Gesetzliche Bestimmungen für Notrufnummern weltweitglobalchem24.de/uploads/media/57287c55724ae/gesetzliche... · Preparation of Precautionary Label For Chemicals GB 15258-2009, 4.2.7)

© UMCO Umwelt Consult GmbH und NCEC / Stand März 2016

Gesetzliche Bestimmungen für Notrufnummern weltweit

Unterschiedliche Gesetzgeber verlangen die Erfüllung unterschiedlicher Anforderungen, damit die

Einhaltung ihrer spezifischen Bestimmungen gegeben ist. Einige fordern, dass es sich bei der

Nummer um eine örtliche, in ihrem Land angesiedelte Telefonnummer handelt, dass Anrufe in der

Amtssprache ihres Landes entgegengenommen werden oder dass sie 24 Stunden am Tag

erreichbar ist.

Manchmal sind diese Anforderungen in den Gefahrgutbestimmungen enthalten, meistens ergeben

sich diese Verpflichtungen allerdings aus der Umsetzung des Globally Harmonized Systems zur

Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien (GHS) und den Anforderungen des

standardmäßigen Sicherheitsdatenblattes (SDS). Sämtliche Forderungen finden sich auch in den

Lufttransportvorschriften (IATA – DGR) als Abweichungen verschiedenster Staaten und

Luftverkehrsgesellschaften.

Mit diesem Dokument erhalten Sie eine Einführung in die gesetzlichen Bestimmungen für

Notrufnummern weltweit. Es dient zu Ihrer Orientierung und ist nicht als vollständige Aufzählung

zu verstehen. Vor dem Transport von Gefahrgütern und dem Angebot der Lieferung von

Gefahrstoffen ist es zwingend erforderlich, dass Sie die geltenden nationalen und internationalen

Bestimmungen prüfen.

Bitte beachten Sie ferner, dass die in diesem Dokument aufgeführten Geldbußen nicht die für

gewöhnlich anfallenden Kosten der Strafverfolgung und Vollstreckung beinhalten, durch welche

die tatsächlichen Kosten die Geldbuße noch weit übersteigen können. Außerdem können die

Güter und/oder das Transportmittel beschlagnahmt oder gepfändet und zusätzliche Gebühren

erhoben werden.

Inhalt:

Übersicht über die globalen Anforderungen an eine 24h-Notfallnummer

Australasien

Europa

Asiatisch-Pazifischer Raum

Nordamerika

Südamerika

Lufttransport

Lithium-Batterien

1


Übersicht über die globalen Anforderungen an eine 24h-

Notfallnummer

Region Land Notfallnum

mer

notwendig

Inländische

Nummer

Lokale

Sprache

24/7

Anfor-

derung

Nordamerika Kanada Ja Nein Ja Ja

Mexiko Ja Ja Erwartet Ja

USA Ja Nein Nein Ja

Mercado Común

del Sur Ja N/A N/A Ja

Südamerika Argentinien Ja Nein Erwartet Ja

Brasilien Ja Ja Ja Ja

Chile Ja Ja Erwartet Ja

Kolumbien Ja Nein Erwartet Ja

Peru Ja Nein Erwartet Ja

Uruguay Ja Nein Erwartet Ja

Australien Ja Ja Ja Ja

Asien / Pazifik China Ja Ja Ja Ja

Indien Ja Ja Ja Ja

Malaysia Ja Nein Nein Ja

Neuseeland Ja Ja Ja Ja

Russland Ja Nein Nein Ja

Südkorea Ja Ja Nein Ja

Taiwan Ja Ja Nein Ja

Europa Europäische

Union Ja Nein Erwartet Nein

Norwegen Ja Nein Erwartet Nein

Schweiz Ja Nein Ja Ja

UK Ja Nein Erwartet Erwartet

Afrika / mittlerer

Osten Südafrika Ja Nein Nein Ja

Mauritius Ja Nein Nein Nein

Israel Ja Nein Nein Nein

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Australasien

Australien – Der Australian Dangerous Goods Code ADG7 Ref. 1.2.1.2.15 der Nationalen

Transportkommission (Model Legislation – Transport of DG by Road or Rail) (Schedule 2)

Regulation 14.2.1 fordert, dass ein zuständiger Beratungsdienst für Gefahrgüter jederzeit

telefonisch erreichbar ist.

