Freundschaft 04/2014 - We can do it!

freundschaft!MAGAZIN DER JungeN generation in der s ö WIEN

Nr. 4 | Oktober 2014

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Ausgabe 4/2014Erscheinungsdatum: Oktober 2014Herausgeberin, Medieninhaberin: Junge Generation in der SPÖ WienChefredaktion: Paul Reisenauer, Martin Ruzicka Lisa Werderitsch, Luise WernischGrafik: Christian Högl (www.creativbox.at)Layout und Bildbearbeitung: Max StohanzlCoverfoto: J. Howard / Miller / National Museum of American HistoryMitarbeiterInnen dieser Ausgabe: Jörg Berger, Elisabeth Esterbauer, Marcus Gremel, Visar Iseni, Katharina Jabek,

Thomas Liebich, Felicitas Metz, Jörg Neumayer, Ewa Sa-mel, Nedeljko Savić, Manuel Schallar, Thomas SchmidingerDruck: Gutenberg-Werbering Gesellschaft m.b.H., 4021 Linz

Redaktions- und Erscheinungsort: JG Wien, Löwelstraße 18, 1010 Wien, Tel: 01/53427/233, Fax: 01/53427/480, [email protected], www.junge-generation.at-LeserInnenbriefe und Beiträge für die Zeitung sowie Bestellungen früherer Ausgaben bitte an obige Adresse. Mit Namen gekennzeichnete Beiträge müssen nicht die Meinung der Redaktion widerspiegeln. Nachdruck nur mit Quellenangabe und gegen Belegexemplar erwünscht!

Impressum

Es kriselt! In Europa. In Nahost. In unserer Partei. Dafür

aber nicht in der „Freundschaft“-Redaktion! Wir konnten

uns daher ganz ohne Krisensymptome der Frage der

Gleichbehandlung der Geschlechter innerhalb unserer

Gesellschaft, der EU und unserer Partei widmen, den

Konflikt um die Ukraine näher beleuchten und Thomas

Schmidinger für einen Kommentar von Außen zum Thema

Jung-JihadistInnen gewinnen. Welche Konsequenzen das

schottische Referendum hat und warum Äpfel Geldschei-

ne essen, kannst du auch in dieser Ausgabe nachlesen.

Wer nichts von Krisen wissen möchte, sollte in den Split-

ter schauen, weil es bei den JG Bezirksveranstaltungen

im Sommer viel Spaß, körperliche Ertüchtigung, Speis &

Trank und generell viele glückliche Gesichter gab.

Wir wünschen unseren LeserInnen – wie jede Ausgabe

wieder - viel Spaß bei der Lektüre!

EURE REDAKTION

editorial Inhalt2 Editorial , Impressum3 Kommentar von außen3 Kommentar vom Chef

Gleichstellungspolitik / Frauen4 Equal Pay Day5 Frauenquote in der SPÖ6 Wer, wenn nicht wir?

Europa 7 Referendum in Schottland8 Die neue EU-Kommission9 Die Entzauberung des Francois Hollande

Europa / Internationales10 Geostrategie: Wer hat die Krise in der Ukraine ausgelöst?

Netzpolitik

12 Nachhaltiges Wirtschaften

Inland

13 Steuergerechtigkeit

Splitter 14 Sport & Fun am „Red Beach“ der Jungen Generation Simmering!15 Erste Hilfe für das Fahrrad15 Integration braucht Bildung15 Schmettern und Kicken am WAT Meidling-Platz


3www.junge-generation.at

Zeit wird's für leistbare Wohnungen!

Raus aus dem Hotel Mama oder der StudentInnenbleibe, rein in die erste Wohnung, die auch langfristig das Zuhause sein soll. Dieser wichtige Schritt ins selbständige Leben erweist sich als zunehmend schwierig für junge Erwachsene. Tatsäch-lich wird erschwinglicher Wohnraum, gerade für uns junge Leute, zunehmend zur Mangelware. Besonders in den großen Ballungszentren steigen Nachfrage und Mieten – aber auch im ländlichen Raum werden die Aufwendungen mehr und mehr unfinanzierbar.

Eine besondere Bedeutung kommt daher den gemeinnützigen Bauträgern zu. Mehr als 800.000 Wohnungen werden von diesen verwaltet und jährlich kommen zurzeit etwa 14.000 neue hinzu. Das heißt, dass nahezu jeder Fünfte in einer von einer gemeinnützigen Bauvereinigung verwalteten Wohnung lebt. Die Stadt Wien ist überhaupt ein Sonderfall in ganz Euro-pa. Nirgends gibt es so einen hohen Anteil an gemeinnützigen Wohnraum. Die vielen Gemeinde- und geförderten Genossen-schaftsbauten sorgen dafür, dass die Mieten im internationa-len Vergleich noch immer gering ausfallen.

Handlungsbedarf ist aber trotzdem gegeben. Wien wächst jährlich um ca. 24.000 Menschen. Das sorgt dafür, dass die Nachfrage nach Wohnraum weiter ansteigt und die Quadrat-meterpreise in die Höhe klettern. Die Stadt Wien versucht mit großer Anstrengung dagegen zu steuern: Jährlich werden rund 7.000 neue geförderte Wohnungen gebaut. Die Beweise dafür finden sich bei Nord- und Hauptbahnhof oder in der See-stadt Aspern. Das schafft zusätzlichen Wohnraum für junge Menschen, die eine leistbare Wohnung suchen.

Das heißt aber leider noch nicht, dass auch wirklich für alle jun-gen Erwachsenen passende und erschwingliche Wohnungen zu haben sind. Hohe Genossenschaftsanteile, lange Warte-listen oder unerschwingliche Mieten vor allem am Privatmarkt sind oft große Hürden am Weg zur ersten richtigen Wohnung. Wohnen darf nicht zu einem Luxusgut werden, sondern muss als elementares Lebensbedürfnis von uns allen auch für alle leistbar sein.

Daher müssen wir uns auch Strategien überlegen, wie wir die Mietkosten am privaten Markt weiter drücken können. Die Jun-ge Generation Wien wird in den nächsten Wochen ihre Vor-schläge dafür vorlegen. Du darfst gespannt sein.

Marcus GremelVorsitzender der JG Wien

meinung

Kommentar deS vorsitzendenMARCUS GREMEl

Von der Entfremdung in den JihadDie wachsende Zahl neo-salafitischer und jihadis-

tischer Jugendlicher war schon vor dem Erfolg des selbsternannten „Islamischen Staates“ in Europa zu beobachten. Mit den Erfolgen der Jihadisten im Sommer dieses Jahres, nahm die Attraktivität dieser extremsten Abspaltung von al-Qaida aber weiter zu. Auch aus Österreich machen sich immer mehr junge Männer und Frauen auf um in den Reihen der Jihadisten zu kämpfen und das nicht nur trotz, son-dern teilweise geradezu wegen der zur Schau gestell-ten extremen Grausamkeiten dieser Milizen.

Dabei sind zwei Gruppen an Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu beobachten: Einerseits jene jungen TschetschenInnen, die teilweise nie etwas anderes als Krieg erlebt haben und deren Traumatisierungen nie bearbeitet wurden und deren Radikalisierung eng mit der Entwicklung Nordkaukasus verknüpft ist.

