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FileMaker Konferenz 2013 Salzburg www.filemaker-konferenz.com Haftungsvermeidung bei Programmierarbeiten Ein Vortrag von RA Christoph Kluss über die Fallstricke und Risiken bei der Auftragsprogrammierung RA Christoph Kluss lawo[email protected] Haftungsvermeidung bei Programmieraufträgen RAe Haaß & Kluss Martorstr. 5 D 60320 Frankfurt am Main Tel.: +49 69 562095 lawo[email protected]

FMK 2013, FileMaker & Recht , Christoph Kluss

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FileMaker Konferenz 2013 Salzburgwww.filemaker-konferenz.com

Haftungsvermeidungbei Programmierarbeiten

Ein Vortrag vonRA Christoph Kluss

über die

Fallstricke und Risikenbei der Auftragsprogrammierung

RA Christoph Kluss [email protected] bei Programmieraufträgen

RAe Haaß & KlussMartorffstr. 5

D 60320 Frankfurt am Main

Tel.: +49 69 [email protected]

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Pflichtenheft

Erstellen Sie ein Pflichtenheft !!!

Erstellen Sie ein Pflichtenheft !!!

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Erstellen Sie ein Pflichtenheft !!!

RA Christoph Kluss [email protected] bei Programmieraufträgen

Einführung

PflichtenheftInhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme

Vertragsinhalt

ZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software

Maßnahmen Inkasso

Zahlungsanspruch

Sonstige Regelungen

Ende

1.

2.2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.

3.

3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.

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Pflichtenheft

Pflichtenheft

Ein Pflichtenheft ist nach der Begriffsdefinition in DIN 69901eine „ausführliche Beschreibung der Leistungen (z.B. technische,wirtschaftliche und organisatorische Leistungen), dieerforderlich sind oder gefordert werden, damit die Ziele desProjektes erreicht werden“.

Das Pflichtenheft ist zwar vom Besteller zu erstellen – derAuftragnehmer hat aber die Pflicht, das Pflichtenheft auf seineUmsetzbarkeit hin zu überprüfen und den Besteller aufBedenken hinzuweisen!

RA Christoph Kluss [email protected] bei Programmieraufträgen

Einführung

PflichtenheftInhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme

Vertragsinhalt

ZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software

Maßnahmen Inkasso

Zahlungsanspruch

Sonstige Regelungen

Ende

1.

2.2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.

3.

3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.

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Warum Pflichtenheft

Wunsch des Auftraggebers

Eierlegende Wollmilchsau

Handbuch und Schulung

Installationspflicht vor Ort

Ständige Bereitschaft für individuelle Anpassung

Sehr, sehr geringe Kosten

•••••

RA Christoph Kluss [email protected] bei Programmieraufträgen

Einführung

PflichtenheftInhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme

Vertragsinhalt

ZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software

Maßnahmen Inkasso

Zahlungsanspruch

Sonstige Regelungen

Ende

1.

2.2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.

3.

3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.

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Warum Pflichtenheft

Vorstellung des Programmiers

Festlegung der Bestandteile (Rechtssicherheit) mitmöglichst wenig Funktionen (Standard)

Möglichst kein Handbuch und Schulung

Installationsaufwand (Datenex- und Import) durchFernwartung.

Individuelle Anpassung nur nach umfangreicheKostenaushandlung als Ergänzung

Hoher, hoher Preis

••

RA Christoph Kluss [email protected] bei Programmieraufträgen

Einführung

PflichtenheftInhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme

Vertragsinhalt

ZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software

Maßnahmen Inkasso

Zahlungsanspruch

Sonstige Regelungen

Ende

1.

2.2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.

3.

3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.

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Inhalt Pflichtenheft

Zeitvorgaben:

Auftraggeber: Möglichst schnellAuftragnehmer: Möglichst viel Zeit

ALSO: Stufenweise Erstellung mit Teilabnahmen

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RA Christoph Kluss [email protected] bei Programmieraufträgen

Einführung

Pflichtenheft

InhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme

Vertragsinhalt

ZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software

Maßnahmen Inkasso

Zahlungsanspruch

Sonstige Regelungen

Ende

1.

