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Mitschrift 14. Jan. 2014

Eslarner Gemeinderatssitzungen - Mitschrift v. 14.01.2014

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Eslarner Gemeinderatssitzungen - Mitschrift v. 14.01.2014

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Page 1: Eslarner Gemeinderatssitzungen - Mitschrift v. 14.01.2014

Mitschrift(tei lkommentiert)

EslarnerGemeinderatssitzung

vom14. Jan. 2014

Beginn : 1 9.00 UhrEnde : 1 9.20 Uhr

Anwesenheit

-5- ZuhörerInnen

-1 5- Gemeinderatsmitgl ieder

Entschuldigt:

Georg Zierer (SPD) - krankheitsbedingtBrigitte Wartha (SPD) - krankheitsbedingt

0011220011 44

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Aus den Eslarner GemeinderatssitzungenMitschrift der öffentl . Sitzung vom 1 4. Januar 201 4

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Tagesordnung zur Marktgemeinderatssitzung

am 1 4. Januar 201 4 - 1 9.00 Uhr

im Sitzungszimmer des Rathauses

1 . Marktgemeinderat; Genehmigung der Niederschriften über die öffentl ichenTeile der Sitzungen vom 02.07.1 3, 1 1 .07.1 3 und 01 .1 0.1 3

2. Bauanträge1 . Isabelle und Michael Kleber; Neubau eines Einfami-

l ienwohnhauses mit Einl iegerwohnung und Doppelgarageauf dem Grundstück Flst.Nr. 203 Gem. Eslarn,Hofweiherweg

2. Frischholz, Johann und Angelika; Nutzungänderung aufeinem Nebengebäude durch Aufbau einer Trapez-dachgaube, FlStNr. , Gem. Eslarn, Karl-Dimpl-Str.

3. Straßen; Tulpenweg: Antrag der CSU-Fraktion auf Instandsetzung undAsphaltierung

4. Kindergarten; a) Betriebskostenabrechnung desKindergartenjahres 201 2/201 3

b) Vorlage des Haushaltsplanesfür das Kindergartenjahr 201 3/ 201 4

5. LAG Brückenland Bayern-Böhmen;Gründung einer integrierten ländl ichenEntwicklungsregion (ILE) und Erstel lung eines integriertenländl ichen Entwicklungskonzeptes (ILEK)

6. Schulvertrag zwischen den Märkten Eslarn, Moosbach und Tännesberg;erster Änderungsvertrag: Neuregelung derSchülerbeförderung

7. Bekanntgaben

8. Mittei lungen und Anfragen

Die weiteren Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentl icher Sitzung beraten.

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Die erste Gemeinderatssitzung der Marktge-meinde Eslarn im Jahr 201 4 begann, wie Siedem Cover-Aufdruck entnehmen können, mitnahezu vollständiger Gremiumsbesetzung.Neben dem Gemeindebeamten, Herrn VOARGeorg Würfl war auch der Marktkämmerer,Herr VAM Roland Helm anwesend.Wieder einmal fanden neben dem obligatori-schen Berichterstatter der Regionalzeitung"Der neue Tag", Herrn Beyerlein auch fünf Zu-hörerInnen den Weg in diese, wie Sie noch er-leben werden, durchaus interessante Sitzung.

Zu Beginn bat der Sitzungsleiter, Erster Bür-germeister Reiner Gäbl darum, unter demTOP "Bauanträge" noch einen Antrag aufzu-nehmen, für welchen die Unterlagen bereitsden Fraktionen vorgelegt worden waren.Einstimmig wurde dies dann auch beschlos-sen.

1 . Genehmigung der Sitzungsmitschriften

Alle zur Genehmigung anstehenden Sitzungs-mitschriften konnten einstimmig genehmigtwerden.

2. Bauanträge

Wie bei Bauanträgen so üblich, befand sichauch dieser original auf der Tagesordnung zurheutigen Sitzung verzeichnete Antrag aufNeubau eines Einfamlienwohnhauses in denFraktionen. Gem. Beschlußvorschlag derMarktgemeindeverwaltung wurde hier zwarein gem. § 35 Abs. 2 BauGB im sog. "Aussen-bereich" l iegendes Vorhaben erkannt, welchesgrds. nicht ohne Weiteres genehmigungsfähigist. Nach Rücksprache der Verwaltung mit derzuständigen Kreisverwaltungsbehörde, hierLandratsamt Neustadt/ Wn. , wie auch der La-ge des Baugrundstücks in einem gem. Flä-chennutzungsplan als "Mischgebiet" aus-gezeichneten Gebiet, dem Vorl iegen sämtl i-cher Nachbarunterschriften, und der über pri-

vatrechtl iche Verträge sicherbaren Erschlies-sung des ausserhalb der kommunalen Versor-gungsleitungen liegenden Vorhabens konntedem Bauvorhaben dennoch einstimmig zuge-stimmt werden. Die Verträgl ichkeit dieses, hierin einem FFH-Gebiet l iegenden Vorhabenswird - so war zu hören - noch von der zustän-digen Abteilung des Landratsamtes geprüftwerden.