Eine zweite Gruppe wurde aber hier in dieser Ge-sellschaft sozialisiert. Sie umfasst keineswegs nur Muslime, sondern auch viele Konvertiten.Und selbst jene, die aus nominell muslimischen Familien kom-men, kommen nicht aus religiösen Familien, sondern sind religiöse Analphabeten. Diese Jugendlichen konvertieren zur jihadistischen Ideologie und nicht zum Islam. Was ihre unterschiedlichen Biographien eint, ist eine starke Entfremdungserfahrung in dieser Gesellschaft, eine Perspektivenlosigkeit und Sinnkri-se, die von den falschen Leuten mit Sinn und Ge-meinschaft gefüllt wurde.

Hier müsste man mit professioneller Beratung, aber auch mit politischen Gegenmaßnahmen im Bereich der Bildungs-, Sozial- und Wirtschaftspolitik gegen-steuern.

Thomas Schmidinger ist Politikwissenschaftler an der Universität Wien und Mitbegründer des in der Jihadis-musprävention tätigen Netzwerk Sozialer Zusammen-halt. Sein Buch „Krieg und Revolution in Syrisch-Kur-distan“ ist eben im mandelbaum-verlag erschienen.

Kommentarvon AussenTHoMAS SCHMIDINGER

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Gleichstellungspolitik / Frauen

Equal Pay Day

„Bingo, du bist ein Mann!“

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Frauen verdienen noch immer weniger als Männer. Ab 25. Oktober arbeiten Frauen in Wien – statistisch gesehen – bis Jahresende gratis. Gerechtes Einkommen darf aber nicht davon abhängen, ob jemand als Mann oder als Frau zur Welt kommt.

Frauen haben im Schnitt bessere Noten in der Schule, sie machen öfter Matura und sind schnel-ler mit dem Studium fertig als

ihre männlichen Kollegen. Kurz gesagt, Frauen sind so gut ausgebildet wie noch nie zuvor. Trotzdem werden sie gehalts-mäßig irgendwann im Leben von ihren männlichen Mitmenschen überholt: Die Gehälter beim Berufseinstieg sind dabei noch relativ gleich, doch im Laufe der weiteren Karriere klafft die Gehaltsschere immer weiter auseinander.

DEr „klEINE UNtErSchIED“

Die Gründe für die ungleiche Bezahlung sind vielfältig und beginnen bereits bei der Berufswahl. Sogenannte „frauentypische“ Berufe, wie Friseurin oder Einzelhandels-kauffrau werden traditionell schlechter bezahlt als ein Job in einer männlich do-minierten Branche. Aber auch im gleichen Betrieb werden die Gehaltsunterschiede im Laufe eines Angestelltenlebens meist deutlich erkennbar und Frauen stoßen nur allzu oft an die vielzitierte gläserne Decke: Prestigeträchtige Aufgaben und Projekte bekommt der Kollege und wird ein Abtei-lungsleiterInnenplatz frei, folgt nicht sel-ten ein neuer Chef und keine neue Chefin. Auch die Geburt eines Kindes bedeutet für eine Frau häufig einen Knick im beruflichen Karrierelebenslauf. Mütter bleiben meist länger zu Hause beim Kind, während der Partner weiterhin Geld verdient. Auch nach der Karenz arbeiten viele Frauen vermehrt in Teilzeit, um sich hauptsächlich um Kin-der und Haushalt zu kümmern. Lange Ka-renzzeiten und Teilzeitarbeit wirken sich dabei jedoch nicht nur auf die Aufstiegs-chancen aus, sondern sind auch mit ein Grund, warum Frauen schlechter verdienen als Männer und in weiterer Folge oftmals von Altersarmut betroffen sind.

EqUal Pay Day

Besonders deutlich zeigt der sogenannte Equal Pay Day die auseinanderklaffen-den Einkommensunterschiede zwischen

Männern und Frauen auf. Der Equal Pay Day wurde 1966 in den USA ins Leben gerufen, um auf die ungleiche Be-zahlung zwischen den Geschlechtern hinzu-weisen. An diesem Tag haben Männer bereits so viel Geld verdient, für das Frauen noch bis zum Jahresende arbei-ten müssen. Grundlage dieser Berechnung sind die durchschnittlichen Brut to jahresgehä l -ter von Männern und Frauen, die in Vollzeit arbeiten. Heuer fällt der Stichtag in Wien auf den 25. Oktober. Das heißt, dass Wienerinnen dieses Jahr 68 Tage ohne Bezahlung arbeiten bezie-hungsweise 9 263 Euro weniger verdie-nen als Wiener.

GlEIchEr lohN Für GlEIchE arbEIt

Faire Bezahlung darf aber nicht vom Ge-schlecht abhängig sein. Deshalb müssen einerseits Männer motiviert werden, öf-ter und länger in Karenz zu gehen. Ein rechtlich abgesicherter Papamonat ist ein erster Schritt in diese Richtung. Der ver-stärkte Ausbau von kostenlosen Kinder-betreuungsplätzen ab dem ersten Lebens-jahr ist ein weiterer entscheidender Punkt, um Frauen die Möglichkeit zu geben, schnel-ler wieder ins Berufsleben einsteigen zu kön-nen. In der Schule m ü s - sen wir Mäd-chen und jungen Frauen mit Aktionen wie dem Töchtertag und geschlechtersensib-ler Berufsorientierung zeigen, dass tech-

nische und naturwissenschaftliche Berufe nicht nur Männersache sind. Außerdem müssen die Durchschnittsgehälter von Männern und Frauen in den Unterneh-men verpflichtend veröffentlicht werden um unfaire Bezahlung bekämpfen zu kön-nen. Und last but not least sind verpflich-tende Frauenquoten in Aufsichtsräten ein wichtiger Schritt, um die gläserne Decke endgültig zu durchbrechen und Frauen und Männern das gleiche Einkommen bis zum 31. Dezember zu ermöglichen.

ElISABETH ESTERBAUER JG Währing

Die Einkommensschere zwischen Frauen und Männern muss endlich

geschlossen werden!




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Unruhe in der SPÖ: Im Kampf um die Nachbesetzung eines frei gewordenen Natio-nalratsmandats argumentiert die eine Seite legitimierweise mit der in den Parteista-tuten festgeschriebenen Frauenquote, während die andere Seite die Wahlordnung ins Vordertreffen bringt. Nun soll ein parteiinternes Schiedsgericht entscheiden, wer Recht hat.

aUSGaNGSSItUatIoNDer tragische und frühzeitige Tod von Nationalratspräsidentin Barbara Pram-mer hatte sowohl einige Änderungen in der Regierung, als auch im Parlament zur Folge. So wurde unter anderem die Wiener Nationalratsabgeordnete Sabine Oberhauser als Gesundheits-ministerin angelobt. Ihr Mandat ist an die ebenfalls aus Wien stammende Doris Bures gefallen, die Prammers Platz als Nationalratspräsidentin ein-genommen hat. Deren frei gewordenes Mandat wiederum müsse, wie die Part-eispitze unermüdlich wiederholt, per Gesetz, an den nächstgereihten auf der oberösterreichischen Landesliste, den Genossen Walter Schopf, fallen. Viele SozialdemokratInnen sind jedoch der Meinung, dass Schopf auf dieses ver-zichten sollte, um einer Frau den Ein-zug ins Parlament zu ermöglichen. Als Grundlage für diese Forderung dient der klar formulierte § 16 (6) des Or-ganisationsstatuts, welcher besagt, dass bei Ausscheiden einer Mandatarin bzw. eines Mandatars durch die Nach-rückung sicherzustellen ist, dass die Einhaltung der Quote erhalten bleibt bzw. erzielt wird.

