Einzelplan 01 - finanzen.hessen.de · Kapitel 01 01 Landtag Kapitel Bisheriger Es treten Neuer Titel ZWECKBESTIMMUNG Haushalts- hinzu(+) Haushalts-ansatz oder ansatz Funkt.- ERLÄUTERUNGEN

NACHTRAG

ZUM

LANDESHAUSHALTSPLAN

für das Haushaltsjahr 2002

Einzelplan 01

für den Geschäftsbereich des

Hessischen Landtags

2

Kapitel 01 01Landtag

Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Z W E C K B E S T I M M U N G Haushalts- hinzu(+) Haushalts-

ansatz oder ansatzFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 fallen weg (--) 2002

Kennziffer EUR EUR EUR

01 01 L a n d t a g

Zu Kapitel 01 01:Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen derhaushaltswirtschaftlichen Sperre vom 03. Juli 2002 festgelegten Einsparbeiträgen.

E I N N A H M E N

Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen;

besondere Finanzierungseinnahmen(Vermögenswirksame und besondere

Finanzierungseinnahmen)

359 01 951 Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage(nicht investiv) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- +100 000 100 000

Erläuterungen:Rücklagenentnahme als Beitrag zum Haushaltsausgleich.

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102 000 +100 000 202 000

A U S G A B E N

Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst

Sächliche Verwaltungsausgaben

511 01 011 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowieGeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-stände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . 488 000 -55 000 433 000

Erläuterungen:1. Geschäftsbedarf . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 500 EUR2. Kommunikation . . . . . . . . . . . . . . . . . . 201 500 EUR3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-

stände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123 000 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

Zusammen 433 000 EUR

3





519 01 011 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anla-gen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 333 000 -100 000 233 000

Erläuterungen:1. Landeseigene Gebäude . . . . . . . . . . . . . 233 000 EUR2. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

Zusammen 233 000 EURZu 1: Der Bewertung liegen 12 v.H. der Friedensneubauwerte

zugrunde.

531 01 011 Amtliche Druckwerke . . . . . . . . . . . . . . . . . . 209 000 -30 000 179 000Amtliche Druckwerke des Landtags dürfen an öffentlicheDienststellen, Institutionen, Vereine, Abgeordnete und Privat-personen einschließlich der Angehörigen des öffentlichen Dien-stes in begrenztem Umfang unentgeltlich abgegeben werden.

531 03 011 Nutzung von Pressediensten und Abgeltung vonAnsprüchen nach dem Urheberrecht . . . . . . . . . 116 600 -15 000 101 600

538 01 011 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen . . . . 107 000 -20 000 87 000

Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüssemit Ausnahme für Investitionen

(Übertragungsausgaben)

632 01 011 Zuschuss zur Finanzierung des Parlamentsspiegel . 37 000 -15 000 22 000

685 02 011 Zuschüsse an Besuchergruppen des Landtags . . . 96 000 -20 000 76 000

685 03 019 Zuschüsse für Forschungsvorhaben . . . . . . . . . 92 000 -60 000 32 000Aus dem Titel können auch persönliche Verwaltungsausgabengeleistet werden.

4





T i t e l g r u p p e n

Titelgruppe 69Maschinelle Aufbereitung

Zu Titelgruppe 69Informations- und Kommunikationstechnik



stände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 314 900 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR


518 69 011 Mieten für Maschinen und Geräte . . . . . . . . . . . 260 000 -43 000 217 000

538 69 011 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen . . . . 421 000 -60 000 361 000Erläuterungen:1. Benutzerentgelte an die HZD . . . . . . . . . . 356 000 EUR2. Benutzerentgelte an Dritte . . . . . . . . . . . . 5 000 EUR


Summe Titelgruppe 69 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 500 000 -146 000 1 354 000

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 283 900 -461 000 35 822 900

5





Abschluss Kapitel 01 01

0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . -- -- --

1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102 000 -- 102 000

2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --

3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- +100 000 100 000

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102 000 +100 000 202 000

4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 761 700 -- 26 761 700

5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 3 724 600 -366 000 3 358 600

Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . -- -- --

6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 518 600 -95 000 5 423 600

7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80 000 -- 80 000

8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 199 000 -- 199 000

9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 283 900 -461 000 35 822 900

Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -36 181 900 +561 000 -35 620 900

6

Kapitel 01 03Datenschutzbeauftragter




01 03 D a t e n s c h u t z b e a u f t r a g t e r

E I N N A H M E N




359 01 951 Entnahme aus der allgemeinen Rücklage(nicht investiv) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- +10 900 10 900


359 02 951 Entnahme aus der Investitionsrücklage . . . . . . . . -- +4 500 4 500Erläuterungen:Rücklagenentnahme als Beitrag zum Haushaltsausgleich.


A U S G A B E N

Personalausgaben

422 01 011 Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen undBeamten - Laufende Zahlungen - . . . . . . . . . . . 1 045 000 -10 100 1 034 900

Erläuterungen:1. Dienstbezüge, Sonderzuwendungen, Urlaubs-

geld, vermögenswirksame Leistungen . . . . . 1 034 900 EUR2. Aufwandsentschädigungen . . . . . . . . . . . . -- EUR

Zusammen 1 034 900 EUR

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 652 000 -10 100 1 641 900

7

Kapitel 01 03Datenschutzbeauftragter










4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 403 900 -10 100 1 393 800

5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 237 000 -- 237 000


6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 100 -- 1 100

7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 652 000 -10 100 1 641 900


8

Kapitel 01 98Versorgung




01 98 Versorgung

A U S G A B E N

Die Ansätze für Versorgungsbezüge sind gegenseitigdeckungsfähig.

Personalausgaben

432 01 018 Allgemeine Versorgung . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 119 000 +195 200 1 314 200

432 11 018 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen der allge-meinen Versorgung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 287 000 +48 800 335 800

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 406 000 +244 000 1 650 000



1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --


3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --

4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 406 000 +244 000 1 650 000

5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . -- -- --


6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --

7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --

8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . -- -- --


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 406 000 +244 000 1 650 000

Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -1 406 000 -244 000 -1 650 000

9

Einzelplanabschluss 01Hessischer Landtag

Kapitel Bisheriger Es treten NeuerTitel Haushalts- hinzu (+) Haushalts-

Z W E C K B E S T I M M U N G ansatz oder ansatzFunkt.- 2002 fallen weg (--) 2002


Abschluss Einzelplan 01 (2002)


1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103.000 -- 103.000


3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- +115.400 115.400

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103.000 +115.400 218.400

4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . 29.571.600 +233.900 29.805.500

5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 3.961.600 -366.000 3.595.600


6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 5.519.700 -95.000 5.424.700

7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80.000 -- 80.000

8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 209.000 -- 209.000


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39.341.900 -227.100 39.114.800

Zuschuss / Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . -39.238.900 +342.500 -38.896.400

NACHTRAG

ZUM

LANDESHAUSHALTSPLAN


Einzelplan 02


Hessischen Ministerpräsidenten

2

Kapitel 02 01Ministerpräsident und Staatskanzlei - Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten -




02 01 Ministerpräsident und Staatskanzlei- Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten -

Zu m Einzelplan 02Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen derhaushaltswirtschaftlichen Sperre vom 3. Juli 2002 festgelegten Einsparbeträgen.

E I N N A H M E N

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 000 -- 43 000

A U S G A B E N

Personalausgaben

462 01 981 Globale Minderausgaben für Personalausgaben . . -837 000 -313 000 -1 150 000

Erläuterungen:Neben dem Anteil des Ressorts am Konsolidierungsbeitrag für dasJahr 2002 (837.000 Euro) sind hier die sonstigen Einsparauflagen fürden Personalbereich zentral veranschlagt.



526 02 011 Innovationsgruppe der Landesregierung . . . . . . . 395 100 -351 800 43 300

529 01 011 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 000 -7 000 28 000

529 02 013 Zur Verfügung des Ministerpräsidenten für Förde-rung des Informationswesens . . . . . . . . . . . . . 409 000 -52 000 357 000

529 04 011 Verfügungsmittel für Bewirtungskosten . . . . . . . . 10 000 -2 000 8 000

3

Kapitel 02 01Ministerpräsident und Staatskanzlei - Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten -





Titelgruppe 80Kampagne der Landesregierung zur Stärkung bür-gerschaftlichen Engagement

685 80 011 Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland . . . . . . 204 000 -57 700 146 300

893 80 011 Zuschüsse für Investitionen im Inland . . . . . . . . . 204 000 -60 200 143 800

Summe Titelgruppe 80 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 767 000 -117 900 649 100

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 280 400 -843 700 15 436 700






Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 000 -- 43 000





7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --

8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 392 000 -60 200 331 800


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 280 400 -843 700 15 436 700


4

Kapitel 02 02Hessische Landesvertretung




02 02 H e s s i s c h e L a n d e s v e r t r e t u n g

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



527 01 011 Reisekosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 000 -40 000 75 000



Titelgruppe 69Kosten der Datenverarbeitung



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 920 600 -85 500 2 835 100

5

Kapitel 02 02Hessische Landesvertretung







2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 7 000 -- 7 000

3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 20 000 -- 20 000



5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 900 000 -85 500 814 500



7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 920 600 -85 500 2 835 100


6

Kapitel 02 03Statistisches Landesamt




02 03 S t a t i s t i s c h e s L a n d e s a m t

E I N N A H M E N


A U S G A B E N





stände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 451 000 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 000 EUR


518 02 014 Mieten für Geräte, Maschinen und Fahrzeuge . . . . 137 000 -38 000 99 000

525 61 014 Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 114 000 -62 600 51 400Erläuterungen:1. Ausbildungslehrgänge, Laufbahnprüfungen . . 16 000 EUR2. Fortbildungsveranstaltungen . . . . . . . . . . 34 400 EUR3. Fachtagungen und ähnliche Veranstaltungen . 1 000 EUR4. Aus- und Fortbildung ehrenamtlicher Kräfte;

Umschulung von Hilfskräften . . . . . . . . . . -- EUR

Zusammen 51 400 EUR

7

Kapitel 02 03Statistisches Landesamt





Titelgruppe 76Amtliche Statistiken und HEPAS Gemeindedatei


547 76 014 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . 380 000 -350 000 30 000


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 490 000 -630 600 22 859 400










6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 200 -- 200

7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --


9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 74 000 -- 74 000

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 490 000 -630 600 22 859 400


8

Kapitel 02 05Landeszentrale für politische Bildung




02 05 Landeszentrale für politische Bildung

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



529 01 153 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 600 -100 500


Titelgruppe 71Für die Sacharbeit der Hessischen Landeszentralefür politische Bildung

531 71 153 Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 300 000 -10 000 290 000

533 71 153 Sachaufwand der Ausbildung, Prüfung und Fortbil-dung Außenstehender . . . . . . . . . . . . . . . . . . 400 000 -72 900 327 100

Summe Titelgruppe 71 . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 350 000 -82 900 1 267 100

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 865 200 -83 000 2 782 200

9

Kapitel 02 05Landeszentrale für politische Bildung














7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 865 200 -83 000 2 782 200


10





02 98 Versorgung

E I N N A H M E N

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --

A U S G A B E N

Personalausgaben

431 01 018 Versorgungsbezüge der Ministerpräsidenten undder Minister . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 311 000 -65 000 246 000

Erläuterungen:Weniger infolge Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 651 000 -65 000 4 586 000











7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 651 000 -65 000 4 586 000


11

Einzelplanabschluss 02Hessischer Ministerpräsident







2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 89.000 -- 89.000

3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 249.000 -- 249.000

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 598.000 - 598.000

4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . 37.623.200 -378.000 37.245.200

5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 9.913.800 -1.211.900 8.701.900



7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --

8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 772.000 -60.200 711.800

9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 74.000 -- 74.000

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50.207.200 -1.707.800 48.499.400

Zuschuss / Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . -49.609.200 +1.707.800 -47.901.400

NACHTRAG

ZUM

LANDESHAUSHALTSPLAN


Einzelplan 03


Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport

2

Kapitel 03 01Ministerium




03 01 M i n i s t e r i u m

Zu m Einzelplan 03Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen derhaushaltswirtschaftlichen Sperre vom 3. Juli 2002 festgelegten Einsparbeiträgen.

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



529 01 011 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 000 -1 600 6 400529 04 011 Verfügungsmittel für Bewirtungskosten . . . . . . . . 20 000 -4 000 16 000

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 446 100 -5 600 20 440 500

3















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 446 100 -5 600 20 440 500


4

Kapitel 03 02Allgemeine Bewilligungen




03 02 A l l g e m e i n e B e w i l l i g u n g e n

E I N N A H M E N

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 244 000 -- 6 244 000

A U S G A B E N

Personalausgaben

462 01 981 Globale Minderausgaben für Personalausgaben . . -8 091 000 -2 953 000 -11 044 000

Erläuterungen:Neben dem Anteil des Ressorts am Konsolidierungsbeitrag für dasJahr 2002 (8,091 Mio. Euro) sind hier die sonstigen Einsparauflagenfür den Personalbereich zentral veranschlagt.


Titelgruppe 78Förderung der Rückkehr ehemaliger bosnischerBürgerkriegsflüchtlinge und der Flüchtlinge aus Ju-goslawienDie Mittel sind übertragbar.

676 78 023 Erstattungen an Sonstige im Ausland . . . . . . . . . 1 023 000 -300 000 723 000Erläuterungen:Weniger aufgrund geringerer Zahl von Kostenerstattungsanträgen derKommunen.

Summe Titelgruppe 78 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 023 000 -300 000 723 000

Titelgruppe 81Auftragsausbildung für IT-Berufe

425 81 155 Vergütungen der Angestellten- Laufende Zahlungen - . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 278 000 -400 000 878 000

Erläuterungen:Weniger wegen zwischenzeitlich reduzierter Zahl von IT-Auszubildenden.


5





Titelgruppe 83Fonds zur Integration und Beschäftigung vonschwerbehinderten Menschen in der Landesver-waltung

425 83 011 Vergütung der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . 2 555 000 -1 300 000 1 255 000Erläuterungen:Weniger aufgrund des tatsächlichen Bedarfs.

Summe Titelgruppe 83 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 445 000 -1 300 000 3 145 000

Titelgruppe 84Beauftragter der Hessischen Landesregierung fürdie Angelegenheiten der Schwerbehinderten inder Landesverwaltung

529 84 011 Zur Verfügung des Landesbeauftragten . . . . . . . 1 000 -200 800

Summe Titelgruppe 84 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 000 -200 112 800

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 483 500 -4 953 200 7 530 300

6








2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 6 244 000 -- 6 244 000


Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 244 000 -- 6 244 000

4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131 600 -4 653 000 -4 521 400

5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 2 524 200 -200 2 524 000



7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 483 500 -4 953 200 7 530 300

Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -6 239 500 +4 953 200 -1 286 300

7

Kapitel 03 03Landesamt für Verfassungsschutz Hessen




03 03 L a n d e s a m t f ü rV e r f a s s u n g s s c h u t z H e s s e n

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



536 01 049 Für Zwecke des Verfassungsschutzes . . . . . . . . 1 073 000 -300 000 773 000

Erläuterungen:Weniger aufgrund der zeitverzögerten Auswirkungen der erhöhtenMittelbereitstellung.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 578 600 -300 000 10 278 600

8

Kapitel 03 03Landesamt für Verfassungsschutz Hessen














7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 578 600 -300 000 10 278 600


9

Kapitel 03 04Verwaltungsfachhochschule in Wiesbaden




03 04 V e r w a l t u n g s f a c h h o c h s c h u l ei n W i e s b a d e n

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



529 01 133 Zur Verfügung des Rektors . . . . . . . . . . . . . . . 500 -100 400

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 209 100 -100 17 209 000



1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 054 000 -- 3 054 000


3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 4 398 000 -- 4 398 000






7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --


9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 4 408 000 -- 4 408 000

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 209 100 -100 17 209 000

Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -9 757 100 +100 -9 757 000

10

Kapitel 03 09Regierungspräsidium Darmstadt




03 09 R e g i e r u n g s p r ä s i d i u mD a r m s t a d t

E I N N A H M E N

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen ausSchuldendienst und dergleichen

(Eigene Einnahmen)

111 11 012 Verwaltungskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 030 000 +370 000 2 400 000

Erläuterungen:Mehr wegen verstärkter Einbürgerungen.




359 01 951 Entnahme aus der allgemeinen Rücklage . . . . . . -- +4 834 800 4 834 800Erläuterungen:Rücklagenentnahmen als Beitrag zum Haushaltsausgleich.

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 157 400 +5 204 800 9 362 200

A U S G A B E N



529 01 012 Zur Verfügung der Regierungspräsidenten . . . . . . 2 000 -400 1 600

11







682 01 224 Zur Deckung von Fehlbeträgen der HessischenBeamtenkrankenkasse (HBK) . . . . . . . . . . . . . 511 000 -100 000 411 000

Erläuterungen:Weniger aufgrund geschrumpfter Zahl von Mitgliedern.Für das laufende Geschäftsjahr wird mit folgenden Einnahmen undAusgaben gerechnet:Voraussichtliche Einnahmen . . . . . . . . . . . . 767 000 EURVoraussichtliche Ausgaben . . . . . . . . . . . . . 1 178 000 EURVoraussichtlicher Fehlbetrag . . . . . . . . . . . . 411 000 EUR


Titelgruppe 71Durchführung der Kampfmittelbeseitigung inHessen

538 71 049 Kosten der Entmunitionierung . . . . . . . . . . . . . 3 374 000 -500 000 2 874 000Erläuterungen:1. a) Kosten des Fundkommandos, Kosten für

Testsondierungen u.ä . . . . . . . . . . . . . 722 000 EUR2. Kosten der Flächensanierung auf landeseige-

nen Grundstücken . . . . . . . . . . . . . . . 260 000 EURZusammen 2 874 000 EURWeniger aufgrund geringerer Zahl von Fällen, in denen das Land für dieMunitionsbeseitigung aufkommen muß.


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 047 900 -600 400 36 447 500

12







1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 064 900 +370 000 2 434 900


3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- +4 834 800 4 834 800

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 157 400 +5 204 800 9 362 200




6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 529 800 -100 000 429 800

7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 047 900 -600 400 36 447 500


13

Kapitel 03 10Regierungspräsidium Gießen




03 10 R e g i e r u n g s p r ä s i d i umG i e ß e n

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)

111 11 012 Verwaltungskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225 000 +180 000 405 000

Erläuterungen:Mehr wegen verstärkter Einbürgerungen.




359 01 951 Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage . . . . . . -- +414 000 414 000Erläuterungen:Rücklagenentnahmen als Beitrag zum Haushaltsausgleich.


A U S G A B E N



529 01 012 Zur Verfügung der Regierungspräsidenten . . . . . . 1 000 -200 800

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 809 900 -200 10 809 700

14

Kapitel 03 10Regierungspräsidium Gießen






1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 233 000 +180 000 413 000








7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 809 900 -200 10 809 700


15

Kapitel 03 11Regierungspräsidium Kassel




03 11 R e g i e r u n g s p r ä s i d i umK a s s e l

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)

112 02 012 Zwangsgelder bei den Verwaltungsbehörden . . . . -- +200 000 200 000Erläuterungen:Mehr aufgrund gestiegener Rundfunkordnungswidrigkeitsverfahren.




359 01 951 Entnahme aus der allgemeinen Rücklage . . . . . . -- +725 000 725 000Erläuterungen:Rücklagenentnahmen als Beitrag zum Haushaltsausgleich.

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 859 300 +925 000 34 784 300

A U S G A B E N



511 01 012 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowieGeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-stände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . 4 269 000 -300 000 3 969 000

Erläuterungen:2. Kommunikation . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 694 000 EURZusammen 3 969 000 EURWeniger aufgrund der bis zum Jahresende absehbaren Entwicklungdes Bedarfs.

16

Kapitel 03 11Regierungspräsidium Kassel




517 01 012 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude undRäume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 819 000 -80 000 739 000

Erläuterungen: 517 01 bis 519 014. Sonstige Hauswirtschaftskosten . . . . . . . . . 258 000 EUR

Zusammen 739 000 EURWeniger aufgrund niedrigerer Nebenkostenabrechnungen.

529 01 012 Zur Verfügung der Regierungspräsidenten . . . . . . 1 000 -200 800

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 997 000 -380 200 26 616 800






Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 859 300 +925 000 34 784 300





7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 997 000 -380 200 26 616 800

Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 862 300 +1 305 200 8 167 500

17

Kapitel 03 13Landräte als Behörden der Landesverwaltung




03 13 L a n d r ä t e a l s B e h ö r d e nd e r L a n d e s v e r w a l t u n g

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



537 01 012 Kranken-, Gefangenenvorführungs- und ähnlicheBeförderungskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 530 000 -300 000 1 230 000

Erläuterungen:Weniger aufgrund der bis zum Jahresende absehbaren Entwicklungdes Bedarfs.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 080 000 -300 000 30 780 000

18

Kapitel 03 13Landräte als Behörden der Landesverwaltung














7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 080 000 -300 000 30 780 000


19

Kapitel 03 19Brand- und Katastrophenschutz




03 19 B r a n d - u n dK a t a s t r o p h e n s c h u t z

E I N N A H M E N


A U S G A B E N


Titelgruppe 72Katastrophenschutz2. Ausgaben dürfen bis zu 3.311.000 EUR geleistet werden.

633 72 045 Sonstige Erstattungen an öffentlichen Bereich . . . . 7 000 +600 000 607 000Erläuterungen:Mehr für Erstattung von Hochwassereinsatzkosten.

Summe Titelgruppe 72 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 667 000 +600 000 4 267 000

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 505 000 +600 000 29 105 000

20

Kapitel 03 19Brand- und Katastrophenschutz










4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --

5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 1 790 000 -- 1 790 000


6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 565 000 +600 000 2 165 000

7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 000 -- 19 000

8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 12 352 400 -- 12 352 400


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 505 000 +600 000 29 105 000


21

Kapitel 03 80Präsidium für Technik, Logistik und Verwaltung




03 80 Präsidium für Technik, Logistik und Verwaltung

E I N N A H M E N


A U S G A B E N

Personalausgaben

426 01 042 Löhne der Arbeiterinnen und Arbeiter- Laufende Zahlungen - . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --


Titelgruppe 88Globale Personal- und Sachausgaben

529 88 042 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 600 -500 2 100


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 725 349 300 -500 725 348 800

22















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 811 400 -- 811 400



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 725 349 300 -500 725 348 800


23

Einzelplanabschluss 03Hessisches Ministerium des Innern und für Sport






1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46.738.100 +750.000 47.488.100

2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 9.193.400 -- 9.193.400

3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 36.539.600 +5.973.800 42.513.400

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92.471.100 +6.723.800 99.194.900

4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . 1.060.467.800 -4.653.000 1.055.814.800



6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 18.760.200 +200.000 18.960.200

7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 830.400 -- 830.400

8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 64.443.600 -- 64.443.600

9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 17.450.600 -- 17.450.600

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1.308.791.900 -5.940.200 1.302.851.700

Zuschuss / Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . -1.216.320.800 +12.664.000 -1.203.656.800

24

25

03 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport

STELLENPLÄNE

STELLENÜBERSICHTEN

26


426 01 S T E L L E N Ü B E R S I C H T 2002

S t e l l e n ü b e r s i c h t

Lohngr. Kennung Stellen2002 (Vorjahr)

Arb. (006) 312 ( -- ) Handwerker/in1. Davon 100 kw für Kfz-Handwerker, beim Ausscheiden oder einer möglichenUmsetzung derjenigen Stelleninhaber, deren Arbeitsplatz aufgrund der Neuord-nung der Kfz-Werkstätten wegfällt.

2. Bis zu 100 Arbeiter, deren Aufgabengebiet aufgrund der Neuordnung der Kfz-Werkstätten der Polizei entfällt, dürfen im Rahmen der für Personalausgaben zurVerfügung stehenden Haushaltsmittel auch dann in das Angestelltenverhältnisübernommen werden, wenn besetzbare Stellen nicht vorhanden sind. Diese Ange-stellten sind auf ihrer bisherigen Arbeiterstelle weiter zu führen.1 Dienstwohnung

Zusammen 607 ( -- )

NACHTRAG

ZUM

LANDESHAUSHALTSPLAN


Einzelplan 04


Hessischen Kultusministeriums

2





A b s c h n i t t M i n i s t e r i u m


Zum Einzelplan 04:Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen derhaushaltswirtschaftlichen Sperre vom 03. Juli 2002 festgelegten Einsparbeiträgen.

E I N N A H M E N





A U S G A B E N





Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 373 000 -5 600 14 367 400

3















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 373 000 -5 600 14 367 400


4

Kapitel 04 40Schulische und außerschulische Erwachsenenbildung




04 40 Schulische und außerschulischeErwachsenenbildung

E I N N A H M E N

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 173 400 -- 173 400

A U S G A B E N



633 01 152 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden undGemeindenverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 596 000 -100 000 4 496 000

Erläuterungen:1. Zuschüsse an öffentliche Träger von

Weiterbildungseinrichtungen im Sinne des § 9Abs. 1 Hessisches Weiterbildungsgesetz(HWBG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 087 000 EUR

2. Zuschüsse für besondere Maßnahmen undProjekte nach dem HWBG . . . . . . . . . . . 409 000 EUR


686 03 153 Innovationspool für die Erwachsenenbildung inHessen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255 000 -50 000 205 000

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 052 800 -150 000 29 902 800

5

Kapitel 04 40Schulische und außerschulische Erwachsenenbildung














7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 052 800 -150 000 29 902 800


6

Kapitel 04 53Grund-, Haupt-,Real - und Sonderschulen




04 53 G r u n d - , H a u p t - , R e a l -u n d S o n d e r s c h u l e n

E I N N A H M E N


A U S G A B E N

Personalausgaben

453 01 112 Trennungsgeld abgeordneter, versetzter odereingestellter Bediensteter; Umzugskostenvergü-tungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 000 +48 000 105 000Aus diesem Ansatz können auch die Trennungsgelder und Um-zugskostenvergütungen bei den Kapiteln 04 55, 04 58 und04 61 geleistet werden.

Erläuterungen:Mehr aufgrund zusätzlicher Abordnungen und Versetzungen mitgesetzlichem Anspruch auf Trennungsgeld bzw. Umzugskostenvergü-tung.



526 01 112 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . 400 000 +53 000 453 000Aus diesem Ansatz sind auch die Ausgaben für Sachverstän-dige, Gerichts- und ähnliche Kosten bei den Kapiteln 04 55,04 58, 04 59 und 04 61 zu leisten.

Erläuterungen:Mehr wegen erhöhter Zahl der amtsärztlichen Untersuchungen u.a. in-folge Neueinstellungen und Übernahmen in das Beamtenverhältnis aufLebenszeit.

527 01 112 Reisekosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 480 000 +76 000 556 000Aus diesem Ansatz sind auch die Ausgaben für Reisekostenbei den Kapiteln 04 55, 04 58 und 04 61 zu leisten.

Erläuterungen:Mehr wegen erhöhter Zahl der Abordnungen zur Aufrechterhaltungund Sicherstellung der Unterrichtsversorgung.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 098 382 300 +177 000 1 098 559 300

7

Kapitel 04 53Grund-, Haupt-,Real - und Sonderschulen










4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 093 631 300 +48 000 1 093 679 300

5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 1 067 900 +129 000 1 196 900


6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 683 100 -- 3 683 100

7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 098 382 300 +177 000 1 098 559 300

Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -1 098 213 300 -177 000 -1 098 390 300

8

Kapitel 04 61Berufs-, Berufsfach - und Fachschulen




04 61 B e r u f s - , B e r u f s f a c h -u n d F a c h s c h u l e n

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



685 07 127 Zuschüsse zu den Internatskosten für Auszubil-dende in Splitterberufen . . . . . . . . . . . . . . . . . 560 000 -120 000 440 000Vgl. Haushaltsvermerk Nr. 2 zu ATG 74.

Erläuterungen:Die Mittel sind bestimmt zur Ausführung einer KMK-Regelung undeiner Landesregelung, wonach Berufsschüler aus Splitterberufen in ver-stärktem Maße in überörtlichen (länderübergreifenden undschulträgerübergreifenden) Fachklassen zusammengefasst werden.


Titelgruppe 74Hessisches Programm "Brücke zur Ausbildung"1. Die Mittel dürfen zusätzlich zu den an anderen Stellen des

Kapitels veranschlagten Mitteln verwendet werden (§ 35Abs. 2 LHO).

2. Der Ansatz ist einseitig deckungsfähig zugunsten Titel685 07.

429 74 127 Nicht aufteilbare Personalausgaben . . . . . . . . . . 300 500 -103 500 197 000


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 331 740 700 -223 500 331 517 200

9

Kapitel 04 61Berufs-, Berufsfach - und Fachschulen














7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 331 740 700 -223 500 331 517 200


10

Kapitel 04 72Hessisches Landesinstitut für Pädagogik (HeLP)




04 72 H e s s i s c h e s L a n d e s i n s t i t u t f ü rP ä d a g o g i k ( H e L P )

E I N N A H M E N




359 01 951 Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage(nicht investiv) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- +1 000 000 1 000 000



A U S G A B E N

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 057 200 -- 18 057 200

11

Kapitel 04 72Hessisches Landesinstitut für Pädagogik (HeLP)













6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 800 -- 800

7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 057 200 -- 18 057 200


12

Kapitel 04 76Übrige Einnahmen und Ausgaben im Abschnitt Unterricht und Erziehung




04 76 Ü b r i g e E i n n a h m e n u n dA u s g a b e n i m A b s c h n i t t

U n t e r r i c h t u n d E r z i e h u n g

E I N N A H M E N


A U S G A B E N


Titelgruppe 89Verwaltungsabkommen zwischen dem FreistaatThüringen und dem Land Hessen über die Fortbil-dung und den Einsatz Thüringer Lehrkräfte inHessen

632 89 112 Sonstige Zuweisungen und Erstattungen an Län-der . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 186 000 -2 330 000 856 000Der Titel ist einseitig deckungsfähig zugunsten des Titels 42513 bei Kap. 04 53 und 04 55.Verpflichtungsermächtigung

Haushaltsjahr bisher es treten hinzu neuEUR EUR EUR

2003 2 454 200 -1 799 100 655 1002004 1 640 000 -1 640 000 --2005 900 000 -900 000 --2006ff 270 000 -270 000 --

Gesamt 5 264 200 -4 609 100 655 100


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 336 208 800 -2 330 000 333 878 800

13

Kapitel 04 76Übrige Einnahmen und Ausgaben im Abschnitt Unterricht und Erziehung













6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 155 943 900 -2 330 000 153 613 900

7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 336 208 800 -2 330 000 333 878 800


14

Kapitel 04 80Übrige Einnahmen und Ausgaben




04 80 Ü b r i g e E i n n a h m e nu n d A u s g a b e n

E I N N A H M E N


A U S G A B E N

Personalausgaben

462 01 981 Globale Minderausgabe für Personalausgaben . . . -4 408 000 -38 377 000 -42 785 000Erläuterungen:Neben einem Teilbetrag i.H.v. 8,2 Mio. EUR des Anteils des Ressortsam Konsolidierungsbeitrag für das Jahr 2002 (12.023.500 EUR) sindhier die sonstigen Einsparauflagen für den Personalbereich zentralveranschlagt.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -4 408 000 -38 377 000 -42 785 000







4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -4 408 000 -38 377 000 -42 785 000




7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -4 408 000 -38 377 000 -42 785 000


15





04 98 Versorgung

A U S G A B E N

Die Ansätze für Versorgungsbezüge sind gegenseitigdeckungsfähig.

