Einführung in das Thema Staatsverschuldung

Dr. Gérard BökenkampLiberales Institut

Informationen als Steinbruch für Ideen

1.) Entwicklung der Staatsverschuldung in der Bundesrepublik

2.) Die Schuldenbremse im Grundgesetz

3.)Die aktuelle Finanzlage

4.) Reformstau in Europa

5.) Wie viel muss gespart werden?

1.) Entwicklung der Staatsverschuldung in der Bundesrepublik Deutschland

Schuldenentwicklung (Nur Bund)

Schlanker oder fetter Staat?

Arbeitslosigkeit

Entwicklung des Wirtschaftswachstums in Deutschland

Wirtschaftswachstum und Staatsdefizit

2.) Die Schuldenbremse im Grundgesetz

Pflicht zum ausgeglichenen Haushalt

Artikel 115

Einnahmen und Ausgaben sind grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen. Diesem Grundsatz ist entsprochen, wenn die Einnahmen aus Krediten 0,35 vom Hundert im Verhältnis zum nominalen Bruttoinlandsprodukt nicht überschreiten.

Artikel 109

Bund und Länder können Regelungen zur im Auf- und Abschwung symmetrischen Berücksichtigung der Auswirkungen einer von der Normallage abweichenden konjunkturellen Entwicklung sowie eine Ausnahmeregelung für Naturkatastrophen oder außergewöhnliche Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen, vorsehen.

Für die Ausnahmeregelung ist eine entsprechende Tilgungsregelung vorzusehen.

Übergangsregelung

Art 143d

Länder:

Die Haushalte der Länder sind so aufzustellen, dass im Haushaltsjahr 2020 die Vorgabe aus Artikel 109 Absatz 3 Satz 5 erfüllt wird.

Bund:

Der Bund kann im Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis zum 31. Dezember 2015 von der Vorgabe des Artikels 115 Absatz 2 Satz 2 abweichen.

3.) Der aktuelle Zustand der deutschen Staatsfinanzen

Ausgaben/Einnahmen/Neuverschuldung

Wachsen wir aus den Schulden raus?

Ausgaben des Bundes 2012

Wieviel zahlt der Bund für Zinsen?

Subventionen

4.) Die Eurozone im Reformstau?

Verschuldung in der Eurozone

Altenquotienten

Konsolidierungsbedarf in der Eurozone

5.) Wie viel muss Deutschland sparen?

Pauschale Kürzungen

Alternativer Sparansatz

Beispielrechnungen: Beamtenpensionen, Personal- und Sozialausgaben

Positives Beispiel Finnland• Bankenkrise Anfang der 90er Jahre,

Rückgang der Wirtschaftsleistung um 10 Prozent, 5,5 Prozent des BIP Defizit, Anstieg der Gesamtverschuldung von 14 auf 57 Prozent des BIP.

• Höchststand der Staatsschuldenquote 1994 war 58 Prozent

• Zwischen 1998 und 2008 ein Haushaltsüberschuss von 3,7 Prozent des BIP

• Staatsschuldenquote lag 2008 bei 34 Prozent

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!