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S ledvashta stancija: Evropejskisajuz“, tönt es aus den Laut-sprechern im Zug der SofioterU-Bahn. Kurz danach hält er inder Station mit dem NamenEuropäische Union. Ursprüng-lich sollte sie nach dem heili-
gen Naum, einem 910 gestorbenen Mönch, be-nannt werden. Doch dann entschieden sich dieStadtväter, jener Institution ein Denkmal zusetzen, deren Finanzhilfen den Bau der Metroentscheidend gefördert haben.
Schon vor elf Jahren trat Bulgarien der Euro-päischen Union bei, seit Januar 2018 hat dasLand erstmals die EU-Ratspräsidentschaft inne– und sich vorgenommen, noch in diesem JahrSchritte einzuleiten, um eine weitere Stationvoranzukommen: Bis zum Sommer will Bulga-rien den Antrag auf Aufnahme in die Euro-Zo-ne stellen.
Wer nur auf die Zahlen schaut, gewinnt denEindruck, dass Bulgarien fit ist für den Euro.Zwar ist es das ärmste EU-Mitglied, finanzpoli-tisch aber geradezu ein Musterschüler. Politikerund Notenbanker bezeichnen sich als glühendeAnhänger der deutschen Linie. Doch wer ge-nauer hinsieht, findet Probleme, die gegen eineschnelle Euro-Aufnahme sprechen. Jenseits po-litischer Schaufensterreden geben sogar hoch-rangige Vertreter von Staat und Wirtschaft zu,das ihr Land noch mehr Zeit braucht.
ANTRAG FÜRS WARTEZIMMERAnfang Januar war es, als Bulgariens Premier-minister Bojko Borissow seinen Plan erstmalsoffiziell machte. Es geschah nur eine Haltestellevon der Metrostation Europäische Union ent-fernt im Nationalen Kulturpalast von Sofia, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Junckerund Borissow gaben anlässlich der Übernahmeder EU-Präsidentschaft eine Pressekonferenz.„Wir haben unsere Hausaufgaben für die Euro-Zone gemacht“, sagte Borissow. „Wir sind be-reit für das sogenannte Wartezimmer des Eu-ro.“ Dieses Wartezimmer heißt offiziell „Wech-selkursmechanismus II“ (WKM II). Jedes Landbleibt darin mindestens zwei Jahre lang, bevores den Euro einführen darf. Hier findet quasider letzte Test statt, ob der Euro-Kandidat dieBeitrittskriterien dauerhaft einhalten kann.
Die harten Vorgaben dürften für das Landkein Problem sein. „Makroökonomisch erfülltBulgarien alle Kriterien, sogar besser als diemeisten Euroländer“, sagt Teodor Sedlarski,Dekan der Wirtschaftsfakultät der SofioterUniversität, in fließendem Deutsch. Er gingeinst auf das deutsche Gymnasium in Burgas,studierte in Wien und machte in der Heimatschnell Karriere. Heute ist er mit 39 Jahren derjüngste Dekan in der Geschichte der Uni, An-fang 2017 war er sogar für einige Monate Wirt-schaftsminister. Sedlarski ist ein erfolgreicherVertreter der postkommunistischen Generati-on; hinter seinem Schreibtisch steht eine Euro-pa-Flagge. „Die Einstellung der Bulgaren zuSchulden ist ähnlich wie jene der Deutschen“,sagt er. „Sowohl linke als auch rechte Regierun-gen haben in den letzten Jahrzehnten eine sehrkonservative Finanzpolitik praktiziert.“
Tatsächlich beträgt die Verschuldung desLandes gerade einmal 25 Prozent der Wirt-schaftsleistung. Die Obergrenze für den Euro-Beitritt liegt bei 60 Prozent – und kaum einesder Euroländer erfüllt sie noch, auch Deutsch-land nicht. Das abgelaufene Haushaltsjahrschloss der Finanzminister mit einem Über-schuss ab, so wie sein Kollege in Berlin. Erlaubtwäre in der Euro-Zone ein Defizit von bis zudrei Prozent der Wirtschaftsleistung – auchdiese Grenze durchbrachen viele Euro-Länderzuletzt Jahr um Jahr.
Möglich ist diese finanzpolitische Stabilitätnicht zuletzt wegen des wirtschaftlichen Auf-schwungs seit dem Beitritt zur EU im Jahr2007. Davor glich Sofia eher einem verschlafe-nen Balkandorf. Die Straßenzüge wirkten grau,düstere Geschäfte verkauften Billigware, in ver-mufften Restaurants bedienten unfreundlicheKellner, die als Fremdsprache allenfalls Rus-sisch beherrschten.
Heute ist das ganz anders. Allein in den ver-gangenen drei Jahren wuchs die Wirtschaft umjeweils deutlich mehr als drei Prozent. Auf Sofi-as Boulevard Vitosha, der vom Kulturpalast biszur Stadtmitte führt, wechseln sich internatio-nale Marken ab, von H&M über Zara bis Adidas,dazwischen liegen Cafés und schicke Restau-rants, bevölkert von Touristen aus ganz Europa,die mit Billigfliegern ins Land kommen. Überallwird Englisch gesprochen. Sofia ist eine euro-päische Stadt geworden.
