EU-Wochenspiegel...Die Gewinner in der Kategorie Presse-/Onlinejournalismus erhalten Geldpreise in Höhe von 5.000 EUR für den ersten Platz, 2.500 EUR für den zweiten und 1.500 EUR

Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union

EU-Wochenspiegel Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt in Brüssel - Nr. 19/11 12.05.2011

In der vergangenen Woche fand auf Initiative der Landesvertretung und in enger Zusammenarbeit mit dem Landkreistag ein Landräte-Seminar in Brüssel statt. Erstmals trafen sich 9 der 11 Landräte, um in Brüssel aktuelle europapolitische Fragen zu erörtern. In den Gesprächen mit führenden Vertretern der europäischen Institutionen wurde dabei deutlich, wie weitgehend mittlerweile europäische Regelungen in die Arbeit der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften in Europa eingreifen. Im den Bereichen der Vergabepolitik, der Kohäsions- oder Energiepolitik wurden demnach auch von den Landräten viele Fragen zur künftigen Ausgestaltung und deren Umsetzung vor Ort gestellt. Das Seminar hat aber auch deutlich gemacht, wie wichtig die enge Zusammenarbeit auf regionaler und kommunaler Ebene ist, um gemeinsam Interessen in Brüssel zu vertreten. Das dies möglich und notwendig ist, hat das Seminar eindrucksvoll bestätigt. Demnach war es nur logisch, dass Folgeaktivitäten geplant sind. Thomas Wobben

Aus den Institutionen (S. 2-4)

KOM (I) Asyl- und Migrationspolitik

KOM (II) Respekt der Pressefreiheit

EP – MdEP Dr. Schnellhardt Impfen für Afrika

Aus den Fachbereichen (S. 5-8)

Verkehr Bahnfahren wird erleichtert

Umwelt Biodiversitätsstrategie der EU

Europäische Kulturhauptstädte 2015 in Belgien

Leitfaden Schutz vor Gewalt am Arbeitsplatz

Was - Wann - Wo (S. 9-12)

Landkreistag Seminar in Brüssel

Arbeitsmarkt Delegation aus Valencia in LSA

Europatag in Berlin Kommissar Oettinger zu Gast

CrossCulTour Europa vor Ort in Magdeburg

FP7 Informationstag und Kontaktbörse

Ausschreibungen (S. 13-19)

KOM AKP-EU-Unterstützung für den Kultursektor

KOM Beteiligung von Unternehmensvertretern

KOM Arbeitsbeziehungen und sozialer Dialog

EMA Stellenausschreibungen (2x)

CEDEFOP Europäisches Netzwerk

KOM ECO-Innovation

Kontaktbörse (S. 20)

Informationsgesellschaft Partnersuche in Großbritannien

Büro intern - TIPP (S. 21)

Tipp EU-Beratungsstellen in Sachsen-Anhalt

So erreichen Sie uns (S. 22-23)


EU-Wochenspiegel Nr. 19/11 12.05.2011 Seite 2 von 23

Europäische Kommission (I) Asyl- und Migrationspolitik (EAG)

Die EU-Kommission treibt die gemeinsame Migrations- und Asylpolitik in Europa entschieden voran.

Die jüngsten Ereignisse im Mittelmeerraum haben erneut verdeutlicht, dass Europa noch enger

zusammenarbeiten muss. Deshalb stellte die EU-Kommission dazu ein Gesamtkonzept vor, das

beim nächsten Europäischen Rat der Staats- und

Regierungschefs am 24. Juni als Diskussionsgrundlage zur

künftigen europäischen Migrationspolitik dienen soll. Ein

Schwerpunkt sind sichere EU-Außengrenzen. So soll die

Grenzschutzagentur Frontex die Mitgliedstaaten stärker

unterstützen. Auch soll die Zusammenarbeit mit Drittländern

verbessert werden. Vorgesehen sind auch klarere Regeln für die befristete Wiedereinführung von

Grenzkontrollen zwischen den Schengen-Ländern. Aber auch die Förderung der legalen Migration

und die Stärkung des gemeinsamen Asylrechts sind Teil des Konzepts.

In Ihrem Konzept schlägt die Kommission unter anderem vor:

• Vollendung des gemeinsamen europäischen Asylsystems bis 2012

• Stärkere Kontrollen an den Außengrenzen und eine bessere Anwendung der Schengen-Regeln.

Dabei soll gewährleistet werden, dass jeder Mitgliedstaat seinen Teil der EU-Außengrenzen

wirksam entsprechend den Regeln und dem Geist des EU-Rechts kontrolliert.

• Gezieltere Lenkung der legalen Migration, um qualifizierten Personen die Einwanderung in die

EU zu erleichtern

• Ein Konzept für die Beziehungen mit Drittländern, das legale Migrationsmöglichkeiten zu

verbessern und zugleich illegale Migration verhüten soll

Die vollständige Pressemeldung gibt es hier

Website der GD Inneres: http://ec.europa.eu/dgs/home-affairs/index_en.htm

Europäische Kommission (II) Respekt der Pressefreiheit (EAG)

Zum weltweiten Tag der Pressefreiheit am 03.05.hat EU-Kommissionspräsident José Manuel

Barrroso zum weltweiten Respekt der Meinungsfreiheit aufgerufen.

"Diese ist einer der Grundpfeiler unserer Demokratien und der Europäischen Union", erklärte

Barroso in Brüssel. Er sagte Journalisten die Unterstützung der Kommission zu und äußerte

Respekt für den Kampf vieler Reporter für freie Berichterstattung. "Die Bedrohungen, denen die

Aus den Institutionen



diese Journalisten ausgesetzt sind, sind nicht hinnehmbar. Jene, die heute inhaftiert sind oder als

Geiseln gehalten werden, müssen umgehend frei gelassen werden."

Gemeinsam mit der Organisation "Reporter ohne Grenzen" schrieb die Kommission zum 19. Mal

den Lorenzo-Natali-Preis 2011 aus. Journalistinnen und Journalisten aus der ganzen Welt sind

aufgefordert, sich mit ihren Beiträgen zu mehr Meinungsfreiheit

und Gerechtigkeit für den Preis zu bewerben. Gewürdigt werden

damit weltweit herausragenden Presse-, Radio- und

Fernsehjournalismus zu den Themen Entwicklung, Demokratie

und Menschenrechte. „In allzu vielen Teilen der Welt wird die

Pressefreiheit nach wie vor untergraben oder mit Füßen

getreten. Es liegt mir sehr am Herzen, dieses Grundrecht im

Lauf meiner Amtszeit weiterhin zu verteidigen“, erklärte EU-

Entwicklungskommissar Andris Piebalgs.

Der Lorenzo-Natali-Preis richtet sich gezielt an Journalistinnen

und Journalisten, von denen einige große Risiken eingehen, um

Ungerechtigkeit und Leid aufzudecken. Der Preis wird seit 1992

verliehen und hat seinen Namen von Lorenzo Natali, einem ehemaligen EU-Kommissar für

Entwicklungszusammenarbeit und früheren Freiheitskämpfer im besetzten Italien von 1944.

