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bosch & partner planen • beraten • forschen
FE 02.0365/2013/LGB
„Rahmenbedingungen erfolgreicher
Kompensation“
Jörg Borkenhagen
www.boschpartner.de
Büro München
Pettenkoferstraße 24
80336 München
Büro Herne
Kirchhofstr. 2c
44623 Herne
Büro Hannover
Lortzingstraße 1
30177 Hannover
Büro Berlin
Kantstraße 63a
10627 Berlin
Fachtagung
Wege zu einer erfolgreichen Kompensation Bonn, 27.04.2017
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Gliederung
1. Anlass, Aufgabenstellung, Grundlagen
2. Schwerpunkthemen
Maßnahmenbezogene Erfolgsfaktoren
Managementprozesse und Organisationsstruktur
Beteiligung und Akzeptanz
3. Fazit und Ausblick
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Forschungsvorhaben FE 02.0365/2013/LGB
"Rahmenbedingungen erfolgreicher Kompensation"
Forschungsvorhaben im Auftrag des BMVI,
vertreten durch die Bundesanstalt für
Straßenwesen (BASt)
Laufzeit: 12/2014 bis 05/2017
PAG und FGSV AK 2.9.6
Konkretisierung der Empfehlungen aus
FGSV 2013: Hinweise zur Wirksamkeit
landschaftspflegerischer Maßnahmen
im Straßenbau – H LPM
Anlass, Aufgabenstellung, Grundlagen
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Anlass, Aufgabenstellung, Grundlagen
Anlass des Forschungsvorhabens
Trotz weitgehend klarer Regelwerke und
langjähriger Erfahrung zeigt sich, dass
landschaftspflegerische Maßnahmen (LPM)
nicht immer den beabsichtigten Zielzustand
erreichen bzw. dieser nicht immer dauerhaft erhalten bleibt.
Ursachen sind vielfältig: Fehler oder Defizite in der Planungs-,
Ausführungs- oder Unterhaltungsphase, fehlende Kontrolle,
mangelnde Akzeptanz und unvorhergesehene Störungen
Das Forschungsvorhaben sucht nach Lösungsansätzen für Problemfelder,
die bisher wenig im Fokus der Betrachtungen gestanden haben.
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Grundlagen des Forschungsvorhabens
Grundlage sind aktuelle und fundierte Vorgaben für die Planung und
Ausführung von LPM (Planungspraxis):
RLBP (2011)
ELA (2013)
Empfehlungen H LPM
Schriftliche Befragung der Straßenbau-
verwaltungen der Länder
Telefoninterviews SBV
Telefoninterviews zu best practice Beispielen
Expertenworkshop
Anlass, Aufgabenstellung, Grundlagen
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Nach H LPM ist eine LPM erfolgreich, wenn
Art, Lage und Umfang der LPM so geplant sind, dass die
ökologischen und landschaftsästhetischen Funktionen aufrecht
erhalten bzw. wiederhergestellt werden können
die LPM so hergestellt und unterhalten werden, dass ihr
Entwicklungsziel erreicht wird und dauerhaft erhalten bleibt
Weiterhin ist eine LPM umso erfolgreicher,
je höher die Qualität (ökologische und landschaftsästhetische
Aufwertung) ist
je geringer der Aufwand (zeitlich, finanziell, organisatorisch) ist
je größer die Akzeptanz des Straßenbauprojekts und der LPM
bei den Betroffenen ist
Anlass, Aufgabenstellung, Grundlagen
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Maßnahmenbezogene Erfolgsfaktoren
Schwerpunktthemen
Managementprozesse
und Organisationsstruktur
Beteiligung und Akzeptanz
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Maßnahmenbezogene Erfolgsfaktoren
Themenbereich maßnahmenbezogene Erfolgsfaktoren
Empfehlungen in Form von Zielbiotop-Steckbriefen
Steckbriefe widmen sich nicht fachlich-inhaltlichen Umsetzung einer
erfolgreichen Kompensation (dazu RLBP, ELA, Länderregelungen)
stattdessen: Lösungsansätze für darüber hinausgehende
Rahmenbedingungen bei der Planung, Umsetzung, Unterhaltung
und Kontrolle von LPM
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Maßnahmenbezogene Erfolgsfaktoren
Zielbiotop-Steckbriefe
18 Zielbiotope in Anlehnung an ELA (z.B. Gewässer, Wald, Grünland)
Gliederung nach den Arbeitsschritten Planung, Ausführung,
Unterhaltung / Pflege und Kontrolle
Beurteilung des Aufwands (aus Sicht der SBV) für die genannten
Arbeitsschritte sowie des Aufwands für die Behebung von Störungen
Zuordnung von Faktoren, die den Aufwand minimieren oder
rechtfertigen können, u.a.
