Förderung der beruflichen Weiterbildung - cjd .Arbeitsbescheinigung berufliche Weiterbildung-Veränderungsmitteilung

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  • D I E N S T E U N D L E I S T U N G E N D E R AG E N T U R F R A R B E I T

    Frderung der beruflichen Weiterbildungfr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

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  • Vorwort

    Sie interessieren sich fr eine berufliche Weiterbildung. Dieses Merkblatt informiert Sie ber Fragen rund um dieFrderung Ihrer beruflichen Weiterbildung durch die Agenturen fr Arbeit/Jobcenter.Bitte lesen Sie das Merkblatt in Ihrem eigenen Interessezur Vermeidung von Nachteilen sorgfltig durch.Das Merkblatt kann leider nicht auf jede Einzelheit ein -gehen.Sollten Sie daher noch Fragen haben, auf die Sie hierkeine Antwort finden, oder sollten Sie weitere Infor -mationen wnschen, erteilen Ihnen die Mitarbeiterinnenund Mitarbeiter der fr Ihren Wohnort zustndigen Agen-tur fr Arbeit/Jobcenter gerne nhere Auskunft.

    Selbstverstndlich knnen Sie in Ihrer Agentur frArbeit/Ihrem Jobcenter auch die fr die Entscheidungber Ihren Leistungsanspruch magebenden Vorschriften einsehen.

    Hinweise darauf, welche Merkbltter ber weitere Diensteund Leistungen Ihrer Agentur fr Arbeit/Jobcenter informieren, finden Sie am Ende dieses Merkblattes.

    Im Internet finden Sie unter www.arbeitsagentur.denicht nur die Merkbltter, sondern auch die folgenden imZusammenhang mit der Frderung der beruflichen Weiter-bildung verwendeten Vordrucke:

    Fragebogen zur Frderung der Teilnahme an einer beruflichen WeiterbildungsmanahmeNebeneinkommensbescheinigungBescheinigung ber Arbeitgeber-/TrgerleistungenArbeitsbescheinigungberufliche Weiterbildung-Vernderungsmitteilung

    Im Internetportal der Bundesagentur fr Arbeit finden Sieauch die Internetangebote BERUFENET und KURSNET, woSie sich ber Weiterbildungsmglichkeiten informierenknnen.

    Selbstverstndlich erhalten Sie die Vordrucke auch beiIhrer Agentur fr Arbeit/Jobcenter.

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    Inhalt

    Kapitel Seite

    Vorwort 3

    Auf einen Blick. Punkte, die Sie sich merken sollten. 6

    1. Welche Voraussetzungen mssen erfllt sein,damit Ihre berufliche Weiterbildung gefrdert werden kann? 91.1 Notwendigkeit 91.2 Beratung 91.3 Bildungsgutschein 101.4 Zulassung des Trgers und der Manahme 101.5 Nachtrglicher Erwerb des

    Hauptschulabschlusses 11

    1.6 Weiterbildungsfrderung in der Altenpflege 11

    2. Wie finden Sie den passenden Lehrgang? 12

    3. Welche Leistungen werden in welcher Hhe bernommen? 153.1 Weiterbildungskosten 153.1.1 Lehrgangskosten 153.1.2 Fahrkosten 163.1.3 Auswrtige Unterbringung 173.1.4 Kinderbetreuungskosten 173.2 Leistungen zum Lebensunterhalt 17

    4. Anrechnung von Einkommen 194.1 Anrechnung von Nebeneinkommen 194.2 Anrechnung von Leistungen 19

    5. Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung 215.1 Kranken-/Pflegeversicherung 215.2 Rentenversicherung 215.3 Unfallversicherung 22

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    6. Zustndigkeit 23

    7. Bescheid 24

    8. Widerspruch gegen Entscheidungen 25

    9. Auszahlung der Leistungen 269.1 Auszahlungsverfahren 269.2 Zahlungstermine 279.3 Erste Zahlung 28

    10. Auskunfts-, Mitwirkungs- und Erstattungs -pflichten 3010.1 Auskunftspflicht 3010.2 Mitwirkungspflicht 3010.3 Erstattungspflicht 33

    11. Datenschutz 35

    12. Frderung beschftigter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 36

    13. Stichwortverzeichnis 37

    Kapitel Seite

  • Auf einen Blick.Punkte, die Sie sich merken sollten.