Die zweite Überarbeitung der Nationalen Verfahrensregeln für die Erstellung von

Sicherheitsdatenblättern [NOHSC :2011 (2003)] Ref. 6.1.5 verlangt, dass eine australische

Notrufnummer aufgeführt ist.

Geldbußen – Ein Verstoß gegen den Australian Dangerous Goods Code kann mit einer Geldbuße

in Höhe von bis zu AUS 100.000,00 oder 4 Jahren Freiheitsstrafe geahndet werden.

Neuseeland – Gemäß der New Zealand Hazardous Substances (Emergency Management)

Regulations 2001 Part 2. Regulation 8 and 9, muss eine 24-Std.-Notfallnummer zusammen mit

dem Gefahrstoff zur Verfügung gestellt werden (z. B. via SDB) und sämtliche das

Notfallmanagement betreffenden Informationen darin enthalten sein. Höchstgeldbußen in Höhe

von NZ$2.000,00 gelten für Einzelpersonen bzw. NZ$10.000,00 für Unternehmen. Schwerer

wiegende Verstöße können zu gerichtlichen Maßnahmen mit Höchstgeldbußen von NZ$10.000 für

Einzelpersonen bzw. NZ$50.000,00 für Unternehmen führen (The Land Transport (Offences and

Penalties) Regulations 1999).

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Europa

In Absatz 1.4 von Anhang II wird dargelegt, dass “Angaben zu Notfallinformationsdiensten zu

erfolgen haben. Gibt es in dem Mitgliedstaat, in dem der Stoff oder das Gemisch in Verkehr

gebracht wird, eine öffentliche Beratungsstelle, so ist deren Telefonnummer zu nennen, was ggf.

genügt.”

Die Leitlinien der ECHA (European Chemicals Agency) merken hierzu an, dass in einigen

Mitgliedstaaten die öffentliche Beratungsstelle nur durch medizinisches Personal kontaktiert

werden darf. In solchen Fällen sollte im Sicherheitsdatenblatt deutlich erkennbar sein, dass die

Nummer nur zum Gebrauch durch medizinisches Fachpersonal gedacht ist. Andernfalls (oder

zusätzlich) ist ein Verweis auf einen zum Lieferanten gehörenden Notfalldienst oder einen

zuständigen Drittanbieter von Notfalldienstleistungen vorzunehmen.

Großbritannien – Die Verordnungen über den Transport von Gefahrgütern und den Gebrauch

von ortsbeweglichen Druckgeräten (Carriage of Dangerous Goods and Use of Transportable

Pressure Equipment Regulations) 2009 legen fest, dass eine Telefonnummer auf den

Kennzeichnungen der Gefahrgüter abgedruckt sein muss, unter der fachkundige Beratung in

Hinblick auf die mit der Fracht verbundenen Gefahren zu erhalten ist. Dies gilt für den

Inlandtransport von Gefahrgütern in Großbritannien per Kraftfahrzeug oder Güterzug, welche sich:

in einem Tank befinden

in loser Schüttung oder

mit Bahn oder per Huckepackverkehr transportiert werden.

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China – Alle gefährlichen Chemikalien müssen vor der Einfuhr nach bzw. vor der Erzeugung

innerhalb Chinas registriert werden. Hierbei ist es erforderlich, dass sie den Vorschriften der

Artikel 5-6, Abschnitt 2 und Artikel 22, Abschnitt 4, Punkt 53 der staatlichen chinesischen

Arbeitssicherheitsbehörde (State Administration of Work Safety (SAWS) genügen. Diese

definieren eindeutige Bestimmungen, dass nur Registrierungseinrichtungen befähigt sind,

Notfalldienstleistungen bereitzustellen (in Summe 33, in jeder Provinz von China ebenso wie das

NRCC der SAWS in Qingdao).

Ferner wird gefordert, dass es sich bei der Notrufnummereinrichtung um eine durchgehend

erreichbare (lokale inländische) professionell besetzte Festnetzeinrichtung handeln muss, die:

über eine Notfalldatenbank für gefährliche Chemikalien verfügt

über digitale Online-Aufzeichnungsgeräte und mindestens acht professionelle Ansprechpartner

verfügt

mindestens drei Notrufe gleichzeitig bearbeiten kann

über das Fachwissen verfügt, um präzise Ratschläge zu Notfallthemen wie z.B.