2. Frischholz, Johann und Angelika, Nut-

zungsänderung durch Einfügen einer

Dachgaube auf einem Nebengebäude

Hier konnte der beantragten Befreiung vonden Festsetzungen des Bebauungsplaneseinstimmig zugestimmt werden.

3. Antrag der CSU-Fraktion auf Instandset-

zung und Asphaltierung des Tulpenweges

Eslarns Tulpenweg, über Jahrzehnte auch Sitzder vor einigen Jahren aufgelösten Grenzpoli-zeistation Eslarn, beschäftigte nach einementsprechenden Antrag in einer letztjährigenGemeinderatssitzung wieder einmal das Gre-mium.Wie Bürgermeister Gäbl ausführte, hat seitdem letztjährigen Antrag nicht nur eine zuge-hörige Bauauschußsitzung, sondern auch einOrtstermin mit einem Vertreter des Landratsamtes stattgefunden.Die "Problematik" bei dieser ortsinternen Zu-wegung ist, dass hier offiziel l noch nie einstrassen- und wegerechtl ich zu wertenderAusbau stattgefunden hatte.Man kam heute überein, dass man auch fürdie Zukunft keinen deartigen Strassenausbauvornehmen, sondern den Tulpenweg nurstaubfrei machen, und damit dessen Ver-kehrssicherheit (wieder) herstel len wil l . Ein of-fiziel ler öffentl ich-rechtl icher Ausbau wäre - soist regelmässig zu vermuten - mit der Umle-gung sämtl icher dabei entstehender Kosten

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auf die AnliegerInnen verbunden. Dies nun wil lman - lobenswerter Weise - hier nichtmachen.Mit zwei Gegenstimmen wurde dem Be-schlußvorschlag der Verwaltung, im Frühjahrmit der Aspaltierung des Weges zu beginnen,zusgestimmt.

4. Kath. Kindergarten

Einleitend zu diesem TOP betonte Bürgermei-ter Gäbl, dass ausser den Personalkosten diesonstigen Kosten für den Kath. KindergartenEslarn im Rahmen des Üblichen gebliebensind. Die Betriebskostenabrechnung des Kin-dergartenjahres 201 2/ 201 3 ergibt ein Defizitvon **30.956,27 Euro. Hier sind gem. von derKath. Kirchenstiftung Eslarn überlassenen Un-terlagenEinnahmen iHv. **234.282,45 Euro, AusgabeniHv. **265.238,72 Euro gegenüberzustel len.Gem. Defizitvereinbarung mit der Kath. Kir-chenstiftung Eslarn trägt die MarktgemeindeEslarn von diesem Defizit 80%, d. h .**24.765,02 Euro. 20%, d. h. **6.1 91 ,25 Euroverbleiben bei der Kath. Kirchenstiftung Es-larn.

Haushaltsplan 201 3 / 201 4

Gem. durch die Kath. Kirchenstiftung Eslarnebenfal ls vorgelegtem Haushaltsplan 201 3/201 4, und der hier mit zu berücksichtigendenFinanzierung der im letzten Jahr realisiertenKinderkrippe, wird es voraussichtl ich zu einemDefizit von **43.985.-- Euro kommen. Erwarte-ten Einnahmen iHv. **271 .765.-- Euro werdenerwartete Ausgaben iHv. **31 5.750.-- Euro ge-genüberstehen.Wie nun letzl ich die Auftei lung der Kosten zwi-schen der Kinderkrippe und dem Kindergartenvorzunehmen ist, bedarf - so Gäbl - über dieGrundsatzbesprechung vom vergangenenHerbst hinaus, einer weiteren Unterredung.Einstimmig beschloss man, eine Sitzung desHaupt- und Finanzausschusses einzuberufen,bei welcher man zusammen mit VertreterIn-

nen der Kath. Kirchenstiftung Eslarn u. a. auchden Personalschlüssel klären wil l .