Die Gewinner in der Kategorie Presse-/Onlinejournalismus erhalten Geldpreise in Höhe von 5.000

EUR für den ersten Platz, 2.500 EUR für den zweiten und 1.500 EUR für den dritten. Die Gewinner

in den Kategorien Fernsehen und Radio erhalten jeweils 5.000 EUR. Der Hauptgewinner erhält

zusätzlich 5.000 EUR. Die Bekanntgabe aller Gewinner erfolgt im Rahmen einer feierlichen

Preisverleihung im Dezember 2011.

Beiträge können online bis 31. August 2011 eingereicht werden: http://lorenzonataliprize.eu/

Weitere Informationen finden Sie in der vollständigen Pressemitteilung

Nützliche Links: Webseite des Lorenzo-Natali-Preises: www.lorenzonataliprize.eu

Der Lorenzo-Natali-Preis auf Facebook: http://www.facebook.com/pages/Lorenzo-Natali-Journalism-Prize/206524359368095

Tweets über den Lorenzo-Natali-Preis: www.twitter.com/LorenzoNataliP



Europäisches Parlament – Dr. Schnellhardt Impfen für Afrika

Am 10. Mai 2011 hat der Verein Tierärzte ohne Grenzen zum achten Mal zum Aktionstag "Impfen für Afrika!" aufgerufen. Der Europaabgeordnete und Tierarzt Dr. Horst Schnellhardt (EVP / CDU) begrüßt die Aktion und erklärt: "Die Spenden aus Impfeinnahmen vieler Tierarztpraxen in ganz Deutschland und online getätigte Spenden sollen genutzt werden, um in diesem Jahr ein Projekt zur Förderung der Milchwirtschaft in Somalia besonders zu unterstützen. Bislang gab es in Somalia keine nennenswerte Milchindustrie. Der Verein Tierärzte ohne Grenzen unterstützt die Menschen und Behörden vor Ort beim Aufbau notwendiger Strukturen." Milch ist ein wichtiger Bestandteil der täglichen Nahrung der Wanderviehhalter in Somalia. Überschüsse verkaufen sie, um ein kleines Einkommen zu erzielen. Die Milch liefern hauptsächlich Kamele, zu einem kleinen Teil aber auch Ziegen. "In städtischen Gebieten kann die Nachfrage nach Milch in guter Qualität nicht ausreichend befriedigt werden. Oft fehlt das Wissen darüber, wie man Milch hygienisch abfüllt oder transportiert. Tierärzte ohne Grenzen unterstützt die Menschen in diesem Projekt durch verschiedene Maßnahmen, z.B. Schulungen zum Thema Milchhygiene oder den Bau von Milchsammelzentren, in denen Milch auch auf Verunreinigungen überprüft werden kann. Auch die Einführung eines Milchhygienegesetzes und verschiedene weitere Maßnahmen sind geplant", so Schnellhardt weiter. "Als Mitglied der parlamentarischen Versammlung der EU mit Vertretern der Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifikraumes (AKP) erfahre ich im regelmäßigen Austausch mit Gesandten dieser Ländern von den alltäglichen Problemen vor Ort. Das Projekt leistet einen wichtigen Beitrag, um die Existenzgrundlagen derjenigen Menschen zu sichern, die von der Milchviehhaltung leben", urteilt Schnellhardt. Im letzten Jahr nahmen fast 1.000 Tierarztpraxen an der Aktion teil und spendeten insgesamt rund 180.000 Euro. 2011 liegt das Spendenziel für den Aktionstag "Impfen für Afrika!" bei 200.000 Euro. Um die Menschen in Somalia zu unterstützen, ist die Durchführung einer anstehenden Impfung in einer der teilnehmen Praxen am Aktionstag oder die Einzahlung einer Spende über die Webseite der Aktion www.impfenfuerafrika.de möglich. (PM Dr. Schnellhardt)



Aus den Fachbereichen

Verkehr Bahnfahren wird erleichtert (EAG)

Nach den Plänen der EU-Kommission können Zugreisende bei europaweiten Bahnfahrten künftig alle Fahrscheine vorher buchen und erwerben. Als ersten wichtigen Schritt dazu hat die EU-Kommission eine obligatorische Normung der Tarif- und Fahrplaninformationen beschlossen. Das bedeutet, dass die wesentlichen Buchungs- und Ticketinformationen künftig interoperabel sein werden, so dass sie zwischen Eisenbahngesellschaften der gesamten EU sowie zwischen Fahrscheinverkäufern ausgetauscht werden können. „Die Buchung einer Bahnfahrt von Barcelona nach Brüssel oder von Berlin nach Bratislava soll ebenso einfach sein wie die Buchung eines entsprechenden Fluges", sagte Kommissionsvizepräsident Siim Kallas, zuständig für Verkehr. "Die Bereitstellung gemeinsamer Fahrplan- und Tarifinformationen für die Betreiber ist ein wichtiger erster Schritt, es ist jedoch lediglich der Beginn einer viel größer angelegten Initiative zur Verwirklichung der europaweiten Buchung und Fahrscheinausgabe im Bahnverkehr.“ Derzeit können Fahrgäste nur in sehr geringem Umfang Fahrscheine für grenzüberschreitende Bahnreisen buchen. In diesem Punkt unterscheidet sich die Bahn von anderen Verkehrsmitteln wie dem Luftverkehr, der eine problemlose europaweite Buchung und Flugscheinerstellung bietet. Mehr Informationen finden Sie in der vollständigen Pressemitteilung Die Kommission prüft derzeit die Notwendigkeit weiterer Maßnahmen zur Beseitigung von Hindernissen, die die Entwicklung des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs und generell der Reiseplanung und Fahrscheinerstellung im multimodalen Verkehr hemmen. Außerdem hat die Kommission vor Kurzem (1. April 2011) eine öffentliche Konsultation zur Reiseplanung im multimodalen Verkehr („Towards a European Multi-Modal Journey Planner“, Konsultationszeitraum: 1.4. – 27.5.2011) eingeleitet, deren Ergebnisse ebenfalls in diesen Prozess einfließen werden. Einzelheiten: http://ec.europa.eu/transport/its/consultations/2011_05_27_multimodal_journey_planner_en.htm

Die Europäische Kommission organisiert am 6. Juni 2011 in Lyon eine bedeutende Konferenz zum intelligenten Verkehr in Europa, auf der ihr für Verkehr zuständiger Vizepräsident Kallas die Vorschläge für die nächsten Schritte auf diesem Gebiet erläutern wird. Weitere Informationen: http://ec.europa.eu/transport/rail/interoperability/interoperability/telematic_applications_en.htm

http://ec.europa.eu/transport/its/index_en.htm



Umwelt Biodiversitätsstrategie der EU (EAG)

