316

Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Embed Size (px)

Citation preview

Page 1: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro
Page 2: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim im Internet

www.griesheim.de

Page 3: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Inhaltsverzeichnis

Haushaltsplan 2013

SeiteInhaltsverzeichnis 3

Griesheim, Schnittstelle zwischen Rhein-Main und Neckar 5

Organisation der Stadtverwaltung Griesheim 9

Haushaltssatzung 11

Vorbericht zum Haushalt 13

Leitlinien zum Haushaltsplan und zur Budgetverantwortlichkeit 25

Haushaltsplan Ergebnishaushalt 31 Finanzhaushalt 32 Produktübersicht 34 Teilhaushalte Budget 1 Zentrale Dienste 37 Budget 2 Finanzen 85 Budget 3 Bürger und Ordnung 105 Budget 4 Soziales und Sport 125 Budget 5 Stadtentwicklung 171 Budget 6 Infrastrukturdienste 221 Sonderbudgets / externes Produkt 253 Stellenplan 277

Mittelfristige Planung Investitionsprogramm 283 Ergebnis- und Finanzplanung 287

Übersicht Verpflichtungsermächtigungen 291

Übersicht voraussichtlicher Stand der Rücklagen und Rückstellungen 293

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten 295

Übersicht über die den Fraktionen zur Verfügung gestellten Mittel 297

Produktbereichsplan 299

Grafiken 309

Kontakt und Ansprechpartner 315

3

Page 4: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

4

Page 5: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Griesheim – Schnittstelle zwischen Rhein-Main und Neckar.

Die Stadt Griesheim liegt im Herzen des Rhein-Main-Neckar-Raums und ist mit mehr als 28.000 Einwohnern die größte Kommune im südhessischen Landkreis Darmstadt-Dieburg. Die freundliche, weltoffene Stadt ist in den letzten Jahrzehnten organisch rund um ihren schönen Stadtkern gewachsen.

Griesheim bietet ein gesundes soziales Umfeld mit einer außergewöhnlich guten Infrastruktur und Verkehrsanbindung. Griesheim gilt im Rhein-Main-Neckar-Raum als idealer Wohnort und gleichermaßen als hervorragender Gewerbestandort.

Zentral und nah. Griesheim liegt nah am Frankfurter Flughafen und ist dabei auch gleichzeitig direkt an das Autobahnnetz angeschlossen. Über die Anschlussstellen der Autobahnen A5 und A67 sind neben den benachbarten Ballungsräumen Rhein-Main und Neckar auch die Regionen Rheinland, Stuttgart, Kassel, Basel schnell und gut zu erreichen.

� Zwei eigene Autobahn-Anschlussstellen (A5 + A67) � Airport Frankfurt/Main: 25 km � Darmstadt: 7 km � Frankfurt: 30 km � Mainz: 30 km � Wiesbaden: 45 km � Mannheim: 50 km � Heidelberg: 50 km � Aschaffenburg: 50 km

Griesheim gehört dem Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) an und ist über die Straßenbahn im Minutentakt mit Darmstadt verbunden. Dort befindet sich ein Fernbahnhof mit ICE-Anbindung.

5

Page 6: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Wohnen, Arbeiten und Natur.Griesheim ist ein Anziehungspunkt sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber im Rhein-Main-Neckar-Gebiet. Auf eine gut durchdachte Stadtplanung wird viel Wert gelegt. Die Stadt verbindet die Anforderungen an eine lebenswerte und ruhige Wohnstadt mit den Erwartungen an einen Standort für produktive Wirtschaftstätigkeiten.

Die Griesheimer genießen die Vorzüge einer großen Stadt im Grünen. Griesheim öffnet sich zur Weite des Rieds und zum Odenwald – hat aber gleichzeitig die beste städtische Infrastruktur vor der Haustür.

Bildung und Forschung. Griesheim liegt mitten im Innovations- und Wissenschaftsnetz Südhessen. Rund um das Wissenschafts- und Raumfahrtzentrum Darmstadt sowie um die Universitäts- und Hochschulstädte Frankfurt, Mainz, Heidelberg, Wiesbaden und Mannheim haben sich international renommierte Wissenschaftseinrichtungen sowie Forschungsabteilungen großer Unternehmen angesiedelt.

Die Vorteile: hochqualifizierte Arbeitskräfte und ein produktives Netzwerk an innovativen Unternehmen.

Im benachbarten Darmstadt befinden sich:

� TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands)

� Hochschule Darmstadt (h_da)

� 4 Fraunhofer-Institute

� Fachhochschule für Design

� Raumfahrteinrichtung ESOC (bekannt durch die Sonde Mars-Express oder die Titan-Mission)

� EUMETSAT (Europäisches meteorologisches Zentrum)

� Evangelische Hochschule Darmstadt

� Forschungs- und Entwicklungsabteilungen großer IT- und Telekommunikationsunternehmen

� GSI - Helmholtzzentrum für Schwerionenforschung GmbH

6

Page 7: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Wirtschaft und Förderung.Die Stadt Griesheim versteht sich als Wirtschaftsraum im engen Wortsinne: Unternehmen brauchen einen sicheren Raum für ihre wirtschaftliche Entwicklung – die Stadt Griesheim schafft diesen Ort und verbessert stetig die lokalen Rahmenbedingungen für die ökonomische Wertschöpfung. Die finanzielle Solidität und die Wirtschaftskraft der Stadt schaffen den Gestaltungsspielraum dafür.

Gemeinschaft und Kultur. Die Menschen kommen wegen der zentralen Lage – und bleiben, weil es sich in Griesheim angenehm leben lässt. Ein gewachsener Ortskern und ein lebendiges Stadt- und Vereinsleben geben Griesheim ein unverwechselbares Gesicht.

Viele kulturelle Impulse erwachsen aus den gelebten Städtepartnerschaften mit Bar-le-Duc (Frankreich), Wilkau-Haßlau (Sachsen) Gyönk (Ungarn) und Pontassieve (Italien) sowie aus dem kreativen Schaffen der Kultur-, Musik- und Theatervereine.

Alt und Jung. Vielfältige Einrichtungen stellen eine außergewöhnlich gute und flexible Kinderbetreuung sowie eine moderne Schul- und Berufsausbildung sicher.

� Gute und flexible Kinderbetreuungseinrichtungen für Kinder ab 1 Jahr, Hort, Krippe und Kindertagesstätten mit Ganztagsangebot.

� Schulausbildung bis zum Abitur ab dem Schuljahr 2013/2014

� Weiterführende Schulen mit verschiedenen Ausrichtungen und Abschlussmöglichkeiten im benachbarten Darmstadt

� Erwachsenenbildung in der Volkshochschule

Das Seniorenzentrum Haus Waldeck gibt alten und pflegebedürftigen Menschen ein Zuhause und ist lebendiger Bestandteil des städtischen Zusammenlebens. In Griesheim gibt es zudem 120 seniorengerechte Wohnungen, deren Bewohner die Angebote des Hauses Waldeck mit nutzen können.

7

Page 8: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Einkaufen und Genießen.Die Königin des Gemüses, der Spargel, spielt im Frühjahr bis Ende Juni die Hauptrolle auf den Griesheimer Tischen. Den passenden Weißwein liefern die Nachbarregionen Bergstraße, Rheingau, Pfalz und Rheinhessen.

Freitags morgens bieten die Marktleute Blumen sowie Obst und Gemüse aus der Region auf dem Griesheimer Wochenmarkt an. Die Einzelhändler in der Innenstadt pflegen ein schönes Sortiment für den täglichen Bedarf. Wünsche, die dann noch offen sein sollten, lassen sich schnell in den großen Verbrauchermärkten am Stadtrand erfüllen.

Feiern und Spaß. Für den alljährlichen Zwiebelmarkt (großes Volksfest in der Griesheimer Innenstadt) ist Griesheim weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt. Im Sommer lockt das Freibad – im Winter das Hallenbad, welches derzeit komplett modernisiert wird, zudem gibt es ein umfangreiches sportliches Angebot.

Die Mischung stimmt. Griesheim ist eine wachsende Stadt. Die Mischung stimmt:

� Stadt und Natur

� Persönlicher Zusammenhalt und weltoffenes Kulturangebot

� Zentrale Lage und ruhige Wohnsituation

� Überschaubarkeit und großes Einkaufsangebot in der Innenstadt

� Attraktiver Wirtschaftsstandort für das Gewerbe

Stadt Griesheim. Mitten drin. Näher dran.

8

Page 9: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Org

anis

atio

n de

r St

adtv

erw

altu

ng G

riesh

eim

Hau

ptam

t S

G A

rchi

v

Pers

onal

amt

Fach

bere

ich

I Ze

ntra

le D

iens

te

Fina

nzbu

chha

ltung

(S

tadt

kass

e)K

asse

nver

wal

tung

(S

tadt

kass

e)Vo

llstr

ecku

ng

(Sta

dtka

sse)

Steu

er–

und

Geb

ühre

nam

t

Stad

twer

ke

Fina

nzm

anag

emen

t

Inte

rnes

Kon

trol

lsys

tem

Fach

bere

ich

II Fi

nanz

en

Ord

nung

sam

t S

G E

inw

ohne

r-

m

elde

amt

S

G F

euer

weh

r

SG

Gem

OB

B

S

G S

tand

esam

t

SG

Ren

tenb

e-

ratu

ng

Fach

bere

ich

III

Bür

ger u

nd O

rdnu

ng

Sozi

alam

t S

G B

äder

SG

Jug

end-

förd

erun

g

SG

Kin

derta

ges-

stät

ten

S

G K

ultu

r-

pr

ogra

mm

SG

Sen

iore

n-

be

treuu

ng

S

G S

tadt

büch

erei

Fach

bere

ich

IV

Sozi

ales

und

Spo

rt

Bau

amt SG

Klä

ranl

age

Um

wel

tam

t

Wirt

scha

ftsfö

rder

ung

Fach

bere

ich

V St

adte

ntw

ickl

ung

Bau

hof S

G F

riedh

of

Imm

obili

en-

man

agem

ent

SG

Woh

nung

s-

am

t

Fach

bere

ich

VI

Infr

astr

uktu

rdie

nste

Bür

germ

eist

er /

Mag

istr

at

Arb

eits

sich

erhe

it

Gle

ichs

tellu

ngsb

üro

Pers

onal

rat

Schw

erbe

hind

erte

nver

tret

ung

SG

: S

achg

ebie

t

(Fac

hber

eich

e, A

btei

lung

en, S

achg

ebie

te)

9

Page 10: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Zuor

dnun

g de

r Pro

dukt

e zu

den

Fac

hber

eich

en

01.0

1.01

B

ürge

rmei

ster

und

Mag

istr

at

01.0

1.02

St

ädtis

che

Gre

mie

n

01.0

1.07

H

aupt

verw

altu

ng u

nd G

esch

äfts

-fü

hrun

g fü

r Gem

eind

eorg

ane

01.0

1.08

St

adtm

arke

ting

01.0

1.09

Tu

I (Te

chni

sch

unte

rstü

tzte

Info

r-m

atio

nsve

rarb

eitu

ng)

01.0

1.10

In

tern

e D

iens

te

01.0

1.11

A

llgem

eine

Rec

htsa

ngel

egen

hei-

ten

01.0

1.12

Pe

rson

alve

rwal

tung

02.0

1.01

St

atis

tik u

nd W

ahle

n

04.0

1.01

H

isto

risch

es A

rchi

v

04.0

1.02

M

useu

m

04.0

1.04

St

ädte

part

ners

chaf

ten

und

Städ

te-

freu

ndsc

hafte

n

Fach

bere

ich

I Ze

ntra

le D

iens

te

01.0

1.13

Fi

nanz

wes

en

16.0

1.01

St

euer

n, a

llgem

eine

Zuw

eisu

ngen

, al

lgem

eine

Um

lage

n

16.0

2.01

So

nstig

e al

lgem

eine

Fin

anzw

irt-

scha

ft

16.0

3.01

A

bwic

klun

g Vo

rjahr

e

11.0

3.01

W

asse

rver

sorg

ung

Fach

bere

ich

II Fi

nanz

en

02.0

2.01

O

rdnu

ngsa

ufga

ben

02.0

2.02

Pe

rson

enst

ands

wes

en

06.0

4.01

R

ente

nber

atun

g, R

ente

nant

rag-

stel

lung

02.0

2.03

M

elde

wes

en

02.0

3.01

B

rand

schu

tz

02.0

4.01

K

atas

trop

hens

chut

z

Fach

bere

ich

III

Bür

ger u

nd O

rdnu

ng

04.0

1.03

K

ultu

rför

deru

ng

04.0

1.05

Ö

ffent

liche

Beg

egnu

ngss

tätte

n

04.0

1.06

Ö

ffent

liche

Ver

anst

altu

ngen

05.0

1.01

A

llgem

eine

Soz

ialv

erw

altu

ng

06.0

1.01

rder

ung

von

Kin

dern

in K

inde

r-ta

gess

tätte

n

06.0

2.01

Ju

gend

förd

erun

g

06.0

3.01

Se

nior

enar

beit

08.0

1.01

Sp

ortfö

rder

ung

08.0

1.02

Sp

orta

nlag

en

08.0

1.03

B

äder

Fach

bere

ich

IV

Sozi

ales

und

Spo

rt

01.0

1.16

G

eoin

form

atio

nun

d In

form

atio

ns-

syst

eme

09.0

1.01

St

adtp

lanu

ng

10.0

1.01

B

auve

rwal

tung

10.0

1.02

B

oden

ordn

ung

11.0

1.01

A

bwas

serb

esei

tigun

g

12.0

1.01

Ö

ffent

liche

Ver

kehr

sflä

chen

12.0

2.01

St

raße

nbel

euch

tung

12.0

4.01

Ö

PNV

13.0

2.01

N

atur

schu

tz u

nd L

ands

chaf

ts-

pfle

ge

13.0

3.01

G

ewäs

ser-

und

Gru

ndw

asse

r-sc

hutz

13.0

5.01

St

adtw

ald

14.0

1.01

U

mw

elt-

und

Klim

asch

utz

15.0

1.01

W

irtsc

hafts

förd

erun

g u

nd

Tour

ism

usFach

bere

ich

V St

adte

ntw

ickl

ung

01.0

1.14

Im

mob

ilien

man

agem

ent

01.0

1.15

In

tern

e B

auho

fsle

istu

ngen

10.0

2.01

W

ohnu

ngsw

esen

11.0

2.01

A

bfal

lwirt

scha

ft

12.0

3.01

St

raße

nrei

nigu

ng

13.0

1.01

Ö

ffent

liche

s G

rün

13.0

4.01

Fr

iedh

ofs-

und

Bes

tattu

ngsw

esen

Fach

bere

ich

VI

Infr

astr

uktu

rdie

nste

Bür

germ

eist

er /

Mag

istr

at

Arb

eits

sich

erhe

it

01

.01.

03

Arb

eits

sich

erhe

it

Gle

ichs

tellu

ngsb

üro

01

.01.

06

Gle

ichs

tellu

ngsa

ufga

ben

Pers

onal

rat

01

.01.

04

Pers

onal

rat

Schw

erbe

hind

erte

nver

tret

ung

01.0

1.05

Sc

hwer

behi

nder

tenv

ertr

etun

g

10

Page 11: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Haushaltssatzung

Haushaltssatzung der Stadt Griesheim für das Haushaltsjahr 2013

Aufgrund der §§ 94 ff der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntma-chung vom 07.03.2005 (GVBl.I S.142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16.12.2011 (GVBl.I S.786), hat die Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2012 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 wird

im Ergebnishaushalt

im ordentlichen Ergebnis mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 47.302.420 € mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 51.256.542 € mit einem Saldo von 3.954.122 €

im außerordentlichen Ergebnis mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 0 € mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 0 € mit einem Saldo von 0 €

mit einem Fehlbedarf von 3.954.122 €

im Finanzhaushalt

mit dem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 795.418 €

und dem Gesamtbetrag der

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 4.125.370 € Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 6.858.500 € mit einem Saldo von 2.733.130 €

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 2.733.130 € Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 1.002.550 € mit einem Saldo von 1.730.580 €

mit einem Zahlungsmittelbedarf des Haushaltsjahres von 207.132 €

festgesetzt.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2013 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf 2.733.130 € fest-gesetzt.

11

Page 12: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Haushaltssatzung

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§ 4

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr 2013 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 6.000.000 € festgesetzt.

§ 5

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2013 wie folgt festge-setzt:

1. Grundsteuer a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf 310 v.H. b) für Grundstücke (Grundsteuer B) auf 310 v.H.

2. Gewerbesteuer auf 390 v.H.

§ 6

Es gilt der von der Stadtverordnetenversammlung als Teil des Haushaltsplans beschlossene Stellenplan.

Griesheim, den 14.12.2012 Der Magistrat der Stadt Griesheim

Gabriele Winter Bürgermeisterin

12

Page 13: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Vorbericht

Vorbericht

1. Rückblick auf das Haushaltsjahr 2011

Nach der Haushaltssatzung vom 24.03.2010 für den Doppelhaushalt 2010/2011 und der Nach-tragssatzung vom 16.06.2011 ergaben sich für das Haushaltsjahr 2011 folgende Haushalts-summen:

Haushalts- 1. Nachtrag Zusammenansatz

€ € €

im Ergebnishaushalt

Erträge 39.532.560 + 305.040 39.837.600

Aufwendungen 44.731.421 + 155.000 44.886.421

Fehlbedarf 5.198.861 - 150.040 5.048.821

im Finanzhaushalt

Saldo lfd.Verwaltungstätigkeit - 2.377.231 + 150.040 - 2.227.191

Einzahl. aus Investitionstätigkeit 3.151.208 - 523.500 2.627.708

Auszahl. aus Investitionstätigkeit 6.078.100 + 1.655.000 7.733.100

Einzahl. aus Finanzierungstätigkeit 3.000.000 + 1.997.500 4.997.500

Auszahl. aus Finanzierungstätigkeit 1.383.231 + 45.000 1.428.231

Finanzmittelfehlbedarf 3.687.354 + 75.960 3.763.314

Bei der Ausführung des Haushalts 2011 ergaben sich keine Schwierigkeiten. Die Zahlungsfähig-keit der Stadtkasse war nicht beeinträchtigt. Zur Liquiditätssicherung wurden zeitweise Kassen-kredite bis zu einem Höchstbetrag von 3.000.000 € in Anspruch genommen. Verpflichtungsermächtigungen waren keine veranschlagt. Verpflichtungsermächtigungen aus den Vorjahren für die Ratenzahlung von Grundstücksge-schäften wurden entsprechend der Planung in Anspruch genommen.

Im Haushaltsjahr 2011 waren Investitionskredite in Höhe von 4.997.500 € zur Finanzierung der Hallenbadsanierung und der Einführung des Digitalfunks veranschlagt. Der Abfluss von Zah-lungsmitteln für die kreditfinanzierten Maßnahmen hat sich in das Jahr 2012 verschoben, so dass im Jahr 2011 noch keine Kreditaufnahme erfolgen musste.

Zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushaltsplanes 2013 lag noch keine geprüfte Jahresrech-nung 2011 vor. Insofern handelt es sich beim folgenden Planablaufvergleich um vorläufige Zah-len.

13

Page 14: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Vorbericht

Planablaufvergleich im Ergebnishaushalt für das Rechnungsjahr 2011:

vorläufigesHaushalts- Rechnungs-

ansatz ergebnis€ €

A) Erträge

Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.844.460 1.878.887

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 8.255.500 8.386.556

Steuern 22.803.000 24.265.807

Zuweisungen und Zuschüsse 3.240.840 3.422.020

Finanzerträge 60.600 187.887

Auflösung von Sonderposten 936.300 998.373

Außerordentliche Erträge 0 271.439

Sonstige Erträge 2.696.900 2.428.003

39.837.600 41.838.972B) Aufwendungen

Personal- u. Versorgungsaufwendungen 13.506.600 )*12.908.884

Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 9.696.140 8.510.805

Abschreibungen 3.540.430 3.548.060

Aufwendungen für Zuschüsse 2.371.820 2.280.761

Steueraufwand, gesetzliche Umlagen 14.919.000 15.364.735

Zinsen und ähnliche Aufwendungen 783.991 678.091

Außerordentliche Aufwendungen 0 113.489

Sonstige Aufwendungen 68.440 20.488

44.886.421 43.425.313

C) Jahresergebnis -5.048.821 -1.586.341

Bei den außerordentlichen Erträgen handelt es sich im Wesentlichen um Grundstückserlöse, bei den außerordentlichen Aufwendungen um periodenfremde Aufwendungen.

)* Im vorläufigen Ergebnis sind Zuführungen zu Altersteilzeitrückstellung, Pensionsrückstellung und Beihilferückstellung in Höhe von voraussichtlich 533.000 € noch nicht enthalten.

14

Page 15: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Vorbericht

2. Überblick über das laufende Haushaltsjahr 2012

Die Haushaltssatzung vom 10.05.2012 setzt folgende Beträge fest:

im Ergebnishaushalt

Erträge 43.864.128

Aufwendungen 48.232.911

Fehlbedarf 4.368.783

im Finanzhaushalt

Saldo lfd.Verwaltungstätigkeit -429.197

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.168.930

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.568.700

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 2.970.170

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 2.537.340

Finanzmittelfehlbedarf 1.396.137

Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Vorberichts (September 2012) zeichnete sich eine positive Entwicklung im Ergebnishaushalt ab. Bei den Erträgen sind insbesondere bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen zu verzeichnen. Auf der Aufwandseite können die geplanten Einsparungen bei den Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 10% voraussichtlich umgesetzt werden.

Die Zahlungsfähigkeit der Stadtkasse war im bisherigen Verlauf des Jahres 2012 nicht beein-trächtigt. Kurzfristige Zahlungsengpässe konnten durch die zeitweise Inanspruchnahme von Kassenkrediten ausgeglichen werden.

Auszahlungen auf Grund von Verpflichtungsermächtigungen aus den Jahren 2002 und 2010 für die Ratenzahlung von Grundstücksgeschäften wurden entsprechend der Planung getätigt. Die in der Haushaltssatzung des Jahres 2012 festgesetzte Verpflichtungsermächtigung im Zu-sammenhang mit der Errichtung einer neuen Kindertagesstätte in Höhe von 2.500.000 € wird voraussichtlich nicht in Anspruch genommen.

Aus der Kreditermächtigung des Haushaltsjahres 2011 wurde im Mai 2012 ein KfW-Darlehen in Höhe von 2.950.000 € zur Teilfinanzierung der Hallenbadsanierung aufgenommen. Eine weitere Kreditaufnahme für die Hallenbadsanierung in Höhe von 1.950.000 € ist noch im Jahr 2012 ent-sprechend dem Baufortschritt vorgesehen. Ob diese Kreditaufnahme noch erfolgen wird, hängt auch von der weiteren Entwicklung des Kassenbestandes ab, welcher sich im zweiten Halbjahr 2012, unter anderem durch die Mehreinnahmen an Gewerbesteuern und durch erhebliche Ein-sparungen bei Sach- und Dienstleistungen, sehr positiv entwickelt hat.

Aus der Kreditermächtigung des Haushaltsjahres 2012 wurde im August 2012 ein Kommunal-darlehen (Umschuldungsdarlehen Westring) in Höhe von 1.570.400 € aufgenommen.

15

Page 16: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Vorbericht

3. Ausblick auf die Entwicklung der Rahmenbedingungen für die mittel- fristige Ergebnis- und Finanzplanung

Nach wie vor hat die Konsolidierung des defizitären Haushalts oberste Priorität. Die Entwicklung der geplanten Jahresergebnisse stellt sich im laufenden Haushaltsjahr 2012 noch wie folgt dar:

Planungsjahre 2012 2013 2014 2015 2016Jahresergebnis in Tsd.€ -4.369 -4.051 -2.485 -2.113 Der vorliegende Haushaltsplan 2013 weist nun folgende Entwicklung aus:

-4.369 -3.954 -1.954 -1.611 -1.182

Die Einnahmesituation im Bereich der Gemeindesteuern und insbesondere bei der Gewerbe-steuer hat sich in den Jahren 2011 und 2012 zwar merklich verbessert, jedoch wirkt sich die gestiegene Steuerkraft negativ auf die zu erwartenden Schlüsselzuweisungen und die zu zah-lende Kreis- und Schulumlage aus. Verschärft wird dieser Effekt noch durch eine weitere Erhö-hung des Hebesatzes der Kreis- und Schulumlage um insgesamt 0,9 auf 58,0 Punkte und höhe-re Zuführungen an FAG-Rückstellungen. Die sich aus dem Kommunalen Finanzausgleich ergebenden negativen Auswirkungen im Jahr 2013 gegenüber dem Haushaltsjahr 2012 errechnen sich wie folgt:

Ansatz 2012 Ansatz 2013 Verschlechterung

Kreisumlage 9.225.697 10.394.670 1.168.973Schulumlage 4.615.273 5.272.980 657.707Kompensationsumlage 370.871 527.000 156.129 Schlüsselzuweisung 5.257.594 4.666.000 591.594 Zwischensumme: 2.574.403 Rückstellung Kreisumlage 281.000 683.830 402.830Rückstellung Schulumlage 278.000 346.520 68.520 Verschlechterung gegenüber 2012 insgesamt: 3.045.753

Zudem führen die zusätzlichen Einnahmen bei der Gewerbesteuer zu einer erhöhten Gewerbe-steuerumlage, d.h., dass etwa 1/5 der Einnahmen nicht im städtischen Haushalt verbleiben.

Gleichzeitig schlägt die dauerhafte Reduzierung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) durch die Landesregierung um rd. 350 Mio € nach wie vor negativ zu Buche. Es kann davon ausge-gangen werden, dass dies etwa 15 % an Mindereinnahmen aus dem KFA nach sich zieht, die mit rd. 750.000 € zu beziffern sind.

Vor diesem Hintergrund wird die weitere Konsolidierung zusätzlich erschwert. Hinzu kommen Unwägbarkeiten aufgrund der aktuellen Währungs- und Finanzkrise. Inflationäre Tendenzen

16

Page 17: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Vorbericht

und die Gefahr der konjunkturellen Abschwächung werden auf mittlere Sicht Auswirkungen auf die Haushalte der Stadt Griesheim und die Ergebnisse der Konsolidierungsbemühungen haben. Die Orientierungsdaten des Hessischen Finanzministeriums sind in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung berücksichtigt.

Auswirkungen der zu erwartenden Bevölkerungsentwicklung auf die Stadt Griesheim Auf Basis der vorliegenden Daten zur Bevölkerungsentwicklung Griesheims aus den Jahren 2000 bis 2010 hat die Hessen Agentur folgende Grafik zur voraussichtlichen Entwicklung bis zum Jahr 2030 erstellt:

Die Grafik macht deutlich, dass Griesheims Einwohnerzahl, entgegen den Trends im Landkreis Darmstadt-Dieburg, im Regierungsbezirk Darmstadt und im Land Hessen, weiter steigen wird.

17

Page 18: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Vorbericht

Die von der Hessen Agentur aufbereiteten Daten zeigen, dass hinsichtlich des demographischen Wandels in Griesheim auf mittlere Sicht noch nicht mit negativen Auswirkungen auf die dauern-de finanzielle Leistungsfähigkeit gerechnet werden muss.

4. Ausblick auf das Haushaltsjahr 2013

Planungsgrundlagen

Die Einnahmesituation hat sich insbesondere bei der Gewerbesteuer spürbar verbessert. Dies ist auch auf die in den Haushaltsjahren 2010 bis 2012 vorgenommenen Erhöhungen der Hebesätze zurückzuführen. Weitere Hebesatzveränderungen sind im Haushaltsjahr 2013 nicht geplant. In 2012 wurden die Mieten erneut angepasst und die Erbpachtzinsen erhöht. In den Gebührenhaushalten „Wasserversorgung“, „Abwasserbeseitigung“ und „Bestattungs-wesen“ werden kostendeckende Gebühren im Sinne des Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) erhoben. Die Stadtverordnetenversammlung hat die Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Einrichtungen zum 01.10.2012 geändert und die Benutzungsgebühren in vertretbarem Umfang angehoben. Nach wie vor beanspruchen die Kinderbetreuungseinrichtungen den größten Zuschussbedarf im städtischen Haushalt. Nach der Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen sollen 25 % der Betriebskosten über die durch die Sorgeberechtigten zu zahlende Gebühr gedeckt werden. Eine entsprechende aktualisierte Ermittlung der Betriebskosten wird im Laufe des ersten Halb-jahres 2013 unter Einbeziehung von internen Leistungsverrechnungen erfolgen und zu Beginn des zweiten Kindergartenhalbjahres 2013, im August 2013, zu einer Gebührenanpassung füh-ren.

Auf der Ausgabenseite sind zu erwartende Kostensteigerungen insbesondere bei den Energie-kosten und den Personaltarifen eingeplant.

18

Page 19: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Vorbericht

Ein besonders gravierender Einschnitt bedeutet die Entwicklung der Kreis- und Schulumlage. So werden die erwarteten Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer von netto 1.646.154 € nicht einmal ausreichen, den Anstieg der Kreis- und Schulumlage um 1.826.680 € zu kompensieren.

Aufgrund dieser Ausgangslage werden die weiteren Konsolidierungsbemühungen zusätzlich er-schwert. Trotzdem ist es gelungen, den im Haushaltsplan 2012 angestrebten Fehlbetrag für das Jahr 2013 von -4.051.000 € einzuhalten und sogar zu reduzieren. Das geplante Jahresergebnis 2013 beträgt –3.954.122 €. Erreicht werden diese Einsparungen überwiegend durch pauschale Kürzungen von Haushaltsan-sätzen über den gesamten Haushalt hinweg. Die Budgetverantwortlichen sind nun aufgefordert, mit den verfügbaren Mitteln möglichst viele der notwendigen Leistungen zu erbringen und ge-gebenenfalls Prioritäten zu setzen. Dies hat zur Folge, dass einzelne Leistungen nur noch einge-schränkt (z.B. Grünpflege) oder nicht mehr (z.B. Kulturprogramm) erbracht werden können.

Im investiven Bereich sind Auszahlungen von insgesamt 6.858.500 € vorgesehen, die einen zusätzlichen Kreditbedarf von 2.733.130 € verursachen.

Zur teilweisen Refinanzierung von grundhaften Straßensanierungen wird die Stadt zum Beginn des Jahres 2013 eine Straßenbeitragssatzung in Kraft setzen.

Die Stadt Griesheim bietet ihren Einwohnerinnen und Einwohnern weiterhin eine sehr gute Infrastruktur. Gleichwohl soll dieses Umfeld für die Nutzer auch bezahlbar bleiben. Insofern gilt es, Kosten und Nutzen stets von neuem sozialverträglich abzuwägen. Gleichzeitig ist es auf Grund der Konkurrenzsituation im Rhein-Main-Neckar-Raum unerlässlich, den Standort für Gewerbe wie für Einwohnerinnen und Einwohner attraktiv zu halten, denn nur dann kann auch sichergestellt werden, dass die prognostizierten Entwicklungen zur Bevölke-rungs- wie zur Wirtschaftsstruktur auch tatsächlich eintreten.

Entwicklung der Steuern, allgemeinen Zuweisungen und allgemeinen Umlagen

Nach dem Orientierungsdatenerlass vom 14.09.2012 prognostiziert die Hessische Landesregie-rung für die kommunalen Anteile an der Lohn- und Einkommensteuer eine Steigerung ge-genüber dem Jahr 2012 um 9 %. Dies würde in Griesheim zu Einnahmen in Höhe von 14.095.200 € führen. Diese Einschätzung erscheint der Stadt Griesheim angesichts der schon erwähnten Risiken etwas zu optimistisch, so dass hier aus kaufmännischer Vorsicht nur ein Be-trag von 13.700.000 € eingeplant wurde, zumal sich die Steuereinnahmen aus der Einkom-mensteuer im III. Quartal 2012 wieder abgeschwächt haben und damit erneut unter den Ein-nahmen in 2008 liegen. Die Lohn- und Einkommensteuer bildet zusammen mit dem Familienle-istungsausgleich die größte Einnahmeposition bei den Steuererträgen (14.800.000 €).

Bei der Veranschlagung der Schlüsselzuweisung (4.666.000 €), des städtischen Anteils an der Umsatzsteuer (680.000 €) und der abzuführenden Kompensationsumlage (527.000 €) folgt die Stadt den Vorgaben der Landesregierung. An Kompensationsumlage ist demnach rd. 156.000 € mehr abzuführen als im Jahr 2012, und bei der Schlüsselzuweisung muss mit Min-dereinnahmen in Höhe von rd. 592.000 € gerechnet werden.

Eine Erhöhung des Hebesatzes für die Kreis- und Schulumlage um 0,9 Punkte ist eingeplant und führt zu Mehrausgaben von rd. 243.000 €. Unter Berücksichtigung der veränderten Steuer-kraft der Stadt und der Berechnungsgrundlagen für den Kommunalen Finanzausgleich erhöht sich die Kreis- und Schulumlage gegenüber den Ansätzen des Haushaltsjahres 2012 insgesamt um 1.826.680 €.

19

Page 20: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Vorbericht

Für die Gewerbesteuer können nicht die landesweiten Durchschnittswerte als Orientierung dienen, sondern es muss entsprechend den örtlichen Gegebenheiten eine Einschätzung für Griesheim vorgenommen werden. Die Erfahrung früherer Jahre hat gezeigt, dass bei dieser Steuer mit sprunghaften Veränderungsraten gerechnet werden muss. Auf Basis des im Haushaltsjahr 2013 unverändert gültigen Gewerbesteuerhebesatzes von 390 Punkten wird ein Aufkommen von 10 Millionen Euro erwartet. Der Vervielfältiger für die Gewerbesteuerumlage wird im Jahr 2013 voraussichtlich bei 69 Punkten liegen, so dass sich eine abzuführende Umlage von 1.770.000 € errechnet.

Die Hebesätze für die Grundsteuer A und die Grundsteuer B bleiben gegenüber dem Vor-jahr mit jeweils 310 v.H. unverändert. Bei der Grundsteuer B (für bebaute Grundstücke) wird mit einer Steigerung des Aufkommens um 40.000 € aufgrund von neu veranlagten Grund-stücken gerechnet.

Die Haushaltsansätze für die Hundesteuer und die Spielapparatesteuer sind an die aktuel-le Aufkommensentwicklung angepasst.

Gemäß § 39 Abs. 1 Nr.7 GemHVO sind für ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen des Finanz-ausgleichs Rückstellungen (FAG-Rückstellungen) zu bilden. Aufgrund der prognostizierten hohen Steigerungsraten für die abzuführende Kreis- und Schulumlage ist auch bei der Zufüh-rung zu den FAG-Rückstellungen von erheblichen Steigerungen auszugehen. Die Zu- bzw. Ab-gänge auf diese Rückstellungen sind in der folgenden Tabelle saldiert dargestellt.

vorläufiges Plan 2013 Plan 2012 Ergebnis 2011

Grundsteuer A 62.000 62.000 61.790 Grundsteuer B 3.320.000 3.280.000 3.071.775 Gewerbesteuer 10.000.000 8.000.000 8.300.747 Lohn- und Einkommensteuer 13.700.000 12.500.000 12.141.970 Umsatzsteuer 680.000 630.000 618.448 Spielapparatesteuer 22.000 10.000 23.825 Hundesteuer 60.000 58.000 47.253 Schlüsselzuweisung 4.666.000 5.257.594 2.739.340 Familienleistungsausgleich 1.100.000 900.000 882.315

Gewerbesteuerumlage 1.770.000 1.418.000 1.526.518 Kreis- u. Schulumlage 15.667.650 13.840.970 13.367.638 FAG-Rückstellungszuführung 1.030.350 559.000

Erläuterungen zu den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Der Haushaltsplan 2013 enthält keine Ausweitung der freiwilligen städtischen Leistungen. Bei der Kalkulation der Aufwendungen wurde äußerst sparsam vorgegangen. Trotzdem wird für Sach- und Dienstleistungen eine zehnprozentige Haushaltssperre verfügt. Ausnahmen davon bilden bestehende rechtliche oder vertragliche Verpflichtungen der Stadt oder sind im Einzelfall von der Bürgermeisterin zu genehmigen. Dies stellt allerdings ein gewisses Risiko dar, da die Ausgaben bereits bei der Veranschlagung sehr eng bemessen wurden, obwohl insbesondere bei den Energiekosten weitere Steigerungen anstehen.

20

Page 21: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Vorbericht

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen vermindern sich gegenüber dem Haushalts-jahr 2012 insgesamt um 574.276 € (5,8 %) von 9.832.266 € auf 9.257.990 €. In dieser Summe sind Kostensteigerungen beim Strom von 3 % und beim Gas von 2 % eingeplant. Die Ansätze für die bauliche Unterhaltung sind extrem knapp kalkuliert, so dass unter Umständen eine Auf-stockung im Rahmen eines Nachtragshaushaltes erforderlich werden könnte. Im Hinblick auf zu erwartende Preissteigerungen in fast allen Bereichen wird deutlich, dass hier, wie bereits in den vergangenen Jahren, den Budgetverantwortlichen enorme Sparbemühungen abverlangt werden.

Erläuterungen zu den Personalaufwendungen

Die Summe der Personal- und Versorgungsaufwendungen im städtischen Haushalt steigt um 764.232 € und beträgt insgesamt 15.329.982 €. In dieser Summe sind die Zuführungen zu Pen-sionsrückstellungen, zu Altersteilzeitrückstellungen und zu Beihilferückstellungen enthalten. Der Anteil der Personal- und Versorgungsaufwendungen an den ordentlichen Gesamtaufwendungen beträgt 29,9%.

Erläuterungen zum Stellenplan

Die Zahl der Planstellen der Stadt Griesheim steigt um 23 auf insgesamt 279,25 Stellen.

Beamte:Die Zahl der Beamtenstellen bleibt per Saldo unverändert. Eine Stelle der Besoldungsgruppe A 10 wird vom Teilhaushalt 6 zum Teilhaushalt 5 verschoben. Der Bedarf verlagert sich vom Immobilienmanagement zum Bauamt. Die Stelle der Frauenbeauftragten (Besoldungsgruppe A 12) wird vom Teilhaushalt 4 zum Teil-haushalt 10 verschoben. Eine Planstelle der Besoldungsgruppe A 7 wird in A 9 umgewandelt (Teilhaushalt 2). Die Stelle wird für einen Aufstiegsbeamten nach Beendigung des Studiums für den gehobenen Dienst benötigt. Vier Planstellen werden für Beförderungen angehoben.

Arbeitnehmer: Die Zahl der Arbeitnehmerstellen steigt per Saldo um 23 Stellen. Dabei handelt es sich um a) ein Plus von 23,5 Stellen im Teilhaushalt 4 für die KITA Rheinstraße (19 Stellen im Sozial- und Erziehungsdienst sowie 4,5 Stellen in der Hauswirtschaft), b) ein Minus von einer halben Stelle im Teilhaushalt 1 durch Auslaufen einer Altersteilzeit Ende 2012. Eine halbe Stelle der Entgeltgruppe 9 (Teilhaushalt 10) wird zum Teilhaushalt 4 verschoben. Für das Sozialamt muss eine Ersatzeinstellung vorgenommen werden. Eine halbe Stelle der Entgeltgruppe 6 (Teilhaushalt 9) wird zum Teilhaushalt 1 verschoben. Die Stelle der Schwerbehindertenvertretung wird dem Produkt Personalverwaltung zugeordnet. Vier Planstellen werden für tariflich bedingte Höhergruppierungen angehoben.

Der Stellenzuwachs in 2013 resultiert ausschließlich aus den notwendigen Stellen für die neue Kindertagesstätte.

Im Hinblick auf die auch künftig erforderliche Konsolidierung – trotz voraussichtlich weiteren Personalbedarfs im Bereich der Kinderbetreuung – werden bereits mit dem Haushaltsplan 2013

21

Page 22: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Vorbericht

Stellen benannt, die nach Freiwerden (i.d.R. wg. Ende der Altersteilzeit und damit Pensions-/Renteneintritt) wegfallen und dann nicht mehr besetzt werden.

Künftig wegfallende Stellen:

Eine halbe Stelle A 13 (Teilhaushalt 2) ist bereits mit „kw-Vermerk“ versehen. Der Wegfall ist 2014 vorgesehen. Eine Stelle Entgeltgruppe 5 (Teilhaushalt 1) wird mit „kw-Vermerk“ versehen. Der Wegfall ist 2014 vorgesehen. Eine halbe Stelle Entgeltgruppe 7 (Teilhaushalt 2) wird mit „kw-Vermerk“ versehen. Der Wegfall ist 2014 vorgesehen. Eine Stelle Entgeltgruppe 6 (Teilhaushalt 5) wird mit „kw-Vermerk“ versehen. Der Wegfall ist 2014 vorgesehen. 2014 – Wegfall von 3 Stellen

Eine halbe Stelle Entgeltgruppe S 12 (Teilhaushalt 4) wird mit „kw-Vermerk“ versehen. Der Wegfall erfolgt 2016. 2016 – Wegfall von ½ Stelle

Eine halbe Stelle Entgeltgruppe 9 (Teilhaushalt 1) wird mit „kw-Vermerk“ versehen. Der Wegfall ist 2017 vorgesehen. Eine halbe Stelle Entgeltgruppe 6 (Teilhaushalt 3) wird mit „kw-Vermerk“ versehen. Der Wegfall ist 2017 vorgesehen. Eine halbe Stelle Entgeltgruppe 9 (Teilhaushalt 10) wird mit „kw-Vermerk“ versehen. Der Weg-fall ist 2017 vorgesehen. 2017 – Wegfall von 1 ½ Stellen

Unabhängig von diesen Vorgaben wird bei Ausscheiden von Stelleninhabern, soweit es nicht die Bereiche Kinderbetreuung betrifft, jeweils zunächst geprüft, ob und in welchem Umfang sowie mit welchen Qualifikationen die Stelle wiederbesetzt werden muss. Dabei muss die Leistungsfä-higkeit einer modernen Verwaltung, die sich als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger versteht, unbedingt erhalten bleiben. So stellen z.B. die umfangreichen Öffnungszeiten einen Standort- und Servicevorteil dar, der nicht aufgegeben werden darf.

Wesentliche Steigerungen der Personal- und Versorgungsaufwendungen im Vergleich zum Vorjahr entstehen durch:

Tariferhöhungen (2,2 %) 270.000 € Tarifliche Erhöhung Leistungsentgelt 30.000 € Tarifliche Stufensteigerungen 80.000 € Beförderungen, Höhergruppierungen, Zulagen 40.000 € Stellenbesetzungen KITAs Seesterne und Rheinstraße 220.000 € Stellenbesetzungen KITA Spielwiese und Betreuende Grundschule 40.000 € 1 zusätzliche Verbundausbildung (volles Jahr) 8.000 € 1 zusätzliche Ausbildung Verwaltungsfachangestellte (halbes Jahr) 6.000 € Mehraufwand interne Rechtsberatung 8.000 € Mehraufwand Halbtagsstelle Sozialamt/Frauenbüro 20.000 € Mehraufwand Finanzbuchhaltung 20.000 € Pensionsrückstellung 114.000 € Beihilferückstellung 8.000 €

22

Page 23: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Vorbericht

Reduzierungen der Ansätze für Personal- und Versorgungsaufwendungen:

Altersteilzeitrückstellung -50.000 € Versorgungskassenumlage -91.000 €

__________ insgesamt rd. 723.000 €

Erläuterungen zu weiteren Daten des Haushaltsplanes 2013

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird im Haushaltsjahr 2013 von bisher 8,4 Millionen auf 6,0 Millionen Euro reduziert. Aufgrund der defizitären Haushaltslage kann es im Verlauf des Jahres zu Liquiditätsengpässen kommen, die temporär durch Kassenkredite gedeckt werden müssen. Bis zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushaltsplanes (September/Oktober 2012) waren Kassenkredite bis maximal 4,5 Millionen Euro erforderlich. Diese Kassenkredite konnten nach kurzer Zeit zurückbezahlt werden, so dass hier keine längerfristigen Verbindlichkeiten entstanden sind. Der Höchstbetrag der Kassenkredite ermöglicht der Stadtkasse, die stetige Zahlungsfähigkeit im Verlauf des Haushaltsjahres zu gewährleisten. Eine Inanspruchnahme ist nur vorgesehen, wenn für entsprechende Zahlungsverpflichtungen der Stadt die liquiden Mittel fehlen.

Die Abwassergebühren und -beiträge werden zur Zeit von einem externen Fachbüro kos-tendeckend kalkuliert und sollen nach entsprechender Anpassung der Gebühren- bzw. Beitrags-satzung für weitere drei Jahre gelten. Die Veranschlagung für das Jahr 2013 basiert noch auf den „alten“ Werten, da die Neuberechnung, die bereits im Mai 2012 beauftragt wurde, zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht vorliegt. Zur Zeit beträgt die Gebühr für den Schmutzwasseran-teil 2,09 €/cbm. Der Niederschlagswasseranteil für versiegelte Flächen beträgt 0,65 €/qm. Für die Wasserbeiträge und –Gebühren gilt dies entsprechend, so dass auch hier im Laufe des Jahres eine entsprechende Aktualisierung der Wasserversorgungssatzung erfolgen wird.

Die Friedhofsgebühren wurden nach einer Neukalkulation zum 01.01.2011 aktualisiert. Nach den gesetzlichen Vorgaben für eine korrekte Gebührenkalkulation und unter Einbeziehung des fünfzehnprozentigen Gemeinkostenanteils sind die derzeitigen Gebühren im Bereich Fried-hofs- und Bestattungswesen im Jahr 2013 voraussichtlich kostendeckend.

Die Summe der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen beträgt im Haushalts-jahr 6.858.500 €. Darin sind drei Hochbaumaßnahmen enthalten, für die jeweils die Restfinan-zierung ansteht: Für den Bau der Kindertagesstätte an der Rheinstraße sind 2.500.000 € (Gesamtsumme: 3.000.000 €), für den Dachausbau des Rathauswestflügels sind 500.000 € (Gesamtsumme: 600.000 €) und für die Hallenbadsanierung sind 300.000 € (Gesamtsumme: 6.200.000 €) vorgesehen. Der Mehrbedarf bei der Hallenbadsanierung resultiert ausschließlich aus Zusatzarbeiten, die während der Ausführung der Umbaumaßnahmen notwendig geworden sind.Im Bereich Tiefbau ist für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen eine Investitionssumme von 1.175.000 € eingeplant. 510.000 € sollen dabei als Erschließungs- bzw. Straßenbeiträge an die Stadt zurückfließen. Den Auszahlungen für Grunderwerb in Höhe von 989.000 € stehen Einzahlungen aus Grund-stückserlösen von 2.610.000 € gegenüber, so dass mit dem Verkauf von Immobilien voraus-sichtlich ein erheblicher Teil (1.621.000 €) des Investitionshaushaltes finanziert werden kann.

23

Page 24: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Vorbericht

Verpflichtungsermächtigungen sind nicht veranschlagt.

Zuweisungen für Investitionen (Landes- bzw. Kreiszuweisungen) sind in Höhe von 855.000 € veranschlagt: 600.000 € für den Bau der neuen KITA (Landeszuweisung) 100.000 € Restrate für die Hallenbadsanierung (Landeszuweisung) 100.000 € Investitionspauschale (Landeszuweisung) 30.000 € für den Erwerb des Wechselladerfahrzeugs der Feuerwehr (Landeszuweisung) 25.000 € für den Erwerb des Wechselladerfahrzeugs der Feuerwehr (Kreiszuweisung)

An Investitionskrediten sind 2.733.130 € eingeplant. Dies entspricht der Summe der unge-deckten investiven Auszahlungen. Der planerische Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 795.418 € wird zur planmäßigenTilgung von Krediten einge-setzt.Die geplante Nettokreditaufnahme beträgt 1.730.580 €.

Die Definition von produktorientierten Zielen sowie die Bestimmung von Kennzahlen zur Zielerreichung sind weiterhin in Vorbereitung. Auch werden derzeit die Grundlagen für die künf-tige Ausweisung von internen Leistungsbeziehungen geschaffen. Im Haushaltsjahr 2013 sollen erstmals die internen Leistungsverrechnungen gebucht werden, so dass ab dem Haushaltsjahr 2014 erstmals aufgrund der vorliegenden Werte eine entspre-chende Beplanung erfolgen kann.

Der Gesamtfinanzplan weist unter Nr. 35 den voraussichtlichen Finanzmittelbestand am Anfang des Haushaltsjahres und unter Nr. 37 den voraussichtlichen Finanzmittelbestand am Ende des Haushaltsjahres aus. Die unter Nr. 35 in der Ansatzspalte des Jahres 2012 ausgewie-sene Zahl (3.116.343) entspricht dem Kassenbestand zum Stichtag 01.01.2012. In dem Kas-senbestand zum 01.01.2012 sind 2.000.000 € aufgenommene Kassenkredite enthalten.

Die mittelfristige Finanzplanung weist für die Jahre 2014 bis 2016 weiter sinkende Fehlbe-träge aus. (in 2013: -3,954 Mio. in 2014: -1,454 Mio. in 2015: -1,111 Mio. in 2016: -0,682 Mio.) Die Umsetzung dieser Planung setzt voraus, dass in den kommenden Jahren weiterhin erhebli-che Konsolidierungsanstrengungen unternommen werden, die Steuereinnahmen auf der Basis der Zahlen für 2013 konstant bleiben, keine Verschlechterungen bei den Landeszuweisungen eintreten, keine zusätzlichen neuen Aufgaben übertragen werden und sich die allgemeinen Ta-rif- und Preissteigerungen in einem vertretbaren Rahmen bewegen.

Bemerkenswert für den vorliegenden Haushalt ist, dass es gelungen ist, die Vorgabe der Redu-zierung des planerischen Jahresfehlbetrages aus dem Vorjahr nicht nur einzuhalten, sondern sogar um 97.000 € zu unterschreiten, obwohl die Stadt Griesheim Mindererlöse bei der Schlüs-selzuweisung und Mehraufwendungen bei Kreis- und Schulumlage in einer Größenordnung von über 3 Millionen Euro einplanen muss.

