Eslarner Gemeinderatssitzungen, Mitschrift vom 03.05.2016

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Gemeinderatssitzung vom 03. Mai 201 6

Mitschrift aus dem öffentlichen Teil

Beginn: 20:00 Uhr Ende: ca. 20:38 Uhr

ZuhörerInnen: -3- Personen (2 w, 1 m)

Anwesenheit: -1 4- Marktratsmitgl ieder

Entschuldigt: -1 - Marktratsmitgl ied (Geburtstag)

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Rev. 01

Eslarner Gemeinderatssitzungen | 03. Mai 201 6 | Mitschrift (tei lkommentiert)

Ein Projekt von OIKOS™ News & Media, DEEZRedaktion www.eslarnnet.de

Tagesordnung zur Marktgemeinderatssitzungam 3. Mai 201 6, 20.00 Uhr

im Sitzungszimmer des Rathauses

1 . Bauanträge;

1 . Martin Reichert Anbau an das bestehende Wohnhaus aufdem Grundstück Flst.Nr. 771 /4 Gem. Eslarn,Büchelberger Straße 3

2. Straßen;

Ausbau Ödstraße und Geisbühlstraße Teil 2: Vergabe der Bauleistungen

3. Wasserversorgung;

Reinigung Tiefbrunnen I

4. Breitbandausbau;

a) Bundesförderungb) BayernWLAN

5. Rechnungswesen;

Jahresrechnung 201 5:a) Genehmigung der erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgabenb) Bildung der Haushaltsausgabe- und –einnahmereste

6. Freizeitanlage Atzmannsee;

Änderung der Gebühren für Zelten und Wohnmobile

7. Bekanntgaben

8. Mitteilungen und Anfragen

Die weiteren Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentl icher Sitzung beraten.

Rev. 01

IMPRESSUM/ IMPRINT

Dies ist eine Veröffentl ichung von ZBE Theresia M, Zach, Abt. OIKOS™ News & Media für dassoziale Projekt "iSLING™".

V. i .S.d.P. : Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Strasse 2, D-92693 Eslarn.Kontaktmöglichkeiten:Telefon : 0049 1 63 709 30 31Telefax : 0049 9653 4070001Email : [email protected]


1 . Bauanträge;

1 . Martin Reichert Anbau an das bestehende Wohnhaus auf dem GrundstückFlst.Nr. 771 /4 Gem. Eslarn, Büchelberger Straße 3

Diese Angelegenheit konnte schnell erledigt und einstimmig beschlossen werden.Die Pläne befanden sich wie immer bereits bei den Fraktionen, die Nachbarunter-schriften waren vollzähl ig vorhanden, und einer der Nachbarn hatte zudem aufdie Einhaltung der Abstandsflächen-Vorschriften verzichtet.

2. Straßen;

Ausbau Ödstraße und Geisbühlstraße Teil 2: Vergabe der Bauleistungen

Das AELF hatte wie bereits in der letztmaligen Sitzung beschlossen, dieAusschreibung übernommen.Die Zuschlagsfrist endet am 09.05.201 6. Es wurde hier diesmal leider nicht genanntwieviele Angebote in welcher Höhe eingegangen waren.Der Auftragswert beträgt rund **204.201 .-- Euro.Der Auftrag wurde an die Firma Hartinger zu einem Nettoauftragswert iHv.**1 80.01 0,85 Euro (brutto: **21 4.21 2,91 Euro) vergeben. Der Auftragnehmer blieb11 ,8 % unter der Kostenberechnung, so Sitzungsleiter Gäbl.Der Beschluß erfolgte einstimmig.