Möglichkeit der Nutzung von Synergien (z.B. Leitbilder,
Maßnahmenkomplexe)
Vorteile durch die Einbindung Dritter („Kümmerer“)
Bewertung der Akzeptanz der LPM (z.B. Maßnahmenflexibilität)
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Maßnahmenbezogene Erfolgsfaktoren
Je nach Zielbiotoptyp unterschiedliche…
Aufwände für Planung, Ausführung, Unterhaltung und Kontrolle
Möglichkeiten, Aufwände zu reduzieren
Vorteile durch informelle Beteiligung
verschiedener Akteure
Akzeptanz
Vorteile von Öffentlichkeitsarbeit
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Managementprozesse und Organisationsstruktur
Themenbereich Managementprozesse, Organisationsstruktur
Welchen Einfluss hat die Verwaltungsstruktur?
Wo liegen die Probleme?
Planung (LBP und LAP)?
Ausführung, Herrichtung der LPM?
Gewährleistung einer dauerhaften Unterhaltung?
Kontrolle?
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Managementprozesse und Organisationsstruktur
Themenbereich Managementprozesse, Organisationsstruktur
Planung und Herstellung weitgehend erfolgreich
Gewährleistung einer dauerhaften Unterhaltung und Kontrolle
für ein erfolgreiches Kompensationsflächenmanagement müssen
bestimmte Grundvoraussetzungen gegeben sind:
ausreichend Fachpersonal
ausreichendes Budget / eigene Haushaltstitel
eindeutige und konstante Organisationsabläufe / Zuständigkeiten
laufende Abstimmung / Rückkopplung zwischen den Abteilungen
funktionsfähiges Kompensationskataster
Selbstverständnis der SBV (LPM als Teil der Baukultur)
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Managementprozesse und Organisationsstruktur
Empfehlungen zur Organisationsstruktur
Organisationsstruktur der Verwaltung eher zweitrangig,
sofern sie nicht ständig geändert wird,
zentrale Prozesse und Zuständigkeiten klar geregelt sind und
Informationsverluste vermieden werden
Schnittstellendefinition, Übergabeprotokolle
Bereitstellung ausreichender finanzieller und / oder personeller
Ressourcen:
ein erfolgreiches Maßnahmenmanagement (Unterhaltung und
Kontrolle) erfordert Zeit und Geld
Größenordnung: 2-3 Mitarbeiter pro 1.000 ha Maßnahmenfläche
„Kümmerer“ erforderlich
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Managementprozesse und Organisationsstruktur
Empfehlungen zum Kompensationsflächenmanagement
Organisation der dauerhaften Unterhaltung von LPM
durch SBV selbst
Abgabe an Dritte ggf. mit befreiender Wirkung (z.B. BImA)
standardmäßige Übertragung an landesweite Organisationen
(SN: LISt GmbH, HE: HLG)
„Kümmerer“ (Flächenagenturen, Landschaftspflegeverbände etc.)