Die Stadt Griesheim gibt ihr Geld weitgehend für Pflichtaufgaben aus. Die freiwilligen Leistun-gen, welche Griesheim für seine Bürger und Unternehmen attraktiv und zukunftsfähig machen, werden dabei immer weiter eingeschränkt. Es ist offenkundig, dass ein dauerhaft ausgeglichener Haushalt und ein wirklicher Handlungs-spielraum im Sinn der kommunalen Selbstverwaltung nur durch eine grundlegende Neuordnung der Kommunalfinanzen erreicht werden kann. Die dafür notwendigen Entscheidungen müssen an anderer Stelle getroffen werden.

24

Page 25: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Leitlinien zum Haushalt und zur Budgetverantwortlichkeit

1. Vorbemerkungen

Im Rahmen der Budgetierung werden die Kompetenz und die Verantwortung für die finanziellen Ressourcen auf die Budgetverantwortlichen dezentralisiert.

Diese Leitlinien sollen den Rahmen bilden, innerhalb dessen die Budgetverantwortlichen den Ansprüchen und Zielen bei der Ausführung des Haushaltsplans gerecht werden können. Aufga-be dieser Leitlinien ist es nicht, Regelungen bis ins kleinste Detail zu treffen. Sie sollen den Budgetverantwortlichen im Hinblick auf eine effiziente Aufgabenwahrnehmung Handlungsfrei-heiten und Entscheidungskompetenzen einräumen, die notwendig sind, um die festgelegten Budgets umzusetzen und um aktiv, flexibel und schnell auf sich ändernde Anforderungen rea-gieren zu können.

Um eine möglichst hohe Flexibilität bei der Haushaltsausführung zu erreichen, sind die 57 Pro-dukte in 10 Budgets (Teilhaushalte) aufgeteilt. Innerhalb dieser Teilhaushalte bestehen umfas-sende Deckungsmöglichkeiten. Die 57 Produkte sind „Teilbudgets auf Produktebene“. Diese Teilbudgets bilden die kleinste Be-wirtschaftungseinheit, für die die Produktverantwortlichen zuständig sind und für deren plan-mäßige Entwicklung sie Sorge zu tragen haben. Die Benennung der Produktverantwortlichen (Teilbudgetverantwortlichen) und Budgetverant-wortlichen (Fachbereichsbudgets) sowie die damit verbundene Zuständigkeit der sachlichen und rechnerischen Feststellung gem. § 11 GemKVO erfolgt durch die Bürgermeisterin.

2. Gesetzliche Grundlagen

Für die Ausführung des Haushaltsplans gelten die Vorschriften der Hessischen Gemeindeord-nung (HGO) und die übrigen haushalts- und kassenrechtlichen Vorschriften (GemHVO, GemKVO), soweit in den Leitlinien keine anderen Regelungen getroffen werden.

3. Haushaltsvollzug

(1) Der finanzielle Gesamtrahmen der Budgets und Teilbudgets – beschlossen durch die Stadt-verordnetenversammlung – ist Grundlage für die Bewirtschaftung durch die Budgetverant-wortlichen. In umfassender Verantwortung und auf Grundlage dieser Leitlinien führen die Budgetverantwortlichen ihre Budgets aus und stimmen sich dabei mit den Produktverant-wortlichen (Teilbudgetverantwortlichen) ab.

(2) Die Budgetverantwortlichen sind verpflichtet, bei Gefährdung der Leistungserbringung sofort zu handeln und bei erheblichen Abweichungen umgehend dem Fachbereich Finanzen zu be-richten.

4. Umfang der Budgetierung

Jedes Produkt bildet als Bewirtschaftungseinheit ein Teilbudget und jeder Fachbereich ein Budget (Teilhaushalt).

25

Page 26: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Der Budgetierung unterliegen alle Erträge und Aufwendungen des Ergebnisplanes sowie alle Einzahlungen und Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit mit Ausnahme der Personal- und Versorgungsaufwendungen. Mehraufwendungen können durch anderweitige Minderaufwendungen innerhalb des jeweiligen Budgets ausgeglichen werden. Zudem können Mehraufwendungen durch höhere Erträge abge-deckt werden. Das Gleiche gilt für die Einzahlungen und Auszahlungen.

Folgende Budgets (Teilhaushalte) mit den zugehörigen Produkten werden gebildet:

Budget 1 Zentrale Dienste

01.01.01 Bürgermeister und Magistrat 01.01.02 Städtische Gremien 01.01.07 Hauptverwaltung und Geschäftsführung für Gemeindeorgane 01.01.08 Stadtmarketing 01.01.09 TuI (Technisch unterstützte Informationsverarbeitung) 01.01.10 Interne Dienste 01.01.11 Allgemeine Rechtsangelegenheiten 01.01.12 Personalverwaltung 02.01.01 Statistik und Wahlen 04.01.01 Historisches Archiv 04.01.02 Museum 04.01.04 Städtepartnerschaften und Städtefreundschaften

Budget 2 Finanzen

01.01.13 Finanzwesen 16.01.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 16.02.01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 16.03.01 Abwicklung der Vorjahre 11.03.01 Wasserversorgung

Budget 3 Bürger und Ordnung

02.02.01 Ordnungsaufgaben 02.02.02 Personenstandswesen 06.04.01 Rentenberatung, Rentenantragstellung 02.02.03 Meldewesen 02.03.01 Brandschutz 02.04.01 Katastrophenschutz

Budget 4 Soziales und Sport

04.01.03 Kulturförderung 04.01.05 Öffentliche Begegnungsstätten 04.01.06 Öffentliche Veranstaltungen 05.01.01 Allgemeine Sozialverwaltung 06.01.01 Förderung von Kindern in Kindertagesstätten 06.02.01 Jugendförderung 06.03.01 Seniorenarbeit

26

Page 27: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

08.01.01 Sportförderung 08.01.02 Sportanlagen 08.01.03 Bäder

Budget 5 Stadtentwicklung

01.01.16 Geoinformation und Informationssysteme 09.01.01 Stadtplanung 10.01.01 Bauverwaltung 10.01.02 Bodenordnung 11.01.01 Abwasserbeseitigung 12.01.01 Öffentliche Verkehrsflächen 12.02.01 Straßenbeleuchtung 12.04.01 ÖPNV 13.02.01 Naturschutz und Landschaftspflege 13.03.01 Gewässer- und Grundwasserschutz 13.05.01 Stadtwald 14.01.01 Umwelt und Klimaschutz 15.01.01 Wirtschaftsförderung und Tourismus

Budget 6 Infrastrukturdienste

01.01.14 Immobilienmanagement 01.01.15 Interne Bauhofleistungen 10.02.01 Wohnungswesen 11.02.01 Abfallwirtschaft 12.03.01 Straßenreinigung 13.01.01 Öffentliches Grün 13.04.01 Friedhofs- und Bestattungswesen

Budget 7 Arbeitssicherheit 01.01.03

Budget 8 Personalrat 01.01.04

Budget 9 Schwerbehindertenvertretung 01.01.05

Budget 10 Gleichstellungsaufgaben 01.01.06

Die Benennung der Budgetverantwortlichen sowie Form und Umfang der Anordnungsbefugnis sind auf Verwaltungsebene von der Bürgermeisterin zu regeln.

5. Budgetabweichungen

Die Haushaltsplanung beruht auf Schätzungen und Rahmenvorgaben. Abweichungen auf der Ertrags- bzw. Aufwandsseite sind nicht immer vermeidbar. Grundsätzlich gilt, dass Plan-Ist-Abweichungen während des laufenden Haushaltsjahres inner-halb des jeweiligen Budgets aufzufangen sind.

27

Page 28: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Um Abweichungen rechtzeitig erkennen und darauf ggf. umgehend korrigierend eingreifen zu können, haben sich die Budgetverantwortlichen regelmäßig über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung ihrer Aufgabenerfüllung im Rahmen des Budgets bzw. Teilbudgets zu informieren.

Die Mehrzahl der gebildeten Budgets sind sogenannte „Zuschussbudgets“. Der negative Finan-zierungssaldo – Zuschussbedarf – wird festgeschrieben und dem Budgetverantwortlichen zur Verfügung gestellt. Hieraus ergibt sich, dass in einem Budget die Ausgaben bzw. Aufwendungen eingeschränkt werden müssen, wenn die Einnahmen bzw. Erträge hinter der Kalkulation zu-rückbleiben.Bei „Überschussbudgets“ wird der positive Finanzierungssaldo – Überschuss – festgeschrieben und ist von dem jeweiligen Budgetverantwortlichen im eigenen Budget zu erwirtschaften.

6. Flexibilisierung des Haushaltsvollzugs/Budgetbewirtschaftung

6.1 Zweckbindung § 19 GemHVO

Zweckgebundene Mehrerträge/Mehreinzahlungen dürfen für entsprechende Mehraufwendun-gen/Mehrauszahlungen verwendet werden.

6.2 Deckungsfähigkeit

(a) Die im Haushaltsplan veranschlagten Personal- und Versorgungsaufwendungen werden budgetübergreifend gemäß § 20 Abs. 2 GemHVO für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

Die zur Überwachung der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel verantwortliche Person ist auf Verwaltungsebene von der Bürgermeisterin zu benennen.

(b) Die Ansätze für Verfügungsmittel sind nicht deckungsfähig (§ 13 GemHVO). (c) Die Ansätze für Fraktionen sind nicht deckungsfähig (§ 20 Abs.4 GemHVO). (d) Die unter den jeweiligen Produkten veranschlagten Auszahlungen und Verpflichtungser-

mächtigungen für Investitionen sind gegenseitig deckungsfähig. (§ 20 Abs. 3 GemHVO).

6.3 Über- und außerplanmäßige Ausgaben

Soweit die Deckung einer Mehrausgabe nicht innerhalb des Teilhaushaltsbudgets realisiert werden kann, entscheidet der Magistrat über die Leistung der überplanmäßigen bzw. au-ßerplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO.

7. Budgetüberwachung

7.1 Zur Budgetüberwachung dient das Finanzberichtswesen, dessen Ziel es ist, den Budgetver-antwortlichen, der Verwaltungsleitung und den Fachausschüssen regelmäßig Informationen über die Budgetentwicklung zu liefern.

7.2 Es handelt sich um ein zweistufiges Finanzberichtswesen, in dem in der ersten Stufe die Budgetverantwortlichen der Verwaltungsleitung berichten und in der zweiten Stufe die Ver-waltungsleitung an die Fachausschüsse berichtet.

28

Page 29: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Kernaussage der Finanzberichte ist der Stand der Erträge/Einzahlungen und Aufwendun-gen/Auszahlungen (Plan-Ist-Vergleich) zum Stichtag, möglichst mit der Prognose zum Errei-chen des Planansatzes.

Die Stichtage für die Erstellung der Finanzberichte sind der 30. April, der 31. August und der 31. Dezember eines Jahres.

Weitere Berichte können bei Bedarf vorgelegt werden.

8. Ausführung der Leitlinien

Nähere Einzelheiten zur Ausführung der Leitlinien sind auf Verwaltungsebene zu regeln.

29

Page 30: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

30

Page 31: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Ergebnishaushalt

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

1 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -1.881.024-1.946.587-1.943.00001

2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -8.386.556-8.340.600-8.715.10002

3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548-549 -534.488-418.220-395.20003

4 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 -17.000 04

5 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus 05 55

gesetzlichen Umlagen

-27.844.000 -24.540.000 -24.265.807

6 Erträge aus Transferleistungen547 -882.315-900.000-1.100.00006

7 Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für lfd.Zwecke u.allgemeine 07 540-543

Umlagen

-5.316.600 -5.667.194 -3.422.020

8 Erträge a.Auflösung v.SoPos aus Investitonszuweisungen,-08 546

zuschüssen u.-beiträge

-938.220 -953.027 -998.373

9 Sonstige ordentliche Erträge53 -1.044.199-1.040.700-996.70009

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)10 -47.248.820 -43.823.328 -41.414.783

11 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 13.504.912 12.807.450 11.461.878

643, 647-649, 65

12 Versorgungsaufwendungen644-646 1.444.1971.758.3001.825.07012

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 8.508.6829.832.2669.257.99013

14 Abschreibungen66 3.548.0603.817.6134.052.94014

15 Aufwendungen f. Zuweisungen u. Zuschüssen sowie besonderen 15 71

Finanzaufwendungen

2.635.840 2.583.940 2.280.761

16 Steueraufwendungen einschl.Aufwendungen aus gesetzl. 16 73

Umlageverpflichtungen

19.143.700 16.322.341 15.364.735

17 Transferaufwendungen72 700 17

18 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 19.78970.50069.50018

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)19 50.489.952 47.192.410 42.628.802

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)20 3.241.132 3.369.082 1.214.019

21 Finanzerträge56, 57 -190.610-40.800-53.60021

22 Zinsen und andere Finanzaufwendungen77 678.0911.040.501766.59022

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)23 712.990 999.701 487.480

24 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)24 -47.302.420 -43.864.128 -41.605.393

25 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen (Nr.19+Nr.22)24A 51.256.542 48.232.911 43.306.893

26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)24B 3.954.122 4.368.783 1.701.500

27 Außerordentliche Erträge59 -271.439 25

28 Außerordentliche Aufwendungen79 113.489 26

29 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 27 ./.Pos. 28)27 -157.950

30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)28 3.954.122 4.368.783 1.543.550

Nachrichtlich: Summe der vorgetragenen Jahresfehlbeträge (nach vorläufigen Ergebnissen) 3.249.493

31

Page 32: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Finanzhaushalt

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

1 Privatrechtliche Leistungsentgelte810 1.897.6811.946.5871.943.00001

2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte811 7.981.9308.340.6008.715.10002

3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen812 689.035418.220395.20003

4 Einzahlungen aus Steuern und steuerähnlichen Erträgen814 04

einschließlich Erträgen aus gesetzlichen Umlagen 23.751.27024.540.00027.844.00004A

5 Einzahlungen aus Transferleistungen815 882.315900.0001.100.00005

6 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und 06 816

allgemeineUmlagen

5.316.600 5.667.194 3.150.722

7 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen817 167.14640.80053.60007

8 Sonstige ordentliche Einzahlungen und sonstige außerordentliche813, 828, 829 08

Einzahlungen, die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben 1.616.9881.040.700996.70008A

9 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit09

(Nrn. 1 bis 8)09A 46.364.200 42.894.101 40.137.088

10 Personalauszahlungen830 -11.370.012-12.457.450-13.204.91210

11 Versorgungsauszahlungen831 -1.422.178-1.575.300-1.520.60011

12 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen832 -8.250.594-9.832.266-9.257.99012

13 Auszahlungen für Transferleistungen833 -700 13

14 Auszahlungen für Zuweisungen und Zuschüsse für laufende834 14

Zwecke sowie besondere Finanzauszahlungen -2.353.719-2.583.940-2.635.84014A

15 Auszahlungen für Steuern einschließlich Auszahlungen835 15

aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -15.616.490-15.763.341-18.113.35015A

16 Zinsen und ähnliche Auszahlungen836 -685.085-1.040.501-766.59016

17 Sonstige ordentliche Auszahlungen und sonstige außerordentliche837, 848, 849 17

Auszahlungen, die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben -330.559-70.500-69.50017A

18 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit18

(Nrn. 10 bis 17)18A -45.568.782 -43.323.298 -40.029.336

19 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf aus19

laufender Verwaltungstätigkeit (Saldo aus Nrn. 9 und 18)19A 795.418 -429.197 107.752

20 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen820 20

sowie aus Investitionsbeiträgen 2.318.545505.0001.480.00020A

21 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständendes 21 822

Sachanlagevermögens

und des immateriellen Anlagevermögens 121.150630.0002.610.00021A

22 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 22 823

Finanzanlagevermögens

35.370 33.930 36.513

23 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Nrn. 20 bis 22)23 4.125.370 1.168.930 2.476.208

24 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden841 -24.000-451.000-989.00024

25 Auszahlungen für Baumaßnahmen842 -2.648.912-1.335.000-4.731.50025

26 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlage-840, 843 26

vermögen und immaterielle Anlagevermögen -277.682-772.700-1.138.00026A

27 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen844 -22.658-10.000 27

28 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit28

32

Page 33: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Finanzhaushalt

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

(Nr.24 bis 27)28A -6.858.500 -2.568.700 -2.973.253

29 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf29

aus Investitionstätigkeit (Saldo aus Nrn. 23 und 28)29A -2.733.130 -1.399.770 -497.045

30 Zahlungsmittelüberschuß oder Zahlungsmittelbedarf29B

(Summe aus Nrn. 19 und 29)29C -1.937.712 -1.828.967 -389.293

31 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und wirtschaftlich826 30

vergleichbaren Vorgängen für Investitionen 10.142.9862.970.1702.733.13030A

31a davon: Einzahlungen aus Krediten für Liquiditätssicherung827 10.000.000 30B

32 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich846 31

vergleichbaren Vorgängen für Investitionen -9.570.133-2.537.340-1.002.55031A

32a davon: Auszahlungen aus Krediten für Liquiditätssicherung847 -8.000.000 31B

33 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf aus32

Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Nrn. 31 und 32)32A 1.730.580 432.830 572.853

34 Änderung des Zahlungsmittelbestandes zum Ende des 32B

Haushaltsjahres

(Summe aus Nrn. 30 und 33)32C -207.132 -1.396.137 183.560

35 Geplanter Anfangsbestand an Zahlungsmitteln8802 32D

zu Beginn des Haushaltsjahres 3.116.3431.720.20632E

36 Geplante Veränderung des Bestandes 32F

an Zahlungsmitteln (Nr. 34) 183.560-1.396.137-207.13232G

37 Geplanter Endbestand an Zahlungsmitteln am Ende32H

des Haushaltsjahres (Summe aus den Summen Nrn. 35 und 36)32I 1.513.074 1.720.206 183.560

33

Page 34: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produktübersicht

Produktübersicht nach Fachbereichen

Fachbereich I Zentrale Dienste (Budget 1)

01.01.01 Bürgermeister und Magistrat 01.01.02 Städtische Gremien 01.01.07 Hauptverwaltung und Geschäftsführung für Gemeindeorgane 01.01.08 Stadtmarketing 01.01.09 TuI (Technisch unterstützte Informationsverarbeitung) 01.01.10 Interne Dienste 01.01.11 Allgemeine Rechtsangelegenheiten 01.01.12 Personalverwaltung 02.01.01 Statistik und Wahlen 04.01.01 Historisches Archiv 04.01.02 Museum 04.01.04 Städtepartnerschaften und Städtefreundschaften

Fachbereich II Finanzen (Budget 2)

01.01.13 Finanzwesen 16.01.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 16.02.01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 16.03.01 Abwicklung der Vorjahre 11.03.01 Wasserversorgung

Fachbereich III Bürger und Ordnung (Budget 3)

02.02.01 Ordnungsaufgaben 02.02.02 Personenstandswesen 06.04.01 Rentenberatung, Rentenantragstellung 02.02.03 Meldewesen 02.03.01 Brandschutz 02.04.01 Katastrophenschutz

Fachbereich IV Soziales und Sport (Budget 4)

04.01.03 Kulturförderung 04.01.05 Öffentliche Begegnungsstätten 04.01.06 Öffentliche Veranstaltungen 05.01.01 Allgemeine Sozialverwaltung 06.01.01 Förderung von Kindern in Kindertagesstätten 06.02.01 Jugendförderung 06.03.01 Seniorenarbeit 08.01.01 Sportförderung 08.01.02 Sportanlagen 08.01.03 Bäder

34

Page 35: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produktübersicht

Fachbereich V Stadtentwicklung (Budget 5)

01.01.16 Geoinformation und Informationssysteme 09.01.01 Stadtplanung 10.01.01 Bauverwaltung 10.01.02 Bodenordnung 11.01.01 Abwasserbeseitigung 12.01.01 Öffentliche Verkehrsflächen 12.02.01 Straßenbeleuchtung 12.04.01 ÖPNV 13.02.01 Naturschutz und Landschaftspflege 13.03.01 Gewässer- und Grundwasserschutz 13.05.01 Stadtwald 14.01.01 Umwelt und Klimaschutz 15.01.01 Wirtschaftsförderung und Tourismus

Fachbereich VI Infrastrukturdienste (Budget 6)

01.01.14 Immobilienmanagement 01.01.15 Interne Bauhofleistungen 10.02.01 Wohnungswesen 11.02.01 Abfallwirtschaft 12.03.01 Straßenreinigung 13.01.01 Öffentliches Grün 13.04.01 Friedhofs- und Bestattungswesen

Sonderbudgets

01.01.03 Arbeitssicherheit (Budget 7) 01.01.04 Personalrat (Budget 8) 01.01.05 Schwerbehindertenvertretung (Budget 9) 01.01.06 Gleichstellungsaufgaben (Budget 10)

Externes Produkt

Altenwohn- und Pflegeheim Haus Waldeck (Eigenbetrieb Haus Waldeck)

35

Page 36: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produktübersicht36

Page 37: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produktübersicht

Produktübersicht

Fachbereich I Zentrale Dienste (Budget 1)

01.01.01 Bürgermeister und Magistrat

01.01.02 Städtische Gremien

01.01.07 Hauptverwaltung und Geschäftsführung für Gemeindeorgane

01.01.08 Stadtmarketing

01.01.09 TuI (Technisch unterstützte Informationsverarbeitung)

01.01.10 Interne Dienste

01.01.11 Allgemeine Rechtsangelegenheiten

01.01.12 Personalverwaltung

02.01.01 Statistik und Wahlen

04.01.01 Historisches Archiv

04.01.02 Museum

04.01.04 Städtepartnerschaften und Städtefreundschaften

37

Page 38: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Teilergebnishaushalt Fachbereich 01 Budget 1 Zentrale Dienste

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

1 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -923-2.300-6.20001

2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -327 02

3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548-549 -28.764-21.500-32.30003

7 Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für lfd.Zwecke u.allgemeine 07 540-543

Umlagen

-5.000 -30.200

9 Sonstige ordentliche Erträge53 -410 09

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)10 -43.500 -54.000 -30.423

11 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.441.723 1.660.000 1.142.553

643, 647-649, 65

12 Versorgungsaufwendungen644-646 429.398618.700711.27012

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 453.099572.926496.05013

14 Abschreibungen66 60.25058.95355.86014

15 Aufwendungen f. Zuweisungen u. Zuschüssen sowie besonderen 15 71

Finanzaufwendungen

9.440 3.540 12.349

16 Steueraufwendungen einschl.Aufwendungen aus gesetzl. 16 73

Umlageverpflichtungen

3.700 3.500 3.575

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)19 2.718.043 2.917.619 2.101.223

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)20 2.674.543 2.863.619 2.070.800

24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis 24

Nr. 20 + 23)

2.674.543 2.863.619 2.070.800

27 Außerordentliche Erträge59 -1.059 25

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./.Nr. 28)27 -1.059

30 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Nr. 26 und Nr. 28

29)

2.674.543 2.863.619 2.069.741

34 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen32 2.674.543 2.863.619 2.069.741

38

Page 39: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Teilfinanzhaushalt Fachbereich 01 Budget 1 Zentrale Dienste

davon bisherbereitgestellt

Gesamt-auszahlungsb.

Ergebnis2011

Ansatz2012

Verpflichtungs-ermächtigung

Ansatz2013

BezeichnungNr.

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

01 Einz. aus Investitionszuweis. und

–zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen

02 + Einz. aus Abgängen von Gegenständen des

Sachanlageverm. und des immat.AV

03 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen

des Finanzanlagevermögens

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

04 + Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten

Krediten

Summe05

Auszahlung aus Investitionstätigkeit

06 -231.000-439.000-103.282-58.000 -58.000- Auszahlungen für Investitionen in das

Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

07 davon: Auszahlungen für aktivierte

Investitionszuweisungen und -zuschüsse

08 -22.658 - Auszahlungen für Investitionen in das

Finanzanlagevermögen

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

09 - Auszahlungen aus der Gewährung von

Krediten

-231.000-439.000-125.940-58.000 -58.000Summe10

-231.000-439.000-125.940-58.000 -58.000Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)11

39

Page 40: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

40

Page 41: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Bürgermeister und Magistrat

Produkt 01.01.01 Bürgermeister und MagistratProduktgruppe 01.01 Verwaltungssteuerung und - service Produktbereich 01 Innere Verwaltung Fachbereich I Zentrale Dienste Abteilung Hauptamt Produktverantwortlicher Herr Florig

Bürgermeister und Magistrat

Beschreibung

Entsprechend der Hauptsatzung besteht der Magistrat aus einem hauptamtlichen Wahlbeam-ten (Bürgermeister/-in) und neun ehrenamtli-chen Stadträten. Neben den administrativen werden auch repräsentative Aufgaben erfüllt wie z.B. Ehrungen anlässlich von Jubiläen etc. Es findet in der Regel jede zweite Woche eine nichtöffentliche Sitzung des Magistrats statt.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt derzeit folgende Aufgabenstellungen:

- Der Magistrat ist die Verwaltungsbehörde der Stadt Griesheim - Geschäftsführung durch die Bürgermeisterin und neun ehrenamtliche Stadträte - Vertretung der Bürgermeisterin durch den 1. Stadtrat - Vorbereitung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung - Aufgaben des Magistrats: öffentliche Auftragsvergaben, Einstellung von Personal, Feststellung

der Haushaltssatzung, etc. - Vorbereitung der Sitzungen des Magistrats durch die Sitzungen und die Arbeit der gebildeten

Kommissionen - Einrichtung folgender Kommissionen:

� Baukommission � Runder Tisch Wirtschaft � Runder Tisch Landschaftsgestaltung � Kommission für Generationengerechtigkeit und Gleichstellung � Betriebskommission für den Eigenbetrieb Haus Waldeck

Wirkungsziel

Eine qualifizierte Vertretung der Stadt und Geschäftsführung der Stadtverwaltung wird gewährleistet.

Zielgruppe

� Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim � Private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen usw.), � externe Ämter und Behörden, Stadtverordnetenversammlung

41

Page 42: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Bürgermeister und Magistrat

Zahlen und Informationen

In der Wahlperiode 2006 bis 4/2011 gab es:

1.977 Beschlussvorlagen im Magistrat 399 Beschlussvorlagen für die Stadtverordnetenversammlung

In der Wahlperiode 4/2011 bis 2016 gab es bisher:

521 Beschlussvorlagen im Magistrat 104 Beschlussvorlagen für die Stadtverordnetenversammlung (Stand Oktober 2012)

42

Page 43: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 01.01.01 Bürgermeister und Magistrat

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -210 -20003

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -200 -210

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 94.279 93.700 93.760

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 29.83932.00027.00012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 43.81840.70036.10013

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 345 15

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 157.379 166.400 167.762

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 157.179 166.400 167.552

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 157.179 166.400 167.552

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 157.179 166.400 167.552

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 157.179 166.400 167.552

Erläuterungen:

Haushaltsjahr 2013

Nr. 13 Im Haushaltsansatz sind Verfügungsmittel der Bürgermeisterin in Höhe von 5.000 € enthalten.

43

Page 44: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

44

Page 45: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Städtische Gremien

Produkt 01.01.02 Städtische Gremien Produktgruppe 01.01 Verwaltungssteuerung und - service

Produktbereich 01 Innere Verwaltung Fachbereich I Zentrale Dienste Abteilung Hauptamt Produktverantwortlicher Herr Florig

Städtische Gremien

Beschreibung

Die Städtischen Gremien stellen die politische Vertretung der Einwohner der Stadt Griesheim. Hierzu zählen die Stadtverordnetenversammlung und die im Folgenden aufgeführten Aus-schüsse und Beiräte.

Die Stadtverordnetenversammlung hat 37 Mitglieder (SPD: 19 Sitze, CDU 9 Sitze, Bündnis 90/Die Grünen 7 Sitze, WGG 1 Sitz, FDP: 1 Sitz). Es finden pro Jahr 6-7 Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse statt.

Ausschüsse: � Haupt- und Finanzausschuss � Stadtplanungs- und Bauausschuss � Umweltausschuss � Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur und Sport � Schwimmbadausschuss

Beiräte:� Ausländerbeirat � Präventionsrat � Verschwisterungskomitee � Zwiebelmarktkomitee

45

Page 46: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Städtische Gremien

Für die Arbeit der Städtischen Gremien sind folgende Einrichtungen und Mittel nutzbar:

- Die folgenden Sitzungsräume des Rathauses, die durch eine Schließanlage vom Rathaus abtrenn-bar sind, werden für die parlamentarische Arbeit zur Verfügung gestellt:

Sitzungsraum A für bis zu 8 Personen Sitzungsraum B für bis zu 20 Personen Sitzungsraum C für Stadtverordnetenversammlungen, Aus-schüsse bis zu 50 ehrenamtlich Tätige und 70 Besucher Sitzungsraum D für bis zu 15 Personen Sitzungsraum E für bis zu 8 Personen Sitzungsraum F / Foyer für bis zu 12 Personen,

in der integrierten Küche werden Getränke bereit gehalten - Nutzung dieser Räume für Fraktionssitzungen - Ausstattung der Sitzungsräume mit Tagungs- und Präsentationseinrichtungen wie digitale, draht-

lose Übertragungsanlage, Overhead- bzw. Videoprojektor und Leinwand, TV, Flipchart, Tafeln etc.

- Herrichtung und Unterhaltung der Sitzungsräume über das Personal des Rathauses - Bereithalten eines Schließfachs für jede Fraktion zur Aufbewahrung von Fraktionsunterlagen

- Zahlung von Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgeldern gemäß Entschädigungssatzung

- Durchführung und Förderung von Klausurtagungen, Schulungen und Seminaren

- Bereitstellung der erforderlichen Mittel für Materialien der Parla-mentsarbeit und Fraktionsfördermittel

- Nutzung des Foyers für kleine Empfänge

Wirkungsziel

Eine entsprechende Infrastruktur und Mittel für die politischen Gremien zur Erfüllung ihrer Aufgaben als Vertreter der Griesheimer Bürgerinnen und Bürger werden bereitgestellt.

Zielgruppe

� Stadtverordnetenvorsteher � Stadtverordnetenversammlung � Fraktionen � ehrenamtlich Tätige

46

Page 47: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 01.01.02 Städtische Gremien

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 25.100 24.400 23.747

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 1.5251.6001.60012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 66.82874.70063.90013

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 8.2673.0409.44015

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 100.040 103.740 100.367

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 100.040 103.740 100.367

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 100.040 103.740 100.367

Außerordentliche Erträge 59 -1.059 25

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27 -1.059

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 100.040 103.740 99.308

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 100.040 103.740 99.308

Erläuterungen:

Haushaltsjahr 2013

Nr. 13 Im Haushaltsansatz sind Verfügungsmittel des Stadtverordnetenvorstehers in Höhe von 3.000 € enthalten.

47

Page 48: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

48

Page 49: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Hauptverwaltung und Geschäftsführung Gemeindeorgane

Produkt 01.01.07 Hauptverwaltung und Geschäftsführung für Gemeindeorgane

Produktgruppe 01.01 Verwaltungssteuerung und - service Produktbereich 01 Innere Verwaltung Fachbereich I Zentrale Dienste Abteilung Hauptamt Produktverantwortlicher Herr Florig

Hauptverwaltung und Geschäftsführung für Gemeindeorgane

Beschreibung

Gegenstand des Produkts sind das Parlamentarische Büro, das Sekretariat der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und die gesamte Hauptverwaltung. Die Hauptverwaltung dient als zentrale Organisations- und Steuerungsinstanz für die gesamte Stadtverwaltung

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Ausführung aller parlamentarischen Verwaltungsangelegenheiten für die städtischen Gremien, so-fern diese nicht fachspezifisch in den jeweiligen Ämtern erledigt werden;

- Geschäftsführung für den Stadtverordnetenvorsteher durch das Parlamentarische Büro (Ausfertigung und Ablage von Sitzungsvor-lagen, Niederschriften, Einladungen, Anträgen, Bekanntmachun-gen, Abrechnung von Entschädigungen etc.)

- Vor- und Nachbereitung des Geschäftsgangs für die Magistratssit-zungen;

- Zentrale Organisations- und Steuerungsaufgaben für die gesamte Stadtverwaltung; - Koordination aller Presse- und Öffentlichkeitsangelegenheiten; - Vorzimmer / Sekretariat der hauptamlichen Bürgermeisterin mit Bearbeitung entsprechender Ko-

ordinations-, Kommunikations- und Büroangelegenheiten, sowie Wahrnehmung sämtlicher Post-eingangs- und Verteilungsaufgaben.

Wirkungsziel

Eine Koordination des allgemeinen Verwaltungshandelns im Bezug auf die Umsetzung politischer Zielvor-gaben wird gesichert.

Zielgruppe

� Städtische Gremien � Stadtverordnetenvorsteher � Beschäftigte der Stadtverwaltung � Presse

49

Page 50: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 01.01.07 Hauptverwaltung und Geschäftsführung für Gemeindeorgane

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 51 -145 02

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -145

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 154.128 148.900 123.371

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 37.78326.40034.20012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 89.710103.50095.30013

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 283.628 278.800 250.864

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 283.628 278.800 250.719

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 283.628 278.800 250.719

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 283.628 278.800 250.719

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 283.628 278.800 250.719

50

Page 51: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Stadtmarketing

Produkt 01.01.08 Stadtmarketing Produktgruppe 01.01 Verwaltungssteuerung und - service Produktbereich 01 Innere Verwaltung Fachbereich I Zentrale Dienste Abteilung Hauptamt Produktverantwortlicher Herr Florig

Stadtmarketing

Beschreibung

Die Stadt Griesheim wird mit ihren Eigenschaften wie Lage, wirtschaftlicher Standort, Infrastruktur, kultu-relle Veranstaltungen, landwirtschaftlichen Erzeugnissen im öffentlichen Leben präsentiert. Die Stadtverwaltung mit ihren Einrichtungen fungiert als modernes Dienstleistungsunternehmen.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Präsentation und Pflege des Internetauftritts der Stadt Griesheim - Maßnahmen zur Steigerung der Bekanntheit der Marke Griesheim - Erstellung von Kommunikationsmedien (Broschüren, Infomappen

für Neubürger, Anzeigen, Plakate, Flyern, Werbeartikel) - Ausgestaltung und Festlegungen zur Geschäftskorrespondenz der

Stadt Griesheim - Logo, Farben, Slogan, Wappen etc., Verwendungsregelungen für

Corporate Design und Corporate Identity - Pressearbeit - Organisation von Veranstaltungen, Präsenz mit Messestand der

Stadt Griesheim

Wirkungsziel

Die Stadt Griesheim wird als attraktiver Lebens- und Wirtschaftsraum wahrgenommen. Die Stadtverwal-tung Griesheim fungiert als modernes Dienstleistungsunternehmen.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, Besucher, Interessenten am Standort Griesheim, Presse, Besucher der Internetseite der Stadt

51

Page 52: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Stadtmarketing

Zahlen und Informationen

Im Jahr 2013 sind folgende Maßnahmen geplant:

- Weiterführung des Prozesses Innenstadt- und Standortmarketing - Griesheimer Firmenlauf - Gewerbedialog- Umgestaltung Internetauftritt

52

Page 53: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 01.01.08 Stadtmarketing

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Privatrechtliche Leistungsentgelte 50 -668-300-40001

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -400 -300 -668

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 38.940 37.200 35.474

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 5.5425.9005.00012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 12.05921.95017.05013

Abschreibungen 66, 76 30135014

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 202 15

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 61.040 65.063 53.307

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 60.640 64.763 52.639

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 60.640 64.763 52.639

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 60.640 64.763 52.639

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 60.640 64.763 52.639

53

Page 54: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Investitionen Produkt 01.01.08 Stadtmarketing

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Finanzplan2016

Finanzplan2015

Finanzplan2014

Ansatz2013

Ansatz2012

Nr. Bezeichnung

-5.000 -5.000 0101081301 Breitbandinitiative

54

Page 55: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt TuI

Produkt 01.01.09 TuI (Technisch unterstützte Informations- verarbeitung)

Produktgruppe 01.01 Verwaltungssteuerung und - service Produktbereich 01 Innere Verwaltung Fachbereich I Zentrale Dienste Abteilung Hauptamt Produktverantwortlicher Herr Kraft

TuI(Technisch unterstützte Informationsverarbeitung)

Beschreibung

Das Produkt umfasst sämtliche technischen und infor-mationsgestützten Organisationseinrichtungen, sofern diese nicht fachspezifisch einem anderen Produkt zu-geordnet sind.

Die Koordination und Betreuung der Kommunikations-einrichtungen und der elektronischen Datenverarbei-tung obliegt dem Hauptamt. Dort wurde aufgrund der stetigen Zunahme der Abhängigkeit und Steigerung der Effizienz der Verwaltungsarbeit durch moderne Kommunikations- und EDV-Lösungen eine interne technische Zuständigkeit eingerichtet.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Planung, Anschaffung, Konfiguration, Inbetriebnahme, Administ-ration, Betreuung und Verwaltung der Anlagen und Geräte, In-ventarisierung, Lizenzverwaltung

- Folgende Hardwarebereiche beinhaltet dieses Produkt: Server, Workstations, Drucker, Plotter, Monitore, Netzwerkswit-ches, Router, USVs, Firewalls, Digitalkameras, Datensicherungs-geräte, Wireless-Lan-Anlagen etc.

- Folgende Softwarebereiche beinhaltet dieses Produkt: Serversoftware (Novell, Windows, Linux), Workstationsoftware (Windows XP), Office-Software, Anti-Virus-Software, Datenban-ken, Grafiksoftware, Datensicherungssoftware etc.

- Verwaltung und Bereitstellung der Telekommunikationseinrich-tungen

Wirkungsziel

Die Stadtverwaltung nutzt moderne Informations- und Kommunikationstechnologie.

55

Page 56: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt TuI

Zielgruppe

Beschäftigte der Stadtverwaltung und der Eigenbetriebe der Stadt Griesheim

Zahlen und Informationen

Insgesamt werden durch das Hauptamt über 200 Arbeits-platz-Personalcomputer betreut mit Peripheriegeräten (24 Server), Monitore, Drucker, Scanner, Plotter, Kameras, Video-Beamer.

Es sind Netzwerke in den Bereichen Rathaus, Bauhof, Stadtwerke, Haus Waldeck, Kläranlage, Bluebox, Museum, Bücherei etc. eingerichtet. Die Netzwerke Rathaus, Bau-hof-Stadtwerke, Haus Waldeck, Feuerwehr & Kläranlage bilden über Funkverbindung ein Gesamtnetzwerk.

An allen Standorten befinden sich Telekommunikationsan-lagen, Fax-Geräte und Mobiltelefone.

56

Page 57: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 01.01.09 TuI (Technisch unterstützte Informationsverarbeitung)

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -4.085-1.500-1.00003

Sonstige ordentliche Erträge 53 -400 09

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -1.000 -1.500 -4.485

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 57.029 53.200 51.064

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 13.83714.70012.70012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 49.31752.32148.55013

Abschreibungen 66, 76 34.34033.00033.50014

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 151.779 153.221 148.558

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 150.779 151.721 144.073

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 150.779 151.721 144.073

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 150.779 151.721 144.073

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 150.779 151.721 144.073

57

Page 58: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Investitionen Produkt 01.01.09 TuI (Technisch unterstützte Informationsverarbeitung)

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Finanzplan2016

Finanzplan2015

Finanzplan2014

Ansatz2013

Ansatz2012

Nr. Bezeichnung

-43.000-43.000 -43.0000101091201 Erwerb vonEDV-Hard u.Software

-125.000 -30.000-30.000-30.000-35.000 0101091301 Erwerb vonEDV-Hard- und -Software

58

Page 59: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Interne Dienste

Produkt 01.01.10 Interne Dienste Produktgruppe 01.01 Verwaltungssteuerung und - service Produktbereich 01 Innere Verwaltung Fachbereich I Zentrale Dienste Abteilung Hauptamt Produktverantwortlicher Herr Florig

Interne Dienste

Beschreibung

Für die Leistungserstellung in nahezu allen Produktbe-reichen der Verwaltung werden allgemeine zentrale Organisationseinrichtungen der Hauptverwaltung be-nötigt. Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um die gesamte Verwaltungsinfrastruktur und die hierzu ge-hörige Verwaltungseinheiten und Dienstleistung.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Bereitstellung von hochwertiger Büromöblierung und Arbeitsplatzausstattung sowie ergonomi-schen Bildschirmarbeitsplätzen für die einzelnen Fachbereiche,

- dezentrale Vorhaltung von Kopier- und Drucksystemen in den Fachabteilungen, - Erbringung erweiterter Hausmeisterdienste sowie Boten- und Dienstgänge, Schließdienste, First-

Level-Support von Kopiersystemen, - Vorhaltung einer vollständig

ausgestatteten Hausdruckerei zur Erstellung von Broschüren, Dokumenten, Haushaltsplänen, Flyern etc. Außerdem Erledi-gung von Falz-, Kuvertier-, Sor-tier- und Bindearbeiten mit den entsprechenden Maschinen, sowie Ausführung von Kopier- und Vervielfältigungsarbeiten im Druckbereich inklusive Farb-druck,

- Verwaltung und Inventarfüh-rung bzgl. aller Maschinen und Geräte der Büro- und Geschäftsausstattung,

- Archivierung,- Frankierarbeiten, - Besetzung des Empfangs mit der Telefonzentrale an wöchentlich 39 Stunden, - Erledigung der Materialverwaltung (Beschaffung, Bevorratung, Verwaltung und Ausgabe von Bü-

ro- und Reinigungsmaterial)

59

Page 60: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Interne Dienste

Wirkungsziel

Eine umfassend leistungsfähige und einsatzbereite Verwaltungsinfrastruktur der Stadtverwaltung ist vor-handen.

Zielgruppe

Beschäftigte der Stadtverwaltung und des Eigenbetriebs der Stadt Griesheim

60

Page 61: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 01.01.10 Interne Dienste

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -10.572-7.000-8.00003

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -8.000 -7.000 -10.572

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 158.757 153.500 159.995

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 13.06714.50013.00012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 77.938133.380105.00013

Abschreibungen 66, 76 24.96825.00022.00014

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 298.757 326.380 275.968

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 290.757 319.380 265.397

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 290.757 319.380 265.397

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 290.757 319.380 265.397

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 290.757 319.380 265.397

61

Page 62: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Investitionen Produkt 01.01.10 Interne Dienste

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Finanzplan2016

Finanzplan2015

Finanzplan2014

Ansatz2013

Ansatz2012

Nr. Bezeichnung

-15.000-15.000 -15.0000101101201 Möblierung Rathausallgemein

-78.000 -20.000-20.000-20.000-18.000 0101101301 Möblierung Rathausallgemein

62

Page 63: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Allgemeine Rechtsangelegenheiten

Produkt 01.01.11 Allgemeine Rechtsangelegenheiten Produktgruppe 01.01 Verwaltungssteuerung und - service Produktbereich 01 Innere Verwaltung Fachbereich I Zentrale Dienste Abteilung Hauptamt Produktverantwortlicher Herr Florig

Allgemeine Rechtsangelegenheiten

Beschreibung

Das Produkt allgemeine Rechtsangelegenheiten umfasst die Berei-che Schiedsamt und Ortsgericht sowie interne Rechtsangelegen-heiten.Im Einzelnen beinhaltet das Teilprodukt Schiedsamt umfangreiche Aufgabenstellungen von der Beratung vor der Durchführung eines Schlichtungsverfahrens über die Durchführung bis zur Abwicklung eines Verfahrens. Dabei arbeitet das Schiedsamt völlig autark. Regelmäßige Fortbildungen sowie jährliche Dienstbesprechungen mit dem Amtsgerichtspräsidenten ma-chen einen weiteren Teil des Aufgabengebietes aus.

Das Teilprodukt Ortsgericht beinhaltet umfangreiche Aufgabenstellungen wie Schätzungen von bebauten und unbebauten Grundstücken, Unterschriftsbeglaubigungen, Abschriftsbeglaubigungen, Sterbfallsanzei-gen und Nachlasssicherungen.

Schließlich hat das Teilprodukt interne Rechtsangelegenheiten folgende Aufgaben zum Gegenstand:

- Vertretung der Stadt Griesheim und des Eigenbetriebs in gerichtlichen und außergerichtlichen Verfahren (Verwaltungsgerichtsbarkeit, ordentliche Gerichtsbarkeit)

- Pflege des Stadtrechts - Rechtsberatung der einzelnen Abteilungen und des Eigenbetriebs - Führung der Gesetzessammlungen

Wirkungsziel

Die Bereitstellung eines Schiedsamtes und eines Ortsgerichts sowie eine qualifizierte rechtliche Vertretung der Stadt sind gegeben.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, Gerichte und andere Behörden, alle Abteilungen der Stadt-verwaltung, der Eigenbetrieb der Stadt Griesheim

Zahlen und Informationen

Sprechzeiten Ortsgericht: Dienstags 11.00 - 12.00 Uhr Donnerstags 16.30 - 17.30 Uhr

Schiedsgericht: Termine nach Vereinbarung

63

Page 64: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 01.01.11 Allgemeine Rechtsangelegenheiten

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 51 -182 02

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -182

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 50.942 38.100 35.612

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 9.2263.5008.20012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 21.08523.00022.90013

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 82.042 64.600 65.924

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 82.042 64.600 65.743

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 82.042 64.600 65.743

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 82.042 64.600 65.743

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 82.042 64.600 65.743

64

Page 65: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Personalverwaltung

Produkt 01.01.12 PersonalverwaltungProduktgruppe 01.01 Verwaltungssteuerung und - service Produktbereich 01 Innere Verwaltung Fachbereich I Zentrale Dienste Abteilung Personalamt Produktverantwortlicher Herr Dörr

Personalverwaltung

Beschreibung

Das Produkt Personalverwaltung beinhaltet die De-ckung des Personalbedarfs der Stadt Griesheim und des Eigenbetriebs ebenso wie Qualifizierung des Per-sonals und die Betreuung bzw. die Fürsorge und den Schutz der Beschäftigten ebenso wie das Eingliede-rungsmanagements.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt Personalverwaltung alle Aufgabenstellungen (umfassender Perso-nalservice) von der Personalverwaltung über die Personalentwicklung bis zur Personalgewinnung. Hierzu gehören insbesondere

- Arbeits-, Tarif- und Beamtenrecht - Geschäftsverteilung, Organisation - Arbeitszeit- betriebliches Vorschlagswesen - Koordination der Zusammenarbeit mit Personalrat, Frauen-

und Gleichstellungsbeauftragter und Schwerbehinderten-vertretung

- Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen - Aus- und Fortbildungen - Lohn- und Gehaltsbuchhaltung - Fürsorge und Schutz (Koordination der arbeitsmedizini-

schen Betreuung, Arbeitssicherheit, innerbetrieblicher Daten-schutz, Eingliederungsmanagement)

- Für den Eigenbetrieb Haus Waldeck: Einstellungen (Stellenausschreibungen, Magistratsvorlagen, Arbeitsverträge, Eingruppierungen) Personalsachbearbeitung u.a. bei Kündigungen, Vertragsän-derungen, arbeitsrechtlichen Fragen, Kindergeld, Beihilfen, Nebentätigkeiten, Dienstjubiläen, Altersteilzeit, Arbeitsmedizin und Arbeitssicherheit, Arbeitgeberdarlehen, Personalverwal-tung (Führung der Personalhauptakten), Angelegenheiten der Bundesfreiwilligen

65

Page 66: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Personalverwaltung

Wirkungsziel

Die Stadt Griesheim verfügt über bedarfsgerecht ausgebildete Personalressourcen.

Zielgruppe

Interne: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, alle Abteilungen und Dienststellen Externe: Eigenbetrieb Haus Waldeck

Zahl der Beschäftigten: Stadt (einschließlich Stadtwerke) = 361 Eigenbetrieb Haus Waldeck = 134 Gesamt 495

66

Page 67: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 01.01.12 Personalverwaltung

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -13.668-13.000-13.10003

Sonstige ordentliche Erträge 53 -10 09

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -13.100 -13.000 -13.678

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 772.687 1.024.400 550.557

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 307.885505.400598.97012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 55.66259.00053.90013

Abschreibungen 66, 76 603630 14

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 590500 15

Steueraufw.einschl.Aufw.a.ges.Uml.verpfl. 73 3.5753.5003.70016

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 1.429.257 1.593.430 918.870

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 1.416.157 1.580.430 905.192

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 1.416.157 1.580.430 905.192

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 1.416.157 1.580.430 905.192

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 1.416.157 1.580.430 905.192

Erläuterungen:

zu Nr. Haushaltsjahr 2011

11 Die Zuführung zur Altersteilzeitrückstellung (Ansatz: 350.000 €) ist im vorläufigen Ergebnis 2011 noch nicht enthalten.

67

Page 68: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

68

Page 69: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Statistik und Wahlen

Produkt 02.01.01 Statistik und Wahlen Produktgruppe 02.01 Statistik und Wahlen Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Fachbereich I Zentrale Dienste Abteilung Hauptamt Produktverantwortlicher Herr Florig

Statistik und Wahlen

Beschreibung

Gegenstand des Produkts sind zum einen statistische Erhe-bungen, zum anderen die Durchführung von Wahlen und Volksentscheiden.

I. Im Einzelnen beinhaltet das Produkt Statistik folgende Aufgabenstellungen:

Statistische Erhebungen im Auftrag des Hessischen Statistischen Landesamtes für folgende Statistiken:

- Fremdenverkehrsstatistik - Gemüseanbau- und Zierpflanzenerhebung - Bodennutzungshaupterhebung - Agrarberichtserstattung (etwa alle 2 Jahre) - Baumobstanbauerhebung - repräsentative Erhebung über Rinder- und Schweinebestände - Flächenerhebung nach Art der Nutzung (alle 4 Jahre) - Gemeindeerhebung des Jahrbuchs Deutscher Gemeinden im Auftrag des Deutschen Städtetages - weitere Statistiken für andere Verwaltungsebenen und Institutionen

II. Das Produkt Wahlen beinhaltet folgende Aufgaben:

Durchführung von Wahlen und Volksentscheiden: - Kommunalwahlen (Direktwahl von Landrat und

Bürgermeister; Gemeinde-, Kreis-, Ausländerbei-ratswahl)

- allgemeine Wahlen (Europa-, Bundestags-, Land-tagswahl)

Hierzu gehören sämtliche organisatorischen Tätigkeiten, Führung von Wählerverzeichnissen, Versendung der Wahlbenachrichtigungen, Einrichtung der Wahllokale und Einberufung der Wahlhelfer, Abwicklung der Briefwahl, Durchführung und Überwachung des Wahlvorgangs, Weitermeldung des Wahlergebnisses, Verwahrung der Wahlunterlagen entsprechend der vorgegebenen Fristen.