3. Wasserversorgung;

Reinigung Tiefbrunnen I

Eigentl ich al le vier bis fünf Jahre ist ein Tiefbrunnen zu reinigen, so Gäbl. Da dies nuneinige Zeit für den Tiefbrunnen I unterbl ieben ist, und die wasserrechtl iche Genehmi-gung für diesen Tiefbrunnen Ende 201 6 ausläuft, muß man um beim sog. "Basisgut-achten" mit welchem die Leistungsfähigkeit des Brunnen festgestel lt werden, wiederein gutes Ergebnis - hier bislang 3,65 Liter/ Sek. Förderleistung - zu erhalten, denhöchstwahrscheinl ich durch Eisen und Mangan verstopften Filter reinigen lassen.

Noch kurz zur personellen Anwesenheit:

Entschuldigt:

Albin Meckl (CSU) - private Verpfl ichtung (Geburtstag)

Protokollführung : Geschäftsleitender Beamter VOAR Georg WürflSitzungsleitung : Erster Bürgermeister Reiner GäblPresse (Medienhaus "Der neue Tag") : Josef Forster

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Die letzte Reinigung war - so Gäbl - im Jahr 2008.Sonst würde der Brunnen nur mit der hier vermuteten geringeren Leistung genehmigtwerden können, und dies gem. Vorschriften für die nächsten 20 Jahre.

Man beschloß das Ingenieurbüro Zwick aus 92637 Weiden, wie auchdas Unternehmen Piwak & Partner mit der Abwicklung der Reinigung, sowie der Er-stel lung des neuen Basisgutachtens zu betreuen.

Piwak & Partner berechnet **75.-- Euro (netto)/ Stunde, wobei mit einemArbeitsaufwand von ca. 1 0 Stunden gerechnet wird.Die Reinigung des Tiefbrunnen wird im Vergleich mit ähnl ichen Vorhaben umliegenderGemeinden (derzeit) auf ca. **1 0.000.-- Euro geschätzt.

Hier wird noch eine beschränkte Ausschreibung stattfinden.

4. Breitbandausbau;

Die Gemeinden Eslarn, Georgenberg, Pleystein und Waidhaus, welche alle vomPlanungsbüro Corwese betreut werden hatten unlängst ein Treffen um weitere Förder-möglichkeiten auszuloten.

a) Bundesförderung

Aus der Bundesförderung wären für den Breitbandausbau "nur" **50% der Kostenförderfähig, während jedoch **1 00% der Beratungsleistung (hier max. **50.000.-- Euro)gefördert werden können.Über die Bundesförderung wil l man versuchen einen Masterplan für den künftigenAusbau der Versorgung mittels sog. "GF-Leerrohre" erstel len zu lassen.Bislang verfügt die Marktgemeinde Eslarn über **399.976.-- Euro, welche für denbisherigen Ausbau noch nicht verplant sind. Ggf. kann man diesen Betrag über dieBundesförderung aufstocken.Die Beratungsleistung wurde in Auftrag gegeben, wie auch die Aufnahme in dieBundesförderung beantragt. Der Beschluß erfolgt einstimmig.

b) BayernWLAN

Auch die Marktgemeinde Eslarn kann im Rahmen der "BayernWLAN-Initiative" desFreistaates durch das Bayerische Landesamt für Digital isierung zwei öffentl icheWLAN-Hotspots erhalten.Noch nicht geklärt ist, wo diese instal l iert werden. Man denkt sowohl an das Infozen-trum "Fischerei & Gewässer" am Atzmannsee, aber auch das "Biererlebnis Kommun-brauhaus" oder den Marktplatz.Wer einen Hotspot am Marktplatz wil l , der sol lte sich also dafür "stark machen", sounsere Meinung.Mit den Eslarner Hotspots wird es aber noch ein wenig dauern, denn der Freistaat



Bayern ändert - so Gäbl - die Förderkul isse.Bislang - wie unlängt bereits in Weiden/ Opf. real isiert - trug der Freistaat die Kostenfür die Planung und Realisierung der Hotspots, die Kosten für den Betrieb mußte vonder jeweil igen Kommune übernommen werden.Hier könnte sich alsbald eine Änderung ergeben, dass die Kommune sich mehr an derRealisierung, aber weniger am laufenden Betrieb betei l igen muß.Bei der bisherigen Art der Förderung kann es jedoch lt. Schreiben des Landesamtesvom 29.04.201 6 nicht bleiben.

