13

Eslarner Gemeinderatssitzung - Mitschrift v. 25.11.2014

Embed Size (px)

DESCRIPTION

Teilkommentierte Mitschrift aus dem öffentlichen Teil der Eslarner Gemeinderatssitzung vom 25.11.2014.

Citation preview

25. November 201 4

1 4201 4

Beginn : 1 9.00 UhrEnde : 21 .20 Uhr

Anwesenheit

-1 2- ZuhörerInnen

-1 4- Gemeinderatsmitgl ieder

Abwesend

1 . Bis ca. 20:30 Uhr:

Manfred Bäumler (SPD)

2. Wg. Krankheit entschuldigt:

Josef I l l ing (CSU)

3. Wg. Urlaub entschuldigt:

Wolfgang Voit (CSU)

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 25.11 .201 4 1

Der öffentl iche Teil der Sitzung begann pünklich um 1 9.00 Uhr, und diesmal - selten genug - mit

vol l besetztem Zuhörerbereich im rückwärtigen Teil des Sitzungszimmers.

Neben dem ersten Bürgermeister als Sitzungsleiter, waren auch wieder der geschäftführende

Beamte der Marktgemeinde Eslarn, Herr VOAR Georg Würfl , der Gemeindekämmerer, Herr VAR

Roland Helm, und bis auf

das wegen Krankheit entschuldigte Marktgemeinderatsmitgl ied Josef I l l ing (CSU), und das erst

gegen ca. 20:30 Uhr zur Sitzung kommende Marktgemeinderatsmitgl ied Manfred Bäumler (SPD)

alle sitzungsnotwendigen TeilnehmerInnen erschienen. Für die Regionalzeitung "Der neue Tag"

berichtete Herr Beyerlein.

1 . Breitbandausbau

In einem fast einstündigen Referat erklärte Herr Dipl. -Ing. Günther Pichlmeier von der, für die

Erfassung und die Analyse des Breitbandbedarf der Marktgemeinde Eslarn beauftragten

Consulting-Firma Corwese GmbH, neben dem Ist-Zustand des in Eslarn vorhandenen

Internetzugangs über Festnetz und Mobilfunk, auch die Eslarn mangels Interesse des

(Kupfer)Kabelnetzbetreibers "Kabel Deutschland GmbH" zumindest - so war zu hören - für die

nächsten drei Jahre versperrte Möglichkeit, die Breitband-Ertüchtigung auf Grundlage dieses

engmaschig, sogar bis zum ehem. Grenzübergang Til lyschanz führenden Kupferkabelnetzes

durchzuführen. Dies wäre - so Pichlmeier - mit die günstigste Möglichkeit, steht aber mangels

Interesse dieses Providers, welche das Kupferkabelnetz bislang ausschliessl ich für sein TV-

Angebot nutzen wil l , nicht zur Verfügung.

Im Ortskernbereich besteht bereits eine flächendeckende Versorgung mit einer Geschwindigkeit

(Download) von 20 - 50 Mbit/ sec. . Mit Entfernung vom Ortskern, wo sich die entsprechenden

Vertei leinrichtungen befinden, nimmt diese Internetzugangsgeschwindigkeit ab, so dass in der

Peripherie ab ca. 3 km nicht einmal mehr 6 Mbit/ sec. erreicht werden können. Soweit jedoch

eine Versorgung von 20 - 50 Mbit/ sec. vorhanden ist, kann diese nicht mehr auf der Grundlage

der sog. "Breitbandförderung" weiter verbessert werden. Dies müsste dann die Marktgemeinde

Eslarn auf eigene Kosten, d. h. ohne Fördermittel - leisten. Je nach Wohnbebauung/

Siedlungsstruktur ist die vorhandene Versorgung jedoch nicht im Radius bezeichenbar, sondern

weist hier bei freien Baulücken, ebenfal ls Lücken auf. Diese Lücken gilt es im Zuge der

Breitbandinitiative zu schliessen, wobei hier wiederum Vorgaben der Netzbetreiber zu beachten

sind. Bestimmte Vertei lpunkte dürfen, um die Versorgung der bereits angeschlossenen

Haushalte nicht zu gefährden, nicht aus- oder umgebaut werden, sondern es müssen im

zulässigen Nahbereich neue Vertei lpunkte bestimmt und eingerichtet werden.