Chemikalienaustritte, Brände, Explosionen oder Vergiftungen zu erteilen.

Die Allgemeinen Regeln für die Erstellung von Warnhinweisen für Chemikalien (General Rules for

Preparation of Precautionary Label For Chemicals GB 15258-2009, 4.2.7) und die Richtlinie

„Safety Data Sheet for Chemical Products Content and Order of Sections (GB/T 16483-2008)”

setzen voraus, dass vor der Einfuhr nach bzw. vor der Erzeugung innerhalb Chinas eine

Notrufnummer des Lieferanten vorhanden sein sollte.

Verstöße gegen die Gefahrgutgesetzgebung können für die Beteiligten sehr ernste Folgen haben.

Unternehmen, die gegen diesen chinesischen Standard verstoßen, ist es untersagt, in China zu

produzieren, zu verkaufen oder nach China zu importieren.

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Offizieller Partner – NCEC ist mit NRCC eine Partnerschaft eingegangen, um in China

reibungslose Notfalldienstleistungen anzubieten.

Korea – Notfallkontaktdaten müssen in koreanischen Sicherheitsdatenblättern angegeben

werden; bei dem Ansprechpartner muss es sich um einen koreanischen SDB-Lieferanten handeln

(Importeur oder Händler). (Ministry of Employment and Labour Announcement Nr. 2012-14).

Malaysia – Gemäß dem malaysischen Standard des Globally Harmonized System (GHS) zur

Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien (MS 1804:2008) "soll das Sicherheitsdatenblatt

die lokale Notruftelefonnummer (24 Std. erreichbar) in Malaysia (einschließlich der Vorwahl)

enthalten, unter der Hilfe in Anspruch genommen werden kann. Falls eine gefährliche Chemikalie

importiert wird, kann die Telefonnummer des ausländischen Herstellers (24 Std. erreichbar) für

Hilfestellungen während eines Notfalles angegeben werden.”

Sicherheitsdatenblätter müssen sowohl in der Landessprache als auch in Englisch verfasst sein.

Indien – Gemäß den Gefahrstoffregelungen (Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung) von

2011, Abschnitt 8.3.d, existiert ein aktueller Vorschlag, dass alle Kennzeichnungen eine 24-Std.-

Notrufnummer enthalten müssen, unter der Anrufe auf Englisch oder Hindi entgegenzunehmen

sind. Die Umsetzung hierfür steht noch aus; der NCEC verfolgt die diesbezüglichen

Entwicklungen, wie auch die der Indian National Chemical Policy (NPC) aufmerksam.

Taiwan – Gemäß (1) dem Gesetz zur Kontrolle Toxischer Chemischer Substanzen (Toxic

Chemical Substance Control Act) des Ministeriums für Natürliche und Umweltressourcen (Ministry

of Environmental & Natural Resources (former Taiwan EPA) und (2) der Bestimmungen für die

Kennzeichnung Toxischer Chemischer Stoffe und Sicherheitsdatenblätter (Toxic Chemical

Substances Labelling and Materials Safety Data Sheets Regulations) müssen

Sicherheitsdatenblätter eine Notrufnummer enthalten, bei der die Erreichbarkeit und eine 24-

stündige Bereitschaft gewährleistet sind. Die Mitarbeiter müssen in der Lage sein, Anfragen bzgl.

von Unfällen zu beantworten.

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Nordamerika

USA – Eine 24-Std.-Notrufnummer muss zusammen mit den Transportpapieren bereitgestellt

werden (siehe 49 CFR 172.60). Im Verzeichnis D.1 von 29 CFR 1900.1200 wird gefordert, dass

eine Notrufnummer auf dem Sicherheitsdatenblatt anzugeben ist.