5. Rechnungswesen;

Jahresrechnung 201 5:

Beim Verwaltungshaushalt 201 5 waren bei 1 4 Positionen sog. "erhebliche über- undaußerplanmäßige Mehrausgaben" festzustel len.Im Vermögenshaushalt 201 5 war dies bei 2 Positionen der Fall .

Die Deckung der Mehrausgaben ist jedoch durch Einnahmen wie auch Minderausga-ben an anderer Stel le gesichert.Mehrausgaben waren z. B. - dies wurde genannt - die Beschaffung von Biergläsernund Gläserkörben für den "Biererlebnis Kommunbrauhaus". Dies hatte man bei dendamaligen Planungen vergessen. Auch neue Bierflaschen, welche KundInnen gegenPfland als Souvenier behalten - so Gäbl - mußten neu beschafft werden.So ganz klar war hier nicht, warum Mehrausgaben notwendig sind, wenn die Flaschennur gegen Pfand abgegeben, von Kunden nicht zurückgegeben und damit der Pfand-betrag nicht mehr ausbezahlt werden muß.Weiterhin war einen Rechnung für die Steuererklärung der Wasserversorgung Eslarnzu bezahlen.Auch die Heizkosten im "Biererlebnis Kommunbrauhaus" schlugen stärker als ge-plant zu Buche. Ohne konkrete Zahlen zu nennen, verwies Gäbl darauf, dass manmittlerweile eine Einweisung in den Umgang mit der Elektrowandheizung erhaltenhabe und diese steuern könne. Die Kosten werden hier also zukünftig kalkul ierbar sein.Schliessl ich benötigte die Gemeindeverwaltung im Haushaltsjahr 201 5 nochFachliteratur - gem. geschäftsführendem Beamten VOAR Georg Würfl hauptsächlich(juristische) Kommentare, keine Gesetzestexte - für insgesamt **1 3.000.-- Euro.Auf Nachfrage von Gemeinderatsmitgl ied Wolfgang Voit (CSU) - seines Zeichensim Beruf Amtsrichter - warum man hier nicht auf elektronische Nutzung umgestel le, wiedies im staatl ichen Bereich schon lange der Fall ist, antwortete der geschäftsführendeBeamte, dass man dies prüfen werde, doch dies gem. ein bisherigen Übersicht nichtgünstiger kommen würde.

a) Genehmigung der erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Mit einer Gegenstimme genehmigte man die erheblichen über- und außerplanmäßigenMehrausgaben

im Verwaltungshaushalt 201 5 : **1 50.840,79 Euroim Vermögenshaushalt 201 5 : **1 3.853.-- Euro



b) Bildung der Haushaltsausgabe- und –einnahmereste

Sog. "Einnahmereste", also kurz Geldmittel welche im Haushaltsjahr 201 5 noch nichtausgegeben werden konnten, sind für das Haushaltsjahr 201 5in Höhe von **945.000.-- Euro (Breitbandausbau) vorhanden.

Ausgabereste <Hier gings etwas zu schnell . Wir bitten bei Bedarf die Marktgemeinde-verwaltung zu konsultieren. Leider bekommen wir im Gegensatz zum Pressevertreterdes Medienhauses "Der neue Tag" immer noch keine Unterlagen.>

6. Freizeitanlage Atzmannsee;

Änderung der Gebühren für Zelten und Wohnmobile

Für Campingfreunde ist im Freizeitzentrum Atzmannsee am Kiosk eine Wasserent-nahmemöglichkeit vorhanden. Wer dies komfortabler, also z. B. in der Nähe bei seinemZelt (Zeltplatz ist der Festplatz am anderen Ende des Weihers) haben wil l , kann dieskünftig gegen die Zahlung von 0,50 Euro pro Person erhalten.Wer auch elektrischen Strom benötigt, für den werden pro Person noch einmal0,50 Euro fäl l ig. Wir denken mal, dass es sich hier um Tagesbeträge handelt.Pro Zelt - gleich welcher Größe - sind künftig **2.-- Euro zu bezahlen, sowie **2.--Euro/ Person (über 6 Lebensjahre).

