Geschichte des Patentrechts

Überblick

• Antikes Griechenland• Mittelalter

• Entstehung des Patentrechts in Frankreich, England und Deutschland

• Einführung des Schweizer Patentrechts und Europäisches Patentrecht

AntikeGriechenland 720 v. Chr.

AntikeGriechenland 720 v. Chr.

„Wenn einer der Köche ein neues, köstliches Gericht erfinden würde, so sollte es keinem anderen vor Ablauf eines Jahres gestattet sein, von dieser Erfindung Gebrauch zu machen, sondern nur dem Erfinder selbst. Während dieser Zeit sollte er den geschäftlichen Gewinn davon haben, damit die anderen sich anstrengten und wetteifernd sich in solchen Erfindungen zu übertreffen suchten.“

AntikeGriechenland 720 v. Chr.

„Wenn einer der Köche ein neues, köstliches Gericht erfinden würde, so sollte es keinem anderen vor Ablauf eines Jahres gestattet sein, von dieser Erfindung Gebrauch zu machen, sondern nur dem Erfinder selbst. Während dieser Zeit sollte er den geschäftlichen Gewinn davon haben, damit die anderen sich anstrengten und wetteifernd sich in solchen Erfindungen zu übertreffen suchten.“

• Verbietungsrecht durch den Erfinder

AntikeGriechenland 720 v. Chr.

„Wenn einer der Köche ein neues, köstliches Gericht erfinden würde, so sollte es keinem anderen vor Ablauf eines Jahres gestattet sein, von dieser Erfindung Gebrauch zu machen, sondern nur dem Erfinder selbst. Während dieser Zeit sollte er den geschäftlichen Gewinn davon haben, damit die anderen sich anstrengten und wetteifernd sich in solchen Erfindungen zu übertreffen suchten.“

• Verbietungsrecht durch den Erfinder• Zeitliche Beschränkung• Örtliche Beschränkung

AntikeGriechenland 720 v. Chr.

„Wenn einer der Köche ein neues, köstliches Gericht erfinden würde, so sollte es keinem anderen vor Ablauf eines Jahres gestattet sein, von dieser Erfindung Gebrauch zu machen, sondern nur dem Erfinder selbst. Während dieser Zeit sollte er den geschäftlichen Gewinn davon haben, damit die anderen sich anstrengten und wetteifernd sich in solchen Erfindungen zu übertreffen suchten.“

• Verbietungsrecht durch den Erfinder• Zeitliche Beschränkung• Örtliche Beschränkung• Voraussetzung der Neuheit und gewerblichen Anwendbarkeit

AntikeGriechenland 720 v. Chr.

„Wenn einer der Köche ein neues, köstliches Gericht erfinden würde, so sollte es keinem anderen vor Ablauf eines Jahres gestattet sein, von dieser Erfindung Gebrauch zu machen, sondern nur dem Erfinder selbst. Während dieser Zeit sollte er den geschäftlichen Gewinn davon haben, damit die anderen sich anstrengten und wetteifernd sich in solchen Erfindungen zu übertreffen suchten.“

• Verbietungsrecht durch den Erfinder• Zeitliche Beschränkung• Örtliche Beschränkung• Voraussetzung der Neuheit und gewerblichen Anwendbarkeit• Wirtschaftlicher Anreiz als Motivation

Mittelalter

• Beispiel England

• Letters patent (13.Jh.)

– Rechte: Schürfrechte, …

– Privilege: Landeroberung, …

– Monopole: Salz-Handel, …

http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/e/e5/Letters_Patent_Northern_Territory.jpg

1474 Erstes Patentgesetz in Venedig

• Nur Erfindungen patentierbar

• Motivation/Wahrung der Erfinderehre

• Prüfung durch Senat oder Magistrate

• Keine genaue Beschreibung nötig

• Auch Galileo Galilei stellt Antrag

„Ich, Galileo Galilei habe ein Werk erfunden, um Wasser zu heben und Ländereien zu

bewässern, und zwar sehr leicht, mit wenig Unkosten und großem Vorteil, derart, dass

bei einem Antrieb durch nur ein Pferd zwanzig Wasserläufe, die sich an ihm

befinden, vollkommen ununterbrochen springen werden.“

Englands Patentgeschichte

• Ab 1449 Monopol/Lizenz vergaben

• 1624 Statute of Monopolies

- Monopole gesetztes widrig - nur „Erfindungen“ werden geschützt- auch im Ausland entdecktes war eine Erfindung- keine erfinderische Tätigkeit nötig

1791 folgt Frankreich

• 17 Jh. Verteilung von Monopolrechten reine Willkür

• Nationalversammlung will diese Missstände der Monarchie

aufheben

• Wettbewerbsfähigkeit stärken

• 1884 Eifelturm Patent von Alexandre Gustave Eiffel (1832 - 1923)

Quelle: Description des Machines et Procédés pour lesquels des Brevets d'invention ont été pris sous le Régime de la Loi du 5 Juillet 1844.

1877 Patentschutz in Deutschland

• Problem in D-Land: bis dato gelten deutsche Waren als billige Kopien aus dem Ausland

• Oft als englische Produkte ausgegeben– erst 1887 wurde Made in... in GB eingeführt

• Patentschutz, um neuen Aufschwung zu generieren und technologischen Fortschritt zu fordern

29. Juni 1888: Bundesgesetz für modellfähige hergestellte Erfindungen

Deutsches Patentgesetz 1877 schloss chemische Verfahren ein, das schweizer Patentgesetz von 1888 schloss diese aus → deutsche Chemikalien uneingeschränkt kopieren

Entwicklung des Schweizer Patentgesetzes

• Auf dem Turiner Kongress der Pariser Unionsstaaten 1903 wurde die Schweiz offiziell aufgefordert, ihren Erfindungsschutz zu vervollständigen.

• Revidiertes Patentgesetz von 1907: mit einem Patent konnte nur ein einziges, nach einem genau festgelegten Verfahren produziertes Erzeugnis geschützt werden

Entwicklung des Schweizer Patentgesetzes

• Eines der Länder mit am weitesten

ausgebauten Patentgesetz• Fehlen von Patenten für Software

Schweizer Patentrecht heute

• 1973: Europäisches

Patentübereinkommen (EPÜ)

• 2013: EU-Patent

Europäisches Patentrecht

Mitglied EU-Patent und UPCMitglied EU-PatentMitglied UPCNichtmitgliedSonstige

Quellenverzeichnis• http://waste.informatik.hu-berlin.de/Lehre/ss09/recht/

20090610_ausarbeitung_andy_patentrecht.pdf• http://de.wikipedia.org/wiki/

Geschichte_des_Patentrechts#cite_note-3• http://de.wikipedia.org/wiki/Letters_Patent• http://en.wikipedia.org/wiki/Statute_of_Monopolies_of_1623• http://www.wolfgang-pfaller.de/frankrei.htm• http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/

15/09/key/ind2.indicator.20401.204.html?open=1&close=1• WWZ-Discussionpaper 04/03, Bedeutung des Patentschutzes

für die Basler Industrie-gestern und heute