2.

2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.

3.

3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.

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Inhalt Pflichtenheft

Abnahme

Zweck

Fälligkeit der Zahlung

Beginn der Gewährleistung

Form und Umfang

Installationsaufwand

Übergabe

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•••

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Einführung

PflichtenheftInhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme

Vertragsinhalt

ZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software

Maßnahmen Inkasso

Zahlungsanspruch

Sonstige Regelungen

Ende

1.

2.2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.

3.

3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.

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Vertrag

Vereinbaren Sie einen schriftlichen Vertrag

Vereinbaren Sie einen schriftlichen Vertrag

Vereinbaren Sie einen schriftlichen Vertrag

Vereinbaren Sie einen schriftlichen Vertrag

Vereinbaren Sie einen schriftlichen Vertrag

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RA Christoph Kluss [email protected] bei Programmieraufträgen

Einführung

Pflichtenheft

InhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme

VertragsinhaltZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software

Maßnahmen Inkasso

Zahlungsanspruch

Sonstige Regelungen

Ende

1.

2.

2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.

3.3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.

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Vertragsinhalt

Zahlungsabwicklung:

Auftraggeber: Möglichst nach Fertigstellung bzw. Abnahme(Liquiditätswahrung und Fertigstellungssicherheit)Auftragnehmer: Möglichst vollständig als Vorschuss

(Liquditätsvorteil und kein Zurückbehaltungsrecht)

ALSO: Nach stufenweiser Abnahme auch stufenweiseZahlung, so dass nur ein Restbetrag nach Fertigstellung offenbleibt, über den gestritten werden könnte.

RA Christoph Kluss [email protected] bei Programmieraufträgen

Einführung

Pflichtenheft

InhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme

Vertragsinhalt

ZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software

Maßnahmen Inkasso

Zahlungsanspruch

Sonstige Regelungen

Ende

1.

2.

2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.

3.3.1.

3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.

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Vertragsinhalt

Nutzungsumfang

Auftraggeber: Unbeschränktes NutzungsrechtAuftragnehmer: Eingeschränktes Nutzungsrecht

ZeitlichÖrtlichInhaltlich: Ein-/Mehrplatz oder Intra-

/InternetMehrkosten bei VielfachnutzungRecht zur Erteilung von Sublizenzen

••

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RA Christoph Kluss [email protected] bei Programmieraufträgen

Einführung

Pflichtenheft

InhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme

VertragsinhaltZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software

Maßnahmen Inkasso

Zahlungsanspruch

Sonstige Regelungen

Ende

1.

2.

2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.

3.3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.

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Vertragsinhalt

Quellcode

Definition Quellcode bei Filemaker

Dokumentation des Quellcodes (Kommentarfunktion inScripts)

Anspruch auf Quellcode

Hinterlegung Quellcode

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Einführung

Pflichtenheft

InhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme

Vertragsinhalt

ZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software

Maßnahmen Inkasso

Zahlungsanspruch

Sonstige Regelungen

Ende

1.

2.

2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.

3.

3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.

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Vertragsinhalt

Gewährleistung

Mangel, wenn der Leistung fehlt:

die vereinbarte Beschaffenheit: idR gemäßPflichtenheft, Spezifikation,

eine Eignung zur vorausgesetztenVerwendung,

sonst: die übliche Beschaffenheit (Stand derTechnik) aufweist, oder

nur beim Kaufvertrag: bei Abweichung von öffentl.Angaben/Werbeaussagen => aufpassen beiWerbung/Prospekten etc.

Mangel auch bei fehlerhafter Montage/- anleitung(IKEA-Klausel). Dementsprechend auch bei falscherInstallationsanweisung oder Systemvoraussetzungen.

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RA Christoph Kluss [email protected] bei Programmieraufträgen

Einführung

Pflichtenheft

InhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme

VertragsinhaltZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software

Maßnahmen Inkasso

Zahlungsanspruch

Sonstige Regelungen

Ende

1.

2.

2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.

3.3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.