Personalausgaben

431 01 118 Versorgungsbezüge der Ministerinnen und der Mi-nister . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 311 000 +11 600 322 600

432 01 118 Allgemeine Versorgung . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 574 000 +769 400 21 343 400

432 02 118 Versorgungsbezüge der Lehrkräfte der Grund-schulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasienund Gesamtschulen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 576 076 000 +21 491 100 597 567 100

432 03 118 Versorgungsbezüge der Lehrkräfte der Sonder-schulen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 560 000 +1 140 000 31 700 000

432 04 118 Versorgungsbezüge der Lehrkräfte der kommuna-len Berufsschulen, der Berufsfach-, Fach- und ehe-maligen Fachschulen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 759 000 +3 202 100 88 961 100

432 11 118 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen der allge-meinen Versorgung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 898 000 +145 400 4 043 400

432 12 118 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen der Lehr-kräfte der Grundschulen, Hauptschulen, Real-schulen, Gymnasien und Gesamtschulen . . . . . . 95 340 000 +3 556 800 98 896 800

432 13 118 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen der Lehr-kräfte der Sonderschulen . . . . . . . . . . . . . . . . 4 417 000 +164 800 4 581 800

432 14 118 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen der Lehr-kräfte der kommunalen Berufsschulen, derBerufsfach,- Fach- und ehemaligen höheren Fach-schulen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 579 000 +584 800 16 163 800

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 832 734 000 +31 066 000 863 800 000

16











4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 832 734 000 +31 066 000 863 800 000




7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 832 734 000 +31 066 000 863 800 000

Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -832 734 000 -31 066 000 -863 800 000

17

Einzelplanabschluss 04Hessisches Kultusministerium






1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1.777.100 -- 1.777.100




4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . 3.208.031.100 -7.366.500 3.200.664.600

5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 50.875.300 +123.400 50.998.700


6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 234.205.400 -2.600.000 231.605.400

7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3.499.513.300 -9.843.100 3.489.670.200


Abschluss Einzelplan 04 (2002) Verpflichtungsermächtigung

VE (2003) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9.794.900 -1.799.100 7.995.800

VE (2004) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2.308.300 -1.640.000 668.300

VE (2005) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1.003.000 -900.000 103.000

VE (2006ff) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 373.000 -270.000 103.000

Verpflichtungsermächtigungen . . . . . . . . . . . 13.479.200 -4.609.100 8.870.100

NACHTRAG

ZUM

LANDESHAUSHALTSPLAN


Einzelplan 05


Hessischen Ministeriums der Justiz

2






Zum Einzelplan 05Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen derhaushaltswirtschaftlichen Sperre vom 3. Juli 2002 festgelegten Einsparbeiträgen.

E I N N A H M E N


A U S G A B E N

Personalausgaben


Erläuterungen:Neben dem Anteil des Ressorts am Konsolidierungsbeitrag für dasJahr 2002 (4.966.000 Euro) sind hier die sonstigen Einsparauflagenfür den Personalbereich zentral veranschlagt.





Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 656 400 -1 715 600 16 940 800

3











4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 664 300 -1 709 000 3 955 300




7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 453 000 -- 453 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 656 400 -1 715 600 16 940 800


4

Kapitel 05 03Staatsanwaltschaften und Amtsanwaltschaft




05 03 S t a a t s a n w a l t s c h a f t e nu n d

A m t s a n w a l t s c h a f t

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)

112 01 052 Geldstrafen und Geldbußen . . . . . . . . . . . . . . 42 000 000 -5 900 000 36 100 000

Erläuterungen:Weniger nach dem voraussichtlichen Aufkommen.

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 094 200 -5 900 000 36 194 200

A U S G A B E N



536 04 052 Sachverständigenentschädigungen . . . . . . . . . . 1 100 000 +1 800 000 2 900 000Erläuterungen:Mehr infolge erhöhten Einsatzes von Sachverständigen in gerichtlichenVerfahren.

536 05 052 Untersuchungs- und Unterbringungskosten . . . . . 2 000 000 +500 000 2 500 000Erläuterungen:Mehr infolge Umsetzung von Kap. 05 04 - 536 05.

536 07 052 Andere Verfahrensauslagen . . . . . . . . . . . . . . 300 000 +400 000 700 000Erläuterungen:Mehr infolge Umsetzung von Kap. 05 04 - 536 07.

536 14 052 Entschädigungen der Dolmetscher und Übersetzer 350 000 +1 300 000 1 650 000Erläuterungen:Mehr infolge Umsetzung von Kap. 05 04 - 536 14.

5

Kapitel 05 03Staatsanwaltschaften und Amtsanwaltschaft






681 02 052 Entschädigungen für Opfer von Straftaten von Ge-fangenen und Maßregelvollzugspatienten . . . . . . 450 000 -400 000 50 000

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 667 400 +3 600 000 71 267 400



1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 074 200 -5 900 000 36 174 200



Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 094 200 -5 900 000 36 194 200


5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 9 435 200 +4 000 000 13 435 200



7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 600 -- 24 600



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 667 400 +3 600 000 71 267 400


6

Kapitel 05 04Ordentliche Gerichte




05 04 O r d e n t l i c h e G e r i c h t e

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)

112 01 052 Gerichtskosten, Geldstrafen und Geldbußen beiden ordentlichen Gerichten . . . . . . . . . . . . . . . 314 000 000 -35 000 000 279 000 000

Erläuterungen:Weniger nach dem voraussichtlichen Aufkommen.


A U S G A B E N

Personalausgaben

459 03 052 Entschädigungen der Vollstreckungsbeamten . . . . 25 000 000 -12 389 200 12 610 800




Erläuterungen:1. Geschäftsbedarf . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 256 200 EUR2. Kommunikation . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 922 900 EUR3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-

stände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 160 200 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 540 000 EUR


536 04 052 Sachverständigenentschädigungen . . . . . . . . . . 26 000 000 +1 100 000 27 100 000

7





Erläuterungen:Mehr infolge erhöhten Einsatzes von Sachverständigen in gerichtlichenVerfahren.

536 05 052 Untersuchungs- und Unterbringungskosten . . . . . 5 300 000 -1 300 000 4 000 000Erläuterungen:Weniger (500.000 Euro) infolge Umsetzung nach Kap. 05 03 - 536 05sowie wegen Rückgang der Ausgaben für einstweilige Unterbringun-gen nach § 126 a StPO).

536 07 052 Andere Verfahrensauslagen . . . . . . . . . . . . . . 1 300 000 -400 000 900 000Erläuterungen:Weniger infolge Umsetzung nach Kap. 05 03 - 536 07.

536 10 052 Kosten in Betreuungssachen . . . . . . . . . . . . . . 27 500 000 +600 000 28 100 000Erläuterungen:Mehr durch Anstieg der Betreuungssachen sowie der kostenintensivenBestellung von Verfahrenspflegern.

536 14 052 Entschädigungen der Dolmetscher und Übersetzer 6 000 000 -1 300 000 4 700 000Erläuterungen:Weniger infolge Umsetzung nach Kap. 05 03 - 536 14.

Ausgaben für den Schuldendienst

575 01 921 Hinterlegungszinsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 350 000 -100 000 250 000



681 01 052 Schadenersatzleistungen . . . . . . . . . . . . . . . . 210 000 -100 000 110 000

681 05 052 Entschädigungen (auch aus Billigkeitsgründen) anBeschuldigte in Strafsachen und Erstattungaußergerichtlicher Kosten an Verfahrensbeteiligte . 2 000 000 -200 000 1 800 000

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 485 974 100 -14 939 200 471 034 900

8












5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 167 178 700 -2 150 000 165 028 700

Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . 350 000 -100 000 250 000


7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 527 000 -- 527 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 485 974 100 -14 939 200 471 034 900


9





05 98 Versorgung

E I N N A H M E N


A U S G A B E N

Die Ansätze der Versorgungsbezüge sind gegenseitigdeckungsfähig.

Personalausgaben

432 02 058 Versorgungsbezüge der Justizbeamten . . . . . . . 92 860 000 +1 300 000 94 160 000

Erläuterungen:Mehr infolge Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126 813 000 +1 300 000 128 113 000











7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126 813 000 +1 300 000 128 113 000


10

Einzelplanabschluss 05Hessisches Ministerium der Justiz






1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 376.435.200 -40.900.000 335.535.200



Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 377.895.200 -40.900.000 336.995.200

4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . 652.862.700 -12.798.200 640.064.500

5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 243.650.400 +1.843.400 245.493.800

Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . 350.000 -100.000 250.000


7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2.294.600 -- 2.294.600



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 932.248.400 -11.754.800 920.493.600

Zuschuss / Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . -554.353.200 -29.145.200 -583.498.400

NACHTRAG

ZUM

LANDESHAUSHALTSPLAN


Einzelplan 06


Hessischen Ministeriums der Finanzen

2






Zum Einzelplan 06Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen derhaushaltswirtschaftlichen Sperre vom 3. Juli 2002 festgelegten Einsparbeträgen.

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



529 01 011 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 000 -1 600 6 400Erläuterungen:Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen. Die Ausgabensind im Einzelnen zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nichtzulässig.

529 04 011 Verfügungsmittel für Bewirtungskosten . . . . . . . . 20 000 -4 000 16 000Erläuterungen:Die Mittel sind bestimmt für dienstlich veranlasste, sachangemesseneBewirtungen, insbesondere anlässlich der Einweihung vonDienstgebäuden, dem Wechsel von Führungspersonal oder im Rahmenvon Sitzungen und Tagungen.

3







812 69 011 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichenSachen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 618 800 -41 400 577 400

Erläuterungen:Hardware und Software insbesondere für die Büroautomation im Mini-sterium (BABFI).


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 576 300 -47 000 15 529 300











7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 576 300 -47 000 15 529 300


4

Kapitel 06 04Steuerverwaltung




06 04 S t e u e r v e r w a l t u n g

E I N N A H M E N

Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssenmit Ausnahme für Investitionen

(Übertragungseinnahmen)

261 01 061 Erstattung der Kosten für die Erhebung der Kir-chensteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 700 000 -2 000 000 28 700 000

Erläuterungen:Entsprechend dem geschätzten Aufkommen an veranlagter Einkom-mensteuer und Lohnsteuer.


A U S G A B E N

Personalausgaben

462 01 989 Globale Minderausgaben für Personalausgaben . . -10 881 000 -3 686 000 -14 567 000Die globale Minderausgabe kann mit Zustimmung des Ministe-riums der Finanzen auch durch Einsparungen bei Landesperso-nal, das aus Mitteln außerhalb der Hauptgruppe 4 finanziertwird, erwirtschaftet werden.

Erläuterungen:Neben dem Anteil des Ressorts am Konsolidierungsbeitrag für dasJahr 2002 (10,881 Mio. Euro) sind hier die sonstigen Einsparauflagenfür den Personalbereich des Ressorts zentral veranschlagt.



511 01 061 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowieGeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-stände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . 21 440 100 -1 150 000 20 290 100

5





Erläuterungen:1. Geschäftsbedarf . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 583 000 EUR2. Kommunikation . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 304 000 EUR3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-

stände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 403 100 EUR


518 01 061 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäudeund Räume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 079 700 -150 000 18 929 700

529 01 061 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 400 -100 1 300Erläuterungen:Für außergewöhnlichen Aufwand des Oberfinanzpräsidenten in beson-deren Fällen. Die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen. Eine pau-schale Auszahlung ist nicht zulässig.

538 01 061 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen . . . . 24 417 300 -3 250 100 21 167 200Erläuterungen:1. Benutzerentgelte an die HZD . . . . . . . . . . . 18 469 500 EUR2. Benutzerentgelte an Dritte . . . . . . . . . . . . 2 307 700 EUR3. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 390 000 EUR


Baumaßnahmen

711 01 061 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten . . . . . . 3 050 200 -615 500 2 434 700Erläuterungen:1. Erweiterungsbau beim Finanzamt Gelnhausen -- EUR2. Einrichtung von Zentralen Informations- und

Annahmestellen in Finanzämtern . . . . . . . . 1 156 500 EUR3. Infrastrukturverbesserung . . . . . . . . . . . . 1 278 200 EUR

Zusammen 2 434 700 EURZu 1.: Der Erweiterungsbau wird zunächst zurückgestellt.

6





Sonstige Ausgaben für Investitionen undInvestitionsförderungsmaßnahmen

(Sonstige Investitionsausgaben)

812 01 061 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichenSachen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 955 200 -2 305 000 3 650 200

Erläuterungen:1. Erstmalige Anschaffungen . . . . . . . . . . . 148 000 EUR2. Ersatzbeschaffungen . . . . . . . . . . . . . . 393 000 EUR3. Investitionen IT-Budget . . . . . . . . . . . . . 3 109 200 EUR


Zu 3.: Für die Beschaffung von Hard- bzw. Software.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 418 730 500 -11 156 700 407 573 800




2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 30 855 500 -2 000 000 28 855 500







7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 050 200 -615 500 2 434 700

8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 5 985 200 -2 305 000 3 680 200


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 418 730 500 -11 156 700 407 573 800


7

Kapitel 06 06Landesfinanzschule Hessen




06 06 L a n d e s f i n a n z s c h u l eH e s s e n

E I N N A H M E N


A U S G A B E N




Erläuterungen:1. Geschäftsbedarf . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 700 EUR2. Kommunikation . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 500 EUR3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-

stände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 700 EUR4. Einrichtung der Unterkünfte und Küchen,

Bettzeug . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 300 EUR5. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 800 EUR

Zusammen 67 000 EUR


Erläuterungen:1. Heizung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71 900 EUR2. Licht- und Kraftstrom . . . . . . . . . . . . . . 29 100 EUR3. Reinigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 600 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 400 EUR



8

Kapitel 06 06Landesfinanzschule Hessen







525 69 061 Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 200 -5 000 5 200


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 059 500 -48 100 3 011 400











7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 059 500 -48 100 3 011 400


9

Kapitel 06 07Verwaltungsfachhochschule in Rotenburg an der Fulda




06 07 V e r w a l t u n g s f a c h h o c h s c h u l ei n R o t e n b u r g a n d e r F u l d a

E I N N A H M E N


A U S G A B E N

Personalausgaben

425 01 133 Vergütungen der Angestellten- Laufende Zahlungen - . . . . . . . . . . . . . . . . . 616 000 -32 400 583 600

Erläuterungen:1. Vergütungen, Zuwendungen, Urlaubsgeld, ver-

mögenswirksame Leistungen, Arbeitgeberan-teile zur Sozialversicherung, Aufwendungendes Arbeitgebers zur Zusatzversicherung . . . 583 600 EUR

2. Aufwandsentschädigungen . . . . . . . . . . . -- EUR3. Überstundenvergütungen, Zeitzuschläge . . . -- EUR4. Besondere Zulagen . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR





Erläuterungen:Zu 517 011. Heizung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 211 100 EUR2. Licht- und Kraftstrom . . . . . . . . . . . . . . 79 000 EUR3. Reinigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 173 800 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83 100 EUR


529 01 133 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 700 -100 600Erläuterungen:Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen. Die Ausgabensind im Einzelnen zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nichtzulässig.

10

Kapitel 06 07Verwaltungsfachhochschule in Rotenburg an der Fulda






682 01 133 Zuschuss an den Wirtschaftsbetrieb der Verwal-tungsfachhochschule in Rotenburg a. d. Fulda . . . 920 000 -10 000 910 000

Erläuterungen:Vgl. Anlage V zum Epl. 06.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 236 400 -82 500 5 153 900











7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 236 400 -82 500 5 153 900


11

Kapitel 06 15Amt für Verteidigungslasten Gießen




06 15 A m t f ü r V e r t e i d i g u n g s l a s t e nG i e ß e n

E I N N A H M E N


A U S G A B E N





stände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 EUR

Zusammen 25 000 EUR

514 01 062 Haltung von Fahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . . 3 000 -1 900 1 100


Erläuterungen:1. Heizung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 200 EUR2. Licht- und Kraftstrom . . . . . . . . . . . . . . . 3 200 EUR3. Reinigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 400 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 700 EUR

Zusammen 16 500 EUR

518 02 062 Mieten für Geräte, Maschinen und Fahrzeuge . . . . 1 000 -200 800


12





525 61 062 Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 -400 1 600

527 01 062 Reisekosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 500 -500 2 000

536 01 062 Verfahrensauslagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500 -200 300




525 69 062 Aus- und Fortbildung, Umschulung . . . . . . . . . . 2 000 -1 000 1 000

812 69 062 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichenSachen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 500 -7 500 3 000


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 413 400 -22 200 1 391 200

13















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 413 400 -22 200 1 391 200


14

Kapitel 06 17Hessische Bezügestelle




06 17 H e s s i s c h e B e z ü g e s t e l l e

E I N N A H M E N


A U S G A B E N





stände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 210 000 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 900 EUR


538 01 012 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen . . . . 5 669 500 -233 600 5 435 900

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 308 200 -546 600 28 761 600

15















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51 100 -- 51 100



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 308 200 -546 600 28 761 600


16

Pos. VKR Plan 2002 Plan 2001 Ist 2000

1. 50/51 3.431.700 1.616.601 1.384.209 2. 52 -- -- -- 3. 52 -- -- -- 4. 53 9.000 7.362 7.122

= 3.440.700 1.623.963 1.391.331

5.5.a. 60 508.500 276.864 245.014

5.b. 61 78.500 79.455 42.613 6.6.a. 62 74.000 42.386 43.172 6.b. 63 20.533.700 18.566.184 17.205.263 6.c. 64 -- 13.038 5.398

7. 65 -- -- -- 7.a. 65 -- -- -- 8. 66 68.500 75.006 28.984 9. 67 5.773.800 5.290.847 4.203.649

10. 68 1.447.800 1.176.279 724.057

11. 69 18.400 19.430 1.583.318

= 28.503.200 25.539.489 24.081.468

25.062.500 - 23.915.526 - 22.690.137 -

12. 54 -- -- --

13. 55 -- -- --

= -- -- --

14. 71 -- -- --

15. 72 -- -- --

= -- -- --

-- -- --

25.062.500 - 23.915.526 - 22.690.137 -

16. 56 -- -- -- 17. 73 -- -- --

= -- -- --

18. 57 -- -- -- 19. 70 16.700 14.316 12.850 20. 74 -- -- --

= 16.700 - 14.316 - 12.850 -

Eigenergebnis

Betriebsaufwand

Finanzaufwand

Außerordentliches Ergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Betriebstätigkeit

Finanzergebnis

Fiskalergebnis

Finanzertrag

Außerordentlicher Aufwand und Aufwand aus Gewinnabführungen

Steuern und ähnliche Erträge

Steuern vom Einkommen und Ertrag und sonstige Steuern Betriebliche Steuern

Sonstige Abschreibungen Sonstige Personalaufwendungen Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten

Außerordentliche Erträge und Erträge aus Verlustübernahme

Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens und Verluste aus entsprechenden Abgängen

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen für Kommunikation, Dokumentation, Information, Reisen, Werbung Aufwendungen für Beiträge und Sonstiges sowie Wertkorrekturen und periodenfremde Aufwendungen

Erträge aus Beteiligungen und anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens

Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und bezogene Waren

Materialaufwand

Betriebsertrag

E r f o l g s p l a nder Hessischen Bezügestelle

Haushaltsjahr 2002

Bezeichnung

Umsatzerlöse und Erträge aus Verwaltungstätigkeit Bestandsveränderungen


Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung

Abschreibungen aus rückzahlbaren Zuführungen

Aufwendungen für bezogene Leistungen Personalaufwand

Gehälter, Bezüge und Vergütungen Löhne

andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge

17


E r f o l g s p l a nder Hessischen Bezügestelle

Haushaltsjahr 2002

Bezeichnung


21. 58 25.029.200 23.888.939 22.543.601 22. 59 50.000 40.903 159.386

23. 78 -- -- -- 24. 79 -- -- --

= 25.079.200 23.929.842 22.702.987

-- -- -- Jahresergebnis

Transferergebnis

Erträge aus Transferleistungen (einschl. Produktabgeltung) Erträge aus Zuwendungen, Zuschüsse für Investitionen und besondere Finanzeinnahmen

Aufwand aus Transferleistungen Aufwendungen für Zuwendungen und Zuschüsse für Investitionen und besondere Finanzausgaben

18


1.

InvestitionenInvestitionen in Grundstücke und Gebäude

050 --

Investitionen in Sachanlagen080 51.100 51.129 --086 190.600 102.258 68.308

Mittelverwendung zusammen 241.700 153.387 68.308

2.

Eigenfinanzierung65 -- -- --

Fremdfinanzierung481 241.700 153.387 68.308

Deckungsmittel zusammen 241.700 153.387 68.308

25.029.200 23.888.939 22.543.601+ 241.700 153.387 68.308./. -- -- --

kameraler Zuschuss 25.270.900 24.042.326 22.611.909


F i n a n z p l a nder Hessischen Bezügestelle

Haushaltsjahr 2002

Bezeichnung

MITTELVERWENDUNG

MITTELHERKUNFT

Überleitungsrechnung 2002

Zugang unbebaute Grundstücke

Zugang andere AnlagenZugang Büromaschinen, Organisationsmittel, Datenverarbeitungs- und Kommunikationsanlagen

Abschreibungen (finanziert aus Produktabgeltung im Jahr der Beschaffung)

Produktabgeltung lt. ErfolgsplanInvestitionen lt. Finanzplan

Zugang Verbindlichkeiten gegenüber Land (aus rückzahlbaren Zuführungen)

Abschreibungen aus rückzahlbaren Zuführungen lt. Erfolgsplan

19





06 98 Versorgung

E I N N A H M E N


A U S G A B E N

Personalausgaben

432 01 068 Allgemeine Versorgung . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 201 000 +300 000 1 501 000Erläuterungen:Mehr infolge aktualisierter Einschätzungen auf der Basis der bisherigenAusgabenentwicklung.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77 359 000 +300 000 77 659 000











7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77 359 000 +300 000 77 659 000


20

Einzelplanabschluss 06Hessisches Ministerium der Finanzen







2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 50.991.000 -2.000.000 48.991.000

3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 67.706.200 -- 67.706.200






7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25.882.200 -615.500 25.266.700

8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 8.338.600 -2.353.900 5.984.700


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 667.383.600 -11.603.100 655.780.500


21

Erträge/Aufwendungen Soll 2002

-- 336.000 910.000

6.000

1.252.000

-- 509.000 594.000

82.000 67.000

1.252.000

Sonstige betriebliche ErträgeLeistungen des Landes Hessen

Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und BetriebsstoffePersonalaufwand

W i r t s c h a f t s p l a ndes Wirtschaftsbetriebs der Verwaltungsfachhochschule in Rotenburg a.d. Fulda

Haushaltsjahr 2002

Umsatzerlöse

Ministerium der FinanzenAnlage V - Anlage zu Kap. 06 07

Aufwendungen insgesamt

Erträge insgesamt

Abschreibungen auf SachanlagenSonstige betriebliche Aufwendungen

NACHTRAG

ZUM

LANDESHAUSHALTSPLAN


Einzelplan 07


Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung

2






Zu Einzelplan 07:Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen derhaushaltswirtschaftlichen Sperre vom 03. Juli 2002 festgelegten Einsparbeträgen.

E I N N A H M E N




359 01 951 Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage . . . . . . 310 000 +775 000 1 085 000Erläuterungen:Höhere Entnahme zur Erwirtschaftung des für 2002 vorgegebenenEinsparbetrages.


A U S G A B E N

Persönliche Verwaltungsausgaben






3







Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 470 900 -3 709 400 9 761 500





3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 310 000 +775 000 1 085 000






7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 400 -- 15 400



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 470 900 -3 709 400 9 761 500


4

Kapitel 07 02Allgemeine Bewilligungen im Bereich Wirtschaft




07 02 A l l g e m e i n e B e w i l l i g u n g e ni m B e r e i c h W i r t s c h a f t

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



686 09 635 Zuschuss für ein Zentrum für Denkmalpflege inHessen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250 000 -181 500 68 500

Erläuterungen:Weniger infolge geringeren Bedarfs.


Titelgruppe 72Förderung der öffentlichen Einrichtungen des Tou-rismus und des Tourismusgewerbes inVorranggebieten außerhalb der Gemeinschaftsauf-gabe

883 72 651 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden undGemeindeverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 511 000 -230 000 281 000


Titelgruppe 73Sonderprogramm Standortkonversion

883 73 692 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden undGemeindeverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 067 000 -650 000 1 417 000

892 73 691 Zuschüsse für Investitionen an private Unterneh-men . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 -360 000 640 000


5





Titelgruppe 74Förderung des Finanzplatzes Frankfurt/Main

683 74 661 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unter-nehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51 000 -25 000 26 000



Titelgruppe 75Strukturförderprogramm

883 75 692 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden undGemeindeverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 533 000 -300 000 1 233 000

892 75 691 Zuschüsse für Investitionen an private Unterneh-men . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 403 000 -1 200 000 1 203 000


Titelgruppe 76Förderung der Betriebsberatung und Unterneh-merschulung im gewerblichen Mittelstand

686 76 649 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im In-land . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 658 000 -200 000 1 458 000


Titelgruppe 78Förderung von Beteiligungen an Messen und Aus-stellungen sowie sonstigen wirtschaftsfördern-den Zwecken

686 78 642 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im In-land . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 750 000 -35 000 715 000


6





Titelgruppe 80Maßnahmen zugunsten Mittel-, Ost-, undSüdosteuropas

687 80 023 Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland . . . . . 54 000 -20 000 34 000


Titelgruppe 81Integrationsmaßnahmen

531 81 013 Ausgaben für Veröffentlichungen, Dokumentation-en und Öffentlichkeitsarbeit . . . . . . . . . . . . . . . 70 000 -10 000 60 000


Titelgruppe 82Maßnahmen zugunsten der Entwicklungsländerincl. der Palästinensischen Gebiete

681 82 023 Stipendien an Angehörige fremder Länder . . . . . . 55 000 -35 000 20 000686 82 023 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im In-

land . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110 000 -20 000 90 000687 82 023 Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland . . . . . 364 000 -60 000 304 000


7





Titelgruppe 89Zuschüsse zur Industrieforschung

892 89 691 Zuschüsse für Investitionen an private Unterneh-men . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 000 -100 000 --

Verpflichtungsermächtigung

Haushaltsjahr bisher es treten hinzu neuEUR EUR EUR

2003 3 175 000 -3 175 000 --2004 3 175 000 -3 175 000 --2005 3 175 000 -3 175 000 --2006ff 3 175 000 -3 175 000 --

Gesamt 12 700 000 -12 700 000 --Erläuterungen:Die Umsetzung der vorgesehen Maßnahme verzögert sich.

Summe Titelgruppe 89 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 000 -100 000 --

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101 174 200 -3 426 500 97 747 700

8















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101 174 200 -3 426 500 97 747 700


9

Kapitel 07 03Technologie




07 03 T e c h n o l o g i e

E I N N A H M E N


A U S G A B E N


Titelgruppe 75Landesinitiative Hessen-Media

633 75 023 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Ge-meindeverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 -300 000 200 000

683 75 023 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unter-nehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 500 000 -1 000 000 500 000

892 75 023 Zuschüsse für Investitionen an private Unterneh-men . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 -200 000 300 000


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 252 000 -1 500 000 13 752 000

10

Kapitel 07 03Technologie














7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 252 000 -1 500 000 13 752 000


11

Kapitel 07 04Ländlicher Raum und Regionalentwicklung




07 04 L ä n d l i c h e r R a u m u n dR e g i o n a l e n t w i c k l u n g

E I N N A H M E N


A U S G A B E N


Titelgruppe 77Programm Ländliche Regionalentwicklung

892 77 529 Zuschüsse für Investitionen an private Unterneh-men . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 000 -500 000 1 500 000


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 008 700 -500 000 32 508 700

12

Kapitel 07 04Ländlicher Raum und Regionalentwicklung










4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70 000 -- 70 000




7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --

8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 32 043 000 -500 000 31 543 000


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 008 700 -500 000 32 508 700


13

Kapitel 07 08Maßnahmen zur Förderung der außerschulischen beruflichen Bildung




07 08 M a ß n a h m e n z u r F ö r d e r u n gd e r a u ß e r s c h u l i s c h e n

b e r u f l i c h e n B i l d u n g

E I N N A H M E N


A U S G A B E N


Titelgruppe 71Förderung der überbetrieblichen beruflichen Bil-dung


893 71 153 Zuschüsse zur Errichtung und Ausstattung vonAusbildungsstätten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 443 000 -125 000 4 318 000


Titelgruppe 72Förderung der beruflichen Weiterbildung



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 254 000 -315 000 19 939 000

14

Kapitel 07 08Maßnahmen zur Förderung der außerschulischen beruflichen Bildung














7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 254 000 -315 000 19 939 000


15

Kapitel 07 09Ausbildungsplatzsonderprogramme




07 09 A u s b i l d u n g s p l a t z-s o n d e r p r o g r a m m e

E I N N A H M E N


A U S G A B E N


Titelgruppe 701. Sonderprogramm zur Schaffung von Ausbil-dungsplätzen


Erläuterungen:Weniger zur Abfinanzierung der in 2000 eingegangenenVerpflichtungen.