Gewährleistung einer regelmäßigen Kontrolle von LPM
in Eigenregie (interne Standards)
Einforderung von Berichten bei einer
Übertragung der Unterhaltung an Dritte
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Managementprozesse und Organisationsstruktur
Planung
Bau
Unterhaltung
Kontrolle
Berichte
Kataster
Kooperation
Öffentlichkeits-arbeit
Kompensationsflächenmanagement, Verwaltungsstruktur
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Managementprozesse und Organisationsstruktur
Berichtswesen
Berichte nach § 17 Abs. 7 BNatSchG
Regelungen zur Umsetzung des § 17 Abs. 7 BNatSchG für
Straßenbauvorhaben in Hessen (MWEVL 2015)
EBA verlangt von der DB einmal jährlich einen Bericht über alle LPM,
die seit dem 01.03.2010 planrechtlich festgestellt sind
§ 17 (7) BNatSchG:
Die nach Absatz 1 oder Absatz 3 zuständige Behörde prüft die frist-
und sachgerechte Durchführung der Vermeidungs- sowie der
festgesetzten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen einschließlich der
erforderlichen Unterhaltungsmaßnahmen. Hierzu kann sie vom
Verursacher des Eingriffs die Vorlage eines Berichts verlangen.
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Managementprozesse und Organisationsstruktur
Berichtswesen
Berichte nach § 17 Abs. 7 BNatSchG
Berichte an das Bundesverkehrs-
ministerium
Prüfung durch Landesrechnungshöfe
Parlamentarische Anfragen
Prüfung durch Naturschutzbehörden
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Managementprozesse und Organisationsstruktur
Kompensationskataster
Ein gutes Kompensationskataster ist das entscheidende Werkzeug
für ein erfolgreiches Kompensationsflächenmanagement.
nicht in allen Bundesländern stehen Kataster zur Verfügung
es existieren unterschiedliche Auffassungen zum Umfang und zu
Aufgaben des Systems
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Managementprozesse und Organisationsstruktur
Anforderungen an ein Kompensationskataster
Gewährleistung einer kontinuierlichen Datenpflege (Personal)
hohe Anwenderfreundlichkeit
klare Prozessvorgaben für die Dateneingabe und Anwendung
Kataster dient nicht nur der Dokumentation von Flächen
Arbeitsmittel zur Unterstützung und Effektivierung des LPM-
Managements
Kataster muss die Arbeitsroutinen insbesondere bei der Unterhaltung
und Kontrolle von LPM erleichtern
Kataster muss verstanden und tatsächlich genutzt werden
(kein Datenfriedhof)
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Managementprozesse und Organisationsstruktur
Anforderungen an ein Kompensationskataster
so viel wie nötig, so wenig wie möglich
webbasiertes System, WebGIS-Anwendung, entsprechende
technische Ausstattung der Mitarbeiter für Vor-Ort Kontrollen
Programmarchitektur sollte Schnittstellen mit bereits vorhandenen
EDV-Systemen (insb. Liegenschaftskataster, Grunderwerbskatasters)
bieten, zudem Schnittstelle zum System der Naturschutzverwaltung
Ermöglichung von internen Auswertungen
automatisierte Erfüllung externer Berichtspflichten
Schulungen, Austausch der Anwender, kontinuierlicher Support
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Beteiligung und Akzeptanz
Themenbereich Beteiligung und Akzeptanz
Informelle Beteiligung relevanter Akteure
Beteiligung der Öffentlichkeit
Öffentlichkeitsarbeit
Beteiligung und Akzeptanz
Organisierte Öffentlichkeit (Bürgerinitiativen,
Verbandsmitglieder), betroffene Privatpersonen
TÖB Vereinigungen / Verbände
Betroffene Grundstückseigentümer / Flächenbewirtschafter
Akteure:
Informelle Beteiligung von Akteuren (vgl. Akteurs-Steckbriefe)
„Dienstleister“
Akteure:
Formelle Beteiligung im Verfahren
interessierte Öffentlichkeit:
„Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung“
