Finanztransaktionssteuer

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Wozu Finanztransaktionssteuer?

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Was ist eine Finanztransaktionssteuer (FTT)?

Mit einer Finanztransaktionssteuer würde jedes Finanzgeschäft auf den Kapital- und Finanzmärkten besteuert, ähnlich einer Mehrwertsteuer auf Waren und Dienstleistungen.

Die FTT ist ein sinnvolles Instrument, um die Finanzspekulanten als Verursacher der Finanz- und Wirtschaftskrise an deren Folgekosten zu beteiligen.

Die FTT verteuert Spekulation und dämmt vor allem den kurzfristigen Handel ein.

Die FTT bringt Mittel für dringende öffentliche Leistungen (Gesundheit, Jugendarbeitslosigkeit,...).

FTT = Financial Transaction Tax

Quelle: Broschüre ver.di „Konzept Steuergerechtigkeit und EKI-Glossar „Die wichtigsten Begriffe zur Finanzmarkt- und Eurokrise“

Weshalb Finanztransaktionssteuer ?

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Die Finanzmärkte sind zum Spielkasino für Reiche geworden!

Quelle: Broschüre ver.di „Konzept Steuergerechtigkeit

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Beispiel Österreich

Quelle: Folienvortrag „Wie raus aus der Krise“ Basisvortrag für Betriebsversammlung von Sepp Wall-Strasser und Martin Windtner

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Das System drückt uns an die Wand

Quelle: Folienvortrag „Wie raus aus der Krise“ Basisvortrag für Betriebsversammlung von Sepp Wall-Strasser und Martin Windtner

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… die Bevölkerung kommt unter die Räder…

Quelle: Folienvortrag „Wie raus aus der Krise“ Basisvortrag für Betriebsversammlung von Sepp Wall-Strasser und Martin Windtner

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Mögliche Einnahmen durch eine Finanztransaktionssteuer

Lt. Berechungen des IHS wäre mit der Einführung einer FTT in der Höhe von einem Promille des Transaktionsvolumens mit bundesweiten Einnahmen zwischen 1 Mrd. Euro und 1,2 Mrd. Euro zu rechnen.

IHS = Institut für Höhere StudienFTT = Finanztransaktionssteuer

Quelle: Unterlage der AK - Steiermark

Wirkungen der Finanztransaktionssteuer

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Eingrenzung der Kapitalflucht• Einer Kapitalflucht ins Ausland kann man

besser begegnen, wenn schon der Auftrag, ein Finanzprodukt zu kaufen, zu verkaufen oder zu tauschen, besteuert wird.

• Konkret bedeutet das: Ist der Auftraggeber Wohnsitzbürger eines Staates, in dem es die Finanztransaktionssteuer gibt, dann muss er dafür Steuern zahlen. Wenn also in Deutschland die Finanztransaktionssteuer eingeführt wird, dann nützt es dem deutschen Bürger nichts, wenn er seine Aufträge einer britischen Bank gibt – er bleibt steuerpflichtig.

Quelle: Information der AK-Wien „Finanztransaktionen besteuern“ – Erklärung von Stephan Schulmeister

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Besteuerung einer breiten Palette von Finanzgeschäften• Wertpapiere wie Aktien, Anleihen,

Investmentfondszertifikate oder Pfandbriefe, abgeleitete Rechte wie Derivate und daraus strukturierte Produkte wie beispielsweise Anleihen, die mit Derivaten kombiniert werden. Auch spekulative Finanzanlagen wie Credit Default Swaps, Asset Backed Securities und Indexzertifikate sowie Devisentrans-aktionen werden besteuert.

• Die Steuer wird je zur Hälfte vom Käufer und vom Verkäufer bezahlt.

Quelle: Information der AK-Wien „Finanztransaktionen besteuern“ – Erklärung von Stephan Schulmeister

Credit Default Swaps = Kreditausfall-Swap, das erlaubt, Ausfallrisiken von Krediten, Anleihen oder Schuldnernamen zu handeln. Asset Backed Securities = verzinsliches Wertpapier, welches Zahlungsansprüche gegen eine Zweckgesellschaft zum Gegenstand hat.

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Wer hebt die Steuer ein?

• Eingehoben werden sollte die Steuer durch jene Finanzinstitute, die in einem Staat den Sitz oder eine Geschäftsstelle haben, der die Finanztransaktionssteuer eingeführt hat. Zuständig sind neben Banken auch Wertpapierhändler (Broker), Versicherungen, Investment- und Hedgefonds oder Pensionsfonds. Und zwar verrechnen die Banken die Steuer genauso, wie sie dies schon jetzt bei existierenden Transaktionsgebühren und Spesen von der Bank tun. Privatpersonen und Unternehmen, die keine Finanzinstitute sind, müssen die Steuer selbst erklären, wenn sie sich keines Finanzinstitutes bedienen.

Quelle: Information der AK-Wien „Finanztransaktionen besteuern“ – Erklärung von Stephan Schulmeister

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Schlupflöcher gering halten

• Wenn die Auftraggeber Privatpersonen sind, muss man davon ausgehen, dass ein gewisser Teil der Transaktionen nicht deklariert wird. Um diesen Ausfall möglichst gering zu halten, könnte man auf die Datensätze der Clearinginstitute zurückgreifen. Ein großer Teil aller derartigen Transaktionen läuft bei einigen wenigen Clearinginstituten zusammen und mit Hilfe dieser Daten ließe sich die Steuerehrlichkeit von Privatpersonen überprüfen.

Quelle: Information der AK-Wien „Finanztransaktionen besteuern“ – Erklärung von Stephan Schulmeister

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FTT muss Hochgeschwindigkeits-spekulantInnen treffen• In erster Linie trifft die Steuer

Hochgeschwindigkeits-Spekulanten, die zig-tausendfach pro Sekunde hin- und herhandeln.

• Somit erfüllt die Finanztransaktionssteuer eine wichtige Funktion zur Stabilisierung der Finanzmärkte, denn eben der Handel in Millisekunden (das spekulative so genannte High Frequency Trading) ist ein Grund für die heftigen Ausschläge (Volatilität) der Finanzmärkte.

Quelle: Information der AK-Wien „Finanztransaktionen besteuern“ – Erklärung von Stephan Schulmeister

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Was wollen wir?Die Kernfrage: welches Europa wollen

wir?

• Welches Europa entsteht gerade vor unseren Augen?

• Welches Europa willst du?

• Welches ÖSTERREICH wollen wir?

• Welche Meinung haben wir dazu?

Quelle: Folienvortrag „Wie raus aus der Krise“ Basisvortrag für Betriebsversammlung von Sepp Wall-Strasser und Martin Windtner

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Es gibt vieles,

für das es sich lohnt,

organisiert zu sein.