69

Page 70: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Statistik und Wahlen

Wirkungsziel

Eine rechtmäßige Durchführung von Wahlen und demokratischen Entscheidungen sowie Führung, Bedie-nung und Nutzung von Statistiken ist gegeben.

Zielgruppe

Statistik: Hessisches Statistisches Landesamt, Deutscher Städtetag, sonstige interessierte Institutionen, städtische Gremien, Beschäftigte der Stadtverwaltung Wahlen: Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim

Zahlen und Informationen

Im Jahr 2013 findet eine Bundestagswahl statt und es beginnen die Wahlvorbereitungsarbeiten für die Landtagswahl in 2014

70

Page 71: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 02.01.01 Statistik und Wahlen

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -10.00003

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -10.000

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 19.149 18.100 17.835

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 3.7484.9003.00012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 21.17895020.95013

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 43.099 23.950 42.761

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 33.099 23.950 42.761

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 33.099 23.950 42.761

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 33.099 23.950 42.761

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 33.099 23.950 42.761

Erläuterungen:

zu Nr. Haushaltsjahr 2013

03 und 13 Im Jahr 2013 findet eine Bundestagswahl statt.

71

Page 72: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

72

Page 73: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Historisches Archiv

Produkt 04.01.01 Historisches ArchivProduktgruppe 04.01 Kulturförderung Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft Fachbereich I Zentrale Dienste Abteilung Hauptamt Produktverantwortlicher Herr Florig

Historisches Archiv

Beschreibung

Das Historische Archiv ist räumlich im Museumsgebäude untergebracht, von diesem aber getrennt zu betrachten, da mit dem Historischen Archiv eine andere Zielsetzung ver-bunden ist. Im Gegensatz zum Museum wird das Historische Archiv von einer hauptamtlichen Teilzeitkraft der Stadtver-waltung betreut, während das Museum durch ehrenamtliche Kräfte betreut wird. Auf Grund des Archivgesetzes ist die Stadt Griesheim verpflichtet, ein Archiv zu führen. Im Historischen Archiv finden sich Dokumente datierend ab dem 12. Jahrhundert, sowie historische Haushaltsbücher, Fotos, Karten etc. Geöffnet ist das Archiv mittwochs von 9 Uhr bis 12 Uhr sowie nach Vereinbarung.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Bildung der Bestände (u.a. auch Beratung der Abteilungen der Stadtverwaltung und Bewertung von angebotenen Archivalien)

- Erschließung der Bestände (u.a. elektronisches Verzeichnen der Archivalien mittels Datenverarbeitungsprogramm)

- Verwahren und Pflege der Bestände - Vermittlung und Präsentation durch Archivführungen, Ausstellungen und andere Veranstaltungen

- Information durch Beantwortung schriftlicher, telefonischer und persönlicher Anfragen

- Betreuung und Beaufsichtigung von Besuchern des Archivs - Forschung zur Auswertung von Beständen - Digitalisierung von historischem Fotomaterial und Archivierung in

einer Datenbank

Wirkungsziel

Eine rechtmäßige und fachgerechte Aufbereitung, Aufbewahrung und Erhaltung sowie öffentliche Präsen-tation von stadtgeschichtlichem Schriftgut und Bildmaterial ist gewährleistet.

73

Page 74: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Historisches Archiv

Zielgruppe

� Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim � Vereine und Organisationen � Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung � politische Gremien der Stadt � externe Behörden und Ämter � auswärtige Interessenten und Ahnenforscher

74

Page 75: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 04.01.01 Historisches Archiv

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Privatrechtliche Leistungsentgelte 50 -54 01

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -139 03

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -193

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 44.400 43.100 38.867

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 2.8492.8003.00012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 3.6611.5251.90013

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 49.300 47.425 45.376

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 49.300 47.425 45.183

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 49.300 47.425 45.183

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 49.300 47.425 45.183

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 49.300 47.425 45.183

75

Page 76: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

76

Page 77: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Museum

Produkt 04.01.02 MuseumProduktgruppe 04.01 Kulturförderung Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft Fachbereich I Zentrale Dienste Abteilung Hauptamt Produktverantwortlicher Herr Florig

Museum

Beschreibung

Das Museum wird überwiegend durch den Heimatmuseums-verein Griesheim e.V. getragen, der gegründet wurde, um den Betrieb und die Ausgestaltung des Museums im Wesentlichen auf eine ehrenamtliche Basis zu stellen. Inhalt des Produkts Museum ist die Zusammenarbeit der Stadt Griesheim mit dem Museumsverein. Geöffnet ist das Museum während Ausstellungen donnerstags von 15 Uhr bis 18 Uhr und sonntags von 14 Uhr bis 17 Uhr, sowie nach Vereinbarung.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Abstimmung und gemeinsames Vorgehen von Verwaltung und Verein bei Zuschussanträgen - Förderung der Tätigkeit des Museumsvereins - Sanierung und Erhaltung der Museumsgebäude

- Fortschreibung und Umsetzung der Muse-umskonzeption im Zusammenwirken mit dem Museumsverein

- Förderung der Aktivitäten wie Organisation von Ausstellungen und Museumsfest, Jazz-brunch, Kelterfest, Latwäjekochen, Histori-sche Rundgänge etc.

Wirkungsziel

Eine Erhaltung und Förderung sowie öffentliche Präsentation des Griesheimer Kulturgutes und histori-schen Materials im Museumskomplex zur Information der Allgemeinheit und zum Erhalt für die Nachwelt wird sichergestellt.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, der Museumsverein, auswärtige Interessenten, sonstige Vereine, politische Gremien der Stadt

77

Page 78: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Museum

Zahlen und Informationen

Der Anbau an das Haus Loeb sowie die Remise und die „Sommerkü-che“ wurden entsprechend der getroffenen Beschlüsse der Stadtver-ordnetenversammlung im Jahr 2008 komplett neu gestaltet.

Die Stadt Griesheim gestattet dem „Verein Heimatmuseum Gries-heim e.V.“, die städtischen Gebäude Groß-Gerauer-Straße 18 und 20 einschließlich der Einrichtungen für Museumszwecke, Ausstellungen, Veranstaltungen und Vorträge kostenlos zu nutzen. Der Verein betreibt auf dem Gelände und in den Gebäuden ein Hei-

matmuseum, dessen Schwerpunkt das Sammeln und Ausstellen von historischen Gegenständen ist, um das Brauchtum Griesheims und die Lebensart vergan-gener Zeiten für die Bevölkerung zu erhalten und anschaulich darzustellen. Weiterhin ist das Sammeln und Ausstellen von historischen Funden und Aus-grabungsstücken Aufgabe des Museumsvereins.

Die Inventarisierung und Aufarbeitung von Ausstellungsobjekten sowie das Recherchieren über die alte Ortsgeschichte gehören ebenso zu den Aufgaben des Vereins wie die Darstellung der Inhalte über Ausstellungen, Multimedi-apräsentationen oder Internetangebote. Insbesondere sollen Kinder und Ju-

gendliche durch Führungen von Kindergartengruppen und Schul-klassen die Lebensweise ihrer Vorfahren lebendig erleben kön-nen und durch Historische Rundgänge das „alte Griesheim“ ken-nen lernen. Ferner soll durch das jährlich stattfindende Museumsfest und weitere Veranstaltungen der Bevölkerung die Griesheimer Orts-geschichte näher gebracht werden.

78

Page 79: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 04.01.02 Museum

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml. 540-543 -29.400 07

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -29.400

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 42731.4004.00013

Abschreibungen 66, 76 20720020014

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 4.200 31.600 634

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 4.200 2.200 634

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 4.200 2.200 634

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 4.200 2.200 634

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 4.200 2.200 634

79

Page 80: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

80

Page 81: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Städtepartnerschaften und Städtefreundschaften

Produkt 04.01.04 Städtepartner- und freundschaftenProduktgruppe 04.01 Kulturförderung Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft Fachbereich I Zentrale Dienste Abteilung Hauptamt Produktverantwortlicher Herr Florig

Städtepartner- und freundschaften

Beschreibung

Das Produkt umfasst alle Aktivitäten im Zusammenhang mit den Städtepartner-schaften bzw. -freundschaften

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Städtepartnerschaft nach Bar-le-Duc, Lothringen (Frankreich) seit 1975, älteste Städtepartnerschaft. Von Griesheim rund 370 Kilometer entfernte Stadt am Ornain und am Rhein-Marne-Kanal, ca. 20.000 Einwohner. Besonderheiten: Präfektur des Departements Meuse sowie Verwaltungs-, Schul- und Gewerbezentrum,

zahlreiche städtebauliche Zeugnisse einer reichen kulturellen und geschicht-lichen Vergangenheit; einstiger Sitz der Herzöge von Bar und Lothringen, heutzutage auch moderne Wohnquartiere und Einrichtungen für Sport und Freizeit. Gute Straßen- und Eisenbahnverbindungen nach Bar-le-Duc. Begleitung der Städtepartnerschaft auf beiden Seiten durch ein Verschwis-terungskomitee.

- Partnerschaftsvertrag nach Gyönk (Ungarn) seit 1990 unter Einbeziehung des Darmstädter Stadtteils „Heimstättensiedlung“. 1725 Auswanderung einiger hessischer Familien nach Gyönk, daher noch heute verwandtschaftli-che Beziehungen in den Raum Darmstadt und Griesheim. Ca. 1.100 Kilometer von Griesheim entfernte, im Tolnaer Hügelland gelegene Großgemeinde mit 5.000 Einwohnern, landwirtschaftlich und handwerklich geprägt. Altenpflegeheim, Gymnasium mit deutschspra-chigem Zweig, Bibliothek mit reichhaltigem Bücherbestand, Volk-

stanzgruppe; im deut-schen Heimatmuseum traditionelle Gebrauchs-gegenstände aus dem Leben der nach Gyönk aus-gewanderten protestantischen Deutschen. In Griesheim gibt es einen Förderverein Gyönk.

81

Page 82: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Städtepartnerschaften und Städtefreundschaften

- Städtefreundschaft mit Wilkau-Haßlau bei Zwickau (Sachsen) seit 1990. Wilkau-Haßlau liegt rund 400 Kilometer von Griesheim entfernt am Fluss Mulde; 11.000 Einwohner, Verwal-tungsmittelpunkt für weitere 9.000 Einwohner, geprägt von einer Poliklinik, Schulen und Sportstätten. Bis in die neuere Zeit Kohlebergbau. Textil- und Metallindust-rie, Gelatinefabrik. Wilkau-Haßlau hat eine lange Ge-schichte, es gibt Siedlungsnachweise seit 1180.

- Städtepartnerschaft mit Pontassieve (Toskana) seit dem 18.07.2008. Pontassieve liegt ca. 970 km von Griesheim entfernt in der malerischen Toskana. Mit seinen 20.761 Einwohnern und der Nähe zu Florenz (19 km) bietet Pon-tassieve mit seiner Umgebung und zahlreichen Sehenswür-digkeiten vielfältige Urlaubs- und Erholungsmöglichkeiten. Wichtiger Wirtschaftsfaktor ist die Lederwaren- u. Pelzher-stellung für den Textilbereich. Im industriellen Bereich sind zu nennen die Verarbeitung von Kunststoffen, Glas, Kera-

mik und Ziegeln, mechanische und elektronische Industrie-zweige, sowie die Lebensmittel- und die Verpackungsindustrie. Darüber hinaus ist Pontassieve landwirtschaftlich geprägt, vor-rangig durch den Weinbau. Es wird insbesondere der beliebte Rotwein Chianti Rufina mit höchstem Qualitätsstandard (DOCG) produziert. Außerdem werden toskanisches Olivenöl Extravergine erzeugt und Safran angebaut.

Insbesondere mit Bar-le-Duc bestehen regelmäßige Austausche und Kontakte von Vereinen, Gruppen und zwischen den Verwaltungen. Jährlich nehmen die Partnerstädte am Zwiebelmarkt mit eigenen Ständen mit kulinarischem Angebot teil.

Wirkungsziel

Die Begegnung und Zusammenarbeit mit den Partnerstädten auf allen Ebenen des kulturellen und gesell-schaftlichen Lebens im Sinne der Völkerverständigung wird gefördert.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim und der Partnerstädte, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

Zahlen und Informationen

Im Frühjahr 2013 findet die turnusmäßige gemeinsame Sitzung der Verschwisterungskomitees in Gries-heim statt.

Die Internationale Jugendbegegnung wird 2013 durch Griesheim ausgerichtet. Es wird versucht, alle Partner einzubinden.

82

Page 83: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 04.01.04 Städtepartner- und -freundschaften

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Privatrechtliche Leistungsentgelte 50 -200-2.000-5.80001

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -90 03

Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml. 540-543 -800-5.00007

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -10.800 -2.800 -290

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 26.312 25.400 20.407

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 4.6877.0004.60012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 13.90430.50026.50013

Abschreibungen 66, 76 10111011014

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 2.945 15

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 57.522 63.010 42.045

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 46.722 60.210 41.755

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 46.722 60.210 41.755

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 46.722 60.210 41.755

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 46.722 60.210 41.755

83

Page 84: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

84

Page 85: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produktübersicht

Produktübersicht

Fachbereich II Finanzen (Budget 2)

01.01.13 Finanzwesen

16.01.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

16.02.01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

16.03.01 Abwicklung der Vorjahre

11.03.01 Wasserversorgung

85

Page 86: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Teilergebnishaushalt Fachbereich 02 Budget 2 Finanzen

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

1 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -27 01

2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -2.563.957-2.560.800-2.577.90002

3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548-549 -2.492-700-70003

4 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 -17.000 04

5 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus 05 55

gesetzlichen Umlagen

-27.844.000 -24.540.000 -24.265.807

6 Erträge aus Transferleistungen547 -882.315-900.000-1.100.00006

7 Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für lfd.Zwecke u.allgemeine 07 540-543

Umlagen

-4.666.000 -5.257.594 -2.739.340

8 Erträge a.Auflösung v.SoPos aus Investitonszuweisungen,-08 546

zuschüssen u.-beiträge

-228.000 -223.300 -231.719

9 Sonstige ordentliche Erträge53 -948.953-1.010.000-958.00009

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)10 -37.374.600 -34.509.394 -31.634.611

11 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.251.363 1.135.900 969.595

643, 647-649, 65

12 Versorgungsaufwendungen644-646 165.055199.100177.30012

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 1.641.3651.862.3001.797.44013

14 Abschreibungen66 183.780229.080227.00014

15 Aufwendungen f. Zuweisungen u. Zuschüssen sowie besonderen 15 71

Finanzaufwendungen

950.000 882.000 780.000

16 Steueraufwendungen einschl.Aufwendungen aus gesetzl. 16 73

Umlageverpflichtungen

18.995.000 16.188.841 15.242.048

18 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 -26.86120.00020.00018

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)19 23.418.103 20.517.221 18.954.983

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)20 -13.956.497 -13.992.173 -12.679.628

21 Finanzerträge56, 57 -174.836-40.800-53.60021

22 Finanzaufwendungen77 131.343241.371131.70022

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)23 78.100 200.571 -43.494

24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis 24

Nr. 20 + 23)

-13.878.397 -13.791.602 -12.723.122

27 Außerordentliche Erträge59 -42.418 25

28 Außerordentliche Aufwendungen79 16.357 26

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./.Nr. 28)27 -26.061

30 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Nr. 26 und Nr. 28

29)

-13.878.397 -13.791.602 -12.749.183

34 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen32 -13.878.397 -13.791.602 -12.749.183

86

Page 87: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Teilfinanzhaushalt Fachbereich 02 Budget 2 Finanzen

davon bisherbereitgestellt

Gesamt-auszahlungsb.

Ergebnis2011

Ansatz2012

Verpflichtungs-ermächtigung

Ansatz2013

BezeichnungNr.

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

01 114.38280.000 200.000 Einz. aus Investitionszuweis. und

–zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen

02 + Einz. aus Abgängen von Gegenständen des

Sachanlageverm. und des immat.AV

03 6.391 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen

des Finanzanlagevermögens

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

04 30.12233.930 35.370+ Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten

Krediten

150.894113.930 235.370Summe05

Auszahlung aus Investitionstätigkeit

06 -175.700-458.700-16.481-68.500 -101.500- Auszahlungen für Investitionen in das

Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

07 davon: Auszahlungen für aktivierte

Investitionszuweisungen und -zuschüsse

08 - Auszahlungen für Investitionen in das

Finanzanlagevermögen

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

09 -10.000-10.000 -10.000 - Auszahlungen aus der Gewährung von

Krediten

-185.700-468.700-16.481-78.500 -101.500Summe10

-185.700-468.700134.41335.430 133.870Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)11

Erläuterungen:

zu Nr. Haushaltsjahr 2013

01 Bei dieser Einzahlung handelt es sich um 100.000 € Investitionspauschale und 100.000 € Wasserbeiträge.

87

Page 88: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

88

Page 89: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Finanzwesen

Produkt 01.01.13 FinanzwesenProduktgruppe 01.01 Verwaltungssteuerung und -service Produktbereich 01 Innere Verwaltung Fachbereich II Finanzen Abteilung Finanzmanagement, Stadtkasse,

Steuer- und Gebührenamt, Finanzbuchhaltung Produktverantwortlicher Herr Müller

Finanzwesen

Beschreibung

Das Produkt Finanzwesen beinhaltet sämtliche Tätigkeiten, die sich auf die Finanzen der Stadt auswirken.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Haushalts- und Finanzplanung - Budgetierung- Überwachung, Steuerung und Sicherstellung des Haushalts- und Budgetvollzugs - Wirtschaftliches Kredit- und Schuldenmanagement - Beteiligungsmanagement - Koordination mit dem Eigenbetrieb der Stadt - Haushalts- und betriebswirtschaftliche Dienstleistungen - Kommunaler Finanzausgleich - Aufgaben der Kommune als Steuerschuldnerin (Zahlung von Körperschaftssteuer, Umsatzsteuer,

Gewerbesteuerumlage etc.) - Geld- und Sachspenden - Finanzbuchhaltung mit Nebenbuchhaltungen - Jahresabschluss - Controlling - Abrechnung der wirtschaftlichen Betriebe gewerblicher Art

- Kosten- und Leistungsrechnung - Festsetzung und Erhebung von Steuern

und Beiträgen - Kalkulation, Festsetzung und Erhebung von

Gebühren- Abwicklung des gesamten städtischen Zah-

lungsverkehrs - Prüfung und Verwaltung der Belege - Wirtschaftliche Verwaltung der Kassen-

mittel - Verwahrungen- Zwangsweise Beitreibung öffentlich-

rechtlicher und privatrechtlicher Geldforde-rungen

89

Page 90: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Finanzwesen

Wirkungsziel

Eine umfassende Grundlage für eine sparsame, wirtschaftliche und ausgeglichene Haushaltsführung ist gegeben.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, externe Behörden und Ämter (Vollstreckungsbehörde, Kommunalaufsicht etc.), politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt

Zahlen und Informationen

Der Fachbereich Finanzen wurde zum Ende des Jahres 2011 neu strukturiert. Die Abteilungen „Kassenverwaltung“, „Vollstreckung“ und „Finanzbuchhaltung“ wurden im Dachgeschoss des Rathauses räumlich angenähert. Die dadurch eingetretenen Synergieeffekte sowie die zwei neu geschaffenen Stellen können genutzt werden, um weitere Teilziele zu realisieren. Hierzu gehören insbesondere der weitere Ausbau des Berichtswe-sens sowie die Einrichtung einer kurz- und mittelfristigen Liquidi-tätsplanung, was eine schnellere Registrierung der Eingangsrech-nungen sowie eine zentralisierte Rechnungskontierung voraus-setzt. Auch wird derzeit ein Konzept zur Kosten- und Leistungsrechnung entwickelt, dessen Umsetzung in 2013 erfolgen soll.

Mit Anbruch der zweiten Jahreshälfte des Jahres 2012 konnte auch der erste doppische Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2008 erstellt werden. Nach der Prüfung durch das Revisionsamt sollen die noch ausstehenden Jahresabschlüsse (2009 - 2011) in kürzerer Abfolge erstellt werden.

90

Page 91: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 01.01.13 Finanzwesen

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Privatrechtliche Leistungsentgelte 50 -27 01

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 51 -1.020-800-80002

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -2.408-700-70003

Steuern steuerähnl. Ertr.einschl.Ertr.aus ges.Uml. 55 -23.825 05

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -1.500 -1.500 -27.280

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 726.664 569.800 520.068

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 128.999138.700136.10012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 124.174227.600233.34013

Abschreibungen 66, 76 8.98119.08017.00014

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 1.113.104 955.180 782.220

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 1.111.604 953.680 754.940

Finanzerträge 56, 57 -47.041-30.000-35.00021

Zinsen und ähnliche Aufwendungen 77 274 22

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23 -35.000 -30.000 -46.766

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 1.076.604 923.680 708.174

Außerordentliche Erträge 59 -2.191 25

Außerordentliche Aufwendungen 79 16.357 26

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27 14.166

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 1.076.604 923.680 722.340

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 1.076.604 923.680 722.340

Erläuterungen:

zu Nr. Haushaltsjahr 2013

13 An Prüfungsgebühren für die Rechnungs- und Kassenprüfung werden 100.000 € angesetzt. (in 2012: 100.000 €, in 2011: 60.000 €)

91

Page 92: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

92

Page 93: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Steuern, allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen

Produkt 16.01.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

Produktgruppe 16.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Fachbereich II Finanzen Abteilung Finanzmanagement, Stadtkasse,

Steuer- und Gebührenamt, Finanzbuchhaltung Produktverantwortlicher Herr Müller

Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

Beschreibung

Das Produkt umfasst sämtliche Steuererträge der Stadt (Grundsteuer, Gewerbesteuer etc.) sowie Umlagen und die diesbezüglichen Festsetzungs- und Erhebungsverfahren.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Erträge aus Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Spielapparatesteuer, Lohn- und Einkommenssteuer, Umsatzsteueranteil, Familienleistungsausgleich

- Schlüsselzuweisungen, Verzinsung von Steuernachforderungen bzw. –erstattungen - Aufwendungen für Gewerbesteuerumlage, Kreisumlage, Schulumlage - Sämtliche Maßnahmen im Rahmen des Festsetzungs- und Erhebungsverfahrens - Berechnung und Veranschlagung der Finanzausgleichsrückstellung

Wirkungsziel

Eine zeitnahe, gerechte und umfassende Einnahmebeschaffung und termingerechte Zahlung der Umlagen wird gewährleistet.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen), externe Be-hörden und Ämter, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt

93

Page 94: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 16.01.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Steuern steuerähnl. Ertr.einschl.Ertr.aus ges.Uml. 55 -24.241.982-24.540.000-27.844.00005

Erträge aus Transferleistungen 547 -882.315-900.000-1.100.00006

Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml. 540-543 -2.739.340-5.257.594-4.666.00007

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -33.610.000 -30.697.594 -27.863.637

Abschreibungen 66, 76 30.00030.00014

Steueraufw.einschl.Aufw.a.ges.Uml.verpfl. 73 15.242.04816.188.84118.995.00016

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 19.025.000 16.218.841 15.242.048

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 -14.585.000 -14.478.753 -12.621.589

Finanzerträge 56, 57 -230 21

Zinsen und ähnliche Aufwendungen 77 54.17250.57150.00022

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23 50.000 50.571 53.942

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 -14.535.000 -14.428.182 -12.567.647

Außerordentliche Erträge 59 -23.914 25

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27 -23.914

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 -14.535.000 -14.428.182 -12.591.561

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 -14.535.000 -14.428.182 -12.591.561

Erläuterungen:

zu Nr. 2013 2012 Ergebnis 2011

05 Grundsteuer A 62.000 62.000 61.790 Grundsteuer B 3.320.000 3.280.000 3.071.775 Gewerbesteuer 10.000.000 8.000.000 8.300.747 Lohn- und Einkommensteuer 13.700.000 12.500.000 12.141.970 Umsatzsteuer 680.000 630.000 618.448 Spielapparatesteuer 22.000 10.000 23.825 Hundesteuer 60.000 58.000 47.253

06 Familienleistungsausgleich 1.100.000 900.000 882.315 07 Schlüsselzuweisung 4.666.000 5.257.594 2.739.340

16 Kreisumlage 10.394.670 9.225.697 8.411.365 Schulumlage 5.272.980 4.615.273 4.956.272 FAG-Rückstellungszuführung 1.030.350 559.000 Gewerbesteuerumlage 1.770.000 1.418.000 1.526.518 Kompensationsumlage 527.000 370.871 347.892

94

Page 95: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

Produkt 16.02.01 Sonstige allgemeine FinanzwirtschaftProduktgruppe 16.02 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Fachbereich II Finanzen Abteilung Finanzmanagement, Stadtkasse,

Steuer- und Gebührenamt, Finanzbuchhaltung Produktverantwortlicher Herr Müller

Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

Beschreibung

Das Produkt sonstige allgemeine Finanzwirtschaft umfasst die Abwicklung der Zahlungsvorgänge im Zusammenhang mit bestehenden Darlehensverträgen, Kassenkrediten, Rückla-gen, Giro- und Kontokorrentverkehr sowie Konzessionsabga-ben.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

Berechnung und Verwaltung des/der

- Kredite- Kreditbeschaffungskosten - Zinserträge aus Geldanlagen einschließlich Kontokorrentverkehr - Zinsaufwandes für Kassenkredite - Konzessionsabgaben

Wirkungsziel

Die wirtschaftliche Verwaltung der vorhandenen und zu beschaffenden Zahlungsmittel und die nachhalti-ge Bewahrung des kommunalen Vermögens werden sichergestellt.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, Kreditinstitute, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unterneh-men), externe Behörden und Ämter, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt

95

Page 96: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 16.02.01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Ertr.a.Aufl.v.Sonderp.a.Inv.zuw.-zusch.u.-Beitr. 546 -174.200-163.300-170.00008

Sonstige ordentliche Erträge 53 -936.551-1.000.000-950.00009

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -1.120.000 -1.163.300 -1.110.751

Abschreibungen 66, 76 6.058 14

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 780.000882.000950.00015

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 950.000 882.000 786.058

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 -170.000 -281.300 -324.693

Finanzerträge 56, 57 -127.566-10.800-10.60021

Zinsen und ähnliche Aufwendungen 77 76.896190.80081.70022

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23 71.100 180.000 -50.669

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 -98.900 -101.300 -375.362

Außerordentliche Erträge 59 -6.285 25

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27 -6.285

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 -98.900 -101.300 -381.648

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 -98.900 -101.300 -381.648

a) Sperrvermerk zu Nr. 15: Ein Teilbetrag von 120.540 € des Haushaltsansatzes von insgesamt 950.000 € im Haushaltsjahr 2013 wird mit einem Sperrvermerk belegt.Die Freigabe der gesperrten Haushaltsmittel kann durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung erfolgen.

Erläuterungen zu a): Der Eigenbetrieb Haus Waldeck hatte in den Jahren 2004 und 2007 Betriebsmittelkredite aufgenommen, um Altverluste aus Vorjahren und die damit verbundenen Liquiditätsverluste auszugleichen. Im Jahr 2013 beträgt der Schuldendienst für diese Kredite 120.540 €. Es wird rechtlich geprüft, ob eine Übernahme der beiden Kredite durch die Stadt erfolgen kann. Im Falle der Übernahme durch die Stadt reduziert sich der Zuschussbedarf des Eigenbetriebs und die Zins- und Tilgungsleistungen der Stadt erhöhen sich entsprechend. Die erforderlichen Gremienbeschlüsse würden zu gegebener Zeit herbeigeführt.

b) Sperrvermerk zu Nr. 15: Der Ansatz des Produkts „Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft“ (16.02.01)- Zeile 15, Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse für das Haus Waldeck- wird in Höhe von 68.000 € mit einem Sperrvermerk versehen. Mitte des Jahres soll ein Bericht der Betriebsleitung über Einsparmöglichkeiten im Haus Waldeck vorgelegt werden, der in den Gremien beraten werden soll. Über eine Aufhebung des Sperrvermerks entscheidet danach die Stadtverordnetenversammlung.

zu Nr. 2013 2012 Ergebnis 2011

09 Konzessionsabgabe Strom 890.000 930.000 882.727 Konzessionsabgabe Gas 60.000 70.000 53.824 Konzessionsabgabe Wasser 0 0 0

15 Zuschuss Eigenbetrieb Haus Waldeck 950.000 882.000 780.000

96

Page 97: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Investitionen Produkt 16.02.01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Finanzplan2016

Finanzplan2015

Finanzplan2014

Ansatz2013

Ansatz2012

Nr. Bezeichnung

-10.000-10.000 -10.0001602011200 BeteiligungEnergiegenossenschaft

97

Page 98: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

98

Page 99: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Abwicklung der Vorjahre

Produkt 16.03.01 Abwicklung der Vorjahre

Produktgruppe 16.03 Abwicklung der Vorjahre Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Fachbereich II Finanzen Abteilung Finanzmanagement Produktverantwortlicher Herr Müller

Abwicklung der Vorjahre

Beschreibung

Das Produkt beschreibt die finanzielle Abwicklung von Vorjahren mit einer Ausweisung von etwaigen Fehlbeträgen.

99

Page 100: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 16.03.01 Abwicklung der Vorjahre

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31

100

Page 101: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Wasserversorgung

Produkt 11.03.01 Wasserversorgung Produktgruppe 11.03 Wasserversorgung

Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Fachbereich II Finanzen Abteilung Stadtwerke Produktverantwortlicher Herr Lindner

Wasserversorgung

Beschreibung

Die Aufgabe der Stadtwerke Griesheim besteht darin, die Bevölkerung und die gewerblichen und sonstigen Einrichtungen im Stadtgebiet aus- reichend mit Trink- und Betriebswasser zu versorgen.

Im Einzelnen umfassen die Tätigkeiten der Stadtwerke Griesheim die nachfolgenden Aufgabenstellungen:

A. Technischer Bereich

� Übernahme des Trinkwassers an sieben Übergabestationen von der Hessenwasser GmbH & Co. KG

� Überwachung der Wasserqualität � Neubau von Trinkwasserleitungen � Unterhaltung und Reparatur der Hauptleitungen � Herstellung von Hausanschlüssen � Unterhaltung der Anschlussleitungen � Ständige Drucküberwachung durch den Einsatz

mobiler Druckschieber � Austausch der Wasserzähler nach jeweils sechs

Jahren gemäß der Eichordnung � Bau und Unterhaltung von Hydranten im Ortsnetz

für den Brandschutz � Bau und Unterhaltung von Hydranten in der Feld-

gemarkung für den Brandschutz der Aussiedlerhöfe

� Anbringung und Unterhaltung von Schieber- und Hydrantenschildern

� Durchführung von Maßnahmen zur Eindämmung von Wasserverlusten � Überprüfung und Unterhaltung der Notbrunnen für die Notversorgung der Bürger mit

Wasser � Unterhaltung eines Notdienstes

101

Page 102: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Wasserversorgung

B. Kaufmännischer Bereich

� Durchführung der alljährlichen Wasser- und Abwasserab-rechnung

� Finanzbuchhaltung, Anlagebuchhaltung, Lagerbuchhaltung � Erfassung der Zählerwechsel � Ausleihung von Standrohrzähler � Bearbeitung von Anträgen auf Herstellung, Änderung und

Abtrennung von Hausanschlüssen � Bekanntgabe des Härtegrades � Vorbereitung der Jahresabschlüsse

Leistungsbeschreibung für 2012

Kennzahlen:

� Länge des Wasserleitungsnetzes : 177 km davon:- Hauptleitungen : 91 km - Städtische Anschlussleitungen : 86 km

� Zahl der Hausanschlüsse : rund 5.890

� Durchschnittliche Wasserabgabe : rund 1,23 Mio. m³ pro Jahr

� Durchschnittlicher Wasserverbrauch: rund 120 Liter pro Einwohner und Tag

� Mitarbeiter : 6 Monteure im technischen Bereich, sowie Fach- kräfte des Steuer- und Gebührenamts im kauf-männischen Bereich

� Fahrzeuge : 8 (einschließlich Anhänger und Stapler)

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Bauherren, Steuer- und Gebührenamt, Bauamt, Bauhof, Städtische Gremien

Wirkungsziel

Die Versorgung der Bevölkerung mit Wasser in guter Qualität ist sichergestellt.

102

Page 103: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 11.03.01 Wasserversorgung

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 51 -2.562.938-2.560.000-2.577.10002

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -84 03

Bestandsveränderungen und andere akt. Eigenleistg. 52 -17.000 04

Ertr.a.Aufl.v.Sonderp.a.Inv.zuw.-zusch.u.-Beitr. 546 -57.519-60.000-58.00008

Sonstige ordentliche Erträge 53 -12.402-10.000-8.00009

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -2.643.100 -2.647.000 -2.632.944

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 524.699 566.100 449.528

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 36.05760.40041.20012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 1.517.1911.634.7001.564.10013

Abschreibungen 66, 76 168.742180.000180.00014

Sonstige ordentliche Aufwendungen 70, 74 -26.86120.00020.00018

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 2.329.999 2.461.200 2.144.657

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 -313.101 -185.800 -488.287

Finanzerträge 56, 57 -8.00021

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23 -8.000

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 -321.101 -185.800 -488.287

Außerordentliche Erträge 59 -10.028 25

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27 -10.028

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 -321.101 -185.800 -498.315

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 -321.101 -185.800 -498.315

Erläuterungen:

Im Gebührenhaushalt „Wasserversorgung“ werden kostendeckende Gebühren im Sinne des Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) erhoben.

103

Page 104: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Investitionen Produkt 11.03.01 Wasserversorgung

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Finanzplan2016

Finanzplan2015

Finanzplan2014

Ansatz2013

Ansatz2012

Nr. Bezeichnung

-15.000-15.000 -15.0001103011201 Geräuschlogger fürLecküberwachung

-42.000-42.000 -42.0001103011202 Transporter mitInnenausbau

-11.500-11.500 -11.5001103011203 VW-Bus(gebraucht)

-25.000 -25.000 1103011301 WasserversorgungWohngebiet Südwest 1.BA

-20.000 -5.000-5.000-5.000-5.000 1103011302 Erwerb bewegl.Sachen Wasserversorgung

-40.000 -10.000-10.000-10.000-10.000 1103011303 Erweiterung desOrtsnetzes

-10.000 -2.500-2.500-2.500-2.500 1103011304 Anschaffung vonWasserzählern

-7.000 -7.000 1103011305 VersorgungsleitungGoethestraße I

-40.000 -40.000 1103011306 ErneuerungHahlgartenstraße (Teilstück)

-12.000 -12.000 1103011307 Steuerung fürNotbrunnen

-15.000 -15.000 1103011400 Stromerzeuger fürNotbrunnen

-12.000 -12.000 1103011401 SteuerungNotbrunnen

-15.000 -15.000 1103011500 Stromerzeuger fürNotbrunnen

-12.000 -12.000 1103011501 SteuerungNotbrunnen

-50.000 -50.000 1103011600 LKW mitInnenausstattung

-25.000 -25.000 1103011601 VersorgungsleitungSüdwest 2.BA

Erläuterungen:

Im Gebührenhaushalt „Wasserversorgung“ werden kostendeckende Gebühren im Sinne des Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) erhoben.

104

Page 105: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produktübersicht

Produktübersicht

Fachbereich III Bürger und Ordnung (Budget 3)

02.02.01 Ordnungsaufgaben

02.02.02 Personenstandswesen

06.04.01 Rentenberatung, Rentenantragstellung

02.02.03 Meldewesen

02.03.01 Brandschutz

02.04.01 Katastrophenschutz

105

Page 106: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Teilergebnishaushalt Fachbereich 03 Budget 3 Bürger und Ordnung

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

1 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -4.893-700-1.00001

2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -433.889-369.500-371.50002

3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548-549 -130.865-121.000-109.50003

8 Erträge a.Auflösung v.SoPos aus Investitonszuweisungen,-08 546

zuschüssen u.-beiträge

-28.100 -28.800 -31.281

9 Sonstige ordentliche Erträge53 -2.193 09

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)10 -510.100 -520.000 -603.119

11 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 906.746 895.000 858.731

643, 647-649, 65

12 Versorgungsaufwendungen644-646 134.902140.900124.90012

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 420.834485.530468.29013

14 Abschreibungen66 148.049159.050149.62014

15 Aufwendungen f. Zuweisungen u. Zuschüssen sowie besonderen 15 71

Finanzaufwendungen

3.800 6.800 3.093

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)19 1.653.356 1.687.280 1.565.608

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)20 1.143.256 1.167.280 962.489

22 Finanzaufwendungen77 5.0003.00022

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)23 3.000 5.000

24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis 24

Nr. 20 + 23)

1.146.256 1.172.280 962.489

30 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Nr. 26 und Nr. 28

29)

1.146.256 1.172.280 962.489

34 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen32 1.146.256 1.172.280 962.489

106

Page 107: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Teilfinanzhaushalt Fachbereich 03 Budget 3 Bürger und Ordnung

davon bisherbereitgestellt

Gesamt-auszahlungsb.

Ergebnis2011

Ansatz2012

Verpflichtungs-ermächtigung

Ansatz2013

BezeichnungNr.

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

01 3.967 55.000 Einz. aus Investitionszuweis. und

–zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen

02 + Einz. aus Abgängen von Gegenständen des

Sachanlageverm. und des immat.AV

03 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen

des Finanzanlagevermögens

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

04 + Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten

Krediten

3.967 55.000Summe05

Auszahlung aus Investitionstätigkeit

06 -263.000-993.400-6.900-59.000 -333.000- Auszahlungen für Investitionen in das

Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

07 -25.000 -25.000 davon: Auszahlungen für aktivierte

Investitionszuweisungen und -zuschüsse

08 - Auszahlungen für Investitionen in das

Finanzanlagevermögen

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

09 - Auszahlungen aus der Gewährung von

Krediten

-263.000-993.400-6.900-59.000 -333.000Summe10

-263.000-993.400-2.933-59.000 -278.000Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)11

107

Page 108: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

108

Page 109: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Ordnungsaufgaben

Produkt 02.02.01 Ordnungsaufgaben Produktgruppe 02.02 Ordnungsangelegenheiten Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Fachbereich III Bürger und Ordnung Abteilung Ordnungsamt Produktverantwortlicher Herr Mendel

Ordnungsaufgaben

Beschreibung

Gegenstand des Produkts sind sämtliche ordnungsbehördli-che Aufgaben, die im Stadtgebiet wahrzunehmen sind.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt Ordnungsaufgaben insbesondere folgende Aufgabenstellungen:

- Allgemeines Gefahrenabwehrrecht, Immissions- und Abfall-recht, Infektionsschutz

- Straßenverkehrsbehörde, Straßen- und Wegerecht, Personen-beförderungsrechtGewerbe- und Gaststättenwesen

- Wochenmarkt FundamtJagd- und Fischereiwesen Feldschutz

- Ordnungswidrigkeiten - Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs - Sozialpädagogische Kooperationsstelle - Kommunaler Präventionsrat

Freiwilliger Polizeidienst - Graffiti-Beauftragter

Wirkungsziel

Die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Lebens- und Wirtschaftsraum Griesheim ist jederzeit gegeben. Unterstützt wird dies durch das Angebot qualifizierter zusätzlicher prä-ventiver Maßnahmen.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unter-nehmen u.s.w.), externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt

109

Page 110: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 02.02.01 Ordnungsaufgaben

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Privatrechtliche Leistungsentgelte 50 -4.893-700-1.00001

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 51 -216.938-153.500-153.50002

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -101.686-91.000-91.50003

Ertr.a.Aufl.v.Sonderp.a.Inv.zuw.-zusch.u.-Beitr. 546 -5.347-4.800-3.50008

Sonstige ordentliche Erträge 53 -2.193 09

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -249.500 -250.000 -331.056

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 396.432 431.500 418.307

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 69.58368.00061.30012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 104.505110.800129.00013

Abschreibungen 66, 76 17.59518.00018.60014

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 2.3991.8001.80015

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 607.132 630.100 612.389

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 357.632 380.100 281.333

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 357.632 380.100 281.333

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 357.632 380.100 281.333

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 357.632 380.100 281.333

110

Page 111: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Investitionen Produkt 02.02.01 Ordnungsaufgaben

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Finanzplan2016

Finanzplan2015

Finanzplan2014

Ansatz2013

Ansatz2012

Nr. Bezeichnung

-1.000-1.000 -1.0000202011201 Bewegl.SachenGOBB

-2.000-2.000 -2.0000202011202 Bewegl.SachenOrdnungsamt

-40.000 -40.000 0202011300 Anschaffung Leica XV3

-4.000 -1.000-1.000-1.000-1.000 0202011301 Bewegl. SachenGOBB

-8.000 -2.000-2.000-2.000-2.000 0202011302 Bewegl. SachenOrdnungsamt

-25.000 -25.000 0202011303 Investit.zuschussLichtsignalanlagen B26

111

Page 112: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

112

Page 113: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Personenstandswesen

Produkt 02.02.02 Personenstandswesen Produktgruppe 02.02 Ordnungsangelegenheiten Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Fachbereich III Bürger und Ordnung Abteilung Standesamt Produktverantwortlicher Herr Gerhardt

Personenstandswesen

Beschreibung

Gegenstand des Produkts ist die Bearbeitung sämtlicher perso-nenstandsrechtlich relevanter Vorgänge. In diesem Bereich sind zwei ausgebildete Standesbeamte tätig.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt Personenstandswesen folgende Aufgabenstellungen:

- Anmeldung, Durchführung und Beurkundung von Eheschließungen - Beurkundung von Geburten - Beurkundung von Sterbefällen - Bearbeitung von Ehefähigkeitszeugnissen - Fortführen von Familienbüchern - Beurkundung von Vater- und Mutterschaftsanerkenntnissen - Beurkundung der Namensführung - Namenserteilungen - Ausstellung von Urkunden - Berichtigungsverfahren von Personenstandseinträgen - Prüfung von ausländischen Adoptions- und Scheidungsverfahren - Mitwirkung und Eintragung von Lebenspartnerschaften - Bearbeitung der behördlichen Vornamensänderungen - Mitwirkung bei behördlichen Familiennamensänderungen - Erledigung der Ortsgerichtsangelegenheiten (Sterbefallsanzeigen) - Führung der Sachversicherungen der Stadt, Bearbeitung von Schadensfällen in allen Bereichen - Nachbeurkundung von Geburten, Eheschließungen und Sterbefällen im Ausland - Führung der Testamentskartei

Wirkungsziel

Die rechtssichere Verwaltung von Personenstandsangelegenheiten und ein attraktives Angebot für Trau-ungen sind vorhanden.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger

Zahlen und Informationen

Im Jahr 2011 wurden 102 Eheschließungen, 1 Lebenspartnerschaft, 0 Geburten sowie 104 Sterbefälle beurkundet.

113

Page 114: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 02.02.02 Personenstandswesen

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 51 -21.128-16.000-18.00002

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -18.000 -16.000 -21.128

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 58.876 58.200 55.723

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 17.71224.60016.00012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 12.87614.45019.65013

Abschreibungen 66, 76 157 14

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 94.526 97.250 86.469

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 76.526 81.250 65.340

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 76.526 81.250 65.340

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 76.526 81.250 65.340

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 76.526 81.250 65.340

114

Page 115: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Rentenberatung, Rentenantragstellung

Produkt 06.04.01 Rentenberatung, RentenantragstellungProduktgruppe 06.04 Rentenberatung Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Fachbereich III Bürger und Ordnung Abteilung Ordnungsamt Produktverantwortlicher Herr Mendel Ansprechpartnerin Frau Ute Steinmann

Rentenberatung, Rentenantragstellung

Beschreibung

Das Produkt hat im Wesentlichen die Punkte Rentenbera-tung, Rentenantragstellung und Kontenklärung, auch im Hinblick auf den Versorgungsausgleich im Rahmen von Ehescheidungen, zum Gegenstand.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt als Aufgabenstellung insbesondere Rentenberatung, Rentenkontenklärung, Rentenantragstellung, zwischenstaatliche Rentenanträge

Wirkungsziel

Im Rentenbereich steht ein Beratungs- und Unterstützungsangebot bei der Antragstellung vor Ort zur Verfügung.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, Externe Ämter / Behörden

Zahlen und Informationen

Fallzahlen im Jahr 2011:

250 Rentenberatungen 135 Rentenkontenklärungen 180 Rentenantragstellungen 76 Anträge auf Hinterbliebenenrente 25 Abnahmen von eidesstattlichen Versicherungen 19 Anträge auf Beitragserstattung 3 Anträge auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

115

Page 116: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 06.04.01 Rentenberatung, Rentenantragstellung

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 53.447 44.500 45.661

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 3.8613.0004.60012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 18275030013

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 58.347 48.250 49.704

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 58.347 48.250 49.704

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 58.347 48.250 49.704

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 58.347 48.250 49.704

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 58.347 48.250 49.704

116

Page 117: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Meldewesen

Produkt 02.02.03 Meldewesen Produktgruppe 02.02 Ordnungsangelegenheiten Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Fachbereich III Bürger und Ordnung Abteilung Einwohnermeldeamt Produktverantwortlicher Herr Roth

Meldewesen

Beschreibung

Gegenstand des Produkts ist die Bearbeitung sämtlicher mel-derechtlich relevanter Vorgänge sowie Angelegenheiten be-treffend Lohnsteuerkarten, Einbürgerungen und Wehrerfas-sung.

Wirkungsziel

Rechtssichere Verwaltung von Angelegenheiten des Meldewesens

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unter-nehmen usw.), Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung in Hauptamt, Standesamt, Steuer-amt und Wahlamt, externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt

Zahlen und Informationen

Entwicklung der Eckdaten in den vergangenen Jahren:

Jahr Einwohner Einbürgerungen Pässe Personalausweise Kinderreisepässe

2003 27.135 102 1.026 1.803 341 2004 27.409 63 1.036 1.699 347 2005 27.306 62 1.156 1.604 452 2006 27.506 102 840 1.646 541 2007 27.812 104 1.046 2.232 547 2008 27.879 72 1.124 2.656 378 2009 28.054 93 1.336 3.000 463 2010 28.218 81 1.456 3.526 356 2011 28.470 73 1.457 3.275 320

Im Jahr 2012 (Stand 30.06.) hat die Stadt Griesheim 28.579 Einwohner, davon 4.501 Ausländer. Es wur-den 47 Einbürgerungen vorgenommen, 755 Pässe, 1.627 Personalausweise und 174 Kinderreisepässe ausgestellt.

Prognose für 2012/2013: Auch für die kommenden Jahre wird die Einwohnerzahl Griesheims tendenziell ansteigen. Für die übrigen Kennzahlen sind ähnliche Werte wie in 2010/2011 zu erwarten.

117

Page 118: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 02.02.03 Meldewesen

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 51 -195.822-200.000-200.00002

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -200.000 -200.000 -195.822

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 235.883 200.700 178.568

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 26.89531.60026.90012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 186.610205.530186.54013

Abschreibungen 66, 76 18202014

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 449.343 437.850 392.091

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 249.343 237.850 196.269

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 249.343 237.850 196.269

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 249.343 237.850 196.269

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 249.343 237.850 196.269

118

Page 119: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Brandschutz

Produkt 02.03.01 Brandschutz Produktgruppe 02.03 Brandschutz Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Fachbereich III Bürger und Ordnung Abteilung Ordnungsamt Produktverantwortlicher Herr Mendel

Brandschutz

Beschreibung

Gegenstand des Produkts sind technische Hilfeleistungen und vor-beugende Maßnahmen zur Verhinderung und direkte Maßnahmen zur Bekämpfung von Bränden. Die Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Griesheim hat 44 Mitglieder, darunter 3 Frauen. Sie verfügt über 9 Einsatzfahr-zeuge, davon 3 Löschfahrzeuge, eine Drehleiter, ein Wechsellader-fahrzeug zur Aufnahme der 4 vorhandenen Abrollbehälter. Es gibt eine sehr aktive, große Jugendfeuerwehr; unterstützend tätig ist der Verein der Freiwilligen Feuerwehr Griesheim.

Wirkungsziel

Die Bereitstellung von entsprechender Infrastruktur und Mitteln für die Freiwillige Feuerwehr Griesheim zur Erfüllung ihrer Aufgaben im abwehrenden und vorbeugenden Brandschutz sowie im Bereich technischer Hilfeleistungen ist gegeben.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unter-nehmen u.s.w.), externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt, der Bauhof und das Bauamt der Stadt Griesheim

119

Page 120: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Brandschutz

Zahlen und Informationen

Im Jahr 2011 fuhr die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Griesheim 118 Einsätze. Dabei konnten 24 Personen gerettet werden. Auf den 9 Einsatzfahrzeugen sind die 44 Mitglieder der Einsatzabtei-lung wechselnd nach der Alarm- und Ausrückordnung eingeteilt. Die Zahl der Mitglieder bleibt im Jahr 2012 in etwa unverändert.

