glasneost. NEOS Transparenzbericht

  • View
    218

  • Download
    1

Embed Size (px)

DESCRIPTION

NEOS ist seit einem Jahr im österreichischen Parlament vertreten. Jetzt liegt der erste Transparenzbericht vor.

Text of glasneost. NEOS Transparenzbericht

  • sterreichs erster politischer Transparenzbericht. 2013/2014

  • 01S E I T E

    INHALTSVERZEICHNIS I

    G E S C H F T S J A H RN E O S 2 0 1 3 / 2 0 1 4

    Vorwort

    NEOS im Fokus 3 + 1 = NEOS DiePartei DasLab DasEuropabro DerParlamentsklubDie9+1AbgeordnetenWositzenwirimPlenarsaal?

    Politische LeistungsbilanzAllgemeineBilanzNEOSBilanzInstrumentedesParlamentsSonderinstrumenteWieentstehteinGesetz?

    Inhaltliche ErfolgsbilanzPinkeIdeenfrsParlament Bildung EnkelfitteSozialsysteme Unternehmerischessterreich sterreicherneuern

    WertebilanzNEOSlerntschnell Transparenz Partizipation Zusammenarbeit Selbstreflextion&Kritik

    konomische Leistungsbilanz9Abgeordnetefangenbei0anWerbungundPresseDastransparentePortemonnaievonNEOS NEOSEinnahmen-Ausgaben-Rechnung 100ProzentTransparenzbeidenAusgaben WiesichunsereKostenentwickelthaben

    Feedback & Ausblick

    Berichte anderer Parteien

    02

    0309

    1014

    1524

    2528

    2935

    3637

    38

    101_Transparenzbericht_Kern_RZ.indd 1 25.11.14 13:33

  • 02S E I T E

    T R A N S P A R E N Z B E R I C H TN E O S N R . 0 1

    VORWORT

    Transparente Politik statt glserner BrgerSeit einem Jahr ist NEOS nun im Parlament darber soll berichtet, darber soll Rechenschaft gegeben werden. Was ist in diesem ersten Jahr alles passiert? Was hat NEOS erreicht? Was ist im ersten Anlauf noch nicht optimal gelaufen? Und: Was ist mit der Klubfrderung also den Steuergeldern eigentlich passiert? Die ffentlichkeit hat ein Recht, Auskunft zu erhalten, wie die Parlamentsklubs ihre Gelder investieren. Vor diesem Hintergrund ist der NEOS Transparenzbericht entstanden. Hier setzt NEOS einen Mastab und will vorangehen. Die anderen Parlamentsklubs sind eingeladen, unserem Beispiel zu folgen.

    Die Finanzen sind aber nur ein Teil des Ganzen. Wir haben auch un-sere inhaltliche Arbeit der vergangenen zwlf Monate genauestens analysiert und versucht, diese objektivierbar zu machen: Welche Sonder instrumente wurden zu welchen Themen genutzt? Welche Initiativen wurden begleitet? Was haben wir weitergebracht? Ziel ist die Erarbeitung einer Wertebilanz. Nicht nur die Inhalte, sondern auch das Politikverstndnis dahinter soll klar werden.

    101_Transparenzbericht_Kern_RZ.indd 2 25.11.14 13:33

  • 03S E I T E

    I

    G E S C H F T S J A H RN E O S 2 0 1 3 / 2 0 1 4

    NEOS bewegt: Neuer Stil, neue Kpfe, neue Politik

    Nationalratswahlen,GemeinderatswahleninSalz-burg,EU-WahlenundLandtagswahleninVorarlberg:NEOSbewegt.Auchinhaltlich.EinJahrArbeitimParlamentfhrtvielleichtnochnichtzurkomplettenRundumerneuerungdersterreichischenPolitik.AberinkleinenSchrittenwirdeszunehmendsprbar,dassdiestarrenStrukturendervergangenenJahr-zehnteaufbrechen.NEOSkommtSchrittfrSchritt.