„Nachlaufende Öffentlichkeitsbeteiligung“
„Nicht-förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung“ LBP
un
d V
erfa
hre
n
LAP,
Bau
Bürger und Bürgerinnen
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Beteiligung und Akzeptanz
Bedeutung der Akzeptanz für eine erfolgreiche Kompensation
Verbesserung der Flächenverfügbarkeit
Finden von Partnern für die Übernahme von Pflege- und
Bewirtschaftungsleistungen
Vermeidung von Störungen bei umgesetzten LPM
Erhöhung der Akzeptanz durch
Öffentlichkeitsarbeit
Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung
informelle Beteiligung von Akteuren, Interessenvertretern
Berücksichtigung von Maßnahmenalternativen
Eröffnung von Verhandlungsspielräumen in den Grenzen
einer funktionalen Kompensation
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Beteiligung und Akzeptanz
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Beteiligung und Akzeptanz
Akteurs-Steckbriefe
Rahmenbedingungen einer Zusammenarbeit mit geeigneten Akteuren
vor dem Hintergrund einer erfolgreichen Kompensation
Aufgezeigt werden:
Aufgaben / Zuständigkeit (Eigeninteresse) der Akteure
Fachliche Berührungspunkte (Zielbiotope)
Interessen der Akteure im Zusammenhang mit LPM
Mögliche Leistungen im Zusammenhang mit LPM
(Planung, Ausführung, Unterhaltung und Kontrolle)
Vorteile einer Zusammenarbeit für die SBV
Grenzen der Zusammenarbeit, mögliche Probleme
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Beteiligung und Akzeptanz
Öffentlichkeitsbeteiligung
Beteiligung der Öffentlichkeit löst – anders als die informelle
Beteiligung von Akteuren – nicht die konkreten Probleme der SBV
von der Planung bis zur Kontrolle von LPM
Aber Steigerung des Verständnisses und der
Akzeptanz für LPM
Empfehlungen zur Integration der
Öffentlichkeitsbeteiligung in den Planungs-,
Ausführungs- und Unterhaltungsprozess
von LPM
Vorbild: „Leitfaden für eine neue Planungskultur“
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Beteiligung und Akzeptanz
Empfehlungen zur Öffentlichkeitsarbeit (ÖA)
Reaktion auf verstärkten Wunsch der Öffentlichkeit nach mehr
Transparenz, Information und Teilhabe durch frühzeitige und
allgemeinverständliche Informationsvermittlung
Behördenleitung sollte eine offensive Beteiligung der Öffentlichkeit
und Öffentlichkeitsarbeit als Unternehmensziel benennen
Möglichkeit zur Präsentation erfolgreicher LPM in der Öffentlichkeit
(Imagegewinn)
Angemessenheit: Art und Umfang muss zum Ziel der ÖA, zum
Vorhaben und der „Stimmung“ vor Ort passen
Unterstützung von Beteiligungsprozessen durch Instrumente der ÖA
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Beteiligung und Akzeptanz
Steckbriefe zur Öffentlichkeitsarbeit
Formen und Instrumente der ÖA:
Information der breiten Öffentlichkeit (Internet, öffentliche Medien)
Information der Öffentlichkeit vor Ort (Hinweistafeln, Flyer, Apps)
Veranstaltungen zur Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit
(Infoveranstaltungen, Veranstaltungen im Rahmen der
Öffentlichkeitsbeteiligung)
Aktionen zur Einbeziehung der interessierten Öffentlichkeit
(Führungen, Exkursionen, Mit-Mach-Angebote, Aktionstage)
Empfehlungen zur Integration dieser Formen der ÖA in den Prozess
der Planung, Ausführung und Unterhaltung von LPM
Fazit und Ausblick
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Fazit und Ausblick
Weiteres Vorgehen
Abschluss des Forschungsvorhabens im Mai 2017
Veröffentlichung des Forschungsberichtes
Überarbeitung H LPM durch FGSV AK 2.9.6, Integration der
Ergebnisse des Forschungsvorhabens (Novelle 2019)
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Vielen Dank für Ihre
Aufmerksamkeit!
Büro Berlin
Kantstraße 63a
10627 Berlin