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Haushaltsplan 2013

2013: 100 GALERIE ROSENHEIM

Max Bram, Münchner Oberlehrer, Kunstsammler und ers ter Ehrenbürger der Stadt Rosenheim (1905) kann als Gründervater und Initiato r der heutigen Städtischen Galerie bezeichnet werden.

Mit Max Brams Sammlung von Gemälden und Grafiken und ihrer Stiftung im Jahr 1904 beginnt die Geschichte weit vor der Errichtung des heutigen Ausstellungsgebäudes, der Städtischen Galerie Rosenheim.

Um 1900 blüht Rosenheim kulturell auf. Es gründen sich verschiedenste Vereine und Verbände, darunter ein Amateur-Photographen-Club und das Rosenheimer Volkstheater. Eine herausragende Stellung für die kulturelle Entwicklung nimmt die Gründung des Historischen Vereins im Jahr 1901 ein. Im April 1904 schließlich wird der Rosenheimer Kunstverein gegründet. Zunächst organisiert der Verein regelmäßig Ausstellungen im Rathaussaal.

Auch dem Sammler Max Bram entgeht nicht, dass sich in Rosenheim in künstlerischer Hinsicht etwas zu tun scheint. Er will seine Sammlung in guten Händen wissen – bevorzugt außerhalb der Großstadt München, wo seine Sammlung im großen Angebot der Münchner Museen vielleicht hätte „untergehen“ können.

So kommt im Oktober 1904 der Stiftungsvertrag zwischen Max Bram und der Stadt Rosenheim zustande – jedoch unter der Voraussetzung, dass für die Sammlung geeignete Räume zur Verfügung gestellt werden.

Im Jahr 1913 eröffnet schließlich die erste städtis che Gemäldegalerie ihre Pforten: Damals wird die Sammlung von Max Bram erstmals in d er dafür eigens umgebauten ehemaligen Michaelskapelle am Rosenheimer Ludwigspl atz präsentiert, dem heutigen Pfarrheim „Am Ölberg“. Über 20 Jahre später, 1935 bis 1937, erfolgt schließlich der Bau des heutigen Galeriegebäudes nach den Plänen des Münchner Architekten German Bestelmeyer. Der Wunsch von Max Bram nach dem Bau eines eigenständigen Galeriegebäudes in Rosenheim erfüllt sich somit ausgerechnet nach der nationalsozialistischen Machtübernahme.

Am 20. Oktober 1944 wird die Galerie bei einem Bombenangriff zum Teil zerstört, im Luftschutzkeller gibt es Tote und Verletzte. Daraufhin werden die Galeriebestände auf die Insel Frauenchiemsee ausgelagert. In den Nachkriegsjahren wird der Galeriekeller als Lebensmittellager genutzt. Erst Ende 1948 beginnt die Instandsetzung des beschädigten Gebäudes, so dass die erste Ausstellung der Nachkriegszeit im Frühjahr 1949 in den wiederhergestellten Räumen eröffnet werden kann. Eine erste Modernisierung 1966 mit Einbau einer Heizung lässt dann einen ganzjährigen Ausstellungsbetrieb zu. Weitere Sanierungsarbeiten finden 1998 und ab 2001 statt. Aus dem Nachkriegszustand des Gebäudes wird ein modernes Ausstellungshaus mit zeitgemäßem Depot sowie neuen Museumspädagogik-, Verwaltungs- und Sanitärräumen. Mit ihren Ausstellungen moderner bis zeitgenössischer Kunst zählt die Städtische Galerie Rosenheim zu den zentralen Kunsteinrichtungen in der Region. Das Gebäude zeichnet sich durch seine klare Architektur aus und dient mit einer der schönsten Ausstellungsflächen im süddeutschen Raum der unverfälschten Begegnung mit den Kunstwerken.

Text: Monika Hauser-Mair, Leiterin Städtische Galerie Rosenheim Bilder: Städtische Galerie Rosenheim, Stadtarchiv Rosenheim

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B a n d I - I n h a l t s v e r z e i c h n i s

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Titelblatt Haushaltsplan der Stadt Rosenheim

Inhaltsverzeichnis V/1

Haushaltssatzung V/3

Vorbericht A. Allgemeines V/5 B. Umstellung des Rechnungswesens von der Kameralistik auf

die doppelte kommunale Buchführung (Doppik) zum 01.01.2008 mit vorläufigen Zahlen aus der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 V/11

C. Bericht über das abgelaufene Rechnungsjahr 2011 V/15 D. Überblick über die Finanzwirtschaft im Haushaltsjahr 2012 V/21 E. Haushaltsplan 2013 V/29

Übersicht über die Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit V/65 F. Beteiligung der Stadt an wirtschaftlichen Unternehmen V/68

Übersichten V/77 − über die Finanzsituation V/79 − über die Entwicklung der Steuern und allgemeinen Zuweisungen V/81 − über die voraussichtlich aus Verpflichtungsermächtigungen fällig

werdende Auszahlungen V/83 − über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten aus

Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften V/85 − über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Rückstellung V/87 − über die aus Vorjahren übertragenen Haushaltsermächtigungen V/89 − über die Budgetstruktur V/91 − über die den Kostenstellenbereichen (Teilhaushalten) zugeordneten

Produktgruppen V/93

Hinweise zum Vollzug des Haushaltsplanes V/101

Kostenstellenplan V/109

Produktplan V/131

Übersetzungsmatrix Ergebnishaushalt / Finanzhaushalt V/141

Haushaltsplan 1 − Gesamtergebnisplan 3 − Gesamtfinanzplan / mittelfristige Finanzplanung 5 − Haushaltsquerschnitt Ergebnisplan 7 − Haushaltsquerschnitt Finanzplan 15 − Übersicht der Budgets mit Teilergebnisplänen 21 − Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne je Kostenstellenbereich 43

Investitionsprogramm A/1

Zuwendungen der Stadt Rosenheim im Ergebnishaushalt B/1

Erläuterungen, Haushaltsvermerke (Deckungsringe, Zweckbindungsringe) E/1

Stellenplan / Stellenübersicht P/1 Band II: Wirtschaftspläne und Abschlüsse der Eigenb etriebe und Gesellschaften

mit über 50 % Beteiligung Extra Band: Haushaltssatzung und Haushaltspläne der von der Stadt Rosenheim

verwalteten Stiftungen

V / 2

Haushaltssatzung V / 3

H a u s h a l t s s a t z u n g

d e r S t a d t R o s e n h e i m für das Haushaltsjahr 2013

Aufgrund des Art. 63 ff der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (FN BayRS 2020-1-1-I) erlässt die Stadt Rosenheim folgende Haushaltssatzung:

§ 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan der Stadt Rosenheim für das Haushaltsjahr 2013 wird hiermit festgesetzt; er schließt 1. im Ergebnishaushalt mit dem Gesamtbetrag der Erträge von 159.268.040 € dem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 153.572.540 € und dem Saldo (Jahresergebnis) von +5.695.500 € 2. im Finanzhaushalt

a) aus laufender Verwaltungstätigkeit mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von 154.535.840 € dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von 137.035.840 € und einem Saldo von +17.500.000 €

b) aus Investitionstätigkeit mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von 20.094.300 €

dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von 36.574.300 € und einem Saldo von -16.480.000 €

c) Aus Finanzierungstätigkeit mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von 4.010.000 € dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von 5.030.000 € und einem Saldo von -1.020.000 €

d) und dem Saldo des Finanzhaushalts von 0 €

§ 2 (1) Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungs-

maßnahmen zur Finanzierung von Auszahlungen nach dem Haushaltsplan der Stadt Rosenheim wird auf 4.010.000 € festgesetzt.

(2) Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungs-

maßnahmen zur Finanzierung von Auszahlungen nach dem Vermögensplan des Eigenbetriebes Stadtentwässerung wird auf 7.386.000 € festgesetzt.

(3) Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen zur

Finanzierung von Auszahlungen nach dem Vermögensplan des Eigenbetriebes Baubetriebshof sind nicht vorgesehen.

(4) Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungs-

maßnahmen zur Finanzierung von Auszahlungen nach dem Vermögensplan des Eigenbetriebes Sondervermögen Klinikum wird auf 5.200.000 € festgesetzt.

Haushaltssatzung V / 4

§ 3

(1) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von

Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der Stadt Rosenheim wird auf 18.148.400 € festgesetzt.

(2) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des

Eigenbetriebes Stadtentwässerung wird auf 3.300.000 € festgesetzt. (3) Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Eigenbetriebes

Baubetriebshof werden nicht festgesetzt. (4) Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Eigenbetriebes

Sondervermögen Klinikum werden nicht festgesetzt.

§ 4 Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 330 v.H. b) für die Grundstücke (B) 420 v.H.

2. Gewerbesteuer 400 v.H.

§ 5 (1) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen

nach dem Haushaltsplan der Stadt Rosenheim wird auf 29.000.000 € festgesetzt. (2) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen

nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtentwässerung wird auf 3.000.000 € festgesetzt.

(3) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen

nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Baubetriebshof wird auf 1.800.000 € festgesetzt. (4) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen

nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Sondervermögen Klinikum wird auf 620.000 € festgesetzt.

§ 6

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2013 in Kraft. Rosenheim, Stadt Rosenheim Gabriele Bauer Oberbürgermeisterin

Vorbericht Seite V / 5

V o r b e r i c h t

A) Allgemeine Angaben 1. Geschichte

Die Stadt Rosenheim liegt auf dem Schotterkegel eines frühgeschichtlichen Sees, der nach der letzten Eiszeit - vor etwa 12.000 Jahren - ausgelaufen ist. Inn und Mangfall bil-den die natürlichen Gliederungen dieses Beckens, das rund 450 m über dem Meeres-spiegel liegt. In unmittelbarer Nähe des heutigen Rosenheim befand sich zur Römerzeit die Militärsta-tion Pons Aeni ("Brücke über den Inn"). Was war so bedeutend an dieser Brücke? Hier kreuzten sich damals die wichtigen römischen Handelsstraßen zwischen Salzburg und Augsburg und zwischen Innsbruck und Regensburg. Sie wurde zur Zeit der germani-schen Einwanderung vernichtet. Im Mittelalter bauten vermutlich die Wasserburger Hallgrafen eine neue Brücke an die heutige Stelle als Zollstätte. Sie wurde von einer Burg (1234 erstmals urkundlich er-wähnt) auf dem heutigen Schloßberg beschirmt. Am anderen Innufer entstand der Markt Rosenheim, der seit 1374 nachweisbar die weiße Rose im roten Feld als Siegel und Wappen führt. Diese Insignien wiederum leiten sich vom Rosenwappen der Wasserbur-ger Hallgrafen her und gaben dem Ort so seinen Namen. Rosenheim entwickelte sich schnell zu einer blühenden Handelsstätte und erhielt 1328 sein Marktrecht. Ursache hierfür waren die Innschifffahrt, für die Rosenheim eine wichti-ge Anlegestelle war und der Salzhandel, der auch durch die Stadttore Rosenheims führ-te. Der „Innere Markt“, einst Marktplatz, Stätte des verbrieften Anschüttrechts für Getreide, trägt die Grundzüge des Inn-Salzach-Stils. Von den alten Stadttoren hat sich das Mitter-tor aus dem 14. Jahrhundert erhalten. Die alten Bauformen wurden durch die Architektur des 18./19. und 20. Jahrhunderts verändert. Das gotische Rosenheim fiel Bränden, Hochwassern, Brandschatzungen, Plünderungen und ähnlichen Katastrophen weitge-hend zum Opfer. Die Innbrücke und die mangelnde Befestigung des Marktes führten während mannigfacher Kriegsläufe Soldaten der verschiedensten Heere nach Rosen-heim, so dass der Reichtum des Marktes immer schnell aufgezehrt wurde. Nach den Wasserburger Hallgrafen wurden die Herzöge von Bayern Marktherren. Sie ließen sich durch einen Pfleger vertreten, der oberster Verwaltungsherr, Richter und Kriegsherr war. Zur Stadt wurde Rosenheim erst 1864 erhoben. 1870 wurde sie aus dem "Distrikt" gelöst und kreisunmittelbar. Überhaupt hat das 19. Jahrhundert mit der Ablösung der Innschifffahrt durch die schnellere Eisenbahn, vor allem aber durch die In-dustrialisierung (Saline), Rosenheim schnell zu einem Wirtschaftsmittelpunkt des Inntals und zum Sitz wichtiger Behörden gemacht. Im 20. Jahrhundert waren es vor allem die Jahre nach dem zweiten Weltkrieg, die die Einwohnerzahlen weiter steigen ließen und damit die Voraussetzungen dafür schufen, dass Rosenheim heute politisches, wirtschaftliches und kulturelles Oberzentrum eines weiten Umkreises ist.


2. Zentralörtliche Bedeutung und Lage

Die Stadt Rosenheim ist heute Wirtschaftszentrum eines Verflechtungsgebietes mit ca. 350.000 Einwohnern, Oberzentrum der Region Südostoberbayern (18) und Schnittpunkt von Entwicklungsachsen überregionaler Bedeutung. Bundesautobahnen München - Innsbruck, München - Salzburg - Wien, B 15. Rosenheim als Knotenbahnhof mit Fern- und Nahverkehr: Eisenbahnlinien München - Salzburg - Wien, München - Innsbruck, Regensburg - Landshut - Salzburg; Entfernung zum Flughafen München - Erding etwas über 100 km, zum Flughafen Salz-burg ca. 80 km. Rosenheim liegt am Zusammenfluss von Inn und Mangfall, inmitten eines viel besuchten Fremdenverkehrsgebietes (u.a. Chiemsee, Wendelstein).

3. Entwicklung der Einwohnerzahl - Wohnbevölkerung - und des Stadtgebietes

a) Einwohnerzahl Die Einwohnerzahl der Stadt Rosenheim betrug nach der Volks- und Berufszählung vom 25.05.1987 53.155, - davon 25.339 männlich und 27.816 weiblich -, nach der Fortschreibung am 30.06.2012 61.688 Einwohner (30.222 männlich und 31.466 weiblich). Bevölkerungsentwicklung: 01.01.1900 14.247 Einwohner 01.01.2003 59.820 Einwohner 01.01.1955 29.759 Einwohner 01.01.2004 59.988 Einwohner 01.01.1975 38.500 Einwohner 01.01.2005 60.108 Einwohner 01.01.1978 50.454 Einwohner 01.01.2006 60.226 Einwohner 01.01.1985 53.165 Einwohner 01.01.2007 60.394 Einwohner 01.01.1990 55.189 Einwohner 01.01.2008 60.674 Einwohner 01.01.1995 59.100 Einwohner 01.01.2009 60.711 Einwohner 01.01.2000 58.711 Einwohner 01.01.2010 60.877 Einwohner 01.01.2001 58.908 Einwohner 01.01.2011 61.299 Einwohner 01.01.2002 59.310 Einwohner 01.01.2012 61.512 Einwohner

Die Zahl der Nicht-Deutschen betrug zum 01.01.2012 10.123.

Altersstruktur zum 01.01.2012: Alter von ... bis unter Jahren

Personen insgesamt

% männlich % weiblich %

0 - 3 1.616 2,6 822 2,7 794 2,5 3 - 6 1.578 2,6 779 2,6 799 2,5

6 – 15 4.946 8,0 2.534 8,4 2.412 7,7 15 – 18 1.661 2,7 859 2,9 802 2,6 18 – 25 5.215 8,5 2.650 8,8 2.565 8,2 25 – 65 34.116 55,5 17.166 57,1 16.950 53,9

65 und mehr 12.380 20,1 5.279 17,5 7.101 22,6 gesamt 61.512 30.089 31.423


b) Stadtgebiet

Geographische Lage: 47° 51' nördlicher Breite 12° 08' östlicher Länge

Meereshöhe von 440 – 470 m über NN Fläche insgesamt 2012: 3.722,5 ha

– hiervon: Gebäude- und Freifläche 1.027,3 ha Landwirtschaftsfläche 1.509,6 ha Betriebsflächen 17,1 ha Verkehrsflächen (Straßen usw.) 353,4 ha Erholungsflächen 80,2 ha Wasserflächen 129,4 ha Waldflächen 575,6 ha sonstige Flächen 30,0 ha

Wohngebäude: (31.12.2011) 9.907 Wohnungen in Wohngebäuden/Nicht-Wohngebäuden 31.923 Räume in Wohngebäuden/Nicht-Wohngebäuden 125.351 Baufertigstellungen 2011: Wohngebäude 112

Wohnungen 181


4. Wirtschaft :

Bruttoinlandsprodukt zu Marktpreisen 2009: 2.452,724 Mill. € Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte:

Entwicklung der Beschäftigten in Stadt und Landkrei s Rosenheim (2005-2011)

27557 28590 28900 29079 29122 29872 30355

60820 62387

68348

640876585164754

60493

0

10000

20000

30000

40000

50000

60000

70000

80000

2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011

sozv

ers.

pfl.

Bes

chäf

tigte

Stadt Rosenheim

Landkreis Rosenheim

Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung: Genesis-Datenbank (Stand jeweils 30.06.)

Sozialversicherungspflichtig Beschäftigteam Arbeitsort nach Wirtschaftsbereichen 2011

Wirtschaftsbereiche (WZ 2008)

Insgesamt Land- und

Forstwirtschaft, Fischerei

Produzie- rendes

Gewerbe

Handel, Verkehr,

Gastgewerbe

Unternehmens- dienstleister

öffentliche und private

Dienstleister

Stadt Rosen-heim 30.355 0,06% 25,2% 23,0% 21,3% 30,4%

Bayern 4.703.313 0,5% 34,2% 22,1% 19,7% 23,5% Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung; Stichtag 30.6.

Umsatzkennziffer (Stand 2012): - Bundesrepublik Deutschland: 100,0 - Stadt Rosenheim: 199,0 (Quelle: Comfort Marktbericht 2012) Kaufkraftkennziffer (Stand 2012): - Bundesrepublik Deutschland: 100,0 - Stadt Rosenheim: 103,6 (Quelle Comfort Marktbericht 2012) Zentralitätskennziffer (Stand 2012): - Bundesrepublik Deutschland: 100,0 - Stadt Rosenheim: 192,1 (Quelle: Comfort Marktbericht 2012)


5. Schulen, Bildung (Schuljahr 2012/2013)

Rosenheim ist mit über 30 Schulen und insgesamt über 28.000 Schülern und Studenten eine Schulstadt mit regionaler und überregionaler Bedeutung.

Schulart Schüler

9 Grund- und/oder Mittelschulen 3.150 2 Realschulen 1.625 3 Gymnasien 3.130 1 Fachoberschule mit Berufsoberschule 1.222 1 Private Wirtschaftsschule Dr. Kalscheuer 275 1 Berufsoberschule Dr. Kalscheuer 4 2 Berufsschulen 4.066 1 Fachhochschule für Technik und Wirtschaft – Allgemeinwissenschaften,

Betriebswirtschaft, Elektrotechnik, Holztechnik, Informatik, Innenarchi-tektur, Kunststofftechnik, Produktionstechnik, Wirtschaftsingenieurwe-sen

5.100

1 Staatliche Fachschule für Holztechnik und Holzbetriebswirtschaft 184 1 Lehrinstitut für Holzwirtschaft und Kunststofftechnik, Wassermeister-

lehrgänge ca. 80

1 Landwirtschaftsschule 94 1 Berufsfachschule für Krankenpflege 118 1 Fachschule für Altenpflege 101 1 Berufsfachschule für Kaufm. Assistenten (Dr. Kalscheuer) 29 1 Berufsfachschule für Datenverarbeitung 18 1 Berufsfachschule für Fremdsprachenberufe 39 1 Zweigstelle der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie München ca. 40 1 Volkshochschule 8.079 1 Freie Waldorfschule Rosenheim 308 1 Förderzentrum mit Förderschwerpunkt geistige Entwicklung 174 1 Schulvorbereitende Einrichtung (SVE) 40 1 Sonderpädagogisches Förderzentrum (SFZ) 161

6. Soziale Einrichtungen / Gesundheitswesen

1 RoMed Klinikum mit insgesamt 640 planmäßigen Krankenbetten (Lehrinstitut der

Ludwig-Maximilians-Universität München) mit Schwesternschule 1 Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie 1 Klinik für geriatrische Rehabilitation 1 Psychiatrische Tag- und Nachtklinik 1 Heilpädagogisches Zentrum 6 Alten-, Pflege- und Seniorenheime 1 Senioren-Begegnungsstätte 1 Sozialstation 1 Frauenhaus 1 Einrichtung für Tagespflege für Demenzkranke

verschiedene ambulant betreute Wohngemeinschaften für Behinderte 11 Kinderkrippen und Krabbelstuben 8 Kinderhorte 29 Kindergärten und kindergartenergänzende Einrichtungen 1 Kinderheim 1 Jugend- Kultur- und Freizeitzentrum 8 Jugendtreffs

Hausaufgabenbetreuungen Eine Vielzahl von Allgemein-, Fach- und Zahnärzten sowie Apotheken


7. Kulturelle Einrichtungen :

Stadtbibliothek, Städtische Galerie, Städtisches Museum, Städtische Volkshochschule, Inn-Museum, Holztechnisches Museum, Ausstellungszentrum Lokschuppen, Kultur- und Kongress Zentrum (für Konzerte, Theater, Opern, Operetten, Ballveranstaltungen, Be-triebsfeste, Modenschauen, Tagungen, Kongresse, Tanzturniere u. a.), Stadtarchiv, Hofbräu Ballhaus, Bildungszentrum, Citydome-Kinozentrum, Künstlerhof Rosenheim Kulturelle Vereinigungen, die wesentlich das kulturelle Bild Rosenheims prägen: Kunstverein, Historischer Verein, Kultur im Ballhaus e. V., Musikverein, Chorkreis St. Quirinus, Chorsingschule, Musikschule, Stadtkapelle, Spielmannszug, Theater Rosen-heim, Inntaler Bauernbühne, Theater am Markt, Volksbühne St. Nikolaus, sonstige Lai-enspielgruppen, Trachtenvereine, Christliche Bildungswerke u. a.

8. Sport und Erholung :

Ca. 93 Sportvereine mit ca. 23.000 Mitgliedern 1 Hallenbad mit Sauna, 3 Lehrschwimmbecken, 1 Freibad, 1 Kunsteisstadion (Halle), 2 Dreifach-Sporthallen, 4 Doppelturnhallen, 10 Turnhallen, 1 Boxhalle, 1 Kampfsporthalle, 6 Gymnastikräume, 4 Krafträume, 15 vereinseigene Rasensportplätze, 12 Schulsportan-lagen, 4 städtische Rasensportplätze, 3 Kunstrasensportplätze, 11 Allwetterplätze, 1 Squashanlage, 7 Tennisanlagen mit 1 Hallenanlage und 49 Plätzen, 1 Kleinfeldplatz, 6 Sommer-Stockschießanlagen mit 16 Bahnen, 7 Schießanlagen mit 73 Schießständen, 1 Golfanlage, 3 Reitanlagen, 6 Kegelbahn-/Bowlinganlagen mit 24 Kegel-/Bowlingbahnen, 2 Bogenschießanlagen, 2 Leichtathletik-Stadien, 3 Kajak- und Kanusportanlagen, 1 Klet-teranlage, 3 Hundesportanlagen, 1 Vereins-Billiardheim, 4 Berghütten. Erholungsgebiet mit Waldwanderweg, Badeseen (u. a. Happingerausee, Floriansee usw.), diverse Senioren- und Behindetensportangebote, 1 Jugendfreizeitgelände Hap-pingerausee, 8 Jugendtreffs, 43 Kinderspielplätze, 12 Bolzplätze, 2 Skate-Anlagen, 7 Streetballanlagen, 1 Freizeit-Volleyballanlage, 1 Kletteranlage, 4 Beachvolleyballanla-gen, 1 Fitnessparcours, 1 Multifunktionsplatz, Segelsportvereine mit Segelschiffsliege-platz, mehrere Tauchsportgruppen, Wasserskischule mit Wasserskianlage, Drachenflug- und Gleitschirmfluggruppen, Segelflugsport mit Segelfluganlage und Motorflugsport.

9. Fremdenverkehr (30.10.2012):

Beherbergungsbetriebe: 19 Bettenzahl insgesamt: rund 1.080


B. Umstellung des Rechnungswesens von der Kameralis tik auf die doppelte

kommunale Buchführung (Doppik) zum 01.01.2008 mit Zahlen aus der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 Kurzüberblick über das neue System des Rechnungswes ens: Die entscheidende Neuerung gegenüber der bis 2007 angewandten kameralistischen Haushaltsführung ist der Schritt vom Geldverbrauchskonzept hin zum Ressourcen-verbrauchskonzept. Bisher wurden in der kameralistischen Buchführung die Einnahmen und Ausgaben geplant und erfasst, wobei damit nur die Erhöhung oder Verminderung des Geldvermögens abgedeckt war. Seit 2008 stellen die Aufwendungen und Erträge die zentralen Steuerungsgrößen des Haushalts dar. Betrachtet werden nun die Verän-derungen des Eigenkapitals. Berücksichtigt wird dabei erstmals der vollständige Werte-verzehr des kommunalen Vermögens durch Abschreibungen. Das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) besteht im Wesentlichen aus drei Komponenten:

• der Ergebnisrechnung, • der Finanzrechnung und • der Bilanz.

Im Gegensatz dazu kennt die Kameralistik den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und stellt dabei im Wesentlichen nur die Zahlungsabwicklung dar.

Die Ergebnisrechnung (Gesamtergebnisplan) erfasst periodenbezogen die Aufwen-dungen und die Erträge und stellt damit den Ressourcenverbrauch und das Ressour-cenaufkommen dar. Die Ergebnisrechnung lehnt sich an die Gewinn- und Verlustrech-nung des kaufmännischen Rechnungswesens an. Die Planungskomponente der Ergeb-nisrechnung findet sich im Ergebnisplan wieder.

Der Haushalt ist dann ausgeglichen, wenn der Ergebn isplan ausgeglichen ist, al-so wenn die Erträge die Aufwendungen decken.

Übersteigen die Aufwendungen die Erträge, so verrin gert sich das Eigenkapital der Stadt.

Die Finanzrechnung beinhaltet die tatsächlichen Ein- und Auszahlungen der Kommu-ne. Hier lässt sich die Veränderung des Zahlungsmittelbestandes ablesen. Der Liquidi-tätssaldo aus der Finanzrechnung bildet die Veränderung des Bestandes an liquiden Mitteln in der Bilanz ab. Die Planungskomponente der Finanzrechnung findet sich im Finanzplan wieder.

Die dritte Komponente des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) ist die Bi-lanz . Die Bilanz liefert zum Bilanzstichtag Aussagen über das Gesamtvermögen und seine Bestandteile, informiert über dessen Finanzierung durch Fremd- und Eigenmittel und macht ausstehende Forderungen und Verbindlichkeiten sichtbar. Sie zeigt neben den Vermögensarten auf der Aktiv-Seite auch deren Verwendung. Die Passivseite der Bilanz weist die Finanzierung des Vermögens aus. Erstmalig ist da-durch auch das Eigenkapital ermittelbar. Bisher nicht quantifizierte Verpflichtungen in Form ungewisser Verbindlichkeiten werden ebenfalls zukünftig deutlich gemacht.

Wie wirken die drei Komponenten des Neuen Kommunalen Finanzmanagements die Ergebnisrechnung, die Finanzrechnung und die Bilanz nun zusammen?


Der Saldo aus Einzahlungen und Auszahlungen der Finanzrechnung stellt die Verände-rung des Zahlungsmittelbestandes auf der Aktivseite im Umlaufvermögen dar. Der Saldo aus Aufwendungen und Erträgen der Ergebnisrechnung verändert als Jah-resüberschuss, oder gegebenenfalls auch als Jahresfehlbetrag, die Eigenkapitalposition auf der Passivseite der Bilanz. Kurzüberblick über die veränderte Darstellung im Ha ushaltsplan: Der Haushaltsplan ist nicht mehr in kameralen Unterabschnitten dargestellt, sondern auf der Ebene von Kostenstellenbereichen, die zum Teil 1:1 die kameralen Unterabschnitte ersetzen oder aber mehrere kamerale Unterabschnitte organisationsorientiert zusam-menfassen bzw. Bereiche einzelner Unterabschnitte neu gliedern. Der doppische Haushaltsplan der Stadt Rosenheim ist organisationsorientiert. Der ge-setzlich geforderten produktorientierten Gliederung wird dadurch Rechnung getragen, dass den einzelnen Kostenstellenbereichen Leistungs- oder Aufgabenbeschreibungen vorangestellt sind, die kurz einen Überblick über die vom Kostenstellenbereich geleiste-ten städtischen Aufgaben geben. Zusätzlich werden in den Vorblättern zu den gebildeten Budgets die zugeordneten Pro-duktgruppen dargestellt. Eine Übersicht über die den Kostenstellenbereichen (Teilhaus-halten) zugeordneten Produktgruppen rundet die produktorientierte Sicht ab. Die Darstellung der Haushaltsplanbestandteile (Gesamtergebnisplan, Gesamtfinanzplan sowie Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne) in zusammengefasster Form nach Er-trags- und Aufwandsarten bzw. Einzahlungs- und Auszahlungsarten entspricht den ge-setzlichen Vorgaben der Kommunalen Haushaltsverordnung Doppik. Neu im Vergleich zur Kameralistik ist auch, dass die bisherige Trennung der Darstellung in laufende Einnahmen und Ausgaben einerseits im Teil Verwaltungshaushalt und die Darstellung der investiven Einnahmen und Ausgaben im Teil Vermögenshaushalt auf-gegeben wird. Beim jeweiligen Kostenstellenbereich sind direkt aufeinanderfolgend der Teilergebnishaushalt (vergleichbar Verwaltungshaushalt) und der Teilfinanzhaushalt mit der Darstellung der jeweiligen Investitionen abgedruckt.


Ziele / Kennzahlen: Seit dem Haushaltsplan 2009 sind bei den jeweiligen Kostenstellenbereichen die Jah-resziele abgedruckt. Der Stadtrat wird diese Ziele zusammen mit dem Beschluss über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan verabschieden. Dadurch ist der erste Schritt von der Inputorientierung über finanzielle Ziele, die über die Ansätze im Haushaltsplan abgebildet waren, hin zur Outputorientierung erfolgt, die die Hervorhebung der Sachzie-le und damit der Ergebnisse des Verwaltungshandelns in den Focus stellt. Bis 2007 erfolgte lediglich eine Bekanntgabe der Verwaltungsziele im Stadtrat. Über die Zieleinhaltung wird im Rahmen der vierteljährlichen Finanzberichte informiert. Mit dem Haushaltsplan 2012 wurden erstmals vermehrt bei fast jedem Teilhaushalt Kennzahlen über die Leistungserbringung in die Kurzbeschreibung aufgenommen. Dies wird auch 2013 fortgesetzt. Außerdem wird bis zur Jahresmitte 2013 ein mit Stadtrat und Rechungsprüfung abge-stimmtes Konzept erarbeitet werden, wie und in welchem Umfang Produkte im städti-schen Haushalt verankert werden können und sollen. Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 Dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband wurden Ende des Jahres 2009 die Eröffnungsbilanzzahlen zur abschließenden Begutachtung vorgelegt. Die Prüfungsfeststellungen sind zwischenzeitlich soweit wie möglich abgearbeitet.

Die aufgrund der Prüfungsfeststellungen des Bayerischen Kommunalen Prüfungsver-bandes korrigierte Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 wurde zwischenzeitlich nochmals örtlich geprüft. Der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt hat sich im Dezember 2012 letztmalig mit der Eröffnungsbilanz beschäftigt und eine endgültige Feststellung durch den Stadtrat empfohlen. Diese wird im Frühjahr 2013 erfolgen.

Noch eventuell notwendige kleinere Änderungen werden im Rahmen des derzeit in Be-arbeitung befindlichen endgültigen Jahresabschlusses für 2008 durchgeführt.



Zahlen aus der abschließend geprüften Eröffnungsbil anz zum 01.01.2008 (in TEur)

AKTIVA PASSIVA

A.

I. 1. 2. 3.

II. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8.

III. 1. 2. 3. 4. 5.

B.

I.

II. 1. 2. 3.

III.

IV.

C.

D.

Anlagevermögen

Immaterielle Vermögensgegenstände Konzessionen, DV-Lizenzen, sonstige Rechte Geleistete Zuwendungen für Investitionen Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände

Sachanlagen Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Infrastrukturvermögen Bauten auf fremdem Grund und Boden Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge Betriebs- und Geschäftsausstattung Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau

Finanzanlagen Sondervermögen Anteile an verbundenen Unternehmen Beteiligungen Ausleihungen des Anlagevermögens Wertpapiere des Anlagevermögens

Umlaufvermögen

Vorräte

Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Trans-ferleistungen Privatrechtliche Forderungen Sonstige Vermögensgegenstände

Wertpapiere des Umlaufvermögens

Ausleihungen des Umlaufvermögens

Liquide Mittel

Aktive Rechnungsabgrenzung

Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag

275

29.630 211

37.840

186.405 76.857

0 3.266 2.332 4.764

12.047

34.948 26.867

33 3.232

184

6.472 1.666 1.371

418.892

30.116

323.512

65.263

36.916

0

9.509

0

23.516

3.891

1.570

0

A. I. II. III. IV. V.

B. I. II. III. IV.

C. I. II. III. IV. V. VI.

D. I. II. III. IV. V. VI. VII.

E.

Eigenkapital Allgemeine Rücklage (Nettoposition) Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zu wen-dungen Ergebnisrücklagen Ergebnisvortrag Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag

Sonderposten Sonderposten aus Zuwendungen Sonderposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten Sonstige Sonderposten Gebührenausgleich

Rückstellungen Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflich tungen Umweltrückstellungen Instandhaltungsrückstellungen Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs und v on Steuerschuldverhältnissen Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bür gschaf-ten, Gewährverträgen und verwandten Rechtsgeschäfte n sowie anhängigen Gerichts- und Widerspruchsverfahre n Sonstige Rückstellungen

Verbindlichkeiten Anleihen Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssiche rung Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen wirtschaftli ch gleich-kommen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten aus Transferleistungen Sonstige Verbindlichkeiten

Passive Rechnungsabgrenzung

208.055

1.137

24 0 0

56.599 8.312

10.569 609

53.850

0 0

3.062

9.482

0

77.783 2.342

730 194

1.725 18.881

209.216

76.090

66.394

101.655

4.023

Summe Aktiva (Bilanzsumme) 457.378 Summe Passiva (Bilanzsumme) 457.378


C. Bericht über das abgelaufene Rechnungsjahr 2 0 1 1 1. Haushaltssatzung

Die Haushaltssatzung 2011 wurde am 13. April 2011 verabschiedet. Die Regierung von Oberbayern hat die Satzung und den Haushaltsplan mit Schreiben vom 26. April 2011 abgehandelt und die nach Art. 67 und 71 GO notwendigen Geneh-migungen erteilt. Die Satzung wurde nach Art. 65 Abs. 3 GO am 25. Mai 2011 öffentlich bekannt gemacht; der Haushaltsplan wurde eine Woche lang öffentlich aufgelegt.

2. Jahresabschluss Die Arbeiten zur Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 wurden erst im Dezember 2009 abgeschlossen. Die Eröffnungsbilanz wurde zwischenzeitlich vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband geprüft. Dabei ergaben sich eine Reihe von Fest-stellungen, die zwischenzeitlich soweit wie möglich abgearbeitet wurden und die zu Änderungen der ursprünglich aufgestellten Bilanzwerte führten. Der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt hat sich im Dezember 2012 letztmalig mit der Eröffnungsbilanz beschäftigt und eine endgültige Feststellung durch den Stadtrat empfohlen. Diese wird im Frühjahr 2013 erfolgen. Der Jahresabschluss 2008 wird derzeit erstellt. Die weiteren Jahresabschlüsse 2009 bis 2012 folgen sukzessive. Nach den derzeit vorliegenden Zahlen kann von folgenden Abschlusswerten ausge-gangen werden: a) Ergebnisrechnung

Einem geplanten Überschuss des Ergebnishaushalts von rd. 1,69 Mio. € steht nach jetzigem Kenntnisstand voraussichtlich ein tatsächlicher Saldo von ca. 6,5 Mio. € gegenüber.

b) Finanzrechnung

In der Planung für den Haushalt 2011 war ein Überschuss aus laufender Verwal-tungstätigkeit von rd. 10,41 Mio. € vorgesehen. Zusammen mit dem Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit von rd. 15,87 Mio. € und einer eingeplanten Netto-Neuverschuldung von 4,4 Mio. € (davon 3,4 Mio. € objektbezogen für den Erwerb des Bahngeländes Nord) sollten per Saldo Liquide Mittel von rd. 1,06 Mio. € in Anspruch genommen werden. Unter Berücksichtigung der aus 2010 übertrage-nen Haushaltsermächtigungen erhöhte sich der Liquiditätsbedarf nach der Pla-nung für 2011 um rd. 9,65 Mio. € auf rd. 10,71 Mio. €. Der vorläufige Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit nach den derzeit vor-liegenden Zahlen beträgt ca. 19,5 Mio. €, also um rd. 9,1 Mio. € besser als ge-plant. Der voraussichtliche tatsächliche Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit des Jahres 2011 bewegt sich mit 18,1 Mio. € deutlich unter dem geplanten Niveau des Jah-res 2011 einschließlich der übertragenen Haushaltsermächtigungen (geplant waren insgesamt rd. 25,5 Mio. €). Die geplante Netto-Neuverschuldung von 4,4 Mio. € musste nicht komplett in Anspruch genommen werden. Für die ordentli-


che Tilgung von Investitionskrediten wurde ein Betrag von rd. 3,87 Mio. € ge-bucht, so dass der Schuldenstand 2011 durch die Kreditaufnahme von 6,4 Mio. € tatsächlich nur um rd. 2,53 Mio. € gestiegen ist. Von der Neuaufnahme von 6,4 Mio. € betreffen 3,4 Mio. € Darlehensaufnahmen für den Erwerb der Flächen Bahngelände Nord. Bei Verkauf der entwickelten Gewerbegrundstücke in den nächsten Jahren werden die aufgenommenen Kredite in Höhe der jeweiligen Verkaufserlöse wieder getilgt. Nach den vorliegenden vorläufigen Zahlen ergibt sich für das Jahr 2011 unter Berücksichtigung der außerhaushaltsmäßigen Zahlungsabwicklung eine Zu-nahme der liquiden Mittel von rd. 2,7 Mio. €.

c) Haushaltsausgleich 2011

Der doppische Ergebnishaushalt ist ausgeglichen, wenn die Erträge die Aufwen-dungen decken. Mit dem Überschuss von ca. 6,5 Mio. € für das Jahr 2011 konnte die mit rd. 8 Mio. € tatsächlich zu deckende Belastung aus dem Werteverzehr des kommunalen Vermögens (Saldo aus den Aufwendungen für Abschreibung und den Erträgen für die Auflösung von Sonderposten) erwirtschaftet werden. Das Eigenkapital kann nach den vorläufigen Zahlen im Jahr 2011 um den Betrag von ca. 6,5 Mio. € erhöht werden.

3. Schulden 3.1 Entwicklung des Schuldenstandes

Die Stadt - ohne Eigenbetriebe Klinikum, Baubetriebshof und Stadtentwässerung - hat im Rechnungsjahr 2011 neue Darlehen in Höhe von 4,916 Mio. € aus der Kreditermäch-tigung 2010 und ihn Höhe von 1,484 Mio. € aus der Kreditermächtigung 2011 aufge-nommen. Unter Berücksichtigung der ordentlichen Tilgung ergibt sich eine tatsächliche Erhöhung des Schuldenstandes der Stadt um rd. 2,53 Mio. €, zur Finanzierung des Ankaufs Bahn-gelände Nord. Der Gesamtschuldenstand inkl. Eigenbetriebe (Verbindlichkeiten aus Investitionskredi-ten) zeigt am Ende der abgelaufenen Rechnungsperiode 2011 folgendes Bild:

Gesamtschuldenstand

zum 31.12.2011

Stadt 79.396.827 € Klinikum *) 9.452.029 € Baubetriebshof 2.105.092 € Stadtentwässerung 53.708.144 €

Summe 144.662.092 €

*) nur Eigenbetrieb

Nicht berücksichtigt ist beim Schuldenstand der Stadt dabei der noch aus der Krediter-mächtigung des Jahres 2011 zur Verfügung stehende Betrag von rd. 6,78 Mio. € (Art. 71 Abs. 3 GO).


3.2 Schuldendienst

Die Schuldendienstleistungen der Stadt Rosenheim (ohne Eigenbetriebe und Umschul-dungen) im Rechnungsjahr 2011 setzen sich wie folgt zusammen:

Tilgungsleistungen 3.874.869 € Zinsen 1.622.073 € Schuldendienst gesamt 5.496.942 €

3.3. Bürgschaften

Die Stadt Rosenheim übernimmt Bürgschaften für städtische Gesellschaften und Dritte nur zur Erfüllung ihrer Aufgaben. Der Stand der von der Stadt übernommenen Bürgschaften hat sich im Rechnungsjahr 2011 wie folgt verändert:

Stand zum 01.01.2011

Stand zum 31.12.2011

städt. Gesellschaften 36.354.302,72 € 31.502.600,50 € sonstige Dritte 3.354.629,49 € 3.321.019,74 € Summen 37.708.932,21 € 34.823.620,24 €

Gegenüber dem Vorjahr hat sich der von der Stadt verbürgte Betrag um insgesamt ca. 4,9 Mio. € verringert. Die Abgänge bei den städtischen Gesellschaften ergaben sich im Wesentlichen bei den Stadtwerken und der GRWS.

4. Vermögenswirtschaft (Bilanz zum 31.12.2011)

Die Jahresabschlussarbeiten 2011 sind noch nicht so weit fortgeschritten, dass eine Schlussbilanz zum 31.12.2011 dargestellt werden kann.

5. Kassenlage 2011

Um die Zahlungsbereitschaft der Stadt aufrecht zu erhalten, mussten im Jahr 2011 Kas-senkredite in unterschiedlicher Höhe in Anspruch genommen werden. Insbesondere im Liquiditätsverbund mit den Tochtergesellschaften bestand ein hoher Liquiditätsbedarf, der auf Grund der Liquiditätsvereinbarung durch die Stadt (gegen Zinserstattung) gedeckt werden musste. So wurden im Jahr 2011 durchschnittlich 8,3 Mio. € an die städtischen Beteiligungen ausgereicht, davon durchschnittlich 2,7 Mio. € an die Stadtwerke, und 3,1 Mio. € an die GRWS. Zur Deckung dieses Liquiditätsbedarfs wurden vom Klinikum durchschnittlich 1,8 Mio. € und auf dem Kapitalmarkt durchschnittlich 8,2 Mio. € in Anspruch genommen. Somit wurde der laut Haushaltssatzung zulässige Höchstbetrag für die Aufnahme von Kassenkrediten der Stadt Rosenheim in Höhe von 29,0 Mio. € im Durchschnitt deutlich unterschritten. Unter Berücksichtigung der Ausleihungen an die Eigenbetriebe Baubetriebshof und Stadtentwässerung, die sich zur Zahlungsabwicklung der städtischen Konten bedienen und der zeitweise realisierbaren Festgeldanlage kann von einer ausgezeichneten Kas-senlage gesprochen werden. Die Zahlungsbereitschaft war jederzeit gegeben.


Im Haushaltsjahr 2011 wurden für die Inanspruchnahme der Kassenkredite 122.179 € ausgegeben. Diesem Betrag stehen Zinseinnahmen in gleichem Umfang gegenüber. Um den Zinsaufwand gering zu halten, werden mit den städtischen Eigenbetrieben und Gesellschaften im Rahmen eines Zinsverbundes die liquiden Mittel gemeinsam bewirt-schaftet. Innerhalb des Zinsverbundes werden liquide Mittel gegen Verzinsung zunächst den anderen Mitgliedern des Verbundes zur Deckung eines kurzfristigen Kreditbedarfes angeboten. Dadurch werden teuere externe Kassenkredite nur notwendig, wenn eine Deckung im “Konzern” nicht möglich ist.

6. Zusammenfassung

Nach den vorläufigen Abschlusszahlen hat sich der Saldo des Ergebnishaushalts mit ca. 6,5 Mio. € insbesondere dank der günstigeren Entwicklung der steuerlichen Erträge po-sitiv entwickelt. Bei den steuerlichen Erträgen ergibt sich nach den vorläufigen Abschlusszahlen im Ver-gleich zu den Ansätzen eine Erhöhung von insgesamt rd. 6,2 Mio. €. Die Mehrerträge resultieren im Wesentlichen – wie auch im Jahr 2010 - aus der positiveren Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens sowie aus der höheren Einkommensteuerbeteiligung. Nach den derzeit vorliegenden Zahlen entsteht durch die Entwicklung im Ergebnishaus-halt ein höherer Überschuss im Finanzhaushalt aus laufender Verwaltungstätigkeit. Der geplante Wert von rd. 10,4 Mio. € kann auf etwa 19,5 Mio. € erhöht werden, im Wesent-lichen dank der höheren Einzahlungen aus Gewerbesteuer und Einkommensteuerbetei-ligung. Zum guten Liquiditätsüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit trägt auch eine namhafte Gewinnverwendung der Stadtwerke Rosenheim bei. Im investiven Finanzhaushalt ergibt sich trotz der Finanzierung der als Haushaltsreste übernommenen Haushaltsermächtigungen des Vorjahres kein Mehrbedarf. Im Gegen-teil: Der Fehlbetrag beläuft sich im Wesentlichen aufgrund geringerer Auszahlungen für Baumaßnahmen und Investitionszuschüsse und erhöhter Fördereinzahlungen nur auf rd. 18,1 Mio. €. Unter Berücksichtigung der übertragenen Haushaltsermächtigungen wä-re eigentlich ein Bedarf von rd. 25,5 Mio. € eingeplant gewesen. Aufgrund geringerer Zahlungsmittelabflüsse bis zum Jahresende 2011 wurde der Be-stand der Liquiden Mittel um rd. 2,7 Mio. € erhöht statt - wie eigentlich geplant – verrin-gert. Daraus folgt aber, dass für die meisten Investitionsmaßnahmen aufgrund von bestehen-den Verpflichtungen bzw. der verspäteten Ausführung Ausgabereste gebildet werden müssen, die die Liquidität 2012 zusätzlich zu den regulär im Haushalt veranschlagten Mitteln belasten. Die nicht verbrauchten, eigentlich zum Haushaltsausgleich verplanten liquiden Mittel können daher nicht anderweitig für neue Investitionsmaßnahmen eingesetzt werden.


Ohne Einbeziehung der Eigenbetriebe beträgt der Gesamtschuldenstand der Stadt Rosenheim am Ende des Jahres 2011 rd. 79,4 Mio. € und hat sich somit tatsächlich um rd. 2,53 Mio. € erhöht. Ohne die objektbezogene Neuverschuldung von 3,4 Mio. € für das Bahngelände Nord wäre der Schuldenstand sogar um 0,87 Mio. € abgebaut worden. Umgerechnet auf 61.344 Einwohner zum Stand 30.06.2011 bedeutet dies eine Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von rd. 1.294 €. Damit liegt die Stadt über dem Landes-durchschnitt vergleichbarer Städte der Größenordnung 50.000 -100.000 Einwohner (1.193 €/Einwohner). Änderungen des dargestellten Zahlenwerks können sich insbesondere noch aufgrund von notwendigen Rückstellungsbildungen, noch erforderlicher weiterer periodengerech-ter Abgrenzung oder sonstiger im Jahresabschluss zu berücksichtigender Tatsachen er-geben.


Ist-Aufkommen an Steuern und allgemeinen Zuweisunge n 2008 – 2011

Gewerbe-

steuer Grundsteuer Einkommen-

steueranteil Grunder-

werbsteuer Schlüssel-zuweisung

Finanzzu-weisungen

Familienlei- stungsaus-

gleich

Umsatzsteu.-beteiligung

sonstige Summe

€ € € € € € € € € € Gesamtaufk. 2008 39.444.256,71 9.013.964,43 25.257.564,00 1.778.052,32 4.981.152,00 2.026.822,64 1.788.489,00 3.774.551,00 1.187.829,28 89.252.681,38

2008 je Einw. (*) 652,40 149,09 417,76 29,41 82,39 33,52 29,58 62,43 19,65 1.476,23

in % zum Ge-samtaufk. 44,19% 10,10% 28,30% 1,99% 5,58% 2,27% 2,00% 4,23% 1,33% 100,00%

Gesamtaufk. 2009 36.552.191,55 9.138.334,21 23.887.299,00 1.753.552,19 7.298.000,00 2.036.219,44 2.096.433,00 3.770.759,00 2.405.233,53 88.938.021,92

2009 je Einw. (*) 602,29 150,58 393,60 28,89 120,25 33,55 34,54 62,13 39,63 1.465,47


Gesamtaufk. 2010 34.653.341,69 9.149.517,36 23.107.610,00 2.390.334,96 9.997.808,00 2.037.461,16 2.299.149,00 3.826.248,00 1.403.802,05 88.865.272,22

2010 je Einw. (*) 567,96 149,96 378,73 39,18 163,86 33,39 37,68 62,71 23,01 1.456,48


Gesamtaufk. 2011 41.585.370,79 9.276.850,38 24.103.131,00 2.436.717,63 8.378.700,00 2.043.032,12 2.158.920,00 4.074.175,00 1.875.955,30 95.932.852,22

2011 je Einw. (*) 677,90 151,23 392,92 39,72 136,59 33,30 35,19 66,42 30,58 1.563,85


*) Einwohnerstand: 30.06.2008 60.460 30.06.2009 60.689 30.06.2010 61.014 30.06.2011 61.344


D. Überblick über die Finanzwirtschaft im Haushalts jahr 2 0 1 2

Der Stadtrat hat den doppischen Haushalt des Jahres 2012 am 28. März 2012 verab-schiedet. Die genehmigungspflichtigen Bestandteile, also die mit 3,868 Mio. € veran-schlagte Kreditermächtigung und die mit 31,184 Mio. € in den Haushalt eingestellten Verpflichtungsermächtigungen wurden der Regierung von Oberbayern mit Schreiben vom 29. März 2012 vorgelegt. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde mit Schreiben vom 16. April 2012 ausgesprochen. Die Haushaltssatzung wurde daraufhin am 2. Mai 2012 im Amtsblatt veröffentlicht.

Der Haushalt umfasst

im Ergebnishaushalt

Erträge in Höhe von 150,050 Mio. € Aufwendungen in Höhe von 146,646 Mio. € und schließt somit mit einem Überschuss von 3,404 Mio. €

ab.

Mit dieser Größe soll nach der Planung das Eigenkap ital in der Bilanz verstärkt werden.

Der Finanzhaushalt schließt mit folgenden Zahlen:

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 145,968 Mio. € Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 131,662 Mio. € Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit 14,306 Mio. €

Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 16,358 Mio. € Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 31,109 Mio. € Fehlbetrag aus der Investitionstätigkeit -14,751 Mio. €

Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 3,868 Mio. € Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 3,868 Mio. € Saldo aus der Finanzierungstätigkeit 0 Mio. €

Der Gesamtfehlbetrag des Finanzhaushalts beträgt -0,445 Mio. €

Dieser Betrag zeigt, dass die Liquidität nach den P lanungen um 0,445 Mio. € ab-nehmen wird.

1. Ergebnishaushalt 1.1 Gebührenhaushalte

Bei der Straßenreinigung ergibt sich im Vergleich zu der im Haushalt 2012 veranschlag-ten Unterdeckung von rd. 356 T€ keine wesentliche Änderung. Bei der Abfallbeseitigung war im Haushalt 2012 eine 100%ige Kostendeckung vorge-sehen, ohne auf die Gebührenausgleichsrücklage zurückgreifen zu müssen. Die Aufwendungen liegen derzeit mit rd. 5,12 Mio. € um rd. 0,01 Mio. € über dem Plan-ansatz (5,11 Mio. €). Dies ist in erster Linie auf Kostensteigerungen im Bereich der Wert- und Problemstoffsammlung zurückzuführen. Beim Wertstoff Papier sind aufgrund einer negativen Preisänderung erhöhte Entsorgungskosten zu verzeichnen. Außerdem ent-standen bei der Grüngutsammlung durch Verunreinigungen höhere Kosten. Aufgrund der im Jahr 2012 eingeführten Öffnung des Entsorgungshofs auch am Samstagnachmittag erhöhten sich die Kosten zusätzlich um rd. 0,05 Mio. €. Für 2012 ist nach derzeitigem Kenntnisstand ein Ausgleich der geringfügigen Unterdeckung aus der Gebührenaus-


gleichsrücklage erforderlich, um das Sonderbudget ‚Abfallbeseitigung’ mit einem ausge-glichenen Ergebnis abzuschließen. Bei den Friedhöfen sollte sich nach der Planung für 2012 und entsprechend der letzten Gebührenkalkulation für 2011 bis 2013 eine Überdeckung zum Abbau von Unterdeckun-gen aus der letzten Kalkulationsperiode (2008 bis 2010) ergeben. Unter Berücksichti-gung insbesondere der im doppischen Haushalt nicht zu veranschlagenden kalkulatori-schen Verzinsung bedeutet dies für das im Haushaltsplan ausgewiesene Ergebnis einen Überschuss des Teilhaushalts von rd. 145 T€. Bei den Erträgen liegen die Bestattungsgebühren um rd. 57 T€ (oder 13,9%) unter den geplanten Ansätzen. Die Bestattungszahlen lagen mit 427 deutlich unter dem Niveau des Vorjahres (456). So war die Zahl der Erdbestattungen 2012 mit 171 (Vorjahr 196) wieder niedriger wie die Zahl der Urnenbestattungen mit insgesamt 257 (Vorjahr 260). Kalkuliert war die Zahl der Erdbestattungen mit 230 und die Zahl der Urnenbestattungen mit 290, entsprechend der Ausschreibung der Bestattungsarbeiten. Die Grabgebühren sind aufgrund von deutlich zurückgegangenen Grabverlängerungen im Ergebnis rd. 88 T€ (oder 14,6%) unter dem kalkulierten Ansatz. Bei den Aufwendungen kommt es aufgrund der niedrigeren Bestattungszahlen ebenfalls zu einer leichten Ansatzunterschreitung. Zusammengefasst lässt sich nach dem derzeitigen Stand der Jahresabschlussarbeiten feststellen, dass sich der eingeplante Überschuss des Teilhaushalts im wesentlichen wegen der geringeren Erträge um rd. 125 T€ auf rd. 20 T€ verschlechtern wird.

1.2. Ergebnishaushalt:

Im steuerlichen Bereich (Budget 1) lassen sich folgende Entwicklungen aufzeigen:

Ertragsart Ansatz 2012 voraussichtl. Ergebnis 2012

Mehr (+) / Weniger (-) Vergleich

Ansatz/Ergebnis Gewerbesteuer 40,50 Mio. € 43,16 Mio. € +2,66 Mio. € Grundsteuer A und B 9,35 Mio. € 9,40 Mio. € +0,05 Mio. € Einkommensteuerbeteili-gung

25,30 Mio. € 25,84 Mio. € +0,54 Mio. €

Umsatzsteuerbeteiligung 4,16 Mio. € 4,15 Mio. € -0,01 Mio. € Schlüsselzuweisung 10,93 Mio. € 10,93 Mio. € 0,00 Mio. € Familienleistungsaus-gleich

2,34 Mio. € 2,32 Mio. € -0,02 Mio. €

Grunderwerbsteuerbetei-ligung

2,35 Mio. € 1,86 Mio. € -0,49 Mio. €

Nachzahlungszinsen 0,50 Mio. € 0,59 Mio. € +0,09 Mio. € Das Gewerbesteueraufkommen 2012 war im Haushaltsplan mit 40,5 Mio. € veranschlagt. Angesichts des bis zum Jahresende eingebuchten Sollbetrages in Höhe von knapp 43,16 Mio. € ist aktuell davon auszugehen, dass sich die Erträge aus der Gewerbesteuer gegenüber dem Planansatz um knapp 2,66 Mio. € erhöhen. Inwieweit allerdings einge-buchte Gewerbesteuerforderungen noch wertberichtigt werden müssen, kann derzeit noch nicht abschließend beurteilt werden. Bislang wurden diesbezüglich Aufwendungen aus Wertberichtigungen (u.a. Niederschlagungen) von insgesamt rd. 0,08 Mio. € einge-bucht. Mit 9,35 Mio. € wurde das Grundsteueraufkommen veranschlagt. Hier wurden bis zum Jahresende ca. 9,4 Mio. € verbucht. Es ergeben sich damit Mehrerträge von rd. 0,05 Mio. €.


Bei den Erträgen aus dem Gemeindeanteil an der veranlagten Lohn- und Einkommens-teuer wurde ein Haushaltsansatz von 25,3 Mio. € gebildet. Nach der mittlerweile vorlie-genden Spitzabrechnung des Zentralfinanzamts München stehen der Stadt Rosenheim tatsächlich rd. 25,84 Mio. € zu. Somit belaufen sich hierbei die Mehrerträge am Jahres-ende 2012 auf rd. 0,54 Mio. €. Die Erträge aus der Beteiligung am Umsatzsteueraufkommen wurden mit 4,16 Mio. € veranschlagt. Laut Spitzabrechnung verringern sich diese um rd. 0,01 Mio. €. Auch hinsichtlich der Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich liegen die Ge-samterträge nach der Spitzabrechnung für 2012 von rd. 2,32 Mio. € um rd. 0,02 Mio. € unter dem Haushaltsansatz von 2,34 Mio. €. Der Anteil am Grunderwerbsteueraufkommen wurde mit 2,35 Mio. € veranschlagt. Nach der letzten Zahlung des Finanzamts Traunstein (Grunderwerbsteuerstelle) für den Monat Dezember 2012 beläuft sich der Gesamtbetrag 2012 auf rd. 1,86 Mio. €. Dies entspricht einer Minderung gegenüber dem Ansatz von rd. 0,49 Mio. €. Im Bereich der Nachzahlungszinsen (Vollverzinsung Gewerbesteuer) können hingegen am Jahresende 2012 Mehrerträge von rd. 0,09 Mio. € verzeichnet werden. Diese Er-tragsart ist schwer zu kalkulieren, da sie in hohem Maße von vorgenommenen Steuer-festsetzungen und dem anzuwendenden Zinslauf abhängt. Bei den steuerlichen Erträgen ergibt sich nach den vorläufigen Abschlusszahlen im Vergleich zu den Ansätzen eine Erhöhung von insg esamt rd. 2,82 Mio. €. Die Mehrerträge resultieren im Wesentlichen aus der pos itiveren Entwicklung des Ge-werbesteueraufkommens sowie aus der höheren Einkomm ensteuerbeteiligung. Nennenswerte Mindererträge sind lediglich beim Ante il am Grunderwerbsteuerauf-kommen zu verzeichnen. Für die Gewerbesteuerumlage wurde im Haushaltsjahr 2012 ein Ansatz von 6,98 Mio. € gebildet. Laut der nunmehr vorliegenden Spitzabrechnung des Zentralfinanzamts Mün-chen beziffert sich die Umlage auf insgesamt rd. 7,35 Mio. €. Damit ergeben sich Mehr-aufwendungen von rd. 0,37 Mio. €. Im Bereich der Verzinsung von Steuerrückzahlungen sind am Jahresende Mehraufwen-dungen von rd. 0,16 Mio. € zu verzeichnen. Geplant waren 200 T€. Bis zum Jahresende wurden Forderungen im Umfang von rd. 0,08 Mio. € erlassen oder niedergeschlagen. Für diese Aufwendungen wurde im Haushaltsplan kein Ansatz gebil-det. Inwieweit sich diese Mehraufwendungen, insbesondere durch mögliche Wertberich-tigungen von Gewerbesteuerforderungen noch weiter erhöhen, lässt sich derzeit noch nicht abschließend beurteilen. Bei den Aufwendungen im Bereich Steuern ergibt sich am Jahresende 2012, im Wesentlichen bedingt durch die höhere Gewerbesteuer umlage, eine Erhöhung von rd. 0,54 Mio. €. Nach derzeitigem Kenntnisstand zeigt sich beim Budg et Steuern – vorbehaltlich noch zu berücksichtigender Wertberichtigungen von G ewerbesteuerforderungen – eine Ergebnisverbesserung von rd. 2,28 Mio. €. Neben kleineren Abweichungen bei den Fachbereichsbudgets zeichnen sich im Ergeb-nishaushalt folgende wesentliche Veränderungen der Ertrags- oder Aufwandspositionen ab:

Im Budget 3 – Finanzverwaltung (Dez. II): - Gewinn Stadtwerke: Den veranschlagten 4,1 Mio. € an Gewinnverwendung von den

Stadtwerken Rosenheim stehen tatsächlich 4,78 Mio. € aus dem Jahresabschluss


2011 gegenüber. Für das Budget 3 bedeutet dies Mehrerträge aus dem Netto-Gewinn (unter Berücksichtigung der erhöhten Körperschaftsteuer) in Höhe von rd. 0,26 Mio. €.

- Der Verkauf mehrerer Grundstücke über Buchwert erbrachte nicht eingeplante au-ßerordentliche Erträge in Höhe von 1,4 Mio. €.

- Bedingt durch den höheren Gewinn der Stadtwerke erhöhen sich die Aufwendungen für Kapitalertragsteuer nach der mittlerweile durchgeführten Kapitalertragsteueran-meldung 2012 voraussichtlich um rd. 0,12 Mio. € auf rd. 0,619 Mio. € (geplant: 0,49 Mio. €).