    So finanziert sich NEOS NEOS teilt sich in 3+1 Bereiche auf: In die Partei, den Parlaments klub und das Lab (die Parteiakademie). Seit den Europa wahlen im Mai 2014 ist noch das Europabro dazugekommen. Auch wenn in der ffentlichkeit diese Trennung kaum wahrgenommen wird, ist diese aus recht-lichen und finanziellen Gesichtspunkten sinnvoll. Im Parteientransparenz gesetz bzw. im Parteienfinanzierungs gesetz und Klub finanzierungs gesetz wird die Vergabe ffentlicher Gelder bzw. die Sichtbar machung von Parteispenden geregelt.Das Geld des Klubs darf nur fr parlamentarische Aktivitten verwendet werden und nicht die Partei (etwa fr Wahl-kampf aktivitten) querfinanzieren. Natrlich darf und muss auch ein Parlamentsklub ffentlichkeitsarbeit betreiben es soll ber die Inhalte und die Mitglieder des Parlamentsklubs, also die jeweiligen Nationalratsabgeordneten, berichtet werden.

    So ffnet sich NEOS Transparenz ist fr NEOS ein zentraler Wert, der in der tglichen Arbeit von allen Beteiligten eingefordert wird. Man kann an den politischen Mitbewerb nur so hohe An-sprche stellen, wie man sie auch an sich selbst stellt. Unter www.neos.eu/transparenz werden alle Zu wendungen sowie die Ausgaben bereits zeitnah aufgelistet. Weiters nimmt NEOS seit der Grndung beim sogenannten open data-Portal teil. Damit sind alle Transparenzdaten von NEOS open data -konform, also in maschinenlesbarem Format und unter Cre ative- Commons-Lizenz, online abruf- und weiterverwertbar.

    So tickt NEOS

    NEOS bewegt auch im Politikverstndnis selbst und versteht sich als Brger_innenbewegung. Das heit, wir sind einzig den Brgerinnen und Brgern verpflichtet und keine Entsandten von Kammern, Gewerkschaften und Interessens-verbnden. Diesen Anspruch unterstreicht auch der NEOS Parlamentsklub: Ja, wir sind im Nationalrat angekommen. Ja, wir mssen uns den ber Jahre gewachsenen Strukturen des Parlaments anpassen. Und ja, als Oppositionspartei kann man die Strukturen nicht von einem Tag auf den anderen aufbrechen. Aber: Wir arbeiten daran und zwar erfolgreich. Vielleicht nicht ganz so schnell, wie sich das einige wnschen wrden, aber dafr konsequent und Schritt fr Schritt, weil wir allen sterreicherinnen und sterrei-chern gegenber verantwortlich sind.

    NEOS IM FOKUS

    101_Transparenzbericht_Kern_RZ.indd 3 25.11.14 13:33

  • 04S E I T E

    T R A N S P A R E N Z B E R I C H TN E O S N R . 0 1

    *Das10.Bundesland:NeuePolitikfrAuslandssterreicher_innen (in29Stdtenaktiv)

    3 + 1 = NEOSZunchst in drei, ist NEOS seit den Europa-wahlen im Mai 2014 in vier sogenannte Entitten aufgeteilt: Die Partei, das Lab, der Parlamentsklub und das Europabro.

    NEOS IM FOKUS

    Europabro

    T

    Vbg.

    Stmk.

    Bgld.W

    N

    O

    Sbg.

    X*

    Ktn.

    Lab

    Klub Partei

    101_Transparenzbericht_Kern_RZ.indd 4 25.11.14 13:33

  • 05S E I T E

    G E S C H F T S J A H RN E O S 2 0 1 3 / 2 0 1 4

    Die Partei

    Die Partei ist die Bewegung aller NEOS-Mitglieder und offen fr alle interessierten Brgerinnen und Brger. Das Bundesbro ist die politische Stabs- und adminis-trative Zentralstelle der Partei. Hier werden etwa die Sitzungen der Parteiorgane vorbereitet, Parteiveranstaltungen organisiert und der Kontakt zu den Landes-gruppen, Brger_innen und Expert_innenforen gehalten. Leiter des Bundesbros (Bundesgeschftsfhrer) ist Feri Thierry. Die Organe der Partei bestehen aus dem Vorstand, dem Erweiterten Vorstand, der Mitgliederversammlung, der Landesmit-gliederversammlung, den Landesteams und dem/der Rechnungsprfer(in). Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ der Partei und umfasst alle Mitglieder. Das gesamte NEOS-Parteiprogramm basiert auf den Kernwerten Freiheitsliebe, Wertschtzung, Eigenverantwortung, Nachhaltigkeit und Authentizitt. www.neos.eu

    DieExistenzunddieVielfaltpolitischerParteiensindwesentlicheBestandteilederdemokratischenOrdnungderRepubliksterreich.