Titelgruppe 712. Sonderprogramm zur Schaffung von Ausbil-dungsplätzen




16

Kapitel 07 09Ausbildungsplatzsonderprogramme




Titelgruppe 883. Programm zur Förderung der wirtschaftsnahenBerufsvorbereitung




Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 894 200 -1 120 000 14 774 200











7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 894 200 -1 120 000 14 774 200


17

Kapitel 07 11Allgemeine Bewilligungen im Bereich Verkehr




07 11 A l l g e m e i n e B e w i l l i g u n g e ni m B e r e i c h V e r k e h r

E I N N A H M E N


A U S G A B E N


Titelgruppe 73Verkehrssicherheit und Unfallforschung

531 73 729 Maßnahmen zur Unfallverhütung und Hebung derVerkehrssicherheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60 000 -36 000 24 000

538 73 729 Durchführung von Fahrzeugsonderkontrollen . . . . 125 000 -14 000 111 000


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 269 000 -50 000 5 219 000

18

Kapitel 07 11Allgemeine Bewilligungen im Bereich Verkehr














7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 269 000 -50 000 5 219 000


19

Kapitel 07 12Bewilligungen im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs




07 12 B e w i l l i g u n g e n i m B e r e i c hd e s ö f f e n t l i c h e n

P e r s o n e n n a h v e r k e h r s

E I N N A H M E N


A U S G A B E N


Titelgruppe 80Untersuchungen und Modellvorhaben bei Maßnah-men des öffentlichen Verkehrs

526 80 729 Untersuchungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 375 000 -117 000 258 000

633 80 729 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindever-bände für Untersuchungen . . . . . . . . . . . . . . . 25 000 -25 000 --


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 497 602 400 -142 000 497 460 400

20

Kapitel 07 12Bewilligungen im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs














7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 497 602 400 -142 000 497 460 400

Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 163 500 +142 000 28 305 500

21

Kapitel 07 20Hessische Straßen-und Verkehrsverwaltung




07 20 H e s s i s c h e S t r a ß e n - u n dV e r k e h r s v e r w a l t u n g

E I N N A H M E N




359 01 951 Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage . . . . . . -- +11 160 000 11 160 000Erläuterungen:Entnahme zur Erwirtschaftung des für 2002 vorgegebenenEinsparbetrages.


A U S G A B E N





Titelgruppe 71Kosten der Entwurfsbearbeitung (einschl. Plan-ung) und Bauaufsicht für Baumaßnahmen anallen klassifizierten Straßen und der Verkehrsun-tersuchungen

776 71 711 Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen vonOrtsumgehungen in der Baulast des Landes . . . . . 250 000 -80 000 170 000


22

Kapitel 07 20Hessische Straßen-und Verkehrsverwaltung




777 71 711 Sachaufwand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 050 000 -360 000 2 690 000Erläuterungen:Weniger infolge geringeren Bedarfs.


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 226 989 900 -440 100 226 549 800





3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 6 000 000 +11 160 000 17 160 000






7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 327 100 -440 000 73 887 100



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 226 989 900 -440 100 226 549 800


23

Plan 2002 Plan 2001*) Ist 2000*)EUR EUR EUR

1. Umsatzerlöse und Erträge aus Verwaltungstätigkeit 43.976.100 45.086.277 42.637.941 2. Bestandsveränderungen - - - 3. andere aktivierte Eigenleistungen - - - 4. Sonstige betriebliche Erträge 2.001.500 1.760.022 6.185.341

Betriebsertrag 45.977.600 46.846.299 48.823.282

5. Materialaufwanda) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und

bezogene Waren20.585.800 20.384.969 19.565.159

b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 24.349.800 20.518.969 17.484.1166. Personalaufwanda) Löhne 53.782.500 56.419.118 49.298.652b) Gehälter, Bezüge und Vergütungen 78.485.600 85.287.682 79.243.846c) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und

Unterstützung22.778.000 23.902.173 21.591.182

7. Abschreibungen 1.568.340 1.247.281 1.385.4868. Sonstige Personalaufwendungen 687.000 767.114 668.5729. Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und

Diensten7.810.000 3.554.116 3.041.961

10. Aufwendungen für Kommunikation, Dokumentation, Information, Reisen, Werbung

3.247.150 3.383.991 2.444.814

11. Aufwendungen für Beiträge und Sonstiges, sowie Wertkorrekturen und periodenfremde Aufwendungen

213.900 209.783 1.115.191

Betriebsaufwand 213.508.090 215.675.196 195.838.979

Eigenergebnis -167.530.490 -168.828.897 -147.015.697

12. Erträge aus Beteiligungen und anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens - - -

13. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge - - - Finanzertrag - - -

14. Abschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens und Verluste aus entsprechenden Abgängen - - -

15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen - - - Finanzaufwand - - -

Finanzergebnis - - -

Ergebnis der gewöhnlichen Betriebstätigkeit -167.530.490 -168.828.897 -147.015.697

16. Außerordentliche Erträge und Erträge aus Verlustübernahme10.500 20.810 3.023

17. Außerordentlicher Aufwand und Aufwand aus Gewinnabführungen 250 230 230 außerordentliches Ergebnis 10.250 20.580 2.793

18. Steuern und ähnliche Erträge - - - 19. Betriebliche Steuern 100.000 100.000 100.000 20. Steuern vom Einkommen und Ertrag und sonstige Steuern

- - - Fiskalergebnis -100.000 -100.000 -100.000

21. Erträge aus Transferleistungen(einschl. Produktabgeltung)

150.157.740 161.594.082 146.905.066

22. Erträge aus Zuwendungen, Zuschüsse für Investitionen und besondere Finanzeinnahmen 17.462.500 7.314.235 207.838

23. Aufwand aus Transferleistungen - - - 24. Aufwendungen für Zuwendungen und Zuschüsse für

Investitionen und besondere Finanzausgaben - - - Transferergebnis 167.620.240 168.908.317 147.112.904

Jahresergebnis - - -

67

=

54

68

69

55

71

72

=

=

73

7470

=

=

78

59

79

65

60

61

53=

66

E r f o l g s p l a nder Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung


Bezeichnung

626364

57

58

=

56

Zu Kapitel 07 20Hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung

5252

*) ohne Kapital 07 25 (neu)

Pos

50/51

VKR

24

VKR Bezeichnung Plan 2002EUR

Plan 2001*)EUR

Ist 2000*)EUR

Mittelverwendung

024 Lizenzen, DV Software 100.000 100.000 100.000

Investitionen in Grundstücke und Gebäude050 unbebaute Grundstücke - - -051 bebaute Grundstücke - - -053 Betriebsgebäude 627.600 614.164 3.578.012057 Gebäudeeinrichtungen 1.000.000 1.001.238 944.154

Investitionen in Infrastrukturvermögen061 Infrastrukturvermögen 25.000 - 70.047

Investitionen in Sachanlagen075 Transportanlagen und ähnliche Betriebsvorrichtungen 210.000 220.000 240.000077 sonstige Anlagen, Maschinen und Geräte 2.230.000 2.151.943 2.500.784081 Werstätteneinrichtungen und -geräte 40.000 50.000 50.000082 Werkzeuge, Werksgeräte und Modelle, Prüf u. Meßmittel 1.000.000 957.598 771.598083 Lager- und Transporteinrichtungen - - -084 Fuhrpark 4.284.000 4.271.546 3.539.064085 sonst. Betriebsausstattung 4.078.200 3.767.735 3.655.478086 Büromaschinen, Organisationsmittel, Datenverarbeitungs- und

Kommunikationsanlagen 435.000 438.200 345.974087 Büromöbel und sonst. Geschäftsausstattung 300.000 270.000 240.000

Mittelverwendung zusammen 14.329.800 13.842.424 16.035.111

Mittelherkunft

Eigenfinanzierung065 Abschreibungen (finanziert aus Produktabgeltung im Jahr der

Beschaffung) 1.388.340 1.332.927 1.235.486

Fremdfinanzierung481 Zugang Verbindlichkeiten gegenüber Land (aus rückzahlbaren

Zuführungen) 12.941.460 12.509.497 14.799.625Deckungsmittel Zusammen 14.329.800 13.842.424 16.035.111

Ü b e r l e i t u n g s r e c h n u n g für das Jahr 2002

Plan 2002EUR

Plan 2001*)EUR

Ist 2000*)EUR

Produktabgeltung lt. Erfolgsplan 150.157.740 161.594.082 146.905.066+ Investitionen lt Finanzplan 14.329.800 13.842.424 16.035.111- Abschreibungen aus rückzahlbaren Zuführungen lt. Erfolgsplan 1.568.340 1.247.281 1.235.486+ in Abschreibung enthaltene GWG 180.000 170.000 150.000Kameraler Zuschuss 163.099.200 174.359.225 161.854.691

*) ohne Kapitel 07 25 (neu)


*) ohne Kapitel 07 25 (neu)

F i n a n z p l a n

Zu Kapitel 07 20Hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung

der Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung

25

Kapitel 07 30Kataster- und Flurneuordnungsverwaltung




07 30 K a t a s t e r- u n dF l u r n e u o r d n u n g s v e r w a l t u n g

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)

111 11 421 Verwaltungskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 223 000 -5 000 000 32 223 000Erläuterungen:Weniger insbesondere infolge rücklaufiger Baukonjunktur.




359 01 951 Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage . . . . . . -- +5 800 000 5 800 000Erläuterungen:Entnahme zur Erwirtschaftung des für 2002 vorgegebenenEinsparbetrages.


26





A U S G A B E N



538 05 421 Benutzerentgelte an die HZD/KGRZ und Dritte fürden Betrieb von DV - Verfahren . . . . . . . . . . . . 3 932 800 -650 000 3 282 800

Erläuterungen:- Automatisierte Liegenschaftskarte (ALK/GIAP) . 748 500 EUR- Fortführung und Benutzung des Liegenschafts-

katasters/Automatisiertes LiegenschaftsbuchHessen (FOLIKA/ALB HESSEN) . . . . . . . . . 1 803 600 EUR




812 35 421 Erwerb von Fachgeräten . . . . . . . . . . . . . . . . 2 314 200 -350 000 1 964 200Erläuterungen:

Hardware . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 667 000 EURSoftware . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 370 000 EUR


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109 565 800 -1 000 000 108 565 800

27















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 410 000 -- 410 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109 565 800 -1 000 000 108 565 800


28

Einzelplanabschluss 07Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung














7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129.289.500 -440.000 128.849.500



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1.146.840.800 -12.203.000 1.134.637.800


Abschluss Einzelplan 07 (2002) Verpflichtungsermächtigung

VE (2003) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110.261.700 -3.175.000 107.086.700

VE (2004) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74.237.400 -3.175.000 71.062.400

VE (2005) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54.755.000 -3.175.000 51.580.000

VE (2006ff) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28.704.000 -3.175.000 25.529.000

Verpflichtungsermächtigungen . . . . . . . . . . . 267.958.100 -12.700.000 255.258.100

NACHTRAG

ZUM

LANDESHAUSHALTSPLAN


Einzelplan 08


Hessischen Sozialministeriums

2






Zu m Einzelplan 08:Ansatzkürzungen und Einnahmeerhöhungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzel-plans an den im Rahmen der Bewirtschaftungsregelung vom 3. Juli 2002 festgelegten Einsparbeträgen.

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)

111 16 011 Gebühren für amtstierärztliche Untersuchungen- Tierärztliche Grenzkontrollstelle Hessen - . . . . . 700 000 +62 000 762 000

Erläuterungen:Gebührenaufkommen bei der Tierärztlichen Grenzkontrollstelle Hessenauf dem Flughafen Frankfurt am Main.


A U S G A B E N




529 01 011 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 000 -1 600 6 400Erläuterungen:Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen. Die Ausgabensind im Einzelnen zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nichtzulässig.


3





Erläuterungen:Die Mittel sind bestimmt für dienstlich veranlasste, sachangemesseneBewirtungen, insbesondere anlässlich der Einweihung vonDienstgebäuden, dem Wechsel von Führungspersonal oder im Rahmenvon Sitzungen und Tagungen.

531 01 011 Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 253 000 -5 000 248 000Veröffentlichungen dürfen unentgeltlich abgegeben werden.

Erläuterungen:1. Amtliche Druckwerke . . . . . . . . . . . . . . 5 000 EUR2. Öffentlichkeitsarbeit . . . . . . . . . . . . . . . 238 000 EUR3. Technische und wissenschaftliche Druckwer-

ke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR4. Andere Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . 5 000 EUR


Von den Mitteln bei UT. 2 sind 26.000 EUR vorgesehen für die Öffent-lichkeitsarbeit der Landesbeauftragten für den Tierschutz. Hieraus kön-nen auch Ausgaben für Gutachten und Sachverständigenstellung-nahmen zu Fragen des Tierschutzes geleistet werden.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 704 500 -60 600 29 643 900

4















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 704 500 -60 600 29 643 900


5






E I N N A H M E N




359 01 951 Entnahme aus der allgemeinen Rücklage . . . . . . -- +9 412 000 9 412 000Erläuterungen:Zuführung aus den Rücklagen der budgetierten Kapitel 08 01, 08 34,08 42 und 08 43 zur Reduzierung der globalenPersonalminderausgabe.


A U S G A B E N

Personalausgaben

462 01 981 Globale Minderausgaben für Personalausgaben . . -8 928 000 +6 146 000 -2 782 000Die globale Minderausgabe kann mit Zustimmung des Ministe-riums der Finanzen auch durch Einsparungen bei Landesperso-nal, das aus Mitteln ausserhalb der Hauptgruppe 4 finanziertwird, erwirtschaftet werden.

Erläuterungen:Neben dem Anteil des Ressorts am Konsolidierungsbeitrag für dasJahr 2002 (8,928 Mio EUR) sind hier die sonstigen Einsparauflagenfür den Personalbereich (3,266 Mio EUR) zentral veranschlagt.Zur Verminderung der globalen Personalminderausgabe wird die Allge-meine Rücklage in Höhe von 9,412 Mio EUR aufgelöst und hieretatisiert.



526 02 011 Praxisbezogene Untersuchungen, Gutachten undVeranstaltungen für Frauen . . . . . . . . . . . . . . . 40 000 -23 300 16 700Aus dem Titel können auch persönliche Verwaltungsausgabengeleistet werden.

6







684 03 236 Zuschüsse an soziale Einrichtungen für Frauen . . . 164 000 -40 000 124 000Erläuterungen:Die Mittel dienen der Förderung von Modellprojekten für Frauen undMädchen in besonderen Notlagen.

686 07 236 Förderung der Existenzgründung von Frauen . . . . 33 000 -2 500 30 500Erläuterungen:Die Mittel sind zur Information und Schulung von Frauen vorgesehen,die erwägen, sich wirtschaftlich selbständig zu machen.

687 01 013 Zuschüsse an die Handwerkskammer . . . . . . . . 51 100 -10 200 40 900Erläuterungen:Für die Durchführung von Schwerpunktaktionen des "Arbeitsschutzesim Handwerk" und für den betrieblichen Gesundheitsschutz.


Titelgruppe 72Bürgerengagement

Zu ATG 72:Die Mittel dienen der Förderung von Qualifizierungs- und Koordinierungsmaßnahmen für bürgerschaftliche/ehrenamtliche Ar-beit im sozialen Bereich. Hierzu gehören auch die Durchführung von Fachtagungen, Veranstaltungen, Dokumentation sowieKoordinierungs- und spezielle Qualifizierungsmaßnahmen für den Bereich der Hospizarbeit.

684 72 151 Zuschüsse an andere Träger . . . . . . . . . . . . . . 255 000 -220 000 35 000


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -2 723 800 +5 850 000 3 126 200

7











4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -8 928 000 +6 146 000 -2 782 000




7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -2 723 800 +5 850 000 3 126 200


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Kapitel 08 13Unfallkasse Hessen




08 13 U n f a l l k a s s e H e s s e n

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



636 01 223 Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung . . . 17 500 000 -400 000 17 100 000Erläuterungen:Das Land Hessen erstattet der Unfallkasse die gesetzlichen Leistungender Unfallversicherung und anteilige Verwaltungs- und Verfahrensko-sten.Anpassung an den tatsächlichen Erstattungsbedarf 2002.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 500 000 -400 000 17 100 000

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Kapitel 08 13Unfallkasse Hessen














7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 500 000 -400 000 17 100 000


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Kapitel 08 16Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik




08 16 A r b e i t s s c h u t z u n dS i c h e r h e i t s t e c h n i k

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A U S G A B E N



538 01 254 Kosten für ärztliche Untersuchungen von Jugend-lichen im Rahmen des Jugendarbeitsschutzgeset-zes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 800 000 -200 000 600 000

Erläuterungen:Gemäß § 44 des Jugendarbeitsschutzgesetzes vom 12.4.1976 (BGBl.I S. 965), geändert durch Gesetz vom 15.10.1984 (BGBl. I S. 1277),trägt das Land die Kosten der Untersuchungen. Die Höhe der Gebüh-ren richtet sich nach den Sätzen des Gebührenverzeichnisses der Ge-bührenordnung für Ärzte in der Fassung der 5. Verordnung zur Ände-rung der Gebührenordnung für Ärzte vom 09.02.1996 (BGBl. I S.210)zuletzt geändert durch GKV-Gesundheitsreform vom 22.12.1999(BGBL. I S.2626).



812 35 254 Erwerb von Fachgeräten . . . . . . . . . . . . . . . . 54 000 -10 000 44 000Erläuterungen:1. Erstmalige Anschaffungen . . . . . . . . . . . 23 000 EUR2. Ersatzbeschaffungen . . . . . . . . . . . . . . 21 000 EUR

Zusammen 44 000 EUR

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Kapitel 08 16Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik






Zu Titelgruppe 69Durch das DV - Verfahren "JFAS" werden die Arbeitsabläufe in den Ämtern unterstützt.Aktuell werden die Hard- und Softwareausstattung den modernen Standards angepasst.



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 808 800 -234 000 15 574 800











7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 808 800 -234 000 15 574 800


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Kapitel 08 18Verwaltungsdienststellen für Versorgung und Soziales (ohne Kurklinik) Landesprüfungsämter für Krankenversi-

cherung und für Heilberufe




08 18 V e r w a l t u n g s d i e n s t s t e l l e nf ü r V e r s o r g u n g u n d S o z i a l e s

( o h n e K u r k l i n i k )L a n d e s p r ü f u n g s ä m t e r f ü r

K r a n k e n v e r s i c h e r u n g u n d f ü rH e i l b e r u f e

E I N N A H M E N


A U S G A B E N






636 01 214 Verwaltungskostenerstattungen an Sozialversiche-rungsträger gem. § 20 BVG . . . . . . . . . . . . . . . 900 000 -50 000 850 000

Erläuterungen:Kostenersatz an Krankenkassen für Durchführung der Heil- und Kran-kenbehandlung bei zugeteilten Versorgungsberechtigten des sozialenEntschädigungsrechts. Die Krankenkassen erbringen aufgrund gesetzli-chen Auftrages Leistungen der Heil- und Krankenbehandlung für Be-rechtigte nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) und Gesetzen,die dieses Gesetz für entsprechend anwendbar erklären, denen gegen-über sie nicht zugleich eine eigene Verpflichtung erfüllen. Die Kranken-kassen dürfen deshalb nicht mit Kosten belastet bleiben, die durchAusführung dieses Auftrages entstehen. Neben den Ausgaben für dienach §§ 10 ff. BVG erbrachten Leistungen werden ihnen 8 v.H. desWertes dieser Leistungen als Kosten erstattet (Verwaltungskosten undsonstige bei Auftragsausführung entstehende Kosten).Anpassung an den tatsächlichen Erstattungsbedarf 2002.

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681 01 214 Schadenersatzleistungen nach dem Seuchen-rechtsneuordnungsgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . 8 900 000 -300 000 8 600 000

Erläuterungen:1. Renten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 460 000 EUR2. Heilbehandlung . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 391 400 EUR3. Gutachten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 600 EUR4. Fahrkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500 EUR5. Landeswohlfahrtsverband Hessen . . . . . . . 1 743 500 EUR

Zusammen 8 600 000 EURNach §§ 60 ff. des Gesetzes zur Neuordnung seuchenrechtlicher Vor-schriften (Seuchenrechtsneuordnungsgesetz - SeuchRNeuG) vom 20.07. 2000 (BGBl. I S. 2045) erhalten Personen, die durch eine gesetz-lich vorgeschriebene oder von einer zuständigen Behörde öffentlichempfohlene Impfung einen Impfschaden erleiden, wegen der gesund-heitlichen und wirtschaftlichen Folgen Versorgung in entsprechenderAnwendung der Vorschriften des Bundesversorgungsgesetzes. Dasgleiche gilt für Hinterbliebene eines Impfgeschädigten. Nach § 66 Abs.2 und 3 des Seuchenrechtsneuordnungsgesetzes tragen die Länderdie Kosten.Anpassung an die tatsächliche Leistungshöhe 2002.

681 02 291 Leistungen nach dem Gesetz über die Entschädi-gung für Opfer von Gewalttaten (OEG) . . . . . . . . 7 850 000 -500 000 7 350 000

Erläuterungen:Kosten aufgrund des Gesetzes über die Entschädigung für Opfer vonGewalttaten (OEG) in der Fassung vom 7.1.1985 (BGBl. I. S. 1).Anpassung an die tatsächliche Leistungshöhe 2002.



Zu Titelgruppe 69Elektronische Datenverarbeitung für die schnellere Abwicklung der Ansprüche u. a. nach dem Bundesversorgungsgesetz, demSchwerbehindertengesetz, dem Bundeserziehungsgeldgesetz und dem Heimgesetz.



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75 749 100 -911 500 74 837 600

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7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75 749 100 -911 500 74 837 600


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Kapitel 08 20Soziale Hilfen - A l l g e m e i n -




08 20 S o z i a l e H i l f e n- A l l g e m e i n -

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



529 01 236 Verfügungsmittel für Zwecke der Sozialhilfe, Ju-gendhilfe und Familienförderung . . . . . . . . . . . . 7 000 -1 400 5 600



684 05 236 Förderung von Frauenhäusern . . . . . . . . . . . . . 2 761 000 -168 100 2 592 900Vgl. Vermerk bei Titel 684 04.

Erläuterungen:Zuschüsse zum laufenden Betrieb von Frauenhäusern nach den Richtli-nien vom 16.09.1992.

684 06 236 Zuschüsse für Frauenbildungsprojekte . . . . . . . . 375 000 -71 800 303 200Erläuterungen:Gefördert werden Projekte und Einrichtungen im Bereich derFrauenbildung, die zur Thematisierung und Veränderung der spezifi-schen Lebenssituation der Frauen beitragen können.

684 08 236 Zuwendungen für die Frühförderung Behinderter . . 3 000 000 -150 000 2 850 000Erläuterungen:1. Für Maßnahmen der speziellen Frühförderung . 460 200 EUR2. Für Maßnahmen der allgemeinen Frühförderung 2 389 800 EUR


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Titelgruppe 71Freie Wohlfahrtspflege

684 71 236 Zuschüsse an gemeinnützige Organisationen fürlaufende Zwecke. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 231 000 -10 300 220 700


Titelgruppe 73Betreuung von Obdachlosen, Nichtsesshaftenund sonstigen Randgruppen

Zu ATG 73:Zuweisungen und Zuschüsse an Gemeinden und Gemeindeverbände und andere gemeinnützige Träger zur Verbesserung derLage von Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten im Sinne des § 72 BSHG u.a. durch Förderung von Maßnahmender Gemeinwesensarbeit wie z.B.- der Beratung und Hilfe zur wirtschaftlichen Lebens- und Haushaltsführung,- von Beratungsstellen und Gemeinwesensarbeitsprojekten,- von Betroffenengruppen zur Verbesserung der sozialen Integration,- von Projekten der Weiterbildung,- von Maßnahmen der Sesshaftmachung von Nichtsesshaften und alleinstehenden Wohnungslosen,- von Maßnahmen der Wiedereingliederung von Haftentlassenen- und sonstigen Maßnahmen für den genannten Personenkreis.

684 73 236 Zuschüsse an andere gemeinnützige Träger . . . . 942 000 -190 000 752 000


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 276 900 -591 600 10 685 300

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7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 276 900 -591 600 10 685 300


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Kapitel 08 21Hilfen für alte Menschen




08 21 H i l f e n f ü r a l t e M e n s c h e n

E I N N A H M E N


A U S G A B E N


Titelgruppe 71Offene Altenhilfe1. Veröffentlichungen dürfen kostenlos abgegeben werden.2. Die Ausgabeermächtigung erhöht oder vermindert sich um

die Mehr- oder Mindereinnahmen bei Titel 271 02.

531 71 235 Briefliche Altenberatung . . . . . . . . . . . . . . . . . 69 000 -15 800 53 200Erläuterungen:Zur Information für ältere Mitbürger und Mitbürgerinnen.


Summe Titelgruppe 71 . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 575 000 -40 800 1 534 200

Titelgruppe 72Ausbildung von AltenpflegekräftenDie Mittel sind übertragbar.

Zu Titelgruppe 72Die Auszubildenden, die die Ausbildung zur Altenpflegerin und zum Altenpfleger außerhalb von Umschulungs- oder Fortbil-dungsmaßnahmen absolvieren, sollen von den Kosten der Ausbildung freigestellt werden.

684 72 127 Zuschüsse an andere Träger . . . . . . . . . . . . . . 5 000 000 -1 000 000 4 000 000

Summe Titelgruppe 72 . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 050 000 -1 000 000 5 050 000

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 726 000 -1 040 800 6 685 200

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Kapitel 08 21Hilfen für alte Menschen














7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 726 000 -1 040 800 6 685 200


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Kapitel 08 22Eingliederung Behinderter




08 22 E i n g l i e d e r u n g B e h i n d e r t e r

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



682 01 291 Erstattung der Fahrgeldausfälle, die Nahverkehrs-unternehmen durch die unentgeltliche Beförde-rung behinderter Personen in Hessen entstehen . . 17 700 000 -500 000 17 200 0001. Die Mittel sind übertragbar.2. Einnahmen aus Überzahlungen fließen den Ausgabemitteln

zu.Erläuterungen:Das jeweilige Bundesland hat nach § 65 Abs. 1 letzter Satz desSchwerbehindertengesetzes in der Fassung vom 6.8.1986 (BGBl.I S.1421) die den Nahverkehrsunternehmen durch die unentgeltliche Be-förderung Schwerbehinderter entstehenden Aufwendungen zuerstatten, soweit nicht der Bund hierfür erstattungspflichtig ist.Anpassung an den tatsächlichen Erstattungsbedarf 2002.

684 01 236 Zuwendungen für die Eingliederung Behinderter . . 295 000 -190 000 105 000Erläuterungen:Zuwendungen zu den Betriebskosten (einschl. Personalkosten) der Ta-geseinrichtungen zur Eingliederung Behinderter (Behandlungsstellen,Behandlungszentren, Sonderkindertagesstätten, Werkstätten fürBehinderte) sowie für Veranstaltungen, Veröffentlichungen undFortbildungsmaßnahmen.

684 04 236 Zuschüsse für familienentlastende Maßnahmenim Behindertenbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 -150 000 850 000

Erläuterungen:Zuschüsse an Träger ambulanter Dienste.



893 01 236 Zuschüsse für Investitionen für Einrichtungen derBehindertenhilfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 100 000 -600 000 6 500 000Einnahmen aus Überzahlungen aufgrund von Umsatzsteuer-rückerstattungen fließen den Ausgabemitteln zu.Für die Maßnahmen dürfen auch zusätzlich Wohnungsbau-fördermittel in Anspruch genommen werden.

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Erläuterungen:Es handelt sich um Zuschüsse an freie Träger zum Bau, zur Ausstat-tung und Verbesserung von:

-- örtlichen Behinderteneinrichtungen und Wohneinrichtungen für Be-hinderte

-- überörtliche Behinderteneinrichtungen und Wohneinrichtungen fürBehinderte

-- heimgebundenen Sonderschulen, Zuwendungen gem. § 5 Abs. 2des Gesetzes über die Finanzierung von Ersatzschulen vom06.12.1972 (GVBl. I S. 389), zuletzt geändert durch das Gesetzvom 28.08.1986 (GVBl. I S. 253) an Träger vonbeihilfeberechtigten heim- und anstaltsgebundenen Sonderschulensowie von Wohnheimen für behinderte Schüler (einschl. Sport- undTherapie-Einrichtungen)

-- Zentren der Jugendlichen- und Erwachsenenrehabilitation-- heilpädagogischen Einrichtungen für geistig Behinderte, wie

Wohneinrichtungen und Werkstätten für bisher in PsychiatrischenKrankenhäusern untergebrachte geistig Behinderte

-- Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation, wie Berufsförderungs-und Berufsbildungswerke

-- Einrichtungen für Personen mit besonderen sozialenSchwierigkeiten.

Soweit möglich sollen für diese Maßnahmen auch zusätzlichWohnungsbauförderungsmittel aus dem Einzelplan 19 beantragtwerden.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 791 000 -1 440 000 25 351 000

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7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 791 000 -1 440 000 25 351 000


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Kapitel 08 24Jugend- und Familienförderung




08 24 J u g e n d - u n d F a m i l i e n f ö r d e r u n g

E I N N A H M E N



231 01 237 Erstattungen des Bundes nach dem Unterhaltsvor-schussgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 500 000 -1 000 000 16 500 000Vgl. Vermerk zu Titel 681 31.

Erläuterungen:Nach § 8 Abs. 1 Unterhaltsvorschussgesetz in der Fassung vom19.01.1994, zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom22.12.1999 (BGBL. I S. 2671) werden die Geldleistungen, die nachdiesem Gesetz zu zahlen sind, zu einem Drittel vom Bund getragen.Vgl. Erläuterungen zu 681 31.Anpassung an die Bundeserstattung 2002.


A U S G A B E N



681 31 237 Unterhaltsleistungen nach dem Unterhaltsvor-schussgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 000 000 -2 000 000 33 000 000Die Ausgabeermächtigung erhöht oder vermindert sich um dieMehr- oder Mindereinnahmen bei Titel 231 01. Die Einnahmenfließen mit Ausnahme der Einnahmen nach § 7 Unterhaltsvor-schussgesetz den Ausgaben zu.

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Erläuterungen:Unterhaltsvorschuss für alleinerziehende Elternteile von Kindern biszum vollendeten 12. Lebensjahr für maximal 6 Jahre nach dem Unter-haltsvorschussgesetz vom 23. Juli 1979 (BGBl. I S. 1184) i.d.F. vom19.01.1994 (BGBl. I S. 165), zuletzt geändert durch Art. 1 des Geset-zes vom 23.12.1999 (BGBl. I S. 2671).Der Bund erstattet den Ländern ein Drittel der Kosten.Vgl. Titel 231 01.Die zuständigen Gebietskörperschaften tragen 50 v.H. des Landesan-teils nach § 8 Abs. 1 UVG (Art. 5 des Haushaltsgesetzes 2000 undder Änderung andere Rechtsvorschriften vom 23.12.1999, GVBl. I2000, S. 18).Die Gesamtaufwendungen zur Durchführung desUnterhaltsvorschussgesetzes betragen voraussichtlich 49,5 Mio.EUR. Veranschlagt sind der Bundes- und Landesanteil.Anpassung an den tatsächlichen Vorschussbedarf 2002.