Ein Wohnwagen/ -mobil-Stel lplatz beim "Biererlebnis Kommunbrauhaus" kostetkünftig **5.-- Euro/ Stel lplatz. Wer hier Zugang zum WC und zu Wasser benötigt,ist mit weiteren **5.-- Euro "dabei".Noch nicht geklärt ist, wie man hier das, vom der WC-Anlage im Kellergeschoß des"Biererlebnisses" ohne Türe erreichbare Ergeschoß absichern wil l .Man wird sich die NutzerInnen sehr genau ansehen und individuel l beurtei len, ob mandiesen Zugang zum WC gewähren kann.

Die Platz- und Gebührenordnung, welche Interessierte sicher bald auch offiziel l bei,oder zumindest nahe bei den Einrichtungen zur Einsicht bekannt gemacht finden,wurde einstimmig beschlossen.

7. Bekanntgaben

Aus dem nichtöffentl ichen Teil der Sitzung vom 05.04.201 6 wurde bekannt gegeben,dass der "Atzmannsee-Kiosk" an Frau Erika Bauer verpachtet wird.Dann wurden noch einige Aufträge vergeben. Der Vortrag war hier aber wieder einmalso schnell , dass wir diese nicht mitschreiben konnten.Wenn wir ganz ehrl ich sind, dann haben wir diese Bekanntgaben inkl. einiger Bekannt-gaben zu Grundstücksgeschäften der Gemeinde diesmal explizit nicht für die Ver-öffentl ichung mitgeschrieben, denn diese Daten hat die Öffentl ichkeit zu wissen, wes-halb ZuhörerInnen auch anwesend sind. Wenn diese - scheinbar auf Beschluß desgesamten Marktgemeinderatgremiums - so schnell bekannt gegeben werden, dass



davon niemand in normaler Weise Kenntnis nehmen kann, sehen wir dies als Verstoßgegen die hier einzuhaltende Bekanntmachungspfl icht.Scheint aber letztendl ich egal zu sein, da anhand der seit Jahren nur geringen Zahlvon ZuhörerInnen deutl ich wird, dass demokratisches Mitwirken sowieso nur noch ausdem sprichwörtl ichen "Kreuzelmachen" zu bestehen scheint.

8. Mitteilungen und Anfragen

Hier wurde es dann wieder verständl icher, ging es doch nicht um Auftragsvergaben. ; -)Der (Kath.) Kolpingverein Eslarn feiert vom 24. bis 26. Juni 201 6 sein 1 25jährigesBestehen.Am 26. Juni findet ab 09.30 Uhr ein Festgottesdienst statt. Danach trifft man sich imPfarr- und Jugendheim "St. Marien" zum Festmahl.Zwischen dem 24. und 26. Juni wird dann auch noch auf dem Eslarner "Kalvarienberg"eine Christusfigur gesegnet. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte der Tages-presse, bzw. der Online-Präsenz der Kath. Pfarrei Eslarn, unter: www.pfarrei-eslarn.de.

Von dem, in der letzten Gemeinderatssitzung bekannt gegebenen Überschuß derJahresrechnung des Kath. Kindergartens hat man den Kindern ein exklusives Spiel-gerät spendiert. Die Kinder haben sich bei der Marktgemeinde Eslarn mit einem ge-rahmten Bild - vor dem Spielgerät stehend - bedankt.