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 25.11 .201 4 2

Die Marktgemeinde Eslarn - so war insgesamt zu vernehmen - legt vor al lem Wert auf die

Versorgung der Gewerbegebiete, hier in der Waidhauser Strasse und vor al lem des

Gewerbegebiets "Zankltrad". Weniger Wert, zumindest kamen hier keinerlei Bemerkungen aus

dem Ratsgremium, scheint man darauf zu legen, dass die Mehrheit der Bevölkerung die, durch

den Corwese-Spezial isten sehr gut dargestel lten künftigen Möglichkeiten des Internets im

Hinbl ick auf den Konsum von Medien, aber auch effektiveres Arbeiten durch/ mit

Cloudanwendungen etc. nutzen kann.

Bei der Diskussion um die möglichen neuen Glasfaserstrecken, welche dann eine Versorgung

mit bis zu 1 00 Mbit/ sec. erlauben soll , wurde erstmals bekannt, dass die Energiebauern GmbH

& Co. KG bei der Verlegung der Gasleitung von Thomasgschieß bis zum Bauhofgelände hinter

dem Eslarner Rathaus auch ein Leerrohr, sogar mit Glasfaserkabel zur Steuerung des Satel l iten-

BHKW eingebracht haben. Ob nun dieses Leerrohr für die Aufnahme einer Breitband-Glasfaser-

leitung zur Verfügung steht, bzw. die bereits vorhandene Glasfaserleitung zur Versorgung des

Gewerbegebietes "Zankltrad" wie auch des OT "Thomasgschieß" genutzt werden soll , sol l in der

nächsten Zeit ergründet werden. Hier müsste der infolge der kommenden Ausschreibung des

Breitbandausbaus gewählte Provider diese Leerrohrtrasse von den Energiebauern Eslarn GmbH

& Co. KG, einem privatwirtschaftl ichen Unternehmen anmelden. Ob nun dies von irgendeinem

Provider gewünscht wird, ist fragl ich, denn es ist möglicherweise mit von einem Konzern nicht

akzeptierten Unwägbarkeiten verbunden.

Die Anbindung des Gewerbegebiets an der Waidhauser Strasse (Hochstrasse) sol l jedenfal ls

über eine neu zu verlegende Glasfaseranbindung erfolgen, welche - ohne Anbindung von

"Thomasgschieß" direkt ins Gewerbegebiet "Zankltrad" weitergeführt würde. Insgesamt

bestünde bei Ausschöpfung der im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit der

Marktgemeinde Waidhaus insgesamt als Fördermittel gewährten *950.000.-- Euro die

Möglichkeit, Eslarn in sehr weiten Teilen "breitbandtauglich" zu machen. Würde das Leerrohr

nach Thomasgeschieß nicht genutzt, sondern würden die beiden Gewerbegebiete "Waidhauser-

/Hochstrasse" und "Zankltrad" über eine Glasfaserleitung angebunden, so würden sogar noch

**1 50.000.-- Euro an Fördermitteln übrig bleiben, welche man bis 201 8 für einen anderweitigen

Breitbandausbau nutzen könnte.

Theoretisch wurde auch eine Glasfaseranbindung in Richtung "Gmeinsrieth" behandelt. Die

dafür notwendige Leitung würde jedoch mit einer Länge von bis zu 8 km bei weitem den Umfang

der gewährten Fördermittel ausschöpfen und wäre damit nur durch erhebliche Zahlung der

Marktgemeinde Eslarn (Anm.: Die Eigenleistung der Marktgemeinde Eslarn würde sonst nur

max. ca. 40.000.-- Euro betragen!) zu realisieren.

Bürgermeister Gäbl erwähnte aber, dass letztl ich in Eslarn niemand ohne Internet-Anschluß sei,

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 25.11 .201 4 3

und möglicherweise durch einen künftig besseren Ausbau von LTE (Anm.: Auch eine LTE-

Anbindung über Mobilfunk ist z T. in Eslarn bereits vorhanden!) eine bessere Versorgung der

Randgebiete möglich sein wird. Dipl. -Ing. Pichlmeier schlug vor, einen Masterplan aufzustel len,

auf welchen bei zukünftigen Grabungsarbeiten für andere örtl iche Infrastruktur zurückgegriffen

werden kann, um anlässl ich dieser Grabungsarbeiten dann Leerrohre einzubringen, welche in

ca. 20 Jahren ein engmaschiges örtl iches Netz für den künftigen Infrastrukturausbau darstel len

würde.