684 06 261 Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbände . . . 40 000 -15 000 25 000Erläuterungen:Zuschüsse für:1. Sonstige Verbände . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR2. Zentrale Veröffentlichungen und Veranstaltun-

gen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR3. Internationale Jugendarbeit . . . . . . . . . . . 25 000 EUR4. Förderung politischer Jugendverbände . . . . . -- EUR

Zusammen 25 000 EUR

Die Mittel von UT. 3 können auch für den Aufbau und die Fortführungvon Partnerschaftsbeziehungen in Anspruch genommen werden.

684 08 262 Zuschüsse zur Förderung von Projekten "GegenGewalt an Mädchen und Jungen" . . . . . . . . . . . 314 000 -30 000 284 000

Erläuterungen:Die veranschlagten Mittel werden zur Förderung gezielter Hilfen fürmisshandelte Mädchen und Jungen bereitgestellt. Antragsberechtigtsind ausschließlich freie Träger der Jugend- und Sozialarbeit.Gefördert werden Projekte "Hilfe für das misshandelte Kind" undProjekte, die sich gegen Gewalt und sexuellen Missbrauch an Mäd-chen und Jungen richten.

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Titelgruppe 70Fortbildungsmaßnahmen des Landes im Bereichder Kinder- und JugendhilfeDie Ausgabeermächtigung erhöht sich um die Isteinnahmenbei Titel 119 03 und 231 70.

Zu ATG 70:In der Ausgabetitelgruppe sind die Ausgaben für die Durchführung vonLehrgängen sowie Maßnahmen der LandesservicestelleJugendberufshilfe veranschlagt.

533 70 261 Sachaufwand der Ausbildung, Prüfung und Fortbil-dung Außenstehender . . . . . . . . . . . . . . . . . . 312 000 -250 000 62 000

Erläuterungen:Vergütungen und Reisekosten für zusätzliche Referenten; Reisekostender Lehrgangsteilnehmer.


Titelgruppe 71Maßnahmen und Veranstaltungen der Jugend-und Familienhilfe1. Mehrausgaben können in Höhe der Einnahmen bei Titel

119 31 geleistet werden.2. Die Mittel sind übertragbar.

684 71 266 Zuschüsse an andere Träger . . . . . . . . . . . . . . 929 000 -75 000 854 000Erläuterungen:1. Maßnahmen der offenen Erziehungshilfe und

des Jugendschutzes (auch Obdachlosenhilfein sozialen Brennpunkten) . . . . . . . . . . . . 681 000 EUR

2. Personalkostenzuschüsse für Erzieher in Ju-gendwohnheimen . . . . . . . . . . . . . . . . 76 000 EUR

3. Familienverbände, Vereinigungen und Institu-te der Jugend- und Familienhilfe . . . . . . . . 97 000 EUR

4. Maßnahmen zur Förderung der Erziehung vonKindern in Kindertagesstätten . . . . . . . . . . -- EUR

5. Förderung von Selbsthilfeinitiativen in der Ju-gendarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

Zusammen 854 000 EURZu UT 3: Für das Projekt Landwirtschaftliche Familienberatung (LFB)

sind bis zu 15.000 EUR bestimmt.


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Titelgruppe 79Maßnahmen der Eltern- und Erziehungsberatung,NachbarschaftsheimeDie Mittel sind übertragbar.

684 79 263 Zuschüsse an andere Träger . . . . . . . . . . . . . . 2 624 000 -52 000 2 572 000Erläuterungen:1. Vorbereitung auf Ehe und Familie,

Elternberatung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 877 000 EUR2. Erziehungsberatungsstellen . . . . . . . . . . . 1 416 300 EUR3. Nachbarschaftsheime, Zentren der Familienhil-

fe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 273 500 EUR4. Projekt Moses . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 200 EUR

Zusammen 2 572 000 EURZu UT 4: Förderung des Moses-Projektes in Frankfurt/M.


Titelgruppe 83Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeits-losigkeit1. Die Ausgabeermächtigung erhöht oder vermindert sich

um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei den Titeln231 83 und 271 83.

2. Die Mittel sind übertragbar.

Zu ATG 83:Für sozial benachteiligte und individuell beeinträchtigte arbeitslose junge Menschen wurde ab 1. Juli 2000 das Förderpro-gramm "Maßnahmen der Jugendberufshilfe" neu strukturiert:

Die "Fachstellen Jugendberufshilfe" wurden in Trägerschaft der örtlichen Jugendämter etabliert. Die Fachstellen arbeitenkoordinierend z.B. systematische Datenermittlung, Servicefunktion für alle Akteure im Feld der Jugendberufshilfe und sollenbenachteiligte Jugendliche beraten und in eine Ausbildung/ Arbeit vermitteln.Ziel der Qualifizierungs- und Beschäftigungsprojekte ist die Integration sozial benachteiligter und individuell beeinträchtigterweiblicher und männlicher junger Menschen bis zum Alter von 27 Jahren in Ausbildung, Arbeit und Gesellschaft. Dazu wirdmit der Jugendhilfe, Arbeitsverwaltung, Wirtschaft und allgemeinbildenden/ berufsbildenden Schulen eng kooperiert. Die Lan-desmittel werden als Komplementärmittel zur ESF-Förderung eingesetzt.

Das START-Programm spricht die Zielgruppe Jungarbeiterinnen/ Jungarbeiter und von Langzeitarbeitslosigkeit bedrohte jungeMenschen an. Ziel ist die Vorbereitung der Jugendlichen auf eine weitergehende Qualifizierung bzw. die Vorbereitung auf dieAufnahme einer Beschäftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt (Ausbildung bzw. Beschäftigung). Neben der Kooperation mit be-ruflichen Schulen soll mit der Jugendhilfe, der Arbeitsverwaltung und der Wirtschaft kooperiert werden. Die Landesmittel wer-den als Komplementärmittel zur ESF-Förderung eingesetzt.

684 83 252 Zuschüsse an andere Träger . . . . . . . . . . . . . . 5 892 000 -60 000 5 832 000

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Erläuterungen:1. Beratungsstellen/Fachstellen

der Jugendberufshilfe . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR2. Qualifizierungs- und Beschäftigungsprojekte . . 2 564 000 EUR3. START-Beschäftigungsbetriebe . . . . . . . . . 768 000 EUR4. Förderung aus dem EU-Sozialfonds (vgl. Titel

271 83) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 500 000 EUR



Titelgruppe 90Ambulante sozialpädagogische Maßnahmen fürstraffällige junge Menschen

Zu Titelgruppe 90Zur Förderung von sozialpädagogischen Maßnahmen mit straffälligen Jugendlichen z.B. durch offene erzieherische Hilfen.



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70 354 300 -2 507 000 67 847 300

28















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70 354 300 -2 507 000 67 847 300


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Kapitel 08 25Ministerium - Landesjugendamt




08 25 Ministerium - Landesjugendamt

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



633 01 213 Verwaltungskostenerstattung an Gemeinden undGemeindeverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 098 000 +1 130 000 3 228 000Der Titel ist einseitig deckungsfähig zu Lasten der Titel derHauptgruppe 4.

Erläuterungen:Erstattung der Personal- und Arbeitsplatzkosten an die Kommunennach der Rahmenvereinbarung zur Neustrukturierung der Kinder- undJugendhilfe und der Jugendhilfeverwaltung in Hessen.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 231 400 +1 130 000 5 361 400

31

Kapitel 08 25Ministerium - Landesjugendamt













6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 098 000 +1 130 000 3 228 000

7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 231 400 +1 130 000 5 361 400


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Kapitel 08 29Maßnahmen der Suchthilfe




08 29 M a ß n a h m e n d e r S u c h t h i l f e

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



684 01 314 Zuschüsse an Verbände der freien Wohlfahrtspfle-ge und andere gemeinnützige Organisationen fürlaufende Zwecke der Selbsthilfe . . . . . . . . . . . . 1 268 000 -200 000 1 068 000Der Titel ist gegenseitig deckungsfähig mit Titel 684 71und ATG 72.

Erläuterungen:Zuschüsse für:1. Geschäftsstelle der Hessischen Landesstelle

gegen die Suchtgefahren e.V. (HLS) . . . . . . 76 700 EUR2. Koordinationsstelle für Suchtprävention bei

der HLS. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 800 EUR3. Selbsthilfegruppen im Suchtbereich . . . . . . 255 700 EUR4. Selbsthilfebetriebe ehemaliger

Drogenabhängiger zur Eingliederung in das Er-werbsleben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 505 300 EUR

5. Auswertung der in der Suchthilfe erhobenenDaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102 500 EUR

Zusammen 1 068 000 EURZu UT 5: Auf Grund der Einführung eines Dokumentationssystems in

der Suchthilfe wird eine wissenschaftliche Auswertung dererhobenen Daten notwendig. Diese wissenschaftliche Aus-wertung wird als "Hessischer Suchthilfe-Leistungsberichtes" veröffentlicht.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 539 000 -200 000 8 339 000

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Kapitel 08 29Maßnahmen der Suchthilfe














7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 539 000 -200 000 8 339 000


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Kapitel 08 30Maßnahmen für das Gesundheitswesen




08 30 M a ß n a h m e n f ü r d a sG e s u n d h e i t s w e s e n

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



529 01 314 Zur Verfügung der Ministerin für allgemeineZwecke des öffentlichen Gesundheitsdienstes . . . 7 000 -1 400 5 600

Erläuterungen:Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen. Die Ausgabensind im Einzelnen zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nichtzulässig.

538 02 314 Hessischer Gesundheitsbericht . . . . . . . . . . . . 25 600 -25 600 --Der Ansatz ist einseitig deckungsfähig zugunsten von Titel981 01.

538 05 314 Hessisches Krebsregistergesetz . . . . . . . . . . . . 357 000 -20 000 337 000Erläuterungen:Aufwendungen zur Ausführung des Hessischen Krebsregistergesetzes(KRG).



684 04 314 Zuschuss an den Landesverband Hessen "ProFamilia" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98 000 -3 000 95 000

Erläuterungen:Zuschuss zu den Personal- und Sachkosten des LandesverbandesHessen "Pro Familia", Frankfurt am Main.

684 07 314 Hilfe für Tschernobyl, weitere medizinische undhumanitäre Hilfen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102 000 -20 000 82 000

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Erläuterungen:Hilfe zur medizinischen Versorgung, zur Rehabilitation von durch dieKatastrophe von Tschernobyl betroffenen Kindern und Jugendlichensowie für die Aus- und Fortbildung von Betreuungspersonal.Der Ansatz kann für Leistungen zur medizinischen Behandlung und Re-habilitation von Patienten und Patientinnen aus Kriegs-, Krisen- undKatastrophengebieten in hessischen Krankenhäusern verwendetwerden.

685 02 314 Mitgliedsbeitrag an die Gesellschaft AMI-Nord . . . 587 000 -47 000 540 000Erläuterungen:Mitgliedsbeitrag an das Arzneimitteluntersuchungsinstitut Nord GmbHin Bremen gemäß dem "Zusatzabkommen zum Abkommen über die Zu-sammenarbeit auf dem Gebiet der Arzneimitteluntersuchung" für dieUntersuchung der Arzneimittelproben des Landes Hessen.Reduzierung des Beitrags infolge Aufnahme des Saarlandes als weite-res Mitglied der AMI-Nord.



Zu Titelgruppe 69Veranschlagt sind die Kosten für die Ausstattung der Zentralen Leitstellen mit Einrichtungen der elektronischen Datenverarbei-tung mit 118.000 EUR.

812 69 314 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrü-stungsgegenständen, sonstige Gebrauchsgegen-stände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 194 000 -3 000 191 000


Titelgruppe 71Zuwendungen an Aus- und Weiterbildungsstättenfür nichtärztliche Heilberufe

Zu Titelgruppe 71Zuweisungen und Zuschüsse an Gemeinden und Gemeindeverbände und andere Träger für die Aus- und Weiterbildung fürnichtärztliche Heil- und Fachberufe im Gesundheitswesen.Die Träger der privaten Ausbildungsstätten erhalten nach § 12 des Ersatzschulfinanzierungsgesetzes auf Antrag vom Land Bei-hilfen im Rahmen der im Haushalt zur Verfügung stehenden Mittel. Weiterhin werden kommunale Ausbildungsstätten, dienicht mit einem Krankenhaus verbunden sind, gefördert. Die Ausbildungsstätten bieten Ausbildungen (z.B. für Masseure/-sen,pharmazeutisch-technische Assistenten/- innen) an.Daneben werden Weiterbildungsstätten gemeinnütziger Träger gefördert. Ihre Aufgabe ist es, notwendige, zusätzlicheBerufsqualifikationen insbesondere im Krankenpflegebereich (z.B. Weiterbildung von Krankenschwestern/-pflegern zuKrankenpflegelehrkräften, Weiterbildung von Pflegepersonal für Stations-, Operations- und Leitungsfunktionen u.a.) zuvermitteln.

684 71 127 Zuschüsse an andere Träger . . . . . . . . . . . . . . 1 078 000 -128 000 950 000

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Erläuterungen:Die Mittel sind vorgesehen für:1. Ausbildungsstätten freier Träger . . . . . . . . . 812 000 EUR2. Weiterbildung/Weiterbildung für Pflegeberufe:

Weiterbildungsstätten des Berufsfortbildungs-werkes des DGB, der Krankenpflegehochschu-le Agnes- Karll - beide in Frankfurt am Main -,des Deutschen Gemeinschafts-Diakonieverbandes in Marburg und des Insti-tuts zur Weiterbildung in der Krankenpflege derDAG in Darmstadt und andere . . . . . . . . . . 138 000 EUR



Titelgruppe 86Zuwendungen an Beratungsstellen für Familienpla-nung und Sexualberatung sowie Schwanger-schaftskonfliktberatung

Zu ATG 86:Förderung aufgrund des Urteils des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes vom 18. November 1998.Aus dem Ansatz kann auch für neu anerkannte Beratungsstellen eine einmalige Anschubfinanzierung (z.B. ErstausstattungBüro u.ä.) gefördert werden.

684 86 314 Zuschüsse an andere Träger . . . . . . . . . . . . . . 3 143 000 -100 000 3 043 000Erläuterungen:Zuschüsse an Beratungsstellen freier Träger für Familienplanung undSexualberatung sowie Schwangerschaftskonfliktberatung.


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Titelgruppe 90Psychiatrische Dienste

Zu Titelgruppe 90Förderungen der gemeindenahen psychiatrischen Einrichtungen und Dienste. Voraussetzung sind finanzielle Beteiligungen derKommunen.

684 90 314 Zuschüsse an andere Träger . . . . . . . . . . . . . . 1 302 000 -122 500 1 179 500Erläuterungen:Psychosoziale Dienste, die von freien Trägern vorgehalten werden(psychosoziale Kontakt- und Beratungsstellen, Patientenclubs u.a.).Förderung nichtstationärer Hilfen im psychiatrischen und psychosozia-len Bereich.1. Ambulante Beratungsdienste im Bereich der

Psychiatrie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 105 500 EUR2. Psychiatrische Dienste anderer Träger . . . . . 74 000 EUR



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 015 000 -470 500 13 544 500

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7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 015 000 -470 500 13 544 500


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Kapitel 08 31Gesundheitsverwaltung




08 31 Gesundheitsverwaltung

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)

111 11 314 Verwaltungskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 443 200 -2 400 000 2 043 200Erläuterungen:Korrektur der Einnahmeprognose 2002.


A U S G A B E N

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 946 300 -- 2 946 300

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Kapitel 08 31Gesundheitsverwaltung














7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 946 300 -- 2 946 300

Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 496 900 -2 400 000 -903 100

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Kapitel 08 32Maßregelvollzug




08 32 M a ß r e g e l v o l l z u g

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



633 01 312 Verwaltungskostenerstattung an denLandeswohlfahrtsverband Hessen für den Maßre-gelvollzug . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 000 000 +3 000 000 41 000 000Vgl. Vermerk bei Titel 891 03.

Erläuterungen:Höhere Erstattungen an den Landeswohlfahrtsverband für die laufen-den Kosten des Maßregelvollzugs durch ständig steigendeBelegungszahlen.In Folge gerichtlicher Einweisungen nach §§ 63 und 64Strafgesetzbuch ist die Durchschnittsbelegung bis zum September2002 in der Klinik für forensische Psychiatrie Haina von 317Planbetten auf 350 Maßregelvollzugspatientinnen und -patienten(Auslastungsgrad 110,4 v.H.)und in der Klinik für forensische Psychiatrie Am Mönchberg, Hadamarvon 145 Planbetten auf 185 Maßregelvollzugspatentinnen und - pati-enten (Auslastungsgrad 127 v.H.) gestiegen.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 800 000 +3 000 000 43 800 000

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Kapitel 08 32Maßregelvollzug














7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 800 000 +3 000 000 43 800 000


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Kapitel 08 33Verwaltung für Lebensmittelüberwachung, Tierschutz und Veterinärwesen




08 33 V e r w a l t u n g f ü rL e b e n s m i t t e l ü b e r w a c h u n g ,

T i e r s c h u t z u n d V e t e r i n ä r w e s e n

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)

111 13 549 Gebühren für Schlachttier- und Fleischbeschau . . . 8 700 000 -1 400 000 7 300 000Erläuterungen:Die Besitzer der Schlachttiere und des Fleisches habenkostendeckende Gebühren für die Durchführung der Schlachttier- undFleischuntersuchung nach Maßgabe der jeweils geltenden Fassung derVerwaltungskostenordnung des Geschäftsbereiches zu entrichten.Die für 2002 prognostizierten Gebühreneinnahmen können nicht er-reicht werden.


44





A U S G A B E N


Titelgruppe 71Tierseuchenbekämpfung

Zu Titelgruppe 71In dieser Titelgruppe sind die Kosten für folgende Maßnahmen veranschlagt:1. Allgemeine Tierseuchenbekämpfungsmaßnahmen einschließlich der Beschäftigungsentgelte und Vergütungen für das

veterinärtechnische Personal und der dazu notwendige Sachaufwand;2. Spezielle Tierseuchenbekämpfungsmaßnahmen

a) Seuchenkontrolluntersuchungen und Schutzimpfungen; Durchführung von Schutzimpfungen im Rahmen der Tbc.- undSchweinepestprophylaxe sowie Blutentnahmen imm Rahmen der Brucellose, Rinderleukose, Aujeszkyschen Krankheitund sonstigen Seuchen bzw. Tierkrankheiten

b) Zerlegungsentschädigungenc) Reisekosten und sonstige Sachkosten der Bienensachverständigen (BSV);Kosten der Aus- und Fortbildung, Auslagener-

satzd) Andere Zentrale Tierseuchenbekämpfungsmaßnahmen sowie Beteiligung an den Herstellungskosten für Antigene im Rah-

men der Fischseuchdiagnostike) Bekanntmachungskosten für die Veröffentlichung von tierseuchenrechtlichen Verwaltungsanordnungen.

Zu 2a):Die Höhe der den amtlichen Tierärztinnen und Tierärzten zu gewährenden Gebührensätze setzt das zuständigeFachministerium fest.

Zu 2b):Die Amtstierärztinnen und Amtstierärzte sind nach dem Hess. Ausführungsgesetz zum Tierseuchengesetz verpflichtet,bei allen anfallenden Seuchen die Krankheiten durch eine Sektion der Tiere nachzuweisen. Diese Entschädigungen sindAufwandsentschädigungen.

547 71 549 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben . 85 000 +700 000 785 000Erläuterungen:Erhöhte Aufwendungen für verstärkte Tierseuchenprophylaxe.

Summe Titelgruppe 71 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 994 000 +700 000 3 694 000

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 878 400 +700 000 35 578 400

45















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 878 400 +700 000 35 578 400


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Kapitel 08 34Staatliches Untersuchungsamt Hessen




08 34 S t a a t l i c h e sU n t e r s u c h u n g s a m t H e s s e n

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)

111 11 314 Verwaltungskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 534 000 -1 100 000 1 434 000Erläuterungen:Gebühren und Auslagen nach dem Verwaltungskostengesetz vom 20.März 1998 (GVBl. I S. 82) in der jeweils gültigen Fassung und der Ver-waltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des HessischenSozialministeriums.Korrektur der Einnahmeprognose für Verwaltungsgebühren 2002.

111 13 549 Entgelt für Untersuchungen . . . . . . . . . . . . . . . 2 750 000 -2 270 000 480 000Erläuterungen:Die Hess. Tierseuchenkasse trägt die Kosten einer besonderen Untersu-chung oder Nachprüfung nach § 16 Abs. 1 des Hess.Ausführungsgesetzes zum Tierseuchengesetz vom 22.12.2000 i. d. F.des Gesetzes zur Änderung zum HAGTG vom 5.3.1986 (GVBl. I S.88).Die Medizinaluntersuchungsabteilung in Dillenburg verpflichtet sich zurDurchführung von Laboruntersuchungen für die Justizvollzugsanstal-ten des Landes Hessen durch Vereinbarung zwischen dem HMdJ unddem HSM. Die Rechnungsstellung erfolgt direkt an die Justizvollzugs-anstalten.Korrektur der Einnahmeprognose für 2002.


A U S G A B E N

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 839 000 -- 18 839 000

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Kapitel 08 34Staatliches Untersuchungsamt Hessen














7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250 000 -- 250 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 839 000 -- 18 839 000


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Kapitel 08 42Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen




08 42 U n t e r b r i n g u n g u n d B e t r e u u n gv o n a u s l ä n d i s c h e n F l ü c h t l i n g e n

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



517 01 235 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude undRäume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 409 000 -978 100 1 430 900

Erläuterungen: 517 01 bis 519 01A. Landeseigene Gebäude

Anzahl: 2 (3)

FriedensneubauwerteAltbauten Neu- bzw. Umbauten

(nach 1992)L A G E Mark Mark

Erstaufnahmeeinrichtung in Schwalbach/Ts. 1 090 500 --Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen 1 116 800 --

Summe 2 207 300 --davon 12 v.H. 264 900davon 5 v.H. --

B. Gemietete/gepachtete Grundstücke(Gebäude und Räume)Anzahl: 3 (3)

Erläuterungen:1. Heizung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271 000 EUR2. Licht- und Kraftstrom . . . . . . . . . . . . . . 161 100 EUR3. Reinigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 444 800 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 554 000 EUR

Zusammen 1 430 900 EURMinderausgaben in Folge des Rückgangs von Asylbewerbern.

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538 03 235 Unterkunft und Verpflegung . . . . . . . . . . . . . . . 3 400 000 -475 000 2 925 000Siehe Haushaltsvermerk bei Titel 633 01.

Erläuterungen:Kosten der Unterbringung von Asylbewerberinnen und -bewerbern amFlughafen Frankfurt am Main. Mit Urteil vom 25.02.1999 hat der BGHin dem Rechtsstreit der FAG (Streithelfer Land Hessen) gegen die Bun-desrepublik Deutschland festgestellt, dass das Land die Kosten für dievorübergehende Aufnahme von Asylsuchenden auf dem Gelände desFlughafens Frankfurt am Main zu tragen hat.Aus diesem Ansatz können auch Kosten für die freiwillige Rückkehr/Weiterwanderung von Asylbewerberinnen und -bewerbern geleistetwerden.Minderausgaben in Folge des Rückgangs von Asylbewerbern.



633 01 235 Erstattungen aufgrund desLandesaufnahmegesetzes . . . . . . . . . . . . . . . 150 220 000 -9 350 000 140 870 0001. Der Titel ist gegenseitig deckungsfähig mit Titel 538 03.2. Einnahmen bei Titel 231 01 verstärken den Ausgabean-

satz entsprechend.Erläuterungen:Erstattungen von Leistungen für Flüchtlinge im Sinne von § 1 Abs. 1des Gesetzes über die Aufnahme ausländischer Flüchtlinge(Landesaufnahmegesetz).Minderausgaben in Folge des Rückgangs von Asylbewerbern.

681 31 235 Ausgaben für ärztliche Behandlung . . . . . . . . . . 2 100 000 -250 000 1 850 000Die Titel 681 31, 681 32 und 681 33 sind gegenseitigdeckungsfähig.

Erläuterungen:Ausgaben für ärztliche Behandlung von nicht krankenversicherten aus-ländischen Flüchtlingen - soweit die Behandlung nicht von hauptamt-lich angestellten Ärzten ausgeübt wird - ferner die Kosten für stationä-re Krankenhausbehandlung.Minderausgaben in Folge des Rückgangs von Asylbewerbern.



811 01 235 Erwerb von Kraftfahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . 30 000 -30 000 --

812 02 235 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- undAusrüstungsgegenständen, sonstigeGebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . 120 500 -10 000 110 500

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Titelgruppe 77Hilfen für Bürgerkriegsflüchtlinge

Zu Titelgruppe 77Veranschlagt sind die Kosten der Aufnahme, Unterbringung, Betreu-ung und sonstigen Vorsorge- und Hilfsmaßnahmen für vom LandHessen im Kontingent aufgenommenen Bürgerkriegsflüchtlinge ausdem ehemaligen Jugoslawien. Hierzu zählen auch die Aufwendungenfür die ärztliche Versorgung und die Leistungen nach demAsylbewerberleistungsgesetz.Minderausgaben in Folge verstärkter Rückreise derBürgerkriegsflüchtlinge in ihre Heimat.

538 77 235 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen . . . . 520 000 -200 000 320 000

681 77 235 Sozialleistungen für ausländische Flüchtlinge . . . . 2 680 000 -400 000 2 280 000


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171 310 200 -11 693 100 159 617 100

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7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171 310 200 -11 693 100 159 617 100


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Kapitel 08 43Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Spätaussiedlern




08 43 A u f n a h m e , U n t e r b r i n g u n g u n dB e t r e u u n g v o n S p ä t a u s s i e d l e r n

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



633 02 246 Sonstige Erstattungen an Gemeinden(Gv) . . . . . . -- +4 000 000 4 000 000Aus diesem Titel können auch Erstattungen auf der Grundlageeiner noch zu erlassenden Verteilungsverordnung geleistetwerden. In diesem Fall besteht auch Deckungsfähigkeit mitden Titeln 538 04 und 633 01.

Erläuterungen:In 2002 erfolgte die Umstellung auf Kostenpauschalen, die an Kreiseund kreisfreie Städte für die ihnen übertragene Unterbringung vonSpätaussiedlern gezahlt werden.Die Finanzierung der pauschalen Erstattung durch ersparte Aufwendun-gen für wegfallende landeseigene Unterbringungsheime, im Wegeeines Deckungskreises, konnte in der vorgesehenen Höhe nicht realis-iert werden.

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Kapitel 08 43Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Spätaussiedlern






Zu Titelgruppe 69In den hessischen Übergangswohnheimen kommen PC - Systeme zum Einsatz, die für ein vom KGRZ Kassel entwickeltes Ver-fahren zur Verfügung stehen. Die Übernahme weiterer Verfahren ist geplant (Unterkunftsverwaltung, Betreiberabrechnungen)ist geplant.Betrieb des Aussiedleraufnahmeverfahrens bei der zentralen Beteiligungsstelle Gießen.

812 69 246 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrü-stungsgegenständen,sonstige Gebrauchsgegen-stände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 000 -14 000 1 000


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 675 500 +3 986 000 26 661 500











7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 675 500 +3 986 000 26 661 500


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Kapitel 08 44Integrationsmaßnahmen sowie Bewilligungen für Vertriebene




08 44 I n t e g r a t i o n s m a ß n a h m e n s o w i eB e w i l l i g u n g e n f ü r V e r t r i e b e n e

E I N N A H M E N



231 01 246 Sonstige Erstattungen vom Bund . . . . . . . . . . . 333 000 -78 000 255 000Erläuterungen:Erstattungen des Bundes für Leistungen nach dem Strafrechtlichen Re-habilitierungsgesetz i. d. F. vom 01. 01. 2000 (BGBl. I 1999 S.2265)Weniger da die Antragsfrist zum 31.12.2001 endet.In 2002 erfolgt nur noch die Abwicklung.Siehe Titel 681 51.

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 411 000 -78 000 333 000

A U S G A B E N



633 01 235 Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemein-deverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 000 000 -2 030 000 5 970 000

Erläuterungen:Kostenerstattungen für Leistungen an Deutsche im Ausland (§§ 85Abs. 2 Nr. 9, 88 KJHG), bei fehlendem gewöhnlichen Aufenthalt undbei Leistungen an ausländische junge Menschen (§ 89 bzw. § 89dKJHG) .Aus dem Ansatz können auch Aufwendungen fürSpruchstellenverfahren erstattet werden.Anpassung an die tatsächliche Erstattungshöhe 2002.

681 51 249 Entschädigungen nach dem Strafrechtlichen Reha-bilitierungsgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 512 000 -120 000 392 000

Erläuterungen:Nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz i.d. F. vom01.01.2000 (BGBl.I 1999 S. 2265) erhalten Berechtigte nach § 25Abs. 2 des Gesetzes Kapitalentschädigungen. Bereits empfangene Lei-stungen sind anzurechnen. Der Bund trägt 65 v. H. dieserEntschädigungsleistungen. Siehe Titel 231 01.Weniger aufgrund Antragsfristende zum 31.12.2001. In 2002 nurnoch Abwicklung.

55






Titelgruppe 74Betreuung von Aussiedlerkindern und Jugendli-chen in Wohnheimen und Wohnsiedlungen

671 74 246 Erstattungen an Sonstige im Inland . . . . . . . . . . 1 150 000 -50 000 1 100 000Erläuterungen:Erstattungen für die Mitwirkung von Wohlfahrtsorganisationen bei derBetreuung von Kindern und Jugendlichen in denÜbergangswohnheimen sowie für die sozialpädagogische Betreuungvon Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern.


Titelgruppe 75Förderung von heimatpolitischen Maßnahmen imSinne des § 96 des Bundesvertriebenengesetzes

Zu Titelgruppe 75Zuschüsse für Maßnahmen und Einrichtungen, die der Erhaltung und Weiterentwicklung des Kulturgutes aus und in den deut-schen Siedlungsgebieten Mittel-, Ost- und Südosteuropas dienen und grenzüberschreitende Brückenfunktion zu den östlichenNachbarländern haben.Gefördert werden insbesondere:- Maßnahmen und Veranstaltungen der Vertriebenenverbände und Einrichtungen i. S. von § 96 BVFG- ost- und sudetendeutsche Patenschaften auf kommunaler Ebene- Kauf und Verteilung von Schrifttum über die Herkunftsgebiete der Vertriebenen und deren Eingliederung in Hessen

686 75 246 Sonstige Zuschüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 191 300 -63 000 128 300


Titelgruppe 76Soziale StadtMehrausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel 231 02geleistet werden.