120

Page 121: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 02.03.01 Brandschutz

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -29.179-30.000-18.00003

Ertr.a.Aufl.v.Sonderp.a.Inv.zuw.-zusch.u.-Beitr. 546 -25.934-24.000-24.60008

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -42.600 -54.000 -55.113

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 155.849 154.100 155.158

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 14.64613.70014.00012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 115.468151.400130.20013

Abschreibungen 66, 76 130.278140.000130.00014

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 6945.0002.00015

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 432.049 464.200 416.243

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 389.449 410.200 361.130

Zinsen und ähnliche Aufwendungen 77 5.0003.00022

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23 3.000 5.000

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 392.449 415.200 361.130

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 392.449 415.200 361.130

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 392.449 415.200 361.130

121

Page 122: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Investitionen Produkt 02.03.01 Brandschutz

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Finanzplan2016

Finanzplan2015

Finanzplan2014

Ansatz2013

Ansatz2012

Nr. Bezeichnung

-130.000-130.000 020301-001 AusrüstungDigitalfunk

-17.000-17.000 -17.0000203011201 FahrbarerSchaumwasserwerfer

-17.000-17.000 -17.0000203011202 50 Schutzanzüge(Dienstanzüge)

-22.000-22.000 -22.0000203011203 50 leichte Schutzanzüge

-20.000 -5.000-5.000-5.000-5.000 0203011300 Ersatzbeschaffungvon Fw-Ausrüstung

-10.000 -10.000 0203011301 Übungs- Chemikalienschutzanzüge

-50.000 -50.000 0203011302 Kommandowagen(Ersatz)

-200.000 -200.000 0203011303 2.Wechselladerfahrzeug

-30.000 -30.000 0203011401Industriewaschmaschine

-10.000 -10.000 0203011402Atemschutztrockenschrank

-1.600 -1.600 0203011501Motor-Trennschleifer

-1.800 -1.800 0203011502 Motor-Rettungssäge

-5.000 -5.000 0203011503 Rettungsplattform

-325.000 -325.000 0203011504Löschgruppenfahrzeug LF 20/16

122

Page 123: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Katastrophenschutz

Produkt 02.04.01 KatastrophenschutzProduktgruppe 02.04 Katastrophenschutz Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Fachbereich III Bürger und Ordnung Abteilung Ordnungsamt Produktverantwortlicher Herr Mendel

Katastrophenschutz

Beschreibung

Gegenstand des Produkts sind vorbeugende Maßnahmen zur Verhinderung und direkte Maßnahmen zur Bekämpfung von Katastrophenereignissen.Der Bürgermeister als politisch gesamtverantwortliche Instanz muss zur Gefahrenabwehr sowohl Einsatzmaßnahmen als auch Verwaltungsmaßnahmen veranlassen, koordinieren und ver-antworten. Hierbei bedient er sich zur Erledigung der operativ-taktischen Maßnahmen eines Führungsstabes bzw. einer tech-nischen Einsatzleitung (TEL) und zur Erfüllung der administra-tiv-organisatorischen Maßnahmen eines kommunalen Verwal-tungsstabes.

Wirkungsziel

Im Katastrophen- oder Verteidigungsfall sowie bei Großschadenslagen werden Gefahren von der Bevölke-rung abgewehrt sowie ihre Versorgung gesichert.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unter-nehmen usw.), Beschäftigte der Stadtverwaltung, externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungs-träger / Gremien der Stadt

123

Page 124: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 02.04.01 Katastrophenschutz

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 6.259 6.000 5.313

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 2.205 2.10012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 1.1942.6002.60013

Abschreibungen 66, 76 1.0301.00014

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 11.959 9.630 8.712

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 11.959 9.630 8.712

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 11.959 9.630 8.712

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 11.959 9.630 8.712

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 11.959 9.630 8.712

124

Page 125: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produktübersicht

Produktübersicht

Fachbereich IV Soziales und Sport (Budget 4)

04.01.03 Kulturförderung

04.01.05 Öffentliche Begegnungsstätten

04.01.06 Öffentliche Veranstaltungen

05.01.01 Allgemeine Sozialverwaltung

06.01.01 Förderung von Kindern in Kindertagesstätten

06.02.01 Jugendförderung

06.03.01 Seniorenarbeit

08.01.01 Sportförderung

08.01.02 Sportanlagen

08.01.03 Bäder

125

Page 126: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Teilergebnishaushalt Fachbereich 04 Budget 4 Soziales und Sport

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

1 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -34.133-29.000-21.00001

2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -1.543.827-1.583.300-1.918.00002

3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548-549 -50.347 03

7 Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für lfd.Zwecke u.allgemeine 07 540-543

Umlagen

-533.200 -350.000 -478.917

8 Erträge a.Auflösung v.SoPos aus Investitonszuweisungen,-08 546

zuschüssen u.-beiträge

-2.300 -7.243

9 Sonstige ordentliche Erträge53 -1.063 09

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)10 -2.474.500 -1.962.300 -2.115.530

11 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 5.710.719 5.084.700 4.637.336

643, 647-649, 65

12 Versorgungsaufwendungen644-646 358.961434.400440.20012

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 534.949656.720625.72013

14 Abschreibungen66 126.164132.400137.05014

15 Aufwendungen f. Zuweisungen u. Zuschüssen sowie besonderen 15 71

Finanzaufwendungen

1.439.200 1.452.200 1.246.701

17 Transferaufwendungen72 700 17

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)19 8.352.889 7.760.420 6.904.811

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)20 5.878.389 5.798.120 4.789.281

24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis 24

Nr. 20 + 23)

5.878.389 5.798.120 4.789.281

27 Außerordentliche Erträge59 -4.223 25

28 Außerordentliche Aufwendungen79 351 26

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./.Nr. 28)27 -3.872

30 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Nr. 26 und Nr. 28

29)

5.878.389 5.798.120 4.785.409

34 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen32 5.878.389 5.798.120 4.785.409

126

Page 127: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Teilfinanzhaushalt Fachbereich 04 Budget 4 Soziales und Sport

davon bisherbereitgestellt

Gesamt-auszahlungsb.

Ergebnis2011

Ansatz2012

Verpflichtungs-ermächtigung

Ansatz2013

BezeichnungNr.

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

01 Einz. aus Investitionszuweis. und

–zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen

02 + Einz. aus Abgängen von Gegenständen des

Sachanlageverm. und des immat.AV

03 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen

des Finanzanlagevermögens

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

04 + Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten

Krediten

Summe05

Auszahlung aus Investitionstätigkeit

06 -771.400-1.572.900-71.867-324.200 -458.500- Auszahlungen für Investitionen in das

Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

07 -333.000-562.000-32.495-114.000 -79.000 davon: Auszahlungen für aktivierte

Investitionszuweisungen und -zuschüsse

08 - Auszahlungen für Investitionen in das

Finanzanlagevermögen

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

09 - Auszahlungen aus der Gewährung von

Krediten

-771.400-1.572.900-71.867-324.200 -458.500Summe10

-771.400-1.572.900-71.867-324.200 -458.500Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)11

127

Page 128: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

128

Page 129: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Kulturförderung

Produkt 04.01.03 KulturförderungProduktgruppe 04.01 Kulturförderung Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft Fachbereich IV Soziales und Sport Abteilung Sozialamt Produktverantwortlicher Herr Gründler

Kulturförderung

Beschreibung

Das Produkt hat im Wesentlichen die Punkte Ehrungen, Vereinsförderung, Stadtbücherei und Kulturprogramm zum Inhalt. Die Stadt Griesheim fördert insgesamt 33 Vereine finanziell und/oder mit sachlichen Mitteln gemäß den Förderungsrichtlinien. 17 der geförderten Vereine sind Kulturvereine. Die geförderten Vereine betreuen insgesamt rund 11.000 Mitglieder, hiervon in den Kultur-vereinen rund 4.000 Mitglieder.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt insbesondere die Aufgabenstellungen Ehrungen, Vereinsförderung, Bücherei.

Wirkungsziel

Zur Sicherung des Kulturlebens und zur Vermittlung von Informationen & Medienkompetenz in Griesheim durch Schaffung und Förderung eines ausgewogenen kulturellen Angebotes wird gefördert.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, sowie private Organisationen und Verei-ne, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

Zahlen und Informationen

Es finden jährlich folgende Veranstaltungen in der Stadtbücherei statt: Klassenführungen, Führungen für Kindertagesstätten, die Veranstaltung „Vorlesestunden für unsere Kleinsten“, die Veranstaltung „Eine Geschichte – zwei Sprachen“, Bilderbuchkino, ein Bastelnachmittag und zwei Autorenlesungen.

In der Bücherei wurden im Jahr 2011 47.562 Ausleihen registriert. Für das Jahr 2012 sind im ersten Halbjahr bisher 9 kulturelle Veranstaltungen, einschließlich Lesungen in der Stadtbücherei, geplant.

129

Page 130: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 04.01.03 Kulturförderung

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Privatrechtliche Leistungsentgelte 50 -11.980-8.000 01

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 51 -3.395-2.500-2.50002

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -105 03

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -2.500 -10.500 -15.480

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 125.739 154.400 129.895

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 11.18015.20010.50012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 46.24546.00022.10013

Abschreibungen 66, 76 1.8842.5002.70014

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 49.67558.00058.00015

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 219.039 276.100 238.879

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 216.539 265.600 223.399

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 216.539 265.600 223.399

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 216.539 265.600 223.399

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 216.539 265.600 223.399

130

Page 131: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Investitionen Produkt 04.01.03 Kulturförderung

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Finanzplan2016

Finanzplan2015

Finanzplan2014

Ansatz2013

Ansatz2012

Nr. Bezeichnung

-2.000-2.000 -2.0000401031201 RegalsystemJugendbuchabteilung

-20.000-5.000 -5.000-5.000-5.000-5.0000401031202 AustauschRegalsystem Bücherei

131

Page 132: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

132

Page 133: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Öffentliche Begegnungsstätten

Produkt 04.01.05 Öffentliche BegegnungsstättenProduktgruppe 04.01 Kulturförderung Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft Fachbereich IV Soziales und Sport Abteilung Sozialamt Produktverantwortlicher Herr Gründler

Öffentliche Begegnungsstätten

Beschreibung

Für Bürger, Vereine und Gruppen werden folgende Räum-lichkeiten bereit gestellt: das Bürgerhaus St. Stephan und das Bürgerhaus Am Kreuz, die Grillhütten West und Süd, sowie die Mehrzweckhallen Hegelsberghalle und Wagenhalle. Die Hegelsberghalle wird überdies vormittags für den Schulsport genutzt.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Vergabeplanung, Wahrung fester Termine, Sperrungen, Besprechungen mit Nutzern,

- Bearbeiten von Reservierungsanfragen, - Reservierungsbestätigungen, Erstellung von Abrechnungen, - Überwachen von Zahlungseingängen, ggfs. Versenden von Zahlungserinne-

rungen,- Koordinierung und Überwachung der Nutzung von Räumlichkeiten durch Vereine und Gruppen, - Kostenverrechnungen, Rechnungsfeststellung, - Steuerangelegenheiten, - Dienst- und Fachaufsicht Hausmeister, - Telefonanschlüsse pflegen und abrechnen, - Pflege und Unterhaltung der Einrichtungen, - Unterhaltung, Neuanschaffung von Inventar - Hausmeistertätigkeiten wie Übergaben und Abnahmen, regelmäßige Rundgänge, Überwachung

der Nutzung, Führen von Inventarverzeichnissen, Führen der Schlüsselbücher, allg. hausmeister-liche Tätigkeiten zur Instandhaltung und Unterhaltung der Räumlichkeiten, Kontakte zur Veran-staltern, Koordination der Reinigungskräfte, Koordination von Fremdfirmen, Mithilfe bei Veran-staltungen im Hinblick auf Bestuhlung, Technik, Küche etc.

Wirkungsziel

Räumlichkeiten für Griesheimer Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Gruppen zur Förderung und Siche-rung des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens werden bereitgestellt.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, Private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unter-nehmen usw.), externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

133

Page 134: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Öffentliche Begegnungsstätten

Zahlen und Informationen

Zum 26.09.2010 ergaben sich für das Jahr 2010 folgende Belegungstage:

Sonstige Vereine gesamt (privat/städtisch/gewerblich)

Grillhütte West 113 9 122 Grillhütte Süd 101 22 123 (75 Tage Sperrung wg.

Baumaßnahmen)Bürgerhaus St. Stephan 62 159 221 (gestiegen wg. Sperrung

Hegelsberghalle)Bürgerhaus Am Kreuz 40 188 228 Hegelsberghalle 21 47 68 (gefallen: Sperrung wg.

Sanierungsarbeiten)Wagenhalle 26 217 243

Zum 04.10.2011 ergaben sich für das Jahr 2011 folgende Belegungstage:

Sonstige Vereine gesamt (privat/städtisch/gewerblich)

Grillhütte West 120 6 126 Grillhütte Süd 122 13 135 Bürgerhaus St. Stephan 102 54 156 Bürgerhaus Am Kreuz 63 154 217 Hegelsberghalle 44 50 94 (117 Tage Sperrung wg.

Sanierungsarbeiten)Wagenhalle 50 146 196

Zum 18.09.2012 ergaben sich für das Jahr 2012 folgende Belegungstage:

Sonstige Vereine gesamt (privat/städtisch/gewerblich)

Grillhütte West 115 9 124 Grillhütte Süd 137 23 160 Bürgerhaus St. Stephan 99 123 222 Bürgerhaus Am Kreuz 30 160 190 (private Anmietung ist rückläufig) Hegelsberghalle 67 55 124 Wagenhalle 55 90 145

134

Page 135: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 04.01.05 Öffentliche Begegnungsstätten

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 51 -55.245-41.000-50.00002

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -2.991 03

Sonstige ordentliche Erträge 53 -1.063 09

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -50.000 -41.000 -59.298

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 247.347 221.600 237.151

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 20.26518.60021.10012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 16.35514.70014.90013

Abschreibungen 66, 76 20.96023.00023.00014

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 306.347 277.900 294.731

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 256.347 236.900 235.433

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 256.347 236.900 235.433

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 256.347 236.900 235.433

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 256.347 236.900 235.433

135

Page 136: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Investitionen Produkt 04.01.05 Öffentliche Begegnungsstätten

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Finanzplan2016

Finanzplan2015

Finanzplan2014

Ansatz2013

Ansatz2012

Nr. Bezeichnung

-5.000-5.000 -5.0000401051200 Erwerb bewegl.Sachen Hegelsberghalle

-2.000-2.000 -2.0000401051201 Erwerb bewegl.Sachen G.-A.-Zinn-Haus

-2.000-2.000 -2.0000401051202 Erwerb bewegl.Sachen Bgh. St.Stephan

-2.000-2.000 -2.0000401051203 Erwerb bewegl.Sachen Bgh. Zöllerhannes

-2.000-2.000 -2.0000401051204 Erwerb bewegl.Sachen Bgh. Am Kreuz

-2.000-2.000 -2.0000401051205 Erwerb bewegl.Sachen Kochschulhaus

-2.000-2.000 -2.0000401051206 Erwerb bewegl.Sachen Wagenhalle

-2.000-2.000 -2.0000401051207 Erwerb bewegl.Sachen Grillhütte West

-2.000-2.000 -2.0000401051208 Erwerb bewegl.Sachen Grillhütte Süd

-12.000-12.000 -12.0000401051209Lautsprecherübertragungsanlage

-20.000 -5.000-5.000-5.000-5.000 0401051301 Erwerb bewegl.Sachen Hegelsberghalle

-8.000 -2.000-2.000-2.000-2.000 0401051302 Erwerb bewegl.Sachen G.-A.-Zinn-Haus

-8.000 -2.000-2.000-2.000-2.000 0401051303 Erwerb bewegl.Sachen Bgh. St.Stephan

-8.000 -2.000-2.000-2.000-2.000 0401051304 Erwerb bewegl.Sachen Bgh. Zöllerhannes

-8.000 -2.000-2.000-2.000-2.000 0401051305 Erwerb bewegl.Sachen Bgh. Am Kreuz

-8.000 -2.000-2.000-2.000-2.000 0401051306 Erwerb bewegl.Sachen Kochschulhaus

-8.000 -2.000-2.000-2.000-2.000 0401051307 Erwerb bewegl.Sachen Wagenhalle

-8.000 -2.000-2.000-2.000-2.000 0401051308 Erwerb bewegl.Sachen Grillhütte West

-8.000 -2.000-2.000-2.000-2.000 0401051309 Erwerb bewegl.Sachen Grillhütte Süd

136

Page 137: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Öffentliche Veranstaltungen

Produkt 04.01.06 Öffentliche VeranstaltungenProduktgruppe 04.01 Kulturförderung Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft Fachbereich IV Soziales und Sport Abteilung Sozialamt Produktverantwortlicher Herr Gründler

Öffentliche Veranstaltungen

Beschreibung

In Griesheim werden jährlich im August die Griesheimer Kerb, im September der Zwiebelmarkt und in der Vorweihnachtszeit der Weihnachtsmarkt veranstaltet. Diese Feste werden von der Stadt Griesheim organisiert und unterstützt. Das Konzept dieser Ver-anstaltungen ist generationenübergreifend und fördert die Ge-meinschaft und das soziale Miteinander. Sie dienen dem Erhalt, der Pflege und der Förderung des Brauchtums und sind ein fes-ter Bestandteil im Veranstaltungskalender der Stadt.

- Griesheimer Kerb Die Griesheimer Kerb ist ein Volksfest im August, das aus der früher jähr-lich stattfindenden Kirchweih hervorging.

- ZwiebelmarktDer Zwiebelmarkt ist weit über die Gren-zen Griesheims hinaus bekannt. Zu den Marktbeschickern und Marktbesuchern zählen auch Gäste aus Griesheims Part-nerstädten.

- Weihnachtsmarkt Wie viele andere Städte und Gemeinden veranstaltet auch Griesheim seit einigen Jahren einen Weihnachtsmarkt.

Wirkungsziel

Griesheimer Feste zur Förderung und Sicherung des kulturellen Lebens und Brauchtums werden organi-siert und gefördert.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, Private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unter-nehmen usw.), externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

Zahlen und Informationen

Termine:

Zwiebelmarkt 27. – 30. September 2013 Weihnachtsmarkt am zweiten Advent-Wochenende Vorweihnachtlicher Seniorennachmittag am ersten Adventswochenende (Samstag)

137

Page 138: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 04.01.06 Öffentliche Veranstaltungen

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 51 -25.644-25.000-25.00002

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -25.000 -25.000 -25.644

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 22.143 35.900 33.341

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 7.8317.3007.50012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 38.01656.50047.20013

Abschreibungen 66, 76 9510010014

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 4.5516.0004.00015

Transferaufwendungen 72 550 17

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 80.943 105.800 84.384

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 55.943 80.800 58.741

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 55.943 80.800 58.741

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 55.943 80.800 58.741

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 55.943 80.800 58.741

138

Page 139: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Investitionen Produkt 04.01.06 Öffentliche Veranstaltungen

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Finanzplan2016

Finanzplan2015

Finanzplan2014

Ansatz2013

Ansatz2012

Nr. Bezeichnung

-2.000-2.000 -2.0000101061200 Erwerb bewegl.Sachen

-8.000 -2.000-2.000-2.000-2.000 0401061300 Erwerb bewegl.Sachen

139

Page 140: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

140

Page 141: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Allgemeine Sozialverwaltung

Produkt 05.01.01 Allgemeine SozialverwaltungProduktgruppe 05.01 Soziale Leistungen Produktbereich 05 Soziale Leistungen Fachbereich IV Soziales und Sport Abteilung Sozialamt Produktverantwortlicher Herr Gründler

Allgemeine Sozialverwaltung

Beschreibung

Das Produkt Allgemeine Sozialverwaltung beinhaltet vor allem die Antragsaufnahme und Beratung zu verschie-denen Sozialleistungen, sowie die Bereitstellung sonsti-ger sozialer Angebote. Außerdem gehören dazu die Geschäftsführung der Be-triebskommission Haus Waldeck und verschiedene sozi-ale Einzelprojekte, sowie die Ehrung des Alters.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

1. Soziale Angelegenheiten: - Antragsaufnahme und Beratung zur Grundsicherung (Hilfe zum Lebensunterhalt, Sozialhilfe ge-

mäß SGB XII für Erwerbsunfähige und Rentner), Übernahme Kindergartengebühren, Übernahme Heimpflegekosten; Anforderung von Krankenscheinen (notwendig bei Empfängern von Leistungen nach dem Asyl-bewerbergesetz);

- Rundfunkgebührenbefreiung (Bearbeitung von Anträgen); - Seniorencard des Landkreises Darmstadt-Dieburg zur Geltendmachung von verschiedenen Ermä-

ßigungen, z.B. Eintrittspreise Bäder etc. (Aufnahme, Bearbeitung und Weiterleitung von Anträ-gen);

- Familienpass der Stadt Griesheim zur Geltendmachung von verschiedenen Ermäßigungen für Fa-milien mit 3 oder mehr Kindern, z.B. Eintrittspreise Bäder, Ferienspiele etc. (Überprüfung der Vo-raussetzung und der Nachweise, Ausstellung);

- Sozialausweis (Prüfung der sozialen Bedürftigkeit, Ausstellung des Ausweises); - Ferienpässe (für Minderjährige zum ermäßigten Eintritt ins Freibad, Prüfung u. Ausstellung); - Zuschüsse zu Abschlussfahrten (Beantragung durch Schulen, Bearbeitung der Anträge und Über-

weisung der Zuschüsse) 2. Antragsausgabe ALG II, Schwerbehindertenausweise, Blindengeld, Elterngeld 3. Allgemeine Bürgerberatung Sozialleistungen, Hilfe in Einzelfällen unter Zusammenarbeit mit Seni-

orenbüro des Landratsamts, mit dem Ordnungsamt u.a. 4. Kriegsgräberfürsorgesammlung durch Schüler (verwaltungsseitige Betreuung der Sammlung) 5. Ehrung des Alters 6. Schulangelegenheiten (z.B. „Runder Tisch“, Stellungnahme Schulentwicklungsplan) 7. Verschiedene Einzelprojekte wie z.B. Hessentag (Veröffentlichung von Informationen, Bearbei-

tung von Rückmeldungen, Entgegennahme von Bewerbungen usw.), Spielstraße auf Zeit (Infor-mation der Presse, Formulare fertigen, Veranlassungen an Bauhof und Ordnungsamt)

8. Übergabe eines „Begrüßungspakets“ anlässlich der Geburt eines Kindes

141

Page 142: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Allgemeine Sozialverwaltung

Wirkungsziel

Eine qualifizierte Beratung bzw. Unterstützung der Griesheimer Bevölkerung in allgemeinen sozialen An-gelegenheiten wird durch Bereitstellung von Angeboten im Sinne der öffentlichen Daseinsvorsorge si-chergestellt.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, Private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unter-nehmen usw.), verwaltungsintern Hauptamt und Personalamt, externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

142

Page 143: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 05.01.01 Allgemeine Sozialverwaltung

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 103.546 103.500 102.681

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 11.03012.00010.60012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 5.44816.05015.75013

Abschreibungen 66, 76 3.4313.5003.50014

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 29.48529.40029.40015

Transferaufwendungen 72 150 17

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 162.796 164.450 152.225

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 162.796 164.450 152.225

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 162.796 164.450 152.225

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 162.796 164.450 152.225

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 162.796 164.450 152.225

143

Page 144: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

144

Page 145: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Förderung von Kindern in Kindertagesstätten

Produkt 06.01.01 Förderung von Kindern in Kindertagesstätten

Produktgruppe 06.01 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege

Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Fachbereich IV Soziales und Sport Abteilung Sozialamt Produktverantwortlicher Herr Gründler

Förderung von Kindern in Kindertagesstätten

Beschreibung

Das Produkt umfasst die Bereitstellung von Betreuungsplät-zen für Kinder im Alter von 1 bis 10 Jahren zu bedarfsgerech-ten flexiblen Betreuungszeiten durch Einrichtungen der Stadt und durch Zuschüsse an freie Träger. Die Betreuung erfolgt auf Wunsch als Ganztagsbetreuung mit Mittagessen in Kin-dertagesstätten und betreuenden Grundschulen.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Bereitstellung von insgesamt 766 Betreuungsplätzen für Kinder im Alter von 1 – 10 Jahren in den städtischen Kindertagesstätten und dem Kindergarten der Arbeiterwohlfahrt, sowie weiteren 150 Plätzen in den betreuenden Grundschulen

- Bedarfsermittlung für die Betreuung von Kindern im Alter von 1 – 10 Jahren und Vergabe der Be-treuungsplätze sowie Abrechnung der Betreuung

- Förderung des Konzepts zur Betreuung Unter-3-Jähriger - Antragstellung für Landeszuschüsse nach dem Hess. Kinder- und Jugendhilfegesetz - Antragstellung für Zuschüsse zur Betreuung von Integrativkindern (Förderzuschuss für die Be-

treuung behinderter Kinder in Tageseinrichtungen) beim Kreisjugendamt - Bambini-Programm (Antragstellung, Berechnung und Auszahlung der Zuweisungen an freie Trä-

ger)- Beantragung der Zuschüsse für die Betreuenden Grundschulen (Erstellen der Verwendungsnach-

weise, Verhandlungen mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg) - Anträge „Offensive für Kinderbetreuung“ (Anträge für kommunale Träger, freie Träger und Ta-

geseltern bearbeiten, Zuschüsse kontrollieren und weiter-leiten, Verwendungsnachweise prüfen und weiterleiten)

- Bearbeitung von Benutzungsgebühren - Betriebskostenabrechnung mit den freien Trägern - Zusammenarbeit mit der Elterninitiative Griesheimer Kin-

der- Tätigkeiten innerhalb der Einrichtungen (Betreuung und

Förderung des einzelnen Kindes, Organisation des Tages- und Wochenablaufs, gemeinsame Erstellung von Rahmen-plänen und Entwicklungsberichten, Führen von Anwesenheitslisten, Erstellen von Elternmitteilun-gen und Aushängen, Anfertigen von Protokollen, Bereitstellung geeigneten Spiel- und Bastelma-terials, Auswahl von Spielmaterial und Literatur, Ausbildung von Jahrespraktikanten und Sozialas-sistenten, Erstellung von Beurteilungen und Zeugnissen für Praktikanten und Mitarbeiter, Teil-nahme an Dienst- und Arbeitsbesprechungen, Elternabende, Planung und Durchführung von El-terngesprächen, Zusammenarbeit mit dem Elternbeirat, Hospitationsmöglichkeiten für Eltern, Einbeziehung der Eltern, Gestaltung der Räume, Verantwortung für Ordnung und Hygiene in

145

Page 146: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Förderung von Kindern in Kindertagesstätten

Räumen und Außenbereich, sowie für Mobiliar und Spielmaterial, Erstellung von Essensplänen und Essensbestellungen, Einkäufe, Führen von Gruppenkassen, Erste-Hilfe-Leistungen ggf. Ver-anlassung ärztlicher Versorgung, Zusammenarbeit mit anderen Einrichtungen und Ämtern)

Folgende städtischen Kindertagesstätten und betreuenden Grundschulen können besucht werden:

Kindertagesstätte „Draustraße“ mit 33 Regelplätzen und 32 Ganz-tagsplätzen Regelöffnungszeiten von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, erweiterte Öffnungs-zeiten von 7.00 Uhr bis 13.00 Uhr. Die Ganztagsbetreuung erfolgt von 7.00 Uhr bis 17.00 Uhr, freitags bis 16.00 Uhr.

Kindertagesstätte „Tannenweg“ mit 85 Regelplätzen, 30 Mittages-senplätzen und 10 Ganztagsplätzen. Regelöffnungszeiten 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, erweiterte Öffnungszeiten 7.00 Uhr bis 13.00 Uhr, mit Mittagsversorgung 7.00 Uhr bis 15.00 Uhr. Die Ganztagsbetreuung erfolgt von montags bis freitags von 7.00 bis 18.00 Uhr.

Kindertagesstätte „Mathilde“ mit 57 Regelplätzen und 25 Ganz-tagsplätzen sowie 18 Hortplätzen Regelöffnungszeiten von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, erweiterte Öffnungs-zeiten von 7.00 Uhr bis 13.00 Uhr. Die Ganztags- und Hortbetreuung erfolgt montags bis donnerstags von 7.00 Uhr bis 17.00 Uhr und freitags von 7.00 Uhr bis 16.00 Uhr

Kindertagesstätte „Kiefernhain“ mit 50 Ganztages-plätzen und 36 Hortplätzen. Regelöffnungszeiten montags bis donnerstags von 7.00 Uhr bis 17.00 Uhr, freitags von 7.00 Uhr bis 16.00 Uhr.

Kindertagesstätte „Am Kreuz“ mit 40 Regelplätzen Regelöffnungszeiten 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, erweiterte Öffnungszeiten 7.00 bis 13.00 Uhr.

Kindertagesstätte „Magdalenenstraße“ mit 36 Hortplätzen, 85 Tages- und Regelplätzen und 15 Minigruppenplätzen ab dem 2. Lebens-jahr.Regelöffnungszeiten montags bis donnerstags von 7.00 Uhr bis 17.00 Uhr, freitags von 7.00 Uhr bis 16.00 Uhr

Kindertagesstätte „Spielwiese Stephansplatz“ mit 50 Regelplätzen und 25 Mittagessenplätze, sowie 15 Minigruppenplätze ab dem 2. Lebensjahr Regelöffnungszeiten 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, erweiterte Öffnungszeiten 7.00 Uhr bis 13.00 Uhr, mit Mittagsversorgung 7.00 – 15.00 Uhr oder 17.00 Uhr; Minigruppe 7.00 Uhr bis 17.00 Uhr, freitags bis 16.00 Uhr

„Kindertagesstätte „Regenbogen“ der Arbeiterwohlfahrt mit 15 Krip-penplätzen und 50 Plätzen (davon 21 Ganztagsplätze und 29 Regelplätze) Regelöffnungszeiten von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, erweiterte Öffnungszei-ten von 7.00 Uhr bis 13.00 Uhr. Die Ganztagsbetreuung erfolgt von 7.00 Uhr bis 17.00 Uhr, freitags bis 16.00 Uhr. „Kindertagesstätte Lummerland“ der Arbeiterwohlfahrt mit 10 Krip-

146

Page 147: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Förderung von Kindern in Kindertagesstätten

penplätzen. Öffnungszeiten 7.00 – 14.00 Uhr.

Betreuende Grundschule Friedrich-Ebert-Schule und betreuende Grundschule Carlo-Mierendorff-Schule, Betreuungszeiten regulär von 07.00 Uhr bis 14.00 Uhr, verlängerte Betreuungszeit mit Mittagessen von 07.00 Uhr bis 15.00 Uhr sowie ganztags von 07.00 – 17.00 Uhr.

Wirkungsziele

Das Angebot eines kinderfreundlichen Umfeldes durch die Bereitstellung eines umfangreichen bedarfsge-rechten Betreuungsangebotes zur Förderung der kindlichen Entwicklung wird gewährleistet.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unter-nehmen usw.), externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt

Zahlen und Informationen

Einrichtungen Regelplätze underw. Öffnung

Mittag-essen-plätze

Ganztages-plätze

Mini-gruppenplät-ze

Krip-pen-plätze

Hortplätze Gesamt:

8 stadteigene 339 55 157 30 20 90 691 3 kirchliche 215 85 0 0 0 0 300 2 freie Träger 29 0 56 0 47 0 132 Gesamt 583 140 213 30 67 90 1123

Betreuende Grundschulen Plätze insgesamt davon Mittagessenplätze

Friedrich-Ebert-Schule 90 35Carlo-Mierendorff-Schule 80 40Schillerschule (Träger Landkreis) 100 60Stand Oktober 2012

147

Page 148: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 06.01.01 Förderung von Kindern in Kindertagesstätten

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 51 -1.300.511-1.434.800-1.620.50002

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -45.072 03

Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml. 540-543 -476.717-349.000-531.00007

Ertr.a.Aufl.v.Sonderp.a.Inv.zuw.-zusch.u.-Beitr. 546 -7.243 -2.30008

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -2.153.800 -1.783.800 -1.829.543

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 4.307.538 3.697.200 3.326.651

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 240.166306.800316.00012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 302.532335.000362.60013

Abschreibungen 66, 76 45.85650.00050.00014

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 986.6601.209.0001.208.00015

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 6.244.138 5.598.000 4.901.864

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 4.090.338 3.814.200 3.072.321

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 4.090.338 3.814.200 3.072.321

Außerordentliche Erträge 59 -3.632 25

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27 -3.632

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 4.090.338 3.814.200 3.068.688

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 4.090.338 3.814.200 3.068.688

148

Page 149: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Investitionen Produkt 06.01.01 Förderung von Kindern in Kindertagesstätten

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Finanzplan2016

Finanzplan2015

Finanzplan2014

Ansatz2013

Ansatz2012

Nr. Bezeichnung

-45.000-45.000 -45.0000601011200 Erwerb vonGesundheitsstühlen (90 Stück)

-2.000-2.000 -2.0000601011201 Erwerb bewegl.Sachen KITA AWO

-2.000-2.000 -2.0000601011202 Erwerb bewegl.Sachen KITA Am Kreuz

-5.000-5.000 -5.0000601011203 Sonnenschutz KITAAm Kreuz

-2.000-2.000 -2.0000601011204 Erwerb bewegl.Sachen KITA Draustraße

-2.500-2.500 -2.5000601011205 Schaukel KITADraustraße

-2.000-2.000 -2.0000601011206 Erwerb bewegl.Sachen KITA Mathilde

-2.600-2.600 -2.6000601011207 Container(Außenlager) KITA Mathilde

-8.000-8.000 -8.0000601011208 Sonnenschutz KITAMathilde

-2.500-2.500 -2.5000601011209 Kleinrutsche KITAMathilde

-2.000-2.000 -2.0000601011210 Erwerb bewegl.Sachen KITA Kiefernhain

-4.000-4.000 -4.0000601011211 Klettergarten KITAKiefernhain

-3.000-3.000 -3.0000601011212 Erwerb bewegl.Sachen KITA Magdalenenstraße

-3.000-3.000 -3.0000601011213 Erwerb bewegl.Sachen KITA Tannenweg

-2.600-2.600 -2.6000601011214 Container(Außenlager) KITA Tannenweg

-6.000-6.000 -6.0000601011215 Sonnenschutz KITATannenweg

-2.000-2.000 -2.0000601011216 Erwerb bewegl.Sachen KITA Spielwiese

-2.000-2.000 -2.0000601011217 Erwerb bewegl.Sachen BG F.-Ebert-Schule

-2.000-2.000 -2.0000601011218 Erwerb bewegl.Sachen BG C.-Mierendorff-Schul

-8.000 -2.000-2.000-2.000-2.000 0601011301 Erwerb bewegl.Sachen KITA AWO

-2.500 -2.500 0601011302 FedertiereKITA AWO

-8.000 -8.000 0601011303 SonnenschutzKITA AWO

-8.000 -2.000-2.000-2.000-2.000 0601011304 Erwerb bewegl.Sachen KITA Am Kreuz

-8.000 -2.000-2.000-2.000-2.000 0601011305 Erwerb bewegl.Sachen KITA Draustraße

-10.000 -10.000 0601011306 HangrutscheKITA Draustraße

-4.500 -4.500 0601011307 MaterialcontainerKITA Draustraße

149

Page 150: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Investitionen Produkt 06.01.01 Förderung von Kindern in Kindertagesstätten

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Finanzplan2016

Finanzplan2015

Finanzplan2014

Ansatz2013

Ansatz2012

Nr. Bezeichnung

-11.500 -2.000-2.000-2.000-5.500 0601011308 Erwerb bewegl.Sachen KITA Mathilde

-8.000 -2.000-2.000-2.000-2.000 0601011309 Erwerb bewegl.Sachen KITA Kiefernhain

-6.000 -6.000 0601011310 GewerbespülmaschKITA Kiefernhain

-25.000 -25.000 0601011311 Kletterlandschaft(Ersatz) KITA Kiefernhain

-5.000 -5.000 0601011312 SinnespfadKITA Kiefernhain

-8.000 -2.000-2.000-2.000-2.000 0601011313 Erwerb bewegl.Sachen KITA Tannenweg

-10.000 -10.000 0601011314 KlettergerätKITA Tannenweg

-15.000 -15.000 0601011315 SeillandschaftKITA Tannenweg

-12.000 -3.000-3.000-3.000-3.000 0601011316 Erwerb bewegl.Sachen KITA Magdalenenstraße

-3.000 -3.000 0601011317 SchaukelKITA Magdalenenstraße

-8.000 -2.000-2.000-2.000-2.000 0601011318 Erwerb bewegl.Sachen KITA Spielwiese

-3.000 -3.000 0601011319 KinderfahrzeugeKITA Spielwiese

-5.000 -5.000 0601011320 WasserspielgerätKITA Spielwiese

-6.000 -6.000 0601011321 LärmschutzwandKITA Spielwiese

-8.000 -2.000-2.000-2.000-2.000 0601011322 Erwerb bewegl.Sachen BG F.-Ebert-Schule

-3.000 -3.000 0601011323 Geschirrspül-maschine BG F.-Ebert-Schule

-8.000 -2.000-2.000-2.000-2.000 0601011324 Erwerb bewegl.Sachen BG C.-Mierendorff-Schul

-8.000 -2.000-2.000-2.000-2.000 0601011325 Erwerb bewegl.Sachen KITA Seesterne

-5.000 -5.000 0601011326 SpielgerätKITA Seesterne

-156.000 -2.000-2.000-2.000-150.000 0601011327 ErstausstattungKITA Rheinstraße

150

Page 151: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Jugendförderung

Produkt 06.02.01 JugendförderungProduktgruppe 06.02 Jugendarbeit Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft Fachbereich IV Soziales und Sport Abteilung Sozialamt Produktverantwortlicher Herr Gründler

Jugendförderung

Beschreibung

Die Jugendförderung ist eine Leistung der öffentli-chen Jugendhilfe und befasst sich mit jugendför-dernden Maßnahmen nach dem Kinder- und Ju-gendhilfegesetz, Sozialgesetzbuch VIII, §2 „Aufga-ben der Jugendhilfe“ in Verbindung mit §11 „Ju-gendarbeit“, §12 „Förderung der Jugendverbände“ und §13 „Jugendsozialarbeit (an Schulen)“. Zur Durchführung der Arbeit unterhält der Fachbe-reich IV „Soziales und Sport“ die Liegenschaft „Blue Box“ in der Dieselstraße 10. Untergebracht sind hier das Jugendzentrum und die Abteilung Jugendförde-rung. An das Jugendzentrum ist eine dem Sportamt zugeordnete Sporthalle angegliedert, die in erster Linie den Jugendabteilungen der Griesheimer Verei-ne zur Verfügung steht, aber auch für Angebote der Jugendförderung genutzt wird.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- offene Arbeit mit Kindern und Jugendlichen im Jugendzent-rum „Blue Box“:Das Jugendzentrum ist ganzjährig geöffnet mit folgenden Angebo-ten:

- „Blue Box Treff“: Offenes Angebot für Mädchen und Jungen der 4. Klasse bis zum Alter von 13 Jahren mit Programmangeboten wäh-rend der Öffnungszeiten, wöchentlich mittwochs und freitags von 15.00 – 18.00 Uhr.

- „Jugendtreff“: Offenes Angebot für Jugendliche und junge Erwach-sene ab 14 Jahren mit Programmangeboten, wöchentlich montags von 17.00 - 20.00 Uhr sowie mittwochs und donnerstags von 19.00 - 22.00 Uhr.

- „Sonntagstreff“: Offenes Angebot für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene ab 12 Jahren, wöchentlich sonntags von 15.00 Uhr - 18.00 Uhr, vom Beginn der Herbstferien bis zum Anfang der Osterfe-rien.

- Zusätzlich bietet das Jugendzentrum, insbesondere in den Winter-, Oster- und Herbstferien, Tagesausflüge und Sonderveranstaltungen im Rahmen der aufgeführten Treffs an.

- Jugendzentrumsgremien: Der „Jugendzentrums-Rat“ ist das Par-tizipationsgremium für alle grundsätzlichen Angelegenheiten die das Haus „Blue Box“ und die einzelnen Angebote betreffen.

- Geschlechtsspezifische Arbeit mit Kindern und Jugendlichen:

151

Page 152: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Jugendförderung

*Mädchenarbeit* „Mädchentreff“: Offenes Angebot im Jugendzentrum für Mädchen der 4. Klasse bis zum Alter von 14 Jahren mit mädchenspezifischen Programmangeboten *Jungenarbeit* „Jungentreff“: Offenes Angebot im Jugendzentrum für Jungen der 4. Klasse bis zum Alter von 14 Jahren mit jungenspezifischen Programmangeboten KinderkinoJugendkulturarbeitVergabe, Ausstattung und Unterhaltung eines Bandproberaums im Jugendzentrum zur Unterstüt-zung von jungen Griesheimer Bands. SommerferienprogrammErstellung und flächendeckende Verteilung eines Programmheftes mit den Tagesveranstaltungen, Ferienspielen und Freizeiten der Jugend-förderung und den Angeboten von Vereinen, Kirchen und sonstigen Gruppen. Vereine, Kirchen und sonstige Jugendgruppen können Zu-schüsse für die Durchführung der Veranstaltungen in der Jugendför-derung beantragen.

- Internationale JugendarbeitAusrichtung eines kombinierten Freizeit-Jugendbildungsangebots in den Sommerferien für Jugendliche im Alter von 12 - 18 Jahren aus den Partnerstädten. 2013 ist die Stadt Griesheim Gastgeberin. Es werden EU-Fördermittel beantragt.

- FerienspieleBetreuung für Kinder von 6 – 12 Jahren in den letzten 2 Wochen der Sommerferien mit verschiedenen Betreuungszeiten von 8.00 – 14.00 Uhr an drei Standorten (Wagenhalle, Hegelsberghalle, „Blue Box“). Die im Anmeldezeitraum er-fassten Kinder erhalten eine Platzgarantie. 2012 waren 389 Kinder angemeldet.

- Schulsozialarbeit*Sozialkompetenztraining*: Primärpräventives Angebot der Schulsozialarbeit in Kooperation mit der kooperativen Gesamtschule Gerhart-Hauptmann-Schule (GHS). *Jugendberufshilfe*: Unterstützung der beruflichen Orientierung der Schülerinnen und Schüler in den Klassen 8 bis 9 des Haupt- und Realschulzweigs und der Schub-klassen durch ein modular gestaffeltes Angebotskonzept (z.B. „Telefon- und Kniggetraining“, videogestütztes Bewerbungstraining) über meh-rere Projekttage je Klasse. *Zuschüsse an Schulen / Hilfen für Schülerinnen und Schüler*: Zuschuss an die GHS für den Schulleistungsverbesserungskurs und die Klassenabschlussfahrten; Zuschuss an die Albert-Schweitzer-Schule für die Hausaufgabenhilfe, Zuschuss an die VHS für Integrationshil-fen/Hausaufgabenhilfen.

- Aufsuchende JugendarbeitZielgruppe sind Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die sich an öffentlichen Plätzen tref-fen. Ziel ist die Herstellung von Kontakten, die Vermittlung von Information über die Angebote der Jugendförderung, die Motivierung zum Besuch des Jugendzentrums und den Veranstaltungen der Jugendförderung als auch Hilfestellung und Beratung bei individuellen Problemlagen. Aus der Arbeit gehen Projekte (z.B. Gruppen an der Skateranlage) und individuelle Angebote hervor, u.a. die Veranstaltungsform der „Sport@Night-Events“ an Wochenenden in den späten Abendstunden, die ein offenes, freizeitorientiertes und jugendkulturelles Angebot für alle Jugendlichen im Ge-meinwesen in Kooperation mit den Vereinen und nicht organisierten Jugendgruppen sind. Mit an-deren Einrichtungen und Behörden (z.B. Ordnungsamt, Polizei, Jugendamt, Sozialpädagogische Kooperationsstelle) wird kooperiert.

152

Page 153: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Jugendförderung

Fachbezogene und sonstige Leistungen: - Brandschutzerziehung, Kooperation mit der „Jungen Volkshochschu-

le“ des Landkreises Darmstadt-Dieburg, Stadtbuch für junge Gries-heimer, Zusammenarbeit mit Griesheimer Grundschulen, Vereinen und Kirchen (Verleih von Fahrzeugen, Spiel- und Bastelmaterial, Vergabe von Räumlichkeiten, Beratung, Kooperationen).

- Ausbildung und Betreuung von Praktikanten der Sozialpädagogik und anderer pädagogischer Berufsgruppen; Erteilung der staatlichen An-erkennung von SozialpädagogInnen.

- Jugendsammelwoche: Über die Jugendämter vom Hessischen Jugendring (HJR) initiierte Stra-ßensammlung zugunsten des HJR und der beteiligten Vereine, Kirchen und Jugendgruppen.

- Pflege der Statistik der Jugendhilfe für das Statistische Landesamt Hessen.

Produktziel

Pädagogische Förderung, Aktivierung, Betreuung und Beratung von Kindern und Jugendlichen durch Be-reitstellung von interessanten und attraktiven Angeboten und Projekten im Gemeinwesen.

Zielgruppe

� Kinder ab 6 Jahren � Jugendliche und junge Erwachsene � Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim � Schulen der Stadt Griesheim � Private Organisationen (Vereine, Verbände, Unternehmen usw.) � politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt Griesheim

Zahlen und Informationen

Über die umfangreichen Angebote, Aktivitäten, Projekte und Veranstaltungen und deren Nutzungsgrad durch die Zielgruppen wird jährlich ein Bericht im zuständigen Ausschuss Jugend, Soziales, Kultur und Sport vorgelegt.

Zur Bewerbung aller Angebote der Jugendförderung und Erreichung der Zielgruppen betreibt die Jugend-förderung regelmäßige Öffentlichkeitsarbeit u.a. über einen eigenen Internetauftritt unter www.bluebox-griesheim.de .

153

Page 154: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 06.02.01 Jugendförderung

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Privatrechtliche Leistungsentgelte 50 -20.081-20.000-20.00001

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -1.915 03

Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml. 540-543 -2.200-1.000-2.20007

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -22.200 -21.000 -24.195

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 360.339 336.600 322.896

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 22.52224.40023.70012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 28.67343.61039.81013

Abschreibungen 66, 76 3.0803.0002.60014

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 17.85916.00016.00015

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 442.449 423.610 395.029

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 420.249 402.610 370.834

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 420.249 402.610 370.834

Außerordentliche Erträge 59 -515 25

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27 -515

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 420.249 402.610 370.319

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 420.249 402.610 370.319

154

Page 155: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Investitionen Produkt 06.02.01 Jugendförderung

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Finanzplan2016

Finanzplan2015

Finanzplan2014

Ansatz2013

Ansatz2012

Nr. Bezeichnung

-2.000-2.000 -2.0000602011200 Erwerb bewegl.Sachen Blue Box

-8.000 -2.000-2.000-2.000-2.000 0602011300 Erwerb. bewegl.Sachen Blue Box

155

Page 156: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

156

Page 157: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Seniorenarbeit

Produkt 06.03.01 SeniorenarbeitProduktgruppe 06.03 Seniorenarbeit Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Fachbereich IV Soziales und Sport Abteilung Sozialamt Produktverantwortlicher Herr Gründler

Seniorenarbeit

Beschreibung

Gegenstand des Produkts sind Angebote für Senioren wie z.B. Fahrten, Seniorennachmittage, W.I.G.-Programm (Wis-senswertes, Informationen, Geselliges für Jedermann), sowie die in Griesheim eingerichtete Kommission für Gene-rationengerechtigkeit und Gleichstellung.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt insbesondere folgende Aufgabenstellungen:

- Fahrt der 70-Jährigen - Karnevalistischer Seniorennachmittag - Weihnachtsbetreuung - W.I.G.

- Senioren-Internet-Treff - Seniorenplauderstündchen - Vernetzung, Kooperation und Kontaktpflege - Ehrenamtlicher Besuchsdienst für ältere, alleinlebende Menschen in

Griesheim - Zusammenarbeit mit ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbei-

tern- Seniorensprechstunde - Angebot „Aktiv und fit – mach mit“

- Generationenkontaktbörse

Wirkungsziel

Durch die Bereitstellung entsprechender Angebote wird eine Teilnahme älterer Mitmenschen Griesheims am kulturellen und gesellschaftlichen Leben gefördert.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, Private Organisationen, Politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt

Zahlen und Informationen

Zum vorweihnachtlichen Seniorennachmittag werden rund 2.000 Bürger ab dem 75. Lebensjahr eingela-den. Es nehmen 600 Personen an der Veranstaltung teil.

157

Page 158: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 06.03.01 Seniorenarbeit

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Privatrechtliche Leistungsentgelte 50 -1.998-1.000-1.00001

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -150 03

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -1.000 -1.000 -2.148

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 72.634 89.000 27.228

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 6.43212.1009.20012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 36.76370.00030.00013

Abschreibungen 66, 76 22720015014

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 62.0623.0003.00015

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 114.984 174.300 132.712

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 113.984 173.300 130.564

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 113.984 173.300 130.564

Außerordentliche Erträge 59 -75 25

Außerordentliche Aufwendungen 79 351 26

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27 276

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 113.984 173.300 130.840

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 113.984 173.300 130.840

Erläuterungen:

zu Nr. Haushaltsjahre 2012 und 2013

11 Durch Anpassung der personellen Zuordnung zu den Produkten entstehen höhere Personalaufwendungen als im Ergebnis 2011.