Auch das Land hat sich verändert. Wer amBahnhof in den Zug steigt, fühlt sich zunächstwie in einer Zeitkapsel: Waggons aus den 80er-Jahren karren die Passagiere im Schneckentem-po durch die Vororte der Hauptstadt. Dann gehtes weiter entlang der Ausläufer des Balkange-birges, der Zug hält an tristen, weitgehend ver-lassenen Stationen, rumpelt die Rhodopen ent-lang. Schließlich wird aus den verbogenen Glei-sen eine neue Schnellbahnstrecke. Der Zugnimmt Fahrt auf, hält nun an modernen odernoch im Bau befindlichen Stationen mit Namenwie Septembri, Pazardzhik oder Stamboliski –bevor er in Plovdiv einfährt, der zweitgrößtenStadt des Landes.
Die Stadt wird 2019 europäische Kultur-hauptstadt sein. Und sie gewinnt auch wirt-schaftlich an Bedeutung. Im Industriegebiet Ra-dinovo, im Nordosten der Stadt, sieht es auswie in einem schwäbischen Gewerbegebiet:glänzende Fabrikhallen, gefegte Vorhöfe, ge-pflegte Fuhrparks. Diverse europäische Firmenhaben sich hier angesiedelt. Liebherr produ-ziert Kühlschränke. Schneider Electric stelltSchalter her. Daneben residiert DB Schenker.„Bulgarien bietet einen sehr niedrigen Steuer-satz mit einer Flat-Tax-Rate von zehn Prozent,und die Arbeitskosten sind relativ niedrig“, er-klärt Tim Kurth, Präsident der Deutsch-Bulga-rischen Industrie- und Handelskammer, denZustrom ausländischer Investoren. „Die Regie-rung betreibt zudem eine grundsätzlich wirt-schaftsfreundliche Politik.“ 90 Prozent der Un-ternehmen würden wieder in dem Land inves-tieren, zeigt eine Umfrage der Kammer.
Also alles bestens? Keineswegs. Ein Thema,das bei jedem Gespräch aufkommt, ist die gras-sierende Korruption. „Das ist ganz sicher einProblem“, sagt Kurth, auch wenn ihr ausländi-sche Firmen nicht hilflos ausgeliefert seien. „Esgehören immer zwei dazu, und man kann hier
auch arbeiten, ohne sichan diesem System zu betei-ligen.“ Das allerdings istnicht so einfach. Will eine Fir-ma eine neue Fabrikhalle bauen,kommt es beispielsweise vor, dasssich eine Bürgerinitiative gründet, diedroht, das Projekt vor Gericht zu verschleppen– es sei denn, eine gewisse Summe wird bezahlt.Große Firmen können einen langen Prozessvielleicht noch durchstehen, kleinere dagegenkönnen der Versuchung vielleicht nicht so gutwiderstehen, das Problem durch Bezahlenschneller aus der Welt zu schaffen.
BEHÖRDE GEGEN KORRUPTIONZumal ausgerechnet die Justiz als besonderskorrupt gilt. Ruslan Stefanov ist Direktor desZentrums zum Studium der Demokratie in So-fia und beschäftigt sich seit Jahren mit Korrup-tion. Es würden immer wieder Skandale aufge-deckt, sagt er, doch dies habe nie Konsequen-zen. „Vielmehr werden Untersuchungen vor al-lem als politisches Druckmittel eingesetzt, umGegner gefügig zu machen.“ Ist das gelungen,werden die Ermittlungen eingestellt. „Das gan-ze Justizsystem dient nicht dazu, Recht durch-zusetzen, sondern Druck auf die Oppositionoder unliebsame Stimmen auszuüben.“
Daran werde wohl auch die neue Antikorrup-tionsbehörde nichts ändern, die derzeit ge-schaffen wird. Sie hat zwar etwas mehr Kompe-tenzen als die Vorgängerbehörden, darf bei-spielsweise Überwachungen durchführen. Aberfür Anklagen ist weiterhin die Staatsanwalt-schaft zuständig. Und die ist ja gerade das Pro-blem. „Das ist auch ein wesentlicher Unter-schied zu Rumänien, wo der Kampf gegen dieKorruption weit erfolgreicher ist“, sagt Stefa-nov. In Bulgarien müsse die Regierung dafürsorgen, dass hochrangige Personen auch wirk-lich verurteilt werden, sagt er. „Das würde eineklare Botschaft senden.“
Doch wie könnte die Regierung dazu ge-bracht werden? Einen Hebel hat etwa die Euro-päische Zentralbank in der Hand. Sie überprüft,ob die EU-Staaten die Beitrittskriterien für denEuro erfüllen. Zu diesen Kriterien gehört auchdie „makroökonomische Stabilität“, gemessenbeispielsweise an der Qualität des Justizsys-tems. In diesem Punkt stellt die EZB Bulgariendenn auch kein gutes Zeugnis aus.