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Nun behaupten nicht wenige Stim-men, dass es im Grunde genommen um keinen Konflikt zwischen Wahl-ordnung und Parteistatut gehe, son-dern um die als Parteirebelin gesehene Sonja Ablinger, die, bei einem Verzicht Schopfs, ins Parlament käme. Sie be-zweifeln, dass die Parteispitze mit der Wahlordnung argumentieren würde, wenn Ablinger eine „brave Parteisol-datin“ wäre. Der Eindruck, dass die Parteispitze fadenscheinig argumen-tiert, wird u.a. durch zwei Tatsachen bestärkt: Mandatsverzichte sind in der SPÖ üblich und werden oft von der Parteispitze dirigiert. Verwunder-

lich also, dass die Wahlordnung nicht schon früher Kopfzerbrechen bereitete. Außerdem mutet die Aussage des Lin-zer Bürgermeister Klaus Luger merk-würdig an, dass das Problem aus der Welt wäre, wenn beide, Schopf und Ablinger, verzichten würden. Man kann nicht streiten, dass die Logik hier auf Strecke bleibt. Dass einer alleine auf sein Mandat verzichtet, ist wegen der Wahlordnung nicht möglich. Aber der Verzicht von zwei Personen scheint dann wieder in Ordnung zu sein?

löSUNGSaNSätzE

Die Parteispitze schlägt nun vor, dass eine eigene Arbeitsgruppe das Dilemma zwischen Wahlordnung und Parteistatut lösen solle. Es wurde z.B. vorgeschlagen, dass die Bundes-SPÖ ein Durchgriffs-recht hinsichtlich der Listenerstellung er-halten soll. Konkret bedeutet das, dass, wenn eine der Landes- bzw. Ortsorga-nisationen bei ihrer Listenerstellung auf die Frauenquote keine Rücksicht nimmt, die Bundespartei intervenieren könnte.

Dies scheint sowohl demokratiepolitisch problematisch, als auch unverhältnis-mäßig. In Anbetracht dessen, dass das Reisverschlusssystem recht gut funkti-oniert, fehlt die Grundlage dafür, der Bundes-SPÖ die Macht zu geben, bei Li-stenerstellungen von Ortsorganisationen mitzuwirken.

Die Wahrheit ist, es gibt kein Dilem-ma. Somit auch keine Notwendigkeit, die Statuten zu ändern, Arbeitskreise einzuberufen, usw. Es würde ausrei-chen, wenn sich jedes Parteimitglied, inklusive der Parteispitze, bemühen würde, die Parteistatuen, die im Be-reich Frauenquote sehr klar formu-liert sind, in die Tat umzusetzen. Auch wenn dies bedeutet, dass man auf seinen gesetzlichen Anspruch auf ein Mandat verzichtet, auch wenn dies bedeutet, dass eine kritischere Genossin in den Nationalrat zieht.

NEDElJKo SAvIć JG Margareten

Frauenquote in der SPö

Wahlordnung vs. Parteistatut


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Feminismus geht uns alle an

Feminismus ist nicht mehr cool. Nicht mehr „in“. Es gab eine Zeit, in der die meisten Frauen stolz waren,

sich Feministinnen zu nennen. Heute geht der Trend in die andere Rich-tung. Junge Frauen ziehen sich ins Häusliche zurück zum Basteln, Ba-cken oder Stricken. Und darauf sind sie stolz. Feministinnen sind für sie Frauen mit kurz geschnittenem Kopf, dafür lang wachsendem Achselhaar, die mit ihrem Leben unzufrieden sind und deswegen Männer hassen. Doch dann kam Emma Watson.„Vor sechs Monaten wurde ich Son-derbotschafterin für die Vereinten Nationen und je mehr ich über Femi-nismus gesprochen habe, umso mehr ist mir klar geworden, dass Feminis-mus immer mehr zu einem Synonym für Männerhass geworden ist“, sagt die 24-jährige Schauspielerin bei einer viel beachteten Rede vor den Vereinten Nationen zum Start ihrer Feminismus-Kampagne. „Und wenn ich mir einer Sache sicher bin, dann der, dass das aufhören muss!“ Ziel ihrer Kampagne „HeForShe“ ist es, auch Buben und Männern klar zu machen, dass sie von Geschlechterungerechtigkeiten betrof-fen sind. „Feminismus ist schon der Definition nach der Glaube, dass Män-ner und Frauen die gleichen Rechte und Chancen haben sollen.“ Via Twitter, In-stagram und auch mittels „klassischer“ Unterzeichnung können Männer die Kampagne unterstützen. UN-General-sekretär Ban Ki-moon war der erste Unterzeichner. Innerhalb von zehn Ta-gen sind mehr als 160.000 Männer auf der ganzen Welt dazu gekommen. In Österreich sind es erst knapp über 800.

GESchlEchtErGErEchtIGkEIt NIcht vErwIrklIcht!

Damit ist es Watson gelungen, die Gleich-berechtigung zwischen Männern und Frauen wieder zu einem öffentlich wirk-samen Thema zu machen. Auch wenn

viele gerne die Augen davor verschließen oder sich lieber in ihre eigenen vier Wände zurückziehen wollen, bleibt ein Befund: Wir leben in kei-ner gerechten Gesellschaft. Und es ist nicht unbedingt notwendig, über die Rechte von Frauen in afrikanischen Stämmen zu diskutieren. Es reicht schon, vor der eigenen Haustüre zu beginnen. „Kein Land auf der Welt kann bis jetzt sagen, dass es Geschlech-tergerechtigkeit verwirklicht hat“, sagt Emma Watson. „Ich halte es für richtig, dass ich als Frau genauso viel ver-diene, wie meine männlichen Kollegen. Ich halte es für rich-tig, dass ich selber über mei-nen eigenen Körper entscheiden kann. Ich halte es für richtig, dass sich Frauen in der Politik engagieren, die mein Leben beeinflusst. Ich halte es für richtig, dass mir derselbe Respekt entgegengebracht wird wie Männern. Ich betrachte diese Rechte als Menschenrechte!“ Aber auch in Österreich werden Frauen noch im-mer nicht gleich behandelt wie Männer.

Der Equal Pay Day am 10 . Oktober ist ein trauriges Beispiel für die anhal-tende Ungleichbehandlung aufgrund des Geschlechts.

Aber auch Männer müssen mit Un-gerechtigkeiten und stereotypen Zuschreibungen zurecht komen – ein weiterer Aspekt, auf den die „HeForShe“-Kampagne aufmerksam machen soll. Ob es darum geht, Ge-fühle und Schwäche zeigen zu können oder einfach nur die Rolle als Elternteil leben zu können. „Wenn Männer frei sind, wird sich auch für Frauen einiges ändern“, so Watson. „Wenn Männer nicht mehr aggressiv sein müssen, um akzeptiert zu werden, dann werden sich Frauen nicht gezwungen fühlen

sich zu unterwerfen. Wenn Männer nicht mehr die Kontrolle haben wol-len, dann werden Frauen nicht mehr kontrolliert werden. Frauen und Män-ner sollen sich frei fühlen, sensibel zu sein. Frauen und Männer sollen sich frei fühlen, stark zu sein.“

Schlussendlich fordert Emma Watson dazu auf, sich zu fragen: Wenn nicht ich, wer? Wenn nicht jetzt, wann? „Wenn wir nichts tun, wird es 75 Jahre dauern, bis Frauen erwarten können gleich viel zu verdienen wie Männer in denselben Jobs. 15,5 Millionen Mädchen werden in den nächsten 16 Jahren als Kinder verheiratet werden. Und bei unserer derzeitigen Geschwindigkeit wird es bis 2086 dauern, bis afrikanische Mädchen aus ländlichen Gebieten eine sekundäre Bildung erhalten.“

Um es also mit Emma Watson zu sagen: Wer, wenn nicht wir? Es ist höchste Zeit, die Ungerechtigkeiten zwischen den Geschlechtern zu beseitigen.

lISA WERDERITSCH JG Döbling

wer, wenn nicht wir?