Zu ATG 76:Gefördert werden flankierende Maßnahmen zum Bund/Länderprogramm "die Soziale Stadt", insbesondere zur Verbesserungstadt/stadtteilbezogener sozialer Problemfelder.

684 76 235 Zuschüsse an andere gemeinnützige Träger . . . . 255 000 -80 000 175 000


56





Titelgruppe 78Betreuung der ausländischen Arbeitnehmer undihrer Familien1. Mehrausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel

271 01 geleistet werden.2. Vgl. auch Vermerk bei 08 44 - ATG 83.

684 78 246 Zuschüsse an andere Träger . . . . . . . . . . . . . . 1 200 000 -30 500 1 169 500Erläuterungen:Zuschüsse für:1. Sozialarbeit für ausländische Arbeitnehmer und ihre Familien2. Eingliederungshilfe für ausländische Arbeitnehmer und ihre Familien

u.ä. Aus Ziffer 1 werden Zuschüsse für die Unterhaltung von Bera-tungsstellen gewährt, die ausländische Arbeitnehmer und ihre Famili-en in sozialen Angelegenheiten beraten, Ziffer 2 umfasst die Förde-rung von Kursen und anderen Projekten, die der Integration der aus-ländischen Arbeitnehmer und ihrer Familien dienen.


Titelgruppe 82Integrationsbeirat/Integrationsbericht

Zu ATG 82:Im Zusammenhang mit der Schaffung einer neuen Integrationskultur wurde u.a. ein Integrationsbeirat berufen. Neben den Ko-sten des Integrationsbeirates sind die Mittel insbesondere für die Erstellung des Integrationsberichtes, der Fortschreibung desAusländerreports, die Erstellung eines "Integrationsatlasses" sowie Hearings und Gutachten vorgesehen.Aus den Mitteln können auch Gelder für erforderliche Bewirtung bezahlt werden.

538 82 246 Dienstleistungen und Gestattungen . . . . . . . . . . 255 000 -140 000 115 000


57





Titelgruppe 83Förderung von IntegrationsmaßnahmenDie Ansätze sind einseitig deckungsfähig zugunsten der ATG78.

Zu ATG 83:Es sollen innovative Projekte unterstützt werden, die die Integration dauerhaft und rechtmäßig in Hessen lebender Ausländerin-nen und Ausländer sowie Spätaussiedler in das berufliche, soziale und kulturelle Leben zum Ziel haben. Es werden besonderspraxisnahe Projekte bei kommunalen und freigemeinnützigen Trägern gefördert.Von den Mitteln können auch Forschungsprojekte bewilligt, Preisgelder für Prämierungen sowie die Vergabe von Preisen ge-währt und die Kosten für Sachaufwendungen und Projektbegleitungen bestritten werden.Weiterhin könnenaus den Mitteln Maßnahmen (z.B. Integrationskampagne), die unter Einbeziehung einer breiten Öffentlichkeitdie Förderung der Integrtionsbereitschaft und die Verbesserung der Integrationsbedingungen zum Ziel haben, durchgeführtbzw. bezuschusst werden.

684 83 246 Zuschüsse an andere Träger . . . . . . . . . . . . . . 2 275 000 -399 500 1 875 500


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 640 400 -2 913 000 13 727 400




2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 333 000 -78 000 255 000


Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 411 000 -78 000 333 000





7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 640 400 -2 913 000 13 727 400


58





08 98 V e r s o r g u n g

E I N N A H M E N


A U S G A B E N

Personalausgaben

432 01 018 Versorgungsbezüge der Allgemeinen Verwaltung . 18 985 000 -1 000 000 17 985 000Erläuterungen:Die Minderausgabe entspricht der aktuellen Hochrechnung für die Ver-sorgungsbezüge des Einzelplans 08.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 364 000 -1 000 000 24 364 000











7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 364 000 -1 000 000 24 364 000


59

Einzelplanabschluss 08Hessisches Sozialministerium










4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . 149.767.300 +5.146.000 154.913.300




7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250.000 -- 250.000

8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 14.998.500 -667.000 14.331.500


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 626.113.600 -8.796.100 617.317.500


NACHTRAG

ZUM

LANDESHAUSHALTSPLAN


Einzelplan 09


Hessischen Ministeriums für Umwelt Landwirtschaft und Forsten

2






Zum Einzelplan 09Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen derhaushaltswirtschaftlichen Sperre vom 3. Juli 2002 festgelegten Einsparbeträgen.

E I N N A H M E N




359 01 951 Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage . . . . . . 250 000 +250 000 500 000Minderausgaben bei den Hauptgruppen 5 und 6 sowie Mehr-einnahmen in nichtbudgetierten Bereichen reduzieren im Ein-vernehmen mit dem Hessischen Ministerium der Finanzen dieEntnahme.

Erläuterungen:Rücklagenentnahmen als Beitrag zum Haushaltsausgleich.


A U S G A B E N




Erläuterungen:Zurückstellung verschiedener Maßnahmen wie z.B. Renovierungs- undMalerarbeiten sowie des Umzugs Mainzer Str. 98 - 102 nach MainzerStraße 80 bzw. Rückbaumaßnahmen Mainzer Str. 98 - 102.



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 215 000 -205 700 35 009 300

3









3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 879 000 +250 000 1 129 000






7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 215 000 -205 700 35 009 300


4

Kapitel 09 02Wasser und Boden




09 02 W a s s e r u n d B o d e n

E I N N A H M E N


Titelgruppe 71Altlasten, Maßnahmen der Wasser- und Boden-aufsicht, Bodenschutz

381 71 331 Zuführungen aus dem Landeshaushalt . . . . . . . . 41 061 800 -- 41 061 800Erläuterungen:Zuführung zu Lasten1. der Grundwasserabgabe (Kap. 09 02 - 981 76) . 41 061 800 EUR2. Kap. 09 55 - 981 01 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

Zusammen 41 061 800 EURFolgeänderung - Zuführung zu Lasten der Grundwasserabgabe.

Summe Titelgruppe 71 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 617 100 -- 41 617 100

Titelgruppe 76Durchführung des Hessischen Grundwasserab-gabengesetzes

359 76 951 Entnahme aus der Rücklage . . . . . . . . . . . . . . 27 742 700 +4 012 900 31 755 600


Summe Titelgruppe 76 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78 820 800 +4 012 900 82 833 700

Titelgruppe 79Durchführung von wasserwirtschaftlichen undkulturbautechnischen Maßnahmen

119 79 623 Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . -- +285 000 285 000Erläuterungen:Erwartete Mehreinnahmen (Erschwerniserstattungen beiDeichbaumaßnahmen).

5





331 79 623 Erstattungen des Bundes . . . . . . . . . . . . . . . . 5 675 400 +4 013 900 9 689 300Erläuterungen:Verwendung der Bundesmittel für:

1. Planungskosten (Titel 538 79) . . . . . . . . . -- EUR2. Investitionen zur Beseitigung von

Folgewirkungen des Oberrheinausbaus (Titel882 79) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 407 740 EUR

3. Bau kommunaler Hochwasserschutzmaßnah-men (Titel 883 79) . . . . . . . . . . . . . . . . 168 100 EUR

4. Wasserwirtschaftliche Vorarbeiten (Titel893 79) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 564 560 EUR

5. Deichverstärkungsmaßnahmen . . . . . . . . . 5 548 900 EUR

Zusammen 9 689 300 EURFolgeänderung - Umschichtung von Bundesmitteln zugunsten derDeichverstärkung.



A U S G A B E N


Titelgruppe 71Altlasten, Maßnahmen der Wasser- undBodenaufsicht, Bodenschutz1. Ausgaben über 13.300 EUR hinaus dürfen mit Ausnahme

der Einnahme bei Titel 09 02 - 231 71 in Höhe der Istein-nahmen bei ETG 71 geleistet werden.

538 71 331 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen . . . . 1 431 700 -89 000 1 342 700Erläuterungen:Insbesondere für1. Maßnahmen der Wasser- und Bodenaufsicht

auf gewerblich genutzten Grundstücken undaltlastenverdächtigen Flächen sowie bei Unfäl-len . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 022 600 EUR

2. Bodenschutzuntersuchungen . . . . . . . . . . 13 300 EUR3. Sonstige Dienstleistungen im Rahmen der Alt-

lastensanierung . . . . . . . . . . . . . . . . . 306 800 EUR

Zusammen 1 342 700 EURAnpassung an den tatsächlichen Bedarf, wenigerBodenschutzuntersuchungen erforderlich.


6





Titelgruppe 74Ausgaben zur Durchführung des Abwasserab-gabengesetzes

Zu ATG 74:I. Fördermaßnahmen, im Wesentlichen zum

Bau von Abwasseranlagen . . . . . . . . . . . 21 485 400 EURII. Maßnahmen zur Verbesserung und Erhaltung

der Gewässergüte (einschließlich Titel981 74) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 815 700 EUR

III. Aufwendungen für die Vertretung in der Ar-beitsgemeinschaft der Länder zurReinhaltung der Weser, der Arbeitsgemein-schaft der Länder zur Reinhaltung des Rheinsund der Deutschen Kommission zurReinhaltung des Rheins . . . . . . . . . . . . 12 500 EUR


883 74 623 Zuschüsse/pauschale Zuweisungen zum Bau vonAbwasseranlagen und für sonstige Maßnahmenzur Verbesserung der Gewässergüte an Gemein-den und Gemeindeverbände . . . . . . . . . . . . . . 20 659 400 +826 000 21 485 400

Erläuterungen:Folgeänderung - Umschichtung im Rahmen der Abgabe.

981 74 991 Abführungen an andere Kapitel des Landeshaus-halts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 767 700 -826 000 7 941 700

Erläuterungen:Insbesondere veranschlagt für Abführungen an1. Kap. 09 01 - 381 01 . . . . . . . . . . . . . . . . 315 000 EUR2. Kap. 09 02 - 381 01 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 602 700 EUR3. Kap. 09 06 - 381 01 . . . . . . . . . . . . . . . . 2 964 000 EUR4. Kap. 09 07 - 381 01 . . . . . . . . . . . . . . . . 3 060 000 EUR

Zusammen 7 941 700 EURFolgeänderung - Korrektur fehlerhafter Veranschlagung in Folge Aufga-be der Labor-GmbH (Titel 09 06 - 381 01).

Summe Titelgruppe 74 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 313 600 -- 32 313 600

7





Titelgruppe 76Ausgaben zur Durchführung des HessischenGrundwasserabgabengesetzes

Zu ATG 76:Hierunter fallen:Fördermaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 061 500 EURErsatzvornahmen i.R.d. gewerblichen Altlastensa-nierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 061 800 EURLandesinterne Maßnahmen . . . . . . . . . . . . . 15 752 100 EURPersonal- und anderer Sachaufwand . . . . . . . . 14 958 300 EURZusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82 833 700 EUR

981 76 991 Abführungen an andere Kapitel des Landeshaus-halts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 657 400 +4 012 900 68 670 300

Erläuterungen:Insbesondere veranschlagt für Abführungen an1. Kap. 09 01 - 381 01 . . . . . . . . . . . . . . . 314 000 EUR2. Kap. 09 02 - 381 01 . . . . . . . . . . . . . . . 2 209 300 EUR3. Kap. 09 02 - 381 71 . . . . . . . . . . . . . . . 41 061 800 EUR4. Kap. 09 03 - 381 01 . . . . . . . . . . . . . . . 1 199 200 EUR5. Kap. 09 03 - 381 05 . . . . . . . . . . . . . . . 1 073 900 EUR6. Kap. 09 03 - 381 75 . . . . . . . . . . . . . . . 467 900 EUR7. Kap. 09 03 - 381 76 . . . . . . . . . . . . . . . 1 291 000 EUR8. Kap. 09 03 - 381 94 . . . . . . . . . . . . . . . 8 526 300 EUR9. Kap. 09 06 - 381 01 . . . . . . . . . . . . . . . 3 231 200 EUR10. Kap. 09 07 - 381 01 . . . . . . . . . . . . . . . 9 203 700 EUR11. Kap. 17 04 - 381 02 . . . . . . . . . . . . . . . 92 000 EUR

Zusammen 68 670 300 EURFolgeänderung - Zusätzliche Abführung zur Sanierung der TriHaldeStadtallendorf und Umweltallianz sowie Korrektur fehlerhafter Veran-schlagung in Folge der Aufgabe der Labor-GmbH (Titel 09 06 - 38101).


8





Titelgruppe 79Durchführung von wasserwirtschaftlichen undkulturbautechnischen Maßnahmen1. Ausgaben über 6.302.500 EUR hinaus dürfen jeweils in

Höhe der Isteinnahmen bei ETG 79 geleistet werden.

Zu ATG 79Die Bundesmittel zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur unddes Küstenschutzes" mit 9,69 Mio. EUR sowie EU-Fördermittel in Höhe von 1,02 Mio. EUR sind in dieser Titelgruppeveranschlagt.

538 79 611 Planungskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 511 300 -255 700 255 600Erläuterungen:1. Anteil aus Bundesmitteln . . . . . . . . . . . . . -- EUR2. Anteil aus EU-Förderprogrammen . . . . . . . . 255 600 EUR3. Anteil aus Landesmitteln . . . . . . . . . . . . . -- EUR

Zusammen 255 600 EURWeniger infolge Verschiebung des EU-Projektes Interreg IIIb.

781 79 629 Deichverstärkungsmaßnahmen . . . . . . . . . . . . 10 225 800 -- 10 225 800

Erläuterungen:Veranschlagt sind Bundes- und Landesmittel.

882 79 629 Zuweisungen für Investitionen zur Beseitigungvon Folgewirkungen des Oberrheinausbaus . . . . . 5 879 900 -1 867 000 4 012 900

Erläuterungen:Weniger infolge Anpassung an den tatsächlichen Bedarf (Abruf Rhein-land Pfalz).

883 79 623 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden undGemeindeverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 196 400 -261 400 935 000

Erläuterungen:1. Anteil aus Bundesmitteln . . . . . . . . . . . . . 168 100 EUR2. Anteil aus EU-Fördermitteln . . . . . . . . . . . 766 900 EUR

Zusammen 935 000 EURWeniger infolge Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171 736 600 +1 539 800 173 276 400

9






0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . 82 573 600 -- 82 573 600









7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 095 000 -- 11 095 000


9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 73 425 100 +3 186 900 76 612 000

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171 736 600 +1 539 800 173 276 400


10






E I N N A H M E N




381 05 991 Zuführungen aus dem Landeshaushalt für dasUmwelt-Audit/Nachhaltige Entwicklung . . . . . . . . 531 900 +542 000 1 073 900

Erläuterungen:Vgl. Erläuterungen bei ATG 72.

Zuführung zu Lasten:1. der Grundwasserabgabe (Kap. 09 02 - 981 76) . 1 073 900 EUR2. der Abwasserabgabe (Kap. 09 02 - 981 74) . . . -- EUR

Zusammen 1 073 900 EURFolgeänderung - zusätzliche Zuführung zu Lasten derGrundwasserabgabe.


A U S G A B E N



526 01 331 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . 199 000 -69 000 130 000

Erläuterungen:Weniger infolge Anpassung an tatsächlichen Bedarf.

11







681 01 331 Entschädigungsleistungen . . . . . . . . . . . . . . . 51 200 -51 200 --

Erläuterungen:Weniger infolge Anpassung an tatsächlichen Bedarf bei der Stillegungvon Flüssiggaslägern.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 302 400 -120 200 12 182 200





3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 12 016 300 +542 000 12 558 300






7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 302 400 -120 200 12 182 200

Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -25 300 +662 200 636 900

12

Kapitel 09 04Atomaufsicht, Strahlenschutz




09 04 A t o m a u f s i c h t ,S t r a h l e n s c h u t z

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)

111 11 331 Gebühren, sonstige Einnahmen . . . . . . . . . . . . 3 093 300 +400 000 3 493 300Erläuterungen:1. Gebühren für strahlenschutzrechtliche Geneh-

migungen und Zustimmungen . . . . . . . . . 25 500 EUR2. Gebühren für atomrechtliche Amtshandlungen 3 467 800 EUR

Zusammen 3 493 300 EURErwartete Mehreinnahme.


A U S G A B E N


Titelgruppe 74Sachaufwand für Maßnahmen zur Durchführungdes Atomgesetzes

526 74 331 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . 664 000 -500 000 164 000Erläuterungen:1. Prozessvertetung durch externe Anwälte und

Gerichtskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 500 EUR2. Gutachten insbesondere zu atomrechtlichen

und sicherheitstechnischen Sachverhalten . . . 120 500 EUR3. (Amts)ärztliche Untersuchungen nach der

Strahlenschutzverordnung . . . . . . . . . . . 4 000 EUR

Zusammen 164 000 EURWeniger infolge Anpassung an tatsächlichen Bedarf bei Gutachten.

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632 74 331 Verwaltungskostenerstattung an Länder . . . . . . . 511 300 -140 000 371 300Erläuterungen:Weniger infolge Anpassung an tatsächlichen Bedarf bei derReaktorsicherheitskommission.


Titelgruppe 76Betrieb eines Kernreaktor-Fernüberwachungssy-stems (KFÜ) für das Kernkraftwerk Biblis

538 76 331 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen . . . . 662 200 -620 000 42 200Erläuterungen:Weniger infolge Anpassung an tatsächlichen Bedarf bei Ausbau der 2.Stufe der KFÜ.


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 878 800 -1 260 000 4 618 800

14















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 600 -- 25 600



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 878 800 -1 260 000 4 618 800

Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 416 000 +1 660 000 2 076 000

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Kapitel 09 06Hessisches Landesamt für Umwelt und Geologie - o h n e A r b e i t s s c h u t z -




09 06 H e s s i s c h e s L a n d e s a m tf ü r U m w e l t u n d G e o l o g i e

- o h n e A r b e i t s s c h u t z -

E I N N A H M E N




359 01 951 Entnahme aus der allgemeinen Rücklage . . . . . . -- +250 000 250 000Minderausgaben bei den Hauptgruppen 5 und 6 sowie Mehr-einnahmen in nichtbudgetierten Bereichen reduzieren im Ein-vernehmen mit dem Hessischen Ministerium der Finanzen dieEntnahme.


381 01 991 Zuführung von anderen Kapiteln für den Personal,Sach- und Investitionsaufwand . . . . . . . . . . . . . 7 923 500 -1 445 100 6 478 400

Erläuterungen:1. der Abwasserabgabe (Kap. 09 02 - 981 74) . . 2 964 000 EUR2. der Grundwasserabgabe

(Kap. 09 02 - 981 76) . . . . . . . . . . . . . . 3 231 200 EUR3. der Kernreaktor-Fernüberwachung

(Kap. 09 04 - 981 76) . . . . . . . . . . . . . . 283 200 EUR

Zusammen 6 478 400 EURKorrektur fehlerhafter Veranschlagung in Folge der Aufgabe der Labor-GmbH.


16

Kapitel 09 06Hessisches Landesamt für Umwelt und Geologie - o h n e A r b e i t s s c h u t z -




A U S G A B E N




538 01 331 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen . . . . 3 007 000 -500 000 2 507 000

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 773 700 -500 100 31 273 600





3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 7 923 500 -1 195 100 6 728 400






7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 500 -- 20 500



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 773 700 -500 100 31 273 600


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Kapitel 09 07Staatliche Umweltämter als Abteilungen der Regierungspräsidien




09 07 S t a a t l i c h e U m w e l t ä m t e ra l s A b t e i l u n g e n

d e r R e g i e r u n g s p r ä s i d i e n

E I N N A H M E N




359 01 951 Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage . . . . . . 3 070 000 +6 290 000 9 360 000Minderausgaben bei den Hauptgruppen 5 und 6 sowie Mehr-einnahmen in nichtbudgetierten Bereichen reduzieren im Ein-vernehmen mit dem Hessischen Ministerium der Finanzen dieEntnahme.



A U S G A B E N

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 375 000 -- 55 375 000

18

Kapitel 09 07Staatliche Umweltämter als Abteilungen der Regierungspräsidien














7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 487 300 -- 487 300



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 375 000 -- 55 375 000


19

Kapitel 09 11Hessisches Dienstleistungszentrum für Landwirtschaft, Gartenbau und Naturschutz




09 11 Hessisches Dienstleistungszentrum für Land-wirtschaft, Gartenbau und Naturschutz

- HDLGN -

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)

111 11 511 Verwaltungskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 454 000 +100 000 1 554 000Erläuterungen:1. Landwirtschaftliche und agrikulturchemische

Analysen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 026 500 EURZusammen 1 554 000 EUR

Zu UT 1: Erwartete Mehreinnahmen.




359 01 951 Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage . . . . . . -- +250 000 250 000Minderausgaben bei den Hauptgruppen 5 und 6 sowie Mehr-einnahmen in nichtbudgetierten Bereichen reduzieren im Ein-vernehmen mit dem Hessischen Ministerium der Finanzen dieEntnahme.



20

Kapitel 09 11Hessisches Dienstleistungszentrum für Landwirtschaft, Gartenbau und Naturschutz




A U S G A B E N




Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 060 400 -100 33 060 300











7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 520 000 -- 520 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 060 400 -100 33 060 300


21

Kapitel 09 13Landräte als Behörden der Landesverwaltung Hauptabteilung "Landwirtschaft, Forsten und Naturschutz"




09 13 Landräte als Behörden der LandesverwaltungHauptabteilung

"Landwirtschaft, Forsten und Naturschutz"

E I N N A H M E N


A U S G A B E N




Erläuterungen:Weniger durch kostengünstigere Beschaffungen.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 814 000 -50 000 25 764 000

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Kapitel 09 13Landräte als Behörden der Landesverwaltung Hauptabteilung "Landwirtschaft, Forsten und Naturschutz"














7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 814 000 -50 000 25 764 000


23

Kapitel 09 34Domänenverwaltung




09 34 D o m ä n e n v e r w a l t u n g

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)

131 02 811 Einnahmen aus dem Verkauf von Domänen . . . . . 2 500 000 +1 382 000 3 882 000

Erläuterungen:Intensivierung der Verkäufe.


A U S G A B E N


Titelgruppe 71Baumaßnahmen sowie Erwerb von Grundstücken

538 71 811 Vorarbeitskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 000 -10 000 5 000Erläuterungen:Weniger wegen Wegfall von Baumaßnahmen.

781 71 811 Tiefbaumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 000 -104 000 --Erläuterungen:Weniger wegen Wegfall von Baumaßnahmen.

821 71 811 Grunderwerb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92 000 -63 000 29 000Erläuterungen:Weniger wegen Verzicht auf Grunderwerb.


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Kapitel 09 34Domänenverwaltung




Titelgruppe 72Ausgaben für selbstbewirtschaftete Streugrund-stücke und Gewässer

514 72 811 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen unddgl. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 000 -10 000 43 000


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 823 700 -187 000 1 636 700



1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 772 700 +1 382 000 10 154 700








7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 510 000 -104 000 406 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 823 700 -187 000 1 636 700


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Kapitel 09 35Hessische Staatsweingüter / Stiftung Kloster Eberbach




09 35 H e s s i s c h e S t a a t s w e i n g ü t e r /S t i f t u n g K l o s t e r E b e r b a c h

E I N N A H M E N


A U S G A B E N


Titelgruppe 73Landesbetrieb Hessische Staatsweingüter

682 73 811 Zuschuß für laufende Zwecke an öffentliche Un-ternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 400 +1 792 000 1 853 400

Erläuterungen:Mehr zum Ausgleich aufgelaufener Verbindlichkeiten der HessischenStaatsweingüter bei der Staatshauptkasse.

Summe Titelgruppe 73 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 400 +1 792 000 1 853 400

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 436 400 +1 792 000 5 228 400

26

Kapitel 09 35Hessische Staatsweingüter / Stiftung Kloster Eberbach













6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 400 +1 792 000 1 853 400

7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 436 400 +1 792 000 5 228 400


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Kapitel 09 55Allgemeine Ausgaben im Bereich Forsten




09 55 Allgemeine Ausgaben im Bereich Forsten

E I N N A H M E N


A U S G A B E N

Personalausgaben





686 01 512 Zuschüsse zur Förderung der Forst- und Holzwirt-schaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 000 -20 000 10 000

Erläuterungen:Wegfall der Förderung der AG Holz.



892 02 512 Leistungen für Investitionen und andere Aufwen-dungen von privaten Waldbesitzern aus Anlaßvon Waldbränden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 000 -4 000 21 000

Besondere Finanzierungsausgaben

981 01 991 Abführung an Kap. 09 02 - 381 71 . . . . . . . . . . . 4 090 000 -4 090 000 --Erläuterungen:Die Finanzierung der TriHalden-Sanierung erfolgt zu Lasten derGrundwasserabgabe (Titel 09 02 - 981 76).

28

Kapitel 09 55Allgemeine Ausgaben im Bereich Forsten





Titelgruppe 74Hessische Naturparke



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -3 491 000 -7 846 000 -11 337 000


0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . 460 000 -- 460 000





4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -10 423 000 -3 686 000 -14 109 000




7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 558 000 -- 1 558 000


9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 4 090 000 -4 090 000 --

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -3 491 000 -7 846 000 -11 337 000


29

Kapitel 09 60Landesbetrieb Hessen-Forst




09 60 Landesbetrieb Hessen-Forst

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



538 01 812 Unternehmereinsatz u.a. Dienstleistungen . . . . . . 16 187 000 -511 200 15 675 800Erläuterungen:Einsparung infolge geringerer Einschlagsmenge.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 167 943 000 -511 200 167 431 800

30

Kapitel 09 60Landesbetrieb Hessen-Forst














7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 852 000 -- 1 852 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 167 943 000 -511 200 167 431 800


31

Kapitel 09 71Naturschutz, Landschaftspflege




09 71 Naturschutz, Landschaftspflege

E I N N A H M E N

Einnahmen aus Steuernund steuerähnliche Abgaben

099 02 185 Ausgleichsabgabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- +260 000 260 000.

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 908 700 +260 000 1 168 700

A U S G A B E N



538 01 185 Erstellung von Landschaftsrahmenplänen . . . . . . 230 000 -200 000 30 000

Erläuterungen:Weniger aufgrund Änderung der Rechtsgrundlage(Landschaftsrahmenplan wird Landschaftsprogramm).

32






Titelgruppe 73Schaffung und Sicherung von Naturschutzgebie-ten und naturnahen Lebensräumen

521 73 185 Unterhaltung der Naturschutzgebiete, Entwick-lung von Regenerationsgebieten . . . . . . . . . . . . 2 057 000 -205 000 1 852 000

Erläuterungen:1. Entwicklung, Erhaltung und Pflege von Natur-

schutzgebieten . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 658 000 EUR2. Entwicklung von Regenerationsgebieten nach

§ 18 HENatG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 000 EUR3. Maßnahmen der Biotopverbesserung . . . . . 54 000 EUR4. Laufende Kosten, die sich aus der Auswei-

sung von Naturschutzgebieten ergeben(Wasserstandsregulierungen pp.) . . . . . . . . 12 000 EUR

5. Erhaltung und Pflege von Investitionsmaßnah-men in Landeseigentum . . . . . . . . . . . . . 56 000 EUR

6. Beschilderung von Schutzgebieten . . . . . . . 55 000 EUR



Titelgruppe 76Anpachtung und Ankauf von Grundstücken fürMaßnahmen des Naturschutzes sowie Entschädi-gungszahlungen nach § 39 HENatG.

681 76 185 Entschädigungen nach § 39 HENatG . . . . . . . . . 307 000 -100 000 207 000Erläuterungen:Weniger zu erwartende Entschädigungsfälle.


Titelgruppe 79Biosphärenreservat Rhön

521 79 185 Pflege und sonstige flächenbezogene Maßnahmen 107 000 -50 000 57 000


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Titelgruppe 80Hessisches Landschaftspflegeprogramm

538 80 185 Vertragsnaturschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 252 500 -225 000 8 027 500

Erläuterungen:1. Fünfjährige HELP-Verträge (EU-kofinanziert) . . 7 732 000 EUR2. Einjährige HELP-Verträge . . . . . . . . . . . . 275 000 EUR3. Evaluierung HELP . . . . . . . . . . . . . . . . 20 500 EUR



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 363 700 -780 000 15 583 700


0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . 374 000 +260 000 634 000




Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 908 700 +260 000 1 168 700





7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102 000 -- 102 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 363 700 -780 000 15 583 700


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Kapitel 09 81Allgemeine Bewilligungen im Bereich Landwirtschaft




09 81 A l l g e m e i n e B e w i l l i g u n g e ni m B e r e i c h L a n d w i r t s c h a f t

E I N N A H M E N



271 02 531 Erstattungen/Zuweisungen der EU im Rahmen derUmsetzung der Verordnung (EG) Nr. 1257/1999des Rates über die Förderung der Entwicklung desländlichen Raumes durch den EAGFL und ihrerDurchführungsbestimmungen . . . . . . . . . . . . . 10 639 100 -415 000 10 224 100Vgl. Vermerk bei Kapitel 09 55 - Ausgaben-Titelgruppe 78, 0971 - Ausgaben-Titelgruppe 80, 09 81 - Titel 538 01,Ausgaben-Titelgruppen 84/87.

Erläuterungen:2. Agrarumweltmaßnahmen, Kapitel 09 81 -

Ausgaben-Titelgruppe 84 . . . . . . . . . . . . 5 450 500 EUR3. Vermarktung von landwirtschaftlichen

Qualitätserzeugnissen, Kapitel 09 81 -Ausgaben-Titelgruppe 87 . . . . . . . . . . . . 587 000 EUR

Zusammen 10 224 100 EURZu UT 2: Vgl. Erläuterungen zu Titel 683 84.Zu UT 3: Vgl. Erläuterungen zu den Titeln 686 87 und 892 87.

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 303 600 -415 000 18 888 600

A U S G A B E N



671 01 229 Erstattungen an die Landwirtschaftliche Alters-kasse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 214 000 -39 000 175 000

Erläuterungen:Weniger nach Vorlage der Kostenanforderung der Landwirtschaftli-chen Alterskasse auf Grund der Fallpauschale für das Geschäftsjahr2001.

35







892 01 521 Zuschüsse zur Verminderung von Umweltbelast-ungen in der Landwirtschaft, insbesondere zumAusbau von Lagerkapazitäten für Wirtschafts-dünger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150 000 -25 000 125 000

Erläuterungen:Die Haushaltsstelle dient der Restabwicklung.Weniger infolge geringerem Bedarf.