- Der Zinsaufwand für Investitionsdarlehen wurde im Haushalt 2012 mit rd. 2,1 Mio. € veranschlagt. Aufgrund des allgemein niedrigen Sollzinssatzes konnte die Zinslast er-heblich gesenkt werden. Am Jahresende 2012 errechnet sich hier eine Unterschreitung des Ansatzes von insgesamt rd. 0,60 Mio. €.

- Für den Zinsaufwand für kurzfristige Kassenkredite zur Liquiditätssicherung wurden im Haushalt 2012 Mittel in Höhe von 0,22 Mio. € eingeplant. Durch den niedrigen Zinssatz und den geringeren Liquiditätsbedarf lässt sich nach den aktuellen Zahlen eine Ersparnis von insgesamt rd. 0,11 Mio. € realisieren.

- Für die Zuschüsse und Vorauszahlungen auf geplante Jahresfehlbeträge für die städtischen Beteiligungen (Klinikum und VKR) wurden im Haushalt 2012 insgesamt 3,49 Mio. € veranschlagt. Auch hier bewirken das günstige Zinsniveau und der ge-ringe Liquiditätsbedarf einen reduzierten Zuschussbedarf des Klinikums für Be-triebsmittelzinsen und damit eine Entlastung von rd. 0,11 Mio. €. Zudem verringert sich der Jahresfehlbetrag 2012 des Eigenbetriebs „Sondervermö-gen Klinikum Rosenheim“ (aus Abschreibungsverlusten) nach den derzeit vorliegen-den Ergebnisprognosen um rd. 0,08 Mio. €. Dementsprechend geringer sind auch die Aufwendungen im Budget 3 für die Abschreibung der bei der Stadt aktivierten Beteiligung am Eigenbetrieb und die damit verbundene Rückstellungszuführung. Hier bleiben jedoch die endgültigen Zahlen laut Jahresabschluss des Eigenbetriebs abzuwarten.

Im Budget 4 – Öffentliche Sicherheit (Dezernat III): - Die mit 0,14 Mio. € eingeplante Umlage an den Zweckverband für Rettungsdienst

und Feuerwehralarmierung Rosenheim wurde nur zu rd. 0,074 Mio. € angefordert. Es entstanden Minderaufwendungen von rd. 0,07 Mio. €

- Mit rd. 0,14 Mio. € werden die Parkgebühren über den veranschlagten Beträgen (1,5 Mio. €) liegen. Die zur Landesgartenschau 2010 eingerichteten Parkflächen am Bahnhof Nord werden immer noch gut genutzt.

Im Budget 5 – Schule und Sport (Dezernatsleitung IV; Schul- und Sportamt): - Bei den Aufwendungen für Gastschulbeiträge insbesondere für berufsbildende Schu-

len muss leider auch im Jahr 2012 davon ausgegangen werden, dass rd. 0,45 Mio. € mehr an Aufwendungen benötigt werden; geplant waren rd. 2,2 Mio. €. Die Abrech-nungen für 2012 der beiden größten Rechnungssteller Landeshauptstadt München und Landratsamt Rosenheim liegen allerdings noch nicht vor und werden voraus-sichtlich erst im Herbst/Winter 2013 eingehen. Unter Berücksichtigung der letzten Abrechnungen und der Entwicklung der Schülerzahlen an Berufsschulen wird die Bil-dung einer Rückstellung in ähnlicher Höhe wie aus der Abrechnung für 2011 not-wendig.

- Bei den Erträgen aus Gastschulbeiträgen ist in 2012 eine Minderung von rd. 0,21 Mio. € zu verkraften. Dies resultiert vor allem aus sinkenden Gastschülerzahlen bei weiterführenden Schulen.

- Positiven Einfluss auf das Budgetergebnis haben Minderungen bei den Aufwendun-gen für die Gebäudebewirtschaftung für Schul- und Sportgebäude von rd. 0,17 Mio. €, die in verminderter Höhe über das Zentrale Immobilienmanagement ver-rechnet werden.


Im Budget 6 – Wissenschaft, Forschung, Kultur (Kulturamt): - Für die Durchführung der Ausstellung „Tiefsee“ im Lokschuppen wird bei der Ve-

ranstaltungs- und Kongress GmbH nach den aktuell vorliegenden Zahlen ein um 0,35 Mio. € höheres Defizit erwartet, was zu einer zusätzlichen Belastung des Teil-ergebnishaushalts des Kulturamts führen wird. Die anvisierte Weiterveräußerung von Tiermodellen, Aquarien etc. (ca. 80 T€) konnte 2012 nicht mehr realisiert wer-den.

Im Budget 7 - Soziale Sicherung (Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- und Grundsiche-rungsamt): - Aus den mit rd. 1,24 Mio. € eingeplanten Ausgleichsleistungen des Freistaats Bay-

ern aus dem interkommunalen Belastungsausgleich SGB II (Hartz IV) konnten nur 193 T€ verbucht werden. Für das Vorjahr errechnete sich noch eine Belastung von 1,2 Mio. €.

- Angesichts der positiven Wirtschaftslage zeigt sich die Entwicklung der Aufwendun-gen für Unterkunftskosten im Bereich des SGB II erfreulich. Nachdem bei der Haus-haltsaufstellung noch von einer leichten Steigerung der Fallzahlen ausgegangen wurde, hat sich die Zahl der Leistungsempfänger gegenüber dem entsprechenden Vorjahresmonat (Dezember) tatsächlich nur um 7 oder 0,2 % erhöht. Nach den aktuell vorliegenden Zahlen kommt es dadurch zu Minderaufwendungen von über 0,25 Mio. €.

- Bei den Leistungen für Bildung und Teilhabe werden von den veranschlagten Trans-ferleistungen von rd. 0,4 Mio. € im Jahr 2012 nach derzeitiger Einschätzung bis zu 0,3 Mio. € benötigt. Die Leistungsempfängerzahl ist von 782 im Jahr 2011 auf 1.093 gestiegen.

- Demgegenüber stehen Mehraufwendungen von voraussichtlich rd. 0,3 Mio. € bei den Grundsicherungsleistungen im Alter und bei Erwerbsminderung, die einer Fall-zahlensteigerung in diesem Bereich geschuldet sind.

Im Budget 8 – Kinder- und Jugendhilfe (Amt für Kinder, Jugendliche und Familien) - Das Budget wird über erhöhte Kostenerstattungen vom Freistaat Bayern für unbe-

gleitete minderjährige Flüchtlinge in Hohe von 0,47 Mio. € positiv beeinflusst. Die Betreuung der Kinder verursachte Mehraufwendungen in ähnlicher Höhe.

- Der Elternbeitragszuschuss vom Freistaat Bayern ab September 2012 sowie die Ein-führung der Bildungs- und Teilhabeleistungen wirken sich auf die Übernahme der Betreuungskosten (Elternbeiträge) über die wirtschaftliche Jugendhilfe mit rd. 0,25 Mio. € aufwandsmindernd aus.

Im Budget 9 – Bauverwaltung (Dezernat VI): - Die Aufwendungen für Straßenunterhalt wurden um rd. 0,14 Mio. € überschritten.

Demgegenüber stehen aber Ersatzleistungen in etwa gleicher Höhe vom Straßen-bauamt bzw. den Stadtwerken Rosenheim.

- Die Leistungen für Winterdienst betragen aufgrund der eher strengeren Wintermona-te des Jahres 2012 0,96 Mio. € statt der veranschlagten 0,71 Mio. € (+0,25 Mio. €).

- Die Erträge aus Baugenehmigungsgebühren konnten aufgrund einer unerwartet re-gen Bautätigkeit von geplanten 0,18 Mio. € auf über 0,5 Mio. € gesteigert werden.

Über alle Budgets betrachtet wird sich die Haushaltsbelastung aus dem Saldo aus Auf-wendungen aus bilanziellen Abschreibungen und Erträgen aus der Auflösung von Son-derposten um rd. 0,5 Mio. € günstiger darstellen als ursprünglich geplant.


Nach derzeitigem Kenntnisstand werden die Personalaufwendungen (ohne Pensions- und Beihilferückstellungen) die Ansätze um rd. 0,55 Mio. € unterschreiten. Die Ursachen dafür liegen insbesondere an einigen derzeit nicht bzw. später besetzten Stellen. Den prognostizierten Minderaufwendungen stehen im Bereich Integrierte Leitstelle Minderer-träge in Höhe von rd. 0,08 Mio. € gegenüber. Außerdem ergeben sich durch einige län-gere Krankheitsfälle im Beschäftigtenbereich Minderaufwendungen. Nach der aktuell vorliegenden versicherungsmathematischen Berechnung des Bayeri-schen Versorgungsverbandes zur Höhe der Pensions- und Beihilferückstellungen ergibt sich eine Belastung des städtischen Haushalts in Höhe von rd. 3,2 Mio. €. Bei den Pen-sionsrückstellungen (eingeplant 0,845 Mio. €) sind Aufwendungen von 2,36 Mio. € erfor-derlich, damit die errechnete Summe von 47,293 Mio. € als Gesamtrückstellung erreicht ist. Für Beihilferückstellungen mit veranschlagten 0,57 Mio. € müssen tatsächlich rd. 0,84 Mio. € aufgewendet werden. Die Ansätze für 2012 orientierten sich an einer Vorausberechnung des Bayerischen Ver-sorgungsverbandes. Der planmäßige Überschuss des Ergebnishaushalts von rd. 3,4 Mio. € kann auf-grund der oben dargestellten durchwegs positiven En twicklung nach derzeitigem Kenntnisstand um ca. 2 Mio. € auf ca. 5,4 Mio. € er höht werden.

2. Finanzhaushalt 2.1 Finanzhaushalt aus laufender Verwaltungstätigkeit:

Der Finanzhaushalt aus laufender Verwaltungstätigkeit soll laut Haushaltsplan 2012 einen Überschuss von rd. 14,3 Mio. € erwirtschaften. Nach den derzeit vorliegenden Zah-len wird der Liquiditätsüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit zum 31.12.2012 rd. 19 Mio. € betragen. Die Erhöhung um ca. 4,7 Mio. € fällt wegen der nichtzahlungswirk-samen Mehraufwendungen bei Pensions- und Beihilferückstellungen höher aus als die Ergebnissteigerung im Ergebnishaushalt.

2.2 Finanzhaushalt aus Investitionstätigkeit

Im Haushalt 2012 waren Einzahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe von rd. 16,36 Mio. € vorgesehen. Bis Jahresende wurden rd. 9,93 Mio. € gebucht. Bei den Einzahlungen aus Zuweisungen für Investitionsmaßnahmen kommt es nach dem vorliegenden Buchungsstand zu Minderungen von rd. 3 Mio. €. Als Gründe hierfür sind zu nennen: Geringere Kontingentzuweisungen insbesondere auch im Programm Soziale Stadt, veränderte Maßnahmeabläufe mit geringeren oder gar keinen Investitionsauszah-lungen (z.B. GVFG Förderung Brannenburger Straße) und veränderten Maßnahmeabläu-fen in der Hinsicht, dass Verwendungsnachweise bzw. Auszahlungsanträge 2012 noch nicht oder so spät eingereicht wurden, dass die entsprechenden Fördereinzahlungen erst 2013 eintreffen werden (z.B. Städtebauförderung Soziale Stadt für Ludwigsplatz). Eine Einzahlungsminderung bei der Veräußerung von Sachanlagen (-2 Mio. €) entsteht durch den 2012 doch nicht möglichen Verkauf verschiedener städtischer Grundstücke. Bei den Einzahlungen aus Beiträgen kommt es zu Minderungen von rd. 1,1 Mio. €, da ver-schiedene Straßen noch nicht abgerechnet werden konnten. Im Haushalt 2012 sind für Investitionsauszahlungen rd. 31,11 Mio. € veranschlagt. Dazu kommen noch Ermächtigungen aus Haushaltsresten von rd. 10,58 Mio. €. Bis Jahresende waren rd. 20,94 Mio. € gebucht. Bei den Investitionsauszahlungen ergeben sich nach ak-tuellem Stand Minderauszahlungen von rd. 20,75 Mio. €. Die Auszahlungen entwickelten sich grundsätzlich unterhalb der Haushaltsplanwerte.


Beim Erwerb von Grundstücken und Gebäuden sind Minderauszahlungen von 3,6 Mio. € zu verzeichnen, insbesondere bei verschiedenen Grunderwerbsvorgängen, die zwar schon angelaufen sind, die aber 2012 nicht mehr abgeschlossen werden konnten. Von den rd. 26,06 Mio. €, die als Auszahlungsermächtigung für Baumaßnahmen im Haus-halt 2012 zur Verfügung standen, wurden rd. 13,3 Mio. € kassenwirksam ausgezahlt. Hier wirken sich insbesondere veränderte Maßnahmeabläufe (z. B. Krippe Meraner Str., Krippe Aising, Krippe Endorfer Au, Krippe Severinstraße, Mittelschule Am Luitpoldpark, General-sanierung KuKo, Erschließung Baugebiet Marienberger Straße, Brannenburger Straße, Erschließung Am Oberfeld) insgesamt mindernd auf die Auszahlungshöhe aus. Bei den Auszahlungen für Investitionszuschüsse ergeben sich Minderungen in Höhe von rd. 2,5 Mio. €. Hier spiegeln sich insbesondere Verzögerungen im Maßnahmenablauf bei Krippenbauten (Marienberger Str. und Krippe Oberwöhr, Mühlbachbogen) in niedrigeren Auszahlungen als geplant wider. Nach jetzigem Kenntnisstand wird von den Minderauszahlungen von rd. 20,75 Mio. € ein Haushaltsresteübertrag (aufgrund eingegangener Verpflichtungen auf bestehende Haus-haltsermächtigungen) von ca. 12,39 Mio. € erforderlich werden und somit die kommen-den Haushaltsjahre belasten. Der Saldo des Finanzhaushalts aus Investitionstätigkeit beträgt nach der Planung rd. -14,75 Mio. €. Unter Berücksichtigung der übertragenen Haushaltsermächtigungen aus Vorjahren, die mit rd. 10,58 Mio. € eingerechnet werden müssen, beläuft sich der Saldo auf rd. -25,33 Mio. €. Nach aktuellem Buchungsstand beträgt der Saldo rd. -11,01 Mio. € (Buchungsstand Einzahlungen 9,93 Mio. € abzüglich Auszahlungen 20,94 Mio. €).

2.3 Finanzhaushalt aus Finanzierungstätigkeit In der Haushaltssatzung 2012 ist für den nicht gedeckten Investitionsbedarf eine Kredit-ermächtigung von 3,868 Mio. € enthalten. Aus der Kreditermächtigung des Jahres 2011 in Höhe von 8,26 Mio. € standen noch 6,776 Mio. € im Haushaltsjahr 2012 zur Verfügung. Von der insgesamt 2012 zur Verfü-gung stehenden Ermächtigungen von 10,644 Mio. € wurden 3,8 Mio. € beansprucht. Für die ordentliche Tilgung von Investitionskrediten wurde ein Betrag von rd. 3,87 Mio. € gebucht, so dass sich der Schuldenstand 2012 durch die Kreditaufnahme von 3,8 Mio. € tatsächlich um rd. 0,08 Mio. € vermindert hat. Im Jahr 2012 wurden Kredite im Umfang von rd. 18,8 Mio. € umgeschuldet. Zum Ausgleich des Liquiditätsverbundes war zum 31.12.2012 ein Kassenkredit in Höhe von 7 Mio. € erforderlich, insbesondere für den Mittelbedarf der Beteiligungen.

3. Vorläufiges Fazit Haushalt 2012 Die Hochrechnung mit den vorläufigen Abschlusszahlen zeigt im Ergebnishaushalt eine Verbesserung von rd. 2 Mio. €. Mehrerträge bei der Gewerbesteuer und bei der Ein-kommensteuerbeteiligung zeichnen im Wesentlichen für die verbesserte Situation ver-antwortlich. Die sonstigen überwiegend positiven Budgetergebnisse helfen die deutlichen Erhöhungen bei den Pensions- und Beihilferückstellungen zu schultern.


Die Lage im Finanzhaushalt aus laufender Verwaltungstätigkeit mit einem um rd. 4,7 Mio. € höheren Überschuss zeigt die positive Entwicklung aus zahlungswirksamer Sicht. Deutlich verbessert hat sich die Entwicklung im investiven Finanzhaushalt durch höhere Fördereinnahmen als im Jahresverlauf erwartet und einen geringeren Zahlungsmittelab-fluss für Baumaßnahmen und Investitionszuschüsse. Durch die günstige Entwicklung bei den laufenden Einzahlungen sowie dem Investitions-haushalt war es möglich, den Liquiditätsbedarf für 2012 zu reduzieren. Die für 2012 zur Verfügung stehende Kreditermächtigung von rd. 10,64 Mio. € wurde nur zum Teil (3,8 Mio. €) benötigt, so dass auch im Jahr 2012 wieder keine Netto-Neuverschuldung notwendig wurde. Die im Haushaltsplan ausgewiesene Verwendung von liquiden Mitteln in Höhe von rd. 0,45 Mio. € wird aufgrund der positiven Entwicklung 2012 nicht benötigt, ist aber zusam-men mit dem Liquiditätsüberschuss des Jahres 2012 von knapp 8 Mio. € gebunden für die Finanzierung der im Rahmen des Jahresabschlusses zu bildenden Haushaltsreste (derzeitiger Stand rd. 8,5 Mio. € Netto-Belastung des Haushalts 2013 durch zu übertra-gene Auszahlungsermächtigungen). Änderungen des dargestellten Zahlenwerks können sic h insbesondere noch auf-grund von notwendigen Rückstellungsbildungen, noch erforderlicher weiterer pe-riodengerechter Abgrenzung oder sonstiger im Jahres abschluss zu berücksichti-gender Tatsachen ergeben.


E. H a u s h a l t s p l a n 2 0 1 3 1. Allgemeine Vorbemerkungen

Der Stadtrat hat in der Sitzung vom 28. November 2012 mit der Vorgabe des Über-schusses des Ergebnishaushalts und daraus abgeleitet des Überschusses des Finanz-haushaltes aus laufender Verwaltungstätigkeit, der Höhe der Netto-Neuverschuldung und des Saldos des Gesamtfinanzhaushaltes die Eckdaten (Zielvorgaben) zum Haus-halt 2013 festgelegt. Der auf der Basis des Eckdatenbeschlusses erarbeitete Entwurf des Haushalts - unter Berücksichtigung von zwischenzeitlich eingetretenen Verände-rungen - wird dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Stadtrat zu den Sitzungen vom 5. bzw. 20. März 2013 zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

2. Entwicklung 2 0 1 3 2.1 Finanzpolitische Rahmenbedingungen, Tendenzen f ür die nächsten Jahre

Der Bayerische Städtetag überschreibt sein „Chef-Info“ vom 21.01.2013 mit der Über-schrift „Jahressteuereinnahmen erreichen neuen Höchststand“. Dem weiteren Text ist zu entnehmen, dass die Jahressteuereinnahmen bei den kreis-freien Städten in Bayern sowohl bei der Gewerbesteuer als auch bei den Steuerbeteili-gungen nach dem Abschluss des vierten Quartals 2012 gesamt betrachtet auf einen neuen Rekordwert geklettert seien. Der Anstieg stelle sich gerade bei der Gewerbe-steuer jedoch regional sehr unterschiedlich dar. In acht von 25 kreisfreien Städten Bay-erns lagen die Gewerbesteuereinnahmen unter Vorjahresniveau. Die Stadt Rosenheim gehört zu den „Gewinnern“. Sie hat im vergangenen Jahr 2012 von der guten Konjunktur und dem gesunden Branchenmix der heimischen Wirtschaft profitiert und damit höhere Einnahmen verzeichnen können. Im Vergleich zum Jahr 2011 sind die Steuereinnahmen nochmals um 3,4% gewachsen. Diese positiven Nachrichten werden aber immer wieder überlagert von den aktuellen Meldungen zur europäischen Staatsschuldenkrise. Bei immer neuen Ländern zeigen sich Überschuldungsprobleme und Zahlungsschwierigkeiten. Dies muss uns alle noch mehr zum verantwortungsvolleren Umgang mit dem Thema Verschuldung sensibilisieren. Auch die Stadt Rosenheim hat sich verstärkt im letzten Jahr diesem Thema gewidmet und muss sich auch in den nächsten Jahren dem Thema Verschuldung stellen. Dies zeigt sich daran, dass der Schuldenstand seit Ende 2006 bei einem Höchststand von 77,87 Mio. € bis Ende 2010 auf 76,87 Mio. € zurückgefahren werden konnte, ob-wohl in den Jahren 2007 bis 2010 in hohem Maße (über 123 Mio. €) investiert wurde. Ohne die Sondersituation „Bahngelände Nord“, für dessen Erwerb die Stadt 3,4 Mio. € aufgewendet hat und der 2011 komplett fremdfinanziert wurde mit der Prämisse, die Kredite bei Verkauf der entwickelten Grundstücke außerordentlich zurückzuzahlen, hät-te die Stadt auch 2011 den Schuldenstand nochmals um rd. 0,9 Mio. € zurückfahren können. In Bilanzzahlen gekleidet beträgt die Verhältniszahl der Verbindlichkeiten aus Investiti-onskrediten und des Anlagevermögens zum Stand 01.01.2008 rd. 18,6%. Zum Jahres-ende 2011 wird der Prozentsatz trotz höherem Schuldenstand dank des bis dahin ver-mehrten Anlagevermögens voraussichtlich auf rd. 15,2% gesunken sein.


Auch im Jahr 2012 wurde trotz des großen Investitionspakets in die Kleinkindbetreuung auf eine Netto-Neuverschuldung verzichtet. Der Schuldenstand wurde tatsächlich um rd. 0,08 Mio. € abgebaut. Diese Marschroute wird im Jahr 2013 konsequent weiterverfolgt. Mit den ersten Teilver-käufen aus dem Bahngelände Nord soll der Schuldenstand im Jahr 2013 um über eine Million Euro abgebaut werden. Ein weiterer, über die Tilgung der für das Bahngelände Nord aufgenommenen Darlehen hinausgehender Schuldenabbau wäre wünschenswert, kann jedoch nur gelingen, wenn sich die Stadt auf ihre Pflichtaufgaben beschränkt und nur insoweit freiwillige Leistungen erbringt, wie es die Haushaltslage erlaubt. Die nächsten Jahre bringen für die Stadt wie auch in den letzten Jahren Chancen aber auch Risiken, denen sie sich zu stellen hat. Folgende Themen lassen sich herausgrei-fen: - Die Entwicklung insbesondere des Bahngeländes Nord und auch Süd ist eine Auf-

gabe, der sich die Stadt in nächster Zeit bzw. in den nächsten Jahren mit großer Sorgfalt widmen muss.

- Die demografische Entwicklung ist und bleibt ein Dauerthema für die Kommunen. - Die weitere Stadtentwicklung, insbesondere das Stadtentwicklungskonzept Rosen-

heim 2025 und das Energie-, Klima- und Umweltschutzkonzept muss auch unter dem Blickwinkel der Finanzierbarkeit betrachtet werden.

- Die Verschuldung der Stadt ist im Hinblick auf die europäische Schuldenkrise und die Entwicklung bei Bund und Ländern mit verstärkten Anstrengungen auf einem vernünftigen Niveau zu halten und wenn möglich abzubauen.

Die in diesem Zusammenhang immer wieder angeführte Haushaltskonsolidierung war bei günstigen wie auch ungünstigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Rosen-heim in den letzten Jahren eine Daueraufgabe und wird es voraussichtlich auch in den nächsten Jahren sein. In der Zukunft gilt es in Abhängigkeit zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, die ver-fügbaren Haushaltsmittel, die im Bezug auf die vorhandenen Wünsche immer zu knapp bemessen sein werden, weiter effektiv einzusetzen und so auf eine Verschuldung zu verzichten. Diesem Auftrag müssen sich alle politischen Parteien und Gruppierungen stellen, um gemeinsam weiter zu kommen und nachhaltig im Sinne der nachfolgenden Generatio-nen zu wirtschaften.


2.2 Veränderungen zum Haushaltsplan 2012 Nach der Erhöhung der Transparenz im Haushalt 2012 durch den maßvollen Ausbau der Darstellung von internen Leistungsbeziehungen für EDV-Dienstleistungen und der umfangreicheren Darstellung von Leistungsdaten und Kennzahlen in den Kostenstellen-beschreibungen standen für den Haushalt 2013 Änderungen in der Teilhaushalts- und Budgetstruktur aufgrund organisatorischer Änderungen im Dezernat III (Sicherheit, Ord-nung, Umwelt) und VI (Stadtplanung, Bauordnung, Bauwesen) an. Dadurch ergaben sich Änderungen innerhalb sowie zwischen den Budgets 4 (Dez. III) und 9 (Dez. VI). Die per Organisationsverfügung zum 01.02.2013 gültigen Änderungen wurden im Haus-haltsplan 2013 bereits komplett berücksichtigt. Die neue Budgetstruktur ist bei den Übersichten unter Seite V / 91 ersichtlich. Neue Teilhaushalte wurden eingerichtet für das Bauordnungsamt, das nun zum Dezernat III gehört (Teilhaushalt 63100) und für das neue Sachgebiet Immissionsschutz, Wasserrecht und Bodenschutz im Amt 32 (Teil-haushalt 32400) sowie das neue Umwelt- und Grünflächenamt im Dezernat VI (Teil-haushalt 67000) mit Abfallbeseitigung (Teilhaushalt 67100). Letztere sind aus dem alten Umweltamt im Dezernat III hervorgegangen. Die entsprechenden Teilhaushalte im De-zernat III (36000 für Umweltamt und 36100 für Abfallbeseitigung) sind ab 2013 nicht mehr belegt. Weitere Aufgabenverschiebungen vom Stadtplanungsamt zum Umwelt- und Grünflä-chenamt wurden haushaltstechnisch ebenfalls berücksichtigt.

2.3 Wesentliche Ziele und Strategien des Haushaltse ntwurfs 2013

Seit dem zweiten doppischen Haushaltsplan 2009 sind bei ausgewählten Kostenstellen-bereichen die Jahresziele abgedruckt. Dies trägt der Forderung des § 4 Abs. 3 der Kommunalen Haushaltsverordnung Doppik (KommHV-Doppik) Rechnung, dass in je-dem Teilhaushalt Leistungsziele darzustellen sind. Nach § 10 Abs. 5 KommHV-Doppik bilden die Ziele und Kennzahlen die Grundlage für die Erfolgskontrolle und Steuerung der Haushaltswirtschaft. Ob die Ziele eingehalten werden können, wird mit dem vierteljährlichen Finanzbericht dargestellt. Außerdem wird die Einhaltung der Ziele im Rahmen des jährlichen Rechen-schaftsberichtes abgehandelt. Der Stadtrat verabschiedet die Ziele zusammen mit dem Beschluss über die Haushalts-satzung mit Haushaltsplan. Dadurch ist der erste Schritt von der Inputorientierung hin zur Outputorientierung erfolgt, der in den nächsten Jahren noch verfeinert werden kann. Als strategisches Ziel ist anzustreben, dass die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt in 2013 und den Folgejahren gesichert und ausgebaut wird und dabei die Pflichtaufgaben bzw. notwendigen Investitionen geleistet werden können. Folgende operative Ziele wurden von den Fachbereichen definiert und sollen für das Haushaltsjahr 2013 verfolgt werden:

• 00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in – 100000, Stadtrat/ Oberbürgermeister/in � Erstellung eines Konzeptes „150 Jahre Stadterhebung“ für das Jubiläumsjahr

2014 � Durchführung eines Tags der offenen Tür im Rathaus Königstraße 24 am

19.10.2013


• 00010 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung – 100012, Gleichstellungsstelle � Durchführung der Ausstellung „Sie sind am Zug“ anlässlich 25 Jahre Gleich-

stellungsstelle im Zeitraum vom 05.06.-26.6.2013

• 01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung - 101110, Wirtschaftsförderung � Existenzgründungsberatung von 120 auf 180 Beratungen intensivieren, Fo-

rum für Existenzgründer konzipieren. � Durchführung des Gründerpreis Wettbewerbs 2013/2014 � Bestandspflege der heimischen Unternehmen, u.a. durch Vergabe des Aus-

bildungspreises � Entwicklung der Flächen des Bahnhofareals Nord und Verkauf mindestens ei-

nes Baufeldes

• 01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung - 101115, Stadtmarketing � Durchführung der im Rahmen des Stadtmarketing für 2013

geplanten Projekte: Durchführung der Veranstaltungen: - 3. Rosenheimer Sommerfestival - 3. Rosenheimer Immobiliengespräch

• 10100 Hauptamt / Zentrale Dienste - 110000, Amtsleitung 10 � Durchführung der Veranstaltung „Jugend im Rathaus“ im Juni / Juli

• 10100 Hauptamt / Zentrale Dienste - 110300, Steuerungsunterstützung / Organisa-tion � Organisatorische Untersuchung des Stellenbedarfs im Stadtplanungsamt zu-

sammen mit dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband

• 20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei - 220000, Amtsleitung 20 � Abstimmung eines Konzeptes mit Stadtrat und Rechnungsprüfungsamt /

Rechnungsprüfungsausschuss wie und in welchem Umfang Produkte im städ-tischen Haushalt verankert werden können bis zur Jahresmitte

• 21000 Stadtkasse – 221000, Kasse � Umstellung des Zahlungsverkehrs der Stadtkasse (Überweisungen und Last-

schriften) auf „SEPA“ (Single Euro Payments Area) nach dem letzten Steuer-termin 2013 bis längstens 20.12.2013

• 23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung - 223200, Liegenschaften � Erwerb von Tausch- und Ausgleichsflächen im Wert von 200.000 Euro

• 24000 Zentrales Immobilienmanagement - 224000, Amt für Zentrales Immobilien-management � Bereitstellung einer Bestandübersicht über den brandschutztechnischen Zu-

stand der vom Zentralen Immobilienmanagement betreuten städtischen Ver-waltungsgebäude einschließlich Erfassung und Bewertung erforderlicher Maß-nahmen bis September 2013

• 32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs- u. Gewerbewesen - 332100, Ordnungs- und Gewerbewesen � „Kommunale Lösung“ oder „interkommunale Lösung“ zu den verkaufsoffenen

Sonn- und Feiertagen

• 34100 Standesamt und Personenstandswesen mit AL 34 – 334000, Standesamts- und Bestattungswesen � Einführung der elektronischen Registerführung im Personenstandswesen � Implementieren von elektronischen Datenverkehrsschnittstellen bei Kranken-

häusern, Bestattern und Bürgern � Überführung der analogen Testamentskartei in das Zentrale Testamentsregis-

ter in Berlin


• 34200 Friedhofsverwaltung – 334200, Friedhöfe � Erlass einer neuen Friedhofssatzung � Kalkulation der Friedhofsgebühren, die ab 01.01.2014 gelten sollen

• 40100 Dez.leitung IV, Schul- und Sportamt - 440100, Schulverwaltung � Ausbau der Mittags- und Nachmittagsbetreuung an Grundschulen auf ca. 175

– 200 neue Betreuungsplätze in Abstimmung mit den Schulen, dem Jugend-amt und den jeweiligen Hortträgern entsprechend der Vorgaben des Stadt-rats; Zielsetzung geht über 2013 hinaus

• 40200 – Sportmanagement - 440200, Sportmanagement � Erstellen einer Flächenbedarfsanalyse für die Fußballvereine bzw. –

abteilungen in der Stadt Rosenheim und darauf aufbauend einer Sportflä-chenentwicklungsplanung; Zielsetzung geht über 2013 hinaus

• 41200 Stadtbibliothek - 441200, Stadtbibliothek � Stabilisierung der Zahl der aktiven Kunden bei 12.000 � Erneuerungsquote des Medienbestandes von 11,9 % auf 12,5 % im Rahmen

des vorhandenen Budgets oder über entsprechende Förderprojekte erhöhen

• 41300 Volkshochschule - 441300, Volkshochschule � Neuerungsquote im Programmangebot beträgt mindestens 3 % � Steigerung der durchgeführten Kurse um 3 %

• 41400 Stadtarchiv - 441400, Stadtarchiv � Erhöhung des Verzeichnungsstandes im Archivdatenbankprogramm Faust

um mindestens 3 % von derzeit 205.000 Datensätzen � Durchführung einer Ausstellung mit Publikation „20 Jahre Stadtkalender Bilder

aus Alt-Rosenheim“

• 41500 Städtische Galerie - 441500, Städtische Galerie � Durchführung von vier Ausstellungen (Konzeption Städtische Galerie) und

Betreuung von drei externen Ausstellungen bzw. Veranstaltungen � Angebot Galeriecafe auch im bisher nicht genutzten Galeriegarten umsetzen

• 41600 Städtisches Museum - 441600, Städtisches Museum � Durchführung von zwei Sonderausstellungen:

− Frühjahr/Sommer 2013: „Stadt im Bild II“ – Neuzugänge der stadtge-schichtlichen Bildersammlung des Museums

− Herbst 13/Winter 14: „Ranzen, Riegel und Rüschen“ Volkskundliche Stu-dien zu Leder- und Textilarbeiten aus dem Depotbestand des Museums

• 50200 Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- und Grundsicherungsamt – 450200, Sachgebiet Sozialhilfe � Stabilisierung der Leistungsempfängerdichte bei der Grundsicherung unter

Beachtung der demographischen Entwicklung und der allgemeinen Renten-entwicklung auf 10,1 (Empfänger aus 1000 E ; 2011 = 9,1)

• 51000 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien - 451000, Amt für Kinder, Jugend-liche und Familien � Ausbau flexibler sozialräumlicher Hilfen für Familien in Rosenheim (z.B. An-

zahl der Familien, die vom Konzept Familienrat erfasst werden, von 12 auf 20 – 25 erhöhen)

• 51100 Kindergärten allgemein - 451100, Kindergärten � Ausbau der Krippenplätze von 18 Gruppen (max. 216 Plätzen) auf 43 Grup-

pen (max. 516 Plätze) sowie der Hortplätze von 18 Gruppen (max. 460 Plät-ze) auf 20 Gruppen (max. 510 Plätze) gem. Jugendhilfeplanung


• 61000 Stadtplanungsamt - 661000, Stadtplanungsamt � Bahnhofsareal: Abschluss der Vorentwurfsplanung und Bearbeitung der Ent-

wurfsplanung für den Bahnhofsvorplatz / ROB � Evaluierung Sanierungsgebiet Altstadt Ost (siehe auch 363000 – jeweils un-

terschiedliche Förderprogramme)

• 63100 Bauordnungsamt - 363000, Bauordnungsamt � Evaluierung für das Sanierungsgebiet „Altstadt“ im 1. Halbjahr 2013 als Ent-

scheidungsgrundlage zum Abschluss oder zur Fortführung der Gesamtmaß-nahme; (siehe auch 661000 – jeweils unterschiedliche Förderprogramme)

• 66000 Tiefbauamt - 666000, Tiefbauamt � Vorlage und Diskussion der beauftragten Teilkonzepte des Verkehrsentwick-

lungsplanes bis Jahresmitte (Fortführung der Planung abhängig von Stadt-ratsentscheidung zum weiteren Vorgehen)

2.4 Zusammenfassende Betrachtung des Haushaltsentwu rfs 2013 Der Haushalt umfasst

im Ergebnishaushalt

Erträge in Höhe von 159.268.040 € Aufwendungen in Höhe von 153.575.540 € und schließt somit mit einem Überschuss von +5.695.500 €

ab.

Mit dieser Größe wird das Eigenkapital in der Bilan z verstärkt. Es handelt sich hierbei in Höhe von 6.600 € um den Überschuss der n ichtrechtsfähigen Stiftungen (Sondervermögen) und in Höhe von 5.688.900 € um den Überschuss des restli-chen Ergebnishaushaltes.

Der Stadtrat hatte im Eckdatenbeschluss vom November 2012 ein Ergebnis von 5,55 Mio. € vorgegeben. Die seitdem eingetretenen Veränderungen für 2013 ermögli-chen eine Erhöhung des Überschusses um rd. 0,14 Mio. € auf 5,69 Mio. €.

Der Finanzhaushalt schließt mit folgenden Zahlen:

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 154.535.840 € Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 137.035.840 € Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit +17.500.000 €

Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 20.094.300 € Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 36.574.300 € Fehlbetrag aus der Investitionstätigkeit -16.480.000 €

Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 4.010.000 € Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 5.030.000 € Saldo aus der Finanzierungstätigkeit -1.020.000 €

Der Gesamtfehlbetrag des Finanzhaushalts beträgt 0 €

Dieser Betrag zeigt, dass die Liquidität nach den P lanungen gleich bleibt.

Im Eckdatenbeschluss war für den Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit eine Ziel-größe von 17,5 Mio. € vorgegeben. Mit den vorliegenden Zahlen wird diese Zielgröße eingehalten. Die verbesserte Situation des Ergebnishaushalts kann den Zahlungsüber-schuss aus laufender Verwaltungstätigkeit nicht erhöhen, da der höhere Ergebnishaus-haltsüberschuss im Wesentlichen durch nicht zahlungswirksame Vorgänge entstanden ist.


Der Saldo aus der Finanzierungstätigkeit gibt Auskunft über die eingeplante Netto-Neuverschuldung. Durch gemeinsame Anstrengungen und im Hinblick auf die Schul-denkrise in der Eurozone ist es gelungen, im Haushaltsplan 2013 auf eine Neuverschul-dung zu verzichten. Kredite sollen nur in Höhe der anfallenden ordentlichen Tilgung auf-genommen werden. Damit hält sich der Haushaltsplanentwurf an die Vorgaben des Eckdatenbeschlusses. In der fünfjährigen Finanzplanung zum Haushalt 2012 war für das Jahr 2013 eine Netto-Neuverschuldung von 2,3 Mio. € vorgesehen. Nach den Planungen wird der Schuldenstand sogar um 1,02 Mio. € zurückgefahren, da im Jahr 2013 erstmals Grundstücke aus dem entwickelten Bahngelände Nord verkauft werden sollen.

2.5 Entwicklung der Gebührenhaushalte 2013 :

Bei der Straßenreinigung ergibt sich eine Unterdeckung in Höhe von 376 T€. Im Ver-gleich zur Vorjahresplanung mussten die Aufwendungen für das Dienstleistungsentgelt an den Baubetriebshof um 20 T€ wegen gestiegener Personal- und Energiekosten er-höht werden. Bekanntlich ist zu berücksichtigen, dass hier auch viele Leistungen, wie z.B. das Entlee-ren der Abfallbehälter, die Reinigung der Radwege und Dämme oder Hand-, Sonder- und Marktplatzreinigungen bezahlt werden, die nicht oder nur teilweise auf die Gebüh-renschuldner umgelegt werden dürfen. Von den verbleibenden umlagefähigen Kosten muss die Stadt entsprechend höchstrichterlicher Entscheidung einen Anteil von mindestens 10 % sowie die durch die Satzung festgelegten Ermäßigungen für Eck-grundstücke und unbebaute Grundstücke selbst tragen.

Bei der Straßenreinigung der Stadt Rosenheim werden in nicht unerheblichem Umfang nicht gebührenfähige Leistungen - wie die tägliche Reinigung in bestimmten Innenstadt-bereichen - durchgeführt, die laut städtischer Satzung nur zu einem geringen Teil auf die Anlieger umgelegt werden können.

Bei der Abfallbeseitigung werden die veranschlagten Aufwendungen zu 100 % durch Erträge gedeckt. Aufgrund der günstigen Entwicklung der letzten Jahre konnte zum 01.01.2009 eine Reduzierung der Gebührensätze beschlossen werden. Auch das Jahr 2012 - das vierte Jahr mit gesenkten Gebühren - hat gezeigt, dass trotz erhöhter Entsorgungskosten ins-besondere für Papier und Grüngut die errechneten Gebühren kostendeckend sind. In der Gebührenausgleichsrücklage befinden sich nach Abschluss des Jahres 2012 mit einer notwendigen Entnahme in geringfügiger Höhe voraussichtlich noch ca. 0,4 Mio. €.

Bei den Friedhöfen ergibt sich nach den vorgesehenen Erträgen und Aufwendungen eine Überdeckung von rd. 155 T€. Dabei ist aber zu berücksichtigen, dass die kaufmännische Buchführung keine Veran-schlagung von kalkulatorischen Zinsen kennt. Diese betragen rd. 121 T€.

Unter Berücksichtigung der kalkulatorischen Verzinsung und weiterer einzurechnender Ansätze (teilweise Erwirtschaftung der Unterdeckung aus Vorjahren) weist der Kosten-stellenbereich die nach der Neukalkulation zum 01.01.2011 ausgewiesene Kosten-deckung auf. Sollte sich aber der in den letzten Jahren eingesetzte Trend der immer geringeren Grab-verlängerungen fortsetzen, muss im Rahmen der nächsten Kalkulation für die Jahre 2014 bis 2016 über eine Erhöhung der Grabgebühren nachgedacht werden. Die Gebüh-renkalkulation wird im Laufe des Jahres 2013 nach der Vorlage der Ausschreibungser-gebnisse für die Bestatterleistungen durchgeführt.


2.6 Ergebnishaushalt 2013: Gesamtergebnisplan

Zusammengefasst zeigen die Ansätze des Ergebnishaushaltes 2013 das folgende Bild (in T€). Die Werte für 2011 stellen vorläufige Beträge dar, da der Jahresabschluss 2011 noch nicht abgeschlossen werden konnte: Bezeichnung (Beträge in T€)

Vorl. Ergebn. 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Veränd. 2012-2013

Steuern 83.076 82.955 86.008 +3.053

+ Zuwendungen u. allg. Umlagen 25.696 27.943 27.833 -110

+ Sonstige Transfererträge 1.139 1.046 1.064 +18

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 11.818 12.119 12.154 +35

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.337 3.324 3.475 +151

+ Kostenerstattungen, -umlagen 10.337 10.139 12.396 +2.257

+ Sonstige ordentliche Erträge 5.850 3.928 3.926 -2

+ Erträge a.d.Auflösung v.Sonderposten 4.068 4.202 4.692 +490

+ Aktivierte Eigenleistung 0 0 0 0

+/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0

= Ordentliche Erträge 146.321 145.656 151.548 +5.892

- Personalaufwendungen -23.702 -24.523 -25.248 +725

- Versorgungsaufwendungen -11.223 -10.853 -10.667 +186

- Aufwendungen für Sach- u. Dienstleist. -21.130 -22.432 -24.074 +1.642

- Bilanzielle Abschreibung -13.777 -12.838 -13.653 +815

- Transferaufwendungen -51.621 -50.732 -52.979 +2.247

- Sonstige ordentliche Aufwendungen -23.357 -22.747 -24.643 +1.896

= Ordentliche Aufwendungen -144.811 -144.125 -151.264 +7.139

= Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 1.510 1.531 284 -1.247

+ Finanzerträge 6.966 4.394 7.720 +3.326

- Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.940 -2.521 -2.308 -213

= Finanzergebnis 5.026 1.873 5.412 +3.539

=Ordentliches Jahresergebnis 6.536 3.404 5.696 +2.292

+ außerordentliche Erträge 130 0 0 0

- außerordentliche Aufwendungen -144 0 0 0

= außerordentliches Ergebnis -14 0 0 0

= Jahresergebnis vor interner Leistungs-verrechnung

6.522 3.404 5.696 +2.292

+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 18.933 21.121 22.203 +1.082

- Aufwend. aus internen Leistungsbeziehungen -18.933 -21.121 -22.203 +1.082

= Ergebnis 6.522 3.404 5.696 +2.292


2.6.1 einzelne Positionen der Ertragsseite

2.6.1.1 Steuern:

Bezeichnung (Beträge in T€)

Vorl. Ergebn. 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Veränd. 2012-2013

Steuern 83.076 82.955 86.008 +3.053

Dahinter verbergen sich folgende Einzelpositionen:

in Mio. € Vorl. Ergebn. 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Veränd. 2012-2013

Grundsteuer A 0,053 0,053 0,053 0

Grundsteuer B 9,244 9,300 9,400 +0,100

Gewerbesteuer 42,532 40,500 42,000 +1,500

Einkommensteueranteil 24,034 25,300 27,200 +1,900

Umsatzsteueranteil 4,062 4,156 4,300 +0,144

Hundesteuer 0,066 0,062 0,066 +0,004

Familienleistungsausgleich 2,202 2,344 2,464 +0,120

Leistungen d. Landes aus Umsetzung HARTZ IV

0,883 1,240 0,525 -0,715

Summe 83,076 82,955 86,008 +3,053

• Grundsteuer A und B:

Die Hebesätze für die Grundsteuer für land- und forstwirtschaftliche Grundstücke (A) und für die Grundsteuer für die übrigen Grundstücke (B) liegen unverändert bei 330 bzw. 420 v.H.. Bei den Grundsteuern A und B werden 2013 rund 9,45 Mio. € an Steuererträgen erwartet. Das vorläufige Ergebnis für das Jahr 2012 beträgt rund 9,40 Mio. €.

• Gewerbesteuer: Der Gewerbesteuerhebesatz ist unverändert auf 400 v.H. festgesetzt. Mit einem Gewerbesteueransatz 2012 von 40,5 Mio. € wurde nach der Einschät-zung zur Haushaltsplanung 2012 im Winter 2011/2012 den damals bekannten günstigeren gesamtwirtschaftlichen Prognosen Rechnung getragen. Die seinerzeit getroffene Einschätzung hat sich bestätigt. Der Buchungsstand zum Jahresende 2012 beträgt rund 43,1 Mio. €. Eigentlich zu erwartende Vor-auszahlungsanpassungen nach unten zum Jahresende sind nicht eingetreten. Die Vorauszahlungsgröße als Gradmesser der Gewerbesteuerkraft hat sich wie-der erholt. Im Jahr 2008 betrugen die Vorauszahlungen 33,2 Mio. €, für 2009 wa-ren sie auf einem Tiefpunkt von 23,7 Mio. € angelangt. 2010 lagen sie bei 25,6 Mio. €, aktuell befindet sich das Niveau bei 34,2 Mio. € (2011: 30,4 Mio. €). Eine Auswertung der Entwicklung der Gewerbesteueraufkommen der letzten Jahre (1999 bis 2012) hat ergeben, dass die Größe der Vorauszahlungen im Durchschnitt in etwa 75,43 % (Spannbreite von 66% bis 86%) der Jahresergeb-nisse betragen hat. Die restlichen durchschnittlich 24,57 % (Spannbreite von 14% bis 34%) werden von den Entwicklungen der Nachholungen und Veranla-gungen bestimmt. Mit der Zugrundelegung eines Gewerbesteueraufkommens von 42,0 Mio. € und damit einer Erhöhung des Ansatzes im Vergleich zu 2012 um 1,5 Mio. € kann nach aktueller Einschätzung der gesamtwirtschaftlichen Prognose Rechnung ge-tragen werden.


• Einkommensteuerbeteiligung:

Die Gemeinden erhalten einen Anteil am Aufkommen der Lohn- und Einkom-mensteuer von 15 v.H. und 12 v.H. am Aufkommen des Zinsabschlags. Im Eckdatenbeschluss war ein Ertragsansatz von 27,2 Mio. € vorgesehen. Dieser stützte sich auf Hochrechnungen aufgrund der damals aktuellen Orientie-rungsdaten des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren, die auf den Daten der Steuerschätzung vom Mai 2012 beruhten. Die Mitteilung des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung von Ende November 2012 sieht zwar ein geringeres Aufkommen für die Stadt vor. Nachdem die Vorausberechnungen des bayerischen Landesamtes für Sta-tistik und Datenverarbeitung in den letzten Jahren gerade bei der Einkommens-teuerbeteiligung von großen Abweichungen zum tatsächlichen Ergebnis gekenn-zeichnet waren, wird für 2013 der ursprüngliche, auf eigenen Hochrechnungen beruhende Wert von 27,2 Mio. € beibehalten.

• Umsatzsteuerbeteiligung: Seit 1998 werden die Kommunen am Aufkommen der Umsatzsteuer als Aus-gleich für den Wegfall der Gewerbekapitalsteuer beteiligt. Hier wurde unter Berücksichtigung der Mitteilungen des Bayer. Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung und eigenen Hochrechnungen ein Ansatz für 2013 von rd. 4,3 Mio. € gebildet.

• Familienleistungsausgleich: Als finanziellen Ausgleich für die überproportionale Belastung der Gemeinden bei der Einkommensteuer durch den 1996 eingeführten Familienleistungsausgleich erhalten die Gemeinden 26,08 v.H. des erhöhten Landesanteiles an der Umsatz-steuer. Für 2013 werden hier 2,464 Mio. € angesetzt, den Mitteilungen des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung entsprechend.

• Leistungen d. Landes aus Umsetzung HARTZ IV (Weiterleitung der Ersparnis beim Wohngeld durch den Freistaat Bayern im Rahmen eines interkommunalen Belastungsausgleichs): Zum Ausgleich der zum Teil sehr unterschiedlichen kommunalen Belastungen aus der Zusammenlegung von Arbeitslosen und Sozialhilfe ab 2005 und weiterer damit zusammenhängender Änderungen in den sozialen Transferleistungsbezie-hungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen erhalten überproportional be-lastete Kommunen aus einem interkommunalen Belastungsausgleich Aus-gleichszahlungen. Im komplexen Berechnungsschema ist auch eine fiktive Re-duzierung der sozialen Belastungen der Bezirkshaushalte berücksichtigt. Es flie-ßen auch die Wohngeldersparnisse des Freistaats ein. Für 2010 errechnete sich noch eine Erstattungsleistung von rd. 1,24 Mio. €. Auf-grund nicht ausreichender Haushaltsmittel des Freistaats Bayern erhielt die Stadt im Jahr 2011 davon nur einen Teilbetrag von rd. 0,88 Mio. €. Für das Jahr 2012 wurde ebenfalls mit einer Erstattungsleistung in der Höhe des kompletten errechneten Belastungsbetrages von 2011 (1,24 Mio. €) gerechnet. Tatsächlich ergab sich ein per Bescheid festgesetzter Betrag in Höhe von nur 0,19 Mio. €. Hochrechnungen für die Ausgleichsleistung im Jahr 2013 lassen auf einen Wert von 0,525 Mio. € hoffen.


2.6.1.2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen:


Vorl. Ergebn. 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Veränd. 2012-2013

Zuwendungen u. allg. Umlagen 25.696 27.943 27.833 -110

Hierunter fallen die allgemeinen Zuweisungen (Schlüsselzuweisung, Bedarfszuwei-sung, Finanzzuweisungen, Überlassung des Aufkommens an der Grunder-werbsteuer und von Buß- und Verwarnungsgeldern), die Zuweisungen für spezielle Aufgabenbereiche (z.B. ÖPNV-Zuweisungen, Lernmittelzuschüsse, kindbezogene Förderung, Zuweisung zu den Kosten der Schülerbeförderung, Kfz-Steuerbeteili-gung, Personalkostenzuweisungen für kommunales Schulpersonal) sowie die Leistungsbeteiligung des Bundes an den Kosten für Unterkunft und Heizung (Hartz IV).

Entwicklung der wichtigsten Positionen aus diesem Ertragsbereich:

in Mio. € Vorl. Ergebn. 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Veränd. 2012-2013

Schlüsselzuweisung 8,379 10,933 9,979 -0,954

Grunderwerbsteueranteil 2,468 2,350 2,300 -0,050

Finanzzuweisungen 2,043 2,057 2,064 +0,007

Überlassene Buß- und Verwarnungs-gelder

0,989 0,946 0,935 -0,011

Kfz-Steuerbeteiligung 0,568 0,568 0,568 0

Zuweisung Schülerbeförderung 0,431 0,431 0,442 +0,011

Zuweisung Personal Mädchenrealschu-le

1,831 1,857 1,894 +0,037

Kindbezogene Förderung Kitas 4,651 4,696 5,290 +0,594

Leistungsbeteiligung Hartz IV 2,692 2,487 2,511 +0,024

Summe 24,052 26,325 25,983 -0,342

• Schlüsselzuweisung: Der Staat gewährt den Gemeinden und Landkreisen im Rahmen des allgemei-nen Steuerverbundes 12,75 v.H. (2010: 12,0 v.H., 2011:12,2 v.H., 2012: 12,5 v.H.) des Istaufkommens bestimmter Steuereinnahmen. Bei der Berechnung der Schlüsselzuweisung jeder Gemeinde wird von der durchschnittlichen Ausgabebelastung und der eigenen Steuerkraft jeder Kom-mune ausgegangen. Bei kreisfreien Gemeinden, also u.a. der Stadt werden zu-sätzlich besondere Aufgabenstellungen und eine überdurchschnittliche Sozialhil-febelastung berücksichtigt. Die Ausgabebelastung wird ermittelt aus einem Grundbetrag pro Einwohner und der nach besonderen Kriterien veredelten Einwohnerzahl. Ist die Ausgabebelastung höher als die Steuerkraft, so erhält die Gemeinde 55 v.H. des Unterschiedsbetrages als Schlüsselzuweisung. Nach den vorliegenden Berechnungen des Bayerischen Landesamtes für Statis-tik und Datenverarbeitung kann die Stadt im Jahr 2013 mit einer Schlüsselzuwei-sung in Höhe von 9,979 Mio. € rechnen. Damit vermindert sich die Schlüsselzu-weisung im Vergleich zu 2012 um 0,95 Mio. €. Dies beruht im Wesentlichen auf der im Vergleich zu anderen Kommunen überdurchschnittlich erhöhten Steuer-kraft der Stadt (auf Basis der Steuereinnahmen 2011). Die Schlüsselzuweisun-gen profitieren 2013 sowohl von der aufkommensbedingten Erhöhung des all-


gemeinen Steuerverbundes als auch von der Anhebung der Kommunalquote an diesem Verbund von bisher 12,5 v.H. auf nunmehr 12,75 v.H..

• Grunderwerbsteueranteil: Die Stadt erhält aus dem örtlichen Grunderwerbsteueraufkommen (3,5 %) einen Anteil von 8/21. Aufgrund der positiven Ergebnisse 2011 mit 2,47 Mio. € und trotz des eher ver-haltenen Abschlusses für 2012 mit 1,86 Mio. € wird mit Erträgen in Höhe von 2,3 Mio. € geplant.

• Finanzzuweisungen: Die Gemeinden, Landkreise und Verwaltungsgemeinschaften erhalten Finanz-zuweisungen als Ersatz des Verwaltungsaufwands für die Aufgaben des jeweils übertragenen Wirkungskreises. Berechnungsgrundlage für die Zuweisung ist die jeweilige Einwohnerzahl. Die Stadt erhält aus dieser Zuweisungsart rd. 2,06 Mio. €. Dieser Betrag liegt aufgrund leicht gestiegener Einwohnerzahlen geringfügig über dem Niveau des Vorjahres und des Vorvorjahres.

• Kindbezogene Förderung an Träger von Kindertageseinrichtungen nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz: Ab Beginn des Kindergartenjahres 2006/2007 ist die kindbezogene Förderung (früher: Personalkostenzuschüsse) von der Stadt komplett (kommunaler und staatlicher Anteil) an die Freien Träger auszuzahlen. Der staatliche Anteil wird erstattet. Die Steigerung der Erträge liegt wesentlich an neuen Einrichtungen, insbesonde-re den neuen Krippengruppen ab Herbst 2013 bzw. erhöhten Buchungszeiten bei einzelnen Kindertageseinrichtungen sowie gestiegenen Basiswerten. Im Jahr 2014, wenn mehrere neue Kinderkrippen in Betrieb gegangen sind, werden die Erträge nochmals rd. 0,8 Mio. €, aber auch die Aufwendungen um 1,6 Mio. € anwachsen.

• Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligung des Bundes Ab 2005 muss die Stadt die Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem neuen SGB II finanzieren. Der Bund beteiligte sich an den Kosten für Unterkunft und Heizung 2005 und 2006 mit 29,1 %. Für 2007 stieg der Beteiligungssatz auf 31,2 %, für 2008 ist er bereits auf 28,6 %, für 2009 auf 25,4 % und für 2010 auf 23,0 % gesenkt worden. Für 2011 war eigentlich eine Anhebung des Beteiligungssatzes des Bundes auf 24,5 % vorgesehen. Die im Vermittlungsverfahren zur SGB II-Leistungsrechts-reform zugesprochene zusätzliche Erhöhung der Leistungsbeteiligung um 11,8 %-Punkte für die Finanzierung der Auswirkungen des Gesetzesvorhabens (insbesondere für das Bildungs- und Teilhabepaket und die Verfahrenskosten) lässt den Beteiligungssatz für 2011 bis 2013 auf 35,8 %-Punkte steigen. Die Erträge erhöhen sich im Vergleich zum Vorjahresansatz leicht, da sich auch die erstattungsfähigen Aufwendungen erhöhen.


2.6.1.3 sonstige Transfererträge:


Vorl. Ergebn. 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Veränd. 2012-2013

Sonstige Transfererträge 1.139 1.046 1.064 +18

Hierunter fallen die Kostenbeiträge bzw. Ersatzleistungen für Hilfen im Rahmen der Sozial- und Jugendhilfe. Die Erträge bewegen sich leicht über dem Vorjah-resniveau.

2.6.1.4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte:


Vorl. Ergebn. 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Veränd. 2012-2013

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 11.818 12.119 12.154 +35

Unter dieser Ertragsart werden im Wesentlichen Verwaltungsgebühren (z.B. für die Baugenehmigung oder die Ausstellung eines Reisepasses) und Benutzungsgebüh-ren für städtische Einrichtungen zusammengefasst. Die klassischen Verwaltungsgebühren nehmen im Betrachtungszeitraum immer et-wa ein Volumen von rd. 1,9 bis 2,0 Mio. € ein. Die Gebühren für die Benutzung der städtischen Einrichtungen (Obdachlosenunter-künfte, Feuerwehr, Turnhallen, Lehrschwimmbecken, Eisstadion, Galerie, Museum, Archiv, Stadtbibliothek, VHS, Kindergärten, Parkeinrichtungen, Straßenreinigung, Abfallbeseitigung und Friedhöfe) bewegen sich dagegen auf einem Niveau von 9,9 bis 10,2 Mio. €. Durch die Übernahme der Abrechnung der Essensbeiträge für die schulische Ganz-tagesbetreuung bei vier Schulen durch die Stadt zum Schuljahresbeginn 2011/2012 erhöhten sich die Erträge um rd. 0,21 Mio. €. In gleicher Weise stiegen auch die Aufwendung aus der Erstattung der Essenslieferungen an die Caterer (siehe bei Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen).

2.6.1.5 Privatrechtliche Leistungsentgelte:


Vorl. Ergebn. 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Veränd. 2012-2013

Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.337 3.324 3.475 +151

Hinter dieser Ertragsart verbergen sich neben Erträgen aus Mieten und Pachten (überwiegend für allgemeines Grundvermögen) insbesondere Erträge aus Ersatz-leistungen bei Versicherungsschäden. 2011 wurden einmalig Erträge aus dem Ab-schluss des Umlegungsverfahrens „Am Oberfeld“ verbucht, das den städtischen Ergebnishaushalt mit Erträgen aus der Wertabschöpfung von rd. 0,8 Mio. € entlas-tet hatte.


2.6.1.6 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen:


Vorl. Ergebn. 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Veränd. 2012-2013

Kostenerstattungen, -umlagen 10.337 10.139 12.396 +2.257

Unter dieser Ertragsart sind alle Kostenerstattungen und Kostenumlagen zusam-mengefasst. Die größten Positionen bilden

− Verwaltungskostenbeiträge mit Erträgen in Höhe von 0,92 Mio. € (Vorjahr 0,92 Mio. €) für Leistungen der Querschnittsämter für Eigenbetriebe und Gesell-schaften

− Gastschulbeiträge mit 1,93 Mio. € (Ansatz 2012: rd. 2,23 Mio. €): Die Gastschü-lerzahlen sinken.

− Kostenerstattungen für Integrierte Leitstelle (2,47 Mio. €, Vorjahr 2,38 Mio. €): Die Kosten der Integrierten Leitstelle werden der Stadt grundsätzlich vom Zweck-verband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung für den Feuerwehranteil und von der Zentralen Abrechnungsstelle für den Rettungsdienst in Bayern (ZAST) erstattet. Der Teilhaushalt der Integrierten Leitstelle ist deswegen mit vol-ler Kostendeckung ausgewiesen. Die Ansätze für Erträge (und Aufwendungen) erhöhen sich im dritten Jahr des Vollbetriebes um rd. 0,08 Mio. €. Inwieweit auch in den nächsten Jahren volle Kostendeckung erzielt werden kann, hängt im Wesentlichen von der Kostenent-wicklung und den Vertragsverhandlungen mit der ZAST ab.

− Erstattung der Personal- und Sachkosten für städtisches Personal in Höhe von 0,80 Mio. € (Vorjahr ebenfalls 0,80 Mio. €), das in der gemeinsamen Einrichtung (Jobcenter) zwischen Arbeitsagentur und Stadt eingebracht wurde.

− Bundesbeteiligung an der städtischen Netto-Belastung aus der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: Im Haushalt ist ab 2012 die erhöhte (stu-fenweise Übernahme von 45% (im Jahr 2012) bis zur kompletten Übernahme im Jahr 2014) berücksichtigt. Dies führt im Jahr 2013 bei einem Erstattungsprozent-satz von 75% der Nettoausgaben mit 2,22 Mio. € zu zusätzlichen Erträgen von rd. 1,1 Mio. €.

− Erstattung für Transferleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: Für 2013 sind rd. 0,57 Mio. € an Erstattungsleistungen vorgesehen. Aufgrund der höheren Anzahl von zugewiesenen Asylbewerbern haben sich die Aufwendun-gen und auch Erträge um rd. 0,44 Mio. € erhöht.