13 Die Erstattung von Personalkosten an den Eigenbetrieb Haus Waldeck (rd.47.000 €) entfällt.

158

Page 159: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Sportförderung

Produkt 08.01.01 SportförderungProduktgruppe 08.01 Sportförderung Produktbereich 05 Sportförderung Fachbereich IV Soziales und Sport Abteilung Sozialamt Produktverantwortlicher Herr Gründler

Sportförderung

Beschreibung

Das Produkt Sportförderung beinhaltet die Vereinsförderung und Ehrungen. In Griesheim gibt es ein reges Vereinsleben mit ca. 75 Vereinen. Die Stadt Griesheim fördert insgesamt 33 Ver-eine gemäß den Förderungsrichtlinien, 14 der geförderten Ver-eine sind Sportvereine. Die geförderten Vereine betreuen ins-gesamt rund 11.000 Mitglieder, hiervon in den Sportvereinen rund 7.000 Mitglieder.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Laufende Vereinsförderung (Abfragen der Vereinsdaten, Weiterleitung der Daten an Landkreis und Landessportbund, Berechnung der Zuschüsse nach den Förderungsrichtlinien, Verrechnung der von der Stadt vorgelegten Gema-Abrechnungen mit den Zuschüssen, Erstellen der Beschei-de)

- Investitionsförderung für Vereine (Antragsprüfung, Führen von Gesprächen, Beschlussempfeh-lungen für die Gremien)

- Jubiläumszuwendungen - Bearbeitung von Gema-Angelegenheiten (Meldung, Abrechnung)

für die Vereine - Vergabe der Räumlichkeiten - Ehrungen unter Überreichung von Präsenten (jährlich ca. 300 -

450 Jugendsportlerehrungen, sowie ca. 200 – 250 Erwachse-nensportlerehrungen, jew. mit der gesamten Organisation und Durchführung)

159

Page 160: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Sportförderung

Wirkungsziel

Es erfolgt eine Unterstützung der Griesheimer Sportvereine zur Förderung des Sports unter Berücksichti-gung seiner Bedeutung für das Allgemeinwohl.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, Private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen etc.), politi-sche Entscheidungsträger / Gremien der Stadt

Zahlen und Informationen

Die Zahl der geförderten Vereine wird voraussichtlich im Jahr 2013 gleich bleiben, ebenso, mit den übli-chen geringfügigen Veränderungen durch Ein- und Austritte, die Zahl der Vereinsmitglieder.

160

Page 161: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 08.01.01 Sportförderung

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Privatrechtliche Leistungsentgelte 50 -75 01

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -75

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 9.193 8.900 8.800

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 3.2341.8003.30012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 30.97830.00033.00013

Abschreibungen 66, 76 33.90934.00035.00014

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 95.642130.000120.00015

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 200.493 204.700 172.563

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 200.493 204.700 172.488

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 200.493 204.700 172.488

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 200.493 204.700 172.488

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 200.493 204.700 172.488

161

Page 162: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Investitionen Produkt 08.01.01 Sportförderung

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Finanzplan2016

Finanzplan2015

Finanzplan2014

Ansatz2013

Ansatz2012

Nr. Bezeichnung

-50.000-10.000-10.000-10.000-10.000-10.000-10.0000801011200 TilgungszuschussSCV (Kunstrasen)

-50.000-10.000-10.000-10.000-10.000-10.000-10.0000801011201 TilgungszuschussSVS (Kunstrasen)

-38.000-19.000 -19.000-19.0000801011202 TilgungszuschussTuS (Funktionsgebäude)

-20.000-20.000 -20.0000801011203 Ballfangzäune SCV,Rettungswegzufahrt

-35.000-35.000 -35.0000801011204 versch.kleinereMaßn. der Vereine

-20.000-10.000 -10.000-10.0000801011205 versch. Maßn. amGelände SVS

-10.000-10.000 -10.0000801011206 Planierung GeländeModellflieger

-120.000 -30.000-30.000-30.000-30.000 0801011300 versch.kleinereMaßn. der Vereine

162

Page 163: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Sportanlagen

Produkt 08.01.02 SportanlagenProduktgruppe 08.01 Sportförderung Produktbereich 05 Sportförderung Fachbereich IV Soziales und Sport Abteilung Sozialamt Produktverantwortlicher Herr Gründler

Sportanlagen

Beschreibung

Das Produkt beinhaltet die Bereitstellung, Pflege und Unterhal-tung folgender Außensportanlagen und Sport- und Mehr-zweckhallen: Mehrzweckhalle Hegelsberghalle und Sporthalle Kirschberghal-le für Schul- und Vereinssport, Sporthallen Horst-Schmidt-Halle, Blue-Box-Halle und Toberaum Kiefernhain für den Ver-einssport, Sportplatz und Außensportanlage Dürrer Kopf für den Schul- und Vereinssport.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Vergabe der Sportanlagen (sämtliche Sporthallen und Schulsporthallen) (Parlamentarische Angelegenheiten, Haushaltsangelegenheiten, Interne Kostenverrechnung z.B. Bauhof, sachliche und rechneri-sche Rechnungsfeststellung, Dienst- und Fachaufsicht Hausmeis-ter, Unterhaltung und Anschaffung von Inventar / Pflege, Unter-haltung und Reinigung der Einrichtungen, Telefonanschlüsse und –abrechnungen)

- Tätigkeiten der Hausmeister (sämtliche Sporthallen und Schul-sporthallen)

Übergaben, Abnahmen, regelmäßige Rundgänge, Überwachung der Kontrollbücher und der ord-nungsgemäßen Nutzung, Führung der Inventarverzeichnisse und Schlüsselbücher, allgemeine Hausmeistertätigkeiten, Kontakte zu den Vereinen, Koordination der Reinigungsarbeiten und der Fremdfirmen

Wirkungsziel

Eine Förderung des Sports durch die Bereitstellung, Pflege und Unterhaltung von Innen- und Außensport-anlagen wird gewährleistet.

163

Page 164: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Sportanlagen

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, Private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen etc.), politi-sche Entscheidungsträger / Gremien der Stadt

Zahlen und Informationen

In den Jahren 2011/2012 wurden die städtischen Sporthallen von den Vereinen in insgesamt ca. 15.000 Stunden pro Jahr genutzt, die Hegelsberghalle und die Kirschberghalle darüber hinaus für den Schulsport an den Vormittagen von 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr. Der Sportplatz Dürrer Kopf wurde für ca. 660 Stunden jährlich von den Vereinen genutzt.

Im Jahr 2013 wird die Nutzung der Anlagen in gleichem Umfang erfolgen.

164

Page 165: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 08.01.02 Sportanlagen

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 47.493 43.100 45.951

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 5.9235.9005.80012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 9.37312.70010.70013

Abschreibungen 66, 76 101100 14

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 63.993 61.800 61.347

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 63.993 61.800 61.347

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 63.993 61.800 61.347

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 63.993 61.800 61.347

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 63.993 61.800 61.347

165

Page 166: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Investitionen Produkt 08.01.02 Sportanlagen

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Finanzplan2016

Finanzplan2015

Finanzplan2014

Ansatz2013

Ansatz2012

Nr. Bezeichnung

-2.000-2.000 -2.0000801021200 Erwerb bewegl.Sachen Sporthallen

-8.000 -2.000-2.000-2.000-2.000 0801021300 Erwerb bewegl.Sachen Sporthallen

166

Page 167: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Bäder

Produkt 08.01.03 BäderProduktgruppe 08.01 Sportförderung Produktbereich 08 Sportförderung Fachbereich IV Soziales und Sport Abteilung Sozialamt Produktverantwortlicher Herr Gründler

Bäder

Beschreibung

Das Produkt beinhaltet die Bereitstellung von Schwimmbädern für die Freizeitgestaltung und Gesundheitsförderung, sowie die Sportförderung, Angebote von Kursen (z.B. Babyschwimmen, Wassergymnastik usw.). Im Sommer steht ein Freibad (mit Sonnensegel, Volleyballplatz, großer Was-serrutsche und Spielplatz) zur Verfügung, im Winter ein Hallenbad. Die Anlagen stehen für Schul- und Vereinssport und für die Versehrten- und Behindertensportgruppe zur Verfügung.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Allgemeine Aufgaben: Dienst- und Fachaufsicht; Koordination der Belegung durch Vereine, Schulen, Gruppen; Rech-nungsstellung an außerörtliche Vereine, Schulen, Gruppen; Steuerangelegenheiten, Meldung der Einnahmen an das Finanzamt; Koordination Schließung / Öffnung der Bäder; Ausstellung von Kombikarten (aufladbare Eintrittskarte in Kreditkartenformat, die zum Eintritt in beide Bäder be-rechtigt), Neuausstellung defekter o. abhanden gekommener Kombikarten, Aufbuchung von Kombikarten (weist höheres Guthaben für ermäßigungsberechtigte Personen aus) Bereitstellung von Kursen („Wasserspaß für Säuglinge“, „ Wassergymnastik für Schwangere“)

- Hallenbad Griesheim Das Griesheimer Hallenbad wird derzeit komplett sa-niert. Mit der Fertigstellung ist Anfang 2013 zu rech-nen.

167

Page 168: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Bäder

- Freibad Griesheim (Beckenfläche von Mehrzweckbecken und Planschbecken insgesamt 1.625 m²) Sicherung eines ordnungsgemäßen Badebetriebs

Wirkungsziel

Durch die Bereitstellung von Hallen- und Freibad wird eine Freizeit-, Sport- und Gesundheitsförderung der Bevölkerung unterstützt.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, Private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen etc.), politi-sche Entscheidungsträger / Gremien der Stadt

Zahlen und Informationen

In der Hallenbadsaison 2009/2010 wurde das Hallenbad von ca. 55.200 Besuchern genutzt, in der Saison 2011/2011 von 59.100 Besuchern. In der Sommersaison 2010 hatte das Freibad ca. 54.000 Besucher, in der Saison 2011 waren es 32.100 und in der Saison 2012 61.145 Besucher, wobei jeweils die Nutzung durch Schulen und Vereine nicht berücksichtigt ist.

168

Page 169: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 08.01.03 Bäder

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 51 -159.033-80.000-220.00002

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -114 03

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -220.000 -80.000 -159.147

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 414.747 394.500 402.742

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 30.37930.30032.50012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 20.56732.16049.66013

Abschreibungen 66, 76 16.62116.00020.00014

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 76780080015

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 517.707 473.760 471.076

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 297.707 393.760 311.929

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 297.707 393.760 311.929

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 297.707 393.760 311.929

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 297.707 393.760 311.929

169

Page 170: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Investitionen Produkt 08.01.03 Bäder

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Finanzplan2016

Finanzplan2015

Finanzplan2014

Ansatz2013

Ansatz2012

Nr. Bezeichnung

-8.000-8.000 -8.0000801031200 Erwerb bewegl.Sachen Freibad

-21.000-21.000 -21.0000801031202 Mobiliar Hallenbad

-25.000-25.000 -25.0000801031203Schwimmbadsauger für beide Bä

-10.000-10.000 -10.0000801031204 Fliesenreinigungs-maschine Hallenbad

-30.000 -30.000 0801031300 KassenanlageFreibad

-10.000 -10.000 0801031301 BetriebshandbuchHallenbad

-22.000 -4.000-4.000-4.000-10.000 0801031302 Erwerb bewegl.Sachen Freibad

-25.000 -5.000-5.000-5.000-10.000 0801031303 Erwerb bewegl.Sachen Hallenbad

170

Page 171: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produktübersicht

Produktübersicht

Fachbereich V Stadtentwicklung (Budget 5)

01.01.16 Geoinformation und Informationssysteme

09.01.01 Stadtplanung

10.01.01 Bauverwaltung

10.01.02 Bodenordnung

11.01.01 Abwasserbeseitigung

12.01.01 Öffentliche Verkehrsflächen

12.02.01 Straßenbeleuchtung

12.04.01 ÖPNV

13.02.01 Naturschutz und Landschaftspflege

13.03.01 Gewässer- und Grundwasserschutz

13.05.01 Stadtwald

14.01.01 Umwelt- und Klimaschutz

15.01.01 Wirtschaftsförderung und Tourismus

171

Page 172: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Teilergebnishaushalt Fachbereich 05 Budget 5 Stadtentwicklung

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

1 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -5.950-4.587-4.80001

2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -3.609.165-3.524.500-3.543.50002

3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548-549 -72.624-44.000-43.00003

7 Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für lfd.Zwecke u.allgemeine 07 540-543

Umlagen

-112.400 -29.400 -202.163

8 Erträge a.Auflösung v.SoPos aus Investitonszuweisungen,-08 546

zuschüssen u.-beiträge

-566.100 -587.190 -605.722

9 Sonstige ordentliche Erträge53 -11.165-10.000-10.00009

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)10 -4.279.800 -4.199.677 -4.506.789

11 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.170.439 1.119.800 1.046.240

643, 647-649, 65

12 Versorgungsaufwendungen644-646 111.775102.000106.10012

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 2.031.4482.212.6502.211.70013

14 Abschreibungen66 1.927.1082.164.9002.014.90014

15 Aufwendungen f. Zuweisungen u. Zuschüssen sowie besonderen 15 71

Finanzaufwendungen

227.500 238.500 215.885

16 Steueraufwendungen einschl.Aufwendungen aus gesetzl. 16 73

Umlageverpflichtungen

145.000 130.000 119.112

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)19 5.875.639 5.967.850 5.451.568

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)20 1.595.839 1.768.173 944.779

22 Finanzaufwendungen77 441.369418.630410.29022

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)23 410.290 418.630 441.369

24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis 24

Nr. 20 + 23)

2.006.129 2.186.803 1.386.148

27 Außerordentliche Erträge59 -81.194 25

28 Außerordentliche Aufwendungen79 80.530 26

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./.Nr. 28)27 -665

30 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Nr. 26 und Nr. 28

29)

2.006.129 2.186.803 1.385.483

34 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen32 2.006.129 2.186.803 1.385.483

172

Page 173: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Teilfinanzhaushalt Fachbereich 05 Budget 5 Stadtentwicklung

davon bisherbereitgestellt

Gesamt-auszahlungsb.

Ergebnis2011

Ansatz2012

Verpflichtungs-ermächtigung

Ansatz2013

BezeichnungNr.

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

01 1.287.171425.000 525.000 Einz. aus Investitionszuweis. und

–zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen

02 + Einz. aus Abgängen von Gegenständen des

Sachanlageverm. und des immat.AV

03 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen

des Finanzanlagevermögens

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

04 + Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten

Krediten

1.287.171425.000 525.000Summe05

Auszahlung aus Investitionstätigkeit

06 -2.783.000-6.528.000-684.729-835.000 -1.220.000- Auszahlungen für Investitionen in das

Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

07 -50.000 davon: Auszahlungen für aktivierte

Investitionszuweisungen und -zuschüsse

08 - Auszahlungen für Investitionen in das

Finanzanlagevermögen

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

09 - Auszahlungen aus der Gewährung von

Krediten

-2.783.000-6.528.000-684.729-835.000 -1.220.000Summe10

-2.783.000-6.528.000602.442-410.000 -695.000Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)11

Erläuterungen:

zu Nr. Haushaltsjahr 2013

01 Folgende Einzahlungen sind veranschlagt:

185.000 € Kanalbeiträge 300.000 € Straßenerschließungsbeiträge

40.000 € Straßenbeiträge für grundhafte Erneuerungen

173

Page 174: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

174

Page 175: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Geoinformationen und Informationssyteme

Produkt 01.01.16 Geoinformation und Informationssysteme

Produktgruppe 01.01 Verwaltungssteuerung und - service Produktbereich 01 Innere Verwaltung Fachbereich V Stadtentwicklung Abteilung Wirtschaftsförderung Produktverantwortlicher Herr Unger

Geoinformation und Informationssysteme

Beschreibung

Unter dem Begriff Geoinformation und Informationssysteme ver-steht man Computersoftware, die das gesamte zum Stadtgebiet gehörige Kartenmaterial sowie ergänzende Daten zu den einzelnen Flurstücken zur Verfügung stellt. Für die unterschiedlichen Ansprü-che der einzelnen Verwaltungsabteilungen ist das Karten- und Datenmaterial entsprechend aufbereitet. Im Rahmen der zur Ver-fügung stehenden Lizenzen haben insbesondere Bau- und Um-weltverwaltung, Bauhof, Immobilienmanagement und Friedhofs-verwaltung Zugriff zu diesen Systemen.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt Geoinformation und Informationssysteme folgende Aufgabenstellun-gen:

- Bereithaltung und Administration von Geoinformationen und ent-sprechenden Geoinformationssystemen für die gesamte Stadtver-waltung, sowie für externe Interessenten;

- Ausstattung der in Frage kommenden Arbeitsplätze mit Geoinfor-mationssystemen, Schulungen, interner Programm-Support;

- Datenpflege, Datenaktualisierung, Kontakt zu Software-Anbietern und anderen GIS-Dienstleistern;

- Internetauftritt der Griesheimer Wirtschaftsförderung mit Datenbanken zu Gewerbeflächen und Gewerbetrei-benden der Stadt Griesheim, Hessisches Standortin-formationssystem des Landes Hessen, Sightboard Griesheim (virtuelles Griesheim im Internet);

- Bereitstellung von GIS-Dienstleistungen an externe Dritte (Planungsgrundlage für Planungsbüros in Form von DXF-Datensätzen, Herstellung und Überarbeitung von Stadtplänen etc.)

Wirkungsziel

Die Bereitstellung und Nutzung moderner Geoinformationsplattformen wird gewährleistet.

Zielgruppe

Sämtliche Fachbereiche der Verwaltung, insbesondere Bauhof, Bauverwaltung, Immobilienmanagement, Ordnungsverwaltung, Steuer- und Finanzverwaltung, Stadtwerke, Umweltverwaltung, Wirtschaftsförde-rung; externe Informationsempfänger und Leistungsempfänger

175

Page 176: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 01.01.16 Geoinformationen und Informationssysteme

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 19.900 18.800 18.252

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 1.2931.3001.50012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 22.28626.00022.70013

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 44.100 46.100 41.831

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 44.100 46.100 41.831

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 44.100 46.100 41.831

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 44.100 46.100 41.831

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 44.100 46.100 41.831

176

Page 177: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Stadtplanung

Produkt 09.01.01 Stadtplanung Produktgruppe 09.01 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaß- nahmen

Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen

Fachbereich V Stadtentwicklung Abteilung Bauamt Produktverantwortliche Frau Heckmann

Stadtplanung

Beschreibung

Das Produkt beinhaltet die langfristige Beplanung der Flächen des gesamten Stadtgebiets.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Erstellung von städtebaulichen Konzepten, Rahmenplanungen und Fachplanungen, ggfs. Vergabe an externe Firmen und Planungsbüros

- Abstimmungsgespräche mit Planungsbüros, Prüfung von Honorarangeboten, Vorbereitung der er-forderlichen Verträge

- Bauleitplanung (Flächennutzungs- und Bebauungspläne), Durchführung der einzelnen Verfah-rensschritte von der Vorbereitung des Aufstellungsbeschlusses über die Beauf-tragung der Planungsbüros, Beteiligun-gen, Offenlage, bis zum Satzungsbe-schluss und Veröffentlichung

- Aufstellung von Veränderungssperren - Stellplatzsatzung

- Stellungnahmen zu externen Planungen wie Bauleitplänen von Nachbarkommunen, Planfeststel-lungsverfahren, Regionalpläne, Landesentwicklungspläne, ggfs. Erstellen der Beschlussvorlagen, falls erforderlich Beauftragung einer qualifizierten Anwaltskanzlei

Wirkungsziel

Eine qualitative stadtplanerische Entwicklung der Stadt Griesheim und deren räumlichen und sozialen Struktu-ren werden ermöglicht.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, Private Organisationen (Verei-ne, Verbände, private Unternehmen etc.), externe Äm-ter und Behörden, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt

177

Page 178: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Stadtplanung

Zahlen und Informationen

- Städtebauliche Konzepte zur Aufwertung der Innenstadt durch Verstärkung der Einzelhandelsnut-zung, Erschließung von rückwärtigen Bauflächen zur Wohnnutzung, Umgestaltung des öffentli-chen Raums; Umsetzung durch Bauleitplanung und Fachplanungen

- Überplanung bestehender Gewerbegebiete zur Erschließung von Baulandpotential und zur Anpas-sung der aktuellen Bedürfnisse

- Umsetzung Einzelhandelskonzept (Einschränkung der Einzelhandelsnutzung in Gewerbegebieten durch die Änderung von Bebauungsplänen)

- Änderung und Erweiterung des Flächennutzungsplanes zur Anpassung an aktuelle Anforderungen und Überplanung der neuen Gemarkungsbereiche (vorher Stadt Darmstadt)

178

Page 179: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 09.01.01 Stadtplanung

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 51 -20.154 02

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -4.000-10.00003

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -10.000 -4.000 -20.154

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 172.520 98.800 75.849

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 6.1507.9009.90012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 74.802113.50093.60013

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 276.020 220.200 156.801

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 266.020 216.200 136.647

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 266.020 216.200 136.647

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 266.020 216.200 136.647

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 266.020 216.200 136.647

179

Page 180: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

180

Page 181: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Bauverwaltung

Produkt 10.01.01 Bauverwaltung Produktgruppe 10.01 Bau- und Grundstücksordnung

Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Fachbereich V Stadtentwicklung Abteilung Bauamt Produktverantwortliche Frau Heckmann

Bauverwaltung

Beschreibung

Das Produkt beinhaltet die Sicherung städtebaulicher Zielset-zungen der Stadt. Während der Landkreis die Entscheidungsbefugnis hat, gibt die Stadt Griesheim ihre Stellungnahme zu den Bauvorhaben ab bzw. erteilt ihr Einvernehmen.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Prüfung von Bauanträgen, Bauvoranfragen, freigestellten Vorhaben und Anfragen, Erstellung der gemeindlichen Stellungnahme und Erteilung des Einvernehmens

- Beratung von Bauherrn, Grundstückseigentümern und Architekten bei Bauprojekten - Prüfung und Bescheidung von Stellplatzablösungen

Wirkungsziel

Koordinierung der Zulässigkeit von Bauvorhaben zur Sicherung der stadtplanerischen Intentionen

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, Architekten, Planungsbüros, Private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen etc.), externe Behörden und Ämter, politische Entscheidungsträger, Gremien der Stadt

181

Page 182: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 10.01.01 Bauverwaltung

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 51 -1.712-1.000-1.00002

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -13 03

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -1.000 -1.000 -1.725

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 88.600 154.800 109.879

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 8.64812.4006.90012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 4.8893.4003.80013

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 99.300 170.600 123.416

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 98.300 169.600 121.691

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 98.300 169.600 121.691

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 98.300 169.600 121.691

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 98.300 169.600 121.691

182

Page 183: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Bodenordnung

Produkt 10.01.02 Bodenordnung Produktgruppe 10.01 Bau- und Grundstücksordnung

Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Fachbereich V Stadtentwicklung Abteilung Wirtschaftsförderung Produktverantwortlicher Herr Unger

Bodenordnung

Beschreibung

Mit diesem Produkt werden gewünschte neue Entwicklun-gen hinsichtlich Zuschnitt, Anordnung und Nutzung der Flurstücke im Stadtgebiet umgesetzt. Grundlage sind öf-fentlich-rechtliche Verfahren wie Baulandumlegungen oder Flurbereinigungen. Diese Verfahren tragen entscheidend zur städtebaulichen Entwicklung Griesheims bei.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Mitwirkung bei Flurbereinigungsverfahren der Flurbereinigungsbehörde - Teilungsvermessungen - Ausübung von Vorkaufsrechten bzw. entsprechender Verzicht (Grundstückspolitik) - Bestellung von Erbbaurechten - Überwachung des Grundstücksverkehrs - Bekanntmachung und Überwachung von Zwangsversteigerungen - Durchführung von Entwicklungsprojekten und Realisierung der von der Stadt gewünschten Neu-

ordnungen - Durchführung von Baulandumlegungsverfahren und vereinfachten Baulandumlegungsverfahren

(ehemals Grenzregelungen)

Wirkungsziel

Durch hoheitliche Umgestaltungen der Grund- und Bodenverhältnisse wird die qualitative Entwicklung der Stadt Griesheim und deren räumlichen und sozialen Strukturen gefördert.

Zielgruppe

Bauaufsicht, politische Entscheidungsträger, Architekten und Investoren, Vermessungsbüros, Einwohne-rinnen und Einwohner, Behörden und sonstige öffentliche Institutionen

183

Page 184: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 10.01.02 Bodenordnung

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 20.455 15.900 16.469

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 4.0713003.40012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 83.00496.000159.50013

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 183.355 112.200 103.544

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 183.355 112.200 103.544

Zinsen und ähnliche Aufwendungen 77 84909022

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23 90 90 84

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 183.445 112.290 103.629

Außerordentliche Erträge 59 -81.194 25

Außerordentliche Aufwendungen 79 80.530 26

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27 -665

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 183.445 112.290 102.964

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 183.445 112.290 102.964

184

Page 185: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Abwasserbeseitigung

Produkt 11.01.01 Abwasserbeseitigung Produktgruppe 11.01 Abwasserbeseitigung

Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Fachbereich V Stadtentwicklung Abteilung Bauamt Produktverantwortliche Frau Heckmann

Abwasserbeseitigung

Beschreibung

Das Produkt beinhaltet die bedarfsgerechte Abwasserbeseiti-gung und Entsorgung der anfallenden Rückstände durch Be-reitstellung und Unterhaltung der entsprechenden Einrichtun-gen. Die nach Erweiterung und Umbau im Jahr 2005 neu in Betrieb genommene Kläranlage erfüllt sämtliche technischen und rechtlichen Vorgaben. Sie hat eine Kapazität von 50.000 Einwohnerwerten.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Planung, Bau und Unterhaltung von Kanalisation, Kläranlage, Pumpwerk, Regenrückhalte- und Regenüberlaufbecken, auch in Zusammenarbeit mit Fachplanern

- Ausschreibung, Vergabe und Überwachung von TV-Befahrungen des kompletten, ca. 90 Kilome-ter langen Kanalnetzes gemäß Eigenkontrollverordnung (EKVO)

- Ausschreibung, Vergabe, Überwachung und Abrechnung der Kanalrei-nigungsarbeiten

- Ausschreibung, Vergabe und Überwachung von Kanalsanierungsarbei-ten gemäß EKVO

- Kanalsanierungen und Rattenbekämpfungsmaßnahmen - Technische Betriebsleitung der Kläranlage (bauliche, technische und

elektrotechnische Unterhaltung; Probenahme, Analyse und Beurtei-lung von div. Betriebsparametern und hierauf abgestimmte Anlagen-steuerung; Weiterentwicklung bestehender Anlagenteile zur Optimie-

rung betriebswirtschaftlicher Prozesse und effizienteren Nutzung von Ressourcen) - Organisatorische Betriebsleitung (Überwachung und Dokumentation sämtlicher Betriebsabläufe

im Betriebstagebuch; Organisation, Abrechnung und Dokumentation anfallender Abfall- und Wertstoffe wie Klärschlamm, Rechengut, Sand, Gas; Überwachung und Vorhaltung von Betriebs-mitteln; Kläranlagenführungen für Schulklassen, Vereine etc.)

- Entwässerungstechnische Prüfung von Bauanträgen

Wirkungsziel

Die Sicherstellung einer bedarfsgerechten, umweltschonenden Abwasserbeseitigung und -aufbereitung wird gewährleistet.

185

Page 186: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Abwasserbeseitigung

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen), externe Be-hörden und Ämter, politische Entscheidungsträger, Gremien der Stadt

Zahlen und Informationen

KanalDie Länge der Griesheimer Kanalisation beträgt ca. 90 km. Hierbei fließt das Abwasser durch insgesamt 2.200 Haltungen (Kanalab-schnitte zwischen den Schächten), angetrieben durch eine Höhen-differenz von ca. 18 m (107 müNN bis 89 müNN). Die Dimensionen der Kanalrohre reichen hierbei von 25 cm bis 2,00 m Durchmesser.

Kläranlage

Die Griesheimer Kläranlage wurde nach ihrem Bau in den Jahren 1960 bis 1963 dreimal umgebaut bzw. erweitert. (1971 bis 1974, 1986 bis 1991 und 2002 bis 2005). Sie ist derzeit auf 50.000 Einwoh-nerwerte ausgelegt.

Technische Daten:

50.000 Einwohnerwerte (EW) à 60 g BSB5/(EW · d) = 3.000 kg BSB5/dà 120 g CSB/(EW · d) = 6.000 kg CSB/d

= 6. 500 kg N/d = 6. 087 kg P/d

186

Page 187: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Abwasserbeseitigung

Pumpwerk

Das Pumpwerk Raingasse ist Bestandteil des Gesamtprojektes „Entlastungsschwerpunkt Nord“. Dieser unterteilt sich in zwei Kanalbauabschnitte und den Bau eines Pumpwerks mit Regenrückhaltebe-cken und Regenüberlaufbecken. Die Baumaßnahme wurde im Jahr 2008 abgeschlossen. Mit dieser Gesamtmaßnahme ist einer der letzten Mosaiksteine der Generalentwässerungsplanung (GEP) umgesetzt worden.

Technische Daten: Ausbauleistung des Pumpwerks: 6.600 l/s Volumen des Regenüberlaufbeckens: 3.500 m3

Volumen des Regenrückhaltebeckens: 22.000 m3

187

Page 188: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 11.01.01 Abwasserbeseitigung

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 51 -3.584.087-3.521.500-3.540.00002

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -402 03

Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml. 540-543 -50 07

Ertr.a.Aufl.v.Sonderp.a.Inv.zuw.-zusch.u.-Beitr. 546 -378.723-370.000-360.00008

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -3.900.000 -3.891.500 -3.963.262

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 590.294 563.800 566.280

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 41.44339.40041.40012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 831.219979.050888.95013

Abschreibungen 66, 76 1.384.6051.500.0001.400.00014

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 438 15

Steueraufw.einschl.Aufw.a.ges.Uml.verpfl. 73 37.89440.00040.00016

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 2.960.644 3.122.250 2.861.879

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 -939.356 -769.250 -1.101.383

Zinsen und ähnliche Aufwendungen 77 372.813354.200343.80022

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23 343.800 354.200 372.813

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 -595.556 -415.050 -728.570

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 -595.556 -415.050 -728.570

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 -595.556 -415.050 -728.570

Erläuterungen:

Im Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung“ werden kostendeckende Gebühren im Sinne des Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) erhoben.

188

Page 189: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Investitionen Produkt 11.01.01 Abwasserbeseitigung

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Finanzplan2016

Finanzplan2015

Finanzplan2014

Ansatz2013

Ansatz2012

Nr. Bezeichnung

-180.000-180.000 -180.000110101-111 OptimierungPhosphatelimination

-242.000-242.000 110101-801 EntlastungsstraßeWest Kanalbau

-650.000-650.000 110101-901 KanalbauWohngebiet Südwest (alt)

-10.000-10.000 -10.0001101011200 Erwerb bewegl.Sachen Kläranlage

-20.000-20.000 -20.0001101011201 Online MessungVorklärbecken

-15.000-15.000 -15.0001101011202Kanalneuanschlüsse

-250.000-250.000 -250.0001101011203 KanalbauPfungstädter Straße

-40.000 -10.000-10.000-10.000-10.000 1101011300 Erwerb bewegl.Sachen Kläranlage

-350.000 -350.000 1101011303 KanalbauWichtewegsammler

-250.000 -250.000 1101011304 KanalbauWohngebiet Südwest

-75.000 -75.000 1101011305 Kanalbau"Goethestraße I"

-60.000 -15.000-15.000-15.000-15.000 1101011306Kanalneuanschlüsse

-270.000 -270.000 1101011403 Kanalauswechslung"Am Schwimmbad"

-170.000 -170.000 1101011404 Kanalauswechslung"Schöneweibergasse"

-650.000 -650.000 1101011503 Kanalauswechslung"Bessunger Straße"

-270.000 -270.000 1101011603 KanalbauWohngebiet Südwest 2

189

Page 190: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

190

Page 191: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Öffentliche Verkehrsflächen

Produkt 12.01.01 Öffentliche Verkehrsflächen Produktgruppe 12.01 Öffentliche Verkehrsflächen

Produktbereich 12 Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV Fachbereich V Stadtentwicklung Abteilung Bauamt Produktverantwortliche Frau Heckmann

Öffentliche Verkehrsflächen

Beschreibung

Das Produkt beinhaltet Planung, Bau und Unterhaltung der öffentlichen Verkehrsflächen. Hierzu gehören im Stadtge-biet insgesamt ca. 86 Kilometer Gemeindestraßen. Hinzu kommen ca. 107 Kilometer Feldwege.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Bau öffentlicher Verkehrsflächen (Gemeindestraßen, Plätze, Feld- und Radwege, Parkplätze): Grundlagenermittlung, Nivellement, Detailplanung, Ausschreibung, Bauleitung, Aufmaß, Abrech-nung, Objektbetreuung und Dokumentation, auch in Verbindung mit Fachplanern

- Unterhaltung öffentlicher Verkehrsflächen (Gemeinde-, Bundes- und Landesstraßen, Plätze, Feld- und Radwege, Parkplätze): Beurteilung und Behebung von Schäden verschiedener Ursa-chen durch Beauftragung von Tiefbauunternehmen, Abrech-nung und Dokumentation der behobenen Mängel, Überwachung von Straßenaufbrüchen der einzelnen Versor-gungsträger, Fortschreibung des Straßenzustandskatasters, Umsetzung des

Maßnahmenkatalogs, - Ausschreibung und Vergabe der Jahresausschreibung Tiefbau - Markierungen: Planung, Vormarkierung, Beauftragung der Fachfirmen, Überwachung, Abrech-

nung und Dokumentation - Umsetzung des Radwegekonzepts - Fortführung des Generalverkehrsplanes in Verbindung mit Fachplanern

Wirkungsziel

Eine optimale Verkehrsinfrastruktur zur Steigerung der Lebensqualität unter Berücksichtigung der Sicher-heit aller Verkehrsteilnehmer ist vorhanden.

191

Page 192: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Öffentliche Verkehrsflächen

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, Verkehrsteilnehmer, externe Behörden und Ämter, politische Entscheidungsträ-ger / Gremien der Stadt

Zahlen und Informationen

- Planung und Teilerschließung des Baugebietes „Wohngebiet Südwest“, 1. Bauabschnitt - Ausbau der Erschließungsstraßen in den Baugebieten „Nord IV“ - Sanierungsmaßnahmen nach Straßenzustandskataster

192

Page 193: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 12.01.01 Öffentliche Verkehrsflächen

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 51 -508 02

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -449 03

Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml. 540-543 -202.113-14.400-14.40007

Ertr.a.Aufl.v.Sonderp.a.Inv.zuw.-zusch.u.-Beitr. 546 -211.559-205.000-195.00008

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -209.400 -219.400 -414.628

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 81.362 78.600 75.560

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 8.03713.8007.90012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 649.030558.500558.50013

Abschreibungen 66, 76 473.360600.000550.00014

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 1.197.762 1.250.900 1.205.987

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 988.362 1.031.500 791.359

Zinsen und ähnliche Aufwendungen 77 68.47264.34066.40022

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23 66.400 64.340 68.472

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 1.054.762 1.095.840 859.831

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 1.054.762 1.095.840 859.831

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 1.054.762 1.095.840 859.831

193

Page 194: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Investitionen Produkt 12.01.01 Öffentliche Verkehrsflächen

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Finanzplan2016

Finanzplan2015

Finanzplan2014

Ansatz2013

Ansatz2012

Nr. Bezeichnung

-90.000-90.000 -90.0001201011201 NahestraßeEndausbau

-90.000-90.000 -90.0001201011202 TauberstraßeEndausbau

-45.000-45.000 -45.0001201011203 NordendEndausbau

-60.000-60.000 -60.0001201011204 Willy-Brandt-AlleeEndausbau

-20.000-20.000 -20.0001201011205 MühlenwegEndausbau

-20.000-20.000 -20.0001201011206 Fuß- u.Radwegzw.W.-Brandt-A.u.Südring

-7.000-7.000 -7.0001201011207 Parkplatz DürrerKopf

-8.000-8.000 -8.0001201011208 RadwegbrückeB26/Küchlergraben

-370.000 -370.000 1201011300 WohngebietSüdwest Baustraßen

-80.000 -80.000 1201011301 GrundhafteSanierung Hahlgartenstraße

-90.000 -90.000 1201011401 GrundhafteSanierung Zeppelinstraße

-50.000 -50.000 1201011402 Radweg Nordringbis L3303

-100.000 -100.000 1201011403 SaalestraßeEndausbau

-100.000 -100.000 1201011404 WerrastraßeEndausbau

-120.000 -120.000 1201011405 KinzigwegEndausbau

-200.000 -200.000 1201011501 GrundhafteSanierung Jahnstraße

-100.000 -100.000 1201011502 SaarstraßeEndausbau

-100.000 -100.000 1201011503 WeserstraßeEndausbau

-30.000 -30.000 1201011602 RheinstraßeEndausbau

-10.000 -10.000 1201011603 MainstraßeEndausbau

194

Page 195: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Straßenbeleuchtung

Produkt 12.02.01 Straßenbeleuchtung Produktgruppe 12.02 Straßenbeleuchtung

Produktbereich 12 Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV Fachbereich V Stadtentwicklung Abteilung Umweltamt Produktverantwortlicher Herr Hörr

Straßenbeleuchtung

Beschreibung

Das Produkt beinhaltet die Gewährleistung einer zuverlässigen Straßenbeleuchtung. Die Beleuchtung der Straßen im Gemeinde-gebiet ist durchgehend während der ganzen Nacht in Betrieb. Bei Änderung/Erneuerung von Beleuchtungsanlagen wird grundsätz-lich auf Natrium-Niederdampfdrucklampen umgestellt; diese Um-stellung erfolgt sukzessive auch bei Altanlagen. Ersatz der Queck-silberdampf-Hochdrucklampen (HQL) bis 2020 durch LED-Leuchten bzw. Energiesparlampen

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Anschaffung, Wartung und Unterhaltung der Beleuchtung - Beleuchtung der Straßen, Wege und Plätze zum Erhalt des Verkehrsflus-

ses und der Sicherheit - Umsetzung der DIN-Norm als funktionaler Grundlage - Gleichzeitige Nutzung der Beleuchtung zur charakterlichen Gestaltung öf-

fentlicher Verkehrsflächen - Einsatz wirtschaftlicher Leuchtmittel zur Energieeinsparung - Feststellung und Planung der Bewirtschaftungskosten

Wirkungsziel

Eine flächendeckende, energiesparende Straßenbeleuchtung wird zur Gewährleistung der Mobilität und der Sicherheit der Bürger bereitgestellt.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, sonstige Verkehrsteilnehmer, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt

Zahlen und Informationen

Anzahl der Lampen insgesamt: 2.242 Stück (Stand 06/2012)

195

Page 196: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 12.02.01 Straßenbeleuchtung

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Ertr.a.Aufl.v.Sonderp.a.Inv.zuw.-zusch.u.-Beitr. 546 -15.440-12.190-11.10008

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -11.100 -12.190 -15.440

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 2.347 2.100 2.125

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 6612.00070012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 283.000215.000280.00013

Abschreibungen 66, 76 64.28160.00060.00014

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 343.047 279.100 350.068

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 331.947 266.910 334.628

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 331.947 266.910 334.628

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 331.947 266.910 334.628

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 331.947 266.910 334.628

196

Page 197: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Investitionen Produkt 12.02.01 Straßenbeleuchtung

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Finanzplan2016

Finanzplan2015

Finanzplan2014

Ansatz2013

Ansatz2012

Nr. Bezeichnung

-20.000-20.000 -20.0001202011200Straßenbeleuchtung (Ergänzung

-80.000 -20.000-20.000-20.000-20.000 1202011300Straßenbeleuchtung (Ergänzung)

197

Page 198: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

198

Page 199: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt ÖPNV

Produkt 12.04.01 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) Produktgruppe 12.04 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)

Produktbereich 12 Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV Fachbereich V Stadtentwicklung Abteilung Umweltamt Produktverantwortlicher Herr Hörr

Öffentlicher Personennahverkehr

Beschreibung

Das Produkt beinhaltet die Bereitstellung eines attraktiven, bedarfsorientierten und leistungsfähigen öffentlichen Perso-nennahverkehrs (ÖPNV). Es gibt 6 Haltestellen der Straßen-bahnanbindung nach Darmstadt (Stadtmitte, Hauptbahnhof, Kranichstein). Die Straßenbahnlinien 4 und 9 fahren wäh-rend der Schulzeiten im 7,5-Minuten-Takt. Außerdem wird Griesheim aus dem Ried von zwei Buslinien des RMV ange-fahren. Zudem sind Bike-and-Ride und Park-and-Ride-Angebote eingerichtet.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- DADINA (Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation, gegrün-det 01.07.1997): Zweckverband aller 23 Kommunen des Landkreises und der Stadt Darmstadt; Grundlage ist der Nahverkehrsplan, bei dem lokale Verkehre des Landkreises und der Stadt Darmstadt vertreten sind; Ziel ist die Definition und Bewertung des zukünftigen ÖPNV-Angebots unter der Maßgabe, lokale und regionale Verkehre räumlich und zeitlich aufeinander abzustimmen; Finanzierung im Rahmen der Kreisumlage; Zusätzlich Beteiligung an den Betriebs-

kosten der Vertaktung der Linie 4 und des Nachtverkehrs der Linie 9 am Wochenende sowie vor bestimmten Feiertagen (Bestellerfunktion). Weiterhin Haltestellenmanagement Bushaltestelle Platz Bar-le-Duc

- AST (Anruf-Sammel-Taxi Griesheim) Stadtverkehr ohne RMV-Anbindung; 81 Haltestellen im gesamten Stadtgebiet, dadurch flächendeckender Zustieg nach vorheriger Anmeldung möglich. Ziel: Bindeglied zur Straßenbahn- bzw. Bushaltestelle, aber vorwiegend Ermögli-chung von Erledigungen, Arztbesuchen etc. für Menschen, die in ihrer Mobili-tät eingeschränkt sind; Subventionierung des AST durch die Stadt Griesheim, ebenso das erforderliche Haltestellenmanagement.

- Mobilitätsmanagement.

199

Page 200: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt ÖPNV

Wirkungsziel

Die Lebensqualität wird durch die Entlastung des innerörtlichen Verkehrs zur Förderung einer umwelt-schonenden Mobilität verbessert.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, sonstige Verkehrsteilnehmer, externe Ämter und Behörden, politische Entschei-dungsträger / Gremien der Stadt

Zahlen und Informationen

Optimierung des AST-Angebots Mobilitätsmanagement (Betrieblich/Kommunal)

200

Page 201: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 12.04.01 ÖPNV

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 29.340 27.500 26.744

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 9.2604.0007.50012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 1.88110.5004.50013

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 101.439116.500106.50015

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 147.840 158.500 139.325

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 147.840 158.500 139.325

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 147.840 158.500 139.325

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 147.840 158.500 139.325

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 147.840 158.500 139.325

Erläuterungen:

zu Nr. Haushaltsjahr 2013

15 85.000 Anrufsammeltaxi 21.500 Betriebskostenzuschuss Straßenbahnlinie

201

Page 202: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Investitionen Produkt 12.04.01 ÖPNV

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Finanzplan2016

Finanzplan2015

Finanzplan2014

Ansatz2013

Ansatz2012

Nr. Bezeichnung

-50.000 -50.000 1204011401 BarrierefreierAusbau Haltestelle Am Markt

202

Page 203: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Natur- und Landschaftspflege

Produkt 13.02.01 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 13.02 Natur- und Landschaftspflege

Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Fachbereich V Stadtentwicklung Abteilung Umweltamt Produktverantwortlicher Herr Hörr

Natur- und Landschaftspflege

Beschreibung

Das Produkt beinhaltet Maßnahmen und Konzepte zur Landschaftspflege und Landschaftsgestaltung im Au-ßenbereich bzw. siedlungsnahen Bereich unter Berück-sichtigung ökologischer Gesichtspunkte einerseits und der Bedürfnisse der Bevölkerung und der Landwirt-schaft andererseits

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Erhalt der natürlichen Standortbedingungen der verschiedenen Vegetationsformen in enger Zu-sammenarbeit mit Landwirten, Vereinen und sonstigen fachkundigen Personen

- Schaffung neuer Schutzbereiche - Durchführung einer flächenhaften Kartierung zur

Schaffung räumlicher Schwerpunkte z.B. im Bereich der Gräben

- Erhaltung bzw. Erhöhung der Artenvielfalt, Verbesse-rung der Struktur bestehender Lebensräume

- Besprechungen am „Runden Tisch Landschaftsgestal-tung“ zur Vorbesprechung konkreter Maßnahmen bei gegenseitiger Rücksichtnahme auch auf Belange der Land- und Forstwirtschaft

- nachhaltige Verbesserung des Erholungswertes und der Erlebnisqualität der freien Landschaft durch aktive und vielfältige Maßnahmen im Naturschutz der Stadt Griesheim

- Festlegung naturschutzrechtlicher Ausgleichsverpflichtungen

203

Page 204: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Natur und Landschaftspflege

Wirkungsziel

Die Sicherung der Naherholung und Steigerung der Artenvielfalt durch Schaffung, Schutz und Vernetzung bestehender Lebensräume von Flora und Fauna wird ge-währleistet.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, Private Organisationen (Vereine, verbände, private Unternehmen), externe Äm-ter und Behörden, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt, Bauhof (Ausführung und Pflege von Maßnahmen), Liegenschaftsamt

204

Page 205: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 13.02.01 Naturschutz und Landschaftspflege

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 59.012 56.800 55.508

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 7.5718.1006.80012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 10.53547.00025.50013

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 1.1421.000 15

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 91.312 112.900 74.757

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 91.312 112.900 74.757

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 91.312 112.900 74.757

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 91.312 112.900 74.757

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 91.312 112.900 74.757

205

Page 206: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

206

Page 207: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Gewässer und Grundwasserschutz

Produkt 13.03.01 Gewässer- und Grundwasserschutz Produktgruppe 13.03 Öffentliche Gewässer / wasserbauliche Anlagen

Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Fachbereich V Stadtentwicklung Abteilung Umweltamt Produktverantwortlicher Herr Hörr

Gewässer- und Grundwasserschutz

Beschreibung

Das Produkt beinhaltet im Wesentlichen den Erhalt und die Pflege des Grabensystems, das zum einen kulturhis-torischer Teil unserer Landschaft ist, zum anderen eine große Rolle im Natur- und Wasserhaushalt spielt.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Siedlungsschutz: Interkommunales Projekt mit der Stadt Weiterstadt zur Grundwasserbewirtschaftung; Entnahme von festgelegten Grundwassermengen für die eigene landwirtschaftliche Beregnung durch den

Boden- und Beregnungsverband im Auftrag der Stadt Griesheim zum Schutz vor Vernässung und zur Verbesserung der Ökologie im Wald (Büttelborn und Weigandsbusch)

- Maßnahmen zur Unterhaltung der Vorfluter: Schutz der Gewässer vor Verunreinigungen (Abwasserentsorgung Kläranlage), Funktionsfähigkeit durch Wasserqualität / Abflussdy-namik und (ökologische) Strukturausstattung, Reduzierung von Be-lastungspotenzialen (z.B. Vernässungen)

- Umsetzung des Grabenpflegekonzepts soll sukzessive erfolgen: Gewässergüte (sofern wasserführend), biologische wie ökologische Gesamtbetrachtung (Funktion als Teil des Naturhaushalts und Le-bensraum von Tieren und Pflanzen)

Wirkungsziel

Ein nachhaltiger Gewässer-, Grundwasser- und Siedlungsschutz wird unter ökologi-schen Aspekten gewährleistet.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, Private Organisationen (Vereine, verbände, private Unternehmen), externe Äm-ter und Behörden, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt, Bauamt

207

Page 208: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 13.03.01 Gewässer- und Grundwasserschutz

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -71.760-40.000-33.00003

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -33.000 -40.000 -71.760

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 35.890 34.400 33.428

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 8.6004.9007.00012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 28.75951.00014.00013

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 106.679115.000115.00015

Steueraufw.einschl.Aufw.a.ges.Uml.verpfl. 73 81.21890.000105.00016

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 276.890 295.300 258.683

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 243.890 255.300 186.923

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 243.890 255.300 186.923

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 243.890 255.300 186.923

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 243.890 255.300 186.923

208

Page 209: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Investitionen Produkt 13.03.01 Gewässer- und Grundwasserschutz

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Finanzplan2016

Finanzplan2015

Finanzplan2014

Ansatz2013

Ansatz2012

Nr. Bezeichnung

-130.000 -80.000-50.000 1303011300Sicherungsmaßnahmen Vorfluter

209

Page 210: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

210

Page 211: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Stadtwald

Produkt 13.05.01 Stadtwald Produktgruppe 13.05 Land- und Forstwirtschaft

Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Fachbereich V Stadtentwicklung Abteilung Umweltamt Produktverantwortlicher Herr Hörr

Stadtwald

Beschreibung

Das Produkt beinhaltet sämtliche Maßnahmen zur nach-haltigen Bewirtschaftung des Stadtwaldes. Der Stadtwald befindet sich aufgrund der Beschaffenheit der Böden (Sandböden mit mittlerer Nährstoffversorgung und mäßi-ger bis geringer Wasserversorgung) und der Klimaverhält-nisse (trocken-warm) sowie der waldschädigenden Immis-sionen am Rand der Existenzfähigkeit. Zusätzliche Belas-tungen erfährt der Wald durch Maikäfer und sonstige Käferarten. Folgende Baumartengruppen sind vertreten: 11 % Eiche, 31 % Buche, 58 % Kiefer;

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Pflege und Stabilisierung der ca. 141 ha Stadtwald (geringe Priorität der Holznutzung) - Geringer Holzvorrat infolge der durch Orkane aufgelichteten Bestände und der Altersstruktur; - Erhalt der besonderen Schutz- (u.a. Klima / Lärm) und Erholungsfunktion des Stadtwaldes - Pflege der Waldwege zum Zwecke der Nutzung als Wirtschaftswege, Spazier- und Joggingstre-

cken- Verbesserung der Stabilität der Waldbestände - Orientierung an den Grundsätzen des Landes Hessen für den Waldbau im Sinne einer nachhalti-

gen Waldbewirtschaftung, Agenda 21 (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.06.2002)

- Forsteinrichtungswerk (Betriebsplan, in dem in regelmäßigen Abständen vorhandene Baumarten, Holzvorrat, Zuwächse, Aufbauformen, Wuchsdynamik, Schäden und Werte festgehalten werden)

211

Page 212: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Stadtwald

Wirkungsziel

Durch eine nachhaltige Sicherung der Erholungs- und Klimafunktion der Waldgebiete durch eine nachhal-tige Forstbewirtschaftung des Stadtwaldes wird gefördert.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, Private Organisationen (Vereine, verbände, private Unternehmen), externe Äm-ter und Behörden, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt

Zahlen und Informationen

Geringer Hiebesatz Verjüngungsplanung im kommenden Jahrzehnt: 15,1 ha (~ 11 % der Waldfläche) PEFC-Zertifiziert

212

Page 213: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 13.05.01 Stadtwald

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Privatrechtliche Leistungsentgelte 50 -4.360-4.260-4.50001

Sonstige ordentliche Erträge 53 -117 09

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -4.500 -4.260 -4.477

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 8.388 7.900 7.670

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 1.8382.2001.40012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 9.85129.40024.65013

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 5.6866.0006.00015

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 40.438 45.500 25.045

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 35.938 41.240 20.568

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 35.938 41.240 20.568

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 35.938 41.240 20.568

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 35.938 41.240 20.568

213

Page 214: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

214

Page 215: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Umwelt- und Klimaschutz

Produkt 14.01.01 Umwelt- und Klimaschutz Produktgruppe 14.01 Umweltschutzmaßnahmen

Produktbereich 14 Umweltschutz Fachbereich V Stadtentwicklung Abteilung Umweltamt Produktverantwortlicher Herr Hörr

Umwelt- und Klimaschutz

Beschreibung

Das Produkt beinhaltet im Wesentlichen den Klimaschutz als Schwerpunkt der lokalen Umsetzung der Agenda 21. Die Gefährdung des Klimas ist eines der globalen Probleme un-serer Zeit. Als Verbraucher von Energie in ihren Einrichtun-gen möchte die Stadt Griesheim mit ihrer kommunalen Be-schaffungs- und Bautätigkeit, als Träger der Bauleitplanung und als Initiator und Träger von Bürgerberatung und Öffent-lichkeitsarbeit einen wesentlichen, nachhaltigen Beitrag leisten.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Energiekonzepte Stadtgebiet; - Steigerung des Energiebewusstseins in der Bevölke-

rung;- Reduzierung der Emissionen (u.a. CO²); - Energiemanagement für öffentliche Gebäude / Ein-

richtungen /Reduzierung Energieverbrauch, Vorbild-funktion durch Modellprojekte;

- Verstärkung regenerativer Energiequellen; - Allgemein Förderung des Bewusstseins für Klima-

schutz - Förderung des Umweltschutzes für eine nachhaltige

Entwicklung der Stadt Griesheim

Wirkungsziel

Durch vielfältige Maßnahmen im lokalen Umwelt- und Klimaschutz wird die Förderung einer nachhaltigen Ökologie unterstützt.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, Private Organisationen (Vereine, verbände, private Unternehmen), externe Äm-ter und Behörden, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt

215

Page 216: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 14.01.01 Umwelt- und Klimaschutz

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Privatrechtliche Leistungsentgelte 50 -1.590-327-30001

Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml. 540-543 -15.000-98.00007

Sonstige ordentliche Erträge 53 -11.048-10.000-10.00009

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -108.300 -25.327 -12.639

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 30.588 28.700 27.862

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 9.0404.2007.20012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 27.20465.000133.00013

Abschreibungen 66, 76 4.8614.9004.90014

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 500 15

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 175.688 102.800 69.467

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 67.388 77.473 56.828

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 67.388 77.473 56.828

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 67.388 77.473 56.828

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 67.388 77.473 56.828

Sperrvermerk:

Ein Teilbetrag von 109.000 € des Haushaltsansatzes unter Nr. 13 im Haushaltsjahr 2013 wird mit einem Sperrvermerk belegt. Es handelt sich um einen vorsorglichen Ansatz im Zusammenhang mit dem KfW-Programm „Quartiersmanager“. Der gesperrte Betrag kann durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung nach Zusage entsprechender Förder- und Zuschussmittel freigegeben werden. Es wird mit Förder- und Zuschussmitteln in Höhe von 98.000 € gerechnet (siehe Nr. 07).