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Vertragsinhalt

Gewährleistung

TIPP: Koordinieren Sie die Werbung in der Vertriebs-kette - insbesondere Dialog zwischen Marketing undProduktentwicklung sichern, damit nicht unbedachteWerbeaussagen zur Mangelhaftigkeit des Produktsführen.

RA Christoph Kluss [email protected] bei Programmieraufträgen

Einführung

Pflichtenheft

InhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme

VertragsinhaltZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software

Maßnahmen Inkasso

Zahlungsanspruch

Sonstige Regelungen

Ende

1.

2.

2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.

3.3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.

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Vertragsinhalt

Gewährleistungsumfang

Auftraggeber: Immer und unbeschränkt - bis zumLebensende

Mindestens jedoch gesetzlich: 2 Jahre

Auftragnehmer: NiemalsHöchstens jedoch vereinbart 1 Jahr nach Abnahme.Keine Haftung für MangelfolgeschädenHaftungsbegrenzung auf Vorsatz und grobe

FahrlässigkeitHaftungsbegrenzung auf Schadenshöchstsumme

ACHTUNG: Haftpflichtversicherung

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Einführung

Pflichtenheft

InhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme

VertragsinhaltZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software

Maßnahmen Inkasso

Zahlungsanspruch

Sonstige Regelungen

Ende

1.

2.

2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.

3.3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.

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Vertragsinhalt

Werkvertrag

Rechtsfolgen beim Werkvertrag § 634 ff BGB

Nacherfüllung:BeseitigungMangel/Nacherfüllung,§635BGB

fehlgeschlagen (nach2.Versuch) oder verweigert:Selbstvornahme, §637BGB oder

Rücktritt vom Vertrag § 636 BGB, Minderung derVergütung, §638 BGB

Außerdem: Schadensersatz gem. §§ 634, 636 BGB:Verschulden erforderlich

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Einführung

Pflichtenheft

InhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme

VertragsinhaltZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software

Maßnahmen Inkasso

Zahlungsanspruch

Sonstige Regelungen

Ende

1.

2.

2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.

3.3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.

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Probleme Lizenzvertrag Kauf

Problem bei Kauf von Hard- und Software(Gesamtwandlung)

Shrink-Wrap oder Tear-me-off Licenses

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InhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme

VertragsinhaltZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-

/Software

Maßnahmen Inkasso

Zahlungsanspruch

Sonstige Regelungen

Ende

1.

2.

2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.

3.3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.

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Maßnahmen Inkasso

Zurückbehaltungsrecht von Gewähr-leistungsansprüchen (soweit Abnahme erfolgtist).

Vorsicht vor Timelock !!

Mahnbescheid

Inkassounternehmen

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Einführung

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InhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme

Vertragsinhalt

ZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungInhaltTIPPUmfangWerkvertrag

Maßnahmen Inkasso

Zahlungsanspruch

Sonstige Regelungen

Ende

1.

2.

2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.

3.

3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.

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Zahlungsanspruch

Einmallizenz

LizenzgebührEinzelabrechnung

Gesamtabrechnung

Buchprüfungsanspruch

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Vertragsinhalt

ZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungInhaltTIPPUmfangWerkvertrag

Maßnahmen Inkasso

Zahlungsanspruch

Sonstige Regelungen

Ende

1.

2.

2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.

3.

3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.

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Sonstige vertragliche Regelungen

Update- / Upgradepflicht ?

Abgrenzung zur Gewährleistung

Wartungsvertrag ?

Update/Upgradepflichten

Reaktionszeiten

Schadensersatz

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Vertragsinhalt

ZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungInhaltTIPPUmfangWerkvertrag

Maßnahmen Inkasso

Zahlungsanspruch

Sonstige Regelungen

Ende

1.

2.

2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.

3.

3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.

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Vielen Dank unseren Sponsoren

Danke für das Bewerten dieses VortragesRA Christoph Kluss [email protected] bei Programmieraufträgen

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VertragsinhaltZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungInhaltTIPPUmfangWerkvertrag

Maßnahmen Inkasso

Zahlungsanspruch

Sonstige Regelungen

Ende

1.

2.

2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.

3.3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.

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