Geldbußen - Die Vollstreckungsbehörde für die Sicherheit von Pipelines und Gefahrgut (Pipeline

and Hazardous Materials Safety Administration's Office of Hazardous Materials Enforcement)

kann Geldbußen in Höhe von bis zu USD 100.000,00 festlegen. Falls sich der Verstoß auf den

Lufttransport bezieht, kann das Verkehrsministerium (Department of Transport penalties)

Geldstrafen von bis zu USD 250.000,00 und Freiheitsstrafen von bis zu 5 Jahren verhängen.

Kanada – Verzeichnis I (Abschnitt 12) der „Controlled Products Regulations“ legt fest, dass eine

Notrufnummer auf dem SDB vorhanden sein muss, sofern diese verfügbar ist.

Die Unterabschnitte 3.4 und 7 der Gefahrguttransportbestimmungen (Transport of Dangerous

Goods Regulations (TDG)) verlangen, dass eine 24-Std.-Notrufnummer auf den Versandpapieren

abgedruckt ist; Anrufe können bei beiden sowohl in Französisch als auch in Englisch

entgegengenommen werden.

Mexiko – Die amtliche mexikanische Norm NOM-005-SCT/2008 - Notfälle beim Transport von

Gefahrstoffen, Gefahrgut und Sondermüll - führt in Abschnitt 4.1.1.2 auf, dass eine mexikanische

Notrufnummer auf dem Unfallmerkblatt im Transportfahrzeug abgedruckt sein muss. Es wird auch

darüber hinaus erwartet, dass Anrufe in Spanisch entgegengenommen werden, wobei es sich

jedoch um keine gesetzliche Anforderung handelt.

Die amtliche Norm für den Inhalt von Sicherheitsdatenblättern SDS NOM-018-STPS-2000 in

Anhang D Abschnitt 1.e legt fest, dass eine 24-Std.-Notrufnummer aufgeführt werden muss.

Geldbußen - Die Höchstgeldbuße für den Transport von Gefahrgut unter Nichteinhaltung der

Bestimmungen beträgt MXN 323.800,00 (~€18.000,00).

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Südamerika

MERCOSUR (Mercado Común del Sur) – Der größte Handelsblock in Südamerika,

MERCOSUR, umfasst Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay.

MERCOSUR\CMC\DEC Nr. 2/94 Abschnitt IV Artikel 23 legt fest, dass eine Notrufnummer

verfügbar sein muss, wenn Gefahrgut transportiert wird.

Brasilien – Die Verordnung 14725:2012 verlangt eine lokale brasilianische Telefonnummer, unter

der Anrufe auf Portugiesisch entgegengenommen werden. Die 24-stündige Erreichbarkeit wird

zwar nicht durch diese Bestimmung, jedoch von den Transportbestimmungen NBR 7503:2012

vorgesehen und daher als empfehlenswertes Verfahren empfohlen.

Chile – Die chilenische Verordnung Nr. 298, die den Transport von Gefahrgut auf Straßen und

Landstraßen regelt, fordert, dass der Fahrer eines jeden Straßenverkehrsfahrzeuges, das

Gefahrgut transportiert, über eine Notrufnummer verfügen muss, die er wählen kann, wenn ein

Risiko für Personen, Sachwerte oder die Umwelt besteht.

Die amtliche chilenische Norm NCh 2245. (2003) (SDS-Norm) legt in Abschnitt 6.2 fest, dass eine

Notrufnummer in Chile im ersten Abschnitt des SDS anzugeben ist und dass das SDB in Spanisch

abgefasst sein muss. Nach Interpretation des NCEC ist davon auszugehen, dass Anrufe unter

dieser Nummer in Spanisch entgegengenommen werden müssen.

Peru – Die peruanischen Bestimmungen für den Inlandstransport von gefährlichen Stoffen

und/oder Abfällen Abschnitt IV Artikel 47 sehen vor, dass der Fahrer eines

Straßenverkehrsfahrzeuges, das Gefahrgut transportiert, über eine Notrufnummer verfügen muss,

die er wählen kann, wenn ein Risiko für Personen, Sachwerte oder die Umwelt besteht, so dass

der Notfallplan umgesetzt werden kann.

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Südamerika

Kolumbien – Die Verordnung 1609 2002 legt in Kapitel IV Artikel 11.W.5. und Artikel 13.I.5. fest,

dass der Fahrer eines Fahrzeuges, welches Gefahrgut befördert, über Telefonnummern zur

Notfallbenachrichtigung des Unternehmens, des Herstellers und/oder des Eigentümers des

Erzeugnisses, des Warenempfängers und der Regionalausschüsse und/oder Einrichtungen der

Notfallversorgung entlang der Transportroute verfügen muss.