216

Page 217: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Wirtschaftsförderung, Tourismus

Produkt 15.01.01 Wirtschaftsförderung, Tourismus Produktgruppe 15.01 Wirtschaftsförderung, Tourismus

Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Fachbereich V Stadtentwicklung Abteilung Wirtschaftsförderung Produktverantwortlicher Herr Unger

Wirtschaftsförderung, Tourismus

Beschreibung

Der Wirtschaftsstandort Griesheim besitzt ausgedehnte Flächen für Handel, Handwerk und Gewerbe. Seine zentrale Lage im Rhein-Main-Gebiet mit hervorragender Verkehrs-anbindung und moderner Infrastruktur macht Griesheim zu einem attraktiven Standort für verschiedenste Wirtschafts-unternehmen. Touristisch ist Griesheim aufgrund seiner Nähe zur Welt- und Messestadt Frankfurt am Main sowie zu Odenwald und Bergstraße interessant.

Folgende Aufgaben beinhaltet dieses Produkt insbesondere:

- Verwirklichung der Wirtschaftsförderung als Bestand-teil einer zielgerichteten ganzheitlichen Stadtentwick-lung für die Griesheimer Einwohnerschaft

- Förderung der Identifikation der Gewerbetreibenden und der Bürger mit ihrer Stadt

- Förderung des Wirtschafts- und Wohnstandortes Griesheim

- Marketingmaßnahmen und Öffentlichkeitsarbeit - Offensive Gewerbeansiedlungspolitik unter Berücksichtigung der vorhandenen Strukturen - Vermarktung und Vermittlung der noch verfügbaren städtischen und privaten Gewerbeflächen - Lotsenfunktion für Investoren - Umfassende Betreuung der ortsansässigen Unternehmen - Mitwirkung im Baulandumlegungsverfahren - Strategische Planung von Erwerb, Verkauf und Tausch von Grundstücken - Förderung insbesondere des Geschäftstourismus durch Vermittlung von Unterkünften und Pflege

der Hotelliste

217

Page 218: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Wirtschaftsförderung, Tourismus

Wirkungsziel

Griesheim ist ein attraktiver und zukunftssicherer Standort für die Wirtschaft.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, Private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmer), Wirtschafts-unternehmen, Investoren, Banken, externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger / Gremi-en der Stadt, Bauamt

218

Page 219: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 15.01.01 Wirtschaftsförderung und Tourismus

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 51 -2.704-2.000-2.50002

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -2.500 -2.000 -2.704

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 31.743 31.700 30.613

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 5.1631.5004.50012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 4.98818.3003.00013

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 39.243 51.500 40.764

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 36.743 49.500 38.060

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 36.743 49.500 38.060

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 36.743 49.500 38.060

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 36.743 49.500 38.060

219

Page 220: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

220

Page 221: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produktübersicht

Produktübersicht

Fachbereich VI Infrastrukturdienste (Budget 6)

01.01.14 Immobilienmanagement

01.01.15 Interne Bauhofleistungen

10.02.01 Wohnungswesen

11.02.01 Abfallwirtschaft

12.03.01 Straßenreinigung

13.01.01 Öffentliches Grün

13.04.01 Friedhofs- und Bestattungswesen

221

Page 222: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Teilergebnishaushalt Fachbereich 06 Budget 6 Infrastrukturdienste

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

1 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -1.828.074-1.910.000-1.910.00001

2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -233.929-302.500-304.20002

3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548-549 -249.369-202.520-185.70003

7 Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für lfd.Zwecke u.allgemeine 07 540-543

Umlagen

-1.601

8 Erträge a.Auflösung v.SoPos aus Investitonszuweisungen,-08 546

zuschüssen u.-beiträge

-113.720 -113.737 -122.408

9 Sonstige ordentliche Erträge53 -80.406-20.700-28.70009

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)10 -2.542.320 -2.549.457 -2.515.786

11 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 2.771.834 2.677.150 2.604.264

643, 647-649, 65

12 Versorgungsaufwendungen644-646 219.231234.700227.80012

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 3.398.5754.026.3203.644.90013

14 Abschreibungen66 1.102.6411.073.2001.468.44014

15 Aufwendungen f. Zuweisungen u. Zuschüssen sowie besonderen 15 71

Finanzaufwendungen

5.900 900 5.649

18 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 46.64950.50049.50018

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)19 8.168.374 8.062.770 7.377.008

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)20 5.626.054 5.513.313 4.861.223

21 Finanzerträge56, 57 -15.774 21

22 Finanzaufwendungen77 105.379375.500221.60022

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)23 221.600 375.500 89.605

24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis 24

Nr. 20 + 23)

5.847.654 5.888.813 4.950.828

27 Außerordentliche Erträge59 -115.641 25

28 Außerordentliche Aufwendungen79 16.251 26

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./.Nr. 28)27 -99.390

30 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Nr. 26 und Nr. 28

29)

5.847.654 5.888.813 4.851.438

34 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen32 5.847.654 5.888.813 4.851.438

222

Page 223: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Teilfinanzhaushalt Fachbereich 06 Budget 6 Infrastrukturdienste

davon bisherbereitgestellt

Gesamt-auszahlungsb.

Ergebnis2011

Ansatz2012

Verpflichtungs-ermächtigung

Ansatz2013

BezeichnungNr.

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

01 913.026 700.000 Einz. aus Investitionszuweis. und

–zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen

02 121.150630.000 2.610.000+ Einz. aus Abgängen von Gegenständen des

Sachanlageverm. und des immat.AV

03 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen

des Finanzanlagevermögens

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

04 + Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten

Krediten

1.034.176630.000 3.310.000Summe05

Auszahlung aus Investitionstätigkeit

06 -11.401.500-17.451.000-2.066.889-1.214.000 -4.687.500- Auszahlungen für Investitionen in das

Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

07 -80.000-175.000 -80.000 -95.000 davon: Auszahlungen für aktivierte

Investitionszuweisungen und -zuschüsse

08 - Auszahlungen für Investitionen in das

Finanzanlagevermögen

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

09 - Auszahlungen aus der Gewährung von

Krediten

-11.401.500-17.451.000-2.066.889-1.214.000 -4.687.500Summe10

-11.401.500-17.451.000-1.032.713-584.000 -1.377.500Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)11

223

Page 224: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

224

Page 225: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Immobilienmanagement

Produkt 01.01.14 Immobilienmanagement Produktgruppe 01.01 Verwaltungssteuerung und -service

Produktbereich 01 Innere Verwaltung Fachbereich VI Infrastrukturdienste Abteilung Immobilienmanagement Produktverantwortlicher Herr Unger

Immobilienmanagement

Beschreibung

Das Produkt beinhaltet die umfassende Verwaltung und Be-wirtschaftung der bebauten und unbebauten städtischen Liegenschaften. Die Stadt Griesheim ist Eigentümerin von Mietwohnungen und gewerblichen Immobilien. Hinzu kom-men die von der Verwaltung genutzten Gebäude, Sport- und Mehrzweckhallen, Bürgerhäuser sowie Kinder- und Jugend-einrichtungen. Die gebündelte Zuständigkeit des Fachbe-reichs VI für die Erledigung dieser Aufgaben ermöglicht eine bessere Verwaltungssteuerung und dadurch das Ausschöpfen eines erheblichen Einspar- und Kostensenkungspotenzials.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

Im Bereich des kaufmännischen Immobilienmanagements: - Erwerb, Verkauf, Tausch, Anmietung und Vermietung von Grundstücken, Gebäuden und

Wohnungen - Verwaltung der landwirtschaftlichen Grundstücke - Vergabe und Verkauf von Erbbaurechten, Erhebung der Erbbauzinsen - Vertragsmanagement

- Entscheidungsfindung bzgl. Kauf, Verkauf, Anmie-tung, Vermietung

- Administrative Aufgaben (Notar, Grundbuch etc.) - Budgetierung- Abrechnung und Finanzbuchhaltung - Controlling und Kostenleistungsrechnung - Auswahl von externen Dienstleistern

Im Bereich des technischen Immobilienmanagements: - Förderung der Wirtschaftlichkeit hinsichtlich des Verhältnisses Kosten / Nutzen - Optimierung der Gebäudenutzung- Verbesserung der Umweltverträglichkeit (Flächenver-

brauch, Energieverbrauch, CO2-Ausstoß) - Minimierung der laufenden Bewirtschaftungskosten - Technische Begutachtung für die Investitionsplanung,

Gebäudeüberwachung - Qualifikation und Spezialisierung des eingesetzten Perso-

nals, Personalplanung - Werterhaltung (Substanzerhaltung) des städtischen be-

bauten Grundbesitzes (optimierte Instandhaltung, recht-zeitige Sanierung bzw. Neuinvestition)

225

Page 226: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Immobilienmanagement

- Projektsteuerung für Baumaßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms

Im Bereich des infrastrukturellen Immobilienmanagements: - Dienst- und Fachaufsicht über die eingesetzten Hausmeister - Einsatz der Reinigungskräfte - Gewährleistung der Gebäudesicherheit - Beauftragung und Leistungsabrechnung von Dienstleistungen des Bauhofs

Wirkungsziel

Die Verwaltung und Vermarktung von städtischen Grundstücken und Gebäuden hinsichtlich eines optima-len Einsatzes der Immobilien über deren Lebenszyklus wird betrieben.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, Private Organisationen (Vereine, Verbände, Unternehmen), externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt, Bauamt , Bauhof (Pflege der Außenanla-gen etc.)

226

Page 227: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 01.01.14 Immobilienmanagement

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Privatrechtliche Leistungsentgelte 50 -1.826.903-1.910.000-1.910.00001

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 51 -31 02

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -40.802-4.920-15.90003

Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml. 540-543 -1.601 07

Ertr.a.Aufl.v.Sonderp.a.Inv.zuw.-zusch.u.-Beitr. 546 -114.634-113.000-113.00008

Sonstige ordentliche Erträge 53 -20.157-20.700-20.70009

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -2.059.600 -2.048.620 -2.004.127

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 634.452 614.300 572.145

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 59.60852.00061.30012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 2.246.7032.600.6702.333.20013

Abschreibungen 66, 76 861.544806.0001.200.00014

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 5.5629005.90015

Sonstige ordentliche Aufwendungen 70, 74 38.95143.00042.00018

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 4.276.852 4.116.870 3.784.513

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 2.217.252 2.068.250 1.780.386

Finanzerträge 56, 57 -15.774 21

Zinsen und ähnliche Aufwendungen 77 105.379375.500221.60022

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23 221.600 375.500 89.605

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 2.438.852 2.443.750 1.869.991

Außerordentliche Erträge 59 -114.764 25

Außerordentliche Aufwendungen 79 16.251 26

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27 -98.513

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 2.438.852 2.443.750 1.771.478

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 2.438.852 2.443.750 1.771.478

227

Page 228: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Investitionen Produkt 01.01.14 Immobilienmanagement

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Finanzplan2016

Finanzplan2015

Finanzplan2014

Ansatz2013

Ansatz2012

Nr. Bezeichnung

-6.200.000-5.900.000 -300.000 010114-102 SanierungHallenschwimmbad

-3.000.000-500.000 -2.500.000-400.000010114-103 NeubauKindertagesstätte

-22.000-22.000 010114-F02 Erwerb bewegl.Sachen versch.Kleingebäude

-451.000-451.000 -451.0000101141200 Grunderwerb

-600.000-100.000 -500.000-100.0000101141201 DachausbauRathaus Westflügel

-80.000-80.000 -80.0000101141202 Inv.zuschuss HausWaldeck Wasserhygiene

-2.206.000 -814.000-124.000-279.000-989.000 0101141300 Grunderwerb

-65.000 -65.000 0101141301 Inv.zuschuss HausWaldeck Schwesternrufanlage

-100.000 -100.000 0101141302 Haus WaldeckSchwesternrufanlage

-30.000 -30.000 0101141303 Inv.zuschuss HausWaldeck Brandmeldeanlage

-30.000 -30.000 0101141304 Haus WaldeckBrandmeldeanlage

228

Page 229: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Interne Bauhofleistungen

Produkt 01.01.15 Interne BauhofleistungenProduktgruppe 01.01 Verwaltungssteuerung und -service Produktbereich 01 Innere Verwaltung Fachbereich VI Infrastrukturdienste Abteilung Bauhof Produktverantwortlicher Herr Schecker

Interne Bauhofleistungen

Beschreibung

Technische Unterstützung verwaltungsinterner Auftragge-ber bei deren Aufgabenerfüllung, interne allgemeine Dienstleistungen des Bauhofs.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Allgemeine Verwaltungsaufgaben, u.a. Ausleihe von Geschirr, Geschirrmobil, Stagemobil, Party-zelt, Hüpfburg

- Sicherheitsbegehungen in den Kindergärten und auf den Spielplätzen - Stellung des städtischen Sportplatzwartes (Bespielbarkeit der Rasen- und Hartplätze) - Technische Unterstützung der einzelnen Fachbereiche und Abteilungen bei der Ausführung ihrer

Aufgaben - Aufstellen von Verkehrs- und sonstigen Hinweisschildern, Straßensperrungen bei Veranstaltungen

oder Schadensereignissen jeglicher Art, Beseitigung von Vandalismusschäden, Ölspuren und Graffitischmierereien, Beseitigung von Tierkadavern oder Wind-bruch

- Aufbau der Infrastruktur bei Volksfesten wie z.B. Zwiebelmarkt, Kerb, Weihnachtsmarkt

- Unterstützung bei städtischen Veranstaltungen in den Bürger-häusern und Hallen, Unterstützung bei Vereinsveranstaltungen sowie bei wirtschaftsfördernden Vereinigungen wie Gewerbe-verein oder Einkaufsziel Griesheim

- Technische Begleitung zur Bewirtschaftung der städtischen Häu-ser, Einrichtungen und Liegenschaften bei der Ver- und Entsorgung sowie Mitarbeit im kommuna-len Energiemanagement, Prüfung der elektrischen Anlagen und Geräte nach Prüfordnung VBG A3 Unterstützung des Gebäudemanagements im Bereich bauliche Unterhaltungen, Reparaturen, Sa-nierungen, Wartungen, Reinigungen, Neubaumaßnahmen, Stellung von Bereitschaftsdiensten, technischer Hausdienst, Sanitär- und Heizungsarbeiten, Haustechnik, Maurer- und Flie-senlegerarbeiten, Zimmermann- und Schreinerarbeiten, Schlosserarbeiten, Malerarbeiten, Transporte

- Unterstützung von Einrichtungen und Vereinen, Unterstützung von Kindertagesstätten, Jugendförderung, Bädern bei Pflege, Instandhaltung und Reinigung der Außenanlagen, Beschaf-fung, Aufbau, Wartung und Reparatur von Spielgeräten und

229

Page 230: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Interne Bauhofleistungen

sonstigem Inventar, Versorgung der Einrichtungen mit Festinventar, Spielsand, Feuerholz oder Tannengrün und Weihnachtsbäumen

- Unterstützung der Hausmeister in den Bürgerhäusern und Hallen (Bestuhlungen, Transporte u.ä.) - Unterstützung der kirchlichen Kindergärten auf Anforderung im Rahmen der Möglichkeiten - Unterstützung der Griesheimer Vereine (Stellung von Lagerflächen, Aufhängen von Werbetrans-

parenten u.ä.) - Unterstützung bei gemeinsamen Veranstaltungen mit Vereinen und / oder Sponsoren oder

überörtlichen Sportveranstaltungen - Hilfestellungen bei kulturellen Veranstaltungen - Arbeiten im Bereich des Straßen- und Wegenetzes wie Reinigung von Durchlässen, Bewässerung,

Ausbesserung von Verkehrswegen, Beseitigung von Gefahrenpunkten an öffentlichen Verkehrs-flächen (Straßeneinbrüche, Unterspülungen, Kanalschäden), Wartung von Kanaldeckeln und Sinkkästen, Beseitigung von Schäden durch Unfälle oder witterungsbedingte Schadensereignisse wie Hochwasser oder Windbruch

-Stellung eines Straßenbereitschaftsdienstes Bau neuer Rad- und Fußwege, Sicherung und Reinigung von Baustellen Wartung von Kanal-druckleitungen und Pumpen Unterstützung des Kläranlagenpersonals

- Anschaffung und Bewirtschaftung des städti-schen Fuhr-, Maschinen- und Werkzeugbe-stands,

- Wartung, Instandhaltung, Reparaturen, Vor-stellungen bei Technischen Überwachungs-diensten, Sonderprüfungen usw., Beschaf-

fung, Werterhaltung und Instandsetzung von Stadtmobiliar wie Park- und Ruhebänke, Abfallbe-hälter, Baumbügel, Radständer, Absperrschranken u.ä.

- Transportdienste Beschaffung und Auslieferung von Mülltonnen, Einrichten von Wahllokalen, sonstige Hilfestellun-gen bei Umgestaltung städtischer Einrichtungen (z.B. Möbeltransport oder Einlagerung von Ge-genständen)

- Verwaltung des Fahrzeugpools

Wirkungsziel

Ein umfassender, leistungsfähiger und einsatzbereiter städtischer Bauhof steht bereit und wird genutzt.

Zielgruppe

Verwaltungsinterne Auftraggeber aus allen Fachbereichen und Stabstellen, externe Auftraggeber, Poli-zei/Hilfsorgane

230

Page 231: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 01.01.15 Interne Bauhofleistungen

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Privatrechtliche Leistungsentgelte 50 -250 01

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 51 -1.970-2.000-1.50002

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -6.835-800-80003

Ertr.a.Aufl.v.Sonderp.a.Inv.zuw.-zusch.u.-Beitr. 546 -588-587-57008

Sonstige ordentliche Erträge 53 -2.318 09

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -2.870 -3.387 -11.960

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 1.042.200 988.500 982.777

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 70.39872.70076.60012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 547.317518.000519.70013

Abschreibungen 66, 76 133.168150.000150.00014

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 25 15

Sonstige ordentliche Aufwendungen 70, 74 7.6987.5007.50018

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 1.796.000 1.736.700 1.741.384

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 1.793.130 1.733.313 1.729.424

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 1.793.130 1.733.313 1.729.424

Außerordentliche Erträge 59 -700 25

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27 -700

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 1.793.130 1.733.313 1.728.724

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 1.793.130 1.733.313 1.728.724

231

Page 232: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Investitionen Produkt 01.01.15 Interne Bauhofleistungen

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Finanzplan2016

Finanzplan2015

Finanzplan2014

Ansatz2013

Ansatz2012

Nr. Bezeichnung

-8.500-8.500 -8.5000101151200 DiverseKleinmaschinen/Messgeräte

-32.000-32.000 -32.0000101151203 Pritschenwagen(Ersatz)

-65.000-65.000 -65.0000101151204 Schmalspur-schlepper für Winterdienst (Ersat

-6.000-6.000 -6.0000101151205 Kleinstreuer mitSchneeschild für Winterdienst

-2.500-2.500 -2.5000101151206 Sicherungs-einrichtung (Arbeitsschutz)

-8.000-8.000 -8.0000101151207 Schwerlastregal

-4.000-4.000 -4.0000101151208 PlakatträgerGg.-Schüler-Platz

-5.000-5.000 -5.0000101151209 SpülmaschineGeschirrmobil (Ersatz)

-58.500 -15.000-15.000-15.000-13.500 0101151300 DiverseKleinmaschinen/Messgeräte

-45.000 -45.000 0101151301 Transporter(Kipper)

-10.000 -10.000 0101151304 PKW-Anhänger

-20.000 -20.000 0101151305 Großflächen-mähwerk (Anbaugerät)

-3.500 -3.500 0101151306 Wegeschleppe

-5.000 -5.000 0101151307 Frontkehrmaschine

-2.500 -2.500 0101151308Sicherungseinrichtungen

-4.000 -4.000 0101151309 Schwerlastregal

-60.000 -60.000 0101151401 Radlader

-30.000 -30.000 0101151501 Transporter(Elektrofahrzeug)

232

Page 233: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Wohnungswesen

Produkt 10.02.01 Wohnungswesen Produktgruppe 10.02 Wohnungswesen

Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Fachbereich VI Infrastrukturdienste Abteilung Immobilienmanagement Produktverantwortlicher Herr Unger

Wohnungswesen

Beschreibung

Das Produkt beinhaltet sämtliche Tätigkeiten im Zusam-menhang mit der öffentlich-rechtlichen Verwaltung und Überwachung von Wohnungsangelegenheiten.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Bearbeitung aller Anträge auf Zuweisung einer Sozialwohnung - Ausübung von Belegungsrechten bei öffentlich geförderten

Wohnungen, die sich nicht im städtischen Eigentum befinden - Gewährung von wohnraumbezogenen Leistungen (Wohngeld) - Wahrnehmung der Aufgaben als Obdachlosenbehörde ent-

sprechend den Bestimmungen des Hessischen Gesetzes über Sicherheit oder Ordnung (HSOG) durch Bereitstellung und Bewirtschaftung von Schlichtwohnungen für Obdachlose

- Wahrnehmung der Aufgaben als Aufsichtsbehörde zur Vermeidung und Beseitigung von Woh-nungsmissständen (Einhaltung eines Mindeststandards) entsprechend dem Hess. Wohnungsauf-sichtsgesetz.

Wirkungsziel

Das Marktgeschehen auf dem Immobilienmarkt wird durch die Bereitstellung und Verwaltung eines städ-tischen bzw. öffentlich geförderten Wohnraumangebotes sozial abgefedert.

233

Page 234: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Wohnungswesen

Zielgruppe

Wohnungsberechtigte, Wohngeldempfänger, Fehlbelegungspflichtige, städtische Gremien, Behörden, private Vermieter

Zahlen und Informationen

Anzahl der Sozialwohnungen: insgesamt 450 Davon stadteigene Wohnungen: 186 Anzahl der Belegungsrechte: 264

Eingegangene Anträge auf Wohnungen (Stand Oktober 2012): 659

Anzahl der Obdachlosenunterkünfte in der Liegenschaft Außerhalb 8 A (Kläranlage): 9 davon belegt: 4, davon 1x2 Personen und 2x1 Person

Wohngeldberechnungen im Jahr 2010: 292 Wohngeldberechnungen im Jahr 2011: 310 Wohngeldberechnungen im Jahr 2012: 231 (Stand Oktober 2012)

234

Page 235: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 10.02.01 Wohnungswesen

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -2.068 03

Sonstige ordentliche Erträge 53 -39.759 09

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -41.827

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 88.805 89.000 87.721

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 17.68939.60015.50012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 5.6634.3506.00013

Abschreibungen 66, 76 2.0041003.84014

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 114.145 133.050 113.077

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 114.145 133.050 71.251

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 114.145 133.050 71.251

Außerordentliche Erträge 59 -177 25

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27 -177

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 114.145 133.050 71.074

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 114.145 133.050 71.074

235

Page 236: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

236

Page 237: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Abfallwirtschaft

Produkt 11.02.01 Abfallwirtschaft Produktgruppe 11.02 Abfallwirtschaft

Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Fachbereich VI Infrastrukturdienste Abteilung Bauhof Produktverantwortliche Herr Schecker, Herr Lindner

Abfallwirtschaft

Beschreibung

Das Produkt beinhaltet die Organisation der Abfallverwer-tung, den Betrieb einer Wertstoffsammelstelle, die Infor-mation der Bevölkerung zu allgemeinen Abfallfragestel-lungen, Öffentlichkeitsarbeit und Beratung. Außerdem die Beteiligung an kreisweiten Aktionen und Kampagnen so-wie die Durchführung eigener Kampagnen, die Erstellung von Broschüren, Preislisten und Dokumentationen sowie die Mitwirkung und Verfolgung ordnungswidriger Abfallab-lagerungen.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Organisation der Abfallverwertung Erstellung von Entsorgungsnachweisen und Entsorgungslieferscheinen; Anmeldung von beson-ders überwachungsbedürftigen Abfällen zur Entsorgung; Führen einer Abfallstatistik; Erstellung einer Grünabfallbilanz; Überwachung der Kompostmieten, Erstellung von Rotteprotokollen und Temperaturverläufen; Vermarktung des Komposts; Führung der Statistik; Führen der Kosten-rechnung Wertstoffsammelstelle, Kompostanlage, städtischer Abfall und Abfall des Eigenbetriebs Haus Waldeck; Vorbereiten von Gebührenänderungen an der Wertstoffsammelstelle, Erstellung von Preislisten und deren aktuelle Anpassung; Erfassung und Dokumentation von Mengen und Arten von „wildem Müll“; Gestellung von Rechnungen für Containermieten und Transportkosten; Gestellung von Rechnungen für Grünschnittannahme in großen Mengen; Überwachung der Rech-nungseingänge; Erstellung einer Kostenrechnung über den Aufwand an den öffentlichen Wert-stoffsammelstellen (Reinigung, Abfuhr, Winterdienst), Bürgerberatung zur Abfallentsorgung

- Betrieb der Wertstoffsammelstelle Annahme und Sichtprüfung der Abfälle; Zuweisung der Entsorgungscontainer, Überprüfung der Container, Müllpressen und sonstigen Behältnisse auf korrekte Befüllung und Verkehrssicherheit; Beseitigung von Fehlwürfen; Kassieren der Gebühren gegen Quittung; Annahme und Weiterlei-tung von Elektroschrott; arbeitstägliche Abrechnung des Kassenbestandes; Führung von Auf-zeichnungen zu kostenfreien Annahmen (Grünschnitt u.a., städtischer Abfall); wöchentliche Ab-rechnung mit der Stadtkasse; arbeitstägliche Prüfung der Verkehrsfläche der Wertstoffsammel-stelle hinsichtlich Arbeits- und Verkehrssicherheit; Bereitstellung von Platz für das Schadstoffmo-bil, Altkleidercontainer und Wertstoffbehälter für Glas und Weißblech

237

Page 238: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Abfallwirtschaft

- Übrige Abfallwirtschaft Einrichtung von Sammelstellen bei besonderen Anlässen (Weihnachtsbäume, besondere Scha-densereignisse etc.); Entsorgung Kläranlage, Friedhof, Freibad, Kompostplatz, Straßenreinigung; Sammelbehälter f. ölgetränktes Erdreich, Ölbinder u.a.; Einsammlung u. Beseitigung von Tierka-davern; Transport eingesammelter Abfälle zu entsprechenden Entsorgungs- u. Recyclinganlagen; Aufstellen von Containern, Müllpressen etc.; Unterstützung von Kirchengemeinden, kirchlichen Kindergärten und Kindergärten freier Träger sowie Vereinen bei der Abfallentsorgung; Zustel-lung, Tausch und Kleinreparaturen von Rest-, Papier- und Bio-tonnen für den ZAW

- Aufgaben des Steuer- und Gebührenamtes Ansprechstelle für An-, Um- und Abmeldung von Mülltonnen und Müllcontainern; Weiterleitung von Meldungen über defekte Müllgefäße; Erstellen der Lieferscheine für den Bauhof zwecks Ausfuhr bzw. Einsammlung von Müllgefäßen; Mitteilung von Müllgefäßbestandsveränderungen an den ZAW; Beratung der Bürgerinnen und Bürger in Sperr-müllangelegenheiten; Koordination der Verteilung der jährlichen Abfallkalender an die Haushalte; Verkauf von Restmüllsäcken, Biotüten u. Robidog-Tüten; Sammlung der Lieferscheine und Prü-fung der an den Bauhof gerichteten Rechnungen für die Abfallentsorgung; Führung einer Stra-ßenkartei zur Erfassung des aktuellen Bestandes an Müllgefäßen; Führung monatlicher Statistiken hinsichtlich der Müllgefäße; Koordination der Sammelstellen für Altglas, Weißblech und Altkleider

und Verhandlungsführung mit den entsprechenden Ent-sorgungsunternehmen; Abrechnung, Dokumentation und Überwachung der Kostenerstattungen für Bundes- und Landesstraßen (insbesondere der Personalkosten, vom ZAW für die Einsammlung des „wilden Mülls“; Auswer-tung der kreisweiten Statistiken bzgl. des „wilden Mülls“; Beteiligung am Betrieb der Kompostierungs-anlage in Zusammenarbeit mit der Bundesgütegemeinschaft Kom-

post)- Teilnahmen an Sachbearbeiterbesprechungen mit dem ZAW; Änderungen der Gebührenordnung

für die Sammelstelle von Abfall- und Wertstoffen auf dem Bauhof; Abfallberatung

Wirkungsziel

Eine umweltverträgliche Abfallentsorgung und –vermeidung wird durch den Betrieb einer Wertstoffsam-melstelle gefördert.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, Private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen etc.), externe Behörden und Ämter, Steuer- und Gebührenamt, Stadtkasse, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt

Zahlen und Informationen

Öffnungszeiten Wertstoffsammelstelle

Mo – Fr 8.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr Sa 8.00 bis 12.00 Uhr

238

Page 239: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 11.02.01 Abfallwirtschaft

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Privatrechtliche Leistungsentgelte 50 -921 01

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 51 -99.122-102.500-102.50002

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -184.475-195.000-165.00003

Sonstige ordentliche Erträge 53 -16.165 -8.00009

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -275.500 -297.500 -300.682

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 266.094 317.100 259.770

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 19.17223.15020.30012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 109.725119.000119.00013

Abschreibungen 66, 76 2.7623.6002.80014

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 408.194 462.850 391.429

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 132.694 165.350 90.747

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 132.694 165.350 90.747

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 132.694 165.350 90.747

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 132.694 165.350 90.747

239

Page 240: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Investitionen Produkt 11.02.01 Abfallwirtschaft

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Finanzplan2016

Finanzplan2015

Finanzplan2014

Ansatz2013

Ansatz2012

Nr. Bezeichnung

-10.000 -10.000 1102011301 GrünabfallboxSammelstelle

-5.000 -5.000 1102011401 BauschuttmuldeSammelstelle

-5.000 -5.000 1102011501 BauschuttmuldeSammelstelle

240

Page 241: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Straßenreinigung

Produkt 12.03.01 Straßenreinigung / Winterdienst Produktgruppe 12.03 Straßenreinigung

Produktbereich 12 Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV Fachbereich VI Infrastrukturdienste Abteilung Bauhof Produktverantwortlicher Herr Schecker

Straßenreinigung

Beschreibung

Das Produkt beinhaltet die Reinigung von städtischen Straßen, Wegen und Plätzen, sowie stadteigener Lie-genschaften und Kinderspielplätzen einschließlich des erforderlichen Winterdienstes.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Organisation der Straßenreinigung Maschinelles und manuelles Reinigen derjenigen städtischen Straßen, Wege, Plätze und Gehwe-ge, zu deren Reinigung die Stadt gemäß der Straßenreinigungssatzung verpflichtet ist, einschließ-

lich Winterdienst, Reinigung stadteigener Liegenschaften und Kinderspielplätze, sowie Stadtmobiliar; Sonderreinigun-gen bei Stadtfesten etc.; Beseitigung von illegalen Ablage-rungen und deren Dokumentation, Laub-, Ölspur- und Graf-fitibeseitigung; Unterhaltung und Reinigung der Wertstoff-sammelstellen (Containerstellplätze) und der Abfallkörbe im Stadtgebiet und der Gemarkung; Einsammeln gefährlicher und ungefährlicher Abfälle; Reinigung nach Anforderung durch die Polizei; Verständigung des Kampfmittelräumdiens-tes;

- Organisation des Winterdienstes Erstellung von Winterstreuplänen angepasst an die örtlichen Gegebenheiten (Räum- und Streuprioritäten) von November bis März; Aufstellung und Bereitstellung von Streumitteln ver-schiedener Art; Verpflichtung zusätzlicher gewerblicher Streukräfte bei entsprechender Wetterla-ge; Bewertung der Wetteraussichten und der Wetterlage; Führung eines Streubuchs zum Nach-weis der durchgeführten Maßnahmen; Reinigung, Instandhaltung und Reparatur der vorgehalte-nen Fahrzeuge und Geräte; Weiterbildung der Mitarbeiter hinsichtlich Unfallverhütung, Einsatz neuartiger Mittel etc.; Aufstellen von Warnschildern; Kontrollen

Wirkungsziel

Die Verkehrssicherheit wird durch Erhalt eines ordnungsgemäßen sauberen Zustandes der öffentlichen Straßen und Wege und Plätze gewährleistet.

241

Page 242: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Straßenreinigung

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, sonstige Verkehrsteilnehmer, Private Organisationen (Vereine, Verbände, pri-vate Unternehmen), Bauhof, Immobilienmanagement, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt

Zahlen und Informationen

Winterdienst: Insgesamt werden im Winter per LKW ca. 50 Straßenkilometer geräumt und gestreut, per Traktor werden ca. 25 km meist Rad- und Fußwege bearbeitet, durch den Fußtrupp ca. 2,5 km an Ampelkreuzungen, auf städtischen Grundstücken und zur Nacharbeit nach Fahrzeugeinsatz. Der Zeitaufwand ist wegen des Er-werbs von Immobilien im Innenstadtbereich gestiegen.

Kehrdienst: Straßenkehrmaschinen sind auf ca. 75 Km auf Bundes-, Landes- und Umgehungsstraßen, sowie auf Lie-genschaften der Stadt im Einsatz. Zusätzlich ist eine Kehrmaschine saisonal im Einsatz zur Beseitigung von Laub auf Alleengrundstücken, sowie anlässlich von Straßen- und Volksfesten.

242

Page 243: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 12.03.01 Straßenreinigung

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -7.289-1.800-4.00003

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -4.000 -1.800 -7.289

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 98.800 92.900 96.449

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 6.8756.7007.10012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 33.15282.50066.00013

Abschreibungen 66, 76 2.8243.0001.80014

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 25 15

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 173.700 185.100 139.324

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 169.700 183.300 132.035

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 169.700 183.300 132.035

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 169.700 183.300 132.035

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 169.700 183.300 132.035

243

Page 244: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

244

Page 245: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Öffentliches Grün

Produkt 13.01.01 Öffentliches Grün Produktgruppe 13.01 Öffentliches Grün/Landschaftsbau

Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Fachbereich VI Infrastrukturdienste Abteilung Bauhof Produktverantwortlicher Herr Schecker

Öffentliches Grün

Beschreibung

Das Produkt beinhaltet sämtliche Maßnahmen zur Umsetzung von Begrünungsmaßnahmen und zum Erhalt gepflegter Grün-flächen im Stadtgebiet.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Entwicklung, Abstimmung und Umsetzung von Begrünungsmaßnahmen: Mitwirkung bei grünordnerischen Vorplanungen im Zuge der Bauleitplanung, Bestimmung der Baum- und Pflanzensorten für die Bauleitplanung; Ausarbeitung von Ausschreibungen für Stra-ßenbäume, Straßenbegleitgrün und Grünpflege im Zuge von Neubau-, Aus- oder Umbaumaß-nahmen an Ortsstraßen; Planung und Gestaltung von städtischen Grünanlagen, Kinderspielplät-zen und Freiräumen; Erstellung von Ausschreibungsunterlagen für die Grünflächenpflege und für

die Vergabe der innerstädtischen Begrünung mit Straßenbäumen und Begleitgrün; Umsetzung von Planungen und Durchführung der Baumaßnahmen bei öffentlichen Außenanlagen (Erdarbeiten, Materialtransporte von und zur Baustelle, Einbau von Stadtmobi-liar wie z.B. Ruhebänke, Fahrradständer u.a. und Beregnungsan-lagen); Anschaffung von Saisonblühern für die Pflanzbeete im Stadtgebiet, Beauftragung in Abstimmung mit Fachfirmen; Aufstellung und Fortschreibung eines internen Baum- und Grün-flächenkatasters;

- Bereitstellung / Betrieb von: Kinderspielplätzen und Bolzplätzen (Installation, Wartung, Reparatur von Geräten, Erfüllung verkehrssicherungspflichtiger Aufgaben: jährliche Begehungen mit Spiel-platzsachverständigen von TÜH, DEKRA, Gesundheitsamt, turnusmäßige Begehung und Überprü-fung durch einen Spielplatzbeauftragten in der Spielsaison, Austausch von Spielsand etc.), Springbrunnen (Neubau, Instandsetzungs-, Wartungs- und Reparaturarbeiten an 8 Springbrun-nenanlagen im Stadtgebiet), Beregnungsanlagen und Wasserstellen (Neubau, Umbau und War-tung von Bewässerungssystemen, Legen von Unterflurbereg-nungsanlagen und Drainageleitungen, Überflurberegnungsan-lagen);

Unterhaltung und Pflege der Grünanlagen, Baumpflege und Wahrnehmung verkehrssicherungspflichtiger Aufgaben: Pflege des Grünbestandes (Durchführung von Pflegeschnitten und Mahd an Windschutzpflanzungen, Gräben und Biotopen nach Absprache mit der zuständigen Fachabteilung, Stauden- und Heckenschnitt, Düngung, Beseitigung von Wind- und

245

Page 246: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Öffentliches Grün

Schneebruch, Beseitigung von Wild- und Unkraut, sowie von Giftpflanzen insbesondere an Kin-derspielplätzen und Kindergärten, Entnahme von unerwünschten Pflanzen, Mitwirkung bei Pflanz- und Umweltsäuberungsaktionen); Baumkontrollen, Eingabe der Kontrollergebnisse (Schadensbe-richte) in das GIS Programm; Beauftragung von Baumgutachtern zur Abklärung von Schadensbil-dern; Aufnahme von Unfällen oder sonstigen Schadensereignissen, Erstattung von Anzeigen we-gen Sachbeschädigung, Beschaffung von Unfallprotokollen; Stellungnahmen zu Schäden Dritter aufgrund des Grünbestandes; Meldung anzeigepflichtiger Krankheiten (Feuerbrand etc.); An-sprechpartner der Bürger bei Fragen und Problemen betreffend die Grünanlagen, Straßen- und Parkbäume, Spielplätze, Freizeitanlagen oder Springbrunnen- und Beregnungsanlagen; regelmäßige Sicher-heitsunterweisungen, Fort- und Weiterbildung von Mitarbeitern; Ausarbeitung von Pflegekonzepten für Grünflächen; Anforderung von Angeboten für Arbeitsmaterialien wie Düngemittel und Geräte etc.Wartung und Unterhaltung der Objekte des Projektes „bespielbare und besitzbare Stadt“, die in Zusammenarbeit mit der Evangelischen Fachhochschule Darmstadt im Straßenraum installiert wurden.

Wirkungsziel

Der Erhalt einer hohen Lebensqualität durch attraktive Gestaltung und natürliche Bepflanzung des Orts- und Landschaftsbild ist gegeben.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, Private Organisationen (Vereine, verbände, private Unternehmen), Kindergär-ten, Bauhof, externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt

Zahlen und Informationen

Anzahl der Kinderspielplätze: 25 Außenanlagen an Kindertagesstätten: 9 Kontrolle und Wartung von Spielgeräten konfessioneller Kindertagesstätten: 3 Anzahl der Springbrunnen: 8 Größe der Rasen- und Wiesenflächen innerorts: 189.994 m², außerorts: 449.180 m² Anzahl der Straßenbäume im Stadtgebiet: 4.565, außerorts: 2.000

Förderung des Projektes „Kartierung der Schulwege“ durch Erhalt und Ausbau sicherer Schulwege und gefahrenarmer Straßenüberquerungen.

Förderung des Projektes „besitzbare Stadt“.

246

Page 247: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 13.01.01 Öffentliches Grün

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -7.167 03

Ertr.a.Aufl.v.Sonderp.a.Inv.zuw.-zusch.u.-Beitr. 546 -7.136-150-15008

Sonstige ordentliche Erträge 53 -2.007 09

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -150 -150 -16.309

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 425.600 387.200 414.490

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 28.29527.40029.80012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 410.870651.000550.00013

Abschreibungen 66, 76 80.27990.00090.00014

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 37 15

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 1.095.400 1.155.600 933.971

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 1.095.250 1.155.450 917.662

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 1.095.250 1.155.450 917.662

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 1.095.250 1.155.450 917.662

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 1.095.250 1.155.450 917.662

247

Page 248: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Investitionen Produkt 13.01.01 Öffentliches Grün

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Finanzplan2016

Finanzplan2015

Finanzplan2014

Ansatz2013

Ansatz2012

Nr. Bezeichnung

-153.000-153.000 130101-F02 Baumaßnahmen,Spielgeräte (alt)

-35.000-35.000 -35.0001301011200 GrünanlageElbestraße

-30.000 -30.000 1301011302 Kinderspielplätze(1 Spielgerät)

248

Page 249: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Friedhofs- und Bestattungswesen

Produkt 13.04.01 Friedhofs- und Bestattungswesen Produktgruppe 13.04 Friedhofs- und Bestattungswesen

Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Fachbereich VI Infrastrukturdienste Abteilung Bauhof Produktverantwortlicher Herr Schecker, Herr Lindner

Friedhofs- und Bestattungswesen

Beschreibung

Das Produkt beinhaltet sämtliche Angelegenheiten betreffend Bereitstellung und Vergabe von Grabstät-ten auf dem zentralen Friedhof der Stadt Griesheim, Bestattungen und Trauerfeiern, die Bereitstellung, die Pflege und Unterhaltung von öffentlichem Grün auf dem Friedhof, Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Trauer-/ Leichenhalle, Pflege und Unterhaltung von Gedenkstätten und Grabstät-ten von Ehrenbürgern. Die Verwaltung erfolgt durch den Bauhof sowie durch das Steuer- und Gebührenamt.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Bestattungen verschiedener Art in Reihengräbern, Wahlgräbern sowie Urnenreihen- und Urnen-wahlgräbern als Erdurnen- oder Wandurnengrabstätte

- Grünpflege, Grünschnitt-, Restmüll- und Papierkörbe leeren, Reinigung der Anlagen und der Ru-hebänke, Bauschutt- und Grabsteinentsorgung, Pflege städtischer Gräber und zurückgegebener Gräber, Wegeinstandhaltung, Umsetzung und Fortschreibung des Grünflächenkonzepts, Neuan-pflanzungen und Ersatzpflanzungen, Bewässerung, Rückschnitte, Baumpflegeschnitte, Maßnah-men zur Erhaltung der Vitalität der Bäume, Baumkontrollen und Führen des Baumkatasters, Si-cherheitsfällungen, Entfernung von Bäumen und Wurzeln auf Grabstätten, Reinigung der Dach-rinnen und sonstiger Wasserabläufe

- Instandhaltung der Wasserstellen und der Entsor-gungsstandorte für Abfälle, allg. Gebäude- und Lie-genschaftsunterhaltung (Maler-, Elektro-, Sanitär-arbeiten etc.), Ausbesserungen am Natursteinmau-erwerk, Neubau von Einfriedungsmauern bei Fried-hofserweiterungen, Anlegen neuer Erdurnengrab-stätten, Gräberfelder und Zuwegungen, Grabstein-sicherung und Absperrungen, Reparaturen an Gra-beinfassungen, Randsteinen etc., Abräumen ganzer Grabfelder, Instandhaltung und Erneuerung von

Inventar, Gewährleistung der Verkehrssicherungspflichten, Durchführung von Prüfungen handge-führter und fest installierter Elektroanlagen nach BGVA-3, Wartung der verwendeten Geräte, Be-seitigung von Vandalismusschäden, Winterdienst

- Reinigung von Trauerhalle, Sozial- und Umkleideraum, Toilettenanlagen, Fluren, Pietätraum

249

Page 250: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Friedhofs- und Bestattungswesen

- Verwaltung: Terminabstimmung mit Bestattern, Hinterbliebenen, Pfarrern und Bauhofleitung, Be-stimmung der Grabstätten, Eintragungen in die Grabbücher, Führung von Kontrollbüchern (z.B. Grabsteinüberprüfungen), Wartungsverträge, Beschaffung neuer Steintafeln für Urnenanlagen, Ausschreibungen von Bauleistungen, Anforderung von Angeboten (neue Urnenwände, Pflasterar-beiten etc.);

- Arbeiten des Steuer- und Gebührenamts: Bearbeitung von Sterbefällen (Grabstättennachweise, Grabanweisungen für Reihengrabstätten,

Vereinbarungen über die Nutzung von Wahlgrabstät-ten, Ausstellung von Leichenpässen etc.), Friedhofs-gebührenbescheide, Graburkunden für Wahlgrabstät-ten, Berechtigungsscheine für gewerbliche Arbeiten auf dem Friedhof, Genehmigung zur Erstellung von Grabmalen, Führen der Friedhofsbücher, Pflege des Friedhofskatasters im graphischen Informationssys-tem GeoAS, Planung und Gestaltung der Grabanlagen in Zusammenarbeit mit dem Bauhof, Organisation der jährlichen Grabsteinüberprüfung, allgemeiner Schrift-

verkehr bzgl. des Friedhofsbereichs, Beschaffung von Kränzen und Blumenschmuck zu diversen Anlässen, Korrespondenz mit Gesundheitsamt und Rechtsmedizin, jährliche Friedhofsstatistik, Er-stellung / Anpassung der Friedhofssatzung und der Gebührenordnung zur Friedhofssatzung

Wirkungsziel

Die Sicherung des Bestattungswesens sowie eine ansprechende Gestaltung und Pflege der Friedhofsanla-gen wird gewährleistet.

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger, Private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen), Steuer- und Gebührenamt, Bauhof, externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger, Gremien der Stadt

Leistungsbeschreibung für 2013

- Wegebau zur Anbindung neuer Gräber - Erweiterung der Erdurnengräber mit Bepflanzung

250

Page 251: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 13.04.01 Friedhofs- und Bestattungswesen

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 51 -132.806-198.000-200.20002

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 -734 03

Ertr.a.Aufl.v.Sonderp.a.Inv.zuw.-zusch.u.-Beitr. 546 -51 08

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -200.200 -198.000 -133.592

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 215.883 188.150 190.911

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 17.19313.15017.20012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 45.14650.80051.00013

Abschreibungen 66, 76 20.05920.50020.00014

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 304.083 272.600 273.309

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 103.883 74.600 139.718

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 103.883 74.600 139.718

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 103.883 74.600 139.718

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 103.883 74.600 139.718

Erläuterungen:

Im Gebührenhaushalt „Friedhofs und Bestattungswesen“ werden kostendeckende Gebühren im Sinne des Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) erhoben, unter Berücksichtigung des fünfzehnprozentigen Gemeinkostenanteils für die Funktion des Friedhofs als Park- und Gartenanlage.

zu Nr. Haushaltsjahr 2013

02 Im vorläufigen Ergebnis 2011 sind die Erträge aus Grabnutzungsgebühren in Höhe von ca. 75.000 € noch nicht enthalten. Das endgültige Jahresergebnis 2011 wird sich um diesen Betrag noch verbessern.