Mit ihrer Kampagne „HeForShe“ hat die britische Schauspielerin Emma Watson Gleichberechtigung wieder zum Thema gemacht und auch Männer aufgefordert, sich dafür einzusetzen.



Europa

referendum in Schottland: wie geht es nach dem votum weiter?

Better together or worse?Es war ein historisches Ereignis, das sich Mitte September 2014 mitten in Europa voll-zogen hat. 307 Jahre nach dem Act of Union hat die Schottische Bevölkerung über die Unabhängigkeit vom United Kingdom abgestimmt – und sich zu 55 Prozent dagegen entschieden.

Dem Referendum liegt eine jahrzehntelange Entwicklung zu Grunde, die auch von der Einzigartigkeit des britischen

Parlamentarismus bestimmt ist. Wie geht es nun mit der „devolution“ weiter und wel-che Implikationen hat das Referendum?

Das Vereinigte Königreich verfügt grund-sätzlich über eine Zentralregierung mit Sitz in den „Houses of Parliament“ in West-minster. Seit den 1970er Jahren wurde die sogenannte „devolution“, also die Dezen-tralisierung mit mehr Selbstbestimmung der vier Landesteile diskutiert. Der ehemalige Premier Tony Blair, selbst gebürtiger Schot-te, machte sie schließlich zu einem seiner Hauptwahlversprechen und nach einem entsprechenden Volksentscheid bekamen Nordirland am 1. Juli 1998 sowie Schott-land und Wales 1999 eigene Regionalparla-mente und Regierungen.

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Anders, als in föderalen Staaten, wie Österreich oder Deutschland, in denen die Aufgaben von Regionalparlamenten bzw. Landesregierungen per Verfassung bestimmt sind, wurden die dezentralisier-ten Verantwortlichkeiten für Nordirland, Wales und Schottland in drei unterschied-lichen Gesetzen festgelegt. Einerseits hat das zur Folge, dass die Regionalregie-rungen unterschiedliche politische Kom-petenzen haben, andererseits werden zentrale politische Entscheidungen zu „financial and economic matters, emplo-yment (and) social security“ nach wie vor in Westminster getroffen. Darüber hinaus kann das Parlament in Westminister regi-onale Entscheidungen overrulen und die Regionalparlamente im schlimmsten Fall sogar suspendieren.

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Bei den Parlamentswahlen am 6. Mai 2011 erlangte die Scottish National Party (SNP)

unter Alex Sal-mond die absolute Mandatsmehrheit im schottischen Parlament. Sal-mond, Leitfigur der Yes Scotland Kampagne 2014 stellte ein Refe-rendum für die Legislaturperiode in Aussicht. Ur-sprünglich ging es Salmond nicht um eine Abspaltung vom UK – er wollte die sogenann-te „Devolution Max“, eine weitge-hende Steuerhoheit Schottlands, zur Ab-stimmung bringen. 2012 konnte er sich mit David Cameron allerdings nur auf das Edinburgh Agree-ment einigen, mit dem der britische Premi-er eine Abstimmung über „love or bust“, nicht aber über weitergehende schottische Autonomie ermöglichte. Politische Beo-bachterInnen unterstellten Cameron schon damals, vom Erhalt des Status Quo auszu-gehen.

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In den letzten Wochen vor dem Referen-dum nahm die Yes-Campaign deutlich an Fahrt auf: In einer Umfrage fünf Tage vor der Volksabstimmung lagen erstmals die UnabhängigkeitsbefürworterInnen voran. Diese Umfrage schien Premier Cameron und seine Kollegen von Labour und Li-beraldemocrats aus ihrem Dornröschen-Schlaf zu befreien. In einem politischen Kraftakt einigten sich Cameron, Miliband und Clegg auf eine Erklärung, die Schott-lands Parlament „extensive new powers“ sowie Selbstbestimmung bei den Ausgaben

für das National Health Service (NHS) zu-sagte und die als offener Brief am Cover von Schottlands wichtigster Tageszeitung veröffentlicht wurde. Letztendlich kündi-gten die Parteivorsitzenden der drei wich-tigsten Parlamentsparteien also eine „De-volution Max“ für Schottland an. Diese Ankündigung bringt die Regierung aber in vielerlei Hinsicht unter Zugzwang: Es ist zu erwarten, dass auch Nordirland und Wales mehr Autonomie als bisher einfordern. Au-ßerdem werden immer mehr Stimmen laut, die auch für England ein regionales Parla-ment fordern. Fest steht, dass dem United Kingdom eine verfassungsmäßige Verände-rung bevorsteht. So konstatiert Peter Hain, ehemaliger Minister für Wales und Nordir-land: „We need to recognize the reality that the United Kingdom should have a federal political structure (...)“ Erste Schritte in diese Richtung sollen bereits im November gesetzt werden.

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In den letzten wochen vor dem referendum gewann die yes-campaign zunehmend an Fahrt, trotzdem votierte

eine Mehrheit der SchottInnen für den Erhalt der Union.

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Europa

Die neue EU-kommission: „real change“ oder „More of the same“?

Der holprige Start des neuen Juncker-Kabinetts

Nach den Wahlen zum Eu-ropäischen Parlament (EP) Ende Mai hat es fast drei Monate gedauert bis die

neue Kommission – das Kabinett Jun-cker I – feststeht. Nach dem "Eiertanz" um die Bestellung des neuen Kommissi-onspräsidenten Juncker, den die Europä-ische Volkspartei mit Zustimmung ihrer Regierungschefs (Merkel und Co.) noch wenige Monate zuvor als Kandidaten für eben dieses Amt nominierte, stand das Gezerre zur Besetzung der Kom-missarinnen und Kommissare inklusive Einigung auf die Ressortaufteilung am Programm des Brüsseler Bazars. Fast nebenbei brachen zahlreiche internatio-nale Krisen aus – der IS-Blitzvorstoß im Irak, der Unabhängigkeitskrieg in der Ostukraine oder Israels Militäraktion im Gazastreifen – die die mediale Aufmerk-samkeit vom Machtpoker in Brüssel vollkommen ablenkten.

Anfang September stellte der designierte Kommissionspräsident dann aber end-lich sein neues Team in Brüssel vor: „Ich bin überzeugt, dass es ein Gewinner-team ist!“ Junker unterstrich dabei die große Expertise und Erfahrung „seiner“ 28 neuen KommissarInnen – u.a. neun ehemalige Minister und acht frühere EU-Parlamentarier. Ins Schwitzen kam Junker bereits beim Aushandeln der Res-sorts, dazu kamen bereits mehrere kri-tische Stellungnahmen von MEPs, dass Änderungsbedarf beim vorgestellten Kol-legium (Stichwort Ungarn) besteht. Au-ßerdem stieß speziell der deutlich männ-liche Überhang bei Abgeordneten des EP, NGOs und politischen Parteien auf Un-verständnis und Kritik.