Einstimmig beschloß man, die eingangs dargelegte Breitbanderschließung in die ortskernnahen

Wohngebiete, wie auch der genannten Gewerbegebiete in Angriff nehmen zu lassen. Ob nun der

OT "Thomasgschieß" mittels Glasfaser angeschlossen werden kann, sol l die ebenfal ls bereits

genannte Prüfung der Nutzung des Leerrohres der Energiebauern Eslarn GmbH & Co. KG

ergeben. Ausserdem beschloß man einstimmig, für diese Maßnahme im Haushaltsjahr 201 5/

201 6 die entsprechenden Mittel bereitzustel len.

2. Niederschrift v. 1 0.06.201 4 - Genehmigung

Einstimmig wurde die Niederschfift des öffentl ichen Teils der Sitzung vom 1 0.06.201 4

beschlossen.

3. Auenweg - Sperrung

In dieser nunmehr fast das gesamte Berichtsjahr andauernden Angelegenheit - initiativ hatte im

Frühjahr ein Anwohner des Auenwegs eine Verkehrsberuhigung angemahnt - kam es wie immer

bei diesen Dingen zu einer lebhaften Diskussion. Marktgemeinderatsmitgl ied Karl Grießl (CSU),

zudem Beauftragter des Bayerischen Bauernverbandes in Eslarn, wollte für seine Mitstreiter in

der Landwirtschaft, welche den Auenweg nun schon seit Jahrzehnten als abkürzende Weg-

strecke zu deren Feldern und Wiesen nutzten nicht einsehen, dass dieser nunmehr für den

landwirtschaftl ichen Verkehr gesperrt werden sollte. Bereits in der letzten öffentl ichen und all-

gemein zugänglichen Gemeinderatssitzung vom 04.11 .201 4 gab der erste Bürgermeister be-

kannt, dass die Straßenverkehsbehörde wie auch das Staatl iche Straßenbauamt diese Ausfahrt

des Auenwegs in die Schönseer Strasse als nicht zulässig erachten, und ohne Sperrung die

Haftung vollumfänglich bei der Marktgemeinde Eslarn l iegen würde.

Bürgermeister Gäbl sah sich selbst in der Haftung, doch wurde in der Sitzung Anfang November

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 25.11 .201 4 4

201 4 ein neuerl icher Ortstermin mit den beteil igten Stel len, nicht aber - wie Grießl (CSU)

besonders bemängelte - unter Hinzuziehung der Betroffenen vereinbart. Grießl verwies darauf,

dass der Auenweg als ehem. Feldweg im Zuge der bis 1 994 durchgeführten Flurbereinigung

weiterhin für Landwirte offengehalten werden sollte. Die Einfahrt in die Schönseer Strasse war

damals die direkte Zufahrt zu den Wiesen und Feldern, welche zu einem späteren Zeitpunkt erst

einseitig zur Ortsbebauung hin, später dann auch in Richtung Ortsende als Baugrundstücke

ausgewiesen wurden.

Gäbl erwiderte, dass der Umweg ohne Nutzung des Auenwegs ca. 300 m betragen würde, und

damit für die Landwirte durchaus kein besonderes Erschwernis darstel len würde, zumal damit

mehr Sicherheit im Auenweg selbst geschaffen würde.

Auf eine Frage von Marktgemeinderatsmitgl ied Kurt Baumann (CSU), ob hier eine bauliche

Änderung der Situation möglich sei, wiederholte Gäbl seine Ausführungen aus der Sitzung vom

4.11 .201 4, nämlich dass dazu bis zum Ortsende eine einsehbare Strassensituation hergestel lt

werden müsse. Dazu müsste vor al lem weitreichend die Böschung abgetragen, sowie der

Auenweg für den Gegenverkehr ausgebaut werden. Kosten, die die Marktgemeinde Eslarn

tragen müsste.