Neben den oben genannten Veränderungen, die vor allem im sozialen Bereich zu einer Steigerung des Ertragsansatzes führen, wirken sich noch folgende Vorgänge ertragserhöhend aus:

− 2013 ist für die stattfindenden Wahlen einmalig eine Kostenerstattung von 0,14 Mio. € eingeplant.

− Ab 2013 sind auch erstmals Kostenerstattungen vom Freistaat Bayern in Höhe von 0,5 Mio. € für die von der Stadt geleisteten Jugendhilfeleistungen für unbe-gleitete minderjährige Flüchtlinge veranschlagt.


2.6.1.7 Sonstige ordentliche Erträge:


Vorl. Ergebn. 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Veränd. 2012-2013

Sonstige ordentliche Erträge 5.850 3.928 3.926 -2

Hierbei handelt es sich um Erträge aus Konzessionsabgaben, Vorsteuererstattung, und ordnungsrechtliche Erträge (wie Buß- und Zwangsgelder, Säumniszuschläge und Verzugszinsen sowie Nachzahlungszinsen Gewerbesteuer) sowie Erträge aus der Werterhöhung bei Veräußerung von Anlagevermögen. Die Erträge bewegen sich in etwa auf gleichem Niveau. Die größten Einzelpositio-nen bilden:

- Erträge aus der Konzessionsabgabe mit 3,34 Mio. € (2012: 3,23 Mio. €, 2011: 3,09 Mio. €)

- Erträge aus Nachzahlungszinsen Gewerbesteuer in Höhe von 0,4 Mio. € (2012: 0,5 Mio. €, 2011: 0,38 Mio. €).

2011 waren außerdem einmalig rd. 1,9 Mio. € aus der Veräußerung von Grundstü-cken über Buchwert auszuweisen.

2.6.1.8 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten:


Vorl. Ergebn. 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Veränd. 2012-2013

Erträge a. d. Auflösung v. Sonderposten 4.068 4.202 4.692 +490

Hierbei handelt es sich – als Pendant zu den Abschreibungen des Anlagevermö-gens – um die ertragswirksame Auflösung der als Sonderposten passivierten erhal-tenen Zuwendungen und Beiträge für die Schaffung kommunalen Vermögens. Die auf der Passivseite der Bilanz auszuweisenden Bestände an Sonderposten sind analog der Nutzungsdauer des dazugehörigen Vermögensgegenstandes aufzulö-sen. Die Veränderung im Vergleich zu 2012 berücksichtigt die Daten der vorliegenden Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008, die Entwicklung der Jahre 2008 bis 2012 und die Haushaltsansätze 2013.

2.6.1.9 Finanzerträge:


Vorl. Ergebn. 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Veränd. 2012-2013

Finanzerträge 6.966 4.394 7.720 +3.326

Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um Zinserträge und Erträge aus Gewinn-anteilen von Beteiligungen. Die Veränderung der Ansatzhöhe liegt hauptsächlich an der Erhöhung bei der Ge-winnverwendung der Stadtwerke Rosenheim. 2013 ist eine Gewinnverwendung von 7,4 Mio. € eingeplant, 2012 waren es noch 4,1 Mio. €. Aufgrund der niedrigen Zinssätze bleiben die Ansätze für Zinserträge dagegen wie-derum auf einem niedrigen Niveau von rd. 0,29 Mio. €.


2.6.1.10 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen:


Vorl. Ergebn. 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Veränd. 2012-2013

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 18.933 21.121 22.203 +1.082

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen sind Erstattungen von Verwaltungskos-ten und sonstigen Gemeinkosten zwischen Ämtern und Organisationseinheiten im städtischen Haushaltsplan. Sie werden als Erträge bei der leistungserbringenden Stelle und als Aufwendungen bei der leistungsempfangenden Stelle u.a. aus Trans-parenzgründen veranschlagt. Die Erhöhung der Erträge und Aufwendungen im Vergleich zu 2012 von 1 Mio. € liegt im Wesentlichen an den erhöhten Kostenumlagen für Bewirtschaftungskosten der Gebäude durch das Zentrale Immobilienmanagements (ZIM). Erstmalig ab 2012 wird auch die Leistungsverrechnung von EDV-Diensten an aus-gewählte städtische Teilhaushalte (insbesondere Schulen und gebührenrechnende Bereiche) ausgewiesen. Dafür sind ab 2012 jährlich rd. 0,99 Mio. € in Erträgen und Aufwendungen eingeplant.

2.6.2 einzelne Positionen der Aufwandsseite

2.6.2.1 Personalaufwendungen, Versorgungsaufwendungen:


Vorl. Ergebn. 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Veränd. 2012-2013

Personalaufwendungen -23.702 -24.523 -25.248 +725

Versorgungsaufwendungen -11.223 -10.853 -10.667 +186

Summe -34.925 -35.376 -35.915 +911

Die Personalaufwendungen 2013 steigen im Vergleich zum Ansatz 2012 um rd. 0,91 Mio. € oder rd. 2,6 %. Die tatsächlichen Aufwendungen für Personal im Jahr 2011 nach den vorläufigen Abschlusszahlen bewegen sich – ohne Berücksichtigung höherer Aufwendungen für die Rückstellungsbildungen – bei etwa 34,8 Mio. €.

Bei der Ansatzbildung eingerechnet wurden eine Tarifsteigerung bei den Beschäf-tigten von 2,1%, bei Beamten von 2,5 % sowie alle bisher beschlossenen neuen Stellen. Ebenso wurde die Reduzierung der Sozialversicherungsbeiträge ab 2013 berücksichtigt. Außerdem sind für die durch die Dienstrechtsreform eingeführte Leistungsbezah-lung für Beamte Haushaltsmittel in Höhe von 60 T€ eingeplant.

Die Aufwandsseite des doppischen Ergebnishaushalts wird mit rd. 23,4 % maßgeb-lich durch die Personal- und Versorgungsaufwendungen belastet.


2.6.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:


Vorl. Ergebn. 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Veränd. 2012-2013

Aufwend. für Sach- und Dienstleistungen -21.130 -22.432 -24.074 +1.642

Näherungsweise ergeben sich folgende Veränderungen:

Vorl. Ergebn. 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Veränd. 2012-2013

in Mio. € in Mio. € in Mio. € in Mio. €

Unterhalt der Grundstücke und baulichen Anlagen und des sonst. unbeweglichen Vermögens

8,182 7,661 8,615 +0,954

Beschaffung und Unterhalt von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstän-den, sonst. Verbrauchsgegenstände

0,636 0,747 0,825 +0,078

Mieten und Pachten 1,334 1,649 1,809 +0,163 Bewirtschaftung der Grundstücke und bau-lichen Anlagen

4,131 4,558 4,731 +0,173

Haltung von Fahrzeugen 0,138 0,181 0,173 -0,008 Besondere Aufwendungen; sonst. Ver-waltungs- und Betriebsausgaben

6,709 7,636 7,921 +0285

Unterhalt der Grundstücke, der baulichen Anlagen und des sonst. unbeweglichen Vermögens:

Im Vergleich zu 2012 ergibt sich per Saldo eine Steigerung der entsprechenden Aufwendungen von rd. 0,95 Mio. €.

- Für Bauunterhalt sind 2013 Haushaltsmittel in Höhe von rd. 3,3 Mio. € einge-plant (Vorjahr: 2,7 Mio. €). 2011 wurden rd. 3,1 Mio. € verbucht. Die Dachsanierung der Luitpoldhalle schlägt 2013 einmalig mit 0,25 Mio. € zu buche.

- Für Straßenunterhaltsmaßnahmen sind im Haushalt 2013 1,52 Mio. € vorgese-hen, 0,05 Mio. € mehr als im Ansatz 2012. Nachdem der Unterhalt von Stra-ßen, Wegen und Plätzen in der Regel vom Baubetriebshof durchgeführt wird, waren hier Stundensatzerhöhungen wegen Personal- und Energiekostensteige-rungen zu berücksichtigen.

- Der Unterhalt von Wasserläufen ist im Haushaltsplan 2013 mit rd. 0,46 Mio. € vorgesehen, wiederum rd. 0,18 Mio. € mehr als im letzten Jahr. Für 2013 sind unbedingt notwendige Arbeiten, wie Mähen, Ufer- und allgemeine Verkehrssi-cherungsmaßnahmen, Unterhalt von Rechenbauwerken, aber auch größere Einzelmaßnahmen am Herderbach und Ganslbach eingeplant.

- Der vierte größere Bereich beim Unterhalt der Gründstücke betrifft die Grün-pflege von Straßenbegleitgrün, Parks, Anlagen und Ausgleichsflächen. Hier wendet die Stadt 2013 Beträge von rd. 1,74 Mio. € im Wesentlichen für Entgel-te an die Stadtgärtnerei auf. Im Vergleich zu 2012 erhöht sich der Ansatz we-gen Stundensatzerhöhungen um 0,07 Mio. €.

Mieten und Pachten Die Erhöhung resultiert hauptsächlich aus Indexsteigerungen bzw. neuen Erbbau-rechtsverträgen (u.a. Kinderkrippe Aising, Kinderhaus Finsterwalderstraße). Eben-falls waren hier die neuen Mietverträge für die dezentrale Unterbringung von Asyl-bewerbern (für 2013: 0,15 Mio. €) zu berücksichtigen. Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen: (Grundstückslasten, Heizung, Strom, Kanal, Wasser, Reinigung, Versicherung u.a.)


Die Aufwendungen für die Bewirtschaftung von Gebäuden und baulichen Anlagen bewegen sich über dem Vorjahresniveau. Insbesondere für den Bezug von Energie (Strom und Heizung) sind für 2013 rd. 2,42 Mio. € veranschlagt. Im Vergleich zu 2012 bedeutet dies eine Steigerung von rd. 0,14 Mio. €. Besondere Aufwendungen für Beschäftigte, sonst. Aufwendungen: (Aus- und Fort-bildung, Verbrauchsmittel, Lehr- und Unterrichtsmittel, Sammlungs- und Biblio-theksgegenstände, Schülerbeförderung, sonst. Aufwendungen, die nicht den o.g. Gruppen zuzuordnen sind)

Die größten Aufwandsposten in diesem Bereich sind: − Wert- und Problemstoffsammlung − Entgelt an Stadtwerke für Straßenbeleuchtung (neu seit der Auslagerung zum

01.06.2010) − Entgelt an Baubetriebshof für Abfallbeseitigung − Entgelt an Baubetriebshof für Straßenreinigung − Entgelt an Baubetriebshof für Winterdienst

Die nahezu vierprozentige Erhöhung im Vergleich zu 2012 mit rd. 0,29 Mio. € hat seine Ursache in vielen Bereichen. Als größere sind hier folgende Punkte zu nen-nen:

- Für die 2013 stattfindenden Wahlen und Abstimmungen sind bei dieser Auf-wandsgruppe einmalig rd. 0,12 Mio. € vorgesehen.

- Aufgrund der Vorauszahlung für 2012 für das Straßenbeleuchtungsentgelt an die Stadtwerke und die beschlossene Ausweitung der Straßenbeleuchtung wurde der Ansatz 2013 auf 0,86 Mio. € angepasst (+0,08 Mio. €).

- Die Stundensatzerhöhungen beim Baubetriebshof wirken sich auch bei den Ansätzen für Winterdienst (0,74 Mio. €; +0,03 Mio. €) und Straßenreinigung (0,87 Mio. €; +0,02 Mio. €) aufwandssteigernd aus.

2.6.2.3 Bilanzielle Abschreibungen


Vorl. Ergebn. 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Veränd. 2012-2013

Bilanzielle Abschreibung -13.777 -12.838 -13.653 +815

Die Erhöhung der Ansätze für die bilanzielle Abschreibung berücksichtigt als Aus-gangswert die Zahlen der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008, die Entwicklungen in den Jahren 2008 bis 2012 und die Folgen aus den investiven Maßnahmen des Jah-res 2013. Unter dieser Position des Ergebnishaushalts werden neben den klassischen Ab-schreibungen auf Anlagegüter auch die Abschreibungen auf Forderungen nachge-wiesen. Zieht man die Differenz aus den Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten und den Aufwendungen für die bilanzielle Abschreibung in den Jahren 2009 bis 2012 ergibt sich der zusätzlich in der Doppik darzustellende Posten, der den Ressour-cenverbrauch widerspiegelt. Der Wert lag 2009 bei rd. 7,8 Mio. € und liegt nach den Planungen für 2013 bei rd. 8,96 Mio. €. Die hohen Bau- und Investitionsfördermaß-nahmen der letzten Jahre wirken sich auf den Ergebnishaushalt mit einer erhöhten Belastung aus.


2.6.2.4 Transferaufwendungen


Vorl. Ergebn. 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Veränd. 2012-2013

Transferaufwendungen -51.621 -50.732 -52.979 +2.247

Hierunter fallen die Aufwendungen für Zuschüsse an Dritte (siehe dazu auch die An-lage zum Haushaltsplan auf den Seiten B / 1 ff), Schuldendienstbeihilfen, Verlust-ausgleich an städtische Betriebe und Gesellschaften, Sozial- und Jugendhilfe, Be-zirksumlage und Gewerbesteuerumlage.

Aufteilung der Aufwendungen (in Mio. €):

Bezeichnung (Beträge in Mio. €)

Vorl. Ergebn. 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Veränd. 2012-2013

Zuschüsse an soziale o.ä. Einrichtungen 13,082 13,678 14,929 +1,251

Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke 6,339 5,770 5,643 -0,127

Schuldendienstbeihilfen 0,250 0,222 0,076 -0,146

Sozialhilfe u.ä. 4,250 4,435 5,090 +0,655

Jugendhilfe 5,933 5,749 6,139 +0,390

Bezirksumlage 14,253 13,897 13,942 +0,045

Gewerbesteuerumlage 7,277 6,980 7,160 +0,180

Verlust aus Wertveränderungen bei Vermö-gensgegenständen

0,237 0 0 0

Wesentliche Veränderungen ergeben sich bei

- der kindbezogenen Förderung und sonstigen Zuwendungen an freie Kindergar-tenträger (Ansatz 2013 10,75 Mio. €; +1,19 Mio. €) aufgrund neuer Einrichtun-gen bzw. erhöhter Buchungszeiten und Basiswerte sowie der Weiterleitung des staatlichen Elternbeitragszuschusses.

- Bei den sonstigen Zuschüssen für laufende Zwecke wird bei der Krankenhaus-umlage, die an den Freistaat Bayern zu zahlen ist, aufgrund der höheren Umla-gekraft der Stadt und dem gestiegenen Finanzierungsvolumen für 2013 ein An-satz von 1 Mio. € eingeplant (+0,15 Mio. €).

- Die laufenden Zuwendungen an das RoMed Klinikum Rosenheim bzw. den Ei-genbetrieb Sondervermögen Klinikum beziffern sich 2013 auf rd. 2,76 Mio. €, rd. 0,39 Mio. € weniger als im Vorjahresansatz. Eine Entlastung bringt der Wegfall des Zuschusses für die Zinsbelastung in Höhe von zuletzt eingeplanten 0,14 Mio. € und die Reduzierung der Abschreibungsverluste des Eigenbetriebs, die um rd. 0,2 Mio. € sinken.

- Sozialhilfe: Die Erhöhung liegt zum einen bei den Hilfen zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, für die im Jahr 2013 aufgrund von weiteren Fallzahlstei-gerungen rd. 3,09 Mio. € (+0,52 Mio. €) veranschlagt werden müssen. Andererseits werden hier die Unterstützungsleistungen nach dem Asylbewerber-leistungsgesetz nachgewiesen. 2013 werden hierfür rd. 0,34 Mio. € veran-schlagt, was wegen mehr betreuten Personen zu einer Steigerung von rd. 0,2 Mio. € führt.

- Jugendhilfe: Für den Ausbau der Tagespflege werden rd. 0,09 Mio. € mehr eingeplant, die durch geringere Jugendhilfeleistungen im Rahmen der Übernahme der Kinder-tagesstättenbeiträge (-0,2 Mio. €) als Auswirkungen des Bildungs- und Teilha-


bepakets und der bayerischen Landesleistungen zum Elternbeitrag für Vor-schulkindergartenkinder aufgefangen werden. Das Sozialraumbudget bleibt sta-bil. Für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden Jugendhilfetransferleis-tungen in Höhe von 0,5 Mio. € mit entsprechender Kostenerstattung vom Frei-staat vorgesehen.

- Bezirksumlage (+0,045 Mio. €) Die Bezirke legen ihren durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Bedarf auf die kreisfreien Gemeinden und Landkreise nach deren Umlagekraft um. Die Um-lagekraft setzt sich aus der Steuerkraft und 80 % der Schlüsselzuweisungen des Vorjahres zusammen. Die entsprechende Umlagekraft der Stadt und die Bezirksumlagesätze haben sich im Betrachtungszeitraum wie folgt entwickelt:

Jahr Endgültig festgesetz-te Umlagekraft

Bezirksumlagesatz Bezirksumlage gerundet

2009 60.662.577 € 19,60 v.H. 11.889.858,62 € 2010 59.941.422 € 21,00 v.H. 12.587.698,62 € 2011 60.139.211 € 23,70 v.H. 14.252.993,01 € 2012 56.037.530 € 24,80 v.H. 13.897.307,44 € 2013 63.369.685 € 22,00 v.H. 13.941.330,70 €

Die Umlagesatzentwicklung in den letzten Jahren war von vielerlei Faktoren, wie der Zusammenlegung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe oder der Verlagerung der Zuständigkeit für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung ab-hängig, die eine Veränderung des Umlagesatzes nach sich zogen. Wesentlich für die Erhöhungen der letzten Jahre ist aber die Tatsache, dass die Ausgabe-belastung des Bezirks Oberbayern im sozialen Bereich stark angestiegen ist und weiter ansteigen wird. Deutlich umlagesatzentlastend wirkt sich für 2013 auch der Eintritt des Bundes in die Finanzierung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung aus.

- Gewerbesteuerumlage (+0,180 Mio. €) Die Gemeinden müssen von ihren Gewerbesteuer-Ist-Einnahmen eine Umlage abführen. Die Gewerbesteuerumlage wird errechnet, indem die Gewerbesteuer-Ist-Einnahmen durch den Gewerbesteuerhebesatz geteilt und mit dem Umlage-vervielfältiger multipliziert werden. Für 2011 betrug der Vervielfältiger 70 v.H.. Seit 2012 liegt der Satz bei 69 v.H.. Die Gewerbesteuerumlage 2013 ist mit 7,16 Mio. € veranschlagt. Dieser Betrag errechnet sich aus den voraussichtlichen Gewerbesteuer-Ist-Einnahmen, die im Vergleich zum Ansatz 2012 erhöht werden können.

2.6.2.5 sonstige ordentliche Aufwendungen


Vorl. Ergebn. 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Veränd. 2012-2013

Sonstige ordentliche Aufwendungen -23.357 -22.747 -24.643 +1.896

Dieser Aufwandsposten umfasst neben den

− sonstigen Personal- und Versorgungsaufwendungen (0,24 Mio. € - z.B. Reisekos-ten, Personalnebenaufwendungen - im Vorjahr 0,26 Mio. €)

− die Aufwandsentschädigungen (0,533 Mio. € - Vorjahr 0,473 Mio. €), − die Kosten der Schülerbeförderung (0,64 Mio. € - zum Vorjahr unverändert), − Verfügungsmittel der Oberbürgermeisterin, − Mitgliedsbeiträge, − Geschäftsaufwendungen (1,04 Mio. € - Vorjahr 0,98 Mio. €),


− Aufwendungen für Prüfung, Beratung und Rechtsschutz (1,40 Mio. € - Vorjahr 1,31 Mio. €),

− Steuern und Versicherungen (3,51 Mio. € -Vorjahr 2,31 Mio. €), − Erstattungen von laufenden Aufwendungen (9,21 Mio. €, z.B. Gastschulbeiträge,

Verbrennungs- und Kippgebühren Abfallbeseitigung - Vorjahr 8,75 Mio. €) sowie − die Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligung nach dem SGB II (Hartz IV:

7,93 Mio. € - Vorjahr 7,89 Mio. €).

Die Erhöhung der Aufwendungen von knapp 1,9 Mio. € im Vergleich zu 2012 setzt sich folgendermaßen zusammen:

- Für die Wahlhelfer zu Bundestags, Landtags- und Bezirkstagwahl sind rd. 0,04 Mio. € für Aufwandsentschädigungen eingeplant.

- Gastschulbeiträge (2,56 Mio. €; +0,36 Mio. €): wiederum aufgrund gestiegener Schülerzahlen und Kosten pro Schüler bei beruflichen Schulen das vierte Jahr in Folge

- Körperschaft- und Kapitalertragsteuer (2,3 Mio. €; +1,13 Mio. €): Aufgrund der erhöhten Gewinnverwendung der Stadtwerke Rosenheim steigen auch die be-trieblichen Steueraufwendungen.

2.6.2.6 Zinsen und ähnliche Aufwendungen


Vorl. Ergebn. 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Veränd. 2012-2013

Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.940 -2.521 -2.308 -213

Die Zinsaufwendungen für Investitions- und Kassenkredite können hinsichtlich der bisher immer noch günstigen Zinsentwicklung um rd. 0,1 Mio. € zurückgenommen werden. Die Erstattungszinsen bei der Vollverzinsung Gewerbesteuer können ebenfalls um 0,1 Mio. € reduziert werden.

2.6.2.7 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen:


Vorl. Ergebn. 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Veränd. 2012-2013

Aufwendungen aus internen Leistungsbe-ziehungen

-18.933 -21.121 -22.203 +1.082

Dazu darf auf die Erklärung bei den Erträgen verwiesen werden (siehe Ziffer 2.5.1.10). Die deutliche Erhöhung im Vergleich zum vorläufigen Ergebnis 2011 liegt auch an der teilweisen Leistungsverrechnung von EDV-Dienstleistungen.


2.6.3 Saldo des Ergebnisplans 2013:


Vorl. Ergebn. 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Veränd. 2012-2013

= Ergebnis 6.522 3.404 5.696 +2.292

Der Gesamtergebnisplan schließt 2013 mit einem Saldo von 5,696 Mio. €. Es handelt sich hierbei um den Überschuss der nichtrechtsfähigen Stiftungen (Sondervermögen) in Höhe von rd. 7 T€ und in Höhe von 5,689 Mio. € um den Überschuss des restlichen Haushalts. Für den Haushalt der Stadt bleibt anzumerken, dass mit einem positiven Saldo des Ergebnishaushalts den Erfordernissen des Haushaltsausgleichs entsprochen wird, denn die Erträge decken die Aufwendungen. Das heißt, dass das bisher ermittelte Eigenkapital mit dem vorgelegten Haus-halt um rd. 5,69 Mio. € erhöht werden kann. Dieses positive Ergebnis ist der verbesserten steuerlichen Lage, aber auch der er-höhten Gewinnverwendung der Beteiligungen zu verdanken.

2.7 Finanzhaushalt 2013: Gesamtfinanzplan

Die Finanzrechnung beinhaltet die tatsächlichen Ein- und Auszahlungen des Haushalts, sowohl aus laufender Verwaltungstätigkeit, für Investitionen als auch deren Finanzie-rung. Bezeichnung (Beträge in T€)

Vorl. Ergebn. 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Veränd. 2012-2013

Steuern u. ähnl. Abgaben 82.144 82.955 86.008 +3.053

+ Zuwendungen u. Zuweisungen, allg. Umlagen 26.036 27.943 27.833 -110

+ Sonstige Transfereinzahlungen 918 1.046 1.064 +18

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 11.592 12.118 12.154 +36

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.279 3.324 3.475 +151

+ Kostenerstattungen, Kostenumlagen 9.423 10.259 12.396 +2.137

+ Sonstige Einz. a. lfd. Geschäftstätigkeit 4.409 3.928 3.886 -42

+ Zinsen und ähnliche Einzahlungen 6.921 4.394 7.720 +3.326

= Einzahlungen aus laufender Verwaltungs-tätigkeit

145.722 145.967 154.536 +8.569

- Personalauszahlungen -24.210 -24.955 -25.810 +855

- Versorgungsauszahlungen -9.262 -10.008 -9.757 -251

- Auszahlungen f. Sach- u. Dienstleistungen -21.363 -23.182 -24.074 +892

- Zinsen und ähnliche Auszahlungen -1.865 -2.521 -2.308 -213

- Transferauszahlungen -47.189 -47.828 -50.269 +2.441

- Sonstige Auszahlungen a.lf. Geschäftstätigkeit -22.267 -23.168 -24.797 +1.629

= Auszahlungen aus laufender Verwaltungs-tätigkeit

-126.156 -131.662 -137.036 +5.374

= Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 19.566 14.305 17.500 +3.195

Einzahlg a. Zuw.f.Invest.maßnahmen 5.898 10.084 10.499 +415

Einzahlg a.d. Veräußerg v. Sachanlagen 3.157 3.354 7.656 +4.302



Vorl. Ergebn. 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Veränd. 2012-2013

Einzahlg a.d. Veräußerg v. Finanzanl. 0 0 0 0

Einzahlg a. Beiträgen u.ä. Entgelten 358 2.341 1.719 -622

Sonstige Investitionseinzahlungen 232 579 220 -359

=Einzahlung aus Investitionstätigkeit 9.647 16.358 20.094 +3.736

Ausz. für den Erwerb von Grundstücken u. Ge-bäuden

-8.570 -3.291 -4.327 +1.036

Ausz. für Baumaßnahmen -10.410 -18.852 -20.728 +1.876

Ausz. für den Erwerb v.bewgl. Sachvermögen -1.422 -2.167 -2.754 +587

Ausz. für den Erwerb von Finanzvermögen -2.203 -301 -880 +579

Ausz. von Investitionszuschüssen -5.170 -6.285 -7.693 +1.408

Sonstige Investitionsauszahlungen -17 -213 -193 -20

=Auszahlung aus Investitionstätigkeit -27.792 -31.109 -36.574 +5.465

= Saldo aus Investitionstätigkeit -18.145 -14.751 -16.480 -1.729

nicht ergebniswirksame Einzahlungen 198.896 0 0 0

nicht ergebniswirksame Auszahlungen -191.889 0 0 0

=nicht ergebniswirksame Ein-u.Auszahlungen 7.007 0 0 0

=Finanzmittelüberschuss/-fehlbetr. 8.428 -445 1.020 +1.465

+ Aufnahme von Krediten für Investitionen 25.921 3.868 4.010 +142

- Tilgung von Krediten für Investitionen -23.396 -3.868 -5.030 +1.162

+ Aufnahme v.Krediten zur Liquiditätssicherung 12.000 0 0 0

- Tilgung v.Krediten zur Liquiditätssicherung -12.000 0 0 0

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit 2.525 0 -1.020 +1.020

= Änderg d. Bestandes an Finanzmitteln 10.953 -445 0 +445

Da die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in wesentlichen Teilen dem Ergebnishaushalt entsprechen, wird auf die Erläuterungen zum Ergebnishaushalt verwiesen. Im Folgenden soll deshalb nur auf den Bereich der investiven Ein- und Auszahlungen und auf die Finanzierungstätigkeit eingegangen werden:


2.7.1 Investive Einzahlungen und Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 2013

Die oben aufgeführten Einzahlungen lassen sich weiter aufgliedern in Eigenmittel und Fremdmittel:

2013 2012 In Mio. € In % In Mio. € In % Eigenmittel (Einzahlungen aus der Veräußerung von Sach- und Finanzanlagen, sonst. Investitionseinz.)

7,876 39,20 3,933 24,02

Beiträge 1,719 8,55 2,341 14,31 Zuweisungen und Zu-schüsse

10,499 52,25 10,084 61,65

Investive Einzahlungen gesamt

20,094 16,358

Zur Finanzierung des Fehlbetrages aus der Investitionstätigkeit von rd. 16,48 Mio. € kann der Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit von 17,5 Mio. € herangezo-gen werden, der zur Eigenfinanzierung gehört. Es verbleibt ein Finanzierungsüberschuss von 1,02 Mio. €, der in die außerordentli-che Schuldentilgung fließt. Im Jahr 2013 soll mit dem Verkauf der entwickelten Flächen im Bahngelände Nord (Baufeld 3) begonnen werden. Aus dem Verkaufserlös soll der entsprechende An-teil aus dem für den Grunderwerb in 2011 aufgenommenen Kredit in Höhe von 3,4 Mio. € außerordentlich zurückgezahlt werden. Bis zum Jahr 2016 soll der Kredit, refinanziert über weitere Grundstücksverkäufe, zurückgezahlt sein. Trotz der außerordentlichen Schuldentilgung ist für 2013 eine Kreditaufnahme in Höhe er ordentlichen Tilgungsleistungen (4,01 Mio. €) vorgesehen. Auf eine Fremd-finanzierung kann aufgrund des umfangreichen Investitionsprogramms nicht ver-zichtet werden. Entwicklung der Netto-Neuverschuldung 2008 bis 2013 nach Haushaltsansätzen bzw. nach den Rechnungsergebnissen:

In Mio. € Ansatz 2013

Vorl. Er-gebnis 2012





Kreditaufnahme ohne Umschuldung

4,010 3,800 6,400 3,200 3,200 3,420

Ordentliche Tilgung 5,030 3,885 3,875 3,709 3,614 3,425 Netto-Neuverschuldung -1,020 -0,085 +2,525 -0,509 -0,414 -0,005

Im Jahr 2011 war eigentlich eine Netto-Neuverschuldung von rd. 4,4 Mio. € einge-plant, davon 3,4 Mio. € zur Finanzierung des Ankaufs Bahngelände Nord. Aufgrund der verbesserten Haushaltslage konnte auf die Inanspruchnahme teilweise verzich-tet werden. Hinsichtlich der großen Grundstücksankäufe im Jahr 2011 war eine Net-to-Neuverschuldung jedoch nicht zu vermeiden.


2.7.2 Investive Auszahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 2013

Der Anteil der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen liegt mit rd. 36,57 Mio. € mit 17,6 % über den Vorjahresansätzen (31,11 Mio. €). Im Jahr 2013 bildet der Aufgabenbereich Bau, Wohnungswesen und Verkehr mit knapp 31 % (Vorjahr 38 %) der Auszahlungen im zweiten Jahr in Folge nicht mehr den Schwerpunkt der Investitionstätigkeit. Wieder nehmen die Bereiche Schule / Erziehung, Soziale Sicherung und Gesundheit, Sport, Erholung mit 50 % der in-vestiven Ausgaben (Vorjahr 44,8 %) den Spitzenplatz ein. Das zeigt die nachhalti-gen Bemühungen der Stadt, Investitionen für Kinder und Jugend zu tätigen. Das Investitionsprogramm des Haushalts 2013 enthält an größeren Bau-Vorhaben (ab 50 T€ Ansatz 2013):

− Im Bereich Schulen: Astrid-Lindgren-Grundschule: Planungsmittel für die baulichen Maßnahmen zur verbesserten Mittagsbetreuung, Grundschule Prinzregentenstraße: Pla-nungsmittel für die mögliche Erweiterung wegen Ganztagsschule und Mit-tagsverpflegung, Mittelschule am Luitpoldpark: Baubeginn für den Neubau der Ganztagesbetreuung; Grund- und Mittelschule Fürstätt: Weiterführung der Brandschutzmaßnahmen Altbau BA II, Johann-Rieder-Realschule: Fassaden-sanierung und Vollwärmeschutz Haus A, weitere Planungsmittel für die Erwei-terung, Finsterwalder Gymnasium: barrierefreie Erschließung mit Einbau ei-nes Aufzugs, Karolinen-Gymnasium: Restrate zum Neubau der Ganztags-betreuung (laufendes Gerichtsverfahren)

− Im Bereich Soziale Sicherung (inkl. Kindertagesstätten) Kindergarten Happing: Planungsmittel (Machbarkeitsstudie zu Abbruch und Neubau), Kindergarten Noahs Arche (Aisingerwies): Abschluss des Anbaus einer zweigruppigen Krippe; Kindergarten Klabautermann, Innstraße: Ersatz des bestehenden Containers; Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt, Endor-fer Au: Abschluss der Erweiterung um zwei Krippengruppen, Kinderhort Jona-than, Innsbruckerstraße: Kauf und Aufstellung von Containern als Übergangs-lösung einschließlich Planungsmittel für die bauliche Erweiterung, Kinderkrip-pe Meraner Straße: Abschluss des Neubaus für eine viergruppige Kinderkrip-pe; Kinderhaus Finsterwalder Straße: Abschluss des Neubaus für eine dreigruppige Kinderkrippe, eine Kindergarten- und eine altersgemischte Grup-pe nebst Familienzentrum; Kinderkrippe Aising: Abschluss des Neubaus einer viergruppigen Kinderkrippe mit Mehrzweckraum

− Im Bereich Gesundheit, Sport, Erholung: ESV-Stadion: Sanierung der Schulsportflächen (Laufbahn und Sprunggrube), Eisstadion: Brandschutzmaßnahmen; Bau einer Lärmschutzwand an der Sportanlage zur Pürstlingstraße; Herstellungskosten für Ausgleichsflächen

− Im Bereich Bau- und Wohnungswesen, Verkehr: Bahnhofsumfeld: Mittel für den Realisierungswettbewerb Südtiroler Platz / Zentraler Omnibusbahnhof mit Planungsbeginn, Ausbau der Luitpoldstraße und Planungsmittel für die innere Erschließung des Bahngeländes Nord; ein weiterer Anteil für die Erneuerung des Oberlaufs und der Instandsetzung der Überdeckung des Herderbachs; den Bau eines Sickerbeckens im Kefer-gelände; die Abfinanzierung von Schlussrechnungen für den Bahnübergang Küpferling; den Beginn der Instandsetzung der Mühlbachbrücke Gießereistra-ße mit eventueller Verbreiterung, den Gehweganbau an der Aisinger Straße zwischen Asam- und Kirnsteinstraße, den Ausbau des Adlerwegs im Zuge der Erschließung des Gebiets „Am Kefer“, die Herstellung der inneren Erschlie-ßung des Mühlbachbogens, die Erneuerung der Hohenofener Straße, die Ver-


längerung der Marienberger Straße zur Erschließung des geplanten Einzel-handelszentrums; die Erneuerung der Traberhofstraße im Zuge des Kanal- und Fernwärmenetzbaus, eine weitere Rate zur Erschließung des Baugebiets „Am Oberfeld“

− Im Bereich Wirtschaftliche Unternehmen, allg. Grund- und Sondervermögen: Weiterführung der Generalinstandsetzung Bauabschnitt II im KuKo, Beginn der Sanierung der Tiefgarage unterhalb des KuKo

Nähere Ausführungen und Erläuterungen sind dem Investitionsprogramm für die Jahre 2012 bis 2016 zu entnehmen. Im Investitionsprogramm sind auch die Folgekosten der Maßnahmen ab einem Ge-samtvolumen von 150 T€ dargestellt.

2.8 Vermögen / Rücklagen und Rückstellungen / Schul den

2.8.1 Entwicklung des Vermögens

In der Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2008 ist das Anlagevermögen mit einem Wert von 418,9 Mio. € ausgewiesen. Der Wert der Schlussbilanz wird nach den derzeit vorliegenden Zahlen zum 31.12.2011 bei ca. 522 Mio. € liegen. 2012 erhöht sich das Anlagevermögen nach den Planzahlen mit rd. 14,3 Mio. €. Durch die Haushaltsplanung 2013 wird das Anlagevermögen per Saldo um weitere rd. 15,1 Mio. € wachsen (errechnet aus den Zugängen und Abgängen des Anlage-vermögens, vermindert um die planmäßigen Abschreibungen).

2.8.2 Rücklagen und Rückstellungen (siehe Rücklagen- und Rückstellungsübersicht nach

§ 1 Abs. 3 Nr. 4 KommHV-Doppik, siehe Seite V/87)

Rücklagen sind nach § 23 KommHV-Doppik die auf der Passivseite der Bilanz aus-zuweisende Allgemeine Rücklage (Nettoposition), Rücklagen aus nicht ertragswirk-sam aufzulösenden Zuwendungen und die Rücklage aus Überschüssen des Ergeb-nishaushalts. Die Rücklagen sind unter dem Posten Eigenkapital gesondert auszu-weisen. Als Eigenkapital ist in der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 ein Wert von 209,2 Mio. € ausgewiesen. Dieser gliedert sich auf in - eine Sonderrücklage (nichtrechtsfähige Stiftungen) in Höhe von 1,137 Mio. € - eine Ergebnisrücklage (Sozialraumorientierung) in Höhe von 0,024 Mio. € und - die Netto-Position (das eigentliche Eigenkapital) in Höhe von 208,055 Mio. €.

Die Sonderrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen wird unter Berücksichtigung der derzeit absehbaren Entwicklungen bis Ende 2013 auf rd. 1,205 Mio. € steigen. Die erstmalig mit dem Jahresabschluss für 2008 zu bildende Position Ergebnisvor-trag (als Überschuss aus der Ergebnisrechnung) beträgt zum Jahresende 2011 rd. 20,6 Mio. €. Aufgrund des voraussichtlich guten Ergebnisses 2012 und unter Zugrun-delegung der Planzahlen für 2013 wird sich diese Position bis Jahresende 2013 vor-aussichtlich auf rd. 31,7 Mio. € erhöhen. Rückstellungen müssen für ungewisse Verbindlichkeiten gebildet werden. Hier sind im Wesentlichen die Rückstellungen für Pensions-, Altersteilzeit- und Beihilfever-pflichtungen zu nennen. Weitere Rückstellungen können insbesondere gebildet wer-den für unterlassene Instandhaltungen bzw. Verpflichtungen späterer Jahre im Rah-men des Finanzausgleichs.


In der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 ist ein Betrag von rd. 66,39 Mio. € enthal-ten. Für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen sind 53,85 Mio. € vorgesehen. Bis Ende 2013 werden sich die entsprechenden Rückstellungen voraussichtlich auf rd. 58,1 Mio. € erhöhen. Die restlichen Rückstellungen, die zum 01.01.2008 zusammen einen Wert von 12,54 Mio. € bildeten, werden sich voraussichtlich bis Jahresende 2013 auf rd. 11,4 Mio. € reduzieren.

2.8.3 Schulden

Nach der Schuldenstatistik für 2012, der noch zur Verfügung stehenden Krediter-mächtigung aus dem Jahr 2012, den Haushaltsansätzen 2013 und den Finanzpla-nungsdaten wird sich der Schuldenstand der Stadt bis Ende 2016 wie folgt entwickeln:

In T€

Stadt

Stand zum 01.01.2012 79.397 Kreditaufnahme 2012 (aus Rest 2011) +3.800 Tilgungsleistung 2012 - 3.885 Stand zum 31.12.2012 in €/ Einwohner

79.312 1.286

vorges.Kreditaufnahme 2013 +4.010 geplante Tilgungsleistung 2013 -4.010 Außerordentliche Tilgung 2013 aus teilwei-sem Verkauf „Bahngelände“

-1.020

2012 nicht ausgeschöpfte Kreditermächti-gung ca.

+3.868

Max. möglicher Stand zum 31.12.2013 in € / Einwohner

82.160 1.325

Änderungen 2014 – regulär 0 Außerordentliche Tilgung 2014 aus teilwei-sem Verkauf „Bahngelände“

-1.354

Vorauss. Stand 31.12.2014 in € / Einwohner

80.806 1.303

Änderungen 2015 – regulär +3.000 Vorauss. Stand 31.12.2015 in € / Einwohner

83.806 1.351

Änderungen 2016 – regulär 0 Außerordentliche Tilgung 2016 aus teilwei-sem Verkauf „Bahngelände“

-1.020

Vorauss. Stand 31.12.2016 in € / Einwohner

82.768 1.335

Der Schuldenstand der Stadt (ohne Eigenbetriebe) beträgt am Ende des Kalender-jahres 2013 maximal unter Ausnutzung aller zur Verfügung stehenden Kreditermäch-tigungen rd. 82,16 Mio. € bzw. 1.325 € / Einwohner und liegt mit diesem Betrag vor-aussichtlich über dem Landesdurchschnitt kreisfreier Städte in der Größenordnung zwischen 50 – 100.000 Einwohnern (letzter veröffentlichter Wert für 2011: 1.193 €). Die Übersicht berücksichtigt die mit den Verkäufen der entwickelten Gewerbe-grundstücke im Bahngelände Nord einhergehenden Sondertilgungsbeträge in den Jahren 2013, 2014 sowie 2016.


Die Netto-Neuverschuldung entwickelt sich demnach im Finanzplanungszeitraum 2014 bis 2016 folgendermaßen:

In Mio. € 2014 2015 2016 Kreditaufnahme ohne Umschuldung 4,112 7,229 4,348 Ordentliche Tilgung 4,112 4,229 4,348 Netto-Neuverschuldung

0 +3,000 0

Außerordentliche Tilgung „Bahngelände“ 1,354 0 1,020 Änderung Schuldenstand -1,354 +3,000 -1,020

Obwohl die Einzahlungen aus Steuern in den Jahren 2014 bis 2016 jährlich um rd. 2,1 bis 3,5 Mio. € steigen und die Entlastung der Kommunen durch die schrittweise Übernahme der Kosten der Grundsicherung im Alter durch den Staat bereits haus-haltsentlastend eingerechnet ist, kann der Überschuss aus laufender Verwaltungstä-tigkeit nicht wesentlich gesteigert werden, da die Belastungen der Stadt insbesonde-re im erzieherischen Bereich deutlich steigen werden. 2014 liegt der Überschuss sogar um rd. 2,4 Mio. € unter dem Wert von 2013, da ins-besondere die einmalig erhöhte Gewinnverwendung städtischer Beteiligungen weg-fällt, die Einnahmen aus der Schlüsselzuweisung steuerkraftbedingt zurückgefahren werden müssen und die Bezirksumlage aufgrund der wachsenden Sozialausgaben des Bezirks Oberbayern prognostisch wieder steigen wird. Die nur mäßig erhöhten Überschüsse aus laufender Verwaltungstätigkeit, aber auch die immer noch hohen Investitionen im schulischen Bereich und bei der Gestaltung des Bahnhofsumfelds neben den sonst erforderlichen Investitionen in die Infrastruk-tur machen im Finanzplanjahr 2015 eine Netto-Neuverschuldung von 3 Mio. € nötig. Ab dem Finanzplanungsjahr 2014 wird bei einem Investitionsvolumen in den drei Finanzplanungsjahren von 83,54 Mio. € und unter Berücksichtigung der außerordent-lichen Schuldentilgungen für das Bahngelände Nord eine Erhöhung des Schul-denstandes von 0,63 Mio. € nötig. Basis dafür sind die jetzt vorliegenden Prognose-daten und die durchzuführenden Investitionsmaßnahmen. Das vorrangige Ziel des Schuldenabbaus kann aufgrund der Fülle der anstehenden Investitionsvorhaben in der Planung nicht gelingen. Mit einem Fremdfinanzierungsan-teil von 3,6% (ohne Berücksichtigung der Sondertilgung Bahngelände) bzw. 0,75% unter Einrechnung der außerordentlichen Tilgung erscheint dies vertretbar.

3. Mittelfristige Finanzplanung 3.1 Allgemeine Vorbemerkungen

Der Finanzplan wurde im Rahmen des Art. 70 GO fortgeschrieben. Neben dem Basis-jahr 2012 umfasst er die Jahre 2013 bis 2016. Als Unterlage der Finanzplanung ist ein Investitionsprogramm aufzustellen (Siehe Seiten A/1 ff). Der fünfjährige Finanzplan ist zu erarbeiten, um die stetige Aufgabenerfüllung dauerhaft zu gewährleisten, die Ausgeglichenheit des Haushalts zu sichern und den Erfordernis-sen des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts Rechnung zu tragen.

3.2 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus laufender V erwaltungstätigkeit

Der Überschuss der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätig-keit ist zentrales Kennzeichen für die Investitionskraft der Stadt. Dies wird auch in der Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit deutlich (siehe Ziffer 3.6 ab Seite V/62). Um eine schleichende Überschuldung der Kommune zu vermeiden, ist sicherzustellen, dass zumindest die ordentlichen Tilgungsleistungen über die laufenden Einzahlungen


erwirtschaftet werden, damit nicht Kredittilgungen wieder durch neue Kreditaufnahmen finanziert werden. Die Forderung, dass durch die Haushaltswirtschaft eine Überschuldung zu vermeiden ist, trifft auch Art. 61 Abs. 1 Satz 2 der Bayerischen Gemeindeordnung.

Rechnungs-jahr

Überschuss lau-fend. Verw.Tät.

ordentl. Tilgung „Überschuss“

2011 19,566 3,875 +15,691 2012 14,306 3,868 +10,438 2013 17,500 4,010 +13,490 2014 15,142 4,112 +11,030 2015 14,299 4,229 +10,070 2016 14,975 4,348 +10,627

Aus dieser Tabelle (Beträge in Mio. €) wird ersichtlich, dass die Stadt im gesamten Be-trachtungszeitraum die ordentliche Tilgung über den Überschuss aus laufender Verwal-tungstätigkeit erwirtschaften kann. Grundvoraussetzung für die oben aufgezeigte Entwicklung ist aber, dass die laufenden Einnahmen vor allem im steuerlichen Bereich die nächsten Jahre von einem Niveau von 86,0 Mio. € (im Jahr 2013) kontinuierlich auf 95,4 Mio. € (im Jahr 2016) steigen, der wirt-schaftliche Aufschwung, der sich auch in den staatlichen Orientierungsdaten widerspie-gelt, weiter anhält und die gesetzlichen Grundlagen nicht zu ungunsten der kommunalen Finanzausstattung geändert werden. Steuern und ähnliche Abgaben waren im Jahr 2012 mit insgesamt rd. 83 Mio. € veran-schlagt, tatsächlich wurden nach den derzeit vorliegenden Zahlen rd. 84,3 Mio. € einge-zahlt. Weitere Voraussetzung ist, dass bei den Ausgaben kontinuierlich der vernünftige Spar-kurs der letzten Jahre fortgesetzt wird - unter Berücksichtigung der gesetzlichen Pflich-ten eines pfleglichen Umgangs mit dem kommunalen Vermögen. Trotz der Annahme von steigenden Steuereinnahmen sind die Überschüsse 2014 bis 2016 im Vergleich zu 2013 niedriger. Dies liegt zu einem großen Teil an der Tatsache, dass die Einnahmen aus der Schlüs-selzuweisung für die nächsten Jahre aufgrund der stark steigenden Steuerkraft der Stadt deutlich zurückgenommen werden müssen. Im Gegenzug werden voraussichtlich auch die steuerlichen Umlagen, insbesondere die Bezirksumlage aufgrund der erhöhten Umlagekraft steigen. Die sonstigen Ausgaben werden aber gerade wegen des beab-sichtigten Ausbaus der Kleinkindbetreuung im Rahmen der kindbezogenen Förderung überdurchschnittlich anwachsen. Ebenso kann in den Jahren ab 2014 nicht mehr mit ei-ner erhöhten Gewinnverwendung von städtischen Beteiligungen gerechnet werden. Nähere Ausführungen zu den Annahmen, die der Finanzplanung zu Grunde liegen, sind unter nachfolgender Ziffer 3.4 zu finden. Ob diese Planung Bestand hat, hängt wesentlich davon ab,

o ob der derzeit noch spürbare Aufschwung weiter anhält und sich in höheren Steuereinnahmen niederschlägt,

o welche weiteren Reformbestrebungen auf Bundes- und Landesebene Be-lastungen oder Entlastungen für die kommunalen Finanzen bringen werden,

o wo sich gegebenenfalls im Rahmen von Aufgaben- bzw. Prozesskritik lang-fristige Einsparungen erzielen lassen und

o in welchem Maße die Stadt freiwillige Leistungen in dem Umfang bereitstellt, dass sie mit der jeweiligen Haushaltslage im Einklang stehen.

Die Haushaltskonsolidierung muss auch in scheinbar finanziell guten Zeiten gerade im Hinblick auf Erfahrungen aus der letzten, hoffentlich hinter uns liegenden Finanz- und Wirtschaftskrise und der aktuellen Euro-Schuldenkrise fortgeführt werden, um die in der


Finanzplanung für das Jahr 2015 ausgewiesene Netto-Neuverschuldung möglichst wei-ter reduzieren zu können. Ziel für die nächsten Jahre muss es kontinuierlich sein, eine Netto-Neuverschuldung zu vermeiden und somit die folgenden Generationen nur in wirklich notwendigem Umfang zu belasten.

3.3 Investitionsprogramm 2012 bis 2016

Die Zahlen des Investitionsprogramms für die Haushaltsjahre 2012 bis 2016 lauten:

Haushaltsjahr Baumaßnah-men

in Mio. €

Grunder-werb

in Mio. €

Investitions-zuschüsse in Mio. €

Sonstiges

in Mio. €

Summe

in Mio. €

2012 18,852 3,291 6,285 2,681 31,109

2013 20,728 4,327 7,693 3,826 36,574

2014 18,382 0,978 5,054 5,460 29,874

2015 16,480 0,770 4,846 4,522 26,618

2016 18,802 1,777 3,169 3,295 27,043 Im Betrachtungszeitraum 2012 bis 2016 plant die Stadt danach Investitionen mit einer Summe von 151,2 Mio. €. Auch für den Haushalt 2013 gilt, dass künftige Investitionsentscheidungen neben der Pflicht zur Aufgabenerfüllung in verstärktem Maße auch die entstehenden Folgekosten berücksichtigen müssen, um nach Abwägung der jeweiligen Höhe der Folgebelastungen Prioritäten zu setzen bzw. Alternativen zu entwickeln. Im Rahmen der kaufmännischen Wirtschaftsführung werden die Folgelasten in Form der Abschreibungen budgetwirksam und schränken die Handlungsfähigkeit bei sonst gleichbleibenden Verhältnissen ein, was in den Jahren 2014 ff ersichtlich wird. Trotz steigender Erträge kann der Saldo des Ergebnishaushaltes in den nächsten Jahren nicht gesteigert werden. Mit ein Grund da-für sind auch die erhöhten Abschreibungswerte als Ausfluss der Investitionstätigkeit der letzten Jahre bzw. in den kommenden Jahren. Mit dem vorgelegten Investitionspaket plant die Stadt in den Jahren 2012 bis 2016 Vor-haben mit einer Summe von insgesamt rd. 151,2 Mio. €, die sich nur unter Inanspruch-nahme von Fremdmitteln abwickeln lassen. Die Überschüsse aus laufender Verwal-tungstätigkeit sind zwar auf hohem Niveau, aber grundsätzlich nicht ausreichend, um al-le Investitionen aus eigener Kraft zu finanzieren. Der Fremdmittelbedarf liegt im gleichen Betrachtungszeitraum nach der Planung vor-aussichtlich bei rd. 23,57 Mio. € (bei einer planmäßigen Tilgung von rd. 20,57 Mio. €) und damit unter den Vergleichswerten zum Haushalt 2012 (30 Mio. €). Die Fremdfinanzierungsquote liegt danach bei 15,59 % der Investitionen. Die Netto-Neuverschuldung (3 Mio. €) beträgt rd. 1,98 % der geplanten Investitionen. Ziel der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen muss sein, die Netto-Neuverschuldung auch für die Finanzplanungsphase auf Null zu reduzieren und weiter Schulden abzu-bauen. Die Sondertilgungen für das Bahngelände Nord sind in dieser Betrachtung nicht enthal-ten.


3.4 Finanzplanungsgrundlagen

Die Finanzplanungszahlen sind dem Gesamtfinanzplan auf den Seiten 5 und 6 zu ent-nehmen. Die Finanzplanung 2012 bis 2016 wurde wie auch schon in den letzten Jahren dem Budgetgedanken entsprechend unter umfassender Einbeziehung aller Budgetverant-wortlichen bzw. aller Fachämter erstellt. Dadurch wird das in den Ämtern vorhandene Detailwissen genutzt und eine fachkundige Priorisierung der Finanzplanung erreicht. Dem fortgeschriebenen Finanzplan liegen neben der Pflicht zur Haushaltskonsolidierung folgende Überlegungen zugrunde: a) Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

Steuern:

Gewerbesteuer: Ausgehend vom Ansatz 2013 von 42 Mio. € wird für die Jahre ab 2014 mit Stei-gerungsraten gerechnet (2014: 3,1%, 2015: 3,0%, 2016: 2,9%), die nur zum Teil den aktuellen Orientierungsdaten des Innenministeriums entsprechen und im gesamten Zeitraum unter den staatlichen Prognosewerten liegen (2014: 3,5%, 2015: 3,4%, 2016: 3,1%).

Grundsteuer A und B: Im Finanzplan wurden die Einnahmen aus Grundsteuer A und B in den Folgejah-ren um jährlich bis zu rd. 1,6% unter Berücksichtigung örtlicher Gegebenheiten gesteigert. Die vorliegenden Orientierungsdaten gehen von Steigerungssätzen bei der Grundsteuer B von 1,9% bzw. 1,8% aus. Basis sind die Ansätze 2013.

Gemeindeanteil an der Lohn- und Einkommensteuer: Die Planung in diesem Bereich geht bei Steigerungssätzen von 5,8%, 5,5% und 4,5% von Steigerungswerten aus, die sich an den derzeit gültigen Orientierungs-daten (5,7%, 5,5%, 5,2%) anlehnen. Basis für die Hochrechnung sind die Ansätze 2013.

Zuwendungen und Zuweisungen:

Schlüsselzuweisung: Es wurden die örtlichen Gegebenheiten aufgrund der Umlagegrundlagen und der Steuerkraft der Stadt berücksichtigt. Bei der Hochrechnung der Schlüsselzuwei-sung wurde in den Jahren ab 2014 aufgrund der steigenden Steuerkraft der Stadt aus den Jahren ab 2012 von reduzierten Zuweisungen ausgegangen.

Öffentlich rechtliche Leistungsentgelte:

Gebühren: Die Abfallbeseitigungsgebühren werden im Laufe 2013 wieder neu kalkuliert. Hier wurde auch weiterhin mit gleichbleibenden Werten gerechnet. Die Fried-hofsgebühren sind für 2011 bis 2013 kalkuliert. Bei gleichbleibenden Gesamtge-bühreneinnahmen und rückläufigen Fallzahlen stehen die Einzelgebühren vorbe-haltlich der Kalkulation im Jahr 2013 vor einer Erhöhung. In der Finanzplanung wird ansonsten die Annahme getroffen, dass die Gebüh-reneinnahmen bei sonst gleichbleibenden Verhältnissen in etwa konstant bleiben werden. Für die Kindergartengebühren ist in den nächsten beiden Jahren eine Erhöhung angedacht.


Für die anderen Gebühren und Entgelte geht die Finanzplanung grundsätzlich von einer maßvollen Steigerung aus. Zusätzlich wurden die von den Budgets gemeldeten Besonderheiten berücksichtigt.

Privatrechtliche Leistungsentgelte: Es wird ab 2013 von einer im Wesentlichen gleichbleibenden Tendenz ausgegan-gen. Im Jahr 2014 ist – vorsichtig geschätzt - eine einmalige Wertabschöpfung aus einem Umlegungsverfahren eingeplant, die in den Jahren ab 2015 nicht mehr wirk-sam wird.

Kostenerstattungen, Kostenumlagen: Ab 2012 ist die erhöhte Bundesbeteiligung an der städtischen Netto-Belastung aus der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (stufenweise Übernahme von 45% im Jahr 2012 bis zur kompletten Übernahme im Jahr 2014) bereits be-rücksichtigt. Dies führt im Jahr 2014 im Vergleich zu 2013 nochmals zu zusätzlichen Einzahlungen von rd. 0,8 Mio. €.

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen: Hier wird auch in den Jahren 2014 ff mit gleichbleibenden Einnahmen bei den Zin-sen und um rd. 3,3 Mio. € reduzierten Einzahlungen aus der Gewinnverwendung der Stadtwerke GmbH & Co KG gerechnet.

b) Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

Personal und Versorgung: Basis für die Hochrechnung der Personalauszahlungen ist der Ansatz 2013. Für 2014 bis 2016 wurde jährlich mit einer Steigerung von rd. 2 % gerechnet.

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen: Die Ausgaben für Unterhalt wurden für die nächsten Jahre ab 2014 in etwa gleich-bleibender Höhe eingeplant. Bei den Bewirtschaftungskosten für städtische Gebäude wurde von einer weiterhin leichten Steigerung der Ausgaben ausgegangen. Im Übrigen sind die von den Budgets gemeldeten Veränderungen berücksichtigt. Ab dem Jahr 2013 wurden die für das Investitionsprogramm ermittelten Folgeaus-gaben in die Planung miteinbezogen.

Transferauszahlungen:

Zuweisungen für laufende Zwecke: Es wurde damit gerechnet, dass die Pflichtzuwendungen, gerade im Bereich der Kinderbetreuung steigen, jedoch die freiwilligen Zuwendungen auf ein unbedingt notwendiges Maß beschränkt werden können. Von der ausgewiesenen Erhöhung der Transferauszahlungen von 3,2 Mio. € im Vergleich zu 2013 resultieren allein rd. 1,7 Mio. € aus der Förderung im Bereich Kinderbetreuung.

Sozial- und Jugendhilfe: Die Finanzplanung geht davon aus, dass es ab 2013 zu einer leichten Steige-rung der Sozialhilfeausgaben (3%) kommen wird. Bei den Leistungen in und außerhalb von Einrichtungen der Jugendhilfe wird auf-grund der Regionalisierung/Sozialraumorientierung der Jugendhilfe und den po-sitiven Wirkungen zum jetzigen Zeitpunkt davon ausgegangen, dass die Ausga-ben nach der Erhöhung für das Jahr 2012 im Wesentlichen erst wieder ab 2015 um 5% erhöht werden könnten.


Gewerbesteuerumlage: Die Finanzplanung berücksichtigt bei der Gewerbesteuerumlage einen gleich-bleibenden Vervielfältiger von 69 v.H.. Aufgrund der planmäßigen Gewerbesteu-ereinnahmen steigt auch die Gewerbesteuerumlage um durchschnittlich bis zu 0,4 Mio. € jährlich.

Bezirksumlage : Es wurden die örtlichen Gegebenheiten aufgrund der Umlagegrundlagen und der Steuerkraft der Stadt berücksichtigt und ein wieder steigender Umlagesatz des Bezirks Oberbayern unterstellt. Eine seit Jahren andiskutierte Zuständigkeitsverlagerung der Hilfe zur Pflege weg von den Bezirken auf die Kreisverwaltungsbehörden wurde in die Finanz-planwerte bis 2016 nicht eingerechnet.

Sonstige Auszahlungen aus laufender Geschäftstätigk eit:

Kostenerstattungen: Ab 2013 wurden die Zahlungen aus Kostenbeteiligungen am Sachaufwand ande-rer Schulaufwandsträger (Gastschulbeiträge) aufgrund voraussichtlich gestiege-ner Schülerzahlen auf einem hohen Niveau von rd. 2,1 bis 3,1 Mio. € fortge-schrieben.

Leistungsbeteiligung Hartz IV: Für die Jahre ab 2014 wird mit einer Steigerungsrate von 3% pro Jahr gerechnet.

Steuern und Versicherungen: Es wurde mit einer im Wesentlichen gleichbleibenden Belastung aus Steuern und Versicherungen gerechnet, unter Berücksichtigung der zurückgehenden Be-lastung für Körperschaft- und Kapitalertragsteuer in Abhängigkeit der Höhe der Gewinnverwendung von Beteiligungen.

c) Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätig keit

Grundlage dafür ist das Investitionsprogramm, das unter A / 1 ff abgedruckt ist.

Das Ziel der letzten Jahre, die Finanzplanungsjahre mit möglichst geringer bzw. ohne Neuverschuldung auszugleichen und wenn möglich, Schulden abzubauen, konnte trotz der verbesserten wirtschaftlichen Lage bei dem angestrebten Investitionspaket der nächsten Jahre zumindest für die Planung zum Großteil, aber leider nicht ganz umge-setzt werden. Handlungsmaxime ist aber, bei entsprechender Haushaltsentwicklung flexibel zu reagie-ren und nur eine so hohe Schuldenaufnahme zuzulassen, wie es die Haushaltslage er-fordert. In den Jahren ab 2008 ist dies auch immer (mit Ausnahme des Jahres 2011) ge-lungen. Die Kreditaufnahmen blieben grundsätzlich unter den ordentlichen Tilgungsleis-tungen zurück. Ohne Berücksichtigung der Sondersituation 2011 im Zusammenhang mit dem Erwerb des Bahngeländes Nord hätte auch im Jahr 2011 der „reguläre“ Schul-denstand dank der besseren Entwicklung der Steuereinnahmen um rd. 0,9 Mio. € abge-baut werden können. Unter Einrechnung der Kreditaufnahme für das Bahngelände Nord (3,4 Mio. €) hat sich der Schuldenstand 2011 tatsächlich um rd. 2,53 Mio. € erhöht.