5. LAG Brückenland Bayern-Böhmen; Grün-

dung einer integrierten ländlichen Entwick-

lungsregion (ILE) und Erstellung eines

integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes

(ILEK)

Gem. Vorschlag der Bezirksregierung derOberpfalz sol l das auslaufende Projekt "LAGBrückenland Bayern-Böhmen" in eine ILEüberführt werden. Dazu sollen künftig Förder-mittel zur Verfügung stehen, und der Über-gangsprozess soll vom, auch bisher bereitsbetei l igten Städtebauplanungsbüro u.m.s. ausLeipzig begleitet werden. Noch ist jedoch nichtklar, wie hoch die Zuschüsse ausfal len wer-den, es kann jedoch - so Gäbl - für die Markt-gemeinde Eslarn von einer Beteil igung iHv.**2.500.-- Euro, also Kosten pro Einwohnervon 0,80 - 1 ,00 Euro ausgegangen werden.Insgesamt sind für diesen Überleitungspro-zess Kosten von **50.000.-- Euro veran-schlagt.

Einstimmig kamen die Fraktionen im EslarnerMarktgemeinderatsgremium überein, hier dasAngebot des Städtebauplanungsbüros u.m.s. ,wie auch die konkrete Förderzusage der Bezirksregierung abwarten zu wollen.

6. Schulvertragsänderung

Sozusagen zu Eslarns "Liebl ingsthemen" ge-hört immer auch die Auseinandersetzung mitumliegenden Gemeinden. Letztl ich wurde ja inden vergangenen Jahren eifrigst "hin- undhergeheiratet", so dass einstmalige Zwistigkei-ten längst vergessen sein müssten, doch manmuss sich hier immer wieder eines Besserenbelehren lassen, wenn man Entscheidungenwie im Hinbl ick auf die heute auf der Tages-ordnung stehende Änderung eines Schulver-trages aus dem Jahr 201 2 betrachtet. Daimmer mehr Eslarner SchülerInnen mittlerwei-

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le nicht mehr nur die Mittelschule in der Markt-gemeinde Moosbach besuchen, sondern letzt-l ich aus der 5. Klasse in der gebundenenGanztagesschule der Stadt Vohenstrauss zumSchulbesuch anlanden, sieht sich die Markt-gemeinde Moosbach nicht verpfl ichtet, die Be-förderungskosten von Moosbach nachVohenstrauss zu tragen.Gem. urspr. öffentl ich-rechtl ichem Schulbeför-derungsvertrag aus dem Jahr 201 2 - durchdiesen Vertrag wollte man die Bildung einesSchulverbandes und die Regelung durch vor-handene Bestimmungen umgehen - hattensich die beiden Marktgemeinden Eslarn undTännesberg verpfl ichtet, der MarktgemeindeMoosbach den Schulbesuch der Kinder ausderen Gemeinden mit (jährl ich) pauschal**900.-- Euro pro SchülerIn zu vergüten, sowiedie Beförderungskosten für die aus dem eige-nen Ort stammenden SchülerInnen zu über-nehmen.Die nunmehr auch von der MarktgemeindeEslarn zusätzl ich aufzubringenden Kostenwürden sich - so Gäbl - pro Jahr auf **30.000.-- Euro belaufen.Wie bereits erwähnt, stel lt sich das Problemerst seit Beginn des aktuel len Schuljahres.Heute nun hatte das Marktgemeinderatsgre-mium über die Änerung des Schulvertrages zuentscheiden, und man war sich fraktionsüber-greifend einig, dass die Marktgemeinde Moos-bach mit dem Prädikat als "Schulstandort"dennoch diese Kosten selbst zu tragen hätte.Alternativ kann diese den Schulvertrag vonsich aus auflösen und den Weg für eine Neuverhandlung frei machen.Eigentl ich schade, denn gerade solche Dingeverzögern unnötig weitaus wichtigere Dinge.Noch scheint in der Marktgemeinde Eslarnkeinerlei Dringl ichkeit zu bestehen, mit ande-ren Gemeinden auf gleicher Augenhöhe zusammenzuarbeiten zu müssen.

7. Bekanntgaben

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8. Mitteilungen und Anfragen