Die Kommission Juncker erreicht näm-lich wieder nur einen Frauenanteil von rund 33 Prozent (9 Frauen von 28 KommissarInnen) und schreibt damit den Status Quo des Kabinetts Barroso II fort. Im Rückblick bis 1989 wurden

zwar die niedrigsten Teilhabequoten von Frauen (6 Prozent 1992-94, 12 Prozent 1989-1992 und 25 Prozent 1994-2004) vermieden, aber Auch kein Fortschritt erzielt. Auch der Frauenanteil im inner-sten Führungszirkel - im Kommissions-präsidium – bleibt mit 37,5 Prozent (3 von 8 Mitgliedern) gleich.

In Hinblick auf den oben geschilderten Eiertanz, wäre es künftig wünschens-wert, dass alle Mitgliedstaaten (vorerst freiwillig) dazu verpflichtet werden je-weils zwei Kandidaten – eine Frau und einen Mann oder zwei Frauen – für die Funktion als KommissarIn zu nominie-ren. Die Letztentscheidung, wer aufgrund fachlicher Expertise tatsächlich ins Team kommt, bleibt bei der/ dem Kommissi-onspräsidentIn. So könnte, wenn poli-tisch gewünscht, künftig relativ einfach und ohne Nach- bzw. Umnominierungen ein ausgeglichenes Geschlechterverhält-nis realisiert werden. Die Projektgruppe Europa wird einen diesbezüglichen An-trag zur Landeskonferenz einbringen! Zum Abschluss sei positiv angemerkt, dass der neue Kommissionspräsident auch eine neue, praktikable und über-zeugende Organisationsform zur ef-

fizienteren Zusammenarbeit für sein Team vorgelegt hat: So sollen seine 7 Vize-PräsidentInnen – abhängig vom Aufgabengebiet – künftig als Teamlei-terInnen für weitere KommissarInnen dienen. Die Zusammenarbeit im Team soll abhängig von notwendigen/ge-wünschten Projekten flexibel erfolgen und orientiert sich vorerst an diesen Leitthemen:

1. Beschäftigung, Wachstum, Investiti-onen und Wettbewerbsfähigkeit,

2. Digitaler Binnenmarkt,

3. Energie-Union,

4. Euro & sozialer Dialog,

5. Außenpolitik & Sicherheit,

6. Budget & HR sowie

7. Regulierung, inter-institutionelle Be-ziehungen, Rule of Law & Funda-mentale Grundrechte.

THoMAS lIEBICH JG Alsergrund

Die Sozialdemokratin Federica Mogherini beim hearing im EP. Sie ist eine der wenigen Frauen in der neuen Europäischen kommission.

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Europa

Die allgemeine Euphorie nach der Wahl des Staatspräsidenten hat sich schnell ge-legt, nun sehen die französischen SozialistInnen einer veritablen Krise entgegen.

Die Entzauberung des Francois hollande

Francois Hollandes letzte Chance?

Am 6. März 2012 ging zum erst zweiten Mal in der Geschichte der fünften französischen Republik

ein Sozialist als Sieger der Präsident-schaftswahlen hervor. Nicolas Sarko-zy, der bis dahin gemeinsam mit seiner deutschen Amtskollegin Merkel Euro-pas konservative Achse bildete („Mer-kozy“), unterlag Francois Hollande in der Stichwahl. Euphorisiert war nicht nur die Partie Socialiste (PS), auch große Teile der Bevölkerung schienen über den Wechsel im Elysée-Palast mehr als zufrieden. Nahezu verges-sen auch der Umstand, dass Hollan-de quasi nur „zweite Wahl“ nach dem skandalträchtig ausgeschiedenen Do-minique Strauss-Kahn gewesen war.

Oktober 2014: nur wenige Wochen ist es her, dass der sozialistische Premiermi-nister Manuel Valls den Rücktritt seines Kabinetts eingereicht hat. Drei Minister, unter anderem der gewichtige Wirt-schaftsminister und Vertreter des linken Flügels der PS, Arnaud Montebourg, mussten aufgrund offener Kritik am Kurs des Präsidenten Hollande ihren Hut neh-men. Besonders in der Kritik steht der fortgesetzte Autoritätskurs der sozialis-tischen Regierung. Die explodierenden Staatsschulden (gerade wurde bekannt gegeben, dass den Maastricht-Kriterien auch bis 2017 nicht entsprochen wird)

stellen Präsident Hollande und seinen Regierungschef Valls anscheinend vor un-lösbare Probleme - dies führte nicht nur zu steigendem Unmut in der Bevölkerung, auch parteiinterner Widerstand ließ nicht lange auf sich warten.

GEbrochENE wahlvEr-SPrEchEN UND PrIvatE SkaNDalE

Als Beispiel für Hollandes bisheriges Scheitern wird immer wieder auf seine Steuerpolitik verwiesen. Sein zentrales Wahlversprechen, die Erhöhung des Spitzensteuersatzes für Großverdiene-rInnen auf 70 Prozent, wurde kurz nach der Einführung als verfassungswidrig aufgehoben. Im Gegensatz dazu wur-den erst vor kurzem kleinere und mitt-lere Einkommen stärker belastet. Ein weiteres Manko ist auch fehlendes Pou-voir auf EU-Ebene. Hollande ist es bis dato nicht gelungen, eine starke Allianz nach dem Vorbild Merkel-Sakorzy zu schmieden und damit Frankreichs Ein-fluss in der EU zu stärken - ein elemen-tares Problem bei der stark steigenden Zahl von EU-KritikerInnen im Lande.

Als Hollandes ehemalige Lebensgefähr-tin Valerie Trieweiler im September auch noch ihr Buch „Merci pour ce moment“ vorstellte, in dem sie zum boulevardesken Rundumschlag ausholt und allerlei we-nig schmeichelhafte private Details aus

der langjährigen Beziehung ausplaudert, war es um die Beliebtheitswerte des Prä-sidenten geschehen: inzwischen sprechen sich 86 Prozent der Bevölkerung gegen eine Wiederkandidatur Hollandes aus.

GEFahr voN DEN rEchtEN

Auch aus dem rechten politischen Spek-trum droht Ungemach: die Front Nati-onal erreichte bei den letzten Europa-wahlen bereits den ersten Platz und ihre Vorsitzende Marine Le Pen hat begrün-dete Hoffnung, eine gewichtige Rolle bei den nächsten Präsidentschaftswahlen zu spielen. Und seit kurzem ist ein überra-schendes Polit-Comeback bekannt: Nico-las Sarkozy kündigte an, sich 2017 noch-mals der Wahl zum höchsten Staatsamt stellen zu wollen. Dies dürfte zumindest der rechtsextremen Front National etwas Wasser abgraben, löst aber nicht Hol-landes politische Krise.

Etwas mehr als zwei Jahre bleiben noch, um das Ruder herumzureißen. Die näch-ste Präsidentschaftswahl wird jedenfalls richtungsweisend - nicht nur für Fran-kreich, sondern auch für Europa. Ein Triumph der Front National, und damit der Idee eines EU-Austritts Frankreichs, löst bereits jetzt einiges Unbehagen in den übrigen Mitgliedsstaaten aus.

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Der ehemalige Star der französischen Sozialisten Francois hollande ist mit zahlreichen Problemen

in seiner amtszeit konfrontiert.

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Geostrategie: wer hat die krise in der Ukraine ausgelöst?