Marktgemeinderatsmitgl ied Siegfried Wild (SPD) schaltete sich in die Diskussion ein und be-

merkte, dass wie auch immer zukünftig verfahren werden würde, gem.aktuel lem Zustand eine

sofortige Sperrung der Zufahrt stattfinden muss.

Vermittelnd ergänzte Marktgemeinderatsmitgl ied Albin Meckl (CSU), seines Zeichens jahrelang

in der Strassenverkehrsbehörde des Landkreises tätig, dass man die mutmasslich 201 5

turnusmässig wieder stattfindende überörtl iche Verkehrsschau abwarten sollte. Aus seiner

langjährigen Erfahrung wisse er, dass eine solche Verkehrsschau oftmals für die Betroffenen

günstiger ausfal le, als vorherige Gutachten der Fachbehörden vermuten l iessen.

Abschliessend kam man überein, sich beim Landratsamt nach dem Termin dieser überörtl ichen

Verkehrsschau zu erkundigen, und Bürgermeister Gäbl ergänzte, dass die Angelegenheit in den

Wintermonaten aufgrund des hier nicht relevanten landwirtschaftl ichen Verkehrs nicht drängend

sei. Man fasste jedoch auch in dieser Sitzung keinen Beschluß, die Ausfahrt zumindest

einstweil ig für den Verkehr sperren zu lassen.

4. Strassen

Hier beschloß man 1 0 defekte Strassenleuchten gegen neue LED-Leuchten zum Einstandspreis

von ca. 1 .300 - 1 .600.-- Euro/ Stück ersetzen zu lassen. Eine Musterleuchte - so Gäbl - befindet

sich bereits in Kirchennähe eingerichtet.

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 25.11 .201 4 5

5. Wasser / Abwasser

Der Kalkulationszeitraum binnen welcher eine Neuberechnung der Wasser- und Abwasser-

/Kanalkosten stattfinden muß, beträgt lt. Gemeindekämmerer für die Berechnung der

Wasserkosten 2 Jahre, für die Berechnung der Abwasserkosten 4 Jahre.

5.1 Abwasser/ Kanal

Hier erwähnte der Gemeindekämmerer für das Haushaltsjahr 201 3/ 201 4 Gesamtkosten von

*706.000.-- Euro. Für das Haushaltsjahr 201 4/ 201 6 wird mit Gesamtkosten von **735.000.--

Euro gerechnet, d. h. dieser Betrag wird für das kommende Haushaltsjahr rechnerisch

angesetzt. Abzgl. der Straßenentwässerungskosten und einiger weiterer Beträge verbleibt ein

Betrag von **634.000.-- Euro für zwei Jahre, welcher in Höhe von **11 8.000.-- Euro über

Grundgebühren, in Höhe von *51 6.000.-- Euro über Verbrauchsgebühren zu erheben ist.

Wenn wir es in der Schnell igkeit des Vortrags richtig mitbekommen haben, so lag die Abwasser-

menge der Marktgemeinde Eslarn in 201 3/ 201 4 bei **1 86.000 Kubikmeter.

Da bei dieser Kalkulation kostendeckend, aber ohne Gewinnerzielung zu arbeiten ist, können

somit die Abwassergebühren weiterhin **2,78 Euro/ Kubikmeter betragen, und auch die Grund-

gebühr kann gleich bleibend ins neue Haushaltsjahr übernommen werden.

Ein Problem welches der Kämmerer bei seinen Ausführungen erwähnte, stel lt jedoch die immer

stärker steigende Menge an Fremdwasser dar, welche das örtl iche Kanalsystem belastet, und

für welches eine Sonderabgabe an den Landkreis zu leisten ist. Dieses "Fremdwasser" stammt

vor al lem von undichten Kanälen, über welche Regenwasser in die Kanalisation gelangt und hier

über das Kanalnetz und vor al lem unter (unnötiger) Beanspruchung der örtl ichen Kläranlage

nahezu grundlos "mitzuklären" ist. Deshalb wird man im Frühjahr 201 5 zeitig mit einem ersten

Bauabschnitt in der Schellenbachstrasse mit einer Sanierung des örtl ichen Kanalsystems

beginnen.