Diesen Tagesordnungspunkt nutzte der Sit-zungsleiter, Erster Bürgermeister Gäbl für An-merkungen zur konträr diskutierten Verlegungder BRK-Rettungswache aus der Stadt Vohenstrauss nach Lohma.Unter Verweis auf das auch in der Regional-presse rege diskutierte Vorhaben, wolle ersich als Eslarner Bürgermeister selbstver-ständl ich für die Belange des Eslrner Bevölkerung einsetzen.Schon bald erwähnte er erstmals, dass er sichwie auch andere Personen bei einem Verbleibder Rettungswache in Vohenstrauss einezweite Rettungswache in der MarktgemeindeEslarn vorstel len könne. Eine sog. "Grenz-landwache" wäre - so Gäbl - die (viel leicht)beste Lösung, um die notfal lärztl iche Versorgung sicherstel len zu können.Mit einer Verlegung der Rettungswache vonVohentrauss nach Lohma sei zudem ein wei-teres Problem, das der Neuausschreibung desRettungsdienstwesens, und damit die Gefahreiner reinen Kommerzial isierung dieses Be-reichs verbunden. Gerade das BayerischeRote Kreuz leiste neben deren hauptamtl ichenDiensten jede Menge ehrenamtl icher Arbeitwelche vor al lem auch Vereinen zugute kom-men würde. Gerade die ehrenamtl iche Dienst-bereitschaft bei Vereinsfesten etc. würde reinwirtschaftl ich betrachtet kaum finanzierbarsein, wie auch die sog. "Helfer vor Ort" peku-niär kaum zu entgeltende Dienste leisten.Auf Anfrage von Marktgemeinderatsmitgl iedRobert Brenner (CSU), ob man für die Reali-sierung einer Rettungswache in Eslarn viel-leicht eine geeignete Liegenschaft anbietenkönnte, verwies Gäbl auf die mögliche Ver-wendung des unmittelbar beim Feuer-wehrhaus der FFW Eslarn in der Brennerstrasse liegende Areal.

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Es handelt sich dabei um eine Betriebshalledes früheren Busunternehmens Bösl, welchespäter von einem Eslarner Betrieb als Produk-tionsstätte verwendet wurde. Seit einigen Jah-ren steht diese, direkt über dem "Siedlerheim"befindl ichen Halle leer.Marktgemeinderatsmitgl ied I l l ing (CSU) schlugvor, die angrenzenden Orte Stadlern undSchönsee verstärkend mit ins Boot zu holen.

Zur Zeit jedenfal ls scheinen - so jedenfal ls warzu hören - jede Menge Unternehmungen lau-fen, um die gem. aktuel lster Pressemit-tei lungVerantwortl icher in der Regionalzeitung längstbeschlossene Verlegung der BRK-Ret-tungs-wache von Vohenstrauss nach Lohmanahezu "verhindern" zu können.

Was einem bei der ganzen Diskussion auchheute wieder aufgefal len ist, ist die Tatsachedass man bislang mit keinem einzigen Wortden Umstand der EU-Nachbarschaft derTschechischen Republik berücksichtigt. Gera-de so wie im "Kalten Krieg", als die Grenze mitdem sog. "Eisernen Vorhang" auch für Ret-tungskräfte undurchdringl ich war, diskutiertman u. E. Dinge welche nicht zuletzt aufgrunddes im letzten Jahr zwischen der Bundesrepu-bl ik Deutschland und der Tschechischen Re-publik geschlossenen Rettungshilfeab-kommens als völl ig obsolet zu betrachten sind.Wil l sich die (Nord)Oberpfalz hier nicht völ l igaus dem EU-Verbund ausschliessen dannbleibt wohl nur, sich einvernehmlich auf einekünftige "deutsch-tschechische Rettungs-wache", der Weitläufigkeit der Grenzregiongeschuldet auf tschechischem Staatsgebiet zueinigen.Ein Multimil l ionen-Projekt "RettungwacheEslarn" dürfte Ressentiments zwischen beidenEU-Staaten bestenfal ls weiter zementieren,denn hier für die längst fäl l ige Freundchaft zusorgen. Die EU-Verantwortl ichen, welche hiersicher die Co-Finanzierung übernehmenmüssten, dürften sich hüten, hier einen der-artigen Präzedenzfal l schaffen zu wollen.

Man wird künftig im bayerisch-tschechischenGrenzgebiet auch auf dem Gesundheitssektorund der Notfal lmedizin zusammenarbeiten,und sich mögliche Fördermittel der EU zweck-entsprechend tei len müssen.

So, das war die Mitschrift aus der erstenGemeinderatssitzung der MarktgemeindeEslarn im Jahr 201 4. Alle Angaben wie immerohne Gewähr für Richtigkeit und/ oderVollständigkeit. Einen offiziel len Artikel überdiese Gemeinderatssitzung können Sie in dennächsten Tagen in der Teilausgabe Vohen-strausss der Regionalzeitung "Der neue Tag"lesen.

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Bild oben: Hier (rot gestrichelt umrandet) die ehem. Bushalle,welche mittlerweile als künftige Rettungswachen-Standort in Eslarnfavorisiert wird. Darunter befindet sich das Eslarner "Siedlerheim".

Bild unten: Blick aus Richtung der favorisierten Bushalle zu denFahrzeughallen (ehem. Omnibushallen Fa. Bösl) der FFW Eslarn.

FFW Eslarn -Dienstgebäude

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IMPRESSUM/ IMPRINT

Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693

Eslarn.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang

2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung -

mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen der

Sitzungen des Eslarner Marktrates.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen

Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus,

Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischen

Grenzland. in der bayerisch-tschechischen Region.

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