Die EU könnte sich dennoch über solche Be-denken hinwegsetzen. Immerhin ist Bulgarienkeineswegs das korrupteste Land. „Man mussnur mal nach Griechenland oder Italien schau-en, und die sind schließlich in der Euro-Zone“,sagt Stefanov. Und es spricht ein politisches Ar-gument für den Beitritt: Teile der bulgarischenElite tendieren eher nach Russland als zumWesten. Russland beherrsche direkt und indi-rekt rund ein Viertel der bulgarischen Wirt-schaft, sagt Stefanov. Für ein Euro-Land wäreein Umschwenken ins Putin-Lager jedoch prak-tisch unmöglich.
Die stärksten Gegner eines Euro-Beitrittszählen aber gar nicht zur russophilen Seite derbulgarischen Gesellschaft. Vielmehr sind esLeute wie Stojan Panchev. Mit seinem Vollbartsieht er auf den ersten Blick eher wie ein linkerRevolutionär aus, doch er ist Chef des neolibe-ralen Thinktanks EKIP, der marktwirtschaftli-ches Denken in Bulgarien verbreiten will.
Panchev plädiert gegeneinen Euro-Beitritt, weil er
das derzeitige Währungssys-tem für überlegen hält. Der
bulgarische Lew wurde 1997 einszu eins an die D-Mark gebunden,
und der Kurs ist bis heute fixiert – in-zwischen bei einem Umtauschverhältnis von1,95583 Lewa je Euro. Um diese Fixierung zuhalten, muss die bulgarische Notenbank für je-den Lew, den sie in Umlauf bringt, die entspre-chende Summe in Euro als Devisenreservenvorhalten. „Dieses System zwang die Politikerin den vergangenen 20 Jahren zu der finanzpo-litischen Zurückhaltung, die sie nun so loben“,sagt Panchev. Denn bei der geringsten Verfeh-lung käme der fixe Wechselkurs unter Druck.Zudem muss ein Land in einem solchen Systembestrebt sein, Außenhandelsüberschüsse zu er-zielen. Ein Defizit würde nämlich zu einer Ver-knappung des Geldes und steigenden Zinsenführen. Daher ist Bulgarien eines der wenigenLänder, die im Handel mit Deutschland Über-schüsse erzielen.
FINANZPOLITISCHE FESSELNVon diesen Fesseln wäre die Regierung befreit,sobald Bulgarien Teil der Euro-Zone wäre. DieImporte könnten zulegen, die Kreditvergabeansteigen, ohne dass dies unmittelbare negativeFolgen hätte. Im Gegenteil: Das Wachstum wür-de deutlich anziehen. Die Rechnung käme dannaber einige Jahre später, fürchtet Panchev. Erhat einen überraschenden Unterstützer, auchwenn dieser sich mit keinem Wort direkt gegeneinen Euro-Beitritt ausspricht. Kalin Hristovsitzt in einem der ältesten Gebäude Sofias, ineinem Raum mit holzvertäfelten Wänden, vonschummrigen Licht erfüllt. An dem riesigenTisch tagt regelmäßig der Gouverneursrat derNotenbank. Hristov ist Vizechef der Zentral-bank, ein kleiner etwas rundlicher Mann, derfließend Englisch spricht. „Das gegenwärtigeSystem wirkt disziplinierend, wegen dieses Sys-tems haben wir diese konservative Finanzpoli-tik“, sagt er. In der Euro-Zone gilt stattdesseneine Aufsicht der EU-Kommission und des Ratsder Finanzminister über die Einhaltung derStabilitätskriterien. „Die Erfahrung zeigt, dassdas nicht besonders effektiv ist.“
Ein Land, das einem Währungsraum beitrete,müsse einen bestimmten Grad der wirtschaftli-chen Konvergenz erreicht haben, sagt Hristov,das Minimum dafür habe bei den vergangenenErweiterungen bei rund 65 Prozent der Wirt-schaftsleistung der Währungsunion gelegen.Und wo liegt Bulgarien derzeit? „Den letztenverfügbaren Eurostat-Daten von 2016 zufolgebei 46 Prozent.“ Deutlicher könnte er kaumausdrücken, dass er einen Euro-Beitritt für ver-früht hält. Und auch der Regierung scheint klarzu sein, dass es erst einmal nichts werden wird.Der Finanzminister erklärt im Interview, dassman auch ein „Nein“ akzeptieren werde. Ent-scheidend sei, dass objektive Gründe genanntwürden, damit das Land daran arbeiten könne.
Diese Reformarbeit dürfte lang dauern. Viel-leicht ist bis dahin die dritte Linie der SofioterU-Bahn fertiggestellt, deren Bau gerade begon-nen wurde. Möglicherweise wählen die Stadtvä-ter für einen der neuen U-Bahnhöfe einen ähn-lichen Namen wie nach dem EU-Beitritt: „Sled-vashta stancija: Evrozona.“
Bulgariens Hauptstadt Sofia: zur europäischen Metropole gewachsen
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TTY IM
AGES
VON FRANK STOCKERAUS SOFIA UND PLOVDIV
Bulgarien will dieAufnahme in dieEuro-Zone beantragen.Auf den ersten Blick erfülltder Staat die Kriterien,doch eine Reise durch dasLand zeigt: Es ist zu früh
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