3.5 Abweichungen zur Vorjahresfinanzplanung

Die Vorjahresfinanzplanung ging aufgrund der damals vorliegenden Orientierungsdaten von einem wirtschaftlichen Aufschwung aus, der sich in hohen Steigerungsraten bei den Steuern darstellte. Die Einschätzung der staatlichen Prognosedaten hat sich leicht nach unten entwickelt. Aufgrund der verbesserten Ausgangszahlen (für dieses Jahr wurde die Entwicklung des Jahres 2012 herangezogen, für die letztjährige Finanzplanung die noch verhaltenere Entwicklung aus 2011) ergeben sich deutliche Steigerungswerte. Außer-dem blieb die Schlüsselzuweisung auch 2013 auf einem höheren Wert als noch im Vor-jahr zu rechnen war. Der Vergleich der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit entwickelte sich wie folgt:

In T€ 2013 2014 2015 Einzahlungen aktuelle Finanzplanung 154.536 154.786 156.658 Einzahlungen Finanzplanung HH2012 148.013 152.428 154.321 Differenz +6.523 +2.358 +2.337

Auszahlungen aktuelle Finanzplanung 137.036 139.644 142.359 Auszahlungen Finanzplanung HH2012 134.588 137.909 139.436 Differenz +2.448 +1.735 +2.923

Saldo aktuelle Finanzplanung 17.500 15.142 14.299 Saldo Finanzplanung HH 2012 13.425 14.519 14.885 Differenz +4.075 +623 -586

Die verbesserte steuerliche Situation in den Jahren ab 2013 wirkt sich grundsätzlich nicht ergebniserhöhend auf den Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit aus. Steigende Sozialtransferleistungen, erhöhte Belastungen aus der Kleinkindbetreuung und voraussichtlich steigende Bezirksumlagezahlungen zeichnen bei den Ausgaben verantwortlich für die Erhöhung im Vergleich zur bisherigen Finanzplanung. Der im Jahr 2013 erhöhte Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit ist im We-sentlichen auf im Jahr 2013 wirkende Einmaleffekte (insbesondere aufgrund einer ein-malig erhöhten Gewinnverwendung von Beteiligungen) zurückzuführen.

3.6 Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit Die Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit nach § 1 Abs. 2 Nr. 4 KommHV-Doppik ist im Vergleich zur bisherigen kameralen Übersicht umfangreicher geworden. Neben den bisher auch schon kameral dargestellten Informationen zum Fi-nanzhaushalt mit der zentralen Größe des Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (ka-meral: Zuführung an den Vermögenshaushalt) werden nachrichtlich Daten zum Ergeb-nishaushalt (u.a. Abschreibungen, Rückstellungen, außerordentliche Vorgänge) und zum Haushaltsausgleich (insbesondere Saldo des Ergebnishaushalts) zusammenge-fasst. Neu hinzugekommen ist die Übersicht über die Inanspruchnahme des Kassen-kreditrahmens. Die Übersicht ist auf den nachfolgenden Seiten abgedruckt. Nach dem unerwartet guten Ergebnis 2011 in Höhe von 16,51 Mio. € – bei der Haus-haltsplanung 2011 musste noch aufgrund der befürchteten langsameren Erholung von den Auswirkungen des Wirtschafts- und Finanzkrise mit einem deutlich schlechteren be-reinigten Ergebnis (7,38 Mio. €) gerechnet werden – pendelt es sich in den Jahren für 2014 bis 2016 auf einem Niveau von etwa 11 bis 12 Mio. € ein.


Im Jahr 2013 stellt sich das bereinigte Ergebnis mit geplanten rd. 14,5 Mio. € einmalig besser dar. Hier ist aber zu bedenken, dass einmalige Vorgänge (insbesondere die ein-malig erhöhte Gewinnverwendung der Stadtwerke und immer noch hohe Schlüsselzu-weisungen) dieses beträchtliche Ergebnis mit bewirkt haben. Dieser Betrag kann planmäßig ab 2014 nicht mehr erreicht werden. Die Überschüsse bleiben deshalb in den Jahren 2014 bis 2016 unter dem Ausgangs-wert von 2013. In den nächsten Jahren wird zwar auch mit steigenden Steuereinnahmen gerechnet. Diese können die voraussichtlichen Minderungen bei der Schlüsselzuweisung und die steigenden Belastungen aus Transferauszahlungen im sozialen und erzieherischen Be-reich und bei der Bezirksumlage nicht vollständig auffangen. Das bereinigte Ergebnis unter Ziffer 2 der Übersicht lässt erkennen, ob die Stadt in der Lage ist, investive Auszahlungen mit dem Überschuss aus laufender Verwaltungstätig-keit zu finanzieren und inwieweit bei Verschlechterungen der Finanzsituation Reserven zur Verfügung stehen. Bei Betrachtung der Beträge zeigt sich, dass die dauernde Leistungsfähigkeit im gesam-ten Zeitraum gegeben ist, aber trotz der guten Prognosewerte im steuerlichen Bereich nicht wesentlich gesteigert werden kann. Trotz des immer deutlich positiven Betrages ist zu bedenken, dass das bereinigte Zah-lungsergebnis nicht ausreicht, das eingeplante Investitionspaket zu finanzieren, so dass ein Fremdmitteleinsatz notwendig wird, der die dauernde Leistungsfähigkeit aufgrund der Zins- und Tilgungslasten wiederum einschränken könnte. Insbesondere heißt dies - wie auch in den letzten Jahren an dieser Stelle ausgeführt -,

• die Einnahmen des Haushalts verantwortungsbewusst, aber auch verursa-chungsgerecht zu steigern, weiterhin auch städtische Beteiligungen unter Be-rücksichtigung der finanziellen und wirtschaftlichen Möglichkeiten in den Haus-haltskonsolidierungsprozess mit einzubeziehen und

• die laufenden Ausgaben auf das für die stetige Aufgabenerfüllung Notwendige zu beschränken, insbesondere die freiwilligen Leistungen auf einem finanzierba-ren Niveau zu halten bzw. weiter zurückzufahren, um auf diese Weise die Folgelasten notwendiger Projekte aufzufangen, sowie bei pflichtigen Aufgaben auf überzogene qualitative Anforderungen zu verzichten

und

• dadurch den Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit zu erhöhen, um

eine möglichst hohe Eigenfinanzierungsrate für notwendige Investitionen zu er-reichen.

Außerdem ist es zur Erreichung der Zielvorgaben unabdingbar, eine konsequente Beur-teilung aller bedeutenden Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit, der Finanzierbarkeit und der Folgelasten sowie verstärkt unter dem Blickwinkel der unbedingten Notwendigkeit (‚Pflichtaufgaben haben Vorrang‘) durchzuführen, um die Kreditaufnahmen und damit die Schuldendienst-leistungen zu minimieren und damit in die Lage versetzt zu werden, auch Schulden ab-bauen zu können.


Die nachrichtlichen Angaben zum Ergebnishaushalt zeigen, dass die Belastung des Ergeb-nishaushalts durch die Netto-Abschreibungen im Betrachtungszeitraum durch die im Investi-tionsprogramm dargestellten Maßnahmen bis 2016 um rd. 2,25 Mio. € oder 27,8 % steigen werden. Der aus den Jahresabschlüssen 2008 bis 2011 voraussichtlich vorhandene Ergebnisvortrag von rd. 20,6 Mio. € wird in den Jahren bis 2016 aufgrund der positiven Salden des Ergebnishaushalts auf rd. 34,2 Mio. € ausgebaut werden können. Die Darstellung der Entwicklung der Kassenkredite in den Jahren 2011 und 2012 zeigt, dass sich auch bei der Stadt Rosenheim der durchschnittliche Kassenkreditbedarf im Jahr 2012 wieder erhöht hat. Waren im Jahr 2008 zumindest grundsätzlich noch zu den Steuertermi-nen keine Kassenkredite nötig, war die niedrigste Ausschöpfung im August 2009 bei 2,2 Mio. €. Die niedrigste Ausschöpfung im Jahr 2012 war mit 7 Mio. € in den Monaten Septem-ber bis Dezember, die höchste Ausschöpfung im April mit 18 Mio. €. Im Jahresdurchschnitt ist der Kassenkreditbedarf von 2011 mit 8,2 Mio. € auf 10 Mio. € im Jahr 2012 gestiegen. Die Kassenkredithöhen sind auch unter dem Blickwinkel zu sehen, dass mit der Aufnahme von Kassenkrediten durch die Stadt auch der Liquiditätsverbund mit den Tochtergesellschaf-ten gespeist wird, der auf Grund der Liquiditätsvereinbarung durch die Stadt (gegen Zinser-stattung) gedeckt werden muss.


Übersicht zur Beurteilung der dauerhaften Leistungs fähigkeit nach § 1 Abs. 2 Nr. 4 KommHV-Doppik

in Tausend Euro

Bezeichnung vorauss. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanz-plan 2014

Finanz-plan 2015

Finanz-plan 2016

1. Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit abzüglich 19.566 14.306 17.500 15.142 14.299 14.975

1.1 Einzahlungen aus laufender Verwal-tungstätigkeit mit Zweckbindung für be-stimmte Auszahlungen (-)

4 9 7 5 5 5

1.2 Bedarfszuweisung (-) 0 0 0 0 0 0

1.3 Ordentliche Tilgung von Krediten (-) zuzüglich 3.875 3.868 4.010 4.112 4.229 4.348

1.4 Rückflüsse von Ausleihungen (+) 206 579 220 213 203 179

1.5 Investitionspauschalen nach Art. 12 FAG (+)

615 743 823 780 750 720

2. Bereinigtes Zahlungsergebnis 16.508 11.751 14.526 12.018 11.018 11.521

Nachrichtliche Angaben zum Finanzhaushalt*


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanz-plan 2014

Finanz-plan 2015

Finanz-plan 2016

3. Auszahlungen für den Erwerb von be-weglichem Sachvermögen

1.422 2.167 2.754 4.668 3.599 2.372

4. Auszahlungen für Baumaßnahmen an Straßen 4.250 4.620 6.800 7.839 8.326 4.664

5. Einzahlungen für Straßen aus Zuwendun -gen, Beiträgen und ähnlichen Entgelten

1.090 4.206 2.966 4.266 4.010 4.707

6. Außerordentliche Tilgung von Krediten 0 0 1.020 1.354 0 1.020

7. Tilgung zur Umschuldung 19.521 0 0 0 0 0

8. Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen

3.159 3.354 7.656 5.705 306 4.331

9. Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0 0 0 0 0 0

10. Einzahlungen aus der Verminderung von Liquiditätsreserven 0 0 0 0 0 0

11. Auszahlungen für Renten (Leibrenten) für die Abtretung von Grundstücken

71 79 79 81 83 85

12. Leasingraten (soweit vermögenswirk-sam) 0 0 0 0 0 0

13. Auszahlungen für ÖPP-Modelle und Ähnliches (soweit vermögenswirksam)

0 0 0 0 0 0


Nachrichtliche Angaben zum Ergebnishaushalt*


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanz-plan 2014

Finanz-plan 2015

Finanz-plan 2016

14. Planmäßige Abschreibungen abzüglich 12.131 12.838 13.615 15.022 15.232 15.488

14.1 Erträge aus der Auflösung von Son-derposten aus Zuwendungen (-)

3.614 3.715 4.004 4.451 4.472 4.386

14.2 Erträge aus der Auflösung von Son-derposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten (-)

443 487 680 730 730 780

15. Nettoabschreibungen 8.074 8.636 8.931 9.841 10.030 10.322

16. Zuführungen zu Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen zuzüglich

2.361 845 910

16.1 Zuführungen zu Umweltrückstellun-gen (+)

120 0 0

16.2 Zuführungen zu sonstigen Rückstel-lungen (+) … abzüglich 4.759 3.992 2.937

16.3 Erträge aus der Auflösung von Rück-stellungen (-)

4.417 5.195 4.066

17. Nettozuführung zu Rückstellungen 2.823 -358 -219

18. Aufwendungen aus der Bildung von Sonderposten für den Gebührenausgleich

40 0 0 0 0 0

19. Erträge aus der Auflösung von Sonder-posten für den Gebührenausgleich

0 0 0 0 0 0

20. Buchgewinne bei Veräußerung – or-dentlich 1.895 0 0

21. Buchverluste bei Veräußerung – ordent-lich

237 0 0

22. Außerplanmäßige Abschreibungen –

ordentlich davon auf Sachvermögen davon auf Finanzanlagen davon auf Forderungen davon auf sonstiges Umlaufvermögen

1.645

0 0

1.645 0

0 0

23. Außerordentliche Erträge davon Buchgewinne aus Sachvermögen davon Buchgewinne aus Finanzanlagen davon Buchgewinne aus Umlaufvermögen davon Zuschreibungen davon nur zahlungswirksam

130 0

125 0 5 0

0 0

24.Außerordentliche Aufwendungen davon Buchverluste aus Sachvermögen davon Buchverluste aus Finanzanlagen davon Buchverluste aus Umlaufvermögen davon Abschreibungen auf Sachvermögen davon Abschreibungen auf Finanzanlagen davon Abschreibungen auf Umlaufvermögen davon nur zahlungswirksam

144 0 3 0

65 76

0 0

0 0


Nachrichtliche Angaben zum Haushaltsausgleich*


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Finanz-plan 2014

Finanz-plan 2015

Finanz-plan 2016

25. Ergebnisbezogener Haushaltsausgleich 6.522 3.404 5.696 1.791 1.494 1.237

26. Allgemeine Rücklage (Nettoposition) 208.055 208.055 208.055 208.055 208.055 208.055

27. Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen

0 0 0 0 0 0

28. Ergebnisrücklage 24 24 24 24 24 24

29. Ergebnisvortrag 20.625 24.029 29.725 31.516 33.010 34.247

30. Sonderposten (nicht auflösbar) 11.315 11.400 11.600 11.800 12.000 12.200

31. Sonderposten (auflösbar) 87.977 96.033 107.801 117.719 126.279 134.606

32. Liquiditätsreserve davon Wertpapiere des UV davon Geldanlagen

17.752 0

14.636

17.307 0

11.231

8.790 0

7.000

8.790 0

7.000

8.790 0

7.000

8.790 0

7.000 * anhand der vorläufigen Angaben zum Jahresabschluss 2011; desweiteren keine exakten Angaben möglich, da die Eröffnungsbi-lanz zum 01.01.2008 erst seit Kurzem vorliegt und die Jahresabschlüsse sukzessive aufgestellt werden. Hinsichtlich weiterer Vorbelastungen wird auf die A nlagen des Haushaltsplans nach § 1 Abs. 3 Nrn. 3 und 4 KommHV-Doppik verwiesen;

- Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen der Haushaltsplanung – voraussichtlich aus Verpflichtungsermächtigungen fällig werdende Auszahlungen

- Verbindlichkeitenübersicht der Haushaltsplanung – voraussichtlicher Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften

- Rücklagen- und Rückstellungsübersicht der Haushaltsplanung – voraussichtlicher Stand der Rücklagen und Rückstellungen

33. Entwicklung der Kassenkredite Im Vorjahr (2012): In der Haushaltssatzung festgesetzter Höchstbetrag: 29.000 TEUR

In TEUR Jan. Febr. März Apr. Mai Juni Juli Aug. Sept. Okt. Nov. Dez.

Max. Betrag 14.500 14.500 18.000 18.000 18.000 11.500 11.500 10.000 7.000 7.000 7.000 7.000

Niedrigste Ausschöpfung

7.000 11.000 11.000 18.000 11.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000

Durchschnittl. Inanspruchn.

8.823 12.810 11.452 18.000 15.516 9.033 9.032 7.097 7.000 7.000 7.000 7.000

Im Vorvorjahr (2011): In der Haushaltssatzung festgesetzter Höchstbetrag: 26.000 TEUR

In TEUR Jan. Febr. März Apr. Mai Juni Juli Aug. Sept. Okt. Nov. Dez.

Max. Betrag 11.500 11.500 14.500 14.500 13.000 10.500 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000

Niedrigste Ausschöpfung

7.000 7.000 7.000 13.000 10.500 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000

Durchschnittl. Inanspruchn.

8.274 8.036 8.645 13.200 10.661 7.117 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000


F. Beteiligung der Stadt an wirtschaftlichen Untern ehmen

Übersicht über die Gesamtbeteiligungsstruktur

Die Stadt Rosenheim ist an folgenden Eigenbetrieben und Unternehmen in Privatrechts-form mit mehr als 50 % unmittelbar beteiligt:

Stammkapital Anteil Stadt Prozent

Eigenbetrieb Baubetriebshof 770.000 € 770.000 € 100,0 %

Eigenbetrieb Stadtentwässerung 2.600.000 € 2.600.000 € 100,0 %

Eigenbetrieb Klinikum 500.000 € 500.000 € 100,0 %

GRWS - Wohnungsbau- und Sanierungsgesell-schaft mbH

8.200.000 € 7.175.000 € 87,5 %

Landesgartenschau 2010 Rosenheim GmbH 25.000 € 25.000 € 100,0 %

Stadtwerke Rosenheim Verwaltungs-GmbH 25.000 € 25.000 € 100,0 %

Stadtwerke Rosenheim GmbH & Co. KG 2.000.000 € 2.000.000 € 100,0 %

Veranstaltungs- und Kongress GmbH (VKR) 26.000 € 26.000 € 100,0 %


1. Eigenbetrieb Baubetriebshof

Jahresergebnis 2011: + 137.482 € geplantes Ergebnis 2012: + 193.000 € geplantes Ergebnis 2013: + 102.000 €

Aufgabe des Eigenbetriebes ist die Erbringung von handwerklichen und anderen Dienstleistungen für die Stadt Rosenheim und ihre Beteiligungen. Die Schwerpunkte liegen im Bereich Straßenunterhalt, Winterdienst, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Stadtgärtnerei, Spiel- und Sportplatzpflege und Fuhrpark/Kfz-Werkstatt.

Wirtschaftliche Lage 2011

Das Jahr 2011 wurde mit einem Jahresüberschuss von 137.482 € abgeschlossen. Das Ergebnis verbesserte sich gegenüber dem Wirtschaftsplan um rd. 59 T€. Die Abweichung ist im Wesentlichen auf zusätzliche Umsätze aus der Schadensbeseiti-gung eines Unwetters sowie auf die gestiegenen Umsätze für die weitere Pflege der Anlagen der Landesgartenschau 2010 zurückzuführen.

Wirtschaftsplan 2013 Erfolgsplan

Der Erfolgsplan 2013 beinhaltet Erträge mit und Aufwendungen in Höhe von

8.872.000 € 8.770.000 €

schließt also mit einem Jahresgewinn von 102.000 € ab. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies in der Planung eine Verschlechterung des Jahresergebnisses um 91 T€. Die Verschlechterung ist überwiegend auf gestiegene Personal- und Materialkosten zurückzuführen. Die Umsatzerlöse werden nahezu ausschließlich aus Mitteln des städtischen Haushalts erzielt. Vermögensplan Der Vermögensplan 2013 beinhaltet Einnahmen von und Ausgaben in Höhe von (davon 106 T€ für Tilgung).

686.000 € 657.000 €

Für 2013 ergibt sich kein Kreditbedarf.


2. Eigenbetrieb Stadtentwässerung

Jahresergebnis 2011: - 105.082 € geplantes Ergebnis 2012: - 580.000 € geplantes Ergebnis 2013: - 580.000 €

Der Eigenbetrieb sammelt und entsorgt die Abwässer aus der Stadt Rosenheim. Zu-sätzlich wird aufgrund vertraglicher Vereinbarungen das Abwasser aus der Stadt Kolbermoor, der Gemeinde Großkarolinenfeld und aus der Gemeinde Schechen in der Kläranlage gereinigt. Der Entsorgungsbereich der Stadt Rosenheim umfasst rd. 63.000 Einwohner.


Im abgelaufenen Wirtschaftsjahr 2011 ergab sich ein Verlust in Höhe von 105.082 €. Das Ergebnis ist um rd. 495 T€ besser, als der im Wirtschaftsplan veranschlagte Fehlbetrag von 600 T€. Grund hierfür sind in erster Linie geringere Zinsaufwendun-gen sowie höhere Erträge und geringere Personalaufwendungen.

Wirtschaftsplan 2013

Erfolgsplan

Der Erfolgsplan 2013 beinhaltet Erträge mit 9.207.200 € und Aufwendungen in Höhe von 9.787.200 € und schließt also mit einem Jahresverlust von 580.000 € ab.

Das Planergebnis 2013 entspricht dem des Vorjahres. Vermögensplan

Der Vermögensplan sieht Einnahmen und Ausgaben mit (davon 1,98 Mio. € Tilgungsleistung)

9.430.000 € vor.

Für 2013 ergibt sich ein Kreditbedarf in Höhe von 7.386.000 €.


3. Eigenbetrieb „Sondervermögen Klinikum Rosenheim“

Jahresergebnis 2011: - 3.065.673 € geplantes Ergebnis 2012: - 2.904.000 € geplantes Ergebnis 2013: - 2.710.000 €

Aufgabe des Eigenbetriebs ist die Verwaltung und Weiterentwicklung der Grundstü-cke und Gebäude sowie der mit Eigenmitteln der Stadt beschafften kurzfristigen An-lagegüter, der mittelfristig nutzbaren Betriebsvorrichtungen und der immateriellen An-lagegüter, die zur Erfüllung des Betriebszweckes des Klinikums Rosenheim erforder-lich sind.


Der Eigenbetrieb hat im abgelaufenen Wirtschaftsjahr einen Jahresfehlbetrag von rd. 3.066 T€ erwirtschaftet. Dieser Fehlbetrag ist ausschließlich auf nicht gedeckte Ab-schreibungen und auf Aufwendungen für Anlagenabgänge zurückzuführen. Die bei der Stadt aktivierte Beteiligung am Eigenbetrieb ist in Höhe des Jahresverlustes auf-wandswirksam abzuschreiben. Gegenüber dem Wirtschaftsplan erhöht sich der Jahresfehlbetrag um rd. 362 T€.

Wirtschaftsplan 2013 Erfolgsplan

Der Erfolgsplan 2013 beinhaltet Erträge mit und Aufwendungen in Höhe von

3.749.000 € 6.459.000 €

schließt also mit einem Jahresfehlbetrag von 2.710.000 € ab. Auch hierbei handelt es sich ausschließlich um Abschreibungsverluste. Vermögensplan Der Vermögensplan sieht Einnahmen und Ausgaben mit 29.680.000 € vor (davon 3.030 T€ für Tilgungsleistungen). Für 2013 ergibt sich ein Kreditbedarf in Höhe von 5.200 T€.


4. GRWS - Wohnungsbau- und Sanierungsgesellschaft d er Stadt Rosenheim mbH

Stammkapital:

8.200.000 €

Beteiligung der Stadt: 7.175.000 € = 87,5 %

Jahresergebnis 2011: + 2.414.886 € geplantes Ergebnis 2012: + 1.126.950 € geplantes Ergebnis 2013: + 903.000 €

Ergebnisse nach Ergebnis-übernahme von den Toch-

tergesellschaften Aufgabe der Gesellschaft und Ihrer Tochterunternehmen ist vorrangig eine sichere und sozial verantwortbare Wohnungsversorgung der breiten Schichten der Bevölke-rung der Stadt Rosenheim.

Wirtschaftliche Lage 2011 Der Jahresüberschuss 2011 der „GRWS Mutter“ (vor Ergebnisübernahme) liegt mit rd. 3.243 T€ deutlich (rd. 1.924 T€) über dem Planwert von 1.349 T€. Der Haupt-grund hierfür liegt in den getätigten Verkäufen aus dem Anlagevermögen (Fach-hochschule, Tulpenweg u.a.). Nach Verlustübernahme von der GRWS Städtebau (-556 T€) und GRWS Betreuung (-2 T€) und der Einstellung in die gesellschaftsvertragliche Rücklage (270 T€) ver-bleibt vom Jahresüberschuss ein Bilanzgewinn in Höhe von 2.414.886,24 €.

Wirtschaftsplan 2013 Für 2013 ist nach den Ansätzen des Wirtschaftsplans der Muttergesellschaft mit ei-nem Jahresüberschuss von rd. 1.295.500 € (vor Ergebnisübernahme) zu rechnen. Das Ergebnis verschlechtert sich voraussichtlich durch die Ergebnisübernahme der GRWS Städtebau (-392.500 €), so dass letztendlich ein Jahresüberschuss für die GRWS von 903 T€ erwartet wird. Bei der GRWS Betreuung wird von einem ausge-glichenen Ergebnis ausgegangen.


5. Landesgartenschau Rosenheim 2010 GmbH

Stammkapital: 25.000 € Beteiligung der Stadt: 25.000 € (=100 %)

Jahresergebnis 2011: + 76.068 € geplantes Ergebnis 2012: +/- 0 € geplantes Ergebnis 2013: - 15.000 €

Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung des Naturschutzes, der Land-schaftspflege, der Kunst und der Volksbildung. Dieser Zweck wurde verwirklicht ins-besondere durch die Vorbereitung, Planung und Durchführung der Landesgarten-schau Rosenheim 2010. Seit 2011 führt die Gesellschaft das Rosenheimer Sommer-festival durch.

Wirtschaftliche Lage 2011 Das Geschäftsjahr 2011 wurde aufgrund der im Rahmen der Rückübertragung er-folgten Korrekturen und dem Verlust aus der Durchführung des 1. Rosenheimer Sommerfestivals auf dem Gelände der Landesgartenschau mit einem Jahresfehlbe-trag von 1.853 T€ abgeschlossen, der mit dem Gewinnvortrag verrechnet wurde; somit verblieb ein Bilanzgewinn von 76 T€. Ohne Berücksichtigung des Verlustes aus dem Sommerfestival 2011 (109 T€) ergibt sich ein positives Gesamtergebnis der Landesgartenschau in Höhe von 185 T€.

Wirtschaftsplan 2013 Im Jahr 2013 wird unter dem Dach der Landesgartenschau GmbH das 3. Rosenhei-mer Sommerfestival durchgeführt. Im Wirtschaftsplan wird mit einem Verlust von 15.000 € gerechnet.

.


6. Stadtwerke Rosenheim Verwaltungs-GmbH

Stammkapital: 25.000 € Beteiligung der Stadt: 100 %

Jahresergebnis 2011: + 1.530 € geplantes Ergebnis 2012: +/- 0 € geplantes Ergebnis 2013: +/- 0 €

Aufgabe des Unternehmens ist der Erwerb und die Verwaltung von Beteiligungen, insbesondere die Beteiligung als persönlich haftende und geschäftsführende Gesell-schafterin an der Stadtwerke Rosenheim GmbH & Co KG. Bei der Verwaltungs-GmbH fallen nur Erträge und Aufwendungen in unbedeutender Höhe an. Der Personalaufwand wird von der Stadtwerke Rosenheim GmbH & Co KG getragen. Daneben muss die KG der Verwaltungs-GmbH den Aufwand für die Geschäftsführung erstatten und eine Haftungsvergütung in Höhe von 6 % des Stammkapitals entrichten. Investitionsausgaben fallen nicht an.


7. Stadtwerke Rosenheim GmbH & Co KG

Beteiligung der Stadt (Kommanditeinlage): 2.000.000 € Jahresergebnis 2011: 5.379.365 € geplantes Ergebnis 2012: 2.028.000 € geplantes Ergebnis 2013: 2.027.000 €

Ergebnisse jeweils nach Ergeb-nisübernahme von den Tochter-

gesellschaften Netze und Versor-gung und vor Mittelverwendung

durch den Gesellschafter Die Stadtwerke gliedern sich in die Betriebszweige Strom-, Gas-, Wasser- und Wär-meversorgung, Straßenbeleuchtung (seit 2010), Bäder, Müllheizkraftwerk sowie Ent-sorgungsbetrieb und öffentlicher Personennahverkehr. Beteiligt sind die Stadtwerke an der komro Gesellschaft für Telekommunikation mbH mit 100 %, an der KoM-SOLUTION GmbH mit 30 % und an der INNergie GmbH (vormals Inngas GmbH) mit 25 %. Im Rahmen der Entflechtung des Übertragungs- und Verteilnetzes von den anderen Wertschöpfungsstufen (Unbundling) wurden am 01.01.2005 die beiden 100 % Tochtergesellschaften Stadtwerke Netze GmbH und Stadtwerke Versorgungs GmbH gegründet.


Der Bilanzgewinn 2011 betrug rd. 5,379 Mio. € (Vorjahr: 6,776 Mio. €). Abzüglich der Vorauszahlungen für Körperschaftsteuer ergab sich ein Jahresüberschuss von rd. 4,177 Mio. €. Hiervon wurde ein Betrag in Höhe von 0,5 Mio. € zur Stärkung der Ka-pitalbasis dem Rücklagenkonto der Stadtwerke Rosenheim GmbH & Co. KG zuge-führt und der Restbetrag in Höhe von 3,677 Mio. € an den städtischen Haushalt ab-geführt.

Wirtschaftsplan 2013

Der konsolidierte Erfolgsplan 2013 enthält rd. 147 Mio. € Umsatzerlöse. Nach Abzug der betrieblichen Aufwendungen verbleibt ein Jahresüberschuss in Höhe von 2,027 Mio. € (vor Zuführung an den städtischen Haushalt). Hierin berücksichtigt sind die Ergebnisübernahmen der beiden Tochtergesellschaften Stadtwerke Netze GmbH (-0,590 Mio. €) und Stadtwerke Versorgungs GmbH (+4,025 Mio. €).

Der Vermögensplan 2013 umfasst Ausgaben in Höhe von 31,079 Mio. € (davon 2,479 Mio. € für Darlehenstilgung). Für 2013 ergibt sich ein Kreditbedarf in Höhe von 18 Mio. €.


8. Veranstaltungs- und Kongress GmbH

Stammkapital: 26.000 € Beteiligung der Stadt: 26.000 € = 100 %

Jahresergebnis 2011: - 898.066 € geplantes Ergebnis 2012: - 843.914 € geplantes Ergebnis 2013: - 848.669 €

Unter dem Dach der Veranstaltungs- und Kongress GmbH werden die Betriebszwei-ge Kultur- und Kongresszentrum, Lokschuppen, Stadttourismus/Marketing und die Parkhäuser P 1 und P 2 zusammengefasst. Weiterhin werden auch die Parkhäuser P 4 (Mitte), P 7 (Altstadt Ost) und P 9 (Am Klinikum) durch die VKR betreut.

Wirtschaftliche Lage 2011 Im Vergleich zum Wirtschaftsplan unterschritt das Betriebsergebnis VKR (-898 T€) den Wirtschaftsplan (-905 T€) um 7 T€. Gegenüber dem Vorjahr (-634 T€) erhöhte sich das Defizit um 264 T€, wobei sich die Betriebsteile Instandhal-tung/Außenanlagen und Stadttourismus/Marketing finanziell verbesserten. Die Ausstellung „Indianer – Ureinwohner Nordamerikas“ lockte insgesamt über 169.000 Besucher an und übertraf damit die Erwartungen (geplant: 138.000 Besu-cher). In der Museumspädagogik „Indianer“ wurden die anvisierten 612 Workshops deutlich überschritten. Insgesamt wurden 1.138 Workshops durchgeführt. Bei den Veranstaltungen und dem Hallenbetrieb wird in der Regel keine Kostende-ckung erreicht.

Wirtschaftsplan 2013 Nach den Planzahlen für 2013 ist weiter mit Defiziten zu rechnen, die gemäß den Festlegungen im Gesellschaftsvertrag durch die Stadt Rosenheim auszugleichen sind. Die Wirtschaftspläne und die Jahresabschlüsse der o ben genannten Gesell-schaften und Eigenbetriebe sind im Anlagenband zum Haushaltsplan 2013 ab-gedruckt.

Übersichten Seite V / 77

Übersichten

zum Haushaltsplan 2013



Übersicht über die Finanzsituation Doppische Rechnungsergebnisse

(kameral) Ergebnisse Haushaltsansätze

2006 2007 2008 vorl. 2009 vorl. 2010 vorl. 2011 vor l. 2012*5 2013*5

Einwohner am 30.06 des Jahres 60.183 60.465 60.460 60.689 61.014 61.344 61.688 62.000

Verwaltungshaushalt in EUR (bis 2007)/ Einzahlungen a. lfd. Verw.-Tätigk.

137.814.277 140.525.307 133.449.449 134.509.850 134.894.841 145.722.002 145.967.770 154.535.840

Vermögenshaushalt in EUR (bis 2007)/ Auszahlungen aus Invest.- u. Finanz.-Tätigk.

44.864.368 49.811.227 45.067.139 38.185.848 42.291.824 51.188.762 34.977.100 41.604.300

Gesamthaushalt 182.678.645 190.336.534 178.516.588 172.695.698 177.186.665 196.910.764 180.944.870 197.140.140

Steuern/Zuwendungen usw. in EUR 89.968.270 91.362.407 98.635.578 100.426.354 100.097.729 108.180.491 110.898.030 113.841.500

- davon Gewerbesteuer 44.623.612 43.061.242 39.444.257 36.552.192 34.653.342 41.585.371 40.500.000 42.000.000

Hebesatz Gewerbesteuer 400 v.H. 400 v.H. 400 v.H. 400 v.H. 400 v.H. 400 v.H. 400 v.H. 400 v.H.

- davon Bet. am Umsatzsteueraufkommen 3.263.254 3.681.539 3.774.551 3.770.759 3.826.248 4.074.175 4.156.000 4.300.000

- davon Grundsteuern A und B 9.294.951 9.027.816 9.013.964 9.138.334 9.149.517 9.276.850 9.353.000 9.453.000

Hebesätze Grundsteuern A / B 330/420 v.H. 330/420 v.H. 330/420 v.H. 330/420 v.H. 330/420 v.H. 330/420 v.H. 330/420 v.H. 330/420 v.H.

- davon Einkommensteueranteil 19.527.868 22.861.081 25.257.564 23.887.299 23.107.610 24.103.131 25.300.000 27.200.000

Personalausgaben / -auszahlungen 30.649.840 30.817.905 31.645.707 32.884.946 32.133.564 33.472.138 34.962.350 35.587.200

- in % vom Verwaltungshaushalt 22,24 21,93 23,71 24,45 23,82 22,97 23,95 23.03

Zuführung an Vermögenshaush. in EUR (bis 2007); Saldo aus lfd. Verw.-Tätigk.

21.590.342 20.541.914 14.205.051 10.549.011 12.192.130 19.566.126 14.305.800 17.500.000

Mind.zuf.an Vermögenshaush. in EUR *1 3.123.853 3.187.566 3.424.514 3.613.908 3.719.245 3.874.869 3.868.000 4.010.000

Zuführung abzügl. Mindestzuführung in EUR 18.466.489 17.354.348 10.780.537 6.935.103 8.472.885 15.691.257 10.437.800 13.490.000

Rücklagenzuführung/ -entnahme in EUR * 5 / ab 2008 Finanzierung über liquide Mittel

+5.107.680 +1.980.889 +2.337.385 +261.053 +1.801.051 +10.952.803 -445.000 0

Mindesthöhe d. Rücklagen in EUR *2 1.202.674 1.265.974 --- --- --- --- --- ---

Höhe d. Rücklage z. 31.12. d.Jahres in EUR * 5 12.533.131 14.963.247 --- --- --- --- --- ---

Schuldenstand ohne Eigenbetriebe in EUR *3 77.870.584 77.783.015 77.778.499 77.383.431 76.874.324 79.396.827 79.312.110 82.160.110

- je Einwohner in EUR *3 1.293 1.286 1.286 1.275 1.260 1.294 1.286 1.325

Schuldendienst (Zins + ordentl.Tilg.) in EUR 5.820.346 6.006.052 6.373.442 5.962.968 5.515.469 5.496.942 5.968.000 6.060.000

notwendige Kreditaufnahme in EUR 4.500.000 3.100.000 3.420.000 3.200.000 3.200.000 6.400.000 3.868.000 4.010.000

Netto-Neuverschuldung *4 -523.853 -372.398 -4.514 -413.908 -519.245 +2.525.131 0 -1.020.000

Baumaßnahmen in EUR 16.622.786 20.423.989 21.402.404 28.110.418 15.399.562 10.409.644 18.852.100 20.727.700 * 1: Ordentliche Tilgung von Krediten * 2: 1% vom Durchschnitt der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes der letzten drei Jahre * 3: Maximalstand Ende 2013 unter Berücksichtigung der noch nicht ausgeschöpften Kreditermächtigung aus Vorjahren, bis 2012 tats. Stand am Jahresende

* 4: Kreditaufnahmen abzüglich ordentliche Tilgung (nach Rechnungsergebnissen und Ansätzen, unterscheidet sich von der Schuldenstatistik (tatsächliche Kreditaufnahmen)

* 5 aus dem Finanzhaushalt abgeleitete Zahlen



Übersicht über die Entwicklung der Steuern und allg emeinen Zuweisungen

S t e u e r a r t Tatsächliches Sollaufkommen in den Rechnungsjahren

Erwartetes Sollaufkommen

2006 2007 2008* 2009* 2010* 2011* 2012* 2013

in 1.000 €

Steuern/Finanzzuweisungen

Grundsteuer A und B 9.295 9.028 9.044 9.072 9.123 9.297 9.405 9.453

Gewerbesteuer 44.835 43.087 39.862 37.388 34.225 42.532 43.157 42.000

Einkommensteueranteil 19.528 22.861 25.083 23.899 22.783 24.034 25.839 27.200

Beteilig.am Umsatzsteueraufk.

3.263 3.682 3.770 3.784 3.849 4.062 4.145 4.300

Hundesteuer 59 59 60 62 63 66 67 66

Schlüsselzuweisungen 6.737 5.185 4.981 7.298 9.998 8.379 10.933 9.979

Familienleist.-Ausgleich 1.731 1.743 1.799 2.080 2.309 2.202 2.319 2.464

Finanzzuweisungen 2.017 2.021 2.027 2.036 2.037 2.043 2.057 2.064

Grunderwerbst.-Aufkommen

2.234 2.091 1.635 1.960 2.358 2.468 1.855 2.300

89.699 89.757 88.261 87.579 86.745 95.083 99.777 99.826

* 2008 bis 2012 ohne Wertberichtigungen


Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen der Haushaltsplanung - voraussichtlich aus Verpflichtungsermächtigungen fällig werdende Auszahlungen -

nach § 1 Abs. 1 Nr. 3 KommHV-Doppik

Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsplan des Jahres

voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen - in 1.000 EURO -

Jahr Gesamtsum-me

2014 2015 2016 Folgejahre nicht fällig

2010 13.141

2011 19.825

2012 31.183 475

2013 18.148 15.638 2.176 334

Summe 82.297 16.113 2.176 334

Nachrichtlich: im Finanzplan vorgesehene Kreditaufnahmen (ohne Um-schuldungskredite)

4.112 7.229 4.348

Auswirkungen auf den Haushaltsausgleich: Die Auszahlungen aus den Verpflichtungsermächtigungen der Jahre 2012 und 2013 sind in der Fi-nanzplanung für die Jahre 2014 bis 2016 enthalten. Der Haushaltsausgleich kann über die Inan-spruchnahme von Kreditaufnahmen sichergestellt werden. Von den im Haushaltsjahr 2013 festgesetzten Verpflichtungsermächtigungen entfallen im Einzelnen auf:

Kosten- stellen-bereich

Kosten- stelle

Invest- Nr. Titel

Verpflichtungs-ermächtigung

in EUR

10100 700300 65010017 Reichenbachstr. 8: energetische Sanie-rung

850.000

15000 115000 15001001 EDV zentral: Datentechnik 260.000

20000 760100 65900013 KuKo Generalinstandsetzung BA II 1.800.000

20000 760104 65900020 P 2 TG KuKo: Sanierung 1.750.000

32300 332310 32100003 Feuerwehrfahrzeuge: zwei Löschgruppen-fahrzeuge

380.000

40131 720601 65203010 MS am Luitpoldpark: Neubau Ganztages-betreuung

1.200.000

40141 720701 65204013 VS Fürstätt: Brandschutz 200.000

40162 721300 65211011 Johann-Rieder-Realschule: Fassadensa-nierung, Vollwärmeschutz Haus A

70.000

40162 721300 65211018 Johann-Rieder-Realschule: Erweiterung 300.000

40221 755000 65507015 Eisstadion: Brandschutz 100.000

61000 661000 61510010 Lärmschutzwand Pürstlingstraße 100.000

61000 661000 61605010 Fuß- und Radwegbrücke Bahnhofsareal: Wettbewerb

35.000

61000 661000 61940017 Inv.zuschuss für Neubau Bürgerhaus Hap-ping

377.400


Kosten- stellen-bereich

Kosten- stelle

Invest- Nr. Titel

Verpflichtungs-ermächtigung

in EUR

61000 661000 61940018 Inv.zuschuss für Erwerb Bürgerhaus Hap-ping

650.000

61000 661000 61940020 Inv.zuschuss für Sanierung Alte Mühle 768.000

61000 661000 61940023 Inv.zuschuss für Wettberwerb Bürgerhaus Happing

13.900

66000 801023 66606011 Herderbach: Erneuerung Oberlauf 55.000

66000 801023 66606020 Erneuerung Herderbachunterlauf 850.000

66000 802000 66701010 Inv.zuschuss für Eisenbahnbrücke Schlößlstraße

1.640.000

66000 802024 66605024 Mangfallkanalbrücke Äußere Münchener Straße

400.000

66000 802071 66605021 Mangfallbrücke Schopperstraße BA II 170.000

66000 802098 66605030 Mühlbachbrücke Gießereistraße 260.000

66000 806000 66601019 Erneuerungen mit SWRO-Maßnahmen 750.000

66000 806000 66603021 Am Anger 35.000

66000 806000 66603114 Brannenburger Straße 497.200

66000 806000 66603244 Grillparzerstraße 285.000

66000 806000 66603347 Kaiserstr. 50.000

66000 806000 66603439 Luitpoldstraße 1.700.000

66000 806000 66603447 Marienberger Straße (Verlängerung) 1.979.000

66000 806000 66603475 Münchener Straße 100.000

66000 806000 66603780 Wallbergstraße 384.900

66000 806000 66613347 Kaiserstr. (Ludwigsplatz BA III) 70.000

67000 667000 67603230 Mühlbachbogen: öffentliche Grünflächen 68.000

Summe 18.148.400


Verbindlichkeitenübersicht der Haushaltsplanung voraussichtlicher Stand der Verbindlichkeiten aus K rediten und kreditähnlichen

Rechtsgeschäften

nach § 1 Abs. 3 Nr. 4 KommHV-Doppik mit einer Restlaufzeit der Verbind-

lichkeiten von Stand zu Beginn des Vorjahres

01.01.2012

Stand zu Beginn des Haushalts-jahres

01.01.2013

bis zu 1 Jahr

1 bis 5 Jahren

mehr als 5 Jahren

Veränderung

im Haus- haltsjahr +/-

2013

Stand nach Ablauf des Haushalts-jahres

31.12.2013

Arten der Verbindlichkei-ten aus Krediten und kreditähnlichen Rechts-geschäften

T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR

1. Anleihen

2. Verbindlichkeiten aus Investitionskrediten

2.1 vom Bund

2.2 vom Land

2.3 von Gemeinden und Gemeindeverbänden

2.4 von Zweckverbänden u. dgl.

2.5 vom sonstigen öffentli- chen Bereich

2.6 von Sondervermögen

2.7 von verbundenen Un- ternehmen

2.8 von Beteiligungen

2.9 von sonstigen öffentli- chen Sonderrechnungen

2.10 vom Kreditmarkt 79.365 79.296 33.870 15.655 29.771 -1.014 78.283

2.11 von sonst. inländischen Stellen

32 11 6 5 -6 5

3. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kredit- aufnahmen wirtschaftlich gleichkommen

3.1 Hypotheken-, Grund- und Rentenschulden

3.2 Restkaufgelder im Zu- sammenhang mit Grundstücksgeschäften

3.3 Leasinggeschäfte

3.4 Leibrentenverträge 627 598 -35 563

3.5 Schuldübernahmen

3.6 Verträge über die Durch- führung städtebaulicher Maßnahmen

3.7 Verpflichtung zur Ge- währung von Schulden- diensthilfen an Dritte

3.8 Sonstige Kreditaufnah- men gleichkommende Vorgänge

4. Summe der Verbindlichkeiten 80.024 79.905 33.876 15.660 30.369 -1.055 78.851


Nachrichtlich:

mit einer Restlaufzeit der Verbind-lichkeiten von

Stand zu Beginn des Vorjahres

01.01.2012

Stand zu Beginn des Haushalts-jahres

01.01.2013

bis zu 1 Jahr

1 bis 5 Jahren

mehr als 5 Jahren

Veränderung

im Haus- haltsjahr +/-

2013

Stand nach Ablauf des Haushalts-jahres

31.12.2013

Arten der Verbindlichkei-ten aus Krediten und kreditähnlichen Rechts-geschäften

T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR

1. Innere Darlehen von rechtlich unselbststän igen Einrichtungen

2. Schulden der Sonder- vermögen mit Sonder- rechnung

2.1 aus Krediten 65.165 72.070 24.728 10.585 36.757 +9.913 81.983

2.2 aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften

Übersicht über Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO voraussichtlicher Stand der eventuellen Zahlungsver pflichtungen und Vorbelas-

tungen ohne Bilanzierung (Eventualverbindlichkeiten )

Stand zu Beginn des Vorjahres

01.01.2012

Stand zu Beginn des Haushalts-

jahres

01.01.2013

Veränderung im

Haushaltsjahr +/-

2013

Stand nach Ab-lauf des Haus-

haltsjahres

31.12.2013

Arten der Eventualverbindlich-keiten

T EUR T EUR T EUR T EUR

1. Bürgschaften

1.1 an Sondervermögen

1.2 an verbundene Unternehmen 31.502 29.305 0 29.305

1.3 an Beteiligungen

1.4 an sonstigen öffentl. Bereich

1.5 an sonstigen privaten Bereich 3.321 3.653 0 3.653 2. Sonstige kreditähnliche Rechtsgeschäfte ohne Bilanzie-rung


2.2 an verbundene Unternehmen



2.5 an sonstigen privaten Bereich 3. Weitere Haftungsverhältnis-se nach § 75 KommHV-Doppik


2.2 an verbundene Unternehmen



2.5 an sonstigen privaten Bereich


Rücklagen- und Rückstellungsübersicht der Haushalts planung voraussichtlicher Stand der Rücklagen und Rückstell ungen


Stand zu Be-ginn des Vor-

jahres (vorläufig)

01.01.2012

Stand zu Be-ginn des Haus-

haltsjahres (vorläufig)

01.01.2013

Veränderung im

Haushaltsjahr +/-

2013

Stand nach Ablauf des

Haushaltsjahres (vorläufig)

31.12.2013

Arten der Rücklagen


1. Allgemeine Rücklage 208.055 208.055 0 208.055

2. Rücklagen aus nicht ertrags-wirksam aufzulösenden Zu-wendungen

0 0 0 0

3. Ergebnisrücklage 24 24 0 24

4. Sonderrücklage 1.189 1.198 +7 1.205

5. Ergebnisvortrag 20.625 26.025 +5.689 31.714

Stand zu Be-ginn des Vor-

jahres (vorläufig)

01.01.2012

Stand zu Be-ginn des Haus-

haltsjahres (vorläufig)

01.01.2013

Veränderung im

Haushaltsjahr +/-

2013

Stand nach Ablauf des

Haushaltsjahres (vorläufig)

31.12.2013

Arten der Rückstellungen


1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen

1.1 für Pensionsverpflichtungen 44.933 47.293 +850 48.143

1.2 für Verpflichtungen aus Altersteil-zeit und ähnlichen Maßnahmen, Beihilfen

11.274 10.896 -903 9.993

2. Umweltrückstellungen 160 160 0 160

3. Instandhaltungsrückstellungen 400 100 0 100

4. Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs und von Steuerschuldverhältnissen

0 0 0 0

5. Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürg-schaften, Gewährverträgen und anhängigen Verfahren

6.818 6.618 -200 6.418

6. Sonstige Rückstellungen 5.034 4.720 +34 4.754

Summe aller Rückstellungen 68.619 69.787 -219 69.568

Die Angabe zum jeweiligen Stand am 01.01.2012 sowie 01.01.2013 können aufgrund noch nicht end-gültig aufgestellter Jahresabschlüsse 2008 bis 2011 nur vorläufig sein. Gleiches gilt für den Stand zum 31.12.2013. Der Stand zum 01.01.2013 berücksichtigt die derzeit vorliegenden Zahlen zum vorläufigen Jahresab-schluss 2012.


Aufstellung über die aus Vorjahren übertragenen Hau shaltsermächtigungen der Haushaltsplanung

Aufstellung über die übertragenen Haushaltsermächti gungen im Bereich der Aus-

zahlungen für Investitionen und Investitionsförderu ngsmaßnahmen


Aufstellung der voraussichtlich zu übertragenen Aus zahlungen (Stand 18.02.2013)

Teilhaushalt

Nr. Kosten-

stellenbe-reich

Bezeichnung

Voraussichtl. Übertrag auf neues Haushaltsjahr

2013 in EUR

1 01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung 500

2 10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste 78.101

3 11000 Personalamt 24.500

4 15000 EDV 10.114

5 20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei 992.866

6 23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung 939.522

7 31000 Verkehrsamt 5.585

8 32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs-u.Gewerbewesen 3.048

9 32300 Brand- und Katastophenschutz 462.973

10 32320 Integrierte Leitstelle 15.520

11 34100 Standesamt und Personenstandswesen mit AL 34 713

12 36000 Umweltamt 10.502

13 40112 Grundschule Prinzregentenstraße 6.125

14 40113 Grundschule Erlenau 21.943

15 40114 Grundschule Pang 780

16 40131 Mittelschule am Luitpoldpark 103.671

17 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt 576.899

18 40142 Grund- und Mittelschule Aising 81.779

19 40143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter 5.597

20 40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum 437

21 40162 Johann-Rieder-Realschule 32.589

22 40171 Finsterwalder-Gymnasium 69.385

23 40172 Ignaz-Günther-Gymnasium 1.512

24 40173 Karolinen-Gymnasium 6.794

25 40200 Sportmanagement 95.251

26 40211 Gabor-Halle 6.630

27 40221 Eisstadion 2.101

28 41200 Stadtbibliothek 6.121

29 41300 Volkshochschule 16.775

30 41400 Stadtarchiv 20.345


Aufstellung der voraussichtlich zu übertragenen Aus zahlungen (Stand 18.02.2013)

Teilhaushalt

Nr. Kosten-

stellenbe-reich

Bezeichnung

Voraussichtl. Übertrag auf neues Haushaltsjahr

2013 in EUR

31 41500 Städtische Galerie 758

32 50200 Sozial-, Wohnungs-, Vers.- u. Grundsicherungsamt 78.500

33 51000 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 2.830

34 51100 Kindertageseinrichtungen allgemein 1.521.600

35 51102 Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße 244

36 51104 Kindergarten Noahs Arche (Aisingerwies) 615.497

37 51106 Kindergarten und Hort St. Quirin Fürstätt 15.755

38 51110 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt Endorfer Au 889.422

39 51112 Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße 9.000

40 51201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße 2.000

41 51206 Hort „Am Entenbach“ Erlenau 20.500

42 51207 Kinderkrippe Meraner Straße 793.416

43 51208 Kinderhaus Finsterwalder Straße 737.030

44 51209 Kinderkrippe Aising 637.184

45 60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt 250.000

46 61000 Stadtplanungsamt 170.798

47 66000 Tiefbauamt 3.042.468

Summe 12.385.680

Die Kreditermächtigung des Jahres 2012 (3,868 Mio. €) wurde 2012 nicht in Anspruch ge-nommen. Somit steht noch ein Betrag von 3,868 Mio. € zur Verfügung, der 2013 zusätzlich zur Ermächtigung aus der Haushaltssatzung 2013 (4,01 Mio. €) in Anspruch genommen werden kann. Auswirkungen auf den Liquiditätsbedarf: 2013 werden zusätzlich zu dem im Finanzhaushalt angegebenen Liquiditätsbed arf nach derzeitiger Einschätzung rd. 8,52 Mio. EUR benötigt (Saldo aus voraussichtlich zu übertragenden Auszahlungsermächtigungen und der noch nicht in Anspruch genommenen Kreditermächtigung 2012), um die Inanspruchnahme aus den möglichen zu übertragenden Haushaltsermächtigungen zu finanzieren.



Übersicht über die den Kostenstellenbereichen (Teil haushalten) zugeordneten Produktgruppen zum Haushaltsplan 2013

- nach Budgetgliederung -

Kostenstellenbereich / Teilhaushalt zugeordnete Produktgruppe

Budget 1 - Steuerliche Erträge und Aufwendungen

28000 steuerliche Erträge und Aufwendungen

611 - Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

612 - sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

Budget 2 – Allgemeine Verwaltung (Stadtrat/ Oberbür germeister/-in und Dezernat I)

00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in 111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Gemeindeorgane

00010 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung

111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Einrichtungen für alle Mitarbeiter/gesetzl. Beauftragte

01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung

111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Zentrale Steuerung

571 - Wirtschaftsförderung

575 - Tourismus

10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste 111 - Verwaltungssteuerung und -service mit den Produkten Öffentlichkeitsarbeit, Zentraler Service und Zentrale Steuerung

11000 Personalamt 111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Personalmanagement

14000 Rechnungsprüfungsamt 111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Rechnungsprüfung

15000 EDV 111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Informationsverarabeitung

571 - Wirtschaftsförderung (Durchführung von Interreg-Projekten)

Budget 3 – Finanzverwaltung (Dezernat II)

20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei 111 - Verwaltungssteuerung und -service mit den Produkten Finanzmanagement und Finanzbuchhaltung

411 - Sicherstellung der Grundversorgung im Krankenhauswesen (Finanzbeziehungen mit Beteiligung Klinikum)

535 - Kombinierte Versorgung (Finanzbeziehungen mit Beteiligung Stadtwerke)

538 - Abwasserbeseitigung (Finanzbeziehungen mit Beteiligung Stadtentwässerung)

551 - Öffentliches Grün/Landschaftsbau (Finanzbeziehungen mit Beteiligung Landesgartenschau 2010)

573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen (Finanzbeziehungen mit Beteiligung VKR, Gebäude VKR, Eigenbetrieb Baubetriebshof, Öffentliche Toilettenanlagen)

612 - Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft



21000 Stadtkasse 111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Finanzbuchhaltung (Kassengeschäft)

23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung

111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Liegenschaftsmanagement

Budget 4 – Öffentliche Sicherheit (Dezernat III)

31000

32200

Verkehrswesen (ab 2011)

Verkehrswesen (bis 2010)

122 - Ordnungsangelegenheiten mit dem Produkt Straßenverkehr

546 - Parkeinrichtungen mit dem Produkt nicht gewidmete Parkflächen und Parkraumbewirtschaftung

547 - Öffentlicher Personennahverkehr

32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs-u.Gewerbewesen

122 - Ordnungsangelegenheiten mit den Produkten Ordnungs- und Gewerbewesen sowie Sondernutzung

537 - Abfallwirtschaft mit dem Produkt Tierkörperbeseitigung

573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen mit dem Produkt Märkte

32300 Brand- und Katastophenschutz

126 - Brandschutz

128 - Zivil- und Katastrophenschutz

32320 Integrierte Leitstelle 127 - Rettungsdienst

32400 Immissionsschutz, Wasserrecht und Bodenschutz (ab 2013)

552 - Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen/Gewässerschutz mit dem Produkt Aufgaben nach dem Wasserrecht

561 - Umweltschutzmaßnahmen

33000 Einwohnerwesen 121 - Statistik und Wahlen mit dem Produkt Durchführung von Wahlen und Abstimmungen

122 - Ordnungsangelegenheiten mit dem Produkt Meldewesen

34100 Standesamt und Personen-standswesen mit AL 34

122 - Ordnungsangelegenheiten mit dem Produkt Personenstandswesen

34200 Friedhofsverwaltung 553 - Friedhofs- und Bestattungswesen

36000 Umweltamt (nur bis 2012) 552 - Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen/Gewässerschutz mit dem Produkt Aufgaben nach dem Wasserrecht

554 - Naturschutz und Landschaftspflege


36100 Abfallbeseitigung (nur bis 2012)

537 - Abfallwirtschaft

63100 Bauordnungsamt (ab 2013) 521 - Bau- und Grundstücksordnung mit dem Produkt baurechtliche Genehmigungsverfahren (Baugenehmigung und Bauaufsicht)

523 - Denkmalschutz und -pflege

Budget 5 – Schule und Sport (Dezernatsleitung IV, S chul- und Sportamt)

40100 Dez.leitung IV, Schul-und Sportamt

111 - Verwaltungssteuerung und -service (mit dem Produkt Gemeindeorgane - Teil Städtepartnerschaft Ichikawa)

210 - Zentrale Schulverwaltung

211 - Grundschulen mit dem Produkt Kostenbeteiligung



Grundschulen anderer Sachaufwandsträger

212 – Mittelschulen / Hauptschulen mit dem Produkt Kostenbeteiligung Mittelschulen / Hauptschulen anderer Sachaufwandsträger

215 - Realschulen mit dem Produkt Kostenbeteiligung Realschulen anderer Schulaufwandsträger

217 - Gymnasien, Kollegs mit dem Produkt Kostenbeteiligung Gymnasien anderer Schulaufwandsträger

221 - Förderschulen mit den Produkten Sonstige Zuschüsse Förderschulen und Gastschulbeiträge Förderschulen

231 - Berufsbildende Schulen

241 - Schülerbeförderung

243 - Sonstige schulische Aufgaben

40111 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbruckerstr.)

