Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV

In dieser PowerPoint-Präsentation

sind einige Folien zusammengestellt,

die über den aktuellen Stand der

Umsetzung der Reform des Gemeindehaushaltsrechts

und das Gemeinschaftsprojekt NKHR-MV berichten.

Bausteine für einen Vortrag

Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV

Umsetzung der Reform des GemeindehaushaltsrechtsStand: Februar 2010

Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV

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Umstellung auf die kommunale Doppik in M-V

Frühstarter zum 1.1.2008 - Stadt Neubrandenburg - Ämter Dömitz-Malliß

Krakow am See Laage

Neustrelitz-LandNeverin

Frühstarter zum 1.1.20094 amtsfreie Gemeinden und 5 Ämter

Frühstarter zum 1.1.20102 amtsfreie Gemeinden, 8 Ämter und 3 Landkreise

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Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV

Stand des Umstellungsprozesses zum 1. Januar 2010

Beteiligung in den umgestellt aufArbeitskreisen in 2009 kommunale Doppik

8 von 12 Landkreisen 3

5 von 6 kreisfreien Städten 1

12 von 34 amtsfreien Gemeinden 6

39 von 79 Ämtern 18

64 von 131 Kommunen/Verwaltungen 28

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Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV

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Aufgaben des Gemeinschaftsprojektes NKHR-MV

Information – Klärung grundsätzlicher Fragen

Internetpräsentation (www.im.mv-regierung.de über Info-Box)

Beantwortung von Anfragen(Anfragen per Mail an nkhr-mv@im.mv-regierung.de)

Erstellung von Frage/Antwort-Texten für den Bereich „Häufig gestellte Fragen“ im Internet

Verlängerung des Gemeinschaftsprojektes bis Mitte 2013.

Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV

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Aufgaben des Gemeinschaftsprojektes NKHR-MV

Wissenstransfer und Erfahrungsaustausch

flächendeckendes Netz von Arbeitskreisen

Bildung der Arbeitskreise jährlich neu

Sonderarbeitskreise

Informationsveranstaltungen zu Sonderthemen

Dozentenworkshops

Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV

Flächendeckendes Netz von Arbeitskreisen in 2010

Im Laufe des Umstellungsprozesses wurden jährlich neue Arbeitskreise gebildet. So dass sich jeweils die Kommunen, die einen vergleichbaren Vorbereitungsstand haben, regelmäßig zum Erfahrungsaustausch treffen.

Im Frühjahr 2010 z. B. sind Treffen an folgenden Orten geplant:

AK Frühstarter 1: Schwerin AK Frühstarter 2: Waren

AK 2009-1: Güstrow AK 2009-2: Demmin

AK 2010-1: Gadebusch AK 2010-3: Ribnitz-Damgarten

AK 2010-2: Güstrow AK 2010-4: Neubrandenburg

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Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV

Angebot von Sonderarbeitskreisen in 2010

Nach Bedarf werden im Laufe des Jahres zu verschiedenen Themen Sonderarbeitskreise angeboten, z. B.Eröffnungsbilanz und AnhangInfrastrukturvermögenJahresabschlussHaushaltsplanungOrganisation des RechungswesensKLRStädtebauliches SondervermögenRechnungsprüfung

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Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV

Ziele der Reform des Gemeindehaushaltsrechts

Vermögensdarstellung in einer Bilanz Darstellung des Ressourcenaufkommens und –verbrauchs intergenerative Gerechtigkeit

Darstellung der Leistungen einer Verwaltung als Produkte = Outputorientierung Steuerung über Zielvereinbarungen Unterstützung einer Kosten- und Leistungsrechnung

sowie des Controlling (Ziele des NSM = Neues Steuerungsmodell)

Integration der Beteiligungen und Vereinheitlichung des Rechnungswesens im „Konzern Kommune“

Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV

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Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern

Seit 14. November 2003 Projektarbeitsgruppe im IM

1. März 2005 - Kabinettsbeschluss zur Vorbereitung der Reform des Gemeindehaushaltsrechts

11. April 2006 - Kabinettsbeschluss zur Umsetzung der Reform des Gemeindehaushaltsrechts

NKHR-MV auf der Grundlage kommunaler Doppik

Umstellungszeitraum 2008 – 2012

Gemeinschaftsprojekt NKHR-MV

Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV

1111

Gemeinschaftsprojekt NKHR-MV - Projektziele

konstruktive Begleitung des Reformprozesses

möglichst einheitliche Vorgehensweise im Land

notwendige fachliche Unterstützung insbesondere der vielen kleineren Kommunen

Reduzierung des Aufwandes der einzelnen Kommune durch die Erarbeitung von Leitfäden mit Praxishilfen und Empfehlungen

Erarbeitung einer Empfehlung für das Regelwerk

Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV

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Projektbeteiligte

Vertreter/Innen des Innenministeriums

Vertreter/Innen der kommunalen Landesverbände

die Kommunen(In der ersten Projektphase waren dies die Frühstarter NKHR-MV(ge-plante Umstellung zum 1.1.2008 und 2009) und weiterhin die Landkreise Mecklenburg-Strelitz und Ostvorpommern.)

die öffentlichen Fortbildungsträger für Verwaltungen in Mecklenburg-Vorpommern

Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV

1. Projektphase 2006 – 2007 - Entwicklungsphase

Erarbeitung der Empfehlungen für das Regelwerk des NKHR-MV

Erarbeitung von Praxishilfen

Begleitung der Rechtssetzung

Parallel

Vorbereitung der Umstellung durch rund 30 Frühstarter-Kommunen

Sammlung von praktischen Erfahrungen

Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV

14

durch

20 Gruppen

(Arbeitsgruppen und Workshops)

mit

120 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiternder verschiedenen kommunalen Ebenen und Interessensgruppen

in

60 Sitzungen

Erarbeitung des Regelwerkes NKHR-MV

Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV

Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern

24. Januar 2007 Lenkungsausschuss NKHR-MVbeschließt Empfehlungen für das Regelwerk

12. Dezember 2007 Landtag beschließt das Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts – Inkrafttreten zum 1. Januar 2008 – Ausfertigung am 14. Dezember 2008

Parallel Rechtssetzung der untergesetzlichen Regelungen

Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV

1616

Das Regelwerk des NKHR-MV

Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechtsvom 14. Dezember 2007

- Kommunal-Doppik-Einführungsgesetz

- Änderung KV M-V(Neufassung Teil 1 Abschnitt 4 – Haushaltswirtschaft)

- Anpassung anderer Gesetze (z.B. KPG)

GemHVO – Doppik vom 25. Februar 2008GemKVO – Doppik vom 25. Februar 2008

Änderung EigVO M-V vom 25. Februar 2008

Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV

1717

Das Regelwerk des NKHR-MV (Fortsetzung)

Verwaltungsvorschriftenvom 8. Dezember 2008

- Landeseinheitlicher Kontenrahmen- und Produktrahmenplan

- Muster zur Kommunalverfassung, GemHVO-Doppik

- Leitfaden Dienstanweisungen

- Leitfaden zur Bilanzierung und Bewertung

- Landeseinheitliche Abschreibungstabelle

- Überleitungsregelungen

- Hinweise zur Bildung der Pensionsrückstellungen

Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV

1818

Das Regelwerk des NKHR-MV (Fortsetzung)

Praxishilfen …

… zur Ausgestaltung eines produktorientierten Haushaltes

… zur Ausgestaltung einer Kosten- und Leistungsrechnung

… zur Erstellung eines Anhangs

… zur Erstellung eines Rechenschaftsberichtes

… zur Prüfung des Jahresabschlusses

… EDV-Prüfkatalog

Geplant:… zur Erstellung des Gesamtabschlusses

Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV

2. Projektphase ab 2008 - Umsetzungsphase

Begleitung des Reformprozesses bis Mitte 2013

Information über Internetpräsentation

Klärung von grundsätzlichen Fragestellungen und Erstellung von Frage/Antwort-Texten

Wissenstransfer und Erfahrungsaustausch

o flächendeckendes Netz von Arbeitskreisen

o Informationsveranstaltungen und Sonderarbeitskreise zu Sonderthemen

o Dozentenworkshops2008

2012

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2020

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