Hamburg schafft Transparenz · 2 Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 2 Hamburg neben Hessen bundesweit Vorreiter bei Haushaltsmodernisierung

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Senator Dr. Michael Freytag, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg 1

Hamburg schafft Transparenz – Reform des staatlichen Rechnungswesens

Juli 2008

Freie und Hansestadt Hamburg

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Hamburg neben Hessen bundesweit Vorreiter bei Haushaltsmodernisierung auf staatlicher Ebene

HERAUSFORDERUNGENReform der Rechnungslegung

Reform der Planung und Bewirtschaftung

> Eröffnungsbilanz > Jahresabschluss (Bilanz, Ergebnisrechnung

und Anhang)> Konzernabschluss für das Geschäftsjahr 2007

> Umstellung auf ein doppisches Haushaltswesen> Umfassende Budgetierung> Output im Fokus> Einheitliche Kosten- und Leistungsrechnung> Steuerung über Ziele und Kennzahlen> Organisatorische Neuausrichtung

> Grundlegende Moderni-sierung des Haushalts-wesen

> Mehr Transparenz durch doppelte Buchführung

> Ausrichtung von Entschei-dungen am tatsächlichen Ressourcenverbrauch

> Verantwortung für kommen-de Generationen wahrneh-men

I

II

3


Erstellung der Abschlüsse als LinienaufgabeProjekt Doppik [Reform der Rechnungslegung]

Konzepte

2003

Projekte NHH und NRV [Reform der Planung und Bewirtschaftung]

BeginnInventur

Anlagenbuch-haltung

Eröffnungs-bilanz Jahresab-

schluss2006

Ausschreibung externe Begleitung

Projekt-vorbereitungen

Projekt-start

Pilotierung in Erprobungs-bereichen

Ausweitungder kaufm. Elemente

SAP [neu]

Organisator-ische Neu-

ausrichtung

Doppik als führendes System

Konsequente Umsetzung der Ziele der Haushaltsmodernisierung

2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013

Konzern-abschluss2007

Bilanz-buch-haltung

1)

1) Auswahlbereiche 2009/10: Polizei, Justizbehörde, Behörde für Schule und Berufsbildung

NHH – Neues Haushaltswesen Hamburg / NRV – Neues Ressourcenverfahren Hamburg

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A. Vorbereitung und Veröffentlichung der Eröffnungsbilanz auf den 1.1.2006

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Erstinventarisierung nach Vorgaben eines klar definierten Betriebswirtschaftlichen Fachkonzepts

> Kaufmännisches Rechnungswesen als Referenz-modell (HGB, IAS, IPSAS)

> Vereinfachungen ohne Systembruch, z.B. Aktivierungs-grenze im Grundsatz bei 5.000 Euro, periodische Abgren-zungen über 10 Mio. Euro, Bilanzierung von Steuerrück-zahlungsverpflichtungen erst ab 50 Mio. Euro, Bilanzie-rung von Kunstgegenständen (Abstimmung mit Rech-nungshof)

> Vorsichtig geschätzte Zeitwerte in der Eröffnungs-bilanz

> Besonderheiten des öffentlichen Haushaltswesens beachten, z.B.− Aktivierung von geleisteten Investitionszuschüssen− Bilanzgliederung

> Aufbau der dezentralen Anlagenbuchhaltung 2003 –2005 hinsichtlich Zeit, Kosten und Qualität ein wirklicher Erfolg

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Doppische Prozesse zur Erstellung der Bilanz und Ergebnisrechnungen1)

Automatische / automatisierte Prozesse(Ableitung aus dem kameralen Buchungsstoff)

Manuelle (dezentrale) Prozesse in Behörden und Ämtern

Manuelle Prozesse der zentralenBilanzbuchhaltung

> Standard Einzahlungs-und Auszah-lungsbuch-ungen(kamerale Mittelbewirt-schaftung)

> Ableitung des Buchungsstoffs aus Vorver-fahren

Verschiedene zu-sätzliche dezentra-le Erhebungen u.a.:> Ausleihungen, > Lagerbestände,> Rückstellun-

gen, > Verträge, etc.