Titelgruppe 72Maßnahmen im Zusammenhang mit der BSE-Krise

685 72 539 Beiträge zum Aufbau und Betrieb einer Gen-Datenbank . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153 400 -153 400 --

Erläuterungen:Weniger, nachdem eine bundesweite Regelung bisher nicht zustandekam.


Titelgruppe 84Kulturlandschaftsprogramm1. Ausgaben über 5 850 500 EUR hinaus dürfen in Höhe der

Einnahmen bei Titel 271 02 - soweit nicht bei den betroffe-nen Haushaltsstellen/Titelgruppen bei Kapitel 09 55, 71,81 - Titel 538 01/Ausgaben-Titelgruppe 87 in Anspruchgenommen - geleistet werden.

683 84 529 Zuschüsse für Extensivierung . . . . . . . . . . . . . 11 160 000 -340 000 10 820 000Erläuterungen:Weniger infolge geringerem Bedarf.

686 84 529 Zuschüsse für Steillagenweinbau . . . . . . . . . . . 430 000 -30 000 400 000Erläuterungen:Weniger infolge geringerem Bedarf.


36





Titelgruppe 87Landwirtschaftliche Produktinnovation, Qualitäts-und Absatzförderung1. Ausgaben über 2 158 000 EUR dürfen in Höhe der Einnah-

men bei Titel 271 02 - soweit nicht bei den betroffenenHaushaltsstellen/Titelgruppen bei Kapitel 09 55, 71, 81 -Titel 538 01/Ausgaben-Titelgruppen 84 in Anspruch ge-nommen - geleistet werden.

686 87 549 Zuschüsse zur Absatzförderung, Agrarmarketingund Produktinnovation . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 650 000 -400 000 2 250 000

Erläuterungen:2. Zuwendungen nach Maßgabe der Richtlinien

zur Förderung der Vermarktung von landwirt-schaftlichen Qualitätsprodukten (davon EU-und Landesmittel jeweils 50 v.H.) . . . . . . . . 724 000 EUR

Zusammen 2 250 000 EURWeniger infolge verspäteter Notifizierung der Förderrichtlinien unddamit zeitlicher Eingeschränktheit in der Abwicklung.

892 87 549 Zuschüsse für Investitionen . . . . . . . . . . . . . . . 540 000 -90 000 450 000


Titelgruppe 89Förderung der Aus- und Fortbildung in der Land-wirtschaft

686 89 529 Zuschüsse an Bildungseinrichtungen für dieLandbevölkerung, Fortbildungsförderung . . . . . . . 273 000 -20 000 253 000

Erläuterungen:Vorgesehen sind:7. Förderung der beruflichen Weiterbildung in

der Land- und Forstwirtschaft . . . . . . . . . . 129 000 EUR



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 143 600 -1 097 400 23 046 200

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2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 10 742 900 -415 000 10 327 900


Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 303 600 -415 000 18 888 600





7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 143 600 -1 097 400 23 046 200


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Kapitel 09 82Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"




09 82 G e m e i n s c h a f t s a u f g a b e" V e r b e s s e r u n g d e r A g r a r s t r u k t u r

u n d d e s K ü s t e n s c h u t z e s "

E I N N A H M E N


Titelgruppe 72Einzelbetriebliche Maßnahmen

231 72 521 Erstattungen für Ausgleichszulage, Agrarkredit-programm/ Agrarinvestitionsförderungsprogrammund Vorarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 046 800 -4 503 600 13 543 200


Titelgruppe 75Marktstruktur

331 75 521 Erstattungen für Investitionen . . . . . . . . . . . . . . 1 180 800 -240 000 940 800


Titelgruppe 76Forstliche Maßnahmen

331 76 521 Erstattungen für forstlichen Wirtschaftswegebau,waldbauliche und andere forstliche Maßnahmensowie forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse . . . 2 294 400 -300 000 1 994 400



39





A U S G A B E N


Titelgruppe 72Einzelbetriebliche Maßnahmen

662 72 521 Kapitaldiensthilfen, Zinszuschüsse . . . . . . . . . . 15 148 000 -4 520 000 10 628 000Die Verpflichtungsermächtigungen bei Titel 662 72 und 89272 können gegenseitig in Anspruch genommen werden.

Erläuterungen:Für die Förderung von Haupt- und Nebenerwerbsbetrieben werdenZinszuschüsse für Kapitalmarktdarlehen gewährt.Die Zinszuschüsse werden in kapitalisierter Form den Begünstigten zurVerfügung gestellt.

Das Förderungs- und Finanzierungsprogramm umfaßt voraussichtlich:- Ausgabeverpflichtungen aus Vorjahren 5 215 000 EUR- Bewilligungen mit Haushaltsmitteln 5 413 000 EUR- Bewilligungen mit VE 5 730 000 EUR- Bewilligungsrahmen zusammen 11 143 000 EUR.

Weniger wegen Umsetzung von Bundesmitteln in den BereichDeichverstärkung.

683 72 521 Ausgleichszulage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 930 000 -2 986 000 11 944 000Erläuterungen:Weniger wegen Umsetzung von Bundesmitteln in den BereichDeichverstärkung.


Titelgruppe 75Marktstruktur

Zu Ausgaben-Titelgruppe 75Die Mittel werden eingesetzt für:- Durchführung der Programme gemäß EG-VO 951/97 und Nr. 1257/1999,- Start- und Investitionsbeihilfen nach dem Marktstrukturgesetz,- Organisations- und Investitionsbeihilfen nach den Grundsätzen für die Förderung der Verarbeitung und Vermarktung ökolo-

gisch oder regional erzeugter landwirtschaftlicher Produkte.- Verbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsstruktur der Fischwirtschaft

Das Förderungs- und Finanzierungsprogramm umfaßt voraussichtlich:- Ausgabeverpflichtungen aus Vorjahren 665 000 EUR- Bewilligungen mit Haushaltsmitteln 1 082 000 EUR- Bewilligungen mit VE 1 533 000 EUR- Bewilligungsrahmen zusammen 2 615 000 EUR

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Erläuterungen:Weniger wegen Umsetzung von Bundesmitteln in den BereichDeichverstärkung.


Titelgruppe 76Forstliche Maßnahmen


Erläuterungen:(Auch Maßnahmen zu Titel 891 76)Veranschlagt sind folgende Maßnahmen:- Forstlicher Wirtschaftswegebau (883 76) = 153.000 EUR- Forstliche Investitionen (891 76) = 778.000 EUR- Forstwirtschaftl. Zusammenschlüsse (892 76) = 12.000 EUR- Verbesserung und Rationalisierung (892 76) = 80.000 EUR- Neuartige Waldschäden (893 76) = 2.301.000 EURZusammen 3.324.000 EUR(In Klammern die bis 2001 zutreffenden Titel)

Das Förderungs- und Finanzierungsvolumen beträgt voraussichtlich:- Ausgabeverpflichtungen aus Vorjahren 1 022 000 EUR- Bewilligungen mit Haushaltsmitteln 2 302 000 EUR- Bewilligungen mit VE 1 432 000 EUR- Bewilligungsrahmen zusammen 3 734 000 EUR.

Zusätzlich zu den GA-Mitteln der forstlichen Maßnahmen sind EU-Mittel bei Titel 683 06 in Höhe von 1 688 000 EUR vorgesehen.

Weniger wegen Umsetzung von Bundesmitteln in den BereichDeichverstärkung.


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 144 000 -8 406 000 58 738 000

41









3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 7 156 300 -540 000 6 616 300






7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 144 000 -8 406 000 58 738 000


42





09 98 Versorgung

E I N N A H M E N


A U S G A B E N

Personalausgaben

432 01 018 Allgemeine Versorgung . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 315 000 -1 677 000 24 638 000Erläuterungen:Weniger infolge Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 398 000 -1 677 000 65 721 000











7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 398 000 -1 677 000 65 721 000


43

Einzelplanabschluss 09Hessisches Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten





0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . 84.736.600 +260.000 84.996.600

1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140.791.200 +2.167.000 142.958.200








7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16.170.400 -104.000 16.066.400


9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 83.996.000 -903.100 83.092.900

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 731.541.300 -19.308.900 712.232.400


NACHTRAG

ZUM

LANDESHAUSHALTSPLAN


Einzelplan 11


Hessischen Rechnungshofs

2

Kapitel 11 01Hessischer Rechnungshof




11 01 H e s s i s c h e r R e c h n u n g s h o f

Zu Kapitel 11 01:Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen derhaushaltswirtschaftlichen Sperre vom 03. Juli 2002 festgelegten Einsparbeiträgen.

E I N N A H M E N




359 03 951 Entnahmen aus der Rücklage für die überörtlicheRechnungsprüfung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- +200 000 200 000Die Entnahme aus der Rücklage ist grundsätzlich zur Verstär-kung des Titels 538 01 vorgesehen. Ausnahmsweise könnenvorübergehend auch andere Titel verstärkt werden. Die inso-weit für andere Zwecke verwandte Rücklage ist durch entspre-chende Zuführungen wieder aufzufüllen.



A U S G A B E N



526 01 011 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . 614 000 -93 300 520 700

529 01 011 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 400 -400 2 000


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 640 000 -95 700 16 544 300

3

Kapitel 11 01Hessischer Rechnungshof














7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 000 -- 25 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 640 000 -95 700 16 544 300


4

Einzelplanabschluss 11Hessischer Rechnungshof








3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- +200.000 200.000

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107.000 +200.000 307.000

4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . 16.041.000 -- 16.041.000



6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 2.000 -- 2.000

7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25.000 -- 25.000

8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 235.100 -- 235.100


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21.147.000 -95.700 21.051.300

Zuschuss / Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . -21.040.000 +295.700 -20.744.300

NACHTRAG

ZUM

LANDESHAUSHALTSPLAN


Einzelplan 15


Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst

2





A b s c h n i t t M i n i s t e r i u m


Zu Einzelplan 15:Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen derhaushaltswirtschaftlichen Sperre vom 3. Juli 2002 festgelegten Einsparbeträgen.

E I N N A H M E N


A U S G A B E N

Personalausgaben

462 01 981 Globale Minderausgaben für Personalausgaben . . -1 508 000 -555 000 -2 063 0002. Die globale Minderausgabe kannmitZustimmung desMini-

steriums der Finanzen auch aus Mittel außerhalb derHauptgruppe 4 erwirtschaftet werden.

Erläuterungen:Neben dem Anteil des Ressorts am Konsolidierungsbeitrag für dasJahr 2002 (1.483 Mio Euro) sind hier die sonstigen Einsparauflagenfür den Personalbereich zentral veranschlagt.




Erläuterungen:2. Kommunikation . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79 800 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 300 EUR


525 61 011 Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122 300 -20 000 102 300Erläuterungen:5. Verbandsumlage . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 100 EUR


3







Titelgruppe 65Internationale und europäische Angelegenheitenim Bereich der Bildung und Ausbildung sowie Kul-tur

681 65 023 Unterstützungen und sonstige Geldleistungen annatürliche Personen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 321 000 -70 000 251 000

685 65 139 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Ein-richtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 289 000 -70 000 219 000


Titelgruppe 69Verwaltungsdatenverarbeitung

538 69 011 Entgelte für DV-Dienstleistungen . . . . . . . . . . . . 1 113 000 -140 000 973 000


Titelgruppe 72Kulturforen



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 083 900 -930 600 13 153 300

4















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 083 900 -930 600 13 153 300


5

Kapitel 15 03Landesbetrieb Archivschule Marburg




15 03 Landesbetrieb Archivschule Marburg

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



682 01 162 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Un-ternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 000 -100 102 900

Erläuterungen:Im Wirtschaftsplan werden die Verfügungsmittel von 600 EUR um100 EUR auf 500 EUR vermindert.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 000 -100 102 900

6

Kapitel 15 03Landesbetrieb Archivschule Marburg













6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 000 -100 102 900

7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 000 -100 102 900

Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -103 000 +100 -102 900

7

Kapitel 15 21Forschungsanstalt Geisenheim am Rhein




15 21 F o r s c h u n g s a n s t a l tG e i s e n h e i m a m R h e i n

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



685 01 165 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Ein-richtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 544 000 -200 10 543 800

Erläuterungen:Im Wirtschaftsplan werden die Verfügungsmittel von 800 EUR um200 EUR auf 600 EUR vermindert.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 144 000 -200 11 143 800

8

Kapitel 15 21Forschungsanstalt Geisenheim am Rhein













6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 544 000 -200 10 543 800

7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 144 000 -200 11 143 800


9

Kapitel 15 30Übrige Einnahmen und Ausgaben im Abschnitt Wissenschaft





W i s s e n s c h a f t

E I N N A H M E N


Titelgruppe 67Zuweisungen des Bundes für Leistungen an Stu-dierende nach dem Bundesausbildungsförderungs-gesetz (BAföG)

231 67 142 Zuschüsse an Studierende . . . . . . . . . . . . . . . 28 519 000 -574 000 27 945 000

331 67 142 Darlehen an Studierende . . . . . . . . . . . . . . . . 28 519 000 -574 000 27 945 000



A U S G A B E N



681 10 193 Sonstige Geldleistungen an natürliche Personen . . 5 000 -- 5 000Die Mittel sind übertragbar.

685 25 162 Zuwendung an das Innovationszentrum Bibliothe-ken bei der Stiftung Preußischer Kulturbesitz inBerlin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 000 -67 000 --

10






Titelgruppe 67Förderung der Studierenden nach dem Bundesaus-bildungsförderungsgesetz (BAföG)

681 67 142 Zuschüsse an Studierende . . . . . . . . . . . . . . . 43 874 500 -883 000 42 991 500

863 67 142 Darlehen an Studierende einschließlichAusfallhaftung an die DtA . . . . . . . . . . . . . . . . 44 075 000 -883 000 43 192 000


Titelgruppe 94Zuschüsse an die Studentenwerke

685 94 142 Zuschüsse für laufende Zwecke . . . . . . . . . . . . 17 218 000 -278 000 16 940 000

Erläuterungen:5. Allgemeiner Betriebskostenzu-

schuss (zum Ausgleich unter-schiedlicher Ertrags- undKostenstrukturen) . . . . . . . 4 649 000 EUR 4 853 209 EUR

Zusammen 16 940 000 EUR 16 744 809 EUR


11





Titelgruppe 99Innovationsfonds

Zu ATG 99

1.3 Die Mittel dienen des Weiteren der Fortsetzung desBibliothekssonderprogramms des Landes. Ziel istdiequalitativeund quantitative Verbesserung derInformationsdienstleistungen der wissenschaftlichen Bibliothe-ken.Durchlandesweit koordinierte Maßnahmen soll die Verbes-serung der Versorgung mit digitalen Informationsmedienund-quellen erreicht werden; hierzu gehört insbesondere derAbschluss von Konsortialverträgen für elektronischePublikati-onenund Informationen für das Land und ggf. mit weiterenKooperationspartnern. Daneben wird die Beschaffung neuerLiteratur, Anreize für Schwerpunktbildungen in den elektroni-schen Medien, der Ausbau der zugehörigenDV-Infrastrukturund die Erweiterung der Öffnungszeiten gefördert.

Der Finanzbedarf wird auf 5.464.400 EUR, davon 5.112.900EUR aus dem Programm "Zukunftsoffensive Hessen", (Vorjahr12.015.000 EUR) veranschlagt.

685 99 139 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Ein-richtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 509 000 -6 000 000 8 509 000


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 181 185 500 -8 111 000 173 074 500

12








2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 48 054 000 -574 000 47 480 000







7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 181 185 500 -8 111 000 173 074 500


13

Kapitel 15 37Historisches Erbe




15 37 Historisches Erbe

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



529 01 188 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 -200 800Erläuterungen:Zur Verfügung des/r Dienststellenleiters/rin beim Hessischen Landes-museum Darmstadt für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicherVeranlassung in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind im einzelnen zubelegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig. Der Ansatz darfnicht überschritten werden.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 558 800 -200 44 558 600

14

Kapitel 15 37Historisches Erbe














7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110 000 -- 110 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 558 800 -200 44 558 600


15

Kapitel 15 41Hessisches Staatstheater Wiesbaden




15 41 H e s s i s c h e s S t a a t s t h e a t e rW i e s b a d e n

E I N N A H M E N



233 01 181 Zuweisungen von der Stadt Wiesbaden . . . . . . . 15 036 900 -400 15 036 500Erläuterungen:Aufgrund des Vertrages zwischen dem Land Hessen und der StadtWiesbaden vom 26.7.1963 trägt die Stadt Wiesbaden 48 v. H. derdurch eigene Einnahmen nicht gedeckten Ausgaben desStaatstheaters.

Summe aller Ausgaben . . . . . . . . . . . . . . . 35 875 600 EURSumme der Einnahmen(ohne Titel 233 01) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 549 500 EUR

Zuschußbedarf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 326 100 EURhiervon 48 v.H. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 036 528 EURabgerundet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 036 500 EUR

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 586 400 -400 19 586 000

16





A U S G A B E N

Personalausgaben

427 07 181 Bezüge für das künstlerische Personal . . . . . . . . 10 903 000 +770 000 11 673 000Erläuterungen:Mehrbedarf wegen kurzfristiger Spielplanänderungen in Musik- undSprechtheater infolge Intendantenwechsels, des Ausfalls vonEnsemblemitgliedern (Krankheit und Mutterschutz), die durch Gästemit Abendgage ersetzt werden mussten, sowie notwendigerZusatzverpflichtungen zur Aufrechterhaltung des Spielbetriebs undSpielplanangebots und zur Erfüllung der Abonnementverpflichtungen.Übersicht 2002:

Künstler. Künstler.Vorstände Vorstände Soli Soli Opern- Tanz- BTT- Zusammen

Oper/ Schau- Oper Schau- chor gruppe Angest.Operette spiel spiel

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

1.a) Gagen-Überspielgage 1 318 200 575 100 1 396 200 1 185 300 1 595 000 1 074 500 761 000 7 905 300b) Arbeitgeberanteilezur Sozialversiche- 274 800 119 600 290 500 246 500 331 700 223 500 160 300 1 646 900rungc) Arbeitgeberanteilezur Zusatzversorgung 61 300 26 800 64 900 55 100 74 100 50 000 35 800 368 000d) Künstlersozialabgabe 30 2002. Aufwandsentschädigungf. d. Intendanten 1 800u. d. Generalmusikdirektor3. Aushilfen 353 0004. Konzertsolisten 46 0005. Gastverpflichtungenund besondere Gäste 1 149 6006. Ehrengaben 1 7007. Kleidergeld 4 1008. Sonder- u. Doppelhonorare 82 0009. Vergütungen für Statisten, Extrachor 82 200usw.10. Sonstiges -- -- -- -- -- -- -- 2 200

Insgesamt 1 654 300 721 500 1 751 600 1 486 900 2 000 800 1 348 000 957 100 11 673 000



514 03 181 Verbrauchsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 623 000 +330 000 953 000

17





Erläuterungen:1. Dekorationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 687 200 EUR2. Requisiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 800 EUR3. Kostüme und Haartrachten . . . . . . . . . . . 194 000 EUR4. Materialgebühren . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 000 EUR5. Andere Betriebsausgaben . . . . . . . . . . . . 15 000 EUR

Zusammen 953 000 EURMehrbedarf wegen Preissteigerungen bei theaterspezifischen Artikelnsowie zweier Zusatzproduktionen zum Ausgleich des Verlustes vonRepertoire durch Wechsel im Ensemble.

529 01 181 Verfügungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 000 -800 3 200Der Ansatz kann aus zweckentsprechenden Einnahmen beiTitel 282 01 verstärkt werden.

Erläuterungen:Zur Verfügung des Intendanten und des Direktors für außergewöhnli-chen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällensowie Kosten für die Bewirtung bei Premieren und Pressegesprächen.Die Ausgaben sind im einzelnen zu belegen. Eine pauschale Auszah-lung ist nicht zulässig.

Besondere Finanzierungsausgaben

981 02 991 Abführung an Kap. 18 15 - 381 02 . . . . . . . . . . . 6 094 300 -1 100 000 4 994 300Erläuterungen:Einmalige größere Instandsetzungen, für die die Pauschbeträge nichtausreichen :

1. SandsteinsanierungHU-Bau vom 21.07.1998 . 2 455 289 EURVerausgabt bis 2000 . . . 1 351 620 EURVeranschlagt 2001 . . . . 541 969 EUR

Nachveranschlagung . . . . . . . . . . . . . . . 561 700 EUR2. Planungskosten zur Erstellung der HU-Bau zu Ziffer 3.

Insgesamt . . . . . . . . . 1 022 584 EURVeranschlagt 2001 . . . . 489 971 EUR

Nachveranschlagung . . . . . . . . . . . . . . . 532 600 EUR3. Sanierung des Theatergebäudes und der

technischen EinrichtungenKostenschätzung vom15.01.2001 . . . . . . . . 27 956 417 EUR

Ansatz 1. Sanierungsabschnitt . . . . . . . . . . 3 900 000 EUR


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 876 400 -800 35 875 600

18








2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 15 036 900 -400 15 036 500


Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 586 400 -400 19 586 000





7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --


9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 6 261 300 -1 100 000 5 161 300

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 876 400 -800 35 875 600


19

Kapitel 15 42Staatstheater Darmstadt




15 42 S t a a t s t h e a t e r D a r m s t a d t

E I N N A H M E N



233 01 181 Zuweisungen von der Stadt Darmstadt . . . . . . . . 14 479 000 -400 14 478 600Erläuterungen:Aufgrund des Vertrages zwischen dem Land Hessen und der StadtDarmstadt vom 9./24.11.1971 trägt die Stadt Darmstadt 48 v.H. derdurch eigene Einnahmen nicht gedeckten Ausgaben desStaatstheaters.Summe aller Ausgaben . . . . . . . . . . . . . . . 32 413 900 EURSumme der Einnahmen (ohne Titel 233 01 ) . . . . 2 250 000 EUR

Zuschußbedarf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 163 900 EURhiervon 48 v.H. rd. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 478 672 EURabgerundet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 478 600 EUR


A U S G A B E N




Erläuterungen:Zur Verfügung des Intendanten und des Direktors für außergewöhnli-chen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällensowie für die Bewirtung bei Premieren und Pressegesprächen. Die Aus-gaben sind im einzelnen zu belegen. Eine pauschale Auszahlung istnicht zulässig.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 414 700 -800 32 413 900

20

Kapitel 15 42Staatstheater Darmstadt







2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 14 479 000 -400 14 478 600







7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 414 700 -800 32 413 900


21

Kapitel 15 43Staatstheater Kassel




15 43 S t a a t s t h e a t e r K a s s e l

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)

111 42 181 Theatereinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 200 000 -375 000 2 825 000Abweichend von den §§ 52 und 63 Abs. 3 LHO können inAusnahmefällen Eintrittskarten unentgeltlich bzw. ermäßigt ab-gegeben werden. Näheres regelt eine mit dem Ministerium derFinanzen abgestimmte Ordnung über die Abgabe von Dienst-,Frei- und Vorzugskarten.

Erläuterungen:Soll 2002 Ist 2000

1. Tageseinnahmen . . . . . . . . . 1 750 000 EUR 1 491 422 EURVeranschlagt sinda) im Opernhaus: 180 Vorstellungen

Musiktheaterb) im Schauspielhaus: 180 Vorstell-

ungen Schauspiel

2. Stammieten einschl. Wahlmieten 500 000 EUR 475 361 EURVeranschlagt sinda) im Opernhaus: 68 Vorstellungen

Operb) im Schauspielhaus: 68 Vorstellungen

Schauspielc) Umschreibegebühren

3. Jugendmieten . . . . . . . . 23 000 EUR 13 199 EUR

4. Besucherring - einschl. 50Märchenvorstellungen . . . . 300 000 EUR 329 935 EUR

5. Volksbühne - musikalischeWerke und Schauspiel . . . 106 700 EUR 206 910 EUR

6. Konzerte . . . . . . . . . . . 101 800 EUR 124 458 EURVeranschlagt sind 5 Konzerte im Opern-haus und 10 Symphoniekonzerte in derStadthalle.

7. Kleiderablage . . . . . . . . 43 500 EUR 79 230 EURDie Gebühr für die Garderobe beträgtab der Spielzeit 2001/2002 EUR 1,00.

8. Rundfunk undFernsehübertragung . . . . . -- EUR 4 090 EUR

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9. Sonderveranstaltungen . . . -- EUR 60 012 EURTheatereigene Produktion mit besonderenGästen.

10. Zusatzveranstaltungen undZusatzproduktionen . . . . . -- EUR 56 309 EUR

11. Gastspiele . . . . . . . . . . -- EUR 242 733 EURa) Fremde Gastspiele im eigenen Hausb) Auswärtige Gastspiele mit eigenem

Ensemble

Zusammen 2 825 000 EUR 3 083 659 EUR

Weniger wegen rückläufiger Besucherzahlen.



233 01 181 Zuweisungen von der Stadt Kassel . . . . . . . . . . 11 896 100 +359 600 12 255 700

Erläuterungen:Aufgrund des Vertrages zwischen dem Land Hessen und der StadtKassel vom 30. November 1959 trägt die Stadt Kassel 48 v. H. derdurch eigene Einnahmen nicht gedeckten Ausgaben desStaatstheaters.Zur vorübergehenden Entlastung kann der von der Stadt Kassel zu er-bringende vertragliche Finanzierungsanteil an den bei Titel 981 02(Unterteile A.1 bis 7 und B.1) dargestellten Sanierungsmaßnahmen imUmfang von bis zu 7.158,1 TEUR von 48 v. H. auf 15 v. H. verringertwerden. Davon sind bis einschließlich Haushaltsjahr 2000 Sanierungs-maßnahmen im Umfang von 2.682,3 TEUR abgearbeitet. Im Haushalts-jahr 2001 sind weitere 1.533,9 TEUR bereitgestellt worden. Für dasHaushaltsjahr 2002 sind 50,0 TEUR veranschlagt.

Summe aller Ausgaben . . . . . . . . . . . . . . . 28 395 200 EURSumme der eigenen Einnahmen (ohne Titel 233 01) 2 828 000 EUR

Zuschußbedarf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 567 200 EURAbzüglich Sanierung Staatstheater(vgl. Titel 981 02, Unterteil B.1) 50 000 EUR

25 517 200 EURdavon 48 % . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 248 256 EURzuzüglich 15 % Sanierungsanteil (981 02, Unter-teil B.1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 500 EUR

Gesamtzuschuß der Stadt Kassel . . . . . . . . . 12 255 756 EURabgerundet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 255 700 EUR


23





A U S G A B E N



511 01 181 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowieGeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-stände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . 258 000 +108 000 366 000Vgl. Vermerk bei Kapitel 15 01 - ATG 69.


stände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 180 000 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 000 EUR

Zusammen 366 000 EURMehrbedarf bei den Theaterbetriebskosten.

514 03 181 Verbrauchsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 690 000 +112 000 802 000Erläuterungen:1. Dekoration . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 520 000 EUR2. Requisiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 000 EUR3. Kostüme, Haartrachten . . . . . . . . . . . . . 190 000 EUR4. Materialgebühren . . . . . . . . . . . . . . . . 72 000 EUR5. Andere Betriebsausgaben . . . . . . . . . . . . 8 000 EUR



Erläuterungen:Zur Verfügung des Intendanten und des Direktors für außergewöhnli-chen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällensowie Kosten für die Bewirtung bei Premieren und Pressegesprächen.Die ausgaben sind im einzelnen zu belegen. Eine pauschale Auszah-lung ist nicht zulässig.

538 01 181 Dienstleistungen und Gestattungen . . . . . . . . . . 340 000 +118 000 458 000Erläuterungen:1. Urheberanteile . . . . . . . . . . . . . . . . . . 306 000 EUR2. Stellenvermittlergebühren . . . . . . . . . . . . 70 000 EUR3. Beförderungs- und Transportkosten (auch für

Gastspiele) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 000 EUR4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62 000 EUR


24







812 02 181 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichenSachen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 000 +37 000 124 000

1. Erstmalige Anschaffungen . . . . . . . . . . . -- EUR2. Ersatzbeschaffungen

der technischen Abteilung . . . . . . . . . . . . -- EURder Garderobenabteilung . . . . . . . . . . . . -- EURim musikalischen Bereich . . . . . . . . . . . . 104 000 EURim sonstigen Bereich . . . . . . . . . . . . . . 20 000 EUR


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 021 000 +374 200 28 395 200



1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 203 000 -375 000 2 828 000

2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 11 896 100 +359 600 12 255 700







7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --

8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 177 000 +37 000 214 000


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 021 000 +374 200 28 395 200


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Kapitel 15 50Übrige Einnahmen und Ausgaben im Abschnitt Kunstpflege





K u n s t p f l e g e

E I N N A H M E N


A U S G A B E N


Titelgruppe 71Künstlerförderung

681 71 192 Unterstützung von Künstlern und Förderung deskünstlerischen Nachwuchses . . . . . . . . . . . . . 132 500 -16 100 116 400

Erläuterungen:Mittel zur Unterstützung von Künstlern aller Kunstgattungen, für Maß-nahmen zur Förderung des künstlerischen Nachwuchses sowie für ent-sprechende Arbeitsstipendien.


26





Titelgruppe 72Theaterförderung


Erläuterungen:2002 2001

B. Projektförderung:1. Zuschüsse für Kinder- und Ju-

gendtheater . . . . . . . . . . 319 600 EUR 364 552 EURZusammen 4 946 000 EUR 4 679 241 EUR


Titelgruppe 73Hessische Filmförderung



B. Projektförderung:Zuschüsse für laufendeZwecke der Filmförderung . . 1 142 500 EUR 818 067 EUR

Zusammen 1 299 000 EUR 914 599 EUR


Titelgruppe 74Literaturförderung



B. Projektförderung:Sonstige Zuschüsse zurLiteratur- undLeseförderung . . . . . . . 198 900 EUR 189 178 EUR

Zusammen 436 000 EUR 419 259 EUR


27





Titelgruppe 76Musikförderung

686 76 182 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im In-land . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 866 800 -203 600 3 663 200Zu UT B.1: Bis zu 66 000 EUR dürfen die Mittel zusätzlich zuden an anderer Stelle des Haushaltsplans veranschlagten Mit-teln verwendet werden (§ 35 Abs.2 LHO).


A. Institutionelle Förderung:6. Landesmusikakademie GmbH 65 700 EUR -- EUR

B. Projektförderung:2. Sonstige Zuschüsse zur

Musikförderung . . . . . . . . 831 400 EUR 819 345 EUR

Zusammen 3 663 200 EUR 3 360 466 EUR


Titelgruppe 77Museumsförderung

883 77 183 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden undGemeindeverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255 000 -118 000 137 000

Erläuterungen:Zuschuss zur Errichtung des Christian Daniel Rauch - Museums in BadArolsen.