Einstimmig wurden die Ausführungen des Kämmerers zu diesem Punkt genehmigt.

5.2 Wasserversorgung

Bei der Eslarner Wasserversorgung stehen aktuel len Kosten von **849.000.-- Euro gemeindl iche

Einnahmen in Höhe von **836.000.-- Euro gegenüber. Das Defizit von *1 3.000.-- Euro kann mit

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 25.11 .201 4 6

einem in den Vorjahre erwirtschafteten Überschuß von insgesamt **31 .000.-- Euro aufgerechnet

werden.

Für das Haushaltsjahr 201 5/ 201 6 wird (rechnerisch) ein nicht gedeckter (Kosten)Aufwand von

**879.000.-- Euro angenommen. Abzgl. eines Restüberschusses von *1 8.000.-- Euro und

Einnahmen aus der Grundgebühr in Höhe von **1 40.000.-- Euro verbleiben für die vierjährigen

Berechnungszeitraum Kosten in Höhe von 500.000.-- Euro. Bei einem Wasserverbrauch von

1 25.000 Kubikmeter / Jahr, kann somit der Wasserzins weiterhin konstant mit **1 ,44 Euro /

Kubikmeter in Rechnung gestel lt werden.

Die Ausführungen des Kämmerers wurden auch hier einstimmig genehmigt. Bürgermeister Gäbl

verband seinen Dank an den Marktkämmerer zugleich mit einem Dank an den Wasserwart

Anton Hochwart, den Klärwärter Karl Ebenhöh, sowie deren jeweil ige Stel lvertreter und die

Marktgemeindeverwaltung.

5.3 Zukunftsinvestitionen

Für die Zukunft bemerkte Gäbl neben der beginnenden Eslarer Kanalsanierung in der Schellen-

bachstrasse, auch die demnächst bevorstehende Sanierung einer Quelle am Stückstein.

Ausserdem habe man dem Weidener Ingenieurbüro Zwick bereits den Auftrag für die Grundla-

genuntersuchung im Hinbl ick auf die Erneuerung der örtl ichen Kläranlage ertei lt. Diese besitze

nämlich nur noch bis 2020 eine Betriebsgenehmigung, und mit der Schaffung einer neuen

Kläranlage werde Eslarn dann auch wieder 50 Jahre Ruhe in dieser Angelegenheit haben.

Es wurde ebenfal ls angemerkt, dass man in den kommenden Jahren über die

Gebührenkalkulation eine bestimmte Summe als Überschuß für dieses Vorhaben erzeugen

müsse.

7. Entlastung

Der erste Bürgemeister übergab nun die Sitzungsleitung an seinen anwesenden Stel lvertreter

Georg Zierer, welcher die Entlastung für die Haushaltsjahr 2011 und 201 2, welche nicht mehr

detai l l iert dargelegt wurden, abfragte.

Die entsprechenden Beschlüsse waren einstimmig, und die Sitzungsleitung wurde wieder auf

den ersten Bürgermeister übertragen.

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 25.11 .201 4 7

8. Haushalt 201 5

Hier ging es nun einem Zeitdruck geschuldet, für die ZuhörerInnen ein klein wenig zu, wie bei

Hempels unterm Sofa. Folgende, nicht vol lständige Daten war aber dennoch, der für die

ZuhörerInnen im rückwärtigen Bereich etwas klein geratenen Folienpräsentation dennoch zu

entnehmen.

So wurden 201 4 20.000.-- Euor für eine neue Bestuhlung des Sitzungssaales ausgegeben. 201 5

soll für **5.000.-- Euro eine neue Büroeinrichtung beschafft werden, und die Kassenverwaltung

soll für **5.000.-- Euro Soft- und Hardware erhalten.

Für Wahlkabinen wurde 201 4 die Summe von **1 .000.-- Euro ausgegeben, neue EDV für die

Verwaltung kostete **1 3.000.-- Euro, und für die Homepage und ein Grafikprogramm wurde der

Betrag von **6.000.-- Euro ausgegeben.