Die Europäische Kommission hat eine Biodiversitätsstrategie vorgelegt und will damit den Verlust der biologischen Vielfalt in Europa innerhalb der nächsten zehn Jahre stoppen. Die Strategie umfasst sechs Ziele und zielt auf die Hauptursachen des dramatischen Artensterbens in Europa und der Schädigung der Ökosysteme. EU-Umweltkommissar Janez Potočnik sagte: „Wir selbst sind Teil der Biodiversität, aber wir brauchen sie auch, für unsere Ernährung, frisches Wasser, saubere Luft und ein stabiles Klima. Sie ist unser natürliches Kapital, das wir aber zu schnell verbrauchen - und wir wissen ja, was passiert, wenn wir über unsere Verhältnisse leben. Ich bin zuversichtlich, dass diese neue, sektorübergreifende Vorgehensweise ein Weg ist, um den Biodiversitätsverlust bis 2020 zum Stillstand zu bringen." Der Verlust der Biodiversität führt zu enormen sozioökonomischen Verlusten. So wird allein der wirtschaftliche Wert der Bestäubung durch Insekten, die in Europa stark zurückgegangen ist, in der EU auf etwa 15 Mrd. EUR pro Jahr beziffert. Die biologische Vielfalt zu erhalten ist deshalb auch ein wichtiger Bestandteil der Strategie Europa 2020 für ein intelligentes und nachhaltiges Wachstum. Und nicht zuletzt steht die Biodiversitätsstrategie im Einklang mit den globalen Verpflichtungen, die die EU im Oktober 2010 in Nagoya im Rahmen des Übereinkommens über die biologische Vielfalt

eingegangen ist. In Deutschland wird im Juli und August 2011 eine Städtetour unter dem Motto "Biologische Vielfalt - Es geht uns alle an" anschaulich über die große Bedeutung der Biodiversität informieren. Sie startet am 1. Juli in Berlin und endet nach Stops in allen Landeshauptstädten am 17. August in Potsdam. Die Informationstour der "aktion europa" ist eine Kooperation zwischen Europäischer Kommission, Europäischem Parlament und Bundesregierung. Mehr Informationen dazu gibt es in der vollständigen Pressemitteilung Weitere Informationen zur EU-Biodiversitätspolitik nach 2010 unter:

http://ec.europa.eu/environment/nature/biodiversity/policy/index_de.htm

Forschung Grünes Licht für neue Infrastrukturen (EAG)

Drei neue Einrichtungen sollen Europas Forschung in Kernfragen wie Klimawandel, Gesundheit und Lebensmittelversorgung voranbringen. Die Forschungsminister der Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission haben dazu grünes Licht gegeben. Deutschland und Frankreich werden die EU-Forschungsinfrastruktur für mikrobielle Ressourcen („EU Microbial Resource Research Infrastructure” - MIRRI) gemeinsam entwickeln. Sie



soll den Zugang zu Viren-, Bakterien- und Pilzstämmen erleichtern, die das wichtigste Ausgangsmaterial für die Biotechnologie sind. Zwei weitere Infrastrukturen werden von Frankreich und vom Vereinigten Königreich koordiniert und befassen sich mit Fragen der Ökosysteme sowie der Systembiologie. Insgesamt wird die Einrichtung der Infrastrukturen circa 700 Millionen Euro kosten. Sie sollen zwischen 2014 und 2017 ihre Arbeit aufnehmen. Die Forschungsinfrastrukturen werden vom Europäischen Strategieforum über die Forschungsinfrastrukturen (ESFRI) eingerichtet. Das 2002 gegründete Forum setzt sich aus Vertretern aus den Forschungsministerien der Mitgliedsstaaten und assoziierten Staaten sowie Kommissionsbeamten zusammen. Momentan werden 48 Infrastrukturen koordiniert, zehn davon befinden sich schon im Aufbau. Insgesamt werden für den Aufbau der Einrichtungen 16 Milliarden Euro veranschlagt, hinzu kommen jährliche Betriebkosten von etwa 1,6 Milliarden Euro. Mehr dazu gibt es in der vollständigen Pressemitteilung Links: Näheres zu ESFRI: http://ec.europa.eu/research/esfri Informationen über die Union der Innovation: http://ec.europa.eu/research/innovation-union/index_en.cfm

Website von Máire Geoghegan-Quinn, EU-Kommissarin für Forschung, Innovation und Wissenschaft: http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/geoghegan-quinn/index_en.htm

Europäische Kulturhauptstädte 2015 in Belgien (EAG)

Mit dem Beschluss des Rates vom 18.11.10 zur Ernennung der Kulturhauptstadt Europas 2015 wird das belgische Mons zu einer der beiden Kulturhauptstädte im Jahr 2015 ernannt. Die zweite wird voraussichtlich das tschechische Plzen sein. Mittlerweile hat sich die Jury bereits dem Folgejahr zugewandt und Bewerbungen von 15 spanischen und 11 polnischen Städten geprüft. Sie empfahl für Spanien Burgos, Córdoba, Donostia-San Sebastián, Las Palmas de Gran Canaria, Segovia und Zaragoza sowie für Polen Gdansk, Katowice, Lublin, Warschau und Wroclaw in die engere Wahl zu ziehen. Werden diese Empfehlungen von Spanien bzw. Polen gebilligt, so müssen die für die zweite Runde ausgewählten Städte bis zum Sommer 2011 ihre Bewerbungen um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2016“ noch ergänzen.

In diesem Jahr tragen das finnische Turku und das estnische Tallin den Titel, 2012 werden ihnen Guimaraes (Portugal) und Maribor (Slowenien), 2013 Kosice (Slowakei) und Marseille (Franknreich), sowie 2014 Umeá (Schweden) und Riga (Lettland) folgen. 2017 wird es an Dänemark und Zypern, 2018 an den Niederlanden und Malta sowie 2019 an Italien und

Bulgarien sein, die europäische Kulturhauptstadt zu stellen. http://ec.europa.eu/culture/our-programmes-and-actions/doc413_de.htm



Leitfaden Schutz vor Gewalt am Arbeitsplatz (EAG)

Europäische Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbände aus dem Krankenhaus- und Gesundheitssektor, dem Bildungswesen sowie dem Bereich Kommunal- und Regionalverwaltung, Handel und private Sicherheitsdienste haben sich auf Leitlinien zum Schutz von Arbeitnehmern vor Gewalt und Belästigung am Arbeitsplatz durch Dritte (third-party-violence) verständigt. Mit third-party-violence werden Beeinträchtigungen der Sicherheit am Arbeitsplatz durch dritte Personen wie Kunden, Mandanten, Schüler, Studenten, Eletren oder Patienten bezeichnet. In Europa ist es wahrscheinlicher, am Arbeitsplatz Opfer von Gewalt durch Dritte zu werden als Gewalt oder Belästigung durch Kollegen ausgesetzt zu sein. Die Leitlinien sollen gewährleisten, dass es für jeden Arbeitsplatz eine ergebnisorientierte Strategie gibt, und dazu beitragen, Vorkommnisse dieser Art zu verhindern, zu reduzieren oder zu beenden, und zwar durch Sensibilisierung und Förderung des Verständnisses für das Problem, durch richtige Einschätzung der Risiken an verschiedenen Arbeitsplätzen, durch Schulung von Führungskräften und Beschäftigten in Bezug auf die Vermeidung von oder – erforderlichenfalls – den Umgang mit Gewalt sowie durch Systeme zur Überwachung und Untersuchung entsprechender Vorfälle, zur Berichterstattung darüber und zur Unterstützung der Opfer. Eine Bewertung der Initiative ist für 2013 vorgesehen. http://ec.europa.eu/social/main.jsp?langId=de&catId=329&newsId=896&furtherNews=yes



Landkreistag Seminar vom 05.05. bis -06.05. in Brüssel (AL)