Amerikanisches Sc hachspiel in KiewWie konnte es dazu kommen, dass im Jahr 2014 ein europäischer Staat auf eigenem Gebiet Krieg gegen bewaffnete SeparatistInnen führen muss? Die Krise, die vor mittler-weile bald einem Jahr ihren Ausgang nahm, ist wohl die bisher best-dokumentierte und meist-kommentierte eines modernen Staates: Radio, Fernsehen und das Internet haben den Konflikt in einer beispiellosen Weise zugänglich gemacht. Die Frage, die jedoch am meisten diskutiert wird, ist jene nach der Verantwortung für diese Entwicklungen.

Europa / Internationales

DIE UkraINE IM blIckPUNkt

Die Ukraine steht seit geraumer Zeit vermehrt im Blickpunkt der europä-ischen Diplomatie und Wirtschaft. Sie ist das größte Land des ehemaligen „Ost-blocks“, das sich seit dem Fall der Mauer weder definitiv in Richtung Europäischer Union (EU) oder Russlands entschied. Wirtschaftliche, kulturelle und familiäre Verbindungen spielten neben den geo-graphischen Bedingungen und geostrate-gischen Überlegungen eine wichtige Rolle bei Russlands Bemühungen, die Ukraine auch zukünftig eng an sich zu binden.

Dem stand der Versuch der EU gegen-über, sich langfristig Einflussbereiche zu sichern, um auch in Ländern, die auf mitt-lere Sicht keine Beitrittsperspektive ha-ben, wirtschaftlichen Zutritt zu erlangen und somit die Märkte zu eröffnen. Die aus diesem Grunde begonnenen Verhand-lungen über ein Assoziierungsabkommen mit der Ukraine wurden bereits 2012 ab-geschlossen, der Vertrag sollte jedoch erst nach Ausräumung politischer Differenzen von beiden Seiten ratifiziert werden. Dazu kam es jedoch zunächst nicht.

Nachdem der ukrainische Präsident Ja-nukowitsch Ende 2013 bekannt gab, das Assoziierungsabkommen nicht un-terschreiben, aber den Weg der euro-päischen Integration voranschreiten zu wollen, kam es erstmals zu massiven Pro-testen der Opposition. Gleichzeitig gab es Gerüchte um ein russisches Angebot, welches wesentlich bessere Konditionen enthielt als jenes der EU.

Nato – ExPaNSIoN Nach oStEN

Für Russland geht es bei der Frage der Orientierung der Ukraine jedoch nicht

nur um wirtschaftliche Interessen. Die Wende 1989 und der darauf einsetzende Zerfall der Sowjetunion schienen zum ersten Mal eine Sicherheitsstruktur für Europa möglich zu machen, die auf Ko-operation und Dialog fußen würde, an-statt auf Konfrontation und militärischer Abschreckung. Als der damalige Sowjet-präsident Gorbatschow der Wiederverei-nigung Deutschlands seine Zustimmung gab, wurde ihm zugesichert, dass die NATO nicht weiter nach Osten expan-dieren würde, also nicht einmal in den Osten Deutschlands. Doch mit der tiefen Krise Russlands in den 1990er Jahren, in der die Bevölkerung verarmte und clevere „Geschäftsmänner“ die ehemals staatli-che Industrie unter ihre Kontrolle beka-men, schien auch der Respekt der NATO-Staaten gegenüber den Abmachungen mit Russland geringer zu werden.

Denn die NATO expandierte nach Osten. Gorbatschow äußerte sich dazu in den letzten Jahren mehrmals eindeutig, man könne „sich auf die amerikanischen Po-litiker nicht verlassen." Denn 1990 hatte US-Außenminister James Baker auf einem Besuch im Kreml noch erklärt, die NATO werde sich „keinen Inch“ weit nach Os-ten ausdehnen, sollte die Wiedervereini-gung Deutschlands gelingen.

Die Liste der neuen NATO-Mitglieder hingegen liest sich wie ein Who’s Who des „Warschauer Paktes“: Polen, Ungarn, Tschechien, die Slowakei, Bulgarien, Ru-mänien und dazu noch die baltischen Staaten. Diese massive Ausdehnung des Militärbündnisses, welches für Russland jahrzehntelang der geostrategische Feind Nummer 1 gewesen war, führte in Mos-kau zu massiver Verbitterung und Miss-trauen gegenüber Versprechungen der westlichen Regierungen. Die Sicherheits-interessen Russlands waren mit der Puf-ferzone des "Warschauer Paktes" lange gewahrt gewesen, aber nun näherte n sich die NATO-Basen immer weiter den eigenen Grenzen an. DIPloMatISchE EISzEIt

2008 versicherten die NATO-Staaten der Ukraine und Georgien, dass sie in abseh-barer Zeit eine Gelegenheit zum Eintritt in das Bündnis erhalten würden. Während dies nicht mehr als ein Kompromiss zwi-schen den Befürwortern und Skeptikern einer erneuten Erweiterung war, nahm Georgien diese vermeintliche Rückende-ckung zum Anlass, zwei separatistische Regionen im Norden, die unter Russlands Schutz standen, militärisch zurückzuero-bern. Der ausgebrochene Krieg sah eine vernichtende Niederlage Georgiens gegen das russische Militär und für die NATO eine deutliche Botschaft: Russland würde seine direkte Einflusszone auch mit mili-tärischen Mitteln schützen.

Institutionen, die den Dialog zwischen dem Kreml und der NATO erleichtern sollten, wurden durch das beiderseitig wachsende Misstrauen gelähmt. So legte der „Westen“ den NATO-Russland-Rat in Folge des Kaukasus-Konfliktes vorü-

NATONorth Atlantic Treaty organization

Gegründet: 04.04.1949

Mitglieder: 28

Sitz: Brüssel

Zweck: Militärische Abschreckung und Konfliktverhütung



Amerikanisches Sc hachspiel in Kiew

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Europa / Internationales

bergehend auf Eis, während Russland umfassende Modernisierungen seiner Streitkräfte ankündigte.

US-INvEStItIoNEN IN DEN rEGIMEwEchSEl

Der Sturz Janukowitschs im Februar 2014 und die umgehende westliche Aner-kennung einer nach -verfassungs mäßigen und politikwissenschaftlichen Erwä-gungen – illegitimen neuen Regierung in Kiew trugen wohl zu der russischen An-nahme bei, es handle sich in Wahrheitum einen von EU und USA finanzierten Putsch um Russland zu schwächen und die Ukraine in die NATO aufzunehmen. 5 Mrd. Dollar hatten die USA seit 1991 in den politischen Wandel in der Ukraine investiert, wie die US-Dplomatin Victoria - „Fuck the EU“ - Nuland unumwunden zugab. Damit wurden über diplomatische Kanäle, transatlantische „Think-Tanks“ und einige US-amerikanische „NGOs“ Gegenbewegungen zur herrschenden pro-russischen Politik etabliert und westlich orientierte KandidatInnen, wie der nun-mehrige Premierminister Arsenij Jaznjuk, massiv finanziell unterstützt. Das Ziel: Regime Change.

Die Ukraine als Schauplatz einer Aus-einandersetzung zwischen Moskau und dem Westen war dabei für interessierte GeostrategInnen nicht unvorhersehbar ge-wesen. Da Russland auf der ukrainischen Halbinsel Krim seine Schwarzmeerflotte stationiert und nur über den Bosporus Zu-gang zum Mittelmeer hat, warnten schon damals viele Politikexperten vor einer Ein-gliederung Kiews in die NATO. Zbigniew Brzeziński, Sicherheitsberater von mehreren früheren US-Präsidenten und von Obama heute, schrieb freilich 1997 in seinem Buch „Die einzige Weltmacht“ davon, dass die USA die Ukraine kontrollieren müssten, um Russland zu beherrschen.