    Dieses Merkblatt soll zwei Kundengruppen informieren,nmlich sowohl Kundinnen und Kunden, die durch dieAgenturen fr Arbeit nach dem Dritten Buch Sozialge-setzbuch (SGB III) gefrdert werden knnen, als aucherwerbsfhige Leistungsberechtigte, deren Frderungvon einem Jobcenter nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) erbracht wird.

    Als Kundin/Kunde, der nach dem SGB II gefrdert wer-den kann, beachten Sie deshalb bitte: Jobcenter sindgemeinsame Einrichtungen von kommunalen Trgernund Agenturen oder kommunale Trger alleine. Immer,wenn im Text Agentur fr Arbeit steht, ist also inIhrem Fall das Jobcenter gemeint. Wenn im Text nurvon Arbeitslosengeld die Rede ist, ist ausschlielichdas Arbeitslosengeld nach dem SGB III gemeint, nichtdas Arbeitslosengeld II nach dem SGB II.

    Besondere Regelungen, die fr erwerbsfhige Leis tungs -berechtigte nach dem SGB II gelten, sind (unterstrichen)gekennzeichnet.

    Leistungen knnen nur dann bewilligt werden, wennSie sich vor Beginn der Teilnahme durch die Agenturfr Arbeit haben beraten lassen und die Agentur frArbeit das Vorliegen der Voraussetzungen fr eine Fr-derung bescheinigt hat (Bildungsgutschein). SuchenSie also im eigenen Interesse die Agentur fr Arbeitrechtzeitig auf. Sie gehen ein Risiko ein, wenn SieIhren Arbeitsplatz kndigen, bevor Sie die Mglichkeiteiner Frderung bei der Agentur fr Arbeit zweifelsfreigeklrt haben.

    Zur Prfung der Anspruchsvoraussetzungen ist dieAgentur fr Arbeit berechtigt, weitere Auskunft einzu- holen bzw. Ermittlungen anzustellen. Hierzu kann unter Umstnden auch die Veranlassung rztlicheroder psychologischer Untersuchungen gehren.

    Die Entscheidung ber die Frderung gibt Ihnen IhreAgentur fr Arbeit schriftlich bekannt. Nheres hierzuunter Nr. 7.

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  • Die Leistungen erhalten Sie nur dann kostenfrei, wennSie sie auf ein Konto bei einem inlndischen oder aus-lndischen Geldinstitut im sog. SEPA-Raum berweisenlassen oder wenn Sie nachweisen, dass Ihnen die Ein-richtung eines Kontos bei einem Geldinstitut ohneeigenes Verschulden nicht mglich ist. Nheres zurAuszahlung bei Nr. 9.1.

    Arbeitslosengeld wird Ihnen monatlich nachtrglich,Weiterbildungskosten (vor allem also Kinderbetreu-ungs- und Fahrkosten) werden monatlich im Vorausgezahlt. Die Regelleistungen nach dem SGB II Arbeits losen-geld II werden weiterhin monatlich im Voraus ber-wiesen.

    Whrend des Bezuges von Arbeitslosengeld/Arbeits -losengeld II sind Sie grundstzlich kranken-, pflege-,renten- und unfallversichert. Nheres zur Versiche-rungspflicht und zur Leistungsfortzahlung im Krank-heitsfall finden Sie unter Nr. 5. bzw. im Merkblatt 1beziehungsweise Merkblatt Grundsicherung fr Arbeit-suchende.

    Eine eventuelle Arbeitsunfhigkeit mssen Sie sofortder Agentur fr Arbeit melden. Melden Sie der Agenturfr Arbeit auch alle nderungen, die Ihre Ansprcheauf Arbeitslosengeld und Weiterbildungskosten beein -flussen. Nheres hierzu bei Nr. 10.

    Bewahren Sie alle von der Agentur fr Arbeit erhalte-nen Nachweise und Unterlagen sorgfltig auf.

    Bitte beachten Sie, dass die von Ihnen eingereichtenPapierunterlagen nach berfhrung in eine elektroni-sche Form und nach einer Aufbewahrungszeit von 6Wochen vernichtet werden. Sollten Sie Ihre Original-Unterlagen wieder bentigen, teilen Sie dies bitterechtzeitig schriftlich mit.