251

Page 252: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Investitionen Produkt 13.04.01 Friedhofs- und Bestattungswesen

Gesamtausgabe-bedarf (Ansatz)

Bish. bereitgest.(Ansatz)

Finanzplan2016

Finanzplan2015

Finanzplan2014

Ansatz2013

Ansatz2012

Nr. Bezeichnung

-2.000-2.000 -2.0001304011200 Erwerb bewegl.Sachen

-15.000-15.000 -15.0001304011201 ErweiterungErdurnenanlage

-7.500 -7.500 1304011300 Erwerbbewegl.Sachen

-7.500 -7.500 1304011301 Wegebau(Anbindung neue Gräber)

-5.000 -5.000 1304011302 Erdurnengräber(Erweiterung)

-5.000 -5.000 1304011303 Ver- undEntsorgungsboxen

-5.000 -5.000 1304011304 Mauer an KITARheinstraße

252

Page 253: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produktübersicht

Produktübersicht

Sonderbudgets

01.01.03 Arbeitssicherheit (Budget 7)

01.01.04 Personalrat (Budget 8)

01.01.05 Schwerbehindertenvertretung (Budget 9)

01.01.06 Gleichstellungsaufgaben (Budget 10)

Externes Produkt

Versorgung und Betreuung von alten Menschen (Eigenbetrieb Haus Waldeck)

253

Page 254: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2012

Produktübersicht254

Page 255: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Arbeitssicherheit

Produkt 01.01.03 Arbeitssicherheit Produktgruppe 01.01 Verwaltungssteuerung und -service Produktbereich 01 Innere Verwaltung Fachbereich Abteilung Stabsstelle Produktverantwortlicher Herr Hahn

Arbeitssicherheit

Beschreibung

Gegenstand der Arbeitssicherheit ist die Unterstützung der Verwal-tungsleitung bei der Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben zum Arbeitsschutz und für den vorbeugenden Brandschutz in öffentlichen Gebäuden, städtischen Einrichtungen und Wohngebäuden sowie bei der Umsetzung der Vorschriften zum Transport gefährlicher Güter, die Vermittlung von Kenntnissen der Ersten Hilfe, der Anwendung von Feuerlöschgeräten und weiteren arbeitsschutzrechtlichen Kenntnissen.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Beratung der Abteilungs- und Betriebsleiter in Fragen des Arbeitsschutz-, Gefahrstoff- und Biostoffrechts, sowie des Gefahrgutrechts

- Regelmäßige Überprüfungen bzw. Begehungen von Arbeitsplätzen, Erstellung der Gefährdungs-beurteilungen

- Durchführung von Unterweisungen im Bereich Brandschutz, Gefahrstoffe, Biostoffe, Arbeitsschutz - Erstellung von Schulungsunterlagen zur Durchführung von Unterweisungen - Organisation von Erste-Hilfe-Kursen und Schulungen zum Transport gefährlicher Güter - Regelmäßige Überprüfungen öffentlicher Gebäude im Bereich vorbeugender Brandschutz und Ar-

beitsschutz - Durchführung von Räumungsübungen in öffentlichen Gebäuden (Rathaus, Schwimmbad, Kinder-

tagesstätten, Altenwohnheim) - Erstellung und Überwachung des Gefahrstoffkatasters für sämtliche städtischen Einrichtungen - Erstellung und Überwachung von Brandschutz-, Flucht- und Rettungsplänen und Explosions-

schutzdokumenten - Mitwirkung bei der Erstellung von Brandschutzkonzepten zu Bauanträgen der Stadt Griesheim

gem. HBO durch Fachfirmen- Überwachung der Errichtung und Wartung von Brandmeldeanlagen und Brandschutzeinrichtun-

gen wie Feuerlöschgeräte, Brandschutztüren usw. und Erste-Hilfe-Einrichtungen (Verbandskästen etc.)

- Erstellung des jährlichen Arbeitssicherheitsberichtes

Wirkungsziel

Die Sicherheit und der Gesundheitsschutz in den städtischen Liegenschaften sowie am Arbeitsplatz wer-den gewährleistet.

255

Page 256: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Arbeitssicherheit

Zielgruppe

verwaltungsintern: alle Dienststellen, Betriebsteile und Eigenbetriebe extern: Private Organisationen (Vereine, Verbände, Unternehmen), Kirchengemeinden, Benutzer von öffentlichen Gebäuden, Mieter von städtischen Liegenschaften

Zahlen und Informationen

Arbeitsplatz- / -stättenbegehungen 10 bis 15 Begehungen zum Zwecke vorbeugenden Brand-schutzes10 bis 15 Schulungen, Unterweisungen, Sicherheitsübungen 20 bis 25 Stellungnahmen und Beratungen für Personal und Betriebsleiter 10 bis 15 Räumungsübungen (Kitas, Rathaus, Altenwohn-heim)20 bis 25 Überwachungsmaßnahmen bzgl. Brandmeldean-lagen, Erste-Hilfe-Einrichtungen und Brandschutzeinrich-tungen 4 Überarbeitungen Alarm- und Einsatzpläne Sonstiger Schreibaufwand

256

Page 257: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Teilergebnishaushalt Fachbereich 07 Budget 7 Arbeitssicherheit

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

11 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 106.800 100.400 100.246

643, 647-649, 65

12 Versorgungsaufwendungen644-646 4.3124.3004.40012

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 6.4731.7201.79013

14 Abschreibungen66 32302014

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)19 113.010 106.450 111.063

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)20 113.010 106.450 111.063

24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis 24

Nr. 20 + 23)

113.010 106.450 111.063

30 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Nr. 26 und Nr. 28

29)

113.010 106.450 111.063

34 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen32 113.010 106.450 111.063

257

Page 258: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Teilfinanzhaushalt Fachbereich 07 Budget 7 Arbeitssicherheit

davon bisherbereitgestellt

Gesamt-auszahlungsb.

Ergebnis2011

Ansatz2012

Verpflichtungs-ermächtigung

Ansatz2013

BezeichnungNr.

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

01 Einz. aus Investitionszuweis. und

–zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen

02 + Einz. aus Abgängen von Gegenständen des

Sachanlageverm. und des immat.AV

03 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen

des Finanzanlagevermögens

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

04 + Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten

Krediten

Summe05

Auszahlung aus Investitionstätigkeit

06 - Auszahlungen für Investitionen in das

Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

07 davon: Auszahlungen für aktivierte

Investitionszuweisungen und -zuschüsse

08 - Auszahlungen für Investitionen in das

Finanzanlagevermögen

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

09 - Auszahlungen aus der Gewährung von

Krediten

Summe10

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)11

258

Page 259: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Personalrat

Produkt 01.01.04 Personalrat Produktgruppe 01.01 Verwaltungssteuerung und - service

Produktbereich 01 Innere Verwaltung Fachbereich Abteilung Stabsstelle Produktverantwortlicher Herr Lach

Personalrat

Beschreibung

Hauptaufgabe des Personalrats ist die Personalvertre-tung, die dem Betriebsrat in der Privatwirtschaft ent-spricht. Der Personalrat vertritt die Interessen der Be-amten und Beschäftigten der Stadt Griesheim. Auf-grund der Anzahl der Beschäftigten ist bei der Stadt Griesheim ein Mitglied der Personalvertretung vom Dienst freizustellen. Der Personalrat besteht aus dem Vorsitzenden, zwei Stellvertretern und 6 Mitgliedern. Er trifft sich zu regelmäßigen Sitzungen.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Vertretung der Tarifbeschäftigten einerseits und der Beamtinnen und Beamten andererseits ent-sprechend der Stärke der jeweiligen Gruppe unter Berücksichtigung der Einhaltung der gesetzli-chen Vorgaben (z.B. Grundgesetz, Hess. Personalvertretungsgesetz, Hess. Beamtengesetz, TVöD, Arbeitsschutzgesetz, Mutterschutzgesetz, Arbeitszeitgesetz, Entgeltfortzahlungsgesetz, Lohnfort-zahlungsgesetz, allg. Gleichbehandlungsgesetz, Antidiskriminierungsgesetz etc.)

- Wahrnehmung der Beteiligungsrechte (Mitbestimmung, Mitwirkung, Anhörung) - Beteiligung am Einigungsstellenverfahren - Abschluss von Dienstvereinbarungen - Stimmberechtigte Vertretung in der Betriebskommission des städtischen Eigenbetriebs - Durchführung regelmäßiger Besprechungen mit der Bürgermeisterin (§ 60 Abs. 4 Hess. Personal-

vertretungsgesetz) - Durchführung von Sitzungen und Personalversammlungen, Abhalten von Sprechstunden, laufen-

de Geschäftsführung - Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen

Wirkungsziel

Eine Vertretung aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung und die Sicherstellung der Beachtung und Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben im Rahmen des Beschäftigungsverhältnisses sind gegeben.

Zielgruppe

Sämtliche Beschäftigte der Stadtverwaltung Griesheim und des Eigenbetriebs

259

Page 260: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Teilergebnishaushalt Fachbereich 08 Budget 8 Personalrat

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548-549 -28-24.000-24.00003

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)10 -24.000 -24.000 -28

11 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 63.447 59.100 56.637

643, 647-649, 65

12 Versorgungsaufwendungen644-646 16.97718.30016.00012

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 6.0834.4004.40013

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)19 83.847 81.800 79.697

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)20 59.847 57.800 79.669

24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis 24

Nr. 20 + 23)

59.847 57.800 79.669

27 Außerordentliche Erträge59 -23.767 25

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./.Nr. 28)27 -23.767

30 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Nr. 26 und Nr. 28

29)

59.847 57.800 55.902

34 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen32 59.847 57.800 55.902

260

Page 261: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Teilfinanzhaushalt Fachbereich 08 Budget 8 Personalrat

davon bisherbereitgestellt

Gesamt-auszahlungsb.

Ergebnis2011

Ansatz2012

Verpflichtungs-ermächtigung

Ansatz2013

BezeichnungNr.

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

01 Einz. aus Investitionszuweis. und

–zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen

02 + Einz. aus Abgängen von Gegenständen des

Sachanlageverm. und des immat.AV

03 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen

des Finanzanlagevermögens

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

04 + Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten

Krediten

Summe05

Auszahlung aus Investitionstätigkeit

06 - Auszahlungen für Investitionen in das

Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

07 davon: Auszahlungen für aktivierte

Investitionszuweisungen und -zuschüsse

08 - Auszahlungen für Investitionen in das

Finanzanlagevermögen

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

09 - Auszahlungen aus der Gewährung von

Krediten

Summe10

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)11

261

Page 262: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

262

Page 263: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Schwerbehindertenvertretung

Produkt 01.01.05 Schwerbehindertenvertretung

Produktgruppe 01.01 Verwaltungssteuerung und -service Produktbereich 01 Innere Verwaltung Fachbereich Abteilung Stabsstelle Produktverantwortliche Frau Beck

Schwerbehindertenvertretung

Beschreibung

Gegenstand der Schwerbehindertenvertretung ist die Interessenvertretung der schwerbehinderten Beschäftig-ten gegenüber dem Arbeitgeber. Bei der Stadt Griesheim sind insgesamt 29 Schwerbehin-derte beschäftigt, davon 8 unter 18 Stunden wöchentlich. Beim Bauhof sind 4 Schwerbehinderte tätig, in den Kin-dertagesstätten 6, im Altenwohnheim 9, im Rathaus 8, und in den betreuenden Grundschulen 2 Schwerbehinder-te. Da die Stadt Griesheim seit 2003 die gesetzlich vorge-schriebene Mindestzahl von Schwerbehinderten beschäf-tigt, waren seither keine Schwerbehindertenabgaben zu entrichten.

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

- Förderung der Eingliederung von Schwerbehinderten in Betrieb oder Dienststelle - Vertretung der Interessen der Schwerbehinderten in Betrieb oder Dienststelle - Beratung und Hilfe für schwerbehinderte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - Verpflichtung gegenüber dem einzelnen Schwerbehinderten als auch gegenüber der Gruppe der

Schwerbehinderten

Diese Aufgaben werden im Wesentlichen erfüllt durch folgende Maßnahmen:

- Überwachung der Einhaltung und Durchführung der gültigen Gesetze, Regelungen usw. - Überwachung der Erfüllung der Verpflichtungen durch den Arbeitgeber (bzgl. Einstellung, Be-

schäftigung, Förderung und schwerbehindertengerechter Gestaltung der Arbeitsplätze von Schwerbehinderten)

- Beantragung von Maßnahmen zur Wiedereingliederung und Beschäftigung von Schwerbehinder-ten bei den zuständigen Stellen

- Entgegennahme von Anregungen und Beschwerden der Schwerbehinderten, sowie Hinwirkung auf deren Erledigung

Wirkungsziel

Die Integration und Gleichstellung von schwerbehinderten Beschäftigten wird in allen Arbeitsbereichen sichergestellt.

263

Page 264: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Schwerbehindertenvertretung

Zielgruppe

Bürger (Einzelpersonen, Familien, Ehepaare etc.), private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternahmen etc.), externe Ämter/Behörden (nicht zur Verwaltung der Stadt gehörend), politische Ent-scheidungsträger/Gremien der Stadt

264

Page 265: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Teilergebnishaushalt Fachbereich 09 Budget 9 Schwerbehindertenvertretung

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548-549 -4.500 03

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)10 -4.500

11 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 24.200

643, 647-649, 65

12 Versorgungsaufwendungen644-646 1.700 12

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 43470070013

15 Aufwendungen f. Zuweisungen u. Zuschüssen sowie besonderen 15 71

Finanzaufwendungen

16.827

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)19 700 26.600 17.261

20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)20 700 22.100 17.261

24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis 24

Nr. 20 + 23)

700 22.100 17.261

27 Außerordentliche Erträge59 -2.956 25

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./.Nr. 28)27 -2.956

30 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Nr. 26 und Nr. 28

29)

700 22.100 14.305

34 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen32 700 22.100 14.305

265

Page 266: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Teilfinanzhaushalt Fachbereich 09 Budget 9 Schwerbehindertenvertretung

davon bisherbereitgestellt

Gesamt-auszahlungsb.

Ergebnis2011

Ansatz2012

Verpflichtungs-ermächtigung

Ansatz2013

BezeichnungNr.

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

01 Einz. aus Investitionszuweis. und

–zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen

02 + Einz. aus Abgängen von Gegenständen des

Sachanlageverm. und des immat.AV

03 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen

des Finanzanlagevermögens

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

04 + Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten

Krediten

Summe05

Auszahlung aus Investitionstätigkeit

06 - Auszahlungen für Investitionen in das

Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

07 davon: Auszahlungen für aktivierte

Investitionszuweisungen und -zuschüsse

08 - Auszahlungen für Investitionen in das

Finanzanlagevermögen

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

09 - Auszahlungen aus der Gewährung von

Krediten

Summe10

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)11

266

Page 267: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Gleichstellungsaufgaben

Produkt 01.01.06 Gleichstellungsaufgaben Produktgruppe 01.01 Verwaltungssteuerung und - service Produktbereich 01 Innere Verwaltung Fachbereich Abteilung Stabsstelle Produktverantwortliche Frau Hofmann

Gleichstellungsaufgaben

Beschreibung

Das Produkt dient der Herstellung der Chancen-gleichheit von Frauen und Männern in der Stadtver-waltung nach dem Hessischen Gleichberechtigungs-gesetz (HGIG), der Förderung der Chancengleichheit nach § 4 HGO (Chancengleichheit auf dem Arbeits-markt, Verbesserung der sozialen Situation von Frauen, Verwirklichung der Chancengleichheit von Frauen und Mädchen, Öffentlichkeitsarbeit und Be-wusstseinsbildung zur Geschlechterdemokratie – Gender Mainstreaming), und nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

Tätigkeiten zur Umsetzung des HGIG: - Einbringen von Gleichstellungsfragen bei Stellenbesetzungen und Organisationsentwicklung - Maßnahmen zur Verbesserung der Qualifikation von Frauen - Förderung des Wiedereinstiegs in das Berufsleben nach einer Familienpause - Verbesserung der Bedingungen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf - Förderung der Mitwirkung von Frauen in der Politik, sowie der lokalen Frauen- und Familienpolitik - Beteiligung bei der Personalwahl und der Personalplanung - Beratungsgespräche mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern - Überwachung der Einhaltung der Richtlinien des AGG - Prüfung der Beschlussvorlagen der städtischen Gremien unter Gleichstellungsgesichtspunkten –

Gender Mainstreaming - Zusammenarbeit mit den Fraktionen - Teilnahme an Sitzungen der städtischen Gremien

Tätigkeiten zur Umsetzung der HGO: - Orientierungsgespräche mit Bürgerinnen und Bürgern in unterschiedlichen Lebenslagen unter Be-

rücksichtigung der Gesetzeslage und einschlägiger Literatur - Beschaffung und Bewertung zusätzlicher Informationen - Weiterleitung und Vermittlung des jeweiligen Anliegens an die zuständigen Stellen, Kooperation

mit Fachämtern - Nutzung des Beratungsinhalts in anonymisierter Form zu Informationszwecken - Aufbau und Fortführung der Infothek für Frauen - Beratung von Frauengruppen und Verbänden - Planung und Durchführung von Angeboten für Frauen und Mädchen - Stellungnahme gegenüber den zuständigen Stellen - Beratung verschiedener Gruppen (Vereine, Verbände etc.) bei der Konzeption von Angeboten für

Frauen in der Kommune- Mitarbeit in der Kommission Generationengerechtigkeit und Gleichstellung

267

Page 268: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Gleichstellungsaufgaben

- Verwaltung des Fonds Frauen in Not- Öffentlichkeitsarbeit

Planung und Gestaltung von Druckerzeugnissen und Plakaten, Pressetexte zu Projekten und Veranstaltungen

- Einwerben von Drittmitteln- Beratungsangebote für verschiedene Zielgruppen (mobile Beratung für Berufwiedereinsteigerrin-

nen, Deutschkurse für Migrantinnen, Gesundheitsberatung und Gesundheitskurse, Selbsthilfe-gruppen bei Erkrankungen wie Sprue und Zöliakie, Fibromyalgie, etc.)

- Kontaktstelle Griesheimer Bündnis für Familie- Erstellung eines Jahresprogramms- Beschwerdestelle nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

Wirkungsziel

Die Verwirklichung der Gleichbehandlung von Frau und Mann im Rahmen des Beschäftigungsverhältnis-ses bei der Stadtverwaltung sowie als Bürgerinnen und Bürger der Stadt in Bezug auf Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit wird unterstützt.

Zielgruppe

Frauen und Familien der Kommune, Bürgerinnen und Bürger der Stadt, verwaltungsintern sämtliche Be-schäftigten, Vereine, Verbände, private Unternehmen, externe Ämter und Behörden, politische Entschei-dungsträger / Gremien der Stadt, Kolleginnen und Kollegen, sämtliche Ämter intern

268

Page 269: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Produktergebnisplan 01.01.06 Frauen- und Gleichstellungsaufgaben

BezeichnungNr. Konten Ansatz2013

Ansatz2012

Ergebnis2011

Privatrechtliche Leistungsentgelte 50 -7.024 01

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 51 -1.463 02

Sonstige ordentliche Erträge 53 -10 09

Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 10 -8.497

Personalaufwendungen 11 62, 63, 640- 81.841 51.200 38.138

643, 647-649, 65

Versorgungsaufwendungen 644-646 2.9954.20017.10012

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60, 61, 67-69 12.9389.0007.00013

Abschreibungen 66, 76 37 5014

Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.Finanzaufw 71 257 15

Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) 19 105.991 64.400 54.365

Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Ps. 19) 20 105.991 64.400 45.869

Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 23

Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 24 105.991 64.400 45.869

Außerordentliche Erträge 59 -180 25

Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 27 -180

Jahresergebnis vor intern.Leistungsbez. 28 105.991 64.400 45.689

Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 31 105.991 64.400 45.689

269

Page 270: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Griesheim

Teilfinanzhaushalt Fachbereich 10 Budget 10 Gleichstellungsaufgaben

davon bisherbereitgestellt

Gesamt-auszahlungsb.

Ergebnis2011

Ansatz2012

Verpflichtungs-ermächtigung

Ansatz2013

BezeichnungNr.

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

01 Einz. aus Investitionszuweis. und

–zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen

02 + Einz. aus Abgängen von Gegenständen des

Sachanlageverm. und des immat.AV

03 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen

des Finanzanlagevermögens

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

04 + Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten

Krediten

Summe05

Auszahlung aus Investitionstätigkeit

06 -446 - Auszahlungen für Investitionen in das

Sachanlagevermögen und immat. Anlagever.

07 davon: Auszahlungen für aktivierte

Investitionszuweisungen und -zuschüsse

08 - Auszahlungen für Investitionen in das

Finanzanlagevermögen

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

09 - Auszahlungen aus der Gewährung von

Krediten

-446 Summe10

-446 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)11

270

Page 271: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Seniorenzentrum Haus Waldeck

Produkt Seniorenzentrum Haus Waldeck

Produktgruppe Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Abteilung Eigenbetrieb Haus Waldeck Produktverantwortliche Herr Hoghoff / Herr Bertazzo

Altenwohn- und Pflegeheim Haus Waldeck

Beschreibung

Das Produkt umfasst die Bereitstellung von: � 46 vollstationären Dauerpflegeplätzen � 22 vollstationären Dauerpflegeplätzen für

Menschen mit Demenz � 10 vollstationären Dauerpflegeplätzen im

Kurzzeitpflegebereich � 14 solitären Kurzzeitpflegeplätzen � 10 Tages-/Nachtpflegeplätzen � 33 Altengerechten Wohnungen � Betreutem Wohnen � Mittagstisch für Senioren � einem „Caféhaus Waldeck“ (Verpachtung) � einer Beratungsstelle für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger � Veranstaltungen durch das Haus Waldeck

Betreutes Wohnen Das Betreute Wohnen wird in den altengerechten Wohnungen des Haus Waldeck angeboten. Es steht Tag und Nacht ein Hausnotrufsystem zur Verfügung. Als Basispaket werden Betreuungsleistungen ange-boten. Zusätzlich können individuell Wahlleistungen in Anspruch genommen werden.

DienstleistungenMittagstisch für Senioren Wäscheversorgung für Mieter im Betreuten Wohnen

Tages-/Nachtpflege: Es besteht die Möglichkeit, einen Tages- oder Nachtaufenthalt an einem bis sieben Tagen die Woche wahrzunehmen. Der Tagespflegegast nimmt an dem Tagesgeschehen teil und geht abends wieder nach Hause. Der Nachtpflegegast verbringt die Nacht in unserem Haus und geht tagsüber nach Hause. Der Aufenthalt des Gastes entlastet die pflegenden Angehörigen und bringt für den Gast Abwechslung in das Alltagsgeschehen.

Solitäre Kurzzeitpflege Urlaubspflege, Versorgung nach Krankenhausaufenthalt, Versorgung nach Ausfall der häuslichen Pflege-kraft, Kurzaufenthalte zwischen Krankenhaus und Rehabilitationszentrum, Palliativversorgung sowie Ent-lastung der pflegenden Angehörigen.

271

Page 272: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Seniorenzentrum Haus Waldeck

Es stehen Einzel- und Doppelzimmer mit Bad zur Verfügung. Des Weiteren Aufenthaltsräume und Terras-sen. Die Pflege und Betreuung wird individuell den Bedürfnissen des Bewohners angepasst.

Vollstationäre Dauerpflege

Unsere vollstationären Wohnbereiche befinden sich in einem weitläufigen und lichten Rundbau auf zwei Etagen mit zeitgemäßem Ambiente in freundlicher und angenehmer Atmosphäre. Wir bieten überwiegend Einzelzimmer an. Zwei Einzelzimmer bilden eine Wohneinheit mit einem gemein-samen Flur sowie einem Einbauschrank und einem gemeinsamen Badezimmer. Weiträumige Flure, Sitznischen und große Aufenthaltsräume sowie Terrassen und Balkone stehen zur Verfügung. Es besteht die Möglichkeit, die Zimmer individuell mit eigenem Mobiliar auszustatten. In der Grundausstattung sind u.a. ein elektrisch betriebenes Pflegebett und ein Nachtschrank enthalten. Es findet eine alltagsorientierte, personenzentrierte, individuelle Versorgung des Bewohners statt.

Vollstationäre Dauerpflege für Menschen mit Demenz Dieser Wohnbereich bietet Sicherheit und Geborgenheit. Gleichzeitig wirkt er stimulierend, unterstützend und fördert soziale Kontakte. Der Wohnbereich für Menschen mit Demenz verfügt über geräumige Einzel- und Doppelzimmern mit Flur und Bad. Das Haus stellt ein Pflegebett und einen Nachtschrank zur Verfügung. Die Zimmer können indi-viduell mit eigenem Mobiliar ausgestattet werden.

Die Aufnahme in diesen Wohnbereich unterliegt folgenden Kriterien: - differenzialdiagnostisch abgeklärte mittelschwere/schwere Demenz gemäß dem Mini-Mental-

Status - Stadieneinteilung der Demenz gemäß der Reisbergskala im Stadium 3, 4 oder 5 - Verhaltensauffälligkeiten nach der Cohen-Mensfield-Skala - Die Einstufung in eine Pflegestufe ist erforderlich.

Sollte sich der Gesundheitszustand des Bewohners dahingehend verändern, dass er nicht mehr den Krite-rien entspricht, erfolgt eine Überleitung in den vollstationären Wohnbereich. Unter dem Gesichtpunkt der Millieutherapie wird biographisch gearbeitet. Der Aufenthaltsraum ist mit einer Wohnküche ausgestattet. Hier wird viermal in der Woche gemeinsam mit den Bewohnern das Mit-tagessen zubereitet. Die Versorgung der Bewohner erfolgt im Rahmen der validierenden Pflege. Das Personal dieses Wohnbe-reiches ist hinsichtlich der speziellen Anforderungen im Umgang mit Menschen mit Demenz geschult.

272

Page 273: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Seniorenzentrum Haus Waldeck

Allgemeines Angebot

Im Rahmen der psychosozialen Betreuung stehen Angebote für alle Gäste, Bewohner und Mieter zur Ver-fügung.

� Veranstaltungen: - Angebote durch das Haus Waldeck, z.B. werktäglicher Vormittagstreff mit Gesell-

schaftsspielen, Malen, Basteln etc., montagnachmittags „Spiele für Jedermann“, don-nerstagsnachmittags „Schachbegegnung“, Gottesdienste und Andachten mit Gries-heimer Kirchengemeinden, jahreszeitliche Feiern

- Angebote durch das Seniorenprogramm der Stadt Griesheim - Angebote durch das Kulturprogramm der Stadt Griesheim

� Therapien für die Pflegebereiche: - Bewegungstherapie - Einzel- und Gruppengymnastik - Sturzprophylaxe- Basale Stimulation (Einreibun-

gen, Massagen, Dufttherapie)

� Gespräche: - Alltagsbezogene und therapeu-

tische Gespräche

Angehörigenarbeit:

- Beratung im Zusammenhang mit Ämtern und Behörden, Angehörigengespräche im Zusammenhang mit der Versorgung der Bewohner/Gäste

- Informationsveranstaltungen für Angehörige - Angehörigenfeiern - Sterbebegleitung

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen:

� Erstellung von Konzeptionen für die Bereiche: o vollstationäre Dauerpflege o vollstationäre Dauerpflege für Menschen mit Demenz o solitäre Kurzzeitpflege o Tages- und/oder Nachtpflege o Betreutes Wohnen

273

Page 274: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Seniorenzentrum Haus Waldeck

� Antrags-, Anzeige- und Informationspflicht im Rahmen der Regelungen im Heimgesetz in bauli-cher, personeller, struktureller und vertragsrechtlicher Hinsicht

� Für die Pflegebereiche werden Versorgungsverträge mit den Landesverbänden der Pflegekassen und dem Träger der Sozialhilfe abgeschlossen

� Für die Pflegebereiche werden Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen mit den Landesverbänden der Pflegekassen und dem Träger der Sozialhilfe abgeschlossen.

� Für die Pflegebereiche werden Pflegesatzverhandlungen mit den Landesverbänden der Pflegekas-sen und dem Rechnungsprüfungsamt Darmstadt-Dieburg als zuständiger Träger der Sozialhilfe geführt.

� Für die Pflegebereiche werden Vergütungsvereinbarungen für betriebsnotwendige Investitions-aufwendungen mit dem zuständigen Sozialhilfeträger getroffen.

� Erstellung von Heimverträgen � Erstellung eines Wirtschaftsplans � Erstellung von Quartalsabschlüssen und eines Jahresabschlusses � Erhebung der Struktur- und Prozessqualität im Rahmen des Qualitätsmanagementsystems und

die damit einhergehenden Statistiken � Lohnbuchhaltung, Fakturierung, Kassengeschäfte, Hausverwaltung, Finanzbuchhaltung, Anlagen-

buchhaltung, Betriebsbuchhaltung, Bilanzierung, Steuererklärung, Controlling

Antragstellung im Zusammenhang mit der pflegerischen Versorgung des Bewohners:

� Antragsstellung an die Pflegekasse zwecks Einstufungsverfahren in eine Pflegestufe � Begutachtung durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen � Antragsstellung bei der Krankenkasse bezüglich der Versorgung mit Inkontinenzprodukten � Antragsstellung beim Sozialhilfeträger bezüglich der Übernahme der ungedeckten Heimpflegekos-

ten � Antragsstellung an die Krankenkassen bezüglich der Zuzahlungsbefreiungen von Medikamenten,

Praxisgebühren und Transportkosten

Beratungsgespräche mit Angehörigen, Betreuern, Bevollmächtigten:

über Patientenverfügung, Betreuungsvollmachten, häusliche Krankenpflege, Einstufungsver-fahren und sonstige Anträge bei Krankenkassen und Behörden, Wiedereingliederungshilfen in die Häuslichkeit.

Tätigkeiten im Rahmen der pflegerischen Versorgung der Bewohner:

� Leistungen nach SGB XI: - grundpflegerische Versorgung der Bewohner gemäß den geltenden Pflege- und Qua-

litätsstandards � Leistungen nach SGB V:

- behandlungspflegerische Versorgung der Bewohner gemäß ärztlicher / fachärztlicher Verordnung

� Psychosoziale Betreuung � Therapeutische Versorgung mit Bewegungstherapie, Einzel- und Gruppengymnastik, Sturzpro-

phylaxe, Basale Stimulation (Einreibungen, Massagen, Dufttherapie) � Zusätzliche Betreuungsangebote gemäß § 87 b SGB XI � Beschäftigung (Kochen, Singen, Spazierengehen, Vorlesen, Basteln, etc.) � Palliative Versorgung und nach Wunsch Sterbebleitung � Anwendung, Durchführung und Kontrolle von Hygienevorschriften, � Erstellung, Durchführung und Kontrolle der Expertenstandards / Pflegestandards � Anwendung, Durchführung und Kontrolle des Betreuungsgesetzes / Heimgesetzes

274

Page 275: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Produkt Seniorenzentrum Haus Waldeck

Aufgaben im Rahmen der hauswirtschaftlichen Versorgung:

� Essensversorgung � Reinigungsservice� Wäscheservice � Anwendung, Durchführung und Kontrolle der Hygiene-

vorschriften, HACCP-Vorschriften

Aufgaben im Rahmen des Technischen Dienstes:

� Instandhaltung, Instandsetzung, Wartung und Prüfung der technischen Anlagen.

� Anwendung, Durchführung und Kontrolle von Sicher-heits- und Gefahrgutvorschriften, Brandschutzvorschriften, Arbeitssicherheitsvorschriften, Medi-zinproduktvorschriften

Mitarbeiterbezogene Aufgaben:

� Administrative Aufgaben / Personalverwaltung � Personalbedarfs- und einsatzplanung � Aus-, Fort- und Weiterbildungen � Mitarbeiterführung und -motivation

Organisationsbezogene Aufgaben

Kontinuierliche und bedarfsorientierte strukturelle und ablauforganisatorische Anpassungen im Hinblick sich stetig wandelnder politischer, gesetzlicher, marktwirtschaftlicher und gesellschaftlicher Rahmenbedingungen. Hierzu bedarf es einer effizienten Kommunikations- und Controllingstruktur.

Kommunikationsstruktur: - Berichterstattung der Betriebsleitung an die städtischen Aufsichts- und Beschlussorgane - Besprechungen der oberen Leitungsebene - Verwaltungsbesprechungen - Abteilungsleiterbesprechungen - Pflegebereichsbesprechungen - Wohnbereichsbesprechungen - Fallbesprechungen - Küchenbesprechungen - Wäschereibesprechungen - Reinigungsbesprechungen - Servicebesprechungen

Controllingstruktur / Kontroll- und Steuerungsinstrumente - Risikomanagement - Qualitätsmanagement/-sicherung / interne und externe Qualitätsaudits / Qualitätszirkel /

Pflegevisiten - Gebäudemanagement - Finanzmanagement

275

Page 276: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

276

Page 277: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Stel

len

plan

- T

eil A

: B

eam

te

Stad

tver

wal

tung

Grie

shei

m

Beso

ldun

gsgr

uppe

n na

ch d

em H

essi

sche

n Be

sold

ungs

gese

tz

Beam

te

Zahl

der

St

elle

nZa

hl d

er

am30

.6.2

012

Teilh

aush

alt

Höh

erer

Die

nst

Geh

oben

er D

iens

t M

ittle

rer

Die

nst

zusa

mm

enna

ch d

em

Stel

lenp

lan

tats

ächl

ich

bese

tzte

n

B

4 A

16

A 15

A

14

A 13

A

13

A 12

A

11

A 10

A

9 A

9 A

8 A

7 A

6 A

5 20

13

2012

St

elle

n

1 Ze

ntra

le D

iens

te

1,00

1,

00

1,00

1,

00

0,

50

1,00

0,50

0,

50

1,00

7,

50

7,50

7,

00

2 Fi

nanz

en

1,

00

2,

50,5k

w2,

50

2,

00

1,00

1,

5*)

10,5

0 10

,50

10,5

0

3 Bü

rger

und

Ord

nung

1,00

1,

00

1,00

1,

5*)

0,50

2,

00

7,00

7,

00

7,00

4 So

zial

es u

nd S

port

1,

00

1,00

2,00

3,

00

3,00

5 St

adte

ntw

ickl

ung

1,

00

2,00

3,

00

2,00

2,

00

6 In

fras

truk

turd

iens

te

1,

00

0,50

1,

00

0,50

3,

00

4,00

4,

00

7 Ar

beits

sich

erhe

it

0,00

0,

00

0,00

8 Pe

rson

alra

t

1,00

1,00

1,

00

1,00

9 Sc

hwer

beh.

vert

retu

ng

0,

00

0,00

0,

00

10

Gle

ichs

tell.

aufg

aben

1,

00

1,00

0,

00

0,00

Stel

lenp

lan

2013

1,

00

0,00

0,

00

2,00

2,

00

7,50

4,

50

2,50

5,

50

1,00

3,

50

2,00

3,

50

0,00

0,

00

35,0

0

Stel

lenp

lan

2012

1,

00

0,00

0,

00

2,00

2,

00

6,50

5,

50

2,50

5,

50

0,00

3,

50

2,00

1,

50

3,00

0,

00

35

,00

Zahl

der

am

30.

6.20

12

1,00

0,

00

0,00

2,

00

2,00

6,

50

5,50

2,

50

5,50

0,

00

3,50

1,

50

1,50

3,

00

0,00

34

,50

tats

ächl

ich

bese

tzte

n St

elle

n

Erlä

uter

unge

n:

*)

= je

ein

e Pl

anst

elle

mit

Amts

zula

ge

kw

= k

ünft

ig w

egfa

llend

277

Page 278: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Stel

len

plan

- T

eil B

: A

rbei

tneh

mer

au

ßer

hal

b de

s So

zial

- u

nd

Erzi

ehu

ngs

dien

stes

Ar

beit-

nehm

er

Zahl

der

Stel

len

Zahl

der

am

30

.6.2

012

Teilh

aush

alt

Entg

eltg

rupp

en n

ach

dem

Tar

ifver

trag

für

den

öff

entli

chen

Die

nst

zusa

mm

en

nach

dem

St

elle

npla

n ta

tsäc

hlic

hbe

setz

ten

15

14

13

1211

109

8 7

6 5

4 3

2 1

2013

20

12

Stel

len

1

Zent

rale

Die

nste

0,50

1,5)0

,5kw

2,

00

2,

00

2,25

1kw

1,

00

9,

25

9,25

9,

25

2 Fi

nanz

en

0,50

1,00

1,00

3,5)0

,5kw

9,50

0,50

16,0

0 16

,00

16,0

0

3 Bü

rger

und

Ord

nung

2,

00

4,00

5,25

)0,5

kw

0,

50

11

,75

11,7

5 11

,75

4 So

zial

es u

nd S

port

2,

75

6,25

6,00

4,

50

1,

5019

,00

40

,00

35,0

033

,25

5 St

adte

ntw

ickl

ung

1,

00

1,

503,

001,

000,

5)0,5

kw

1,00

6,00

)1kw

1,00

0,

75

15

,75

15,7

5 15

,75

6 In

fras

truk

turd

iens

te

0,

502,

001,

003,

75

4,50

29,5

0 10

,00

6,50

57,7

5 57

,75

56,7

5

7 Ar

beits

sich

erhe

it

1,

00

1,00

1,

00

1,00

8 Pe

rson

alra

t

0,00

0,

00

0,00

9 Sc

hwer

beh.

vert

retu

ng

0,

00

0,50

0,

50

10

Gle

ichs

tell.

aufg

aben

0,

5)0,5

kw

0,50

1,

00

0,50

Stel

lenp

lan

2013

1,00

2,00

5,50

3,50

13,0

0 17

,75

3,50

58

,25

16,7

5 1,

002,

5027

,25

15

2,00

Stel

lenp

lan

2012

1,00

2,00

5,50

3,50

12,2

5 19

,00

3,50

56

,25

18,7

5 1,

002,

0023

,25

148,

00

Zahl

der

am

30.

6.20

12

tats

ächl

ich

bese

tzte

n St

elle

n

1,00

2,00

5,50

3,50

11,7

5 19

,00

3,50

55

,00

18,7

5 1,

002,

0021

,75

14

4,75

Erlä

uter

ung:

kw

= k

ünft

ig w

egfa

llend

278

Page 279: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Stel

len

plan

- T

eil C

:A

rbei

tneh

mer

des

Soz

ial-

un

d Er

zieh

un

gsdi

enst

es

Ar

beit-

nehm

er

Zahl

der

Stel

len

Zahl

der

am

30

.6.2

012

Teilh

aush

alt

Entg

eltg

rupp

en n

ach

dem

Tar

ifver

trag

für

den

öff

entli

chen

Die

nst

zusa

mm

en

nach

dem

St

elle

npla

n ta

tsäc

hlic

hbe

setz

ten

16

15

14

13

12

11

10

9

8 7

6 5

4 3

20

13

2012

St

elle

n

1 Ze

ntra

le D

iens

te

2 Fi

nanz

en

3 Bü

rger

und

Ord

nung

0,

50

0,50

0,

50

0,50

4 So

zial

es u

nd S

port

2,

00

3,00

3,00

2)0

,5kw

2,50

2,

00

77

,25

91,7

5 72

,75

63,5

0

5 St

adte

ntw

ickl

ung

6 In

fras

truk

turd

iens

te

7 Ar

beits

sich

erhe

it

8 Pe

rson

alra

t

9 Sc

hwer

beh.

vert

retu

ng

10

Gle

ichs

tell.

aufg

aben

Stel

lenp

lan

2013

2,

00

3,00

3,00

2,

50

2,50

2,

00

77

,25

92,2

5

Stel

lenp

lan

2012

1,

00

2,00

3,00

2,

50

2,50

2,

00

60

,25

73

,25

Zahl

der

am

30.

6.20

12

tats

ächl

ich

bese

tzte

n St

elle

n 1,

00

2,00

3,00

2,

50

2,50

2,

00

51

,00

64,0

0

Erlä

uter

ung:

kw

= k

ünft

ig w

egfa

llend

279

Page 280: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Stel

len

plan

- T

eil D

:Zu

sam

men

stel

lun

g

Zahl

der

Ste

llen

2013

Zahl

der

Ste

llen

2012

Zahl

der

tat

säch

lich

bese

tzte

n St

elle

n am

30.

06.2

012

Teilh

aush

alt

Beam

te

Arbe

itneh

-m

erzu

sam

men

Be

amte

Ar

beitn

eh-

mer

zusa

mm

en

Beam

te

Arbe

itneh

-m

erzu

sam

men

1 Ze

ntra

le D

iens

te

7,50

9,

25

16,7

5 7,

50

9,25

16

,75

7,00

9,

25

16,2

5

2 Fi

nanz

en

10,5

0 16

,00

26,5

0 10

,50

16,0

0 26

,50

10,5

0 16

,00

26,5

0

3 Bü

rger

und

Ord

nung

7,

00

12,2

5 19

,25

7,00

12

,25

19,2

5 7,

00

12,2

5 19

,25

4 So

zial

es u

nd S

port

2,

00

131,

75

133,

75

3,00

10

7,75

11

0,75

3,

00

96,7

5 99

,75

5 St

adte

ntw

ickl

ung

3,00

15

,75

18,7

5 2,

00

15,7

5 17

,75

2,00

15

,75

17,7

5

6 In

fras

truk

turd

iens

te

3,00

57

,75

60,7

5 4,

00

57,7

5 61

,75

4,00

56

,75

60,7

5

7 Ar

beits

sich

erhe

it 0,

00

1,00

1,

00

0,00

1,

00

1,00

0,

00

1,00

1,

00

8 Pe

rson

alra

t 1,

00

0,00

1,

00

1,00

0,

00

1,00

1,

00

0,00

1,

00

9 Sc

hwer

beh.

vert

retu

ng

0,00

0,

00

0,00

0,

00

0,50

0,

50

0,00

0,

50

0,50

10

Gle

ichs

tell.

aufg

aben

1,

00

0,50

1,

50

0,00

1,

00

1,00

0,

00

0,50

0,

50

In

sges

amt

35,0

0 24

4,25

27

9,25

35

,00

221,

25

256,

25

34,5

0 20

8,75

24

3,25

N

achr

icht

lich:

a)

Beam

te im

Vo

rber

eitu

ngsd

iens

t 1

----

--

11

----

--

10

----

--

0b)

Au

szub

ilden

de

Arbe

itneh

mer

--

----

2

2--

----

1

1--

----

1

1c)

Prak

tikan

ten

----

--

1414

----

--

1414

----

--

99

In

sges

amt

1 16

17

1

15

16

10

10

280

Page 281: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Stellenplan

Anmerkungen zum Stellenplan

Die Personalstellen der Beschäftigten des Hauses Waldeck werden im Wirtschaftsplan des Ei-genbetriebes nachgewiesen.

Für acht Sozialassistentinnen im Praktikum und sechs Praktikantinnen im Anerkennungsjahr (Erzieherinnen) sind Planstellen nicht erforderlich.

Zur Zeit der Aufstellung des Haushaltsplanes waren im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes in folgenden Bereichen beschäftigt:

Haus Waldeck 6 Wohnungsamt/Obdachlosenunterbringung 0 Umwelt und Naturschutz (Bauhof) 7 KITA Kiefernhain 1 KITA Tannenweg 1 KITA Spielwiese 1 Jugendförderung 2 Zusammen 18

Im „Freiwilligen Ökologischen Jahr“ waren in folgenden Bereichen beschäftigt:

Bauhof 1

Auszubildende waren in folgenden Bereichen beschäftigt:

Verwaltung 1 Beamtenanwärter (Gehobener Dienst) 1 Beamtenanwärter (Mittlerer Dienst) 1 Kauffrau für Bürokommunikation (Im Verbund)

Technischer Bereich 3 Elektroinstallateure (im Verbund)

Kindertagesstätten 5 Erzieherinnen im Anerkennungsjahr 6 Sozialassistentinnen

Haus Waldeck 7 Altenpfleger/innen 1 Altenpflegehelfer/in 1 Köchin 1 Bürokaufmann

281

Page 282: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Stellenplan

282

Page 283: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Investitionsprogramm

Investitionsprogramm

Pflichtaufgabe Hohe Priorität Mittlere Priorität Vorsorglicher Ansatz

vorauss. finan- Investitionsbedarf Investition Investitionsmaßnahmen Gesamt- ziert EURO

kosten einschl. Code 2012 2013 2014 2015 2016

Budget 1 Zentrale Dienste

Fortführungsmaßnahmen:

0101091301 EDV-Hard- und Software 35.000 30.000 30.000 30.0000101101301 Rathaus Inventar 18.000 20.000 20.000 20.000

Neue Maßnahmen:

0101081301 Breitbandinitiative 5.000 0 0 0

Budget 2 Finanzen

Fortführungsmaßnahmen:

Wasserversorgung: 1103011302 Inventar Stadtwerke 5.000 5.000 5.000 5.0001103011303 Erweiterung des Ortsnetzes 10.000 10.000 10.000 10.0001103011304 Anschaffung von Wasserzählern 2.500 2.500 2.500 2.500

Neue Maßnahmen:

1103011301 Wasserleitung Baugebiet Südwest 1.BA 25.000 25.000 0 0 01103011305 Versorgungsleitung Goethestraße I 7.000 7.000 0 0 01103011306 Teilerneuerung Hahlgartenstraße 40.000 40.000 0 0 01103011307 Steuerung für Notbrunnen 12.000 12.000 0 0 01103011400 Stromerzeuger für Notbrunnen 15.000 0 15.000 0 01103011401 Steuerung für Notbrunnen 12.000 0 12.000 0 01103011500 Stromerzeuger für Notbrunnen 15.000 0 0 15.000 15.0001103011501 Steuerung für Notbrunnen 12.000 0 0 12.000 01103011600 LKW mit Innenausstattung 50.000 0 0 0 50.0001103011601 Wasserleitung Baugebiet Südwest 2.BA 25.000 0 0 0 25.000

Budget 3 Bürger und Ordnung

Fortführungsmaßnahmen:

0202011301 Gemeins.Ordn.beh.bezirk, Inventar 1.000 1.000 1.000 1.0000202011302 Ordnungsamt, Inventar 2.000 2.000 2.000 2.0000203011300 Ersatz von Feuerwehrausrüstung 5.000 5.000 5.000 5.000

Neue Maßnahmen:

0202011300 Gemeins.Ordn.beh.bezirk, Leica XV3 40.000 1) 40.000 0 0 00202011303 Investitionszuschuss Lichtsignalanl. B26 25.000 25.000 0 0 0

1) Der Haushaltsansatz ist durch Erträge des GOBB gedeckt.

Brandschutz: 0203011301 Übungs-Chemikalienschutzanzüge 10.000 10.000 0 0 00203011302 Kommandowagen (Ersatzbeschaffung) 50.000 50.000 0 0 00203011303 Zweites Wechselladerfahrzeug 200.000 1) 200.000 0 0 00203011401 Industriewaschmaschine 30.000 0 30.000 0 00203011402 Atemschutztrockenschrank 10.000 0 10.000 0 0

283

Page 284: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Investitionsprogramm

vorauss. finan- Investitionsbedarf Investition Investitionsmaßnahmen Gesamt- ziert EURO

kosten einschl. Code 2012 2013 2014 2015 2016

0203011501 Motor-Trennschleifer 1.600 0 0 1.600 00203011502 Motor-Rettungssäge 1.800 0 0 1.800 0

0203011503 Rettungsplattform 5.000 0 0 5.000 00203011504 Löschgruppenfahrzeug LF 20/16 (Ersatz) 325.000 0 0 1) 325.000 0

1) Das Fahrzeug wird nur angeschafft, wenn eine Bezuschussung seitens des Landes und des Kreises erfolgt.

Budget 4 Soziales und Sport

Fortführungsmaßnahmen:

0401031202 Stadtbücherei, Austausch Regalsysteme 20.000 5.000 5.000 5.000 5.000 0

Inventar für öffentliche Begegnungsstätten:0401051301 Hegelsberghalle 5.000 5.000 5.000 5.0000401051302 Georg-August-Zinn-Haus 2.000 2.000 2.000 2.0000401051303 Bürgerhaus St.Stephan 2.000 2.000 2.000 2.0000401051304 Bürgerhaus Zöllerhannes 2.000 2.000 2.000 2.0000401051305 Bürgerhaus Am Kreuz 2.000 2.000 2.000 2.0000401051306 Kochschulhaus 2.000 2.000 2.000 2.0000401051307 Wagenhalle 2.000 2.000 2.000 2.0000401051308 Grillhütte West 2.000 2.000 2.000 2.0000401051309 Grillhütte Süd 2.000 2.000 2.000 2.000

0401061300 Öffentl.Veranstaltungen Inventar 2.000 2.000 2.000 2.000

Inventar Kindertagesstätten: 0601011301 KITA Regenbogen (AWO) 2.000 2.000 2.000 2.0000601011304 KITA Am Kreuz 2.000 2.000 2.000 2.0000601011305 KITA Draustraße 2.000 2.000 2.000 2.0000601011308 KITA Mathilde 5.500 2.000 2.000 2.0000601011309 KITA Kiefernhain 2.000 2.000 2.000 2.0000601011313 KITA Tannenweg 2.000 2.000 2.000 2.0000601011316 KITA Magdalenenstraße 3.000 3.000 3.000 3.0000601011318 KITA Spielwiese 2.000 2.000 2.000 2.0000601011322 BG Friedrich-Ebert-Schule 2.000 2.000 2.000 2.0000601011324 BG Carlo-Mierendorff-Schule 2.000 2.000 2.000 2.0000601011325 KITA Seesterne 2.000 2.000 2.000 2.000

0602011300 Jugendzentrum Blue Box, Inventar 2.000 2.000 2.000 2.000

Investitionszuschüsse: 0801011200 Tilgungszuschuss Kunstrasen SCV 100.000 50.000 2) 10.000 10.000 10.000 10.0000801011201 Tilgungszuschuss Kunstrasen SVS 100.000 30.000 2) 10.000 10.000 10.000 10.0000801011202 Tilgungszuschuss Funkt.gebäude TuS 95.000 76.000 2) 19.000 0 0 00801011205 SVS: Verschiedene Maßn. am Gelände 20.000 10.000 2) 10.000 0 0 0

2) Der Haushaltsansatz ist vertraglich bzw. durch Zusagen gebunden.