„Die Ukraine, ein neues und wichtiges Feld auf dem eurasischen Schachbrett, stellt einen geopolitischen Dreh- und Angelpunkt dar, denn schon seine al-

leinige Existenz als unabhängiges Land trägt dazu bei, Russland zu verwandeln. Ohne die Ukraine ist Russland kein eu-rasisches Reich mehr…

Wenn Moskau allerdings die Kontrolle über die Ukraine mit ihren 52 Millionen Menschen und wichtigen Rohstoffen sowie dem Zugang zum Schwarzen Meer zurückgewönne, würde Russland

automatisch wieder in die Lage ver-setzt, ein mächtiger imperialer Staat zu werden, der sich über Europa und Asien erstreckt.”So wurde die Ukraine zum Spielball der Interessen wesentlich stärkerer Staaten. Selbstbestimmung sieht anders aus.

AlExANDER ACKERl JG Neubau

1999: 1. NATO-Osterweiterung

2001: USA kündigen ABM-Vertrag

2003: US-Koalition marschiert gegen russ. VETO-Drohung in den Irak ein


2004: „Orange Revolution in Kiew“

2006: US-Ankündigung eines Raketenschutzschildes in Polen und Tschechien

2008: Georgisch-Russischer Krieg


2014: Sturz Janukowitschs, Beginn der Ukraine-Krise

Abkühlende Beziehung zwischen USA & RUSSLAND

Frauen feiern den Ukrainischen Unabhänigkeitstag: ob die Ukraine über sich selbst bestimmen kann, wird zunehmend fraglich.



Netzpolitik

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Nachhaltiges wirtschaften

Cashcow vs. sozialer Mehrwert

Am Beispiel Facebook könnte argumentiert werden, dass Nutzer ein breiteres soziales Netzwerk besitzen. Google

ermöglicht uns, schnell an jene Informati-onen zu kommen, die wir benötigen. Über diese sozialen Mehrwerte könnte stunden-lang diskutiert werden. Vor allem, ob es sich wirklich um Mehrwerte handelt. Ein Gegenargument am Beispiel Facebook wäre, ob nicht weniger, aber engere sozi-ale Netzwerke einen höheren Stellenwert haben. Bringt mir ein Facebookfriend ein Aspirin wenn ich krank bin? Oder ist viel-leicht doch der Nachbar, mit dem ich Zeit offline verbringe, eher gewillt mir diesen Gefallen zu tun? Eine Facebookfreund-schaft und eine Freundschaft im realen Leben schließen einander nicht aus. Im virtuellen wie im realen Leben gilt: je mehr Freunde, umso loser die Beziehungen.

Google? Google hat bereits so eine Durch-dringung in unserem Leben erreicht, dass der Begriff „googeln“ Teil unseres Wort-schatzes ist. Wobei jedoch auch hier Ge-genargumente vorhanden sind. Googeln

wir zu viel, vernachlässigen wir dadurch das offline abrufbare Wissen sprich Ge-dächtnis. Auch scheint es in letzter Zeit, als würden viele Unternehmen bereits auf die Wartung der Suchmasken ihrer Online-Präsenzen verzichten, da Google ohnehin die besseren Ergebnisse liefert. Die Durch-dringung von Google hat bereits so einen Grad erreicht, dass wir für den Komfort von Google einen Zeitverlust in Kauf neh-men. So wird zuerst über die Suchmaske in Chrome der Begriff eingegeben und erst dann der Link - zum Beispiel zu Wikipedia - angeklickt.

MISSvErhältNIS: GEwINN UND arbEItSPlätzE

Ein sozialer Mehrwert, der unumstritten wäre, ist sicher die Schaffung von gut be-zahlten Arbeitsplätzen. Ein anderer sozia-ler Mehrwert wäre, wenn die besagten Un-ternehmen in jenen Staaten ihre Gewinne und Umsätze voll versteuern würden, in denen diese erwirtschaftet werden. Der zweite Punkt wird hoffentlich über stren-gere globale Regelungen in den nächsten Jahren umgesetzt. Bezüglich der Schaffung

von Arbeitsplätzen sieht es hier recht dü-ster aus. Vor allem das Verhältnis Gewinn zu Arbeitskräften steht in einem massiven Missverhältnis. Die drei oben genannten Unternehmen hatten 2013 zusammen ei-nen Gewinn von 51,9 Mrd. US Dollar und 156.000 MitarbeiterInnen. Als Gegen-beispiel: Der Volkswagenkonzern hat mit 570.000 MitarbeiterInnen einen Jahres-gewinn von 28 Mrd. US Dollar. Das Ziel der genannten IT-Unternehmen ist somit auch in Zahlen ablesbar: Gewinnoptimie-rung im Sinne der Aktionäre. Dieses Ziel trifft uns als KonsumentInnen in doppelter Weise, da wir durch geplante Obsoleszenz und auch durch die kurzen Produktzyklen von unter einem Jahr für Smartphones, Tablets etc. immer häufiger zur Kasse ge-beten werden. Eine längere Nutzung im Sinne der Nachhaltigkeit findet so gut wie nicht statt.Am Ende müssen wir alle als Kunden ent-scheiden und abwägen, ob wir diese Un-ternehmensmodelle unterstützen wollen.

MARTIN RUZICKA

JG ottakring

Apple 37,5 Mrd. US Dollar; Google 12,9 Mrd. US Dollar; Facebook 1,5 Mrd US Dollar. Das sind die Jahresgewinne der drei Innovationsträger, die als Beispiel für eine gesamte Industrie stehen. Sie versprechen uns, unsere Leben zu verbessern. Wie stark tun sie das wirklich? Noch wichtiger ist die Frage, in welchem Verhältnis die Unternehmensgewinne und der reale soziale Mehrwert stehen. Was wäre so ein sozialer Mehrwert?



Inland

Steuergerechtigkeit

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Seit der ersten Ausgabe der Freundschaft gibt es ein immer wiederkehrendes Thema: Steu-ergerechtigkeit und wie die immer größer werdende Lücke zwischen Vermögens- und

Einkommensverteilung in Österreich geschlossen werden kann und sollte. Wir haben unzäh-lige ExpertInnen sprechen lassen, das von uns präferierte Steuermodell nach Prof. Schulmeister präsentiert, die Not-wendigkeit einer Entlastung des Faktors Arbeit beschworen als auch die Einführung von umfassenden Vermögenssteuern gefor-dert. Wir glauben, in der Freundschaft ist wirklich alles zu dem Thema gesagt wor-den, daher ein Überblick der anderen Art der Steuerreformdebatte(n) des letzten Jahrzehnts:

Steuerreform mal anders betrachtet

Wordcloud: Presseaussendungen zum Thema Steuerreform 1998-2014

in Millionen Euro

28.600

31.900

Umsatzsteuer

Lohnsteuer

4.000

7.200

2.890

440500

6.6406.903

800

EinkommensteuerKörperschaftsteuer

Kapitalertrag-steuer StabilitätsabgabeKapitalverkehrs-

steuer inkl. FTT

Verbrauchssteuern

Verkehrssteuern

Grunderwerbsteuer

* Prognose bzw. Finanzrahmen 2014–2018

2010 2011 2012 2013* 2014* 2015* 2016* 2017* 2018*

5.000

10.000

15.000

20.000

25.000

30.000

(+27 %)

(+56 %)

ENTWICKLUNG DIVERSER STEUEREINNAHMEN

Auftraggeber, Quelle: ÖGB; Gestaltung: APA-Auftragsgrafik



Splitter

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Der 6. September stand in Simmering ganz im Zeichen des Sports. Neben Beachvol-leyball wurden auch Football und Group Fitness-Aktivitäten präsentiert. Abgerundet wurde der Event durch ein musikalisches und kulinarisches Rahmenprogramm.