Titelgruppe 86Internationaler Kulturaustausch

685 86 193 Andere Zuschüsse für laufende Zwecke . . . . . . . 146 000 -3 500 142 500Erläuterungen:Projektförderungen im Rahmen des Internationalen Kulturaustauschsund EU Kulturprogramms.


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 201 800 -421 200 23 780 600

28















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 201 800 -421 200 23 780 600


29





15 98 Versorgung

E I N N A H M E N


A U S G A B E N

Personalausgaben

432 01 138 Allgemeine Versorgung . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 125 000 -730 000 86 395 000

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 597 000 -730 000 107 867 000











7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 597 000 -730 000 107 867 000


30

Einzelplanabschluss 15Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst






1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25.885.100 -375.000 25.510.100

2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 107.108.100 -215.200 106.892.900

3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 109.196.500 -574.000 108.622.500


4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . 220.400.800 -515.000 219.885.800

5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 31.430.600 +429.800 31.860.400


6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 1.328.822.700 -7.671.500 1.321.151.200

7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110.000 -- 110.000

8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 114.421.900 -964.000 113.457.900

9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . 12.393.500 -1.100.000 11.293.500

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1.707.579.500 -9.820.700 1.697.758.800


NACHTRAG

ZUM

LANDESHAUSHALTSPLAN


Einzelplan 16

Wiedergutmachung

2

Kapitel 16 01Leistungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz




16 01 L e i s t u n g e n n a c h d e mB u n d e s e n t s c h ä d i g u n g s g e s e t z

E I N N A H M E N



231 01 244 Erstattung des Bundes nach § 172 BEG . . . . . . . 17 900 000 +1 600 000 19 500 000Rückerstattungen an den Bund dürfen von den Einnahmen ab-gesetzt werden.Vgl. Vermerk bei den Übertragungsausgaben.

Erläuterungen:Die nach dem BEG im bisherigen Bundesgebiet (einschließlich Berlin-West) zu leistenden Entschädigungsaufwendungen werden ab 1. April1956 je zur Hälfte vom Bund und von den Ländern (ohne neue Länder)getragen. Die von Berlin-West zu leistenden Entschädigungsausgabenwerden ab 1. April 1956 zu 60 v.H. vom Bund, 15 v.H. von Berlin-West und zu 25 v.H. von den Ländern (ohne neue Länder) getragen.Die o. a. Bundesländer bringen ihre nach § 172 Abs. 1 BEG insgesamtzu tragenden Anteile an den Entschädigungsaufwendungen nach demVerhältnis ihrer Einwohnerzahl auf. Soweit die Entschädigungsaufwen-dungen einzelner Länder den hiernach auf sie entfallenden Anteilübersteigen, erstattet der Bund diesen Ländern den Unterschiedsbe-trag, soweit die Entschädigungsaufwendungen einzelner Länder denauf sie entfallenden Anteil nicht erreichen, führen diese Länder den Un-terschiedsbetrag an den Bund ab. Entschädigungsaufwendungen sinddie Entschädigungsausgaben nach Abzug der damit zusammenhängen-den Einnahmen. Der für die Wiedergutmachung zuständige Bundesmi-nister bestimmt nach § 172 Abs. 4 BEG auf Grund von Schätzungendie Höhe der vorläufigen Überweisungen und auf Grund der Rech-nungsergebnisse die Höhe der endgültigen Überweisungen und dasÜberweisungsverfahren durch Rechtsverordnung.Anpassung an die aktuelle Erstattungsberechnung des Bundes.


A U S G A B E N



681 42 244 Renten für Schaden an Körper oder Gesundheitnach §§ 28 bis 42 an Berechtigte im Inland . . . . . . 4 000 000 -200 000 3 800 000

3

Kapitel 16 01Leistungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz




687 41 244 Renten für Hinterbliebene für Schaden an Lebennach §§ 15 bis 27 an Berechtigte im Ausland . . . . 1 740 000 -200 000 1 540 000

687 42 244 Renten für Schaden an Körper oder Gesundheitnach §§ 28 bis 42 an Berechtigte im Ausland . . . . 33 000 000 -600 000 32 400 000

Erläuterungen: 681 42, 687 41 und 687 42Weniger aufgrund der zurückgehenden Zahl der Rentenberechtigten.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 911 000 -1 000 000 43 911 000




2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 17 900 000 +1 600 000 19 500 000







7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 911 000 -1 000 000 43 911 000


4

Einzelplanabschluss 16Wiedergutmachung







2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 18.339.000 +1.600.000 19.939.000



4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . 359.000 -- 359.000

5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 64.000 -- 64.000



7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48.230.900 -1.000.000 47.230.900


NACHTRAG

ZUM

LANDESHAUSHALTSPLAN


Einzelplan 17

Allgemeine Finanzverwaltung

2

Kapitel 17 01Landessteuern




17 01 L a n d e s s t e u e r n

Zu Einzelplan 17:Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen derhauswirtschaftlichen Sperre vom 3. Juli 2002 festgelegten Einsparbeträgen.

E I N N A H M E N

Einnahmen aus Steuernund steuerähnliche Abgaben

A. Gemeinschaftssteuern und Gewerbesteuerumlage(Landesanteil)

011 01 911 Lohnsteuer - ohne Zerlegung - . . . . . . . . . . . . . 7 280 000 000 -550 000 000 6 730 000 000Erläuterungen:Zu 011 01 bis 061 01 und 613 01:Die Anpassungen der Steuerarten orientieren sich an den Ergebnissendes Arbeitskreises "Steuerschätzungen" vom 12./13. November 2002und an der voraussichtlichen Istentwicklung.

011 02 911 Lohnsteuer - Zerlegung . . . . . . . . . . . . . . . . . -750 000 000 +70 000 000 -680 000 000

013 01 911 Nicht veranlagte Steuern vom Ertrag(ohne Zinsabschlag) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 640 000 000 +280 000 000 920 000 000

014 01 911 Körperschaftsteuer - ohne Zerlegung - . . . . . . . . 790 000 000 -1 590 000 000 -800 000 000

014 02 911 Körperschaftsteuer - Zerlegung . . . . . . . . . . . . -10 000 000 +640 000 000 630 000 000

015 01 911 Umsatzsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 920 000 000 -20 000 000 2 900 000 000

016 01 911 Einfuhrumsatzsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 200 000 000 -100 000 000 1 100 000 000

017 01 911 Gewerbesteuerumlage . . . . . . . . . . . . . . . . . 250 000 000 -50 000 000 200 000 000

017 02 911 Erhöhte Gewerbesteuerumlage . . . . . . . . . . . . 247 000 000 -47 000 000 200 000 000

018 01 911 Zinsabschlag - ohne Zerlegung - . . . . . . . . . . . . 1 485 000 000 -145 000 000 1 340 000 000

3





018 02 911 Zinsabschlag - Zerlegung . . . . . . . . . . . . . . . . -1 125 000 000 +95 000 000 -1 030 000 000

B. Reine Landessteuern

051 01 911 Vermögensteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 000 000 +25 000 000 50 000 000

052 01 911 Erbschaftsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 275 000 000 -70 000 000 205 000 000

053 03 911 Grunderwerbsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 530 000 000 -35 000 000 495 000 000

054 01 911 Kraftfahrzeugsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 635 000 000 -50 000 000 585 000 000

057 01 911 Lotteriesteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 135 500 000 -13 000 000 122 500 000

061 01 911 Biersteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 000 000 -5 000 000 30 000 000

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 775 850 000 -1 565 000 000 13 210 850 000

A U S G A B E N



613 01 911 Zuweisung aus demGrunderwerbsteueraufkommen . . . . . . . . . . . . 176 600 000 -11 700 000 164 900 000

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 309 863 300 -11 700 000 298 163 300

4






0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . 14 775 850 000 -1 565 000 000 13 210 850 000




Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 775 850 000 -1 565 000 000 13 210 850 000





7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 309 863 300 -11 700 000 298 163 300

Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 465 986 700 -1 553 300 000 12 912 686 700

5






E I N N A H M E N


A U S G A B E N

Personalausgaben

446 01 018 Beihilfen an Versorgungsempfänger . . . . . . . . . . 157 466 000 +20 000 000 177 466 000Die Titel 441 59 und 446 01 sind gegenseitig deckungsfähig.

Erläuterungen:Mehr wegen überproportionalen Anstiegs der Zahl der Versorgungs-empfänger sowie der unbegrenzten Kostenexplosion im Gesundheits-wesen.



529 02 013 Zur Verfügung der Landesregierung zur Förderungder Information über das Land und seine staatli-chen Aufgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 410 000 -24 000 1 386 000

529 03 019 Zur Verfügung des Ministers der Finanzen für be-sondere oder unvorhergesehene Ausgaben . . . . . 5 000 -1 000 4 000

545 01 019 Veranstaltungen der Landesregierung . . . . . . . . 865 000 -66 000 799 000

6






Titelgruppe 72Personalentwicklungsbörse (PEB)

459 72 012 Prämien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 600 000 -3 100 000 6 500 000


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 404 624 300 +16 809 000 421 433 300











7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 404 624 300 +16 809 000 421 433 300


7

Kapitel 17 04Allgemeine Landesvermögensverwaltung




17 04 A l l g e m e i n eL a n d e s v e r m ö g e n s v e r w a l t u n g

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)

121 32 859 Gewinn der Fraport AG . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 183 600 +3 194 400 10 378 000Erläuterungen:Mehr aufgrund höherer Gewinnausschüttung.Siehe Anlage VIII .

131 01 871 Erlöse aus der Veräußerung unbeweglicherSachen einschließlich Zinsen von Kaufpreisraten(Zentraltitel) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 178 468 000 -171 468 000 7 000 000

Erläuterungen:Kürzung infolge nicht realisierter Verkäufe hochwertiger Liegenschaf-ten in Frankfurt/M.


A U S G A B E N



526 01 871 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . 1 022 600 -800 000 222 600



821 01 871 Grunderwerb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 000 000 -3 186 600 8 813 400

891 01 835 Zuschuss an die Fraport AG im Zusammenhangmit der Verlegung der US-Air-Base Rhein-Mainnach Ramstein und Spangdahlem . . . . . . . . . . . 3 068 000 -700 000 2 368 000

8

Kapitel 17 04Allgemeine Landesvermögensverwaltung





Titelgruppe 80Hessisches Immobilienmanagement (HI)

682 80 871 Dienstleistungsentgelt . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 319 300 -788 000 5 531 300Erläuterungen:Der Wirtschaftsplan des HI ist entsprechend angepasst.Siehe Anlage V .


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 375 300 -5 474 600 59 900 700











7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92 000 -- 92 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 375 300 -5 474 600 59 900 700

Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 195 004 400 -162 799 000 32 205 400

9

Kapitel 17 09Gemeinsame Einrichtungen der Länder und überregional zu finanzierende Aufgaben




17 09 G e m e i n s a m e E i n r i c h t u n g e nd e r L ä n d e r u n d ü b e r r e g i o n a l z u

f i n a n z i e r e n d e A u f g a b e n

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



612 01 911 Länderfinanzausgleich . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 450 000 000 -410 000 000 2 040 000 000

Erläuterungen:Die Anpassung orientiert sich an der geschätzten Entwicklung derSteuerkraftrelationen zwischen den Ländern auf der Grundlage der Re-gionalisierung der November-Steuerschätzung 2002 von Bund undLändern.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 454 608 000 -410 000 000 2 044 608 000

10

Kapitel 17 09Gemeinsame Einrichtungen der Länder und überregional zu finanzierende Aufgaben













6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 454 608 000 -410 000 000 2 044 608 000

7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 454 608 000 -410 000 000 2 044 608 000

Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -2 454 608 000 +410 000 000 -2 044 608 000

11

Kapitel 17 15Schuldverpflichtungen aus Neuschulden des Landes Hessen




17 15 S c h u l d v e r p f l i c h t u n g e na u s N e u s c h u l d e n

d e s L a n d e s H e s s e n

E I N N A H M E N


Titelgruppe 81Schuldenaufnahmen im Allgemeinen

Zu Titelgruppe 81Hier ist der Kreditbedarf des Landes zentral veranschlagt.

325 81 921 Kreditmarktmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 258 500 000 +1 170 000 000 3 428 500 000

Summe Titelgruppe 81 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 258 500 000 +1 170 000 000 3 428 500 000

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 264 000 000 +1 170 000 000 3 434 000 000

A U S G A B E N

Ausgaben für den Schuldendienst

575 01 921 Zinsen für Anleihen, Landesschatzanweisungenund Schuldscheindarlehen anderer Darlehens-geber . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 274 882 600 -50 889 900 1 223 992 700

Erläuterungen:Weniger infolge des gesunkenen allgemeinen Zinsniveaus sowieZinsbewirtschaftungsmaßnahmen.

Darlehen Zinsen

a) für DarlehenStand Abschluss 2000 . . . . 23 332 593 800 EUR 1 187 175 900 EUR

b) für neu aufzunehmendeDarlehen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 816 800 EUR

Zusammen 1 223 992 700 EUR

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 802 884 200 -50 889 900 2 751 994 300

12

Kapitel 17 15Schuldverpflichtungen aus Neuschulden des Landes Hessen








3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 2 258 500 000 +1 170 000 000 3 428 500 000

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 264 000 000 +1 170 000 000 3 434 000 000



Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . 2 802 884 200 -50 889 900 2 751 994 300


7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 802 884 200 -50 889 900 2 751 994 300

Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -538 884 200 +1 220 889 900 682 005 700

13





17 16 Ü b r i g e E i n n a h m e nu n d A u s g a b e n

E I N N A H M E N


A U S G A B E N


Titelgruppe 78Verwendung des Überschusses des Zahlenlottos,der Zusatzlotterien und der Sportwetten

685 78 961 Zuwendungen auf Beschluss der Landesregierung . 1 411 000 -282 200 1 128 800


Titelgruppe 79Verwendung des Anteils des Landes an zusätzli-chen Leistungen der Spielbanken und amTroncaufkommen bei den Spielbanken

685 79 961 Zuwendungen auf Beschluss der Landesregierung . 920 000 -184 000 736 000


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 161 287 900 -466 200 160 821 700

14















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 161 287 900 -466 200 160 821 700


15





17 18 Versorgung

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



636 01 018 Erstattung von Rentenleistungen an Träger derRentenversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 500 000 +2 000 000 6 500 000

Erläuterungen:Anpassung an die Istentwicklung.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 306 000 +2 000 000 41 306 000











7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 306 000 +2 000 000 41 306 000


16

Einzelplanabschluss 17Allgemeine Finanzverwaltung





0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . 14.846.920.000 -1.565.000.000 13.281.920.000



3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 2.847.411.200 +1.170.000.000 4.017.411.200

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18.323.563.200 -563.273.600 17.760.289.600

4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . 384.642.600 +16.900.000 401.542.600


Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . 2.802.884.200 -50.889.900 2.751.994.300

6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 5.084.157.200 -420.954.200 4.663.203.000

7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92.000 -- 92.000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9.393.191.000 -459.721.700 8.933.469.300

Zuschuss / Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . 8.930.372.200 -103.551.900 8.826.820.300

17

E r t r ä g e / A u f w e n d u n g e n Soll 2002EUR

1. Einnahmen 5.531.300 2. Sonstige betriebliche Erträge 73.040.800 3. Sachaufwand 67.367.000 4. Personalaufwand 7.293.500 5. Abschreibungen und geringwertige Wirtschaftsgüter 291.400 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.620.200

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit - 7. Steuern -

Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag -

Soll 2002EUR

1. Fremde Mittel1.1 Zuschuss aus dem Einzelplan 17 (Kap. 17 04 - 891 80) 2.555.500 2. Eigene Mittel -

2.555.500

1. Investitionen 2.555.500 2. Sonstige Verwendungszwecke -

2.555.500

Allgemeine FinanzverwaltungAnlage V - Anlage zu Kap. 17 04 (ATG 80)

F I N A N Z P L A N

E R F O L G S P L A N

des Landesbetriebs Hessisches ImmobilienmanagementHaushaltsjahr 2002

des Landesbetriebs Hessisches ImmobilienmanagementHaushaltsjahr 2002

Verwendungszweck

Zusammen

Deckungsmittel insgesamt

Deckungsmittel

18

Titel Stammkapital/

Bezeichnung des Unternehmens Grundkapital

Nennwert Plan 2002 Ist 2000

EUR EUR v.H. EUR EUR

Zu 121 11Investitionsbank Hessen AG, Wiesbaden 40.000.000 20.000.000 50,00 - -

Kreditanstalt für Wiederaufbau, Frankfurt am Main 3.315.778.352 53.209.716 1,60 - -

Landesbank Hessen-Thüringen - Girozentrale -, 477.000.000 47.700.000 10,00 - - Frankfurt am Main/Erfurt

Zusammen - -

Zu 121 12GWH Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft mbH 55.862.500 11.172.500 20,00 1.167.250 3.584.572

Hessen, Frankfurt am Main

WOHNSTADT Stadtentwicklungs- und Wohnungs- 34.130.267 24.749.595 75,52 1.001.250 4.339.417

baugesellschaft Hessen mbH, Kassel

Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwick- 109.860.775 44.736.914 40,72 1.600.680 1.553.489

lungsgesellschaft mbH, Frankfurt am Main

Zusammen 3.769.180 9.477.478

Gerundet 3.769.100

Zu 121 21Hessische Landgesellschaft mbH, Kassel 3.604.608 1.823.799 50,60 - -

Zu 121 23Lotterie- Treuhandgesellschaft mbH Hessen, 4.623.817 4.623.817 100,00 2.286.700 1.877.710

Wiesbaden

Süddeutsche Klassenlotterie, München 511.292 76.694 15,00 *) *)

Zusammen 2.286.700 1.877.710

Zu 121 31AMI Arzneimitteluntersuchungsinstitut-Nord GmbH, 38.347 6.391 16,66 - -

Bremen

Bergsträßer Winzer eG, Heppenheim 6.136 - -

Berufsbildungswerk Südhessen gem. GmbH, Karben 25.565 12.782 50,00 - -

Deutsche Baurevision AG, Berlin 613.550 18.407 3,00 14.056 18.331

Deutsches Institut für tropische und subtropische 160.904 25.565 15,88 - -

Landwirtschaft GmbH, Witzenhausen

DIE ROSE GmbH & Co. KG, Wiesbaden 100.000 6.000 6,00 - -

documenta und Museum Fridericianum Veranstal- 25.565 12.782 50,00 - -

tungsgesellschaft mbH, Kassel

ekz.bibliotheksservice GmbH, Reutlingen 2.181.120 184.320 8,45 - -

Fachinformationszentrum Karlsruhe, Gesellschaft für 47.039 1.022 2,17 - -

wiss. techn. Information mbH, Karlsruhe

FIDT Fördergesellschaft für innovative Dienst- 51.640 2.556 4,95 - -

leistungen und Techniken mbH, Kassel

Fiscus GmbH, Bonn 32.000 2.000 6,25 - -

Frankfurt RheinMain 2012 GmbH, Frankfurt am Main 50.000 25.000 50,00 - -

Beteiligungen des Landes Hessen

Allgemeine FinanzverwaltungAnlage VIII - Anlage zu Kap. 17 04 (121 01 bis 121 33)

des Landes

Beteiligung Gewinnaus-

schüttungen

19

Titel Stammkapital/






des Landes


schüttungen

*) Der Gewinnanteil des Landes ist bei Kap. 17 16 - 123 01 veranschlagt. Die Gewinnausschüttung 2002 beträgt 8.700.000 EUR; das Ist-Ergebnis 2000 beträgt 5.442.563,88 EUR.

20

Titel Stammkapital/






des Landes


schüttungen

noch zu 121 31Forschungs- und Entwicklungsgesellschaft Hessen mbH, 766.938 766.938 100,00 - -

Wiesbaden (FEH)

FWU Institut für Film und Bild in Wissenschaft und 163.613 10.226 6,25 - -

Unterricht gemeinn. GmbH, Grünwald

Gebietswinzergenossenschaft Rheingau eG, Eltville 5.726 - -

Gesellschaft bürgerlichen Rechts mittelhessischer 2.556 - -

Universitäten - BIM, Gießen

Gesellschaft bürgerlichen Rechts mittelhessischer 15.339 100,00 - -

Universitäten - TransMIT, Gießen

Gesellschaft für Schwerionenforschung mbH, 51.129 5.113 10,00 - -

Darmstadt

Grube Messel Verwaltungsgesellschaft mbH, 25.565 25.565 100,00 - -

Wiesbaden

Hessische Kultur GmbH, Wiesbaden 25.565 25.565 100,00 - -

Hessische Landesbahn GmbH, Wiesbaden 13.717.961 13.717.961 100,00 - -

Hess. Zucht- und Absatzgenossenschaft für Schafe 256 - -

und Ziegen e.G., Kassel

Hessisches Landestheater Marburg GmbH, Marburg 25.565 12.782 50,00 - -

Hochschul-Informationssystem GmbH, Hannover 49.200 2.050 4,16 - -

Humana Milchunion e.G., Everswinkel 30.800 - -

Innovationsgesellschaft Darmstadt mbH, Darmstadt 187.000 30.500 16,31 - -

Innovectis Gesellschaft für innovative Technologien 25.000 25.000 100,00 - -

und FuE-Dienstleistungen der Johann Wolfgang

Goethe-Universität Frankfurt am Main, Frankfurt am

Main

Institut Wohnen und Umwelt GmbH, Darmstadt 25.565 15.339 60,00 - -

Internationales Begegnungs- und Forschungszentrum 51.129 10.226 20,00 - -

für Informatik (IBFI) Schloß Dagstuhl gem. GmbH,

Wadern

ISF Internationale Schule Frankfurt Rhein-Main 81.807 4.090 5,00 - -

Geschäftsführungs GmbH, Frankfurt am Main

IWF Wissen und Medien gem. GmbH, Göttingen 51.129 5.113 10,00 - -

Kassel University Press GmbH, Kassel 25.565 25.565 100,00 - -

Kunst- und Ausstellungshalle der Bundesrepublik 41.926 1.023 2,44 - -

Deutschland GmbH, Bonn

Messe Frankfurt GmbH, Frankfurt am Main 178.952.158 71.580.863 40,00 2.045.000 -

Milchwerke Fulda-Lauterbach e.G., Fulda 58.652 - -

Münchener Hypothekenbank e.G., München 51 3 3

Raiffeisen Warengenossenschaft e.G., 5.113 - -

Frankfurt am Main

21

Titel Stammkapital/






des Landes


schüttungen

noch zu 121 31Raiffeisenbank Kirchhain e.G., Kirchhain 77 - -

Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH, Hofheim 690.244 25.565 3,70 - -

RVF Raiffeisen Vieh und Fleisch Hessen e.G., 2.556 - -

Bad Hersfeld

SFH Schweinezucht und Ferkelerzeugergemein- 614 - -

schaft Hessen e.G., Fuldabrück

Süddeutsche Zucker-AG, Mannheim 7.280 - -

Süddeutsche Zuckerrübenverwertungsgenossen- 23.693 - -

schaft e.G., Stuttgart

SusTech GmbH u. CoKG, Darmstadt 12.500 - -

SusTech Verwaltungs GmbH, Darmstadt 35.000 12.500 35,71 - -

Technologie-Stiftung Hessen GmbH, Wiesbaden 10.820.367 10.820.367 100,00 - -

Trägergesellschaft Deutscher Pavillon mbH i.L., 57.929 1.023 1,77 - -

Hannover

TÜV Technische Überwachung Hessen GmbH, 15.343.869 6.904.741 45,00 150.000 226.992

Darmstadt

Verkehrsverbund und Fördergesellschaft Nord- 35.790 5.113 14,29 - -

hessen mbH, Kassel

Zucht- und Besamungsunion Hessen e.G., Alsfeld 1.131 - -

Zusammen 2.209.059 245.326

Gerundet 2.209.000 245.300

Zu 121 32Fraport AG, Frankfurt am Main 901.050.000 289.536.000 32,13 10.378.000 10.040.232

Zu 121 33HIM GmbH, Wiesbaden 29.616.582 8.308.493 28,05 743.200 462.318

NACHTRAG

ZUM

LANDESHAUSHALTSPLAN


Einzelplan 18

Staatliche Hochbaumaßnahmen

2

Kapitel 18 03Bauten im Bereich des Ministeriums des Innern und für Sport




18 03 B a u t e n i m B e r e i c h d e sM i n i s t e r i u m s d e s I n n e r n

u n d f ü r S p o r t

Zu Kapitel 18 03:Durch die zum 01.01.2001 in Kraft getretene Umorganisation der Polizeikommt es zu Änderungen der Zweckbestimmungen gegenüber dem Haus-halt 2001. Die Korrekturen sind bei den jeweiligen Titeln berücksichtigtworden.

E I N N A H M E N


A U S G A B E N

Baumaßnahmen

723 02 042 Polizeipräsidium Mittelhessen . . . . . . . . . . . . . 5 300 000 -4 650 000 650 000Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten

Haushaltsjahr bisher es treten hinzu neu bisher +/-- neuo. fallen weg

EUR EUR EUR Mio EUR Mio EUR Mio EUR

2003 5 000 000 -- 5 000 000 5,0 -- 5,02004 2 000 000 -- 2 000 000 2,0 +1,8 3,82005 800 000 -- 800 000 0,8 +2,5 3,32006ff -- -- -- -- -- --

Ges. Bau 7 800 000 -- 7 800 000 7,8 +4,3 12,1

3





Erläuterungen:

Umbau und Herrichtung der erworbenen Liegenschaft SandkauterWeg 25 in Gießen.HU-Bau vom 17.09.1987,1. THU-Bau und NHU-Bau sowie2. THU-Bau veranschlagt mitinsgesamt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 362 500 EUR abgerechnet.Noch zu finanzieren:3. THU-Bau vom 11.01.1993- Umbau Altbau und Neubau . . . . . . . . . . . . 36 011 300 EUR4. THU-Bau vom 17.11.1998- IV Bauabschnitt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 021 900 EUR1. NHU-Bau vom 12.01.1998 zur 3. THU-Bau- Ergänzung des Abfrage- und Vermittlungs-systems sowie Einbau von festmontiertenSitzbänken im Wartebereich, Zeiterfassungund Grunderwerb (ohne Mehrkosten ) . . . . . . -- EUR2. NHU-Bau vom 12.03.1998 zur 3. THU-Bau- Carport für 10 Dienstfahrzeuge(ohne Mehrkosten) . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR5. THU-Bau vom 04.04.2001- Herrichtung des Verwaltungsgebäudes 1 auf derLiegenschaft Karl-Glöckner-Straße 2-4 in Gießen - 294 000 EUR6. THU-Bau, geschätzt- Technischer Bereich - . . . . . . . . . . . . . . . 8 334 000 EUR- Reduzierung des Bauprogramms . . . . . . . . . -400 000 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 623 700 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 833 246 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 650 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 140 454 EUR

Gerät1. THU-Gerät vom 27.07.1994 - Polizeistation . . . 113 000 EUR2. THU-Gerät vom 21.10.1996 - Verwaltung . . . . 465 300 EUR3. THU-Gerät vom 18.11.1996 - Kantine . . . . . . 10 200 EUR4. THU-Gerät vom 26.01.1999- Bereitstellungsraum . . . . . . . . . . . . . . . . 38 500 EUR

Summe (Gerät) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 627 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 625 100 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 900 EUR

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 710 000 -4 650 000 53 060 000

4















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 000 000 -4 650 000 43 350 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 710 000 -4 650 000 53 060 000


5

Kapitel 18 04Bauten im Bereich des Kultusministeriums




18 04 B a u t e n i m B e r e i c hd e s K u l t u s m i n i s t e r i u m s

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



519 05 154 Pädagogisches Institut Mittelhessen . . . . . . . . . . 120 000 -120 000 --Erläuterungen:Geschätzte Kosten- Erneuerung des Glasdaches - . . . . . . . . . . . 129 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129 400 EUR

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 698 000 -120 000 7 578 000

6

Kapitel 18 04Bauten im Bereich des Kultusministeriums














7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 913 000 -- 5 913 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 698 000 -120 000 7 578 000


7

Kapitel 18 05Bauten im Bereich des Ministeriums der Justiz




18 05 B a u t e n i m B e r e i c hd e s M i n i s t e r i u m s d e r J u s t i z

E I N N A H M E N


A U S G A B E N

Baumaßnahmen

723 08 052 Justizbehörden Kassel- II. Bauabschnitt - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 000 000 -8 500 000 1 500 000Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten



2003 5 100 000 -- 5 100 000 7,0 -- 7,02004 5 100 000 -- 5 100 000 7,0 -- 7,02005 -- -- -- 6,1 -- 6,12006ff -- -- -- -- +8,5 8,5

Ges. Bau 10 200 000 -- 10 200 000 20,1 +8,5 28,6Erläuterungen:Um- und Erweiterungsbauten mit Aufstockungder Gebäude Frankfurter Straße 9 und 11 für dasAmtsgericht und die Staatsanwaltschaft.Die Kosten werden geschätzt auf . . . . . . . . . . 30 677 500 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 522 029 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 655 471 EUR

723 23 052 Amtsgericht Fritzlar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250 000 -250 000 --Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten



2003 500 000 -- 500 000 0,8 -- 0,82004 -- -- -- 0,9 -- 0,92005 -- -- -- -- +0,3 0,32006ff -- -- -- -- -- --

Ges. Bau 500 000 -- 500 000 1,7 +0,3 2,0

8





Erläuterungen:Geschätzte Gesamtkosten- Erweiterungsbau - . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 000 EUR

726 10 056 Justizvollzugsanstalt Frankfurt II . . . . . . . . . . . . 1 500 000 -1 500 000 --Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten



2003 1 000 000 -- 1 000 000 1,5 -- 1,52004 -- -- -- 0,3 +1,5 1,82005 -- -- -- -- -- --2006ff -- -- -- -- -- --

Ges. Bau 1 000 000 -- 1 000 000 1,8 +1,5 3,3Erläuterungen:Geschätzte Gesamtkosten- Neubau Pfortengebäude - . . . . . . . . . . . . . 3 300 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 300 000 EUR

726 12 056 Justizvollzugsanstalt Rockenberg- Neubau Wirtschaftsgebäude - . . . . . . . . . . . . 1 000 000 -1 000 000 --Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten



2003 1 500 000 -- 1 500 000 1,5 -- 1,52004 1 000 000 -- 1 000 000 1,3 -- 1,32005 -- -- -- -- +1,0 1,02006ff -- -- -- -- -- --

Ges. Bau 2 500 000 -- 2 500 000 2,8 +1,0 3,8Erläuterungen:Die Gesamtkosten werden geschätzt auf . . . . . 4 350 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 511 292 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 838 708 EUR

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60 745 000 -11 250 000 49 495 000

9















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54 710 000 -11 250 000 43 460 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60 745 000 -11 250 000 49 495 000


10

Kapitel 18 06Bauten im Bereich des Ministeriums der Finanzen




18 06 B a u t e n i m B e r e i c h d e sM i n i s t e r i u m s d e r F i n a n z e n

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



519 04 061 Finanzamt Kassel-Spohrstraße . . . . . . . . . . . . 500 000 -450 000 50 000Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten



2003 4 000 000 -- 4 000 000 4,0 -- 4,02004 1 200 000 -- 1 200 000 1,2 -- 1,22005 -- -- -- -- +0,5 0,52006ff -- -- -- -- -- --

Ges. Bau 5 200 000 -- 5 200 000 5,2 +0,5 5,7Erläuterungen:HU-Bau vom 23.02.1998- Grundinstandsetzung des Luftschutzbunkers . . 32 700 EUR fertiggestelltGeschätzte Kosten- Grundinstandsetzung der Dienstgebäude . . . . 5 721 400 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 754 100 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 50 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 704 100 EUR

11





Baumaßnahmen

712 01 012 Grundinstandsetzung Dienstgebäude Wiesbaden,Mainzer Straße 35 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 -950 000 50 000Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten



2003 2 500 000 -- 2 500 000 2,5 -- 2,52004 3 500 000 -- 3 500 000 3,5 -- 3,52005 -- -- -- 0,6 +1,0 1,62006ff -- -- -- -- -- --

Ges. Bau 6 000 000 -- 6 000 000 6,6 +1,0 7,6Erläuterungen:Grundinstandsetzungsmaßnahmen mit Brandschutz.Geschätzte Gesamtkosten . . . . . . . . . . . . . 7 669 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 50 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 619 400 EUR

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 080 000 -1 400 000 9 680 000

12















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 800 000 -950 000 5 850 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 080 000 -1 400 000 9 680 000


13

Kapitel 18 09Bauten im Bereich des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten




18 09 B a u t e n i m B e r e i c h d e sM i n i s t e r i u m s f ü r U m w e l t,

L a n d w i r t s c h a f t u n d F o r s t e n

Zu Kapitel 18 09:Die Landwirtschafts-, Forst-, Naturschutz-, Landschaftspflege- undRegionalentwicklungsverwaltung wird einer umfassenden Reformunterzogen. Die sich hieraus ergebenden Änderungen der Zweckbestim-mung gegenüber dem Haushalt 2000 wurden bei den jeweiligen Titelnberücksichtigt. Siehe auch Abschnitt D. des Vorworts zum Einzelplan 09.