Bedeutung und Einfluss der aktuellen europäischen Politik auf die Regionen, Notwendigkeiten der Einflussnahme auf die Politikgestaltung und Möglichkeiten regionaler Partizipation: so können die drei Schwerpunkte des Landräteseminars des Landkreistages Sachsen-Anhalt zusammengefasst werden. Die thematischen Schwerpunkte des Seminars bildeten dabei aktuelle Entwicklungen mit

kommunalpolitischen Bezügen, wie die europäische Finanzmarktgesetzgebung, die Zukunft der Kohäsionspolitik nach 2013, das europäische Vergaberecht und die europäische Energiepolitik. Bereits in einem einführenden Vortrag zu den Aufgaben und der Arbeitsweise der Landesvertretung Sachsen-Anhalt in Brüssel sowie in dem Vortrag zur Arbeitsweise des Europabüros des Deutschen Landkreistages wurde herausgestellt: Die europäische

Politik wirkt sich zunehmend dort aus, wo sie umgesetzt werden soll. Dies erfordert die Einbindung der regionalen Ebene in den Prozess der Politikgestaltung. Landesinteressen müssen dabei frühzeitig definiert werden, um sie bereits im Stadium der Entstehung von Legislativakten rechtzeitig einbringen zu können. Notwendig ist daher der „kurze Draht“ zwischen dem Land und der Landesvertretung in Brüssel, wo politische Entwicklungen in den Gremien der Europäischen Union beobachtet und bewertet werden und durch entsprechende Vorfeldarbeit Projektideen aus dem Land unterstützt und Landesinteressen gewahrt werden sollen. Wie z.B. die politische Ausrichtung der Kohäsionspolitik die Entwicklung der Regionen zukünftig beeinflussen kann, war Gegenstand eines Gesprächs mit Staatssekretär Dr. Schneider. Der auf der Basis der Stellungnahme zum 5. Köhäsionsbericht die

Arbeit im Ausschuss der Regionen verdeutlichte.. Hiervon wäre auch Sachsen-Anhalt betroffen. Das abrupte Wegbrechen der Förderung muss jedoch vermieden werden, da dies die bereits erreichten Erfolge wieder in Frage stellen und die weitere Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigen kann. Notwendig war und ist es daher, so z.B. im Ausschuss der Regionen (dem Gremium der lokalen und regionalen

Gebietskörperschaften) oder im Zusammenwirken mit den weiteren am Gesetzgebungsprozess beteiligten Organen, wie dem Europäischen Parlament, frühzeitig Regelungen anzustreben, die im Interesse der Regionen liegen.

Was - Wann - Wo



Neben diesem vorgenannten Beispiel wurden in Gesprächen mit MdEP Heidi Rühle und MdEP Peter Simon, dem Bevollmächtigten des Deutschen Sparkassen und Giroverbandes in Brüssel, Herrn Dr. Grünhage sowie mit den Vertretern der Europäischen Kommission Michael-Eric Dufeil und Katharina Vielich-Juercke aktuelle politische Entwicklungen erörtert, die von kommunaler Bedeutung sind. So stellten MdEP Rühle und Frau Vierlich-Juercke die Entwicklungen im Bereich des Rechts der Vergabe öffentlicher Aufträge vor. Ziel der aktuellen Neugestaltung des Vergaberechts sei vor allem eine praxisnahe Vereinfachung des Auftragswesens, so MdEP Rühle. Ob und inwieweit die zu erwartenden Legislativvorschläge der Kommission diesem Ziel Rechnung tragen werden und ob z.B. eine verbindliche Berücksichtigung vergabefremder Kriterien bei der öffentlichen Auftragsvergabe letztendlich legislativen Eingang finden wird, bleibt jedoch abzuwarten. Im Fazit des zweitätigen Seminars war insgesamt festzustellen, dass die thematische Auseinandersetzung sowohl auf Seiten der Seminarteilnehmer als auch auf Seiten der Referenten auf großes Interesse gestoßen ist. Deutlich wurde dies u.a. durch eine Vielzahl von Nachfragen der Seminarteilnehmer sowie letztendlich die Teilnahme der hochrangigen Referenten, die dem Kontakt zur regionalen Ebene eine wesentliche Bedeutung beimessen.

Arbeitsmarkt Delegation aus Valencia in Sachsen-Anhalt (TR)

Seit knapp zwei Jahren gibt es eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem Land Sachsen-Anhalt und der autonomen Region Valencia in Spanien. Die Umsetzung der vereinbarten Kooperationsthemen, die fast alle Fachressorts betreffen, geschieht in enger Abstimmung zwischen dem Referat für internationale Zusammenarbeit in der Staatskanzlei mit der Landesvertetung in Brüssel, unter Einbeziehung des jeweils fachlich zuständigen Ministeriums. Ein Schwerpunkt ist die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Arbeitsmarktes. In der Woche nach Ostern hat Europaminister Rainer Robra die Leiterin der Valenzianischen Agentur für Arbeit und Ausbildung, Frau Pilar Máñez Capmany, und eine weitere Kollegin aus der valencianischen Arbeitsverwaltung empfangen. Beide Arbeitsmarktexpertinnen informierten sich in Sachsen-Anhalt über den Transformationsprozess auf dem Arbeitsmarkt und über Möglichkeiten, von

Erfahrungen bei der Anwendung von Arbeitsmarktinstrumenten, insbesondere des Europäischen Sozialfonds (ESF), zu partizipieren. Gesprochen wurde mit der Kommunalbeschäftigungsagentur in Wernigerode und mit der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt/Thüringen der Bundesagentur für Arbeit sowie mit der Landesregierung über Möglichkeiten der Fachkräftesicherung. An Hand von konkreten ESF-geförderten Projekten in Magdeburg, Wernigerode und Lutherstadt Eisleben wurde gezeigt, wie die

Im Gespräch mit dem Leiter der Kommunalen Beschäftigungsagentur Wernigerode



Integration von Jugendlichen in den Arbeitsmarkt gefördert und das Problem des zunehmenden Fachkräftebedarfs gelöst werden soll. Letzteres - die Fachkräftesicherung - wird ein Thema sein, bei dem Sachsen-Anhalt und Valencia in Zukunft verstärkt zusammenarbeiten und dabei die Möglichkeiten des europäischen Erfahrungsaustausches verstärkt nutzen wollen. Nicht zuletzt die Landesvertretung Sachsen-Anhalts steht hierzu im engen Kontakt mit der Vertretung Valencias in Brüssel.