211 - Grundschulen

40112 Grundschule Prinzregentenstraße

211 - Grundschulen

40113 Grundschule Erlenau 211 - Grundschulen

40114 Grundschule Pang 211 - Grundschulen

40121 Grundschule Happing 211 - Grundschulen

40131 Mittelschule am Luitpoldpark 212 - Mittelschulen / Hauptschulen

40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt

211 - Grundschulen

212 - Mittelschulen / Hauptschulen

40142 Grund- und Mittelschule Aising 211 - Grundschulen


40143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter

211 - Grundschulen


40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum

221 - Förderschulen

40161 Mädchenrealschule 215 - Realschulen

40162 Johann-Rieder-Realschule 215 - Realschulen

40171 Finsterwalder-Gymnasium 217 - Gymnasien, Kollegs

40172 Ignaz-Günther-Gymnasium 217 - Gymnasien, Kollegs

40173 Karolinen-Gymnasium 217 - Gymnasien, Kollegs

40200 Sportmanagement 366 - Einrichtungen der Jugendarbeit mit den Produkten Zur-Verfügung-Stellen von Spielplätzen und Zur-Verfügung-Stellen von Bolzplätzen und sonstige Freizeitsportanlagen

421 - Förderung des Sports

424 - Bereitstellung und Betrieb eigener Sportstätten und Bäder

40211 Gabor-Halle 424 - Bereitstellung und Betrieb eigener Sportstätten und Bäder mit dem Produkt Bereitstellung von gedeckten Sportstätten

40212 Luitpoldhalle 424 - Bereitstellung und Betrieb eigener Sportstätten und Bäder mit dem Produkt Bereitstellung von gedeckten



Sportstätten

40221 Eisstadion 424 - Bereitstellung und Betrieb eigener Sportstätten und Bäder mit dem Produkt Bereitstellung von gedeckten Sportstätten

Budget 6 – Wissenschaft, Forschung, Kultur (Kultura mt)

41000 Kulturamt 111 - Verwaltungssteuerung und -service (mit dem Produkt Gemeindeorgane - Teil Städtepartnerschaft Briancon)

251 - Wissenschaft und Forschung mit dem Produkt Förderung der sonstigen Wissenschaft und Forschung

252 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen mit den Produkten Förderung von Ausstellungen und Mitgliedschaft Zweckverband Holztechnisches Museum

261 - Theater mit dem Produkt Förderung Theater

262 - Musikpflege mit dem Produkt Förderung Musikpflege

263 - Musikschule mit dem Produkt Förderung Musikschule

273 - Sonstige Volksbildung mit dem Produkt Förderung von sonstiger Volksbildung

281 - Heimat- und sonstige Kulturpflege mit den Produkten Heimat- und sonstige Kulturpflege und Betrieb städtischer Räume im Künstlerhof

291 - Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften

41200 Stadtbibliothek 272 - Büchereien

41300 Volkshochschule 271 - Volkshochschulen

41400 Stadtarchiv 251 - Wissenschaft und Forschung mit dem Produkt Betrieb Archiv

41500 Städtische Galerie 252 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen mit dem Produkt Betrieb städtische Galerie

41600 Städtisches Museum 252 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen mit dem Produkt Betrieb städtisches Museum

Budget 7 – Soziale Sicherung (Sozial-, Wohnungs-, V ersicherungs- und Grundsicherungsamt)

50200 Sozial-,Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt

242 - Fördermaßnahmen für Schüler (Ausbildungsförderung)

310 - Verwaltung der Sozialhilfe

311 - Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)

313 - Hilfen für Asylbewerber

315 - Bereitstellung und Betrieb sozialer Einrichtungen (inkl. Förderung)

321 - Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz

331 - Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege

343 - Betreuungsleistungen

344 - Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge

345 - Bildung und Teilhabe nach § 6b Bundeskindergeldgesetz

351 - Sonstige soziale Hilfen und Leistungen



352 - Aufgaben nach dem Wohngeldgesetz

412 - Gesundheitseinrichtungen (mit dem Produkt Förderung Schwangerenkonfliktberatung)

511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen mit dem Produkt Städtebauförderung Soziales (Teil Bürgerhäuser und Projektsteuerung)

50600 Jobcenter 312 - Grundsicher. f. Arbeitsuchende nach dem 2. Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Budget 8 – Kinder- und Jugendhilfe (Amt für Kinder, Jugendliche und Familien)

51000 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

341 - Unterhaltsvorschussleistungen

361 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege

362 - Jugendarbeit

363 - Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

366 - Einrichtungen der Jugendarbeit mit den Produkten Bereitstellung von Jugendeinrichtungen - Immobilien, Förderung Betrieb Jugendtreffs und Förderung Stadtjugendring allgemein

367 - Sonst. Einricht. d. Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe (Bereitstell., Betrieb, Förderung)

51100 Kindertageseinrichtungen allgemein

365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in eigenen Gebäuden)

51101 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße

365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Betrieb eigener Kitas

51102 Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße

365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Betrieb eigener Kitas

51103 Kindergarten Happing 365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

51104 Kindergarten Noahs Arche, Severinstr. (Aisingerwies)

365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

51105 Kindergarten Hl. Familien Kastenau

365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

51106 Kindergarten und Hort St. Quirin Fürstätt

365 – Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

51107 Kindergarten Apostelkirche Hailerstraße


51108 Kindergarten Klabautermann, Innstraße


51109 Kindergarten Heilig Blut 365 – Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

51110 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt Endorfer Au


51111 Kindergarten Arche Noah Küpferling


51112 Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße

365 – Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Betrieb eigener Kitas



51201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße


51203 Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße


51204 Kinderhaus Aising 365 – Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

51205 Hort Taka Tuka Land Happing 365 – Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

51206 Hort „Am Entenbach“ Erlenau 365 – Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

51207 Kinderkrippe Meraner Straße 365 – Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

51208 Kinderhaus Finsterwalder Straße


51209 Kinderkrippe Aising 365 – Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

Budget 9 – Bauverwaltung (Dezernat VI)

60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt

111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Beitragsabrechnung

122 - Ordnungsangelegenheiten mit dem Produkt Sondernutzung

511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen mit den Produkten Bauleitplanung (formeller Teil) und Bodenverkehr

512 - Stadtentwicklung mit dem Produkt Stadtkonzeption (Teil integriertes Energie-, Umwelt- und Klimakonzept)

522 - Wohnungsbauförderung

541 - Gemeindestraßen mit dem Produkt Straßen- und Wegerecht

61000 Stadtplanungsamt 121 - Statistik und Wahlen mit dem Produkt Statistik

511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen mit den Produkten Städtebauliche Planung, Städtebau-förderung, Bauleitplanung (materiell-rechtlicher Teil) und Vermessungsaufgaben

512 - Stadtentwicklung

541 - Gemeindestraßen mit dem Produkt Straßenbegleitgrün – Gemeindestraßen (nur bis 2012)

543 - Landesstraßen mit dem Produkt Straßenbegleitgrün - Staatsstraßen (nur bis 2012)

544 - Bundesstraßen mit dem Produkt Straßenbegleitgrün - Bundesstraßen (nur bis 2012)

551 - Öffentliches Grün/Landschaftsbau mit den Produkten Bereitstellung öffentliche Grünanlagen, Ausgleichsflächen und Projekt Landesgartenschau 2010 (nur bis 2012)



63000 Bauordnungsamt (nur bis 2012)

511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen mit dem Produkt Städtebauförderung

521 - Bau- und Grundstücksordnung mit dem Produkt baurechtliche Genehmigungsverfahren (Baugenehmigung und Bauaufsicht)


65000 Hochbauamt 111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Technische Gebäudebewirtschaftung

66000 Tiefbauamt 541 - Gemeindestraßen mit den Produkten Gemeindestraßen und Ingenieurbauwerke an Gemeindestraßen

543 - Landesstraßen mit den Produkten Staatsstraßen und Ingenieurbauwerke an Staatsstraßen

544 - Bundesstraßen mit dem Produkt Bundesstraßen

545 - Straßenreinigung (Straßenreinigung und Winterdienst)

546 - Parkeinrichtungen mit den Produkten Öffentliche Parkflächen, Parkleitsystem, Parkeinrichtungen 66

547 - ÖPNV

552 - Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen / Gewässerschutz mit dem Produkt Gewässer

67000 Umwelt- und Grünflächenamt (ab 2013)

122 - Ordnungsangelegenheiten mit dem Produkt Tierschutz

512 - Stadtentwicklung mit dem Produkt Stadtkonzeption einschließlich Energie-, Klima und Umweltschutzkonzept

541 - Gemeindestraßen mit dem Produkt Straßenbegleitgrün – Gemeindestraßen

543 - Landesstraßen mit dem Produkt Straßenbegleitgrün - Staatsstraßen

544 - Bundesstraßen mit dem Produkt Straßenbegleitgrün - Bundesstraßen

551 - Öffentliches Grün/Landschaftsbau mit den Produkten Bereitstellung öffentliche Grünanlagen, Ausgleichsflächen und Projekt Landesgartenschau 2010

554 - Naturschutz und Landschaftspflege

67100 Abfallbeseitigung (ab 2013) 537 - Abfallwirtschaft

Budget 10 – Zentrales Immobilienmanagement (Amt für Zentrales Immobilienmanagement)

24000 Zentrales Immobilienmana-gement

111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Zentrales Immobilienmanagement

Sondervermögen - nichtrechtsfähige Stiftungen

29100 Nachlass Butsch 701 - nichtrechtsfähige Stiftungen

29200 Sozialstiftung Anton Kopmann (TOKORO)

701 - nichtrechtsfähige Stiftungen

29300 Kögl-Stiftung 701 - nichtrechtsfähige Stiftungen

29400 Dr. Hanns Will 701 - nichtrechtsfähige Stiftungen

29500 Nachlass Popp 701 - nichtrechtsfähige Stiftungen

Vollzugshinweise Haushaltsplan Seite V / 101

Hinweise zum Vollzug des

Haushaltsplans


Hinweise zum Vollzug des Haushaltsplanes 1 Allgemeine Grundsätze 1.1 Anordnungsbefugnis / Feststellung der sachliche n und rechnerischen

Richtigkeit Die Anordnungsbefugnis bzw. die Feststellung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit richtet sich nach einer gesonderten Dienstanweisung / Verfügung der Oberbürgermeisterin. Die Fachämter werden ermächtigt, die veranschlagten Mittel im Rahmen der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Rosenheim zu bewirtschaften.

1.2 Brutto-Grundsatz

Für alle Anordnungen gilt der Bruttogrundsatz, d.h., es dürfen von den Erträgen/Einzahlungen keine Aufwendungen/Auszahlungen abgezogen und auf Aufwendungen/Auszahlungen keine Erträge/Einzahlungen angerechnet werden.

1.3 Behandlung von Rückzahlungen

Abgaben, abgabeähnliche Entgelte und allgemeine Zuweisungen, die zurückzuzahlen oder zu mindern sind, sind bei den Erträgen/Einzahlungen abzusetzen, auch wenn sie sich auf Erträge/Einzahlungen der Vorjahre beziehen; diese Bestimmung gilt bei Rückzahlung geleisteter Umlagen sinngemäß. Ansonsten sind Rückzahlungen von Erträgen/Einzahlungen, die Vorjahre betreffen, als Aufwendungen/Auszahlungen zu behandeln, und Rückzahlungen zu viel gezahlter Aufwendungen/Auszahlungen als Erträge/Einzahlungen zu behandeln, wenn sie Vorjahre betreffen.

1.4 Durch den Haushaltsplan werden Ansprüche oder Verbindlichkeiten Dritter weder

begründet noch aufgehoben. 1.5 Für die Haushaltsführung gilt das Gebot der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit. 2. Aufwendungen/Auszahlungen 2.1 Die Haushaltsmittel sind so zu bewirtschaften, dass sie für das ganze Rechnungsjahr

zur Deckung aller Aufwendungen / Auszahlungen ausreichen, die unter die einzelne Zweckbestimmung fallen. Sie sind wirtschaftlich und sparsam zu verwalten und dürfen erst dann in Anspruch genommen werden, wenn es die Aufgabenerfüllung erfordert. Insbesondere ist auf entstehende Folgekosten zu achten.

Die Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushaltsplan ist keine Verpflichtung zur Inanspruchnahme sondern lediglich eine Ermächtigung.

2.2 Die Haushaltsmittel dürfen nur zu dem im Haushaltsplan bezeichneten Zweck

verwendet werden. 2.3 Die Fachämter haben sich schon vor der Ausführung einer Maßnahme, d.h. vor

Erteilung von Aufträgen oder Inangriffnahme von Arbeiten, welche Verbindlichkeiten für die Stadt zur Folge haben, zu vergewissern, ob Mittel für diese Maßnahmen vorhanden und ggf. freigegeben sind.

Bei allen Beschlüssen des Stadtrates oder seiner Ausschüsse, in denen Aufträge vergeben werden, muss folgender Zusatz enthalten sein: „Die für diesen Auftrag notwendigen Haushaltsmittel stehen im Haushalt bei ....... zur Verfügung.“

2.4 Mittelnachbewilligungen

Reichen trotz sparsamster Wirtschaftsführung die bewilligten Haushaltsmittel nicht aus oder tritt im Laufe des Rechnungsjahres ein unvorhergesehener Bedarf auf, so kann eine Mittelnachbewilligung erfolgen.


Die Mittelnachbewilligung kann über die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit sowie der Zweckbindung oder der Genehmigung von über- oder außerplanmäßigen Haushaltsmitteln erfolgen.

2.4.1 Mittelnachbewilligung im Ergebnishaushalt (Budgetie rung)

o durch Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfäh igkeit innerhalb eines Budgets Da die Aufwendungen/Auszahlungen innerhalb eines Budgets per Gesetz gegenseitig deckungsfähig sind, können zu leistende Mehraufwendungen/-auszahlungen durch Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit abgedeckt werden. Dazu hat das jeweilige Fachamt vor Inanspruchnahme der benötigten Mittel (d.h. vor der Erteilung von Aufträgen oder der Inangriffnahme von Arbeiten) beim Budgetverantwortlichen einen schriftlichen begründeten Antrag (Formblatt) zu stellen. Jeder Antrag auf zusätzliche Mittelbereitstellung durch Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit muss darlegen, wie die Deckung gewährleistet ist. Die Ansätze werden daraufhin durch einen Sollübertrag verändert. Über- oder außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen fallen nicht mehr an.

o durch Inanspruchnahme der Zweckbindung von Mehrertr ägen innerhalb

eines Budgets Durch Haushaltsvermerk ist festgelegt, dass durch Mehrerträge eines Budgets Mehraufwendungen des gleichen Budgets abgedeckt werden können. Sollen zu leistende Mehraufwendungen durch die Inanspruchnahme der Zweckbindung bei Mehrerträgen abgedeckt werden, muss ebenso wie bei der Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit ein schriftlicher begründeter Antrag beim Budgetverantwortlichen vor Inanspruchnahme der benötigten Mittel gestellt werden, der die zur Deckung der Mehraufwendungen zu verwendenden Mehrerträge enthält. Die Ansätze werden daraufhin durch Sollübertrag bei den Erträgen und Aufwendungen erhöht.

o durch Genehmigung von über- oder außerplanmäßigen M itteln

Überplanmäßige Aufwendungen (Aufwendungen, die im Haushaltsplan veranschlagte Beträge und aus den Vorjahren übertragene Haushaltsermächtigungen übersteigen) und außerplanmäßige Aufwendungen (Aufwendungen, für deren Zweck im Haushaltsplan keine Mittel veranschlagt und keine übertragenen Haushaltsermächtigungen aus den Vorjahren verfügbar sind) sind nur zulässig, wenn sie unabweisbar sind und die Deckung gewährleistet ist. Deren Genehmigung ist notwendig, wenn Mehraufwendungen innerhalb eines Budgets geleistet werden müssen, die nicht über die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit oder Zweckbindung abgedeckt werden können. Budgetübergreifende Deckungen können nur durch die Genehmigung von über- oder außerplanmäßigen Aufwendungen vollzogen werden. Das jeweilige Fachamt hat vor Inanspruchnahme der benötigten Mittel (d.h. vor Erteilung von Aufträgen oder Inangriffnahme von Arbeiten) beim Budgetverantwortlichen einen schriftlich begründeten Antrag (Formblatt) zu stellen. Jeder Antrag auf zusätzliche Mittelbereitstellung muss einen Deckungsvorschlag in Form von Mitteleinsparungen im Ergebnishaushalt enthalten. Die Zuständigkeit für die Genehmigung richtet sich nach der Geschäftsordnung des Stadtrates und den dazu erlassenen Verfügungen. Ist die Mittelüberschreitung so hoch, dass ein Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses oder Stadtrates erforderlich wird, ist der Beschluss vor


Inanspruchnahme der benötigten Mittel unter Mitzeichnung der Kämmerei einzuholen.

2.4.2 Mittelnachbewilligung im investiven Teil des Finanz haushalts durch Genehmigung von über- oder außerplanmäßigen Mitteln

Die Gewährung zusätzlicher Mittel im investiven Teil des Finanzhaushalts erfolgt über die Kämmerei.

Bei zusätzlichen Auszahlungen hat das jeweilige Fachamt vor Inanspruchnahme der benötigten Mittel (d.h. vor Erteilung von Aufträgen oder Inangriffnahme von Arbeiten) bei der Kämmerei einen schriftlich begründeten Antrag (Formblatt) zu stellen. Jeder Antrag auf zusätzliche Mittelbereitstellung muss einen Deckungsvorschlag in Form von Mitteleinsparungen im investiven Teil des Finanzhaushalts enthalten. Die Zuständigkeit für die Genehmigung richtet sich nach der Geschäftsordnung des Stadtrates und den dazu erlassenen Verfügungen. Ist die Mittelüberschreitung so hoch, dass ein Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses oder Stadtrates erforderlich wird, ist der Beschluss vor Inanspruchnahme der benötigten Mittel unter Mitzeichnung der Kämmerei einzuholen.

2.4.3 Bei den Mitteleinsparungen muss es sich um einen echten Verzicht auf bewilligte

Haushaltsmittel handeln. Es muss sich um realisierbare Beträge handeln. Es kann deshalb grundsätzlich nicht anerkannt werden, dass die Benennung der zutreffenden Deckung erst zu einem späteren Zeitpunkt in Aussicht gestellt wird. Die Heranziehung von Mehreinzahlungen zur Deckung von Mehrauszahlungen muss sich auf Ausnahmefälle beschränken. Die Deckung von Mehrauszahlungen im investiven Teil des Finanzhaushalts durch zahlungswirksame Minderaufwendungen eines Budgets ist grundsätzlich nicht möglich.

2.5 Ordnet ein Bediensteter ohne vorherige Genehmigung überplanmäßige oder

außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen an oder leistet er Mehraufwendungen/-auszahlungen ohne vorherige Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit oder Zweckbindung oder trifft er eine Anordnung, durch die Verbindlichkeiten der Stadt entstehen können, für die Mittel oder Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan nicht vorgesehen sind oder nicht mehr ausreichen, so haftet er der Stadt für den daraus entstehenden Schaden, es sei denn, dass die getroffene Maßnahme zur Abwendung einer nicht voraussehbaren drohenden Gefahr für die Stadt erforderlich war.

2.6 Grundsätzlich dürfen Aufwendungen/Auszahlungen für Lieferungen und Leistungen

erst nach Überprüfung der vollständigen, vereinbarungsgemäßen Ausführung zur Zahlung angeordnet werden.

Bei größeren Aufträgen können nach dem Fortschritt der Arbeit Abschlagszahlungen angewiesen werden, wenn der Lieferant für eine fachgemäße Vollendung des Auftrages bürgt.

Der/Die Anordnungsberechtigte bzw. derjenige, der die sachliche und rechnerische Richtigkeit überprüft, hat nach pflichtgemäßem Ermessen die Voraussetzungen hierfür gewissenhaft zu prüfen.

Bei Auftragserteilung nach der Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB), der

Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) und der Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) sind die dort festgelegten Bestimmungen zu beachten.


2.7 Preisvergünstigungen Sämtliche Fachämter sind verpflichtet, die üblichen Preisvergünstigungen wie Behördenrabatte, Mengenrabatte, Skonti bei der Auftragserteilung vom Auftragnehmer zu fordern und das Anrecht der Stadt auf diese Vergünstigungen durch genaue Einhaltung der gestellten Zahlungsfristen, durch gemeinsame Bestellung größerer Mengen usw. zu wahren.

2.8 Übertragbarkeit von Ansätzen im investiven Teil des Finanzhaushalts

Die Ansätze für Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen bleiben bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar; bei Baumaßnahmen und Beschaffungen längstens jedoch zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem der Gegenstand oder der Bau in seinen wesentlichen Teilen in Benutzung genommen werden kann (§ 21 Abs. 1 KommHV-Doppik).

Die Bildung und Übertragung von Haushaltsresten auf das folgende Rechnungsjahr

kann von den Kostenstellenverantwortlichen bei der Stadtkämmerei beantragt werden. Die Abfrage erfolgt mittels Formblatt.

Die Haushaltsreste dürfen nur für den Zweck verwendet werden, für den die Mittel ursprünglich im Haushaltsplan vorgesehen waren.

2.9 Im Rahmen des sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes können durch die

Budgetverantwortlichen in angemessenem Umfang Mittel für Repräsentation und Gemeinschaftspflege eingesetzt werden – siehe auch Verfügung 06/2004 vom 28.07.2004.

3. Erträge/Einzahlungen

Die veranschlagten Erträge/Einzahlungen sind rechtzeitig und vollständig einzuziehen. Es muss daher ständig geprüft und festgestellt werden, welche Erträge/Einzahlungen möglich sind und zu welchem Zeitpunkt sie eingezogen werden können.

Die Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Rosenheim, die Dienstanweisung für

das Finanz- und Kassenwesen sowie die Verfügung 6/2010 regeln die Zuständigkeit für Stundung, Niederschlagung und Erlass wie folgt:


Zuständigkeit für öffentlich-rechtliche und privatr echtliche Forderungen

Erlass Stundung und Gewährung von Teilzahlungen Ni ederschlagung

Stadtrat mehr als 20.000 € im Einzelfall

Haupt- und Finanzausschuss

mehr als 5.000 € bis 20.000 € im Einzelfall

- ab 25.000 € im Einzelfall auf einen Zeitraum bis zu zwei Jahren

- ab 5.000 € im Einzelfall auf angemessene Zeit (länger als zwei Jahre)

- nur bei Forderungen des Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- und Grundsicherungsamtes sowie des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien und aus Erschließungs- und Kanalanschluss-beiträgen ab 25.000 € im Einzelfall auf angemessene Zeit

- befristet von mehr als 25.000 € im Einzelfall

- unbefristet von mehr als 10.000 € im Einzelfall

Stadtkämmerer bis zu 5.000 € im Einzelfall

- ab 10.000 € im Einzelfall auf einen Zeitraum bis zu 6 Monaten

- ab 2.500 bis zu 25.000 € im Einzelfall auf einen Zeitraum bis zu zwei Jahren

- bis zu 5.000 € im Einzelfall auf angemessene Zeit (länger als zwei Jahre)

- nur bei Forderungen des Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- und Grundsicherungsamtes sowie des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien und aus Erschließungs- und Kanalanschluss-beiträgen ab 2.500 bis 25.000 € im Einzelfall auf angemessene Zeit

- befristet bis zu 25.000 € im Einzelfall

- unbefristet bis zu 10.000 € im Einzelfall

- Wertberichtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses in unbegrenzter Höhe

Amtsleiter bzw. bei Sachgebiet 602 und 202 Sachgebietsleiter

bis zu 500 € im Einzelfall

- bis zu 10.000 € im Einzelfall auf einen Zeitraum bis zu sechs Monaten

- bis zu 2.500 € im Einzelfall auf einen Zeitraum bis zu zwei Jahren

- nur bei Forderungen des Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- und Grundsicherungsamtes sowie des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien und aus Erschließungs- und Kanalanschlussbeiträgen bis zu 2.500 € im Einzelfall auf angemessene Zeit

- befristet bis zu 2.500 € im Einzelfall

- unbefristet bis zu 1.000 € im Einzelfall


4 Deckungsfähigkeit / Zweckbindung 4.1 Ergebnishaushalt Zur Vermeidung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen können

Mehraufwendungen innerhalb eines Budgets durch die gegenseitige Deckungsfähigkeit oder die Zweckbindung von Mehrerträgen innerhalb eines Budgets in Anspruch genommen werden.

Zur Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit und Zweckbindung innerhalb eines Budgets sind die Anmerkungen unter Ziffer 2.4 zu beachten.

4.2 Finanzhaushalt – Teil Investitions- und Finanzi erungstätigkeit

Zur Vermeidung von überplanmäßigen Auszahlungen bei einzelnen Sachkonten innerhalb einer Investitionsnummer können Ansätze derselben Investitionsnummer im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit in Anspruch genommen werden.

Weitere Haushaltsvermerke sind der Anlage zum Haushaltsplan (Erläuterungen, ab

Seite E/1) zu entnehmen.

Kostenstellenplan V / 109

Kostenstellenplan der Stadt Rosenheim Stand 15.02.2013

Erläuterungen zum Kostenstellenplan: Die Organisationskostenstellen beginnen grundsätzlich mit der Ziffer des zugehörigen Dezernats. Kostenstellen mit beginnender Ziffer 7: Gebäude 70*-78* Gebäudekostenstellen bis 2010 bzw. für investive Maßnahmen 70* Rathäuser/Verwaltungsgebäude 71* Feuerwehrgebäude 72* Schulen und schulische Sportstätten 73* Kultureinrichtungen 740*-742* Kindertagesstätten 744*-746* Einrichtungen der Jugendarbeit 75* Sporthallen 76* Stadthalle / Lokschuppen / Parkhäuser 770* Toilettenanlagen 771* Friedhöfe 772*-776* sonstige Gebäude 78* Wohngebäude 79* Gebäude, die dem zentralen Immobilienmanagement zugeordnet sind 790* Rathäuser 791* Feuerwehrgebäude 792* Schulen (einschließlich Schulsporteinrichtungen) 793* Kultureinrichtungen 794* Kindergärten / Horte / Jugendeinrichtungen 795* Sporthallen 796* Stadthalle / Lokschuppen / Parkhäuser 797* Sonstige Gebäude 798* Wohngebäude Kostenstellen mit beginnender Ziffer 8: Objekte 801* Gewässer 802* Ingenieurbauwerke (Brücken, Lärmschutzwände) 8031* Sportplätze

8032* Bolzplätze 8033* Trendsport- und sonstige Freizeitsportanlagen

8034* Kinderspielplätze 804* Fahrzeuge 805* Ausgleichsflächen 806* Straßen

807* Denkmäler, Kultur(denk)mäler


Kostenstellenplan Stadt Rosenheim Stand: 15. Februar 2013 Dezernat

Amt Kostenstellenbereich

Kostenstelle ____________________________________________________________________________ 1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

00 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in

00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in

100000 Stadtrat / Oberbürgermeisterin 804211 Kfz OB 01 (leas.) / RO-SE 38


100011 Personalrat 100012 Gleichstellungsstelle 100013 Arbeitssicherheit 100014 Datenschutz 100099 Versicherungen für die gesamte Verwaltung

01 Dezernatsleitung I mit Wirtschaftsförd. u. Stadtmarketing 01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung

101000 Dezernatsleitung I 101110 Wirtschaftsförderung 101115 Stadtmarketing

10 Hauptamt

10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste 110000 Amtsleitung 10 110100 Zentrale Dienste 110200 Gebäudewirtschaft, innere Verwaltung 110202 Druckerei (bis 2010, wieder ab 2013) 110300 Organisation / Steuerungsunterstützung 700000 Rathäuser 700100 Rathaus Königstraße 24 700200 Rathaus Königstraße 15 700300 Rathaus Reichenbachstraße 8 700400 Rathaus Westerndorfer Straße 86/88 700401 Kfz-Zulassungsstelle/Standesamt 700402 Hausmeisterwohnung Schule Westerndorf St.P. 700500 Rathaus Rathausstraße 30 781400 Wohngebäude, Königstraße 13 (sonstige Gebäude) 804201 Kfz Hauptamt 01 (leas.) / RO-EE 20 804202 Kfz Hauptamt 02 (leas.) / RO-EE 30 804203 Kfz Hauptamt 03 (leas.) / RO-EE 50 804204 Kfz Hauptamt 04 / RO-SJ 15


Dezernat Amt

Kostenstellenbereich Kostenstelle

____________________________________________________________________________ 11 Personalamt

11000 Personalamt 111000 Personalamt Amtsleitung 111110 Personalservice 111120 Ausbildung und Personalentwicklung 111130 Beihilfe und Reisekosten 111200 Bezüge und Gehalt 111900 Versorgungsempfänger

14 Rechnungsprüfungsamt

14000 Rechnungsprüfungsamt 114000 Rechnungsprüfungsamt

15 EDV

15000 EDV 115000 EDV

2 Dezernat II 20 Dezernatsleitung II mit Kämmerei

20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei 202000 Dezernatsleitung II 220000 Amtsleitung 20 220100 Kämmerei 220200 Steuern/Abgaben 220300 Kämmerei - Beteiligungen 760000 Stadthalle / Lokschuppen / Parkhäuser 760100 Stadthalle, Kufsteiner Straße 4 760101 Stadthalle Altbau, Kufsteiner Straße 4 760102 Stadthalle Anbau, Kufsteiner Straße 4 760103 Stadthalle Gaststätte, Kufsteiner Straße 4 760104 Stadthalle Tiefgarage, Kufsteiner Straße 4 760200 Lokschuppen, Rathausstraße 24 760300 Parkhaus, Hammerweg 1 770100 Toilettenanlage, Klosterweg 22 770200 Toilettenanlage, Münchener Straße 770300 Toilettenanlage, Königstraße 1 770500 Toilettenanlagen, (un)entgeltlich von Dritten zur

Nutzung überlassen 770600 Toilettenanlage, Nicklwiese

21 Kasse

21000 Stadtkasse 221000 Kasse


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________

23 Liegenschaftsamt / Siftungsverwaltung

23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung 223000 Liegenschaftsamt Amtsleitung 223100 Stiftungsverwaltung 223200 Liegenschaften 772000 Fliegerkapelle, Am Gangsteig 29 772100 Lagergebäude, Ganghoferstraße 33, 35 772200 Kiosk am Friedhof, Herbststraße 16 772400 Ladengebäude, Ludwigsplatz 12 a 772500 Pavillon, Münchener Straße 772600 Sportheim Pang, Widden 1 774000 Altes Gemeindehaus Aising, Aisinger Straße 76 775000 Wohn- und Schulgebäude, Schulweg 8 776000 Schauerhaus, Oberaudorf 781300 Wohngebäude, Innstraße 2 a 781500 Wohngebäude, Max-Hickl-Straße 1 781800 Wohngebäude, Schulweg 9 783000 Wohnung Georg-Staber-Ring 41

3 Dezernat III

31 Amt für Verkehrswesen 31000 Verkehrswesen 332200 Verkehrswesen 332210 Zulassungsstelle 332220 Verkehrsüberwachung 32 Dez. III und Amt für Sicherheit und Ordnung

32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs-u.Gewerbewesen 303000 Dezernatsleitung III 332000 Amtsleitung 32 332100 Ordnungs- und Gewerbeamt

32300 Brand- und Katastophenschutz 332300 Brand- und Katastrophenschutz 332310 Feuerwehr / Brandschutz 710000 Feuerwehrgebäude 710050 Übungsgelände Floriansee 710100 Feuerwehrhaus ROS Küpferlingstr. 7 710200 Feuerwehrhaus WSP Westerndorfer Str. 106 710300 Feuerwehrhaus HAP Inntalstraße 14 710301 Feuerwehrhaus HAP Inntalstraße 710302 Leichenhaus Happing 710400 Feuerwehrhaus AIW Kerschbaumerstraße 3 710500 Feuerwehrhaus AIS Grünfeldstraße 1 710600 Feuerwehrhaus PAN Schulweg 10 710700 Feuerwehrhaus PAN Am Wasen 710800 Feuerwehrhaus FÜR Quirinstr. 9


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 710900 Gebäude Integrierte Leitstelle Küpferlingstraße 804100 Feuerwehrfahrzeuge FW Rosenheim 804101 FW ROS ELW RO - 112 804102 FW ROS ELW RO - 113 804103 FW ROS MZF RO - HW 11 804104 FW ROS MTW RO - HW 37 804105 FW ROS MTW RO - HW 8 804106 FW ROS TLF 16/25 RO - HW 21 804107 FW ROS TLF 24/50 RO - HW 23 804108 FW ROS DLAK 23-12 RO - HW 33 804109 FW ROS DLAK 23-12 RO - HW 96 804110 FW ROS LF 16/12 RO - HW 40 804111 FW ROS LF 16 RO - HW 27 804112 FW ROS LF 16 TS RO - 8004 804113 FW ROS GW-G RO - HW 90 804114 FW ROS GW-M/S RO - HW 59 804115 FW ROS RW 2 RO - HW 61 804116 FW ROS KLAF RO - HW 66 804117 FW ROS LKW RO - HW 79 804118 FW ROS LKW RO - D 109 804119 FW ROS Dekon-LKW-P RO - 8005 804120 FW ROS HAB RO - HW 28 804121 FW ROS Besorgungsfahrzeug RO - N 366 804122 FW ROS Spülmobil RO - HW 16 804123 FW ROS WLF RO - HW 83 804124 FW ROS WLF RO - HW 82 804125 FW ROS AB-Unterkunft 804126 FW ROS AB-ÖEL 804127 FW ROS AB SLM 804128 FW ROS Boot 804129 FW ROS Leermulde 804130 FW ROS Kommandof. RO – HW 3 804131 FW ROS Mehrzweckfahrzeug 14/1 RO-HW 14 804132 FW ROS Rüstwagen 61/1 RO-HW 61 804133 FW ROS Versorgungs-LKW 81/2 RO-HW 80 804134 FW ROS Drehleiter 23-12 neu RO-HW 31 804135 FW ROS Einsatzleitwagen (ELW), H. Meyrl,

RO-M 112 804136 FW ROS Abrollcontainer Ellermann S 88s 804137 FW ROS Lastendreirad Piaggio 804138 FW ROS GW A/S, RO - HW 53 804139 FW ROS Teleskoplader m. Anbauger. 804140 FW ROS Kraftfahromnibus 14/3, RO-HW 75 804141 FW ROS Kleinalarmfahrzeug KLAF 804150 Feuerwehrfahrzeuge FW Aising 804151 FW AIS LF 16/12 RO - WA 40 804152 FW AIS MZF RO - AA 75 804153 FW AIS RW 1 RO - HW 45 804154 FW AIS Anhänger 804155 FW AIS MZF 11/1 RO – WA 77


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 804160 Feuerwehrfahrzeuge FW Aisingerwies 804161 FW AIW LF 8/6 RO - AA 69 804162 FW AIW LF 8 RO - Z 768 804163 FW AIW StLF 804170 Feuerwehrfahrzeuge FW Happing 804171 FW HAP LF 8/6 RO - AH 69 804172 FW HAP LF 8/6 RO - AH 17 804180 Feuerwehrfahrzeuge FW Pang 804181 FW PAN MZF RO - AP 3 804182 FW PAN LF 16/12 RO - AP 11 804183 FW PAN LF 10/6 RO - WP 47 804184 FW PAN TSF RO - 296 804185 FW PAN Anhänger RO – AP 60 804186 FW PAN TSF RO - AP 44 804190 Feuerwehrfahrzeuge FW Westerndorf St. Peter 804191 FW WSP MZF RO - AW 95 804192 FW WSP LF 16/12 RO - AW 35 804193 FW WSP LF 8 RO – 1143 804194 FW WSP LF 10/6 47/1 RO-AW 47

32320 Integrierte Leitstelle 332320 Integrierte Leitstelle

32400 Immissionsschutz, Wasserrecht, Bodenschutz 332400 Immissionsschutz, Wasserrecht, Bodenschutz (ab 2013)

33 Einwohneramt

33000 Einwohnerwesen 333000 Einwohneramt

34 Standes- und Bestattungsamt

34100 Standesamt und Personenstandswesen mit AL 34 334000 Standesamts- und Bestattungswesen 334100 Personenstandswesen

34200 Friedhofsverwaltung 334200 Friedhöfe 334210 Friedhof Klosterweg 334220 Friedhof Aising 334230 Friedhof Fürstätt 771000 Friedhofsgebäude, Fürstätt Nr.29 a 771100 Friedhofsgebäude, Gärtnerstraße 7 771200 Friedhofsgebäude, Klosterweg 21 771201 Ehrenanlage (Kriegsgräber)

36 Umweltamt (bis 2012)




Dezernat Amt


____________________________________________________________________________

36100 Abfallbeseitigung (bis 2012) 336100 Abfallbeseitigung (bis 2012)

63 Bauordnungsamt (ab 2013)

63100 Bauordnungsamt (ab 2013) 363000 Bauordnungsamt (ab 2013)

4 Dezernat IV

40 Dezernatsleitung IV; Schul- und Sportamt

40100 Dez.leitung IV, Schul-und Sportamt 404000 Dezernatsleitung IV 440000 Schul- und Sportamt 440100 Schulverwaltung

40111 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbrucker Straße) 440111 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbrucker Straße) 720100 Astrid-Lindgren-Grundschule, Innsbrucker Straße 720101 Grundschule Innsbrucker Straße 720102 Turnhalle Astrid-Lindgren-Grundschule Innsbrucker

Straße 720103 Schulsportplatz Astrid-Lindgren-Grundschule

Innsbrucker Straße

40112 Grundschule Prinzregentenstraße 440112 Grundschule Prinzregentenstraße 720200 Grundschule Prinzregentenstraße,

Prinzregentenstraße 720201 Grundschule Prinzregentenstraße 720202 Turnhalle Grundschule Prinzregentenstraße 720203 Schulsportplatz Grundschule Prinzregentenstraße 720204 Neubau Grundschule Prinzregentenstraße

40113 Grundschule Erlenau 440113 Grundschule Erlenau 720300 Grundschule Erlenau, Sixtstraße 3 720301 Grundschule Erlenau 720302 Schulsportplatz Grundschule Erlenau

40114 Grundschule Pang 440114 Grundschule Pang 720500 Grundschule Pang, Schulweg 16 720501 Grundschule Pang 720502 Turnhalle Grundschule Pang 720503 Schulsportplatz Grundschule Pang

40121 Grundschule Happing 440121 Grundschule Happing


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 720400 Grundschule Happing, Eichenholzstraße 720401 Grundschule Happing 720402 Hauptschule (alt) Happing 720403 Turnhalle Grundschule Happing 720404 Schulsportplatz Grundschule Happing 720405 Verkehrsübungsplatz Happing

40131 Mittelschule am Luitpoldpark 440131 Mittelschule am Luitpoldpark

(Hauptschule Mitte) 720600 Mittelschule am Luitpoldpark, Wittelsbacherstraße

14 720601 Mittelschule am Luitpoldpark 720602 Schulsportplatz Mittelschule am Luitpoldpark 720603 Hausmeistergebäude Mittelschule am Luitpoldpark

40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt 440141 Grund- und Mittelschule Fürstätt 720700 Grund- und Mittelschule Fürstätt, Am Gries 11 b 720701 Grundschule Fürstätt 720702 Mittelschule Fürstätt 720703 Turnhalle (alt) Grund- und Mittelschule Fürstätt 720704 Turnhalle (neu) Grund- und Mittelschule Fürstätt 720705 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule Fürstätt

40142 Grund- und Mittelschule Aising 440142 Grund- und Mittelschule Aising 720800 Grund- und Mittelschule Aising, Gärtnerstraße 6 720801 Grundschule Aising, Max-Hickl-Straße 3 720802 Mittelschule Aising, Gärtnerstraße 6 720803 Turnhalle Aising 720804 Lehrschwimmbecken Aising 720805 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule Aising 720806 Hausmeisterwohnung Aising


440143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter 720900 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter,

Römerstraße 3 720901 Grundschule Westerndorf St. Peter 720902 Hauptschule Westerndorf St. Peter 720903 Turnhalle Westerndorf St. Peter 720904 Lehrschwimmbecken Westerndorf St. Peter 720905 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule

Westerndorf St. Peter

40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum 440151 Sonderpädagogisches Förderzentrum 721000 Sonderpädagogisches Förderzentrum, Am Gries 25 721100 SVE, Freiherr-von-Stein-Straße 11


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 40161 Mädchenrealschule

440161 Mädchenrealschule 721200 Realschule für Mädchen, Ebersberger Straße 13

40162 Johann-Rieder-Realschule 440162 Johann-Rieder-Realschule 721300 Johann-Rieder-Realschule, Am Nörreut 10 721400 Turnhalle Am Nörreut 8 721401 Lehrschwimmbecken, Am Nörreut 8

40171 Finsterwalder-Gymnasium

440171 Finsterwalder-Gymnasium 721500 Finsterwalder-Gymnasium, Königstraße 25 721600 Doppelturnhalle Finsterwalder-Gymnasium, Am

Nörreut 18

40172 Ignaz-Günther-Gymnasium 440172 Ignaz-Günther-Gymnasium 721700 Ignaz-Günther-Gymnasium, Prinzregentenstraße

32/34 721800 Doppelturnhalle Ignaz-Günther-Gymnasium,

Prinzregentenstraße 32

40173 Karolinen-Gymnasium 440173 Karolinen-Gymnasium 721900 Karolinengymnasium, Ebersberger Straße 3 721901 Schulsportplatz Karolinengymnasium, Ebersberger

Straße 722000 Doppelturnhalle Ebersberger Straße 11

40200 Sportmanagement 440200 Sportmanagement 776100 Gebäude am Happinger Au See (Kiosk, WC,

Wasserwacht) 803000 Sportplätze / Kinderspielplätze 803100 Sportplätze 803101 Sportplätze ASV Happing 803102 Sportplätze ESV Rosenheim 803103 Sportplätze FT Rosenheim 803104 Sportplätze MTV Rosenheim 803105 Sportplätze SB/DJK Rosenheim 803106 Sportplätze SV Pang 803107 Sportplätze SV Westerndorf St. Peter 803108 Sportplätze TSV 1860 Rosenheim (Jahnstadion) 803109 Sportplätze Marienberger Straße 803110 Breitensportanlage Innflutmulde 803111 Bogenschützenanlagen SV Pang 803112 Hundesportplatz Moosbachstraße 803113 Hundesportplatz Brunnholzstraße 803200 Bolzplätze


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 803300 Trendsport- und sonstige Freizeitsportanlagen 803400 Kinderspielplätze

40211 Gabor-Halle 440211 Gabor-Halle 753000 Gabor-Halle, Ebersberger Straße 32 a

40212 Luitpoldhalle 440212 Luitpoldhalle 754000 Luitpoldhalle, Stemplingerstraße 3 754001 Luitpoldhalle 754002 Nebengebäude Umkleiden 754003 Außensportanlage Luitpoldhalle

40221 Eisstadion 440221 Eisstadion 755000 Eisstadion, Jahnstraße 1

41 Kulturamt

41000 Kulturamt 441000 Kulturamt 730000 Kultureinrichtungen 730700 Städtische Räume im Künstlerhof 807000 Denkmäler, Kultur(denk)mäler

41200 Stadtbibliothek 441200 Stadtbibliothek 730600 Stadtbibliothek, Am Salzstadel 15

41300 Volkshochschule 441300 Volkshochschule 730500 Hans-Schuster-Haus, Innsbruckerstraße 3 773000 Volkshochschule, Stollstraße 1

41400 Stadtarchiv 441400 Stadtarchiv 730100 Archiv, Reichenbachstraße 1 a

41500 Städtische Galerie 441500 Städtische Galerie 730200 Galerie, Max-Bram-Platz 2

41600 Städtisches Museum

441600 Städtisches Museum 730300 Solepumpenhaus, Kufsteiner Straße 20 730400 Städtisches Museum, Ludwigsplatz 26


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 50 Sozial-,Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt


450000 Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- und Grundsicherungsamt

450200 Sachgebiet Sozialhilfe 450240 Rechnungsstelle 450300 Sachgebiet Versicherungswesen 450500 Sachgebiet Wohnungswesen 782000 Mobilheime, Traberhofstraße 105

50600 Jobcenter

450600 Jobcenter

51 Amt für Kinder,Jugendliche und Familien 51000 Amt für Kinder,Jugendliche und Familien

451000 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 744000 Schülercafe Fürstätt, Am Gries 11 b 744100 Jugendtreff Energy, Oberwöhrstraße 82 744200 Jugendtreff Jump, Prinzregentenstraße 73 745000 Jugendzentrum, Rathausstraße 26,

Reichenbachstr. 2 746000 Jugendfreizeitgelände (Am Happinger-Au-See),

Waldstr. 25

51100 Kindertageseinrichtungen allgemein 451100 Kindertageseinrichtungen allgemein 741400 Pavillon Kindergarten St. Michael


451101 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße 740100 Kindergarten Kaiserstraße 42


451102 Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße 740200 Kindergarten Zinnkopfstraße 2

51103 Kindergarten Happing

451103 Kindergarten Happing 740300 Kindergarten Happing, Kaltwiesstraße 20

51104 Kindergarten Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies)

451104 Kindergarten Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies) 740400 Kindergarten Aisingerwies, Severinstraße 7

51105 Kindergarten Hl. Familie Kastenau

451105 Kindergarten Hl. Familie Kastenau 740500 Kindergarten Kastenau, Erlenweg 20


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________

51106 Kindergarten und Hort St. Quirin Fürstätt 451106 Kindergarten und Hort St. Quirin Fürstätt 740600 Kindergarten und -hort Fürstätt, Am Gries 7

51107 Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße

451107 Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße 740700 Kindergarten Hailerstraße 30


451108 Kindergarten Klabautermann, Innstraße 740800 Kindergarten Innstraße 52 a

51109 Kindergarten Heilig Blut

451109 Kindergarten Heilig Blut 740900 Kindergarten Heilig Blut, Holbeinstraße 1

51110 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt Endorfer Au

451110 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt Endorfer Au 741000 Kindergarten und -hort Endorfer Au,

Oberwöhrstraße 50

51111 Kindergarten Arche Noah Küpferling 451111 Kindergarten Arche Noah Küpferling 741200 Kindergarten Küpferling, Steiermarkweg 1 a


451112 Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße 741300 Kindergarten Gluckstraße 44


451201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße 742000 Kinderhort Jonathan, Innsbrucker Straße 1 a


451203 Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße 742300 Kinderhort Prinzregentenstraße

51204 Kinderhaus Aising

451204 Kinderhaus Aising 741100 Kinderhaus Aising, Max-Hickl-Straße 5

51205 Hort Taka Tuka Land Happing

451205 Hort Taka Tuka Land Happing 742400 Kinderhort Happing

51206 Hort „Am Entenbach“ Erlenau 451206 Hort „Am Entenbach“ Erlenau 742200 Kinderhort Erlenau, Sixtstraße 5


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 51207 Kinderkrippe Meraner Straße 451207 Kinderkrippe Meraner Straße 742500 Kinderkrippe Meraner Straße 51208 Kinderhaus Finsterwalder Straße 451208 Kinderhaus Finsterwalder Straße 742600 Kinderhaus Finsterwalder Straße

51209 Kinderkrippe Aising 451209 Kinderkrippe Aising 742700 Kinderkrippe Aising, Gärtnerstraße 6 Dezernat VI

60 Dezernatsleitung VI; Bauverwaltungsamt

60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt 606000 Dezernatsleitung VI 660000 Bauverwaltungsamt

61 Stadtplanungsamt

61000 Stadtplanungsamt

661000 Stadtplanungsamt 805000 Ausgleichsflächen (bis 2012)

63 Bauordnungsamt (bis 2012)



65 Hochbauamt 65000 Hochbauamt

665000 Hochbauamt

66 Tiefbauamt

66000 Tiefbauamt 666000 Tiefbauamt 801000 Gewässer 801001 Angerbach 801002 Ängerbach 801003 Auerbach 801004 Augraben 801005 Bahngraben Egarten 801006 Bahngraben Pürstlingstraße 801007 Brucklach 801008 Distelgraben 801009 Engergraben 801010 Entwässerungsgraben Aisinger Landstraße


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 801011 Entwässerungsgraben Ertelfeldstraße 801012 Entwässerungsgraben Heilig Blut 801013 Entwässerungsgraben Kaltwies 801014 Ertelfeldgraben 801015 Flurgraben 801016 Fürstätter Graben 801017 Ganslbach 801018 Gießenbach 801019 Gittersbach 801020 Graben Egarten 801021 Gräben westlich des Ängerbaches 801022 Hammerbach 801023 Herderbach 801024 Holzergraben 801025 Holzwiesengraben 801026 Kalten 801027 Kaltenmühlbach 801028 Kefergraben 801029 Kehlgraben 801030 Kirchbach 801031 1. Zulauf zum Kirchbach 801032 2. Zulauf zum Kirchbach 801033 Kuttermühlgraben 801034 Langenpfunzener Graben 801035 Ledererbach 801036 Mangfallkanal 801037 Moosbach 801038 Mühlbach 801039 Reuthgraben 801040 Schuster Graben 801041 Schweiger Graben 801042 Sennfeldgraben 801043 Stadtbach 801044 Stillerbach 801045 Thanner Graben 801046 Wernhardsberger Graben 801047 Kerbbach 801048 Kuffmühlgraben 802000 Ingenieurbauwerke 802001 Brücke über die Bahnstrecke München und

Holzkirchen (Brückenberg) 802002 Fußgängerunterführung Luitpoldstraße zwischen

Südtiroler Platz und Bahnhofstraße 802003 Fußgängersteg über die Bahnhofsgleise

(Kleppersteg, Stadt nur für Treppen und Gehwegbelag zuständig)

802004 Brücke über das Kufsteiner Gleis im Zuge d. Miesbacher Straße

802005 Brücke über das Salzburger Gleis im Zuge der Innsbrucker Straße

802006 Fußgängerunterführ. unter d. Innsbrucker Str. zwischen Gewerbegeb. Ost und Kastenau


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 802007 Brücke über St. 2095 im Zuge der Innsbrucker

Straße 802008 Brücke über St. 2095 im Zuge der Kastenauer

Straße 802009 Geh- und Radwegunterführ. unter d. St. 2095 in der

Kastenau 802010 Brücke über die Bahnstrecke München im Zuge d.

Waldmeisterstraße in Wernhardsberg 802011 St. 2362 Miesbacher Straße; Brücke über den

Auerbach 802012 St. 2362 Miesbacher Straße; Überführung Weiher-

Winkl-Weg 802013 St. 2362 Miesbacher Straße;Brücke über Geh-

u.Radweg zwischen Severinstr. und Kleiststr. 802014 St. 2362 Miesbacher Straße; Brücke über die

Kalten 802015 Fußgängersteg über das Auerbachaltwassser am

Waldeckweg in Aisingerwies 802016 Brücke über den Auerbach im Zuge des

Turnerweges 802017 Grundwasserwanne Küpferlingstraße 802018 Verlängerung Bahnsteigunterführung Gleis 7 bis

Klepperstraße 802019 Geh- und Radwegbrücke über den

Unterwasserkanal des E-Werks Kunstmühle II 802020 Brücke Zufahrt Freie Turnersch. über den

Unterwasserkanal des E-Werks Kunstmühle II 802021 Geh- und Radwegbrücke über den Verbindungska.

a.d. Steinschneidsäge 802022 Brücke über den EW-Kanal in der Hochfellnstraße 802023 Brücke über den EW-Kanal in der Oberwöhrstraße 802024 Brücke über den EW-Kanal in der Äußeren

Münchener Straße 802028 Brücke über den Gittersbach in der Waldstraße 802029 Brücke über den Hammerbach zum Klinikum

(Unterhaltspflicht bei Klinikum) 802030 Brücke zu den Innauen östlich Langenpfunzen über

den Hammerbach zu den Innauen 802031 Brücke von der Lortzingstraße über den

Hammerbach zu den Innauen 802032 Geh- und Radwegbrücke über den Hammerbach

von der Erlenaustraße zu den Innauern 802033 Brücke über den Hammerbach in der

Ellmaierstraße 802034 Brücke über den Hammerbach von der

Schönfeldstraße zum Baubetriebshof 802035 Brücke über den Hammerbach in der

Schopperstraße 802036 Brücke über den Hammerbach in der Innstraße

(Wellblechdurchlass) 802037 Brücke über den Hammerbach in der

Rathausstraße (Wellblechdurchlass)


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 802038 Brücke über den Hammerbach in der Kufsteiner

Straße (Wellblechdurchlass) 802039 Brücke über den Hammerbach in der Straße Am

Hammer 802041 Geh- und Radwegbrücke über den Hammerbach

von d. Carl-Orff-Straße zu den Innauen 802042 Brücke über den Herderbach nördl. Friedhof 802043 Brücke über den Herderbach in der Leonhardstraße

(Wellblechdurchlass) 802044 Brücke über den Herderbach im Zuge Wasserweg 802045 Brücke über den Herderbach in der

Herderbachstraße 802046 Brücke über den Herderbach in der Pernauerstraße 802047 Brücke über den Herderbach in der Ebersberger

Straße 802048 Brücke über den Herderbach im Zuge

Kapuzinerweg 802049 Brücke über den Herderbach v. d. Herbststraße

zum Eingang des Friedhofs (Süden) 802050 Geh- und Radwegbrücke über d. Herderbach v.d.

Herbststraße entlang Westseite Friedhof 802051 Brücke über den Herderbach in der

Gabelsbergerstraße 802052 Brücke über den Herderbach in der

Prinzregentenstraße 802053 Brücke über den Herderbach in der

Küpferlingstraße 802054 Brücke über den Herderbach am Kardinal-

Faulhaber-Platz 802055 Brücke über den Herderbach in der Hubertus-/

Pichlmayrstraße 802057 Brücke über den Herderbach im Zuge

Kapuzinerweg nördlich BW 48 bis Kloster 802058 Geh- und Radwegbrücke über den Herderbach im

Zuge Klosterweg 802060 Geh- und Radwegbrücke Kaltenmündung 802061 Brücke über die Kalten in der Mangfallstraße 802062 Brücke über den Engerbach in Oberkaltbrunn 802063 Brücke über die Kalten bei Schlipfham 802064 Brücke über die Kalten in der Hohenofener Straße 802065 Brücke über die Kalten im Zuge der

Hainzenmühlstr. in Unterkaltbrunn 802067 Bogenbrücke üb.d.Kirchbach i.Zuge Geh- und

Radweg von der Kirchbachstr. nach Fürstätt 802068 Brücke über den Kirchbach i.Zuge Geh- und

Radweg von der Kirchbachstr. nach Fürstätt 802070 Brücke über den Mühlbach im Zuge der Straße An

der Burgermühle 802071 Geh- und Radwegbrücke über die Mangfall

(Gervaisbrücke) 802072 Brücke über die Mangfall in der Innstraße 802073 Brücke über die Mangfall in der Rathausstraße


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 802074 Brücke über die Mangfall an der Kufsteiner Str. 802075 Brücke über die Mangfall in der Mangfallstraße 802076 Geh- und Radwegbrücke über die Mangfall

(Turnersteg) 802077 Brücke über die Mangfall im Zuge ehem.

Industriegleis 802078 Brücke über die Mangfall in der Äußeren

Münchener Straße 802079 Geh- und Radwegbrücke über den Moosbach in der

Kastenau 802081 Geh- und Radwegbrücke über den Moosbach zum

Floriansee 802082 Brücke über den Moosbach zum

Jugendfreizeitzentrum von der Moosbachstraße 802083 Brücke über den Moosbach im Zuge der

Waldstraße (Armco) 802084 Brücke über den Moosbach im Zuge der Seestraße 802085 Brücke über den Moosbach zum

Naherholungsgebiet Happinger Ausee 802086 Geh- und Radwegbrücke über den Moosbach im

Zuge d. Radwegs entlang des Moosbachs 802087 Brücke über den Mühlbach in der Schönfeldstraße 802088 Brücke über den Mühlbach in der Färberstraße 802089 Brücke über den Mühlbach in der Innstraße 802090 Brücke über den Mühlbach in der Königstraße 802091 Brücke über den Mühlbach in der Bismarckstraße 802092 Brücke über den Mühlbach in der Rathausstraße

(B15) 802093 Brücke über den Mühlbach in der Kufsteiner Straße 802094 Brücke über den Mühlbach in der Reifenstuelstraße 802095 Brücke über den Mühlbach in der Kufsteiner Straße 802096 Brücke über den Mühlbach in der Salinstraße 802098 Brücke über den Mühlbach in der Gießereistraße 802099 Brücke über den Mühlbach in der Klepperstraße 802100 Fußgängersteg über den Mühlbach von

Königstraße zum Riedergarten 802101 Brücke über den Mühlbach im Zuge der Zufahrt

zum ehemaligen Schlachthof der Stadt 802102 Geh- und Radwegbrücke über den Mühlbach

zwischen Stadtcenter und Parkhaus P1 802103 Brücke über den Stadtbach in der Steinbökstraße 802104 Brücke über den Stadtbach in der Heilig-Geist-Str. 802105 Geh- und Radwegbrücke über den EW-Kanal v. d.

Kunstmühlstr. zur Steinschneidsäge 802106 Brücke über den Mühlbach in der Kunstmühlstraße 802107 Geh- und Radwegbrücke über den Mühlbach

westlich Kunstmühlgebäude 802109 Brücke über den Stillerbach in der Äußeren

Münchener Straße (Wellblechdurchlass) 802110 Brücke über den Engerbach im Zuge der St. 2010

Am Wasen in Westerndorf bei Pang


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 802111 Geh- und Radwegbrücke über den Kaltenmühlbach

bei der HS Mitte 802112 Lärmschutzwand Miesbacher Straße Nordseite 802113 Lärmschutzwand Kreisel Schwaig Nord-Ost-Seite 802114 Lärmschutzwand Kreisel Schwaig Süd-West-Seite 802115 Lärmschutzw. Miesbacher Str. i.Ber.zw.Mangfallstr.

u. Br. Weiher-W. Nordseite 802116 Lärmschutzw. Miesbacher Str. i.Ber.zw.Mangfallstr.

u. Br. Weiher-W. Südseite 802117 Lärmschutzw. Miesbacher Str. i.Ber. Kreuzung

Mangfallstr. Ostseite 802118 Lärmschutzw. Miesbacher Str. i.Ber. Kreuzung

Mangfallstr. Westseite 802119 Lärmschutzw. Miesbacher Str. i.Ber.zw.Mangfallstr.

u. Brücke ü. Kalten Süd 802120 Lärmschutzw. Miesbacher Str. i.Ber.zw.Brücke

Weiher-W. u. Auerbachbr. Nord 806000 Straßen



667000 Umwelt- und Grünflächenamt 805100 Ausgleichsflächen

67100 Abfallbeseitigung (ab 2013)

667100 Abfallbeseitigung 7 ZIM (bis 2010 Objekte Gebäude) 24 Zentrales Immobilienmanagement 24000 Zentrales Immobilienmanagement 224000 Amt für Zentrales Immobilienmanagement (ZIM) 224202 Druckerei

790000 Rathäuser 790100 Rathaus Königstraße 24 790200 Rathaus Königstraße 15 790300 Rathaus Reichenbachstraße 8 790400 Rathaus Westerndorfer Straße 86/88 790401 Kfz-Zulassungsstelle/Standesamt 790402 Hausmeisterwohnung Schule Westerndorf St.P. 790500 Rathaus Rathausstraße 30 790600 Angemietete Räume EDV 790800 Parkplätze Rathäuser 791000 Feuerwehrgebäude 791050 Übungsgelände Floriansee 791100 Feuerwehrhaus ROS Küpferlingstr. 7 791200 Feuerwehrhaus WSP Westerndorfer Str. 106 791300 Feuerwehrhaus HAP Inntalstraße 14 791302 Leichenhaus Happing


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 791400 Feuerwehrhaus AIW Kerschbaumerstraße 3 791500 Feuerwehrhaus AIS Grünfeldstraße 1 791600 Feuerwehrhaus PAN Schulweg 10 791700 Feuerwehrhaus PAN Am Wasen 791800 Feuerwehrhaus FÜR Quirinstr. 9 791900 Gebäude Integrierte Leitstelle Küpferlingstraße 792000 Schulen 792010 Astrid-Lindgren-Grundschule, Innsbrucker Straße 792011 Astrid-Lindgren-Grundschule Innsbrucker Straße 792012 Turnhalle Astrid-Lindgren-Grundschule Innsbrucker


Innsbrucker Straße 792020 Grundschule Prinzregentenstraße,

Prinzregentenstraße 792021 Grundschule Prinzregentenstraße 792022 Turnhalle Grundschule Prinzregentenstraße 792023 Schulsportplatz Grundschule Prinzregentenstraße 792024 Neubau Grundschule Prinzregentenstraße 792030 Grundschule Erlenau, Sixtstraße 3 792031 Grundschule Erlenau 792032 Schulsportplatz Grundschule Erlenau 792040 Grundschule Happing, Eichenholzstraße 792041 Grundschule Happing 792042 Hauptschule (alt) Happing 792043 Turnhalle Grundschule Happing 792044 Schulsportplatz Grundschule Happing 792045 Verkehrsübungsplatz Happing 792050 Grundschule Pang, Schulweg 16 792051 Grundschule Pang 792052 Turnhalle Grundschule Pang 792053 Schulsportplatz Grundschule Pang 792060 Mittelschule am Luitpoldpark (HS Mitte,

Wittelsbacherstraße 14) 792061 Mittelschule am Luitpoldpark (Hauptschule Mitte) 792062 Schulsportplatz Mittelschule am Luitpoldpark 792063 Hausmeistergebäude Mittelschule am Luitpoldpark 792070 Grund- und Mittelschule Fürstätt, Am Gries 11 b 792071 Grundschule Fürstätt 792072 Mittelschule Fürstätt 792073 Turnhalle (alt) Grund- und Mittelschule Fürstätt 792074 Turnhalle (neu) Grund- und Mittelschule Fürstätt 792075 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule Fürstätt 792080 Grund- und Mittelschule Aising, Gärtnerstraße 6 792081 Grundschule Aising, Max-Hickl-Straße 3 792082 Mittelschule Aising, Gärtnerstraße 6 792083 Turnhalle Aising 792084 Lehrschwimmbecken Aising 792085 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule Aising 792086 Hausmeisterwohnung Aising 792090 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter,

Römerstraße 3


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 792091 Grundschule Westerndorf St. Peter 792092 Mittelschule Westerndorf St. Peter 792093 Turnhalle Westerndorf St. Peter 792094 Lehrschwimmbecken Westerndorf St. Peter 792095 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule e

Westerndorf St. Peter 792100 Sonderpädagogisches Förderzentrum, Am Gries 25 792110 SVE, Freiherr-von-Stein-Straße 11 792120 Realschule für Mädchen, Ebersberger Straße 13 792130 Johann-Rieder-Realschule, Am Nörreut 10 792140 Turnhalle Am Nörreut 8 792141 Lehrschwimmbecken, Am Nörreut 8 792150 Finsterwalder-Gymnasium, Königstraße 25 792152 Mensa Finsterwalder-Gymnasium 792160 Doppelturnhalle Finsterwalder-Gymnasium, Am

Nörreut 18 792170 Ignaz-Günther-Gymnasium, Prinzregentenstraße

32/34 792172 Mensa Ignaz-Günther-Gymnasium 792180 Doppelturnhalle Ignaz-Günther-Gymnasium,

Prinzregentenstr. 32 792190 Karolinengymnasium, Ebersberger Straße 3 792191 Schulsportplatz Karolinen-Gymnasium,

Ebersberger Straße 792192 Mensa Karolinengymnasium 792200 Doppelturnhalle Ebersberger Straße 11 793000 Kultureinrichtungen 793100 Archiv, Reichenbachstraße 1 a 793200 Galerie, Max-Bram-Platz 2 793300 Solepumpenhaus, Kufsteiner Straße 20 793400 Städtisches Museum, Ludwigsplatz 26 793500 Hans-Schuster-Haus, Innsbruckerstraße 3 793550 Volkshochschule, Stollstraße 1 793600 Stadtbibliothek, Am Salzstadel 15 793700 Städtische Räume im Künstlerhof 794000 Kindergärten / Horte / Jugendeinrichtungen 794010 Kindergarten Kaiserstraße 42 794020 Kindergarten Zinnkopfstraße 2 794030 Kindergarten Happing, Kaltwiesstraße 20 794040 Kindergarten Aisingerwies, Severinstraße 7 794050 Kindergarten Kastenau, Erlenweg 20 794060 Kindergarten und -hort Fürstätt, Am Gries 7 794070 Kindergarten Hailerstraße 30 794080 Kindergarten Innstraße 52 a 794090 Kindergarten Heilig Blut, Holbeinstraße 1 794100 Kindertagesstätte Endorfer Au, Oberwöhrstraße 50 794110 Kinderhaus Aising, Max-Hickl-Straße 5 794120 Kindergarten Küpferling, Steiermarkweg 1 a 794130 Kindergarten Gluckstraße 44 794140 Pavillon Kindergarten St. Michael 794200 Kinderhort Jonathan, Innsbrucker Straße 1 a 794220 Kinderhort Erlenau, Sixtstraße 5


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 794230 Kinderhort Prinzregentenstraße 794240 Kinderhort Happing 794250 Kinderkrippe Meranerstraße 794260 Kinderkrippe Schießstattstraße 794270 Kinderhaus Finsterwalderstraße 794280 Krippe Aising, Gärtnerstraße 794400 Schülercafe Fürstätt, Am Gries 11 b 794410 Jugendtreff Energy, Oberwöhrstraße 82 794420 Jugendtreff Jump, Prinzregentenstraße 73 794500 Jugendzentrum, Rathausstraße 26,

Reichenbachstr. 2 794600 Jugendfreizeitgelände (am Happinger-Au-See),

Waldstr. 25 795000 Sporthallen / Bäder 795100 Gabor-Halle, Ebersberger Straße 32 a 795400 Luitpoldhalle, Stemplingerstraße 3 795410 Luitpoldhalle 795420 Nebengebäude Umkleiden 795430 Außensportanlage Luitpoldhalle 795500 Eisstadion, Jahnstraße 1 795600 Umkleidegebäude Innflutmulde, Lortzingstr. 796000 Stadthalle / Lokschuppen / Parkhäuser 796100 Stadthalle, Kufsteiner Straße 4 796101 Stadthalle Altbau, Kufsteiner Straße 4 796102 Stadthalle Anbau, Kufsteiner Straße 4 796103 Stadthalle Gaststätte, Kufsteiner Straße 4 796104 Stadthalle Tiefgarage, Kufsteiner Straße 4 796200 Lokschuppen, Rathausstraße 24 796300 Parkhaus, Hammerweg 1 797000 Sonstige Gebäude 797010 Toilettenanlagen, (un)entgeltlich von Dritten zur

Nutzung überlassen 797011 Toilettenanlage, Münchener Straße 797012 Toilettenanlage, Königstraße 1 797013 Toilettenanlage, Nicklwiese 797014 Toilettenanlage, Klosterweg 22 797100 Friedhofsgebäude, Fürstätt Nr.29 a 797110 Friedhofsgebäude, Gärtnerstraße 7 797120 Friedhofsgebäude, Klosterweg 21 797121 Ehrenanlage (Kriegsgräber) 797200 Fliegerkapelle, Am Gangsteig 29 797210 Lagergebäude, Ganghoferstraße 33, 35 797220 Kiosk am Friedhof, Herbststraße 16 797250 Pavillon, Münchener Straße 797260 Sportheim Pang, Widden 1 797270 Gebäude Südtiroler Platz 2a (ehem. Oberbahnamt) 787280 Bahnunterführung Klepperstraße 797400 Altes Gemeindehaus Aising, Aisinger Straße 76 797500 Wohn- und Schulgebäude, Schulweg 8 797600 Schauerhaus, Oberaudorf 797700 Gebäude am Happinger Au See (Kiosk, WC,

Wasserwacht)


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 797800 Gebäude ehm. Seerest. Hubertus (Happinger See) 798000 Wohngebäude 798010 Wohngebäude, Innstraße 2 a 798020 Wohngebäude, Königstraße 13 (sonstige Gebäude) 798030 Wohngebäude, Max-Hickl-Straße 1 798040 Wohngebäude, Schulweg 9 798050 Wohngebäude, Leonhardstraße 5 798200 Mobilheime, Traberhofstraße 105 798300 Wohnung Georg-Staber-Ring 41 804301 Kfz-Hausmeister / RO-NN 75 804302 Kfz-Hausmeister / RO-XU 9 804303 Kfz-Hausmeister / Ro-MZ 39

8 Steuern

28 Steuerliche Erträge und Aufwendungen

28000 steuerliche Erträge und Aufwendungen 220900 Steuerliche Erträge und Aufwendungen

9 Sondervermögen

29 Nichtrechtsfähige Stiftungen

29100 Nachlass Butsch


29200 Sozialstiftung Anton Kopmann (TOKORO) 229200 Sozialstiftung Anton Kopmann (TOKORO)

29300 Kögl-Stiftung


29400 Dr. Hanns Will 229400 Dr. Hanns Will

29500 Nachlass Popp

229500 Nachlass Popp

Produktplan V / 131

Produktplan der Stadt Rosenheim Stand 15.02.2013

Erläuterungen zum Produktplan: Die Gliederung auf der Ebene Produktbereich / Produktgruppe orientiert sich an den statistischen Vorgaben. Unterhalb der Aggregationsebene der Produkte wurden Kostenträger gebildet, die bei der Haushaltsabwicklung 2013 bebucht werden.