Die Infrastruktursanierung im Bereich "Schellenbachstraße" wird - so Gäbl - inmehreren Etappen stattfinden. Derzeit wurde in der "Mittlere Bachgasse" mit Erd-arbeiten begonnen. Durch die Auftei lung des Vorhabens wil l man die Beeinträch-tigungen für den Straßenverkehr wie auch die AnwohnerInnen so gering wie möglichhalten.

Für Betroffene stehen jederzeit das Planungsbüro, das ausführende Bauunternehmen,aber vor al lem der Eslarner Wasserwart Anton Hochwart, sowie der EslarnerKlärwärter Karl Ebenhöh als Ansprechpartner zur Verfügung.

***

Die Eslarner Redaktion von DEEZ.




Fazit:

Ohne Ansatz, also geplante Ausgaben im Heimatfestjahr 201 5 waren:

1 . KUBUS Straßenausbaubeitragsberechnungen und Anliegerversammlung Schellenbach: **3.798,48 Euro2. Herstel lungsbeiträge für neues Bauhofgaragengebäude **2.558,84 Euro3. Ausgaben für Einweihung Kommunbiermuseum **2.551 ,27 Euro------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Zwischensumme (Mehrausgaben ohne Ansatz in der Haushaltssatzung) **8.908,59 Euro



Fazit - Seite 2:

Mit geringerem Ansatz in der Haushaltssatzung:Ansatz tats. Ausgaben

1 . Unerwartete weitere Steigerung bei Fachliteratur (201 3: *9.351 .-- Euro, 201 4: *11 .086.-- Euro) ***1 0.000.-- ***1 3.1 32,1 3 Euro2. Höhere Ausgaben beim Heimatfest 201 5 (245 Rechnungen) **1 55.000.-- **1 88.505,43 Euro3. Kindergartenförderung nach BayKIBIG und Betriebskostendefizitantei l **31 0.000.-- **338.395,83 Euro4. Erhöhter Wasserverbrauch an der Freizeitanlage Atzmannsee (Wasserrohrbruch) ****3.000.-- ****5.794,98 Euro5. Beschaffung von Gläsern mit Gläserkörben (*3.708.-- Euro) und Flaschen (*2.51 6.-- Euro)für Rebhuhnzoigl *****1 .000.-- *****5.280.1 8 Euro

6. Antei l USt als Vorsteuer für Ausgaben bei Fremdenverkehr und Rebhuhnzoigl *****1 .000.-- *****5.1 84,87 Euro7. Reparatur von Wasserrohrbrüchen inkl. Asphaltierung ****20.000.-- ****23.407,79 Euro8. Rechnungen der Steuererklärungen für Wasserversorgungsanlage 201 3 u. 201 4 *****5.000.-- *****8.330,76 Euro9. Heizkosten und Stromverbrauch für Kommunbiermuseum, zusätzl. zum bisherigen Ansatz *****5.000.-- *****8.723,35 Euro1 0.Gewerbesteuerumlage wegen höherer Gewerbesteuereinnahmen ****84.000.-- **1 33.668.-- Euro11 . Planungskosten für Breitband (*4.046.-- Euro), LAG (*2.743.-- Euro), LSO (*2.878.-- Euro)

und ILSEK (*1 0.884.-- Euro) ****1 5.000.-- ****20.531 ,30 Euro

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Zwischensumme: **609.900.-- **750.954.-- Euro

Vermögenshaushalt 201 5:

1 . Der Gärbehälter ist auch etwas teurer geworden wie geplant, nämlich um *2.1 48.-- Euro, und es wuren noch zweiBierzeltgarnituren zum Preis von je *2.802.-- Euro beschafft.

2. Weiterreichung der Kläranlagenförderung **6.1 00.-- Euro

TeilnehmerInnen von DOSSIER™ finden dort weitere Informationen!

Freuen Sie sich als Eslarner BürgerIn schon mal auf den sicher notwendigen Nachtragshaushalt 201 6!

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