    EinepolitischeParteiisteinedauerndorganisierteVerbindung,diedurchgemeinsameTtigkeitaufeineumfassendeBeeinflussungderstaatlichenWillensbildung,insbe-sonderedurchdieTeilnahmeanWahlenzuallgemeinenVertretungskrpernunddemEuropischenParlament,abzieltundderenSatzungbeimBundesministeriumfrInnereshinterlegtist.

    1 (1)

    1 (2)

    Parteiengesetz 2012 A

    U

    S

    Z

    U

    G

    I

    101_Transparenzbericht_Kern_RZ.indd 5 25.11.14 13:33

  • 06S E I T E

    T R A N S P A R E N Z B E R I C H TN E O S N R . 0 1

    BiszumEndeder24.Gesetzgebungsperiode(Oktober2013)waresjederzeitmglich,einenneuenKlubzugrnden.Dasistauchzweimalpassiert:beimLiberalenForum1993undbeimTeamStronach2012.AufgrundeinernderungderGeschftsordnungdesNationalratesistdieGrndungeinesKlubsnurmehrzuBeginneinerGesetzgebungs-periodemglich.Genauergesagt,habendieAbgeordnetendafreinenMonatabdemTagdeserstenZusammentrittsdesneuenNationalratesZeit.

    AufgrunddesWahlergebnissesbeiderNationalratswahlimSeptember2013mitfnfProzentkonntenneunAbgeordnetefrNEOSindenNationalrateinziehen,diesichauchzueinemParlamentsklubzusammengeschlossenhaben.

    Um einen parlamentarischen Klub zu bilden, braucht es mindestens fnf Abgeordnete. Schlielich gewhrt die Geschftsordnung des Nationalrats Klubs im parlamen-tarischen Geschehen deutlich mehr Rechte. Einzelne Abgeordnete haben nur das Recht, in Plenarsitzungen das Wort zu ergreifen, eine Petition einzubringen, die Auszhlung der Stimmen zu verlangen oder eine getrennte Abstimmung zube-antragen. Mindestens fnf Abgeordnete zusammen hingegen knnen Antrge einbringen, eine Dringliche Anfrage Anfrage an Regierungsmitglieder stellen und eine Aktuelle Stunde verlangen.

    Die finanzielle Basis zur Erfllung der parlamentarischen Aufgaben der Klubs regelt das Klubfinanzierungsgesetz. Die Hhe ergibt sich aus einem einheitlichen Sockel und einem variablen Betrag (abhngig von der Anzahl der Nationalratsab-geordneten, der Bundesratsabgeordneten und der Mitglieder des Europischen Parlaments). Darber hinaus erhalten die Klubs Mittel fr untersttzendes Personal. Die neun Abgeordneten von NEOS schlossen sich am 29. Oktober 2013 zu einem Klub zusammen. Klubobmann ist Matthias Strolz.

    Der Parlamentsklub

    Politik ist der Ort, wo wir uns ausmachen, wie wir miteinander leben. Den Ort wird es immer geben. Wir wollen, dass er wieder mehr Leichtigkeit bekommt, mehr Freude aus strahlt und Lust verstrmt. Daran wollen wir mitarbeiten.

    Matthias Strolz

    NEOS IM FOKUS

    101_Transparenzbericht_Kern_RZ.indd 6 25.11.14 13:33

  • 07S E I T E

    G E S C H F T S J A H RN E O S 2 0 1 3 / 2 0 1 4

    Wir lieben Europa. Das haben wir im Europa-Wahlkampf nicht leichtsinnig gesagt. Das meinen wir ernst. Die Europische Union hat sich als Chancengemeinschaft zur Sicherung von Frieden und Wohlstand bewhrt. Europa ist bei vielen im Kopf ange-kommen muss es aber auch in die Herzen der Menschen schaffen. Das kann nur gelingen, wenn Europapolitik endlich Innenpolitik wird. Und genau daran arbeiten wir. Das bedeutet,