Produktplan V / 132

Produktplan Stadt Rosenheim Stand: 15. Februar 2013 Produktbereich

Produktgruppe Produkt

__________________________________________________________________________ 11 Innere Verwaltung

111 Verwaltungssteuerung und -service

11101 Gemeindeorgane 11103 Öffentlichkeitsarbeit 11105 Zentraler Service 11108 Zentrale Steuerung 11110 Personalmanagement 11113 Informationsverarbeitung 11116 Rechnungsprüfung 11118 Einrichtungen für alle Mitarbeiter/gesetzl. Beauftragte 11120 Finanzmanagement 11123 Finanzbuchhaltung 11126 Beitragsabrechnung 11130 Liegenschaftsmanagement 11133 Technische Gebäudebewirtschaftung 11134 Zentrales Immobilienmanagement

12 Sicherheit und Ordnung

121 Statistik und Wahlen 12101 Durchführung von Wahlen und Abstimmungen 12102 Statistik

122 Ordnungsangelegenheiten

12201 Ordnungs- und Gewerbewesen 12202 Straßenverkehr 12204 Meldewesen 12205 Sondernutzung 12208 Personenstandswesen

126 Brandschutz

12601 Brandschutz

127 Rettungsdienst 12701 Rettungsdienst

128 Zivil- und Katastrophenschutz

12801 Zivil- und Katastrophenschutz 21 Schulträgeraufgaben

210 Zentrale Schulverwaltung 21001 Gastschulbeitragsberechnung 21002 Betreuung von Schulen 21003 Schulentwicklungsplanung 21004 Schulversäumnisse

Produktplan V / 133

Produktbereich Produktgruppe

Produkt __________________________________________________________________________

211 Grundschulen

21101 Schulaufwandsträgeraufgaben Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbrucker Str.)

21102 Schulaufwandsträgeraufgaben Grundschule Prinzregentenstraße

21103 Schulaufwandsträgeraufgaben Grundschule Erlenau 21104 Schulaufwandsträgeraufgaben Grundschule Pang 21105 Schulaufwandsträgeraufgaben Grundschule Happing 21106 Schulaufwandsträgeraufgaben Grundschule Fürstätt 21107 Schulaufwandsträgeraufgaben Grundschule Aising 21108 Schulaufwandsträgeraufgaben Grundschule Westerndorf

St. Peter

212 Mittelschulen / Hauptschulen 21201 Schulaufwandsträgeraufgaben Mittelschule am

Luitpoldpark (Hauptschule Mitte) 21202 Schulaufwandsträgeraufgaben Mittelschule Fürstätt 21203 Schulaufwandsträgeraufgaben Mittelschule Aising 21204 Schulaufwandsträgeraufgaben Mittelschule Westerndorf

St. Peter 21209 Kostenbeteiligung Mittelschulen anderer

Sachaufwandsträger

213 Kombinierte Grund- und Hauptschulen (bis 2011) 21301 Schulaufwandsträgeraufgaben Volksschule Fürstätt 21302 Schulaufwandsträgeraufgaben Grund- und

Teilhauptschule Happing 21303 Schulaufwandsträgeraufgaben Volksschule Aising 21304 Schulaufwandsträgeraufgaben Volksschule Westerndorf

St. Peter 21309 Kostenbeteiligung Volksschulen anderer

Sachaufwandsträger

214 Schulformunabhängige Orientierungsstufe 215 Realschulen

21501 Schulaufwandsträgeraufgaben kommunale Mädchenrealschule

21502 Schulaufwandsträgeraufgaben Johann-Rieder-Realschule

21509 Kostenbeteiligung Realschulen anderer Schulaufwandsträger

216 Kombinierte Haupt- und Realschulen 217 Gymnasien, Kollegs

21701 Schulaufwandsträgeraufgaben Finsterwalder-Gymnasium

21702 Schulaufwandsträgeraufgaben Ignaz-Günther-Gymasium

Produktplan V / 134


Produkt __________________________________________________________________________

21703 Schulaufwandsträgeraufgaben Karolinen-Gymnasium 21709 Kostenbeteiligung Gymnasien anderer

Schulaufwandsträger

218 Gesamtschulen 221 Förderschulen

22101 Schulaufwandsträgeraufgaben Förderzentrum 22102 Sonstige Zuschüsse Förderschulen 22109 Gastschulbeiträge Förderschulen

231 Berufsbildende Schulen

23101 Kostenbeteiligung berufliche Schulen, FOS und BOS 23103 Zuschüsse berufliche Schulen

241 Schülerbeförderung

24101 Schülerbeförderung

242 Fördermaßnahmen für Schüler 24201 Aufgaben nach BaföG / AFBG

243 Sonstige schulische Aufgaben

24301 Sonstige schulische Aufgaben

25 Kultur und Wissenschaft 251 Wissenschaft und Forschung

25101 Betrieb Archiv 25102 Förderung der sonstigen Wissenschaft und Forschung

252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen

25201 Betrieb städtische Galerie 25202 Betrieb Heimatmuseum 25203 Förderung von Ausstellungen 25204 Mitgliedschaft Zweckverband Holztechnisches Museum

253 Zoologische und Botanische Gärten 261 Theater

26101 Förderung Theater

262 Musikpflege 26201 Förderung Musikpflege

263 Musikschulen

26301 Förderung Musikschule

271 Volkshochschulen 27101 Betrieb Volkshochschule

272 Büchereien

27201 Betrieb Stadtbibliothek

Produktplan V / 135


Produkt __________________________________________________________________________

273 Sonstige Volksbildung

27301 Förderung von sonstiger Volksbildung

281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 28101 Heimat- und sonstige Kulturpflege 28102 Betrieb städtischer Räume im Künstlerhof

291 Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen

Religionsgemeinschaften 29101 Förderung von kirchlichen Einrichtungen

31 Soziale Hilfen

310 Verwaltung der Sozialhilfe 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch

(SGB XII) 31110 Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII) 31120 Hilfe zur Pflege (7. Kapitel SGB XII) 31130 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 31140 Hilfen zur Gesundheit 31150 Hilfe z. Überwind.besonderer sozialer

Schwierigk.u.Hilfen in anderen Lebenslagen 31160 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 31190 Verwaltungsaufgaben der Sozialhilfe

312 Grundsicher. f. Arbeitsuchende nach dem 2. Buch Sozialgesetzbuch

(SGB II) 31210 Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II 31220 Flankierende Maßnahmen zur Eingliederung

Arbeitssuchender 31230 Einmalige Leistungen an Arbeitssuchende 31260 Leistungen für Bildung und Teilhabe SGB II 31290 Verwaltung und Grundsicherung für Arbeitssuchende -

Jobcenter

313 Hilfen für Asylbewerber 31310 Leistungen an Asylbewerber

315 Bereitstellung und Betrieb sozialer Einrichtungen (inkl. Förderung)

31510 Soziale Einrichtungen für Ältere (ohne Pflegeeinrichtungen)

31530 Soziale Einrichtungen für Menschen mit Behinderung 31540 Soziale Einrichtungen für Wohnungslose 31560 Andere soziale Einrichtungen 31570 Förderung sozialer Einrichtungen

321 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz

32110 Leistungen KOF

331 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege

Produktplan V / 136


Produkt __________________________________________________________________________

341 Unterhaltsvorschussleistungen 343 Betreuungsleistungen 344 Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge

34410 Leistungen nach dem SED-UnrechtsbereinigungsG

345 Bildung und Teilhabe nach § 6b Bundeskindergeldgesetz 34510 Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 6b BKGG

351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 35110 Krankenversorgung nach LAG 35140 Sonstige soziale Angelegenheiten 35180 Aufgaben des staatlichen Versicherungsamtes 35190 Mittagsverpflegung Hort (Bildungs- und Teilhabe)

352 Aufgaben nach dem Wohngeldgesetz

35210 Aufgaben nach dem Wohngeldgesetz 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 36110 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen 36120 Förderung von Kindern in Tagespflege

362 Jugendarbeit 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

36310 Schul- und Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz

36320 Förderung der Erziehung in der Familie 36330 Hilfen zur Erziehung 36340 Inobhutnahme und Eingliederungshilfe für seelisch

behinderte Menschen 36350 Adoptionsvermittl.,Beistandsch.,Amtspflegschaft u.-

vormundschaft, Gerichtshilfen 36390 Verwaltung der Jugendhilfe

365 Tageseinrichtungen für Kinder

36510 Förderung von Kitas anderer Träger (in eigenen Gebäuden)

36520 Betrieb eigener Kitas 36530 Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen

Gebäuden)

366 Einrichtungen der Jugendarbeit 36605 Zur-Verfügung-Stellen von Spielplätzen 36606 Zur-Verfügung-Stellen von Bolzplätzen und sonstige

Freizeitsportanlagen 36610 Bereitstellung von Jugendeinrichtungen - Immobilien 36620 Förderung Betrieb Jugendtreffs 36630 Förderung Stadtjugendring allgemein

Produktplan V / 137


Produkt __________________________________________________________________________

367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

(Bereitstellung, Betrieb, Förderung) 36710 Einrichtungen der Jugendsozialarbeit 36750 Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen 36780 Sonstige Einrichtungen

41 Gesundheitsdienste

411 Sicherstellung der Grundversorgung im Krankenhauswesen 41101 Betrieb Klinikum Rosenheim 41102 Krankenhausumlage

412 Gesundheitseinrichtungen

41205 Schwangerenkonfliktberatung

414 Maßnahmen der Gesundheitspflege 418 Kur- und Badeeinrichtungen

42 Sportförderung

421 Förderung des Sports 42101 Förderung des Breitensports - Überlassung Hallen 42102 Förderung des Breitensports - unentgelt.

Sportplatzpflege, mietfr.Überlass. Plätze 42103 Förderung des Breitensports - Geldleistungen

424 Bereitstellung und Betrieb eigener Sportstätten und Bäder

42401 Bereitstellung Freisportanlagen 42402 Bereitstellung von gedeckten Sportstätten 42403 Zur-Verfügung-Stellen von sonstigen

Freizeitsporteinrichtungen 51 Räumliche Planung und Entwicklung

511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen

51102 Städtebauliche Planung und Bauleitplanung 51103 Bodenverkehr bei 63 51105 Vermessungsaufgaben 51106 Städtebauförderung - Innenstadt 51107 Städtebauförderung - Soziales 51108 Bodenverkehr bei 60

512 Stadtentwicklung

51201 Stadtkonzeption 52 Bauen und Wohnen

521 Bau- und Grundstücksordnung 52101 Baugenehmigung und Bauaufsicht -

Verwaltungsverfahren 52102 Baugenehmigung und Bauaufsicht - mat.-rechtl.

Prüfungsverf.

Produktplan V / 138


Produkt __________________________________________________________________________

52103 sonst. baurechtliche Genehmigungsverfahren 522 Wohnungsbauförderung

52201 Wohnraumförderung 52202 Einheimischen-Modelle

523 Denkmalschutz und -pflege

52301 Denkmalschutz und Denkmalpflege 53 Ver- und Entsorgung

531 Elektrizitätsversorgung

532 Gasversorgung

533 Wasserversorgung 534 Fernwärmeversorgung

535 Kombinierte Versorgung

53501 Beteiligung an Stadtwerke Rosenheim (BgA) 53502 Stadtwerke Rosenheim

537 Abfallwirtschaft

53701 Abfallwirtschaft 53703 Aufgabe der Tierkörperbeseitigung

538 Abwasserbeseitigung

53801 Eigenbetrieb Stadtentwässerung 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

541 Gemeindestraßen 54101 Gemeindestraßen 54102 Ingenieurbauwerke an Gemeindestraßen 54103 Straßen- und Wegerecht 54104 Straßenbegleitgrün - Gemeindestraßen

542 Kreisstraßen

543 Landesstraßen

54301 Staatsstraßen 54302 Ingenieurbauwerke an Staatsstraßen 54303 Straßenbegleitgrün - Staatsstraßen

544 Bundesstraßen

54401 Bundesstraßen 54402 Straßenbegleitgrün - Bundesstraßen

545 Straßenreinigung

54501 Straßenreinigung 54505 Winterdienst

Produktplan V / 139


Produkt __________________________________________________________________________

546 Parkeinrichtungen

54601 Öffentliche Parkflächen 54602 Private Parkflächen (nicht gewidmet) 54605 Parkleitsystem 54606 Parkeinrichtungen 66

547 Öffentlicher Personennahverkehr

54701 ÖPNV

548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 55 Natur- und Landschaftspflege

551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau 55101 Bereitstellung öffentliche Grünanlagen 55105 Ausgleichsflächen 55108 Beteiligung an Landesgartenschau 2010 GmbH 55109 Projekt Landesgartenschau 2010

552 Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen/Gewässerschutz

55201 Aufgaben nach dem Wasserrecht 55206 Gewässer

553 Friedhofs- und Bestattungswesen

55301 Bestattungswesen

554 Naturschutz und Landschaftspflege 55401 Aufgaben der unteren Naturschutzbehörde

555 Land- und Forstwirtschaft

56 Umweltschutz

561 Umweltschutzmaßnahmen 56101 Immissionsschutz

57 Wirtschaft und Tourismus

571 Wirtschaftsförderung 57101 Wirtschaftsförderung 10 57102 Wirtschaftsförderung 15

573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen

57301 Betrieb Kultur- und Kongresszentrum mit Lokschuppen 57302 Betrieb Parkhäuser 57303 Eigenbetrieb Baubetriebshof 57304 Öffentliche Toiletten 57308 Märkte

575 Tourismus

57501 Tourismus

Produktplan V / 140


Produkt __________________________________________________________________________ 61 Allgemeine Finanzwirtschaft

611 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 61101 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

61201 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

613 Abwicklung der Vorjahre 61301 Abwicklung Vorjahre



70101 Verwaltung nichtrechtsfähiger Stiftungen

Übersetzung Ergebnishaushalt V / 141

Erläuterungen zur zusammengefassten Darstellung der Erträge und Aufwendungen im

Ergebnishaushalt

„Übersetzungstabelle Ergebnishaushalt“


Nr. Bezeichnung der Aufwands-/Ertrags- gruppe

Zusammenfassung von folgenden Aufwands-/Ertrags- positionen:

010 Steuern und ähnliche Abgaben

Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Hundesteuer Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich Leistungen d. Landes aus Umsetzung HARTZ IV

020 Erträge aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen

Schlüsselzuweisungen vom Land Bedarfszuweisung vom Land Finanzzuweisungen Überlass. d. Aufkommens an der Grunderwerbsteuer Überlass. d. Aufkommens von Buß- und Verwarnungsgeldern Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke Leistungsbeteiligung des Bundes - Leist. f. Unterkunft u. Heizung

030 Sonstige Transfererträge Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz im sozialen Bereich: Kostenbeitr./Aufwend.-Ersatz, Kostenersatz Erträge aus Unterhaltsansprüchen Leistungen von Sozialleistungsträgern Rückzahl. gewährt. Hilfe (einschl. Zinsen) sonst. Ersatzleistungen;

Schuldendiensthilfen Andere sonstige Transfererträge

040 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

Verwaltungsgebühren Mahngebühren Benutzungsgebühren u. ähnliche Entgelte (Nutzungsgebühr (Sport) ,

Eintrittsgelder, Büchergeld, Kindergartengebühren, Essensgeld schulische Ganztagsbetreuung, VHS - Gebühren, Abwasserabgabe Kleineinleiter, Parkgebühren, Gebühren Fleischhygieneüberwachung, Straßenreinigungsgebühren, Gebühren Abfallbeseitigung, Benutzungsgebühren Märkte, Gebühren für Sondernutzung Straßen, Bestattungsgebühren, Grabgebühren, Gebühren f. sonst. Leist. Friedhof)

Zweckgebundene Abgaben 050 Privatrechtliche

Leistungsentgelte Mieten Pachten Erbbauzinsen Ersatz Nebenkosten Entgelte für Nutzungsentschädigung Entgelte für Drittnutzung (Schulen) Erträge aus dem Verkauf von Vorräten allgemein Erträge Verkauf Museumsshop Erträge aus Versteigerung Fundamt Vermischte Erträge Erstattung Schadensfälle/Schadensersatz Erträge aus Werkverträgen u.ä. Ersätze (Grundstückslasten, Telekommunikationsgebühren, für

Gutachten, Sachverst.-Kosten, Auslagen, Gemeinschaftspflege, Personalentwicklung, f. Prüfkosten Statik)

Werbung, Sponsoring Erträge Museumspädagogik Wertabschöpfung Umlegung

060 Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen für Aufwendungen des Ergebnishaushalts von Dritten (von Bund, Land, Gemeinden, Gemeindeverb., Zweckverb., sonst. öffentl. Bereich, sonst. öffentl. Sonderrechnung, privaten Unternehmen, übrigen),




insbesondere Gastschulbeiträge, Verwaltungskosten Jobcenter, Kostenerstattungen im sozialen Bereich

070 Sonstige ordentliche Erträge

Konzessionsabgaben Erträge aus erhaltener Umsatzsteuer Erträge aus Erstattung von Vorsteuer Erträge aus der Werterhöhung bei Veräußerung von

Anlagevermögen und Umlaufvermögen Ordnungsrechtl. Erträge (Bußgeld, Zwangsgeld, öffentl.-rechtliche

Säumniszuschläge, Nachzahlungszinsen, Aussetzungszinsen, Stundungszinsen, Hinterziehungszinsen, Verspätungszuschläge, Verzugszinsen privatrechlich BGB, Erstattung Rücklastschrift-gebühren, Erstattung Gerichtsvollzieherkosten)

Erträge aus der Inanspruchnahme. v. Bürgschaften, Erträge aus Zuschreibungen Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung von Rückstellungen sonst. nicht zahlungswirks. ordentl. Erträge weitere andere sonstige ordentliche Erträge

075 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten

Erträge a. d. Auflösung von Sonderposten für Zuwendungen Erträge a. d. Auflösung von Sonderposten für Beiträge Erträge a. d. Auflösung v. Sonderposten für Kostenerstatt. Erträge a. d. Auflösung von Sonderposten für den

Gebührenausgleich 080 Aktivierte Eigenleistung Aktivierte Eigenleistung 090 Bestandsveränderungen Bestandsveränderung an unfertigen und fertigen Erzeugnissen 110 Personalaufwendungen Beamtenbezüge

Versorgungsrücklage Beamte Vergütung tariflich Beschäftigte und sonstige Beschäftigte Dozentenhonorare VHS Zuführung zur Rückstellung für nicht genommenen Urlaub Zuführung zur Rückstellung für nicht genommene Überstunden

120 Versorgungsaufwen-dungen

Beiträge zu Versorgungskassen Beamte Versorgungsrücklage Versorgungsempfänger Beiträge zu Versorgungskassen Beschäftigte Nachversicherung Beamte Sozialversicherung Beschäftigte Künstlersozialabgabe Beihilfen, Unterstützungen u.ä. Zuführungen zu Pensionsrückstellungen. f. aktiv Beschäftigte und

Versorgungsempfänger Zuführungen zu Beihilferückstellung für Beschäftigte und

Versorgungsempfänger Zuführung zu Rückstellungen für Altersteilzeit für Beschäftigte Zuführung zu Pensionsrückstellungen für Altersteilzeit u. dergl. für

Versorgungsempfänger 130 Aufwendungen für Sach-

und Dienstleistungen Unterhalt der Gebäude und baulichen Anlagen (Bauunterhalt,

gärtnerische Betreuung/Unterhalt Außenanlagen, Unterhalt technische Einbauten)

Unterhalt des sonstigen unbeweglichen Vermögens (Straßenunterhalt einschl. Straßenbegleitgrün, sonstiger Unterhalt (Verkehrsrechner, Brücken, Wasserläufe, Wege und Mauern Friedhof, …), Sportplatzpflege)

Unterhalt der Betriebs- und Geschäftsausstattung Erwerb geringwertiger Wirtschaftsgüter Mieten, Pachten, Erbbauzinsen Leibrenten Leasing Bewirtschaftung der Grundstücke und Gebäude (Reinigung,

Abfallbeseitigung, Straßenreinigung, Beheizung, Strom, Kanal,




Wasser, …) Haltung von Fahrzeugen Dienst- und Schutzkleidung Aus- und Fortbildung Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen (Werbung,

Öffentlichkeitsarbeit, Empfänge, Bürgerversammlungen, Städtepartnerschaften, Bewirtung, Gutscheinheft Hauptwohnsitz (Studenten), EDV-Leistungen Dritter, Wahlen, Weiterverrechnung an Teiln. VHS, Weiterentwicklung IuK-Technik Region Ro, päd. Betreuungsangebot, Spielzeug, Bastelmaterial, Verpflegung Kinder (Essensgeld), Ausstellungen, Veranstaltungen, Lernmittel, Lehrmittel an Schulen, Schulbücherei, notwendige Beförderung auf Unterrichtswegen, Medienbeschaffung, Sammlungen, sonstige besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen allg.)

Betrieb LSB (Wasseraufbereitung) Hilfsmittel für Einsätze Vergütung an Unternehmer/Dienstleister (für Straßenreinigung,

Winterdienst, Müllabfuhr, Wert- und Problemstoffsammlung, Straßenbeleuchtung …)

Ersatzmaßnahmen und -vornahmen Erwerb von Vorräten Sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen allg. Wasser und Energieverbrauch für Betriebszwecke

140 Bilanzielle Abschreibungen

Aufwendung für Abnutzung (AfA) auf - immaterielle Vermögensgegenstände, Gebäude- und

Gebäudeeinrichtungen, Infrastrukturvermögen, Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge, Betriebs- und Geschäftsausstattung, EDV Hardware

- Finanzanlagen, auf Wertpapiere des Umlaufvermögens Einzelwertberichtigung von Forderungen wegen Erlass,

Niederschlagung, sonstiger Uneinbringlichkeit Pauschalwertberichtigung von Forderungen Abschreibung im Rahmen der Festwertanpassung Abschreibung auf Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler

150 Transferaufwendungen Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke (an soziale und ähnliche Einrichtungen und für sonstige Zwecke)

Schuldendiensthilfen Soziale Transferaufwendungen:

- Sozialhilfe - Jugendhilfe - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - sonst. soziale Leistungen (Kriegsopferfürsorge,

Lastenausgleich, SED-Unrechtsbereinigungsgesetz, Bildung und Teilhabeleistungen nach dem Sozialgesetzen…)

Gewerbesteuerumlage Solidarumlage netto Bezirksumlage Sonstige Transferaufwendungen

160 Sonstige ordentliche Aufwendungen

Personalnebenaufwendungen: Aufwendungen für Personaleinstellungen, Stellenanzeigen, für Reisekosten (an Beschäftigte und Bewerber), Dienstjubiläen, Umzugskostenvergütung, Nachrufe, Kranzspenden, Gemeinschaftspflege, Betriebsausflug, Volksfest, Arbeitsmedizinischer Dienst, Suchtberatung, Prämien Vorschlagswesen, Schwerbehindertenabgabe)

Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeld etc. (Stadtrat, sonst. Ehrenamt, Lohnausfall, Wachgeld (Feuerwehr), Wahlen)




Versicherungsbeiträge Ehrenamt Ehrensold Beihilfen zugunsten oder an ehrenamtlich Tätige Fraktionszuwendungen Sonst. allg. Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten Schülerbeförderung Verfügungsmittel OB Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine u. dergl. vermischte Aufwendungen Büro- und Geschäftsaufwendungen (Büromaterial, Bücher,

Zeitschriften, Porto, Versand, Telefon, Datenübertragung, Öffentliche Bekanntmachungen, Amtsblatt, Rundfunkgebühren GEZ + GEMA Gebühren)

Bankgebühren (Kontoführung), Rücklastschriftgebühren, Aufwendungen für Provisionen und Geldbeschaffungskosten

Aufwendungen für Prüfung, Beratung, etc. (Kassen- und Organisationsprüfung (BKPV..), Beratung durch Externe, Steuerberatung, Planungskosten allg., Gerichts,- und Anwaltskosten , Erstattung v. Auslagen v. Prozess- u. Vertragsgegnern, Gerichtsvollzieherkosten, Aufwendungen für Sachverständige)

Steueraufwendungen (Körperschaftssteuer, Kapitalertragssteuer, Grundsteuer, KfZ-Steuer, Umsatzsteuer, weitere betriebliche Steueraufwendungen)

Versicherungsbeiträge (Unfallversicherung, Gebäudeversicherung, Haftplichtversicherungen, KFZ-Versicherungen, kommunale Sachversicherungen, Rechtsschutzversicherungen, Elektronik- und Maschinenversicherung, sonstige Versicherungen)

Aufwendungen für Schadensfälle (Eigenbeteiligung) Erstattungen an den Bund, Land, Gemeinden, Zweckverbände,

verbundene Untern., Beteil., Sondervermögen, übrige Bereiche) für Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit; insbesondere Gastschulbeiträge und Verbrennungsentgelt thermische Verwertung

Leistungen nach dem SGB II: Leistungen für Unterkunft/Heizung, sonstige und einmalige Leistungen an Arbeitsuchende.

Aufwendungen aus der Inanspruchnahme von Bürgschaften / Gewährverträgen

Aufwendungen für nicht rückzahlbare Zuwendungen Aufwendungen zur Rückstellungsbildung, soweit nicht unter anderer

Aufwandsart erfasst 190 Finanzerträge Zinserträge

Erträge aus Gewinnanteilen aus verbundenen Unternehmen und Beteiligungen

Erträge aus Wertpapieren des Anlage- und Umlaufvermögens - nicht Verkauf

Verzinsung von Steuernachforderungen u. -erstattungen andere sonstige zinsähnliche Erträge

200 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen

Zinsaufwendungen Kreditbeschaffungskosten Verzinsung von Steuernachzahlungen sonstige Finanzaufwendungen

230 Außerordentliche Erträge Außerordentliche Erträge - Werterhöhung bei Veräußerung von Grundstücken, beweglichem Anlagevermögen, Unternehmen, Finanzanlagen

Sonstige außerordentliche Erträge (außerhalb der gewöhnlichen Verwaltungstätigkeit regelmäßig oder unregelmäßig anfallend oder einem anderen Haushaltsjahr zurechenbar)




240 Außerordentliche Aufwendungen

Außerordentliche Aufwendungen Wertminderung bei Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden, beweglichem Anlagevermögen, Unternehmen, Finanzanlagen, Umlaufvermögen außerordentliche Abschreibungen auf Grundstücke und Gebäude, immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen, auf Finanzanlagen und Umlaufvermögen

Periodenfremde Aufwendungen 270 Erträge aus internen

Leistungsbeziehungen Erträge aus Leistungsbeziehungen für eine andere Organisationseinheit / Kostenstelle innerhalb der Verwaltung

280 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

Aufwendungen für Leistungsbeziehungen für eine andere Organisationseinheit / Kostenstelle innerhalb der Verwaltung (z.B. interne Mietverrechnung, Verwaltungskostenerstattungen, Aufwendungen für Druck und Kopie hausintern, interne Verrechnung für Zentrales Immobilienmanagement (Miete und Dienstleistung), interne Verrechnung für Porto und Telefongebühren, interne Verrechnung für EDV-Dienstleistungen)

Übersetzung Finanzhaushalt V / 147

Erläuterungen zur zusammengefassten Darstellung der Einzahlungen und Auszahlungen

im Finanzhaushalt

„Übersetzungstabelle Finanzhaushalt“


Nr. Bezeichnung der Einzahlungs-/ Auszahlungsgruppe

Zusammenfassung von folgenden Einzahlungs- und Auszahlungspositionen:

001 Einzahlungen aus Steuern und ähnlichen Abgaben

Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Hundesteuer Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich Leistungen d. Landes aus Umsetzung HARTZ IV

002 Einzahlungen aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen

Schlüsselzuweisungen vom Land Bedarfszuweisung vom Land Finanzzuweisungen Überlass. d. Aufkommens an der Grunderwerbsteuer Überlass. d. Aufkommens von Buß- und Verwarnungsgeldern Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke Leistungsbeteiligung des Bundes - Leist. f. Unterkunft u. Heizung

003 Sonstige Transferein-zahlungen

Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz im sozialen Bereich: Kostenbeitr./Aufwend.-Ersatz, Kostenersatz Erträge aus Unterhaltsansprüchen Leistungen von Sozialleistungsträgern Rückzahl. gewährt. Hilfe (einschl. Zinsen) sonst. Ersatzleistungen;

Schuldendiensthilfen Andere sonstige Transfereinzahlungen

004 Einzahlungen aus öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten

Verwaltungsgebühren Mahngebühren Benutzungsgebühren u. ähnliche Entgelte (Nutzungsgebühr (Sport) ,

Eintrittsgelder, Büchergeld, Kindergartengebühren, Essensgeld, schulische Ganztagsbetreuung, VHS - Gebühren, Abwasserabgabe Kleineinleiter, Parkgebühren, Gebühren Fleischhygieneüberwachung, Straßenreinigungsgebühren, Gebühren Abfallbeseitigung, Benutzungsgebühren Märkte, Gebühren für Sondernutzung Straßen, Bestattungsgebühren, Grabgebühren, Gebühren f. sonst. Leist. Friedhof)

Zweckgebundene Abgaben 005 Einzahlungen aus

privatrechtlichen Leistungsentgelten

Mieten Pachten Erbbauzinsen Ersatz Nebenkosten Entgelte für Nutzungsentschädigung Entgelte für Drittnutzung (Schulen) Einzahlungen aus dem Verkauf von Vorräten allgemein Einzahlungen Verkauf Museumsshop Einzahlungen aus Versteigerung Fundamt Einzahlungen aus sonst. privatrechtlichen Leistungsentgelten allg. Erstattung Schadensfälle/Schadensersatz Einzahlungen aus Werkverträgen u.ä. Ersätze (Grundstückslasten, Telekommunikationsgebühren, für

Gutachten, Sachverst.-Kosten, Auslagen, Gemeinschaftspflege, Personalentwicklung, f. Prüfkosten Statik)

Werbung, Sponsoring Einzahlungen Museumspädagogik Wertabschöpfung Umlegung

006 Einzahlungen aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen für Auszahlungen des laufenden Finanzhaushalts von Dritten (von Bund, Land, Gemeinden, Gemeindeverb., Zweckverb., sonst. öffentl. Bereich, sonst. öffentl. Sonderrechnung, privaten Unternehmen, übrigen),




insbesondere Gastschulbeiträge, Verwaltungskosten Jobcenter, Kostenerstattungen im sozialen Bereich

007 Sonstige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

Konzessionsabgaben Einzahlungen Steuererstattungen (Umsatzsteuer/Vorsteuer) Einzahlungen aus ordnungsrechtl. Erträgen (Bußgeld, Zwangsgeld,

öffentl.-rechtlich Säumniszuschläge, Nachzahlungszinsen, Aussetzungszinsen, Stundungszinsen, Hinterziehungszinsen, Verspätungszuschläge, Verzugszinsen privatrechlich BGB, Erstattung Rücklastschriftgebühren, Erstattung Gerichtsvollzieherkosten)

Einzahlungen aus der Inanspruchnahme. v. Bürgschaften, weitere andere sonstige Einzahlungen

008 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

Zinseinzahlungen Einzahlungen aus Gewinnanteilen aus verbundenen Unternehmen

und Beteiligungen Sonstige Finanzeinzahlungen

010 Personalauszahlungen Beamtenbezüge Versorgungsrücklage Beamte Vergütung tariflich Beschäftigte und sonstige Beschäftigte

011 Versorgungsaus-zahlungen

Beiträge zu Versorgungskassen Beamte Versorgungsrücklage Versorgungsempfänger Beiträge zu Versorgungskassen Beschäftigte Nachversicherung Beamte Sozialversicherung Beschäftigte Beihilfen, Unterstützungen u.ä. für aktive Beamte und

Versorgungsempfänger 012 Auszahlungen für Sach-

und Dienstleistungen Unterhalt der Gebäude und baulichen Anlagen (Bauunterhalt,

gärtnerische Betreuung/Unterhalt Außenanlagen, Unterhalt technische Einbauten)

Unterhalt des sonstigen unbeweglichen Vermögens (Straßenunterhalt einschl. Straßenbegleitgrün, sonstiger Unterhalt (Verkehrsrechner, Brücken, Wasserläufe, Wege und Mauern Friedhof, …), Sportplatzpflege)

Unterhalt der Betriebs- und Geschäftsausstattung Erwerb geringwertiger Wirtschaftsgüter Mieten, Pachten, Erbbauzinsen Leibrenten Leasing Bewirtschaftung der Grundstücke und Gebäude (Reinigung,

Abfallbeseitigung, Straßenreinigung, Beheizung, Strom, Kanal, Wasser, …)

Haltung von Fahrzeugen Dienst- und Schutzkleidung Aus- und Fortbildung Besondere Verwaltungs- und Betriebsauszahlungen (Werbung,

Öffentlichkeitsarbeit, Empfänge, Bürgerversammlungen, Städtepartnerschaften, Bewirtung, Gutscheinheft Hauptwohnsitz (Studenten), EDV-Leistungen Dritter, Wahlen, päd. Betreuungsangebot, Spielzeug, Bastelmaterial, Verpflegung Kinder (Essensgeld), Ausstellungen, Veranstaltungen, Lernmittel, Lehrmittel an Schulen, Schulbücherei, notwendige Beförderung auf Unterrichtswegen, Medienbeschaffung, Sammlungen, sonstige besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen allg., Vergütung an Unternehmer/Dienstleister (für Straßenreinigung, Winterdienst, Müllabfuhr, Wert- und Problemstoffsammlung, Straßenbeleuchtung …)

Erwerb von Vorräten Sonstige Auszahlungen für Dienstleistungen allg.




013 Zinsen und ähnliche Auszahlungen

Zinsauszahlungen für Investitions- und Liquiditätskredite Auszahlungen für Kreditbeschaffungskosten Verzinsung von Steuernachzahlungen sonstige Finanzauszahlungen

014 Transferauszahlungen Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke (an soziale und ähnliche Einrichtungen und für sonstige Zwecke)

Schuldendiensthilfen Soziale Transferauszahlungen:

- Sozialhilfe - Jugendhilfe - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - sonst. soziale Leistungen (Kriegsopferfürsorge,

Lastenausgleich, SED-Unrechtsbereinigungsgesetz, Leistungen für Bildung- und Teilhabe nach den Sozialgesetzen…)

Gewerbesteuerumlage Solidarumlage netto Bezirksumlage Sonstige Transferauszahlungen

015 Sonstige Auszahlungen aus laufender Verwal-tungstätigkeit

Auszahlungen Dozentenhonorare VHS Sonst. Personal- und Versorgungsauszahlungen (für

Personaleinstellungen, Stellenanzeigen, für Reisekosten (an Beschäftigte und Bewerber), Dienstjubiläen, Umzugskostenvergütung, Nachrufe, Kranzspenden, Gemeinschaftspflege, Betriebsausflug, Volksfest, Arbeitsmedizinischer Dienst, Suchtberatung, Prämien Vorschlagswesen, Schwerbehindertenabgabe)

Auszahlungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit (Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeld etc. (Stadtrat, sonst. Ehrenamt, Lohnausfall, Wachgeld (Feuerwehr), Wahlen),Versicherungsbeiträge Ehrenamt, Ehrensold, Beihilfen zugunsten oder an ehrenamtlich Tätige, Fraktionszuwendungen

Auszahlungen für Schülerbeförderung Verfügungsmittel OB Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine u. dergl. vermischte Auszahlungen Büro- und Geschäftsauszahlungen (Büromaterial, Bücher,

Zeitschriften, Porto, Versand, Telefon, Datenübertragung, Öffentliche Bekanntmachungen, Amtsblatt, Rundfunkgebühren GEZ + GEMA Gebühren, Bankgebühren (Kontoführung), Rücklastschriftgebühren, Auszahlungen für Prüfung, Beratung, Planungskosten allg., Gerichts,- und Anwaltskosten , Erstattung v. Auslagen v. Prozess- u. Vertragsgegnern, Gerichtsvollzieherkosten)

Steuerauszahlungen (Körperschaftssteuer, Kapitalertragssteuer, Grundsteuer, KfZ-Steuer, Umsatzsteuer, weitere betriebliche Steuerauszahlungen)

Auszahlungen für Versicherungsbeiträge (Unfallversicherung, Gebäudeversicherung, Haftplichtversicherungen, KFZ-Versicherungen, kommunale Sachversicherungen, Rechtsschutzversicherungen, Elektronik- und Maschinenversicherung, sonstige Versicherungen)

Auszahlungen für Schadensfälle (Eigenbeteiligung) Erstattungen an den Bund, Land, Gemeinden, Zweckverbände,

verbundene Untern., Beteil., Sondervermögen, übrige Bereiche) für deren Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit; insbesondere Gastschulbeiträge und Verbrennungsentgelt thermische Verwertung




Auszahlungen für Leistungen nach dem SGB II: Leistungen für Unterkunft/Heizung, sonstige und einmalige Leistungen an Arbeitsuchende.

Auszahlungen aus der Inanspruchnahme von Bürgschaften / Gewährverträgen

Weitere sonstige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 101 Einzahlungen aus Inves-

titionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionszuweisungen von Bund, Land, Gemeinden, Zweckverbänden, sonst. öffentlichen Bereich, Beteiligungen, städtischen Eigenbetrieben, privaten Unternehmen und dem übrigen Bereich (z.B. nach FAG, Städtebauförderung, GVFG, …)

102 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen

Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden sowie beweglichen Anlagevermögen

103 Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen

Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen (Aktien, Anteilsrechte, Investmentzertifikate, Kapitalmarktpapiere, Geldmarktpapiere, Finanzderivate, …)

104 Einzahlungen aus Beiträgen und ähn-lichen Entgelten

Einzahlungen aus Beiträgen, Ablösen u.ä.

105 Einzahlungen aus sonstiger Investitions-tätigkeit

Einzahlungen aus der Abwicklung von Baumaßnahmen Einzahlungen aus Rückflüssen von Darlehen / Ausleihungen

107 Auszahlungen für den Erwerb von Grund-stücken und Gebäuden

Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

108 Auszahlungen für Baumaßnahmen

Auszahlungen für Hoch-, Tiefbau- und sonstigen Baumaßnahmen

109 Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachvermögen

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen (Büroausstattung, Schulausstattung, Fahrzeuge, …)

110 Auszahlungen für den Erwerb von Finanz-vermögen

Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen (Aktien, Anteilsrechte, Investmentzertifikate, Kapitalmarktpapiere, Geldmarktpapiere, sonstige Anteilsrechte (auch an städtischen Beteiligungen und Sondervermögen), …)

111 Auszahlungen für Inves-titionsförderungs-maßnahmen

Auszahlungen für die Förderung von Investitionen von Bund, Land, anderer Gemeinden, Zweckverbände, Eigenbetriebe und Beteiligungen, sonstiger öffentlicher Bereich oder Sonderrechnung, private Unternehmen, übriger Bereich

112 Auszahlungen für sonst. Investitionstätigkeit

Auszahlungen für die Gewährung von Darlehen Anzahlungen

130 Nicht ergebniswirksame Einzahlungen

Einzahlungen für Eigenbetriebe Stadtentwässerung und Baubetriebshof, sonstige Verwahrungen (Mündelgelder, Forderungen für Jobcenter …)

Verwahrungen Staatshaushalt (Fischereiabgabe, Jagdabgabe, …) 140 Nicht ergebniswirksame

Auszahlungen Auszahlungen für Eigenbetriebe Stadtentwässerung und

Baubetriebshof, Weiterleitung sonstiger Verwahrungen (Mündelgelder, Einzahlungen für Jobcenter)

Auszahlungen Weiterleitung Verwahrung Staatshaushalt 250 Einzahlung aus der

Aufnahme von Kredi-ten für Investitionen

Einzahlungen aus Aufnahme von langfristigen Investitionskrediten

260 Auszahlung für die Tilgung von Krediten für Investitionen

Ordentliche und außerordentliche Tilgung von Investitionskrediten




270 Einzahlung aus der Aufnahme von Liquiditätskrediten

Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten

280 Auszahlung für die Tilgung von Liquidi-tätskrediten

Rückzahlung von Kassenkrediten

340 Voraussichtlicher Anfangsbestand an Finanzmitteln

Bank- und Kassenbestand

360 Voraussichtlicher Anfangsbestand sonstiger Liquiditäts-reserven

Wertpapiere des Umlaufvermögens (sonstige Liquiditätsreserven) Sonstige Forderungen des Umlaufvermögens (kurzfristige

Ausleihungen an Eigenbetriebe und Gesellschaften)

Haushaltsplan 2013 Stadt Rosenheim

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Haushaltsplan 2013

Es folgen:

- Gesamtergebnisplan (Das Ergebnis 2011 ist vorläufig, da noch nicht alle Abschlussbuchungen vorgenommen werden konnten. In der Gesamtübersicht wurden aber alle bekannten Entwicklungen rechnerisch berücksichtigt.)

- Gesamtfinanzplan (Das Ergebnis 2011 ist vorläufig, da noch nicht alle Abschlussbuchungen vorgenommen werden konnten. In der Gesamtübersicht wurden aber alle bekannten Entwicklungen rechnerisch berücksichtigt.)

- Haushaltsquerschnitt Ergebnisplan und Finanzplan für die Ansatzwerte 2013

- Teilergebnispläne der Budgets (Das Ergebnis 2011 ist vorläufig, da noch nicht alle Abschlussbuchungen vorgenommen werden konnten. In den Übersichten fehlt beispielsweise noch die Buchung der Abschreibung. Eine Vergleichbarkeit ist deshalb nur bedingt gegeben.)

- Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne der Kostenstellenbereiche (Das Ergebnis 2011 ist vorläufig, da noch nicht alle Abschlussbuchungen vorgenommen werden konnten. In den Übersichten fehlt beispielsweise noch die Buchung der Abschreibung. Eine Vergleichbarkeit ist deshalb nur bedingt gegeben.) Nähere Erläuterungen zu den Investitionen der Teilhaushalte finden sich im Investitionsprogramm (siehe Seiten A/1 ff).


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Gesamtergebnisplan Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016

010 Steuern und ähnliche Abgaben 83.076.115 82.955.300 86.008.000 89.184.000 92.404.000 95.434.000

020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 25.696.273 27.942.730 27.833.500 28.213.100 27.113.400 26.571.800

030 + Sonstige Transfererträge 1.139.262 1.046.000 1.064.100 1.064.100 1.064.100 1.064.100

040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 11.817.685 12.118.450 12.153.850 12.296.550 12.188.850 12.232.550

050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.337.050 3.324.290 3.474.890 3.729.390 3.454.990 3.473.090

060 + Kostenerstattungen und -umlagen 10.336.901 10.139.200 12.395.800 12.941.200 13.024.600 13.188.100

070 + Sonstige ordentliche Erträge 5.850.192 3.927.600 3.925.800 3.985.800 4.035.800 4.085.800

075 + Auflösung von Sonderposten 4.067.960 4.202.300 4.692.000 5.190.800 5.211.300 5.172.400

080 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0

090 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0

100 = Ordentliche Erträge 146.321.438 145.655.870 151.547.940 156.604.940 158.497.040 161.221.840

110 - Personalaufwendungen -23.702.249 -24.522.800 -25.247.800 -26.048.500 -26.528.500 -27.051.000

120 - Versorgungsaufwendungen -11.223.056 -10.852.600 -10.667.400 -10.941.400 -11.122.100 -11.315.300

130 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

-21.130.422 -22.431.880 -24.074.480 -24.231.100 -23.980.550 -24.169.550

140 - Bilanzielle Abschreibung -13.777.287 -12.838.050 -13.652.700 -15.113.600 -15.334.400 -15.599.800

150 - Transferaufwendungen -51.621.432 -50.731.900 -52.979.300 -55.938.950 -57.309.550 -58.760.150

160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -23.356.899 -22.747.540 -24.642.760 -23.644.640 -23.832.190 -24.193.090

170 = Ordentliche Aufwendungen -144.811.346 -144.124.770 -151.264.440 -155.918.190 -158.107.290 -161.088.890

180 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (=Saldo Zeilen 100 und 170)

1.510.092 1.531.100 283.500 686.750 389.750 132.950

190 + Finanzerträge 6.965.951 4.394.200 7.720.100 3.412.150 3.412.350 3.412.250

200 - Zinsen u. sonstige Finanzaufwend. -1.940.444 -2.521.300 -2.308.100 -2.308.100 -2.308.100 -2.308.100

210 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 190 und 200)

5.025.507 1.872.900 5.412.000 1.104.050 1.104.250 1.104.150

220 = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 180 und 210)

6.535.599 3.404.000 5.695.500 1.790.800 1.494.000 1.237.100

230 + außerordentliche Erträge 129.860 0 0 0 0 0

240 - außerordentliche Aufwendungen -143.719 0 0 0 0 0

250 = außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 230 u.240)

-13.860 0 0 0 0 0

260 = Ergebnis vor Berücksicht. interner Leistungsbezieh. (=Zeilen 220 und 250)

6.521.740 3.404.000 5.695.500 1.790.800 1.494.000 1.237.100

270 + Erträge a. internen Leistungsbezieh. 18.933.495 21.121.250 22.203.000 22.549.800 22.633.900 22.903.500

280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -18.933.495 -21.121.250 -22.203.000 -22.549.800 -22.633.900 -22.903.500

300 = Ergebnis (= Saldo Zeilen 260, 270, 280)

6.521.740 3.404.000 5.695.500 1.790.800 1.494.000 1.237.100


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Gesamtfinanzplan Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


002 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 26.036.432 27.942.730 27.833.500 28.213.100 27.113.400 26.571.800

003 + Sonstige Transfereinzahlungen 917.984 1.046.000 1.064.100 1.064.100 1.064.100 1.064.100




007 + Sonstige Einz. a.lfd. Verwaltungstätigkeit 4.409.270 3.927.600 3.885.600 3.945.600 3.995.600 4.045.600

008 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 6.920.521 4.394.200 7.720.100 3.412.150 3.412.350 3.412.250

009 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

145.722.002 145.967.770 154.535.840 154.786.090 156.657.890 159.421.490

010 - Personalauszahlungen -24.209.714 -24.954.850 -25.829.800 -26.331.500 -26.545.500 -26.700.000

011 - Versorgungsauszahlungen -9.262.424 -10.007.500 -9.757.400 -10.031.400 -10.212.100 -10.404.500

012 - Auszahlungen f. Sach- u. Dienstleistungen

-21.362.580 -23.181.880 -24.074.480 -24.231.100 -23.980.550 -24.169.550

013 - Zinsen und ähnliche Auszahlungen -1.865.241 -2.521.300 -2.308.100 -2.308.100 -2.308.100 -2.308.100

014 - Transferauszahlungen -47.189.041 -47.827.900 -50.269.300 -53.228.950 -54.599.550 -56.050.150

015 - Sonst. Auszahlungen a.lf. Verwaltungstätigkeit

-22.266.876 -23.168.540 -24.796.760 -23.512.640 -24.713.190 -24.814.090

016 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

-126.155.876 -131.661.970 -137.035.840 -139.643.690 -142.358.990 -144.446.390

017 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

19.566.126 14.305.800 17.500.000 15.142.400 14.298.900 14.975.100

100 Investitionstätigkeit

101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 5.898.321 10.084.400 10.499.100 7.287.000 6.149.400 5.664.400

102 + Einzahlg a.d. Veräußerg v. Sachvermögen

3.158.771 3.354.000 7.656.200 5.704.900 305.500 4.331.000

103 + Einzahlg a.d. Veräußerg v. Finanzvermögen

0 0 0 0 0 0

104 + Einzahlg a. Beiträgen u.ä. Entgelten 357.746 2.340.800 1.719.300 2.881.300 2.660.800 2.913.300

105 + Einzahlg f. sonst. Investitionstätigkeit 231.910 579.100 219.700 212.500 203.000 179.400

106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 9.646.748 16.358.300 20.094.300 16.085.700 9.318.700 13.088.100

107 - Ausz. f.d. Erwerb von Grundstücken u. Gebäuden

-8.570.308 -3.291.000 -4.326.600 -978.000 -770.000 -1.777.000

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -10.409.644 -18.852.100 -20.727.700 -18.381.600 -16.479.500 -18.802.000

109 - Ausz. f.d. Erwerb v. bewegl. Sachvermögen

-1.422.025 -2.167.400 -2.754.400 -4.667.800 -3.598.700 -2.372.200

110 - Ausz. für den Erwerb von Finanzvermögen

-2.203.300 -301.000 -880.000 -490.000 -750.000 -750.000

111 - Ausz. für Investitionsförderungsmaßnahmen

-5.170.427 -6.284.600 -7.692.600 -5.053.700 -4.846.400 -3.169.000

112 - Ausz. für sonst. Investitionstätigkeit -16.895 -213.000 -193.000 -303.000 -173.000 -173.000

113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -27.792.599 -31.109.100 -36.574.300 -29.874.100 -26.617.600 -27.043.200

120 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 106+113)

-18.145.851 -14.750.800 -16.480.000 -13.788.400 -17.298.900 -13.955.100


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Gesamtfinanzplan Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016

130 + nicht ergebniswirksame Einzahlungen 198.896.635 0 0 0 0 0

140 - nicht ergebniswirksame Auszahlungen -191.889.238 0 0 0 0 0

150 = nicht ergebniswirksame Ein-u.Auszahlungen

7.007.397 0 0 0 0 0

155 = Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlbetr. (Zeile 17+120+150)

8.427.672 -445.000 1.020.000 1.354.000 -3.000.000 1.020.000

250 + Einz. a.d.Aufnahme v. Krediten f. Investitionen

25.921.294 3.868.000 4.010.000 4.112.000 7.229.000 4.348.000

260 - Ausz. f.d. Tilgung v. Krediten f.Investitionen

-23.396.163 -3.868.000 -5.030.000 -5.466.000 -4.229.000 -5.368.000

270 + Einz. a.d. Aufnahme v. Liquiditätskrediten

12.000.000 0 0 0 0 0

280 - Ausz. f.d. Tilgung v. Liquiditätskrediten -12.000.000 0 0 0 0 0

290 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 2.525.131 0 -1.020.000 -1.354.000 3.000.000 -1.020.000

300 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag (=Saldo Zeile 155 und 290

10.952.803 -445.000 0 0 0 0

340 + vorauss. Anfangsbestand an Finanzmittel

6.799.497 17.752.300 17.307.300 8.789.620 8.789.620 8.789.620

350 = vorauss. Bestand an Finanzmitteln am Ende d. HHJahres (=Zeilen 300 u. 340)

17.752.300 17.307.300 17.307.300 8.789.620 8.789.620 8.789.620

360 + vorauss. Anfangsbestand sonst. Liquiditätsres.

0 0 0 0 0 0

365 - vorauss. Belastung aus übertragenen Haushaltsermächtigungen

--- --- -8.517.680* 0 0 0

370 = vorauss. Endbestand an Liquiditätsreserven (=Saldo Zeile 350 u. 360)

17.752.300 17.307.300 8.789.620 8.789.620 8.789.620 8.789.620

Nachrichtlich: Differenzierung der Tilgung von Kred iten für Investitionen und Investitionsförderungsma ßnahmen

Umschuldung -19.521.294 0 0 0 0 0

Ordentliche Tilgung -3.874.869 -3.868.000 -4.010.000 -4.112.000 -4.229.000 -4.328.000

Außerordentliche Tilgung 0 0 -1.020.000 -1.354.000 0 -1.020.000

* siehe Übersicht über die aus Vorjahren übertragenen Haushaltsermächtigungen (Seite V / 89)


-- Seite 7 von 356 --

Haushaltsquerschnitt nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 KommHV-Doppik

Ergebnishaushalt


-- Seite 8 von 356 --


-- Seite 9 von 356 --

Querschnitt Ergebnishaushalt Stadt Rosenheim Kostenstellenbereich Ordentl.

Erträge Ordentl. Aufwen-dungen

Finanz-erträge

Zinsen u. sonst. Finanz-aufw.

außerord. Erträge

außerord. Aufwen-dungen

Erträge aus int.

Leistungs-bez.

Aufwend. aus int.

Leistungs-bez.

Egebnis des

Teilhaus-halts

00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in 29.000 -858.320 0 0 0 0 0 -35.100 -864.420

00010 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung 237.200 -955.950 0 0 0 0 36.900 -13.300 -695.150

01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung 0 -1.012.550 0 0 0 0 0 -18.450 -1.031.000

10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste 306.300 -1.879.250 0 0 0 0 1.174.000 -1.644.800 -2.043.750

11000 Personalamt 513.800 -1.778.100 0 0 0 0 47.800 -37.900 -1.254.400

14000 Rechnungsprüfungsamt 0 -447.700 0 0 0 0 0 -11.200 -458.900

15000 EDV 246.200 -2.109.040 0 0 0 0 1.160.000 -130.800 -833.640

20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei 4.516.350 -9.373.850 7.612.150 -2.208.100 0 0 59.800 -1.638.750 -1.032.400

21000 Stadtkasse 144.150 -663.400 60.000 0 0 0 68.600 -34.500 -425.150

23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung 1.043.600 -988.150 0 0 0 0 81.600 -247.050 -110.000

24000 Zentrales Immobilienmanagement 1.305.600 -16.609.780 0 0 0 0 18.187.000 -3.198.900 -316.080

31000 Verkehrswesen 3.416.300 -2.068.490 0 0 0 0 0 -99.500 1.248.310


402.100 -1.153.870 0 0 0 0 52.400 -69.100 -768.470

32300 Brand- und Katastophenschutz 384.200 -1.887.800 0 0 0 0 19.300 -712.300 -2.196.600

32320 Integrierte Leitstelle 2.504.950 -2.342.850 0 0 0 0 0 -162.100 0

32400 Immissionsschutz, Wasserrecht und Bodenschutz

27.300 -389.600 0 0 0 0 25.800 -12.600 -349.100

33000 Einwohnerwesen 685.950 -1.593.250 0 0 0 0 0 -89.100 -996.400

34100 Standesamt und Personenstandswesen mit AL 34

193.500 -378.380 0 0 0 0 43.000 -69.800 -211.680

34200 Friedhofsverwaltung 1.029.800 -417.200 0 0 0 0 40.000 -496.800 155.800

36000 Umweltamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0

36100 Abfallbeseitigung 0 0 0 0 0 0 0 0 0

63100 Bauordnungsamt 877.100 -4.673.950 0 0 0 0 0 -21.900 -818.750


-- Seite 10 von 356 --



Finanz-erträge


außerord. Erträge


Erträge aus int.

Leistungs-bez.

Aufwend. aus int.

Leistungs-bez.

Egebnis des

Teilhaus-halts

40100 Dez.leitung IV, Schul-und Sportamt 503.500 -4.437.900 0 0 0 0 12.100 -32.000 -3.954.300

40111 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbruckerstr.) 14.350 -34.800 0 0 0 0 0 -291.100 -311.550

40112 Grundschule Prinzregentenstraße 24.120 -103.900 0 0 0 0 0 -366.300 -446.080

40113 Grundschule Erlenau 3.700 -46.800 0 0 0 0 0 -361.000 -404.100

40114 Grundschule Pang 3.100 -34.350 0 0 0 0 0 -319.800 -351.050

40121 Grundschule Happing 15.800 -62.800 0 0 0 0 0 -351.700 -398.700

40131 Mittelschule Am Luitpoldpark 104.550 -253.150 0 0 0 0 0 -589.400 -738.000

40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt 119.770 -252.560 0 0 0 0 21.200 -737.300 -848.890

40142 Grund- und Mittelschule Aising 16.150 -107.100 0 0 0 0 22.900 -671.500 -739.550

40143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter 88.100 -185.850 0 0 0 0 25.700 -688.100 -760.150

40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum 43.900 -120.860 0 0 0 0 0 -382.700 -459.660

40161 Mädchenrealschule 2.305.000 -4.271.150 0 0 0 0 0 -625.200 -2.591.350

40162 Johann-Rieder-Realschule 320.500 -167.150 0 0 0 0 124.500 -896.300 -618.450

40171 Finsterwalder-Gymnasium 339.000 -204.250 0 0 0 0 0 -1.012.000 -877.250

40172 Ignaz-Günther-Gymnasium 589.800 -224.400 0 0 0 0 0 -992.700 -627.300

40173 Karolinen-Gymnasium 369.700 -248.050 0 0 0 0 43.500 -899.500 -734.350

40200 Sportmanagement 110.800 -1.757.000 0 0 0 0 18.400 -24.700 -1.652.500

40211 Gabor-Halle 190.100 -16.300 0 0 0 0 106.400 -489.300 -209.100

40212 Luitpoldhalle 2.500 -9.650 0 0 0 0 147.100 -191.500 -51.550

40221 Eisstadion 95.600 -266.600 0 0 0 0 64.000 -463.700 -570.700

41000 Kulturamt 115.800 -1.295.350 0 0 0 0 0 -11.800 -1.191.350

41200 Stadtbibliothek 189.200 -967.600 0 0 0 0 0 -295.600 -1.074.000

41300 Volkshochschule 860.900 -904.900 0 0 0 0 33.100 -485.100 -496.000

41400 Stadtarchiv 17.600 -298.450 0 0 0 0 0 -86.700 -367.550

41500 Städtische Galerie 63.600 -338.500 0 0 0 0 0 -142.600 -417.500


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Finanz-erträge


außerord. Erträge


Erträge aus int.

Leistungs-bez.

Aufwend. aus int.

Leistungs-bez.