E I N N A H M E N


A U S G A B E N

Baumaßnahmen

727 04 511 Hessisches Dienstleistungszentrum fürLandwirtschaft, Gartenbau und Naturschutz,Standort Kassel- Umbau - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 400 000 -377 700 22 300

Erläuterungen:Der Umbau wird erforderlich zwecks Unterbringung der bisher inDarmstadt untergebrachten Bereiche, die im Rahmen der Strukturreformnach Kassel verlegt werden.Aus den Ansätzen können auch Umbaukosten bei anderenLandesdieststellen zur Unterbringung der in Darmstadt ansässigen Teileder bisherigen landwirtschaftlichen Versuchsanstalt finanziert werden.

HU-Bau vom 22.03.99- Umbauten im Laborhauptgebäude und desDienstgebäudes des Pflanzenschutzdienstes - . . 1 088 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 637 719 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 22 300 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 427 981 EUR

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 207 000 -377 700 2 829 300

14

Kapitel 18 09Bauten im Bereich des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten














7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 900 000 -377 700 1 522 300



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 207 000 -377 700 2 829 300


15

Kapitel 18 15Bauten im Bereich des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst




18 15 B a u t e n i m B e r e i c h d e sM i n i s t e r i u m s f ü r

W i s s e n s c h a f t u n d K u n s t

E I N N A H M E N




381 02 991 Zuführung vom Epl. 15 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 594 300 -1 100 000 10 494 300Erläuterungen:Die Mittel für die bei den Titeln 519 05, 519 08, 519 12 veranschlagtenBauunterhaltungsmaßnahmen an den Staatstheatern in Wiesbaden,Darmstadt und Kassel werden vom Einzelplan des Ministeriums für Wis-senschaft und Kunst (Epl. 15) dem Epl. 18 zugeführt.Darmstadt: Grundinstandsetzung 5.000.000 EUR.Kassel: Aus Sicherheitsgründen erforderliche Maßnahmen zum Erhalt derFunktionsfähigkeit des Theaterbetriebs 500.000 EURWiesbaden: Grundinstandsetzung, 1.BA 3.900.000 EUR,Sandsteinsanierung 561.700 EUR, Planungskosten 532.600 EUR.


A U S G A B E N



519 08 181 Staatstheater Wiesbaden . . . . . . . . . . . . . . . . 6 094 300 -1 100 000 4 994 300Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten



2003 6 000 000 -- 6 000 000 6,0 -- 6,02004 6 000 000 -- 6 000 000 6,0 -- 6,02005 6 000 000 -- 6 000 000 6,0 -- 6,02006ff -- -- -- 7,4 +1,1 8,5

Ges. Bau 18 000 000 -- 18 000 000 25,4 +1,1 26,5

16





Erläuterungen:HU-Bau vom 15.06.1998- Sandsteinsanierung . . . . . . . . . . . . . . . . 2 455 200 EURHU-Bau vom 04.04.2001- Erneuerung der Beleuchtungsanlage im KleinenHaus - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 513 000 EURGeschätzte Kosten-Erneuerung der Tonanlage im Großen Haus - . . 1 280 000 EURGeschätzte Kosten- Erneuerung der Beleuchtungszüge im GroßenHaus - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 360 000 EURGeschätzte Kosten- NHU-Bau Sandsteinsanierung - . . . . . . . . . . 1 425 000 EURGeschätzte Kosten- Grundinstandsetzung . . . . . . . . . . . . . . . 27 950 000 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 983 200 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 389 727 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 4 994 300 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 599 173 EUR

Baumaßnahmen

721 04 183 Staatliche Museen Kassel- Umbau des Gebäudes Königstor 31 für musealeZwecke - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 000 000 -5 000 000 --Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten



2003 3 000 000 -- 3 000 000 4,0 -- 4,02004 2 000 000 -- 2 000 000 3,0 -- 3,02005 -- -- -- 2,1 -- 2,12006ff -- -- -- -- +5,0 5,0

Ges. Bau 5 000 000 -- 5 000 000 9,1 +5,0 14,1Erläuterungen:Die Kosten für die Grundsanierung undmuseumstechnische Ausstattung werden ge-schätzt auf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 700 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 510 000 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 190 000 EUR

721 05 183 Museum für Vor- und Frühgeschichte- Neubau Glaubergmuseum . . . . . . . . . . . . . . 3 000 000 -35 600 2 964 400Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten



2003 2 000 000 -- 2 000 000 2,6 -- 2,62004 -- -- -- -- -- --2005 -- -- -- -- -- --2006ff -- -- -- -- -- --

Ges. Bau 2 000 000 -- 2 000 000 2,6 -- 2,6

17





Erläuterungen:Die Gesamtkosten einschließlich Grunderwerbwerden geschätzt auf . . . . . . . . . . . . . . . . 6 135 500 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 510 000 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 2 964 400 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 661 100 EUR

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 344 300 -6 135 600 30 208 700











7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 840 000 -5 035 600 16 804 400



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 344 300 -6 135 600 30 208 700


18

Kapitel 18 16Bauten im Bereich der allgemeinen Liegenschaftsverwaltung




18 16 B a u t e n i m B e r e i c hd e r a l l g e m e i n e n

L i e g e n s c h a f t s v e r w a l t u n g

E I N N A H M E N


A U S G A B E N

Baumaßnahmen

721 06 871 Behördenzentrum Idstein- Erweiterungsbau für das Amtsgericht und fürdie Polizeistation mit Altbausanierung - . . . . . . . . 2 000 000 -1 700 000 300 000Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten



2003 3 000 000 -- 3 000 000 3,0 -- 3,02004 -- -- -- 0,7 +1,0 1,72005 -- -- -- -- +0,7 0,72006ff -- -- -- -- -- --

Ges. Bau 3 000 000 -- 3 000 000 3,7 +1,7 5,4Erläuterungen:Das Amtsgericht und die Polizeistation Idstein sind sehr beengt unterge-bracht. Aus diesem Grund ist die Errichtung eines Erweiterungsbaus aufder Liegenschaft des Amtsgerichts geplant mit gleichzeitiger Sanierungder Altbausubstanz zwecks gemeinsamer Unterbringung der beidenDienststellen.Geschätzte Gesamtkosten . . . . . . . . . . . . . 5 700 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 300 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 400 000 EUR

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 600 000 -1 700 000 20 900 000

19

Kapitel 18 16Bauten im Bereich der allgemeinen Liegenschaftsverwaltung














7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 300 000 -1 700 000 20 600 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 600 000 -1 700 000 20 900 000


20

Kapitel 18 17Bauten im Bereich der Hochschulregion Wiesbaden




18 17 B a u t e n i m B e r e i c h d e rH o c h s c h u l r e g i o n

W i e s b a d e n

Zu Kapitel 18 17An dem Ausbau der Hochschulregion Wiesbaden beteiligt sich der Bundaufgrund der Empfehlungen des Wissenschaftsrats mit 50 v.H. derGesamtkosten. Die Mittel des Bundes werden bei Kap. 18 17 verein-nahmt. Die erwarteten Beträge sind in den entsprechenden Haushaltsan-sätzen enthalten.Bei den einzelnen Ausgabetiteln sind nachrichtlich die Key-Nummern desgeltenden Rahmenplans nach dem Hochschulbauförderungsgesetz(HBFG) angegeben.

E I N N A H M E N




331 49 137 Zuweisungen des Bundes für den Neu- und Aus-bau der Fachhochschule Wiesbaden . . . . . . . . . 1 094 500 -212 500 882 000

Erläuterungen:Zuweisungen nach dem Hochschulbauförderungsgesetz


A U S G A B E N

Baumaßnahmen

758 10 137 Fachbereiche Geisenheim- Zentrales Instituts- und Laborgebäude . . . . . . . 500 000 -500 000 --Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten



2003 2 500 000 -- 2 500 000 3,5 -- 3,52004 1 500 000 -- 1 500 000 3,5 -- 3,52005 -- -- -- 4,0 -- 4,02006ff -- -- -- 3,6 +0,5 4,1

Ges. Bau 4 000 000 -- 4 000 000 14,6 +0,5 15,1

21

Kapitel 18 17Bauten im Bereich der Hochschulregion Wiesbaden




Erläuterungen:Key-Nr.:F 6241030Geschätzte Gesamtkosten- Neubau - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 100 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 100 000 EUR

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 045 500 -500 000 2 545 500





3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 1 094 500 -212 500 882 000






7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 010 000 -500 000 1 510 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 045 500 -500 000 2 545 500


22

Kapitel 18 19Bauten im Bereich der Hochschulregion Fulda




18 19 B a u t e n i m B e r e i c h d e rH o c h s c h u l r e g i o n F u l d a

Zu Kapitel 18 19An dem Ausbau der Hochschulregion Fulda beteiligt sich der Bund auf-grund der Empfehlung des Wissenschaftsrats mit 50 v.H. der Gesamtko-sten. Die Mittel des Bundes werden bei Kap. 18 19 vereinnahmt. Die er-warteten Beträge sind in den entsprechenden Haushaltsansätzenenthalten.Bei den einzelnen Ausgabetiteln sind nachrichtlich die Key-Nummern desgeltenden Rahmenplans nach dem Hochschulbauförderungsgesetz(HBFG) angegeben.

E I N N A H M E N




331 49 137 Zuweisungen des Bundes für den Neu- und Aus-bau der Fachhochschule Fulda . . . . . . . . . . . . . 658 800 -595 000 63 800



A U S G A B E N

Baumaßnahmen

722 06 137 Umbau der Gebäude L,M,N,O und P . . . . . . . . . 1 550 000 -1 400 000 150 000Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten



2003 1 000 000 -- 1 000 000 2,0 -- 2,02004 1 000 000 -- 1 000 000 2,5 -- 2,52005 -- -- -- 13,9 -- 13,92006ff -- -- -- -- +1,4 1,4

Ges. Bau 2 000 000 -- 2 000 000 18,4 +1,4 19,8

23





Erläuterungen:In den nachfolgend genannten Schätzkosten sinddie anfallenden Infrastrukturmaßnahmen jeweilsanteilig berücksichtigt.

Key-Nr.: F 629 0017Geschätzte Gesamtkosten- Umbau Gebäude L für die Fachbereiche Pflegeund Gesundheit, Lebensmitteltechnologie und Ge-sundheitswesen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 900 000 EURKey-Nr.: F 629 0018Geschätzte Gesamtkosten- Umbau Gebäude M für die FachbereicheWirtschaft, Elektotechnik und Informationstechnik . 6 400 000 EURKey-Nr.: F 629 0019Geschätzte Gesamtkosten- Umbau Gebäude N für Zentrale Einrichtungenund für den Fachbereich Haushalt und Ernährung - 3 000 000 EURKey-Nr. F 629 0020Geschätzte Gesamtkosten- Umbau Gebäude O für den Fachbereich Sozial-und Kulturwissenschaften sowie für den Studien-gang Fachjuristen - . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 300 000 EURKey-Nr.: F 629 0021Geschätzte Gesamtkosten- Umbau des Gebäudes P für den FachbereichSozialwesen - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 400 000 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 000 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 150 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 850 000 EUR

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 380 000 -1 400 000 980 000

24









3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 658 800 -595 000 63 800






7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 550 000 -1 400 000 150 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 380 000 -1 400 000 980 000

Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -1 721 200 +805 000 -916 200

25

Kapitel 18 22Bauten im Bereich der Hochschulregion Frankfurt am Main





F r a n k f u r t a m M a i n

Zu Kapitel 18 22An dem Ausbau der Hochschulregion Frankfurt am Main beteiligt sich derBund aufgrund der Empfehlungen des Wissenschaftsrats mit 50 v.H. derGesamtkosten. Die Mittel des Bundes werden bei Kap. 18 22 verein-nahmt. Die erwarteten Beträge sind in den entsprechenden Haushaltsan-sätzen enthalten.Bei den einzelnen Ausgabetiteln sind nachrichtlich die Key-Nummern desgeltenden Rahmenplans nach dem Hochschulbauförderungsgesetz(HBFG) angegeben.

E I N N A H M E N


A U S G A B E N



519 13 131 Juristische Bibliothek, Senkenberganlage 31-33 . . 1 000 000 -1 000 000 --Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten



2003 1 000 000 -- 1 000 000 1,0 -- 1,02004 -- -- -- 0,1 +1,0 1,12005 -- -- -- -- -- --2006ff -- -- -- -- -- --

Ges. Bau 1 000 000 -- 1 000 000 1,1 +1,0 2,1Erläuterungen:HU-Bau vom 15.12.1994- Sanierung des Sheddachs . . . . . . . . . . . . . 1 278 200 EURGeschätzte Kosten- Einbau einer Galerie . . . . . . . . . . . . . . . . 1 022 600 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 300 800 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130 891 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 169 909 EUR

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 800 000 -1 000 000 46 800 000

26

Kapitel 18 22Bauten im Bereich der Hochschulregion Frankfurt am Main












Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . 300 000 -- 300 000


7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 700 000 -- 41 700 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 800 000 -1 000 000 46 800 000


27

Kapitel 18 23Bauten im Bereich der Hochschulregion Darmstadt





D a r m s t a d t

Zu Kapitel 18 23An dem Ausbau der Hochschulregion Darmstadt beteiligt sich der Bundaufgrund der Empfehlungen des Wissenschaftsrats mit 50 v. H. derGesamtkosten. Die Mittel des Bundes werden bei Kap. 18 23 verein-nahmt. Die erwarteten Beträge sind in den entsprechenden Haushaltsan-sätzen enthalten.Bei den einzelnen Ausgabetiteln sind nachrichtlich die Key-Nummern desgeltenden Rahmenplans nach dem Hochschulbauförderungsgesetz(HBFG) angegeben.

E I N N A H M E N




331 33 131 Zuweisungen des Bundes für den Neu- und Aus-bau der Technischen Hochschule Darmstadt . . . . 3 020 000 -425 000 2 595 000

Erläuterungen: 331 33 bis 331 51Zuweisungen nach dem Hochschulbauförderungsgesetz.


28





A U S G A B E N



519 05 131 Universitätszentrum, Bauwerk 210 . . . . . . . . . . 1 000 000 -870 000 130 000Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten



2003 2 000 000 -- 2 000 000 2,0 -- 2,02004 1 000 000 -- 1 000 000 1,6 -- 1,62005 -- -- -- -- +0,8 0,82006ff -- -- -- -- -- --

Ges. Bau 3 000 000 -- 3 000 000 3,6 +0,8 4,4Erläuterungen:Kostenschätzung vom 18.05.1996- Flachdachsanierung . . . . . . . . . . . . . . . . 766 900 EURGeschätzte Kosten- Sanierung der techn. Infrastruktur . . . . . . . . . 2 045 200 EURGeschätzte Kosten- Arbeitssicherheits- und Brandschutzmaßnahmen - 1 000 000 EURGeschätzte Kosten- Sanierung der Fassade - . . . . . . . . . . . . . . 1 300 000 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 112 100 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 511 000 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 130 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 471 100 EUR

519 06 131 Sanierung des Schlosses . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 -150 000 850 000Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten



2003 500 000 -- 500 000 0,5 +0,1 0,62004 -- -- -- -- -- --2005 -- -- -- -- -- --2006ff -- -- -- -- -- --

Ges. Bau 500 000 -- 500 000 0,5 +0,1 0,6Erläuterungen:Kostenschätzung vom 11.04.2001- Sanierung der Fassade, der Fenster und des Da-ches, 1. Bauabschnitt - . . . . . . . . . . . . . . . 1 500 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 850 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 650 000 EUR

29





Baumaßnahmen

723 01 131 Technische Hochschule,Umbau und Erweiterung der allgemeinenVersorgungs- und Verkehrsanlagen, Stadtmitte- Heizung und Verkehrsanlagen - . . . . . . . . . . . 1 000 000 -1 000 000 --Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten



2003 1 000 000 -- 1 000 000 1,0 -- 1,02004 -- -- -- 0,9 +0,6 1,52005 -- -- -- -- +0,4 0,42006ff -- -- -- -- -- --

Ges. Bau 1 000 000 -- 1 000 000 1,9 +1,0 2,9Erläuterungen:Key-Nr.: F 1530046Erneuerung der elektrischen Umspannstationen, Umrüstung derRegelstationen auf den Betrieb mit Heißwasser und Wärmeaustauschmittels Nacherhitzer.Geschätzte Gesamtkosten . . . . . . . . . . . . . 4 499 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 540 067 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 959 333 EUR1. THU-Bau vom 25.07.1986- Erneuerung der elektrischen Umspannstationen . 1 598 800 EUR

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 200 000 -2 020 000 9 180 000

30















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 200 000 -1 000 000 7 200 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 200 000 -2 020 000 9 180 000


31

Kapitel 18 25Bauten im Bereich der Hochschulregion Marburg




18 25 B a u t e n i m B e r e i c h d e rH o c h s c h u l r e g i o n M a r b u r g

Zu Kap. 18 25An dem Ausbau der Hochschulregion Marburg beteiligt sich der Bund auf-grund der Empfehlungen des Wissenschaftsrats mit 50 v.H. der Gesamt-kosten. Die Mittel des Bundes werden bei Kap. 18 25 vereinnahmt. Die er-warteten Beträge sind in den entsprechenden Haushaltsansätzenenthalten.Bei den einzelnen Ausgabetiteln sind nachrichtlich die Key-Nummern desgeltenden Rahmenplans nach dem Hochschulbauförderungsgesetz(HBFG) angegeben.

E I N N A H M E N




331 32 132 Zuweisungen des Bundes für den Neu- und Aus-bau des Klinikums der Philipps-Universität Mar-burg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 400 000 -6 375 000 12 025 000


A U S G A B E N



519 08 131 Fachbereich Geisteswissenschaften . . . . . . . . . 1 500 000 -1 000 000 500 000Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten



2003 1 400 000 -- 1 400 000 1,4 -- 1,42004 -- -- -- -- +1,0 1,02005 -- -- -- -- -- --2006ff -- -- -- -- -- --

Ges. Bau 1 400 000 -- 1 400 000 1,4 +1,0 2,4

32





Erläuterungen:Geschätzte Kosten- Erneuerung Schallschutz und Wärmedämmung - 2 900 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 400 000 EUR

519 09 131 Sanierung der Heizungsübergabestationen . . . . . 700 000 -600 000 100 000

Erläuterungen:Geschätzte Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . 720 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 100 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 620 000 EUR

Baumaßnahmen

745 01 132 Neubau Klinikum auf den Lahnbergen,II. Bauabschnitt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 300 000 -15 000 000 23 300 000Verpflichtungsermächtigung Bau / Gerät Bauraten



2003 33 200 000 -- 33 200 000 41,0 -- 41,03 900 000 -- 3 900 000

2004 6 100 000 -- 6 100 000 17,8 -- 17,812 000 000 -- 12 000 000

2005 -- -- -- 15,0 -- 15,01 000 000 -- 1 000 000

2006ff -- -- -- 0,8 +15,0 15,8-- -- --

Ges.Bau 39 300 000 -- 39 300 000 74,6 +15,0 89,6Ges.Ger. -- -- --

Erläuterungen:Für den Neubau des Dialysebereichs, veranschlagt in der 1. THU-Bau,werden 1.278.200 EUR vom Kuratorium für Dialyse undNierentransplantation dem Epl. 18 zugeführt.Die Einnahme erfolgt bei Kap. 18 39 - 342 01.1. THU-Bau vom 16.11.2000- Neubau, II. BA - . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110 400 000 EUR2. THU-Bau, geschätzt- Neubau Virologie und Immunologie - . . . . . . . 10 200 000 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 120 600 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 669 378 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 23 300 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89 630 622 EUR

33





1. THU-Gerät, geschätzt laut 1. THU-Bau- Neubau, II. BA - . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 115 000 EUR2. THU-Gerät, geschätzt- Virologie und Immunologie - . . . . . . . . . . . . 1 400 000 EUR

Summe (Gerät) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 515 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 2 600 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 915 000 EUR

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 900 000 -16 600 000 37 300 000











7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 300 000 -15 000 000 27 300 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 900 000 -16 600 000 37 300 000


34

Kapitel 18 26Bauten im Bereich der Hochschulregion Kassel




18 26 B a u t e n i m B e r e i c h d e rH o c h s c h u l r e g i o n K a s s e l

Zu Kapitel 18 26An dem Ausbau der Hochschulregion Kassel beteiligt sich der Bund auf-grund der Empfehlungen des Wissenschaftsrats mit 50 v.H. der Gesamt-kosten. Die Mittel des Bundes werden bei Kap. 18 26 vereinnahmt. Die er-warteten Beträge sind in den entsprechenden Haushaltsansätzen enthal-ten.Bei den einzelnen Ausgabetiteln sind nachrichtlich die Key-Nummern desgeltenden Rahmenplans nach dem Hochschulbauförderungsgesetz(HBFG) angegeben.

E I N N A H M E N




331 31 131 Zuweisungen des Bundes für den Neu- und Aus-bau der Gesamthochschule Kassel . . . . . . . . . . 941 700 -212 500 729 200



A U S G A B E N

Baumaßnahmen

756 10 131 Aufbau-und Verfügungszentrum (AVZ) . . . . . . . . 500 000 -500 000 --Verpflichtungsermächtigung Bau Bauraten



2003 -- -- -- 2,5 -- 2,52004 -- -- -- 2,5 -- 2,52005 -- -- -- 0,9 +0,5 1,42006ff -- -- -- -- -- --

Ges. Bau -- -- -- 5,9 +0,5 6,4

35

Kapitel 18 26Bauten im Bereich der Hochschulregion Kassel




Erläuterungen:Key-Nr.: F 001 1068Geschätzte Gesamtkosten- Umbaumaßnahmen zur Umnutzung, II. Bauabschnitt -

6 400 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 400 000 EUR

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 000 800 -500 000 2 500 800





3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 941 700 -212 500 729 200






7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 500 000 -500 000 1 000 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 000 800 -500 000 2 500 800


36

Einzelplanabschluss 18Staatliche Hochbaumaßnahmen








3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 81.913.300 -8.920.000 72.993.300


4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --


Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . 4.100.000 -- 4.100.000


7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 286.359.600 -42.363.300 243.996.300



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 379.592.300 -47.653.300 331.939.000


NACHTRAG

ZUM

LANDESHAUSHALTSPLAN


Einzelplan 19

Förderung des Wohnungs- und Städtebaues

2

Kapitel 19 04Städtebau




19 04 S t ä d t e b a u

E I N N A H M E N




331 06 441 Vorauszahlungen des Bundes für städtebaulicheSanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen . . . . . 6 124 200 -1 800 000 4 324 200

Erläuterungen:(Ausgabe-Titel 883 11)

Bewilligungs- v e r a n s c h l a g t N o c h z u v e r a n s c h l a g e nJahr volumen 2001 2002 2003 2004 2005 2006 ff

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

Rest Vorjahr 21 304 500 5 501 501 3 824 200 4 857 300 4 479 000 2 433 800 208 699

2002 12 770 800 -- 500 000 3 750 000 5 000 000 3 520 800 --

Insgesamt 34 075 300 5 501 501 4 324 200 8 607 300 9 479 000 5 954 600 208 699

Weniger infolge Verzögerung bei Abwicklung der Vorjahresprogramme.

331 14 441 Zuweisungen des Bundes zur Förderung vonStadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf -die soziale Stadt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 445 600 -1 800 000 1 645 600

Erläuterungen:(Ausgabe-Titel: 883 14)



Rest Vorjahr 12 180 800 2 270 136 1 395 600 3 067 800 2 467 600 2 433 800 545 864

2002 5 219 000 -- 250 000 2 000 000 2 250 000 719 000 --

Insgesamt 17 399 800 2 270 136 1 645 600 5 067 800 4 717 600 3 152 800 545 864



3





A U S G A B E N



883 10 441 Zuweisungen an Gemeinden für die erhaltende Er-neuerung von Stadtkernen und Wohngebieten . . . 500 000 -500 000 --

Erläuterungen:



Rest Vorjahr -- -- -- -- -- -- --

2002 3 500 000 -- -- 1 000 000 1 500 000 1 000 000 --

Insgesamt 3 500 000 1 000 000 1 500 000 1 000 000

Weniger infolge Verzögerung bei der Abwicklung des Programms 2002.

883 11 441 Vorauszahlungen an Gemeinden für städtebauli-che Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen imBund-Länder-Programm . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 600 000 -3 600 000 9 000 000

Erläuterungen:(Einnahme-Titel 331 06)



Rest Vorjahr 49 734 900 10 737 130 8 000 000 13 000 000 10 800 000 7 197 770 --

2002 25 541 600 -- 1 000 000 7 500 000 10 000 000 7 041 600 --

Insgesamt 75 276 500 10 737 130 9 000 000 20 500 000 20 800 000 14 239 370


883 14 441 Zuweisungen an Gemeinden für die Förderungvon Stadtteilen mit besonderemEntwicklungsbedarf - die soziale Stadt . . . . . . . . 6 700 000 -3 600 000 3 100 000

4





Erläuterungen:(Einnahme-Titel: 331 14)



Rest Vorjahr 23 345 100 5 419 694 2 600 000 5 500 000 5 300 000 4 525 406 --

2002 10 438 000 -- 500 000 4 000 000 4 500 000 1 438 000 --

Insgesamt 33 783 100 5 419 694 3 100 000 9 500 000 9 800 000 5 963 406


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 228 800 -7 700 000 13 528 800











7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 228 800 -7 700 000 13 528 800


5

Kapitel 19 08Sonstige Leistungen im Wohnungswesen




19 08 S o n s t i g e L e i s t u n g e ni m W o h n u n g s w e s e n

E I N N A H M E N



231 51 233 Anteil des Bundes an den Miet- undLastenzuschüssen nach § 34 Abs. 1 des Wohn-geldgesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 141 000 000 +23 000 000 164 000 000

Erläuterungen: Titel 231 51 und 681 31Mehr insbesondere infolge der Auswirkungen der Wohngeldreformsowie aufgrund der Aufarbeitung von Bearbeitungsrückständen, diedurch die Abwicklung des einmaligen Heizkostenzuschusses des Bun-des bei den Wohngeldstellen im Jahr 2001 entstanden sind.


A U S G A B E N



681 31 233 Miet- und Lastenzuschüsse nach dem Wohngeld-gesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 282 000 000 +46 000 000 328 000 000

Erläuterungen:Vgl. Erläuterungen zu Titel 231 51.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 284 276 000 +46 000 000 330 276 000

6

Kapitel 19 08Sonstige Leistungen im Wohnungswesen







2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 141 000 000 +23 000 000 164 000 000







7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 284 276 000 +46 000 000 330 276 000


7

Kapitel 19 20Bürgschaften im Wohnungsbau




19 20 B ü r g s c h a f t e ni m W o h n u n g s b a u

E I N N A H M E N


A U S G A B E N

2. Über die Haushaltsansätze hinaus dürfen in Höhe der Mehr-einnahmen bei den Titeln 124 01 und 131 01 bei denAusgabetiteln höhere Ausgaben geleistet werden.



821 01 871 Grundstückserwerb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 750 000 -750 000 --Erläuterungen:Im Abrechnungszeitraum 2002 (01.10.2001 - 30.09.2002) waren beiZwangsversteigerungsverfahren im Bereich derWohnungsbaubürgschaften keine Rettungserwerbe notwendig.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 041 500 -750 000 291 500

8

Kapitel 19 20Bürgschaften im Wohnungsbau














7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --

8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 -750 000 250 000


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 041 500 -750 000 291 500

Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -844 000 +750 000 -94 000

9

Einzelplanabschluss 19Förderung des Wohnungs- und Städtebaues







2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 141.001.500 +23.000.000 164.001.500

3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 51.439.500 -3.600.000 47.839.500


4 Persönliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . -- -- --

5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 1.790.200 -- 1.790.200


6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 283.508.400 +46.000.000 329.508.400

7 Bauausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 348.267.100 +37.550.000 385.817.100

Zuschuss / Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . -102.211.500 -18.150.000 -120.361.500

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