Für neue Spinde der Freiwil l igen Feuerwehr sollen im kommenden Haushaltsjahr **6.000.-- Euro

zur Verfügung stehen, und die Umrüstung auf Digitalfunk, die im Haushaltsjahr 201 4 bereits mit

**1 6.000.-- Euro unterstützt wurde, sol l noch einmal mit **4.000.-- Euro unterstützt werden.

Für den Computerraum in der Volksschule sol l neue EDV im wert von **1 0.000.-- Euro

angeschafft werden, für die Erhaltung des Parkettbodens in der Schule werden neben den

bereits für die Altbausanierung in 201 4 eingestel lten *1 5.000.-- Euro , *20.000.-- Euro eingestel lt.

Auch für den Rückbau des Verbindungsganges der Volksschule (Anm.: wohl zum höher

gelegenen, mittlerweile von der AWO genutzten Bereich) werden in den neuen Haushalt

**20.000.-- Euro eingestel lt.

Für das Heimatfest 201 5 wurde für die Alte Turnhalle ein Bodenschutzbelag für **1 0.000.-- Euro

beschafft. In den Haushalt 201 5 werden hierfür noch einmal *6.000.-- Euro eingestel lt. Auch wird

für eine Küche in der Alten Turnhalle ein Betrag von **3.000.-- Euro eingestel lt.

Für den Atzmannsee wurde in den Haushalt 201 4 ein Betrag von **230.000.-- Euro eingestel lt.

Mit einem in den Haushalt 201 5 eingestel lten Betrag von **20.000.-- Euro soll eine neue

Schwimminsel für den See beschafft werden,

ISEK/ Städtebau

Hier wurde für den Til lyplatz im Jahr 201 4 der Betrag von **1 00.000.-- Euro eingestel lt. Für das

kommende Haushaltsjahr sol l für den Til lyplatz ein Betrag von **500.000.-- Euro eingestel lt

werden.

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 25.11 .201 4 8

Strassen

Für den Betrag von **3.000.-- Euro wurde zusammen mit drei weiteren Kommunen ein

Sinkkastenhebegerät beschafft. Für den Kommunaltraktor wurde für **6.000.-- Euro eine

Wildkrautbürste beschafft, um die Rasenbetonsteine der Gehwege besser reinigen zu können.

Hier ist wohl vor al lem an die Wege beim neuen Zoigl-Zentrum und beim künftigen

Seniorenwohnheim gedacht, denn die bereits Anfang der 1 990er Jahre verlegten

Betonrasensteine wurden noch nie gereinigt.

In 201 4 wurden für den Betrag von **60.000.-- Euro an einigen Straßen die Straßenoberschicht

erneuert. Für die Schellenbachstrasse werden hier in den neuen Haushalt **40.000.-- Euro

eingestel lt. Weitere **1 05.000.-- Euro werden für die Kanalsanierung in der Schellenbachstrasse

in den neuen Haushalt eingestel lt, zudem **95.000.-- Euro für die Abführung des

Oberflächenwassers an der Schellenbachstrasse, und für den Hochwasserschutz an der

Schellenbachstrasse/ für die Schellenbachwiesen (?) werden in den neuen Haushalt **255.000.-

- Euro eingestel lt.

Bauhof

Hier werden **1 0.000.-- Euro für die Beschaffung eines Dampfstrahlers in den neuen Haushalt

eingestel lt, zudem wil l man für **46.000.-- Euro einen Minibagger beschaffen. Für **3.000.--

Euro wurde bereits ein Ersatzfahrzeug für den Kläranlagenbetrieb angeschafft. Für Abbruch,

Sanierung und Neubau des kommunalen Bauhofes werden **50.000.-- Euro in den neuen

Haushalt eingestel lt.

Wasserversorgung

Für die Sanierung der Wasseraufbereitungsanlage werden **60.000.-- Euro in den neuen

Haushalt eingestel lt, und die Generalsanierung des Hochbehälters auf dem Stückberg (Anm.:

Wurde diese die letzten Jahre nicht bereits mehrfach saniert?) werden **230.000.-- Euro

eingestel lt.

**1 00.000.-- Euro werden für die Sanierung der Wasserleitung in der Schellenbachstrasse in den

neuen Haushalt eingestel lt, und für die Quellensanierung auf dem Stückstein werden in den

neuen Haushalt **200.000.-- Euro (für 201 5) und **1 50.000.-- (für 201 6) eingestel lt.