Egebnis des

Teilhaus-halts

41600 Städtisches Museum 56.600 -245.550 0 0 0 0 0 -140.900 -329.850


4.316.500 -8.005.700 900 0 0 0 0 -85.900 -3.774.200

50600 Jobcenter 4.433.200 -9.356.100 100 0 0 0 0 0 -4.922.800

51000 Amt für Kinder,Jugendliche und Familien 2.043.500 -12.236.550 0 0 0 0 0 -211.500 -10.404.550

51100 Kindertageseinrichtungen allgemein 3.037.800 -4.864.600 0 0 0 0 0 -17.900 -1.844.700

51101 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße 599.600 -807.250 0 0 0 0 0 -166.500 -374.150

51102 Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße 466.500 -720.850 0 0 0 0 0 -118.800 -373.150

51103 Kindergarten Happing 265.000 -570.500 0 0 0 0 0 -27.100 -332.600


119.600 -275.800 0 0 0 0 0 -65.700 -221.900

51105 Kindergarten Hl. Familie Kastenau 94.600 -213.900 0 0 0 0 0 -25.500 -144.800

51106 Kindergarten und Hort St. Quirin Fürstätt 302.800 -692.300 0 0 0 0 0 -65.100 -454.600

51107 Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße 136.400 -324.700 0 0 0 0 0 -58.900 -247.200

51108 Kindergarten Klabautermann, Innstraße 228.100 -500.000 0 0 0 0 0 -40.300 -312.200

51109 Kindergarten Heilig Blut 226.700 -516.000 0 0 0 0 0 -93.400 -382.700

51110 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt, Endorfer Au

227.600 -529.400 0 0 0 0 0 -72.700 -374.500

51111 Kindergarten Arche Noah Küpferling 260.800 -567.100 0 0 0 0 0 -56.300 -362.600

51112 Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße 246.800 -346.650 0 0 0 0 0 -90.800 -190.650

51201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße 185.000 -446.700 0 0 0 0 0 -28.000 -289.700

51203 Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße 108.100 -268.900 0 0 0 0 0 -34.700 -195.500

51204 Kinderhaus Aising 271.300 -610.550 0 0 0 0 0 -67.400 -406.650

51205 Hort Taka Tuka Land Happing 101.600 -251.300 0 0 0 0 0 -13.600 -163.300

51206 Hort “Am Entenbach” Erlenau 147.900 -356.000 0 0 0 0 0 -49.000 -257.100


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Finanz-erträge


außerord. Erträge


Erträge aus int.

Leistungs-bez.

Aufwend. aus int.

Leistungs-bez.

Egebnis des

Teilhaus-halts

51207 Kinderkrippe Meraner Straße 54.400 -108.700 0 0 0 0 0 -28.900 -83.200

51208 Kinderhaus Finsterwalderstraße 87.100 -212.250 0 0 0 0 0 -55.600 -180.750

51209 Kinderkrippe Aising 52.900 -106.700 0 0 0 0 0 -22.700 -76.500

60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt 123.500 -1.013.400 26.000 0 0 0 0 -25.850 -889.750

61000 Stadtplanungsamt 356.100 -1.652.150 0 0 0 0 0 -39.450 -1.335.500

63000 Bauordnungsamt (bis 2012) 0 0 0 0 0 0 0 0 0

65000 Hochbauamt 12.500 -902.850 0 0 0 0 500.000 -70.500 -460.850

66000 Tiefbauamt 3.203.200 -11.666.950 0 0 0 0 0 -56.300 -8.520.050

67000 Umwelt- und Grünflächenamt 70.500 -1.681.090 0 0 0 0 87.900 -14.650 -1.537.340

67100 Abfallbeseitigung 5.106.700 -4.899.200 0 0 0 0 0 -207.500 0

29100 Nachlass Butsch 0 -2.650 2.000 0 0 0 0 0 -650

29200 Sozialstiftung Anton Kopmann (TOKORO) 0 -2.700 3.400 0 0 0 0 0 700

29300 Kögl-Stiftung 0 -7.700 10.600 0 0 0 0 0 2.900

29400 Dr. Hanns Will 7.500 -4.700 50 0 0 0 0 0 2.850

29500 Nachlass Popp 0 -4.100 4.900 0 0 0 0 0 800


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Querschnitt Ergebnishaushalt Stadt Rosenheim Kostenstellenbereich Steuern u.

ähnl. Abgaben

Zuwend. u. allg.

Umlagen

Sonst. ordentl. Erträge

Transfer-aufwen-dungen

sonst. ordentl.

Aufwend.

außerord. Erträge

außerord. Aufwend.

Finanz-erträge

Zinsen und sonst. Finanz-aufw.

28000 steuerliche Erträge und Aufwendungen 85.483.000 14.343.000 401.000 -21.102.000 0 0 0 0 -100.000


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-- Seite 15 von 356 --

Haushaltsquerschnitt nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 KommHV-Doppik

Finanzhaushalt


-- Seite 16 von 356 --


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Querschnitt Finanzhaushalt Stadt Rosenheim Kostenstellenbereich Einzahl. a.

laufender. Verwalt.-Tätigkeit

Auszahl. a. laufender Verwalt.-Tätigkeit

Einzahl. a. Invest.-

Tätigkeit

Auszahl. a. Invest.-

Tätigkeit

Einzahl. a. Finanz.-Tätigkeit

Ausz. a. Finanz.-Tätigkeit

Verpflich- tungser-mächti-gungen


29.000 -829.720 0 -39.400 0 0 0


237.200 -941.350 0 -3.200 0 0 0


0 -984.750 0 -2.800 0 0 0

10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste

303.000 -1.806.450 16.700 -99.400 0 0 -850.000

11000 Personalamt 513.800 -3.204.800 50.000 -65.700 0 0 0

14000 Rechnungsprüfungsamt 0 -408.600 0 -2.200 0 0 0

15000 EDV 227.700 -1.802.540 0 -331.900 0 0 -260.000

20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei

11.492.200 -7.487.250 1.721.300 -5.860.500 4.010.000 -5.030.000 -3.550.000

21000 Stadtkasse 204.150 -612.400 0 -1.800 0 0 0


1.043.600 -955.850 6.124.300 -2.133.100 0 0 0

24000 Zentrales Immobilienmanagement

88.400 -11.503.380 0 -49.200 0 0 0

31000 Verkehrswesen 3.416.000 -1.960.990 0 -25.400 0 0 0


402.000 -1.064.870 0 -5.400 0 0 0

32300 Brand- und Katastophenschutz

318.100 -1.479.100 679.800 -515.200 0 0 -380.000

32320 Integrierte Leitstelle 2.475.050 -2.289.350 126.100 -126.100 0 0 0


21.100 -353.980 6.800 -1.400 0 0 0

33000 Einwohnerwesen 685.950 -1.549.750 0 -7.400 0 0 0


193.500 -361.980 0 -4.000 0 0 0

34200 Friedhofsverwaltung 1.029.700 -411.700 0 -24.000 0 0 0

36000 Umweltamt 0 0 0 0 0 0 0

36100 Abfallbeseitigung 0 0 0 0 0 0 0

63100 Bauordnungsamt 374.000 -808.650 0 -469.500 0 0 0


488.200 -4.079.600 0 -15.200 0 0 0


13.450 -25.900 0 -66.300 0 0 0


24.120 -90.300 0 -80.400 0 0 0

40113 Grundschule Erlenau 3.700 -38.600 0 -5.500 0 0 0

40114 Grundschule Pang 3.100 -26.750 0 -19.900 0 0 0

40121 Grundschule Happing 15.700 -55.300 0 -5.200 0 0 0

40131 Mittelschule Am Luitpoldpark

104.450 -218.750 495.000 -2.161.900 0 0 -1.200.000


114.870 -197.960 380.000 -434.600 0 0 -200.000


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Tätigkeit


Tätigkeit




40142 Grund- und Mittelschule Aising

16.150 -77.300 0 -62.400 0 0 0


79.800 -152.350 0 -23.800 0 0 0


43.800 -76.360 12.000 -42.800 0 0 0

40161 Mädchenrealschule 2.304.800 -3.886.750 0 -37.900 0 0 0

40162 Johann-Rieder-Realschule

320.400 -102.950 0 -923.700 0 0 -370.000


337.300 -127.250 200.000 -623.200 0 0 0

40172 Ignaz-Günther-Gymnasium

589.800 -160.200 0 -152.000 0 0 0

40173 Karolinen-Gymnasium 369.500 -153.350 400.000 -415.800 0 0 0

40200 Sportmanagement 84.700 -1.557.900 3.000 -605.700 0 0 0

40211 Gabor-Halle 190.100 -9.100 0 -66.100 0 0 0

40212 Luitpoldhalle 2.500 -3.550 0 -2.000 0 0 0

40221 Eisstadion 95.600 -249.300 0 -189.800 0 0 -100.000

41000 Kulturamt 115.800 -1.244.650 0 -200 0 0 0

41200 Stadtbibliothek 167.000 -875.800 0 -21.000 0 0 0

41300 Volkshochschule 856.700 -877.000 1.000 -12.500 0 0 0

41400 Stadtarchiv 17.600 -264.750 0 -62.700 0 0 0

41500 Städtische Galerie 62.600 -302.500 0 -37.500 0 0 0

41600 Städtisches Museum 56.500 -230.750 0 -19.700 0 0 0

50200 Sozial-,Wohnungs-, Vers.- u. Grundsiche-rungsamt

4.298.600 -7.826.200 0 -62.500 0 0 0

50600 Jobcenter 4.416.300 -9.328.400 0 0 0 0 0

51000 Amt für Kinder, Jugend-liche und Familien

2.034.700 -12.144.350 0 -40.700 0 0 0

51100 Kindertageseinrich-tungen allgemein

2.937.100 -4.528.600 2.158.600 -3.994.200 0 0 0

51101 Kindergarten Löwen-zahn, Kaiserstraße

599.300 -797.250 0 -12.500 0 0 0


466.200 -711.050 0 -16.100 0 0 0

51103 Kindergarten Happing 265.000 -568.900 0 -70.000 0 0 0


119.600 -274.800 463.100 -516.200 0 0 0


94.600 -213.900 0 -45.000 0 0 0

51106 Kindergarten und Hort St. Quirin Fürstätt

302.800 -692.300 30.000 0 0 0 0

51107 Kindergarten Apostel-kirche, Hailerstraße

136.400 -324.700 0 0 0 0 0

51108 Kindergarten Klabau-termann, Innstraße

228.100 -499.200 0 -180.000 0 0 0


225.500 -514.000 0 -2.000 0 0 0


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Tätigkeit


Tätigkeit





227.600 -526.100 391.000 -502.200 0 0 0


260.800 -566.200 0 0 0 0 0

51112 Kindergarten Muggel-stein, Gluckstraße

246.800 -340.750 0 -5.500 0 0 0


185.000 -439.100 0 -456.100 0 0 0


108.100 -261.900 0 0 0 0 0

51204 Kinderhaus Aising 265.600 -605.850 0 -1.500 0 0 0


101.600 -250.700 0 0 0 0 0

51206 Hort “Am Entenbach” Erlenau

147.900 -353.900 0 0 0 0 0

51207 Kinderkrippe Meraner Straße

52.400 -104.700 517.000 -735.400 0 0 0

51208 Kinderhaus Finsterwalderstraße

85.100 -208.250 522.200 -1.510.700 0 0 0

51209 Kinderkrippe Aising 52.400 -104.700 843.700 -1.606.700 0 0 0


149.500 -890.700 389.400 -58.200 0 0 0

61000 Stadtplanungsamt 212.600 -1.526.350 156.400 -317.000 0 0 -1.944.300

63000 Bauordnungsamt 0 0 0 0 0 0 0

65000 Hochbauamt 12.500 -889.750 0 -4.500 0 0 0

66000 Tiefbauamt 1.345.400 -7.948.050 4.366.900 -10.274.700 0 0 -9.226.100

67000 Umwelt- und Grünflächenamt

65.300 -1.575.590 40.000 -287.200 0 0 -68.000

67100 Abfallbeseitigung 5.106.700 -4.895.600 0 0 0 0 0

29100 Nachlass Butsch 2.000 -2.650 0 0 0 0 0


3.400 -2.700 0 0 0 0 0

29300 Kögl-Stiftung 10.600 -7.700 0 0 0 0 0

29400 Dr. Hanns Will 5.750 -2.900 0 0 0 0 0

29500 Nachlass Popp 4.900 -4.100 0 0 0 0 0


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Tätigkeit


Tätigkeit




100.227.000 -21.202.000 0 0 0 0


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Stadt Rosenheim

Budgets 2013

Teilergebnishaushalte


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Produktbeschreibung Budget 1 - Steuern Stadt Rosenheim

Produktinformationen

Kurzbeschreibung Budget steuerliche Erträge und Auf wendungen

Darstellung der allgemeinen steuerlichen Deckungsmittel zur Finanzierung der städtischen Aufgaben Nachweis der Erträge und Aufwendungen aus Steuern, Allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen: - Steuern, Gemeindeanteile an Gemeinschaftssteuern und

Ausgleichsleistungen: Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Beteiligung am Einkommensteuer und Umsatzsteueraufkommen, Familienleistungsausgleich einschließlich gewebesteuerlicher Vollverzinsung

- Allgemeine Zuweisungen:

Schlüsselzuweisung, Finanzzuweisung, Überlassung des Aufkommens an der Grunderwerbsteuer

- Allgemeine Umlagen:

Leistung der Gewerbesteuerumlage und der Bezirksumlage

Erläuterung Dem Budget 1 sind folgende Produktgruppen zugeordnet:

611 - Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

612 - sonstige allgemeine Finanzwirtschaft


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Teilergebnisplan Budget 1 - Steuern Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016



030 + Sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0

040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0

050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0

060 + Kostenerstattungen und -umlagen 0 0 0 0 0 0

070 + Sonstige ordentliche Erträge 352.093 501.000 401.000 401.000 401.000 401.000

075 + Auflösung von Sonderposten 0 0 0 0 0 0




110 - Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0

120 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

140 - Bilanzielle Abschreibung -82.892 0 0 0 0 0


160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0



73.821.930 76.679.000 79.125.000 81.090.000 82.510.000 83.640.000

190 + Finanzerträge 0 0 0 0 0 0

200 - Zinsen u. sonstige Finanzaufwend. -156.041 -200.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000


-156.041 -200.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000


73.665.889 76.479.000 79.025.000 80.990.000 82.410.000 83.540.000

230 + außerordentliche Erträge 12 0 0 0 0 0

240 - außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0


12 0 0 0 0 0


73.665.901 76.479.000 79.025.000 80.990.000 82.410.000 83.540.000

270 + Erträge a. internen Leistungsbezieh. 0 0 0 0 0 0

280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. 0 0 0 0 0 0


73.665.901 76.479.000 79.025.000 80.990.000 82.410.000 83.540.000


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Produktbeschreibung Budget 2 - Allgemeine Verwaltun g (Stadtrat, OB und Dez. I) Stadt Rosenheim


Zugeordnete Ämter 00 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in

01 Dezernatsleit. I mit Wirtschaftsförd. u. Stadtmarketing

10 Hauptamt

11 Personalamt


15 EDV

Kurzbeschreibung

Budget Allgemeine Verwaltung mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen der Ämter / Kostenstellen des Dezernates I (Grundsatzfragen, Personal, Organisation, Wirtschaftsförderung) mit Stadtrat / Oberbürgermeisterin und den Einrichtungen für die gesamte Verwaltung


111 - Verwaltungssteuerung und -service (für Produkte Gemeindeorgane, Öffentlichkeitsarbeit, Zentraler Service, Zentrale Steuerung, Personalmanagement, Informationsverarbeitung, Rechnungsprüfung, Einrichtungen für alle Mitarbeiter/gesetzl. Beauftragte)

571 - Wirtschaftsförderung

575 - Tourismus


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Teilergebnisplan Budget 2 - Allgemeine Verwaltung ( Stadtrat, OB und Dez. I) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016

010 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0

020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 55.112 30.000 19.000 34.000 19.000 34.000



050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 266.253 238.000 216.100 129.600 103.200 129.300


070 + Sonstige ordentliche Erträge 75.051 0 0 0 0 0

075 + Auflösung von Sonderposten 0 21.400 21.800 6.700 3.300 3.300







-811.537 -935.850 -1.092.650 -1.279.900 -1.163.000 -1.201.070

140 - Bilanzielle Abschreibung -1 -272.500 -296.400 -343.200 -315.300 -283.000

150 - Transferaufwendungen -319.598 -344.200 -344.300 -339.600 -344.900 -340.100




-6.088.822 -7.549.820 -7.708.410 -8.296.610 -8.352.460 -8.473.030


200 - Zinsen u. sonstige Finanzaufwend. 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


-6.088.822 -7.549.820 -7.708.410 -8.296.610 -8.352.460 -8.473.030




15 0 0 0 0 0


-6.088.807 -7.549.820 -7.708.410 -8.296.610 -8.352.460 -8.473.030


280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -212.587 -1.879.300 -1.891.550 -1.915.650 -1.962.550 -1.994.250


-5.008.766 -7.307.670 -7.181.260 -7.792.160 -7.925.810 -8.074.980


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Produktbeschreibung Budget 3 – Finanzverwaltung (De z. II) Stadt Rosenheim


Zugeordnete Ämter 20 Dezernatsleitung II mit Kämmerei

21 Kasse


Kurzbeschreibung

Budget Finanzverwaltung mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen der Ämter / Kostenstellen des Dezernates II (Finanzen, Liegenschaften/Stiftungen, Controlling) mit Ausnahme des Amtes 24 - Zentrales Immobilienmanagement (siehe hierzu Budget 10): Amt 20 - Kämmereiamt, Amt 21 - Kasse und Amt 23 - Liegenschaftsamt, Stiftungsverwaltung


111 - Verwaltungssteuerung und -service (für Produkte Finanzmanagement, Finanzbuchhaltung, Liegenschaftsmanagement)

411 - Sicherstellung der Grundversorgung im Krankenhauswesen (Finanzbeziehungen mit Eigenbetrieb bzw. Beteiligung)

535 - Kombinierte Versorgung (Finanzbeziehungen mit Stadtwerke GmbH & Co KG)

538 - Abwasserbeseitigung (Finanzbeziehungen mit Eigenbetrieb)

551 - Öffentliches Grün/Landschaftsbau (für Produkt Beteiligung an Landesgartenschau 2010 GmbH und Projekt Landesgartenschau 2010)

573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen (für Produkt Betrieb Kultur- und Kongresszentrum mit Lokschuppen, Betrieb Parkhäuser, Eigenbetrieb Baubetriebshof, Öffentliche Toiletten)

612 - sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (Kreditaufnahmen, Schuldendienst)


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Teilergebnisplan Budget 3 – Finanzverwaltung (Dez. II) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 7.143 0 0 0 0 0

030 + Sonstige Transfererträge 8.505 0 0 0 0 0

040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.445 4.250 4.250 4.250 4.250 4.250


060 + Kostenerstattungen und -umlagen 331.927 214.900 232.050 235.650 239.350 243.050







120 - Versorgungsaufwendungen -637.476 -883.600 -864.100 -878.000 -892.100 -906.700


-429.553 -499.010 -521.500 -521.430 -524.780 -523.910

140 - Bilanzielle Abschreibung -48.073 -1.111.150 -1.298.500 -1.549.900 -1.586.400 -1.621.700





641.810 -4.161.610 -5.321.300 -4.177.430 -4.222.880 -4.328.110

190 + Finanzerträge 6.907.342 4.334.700 7.672.150 3.373.900 3.374.100 3.374.000



5.122.939 2.013.400 5.464.050 1.165.800 1.166.000 1.165.900


5.764.749 -2.148.210 142.750 -3.011.630 -3.056.880 -3.162.210


240 - außerordentliche Aufwendungen -134 0 0 0 0 0


4.034 0 0 0 0 0


5.768.784 -2.148.210 142.750 -3.011.630 -3.056.880 -3.162.210

270 + Erträge a. internen Leistungsbezieh. 178.062 214.700 210.000 210.000 210.000 210.000



5.816.930 -3.825.260 -1.567.550 -4.734.230 -4.791.380 -5.015.510


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Produktbeschreibung Budget 4 – Öffentliche Sicherhe it (Dezernat III) Stadt Rosenheim


Zugeordnete Ämter 31 Amt für Verkehrswesen

32 Dez. III und Amt für Sicherheit und Ordnung

33 Einwohneramt




Kurzbeschreibung

Budget Öffentliche Sicherheit mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen der Ämter / Kostenstellen des Dezernates III (Sicherheit, Ordnung, Umwelt)


121 - Statistik und Wahlen (für Produkt Durchführung von Wahlen und Abstimmungen)

122 - Ordnungsangelegenheiten

126 - Brandschutz

127 - Rettungsdienst

128 - Zivil- und Katastrophenschutz

521 - Bau- und Grundstückordnung (für Produkt Baugenehmigung und Bauaufisicht) (ab 2013)


537 - Abfallwirtschaft

546 - Parkeinrichtungen

547 - ÖPNV

552 - Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen/Gewässerschutz

553 - Friedhofs- und Bestattungswesen

554 - Naturschutz und Landschaftspflege (bis 2012)


573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen (für Produkt Märkte)


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Teilergebnisplan Budget 4 – Öffentliche Sicherheit (Dezernat III) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-2.787.038 -3.031.170 -1.241.530 -1.237.530 -1.119.530 -1.119.530

140 - Bilanzielle Abschreibung -23.525 -491.000 -1.317.200 -1.536.400 -1.622.800 -1.597.600





2.116 -1.523.080 -2.384.190 -2.618.990 -2.782.290 -2.883.490




0 0 0 0 0 0


2.116 -1.523.080 -2.384.190 -2.618.990 -2.782.290 -2.883.490




477 0 0 0 0 0


2.593 -1.523.080 -2.384.190 -2.618.990 -2.782.290 -2.883.490




-464.185 -2.902.980 -3.936.890 -4.174.290 -4.143.690 -4.179.690


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Produktbeschreibung Budget 5 – Schule und Sport (De zernatsleitung IV; Schul- und Sportamt) Stadt Rosenheim


Zugeordnetes Amt 40 Schul- und Sportamt

Kurzbeschreibung

Budget Schule und Sport mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen des Schul- und Sportamtes (im Dezernat IV - Jugend, Soziales, Schule, Kultur, Sport)


111 - Verwaltungssteuerung und -service (mit dem Produkt Gemeindeorgane - Teil Städtepartnerschaft Ichikawa)

210 - Zentrale Schulverwaltung

211 - Grundschulen

212 - Hauptschulen / Mittelschulen

213 - Kombinierte Grund- und Hauptschulen

215 - Realschulen

217 - Gymnasien, Kollegs

221 - Sonderschulen

231 - Berufsbildende Schulen

241 - Schülerbeförderung

243 - Sonstige schulische Aufgaben

366 - Einrichtungen der Jugendarbeit (mit den Produkten Zur-Verfügung-Stellen von Spielplätzen und Zur-Verfügung-Stellen von Bolzplätzen und sonstigen Freizeitsportanlagen)

421 - Förderung des Sports

424 - Bereitstellung und Betrieb eigener Sportstätten und Bäder


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Teilergebnisplan Budget 5 – Schule und Sport (Dezer natsleitung IV; Schul- und Sportamt) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-1.565.895 -1.844.650 -1.641.600 -1.629.100 -1.628.600 -1.628.600

140 - Bilanzielle Abschreibung -1.256 -1.095.500 -906.000 -1.019.500 -988.900 -929.000





-5.072.196 -7.137.960 -7.544.580 -7.734.380 -7.741.080 -7.728.380




0 0 0 0 0 0


-5.072.196 -7.137.960 -7.544.580 -7.734.380 -7.741.080 -7.728.380




-62.628 0 0 0 0 0


-5.134.825 -7.137.960 -7.544.580 -7.734.380 -7.741.080 -7.728.380




-5.362.245 -16.426.710 -17.344.580 -17.681.980 -17.833.780 -17.918.380


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Produktbeschreibung Budget 6 – Wissenschaft, Forsch ung, Kultur (Kulturamt) Stadt Rosenheim


Zugeordnetes Amt 41 Kulturamt

Kurzbeschreibung

Budget Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen des Kulturamtes (im Dezernat IV - Jugend, Soziales, Schule, Kultur, Sport)


111 - Verwaltungssteuerung und -service (mit dem Produkt Gemeindeorgane - Teil Städtepartnerschaft Briancon)

251 - Wissenschaft und Forschung

252 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen

261 - Theater

262 - Musikpflege

263 - Musikschulen

271 - Volkshochschulen

272 - Büchereien

273 - Sonstige Volksbildung

281 - Heimat- und sonstige Kulturpflege

291 - Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften


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Teilergebnisplan Budget 6 – Wissenschaft, Forschung Kultur (Kulturamt) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-568.219 -585.100 -654.850 -777.550 -673.550 -679.550


150 - Transferaufwendungen -1.035.000 -966.030 -973.530 -951.930 -951.930 -951.930

160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -119.970 -96.110 -90.670 -94.170 -92.170 -92.270



-2.306.650 -2.578.410 -2.746.650 -2.933.350 -2.855.550 -2.904.450




0 0 0 0 0 0


-2.306.650 -2.578.410 -2.746.650 -2.933.350 -2.855.550 -2.904.450




200 0 0 0 0 0


-2.306.450 -2.578.410 -2.746.650 -2.933.350 -2.855.550 -2.904.450




-2.348.874 -3.729.860 -3.876.250 -4.076.550 -4.011.550 -4.079.950


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Produktbeschreibung Budget 7 – Soziale Sicherung (S ozial-, Wohnungs-, Versicherungs- u. Grundsicherungsamt) Stadt Rosenheim


Zugeordnetes Amt 50 Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- u. Grundsicherungsamt

Kurzbeschreibung

Budget Soziale Sicherung mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen des Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- u. Grundsicherungsamtes (im Dezernat IV - Jugend, Soziales, Schule, Kultur, Sport)


242 - Fördermaßnahmen für Schüler (Ausbildungsförderung)

310 - Verwaltung der Sozialhilfe

311 - Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)

312 - Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

313 - Hilfen für Asylbewerber

315 - Bereitstellung und Betrieb sozialer Einrichtungen (inkl. Förderung)

321 - Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz

331 - Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege

343 - Betreuungsleistungen

344 - Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge

345 - Bildung und Teilhabe nach § 6b BKGG

351 - Sonstige soziale Hilfen und Leistungen

352 - Aufgaben nach dem Wohngeldgesetz

412 - Gesundheitseinrichtungen (mit dem Produkt Förderung Schwangerenkonfliktberatung)

511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen (mit dem Produkt Städtebauförderung Soziales (Teil Bürgerhäuser und Projektsteuerung))


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Teilergebnisplan Budget 7 – Soziale Sicherung (Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- u. Grundsicherungsamt) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016

010 Steuern und ähnliche Abgaben 882.865 1.240.300 525.000 525.000 525.000 525.000


030 + Sonstige Transfererträge 924.501 845.800 826.400 826.400 826.400 826.400












-262.259 -249.300 -496.700 -508.500 -521.300 -531.400

140 - Bilanzielle Abschreibung -30.891 -129.500 -113.000 -180.000 -191.400 -201.000





-9.152.367 -8.760.600 -8.612.100 -8.386.300 -8.650.000 -8.934.900

190 + Finanzerträge 4.666 500 1.000 1.000 1.000 1.000



4.666 500 1.000 1.000 1.000 1.000


-9.147.701 -8.760.100 -8.611.100 -8.385.300 -8.649.000 -8.933.900




171 0 0 0 0 0


-9.147.531 -8.760.100 -8.611.100 -8.385.300 -8.649.000 -8.933.900


280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -83.593 -87.300 -85.900 -85.900 -85.900 -85.900


-9.231.123 -8.847.400 -8.697.000 -8.471.200 -8.734.900 -9.019.800


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Produktbeschreibung Budget 8 – Kinder- und Jugendhi lfe (Amt für Kinder, Jugendliche und Familien) Stadt Rosenheim


Zugeordnetes Amt 51 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

Kurzbeschreibung

Budget Kinder- und Jugendhilfe mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien (im Dezernat IV - Jugend, Soziales, Schule, Kultur, Sport)

Erläuterung Dem Budget 8 sind folgende Produktbereiche zugeordnet:

341 - Unterhaltsvorschussleistungen

361 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege

362 - Jugendarbeit

363 - Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

365 - Tageseinrichtungen für Kinder

366 - Einrichtungen der Jugendarbeit (mit den Produkten Bereitstellung von Jugendeinrichtungen - Immobilien, Förderung Betrieb Jugendtreffs und Förderung Stadtjugendring allgemein)

367 - Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (Bereitstellung, Betrieb und Förderung)


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Teilergebnisplan Budget 8 – Kinder- und Jugendhilfe (Amt für Kinder, Jugendliche und Familien) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016






060 + Kostenerstattungen und -umlagen 933.109 1.041.000 1.592.000 1.362.000 1.362.000 1.362.000







120 - Versorgungsaufwendungen -983.573 -1.127.700 -1.130.100 -1.228.000 -1.243.100 -1.267.900


-244.276 -294.150 -333.200 -305.450 -291.850 -291.850






-15.062.102 -15.793.320 -16.262.600 -17.860.650 -18.489.950 -18.611.050




0 0 0 0 0 0


-15.062.102 -15.793.320 -16.262.600 -17.860.650 -18.489.950 -18.611.050




42 0 0 0 0 0


-15.062.060 -15.793.320 -16.262.600 -17.860.650 -18.489.950 -18.611.050




-15.151.327 -16.987.920 -17.673.000 -19.376.650 -20.018.450 -20.162.450


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Produktbeschreibung Budget 9 – Bauverwaltung (Dezer nat VI) Stadt Rosenheim


Zugeordnete Ämter 60 Dezernatsleitung VI; Bauverwaltungsamt

61 Stadtplanungsamt


65 Hochbauamt

66 Tiefbauamt


Kurzbeschreibung

Budget Bauverwaltung mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen der Ämter / Kostenstellen des Dezernates VI (Stadtplanung, Bauordnung, Bauwesen)


111 - Verwaltungssteuerung und -service (für Produkte Beitragsabrechnung und Technische Gebäudebewirtschaftung)

121 - Statistik und Wahlen (für Produkt Statistik)

122 - Ordnungsangelegenheiten (für Produkte Sondernutzung und Tierschutz)

511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen

512 - Stadtentwicklung

521 - Bau- und Grundstücksordnung (bis 2012)

522 - Wohnungsbauförderung

523 - Denkmalschutz und –pflege (bis 2012)

537 - Abfallwirtschaft (ab 2013)

541 - Gemeindestraßen

542 - Kreisstraßen

543 - Landesstraßen

544 - Bundesstraßen

545 - Straßenreinigung

546 - Parkeinrichtungen

547 - ÖPNV

551 - Öffentliches Grün/Landschaftsbau (für Produkte Bereitstellung öffentliche Grünanlagen, Ausgleichsflächen und Projekt Landesgartenschau 2010)

552 - Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen/Gewässerschutz

554 - Naturschutz und Landschaftspflege (ab 2013)


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Teilergebnisplan Budget 9 – Bauverwaltung (Dezernat VI) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 753.351 738.500 5.643.700 5.643.700 5.643.700 5.643.700




075 + Auflösung von Sonderposten 0 2.193.400 2.006.500 2.176.500 2.334.500 2.404.500







-6.481.208 -6.504.050 -8.911.040 -8.920.140 -8.880.540 -8.881.540






-9.582.563 -13.228.400 -12.943.140 -13.024.540 -13.579.740 -13.965.640

190 + Finanzerträge 29.321 34.400 26.000 26.000 26.000 26.000



29.321 34.400 26.000 26.000 26.000 26.000


-9.553.242 -13.194.000 -12.917.140 -12.998.540 -13.553.740 -13.939.640




43.815 0 0 0 0 0


-9.509.427 -13.194.000 -12.917.140 -12.998.540 -13.553.740 -13.939.640

270 + Erträge a. internen Leistungsbezieh. 899 505.300 587.900 587.900 587.900 587.900



-9.682.523 -12.919.400 -12.743.490 -12.825.890 -13.382.090 -13.769.190


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Produktbeschreibung Budget 10 - Zentrales Immobilie nmanagement Stadt Rosenheim


Zugeordnetes Amt 24 Zentrales Immobilienmanagement

Kurzbeschreibung

Budget Zentrales Immobilienmanagement mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen des Amtes 24 - Amt für Zentrales Immobilienmanagement (aus dem Dezernat II - Finanzen, Liegenschaften/Stiftungen, Controlling)

Erläuterung Dem Budget 10 ist folgende Produktgruppe zugeordnet:

111 - Verwaltungssteuerung und -service (mit dem Produkt Zentrales Immobilienmanagement)

Das Budget wurde 2011 neu gegründet.


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Teilergebnisplan Budget 10 - Zentrales Immobilienma nagement Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016







070 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0

075 + Auflösung von Sonderposten 0 921.000 1.217.200 1.275.600 1.088.100 1.012.200



100 = Ordentliche Erträge 297.313 1.034.100 1.305.600 1.364.000 1.176.500 1.100.600




-7.677.421 -8.483.900 -9.177.010 -9.047.600 -9.173.500 -9.308.200

140 - Bilanzielle Abschreibung 0 -4.491.300 -5.078.500 -5.286.400 -5.001.300 -4.974.800

150 - Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0




-9.795.772 -14.399.400 -15.304.180 -15.370.700 -15.446.000 -15.677.700




0 0 0 0 0 0


-9.795.772 -14.399.400 -15.304.180 -15.370.700 -15.446.000 -15.677.700




3 0 0 0 0 0


-9.795.768 -14.399.400 -15.304.180 -15.370.700 -15.446.000 -15.677.700

270 + Erträge a. internen Leistungsbezieh. 6.111 17.445.400 18.187.000 18.531.900 18.646.400 18.912.300



-9.868.362 -137.100 -316.080 -77.200 -85.300 -93.900


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Steuerliche Erträge und Aufwendungen - Allgemeine Deckungsmittel -

Teilergebnis- und Teilfinanzplan

des zugeordneten Kostenstellenbereiches

28000 - steuerliche Erträge und Aufwendungen


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2800 0 steuerliche Erträge und Aufwendungen Stadt Rosenheim Dezernat

8 Steuern

Amt

28 Steuerliche Erträge und Aufwendungen

Kostenstellenbereich



Verantw.Org.Einheit Kämmerei

Zugeordnete Kostenstellen 220900 Steuerliche Erträge und Aufwendungen

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung der zugeordneten Kostenstelle:

Nachweis der Erträge und Aufwendungen bzw. Einzahlungen und Auszahlungen aus Steuern, Allgemeine Zuweisungen und allgemeinen Umlagen:

Steuern, Gemeindeanteile an Gemeinschaftssteuern un d Ausgleichsleistungen:

Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Beteiligung am Einkommensteuer- und Umsatzsteueraufkommen, Familienleistungsausgleich

einschließlich gewerbesteuerlicher Vollverzinsung Allgemeine Zuweisungen:

Schlüsselzuweisung, Finanzzuweisung, Überlassung des Aufkommens an der Grunderwerbsteuer

Allgemeine Umlagen: Leistung der Gewerbesteuerumlage und der Bezirksumlage

Diese Erträge bzw. Aufwendungen bzw. Ein- und Ausza hlungen stellen die Deckungsmittel zur Finanzierung der städtischen Aufgaben dar.

.


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 28000 steuerl iche Erträge und Aufwendungen Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















0 0 0 0 0 0

140 - Bilanzielle Abschreibung -82.892 0 0 0 0 0





73.821.930 76.679.000 79.125.000 81.090.000 82.510.000 83.640.000


200 - Zinsen u. sonstige Finanzaufwend. -156.041 -200.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000


-156.041 -200.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000


73.665.889 76.479.000 79.025.000 80.990.000 82.410.000 83.540.000




12 0 0 0 0 0


73.665.901 76.479.000 79.025.000 80.990.000 82.410.000 83.540.000




73.665.901 76.479.000 79.025.000 80.990.000 82.410.000 83.540.000


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 28000 steuerlic he Erträge und Aufwendungen Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0

102 + Einzahlg a.d. Veräußerg v. Sachverm. 0 0 0 0 0 0

103 + Einzahlg a.d. Veräußerg v. Finanzverm. 0 0 0 0 0 0

104 + Einzahlg a. Beiträgen u.ä. Entgelten 0 0 0 0 0 0

105 + Einzahlg f. sonst. Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0

106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0

109 - Ausz. f.d. Erwerb v. bewegl. Sachverm. 0 0 0 0 0 0

110 - Ausz. für den Erwerb von Finanzverm. 0 0 0 0 0 0

111 - Ausz. für Investitionsförderungsmaßn. 0 0 0 0 0 0

112 - Ausz. für sonst. Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0

113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


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Stadtrat / Oberbürgermeisterin und Dezernat I

Teilergebnis- und Teilfinanzpläne

der zugeordneten Kostenstellenbereiche

00000 - Stadtrat / Oberbürgermeisterin 00010 – Einrichtungen für die gesamte Verwaltung 01000 – Dezernatsleitung I / Wirtschaftsförderung 10100 – Hauptamt / Zentrale Dienste 11000 – Personalamt 14000 – Rechnungsprüfungsamt 15000 – EDV


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 0000 0 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in Stadt Rosenheim Dezernat

1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

Amt





Verantw.Org.Einheit Hauptamt

Zugeordnete Kostenstellen 100000 Stadtrat / Oberbürgermeisterin 804211 Kfz OB 01 (leas.) / RO-SE 38

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen:

Stadtrat / Oberbürgermeisterin: Sitzungen des Stadtrates und seiner Gremien; administrative Betreuung des Stadtrates Verwaltung der Stadt, Überwachung der gesamten Verwaltung, städt. Gesellschaften, Eigenbetriebe und Zweckverbände Leitung und Führung der Stadtverwaltung, Repräsentation der Stadt, Ehrungen Städtepartnerschaften

Leistungsdaten / Kennzahlen

Beschreibung Ist 2011 Plan 2012 Plan 2013

Anzahl Stadtratssitzungen (inkl.

Ferienausschuss) mit Anzahl Ausschusssitzungen

67 67/68 70

Umfang Stadtratprotokolle (Seiten/ Jahr)

2.129 2.240 2.400

Jahresziele 2013 Kostenstelle 100000, Stadtrat/ Oberbürgermeister/in

� Erstellung eines Konzeptes „150 Jahre Stadterhebung“ für das Jubiläumsjahr 2014

� Durchführung eines Tags der offenen Tür im Rathaus Königstraße 24 am 19.10.2013


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 00000 Stadtra t/ Oberbürgermeister/in Stadt Rosenheim Dezernat 1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

Amt 00 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in

Kostenstellenbereich 00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in

Nr. Bezeichnung vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016





050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6.806 0 0 0 0 0






100 = Ordentliche Erträge 48.382 25.000 29.000 29.000 29.000 29.000

110 - Personalaufwendungen -169.803 -186.900 -194.100 -198.000 -201.900 -206.000



-127.725 -153.500 -154.150 -271.650 -146.600 -153.870

140 - Bilanzielle Abschreibung 0 -3.700 -7.500 -12.300 -15.700 -14.600



170 = Ordentliche Aufwendungen -738.482 -847.420 -858.320 -1.006.120 -910.920 -944.740


-690.100 -822.420 -829.320 -977.120 -881.920 -915.740




0 0 0 0 0 0


-690.100 -822.420 -829.320 -977.120 -881.920 -915.740




0 0 0 0 0 0


-690.100 -822.420 -829.320 -977.120 -881.920 -915.740




-722.368 -858.320 -864.420 -1.012.220 -917.020 -950.840


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-13.851 -13.800 -39.400 -61.000 -14.800 -23.200


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -13.851 -13.800 -39.400 -61.000 -14.800 -23.200


-13.851 -13.800 -39.400 -61.000 -14.800 -23.200

Investitionen Kostenstellenbereich 00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

10000000 Hauptamt Einrichtung -899 -4.500 -30.600 0 -44.300 -1.000 -8.000

10000001 Hauptamt TUI-Systeme 0 -2.100 -1.200 0 -9.500 -4.800 -8.000

10001000 zentrale Dienste Beschaffung Geräte

-12.952 -7.200 -7.600 0 -7.200 -9.000 -7.200


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 0001 0 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung Stadt Rosenheim Dezernat


Amt






Zugeordnete Kostenstellen 100011 Personalrat 100012 Gleichstellungsstelle 100013 Arbeitssicherheit 100014 Datenschutz 100099 Versicherungen für die gesamte Verwaltung


Personalrat: Vertretung der Rechte und Interessen der Beschäftigten der Dienststelle Gemeinschaftspflege Gleichstellungsstelle: Überwachung des Verfassungsgebots „Frauen und Männer sind gleichberechtigt“, Planung und Durchführung von Projekten und Einzelveranstaltungen, Beratungsgespräche Arbeitssicherheit: Beratung bei Planung, Ausführung, Beschaffung, Sicherheitstechnische Überprüfung, Gefahrgut, Gefahrstoffe, Gefahrenanalyse Betriebliches Einglierungsmanagement, Gesundheitsmanagement Datenschutz: Klärung von Fragen des Datenschutzes der Stadtverwaltung Rosenheim und der Eigenbetriebe, Überwachung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen Versicherungen für die gesamte Verwaltung: insbesondere Zahlung der Gemeindeunfallversicherung und kommunalen Haftpflichtversicherung für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Ehrenamtlich Tätigen

Jahresziele 2013 Kostenstelle 100012, Gleichstellungsstelle � Durchführung der Ausstellung „Sie sind am Zug“ anlässlich 25 Jahre

Gleichstellungsstelle im Zeitraum vom 05.06.-26.6.2013


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 00010 Einrich tungen für die gesamte Verwaltung Stadt Rosenheim Dezernat 1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

Amt 00 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in

Kostenstellenbereich 00010 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0













-36.383 -53.400 -50.050 -56.750 -50.850 -51.150




170 = Ordentliche Aufwendungen -951.602 -988.450 -955.950 -985.000 -1.001.850 -1.024.750


-649.491 -721.750 -718.750 -747.700 -759.050 -776.450




0 0 0 0 0 0


-649.491 -721.750 -718.750 -747.700 -759.050 -776.450




0 0 0 0 0 0


-649.491 -721.750 -718.750 -747.700 -759.050 -776.450




-617.507 -707.750 -695.150 -724.100 -735.450 -752.850


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 00010 Einrichtu ngen für die gesamte Verwaltung Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-738 -4.400 -3.200 -1.500 -1.800 -2.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -738 -4.400 -3.200 -1.500 -1.800 -2.000


-738 -4.400 -3.200 -1.500 -1.800 -2.000

Investitionen Kostenstellenbereich 00010 Einrichtun gen für die gesamte Verwaltung Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 00010 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

10000000 Hauptamt Einrichtung 0 -1.700 -700 0 0 0 -500

10000001 Hauptamt TUI-Systeme -489 -700 -1.100 0 -500 -800 -500

90000000 Einrichtung Personalrat 0 -1.500 -500 0 -500 -500 -500

90000001 TUI-Systeme Personalrat -249 -500 -900 0 -500 -500 -500


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 0100 0 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung Stadt Rosenheim Dezernat


Amt

01 Dezernatsleit. I mit Wirtschaftsförd. u. Stadtmarketing




Verantw.Org.Einheit Dez. I

Zugeordnete Kostenstellen 101000 Dezernatsleitung I 101110 Wirtschaftsförderung 101115 Stadtmarketing


Dezernatsleitung I: - Leitung des Dezernats Grundsatzfragen - Personal - Organisation -

Öffentlichkeitsarbeit - Wirtschaftsförderung

Wirtschaftsförderung:

- Förderung, Entwicklung und Unterstützung der örtlichen Unternehmen und des Wirtschaftsstandortes Rosenheim;

- Beratung von Firmen, Existenzgründern, Investoren und Wirtschaftsverbänden;

- Begleitung der Unternehmen in Verwaltungsverfahren - Öffentlichkeitsarbeit durch Informationsschriften, Pressearbeit,

Veranstaltungen, Messebeteiligung - Vertretung der wirtschaftlichen Belange des Standortes Rosenheim bei

externen Organisationen / Veranstaltungen Stadtmarketing:

- Öffentlichkeitsarbeit, Projektkoordination, Marketing (regional / überregional), Veranstaltungsmanagement



Existenzgründungsberatungen 150 180 180

Jahresziele 2013 Kostenstelle 101110, Wirtschaftsförderung

� Existenzgründungsberatung von 120 auf 180 Beratungen intensivieren,

Forum für Existenzgründer konzipieren.

� Durchführung des Gründerpreis Wettbewerbs 2013/2014


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 0100 0 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung Stadt Rosenheim

Fortsetzung Jahresziele 2013

� Bestandspflege der heimischen Unternehmen, u.a. durch Vergabe des Ausbildungspreises

� Entwicklung der Flächen des Bahnhofareals Nord und Verkauf mindestens eines Baufeldes

Kostenstelle 101115, Stadtmarketing

� Durchführung der im Rahmen des Stadtmarketing für 2013 geplanten Projekte: Durchführung der Veranstaltungen: - 3. Rosenheimer Sommerfestival - 3. Rosenheimer Immobiliengespräch


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 01000 Dezerna tsleitung / Wirtschaftsförderung Stadt Rosenheim Dezernat 1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

Amt 01 Dezernatsleit. I mit Wirtschaftsförd. u. Stadtmark

Kostenstellenbereich 01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016






060 + Kostenerstattungen und -umlagen 14.772 0 0 0 0 0





100 = Ordentliche Erträge 32.077 0 0 0 0 0




-93.000 -94.000 -128.800 -105.200 -120.050 -95.200




170 = Ordentliche Aufwendungen -881.993 -966.400 -1.012.550 -1.001.200 -1.034.200 -1.015.500


-849.916 -966.400 -1.012.550 -1.001.200 -1.034.200 -1.015.500




0 0 0 0 0 0


-849.916 -966.400 -1.012.550 -1.001.200 -1.034.200 -1.015.500




0 0 0 0 0 0


-849.916 -966.400 -1.012.550 -1.001.200 -1.034.200 -1.015.500




-868.981 -985.450 -1.031.000 -1.019.650 -1.052.650 -1.033.950


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Erläuterung zu Position 150 – Transferaufwendungen des Teilergebnisplans: Aufteilung der Zuwendungen an Dritte siehe Anlage zum Haushaltsplan ab Seite B / 1

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 01000 Dezernats leitung / Wirtschaftsförderung Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-489 -2.100 -2.800 -3.100 -35.900 -3.100


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-489 -2.100 -2.800 -3.100 -35.900 -3.100

Investitionen Kostenstellenbereich 01000 Dezernatsl eitung / Wirtschaftsförderung Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

10000000 Hauptamt Einrichtung 0 -500 0 0 0 -34.300 0

10000001 Hauptamt TUI-Systeme 0 0 -1.700 0 -1.000 0 -1.000

10000100 Stadtmarketing Einrichtung

0 -500 -500 0 -500 -500 -500

10000101 Stadtmarketing TUI-Systeme

0 -800 -300 0 -800 -300 -800

10000201 Wirtschaftsförderung TUI-Systeme

-489 -300 -300 0 -800 -800 -800


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 1010 0 Hauptamt/ Zentrale Dienste Stadt Rosenheim Dezernat


Amt

10 Hauptamt


10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste



Zugeordnete Kostenstellen 110000 Amtsleitung 10 110100 Zentrale Dienste 110200 Gebäudewirtschaft, innere Verwaltung 110202 Druckerei (bis 2010, ab 2013) 110300 Organisation / Steuerungsunterstützung 700000 Rathäuser 700100 Rathaus Königstraße 24 700200 Rathaus Königstraße 15 700300 Rathaus Reichenbachstraße 8 700400 Rathaus Westerndorfer Straße 86/88 700401 Kfz-Zulassungsstelle/Standesamt 700402 Hausmeisterwohnung Schule Westerndorf St.P. 700500 Rathaus, Rathausstraße 30 781400 Wohngebäude, Königstraße 13 (sonstige Gebäude) 804201 Kfz Hauptamt 01 (leas.)/ RO-EE 20 804202 Kfz Hauptamt 02 (leas.)/ RO-EE 30 804203 Kfz Hauptamt 03 (leas.) / RO-EE 50 804204 Kfz Hauptamt 04 / RO-SJ 15

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Amtsleitung 10: Führung und Steuerung der zugeordneten Sachgebiete, Allgemeine Verwaltungsaufgaben, kommunalrechtliche Angelegenheiten, Öffentlichkeitsarbeit, Veranstaltungen, Sitzungsdienst Zentrale Dienste: Poststelle, Registratur Organisation / Steuerungsunterstützung:

Unterstützung der Verwaltungsführung bei der Steuerung für den Bereich Organisation,

Stellenbewertungen, Stellenbedarf / Wiederbesetzungsprüfung, Stellenplan Gebäudewirtschaft Rathäuser und Gebäudekostenstell en Rathäuser: Bedarfsträgerschaft für die städtischen Rathäuser und Verwaltungsgebäude


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 1010 0 Hauptamt/ Zentrale Dienste Stadt Rosenheim



Posteingang/ Postausgang (Stück) 361.330 380.000 420.000

Anzahl Bürgerversammlungen 5 5 5

Anzahl Rathausführungen für Schulklassen

22 20 15

Stellenplanstellen (Vollzeit/Teilzeit) 709 693 712

Jahresziele 2013 Kostenstelle 110000, Amtsleitung 10

� Durchführung der Veranstaltung „Jugend im Rathaus“ im Juni / Juli

Kostenstelle 110300, Steuerungsunterstützung / Organisation

� Organisatorische Untersuchung des Stellenbedarfs im Stadtplanungsamt zusammen mit dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 10100 Hauptam t/ Zentrale Dienste Stadt Rosenheim Dezernat 1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

Amt 10 Hauptamt

Kostenstellenbereich 10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 14.603 15.000 0 15.000 0 15.000













-139.735 -155.100 -146.550 -207.900 -177.100 -201.450






-1.096.110 -1.370.850 -1.572.950 -1.794.050 -1.792.050 -1.793.700




0 0 0 0 0 0


-1.096.110 -1.370.850 -1.572.950 -1.794.050 -1.792.050 -1.793.700




15 0 0 0 0 0


-1.096.095 -1.370.850 -1.572.950 -1.794.050 -1.792.050 -1.793.700




-43.782 -1.938.850 -2.043.750 -2.284.650 -2.356.150 -2.382.300


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 2.000 16.700 16.700 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 2.000 16.700 16.700 0 0 0


-10.213 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 -377.000 -50.000 -1.115.000 -1.070.000 -1.325.000


-26.914 -31.300 -49.400 -41.700 -28.500 -53.100


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -37.127 -408.300 -99.400 -1.156.700 -1.098.500 -1.378.100


-35.127 -391.600 -82.700 -1.156.700 -1.098.500 -1.378.100

Investitionen Kostenstellenbereich 10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

10000000 Hauptamt Einrichtung -6.773 0 -1.700 0 -2.300 -500 -27.400

10000001 Hauptamt TUI-Systeme -1.779 -2.100 -2.400 0 -1.800 -6.500 -2.800

10000003 Hauptamt Dienstfahrzeuge

0 -6.000 0 0 0 0 0

10001000 zentrale Dienste Beschaffung Geräte

-12.903 -1.700 -40.700 0 -32.600 -16.000 -17.900

10001001 zentrale Dienste TUI-Systeme

-5.459 -21.500 -3.100 0 -2.000 -2.000 -2.000

10001003 Hauptamt Fahrzeuge 0 0 -1.500 0 -3.000 -3.500 -3.000

65001011 Rathaus Westerndorf: Lüftung Trauungssaal

0 0 -10.000 0 0 0 0

65001012 Rathaus Westerndorf: Umbau Warte-/Schalterbereich

0 0 0 0 -45.000 0 0

65010016 Königstr. 15: energet. Sanierung

0 -70.000 0 0 -170.000 -770.000 0

65010017 Reichenbachstr. 8: energetische Sanierung

0 0 -30.000 -850.000 -850.000 0 0


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Investitionen Kostenstellenbereich 10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

65010018 Königstr. 24: Tiefgarage Kasse / Schrankenanlage

-10.213 -1.000 0 0 0 0 0

65010019 Rathaus Rathausstraße 30

0 -6.000 0 0 0 0 0

65010020 ehemaliges Gesundheitsamt (Rathausstr. 30): Umbau

0 -300.000 0 0 -50.000 -300.000 -1.325.000

65010021 Rathaus Königstr. 15: Umkleide-/Duschräume

0 0 -10.000 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 1100 0 Personalamt Stadt Rosenheim Dezernat


Amt

11 Personalamt


11000 Personalamt


Verantw.Org.Einheit Personalamt

Zugeordnete Kostenstellen 111000 Personalamt Amtsleitung 111110 Personalservice 111120 Ausbildung und Personalentwicklung 111130 Beihilfe und Reisekosten 111200 Bezüge und Gehalt 111900 Versorgungsempfänger

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Amtsleitung, Personalservice und Versorgungsempfän ger:

Grundsätze der Personalführung - Personalbedarfsplanung / -beschaffung / - einsatz / -controlling - Personalangelegenheiten Beamte / Beschäftigte / Praktikanten / Versorgungsempfänger Verwaltung und in Kooperation mit Eigenbetrieben, städt. Unternehmen (außer Werke und Romed Kliniken), Verein Pro Arbeit - Administration elektronische Zeiterfassung

Ausbildung und Personalentwicklung:

Nachwuchsgewinnung einschl. Praktikanten - Ausbildungsleitung Auszubildende und Anwärter Verwaltung - Ausbildungskooperation Eigenbetriebe (= unterstützend und administrativ) und städt. Unternehmen (außer Werke und Romed Kliniken) (= administrativ) - strategische und operative Planung / Durchführung / Controlling von Personalentwicklungsmaßnahmen

Bezüge & Gehalt:

Lohn- und Gehaltszahlung Verwaltung, Eigenbetriebe, städt. Unternehmen (außer Romed Kliniken), Verein Pro Arbeit; Sozialversicherungsangelegenheiten und Lohnsteuer für Beschäftigte und Beamte

Beihilfe und Reisekosten:

Beihilfen für die Mitarbeiter Stadt einschließlich Eigenbetriebe, Reisekosten für die Mitarbeiter Stadt und GRWS


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 1100 0 Personalamt Stadt Rosenheim



Betreute Mitarbeiter/innen 1.068 1.075 1.090

Gehaltsabrechnungen pro Jahr 34.250 40.000 40.000

Beihilfefälle / Reisekostenabrechnungen pro Jahr

2.750 2.800 2.800


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 11000 Persona lamt Stadt Rosenheim Dezernat 1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

Amt 11 Personalamt

Kostenstellenbereich 11000 Personalamt


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016












110 - Personalaufwendungen -908.551 -1.008.600 -987.400 -1.007.100 -1.027.200 -1.047.500



-200.410 -251.250 -265.600 -278.900 -292.700 -307.400






-960.671 -1.439.150 -1.264.300 -1.332.400 -1.414.700 -1.477.700




0 0 0 0 0 0


-960.671 -1.439.150 -1.264.300 -1.332.400 -1.414.700 -1.477.700




0 0 0 0 0 0


-960.671 -1.439.150 -1.264.300 -1.332.400 -1.414.700 -1.477.700




-949.198 -1.435.050 -1.254.400 -1.322.500 -1.404.800 -1.467.800


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 11000 Personala mt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 3.781 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000


0 0 0 0 0 0



-5.277 -46.900 -15.700 -5.000 -5.000 -5.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-10.891 -46.900 -15.700 -5.000 -5.000 -5.000

Investitionen Kostenstellenbereich 11000 Personalam t Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 11000 Personalamt

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

11000000 Personalamt Einrichtung -1.469 -3.800 -12.300 0 -1.000 -1.000 -1.000

11000001 Personalamt TUI-Systeme

-3.808 -43.100 -3.400 0 -4.000 -4.000 -4.000


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 1400 0 Rechnungsprüfungsamt Stadt Rosenheim Dezernat


Amt





Verantw.Org.Einheit Rechnungsprüfungsamt

Zugeordnete Kostenstelle 114000 Rechnungsprüfungsamt

Kurzbeschreibung Das Produkt „Örtliche Rechnungsprüfung“ umfasst:

1. Sachverständigentätigkeit für den Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrates zur Prüfung der Jahresabschlüsse des Stadthaushaltes und der von der Stadt verwalteten rechtsfähigen örtlichen Stiftungen, zur Prüfung der Eigenbetriebe, zur Betätigungsprüfung und im Vollzug der Prüfrechte bei Gesellschaften und Dritten

2. Kassenprüfungen

3. Sachverständigentätigkeit für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Holztechnisches Museum zur Prüfung des Jahresabschlusses des Zweckverbands

4. Prüfungen für den Stadtrat und den/die Oberbürgermeister/in aus Prüfaufträgen

5. Beratung und Mitwirkung in städt. Projektarbeit, soweit mit den Prüfaufgaben vereinbar



Anzahl der zu überwachenden Körperschaften, Gesellschaften und Stiftungen hinsichtlich

a) Rechnungslegung und Wirtschaftsführung

b) Wirtschaftsführung und Beteiligungssteuerung

c) ausschließlich im Rahmen der Beteiligungssteuerung

10

15

4

10

15

4

10

15

4


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 14000 Rechnun gsprüfungsamt Stadt Rosenheim Dezernat 1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

Amt 14 Rechnungsprüfungsamt

Kostenstellenbereich 14000 Rechnungsprüfungsamt


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016











100 = Ordentliche Erträge 12.857 0 0 0 0 0




-2.579 -4.000 -6.000 -4.500 -4.500 -4.500




170 = Ordentliche Aufwendungen -344.032 -422.700 -447.700 -485.600 -494.400 -503.500


-331.175 -422.700 -447.700 -485.600 -494.400 -503.500




0 0 0 0 0 0


-331.175 -422.700 -447.700 -485.600 -494.400 -503.500




0 0 0 0 0 0


-331.175 -422.700 -447.700 -485.600 -494.400 -503.500




-342.504 -434.200 -458.900 -496.800 -505.600 -514.700


-- Seite 69 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 14000 Rechnungs prüfungsamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-984 -3.000 -2.200 -1.700 -1.500 -1.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-984 -3.000 -2.200 -1.700 -1.500 -1.500

Investitionen Kostenstellenbereich 14000 Rechnungsp rüfungsamt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 14000 Rechnungsprüfungsamt

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

14000000 Rechnungsprüfungsamt Einrichtung

-541 -2.500 -800 0 -500 -500 -500

14000001 Rechnungsprüfungsamt TUI-Systeme

-443 -500 -1.400 0 -1.200 -1.000 -1.000


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 1500 0 EDV Stadt Rosenheim Dezernat


Amt

15 EDV


15000 EDV


Verantw.Org.Einheit EDV

Zugeordnete Kostenstelle 115000 EDV

Kurzbeschreibung

Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordnete Kostenstelle:

Informations- und Kommunikationstechnologien, E-Government:

- Grundsatzfragen und Strategie

- Lokale, regionale, überregionale Projekte

- Organisation, Management, Controlling

- IT-Sicherheit

- Planung, Ausschreibung, Vertragswesen und Beschaffung

- Benutzerservice; (Implementierung, Programmierung, Support für Hard-, Software, Nutzer)

- Ausbildung und Schulung

- Zentrale Anwendungen (Internet, Intranet, Mail, Kommunikation)

- Systembetrieb (Rechenzentrum, Kommunikationszentrale, Netzwerk, Brandmeldeanlagen, etc.)