Europatag in Berlin Kommissar Oettinger zu Gast (EAG)

Die EU-Kommissare Günther Oettinger und Michel Barnier haben am 09.05.11 gemeinsam mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, das Europafest zum Europatag eröffnet. An den Feierlichkeiten nahmen auch der Berliner Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Michael Cramer, und der ungarische Botschafter József Czukor teil. EU-Kommissar Oettinger unterstrich in seiner Rede am Brandenburger Tor: "Europa ist ein Friedenskontinent geworden." Mit Blick auf die Zukunft betonte er, dass "nur Europa die ausreichende Betriebsgröße hat, um unsere Zukunft in der Welt in unserem Sinne zu gestalten". Das besondere Highlight zum diesjährigen Europatag ist ein europäisch gestalteter Bus der Linie 100, der ab sofort acht Wochen lang durch Berlins Mitte fahren wird. Das Motto des Busses lautet "Europa ist hier". "Das, was in Brüssel und Straßburg beschlossen wird, bestimmt tagtäglich unser Leben", betonte Klaus Wowereit. Der 100er Bus verbinde Ost und West und mache auf seiner Route durch Berlin an Orten halt, die einen besonderen europäischen Bezug haben. "Viele Projekte in Berlin wären überhaupt nicht möglich ohne die Unterstützung der Europäischen Union". Welche Projekte eine solche Förderung erhalten haben, zeigt ein Wegweiser auf dem Pariser Platz. In dieser Woche finden anlässlich des Europatages am 9. Mai in ganz Deutschland Veranstaltungen statt. Mehr Informationen zu allen Bundesländern finden Sie unter: http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/9934_de.htm und zu Sachsen-Anhalt hier: http://www.sachsen-

anhalt.de/index.php?id=46547

CrossCulTour Europa vor Ort in Magdeburg (NW)

Die Landeshauptstadt Magdeburg steht im Zentrum der Straße der Romanik, die in Sachsen-Anhalt bedeutendes romanisches Kulturerbe miteinander verbindet. Das Projekt "CorssCulTour" zielt darauf ab, diese romanischen Kulturstätten zu erhalten und in einen europäischen Kontext zu stellen. Die Baumaßnahmen im Rahmen der IBA widmen sich widerum den modernen Aspekten der Stadtentwicklung. Beide Projekte werden mit EFRE-Mitteln gefördert und sollen die regionale Wettbewerbsfähigkeit stärken. Das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes



Sachsen-Anhalt und die Deutsche Gesellschaft e.V. laden am 20. Mai 2011 um 15.00 Uhr zur Vorstellung dieser Projekte ein: „Europa in Magdeburg: "Internationale Bauausstellung IBA" und "CrossCulTour" - Auf den Spuren EU-geförderter Projekte in Magdeburg.“ Während eines Stadtspaziergangs durch Magdeburg erfahren Sie mehr über die Inhalte der Ziele und Projekte. Anschließend besteht die Gelegenheit, Fragen zu stellen und mehr über die europäische Förderpolitik in Sachsen-Anhalt zu erfahren. Die Teilnahme ist kostenfrei. Um Anmeldung wird gebeten. Programm und Anmeldeformular (eine Datei) im Anhang.

FP7 Informationstag und Kontaktbörse Gesundheit (EAG)

Vom 09. bis 10.06.11 wird in Brüssel von der Europäischen Kommission ein

Informationstag und eine Kontaktbörse zum Thema 1 – Gesundheit des

spezifischen EU-Forschungsprogramms „Zusammenarbeit“ organisiert. Bei

dieser Gelegenheit wir du. A. das Arbeitsprogramm 2012 für dieses Thema

präsentiert, das im Juli 2011 veröffentlicht werden soll. Das

Veranstaltungsprogramm umfasst Plenarsitzungen sowie parallel organisierte

Workshops u. a. zu Fragen:

• Planung zum Programmthema Gesundheit 2012

• Teilnahme an EU-finanzierten Projekten: Herausforderungen und Möglichkeiten – mit parallelen

Workshops zu: Möglichkeiten für KMU, Schwerpunkt klinische Testa, internationale

Zusammenarbeit, Verbreitung von EU-Forschungsergebnissen

• Projektplanung und - Management

Die Kontaktbörse findet am 10.06.11 statt.

Details und Registrierung: http://ec.europa.eu/research/health/events-05_en.html



Die Ausschreibungen werden im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht, diese Dokumente sind unter folgender Webseite nachzulesen: http://europa.eu.int/eur-lex/lex/de/index.htm

Gegenstand: Europäische Kommission

AKP-EU-Unterstützungsprogramm für den Kultursektor in den AKP-Staaten Das Programm zur Unterstützung des Kultursektors in den AKP-Staaten (Afrika, karibischer und

pazifischer Raum) fördert Projekte, die folgendes zum Ziel haben:

• Stärkung der Schaffung und Produktion kultureller Güter und Dienste in den AKP-Staaten im

Rahmen eines integrierten Konzepts mit Vertriebswegen, die sich auf interregionale AKP-

Zusammenhänge und –Erfahrungen stützen

• Unterstützung für einen besseren Zugang zu den lokalen, regionalen, europäischen,

internationalen und den Märkten innerhalb des AKP-Raums für AKP-Kulturgüter und –

Dienstleistungen

• Stärkung der Kapazitäten von Kulturakteuren, -Veranstaltern, und-Unternehmern in den AKP-

Staaten

Das Programm gliedert sich in zwei Komponenten (Lose)

1. AKP-Film – Kino / Audiovisuelles

2. AKP-Kultur – alle Kltursparten außer Kino und Audiovisuelles

An den Projekten müssen mindestens drei Partner beteiligt sein, von denen wenigstens zwei ihren

Hauptsitz in zwei AKP-Staaten haben.Das Programm wird aus dem Europäischen

Entwicklungsfonds (EEF) finanziert.

Beantragt werden können die Gelder von Nichtregierungsorganisationen und Einrichtungen des

Privatsektors aus den AKP-Staaten, dem Europäischen Wirtschafstraum und den

Beitrittsbwerberstatten. Für Projekte zum Schwerpunkt Vertrieb / Werbung unter Los 1 kommt

außerdem noch das öffentliche Fernsehen als Antragsteller in Frage.

Fundstelle: Abl. EU-Förderbrief 1-2/2011

Bewerbungsfrist: 30.06.11

Antragsunterlagen: Los 1 http://www.acpfilms.eu Los 2 http://www.acpcultures.eu


Information, Konsultation und Beteiligung der Unternehmensvertreter Über die Budgetlinie 04.03.03.03 des EU-Haushalts werden insbesondere die Stärkung der

transnationalen Zusammenarbeit der Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter bei der Information,

Konsultation und Beteiligung in Unternehmen, die in mehreren Mitgliedstaaten tätig sind.

2011 werden zwei Arten von Projekten finanziell unterstützt:

Ausschreibungen



1. Transnationale Kooperationsprojekte

2. Informations- und Beobachtungsstellen

Bei den Antragstellern muß es sich um ordnungsgemäß konstituierte und registrierte juristische

Personen mit einem Sitz in einem der EU-Staaten handeln. Zulässig sind aber auch

Zuschußanträge von Einrichtungen, die nach dem geltenden nationalen Recht keine

Rechtspersönlichkeit besitzen, wenn ihre Vertreter befugt sind, in ihrem Namen rechtliche

Verpflichtungen einzugehen und die finanzielle Haftung zu übernehmen.