Verschiedene Erhebungen und Jahresabschlussbuchungen u. a.:> Finanzanlagen,> Wertpapiere und Ausleihungen,> Umlaufvermögen> aktive und passive Rechnungsabgrenzungen> Rückstellungen, > Verbindlichkeiten (u.a. Darlehensabwicklung)

Jahres-ab-

schluss

Implementierung einer flächendeckenden dezentralen Anlagenbuchhaltung (seit August 2005 produktiv)

1) Minimal-invasiver Projektansatz.

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Es wurden u.a. erfasst und bewertet:

Pensionsrückstellungen für 124.000 aktive und passive Beschäftigte

42.000 Flurstücke

6.000 Gebäude

2003 – 2005: Vollständige Erstinventarisierung der Schulden und Vermögenswerte der Stadt auf den 1.1.2006

1.500 Brücken

60 Mio. m2 Straßen, Wege Plätze100 km Hochwasserschutzanlagen

12.500 bewegliche Vermögens-gegenstände (über 5.000 Euro)

80 Beteiligungen an öffentlichen Unternehmen

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Inventur: Geleistete Investitionszuschüsse, Grundstücke und Gebäude

Geleistete Investitionszuschüsse> Bilanzierung der Rechte Hamburgs unter immateriellen Vermögensgegenständen

zu fortgeführten, indizierten Anschaffungs- und Herstellungskosten

Grundstücke> 42.000 Flurstücke (rd. 33.000 ha), Normrichtwerte> 100% für eigene Zwecke, 30% Straßen, Plätze> 0% für Deponien, Unland, fließende Gewässer> Bodenrichtwert 2 – 5 Euro/qm für Ackerland, Wald

Gebäude> 6.300 Gebäude, davon 2.700 Schulen> Zeitwerte auf Grundlage von Versicherungswerten

(Hamburger Feuerkassenwerte von 1914)

10

120

BA 1000

MD 1000

1483

1539

1537

1563

1019

1564

1139

1491

9

660

1079

1640

1539

1429

1566

Levante-Haus

8

7

5

6

8

6

9

3

5

114

1

4

612

1

99

10

1010

77

7

88

10

Bugenhagenstraße

Mönckebergstraße

Lange Mühren

Lange Mühren

Spitalerstraße

S5460

B6900

L0300

L0300

VIII

VI

VI

VI

VIII

VII

VII

VII

V

VIII

VII

IV

U

21.61922.000MK 6,0MK 6,0

http://www.hamburger-feuerkasse.de/

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Inventur: Infrastruktur, bewegliche Gegenstände

Infrastruktur> Bewertung: Einzelbewertung bei Ingenieurbauten, Gruppenbewertung mit

Sammelansatz bei Straßen (21 Straßenkategorien)

Brücken und Tunnel> 1.160 Straßenbrücken, 12 Tunnel, 380 Hafenbrücken> Einzelbewertung zu Anschaffungs- und Herstellungskosten

Bewegliche Gegenstände> Einzelerfassung und Bewertung nur bei Anlagengegenständen über 5.000 Euro> Vermögensgegenstände unter 5.000 Euro: Aktivierung als Pauschalwert (z.B. IuK,

Schulausstattung) oder als Festwert (z.B. Standardbüroausstattung)

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Inventur: Beteiligungen, Rückstellungen

Beteiligungen> Unmittelbare Beteiligung an rund 80 Tochterorganisationen> Bewertung nach Eigenkapital-Spiegelbildmethode / „at equity“

Pensionsrückstellungen> Für 62.567 aktive Beschäftigte und 61.282 passive Beschäftigte (inkl. Beihilfe)> Grundlage: versicherungsmathematisches Gutachten bei Rechnungszins von 6%

(§ 6 a EStG)

Sonstige Rückstellungen> Prozesskosten und -risiken, Verlustübernahmeverpflichtungen, Bürgschaften und

Gewährleistungsverpflichtungen, Altlastensanierungen, Ausgleichsmaßnahmen, Schadensersatz

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Erste Eröffnungsbilanz eines deutschen Bundeslandes zum Stichtag 1.1.2006

> Hamburg hat als erstes deutsches Bundesland eine Eröffnungsbilanz vorgelegt

> Die Eröffnungsbilanz weist Vermögen i.H.v. 49,5 Mrd. Euro aus. Verbindlichkeiten, Rückstellungen und Sonderposten betragen 46,2 Mrd. Euro

> Hieraus ergibt sich ein positives Eigenkapital von 3,3 Mrd. Euro.