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 25.11 .201 4 9

Kommunalunternehmen

Hier wurden bereits im vergangenen Haushaltsjahr 201 4 die Gründungskosten in Höhe von

**25.000.-- Euro in den Haushalt eingestel lt.

Städtebau ­ Kommunbrauhaus

Wir wissen jetzt nicht mehr genau, bzw. konnten dies nicht genau erkennen, für welches

Haushaltsjahr hier welcher Betrag eingestel lt wurde. Aber geniessen Sie einfach mal die

Betragsnennungen.

1 . Gebäudesanierung: **826.000.-- Euro

2. Aussenanlagen: **88.000.-- Euro

3. LAG-Museum: **353.000.-- Euro

Verwaltung ­ Kämmerei

Für den Erwerb von bebauten oder nicht bebauten Grundstücken werden in den neuen Haushalt

jeweils **25.000.-- Euro eingestel lt.

Soviel in al ler Kürze, bzw. al le Daten die wir auf die Schnelle mitschreiben konnten. Wäre doch

schön, wenn Sie als BürgerIn der Marktgemeinde Eslarn diese Daten via Internet oder auch in

Form eines Gemeideboten zur Verfügung gestel lt bekommen würden, nicht wahr?

Der Vermögenshaushalt wird für das Haushaltsjahr 201 5/ 201 6 mit einer Gesamtsumme in Höhe

von 3.562.000.-- Euro angesetzt und einstimmig beschlossen.

Der Schuldendienst beträgt für das kommende Haushaltsjahr **1 70.000.-- Euro.

Es wird von einer in Kürze zu erhaltenden Schlüsselzuweisung in Höhe von **600.000.-- Euro

ausgegangen.

Es wird beabsichtigt für das kommenden Haushaltsjahr einen Kredit in Höhe von **986.000.--

Euro aufzunehmen. Dazu ist von unserer Seite zu bemerken, dass damit die Pro-Kopf-

Verschuldung Eslarns über den Durchschnittswert im Freistaat Bayern steigt, womit es ggf. bei

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 25.11 .201 4 1 0

künftigen Sanierungsmaßnahmen (Kanalsanierung) kraft Gesetzes zu einer Vorausleistung

durch die BürgerInnen kommen kann, weil für solche Zwecke dann kein weiterer Kredit

aufgenommen werden darf.

9. Bekanntgaben

1 . Genehmigung der Einrichtung eines Übergabepunktes für den Solarpark Eslarn an die

Bürgerenergie Zabakor.

2. Grundstückskaufvertrag mit K.-H. Würfl

3. Grundstückskauftrag mit Reiner Gäbl, FlStNr. 1 237 (Teilfläche - Brunnenlohe)

4. Gastspielvertrag mit "Antenne Bayern" zum Heimatfest 201 5

1 0. Mitteilungen und Anfragen

1 . Bekanntgabe der Auszahlung von **11 6.700.-- Euro (Bundesantei l) und **11 6.700.-- Euro

durch die Regierung der Oberpfalz aus dem Städtebauprogramm "Kleinere Städte und

Gemeinden".

2. Bekanntgabe der Zurückweisung der Klage einiger Steinboden-AnliegerInnen und der

Möglichkeit der Berufung zum BayVGH

Alle Angaben wie immer ohne Gewähr auf Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit. Fragen Sie

einfach das Gemeinderatsmitgl ied Ihres Vertrauens, denn die wollen ja irgendwann auch wieder

gewählt werden.

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 25.11 .201 4 1 1

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 25.11 .201 4 1 2

IMPRESSUM/ IMPRINT

Dies ist eine Veröffentl ichung im Rahmen des sozialen Projekts "iSLING™", welches von derFamil ie Zach und ZBE Theresia M. Zach im Jahr 2003 gegründet wurde, und ohne jedwedeFördermittel oder Unstützung mit dem mission statement gegen Antisemitismus, Fremdenfeind-l ichkeit, Extremismus und Rassismus u. a. auch aus den Eslarner Gemeinderatssitzungenberichtet.

V. i .S.d.P. :

Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. Tel. : 004996534070001 , Fax:004996534070001 , email : [email protected].