    Sollten Sie nach dem Abschluss der Manahme nichtweiter arbeitslos sein, mssen Sie dies Ihrer Agenturfr Arbeit unverzglich mitteilen.

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  • Ein bei Beginn der Manahme bestehender Anspruchauf Arbeitslosengeld mindert sich um jeweils einen Tagfr jeweils zwei Tage, fr die ein Anspruch auf Arbeits -losengeld whrend der Weiterbildung erfllt worden ist.Durch diese Minderung darf jedoch ein Mindestan-spruch von 30 Tagen nicht unterschritten werden.

    Sollten Sie in Ihrem persnlichen Umfeld Grnde er -kennen, die Sie hindern knnen, an einer Weiterbil-dungsmanahme teilzunehmen, dann wenden Sie sichbitte an Ihre persnliche Ansprechpartnerin/Ihren per-snlichen Ansprechpartner.

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    1Welche Voraussetzungen mssen er -fllt sein, damit Ihre berufliche Weiter - bildung gefrdert werden kann?1.1 Notwendigkeit der Weiterbildung wegenQualifikationsdefiziten

    Eine berufliche Weiterbildung soll Ihre Vermittlungschancendeutlich verbessern. Bei der Frderung beruflicher Weiter-bildung werden Ihre Fhigkeiten, Ihr bisheriger beruflicherWerdegang und Vorkenntnisse als auch Ihre persnlichenVoraussetzungen wie Eignung und Mobilitt bercksichtigt.Nach diesen Faktoren entscheidet die Agentur fr Arbeitnach ausfhrlicher Beratung, ob und inwieweit der Abbauvon Qualifikationsdefiziten zur beruflichen Eingliederungfhren kann und dafr notwendig ist. Hierbei kommt derAufnahmefhigkeit des Arbeitsmarktes und Ihrer Mobilitts-bereitschaft eine hohe Bedeutung zu. Die Notwendigkeitder Weiterbildung kann zum Beispiel wegen fehlendemBerufsabschluss anerkannt werden. Ziel ist Ihre dauerhafteEingliederung in den ersten Arbeitsmarkt.

    1.2 Beratung

    Zur Feststellung, ob fr Sie eine Weiterbildungsfrderungwegen eines Qualifikationsdefizits notwendig ist, ist esunbedingt erforderlich, dass mglichst frhzeitig eineBeratung durch die Agentur fr Arbeit erfolgt. VereinbarenSie dazu einen Termin mit Ihrer Agentur fr Arbeit.

    Im Rahmen dieser Beratung werden Ihre Fragen in Zusam-menhang mit der beruflichen Weiterbildung unter Berck-sichtigung der in Punkt 1.1 aufgefhrten Faktoren bespro-chen und das Vorliegen der Voraussetzungen fr eine Fr-derung geklrt. Nicht immer reicht ein Beratungsgesprchzur Prfung der Eignungsvoraussetzungen aus. Deshalbkann unter Umstnden auch eine rztliche oder psycholo-gische Untersuchung erforderlich sein.

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    1.3 Bildungsgutschein

    Liegen die Voraussetzungen fr eine Frderung vor, erhal-ten Sie einen Bildungsgutschein, mit dem Ihnen die ber-nahme der Weiterbildungskosten und ggf. die Weiterzah-lung des Arbeitslosengeldes zugesichert wird. Der Bildungsgutschein kann zeitlich befristet sowie regio-nal und auf bestimmte Bildungsziele beschrnkt werden.Whrend der Gltigkeitsdauer des Bildungsgutscheinesknnen Sie eine dem Bildungsgutschein entsprechendezugelassene Manahme auswhlen.

    Die fr den ausgewhlten Trger bestimmte Ausfertigungdes Bildungsgutscheins, mit der der Trger Ihre Aufnahmein die Manahme besttigt, muss innerhalb des Gltig-keitszeitraumes und vor dem Beginn Ihrer Teilnahme beider Agentur fr Arbeit eingereicht werden.

    Damit Ihnen die zustehenden Leistungen zeitnah bewilligtwerden knnen,