0801011300 Versch.kleinere Maßn. für alle Vereine 30.000 30.000 30.000 30.000

0801021300 Inventar Sporthallen 2.000 2.000 2.000 2.0000801031302 Inventar Freibad 10.000 4.000 4.000 4.0000801031303 Inventar Hallenbad 10.000 5.000 5.000 5.000

Neue Maßnahmen:

0601011302 KITA AWO, Federtiere 2.500 2.500 0 0 00601011303 KITA AWO, Sonnenschutz 8.000 8.000 0 0 00601011306 KITA Draustraße, Hangrutsche 10.000 10.000 0 0 00601011307 KITA Draustraße, Materialcontainer 4.500 4.500 0 0 00601011310 KITA Kiefernhain, Gewerbespülmaschine 6.000 6.000 0 0 00601011311 KITA Kiefernhain, Kletterlandschaft 25.000 25.000 0 0 00601011312 KITA Kiefernhain, Sinnespfad 5.000 5.000 0 0 00601011314 KITA Tannenweg, Klettergerät 10.000 10.000 0 0 0

284

Page 285: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Investitionsprogramm

vorauss. finan- Investitionsbedarf Investition Investitionsmaßnahmen Gesamt- ziert EURO

kosten einschl. Code 2012 2013 2014 2015 2016

0601011315 KITA Tannenweg, Seillandschaft 15.000 15.000 0 0 00601011317 KITA Magdalenenstraße, Schaukel 3.000 3.000 0 0 00601011319 KITA Spielwiese, Kinderfahrzeuge 3.000 3.000 0 0 00601011320 KITA Spielwiese, Wasserspielgerät 5.000 5.000 0 0 00601011321 KITA Spielwiese, Lärmschutzwand 6.000 6.000 0 0 00601011323 BG F.-Ebert-Schule, Geschirrspülmaschine 3.000 3.000 0 0 00601011326 KITA Seesterne, Spielgerät 5.000 5.000 0 0 00601011327 KITA Rheinstraße, Inventar 156.000 150.000 2.000 2.000 2.000

0801031300 Neue Kassenanlage Freibad 30.000 30.000 0 0 00801031301 Betriebshandbuch Hallenbad 10.000 10.000 0 0 0

Budget 5 Stadtentwicklung

Fortführungsmaßnahmen:

1101011300 Inventar Kläranlage 10.000 10.000 10.000 10.0001101011306 Kanalneuanschlüsse 15.000 15.000 15.000 15.000

1202011300 Straßenbeleuchtung 20.000 20.000 20.000 20.000

Neue Maßnahmen:

1101011303 Kanalbau Wichtewegsammler 350.000 350.000 0 0 01101011304 Kanalbau Wohngebiet Südwest 1. BA 250.000 1) 250.000 0 0 01101011305 Goethestraße I 75.000 1) 75.000 0 0 01101011403 Kanalauswechslung „Am Schwimmbad“ 270.000 0 270.000 0 01101011404 Kanalauswechslung „Schöneweibergasse“ 170.000 0 170.000 0 01101011503 Kanalauswechslung „Bessunger Straße“ 650.000 0 0 650.000 01101011603 Kanalbau Wohngebiet Südwest 2. BA 270.000 0 0 0 270.000

1201011300 Baustraßen Wohngebiet Südwest 1. BA 370.000 1) 370.000 0 0 01201011301 Grundhafte Sanierung Hahlgartenstraße I 80.000 1) 80.000 0 0 01201011401 Grundhafte Sanierung Zeppelinstraße I 90.000 0 90.000 0 01201011402 Radweg Nordring bis L3303 50.000 0 50.000 0 01201011403 Endausbau Saalestraße 100.000 0 100.000 0 01201011404 Endausbau Werrastraße 100.000 0 100.000 0 01201011405 Endausbau Kinzigweg 120.000 0 120.000 0 01201011501 Grundhafte Sanierung Jahnstraße 200.000 0 0 200.000 01201011502 Endausbau Saarstraße 100.000 0 0 100.000 01201011503 Endausbau Weserstraße 100.000 0 0 100.000 01201011602 Endausbau Rheinstraße 30.000 0 0 0 30.0001201011603 Endausbau Mainstraße 10.000 0 0 0 10.000

1204011401 Barrierefreie Haltestelle „Am Markt“ 50.000 0 50.000 0 01303011300 Sicherungsmaßnahmen Vorfluter 130.000 50.000 80.000 0 0

1) Für die markierten Maßnahmen sind Erschließungsbeiträge bzw. Straßenbeiträge in Höhe von insgesamt 510.000 € eingeplant.

Budget 6 Infrastrukturdienste

Fortführungsmaßnahmen:

010114-102 Sanierung Hallenbad 6.200.000 5.900.000 300.000 0 0 0010114-103 Neubau Kindertagesstätte Rheinstraße 3.000.000 500.000 2.500.000 0 0 00101141201 Dachausbau Rathaus Westflügel 600.000 100.000 2) 500.000 0 0 00101141300 Grunderwerb 3) 989.000 279.000 124.000 814.000

2) Der Dachausbau ist aus energetischen und Sicherheitsgründen dringend geboten. 3) Ein Teilbetrag von 249.000 € ist vertraglich gebunden. 700.000 € werden für Ausgleichszahlungen im Baugebiet Südwest benötigt. Den Auszahlungen für Grunderwerb stehen Einzahlungen aus Grundstückserlösen von 2.610.000 € gegenüber.

285

Page 286: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Investitionsprogramm

vorauss. finan- Investitionsbedarf Investition Investitionsmaßnahmen Gesamt- ziert EURO

kosten einschl. Code 2012 2013 2014 2015 2016

Neue Maßnahmen:

0101141301 Schwesternrufanlage HausWaldeck Investitionszuschuss 65.000 1) 65.000 0 0 0

0101141302 Schwesternrufanlage HausWaldeck Stadtanteil 100.000 1) 100.000 0 0 0

0101141303 Brandmeldeanlage Haus Waldeck Investitionszuschuss 30.000 1) 30.000 0 0 0

0101141304 Brandmeldeanlage Haus Waldeck Stadtanteil 30.000 1) 30.000 0 0 0

0101151300 Kleinmaschinen/Messgeräte für Bauhof 58.500 13.500 15.000 15.000 15.0000101151301 Transporter (Kipper) 45.000 45.000 0 0 00101151304 PKW-Anhänger 10.000 10.000 0 0 00101151305 Großflächenmähwerk (Anbaugerät) 20.000 20.000 0 0 00101151306 Wegeschleppe 3.500 3.500 0 0 00101151307 Frontkehrmaschine 5.000 5.000 0 0 00101151308 Sicherungseinrichtungen 2.500 1) 2.500 0 0 00101151309 Schwerlastregal 4.000 1) 4.000 0 0 00101151401 Radlader 60.000 0 60.000 0 00101151501 Transporter (Elektrofahrzeug) 30.000 0 0 30.000 0

1102011301 Grünabfallbox Sammelstelle 10.000 10.000 0 0 01102011401 Bauschuttmulde Sammelstelle 5.000 0 5.000 0 01101011501 Bauschuttmulde Sammelstelle 5.000 0 0 5.000 0

1301011302 Spielgerät für Kinderspielplätze (Ersatz) 30.000 30.000 0 0 0

1304011300 Friedhof, Inventarbeschaffung 7.500 7.500 0 0 01304011301 Friedhof, Wegebau 7.500 7.500 0 0 01304011302 Friedhof, Erdurnengräber 5.000 5.000 0 0 01304011303 Friedhof, Ver- u. Entsorgungsboxen 5.000 5.000 0 0 01304011304 Friedhof, Mauer an KITA Rheinstraße 5.000 5.000 0 0 0

6.858.500 1.692.500 1.820.900 1.460.500

1) Die Maßnahmen bzw. Anschaffungen sind sicherheitsrelevant.

286

Page 287: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Ergebnis- und Finanzplanung

Ergebnis- und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2012 bis 2016

- Beträge in 1.000 Euro -

1. Erträge und Aufwendungen

KVKRArten der Erträge und Planungszeitraum

Aufwendungen 2012 2013 2014 2015 2016

Erträge

50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.946 1.943 2.001 2.061 2.122

51 Öffentlichrechtliche Leistungsentgelte 8.341 8.715 10.458 10.562 10.668

548-549 Kostenersatzleistung und -erstattungen 418 395 500 500 500

52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistung 17 0 0 0 0

5500 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 12.500 13.700 14.454 15.176 15.935

5504 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 630 680 700 721 747

5551 Grundsteuer A 62 62 62 62 62

5552 Grundsteuer B 3.280 3.320 3.340 3.370 3.400

5553 Gewerbesteuer 8.000 10.000 10.200 10.200 10.200

5554 Grunderwerbsteuer 0 0 0 0 0

5559 andere Steuern 68 82 82 82 82

558 Erträge aus Umlagen 0 0 0 0 0

55.. Sonst. Erträge aus Steuern, sonst. steuerähnli-che Einnahmen, sonstige Umlagen 0 0 0 0 0

547 Erträge aus Transferleistungen 900 1.100 1.062 1.099 1.132

540-543

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgem. Umlagen 5.667 5.317 5.477 5.641 5.810

546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionen 953 938 973 986 986

53 Sonstige ordentliche Erträge 1.041 997 1.550 1.550 1.550

Summe der ordentlichen Erträge 43.823 47.249 50.859 52.010 53.194

287

Page 288: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Ergebnis- und Finanzplanung

KVKRArten der Erträge und Planungszeitraum

Aufwendungen 2012 2013 2014 2015 2016

Aufwendungen

62, 63, 640-643,647-649,65 Personalaufwendungen 12.807 13.505 14.100 14.200 14.200

644-646 Versorgungsaufwendungen 1.758 1.825 1.850 1.870 1.870

60, 61, 67-69

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.832 9.258 9.350 9.400 9.500

66 Abschreibungen 3.818 4.053 4.100 4.100 4.100

71Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüssesowie besondere Finanzierungsaufwendungen 2.584 2.636 2.685 2.710 2.750

73

Steueraufwendungen einschl. Aufwendung aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 16.322 19.144 19.909 20.507 21.122

72 Transferaufwendungen 0 0 0 0 070, 74, 76 sonstige ordentliche Aufwendungen 71 69 70 70 70

Summe der ordentlichen Aufwendungen 47.192 50.490 52.064 52.857 53.612

Verwaltungsergebnis -3.369 -3.241 -1.205 -847 -418

56, 57 Finanzerträge 41 54 46 46 46

77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.041 767 795 810 810

Finanzergebnis -1.000 -721 -749 -764 -764

Ordentliches Ergebnis -4.369 -3.962 -1.954 -1.611 -1.182

59 Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0

79 Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0

Außerordentliches Ergebnis 0 8 0 0 0

Jahresergebnis -4.369 -3.954 -1.954 -1.611 -1.182

288

Page 289: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Ergebnis- und Finanzplanung

2. Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen

Beträge in 1.000 Euro

Art der Einzahlung/Auszahlung Planungszeitraum

2012 2013 2014 2015 2016

Einzahlungen

Aufnahme von Krediten und Begebung von Anleihen 2.970 2.733 457 1.121 786

Investitionszuweisungen, -zuschüsse, -beiträge 505 1.480 445 480 436

Verkaufserlöse aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens 630 2.610 750 180 200

Tilgung von gewährten Krediten 34 35 41 40 39

Summe der Einzahlungen 4.139 6.858 1.693 1.821 1.461

Auszahlungen

Tilgung von Krediten 2.537 1.003 1.055 1.076 1.080

Investitionen für immaterielle Vermögensgegenstände, Sachanlagen und Finanzanlagen 2.559 6.858 1.693 1.821 1.461

davon:

Investitionszuweisungen, -zuschüsse u. Investitionsbeiträge 194 199 100 50 50

Investitionen in Finanzanlagen 10 0 0 0 0

davon:

Ausleihungen 10 0 0 0 0

Summe der Auszahlungen 5.106 7.861 2.748 2.897 2.541

Saldo -967 -1.003 -1.055 -1.076 -1.080

289

Page 290: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Ergebnis- und Finanzplanung 290

Page 291: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Verplichtungsermächtigungen

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraus-sichtlich fällig werdenden Auszahlungen

Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsplan des Jahres

Voraussichtlich fällige Auszahlungen 1000 EUR

2014 2015 2016 2017 2018 1 2 3 4 5 6

2002 24 24 24 24 242010 165 0 0 0 0

Summe 189 189 24 24 24

Nachrichtlich: In der Ergebnis- und Finanzplanungvorgesehene Kreditaufnahmen 457 1.121 786 0 0

291

Page 292: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Verpflichtungsermächtigung

292

Page 293: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Rücklagen und Rückstellungen

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Rückstellungen

(in 1000 EUR)

ArtStand zu Beginn

desVorjahres

Voraus-sichtlicherStand zu

Beginn des Haushalts-

jahres

Voraus-sichtlicherStand zum Ende des Haushalts-

jahres2012 2013 2013

1 2 3 4

1. Rücklagen und Sonderrücklagen

1.1 Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 0 0 0

1.2 Rücklage a. Überschüssen des außerordentl. Ergebnisses 0 0 0

1.3 Sonderrücklagen 0 0 0

1.4 Stiftungskapital 0 0 0

Summe der Rücklagen 0 0 0

2. Rückstellungen

2.1 Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen auf Grund von beamtenrechtlichen oder vertraglichen Ansprüchen (davon durch Mittel der Versorgungsrücklage nach HversRücklG gedeckt) 8.251 8.421 8.708

2.2 Rückstellungen aus Beihilfeverpflichtungen gegenüber Versorgungsempfängern, Beamten und Arbeitnehmern 1.505 1.541 1.585

2.3 Rückstellungen aus Bezüge- und Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeitarbeit und ähnlichen Maßnahmen 1.781 2.131 2.431

2.4 Rückstellungen für im Haushaltsjahr unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung, die im folgenden Haushaltsjahr nachgeholt werden sollen 0 0 0

2.5 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien

0 0 0

2.6 Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten 0 0 0

2.7 Rückstellungen für unbestimmte Aufwendungen für Umlagen nach dem Finanzausgleichsgesetz und für ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen Von Steuerschuldverhältnissen

21.113 22.418 23.056

2.8 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren 0 0 0

2.9 Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften 0 0 0

2.10 Sonstige Rückstellungen 507 507 507

Summe der Rückstellungen 33.157 35.018 36.287

293

Page 294: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Rücklagen und Rückstellungen

294

Page 295: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Verbindlichkeiten

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten (in 1000 EUR)

ArtStand zu Beginn

des Vorjah-res

Voraussicht-licher Stand zu Beginn des Haus-haltsjahres

Voraussicht-licher Stand zum Ende des Haus-haltsjahres

2012 2013 2013

1 2 3 4

1. Verbindlichkeiten aus Anleihen 0 0 0

2. Verbindlichkeiten aus Krediten von

2.1 Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 0 0 0

2.2 Land 5.118 5.018 4.917

2.3 Gemeinden und Gemeindeverbänden 0 0 0

2.4 Zweckverbänden und dgl. 0 0 0

2.5 Sonstiger öffentlicher Bereich 0 0 0

2.6 Kreditmarkt 13.872 18.072 19.912

2.7 Verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen 0 0 0

Summe 18.990 23.090 24.829

3. Verbindlichkeiten aus Kassenkrediten 2.000 0 0

4. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen

4.1 Leasing 0 0 0

4.2 Sonstige (Restkaufpreise für Grunderwerb) 607 418 229

Summe 607 418 229

295

Page 296: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Verbindlichkeiten

Stand zu Beginn

des Vorjah-res

Voraussicht-licher Stand zu Beginn des Haus-haltsjahres

Voraussicht-licher Stand zum Ende des Haus-haltsjahres

2012 2013 2013 1 2 3 4

Nachrichtlich

5. Verbindlichkeiten der Sondervermögen mit Sonderrechnung

5.1 Aus Krediten 2.430 2.369 2.307

5.2 aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 0 0 0

6. Vorübergehende Inanspruchnahme von flüssigen Mitteln aus Sonderrücklagen für andere Zwecke 0 0 0

7. Anteilige Schulden im Rahmen von Mitgliedschaften in Zweckverbänden 0 0 0

8. Anteilige Schulden im Rahmen der Beteiligung an wirtschaftl. Unternehmen 0 0 0

9. Langfristige Mietverträge und Ver- pflichtungen aus ÖPP-Verträgen 0 0 0

Der Schuldenstand je Einwohner (aus Krediten, ohne Sondervermögen) beträgt bei 26.500 Einwohnern zum 1.1.2013 voraussichtlich rd. 871 €.

296

Page 297: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Fraktionsfördermittel

Übersicht über die den Fraktionen nach § 36 a Abs. 4 der Hessischen Gemeindeordnung

zur Verfügung gestellten Mittel

*) Vorläufiges Jahresergebnis zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushaltsplans

Art Haushaltsansatz *)Ergebnis des Jahresab-

schlusses Erläuterungen

2013 2012 2011 € € €

1. Gesamtbetrag der Mittel nach § 36 a Abs. 4 HGO 3.540,00 3.540,00 3.334,03

1.1 Sockelbetrag für jede Fraktion (jährlich 480,- €) 1.440,00 1.440,00 1.204,03

1.2 Restbetrag nach Fraktions- stärke (Betrag für jedes Fraktionsmitglied jährlich 60,- €) 2.100,00 2.100,00 2.130,00

2. Aufteilung des Betrages unter 1 auf die einzelnen Fraktionen:

2.1 Fraktion SPD 2.1.1 Personalaufwendungen 0,00 0,00 0,00 2.1.2 Sachaufwendungen ohne Öffentlichkeitsarbeit 1.620,00 1.620,00 1.665,00 2.1.3 Sachaufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 0,00 0,00 0,00

2.2 Fraktion CDU 2.2.1 Personalaufwendungen 0,00 0,00 0,00 2.2.2 Sachaufwendungen ohne Öffentlichkeitsarbeit 1.020,00 1.020,00 1.033,05 2.2.3 Sachaufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 0,00 0,00 0,00

2.3 Fraktion WGG 2.3.1 Personalaufwendungen 0,00 0,00 0,00 2.3.2 Sachaufwendungen ohne Öffentlichkeitsarbeit 0,00 0,00 150,00 2.3.3 Sachaufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 0,00 0,00 0,00

2.4 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 2.4.1 Personalaufwendungen 0,00 0,00 0,00 2.4.2 Sachaufwendungen ohne Öffentlichkeitsarbeit 900,00 900,00 485,98 2.4.3 Sachaufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 0,00 0,00 0,00

297

Page 298: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Fraktionsfördermittel

Art Jahresbeträge 2013 2012 2011 Erläuterungen € € €

3. Zusätzlich an die einzelnen Fraktionen gewährte

Die Möglichkeit, Fraktions-

geldwerte Leistungen 750,00 750,00 825,00 sitzungen im Rathaus abzuhal- ten, wird von der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion

Bereitstellung von Räumen wahrgenommen. einschl.Heizung, Reinigung, Als geldwerte Leistung Beleuchtung für die Bereitstellung der

Räumlichkeiten werden je 3.1 SPD 250,00 250,00 250,00 Monat pauschal 25,00 €

angesetzt, wobei 2 Monate 3.2 CDU 250,00 250,00 250,00 für die Sommerpause abgezo-

gen werden. 3.3 WGG 0,00 0,00 75,00

3.4 Bündnis 90/Die Grünen 0,00 250,00 250,00

Gesamtsumme: 4.040,00 4.290,00 4.159,03

298

Page 299: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Prod

uktb

erei

chsp

lan

für d

as H

aush

alts

jahr

201

3 (B

eträ

ge in

Eur

o)

Nr.

Ord

entli

che

Ertr

äge

Ord

entli

che

Auf

wen

dung

enO

rden

tlich

esEr

gebn

is

Einz

ahlu

ngen

aus

lfd.

Verw

altu

ng

Aus

zahl

unge

nau

s lfd

. Ve

rwal

tung

Fina

nzm

ittel

-üb

ersc

huss

/-fe

hlbe

darf

Grie

shei

mer

Pro

dukt

e

01

Prod

uktb

erei

ch "

Inne

re V

erw

altu

ng"

PB01

2.14

5.67

0,00

10.3

19.1

26,0

0-8

.173

.456

,00

2.03

2.10

0,00

8.29

2.03

6,00

-6.2

59.9

36,0

0

0100

Prod

uktg

rupp

e "V

erw

altu

ngss

teue

rung

und

-ser

vice

"

PG01

002.

145.

670,

0010

.319

.126

,00

-8.1

73.4

56,0

02.

032.

100,

008.

292.

036,

00-6

.259

.936

,00

200,

0015

7.37

9,00

-157

.179

,00

200,

0015

7.37

9,00

-157

.179

,00

01.0

1.01

Bür

germ

eist

er u

nd M

agis

trat

0,00

100.

040,

00-1

00.0

40,0

00,

0010

0.04

0,00

-100

.040

,00

01.0

1.02

Stä

dtis

che

Gre

mie

n

0,00

113.

010,

00-1

13.0

10,0

00,

0011

2.99

0,00

-112

.990

,00

01.0

1.03

Arb

eits

sich

erhe

it

24.0

00,0

083

.847

,00

-59.

847,

0024

.000

,00

83.8

47,0

0-5

9.84

7,00

01.0

1.04

Per

sona

lrat

0,00

700,

00-7

00,0

00,

0070

0,00

-700

,00

01.0

1.05

Sch

wer

behi

nder

tenv

ertre

tung

0,00

105.

991,

00-1

05.9

91,0

00,

0010

5.94

1,00

-105

.941

,00

01.0

1.06

Gle

ichs

tellu

ngsa

ufga

ben

0,00

283.

628,

00-2

83.6

28,0

00,

0028

3.62

8,00

-283

.628

,00

01.0

1.07

Hau

ptve

rwal

tung

und

Ges

chäf

tsfü

hrun

g fü

r G

emei

ndeo

rgan

e

400,

0061

.040

,00

-60.

640,

0040

0,00

60.9

90,0

0-6

0.59

0,00

01.0

1.08

Sta

dtm

arke

ting

1.00

0,00

151.

779,

00-1

50.7

79,0

01.

000,

0011

8.27

9,00

-117

.279

,00

01.0

1.09

TuI (

Tech

nisc

h un

ters

tütz

te

Info

rmat

ions

vera

rbei

tung

)

8.00

0,00

298.

757,

00-2

90.7

57,0

08.

000,

0027

6.75

7,00

-268

.757

,00

01.0

1.10

Inte

rne

Die

nste

0,00

82.0

42,0

0-8

2.04

2,00

0,00

82.0

42,0

0-8

2.04

2,00

01.0

1.11

Allg

emei

ne R

echt

sang

eleg

enhe

iten

13.1

00,0

01.

429.

257,

00-1

.416

.157

,00

13.1

00,0

082

4.78

7,00

-811

.687

,00

01.0

1.12

Per

sona

lver

wal

tung

299

Page 300: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Nr.

Ord

entli

che

Ertr

äge

Ord

entli

che

Auf

wen

dung

enO

rden

tlich

esEr

gebn

is

Einz

ahlu

ngen

aus

lfd.

Verw

altu

ng

Aus

zahl

unge

nau

s lfd

. Ve

rwal

tung

Fina

nzm

ittel

-üb

ersc

huss

/-fe

hlbe

darf

Grie

shei

mer

Pro

dukt

e

36.5

00,0

01.

113.

104,

00-1

.076

.604

,00

36.5

00,0

01.

096.

104,

00-1

.059

.604

,00

01.0

1.13

Fina

nzw

esen

2.05

9.60

0,00

4.49

8.45

2,00

-2.4

38.8

52,0

01.

946.

600,

003.

298.

452,

00-1

.351

.852

,00

01.0

1.14

Imm

obili

enm

anag

emen

t

2.87

0,00

1.79

6.00

0,00

-1.7

93.1

30,0

02.

300,

001.

646.

000,

00-1

.643

.700

,00

01.0

1.15

Inte

rne

Bau

hofle

istu

ngen

0,00

44.1

00,0

0-4

4.10

0,00

0,00

44.1

00,0

0-4

4.10

0,00

01.0

1.16

Geo

info

rmat

ione

n un

d In

form

atio

nssy

stem

e

02Pr

oduk

tber

eich

"Si

cher

heit

und

Ord

nung

"

PB02

520.

100,

001.

641.

108,

00-1

.121

.008

,00

492.

000,

001.

491.

488,

00-9

99.4

88,0

0

0200

Prod

uktg

rupp

e "S

tatis

tik u

nd W

ahle

n"

PG02

0010

.000

,00

43.0

99,0

0-3

3.09

9,00

10.0

00,0

043

.099

,00

-33.

099,

00

10.0

00,0

043

.099

,00

-33.

099,

0010

.000

,00

43.0

99,0

0-3

3.09

9,00

02.0

1.01

Sta

tistik

und

Wah

len

0201

Prod

uktg

rupp

e "O

rdnu

ngsa

ngel

egen

heite

n"

PG02

0146

7.50

0,00

1.15

1.00

1,00

-683

.501

,00

464.

000,

001.

132.

381,

00-6

68.3

81,0

0

249.

500,

0060

7.13

2,00

-357

.632

,00

246.

000,

0058

8.53

2,00

-342

.532

,00

02.0

2.01

Ord

nung

sauf

gabe

n

18.0

00,0

094

.526

,00

-76.

526,

0018

.000

,00

94.5

26,0

0-7

6.52

6,00

02.0

2.02

Per

sone

nsta

ndsw

esen

200.

000,

0044

9.34

3,00

-249

.343

,00

200.

000,

0044

9.32

3,00

-249

.323

,00

02.0

2.03

Mel

dew

esen

0202

Prod

uktg

rupp

e "B

rand

schu

tz"

PG02

0242

.600

,00

435.

049,

00-3

92.4

49,0

018

.000

,00

305.

049,

00-2

87.0

49,0

0

42.6

00,0

043

5.04

9,00

-392

.449

,00

18.0

00,0

030

5.04

9,00

-287

.049

,00

02.0

3.01

Bra

ndsc

hutz

300

Page 301: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Nr.

Ord

entli

che

Ertr

äge

Ord

entli

che

Auf

wen

dung

enO

rden

tlich

esEr

gebn

is

Einz

ahlu

ngen

aus

lfd.

Verw

altu

ng

Aus

zahl

unge

nau

s lfd

. Ve

rwal

tung

Fina

nzm

ittel

-üb

ersc

huss

/-fe

hlbe

darf

Grie

shei

mer

Pro

dukt

e

0203

Prod

uktg

rupp

e "R

ettu

ngsd

iens

t"

PG20

30,

000,

000,

000,

000,

000,

00

0204

Prod

uktg

rupp

e "K

atas

trop

hens

chut

z"

PG20

40,

0011

.959

,00

-11.

959,

000,

0010

.959

,00

-10.

959,

00

0,00

11.9

59,0

0-1

1.95

9,00

0,00

10.9

59,0

0-1

0.95

9,00

02.0

4.01

Kat

astro

phen

schu

tz

03Pr

oduk

tber

eich

"Sc

hultr

äger

aufg

aben

"

PB03

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

04Pr

oduk

tber

eich

"K

ultu

r und

Wis

sens

chaf

t"

PB04

88.3

00,0

071

7.35

1,00

-629

.051

,00

88.3

00,0

069

1.24

1,00

-602

.941

,00

0400

Prod

uktg

rupp

e "W

isse

nsch

aft u

nd F

orsc

hung

"

PG04

000,

000,

000,

000,

000,

000,

00

0401

Prod

uktg

rupp

e "N

icht

wis

sens

chaf

tl. M

usee

n, S

amm

lung

en"

PG04

010,

0053

.500

,00

-53.

500,

000,

0053

.300

,00

-53.

300,

00

0,00

49.3

00,0

0-4

9.30

0,00

0,00

49.3

00,0

0-4

9.30

0,00

04.0

1.01

His

toris

ches

Arc

hiv

0,00

4.20

0,00

-4.2

00,0

00,

004.

000,

00-4

.000

,00

04.0

1.02

Mus

eum

301

Page 302: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Nr.

Ord

entli

che

Ertr

äge

Ord

entli

che

Auf

wen

dung

enO

rden

tlich

esEr

gebn

is

Einz

ahlu

ngen

aus

lfd.

Verw

altu

ng

Aus

zahl

unge

nau

s lfd

. Ve

rwal

tung

Fina

nzm

ittel

-üb

ersc

huss

/-fe

hlbe

darf

Grie

shei

mer

Pro

dukt

e

0409

Prod

uktg

rupp

e "H

eim

at- u

nd s

onst

ige

Kul

turp

flege

"

PG04

0988

.300

,00

663.

851,

00-5

75.5

51,0

088

.300

,00

637.

941,

00-5

49.6

41,0

0

2.50

0,00

219.

039,

00-2

16.5

39,0

02.

500,

0021

6.33

9,00

-213

.839

,00

04.0

1.03

Kul

turfö

rder

ung

10.8

00,0

057

.522

,00

-46.

722,

0010

.800

,00

57.4

12,0

0-4

6.61

2,00

04.0

1.04

Stä

dtep

artn

er- u

nd -f

reun

dsch

afte

n

50.0

00,0

030

6.34

7,00

-256

.347

,00

50.0

00,0

028

3.34

7,00

-233

.347

,00

04.0

1.05

Öffe

ntlic

he B

egeg

nung

sstä

tten

25.0

00,0

080

.943

,00

-55.

943,

0025

.000

,00

80.8

43,0

0-5

5.84

3,00

04.0

1.06

Öffe

ntlic

he V

eran

stal

tung

en

05Pr

oduk

tber

eich

"So

zial

e Le

istu

ngen

"

PB05

0,00

162.

796,

00-1

62.7

96,0

00,

0015

9.29

6,00

-159

.296

,00

0503

Prod

uktg

rupp

e "S

ozia

le E

inric

htun

gen"

PG05

030,

0016

2.79

6,00

-162

.796

,00

0,00

159.

296,

00-1

59.2

96,0

0

0,00

162.

796,

00-1

62.7

96,0

00,

0015

9.29

6,00

-159

.296

,00

05.0

1.01

Allg

emei

ne S

ozia

lver

wal

tung

06Pr

oduk

tber

eich

"K

inde

r-, J

ugen

d- u

nd F

amili

enhi

lfe"

PB06

2.17

7.00

0,00

6.85

9.91

8,00

-4.6

82.9

18,0

02.

174.

700,

006.

807.

168,

00-4

.632

.468

,00

0600

Prod

uktg

rupp

e "F

örde

rung

von

Kin

dern

in T

ages

einr

icht

unge

n un

d in

Tag

espf

lege

"

PG06

002.

153.

800,

006.

244.

138,

00-4

.090

.338

,00

2.15

1.50

0,00

6.19

4.13

8,00

-4.0

42.6

38,0

0

2.15

3.80

0,00

6.24

4.13

8,00

-4.0

90.3

38,0

02.

151.

500,

006.

194.

138,

00-4

.042

.638

,00

06.0

1.01

Förd

erun

g vo

n K

inde

rn in

Kin

derta

gess

tätte

n

302

Page 303: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Nr.

Ord

entli

che

Ertr

äge

Ord

entli

che

Auf

wen

dung

enO

rden

tlich

esEr

gebn

is

Einz

ahlu

ngen

aus

lfd.

Verw

altu

ng

Aus

zahl

unge

nau

s lfd

. Ve

rwal

tung

Fina

nzm

ittel

-üb

ersc

huss

/-fe

hlbe

darf

Grie

shei

mer

Pro

dukt

e

0601

Prod

uktg

rupp

e "J

ugen

darb

eit"

PG06

0122

.200

,00

442.

449,

00-4

20.2

49,0

022

.200

,00

439.

849,

00-4

17.6

49,0

0

22.2

00,0

044

2.44

9,00

-420

.249

,00

22.2

00,0

043

9.84

9,00

-417

.649

,00

06.0

2.01

Juge

ndfö

rder

ung

602

Prod

uktg

rupp

e "S

onst

ige

Leis

tung

en d

er K

inde

r-, J

ugen

d- u

nd F

amili

enhi

lfe"

PG06

021.

000,

0017

3.33

1,00

-172

.331

,00

1.00

0,00

173.

181,

00-1

72.1

81,0

0

1.00

0,00

114.

984,

00-1

13.9

84,0

01.

000,

0011

4.83

4,00

-113

.834

,00

06.0

3.01

Sen

iore

narb

eit

0,00

58.3

47,0

0-5

8.34

7,00

0,00

58.3

47,0

0-5

8.34

7,00

06.0

4.01

Ren

tenb

erat

ung,

Ren

tena

ntra

gste

llung

07Pr

oduk

tber

eich

"G

esun

dhei

tsdi

enst

e"

PB07

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

08Pr

oduk

tber

eich

"Sp

ortfö

rder

ung"

PB08

220.

000,

0078

2.19

3,00

-562

.193

,00

220.

000,

0072

7.19

3,00

-507

.193

,00

0800

Prod

uktg

rupp

e "F

örde

rung

des

Spo

rts"

PG08

000,

0020

0.49

3,00

-200

.493

,00

0,00

165.

493,

00-1

65.4

93,0

0

0,00

200.

493,

00-2

00.4

93,0

00,

0016

5.49

3,00

-165

.493

,00

08.0

1.01

Spo

rtför

deru

ng

0801

Prod

uktg

rupp

e "S

port

stät

ten

und

Bäd

er"

PG08

0122

0.00

0,00

581.

700,

00-3

61.7

00,0

022

0.00

0,00

561.

700,

00-3

41.7

00,0

0

303

Page 304: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Nr.

Ord

entli

che

Ertr

äge

Ord

entli

che

Auf

wen

dung

enO

rden

tlich

esEr

gebn

is

Einz

ahlu

ngen

aus

lfd.

Verw

altu

ng

Aus

zahl

unge

nau

s lfd

. Ve

rwal

tung

Fina

nzm

ittel

-üb

ersc

huss

/-fe

hlbe

darf

Grie

shei

mer

Pro

dukt

e

0,00

63.9

93,0

0-6

3.99

3,00

0,00

63.9

93,0

0-6

3.99

3,00

08.0

1.02

Spo

rtanl

agen

220.

000,

0051

7.70

7,00

-297

.707

,00

220.

000,

0049

7.70

7,00

-277

.707

,00

08.0

1.03

Bäd

er

09Pr

oduk

tber

eich

"R

äum

liche

Pla

nung

s- u

nd E

ntw

ickl

ungs

maß

nahm

en"

PB09

10.0

00,0

027

6.02

0,00

-266

.020

,00

10.0

00,0

027

6.02

0,00

-266

.020

,00

0900

Prod

uktg

rupp

e "R

äum

liche

Pla

nung

s- u

nd E

ntw

ickl

ungs

maß

nahm

en"

PG09

0010

.000

,00

276.

020,

00-2

66.0

20,0

010

.000

,00

276.

020,

00-2

66.0

20,0

0

10.0

00,0

027

6.02

0,00

-266

.020

,00

10.0

00,0

027

6.02

0,00

-266

.020

,00

09.0

1.01

Sta

dtpl

anun

g

10Pr

oduk

tber

eich

"B

auen

und

Woh

nen"

PB10

1.00

0,00

396.

890,

00-3

95.8

90,0

01.

000,

0039

3.05

0,00

-392

.050

,00

1000

Prod

uktg

rupp

e "B

au- u

nd G

rund

stüc

ksor

dnun

g"

PG10

001.

000,

0028

2.74

5,00

-281

.745

,00

1.00

0,00

282.

745,

00-2

81.7

45,0

0

1.00

0,00

99.3

00,0

0-9

8.30

0,00

1.00

0,00

99.3

00,0

0-9

8.30

0,00

10.0

1.01

Bau

verw

altu

ng

0,00

183.

445,

00-1

83.4

45,0

00,

0018

3.44

5,00

-183

.445

,00

10.0

1.02

Bod

enor

dnun

g

1001

Prod

uktg

rupp

e "W

ohnb

aufö

rder

ung"

PG10

010,

0011

4.14

5,00

-114

.145

,00

0,00

110.

305,

00-1

10.3

05,0

0

0,00

114.

145,

00-1

14.1

45,0

00,

0011

0.30

5,00

-110

.305

,00

10.0

2.01

Woh

nung

swes

en

304

Page 305: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Nr.

Ord

entli

che

Ertr

äge

Ord

entli

che

Auf

wen

dung

enO

rden

tlich

esEr

gebn

is

Einz

ahlu

ngen

aus

lfd.

Verw

altu

ng

Aus

zahl

unge

nau

s lfd

. Ve

rwal

tung

Fina

nzm

ittel

-üb

ersc

huss

/-fe

hlbe

darf

Grie

shei

mer

Pro

dukt

e

11Pr

oduk

tber

eich

"Ve

r- u

nd E

ntso

rgun

g"

PB11

6.82

6.60

0,00

6.04

2.63

7,00

783.

963,

006.

408.

600,

004.

459.

837,

001.

948.

763,

00

1102

Prod

uktg

rupp

e "W

asse

rver

sorg

ung"

PG11

022.

651.

100,

002.

329.

999,

0032

1.10

1,00

2.59

3.10

0,00

2.14

9.99

9,00

443.

101,

00

2.65

1.10

0,00

2.32

9.99

9,00

321.

101,

002.

593.

100,

002.

149.

999,

0044

3.10

1,00

11.0

3.01

Was

serv

erso

rgun

g

1105

Prod

uktg

rupp

e "A

bfal

lwirt

scha

ft"

PG11

0527

5.50

0,00

408.

194,

00-1

32.6

94,0

027

5.50

0,00

405.

394,

00-1

29.8

94,0

0

275.

500,

0040

8.19

4,00

-132

.694

,00

275.

500,

0040

5.39

4,00

-129

.894

,00

11.0

2.01

Abf

allw

irtsc

haft

1106

Prod

uktg

rupp

e "A

bwas

serb

esei

tigun

g"

PG11

063.

900.

000,

003.

304.

444,

0059

5.55

6,00

3.54

0.00

0,00

1.90

4.44

4,00

1.63

5.55

6,00

3.90

0.00

0,00

3.30

4.44

4,00

595.

556,

003.

540.

000,

001.

904.

444,

001.

635.

556,

0011

.01.

01A

bwas

serb

esei

tigun

g

12Pr

oduk

tber

eich

"Ve

rkeh

rsflä

chen

und

-anl

agen

, ÖPN

V"

PB12

0022

4.50

0,00

1.92

8.74

9,00

-1.7

04.2

49,0

018

.400

,00

1.31

6.94

9,00

-1.2

98.5

49,0

0

1200

Prod

uktg

rupp

e "G

emei

ndes

traß

en"

PG12

0022

0.50

0,00

1.60

7.20

9,00

-1.3

86.7

09,0

014

.400

,00

997.

209,

00-9

82.8

09,0

0

209.

400,

001.

264.

162,

00-1

.054

.762

,00

14.4

00,0

071

4.16

2,00

-699

.762

,00

12.0

1.01

Öffe

ntlic

he V

erke

hrsf

läch

en

11.1

00,0

034

3.04

7,00

-331

.947

,00

0,00

283.

047,

00-2

83.0

47,0

012

.02.

01S

traße

nbel

euch

tung

305

Page 306: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Nr.

Ord

entli

che

Ertr

äge

Ord

entli

che

Auf

wen

dung

enO

rden

tlich

esEr

gebn

is

Einz

ahlu

ngen

aus

lfd.

Verw

altu

ng

Aus

zahl

unge

nau

s lfd

. Ve

rwal

tung

Fina

nzm

ittel

-üb

ersc

huss

/-fe

hlbe

darf

Grie

shei

mer

Pro

dukt

e

1204

Prod

uktg

rupp

e "S

traß

enre

inig

ung"

PG12

044.

000,

0017

3.70

0,00

-169

.700

,00

4.00

0,00

171.

900,

00-1

67.9

00,0

0

4.00

0,00

173.

700,

00-1

69.7

00,0

04.

000,

0017

1.90

0,00

-167

.900

,00

12.0

3.01

Stra

ßenr

eini

gung

1206

Prod

uktg

rupp

e "Ö

PNV"

PG12

060,

0014

7.84

0,00

-147

.840

,00

0,00

147.

840,

00-1

47.8

40,0

0

0,00

147.

840,

00-1

47.8

40,0

00,

0014

7.84

0,00

-147

.840

,00

12.0

4.01

ÖP

NV

13Pr

oduk

tber

eich

"N

atur

- und

Lan

dsch

afts

pfle

ge"

PB13

237.

850,

001.

808.

123,

00-1

.570

.273

,00

237.

700,

001.

698.

123,

00-1

.460

.423

,00

1300

Prod

uktg

rupp

e "Ö

ffent

liche

s G

rün

/ Lan

dsch

afts

bau"

PG13

0015

0,00

1.09

5.40

0,00

-1.0

95.2

50,0

00,

001.

005.

400,

00-1

.005

.400

,00

150,

001.

095.

400,

00-1

.095

.250

,00

0,00

1.00

5.40

0,00

-1.0

05.4

00,0

013

.01.

01Ö

ffent

liche

s G

rün

1301

Prod

uktg

rupp

e "Ö

ffent

liche

s G

ewäs

ser /

Was

serb

aulic

he A

nlag

en"

PG13

0133

.000

,00

276.

890,

00-2

43.8

90,0

033

.000

,00

276.

890,

00-2

43.8

90,0

0

33.0

00,0

027

6.89

0,00

-243

.890

,00

33.0

00,0

027

6.89

0,00

-243

.890

,00

13.0

3.01

Gew

ässe

r- u

nd G

rund

was

sers

chut

z

1302

Prod

uktg

rupp

e "F

riedh

ofs-

und

Bes

tattu

ngsw

esen

"

PG13

0220

0.20

0,00

304.

083,

00-1

03.8

83,0

020

0.20

0,00

284.

083,

00-8

3.88

3,00

200.

200,

0030

4.08

3,00

-103

.883

,00

200.

200,

0028

4.08

3,00

-83.

883,

0013

.04.

01Fr

iedh

ofs-

und

Bes

tattu

ngsw

esen

306

Page 307: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Nr.

Ord

entli

che

Ertr

äge

Ord

entli

che

Auf

wen

dung

enO

rden

tlich

esEr

gebn

is

Einz

ahlu

ngen

aus

lfd.

Verw

altu

ng

Aus

zahl

unge

nau

s lfd

. Ve

rwal

tung

Fina

nzm

ittel

-üb

ersc

huss

/-fe

hlbe

darf

Grie

shei

mer

Pro

dukt

e

1303

Prod

uktg

rupp

e "N

atur

schu

tz u

nd L

ands

chaf

tspf

lege

"

PG13

030,

0091

.312

,00

-91.

312,

000,

0091

.312

,00

-91.

312,

00

0,00

91.3

12,0

0-9

1.31

2,00

0,00

91.3

12,0

0-9

1.31

2,00

13.0

2.01

Nat

ursc

hutz

und

Lan

dsch

afts

pfle

ge

1304

Prod

uktg

rupp

e "L

and-

und

For

stw

irtsc

haft"

PG13

044.

500,

0040

.438

,00

-35.

938,

004.

500,

0040

.438

,00

-35.

938,

00

4.50

0,00

40.4

38,0

0-3

5.93

8,00

4.50

0,00

40.4

38,0

0-3

5.93

8,00

13.0

5.01

Sta

dtw

ald

14Pr

oduk

tber

eich

"U

mw

elts

chut

z"

PB14

108.

300,

0017

5.68

8,00

-67.

388,

0010

8.30

0,00

170.

788,

00-6

2.48

8,00

1400

Prod

uktg

rupp

e "U

mw

elts

chut

zmaß

nahm

en"

PG14

0010

8.30

0,00

175.

688,

00-6

7.38

8,00

108.

300,

0017

0.78

8,00

-62.

488,

00

108.

300,

0017

5.68

8,00

-67.

388,

0010

8.30

0,00

170.

788,

00-6

2.48

8,00

14.0

1.01

Um

wel

t- un

d K

limas

chut

z

15Pr

oduk

tber

eich

"W

irtsc

haft

und

Tour

ism

us"

PB15

2.50

0,00

39.2

43,0

0-3

6.74

3,00

2.50

0,00

39.2

43,0

0-3

6.74

3,00

1500

Prod

uktg

rupp

e "W

irtsc

hafts

förd

erun

g"

PG15

002.

500,

0039

.243

,00

-36.

743,

002.

500,

0039

.243

,00

-36.

743,

00

2.50

0,00

39.2

43,0

0-3

6.74

3,00

2.50

0,00

39.2

43,0

0-3

6.74

3,00

15.0

1.01

Wirt

scha

ftsfö

rder

ung

und

Tour

ism

us

307

Page 308: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Nr.

Ord

entli

che

Ertr

äge

Ord

entli

che

Auf

wen

dung

enO

rden

tlich

esEr

gebn

is

Einz

ahlu

ngen

aus

lfd.

Verw

altu

ng

Aus

zahl

unge

nau

s lfd

. Ve

rwal

tung

Fina

nzm

ittel

-üb

ersc

huss

/-fe

hlbe

darf

Grie

shei

mer

Pro

dukt

e

16Pr

oduk

tber

eich

"A

llgem

eine

Fin

anzw

irtsc

haft"

PB16

34.7

40.6

00,0

020

.106

.700

,00

14.6

33.9

00,0

034

.570

.600

,00

19.0

46.3

50,0

015

.524

.250

,00

1600

Prod

uktg

rupp

e "S

teue

rn, a

llgem

eine

Zuw

eisu

ngen

, allg

emei

ne U

mla

gen"

PG16

0033

.610

.000

,00

19.0

75.0

00,0

014

.535

.000

,00

33.6

10.0

00,0

018

.014

.650

,00

15.5

95.3

50,0

0

33.6

10.0

00,0

019

.075

.000

,00

14.5

35.0

00,0

033

.610

.000

,00

18.0

14.6

50,0

015

.595

.350

,00

16.0

1.01

Ste

uern

, allg

emei

ne Z

uwei

sung

en, a

llgem

eine

U

mla

gen

1601

Prod

uktg

rupp

e "S

onst

ige

allg

emei

ne F

inan

zwirt

scha

ft"

PG16

011.

130.

600,

001.

031.

700,

0098

.900

,00

960.

600,

001.

031.

700,

00-7

1.10

0,00

1.13

0.60

0,00

1.03

1.70

0,00

98.9

00,0

096

0.60

0,00

1.03

1.70

0,00

-71.

100,

0016

.02.

01S

onst

ige

allg

emei

ne F

inan

zwirt

scha

ft

1602

Prod

uktg

rupp

e "A

bwic

klun

g de

r Vor

jahr

e"

PG16

020,

000,

000,

000,

000,

000,

00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

16.0

3.01

Abw

ickl

ung

der V

orja

hre

47.3

02.4

20,0

051

.256

.542

,00

-3.9

54.1

22,0

046

.364

.200

,00

45.5

68.7

82,0

079

5.41

8,00

308

Page 309: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Grafiken

Grafiken

Die Stadt Griesheim setzt die Software Infoma NewSystemKommunal über die ekom21 ein

309

Page 310: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Grafiken 310

Page 311: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Grafiken 311

Page 312: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Grafiken

Steuereinnahmen

7,5 7,6 7,28,3 8,0

10,0

13,1 12,4 11,7 12,1 12,513,7

2,6 2,7 2,7 3,1 3,3 3,4

0

2

4

6

8

10

12

14

16

08 09 10 11 12 13

Haushaltsjahre

€ in

Mill

ione

n

Gewerbesteuer (brutto) Lohn- und Einkommensteuer Grundsteuer A + B

Rechnungsergebnis Haushaltsansatz

Schlüsselzuweisung

3,985 3,998

2,4832,739

5,258

4,666

0

1

2

3

4

5

6

08 09 10 11 12 13

Haushaltsjahre

€ in

Mill

ione

n

Rechnungsergebnis Haushaltsansatz

312

Page 313: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Grafiken

Personal- und Versorgungsaufwendungen

11,254 11,553 12,30213,507 14,566 15,330

27,7 28,3 29,3 30,1 30,2 29,9

0

5

10

15

20

08 09 10 11 12 13

Haushaltsjahre

€ in

Mill

ione

n

0

5

10

15

20

25

30

35

%

Personal-/Versorgungsaufwendungen % vom ordentl.Ergebnis

Kreis- und Schulumlage

12,71713,529 13,546 13,368 13,841

15,668

0

2

4

6

8

10

12

14

16

18

08 09 10 11 12 13

Haushaltsjahre

€ in

Mill

ione

n

Rechnungsergebnis Haushaltsansatz

313

Page 314: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Haushaltsplan 2013

Grafiken

Vergleich Guthaben-/Schuldzinsen

300 324227 191

41 54

554

708612

678

1.041

767

0

200

400

600

800

1000

08 09 10 11 12 13

Haushaltsjahre

€ in

Tau

send

Guthabenzinsen Schuldzinsen

HaushaltsansatzRechnungsergebnis

Investitionsraten

4,184

7,726

5,428

2,9732,569

6,859

0

2

4

6

8

10

08 09 10 11 12 13

Haushaltsjahre

€ in

Mill

ione

n

Rechnungsergebnis Haushaltsansatz

314

Page 315: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro

Ansprechpartner:

Finanzmanagement Herr Kurt Müller Tel.: 06155 / 701-302 E-mail: [email protected]

Stadtverwaltung Griesheim Wilhelm-Leuschner-Straße 75 64347 Griesheim Tel.: 06155 / 701-0 Fax: 06155 / 701-216 E-mail: [email protected]

www.griesheim.de

Page 316: Griesheim im Internet · TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) Hochschule Darmstadt (h_da) 4 Fraunhofer-Institute ... Arbeitssicherheit Gleichstellungsbüro