Bewerbungsfrist: 06.09.11 für Projekte, die frühestens am 06.11.11 und spätestens am 22.11.11

anlaufen

Antragsunterlagen: http://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=624&langId=de&callId=295&furtherCalls=yes


Arbeitsbeziehungen und sozialer Dialog Die Budgetlinie 04.03.03.01 des EU-Haushalts ermöglicht die Förderung des sozialen Dialogs auf

branchenübergreifender und sektoraler Ebene in Übereinstimmung mit Artikel 154 des Vertrages

über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Finanziell unterstützt werden können damit

Anhörungen, Treffen, Verhandlungen und sonstige Maßnahmen zur Verwirklichung obiger Ziele

sowie zur Förderung der in den Mitteilungen der Europäischen Kommission „Der europäische

soziale Dialog, Determinante für Modernisierung und Wandel“, „Partnerschaft für den Wandel in

einem erweiterten Europa – Verbesserung des Beitrags des europäischen sozialen Dialogs“ und

dem Arbeitsdokument der Dienststellen der Kommission zu Arbeitsweise und Potential der

Ausschüsse für den sektoralen sozialen Dialog in Europa beschriebenen Maßnahmen.

Zwei Unterprogramme stehen zur Wahl:

1. Förderung des sozialen Dialoges auf europäischer Ebene

2. Verbesserung des Kenntnisstandes im Bereich der Arbeitsbeziehungen

Als Antragsteller kommen im Regelfall nur ordnungsgemäß konstituierte und eingetragene

juristische Personen mit Sitz in der EU in Frage (Ausnahme. Organisationen der Sozialpartner, die

keine Rechtspersönlichkeit besitzen, sind ebenfalls förderfähig, sofern ihre Vertreter befugt sind, in

ihrem Namen rechtliche Verpflichtungen einzugehen und die finanzielle Haftung zu übernehmen.)


Bewerbungsfrist: 30.08.11 für Aktionen, die frühestens am 30.10.11 und spätestens am 22.12.11

anlaufen

Antragsunterlagen: http://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=624&langId=de&callId=292&furtherCalls=yes

Gegenstand: Europäische Arzneimittelagentur

STELLENAUSSCHREIBUNG FÜR DIE EUROPÄISCHE ARZNEIMITTEL-AGENTUR (LONDON

Aufgabe der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) ist es, die Beurteilung und Überwachung von

Human-und Tierarzneimitteln in der Europäischen Union zu koordinieren (siehe Verordnung (EG)



Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates — ABl. L 136 vom 30.4.2004, S. 1). Die

Agentur nahm im Januar 1995 ihre Tätigkeit auf.

Ihre Arbeit bedingt zahlreiche enge Kontakte zur Europäischen Kommission, zu den 27

Mitgliedstaaten der Europäschen Union, den EWR-/EFTA-Ländern und vielen anderen staatlichen

und privatwirtschaftlichen Stellen.

Nähere Informationen über die Agentur und ihre Tätigkeiten

sind im Internet auf ihrer Website unter

http://www.ema.europa.eu abrufbar.

Die Europäische Arzneimittel-Agentur führt ein

Auswahlverfahren zur Bildung einer Einstellungsreserve für

folgende Stellen durch:

• EMA/AD/323: (Wissenschaftlicher) Administrator (m/w), Pharmakovigilanz und

Risikomanagement, Referat Patientenschutz (AD 6)

• EMA/AD/324: (Wissenschaftlicher) Administrator (m/w), Pharmakovigilanz und

Risikomanagement, Referat Patientenschutz (AD 8)

Die ausgewählten Bewerber werden in eine Eignungsliste aufgenommen; in Abhängigkeit von der

Haushaltslage wird ihnen gegebenenfalls ein fünfjähriger verlängerbarer Arbeitsvertrag in

Übereinstimmung mit den Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der

Europäischen Union (ABl. L 56 vom 4.3.1968) angeboten.

Dienstort ist London.

Die Bewerber müssen Staatsangehörige eines Mitgliedstaats der Europäischen Union oder

Staatsangehörige Islands, Norwegens oder Liechtensteins sein und die staatsbürgerlichen Rechte

besitzen.

Wenn Sie über Veröffentlichungen von Stellenausschreibungen elektronisch benachrichtigt werden

möchten, tragen Sie sich online unter folgender Adresse für einen RSS-Feed ein:

http://www.ema.europa.eu/ , „RSS news feeds“.

Fundstelle: Abl. C 135 A vom 05.05.11

Bewerbungsfrist: Bewerbungsschluss ist der 16. Juni 2011, 24.00 Uhr. Bitte beachten Sie, dass

das System aufgrund der hohen Anzahl der eingehenden Bewerbungen vor Bewerbungsschluss

Probleme bei der Bewältigung des hohen Datenanfalls haben kann. Daher empfehlen wir Ihnen, Ihre

Bewerbung deutlich vor Ablauf der Bewerbungsfrist einzureichen.

Antragsunterlagen: Die vollständigen Bedingungen und die Stellenbeschreibungen sind von der

Agentur Website herunterzuladen: http://www.ema.europa.eu/htms/general/admin/recruit/recruitnew.htm Die

Bewerbungen müssen auf elektronischem Wege unter Verwendung des auf der Agentur-Website

erhältlichen Formulars eingereicht werden.

Gegenstand: Europäische Arzneimittelagentur

Aufruf zur Interessenbekundung für Vertragsbedienstete für befristete Aufträge (London) Die Europäische Arzneimittel-Agentur ist bestrebt, eine Liste mit Bewerbern einzurichten, die an der

Mitarbeit an befristeten Aufträgen im Rahmen des Vertragsbedienstetenvertrags interessiert sind.



Die Stellenprofile werden in einem separaten Dokument veröffentlicht, das auf der Website der

Agentur verfügbar ist.

Ausgewählte Bewerber werden in eine Reserveliste aufgenommen. Ihnen wird gegebenenfalls eine

zeitlich befristete Beschäftigung angeboten, die von drei Monaten bis zu fünf Jahren dauern kann

und auf dem Vertragsbedienstetenvertrag in Übereinstimmung mit den Beschäftigungsbedingungen

für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union (ABl. L 56 vom 4.3.1968

http://ec.europa.eu/civil_service/docs/toc100_de.pdf. ) und allgemeinen Durchführungsbestimmungen der EMA

betreffend die Verfahren für die Einstellung und den Einsatz von Vertragsbediensteten bei der EMA

http://www.ema.europa.eu/pdfs/general/admin/recruit/42125407en.pdf basiert.

Zu einer zeitlich befristeten Beschäftigung gehören Vertretungen für Zeitbedienstete der EMA (z. B.

im Falle von Mutterschaftsurlaub, Vaterschaftsurlaub, Urlaub aus familiären Gründen, Elternurlaub,

unbezahltem Urlaub oder Langzeiterkrankung) oder je nach Verfügbarkeit finanzieller Mittel die

Mitarbeit an speziellen Kurzzeitprojekten. Der Vertragsbedienstetenvertrag kann keinesfalls ohne

erfolgreichen Abschluss eines zusätzlichen Auswahlverfahrens zu einem Zeitbedienstetenvertrag

führen. Vertragsbedienstetenverträge können nur einmal verlängert werden.

Dienstort ist London.

Die Bewerber müssen Staatsangehörige eines Mitgliedstaats der Europäischen Union oder

Staatsangehörige Islands, Norwegens oder Liechtensteins sein und die vollen staatsbürgerlichen

Rechte besitzen.

Die Bewerber müssen ihren Verpflichtungen aus den für sie geltenden Wehrgesetzen

nachgekommen sein und den für die Ausübung der angestrebten Tätigkeit erforderlichen sittlichen

Anforderungen genügen.