NTC 4435 (SDS) und NTC 4532 (Unfallmerkblätter) fordern, dass eine Notrufnummer auf diesen

Dokumenten aufgeführt werden muss. Jegliche Einschränkungen bezüglich der Erreichbarkeit und

der Arten von Notfällen, die dort bearbeitet werden können, sollten kenntlich gemacht werden.

Uruguay – Die nationalen uruguayischen Bestimmungen für den Straßentransport von Gefahrgut

(Uruguay National Regulations on the Road Transport of Dangerous Goods Chapter II, Section IV

Article 28) sehen vor, dass der Fahrer eines Fahrzeuges, das Gefahrgut transportiert, über eine

Notrufnummer verfügen muss, die er wählen kann, wenn ein Risiko für Personen, Sachwerte oder

die Umwelt besteht. Gemäß dem Presidential Decree 307/009, mit dem die Einhaltung des GHS

eingeführt wurde, müssen alle SDB in Spanisch abgefasst sein.

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Lufttransport

In Kanada, Frankreich, Jamaika, Südafrika, Sri Lanka, den Vereinigten Arabischen Emiraten und

den USA gibt es staatliche Abweichungen, die eine 24-Std.-Notrufnummer vorsehen.

Darüber hinaus fordern folgende Fluggesellschaften eine 24-Std.-Notrufnummer für den

Lufttransport:

ABSA Cargo

Aerolineas Argentinas

Air Algerie

Air Astana

Air Berlin

Air Canada

Air Canada Rouge

Air China

Air Hong Kong

Air India

Air Mauritius

Air Nuigini

Astral Aviation

Austral Lineas Aereas

Blue Dart Aviation

Cathay Pacific Airways

Carpatair SA

China Southern

Copa Airlines - Cargo

Croatia Airlines

DHL Air Limited

DHL Aero Expreso S.A.

DHL Aviation

Emirates

Etihad Airways

European Air Transport-DHL

Federal Express

Great Wall Airlines

Gulf Air

Hong Kong Dragon Airlines

Indian Airlines

Japan Airlines

Jazz Aviation LP

Jet Airways

Jett8 Airlines Cargo

JSC Siberia Airlines

Kenya Airways

Kingfisher Airlines

LAN Airlines

LAN Argentina

LAN Cargo

LAN Colombia

LAN Ecuador

LAN Express

LAN Peru

LANCO

Llc Globus

Lufthansa

Malaysia Airlines

Martinair Holland

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Lufttransport

MASAIR Aerotransportes Mas de Carga SA.

De CV.

Mexicana Airlines

MIAT – Mongolian Airlines

Qatar Airways

Sas Scandinavian Airline System

Saudi Arabian Airlines

Siberia Airlines

Singapore Airlines

Spanair

Srilankan Airlines

Swiss International

Tam Airlines

Tam Linhas Aereas

Thai Airways International

Transbrasil Airlines

Transportes Del Mercusol-TAM

Turkish Airlines

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Lithium Batterien

Zur Beförderung aufgegebene Lithium- Zellen oder Batterien unterliegen als Gefahrgut im

Straßen- und Seetransport unter bestimmten Voraussetzungen nicht den übrigen

Gefahrgutvorschriften, müssen aber dennoch die Anforderungen der Sondervorschrift 188 ADR

2015/IMDG-Code 37. Amdt. erfüllen. In diesem Fall wird eine Telefonnummer für zusätzliche

Informationen auf dem Versandstück und in dem Begleitdokument gefordert. Im

Gefahrguttransport Luft wird unter den in Abschnitt 7.2.4.7 IATA-DGR 56. Ausgabe genannten

Anforderungen die Angabe einer Telefonnummer auf dem Abfertigungskennzeichen „Lithium-

Batterien“ verlangt.

Disclaimer:

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die Information wird nach bestem Wissen

zusammengestellt, jedoch ohne Haftung auf Richtigkeit und Vollständigkeit. Stand März 2016

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