> Die Eröffnungsbilanz wurde vom Rechnungshof der FHH geprüft

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B. Der erste Jahresabschluss

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Erste kaufmännische Bilanz eines deutschen Bundeslandes

> Für das Geschäftsjahr 2006: Fehl-betrag in Höhe von noch 561 Mio. Euro (zum Vergleich: kameraler Überschuss im Betriebshaushalt von 587 Mio. Euro)

> Das Eigenkapital beträgt 2,7 Mrd. Euro bei einer Gesamtbilanzsumme von 49,4 Mrd. Euro

> Besonderer Erfolg in Vorausschau auf das laufende Geschäftsjahr 2007: Überschuss in der Ergebnis-rechnung von rd. 43 Mio. Euro

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Ergebnisrechnung 2006 – Fehlbetrag in Höhe von -561 Mio. Euro

313

−873

−561

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Erläuterungen zur Bilanz 2006

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Erläuterungen zur Bilanz 2006

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Umstieg auf Doppik ist der richtige und zukunftsweisende Weg

> Wirtschaftliche Lage Hamburgs erstmals realistisch dargestellt –Berücksichtigung aller Kosten und Aufwendungen

> Für die nachfolgenden Generationen Folgen der heutigen Politik deutlich

> Kameralistik setzt falsche Steuerungsimpulse – Ausweis von 1 Mrd. Euro Mehraufwendungen in der Doppik im Vergleich zum kameralen Betriebsergebnis im Jahr 2006:

− Abschreibungen in Höhe von insgesamt 611 Mio. Euro− Zuführungen zu Pensionsrückstellungen in Höhe von 419 Mio. Euro

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C. Ausblick: Vorbereitung des Konzern-abschlusses 2007

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Volle Transparenz über Vermögen / Schulden der Stadt schaffen

ZIELSETZUNGEN

> Gesamtüberblick über die tatsäch-liche finanzielle und wirtschaft-liche Lage der FHH und ihrer Beteiligun-gen schaffen

> Kernverwaltung und Tochterorganisatio-nen besser steuern

> Die Beteiligungsansätze der Tochterorganisationen im Einzel-abschluss der FHH werden ge-gen deren Aktiva und Passiva aufgelöst (§ 300 Abs.1 HGB)

> Gegenseitige Geschäftsbezieh-ungen werden verrechnet / kon-solidiert (§301 ff. HGB)

> Freiwillige Konzernrechnungs-legung

> Grundlage ist das HGB

Einzelabschluss Konzernabschluss

> Bilanzierung Finanzanlagen:− Anteile an § 26 / § 15 (2)

LHO Betrieben− Stiftungen des öffentlichen

Rechts− Körperschaften, Anstalten− öffentliche (privatrechtlich

organisierte) Unternehmen

> Bewertung grundsätzlich nach Eigenkapitalspiegelbildmethode (at Equity)

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Konsolidierungskreis der FHH

Konzern Freie und Hansestadt Hamburg

Kernbilanzierungskreis Tochterorganisationen

Behörden und Ämter Sonderbereiche Öffentlich rechtliche Organisationseinheiten

Privatrechtliche Organisationseinheiten

> Selbstbewirt-schaftungsfonds

> Sondervermögen nach § 26 Abs. 2 LHO (Vorratsläger)

> Fachbehörden> Senatsämter> Bezirksämter

> Landeseinrichtungen nach § 15 Abs. 2 LHO

> Landesbetriebe nach § 26 Abs. 1 LHO

> Sondervermögen nach § 26 Abs. 2 LHO (allgemeine Sondervermögen und Rücklagen)

> Kapitalgesellschaften> Personengesell-

schaften

> Öffentlich rechtliche Körperschaften

> Anstalten des öffentlichen Rechts

> Stiftungen des öffentlichen Rechts

> Sondervermögen (Stiftungen)

KONSOLIDIERUNGSKREIS

21


21

Konsolidierungsmethoden – Arten der Konsolidierung

Vollkonsolidierung

Die Aktiva und Passiva einer Tochterorganisation werden vollständig übernommen. Die einzelnen Schritte sind: > Kapitalkonsolidierung > Schuldenkonsolidierung > Zwischenergebniseliminierung > Aufwands- und Ertragseliminierung

At- Equity-Konsolidierung

Equity = Eigenkapital > Es erfolgt im Konzernabschluss eine spiegelbildliche Darstellung des Eigenkapitals dieser Tochterorganisation.> Die Vermögenswerte und Schulden werden im Konzernabschluss nicht dargestellt.