Wenn Sie über Veröffentlichungen von Stellenausschreibungen elektronisch benachrichtigt werden

möchten, tragen Sie sich online unter folgender Adresse für einen RSS-Feed ein:

http://www.ema.europa.eu/ , „RSS news feeds“.

Fundstelle: Abl. C 135 A vom 05.05.11

Bewerbungsfrist: Bewerbungsschluss ist der 6. Juni 2011, 24.00 Uhr.

Antragsunterlagen: Die vollständigen Bedingungen und die Stellenbeschreibungen sind von der

EMA-Website herunterzuladen: http://www.ema.europa.eu/htms/general/admin/recruit/recruitnew.htm

Die Bewerbungen müssen auf elektronischem Wege unter Verwendung des auf der EMA-Website

erhältlichen Formulars eingereicht werden.

Gegenstand: Europäisches Zentrum für die Förderung der Berufsbildung

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — GP/RPA/ReferNet-FPA/001/11

ReferNet — Europäisches Netzwerk für Berufsbildung des Cedefop Das Europäische Zentrum für die

Förderung der Berufsbildung

(Cedefop) ist eine Agentur der

Europäischen Union (EU), die 1975 gegründet wurde und seit 1995 ihren Sitz in Griechenland hat.

Das Zentrum wird als maßgebliche Quelle für Informationen und Fachwissen bezüglich



Berufsbildung, Fähigkeiten und Kompetenzen anerkannt. Seine Aufgabe ist es, die Entwicklung der

europäischen Politik im Bereich der Berufsbildung zu unterstützen und zu deren Umsetzung

beizutragen.

ReferNet ist das Europäische Netzwerk für Berufsbildung des Cedefop. Es hat den Auftrag, das

Cedefop zu unterstützen, indem es Berichte über nationale Systeme und politische Entwicklungen

im Bereich der Berufsbildung erstellt und die Außenwirkung der Berufsbildung und der

Dienstleistungen des Cedefop erhöht. Das Netzwerk setzt sich aus 29 Mitgliedern — den nationalen

ReferNet-Partnern in den EU-Mitgliedstaaten sowie Island und Norwegen — zusammen. Bei den

nationalen ReferNet-Partnern handelt es sich um bedeutende Einrichtungen, die in dem Land, das

sie vertreten, auf dem Gebiet der Berufsbildung tätig sind.

Im Rahmen des Vorhabens, ein Europäisches Netzwerk für Berufsbildung — das ReferNet — zu

errichten, soll mithilfe dieser Aufforderung jeweils ein Antragsteller in jedem förderfähigen Land (EU-

Mitgliedstaaten, Island und Norwegen) ausgewählt werden, mit dem das Cedefop einen

Partnerschaftsrahmenvertrag über eine Laufzeit von vier Jahren abschließen wird; darüber hinaus

soll mit jedem ausgewählten Antragsteller eine spezielle Finanzhilfevereinbarung für den 2012

durchzuführenden Jahresarbeitsplan getroffen werden.

Die Partnerschaftsrahmenverträge werden mithilfe von speziellen Finanzhilfevereinbarungen

umgesetzt. Daher müssen Antragsteller nicht nur einen Vorschlag für den vierjährigen

Partnerschaftsrahmenvertrag einreichen (der ggf. zur Unterzeichung eines

Partnerschaftsrahmenvertrags für den Zeitraum 2012-2015 führt), sondern auch den

Finanzhilfeantrag für die Aktivitäten im Jahr 2012 stellen (der ggf. zur Unterzeichnung der speziellen

Finanzhilfevereinbarung für das Jahr 2012 führt). Der Antragsteller muss den Nachweis erbringen,

dass er über die erforderlichen Kapazitäten zur Durchführung sämtlicher in dem Vierjahreszeitraum

vorgesehener Aktivitäten verfügt, und eine angemessene Kofinanzierung für die Durchführung des

Arbeitsplans sicherstellen.

Die voraussichtlich für die vierjährige Laufzeit der Partnerschaftsrahmenverträge verfügbaren Mittel

belaufen sich, vorbehaltlich der jährlichen Entscheidungen der Haushaltsbehörde, auf 4 000 000

EUR.

Die den 27 Mitgliedstaaten, Island und Norwegen zur Verfügung stehenden Gesamtmittel für den

Jahresarbeitsplan 2012 (Projektdauer: 12 Monate) betragen 955 000 EUR.

Die Höhe der Finanzhilfe richtet sich nach der Bevölkerungsgröße des jeweiligen Landes und wird

für die Durchführung eines Jahresarbeitsplans gewährt. Bei der Verteilung der verfügbaren

Gesamtmittel für den Jahresarbeitsplan 2012 werden abhängig von der Bevölkerungsgröße drei

Ländergruppen berücksichtigt:

• Ländergruppe 1: Estland, Island, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Slowenien und Zypern.

Höchstbetrag der Finanzhilfe: 23 615 EUR.

• Ländergruppe 2: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Finnland, Griechenland, Irland, Niederlande,

Norwegen, Österreich, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Tschechische Republik, und

Ungarn. Höchstbetrag der Finanzhilfe: 33 625 EUR.



• Ländergruppe 3: Deutschland, Frankreich, Italien, Polen, Spanien, Vereinigtes Königreich.

Höchstbetrag der Finanzhilfe: 43 620 EUR.

Die Finanzhilfe der Union ist ein finanzieller Beitrag zu den Kosten, die der Begünstigte (und/oder

der/die Mitbegünstigte/n) zu tragen hat. Diese müssen durch einen eigenen finanziellen Beitrag

und/oder lokale, regionale, nationale und/oder private Zuschüsse ergänzt werden. Die Finanzhilfe

der Union beträgt höchstens 70 % der gesamten förderfähigen Kosten.

Das Cedefop behält sich das Recht vor, nicht alle verfügbaren Mittel auszuschütten.

Um als förderfähig zu gelten, muss der Antragsteller:

a) eine öffentliche oder private Einrichtung mit eigener Rechtsform und Rechtspersönlichkeit sein

(natürliche Personen bzw. Einzelpersonen sind nicht förderfähig);

b) in einem der folgenden Länder seinen Sitz haben:

• EU-27 (Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich,

Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich,

Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakische Republik, Slowenien, Spanien,

Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern);

• assoziierte Länder (Island und Norwegen).

Fundstelle: Abl. C 136 vom 06.05.11

Bewerbungsfrist: Die Anträge für den Partnerschaftsrahmenvertrag und den Jahresarbeitsplan

2012 sind bis spätestens 8. Juli 2011 einzureichen.

Der an die spezielle Finanzhilfevereinbarung für das Jahr 2012 anknüpfende Jahresarbeitsplan

2012 tritt im Januar 2012 für eine Dauer von 12 Monaten in Kraft.

Antragsunterlagen: Ausführliche Informationen über die Aufforderung zur Einreichung von

Vorschlägen, das Antragsformular und die zugehörigen Anhänge sind ab dem 15. Mai 2011 auf der

Website des Cedefop unter folgender Adresse verfügbar: http://www.cedefop.europa.eu/EN/working-with-us/public-procurements/calls-for-proposals.aspx

Die Anträge müssen den im Volltext der Aufforderung angegebenen Vorgaben entsprechen und auf

den hierfür vorgesehenen offiziellen Formularen eingereicht werden.