Sport & Fun am „Red Beach“ der Jungen Generation Simmering!

baGGErN UND PrItSchEN aM „rED bEach“Bereits zum fünften Mal hat die Junge Ge-neration Simmering zum Beachvolleyball-turnier „Red Beach“ geladen. Das Turnier fand am Samstag, dem 6. Septem-ber, im Stadtpark Leberberg statt. Rund um das sportliche Programm wurde außerdem gegrillt und für Erfrischungen gesorgt.

Eröffnet wurde das „Red Beach“-Turnier vom Team der „Warlords Cheerleader“ (www.warlords.or.at), die mit ihrer tollen Showeinlage die Menge begeistert haben. Die letzten Sommertage hat die JG Sim-mering natürlich auch dafür genutzt, um im Rahmen ihres Festes, gemütlich mit den jungen BezirksbewohnerInnen ins Gespräch zu kommen. Viele interessante Gespräche wurden geführt, aber auch ein wenig "gechillt".

Bezirksvorsteherin Renate Angerer und Gemeinderat Ernst Holzmann statteten uns zwischendurch einen Besuch ab und waren schwer begeistert.

SlEEk-SExy-PowErFUl: DIE trENDSPortart koMMt Nach SIMMErING

Mitten im Geschehen war auch die Pilo-xing-Gruppe von „Bodydays“ (www.bodydays.at). Sie hat einen kurzen Ein-blick in die neue Trendsportart gege-

ben. Piloxing ist ein intensives Intervall-Training, das Fett verbrennt, Muskeln aufbaut, die allgemeine Beweglichkeit fördert, das Herz-Kreislauf-System trai-niert und den Körper formt und gleich-zeitig strafft. Die Boxelemente bei Pilo-xing fördern zudem die Flexibilität und Ausdauer. Der Einfluss aus dem Pilates sorgt dafür, dass im Piloxing auch tiefer liegende Muskelgruppen gekräftigt und insgesamt die Haltung des Körpers ver-bessert wird. Neben viel Schweiß ist da-bei natürlich auch der Spaßfaktor nicht zu kurz gekommen.

In der JG Floridsdorf wird daher bereits überlegt, diese sportlichen Aktivitäten unter dem Motto „Wir sind mehr“ auch im Zuge des Wahlkampfes intensiver zu nutzen. „Durch gemeinsame sportliche Aktivitäten haben wir die Ansprache der Zielgruppen erweitert. Ein regelmäßiges Training mit anschließendem Beisammensein führt zur Möglichkeit, den Menschen politische Bot-schaften subtil näher zu bringen“ sagt Ka-tharina Jabek (JG Floridsdorf).

Für alle, die sich für ein Piloxing-Training oder Zumba interessieren, besteht die Möglichkeit, sich an [email protected] zu wenden, um gemeinsame Ter-mine für Kurse zu vereinbaren.

Unterstützt durch das Team von „I am RED“, das zusätzlich für die musikalische Untermalung des Events gesorgt hat, ist der Tag mit viel Sport und Spaß ausge-klungen. Tolle Stimmung, toller Tag - was will man mehr!

EWA SAMEl JG Simmering

KATHARINA JABEK

JG Floridsdorf

Starke Frauen und Männer der JG

Gemeinsam mit bv-Stv. Peter kriz kurz vor dem Start des red beach



Splitter

Integration braucht Bildung!

Schmettern und Kicken am WAT Meidling-Platz

Erste Hilfe für das Fahrrad

Bereits zum 19. Mal wurde heu-er am 31. August das Fest für Menschlichkeit und Toleranz in

Döbling veranstaltet. Pünktlich zum Schulbeginn bot die Veranstaltung Anlass zum politischen Diskurs über Chancengleichheit für alle Jugend-lichen im Bereich Bildung. Es ist wich-tig, mit den Menschen in Interaktion zu treten und auf das gesellschaftliche Ungleichgewicht hinzuweisen, das am Rücken von Menschen mit migran-tischer Biographie ausgetragen wird. Oftmals entscheiden soziale Herkunft und schlechte Sprachkenntnisse beim

Unter blauem Himmel brach-ten am 23. August viele jun-ge Leute beim BEACHsoccer

und -volleyball Turnier der Jungen Generation Meidling und Favoriten Spannung und Stimmung auf das Feld des WAT Meidling. Für das leib-liche Wohl sorgten die Grillmeister des WAT und bei gemütlicher Stim-mung und chilliger Musik durften wir zum Abschluss des Turniers so-gar eine selbstgemachte Beachtorte anschneiden. Auch heuer wurden Spenden für die BewohnerInnen des

Im Zuge des Festes zum „Welt-tag des Kindes“ haben die Jun-ge Generation Leopoldstadt

und Donaustadt einen Fahrradtag veranstaltet. Ökonomisch, gesund, ökologisch und schnell – kein an-deres Fortbewegungsmittel vereint diese Eigenschaften wohl besser als das Fahrrad. So wundert es nicht, dass das Fahrradfahren im Alltag immer beliebter wird. In diesem Sinne haben die JG-Gruppen Leo-poldstadt und Donaustadt am Tag des Kindes auch den „JG-Fahrradt-

Schuleintritt über den späteren Bil-dungsweg junger Menschen. Schlecht ausgebildete Jugendliche sind in einer Frustrationsspirale ohne Perspektive gefangen und werden aus der Gesell-schaft gedrängt, was eine erfolgreiche Integration in diese erschwert. Rund 500 Menschen trotzten dem wechsel-haften Wetter und konnten, neben den angeregten, politischen Diskussionen auch noch die künstlerischen Beiträge von Bernhard Fibich und Good, Bad & Ugly genießen.

JG Döbling

ag“ veranstaltet. Neben diversen hilfreichen Broschüren zu den The-men Verkehrssicherheit, richtige Ausrüstung und Diebstahlschutz erhielten die BesucherInnen auch einen eigens für diesen Tag produ-zierten Flyer mit den detaillierten Fahrradrouten in beiden Bezir-ken. Unterstützt wurde die Aktion von zwei Fahrradmechanikern, die

an beiden Standorten kostenlose Fahrrad-Checks anboten und kleine Mängel zur Freude der Besucher-Innen direkt vor Ort reparierten.

FElICITAS METZ JG leopoldstadt

vISAR ISENI

JG Donaustadt

„Freunde Schützen Hauses“ gesam-melt. Das Wohnhaus des Vereins „purple sheep“ beherbergt Asylwer-berInnen und deren Familien, de-nen aufgrund von Verfahrensfehlern die Abschiebung droht. Die erfolg-reichen Turnier-TeilnehmerInnen haben wir mit Preisen belohnt. An diesem Punkt wollen wir uns nicht nur bei den SponsorInnen, sondern auch bei den zahlreichen Unterstüt-zerInnen bedanken. Wir freuen uns schon auf nächstes Jahr und hoffen, auch 2015 wieder viele bekannte und

neue Gesichter beim Schmettern und Kicken anfeuern zu dürfen.

JG Meidling


Verlagspostamt: 1010 Wien

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Freundschaft 04/2014 - We can do it!