GRUNDLAGEN DER VEREINSARBEIT

RECHTLICHE FRAGEN

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Vier wichtige Rechtsbereiche1� Aufsichtspflicht

� Sorgfalt

� Haftung

� Jugendschutzbestimmungen

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Aufsichtspflicht2

Durch entsprechende Beaufsichtigung sollen die Minderjährigen ...

� ... selbst vor Gefahren und Schäden bewahrtwerden und

� ... daran gehindert werden, anderen(Dritten) Schaden zuzufügen.

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Wie erfülle ich die Aufsichtspflicht?3

� Vorsorgliche Belehrung und Warnung

� Überwachung und Kontrolle

� Eingreifen im Bedarfsfall

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Haftung bei Verletzung der Aufsichtspflicht4

Tritt nur ein bei ...

� vorsätzlichem oder

� fahrlässigem Verhalten.

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Vorsätzliches Verhalten5

� Wenn der Schaden voraussehbar war!

� Wenn die Pflichtwidrigkeit des Verhaltensbekannt war!

� Wenn der Schaden gewollt war oder billgendin Kauf genommen wurde!

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Fahrlässiges Verhalten6

� Wenn die erforderliche Sorgfalt (versehentlich)außer Acht gelassen wurde!

� Grobe Fahrlässigkeit: Wenn selbstverständlicheund naheliegende Pflichten außer Acht gelassenwurden!

� Leichte Fahrlässigkeit: Wenn im Wesentlichensorgfältig, im Detail aber nicht sorgfältig genuggehandelt wurde!

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Jugendschutz7Betrifft insbesondere:

� Alkohol und Nikotin� Tanzveranstaltungen/Disco� Filmvorführungen

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Alkohol8

� Branntwein usw. darf an Minderjährige nicht abgegeben werden!

� Andere Alkoholika wie z. B. Bier nicht an unter16-Jährige!

� Aufenthalt in Gaststätten ist für unter 16-Jährigenur in Begleitung Erziehungsberechtigter, außerauf Reisen bzw. zum Einnehmen von Mahlzeiten/Getränken, möglich!

� Ausnahme: Veranstaltungen eines anerkanntenTrägers der Jugendhilfe

� Der Aufenthalt in Nachtbars oder Nachtclubs istfür unter 18-Jährige verboten!

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Nikotin9

In Gaststätten, Verkaufsstellen und auch sonstin der Öffentlichkeit dürfen Tabakwaren nichtan unter 18-Jährige abgegeben, noch darfihnen das Rauchen gestattet werden.

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Tanzveranstaltungen/Disco10

� Für unter 16-Jährige ohne Begleitung nichtgestattet, ab 16 Jahren nur bis 24 Uhrerlaubt!

� Ausnahme: Veranstaltungen von anerkanntenJugendhilfe-Trägern: Unter 14-Jährige bis22 Uhr, 14- bis 16 Jährige bis 24 Uhr!

� Der Aufenthalt in Nachtbars oder Nachtclubsist für unter 18-Jährige verboten!

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Filmvorführungen11

� Gemäß Freigabe durch die FSK (FreiwilligeSelbstkontrolle der Film-Industrie)

� Gilt auch für Video-/DVD-Vorführungen