Die Bewertung der Vorschläge erfolgt nach den Grundsätzen der Transparenz und der

Gleichbehandlung.

Alle eingereichten Anträge werden von einem Expertenausschuss hinsichtlich der im Volltext der

Aufforderung angegebenen Kriterien für Förderfähigkeit, Ausschluss, Auswahl und Vergabe

bewertet.

Eco-Innovation Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen (GS)

Die Kommission hat am 27. April Rechtspersonen hauptsächlich mit Sitz in der Europäischen Union aufgefordert, für die Auswahlrunde 2011 von Eco-Innovation Vorschläge einzureichen. Dabei sollen vorrangig KMU gefördert werden. Clusterbildungen sind wünschenswert. Die Formulare und der Antragsleitfaden mit detaillierten Erläuterungen zur Zuschussfähigkeit und den Verfahren sind auf der Website der Kommission unter folgender Adresse erhältlich:



http://ec.europa.eu/environment/eco-innovation/getting-funds/call-for-proposals/index_en.htm#

Dieser Aufruf bezieht sich auf folgende Sektoren: 1. Abfallwirtschaft: Verwertung von Reststoffen 2. Gebäudebewirtschaftung: nachhaltige Maßnahmen 3. Ernährungswirtschaft 4. Wasserwirtschaft wie z. B. Abwasseranlagen 5. Handel: nachhaltige Maßnahmen Der Höchstsatz der finanziellen Beteiligung der Union beträgt grundsätzlich 50 % der zuschussfähigen Kosten. Die Projektvorschläge sind per Online bis zum 8. September 2011 einzureichen. Ziel ist es, die Position Europas in punkto Umweltschutz und Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, wie etwa durch die Förderung von Lösungen, die die Umwelt schützen, und durch die gleichzeitige Schaffung eines größeren Marktes für „grüne“ Technologien, Managementmethoden, Produkte und Dienstleistungen. Unterstützt werden zum einen innovative Produkte, Verfahren und Dienstleistungen, mit denen eine Verringerung der Umweltbelastungen oder eine effizientere und verantwortungsvollere Nutzung natürlicher Ressourcen angestrebt wird, zum anderen soll Erstanwendung und Etablierung auf dem Markt einiger der besten ökologisch innovativen Produkte und Dienstleistungen in Europa gefördert werden. Dabei soll die Kluft zwischen Forschung & Entwicklung und der Industrie überbrückt werden und noch vorhandene Marktschranken, die derzeit dem Erfolg von öko-innovativen Produkten und Dienstleistungen im Weg stehen, insbesondere denjenigen, die von europäischen kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) entwickelt werden, beseitigt werden. Um die Attraktivität zu erhöhen soll das Budget von 30 Millionen Euro auf 36 Millionen erhöht werden, wobei eine Reserveliste aufgestellt wird, die bis in das nächste Jahr Gültigkeit habe. Der Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen wird von der europäischen Exekutivagentur für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (EACI) in enger Zusammenarbeit mit der Generaldirektion Umwelt der Europäischen Kommission organisiert.



Der Vertretung liegen derzeit folgende aktuellen Partnerschaftsgesuche für europäische Projekte vor.

Informationsgesellschaft Partnersuche in Großbritannien (EAG)

Ein Konsortium von Medizinern und Forschern aus Suffolk in Ostengland möchte gern seine Erfahrungen und sein Wissen in ein Projekt zur Ausschreibung ICT PSP 2011 call for proposals einfließen lassen und sucht nach Partnern. Im Fokus stehen IT-Lösungen für jede Form von Prävention und Entdeckung. Deadline zur Einreichung von Vorschlägen ist bereits der 01.06.11 Auskünfte erteilt: Paul Laffin Senior European Policy Officer East of England Brussels Office Rue du Trône 4 B-1000 Brussels Tel: +32 2 289 1200 Fax: +32 2 289 1209 Email: [email protected] www.east-of-england.eu

Kontaktbörse



Tipp EU-Beratungsstellen in Sachsen-Anhalt (HG)

Die neue Broschüre „EU-Beratungsstellen in Sachsen-Anhalt“ wurde von der Staatskanzlei herausgegeben. Diese informiert in einer kompakten Übersicht zum jeweiligen Beratungsangebot der verschiedenen Einrichtungen und nennt Ansprechpartner für allgemeine Fragen zu Europa oder zu Fördermöglichkeiten durch die EU. Mit Hilfe der Broschüre sollen die EU-Beratungsstellen im Land und ihre Angebote für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Kommunen noch stärker bekannt gemacht werden. Die Broschüre steht auf www.europa.sachsen-anhalt.de zum Download bereit.

Büro intern - TIPP



Ansprechpartner Inhalt

Leiter des Büros Thomas Wobben (Wo) Grundsatzangelegenheiten der EU

...30 E-Mail

Stellvertretender Leiter Peter Schwägele (PS)

Presse ÖA,

Info-Gesellschaft, Medien

...33 E-Mail

Dr. Gábor Spuller (GS) Landwirtschaft, Umwelt

...12 E-Mail

Susanne Lüders (SL)

Bildung, Kultur, Forschung

...19 E-Mail

Christine Bormann (CBn) Finanzen, Landesentwicklung, Verkehr

...38 E-Mail

Elke Andrea Große (EAG)

Redaktion Wochenspiegel, Besucherbetreuung, Tourismus

...32

E-Mail

So erreichen Sie uns

Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU Boulevard Saint Michel 80 B-1040 Brüssel Tel (Sekretariat) ++32.2.741.09.31 Fax ++32.2.741.09.39

www.lv-bruessel.stk.sachsen-anhalt.de

[email protected]



Thomas Rieke (TR) Wirtschaft, Arbeit

...10 E-Mail

André Lange (AL)

Justiz, Innen u. AdR

...18 E-Mail

Hospitant Falk Ehrenhardt (FE) Finanzen

...16 E-Mail

Christine Kuhn (CK)

Gesundheit, Soziales

...16 E-Mail

Céline Liessem (CL)) Assistenz Leiter und Sekretariat

...31 E-Mail

Doris Bergner (DB)

Verwaltung

...36 E-Mail

Praktikantin Sophie Ehrenberg (SE)

...14 E-Mail

Praktikantin

Madeleine Buchmann (MB)

...21 E-Mail

Praktikantin Christin Friedrichs (CF)

...22 E-Mail

Praktikant

Sven von Koslowski (SVK)

...22 E-Mail

I m p r e s s u m Herausgeber: Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union Boulevard Saint Michel 80 1040 Brüssel

Verantwortliche Redakteurin: Elke Andrea Große Fotos: Elke Andrea Große, Thomas Große, Kevin Lüdemann, Internet (wenn nicht anders ausgewiesen) Layout: Wibke Pörschke Die Artikel sind mit Namenskürzeln versehen. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte direkt an den jeweiligen Mitarbeiter. Dieser Newsletter wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Sachsen-Anhalt herausgegeben. Er darf weder von Parteien noch von Wahlhelfern während eines Wahlkampfes zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden. Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf dieser Newsletter nicht in einer Weise verwendet werden, die als Parteinahme der Landesregierung zugunsten einzelner Gruppen verstanden werden könnte.

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