Haushalt und Finanzen Berlins. Ein kurzer œberblick 2011

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Berlin: Arm aber sexy?. Haushalt und Finanzen Berlins. Ein kurzer Überblick 2011. Berlin: 22 Mrd. € Ausgaben. Berlin: 22 Mrd. € Ausgaben. Berlin: 19,2 Mrd. € Einnahmen. Berlin: Steuerprognose. Prognose im März 2011: 11,1 Mrd. € (+ 1,4 Mrd.). Berlin: Steuerentwicklung. - PowerPoint PPT Presentation

Text of Haushalt und Finanzen Berlins. Ein kurzer œberblick 2011

  • Haushalt und Finanzen Berlins. Ein kurzer berblick2011Berlin: Arm aber sexy?

  • Berlin: 22 Mrd. Ausgaben

  • Berlin: 22 Mrd. Ausgaben

  • Berlin: 19,2 Mrd. Einnahmen

  • Berlin: SteuerprognosePrognose im Mrz 2011: 11,1 Mrd. (+ 1,4 Mrd.)

  • Berlin: Steuerentwicklung

  • Berlin: 1,35 Mrd. Steuerausflle in 2011

  • Berlin: Schuldenentwicklung

  • Berlin: Finanzplanung bis 2020

  • Pressemitteilung vom 28.09.2010, 14:50 UhrFinanzsenator Nubaum legt Finanzplanung vorAus der Sitzung des Senats am 28. September 2010: Auf Vorlage des Finanzsenators Dr. Ulrich Nubaum verabschiedete der Senat heute die Finanzplanung 2010 bis 2014. Danach wird die Haushalts- und Finanzpolitik des Landes in den kommenden Jahren strikt auf die Anforderungen der Schuldenregel und des Konsolidierungshilfengesetzes ausgerichtet. Die Ausgaben des Landes drfen bis 2020 um hchstens 0,3 % pro Jahr ansteigen von 22,0 Mrd. (2010) auf 22,6 Mrd. (2020).Berlin: Finanzplanung

  • Droht dieser Richtwert berschritten zu werden, muss durch Konsolidierungsmanahmen gegengesteuert werden. Fr die Jahre 2012/13 ist aus heutiger Sicht ein Finanzierungsbedarf von etwa 600 Mio. gegenber der alten Finanzplanung erkennbar (davon 450 Mio. bereits in 2012). Damit kann der nchste Doppelhaushalt insgesamt keine hheren Ausgaben vorsehen. Diese Anpassung muss mit Aufstellung des nchsten Doppelhaushaltes bercksichtigt werden.Berlin: Finanzplanung

  • Finanzsenator Dr. Nubaum: Es gibt keine Alternative zu dem aufgezeigten Konsolidierungspfad. Wir werden die Schuldenregelungen des Grundgesetzes einhalten. Dafr mssen wir jetzt politisch klare Prioritten setzen. Die Herausforderung zur Konsolidierung in Berlin entsteht durch die hohe Schuldenlast des Landes von etwa 62 Mrd. sowie durch die verringerten Steuereinnahmen.Im laufenden Haushalt fehlen 2,3 Mrd. aus Steuereinnahmen, davon alleine 890 Mio. bedingt durch steuerpolitische Entscheidungen der Bundesregierung. Berlin: Finanzplanung

  • Presseerklrung Nr. 11-010 22. Mrz 2011Senat: Eckwerte 2011 bis 2015 fr den Doppelhaushalt 2012/13 beschlossen

    Der Senat hat heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Ulrich Nubaum die Eckwerte 2011 bis 2015 verabschiedet.Die Eckwerte geben den Finanzierungsspielraum fr den Doppelhaushalt 2012/13 vor. Sie folgen der Finanzplanung 2010 bis 2014 und sind strikt an der Schuldenbremse, den Konsolidierungs-hilfen und dem kommenden Sanierungsverfahren ausgerichtet.Berlin: Doppelhaushalt 2012/13

  • Der Senat hlt strikt an der Ausgabenlinie von 0,3 Prozent fest. Die derzeit gnstige Entwicklung der Steuereinnahmen wird vollstndig zur Verringerung der Neuverschuldung in diesem und in den kommenden Jahren genutzt werden. Sollte diese Entwicklung der Einnahmen anhalten, liee sich der fr 2020 angestrebte Haushaltsausgleich bereits 2018 erreichen. Ein besonderes Risiko stellt die weiterhin unklare Steuerpolitik des Bundes dar; neue Steuersenkungen wrden unmittelbar den beabsichtigten und auch vom Grundgesetz geforderten Abbau der Neuverschuldung gefhrden.Berlin: Doppelhaushalt 2012/13

  • Die gnstige konjunkturelle Entwicklung sowie eine erfolgreiche Zinsoptimierungsstrategie des Senats verringern die Kreditaufnahme in den kommenden Jahren. Statt der prognostizierten 2,8 Milliarden musste das Land Berlin 2010 nur 1,4 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. Eine vergleichbare Entwicklung zeichnet sich auch im laufenden Jahr ab. (...)Der Senat verfolgt damit eine Doppelstrategie: Vollstndiger Einsatz zustzlicher Einnahmen zur Verringerung der Neuverschuldung einerseits, Nutzung der daraus resultierenden Zinsentlastung fr substanzerhaltende Investitionen andererseits.Berlin: Doppelhaushalt 2012/13

  • Presseerklrung Nr. 11-010 22. Mrz 2011Senat:Eckwerte 2011 bis 2015 fr den Doppelhaushalt 2012/13 beschlossenDer Senat hat heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Ulrich Nubaum die Eckwerte 2011 bis 2015 verabschiedet.Die Eckwerte geben den Finanzierungsspielraum fr den Doppelhaushalt 2012/13 vor. Sie folgen der Finanzplanung 2010 bis 2014 und sind strikt an der Schuldenbremse, den Konsolidierungshilfen und dem kommenden Sanierungsverfahren ausgerichtet.Berlin: Doppelhaushalt 2012/13

  • Berlin: Weniger Personal im ffentlichen Dienst