At-Cost-EinbeziehungBeteiligungen, auf die kein maßgeblicher Einfluss ausgeübt wird (oder die von untergeordneter Bedeutung sind), werden mit den Anschaffungskosten einbezogen.

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362 verbundene Unternehmen und Beteiligungen berücksichtigt

Fest-legungenfür den Konzern-abschluss2007

Wesentliche TO

Andere TO

TO = Tochterorganisationen der FHH

Über 50% 50% 20 bis 50% Unter 20%

Tochterunter-nehmen

Gemeinschafts-unternehmen

Assoziierte Unternehmen

Beteiligungs-unternehmen

Vollkonsolidie-rung mit Minder-heitenausweis

Quoten-konsolidierung

Equity-Konsolidierung

Anschaffungs-kosten-

bewertung

Vollkonsolidierung [70]Keine Quoten-Konsolidierung

At Equity [13] At Cost [36]

At Cost [181] At Cost [62] Derzeit keine

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Stufenkonzept – sukzessive Ausweitung der Standards geplant

Standards / Maßstäbe

Zeit

Konzernabschluss 2007

Szenario 20XX

Szenario IPSAS / IFRS

> Ausbau und Detaillierung der handelsrechtlichen Rechnungs-legung

> Rechnungslegung nach internationalen Vorschriften

2006 2008 ... 20XX

> Festlegung von Wertgrenzen; keine Verein-heitlichung von Ansatz und Bewertung

> Saldenbestätigung: Salden über 1 Mio. EUR> Segmentberichterstattung: Vereinfacht> Konsolidierung: Verrechnungen, Salden /

Beträge ab 1 Mio. EUR > Keine Zwischenergebniskonsolidierung

Ausrichtung am HGB – aber vereinfachte handelsrecht-liche Rech-nungslegung

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Vorbereitungen und Umsetzungsplanung für den Konzernabschluss 2007

Konzeptphase Erstellung des Konzernabschlusses 2007

Veröffent-lichung

Konzern-abschluss2007 Mitte November

Projektkommunikation

> Vorbereitung Daten in den Töchtern

III

12/2006 12/2007 1. Quartal/2008 2. Quartal/2008 3. Quartal/2008 4. Quartal/2008

Erprobung

> Fachkonzept Konzern

> Systemeinstel-lungen EC-CS (Customizing)

> Meldung der Daten Geschäftsjahr 2006

> Saldenbestätigung> 1. IC-Abstimmung> Schulung der Töch-

ter (Oktober 2007)> Nachfahren Ab-

schluss 2006

III

> Fertigstellung der Einzelab-schlüsse

> Einleitung der IC-Abstimmung

> Saldenbestätigung> Weiterleitung der

Daten an Konzern

> Konsolidie-rung

> Klärung von Differenzen

> Erstellung Konzernan-hang

> Erstellung des Konzernlage-berichts

IVVollkonsolidierung

At equity

At cost> Meldung bzw. Daten

vorhanden

> Meldung der Daten

IC = Inter-Company-Abstimmung

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Erstellung der KonzerneröffnungsbilanzNachfahren des Abschlusses 2006Beginn erste IC-Ab-stimmung

09/07

IC-Abstimmung, Datenmeldung und Konsolidierung 2007

Korrekturen-Meldung im

DET

Test, Simulation, Berichte im QSS

Nach-fahrenim QSS

Nach-fahrenim P01

Verlängerungexterne Begleitung

Projekt-vorbereitungen

Projekt-start

Abstimmung zw. Töchtern und Differen-zenklärung

IC-Daten Töchter an Kasse für KBK

Abstimmung und Differenzenklärung zw. Töchtern und KBK

Meldedaten-erfassung im

DET

Differenzen-klärung und Korrekturen-Meldung im DET

Konzerneröffnungsbilanz und Konzernabschluss 2007

10/07 11/07 12/07 01/08 02/08 03/08 04/08 05/08 06/08 07/08

Konzern-eröffnungs-bilanz

Letzte Korr. KBK

Differenzen-klärung

Meldedaten-erfassungim DET Differenzen-

klärung

Beginn Konsoli-dierung

Buchungsstopp bei Töchtern Buchungsstopp im KBK

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