PC und Notebooks „Betreute Bereiche“ (ohne Schulen)

955 1.005 991

PC und Notebooks „Schulen“ 996 1.015 1.055


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 15000 EDV Stadt Rosenheim Dezernat 1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

Amt 15 EDV

Kostenstellenbereich 15000 EDV


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016








075 + Auflösung von Sonderposten 0 18.100 18.500 3.400 0 0







-211.705 -224.600 -341.500 -355.000 -371.200 -387.500






-1.511.359 -1.806.550 -1.862.840 -1.958.540 -1.976.140 -1.990.440




0 0 0 0 0 0


-1.511.359 -1.806.550 -1.862.840 -1.958.540 -1.976.140 -1.990.440




0 0 0 0 0 0


-1.511.359 -1.806.550 -1.862.840 -1.958.540 -1.976.140 -1.990.440




-1.464.427 -948.050 -833.640 -932.240 -954.140 -972.540


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 15000 EDV Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 14.417 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 14.417 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -3.674 0 0 0 0 0


-227.423 -112.000 -331.900 -396.600 -653.600 -275.100


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-216.680 -112.000 -331.900 -396.600 -653.600 -275.100

Investitionen Kostenstellenbereich 15000 EDV Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 15000 EDV

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

15000000 EDV Einrichtung -3.477 -3.600 -6.300 0 -3.600 -3.600 -3.600

15000001 EDV TUI-Systeme -918 -3.500 -4.300 0 -6.000 -5.000 -5.000

15001000 Beschaffung von Kopiergeräten

0 0 -33.400 0 -40.000 -40.000 -40.000

15001001 EDV TUI-Systeme - zentral

-213.941 -80.900 -279.500 -260.000 -339.000 -205.000 -218.500

15010015 EDV nachrichtentechn. Anlagen - zentral

-7.202 -24.000 -8.400 0 -8.000 -400.000 -8.000

15701012 Projekt Interreg IVa: ILBi -5.558 0 0 0 0 0 0


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Dezernat II



20000 – Dezernatsleitung II, Kämmerei 21000 – Stadtkasse 23000 – Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung 24000 – Zentrales Immobilienmanagement


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2000 0 Dezernatsleitung II, Kämmerei Stadt Rosenheim Dezernat

2 Dezernat II

Amt

20 Dezernatsleitung II mit Kämmerei


20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei


Verantw.Org.Einheit Kämmerei

Zugeordnete Kostenstellen 202000 Dezernatsleitung II 220000 Amtsleitung 20 220100 Kämmerei 220200 Steuern/Abgaben 220300 Kämmerei - Beteiligungen 760000 Stadthalle / Lokschuppen / Parkhäuser 760100 Stadthalle, Kufsteiner Straße 4 760101 Stadthalle Altbau, Kufsteiner Straße 4 760102 Stadthalle Anbau, Kufsteiner Straße 4 760103 Stadthalle Gaststätte, Kufsteiner Straße 4 760104 Stadthalle Tiefgarage, Kufsteiner Straße 4 760200 Lokschuppen, Rathausstraße 24 760300 Parkhaus, Hammerweg 1 770100 Toilettenanlage, Klosterweg 22 770200 Toilettenanlage, Münchener Straße 770300 Toilettenanlage, Königstraße 1 770400 Toilettenanlage, Lessingstraße 770500 Toilettenanlagen, (un)entgeltlich von Dritten zur

Nutzung überlassen 770600 Toilettenanlage, Nicklwiese


Dezernatsleitung II: Leitung des Dezernats Finanzen, Liegenschaften, Controlling, Stiftungen, Immobilienmanagement Amtsleitung 20 und Kämmerei: Haushalt - Rechnungslegung - Steuerung der Finanzen und Ressourcen (Finanz-, Beteiligungs-, Liquiditäts-, Immobilien-, Fördercontrolling) - Steuerliche Grundsatzfragen - Förderangelegenheiten Buchhaltung (Finanzbuchhaltung (ab 2011 zentralisiert), Anlagebuchhaltung)


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2000 0 Dezernatsleitung II, Kämmerei Stadt Rosenheim

Steuern / Abgaben: Besteuerungs- und Erhebungsverfahren für Realsteuern (Grundsteuern und Gewerbesteuer); Festsetzung der Hundesteuer; Festsetzung der Gebühren für Abfallbeseitigung, Straßenreinigung, Niederschlagswasser und Abwassereinleitung; Vollzug des Abwasserabgabegesetzes Stadthalle, Lokschuppen, Parkhaus: Bedarfsträgerschaft der Stadt für die von der Stadt an die VKR verpachteten Objekte



Haushalte pro Jahr (Stadt, Zweckverband HTM, Stiftungen)

10 10 10

Beteiligungscontrolling: Gesellschaften mit unmittelbarer Beteiligung

11

11

11

Beteiligungscontrolling: Zahl der Aufsichtsrats- / Werkausschuss-sitzungen

34

33

33

Zentrale Buchhaltung: Buchungen 62.000 83.000 70.000

Steuer- und Abgabenfälle 66.191 56.000 66.000

Jahresziele 2013 Kostenstelle 220000, Amtsleitung 20

� Abstimmung eines Konzeptes mit Stadtrat und Rechnungsprüfungsamt / Rechnungsprüfungsausschuss, wie und in welchem Umfang Produkte im städtischen Haushalt verankert werden können bis zur Jahresmitte


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 20000 Dezerna tsleitung II, Kämmerei Stadt Rosenheim Dezernat 2 Dezernat II

Amt 20 Dezernatsleitung II mit Kämmerei

Kostenstellenbereich 20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016



030 + Sonstige Transfererträge 8.505 0 0 0 0 0


050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.123.983 454.500 423.700 423.700 423.700 423.700










-116.294 -113.710 -142.550 -142.480 -145.830 -144.960






-686.829 -3.680.610 -4.857.500 -3.696.030 -3.723.080 -3.810.010

190 + Finanzerträge 6.840.284 4.287.700 7.612.150 3.313.900 3.314.100 3.314.000



5.055.881 1.966.400 5.404.050 1.105.800 1.106.000 1.105.900


4.369.052 -1.714.210 546.550 -2.590.230 -2.617.080 -2.704.110


240 - außerordentliche Aufwendungen -134 0 0 0 0 0


2.339 0 0 0 0 0


4.371.391 -1.714.210 546.550 -2.590.230 -2.617.080 -2.704.110




4.350.487 -3.258.260 -1.032.400 -4.179.080 -4.215.230 -4.418.160


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 20000 Dezernats leitung II, Kämmerei Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 615.416 768.100 1.087.600 879.700 750.000 720.000


0 1.390.000 603.400 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 629.732 2.251.400 1.721.300 904.000 767.800 735.500


-101.118 -79.000 -79.000 -81.000 -83.000 -85.000

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -190.938 -1.221.500 -2.404.700 -4.770.000 -1.070.000 -3.000.000


-133.847 -164.300 -288.800 -375.000 -816.000 -353.000


-2.203.300 -301.000 -650.000 -490.000 -750.000 -750.000


-516.720 -1.586.000 -2.378.000 -2.510.000 -2.250.000 -2.250.000

112 - Ausz. für sonst. Investitionstätigkeit 0 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000



-2.516.190 -1.160.400 -4.139.200 -7.382.000 -4.261.200 -5.762.500

Investitionen Kostenstellenbereich 20000 Dezernatsl eitung II, Kämmerei Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

20000000 Kämmerei Einrichtung -3.088 -2.000 -1.000 0 -500 -500 -500

20000001 Kämmerei TUI-Systeme -6.616 -2.600 -5.100 0 -2.000 -1.000 -500

20800010 Arbeitgeberdarlehen 0 -60.000 -60.000 0 -60.000 -60.000 -60.000

20800020 Leibrentenzahlung 0 -79.000 -79.000 0 -81.000 -83.000 -85.000

20900000 KuKo Einrichtung -65.194 -134.200 -225.000 0 -320.500 -762.500 -300.000

20900001 KuKo TUI-Systeme -33.013 -1.800 -29.100 0 -15.000 -15.000 -15.000

20900015 KuKo nachrichtentechn. Anlagen

-4.138 -4.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000

20910000 Lokschuppen Einrichtung -15.311 -15.000 -14.700 0 -15.000 -15.000 -15.000


-- Seite 78 von 356 --

Investitionen Kostenstellenbereich 20000 Dezernatsl eitung II, Kämmerei Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

20910001 Lokschuppen TUI-Systeme

-3.363 -2.700 -6.900 0 -15.000 -15.000 -15.000

20910010 Lokschuppen nachrichtentechnische Anlagen

0 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000

20920010 Investitionszuschuss Klinikum

0 -1.158.000 -2.350.000 0 -2.510.000 -2.250.000 -2.250.000

20920011 Tilgungszuschuss Klinikum

0 -301.000 -350.000 0 -350.000 -350.000 -350.000

20920012 Investitionszuschuss Klinikum - örtl. Beteiligung

-400.000 -400.000 -300.000 0 -140.000 -400.000 -400.000

20930011 Erstattung Gesellschaftereinlage LGS

-10.000 0 0 0 0 0 0

63960010 Inv.zu. an SWRO für Leitungsverlegung

-116.720 -28.000 -28.000 0 0 0 0

65900010 KuKo: Hochwasserschutz -20.704 -12.700 0 0 0 0 0

65900012 KuKo: Generalinstandsetzung BA I

0 -6.600 0 0 0 0 0

65900013 KuKo: Generalinstandsetzung BA II

-146.692 -1.195.500 -2.084.400 -1.800.000 -3.020.000 -1.070.000 -2.170.000

65900016 KuKo: Hubpodien 0 -900 -300 0 0 0 0

65900017 Parkhaus Hammerweg: Prozess-/Leitrechner

-44.245 -5.800 0 0 0 0 0

65900018 Parkhaus P2: Beleuchtung

-3.125 0 0 0 0 0 0

65900020 Parkhaus P2: Sanierung Tiefgarage

0 0 -320.000 -1.750.000 -1.750.000 0 -830.000

65910011 Lokschuppen: Notausgänge

-9.751 0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2100 0 Stadtkasse Stadt Rosenheim Dezernat

2 Dezernat II

Amt

21 Kasse


21000 Stadtkasse


Verantw.Org.Einheit Kasse

Zugeordnete Kostenstellen 221000 Kasse

Kurzbeschreibung

Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordnete Kostenstelle:

- Führung der Kassengeschäfte nach KommHV-Doppik für alle Mandanten

- Buchung von Stundungs-, Niederschlagungs- oder Erlassverfügungen

- Überwachung von Stundungen und befristeten Niederschlagungen

- Abwicklung des Zahlungsverkehrs einschließlich Lastschriftverfahren

- Debitoren- und Kreditorenausgleichsbuchungen über Ein- und Auszahlungen sowie Verrechnungsbuchungen

- Aufrechnungs- und Mahnläufe

- Festsetzung von Nebenforderungen

- Belegverwaltung

- registrierter Tagesabschluss

- Vorarbeiten zur Schlussbilanz

- Tage-/Festgeldanlagen

- Beitreibung öffentlich-rechtlicher Geldforderungen und Einleitung der Zwangsvollstreckung bei privatrechtlichen Geldforderungen

- Forderungsmanagement im Zwangsversteigerungs- und Insolvenzverfahren

- Fachaufsicht über die Zahlstellen



Buchungen Ein- und Auszahlungen, Gutschriften

116.115 125.000 130.100

Mahnungen nach Fälligkeit der Forderung

8.183 7.000 7.000

ausgedruckte Ausstandsverzeich-nisse / Einziehungsaufträge

3.711 4.000 4.500


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2100 0 Stadtkasse Stadt Rosenheim

Jahresziele 2013 Kostenstelle 221000, Kasse

� Umstellung des Zahlungsverkehrs der Stadtkasse (Überweisungen und Lastschriften) auf „SEPA“ (Single Euro Payments Area) nach dem letzten Steuertermin 2013 bis längstens 20.12.2013


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 21000 Stadtka sse Stadt Rosenheim Dezernat 2 Dezernat II

Amt 21 Kasse

Kostenstellenbereich 21000 Stadtkasse


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-1.436 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500






-425.548 -504.000 -519.250 -529.850 -540.650 -551.650

190 + Finanzerträge 67.058 47.000 60.000 60.000 60.000 60.000



67.058 47.000 60.000 60.000 60.000 60.000


-358.490 -457.000 -459.250 -469.850 -480.650 -491.650




0 0 0 0 0 0


-358.490 -457.000 -459.250 -469.850 -480.650 -491.650




-316.285 -417.000 -425.150 -435.750 -446.550 -457.550


-- Seite 82 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 21000 Stadtkass e Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-1.045 -2.500 -1.800 -2.100 -2.600 -3.200


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-1.045 -2.500 -1.800 -2.100 -2.600 -3.200

Investitionen Kostenstellenbereich 21000 Stadtkasse Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 21000 Stadtkasse

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

21000000 Kasse Einrichtung -322 -700 -400 0 -700 -1.200 -1.800

21000001 Kasse TUI-Systeme -723 -1.800 -1.400 0 -1.400 -1.400 -1.400


-- Seite 83 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2300 0 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung Stadt Rosenheim Dezernat

2 Dezernat II

Amt





Verantw.Org.Einheit Liegenschaftsamt/Stiftungsverwaltung

Zugeordnete Kostenstellen 223000 Liegenschaftsamt Amtsleitung 223100 Stiftungsverwaltung 223200 Liegenschaften 772000 Fliegerkapelle, Am Gangsteig 29 772100 Lagergebäude, Ganghoferstraße 33, 35 772200 Kiosk am Friedhof, Herbststraße 16 772400 Ladengebäude, Ludwigsplatz 12 a 772500 Pavillon, Münchener Straße 772600 Sportheim Pang, Widden 1 774000 Altes Gemeindehaus Aising, Aisinger Straße 76 775000 Wohn- und Schulgebäude, Schulweg 8 776000 Schauerhaus, Oberaudorf 781300 Wohngebäude, Innstraße 2 a 781500 Wohngebäude, Max-Hickl-Straße 1 781600 Wohngebäude, Nußbaumstraße 23 781800 Wohngebäude, Schulweg 9 783000 Wohnung Georg-Staber-Ring 41

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Amtsleitung Liegenschaftsamt und Stiftungsverwaltu ng: Leitung des Liegenschaftsamtes Sachgebiet Stiftungsverwaltung:

Verwaltung der von der Stadt zu verwaltenden rechtsfähigen und nichtrechtsfähigen Stiftungen

Sachgebiet Liegenschaften: Gebäude- und Grundstücksbewirtschaftung, Bestellung, Vergabe und Bewirtschaftung von Erbbaurechten, Ankauf und Verkauf von Grund- Stücken, Straßengrunderwerb, Bestellung von Dienstbarkeiten für die Stadt und ihre Eigenbetriebe, Pfandfreigaben, Grundschuldbelastungen und Löschungsbewilligungen, An- und Verpachtungen, Gestattungsverträge, Fischerei-und Jagdrechte, Waldbewirtschaftung, Notartermine, Dienstwoh- nungen,An- und Vermietungen, Enteignungs- und Besitzeinweisungsverfahren,

Nachbarunterschriften, Erwerb von ökologischen Ausgleichsflächen,


-- Seite 84 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2300 0 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung Stadt Rosenheim

Bedarfsträger von Baumaßnahmen im eigenen Sachgebiet, Vollzug des

Kleingartengesetzes und dessen Verordnungen, Mitwirkung bei Maß- nahmen der Wirtschaftsförderung, Ermittlung des beitragsfähigen Aufwandes (Grunderwerb), Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Bau- leitplanung, Trägerbeteiligung, Bestandsverzeichnisse, Insolvenzverfahren



Beurkundungen 95 90 93

Erbbaurechte inkl. Anpassungen 118 118 115

Anmietungen / Anpachtungen / Gestattungen

40 40 35

Vermietungen / Verpachtungen 256 256 275

Jahresziele 2013 Kostenstelle 223200, Liegenschaften

� Erwerb von Tausch- und Ausgleichsflächen im Wert von 200.000 Euro


-- Seite 85 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 23000 Liegens chaftsamt / Stiftungsverwaltung Stadt Rosenheim Dezernat 2 Dezernat II

Amt 23 Liegenschaftsamt / Siftungsverwaltung

Kostenstellenbereich 23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016





050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.106.772 917.650 948.600 948.600 948.600 948.600


070 + Sonstige ordentliche Erträge 1.606.647 0 0 0 0 0








-311.823 -382.800 -376.450 -376.450 -376.450 -376.450


150 - Transferaufwendungen -236.108 0 0 0 0 0


170 = Ordentliche Aufwendungen -1.101.357 -988.250 -988.150 -996.650 -1.005.750 -1.014.550


1.754.187 23.000 55.450 48.450 40.850 33.550




0 0 0 0 0 0


1.754.187 23.000 55.450 48.450 40.850 33.550




1.695 0 0 0 0 0


1.755.882 23.000 55.450 48.450 40.850 33.550




1.782.729 -150.000 -110.000 -119.400 -129.600 -139.800


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 23000 Liegensch aftsamt / Stiftungsverwaltung Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 314.816 0 5.700 0 0 0


1.170.577 1.950.000 6.118.600 5.702.900 300.000 4.325.000


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 1.485.393 1.950.000 6.124.300 5.702.900 300.000 4.325.000


-6.536.193 -454.100 -2.131.500 -417.000 -417.000 -417.000

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -65.780 -22.900 0 0 0 0


-36 -2.300 -1.600 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -6.602.008 -479.300 -2.133.100 -417.000 -417.000 -417.000


-5.116.615 1.470.700 3.991.200 5.285.900 -117.000 3.908.000

Investitionen Kostenstellenbereich 23000 Liegenscha ftsamt / Stiftungsverwaltung Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

23000000 Liegenschaftsamt Einrichtung

0 0 -500 0 0 0 0

23000001 Liegenschaftsamt TUI-Systeme

-36 -2.300 -1.100 0 0 0 0

23001011 Ankauf Rathausstr. 32 (ehem. Gesundh.amt)

-708.046 0 0 0 0 0 0

23001999 Verkauf Grundstücke und Gebäude allgemein

0 190.000 597.000 0 0 0 2.100.000

23420010 Grunderwerb Krippe Meraner Straße

-14.953 0 0 0 0 0 0

23423010 Grunderwerb Krippe Aising, Gärtnerstraße

-10.621 0 0 0 0 0 0

23602010 Grunderwerb Riedergarten Weg

-141 0 0 0 0 0 0


-- Seite 87 von 356 --

Investitionen Kostenstellenbereich 23000 Liegenscha ftsamt / Stiftungsverwaltung Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

23602013 Grunderwerb Verbindung Brunnholz-/Großholzstr.

-1.637 0 0 0 0 0 0

23603805 Grunderwerb Am Oberfeld

-29.602 0 0 0 0 0 0

23608010 Grunderwerb Park&Ride-Parkplatz

-299 0 0 0 0 0 0

23802010 Dienstbarkeiten bebaute Grundstücke

-112 -10.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000

23802011 Dienstbarkeiten unbebaute Grundstücke

-1.136 -10.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000

23870010 Grunderwerb Gewerbeflächen (ehem. Bahnhof Nord)

-3.275.685 0 0 0 0 0 0

2387001* Verkauf Baufelder Bahnhof Nord

0 0 5.021.600 0 478.900 0 1.925.000

23870016 Grunderwerb Baufelder 2-5: Sicherheitskoordinator

0 0 -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000

23880012 Grundstück am Happinger See

-1.983.645 800.000 0 0 0 0 0

23880013 Verkauf Grundstück Klärwärterhaus

0 500.000 0 0 384.000 0 0

23880014 Grundstücksverkauf Klepperstraße 13

0 150.000 0 0 150.000 0 0

23880015 Grunderwerb Am Kapellenweg

0 0 -507.000 0 0 0 0

23880016 Kanalherstellung Freie Turnerschaft

0 0 -100 0 0 0 0

23881010 Erwerb unbebauter Grundstücke allgemein

-16.221 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000

23881015 Grunderwerb Tauschfläche

0 -34.100 -34.100 0 0 0 0

23881017 Verkauf Grundstück Aisinger Straße FlNr. 1598

0 0 200.000 0 0 0 0

23890010 Flächenmanagement 791.950 0 0 0 0 0 0

65206014 Gebäude Aisinger Str. 76: Fluchttreppen

-65.780 -22.900 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2400 0 Zentrales Immobilienmanagement Stadt Rosenheim Dezernat

2 Dezernat II

Amt





Zugeordnete Kostenstellen 224000 Zentrales Immobilienmanagement (ZIM) 224202 Druckerei 790* Rathäuser 791* Feuerwehrgebäude 792* Schulen und schulische Sporteinrichtungen 793* Kultureinrichtungen 794* Kindergärten / Horte / Jugendeinrichtungen 795* Sporthallen 796* Stadthalle / Lokschuppen / Parkhäuser 797* Sonstige Gebäude 798* Wohngebäude 804300 Fahrzeuge ZIM 804301 Kfz-Hausmeister / RO-NN 75 804302 Kfz-Hausmeister / RO-XU 9 804303 Kfz-Hausmeister / RO-MZ 39


Unterstützung der Verwaltungsführung bei investiven Baumaßnahmen

Bewirtschaftung und Unterhalt der städtischen sowie angemieteten Gebäude Amtsleitung 24 Führung und Steuerung der zugeordneten Sachgebiete und Sachbearbeiter, Controlling und Haushaltsmittelbewirtschaftung im Amtsbereich, Bereitstellung und Betrieb der zugeordneten Gebäude und Anlagen, Vertretung des Amtes in diversen Gremien, z.B. Steuerungsdienst Sachgebiet Kaufmännisches Immobilienmanagement Rechnungswesen und Controlling Kosten- und Leistungsrechnung Energiemanagement Vertragswesen Reinigungsmanagement

Beschaffung Möblierung und loses Mobiliar sowie Dienstfahrzeuge für den Verwaltungsbereich

Sachgebiet Infrastrukturelles Immobilienmanagement

Bewirtschaftung und Betrieb aller städtischen Gebäude und Liegenschaften Beauftragung von Bauunterhaltsmaßnahmen Energiemanagement Flächenmanagement Umzugsorganisation


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2400 0 Zentrales Immobilienmanagement Stadt Rosenheim

Neubaumanagement

Steuerung investiver Baumaßnahmen Erstellung von Raumstandards Projektsteuerung Bauherrenvertretung



Bewirtschaftete Fläche in qm 192.804 195.224 204.328

Anzahl Liegenschaften / Gebäude 121 120 125

Neubaumaßprojekte 10 12 15

Investive Umbau-, Sanierungsmaßnahmen

8 8 9

Erläuterung Einführung zum 01.01.2011

Jahresziele 2013 Kostenstelle 224 000 - Amt für Zentrales Immobilienmanagement

� Bereitstellung einer Bestandübersicht über den brandschutztechnischen Zustand der vom Zentralen Immobilienmanagement betreuten städtischen Verwaltungsgebäude einschließlich Erfassung und Bewertung erforderlicher Maßnahmen bis September 2013


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 24000 Zentral es Immobilienmanagement Stadt Rosenheim Dezernat 7 ZIM (bis 2010 Objekte Gebäude)

Amt 24 Zentrales Immobilienmanagement

Kostenstellenbereich 24000 Zentrales Immobilienmanagement


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016








075 + Auflösung von Sonderposten 0 921.000 1.217.200 1.275.600 1.088.100 1.012.200



100 = Ordentliche Erträge 297.313 1.034.100 1.305.600 1.364.000 1.176.500 1.100.600




-7.677.421 -8.483.900 -9.177.010 -9.047.600 -9.173.500 -9.308.200






-9.795.772 -14.399.400 -15.304.180 -15.370.700 -15.446.000 -15.677.700




0 0 0 0 0 0


-9.795.772 -14.399.400 -15.304.180 -15.370.700 -15.446.000 -15.677.700




3 0 0 0 0 0


-9.795.768 -14.399.400 -15.304.180 -15.370.700 -15.446.000 -15.677.700




-9.868.362 -137.100 -316.080 -77.200 -85.300 -93.900


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 24000 Zentrales Immobilienmanagement Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-78.461 -52.100 -49.200 -21.000 -61.000 -21.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-78.461 -52.100 -49.200 -21.000 -61.000 -21.000

Investitionen Kostenstellenbereich 24000 Zentrales Immobilienmanagement Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 24000 Zentrales Immobilienmanagement

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

20900000 KuKo Einrichtung -24.799 0 0 0 0 0 0

24000000 ZIM Einrichtung, Ausstattung

-2.720 -2.000 -9.300 0 -20.000 -20.000 -20.000

24000001 ZIM TUI-Systeme 0 -1.000 -1.100 0 -1.000 -1.000 -1.000

24001000 ZIM Beschaffung Geräte Druckerei

-27.221 -40.100 0 0 0 0 0

24001003 ZIM Beschaffung Fahrzeuge

-23.721 -9.000 -38.800 0 0 -40.000 0


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Dezernat III



31000 – Verkehrswesen 32100 – Dezernatsleitung III, Ordnungs-u.

Gewerbewesen 32300 – Brand- und Katastrophenschutz 32320 – Integrierte Leitstelle 32400 – Immissionsschutz, Wasserrecht und

Bodenschutz 33000 – Einwohnerwesen 34100 – Standesamt und Personenstandswesen

mit AL 34 34200 – Friedhofsverwaltung 36000 – Umweltamt (bis 2012) 36100 – Abfallbeseitigung (bis 2012) 63100 – Bauordnungsamt (ab 2013)


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3100 0 Verkehrswesen Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt

31 Amt für Verkehrswesen


31000 Verkehrswesen


Verantw.Org.Einheit Verkehrsamt

Zugeordnete Kostenstellen 332200 Verkehrswesen 332210 Zulassungsstelle 332220 Verkehrsüberwachung

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Verkehrswesen:

Straßenverkehrsbehörde - Vollzug des Straßenverkehrsgesetzes und der

Straßenverkehrsordnung (Anordnungen zur Regelung des Verkehrs, Erlaubnisse und Ausnahmegenehmigungen),

- Vollzug der Gefahrgutvorschriften Straße, - Vollzug des Güterkraftverkehrsgesetzes, des

Personenbeförderungsgesetzes, der Taxi-Tarifordnung und Taxiordnung (Durchführung von Genehmigungsverfahren für Taxi- und Mietwagenverkehr),

- Maßnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit (Verkehrsregelung und -erziehung),

- Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Verkehrsflächen, - Bewirtschaftung P&R-Parkplatz Klepperstraße (Vollzug

(Benutzungsordnung), - Mitgliedschaft im Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit

Oberland zur Überwachung des fließenden Verkehrs einschließlich Bußgeldstelle

Öffentlicher Personennahverkehr Geschäftsführung Rosenheimer Verkehrsgesellschaft mbH - RoVG - Kfz.-Zulassungsbehörde:

- Durchführung des Kfz.-Zulassungsverfahrens (Vollzug des Straßenverkehrsgesetzes, der Straßenverkehrszulassungsordnung und Fahrzeugzulassungsverordnung sowie der hierzu ergangenen Verordnungen, einschließlich Vorschriften des EG-Rechts, Mitwirkung beim Vollzug des Pflichtversicherungsgesetzes, des Kraftfahrzeugsteuergesetzes, der Verordnung über Internationalen Kraftfahrzeugverkehr)

- Vollzug des Meldegesetzes (An-, Ab- und Ummeldungen)


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3100 0 Verkehrswesen Stadt Rosenheim

Fahrerlaubnisbehörde: - Erteilung/Verlängerung von Fahrerlaubnissen - Entziehungs/Versagungsverfahren - Eignungsüberprüfungen - Maßnahmen nach § 2a und § 4 StVG - Vollzug des FahrlG - Anforderung von Führungszeugnissen/Verkehrszentralregister

Verkehrsüberwachung:

- Überwachung des ruhenden Verkehrs mit Befugnissen gem. § 2 Abs. 3 Nrn. 3 u. 4 ZuVOWIG, Anzeige von Fahrzeugmängeln,

- Überwachungstätigkeit im Rahmen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

- Mitgliedschaft im Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberland: Bußgeldstelle ruhender Verkehr



Anzahl Geschwindigkeitsverstöße 13.781 11.300 12.500

Jährliche Kontrollstunden Geschwindigkeitsüberwachung

934 940 940

Verkehrsanordnungen Straßenverkehrsbehörde

101 120 120

Kfz-Zulassungsstelle: Zulassungen 26.062 26.000 27.000

Fahrerlaubnisbehörde: erteilte Führerscheine (einschl. internationaler Führerschein)

2.564 3.000 3.000

Verkehrsüberwachung: Anzahl Verwarnungsgeldangebote

64.989 62.000 64.000

Verkehrsüberwachung: Anzahl Bußgeldverfahren

5.479 5.000 5.000


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 31000 Verkehr swesen Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III

Amt 31 Amt für Verkehrswesen

Kostenstellenbereich 31000 Verkehrswesen


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-81.103 -97.760 -121.410 -121.410 -121.410 -121.410






1.682.861 1.349.910 1.347.810 1.314.810 1.135.810 1.109.910




0 0 0 0 0 0


1.682.861 1.349.910 1.347.810 1.314.810 1.135.810 1.109.910




277 0 0 0 0 0


1.683.138 1.349.910 1.347.810 1.314.810 1.135.810 1.109.910




1.588.070 1.251.010 1.248.310 1.215.310 1.036.310 1.010.410


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 31000 Verkehrsw esen Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-28.090 -48.900 -25.400 -41.100 -40.200 -29.800


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

112 - Ausz. für sonst. Investitionstätigkeit -96.783 0 0 0 0 0



-124.872 -48.900 -25.400 -41.100 -40.200 -29.800

Investitionen Kostenstellenbereich 31000 Verkehrswe sen Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 31000 Verkehrswesen

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

31000100 Verkehrsamt Einrichtung -7.228 -7.200 -6.200 0 -2.000 -1.000 -1.000

31000101 Verkehrsamt TUI-Systeme

-1.462 -5.800 -600 0 -2.000 -2.000 -1.500

31000200 Verkehrsüberwachung Einrichtung

0 -500 -2.500 0 -1.500 -11.800 -1.500

31000201 Verkehrsüberwachung TUI-Systeme

-489 -5.000 -5.100 0 -7.800 -7.400 -7.800

31000300 Kfz-Zulassung Einrichtung -58.015 -6.000 -3.800 0 -7.800 -3.000 -3.000

31000301 Kfz-Zulassung TUI-Systeme

-16.187 -24.400 -7.200 0 -20.000 -15.000 -15.000

32000001 Ordnungs- und Gewerbeamt TUI-Systeme

-1.490 0 0 0 0 0 0

32950011 Invest.zuschuss an ROVG für Planung Haltestellen

-40.000 0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3210 0 Dezernatsleitung III, Ordnungs- u.Gewerbewesen Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt



32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs-u. Gewerbewesen


Verantw.Org.Einheit Amt für Sicherheit und Ordnung

Zugeordnete Kostenstellen 303000 Dezernatsleitung III 332000 Amtsleitung 32 332100 Ordnungs- und Gewerbewesen


Dezernatsleitung III: Leitungs- und Führungstätigkeiten für Dezernat III - Sicherheit, Ordnung, Umwelt Amtleitung 32: Leitungs- und Führungstätigkeiten für Amt III.32 - Sicherheit und Ordnung Sachgebiet Ordnungs- und Gewerbewesen: Sicherheits- und Ordnungsangelegenheiten Gewerbe- und Gaststättenwesen Verbraucherschutz Gesundheitsangelegenheiten Veterinärwesen Fischereiwesen



Zahl der Gewerbean-, -ab- und -ummeldungen

1.944 1.850 1.900

Jahresziele 2013 Kostenstelle 332100 – Ordnungs- und Gewerbewesen

� „Kommunale Lösung“ oder „interkommunale Lösung“ zu den

verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 32100 Dezerna tsleitung III, Ordnungs-u.Gewerbewesen Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III

Amt 32 Dez. III und Amt für Sicherheit und Ordnung

Kostenstellenbereich 32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs-u.Gewerbewesen


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-71.478 -79.700 -85.400 -85.400 -85.400 -85.400






-671.013 -745.320 -751.770 -770.470 -787.070 -803.670




0 0 0 0 0 0


-671.013 -745.320 -751.770 -770.470 -787.070 -803.670




0 0 0 0 0 0


-671.013 -745.320 -751.770 -770.470 -787.070 -803.670




-704.523 -760.670 -768.470 -787.170 -803.770 -820.370


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 32100 Dezernats leitung III, Ordnungs-u.Gewerbewesen Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-2.837 -4.700 -5.400 -6.900 -4.700 -3.200


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-2.837 -4.700 -5.400 -6.900 -4.700 -3.200

Investitionen Kostenstellenbereich 32100 Dezernatsl eitung III, Ordnungs-u.Gewerbewesen Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs-u.Gewerbewesen

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

32000000 Ordnungs- und Gewerbeamt Einrichtung

-1.855 -2.800 -1.900 0 -1.000 -500 -500


-982 -1.900 -3.500 0 -2.900 -2.200 -1.700

32000002 Ordnungs- und Gewerbeamt Geräte

0 0 0 0 -1.000 -1.000 -1.000

32000003 Ordnungs- und Gewerbeamt: Fahrzeuge

0 0 0 0 -2.000 -1.000 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3230 0 Brand- und Katastrophenschutz Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt



32300 Brand- und Katastrophenschutz



Zugeordnete Kostenstellen 332300 Brand- und Katastrophenschutz 332310 Feuerwehr / Brandschutz 710000 Feuerwehrgebäude 710050 Übungsgelände Floriansee 710100 Feuerwehrhaus ROS Küpferlingstr. 7 710200 Feuerwehrhaus WSP Westerndorfer Str. 106 710300 Feuerwehrhaus HAP Inntalstraße 14 710301 Feuerwehrhaus HAP Inntalstraße 710302 Leichenhaus Happing 710400 Feuerwehrhaus AIW Kerschbaumerstraße 3 710500 Feuerwehrhaus AIS Grünfeldstraße 1 710600 Feuerwehrhaus PAN Schulweg 10 710700 Feuerwehrhaus PAN Am Wasen 710800 Feuerwehrhaus FÜR Quirinstr. 9 710900 Gebäude Integrierte Leitstelle Küpferlingstraße 804100-804141 Feuerwehrfahrzeuge FW Rosenheim 804150-804155 Feuerwehrfahrzeuge FW Aising 804160-804163 Feuerwehrfahrzeuge FW Aisingerwies 804170-804172 Feuerwehrfahrzeuge FW Happing 804180-804186 Feuerwehrfahrzeuge FW Pang 804190-804194 Feuerwehrfahrzeuge FW Westerndorf St. Peter

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung der zugeordneten Kostenstellen: Brand- und Katastrophenschutz: Leitung: Sachgebiet Brand- und Katastrophenschutz, Integrierte Leitstelle Feuerwehr/Brandschutz; Angelegenheiten des Brand- und Katastrophenschutzes.

Mitwirkung bei der Verwaltung der städtischen Liegenschaften im Feuerwehrbereich.

Beschaffung und Unterhalt von Feuerwehr- und Katastrophenschutzfahrzeugen sowie der zugehörigen Einrichtungen.

Planungen im Zivil- und Katastrophenschutz, Organisation der Katastrophenschutzeinheiten


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3230 0 Brand- und Katastrophenschutz Stadt Rosenheim



Zahl der Feuerwehreinsätze

1.357 1.350 1.400


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 32300 Brand- und Katastrophenschutz Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III


Kostenstellenbereich 32300 Brand- und Katastrophenschutz


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-218.660 -274.650 -251.600 -251.600 -251.600 -251.600






-1.140.492 -1.548.100 -1.503.600 -1.565.900 -1.607.000 -1.632.400




0 0 0 0 0 0


-1.140.492 -1.548.100 -1.503.600 -1.565.900 -1.607.000 -1.632.400




200 0 0 0 0 0


-1.140.292 -1.548.100 -1.503.600 -1.565.900 -1.607.000 -1.632.400




-1.115.721 -1.968.600 -2.196.600 -2.260.300 -2.133.200 -2.087.800


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 32300 Brand- un d Katastrophenschutz Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 1.500 894.200 678.300 166.000 483.800 168.500


751 2.000 1.500 2.000 5.500 6.000


0 0 0 0 0 0





-35.707 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -151.597 -55.900 -55.300 0 0 0


-146.686 -562.900 -459.900 -1.008.000 -1.064.800 -859.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -337.075 -618.800 -515.200 -1.008.000 -1.064.800 -859.000


-334.824 277.400 164.600 -840.000 -575.500 -684.500

Investitionen Kostenstellenbereich 32300 Brand- und Katastrophenschutz Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 32300 Brand- und Katastrophenschutz

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

32100000 Feuerwehr Einrichtung 0 0 -10.000 0 0 0 0

32100001 Feuerwehr TUI-Systeme -4.627 -23.600 -7.000 0 -8.500 -11.300 -8.500

32100002 Feuerwehr Ausrüstung, Gerätebeschaffung

-149.759 -82.000 -34.500 0 -33.500 -10.500 -14.500

32100003 Feuerwehr Einsatzfahrzeuge

-13.836 -231.600 -372.400 -380.000 -910.000 -570.000 -830.000

32100005 Hauptfeuerwache Einrichtung

0 -205.000 -30.000 0 0 0 0

32100006 Feuerwehr: Digitalfunk 0 0 0 0 -10.000 -150.200 0


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Investitionen Kostenstellenbereich 32300 Brand- und Katastrophenschutz Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 32300 Brand- und Katastrophenschutz

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

32100010 Gerätehaus Aisingerwies: Erweiterung

-1.388 0 0 0 0 0 0

32100011 Hauptfeuerwache: Umbau Gebäude

-2.516 -4.100 0 0 0 0 0

32100012 Feuerwehr Aising: Abgasabsauganlage

-7.560 0 0 0 0 0 0

32100013 Feuerwehr Westerndorf St. Peter: Abgasabsauganlage

-7.411 0 0 0 0 0 0

32100014 Hauptfeuerwache: Brandmeldeanlage

-8.523 0 0 0 0 0 0

32101001 Katastrophenschutz: TUI-Systeme

0 -18.200 -2.500 0 -2.500 -2.500 -2.500

32101002 Katastrophenschutz: Ausrüstung

0 -2.500 -3.500 0 -3.500 -3.500 -3.500

32102005 Rettungsleitstelle: Einrichtung / techn. Ausstatt.

-1.267 0 0 0 0 0 0

65100010 Feuerwehr Westerndorf St. Peter: Geräteschuppen

0 0 -28.000 0 0 0 0

65102010 Integrierte Leitstelle: Neubau einsch. Ausstattung

-123.715 652.600 498.200 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3232 0 Integrierte Leitstelle Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt



32320 Integrierte Leitstelle



Zugeordnete Kostenstellen 332320 Integrierte Leitstelle

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung der zugeordneten Kostenstelle: Alarmierung und Steuerung der Land- und Luftrettungsdienste

Ab Inbetriebnahme der Integrierten Leitstelle zusätzlich Alarmierung und Disposition der Feuerwehren (einheitliche Notrufnummer 112)



Zahl der Telefonate im Rahmen von Notrufen (= ein-/ausgehende Anrufe)

209.400 209.000 180.000

Erläuterung Betrieb der Integierten Leitstelle seit März 2010.


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 32320 Integri erte Leitstelle Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III


Kostenstellenbereich 32320 Rettungsleitstelle/Integrierte Leitstelle


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-252.627 -358.600 -358.450 -358.450 -358.450 -358.450






606.375 169.900 162.100 162.100 162.100 162.100




0 0 0 0 0 0


606.375 169.900 162.100 162.100 162.100 162.100




0 0 0 0 0 0


606.375 169.900 162.100 162.100 162.100 162.100




468.056 0 0 0 0 0


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 32320 Integrier te Leitstelle Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 166.100 126.100 1.561.100 147.700 65.600


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 166.100 126.100 1.561.100 147.700 65.600


0 0 0 0 0 0



-27.569 -87.700 -126.100 -1.561.100 -147.700 -65.600


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -53.112 -87.700 -126.100 -1.561.100 -147.700 -65.600


-53.112 78.400 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 32320 Integriert e Leitstelle Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 32320 Rettungsleitstelle/Integrierte Leitstelle

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

Ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016


0 0 0 0 0 0 0

32102001 Rettungsleitstelle: Einrichtung, Ausstattung

0 0 0 0 0 0 0


-53.112 -75.400 0 0 0 0 0

32102006 Integr. Leitstelle: Digitalfunk

0 0 0 0 0 0 0


-- Seite 109 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3240 0 Immissionschutz, Wasserrecht und Bodenschutz Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt



32400 Immissionschutz, Wasserrecht und Bodenschutz



zugeordnete Kostenstellen 332400 Immissionsschutz, Wasserrecht und Bodenschutz

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordnete Kostenstelle: Sachgebietsleitung SG III/323 Untere Immissionsschutzbehörde einschließlich Projektverantwortung − Genehmigungen von Anlagen − TA Lärm, TA Luft, Störfallverordnung, à − Anlagenüberwachung

− Kontrolle fachtechnischer Auflagen im Bereich des Bau- und

Gaststättenrechts und LStVG-Bescheiden

− Schallpegelmessungen

Untere Wasserbehörde einschließlich Projektverantwortung − förmliche Verfahren, Planfeststellungen, -genehmigungen

− Genehmigungen für Gewässerbenutzungen wie

Grundwasserwärmepumpen − Erdwärmesonden − Verordnungen − Gewässeraufsicht, Fachkundige Stelle für Wasserwirtschaft − Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffe

− Indirekteinleiter

Untere Bodenschutzbehörde einschließlich Projektverantwortung

− Anordnungen im Zusammenhang mit schädlichen

Bodenveränderungen

− Historische Erkundungen, Orientierende Untersuchungen,

Detailuntersuchungen − Sanierungsanordnungen − Wertausgleich

− Altlastenkataster und Entlassung daraus

Kaminkehrwesen − Schornsteinfegerwesen

− Kehr- und Überprüfungsordnung

Träger öffentlicher Belange


-- Seite 110 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3240 0 Immissionschutz, Wasserrecht und Bodenschutz Stadt Rosenheim



Wasserrecht (Fälle) --- --- 230

Erläuterung Bis 2012 bei Umweltamt (Kostenstellenbereich 36000)


-- Seite 111 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 32400 Immissi onschutz, Wasserrecht und Bodenschutz Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III


Kostenstellenbereich 32400 Immissionschutz, Wasserrecht und Bodenschutz


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 0 0 3.500 3.500 3.500 3.500


040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 13.300 13.300 13.300 13.300

050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 3.300 3.300 3.300 3.300


070 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 1.000 1.000 1.000 1.000

075 + Auflösung von Sonderposten 0 0 6.200 6.200 6.200 6.200



100 = Ordentliche Erträge 0 0 27.300 27.300 27.300 27.300

110 - Personalaufwendungen 0 0 -231.600 -236.200 -240.800 -245.600

120 - Versorgungsaufwendungen 0 0 -131.800 -133.800 -135.800 -137.900


0 0 -5.850 -5.850 -5.850 -5.850

140 - Bilanzielle Abschreibung 0 0 -7.500 -7.500 -7.200 -6.900


160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 -12.850 -12.850 -12.850 -12.850

170 = Ordentliche Aufwendungen 0 0 -389.600 -396.200 -402.500 -409.100


0 0 -362.300 -368.900 -375.200 -381.800




0 0 0 0 0 0


0 0 -362.300 -368.900 -375.200 -381.800




0 0 0 0 0 0


0 0 -362.300 -368.900 -375.200 -381.800

270 + Erträge a. internen Leistungsbezieh. 0 0 25.800 26.300 26.800 27.400

280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. 0 0 -12.600 -12.600 -12.600 -12.600


0 0 -349.100 -355.200 -361.000 -367.000


-- Seite 112 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 32400 Immission schutz, Wasserrecht und Bodenschutz Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 0 6.800 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 0 6.800 0 0 0


0 0 0 0 0 0



0 0 -1.400 -700 -800 -800


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit 0 0 5.400 -700 -800 -800


0 0 5.400 -700 -800 -800

Investitionen Kostenstellenbereich 32400 Immissions chutz, Wasserrecht und Bodenschutz Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 32400 Immissionschutz, Wasserrecht und Bodenschutz

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

32000000 Ordnungs- und Gewerbeamt Einrichtung

0 0 -900 0 -400 -300 -300


0 0 -500 0 -300 -500 -500


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3300 0 Einwohnerwesen Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt

33 Einwohneramt


33000 Einwohnerwesen


Verantw.Org.Einheit Einwohneramt

Zugeordnete Kostenstellen 333000 Einwohneramt

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordnete Kostenstelle:

Bürgerservice: Vollzug der Melde- , Personalausweis- und Passgesetze, Ausstellung von Führungszeugnissen und Gewerbezentralregisterauskünften, Adressänderungen im Fahrzeugschein, Beglaubigungen von Abschriften und Unterschriften, An- und Abmeldung zur Hundesteuer, Ausgabe von Grüngutabfallsäcken sowie Ausgabe von Anträgen zur Feststellung des Grades der Behinderung, zur Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht, von Bestellformularen für die Sperrmüllabfuhr

Aufenthaltsrecht: Vollzug des Aufenthalts- und Asylverfahrensrechts

Staatsangehörigkeitsrecht: Einbürgerungen, Ausstellung von Staatsangehörigkeitsurkunden

Wahlen und Entscheide: Organisation und Durchführung der Wahlen und Entscheide in Rosenheim, Stimmkreisleitung bei der Landtags- und Bezirkswahl

Schöffen, ehrenamtliche Richter: Erstellung von Vorschlagslisten



Ausgestellte Reisepässe und Personalausweise

9.408 8.599 7.000

Ausgestellte Aufenthaltstitel 2.052 2.052 2.077


-- Seite 114 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 33000 Einwohn erwesen Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III

Amt 33 Einwohneramt

Kostenstellenbereich 33000 Einwohnerwesen


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 312 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000




060 + Kostenerstattungen und -umlagen 2.757 0 147.500 45.500 500 500









-64.741 -70.900 -193.500 -189.500 -71.500 -71.500






-676.229 -798.550 -907.300 -1.021.400 -932.000 -946.100




0 0 0 0 0 0


-676.229 -798.550 -907.300 -1.021.400 -932.000 -946.100




0 0 0 0 0 0


-676.229 -798.550 -907.300 -1.021.400 -932.000 -946.100




-722.747 -847.150 -996.400 -1.106.500 -985.100 -999.200


-- Seite 115 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 33000 Einwohner wesen Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




1 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-24.856 -3.600 -7.400 -4.000 -4.000 -4.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-24.855 -3.600 -7.400 -4.000 -4.000 -4.000

Investitionen Kostenstellenbereich 33000 Einwohnerw esen Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 33000 Einwohnerwesen

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

33000000 Einwohneramt Einrichtung -7.795 -1.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000

33000001 Einwohneramt TUI-Systeme

-17.061 -2.600 -5.400 0 -2.000 -2.000 -2.000


-- Seite 116 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3410 0 Standesamt und Personenstandswesen mit AL 34 Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt





Verantw.Org.Einheit Standes- und Bestattungsamt

Zugeordnete Kostenstellen 334000 Standesamts- und Bestattungswesen 334100 Personenstandswesen

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung der zugeordneten Kostenstellen:

Standesamts- und Bestattungswesen Amtsleitung Personenstrandswesen, Kirchenaustritte, behördliche Namensänderung, Ehrenpatenschaften des Bundespräsidenten, Sühnebehörde, Überwachung des Bestattungswesens im übertragenen Wirkungskreis, allgemeine Angelegenheiten des Friedhofswesens. Personenstandswesen Geburten, Eheschließungen, Sterbefälle, Kirchenaustritte, Urkundendienst, sonstige Beurkundungen



Grundbeurkundungen in Geburts-, Heirats-, Lebenspartnerschafts- und Sterberegistern

2.811 2.900 2.800

Folgebeurkundungen in den Registern und Hinweise zu den Registern

5.151 5.200 5.200

Urkundenanforderungen 4.602 4.500 4.600


-- Seite 117 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3410 0 Standesamt und Personenstandswesen mit AL 34 Stadt Rosenheim Jahresziele 2013

Kostenstelle 334000 - Standesamts- und Bestattungswesen

� Einführung der elektronischen Registerführung im Personenstandswesen

� Implementieren von elektronischen Datenverkehrsschnittstellen bei Krankenhäusern, Bestattern und Bürgern

� Überführung der analogen Testamentskartei in das Zentrale Testamentsregister in Berlin


-- Seite 118 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 34100 Standes amt und Personenstandswesen mit AL 34 Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III

Amt 34 Standes- und Bestattungsamt

Kostenstellenbereich 34100 Standesamt und Personenstandswesen mit AL 34


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-9.153 -10.570 -20.270 -20.270 -20.270 -20.270






-218.795 -235.180 -184.880 -190.380 -197.080 -204.080




0 0 0 0 0 0


-218.795 -235.180 -184.880 -190.380 -197.080 -204.080




0 0 0 0 0 0


-218.795 -235.180 -184.880 -190.380 -197.080 -204.080




-204.630 -221.330 -211.680 -217.180 -223.880 -230.880


-- Seite 119 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 34100 Standesam t und Personenstandswesen mit AL 34 Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-853 -3.400 -4.000 -3.500 -3.500 -3.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-853 -3.400 -4.000 -3.500 -3.500 -3.500

Investitionen Kostenstellenbereich 34100 Standesamt und Personenstandswesen mit AL 34 Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 34100 Standesamt und Personenstandswesen mit AL 34

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

34000000 Standes- und Bestattungsamt Einrichtung

0 -1.400 -1.000 0 -3.000 -3.000 -3.000

34000001 Standes- und Bestattungsamt TUI-Systeme

-853 -2.000 -3.000 0 -500 -500 -500


-- Seite 120 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3420 0 Friedhofsverwaltung Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt



34200 Friedhofsverwaltung


Verantw.Org.Einheit Standes- und Bestattungsamt

Zugeordnete Kostenstellen 334200 Friedhöfe 334210 Friedhof Klosterweg 334220 Friedhof Aising 334230 Friedhof Fürstätt 771000 Friedhofsgebäude, Fürstätt Nr.29 a 771100 Friedhofsgebäude, Gärtnerstraße 7 771200 Friedhofsgebäude, Klosterweg 21 771201 Ehrenanlage (Kriegsgräber)

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung der zugeordneten Kostenstellen: Friedhöfe Hoheitliche Aufgaben nicht-wirtschaftlicher Art, Bauherreneigenschaft

Friedhöfe Klosterweg, Aising, Fürstätt

Bereitstellung von Friedhof- und Bestattungseinrichtungen, Durchführung von Bestattungen.

Bedarfsträgerschaft für Friedhofsgebäude



Sargbestattungen 196 190/230* 180/230*

Urnenbestattungen 260 280/290* 280/290*

Überführungen 700 650 700

* zweite Zahl lt. Kalkulation/Ausschreibung

Neuvergabe Gräber 130 140 130


-- Seite 121 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3420 0 Friedhofsverwaltung Stadt Rosenheim Jahresziele 2013

Kostenstelle 334200 - Friedhöfe

� Erlass einer neuen Friedhofssatzung

� Kalkulation der Friedhofsgebühren, die ab 01.01.2014 gelten sollen


-- Seite 122 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 34200 Friedho fsverwaltung Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III

Amt 34 Standes- und Bestattungsamt

Kostenstellenbereich 34200 Friedhofsverwaltung


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-183.414 -166.000 -191.100 -191.100 -191.100 -191.100






652.870 646.500 612.600 617.700 624.800 630.900




0 0 0 0 0 0


652.870 646.500 612.600 617.700 624.800 630.900




0 0 0 0 0 0


652.870 646.500 612.600 617.700 624.800 630.900




575.708 145.100 155.800 155.200 155.500 155.400


-- Seite 123 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 34200 Friedho fsverwaltung Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016

Nachrichtlich: Erläuterung der Differenzen zur Gebü hrenkalkulation

310 - Differenz zwischen kalkulatorischer und bilanzieller Abschreibung

-87.563* 0 0 0 0 0

320 - Differenz zwischen kalkulatorischen Zinsen und effektiven Schuldzinsen

-121.100 -117.600 -125.000 -125.000 -125.000 -125.000

330 +/- sonstige Abweichungen zwischen Gebührenkalkulation und Teilergebnisplan

(Anteil öffentliches Grün, Abdeckung Unterdeckung Vorjahre, 2011 noch nicht gebuchte Gebäudekosten – innere Verrechnung)

-376.674 -31.400** -31.400** -31.400 -31.400 -31.400

340 Saldo der Gebührenkalkulation -9.629 -3.900 -600 -1.200 -900 -1.000

* noch nicht gebuchte Abschreibung 2011 ** nach der aktuellen Gebührenkalkulation für 2011 bis 2013


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 34200 Friedhofs verwaltung Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -155.670 -8.000 -10.400 -42.000 -42.000 0


-2.093 -800 -13.600 -4.500 -4.700 -5.200


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-157.764 -8.800 -24.000 -46.500 -46.700 -5.200

Investitionen Kostenstellenbereich 34200 Friedhofsv erwaltung Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 34200 Friedhofsverwaltung

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

34750000 Friedhofsverwaltung Einrichtung

-2.093 -300 -12.400 0 -3.800 -4.000 -4.500

34750001 Friedhofsverwaltung TUI-Systeme

0 -500 -1.200 0 -700 -700 -700

65750013 Friedhof: Grabfundamente

-17.359 -8.000 -10.400 0 -12.000 0 0

65750018 Friedhof: Kolumbarium -138.312 0 0 0 -30.000 0 0

65750021 Friedhof Aising: Umbau Leichenhaus

0 0 0 0 0 -42.000 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3600 0 Umweltamt Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt

36 Umweltamt


36000 Umweltamt


Verantw.Org.Einheit Umweltamt

Zugeordnete Kostenstellen 336000 Umweltamt


Amtsleitung

Immissionsschutz, Kaminkehrerwesen, Fragen des allgemeinen Umweltschutzes, Naturschutz,

Tierschutz, wasserrechtliche Aufgaben, Vollzug des einschlägigen Ortsrechts, Öffentlichkeitsarbeit



Baumfällgenehmigungen 139 200 ---

Wasserrecht (Fälle) 226 220 ---

Erläuterung Ab 2013 Aufteilung des Umweltamtes

Siehe Kostenstellenbereich 32400 für Aufgabenbereich Immissionsschutz, Wasserrecht und Bodenschutz und siehe Kostenstellenbereich 67000 für Aufgabenbereich Umwelt-, Naturschutz und Tierschutz


-- Seite 126 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 36000 Umwelta mt Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III

Amt 36 Umweltamt

Kostenstellenbereich 36000 Umweltamt


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 3.300 6.500 0 0 0 0


040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 36.385 22.300 0 0 0 0

050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 8.602 2.000 0 0 0 0


070 + Sonstige ordentliche Erträge 5.575 2.000 0 0 0 0

075 + Auflösung von Sonderposten 0 6.400 0 0 0 0



100 = Ordentliche Erträge 54.575 39.200 0 0 0 0

110 - Personalaufwendungen -308.684 -316.400 0 0 0 0

120 - Versorgungsaufwendungen -142.570 -194.900 0 0 0 0


-55.720 -44.340 0 0 0 0

140 - Bilanzielle Abschreibung -4.828 -8.400 0 0 0 0

150 - Transferaufwendungen -18.895 -16.200 0 0 0 0

160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -21.689 -21.200 0 0 0 0

170 = Ordentliche Aufwendungen -552.387 -601.440 0 0 0 0


-497.812 -562.240 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


-497.812 -562.240 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


-497.812 -562.240 0 0 0 0

270 + Erträge a. internen Leistungsbezieh. 86.842 82.700 0 0 0 0

280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -24.247 -21.800 0 0 0 0


-435.217 -501.340 0 0 0 0


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 36000 Umweltamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 6.719 10.000 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 6.719 10.000 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



-2.411 -1.600 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


-6.250 -10.000 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -8.661 -11.600 0 0 0 0


-1.942 -1.600 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 36000 Umweltamt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 36000 Umweltamt

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

36000000 Umweltamt Einrichtung 0 -200 0 0 0 0 0

36000001 Umweltamt TUI-Systeme -2.411 -1.400 0 0 0 0 0

36700010 Inv.zuschuss zur Erweiterung von Kleinkläranlagen

-6.250 -10.000 0 0 0 0 0


-- Seite 128 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3610 0 Abfallbeseitigung Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt

36 Umweltamt


36100 Abfallbeseitigung


Verantw.Org.Einheit Umweltamt

Zugeordnete Kostenstelle 336100 Abfallbeseitigung


Federführung der gesamten Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftssatzung, Wertstoffsammlungen, Öffentlichkeitsarbeit, wilde Müllablagerungen, Häckselaktionen, Abfallberatung).



Müllmengen Restmüll (to) 19.800 19.800 ---

Mengen Wert- und Problemstoffe (to)

21.500 21.500 ---

Erläuterung Ab 2013 siehe Kostenstellenbereich 67100 - Abfallbeseitigung


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 36100 Abfallb eseitigung Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III

Amt 36 Umweltamt

Kostenstellenbereich 36100 Abfallbeseitigung


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 15.864 15.600 0 0 0 0


040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5.090.030 5.090.000 0 0 0 0







100 = Ordentliche Erträge 5.108.381 5.106.700 0 0 0 0




-1.850.143 -1.928.650 0 0 0 0

140 - Bilanzielle Abschreibung 0 0 0 0 0 0


160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -2.916.626 -2.915.850 0 0 0 0

170 = Ordentliche Aufwendungen -4.844.030 -4.906.700 0 0 0 0


264.350 200.000 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


264.350 200.000 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


264.350 200.000 0 0 0 0




86.819 0 0 0 0 0


-- Seite 130 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 36100 Abfallb eseitigung Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

340 Saldo der Gebührenkalkulation* 86.819 0 0 0 0 0

* noch nicht gebuchte Zuführung an den Sonderposten für den Gebührenausgleich (Gebührenausgleichsrücklage)


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 36100 Abfallbes eitigung Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6310 0 Bauordnungsamt Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt



63100 Bauordnungsamt


Verantw.Org.Einheit Bauordnungsamt

zugeordneter Kostenstellen 363000 Bauordnungsamt (ab 2013)


Amtsleitung 63: Leitungs- und Steuerungsfunktion, Mittelbewirtschaftung und Controlling Baubezirke „Nord“ und „Süd und Altstadt“: Wahrnehmung der Aufgaben der Unteren Bauaufsichtsbehörde, Projektverantwortung gem. Verfügung 09/2001, Wahrnehmung städtischer Belange bei Genehmigungsverfahren nach sonstigen Rechtsvorschriften, Erlaubnis- und Bewilligungsverfahren bei Gewässer- und Grundwasserbenutzungen im Zusammenhang mit Baugenehmigungsverfahren, soweit nicht III/36 (Umweltamt) zugewiesen, Vollzug der Entwässerungssatzung im Rahmen bauaufsichtlicher Verfahren, Vollzug des Wohnungseigentumsgesetzes (Abgeschlossenheitsbe-scheinigungen), Mitwirkung bei der Feuerbeschau, Wahrnehmung der Aufgaben der Unteren Denkmalschutzbehörde, Vollzug des städtischen Fassadenpreises, Mitwirkung bei der Erarbeitung städtebaulicher und stadtgestalterischer Grundlagen, Vollzug § 13 Abs. 1 Ziff. 3 SchfG Vollzug der EnEV un des EEWärme G Baukontrolle: Bauüberwachung nach BayBO, Abnahme Fliegender Bauten nach BayBO Wiederkehrende Prüfungen nach Sonderbauvorschriften



Eingegangene Bauanträge

--- --- 500


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6310 0 Bauordnungsamt Stadt Rosenheim Jahresziele 2013

Kostenstelle 363000 – Bauordnungsamt

� Evaluierung für das Sanierungsgebiet „Altstadt“ im 1. Halbjahr 2012 als Entscheidungsgrundlage zum Abschluss oder zur Fortführung der Gesamtmaßnahme; (siehe auch 661000 – jeweils unterschiedliche Förderprogramme)

Erläuterung Bis 2012 bei Kostenstellenbereich 63000, Dezernat VI


-- Seite 134 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 63100 Bauordn ungsamt Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III

Amt 37 Bauordnungsamt (ab 2013)

Kostenstellenbereich 63100 Bauordnungsamt


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 0 0 24.000 0 0 0




060 + Kostenerstattungen und -umlagen 0 0 1.000 1.000 1.000 1.000









0 0 -13.950 -13.950 -13.950 -13.950


150 - Transferaufwendungen 0 0 -59.300 -59.300 -59.300 -59.300


170 = Ordentliche Aufwendungen 0 0 -1.673.950 -1.649.650 -1.659.750 -1.671.450


0 0 -796.850 -796.550 -806.650 -818.350




0 0 0 0 0 0


0 0 -796.850 -796.550 -806.650 -818.350




0 0 0 0 0 0


0 0 -796.850 -796.550 -806.650 -818.350




0 0 -818.750 -818.450 -828.550 -840.250


-- Seite 135 von 356 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 63100 Bauordnun gsamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 -2.700 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 -466.800 -5.000 -5.000 -5.000


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit 0 0 -469.500 -5.000 -5.000 -5.000


0 0 -469.500 -5.000 -5.000 -5.000

Investitionen Kostenstellenbereich 63100 Bauordnung samt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 63100 Bauordnungsamt

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

Ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

63000000 Bauordnungsamt Einrichtung

0 0 -600 0 0 0 0

63000001 Bauordnungsamt TUI-Systeme

0 0 -2.100 0 0 0 0

63700010 Zuschuss Denkmalpflege 0 0 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000

63701010 StBF. Sanierung Kolpinghaus- Baumaßnahme

0 0 -224.100 0 0 0 0

63701011 StBF. Sanierung Kolpinghaus- Passage

0 0 -13.700 0 0 0 0

63940011 Inv.zu. Klinikum Erricht. Parkhaus Schönfeldstraße

0 0 -224.000 0 0 0 0


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Dezernat IV



40100 – Dez.leitung IV, Schul- und Sportamt 40111 – Astrid-Lindgren-Grundschule 40112 – Grundschule Prinzregentenstraße 40113 – Grundschule Erlenau 40114 – Grundschule Pang 40121 – Grundschule Happing 40131 – Mittelschule am Luitpoldpark 40141 – Grund- und Mittelschule Fürstätt 40142 – Grund- und Mittelschule Aising 40143 – Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter 40151 – Sonderpädagogisches Förderzentrum 40161 – Mädchenrealschule 40162 – Johann-Rieder-Realschule 40171 – Finsterwalder-Gymnasium 40172 – Ignaz-Günther-Gymnasium 40173 – Karolinen-Gymnasium 40200 – Sportmanagement 40211 – Gaborhalle 40212 – Luitpoldhalle 40221 – Eisstadion 41000 – Kulturamt 41200 – Stadtbibliothek 41300 – Volkshochschule 41400 – Stadtarchiv 41500 – Städtische Galerie 41600 – Städtisches Museum


-- Seite 138 von 356 --

50200 – Sozial-, Wohnungs-, Vers.- und Grundsicherungsamt 50600 – Jobcenter 51000 – Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 51100 – Kindertageseinrichtungen allgemein 51101 – Kindergarten Löwenzahn Kaiserstraße 51102 – Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße 51103 – Kindergarten Happing 51104 – Kindergarten Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies) 51105 – Kindergarten Hl. Familie Kastenau 51106 – Kindergarten und Hort St. Quirin Fürstätt 51107 – Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße 51108 – Kindergarten Klabautermann, Innstraße 51109 – Kindergarten Heilig Blut 51110 – Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt Endorfer Au 51111 – Kindergarten Arche Noah Küpferling 51112 – Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße 51201 – Hort Jonathan, Innsbrucker Straße 51203 – Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße 51204 – Kinderhaus Aising 51205 – Hort Taka Tuka Land Happing 51206 – Hort „Am Entenbach“ Erlenau 51207 – Kinderkrippe Meraner Straße 51208 – Kinderhaus Finsterwalder Straße 51209 – Kinderkrippe Aising


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4010 0 Dez.leitung IV, Schul-und Sportamt Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt





Verantw.Org.Einheit Schul- und Sportamt

Zugeordnete Kostenstellen 404000 Dezernatsleitung IV 440000 Schul- und Sportamt 440100 Schulverwaltung

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Dezernatsleitung IV: Leitung des Dezernats Jugend, Soziales, Schule, Kultur und Sport

Leitung des Amts 40:

Haushalts- und Rechnungswesen des Amts 40 (intern) Beschaffungswesen für Schulen Budgetwesen Gastschul- und Gastschulbeitragswesen Ordnungswidrigkeitenverfahren

Schülerbeförderung Bedarfsträgerschaft für Schul- und Sportgebäude

Sportförderung Steuerung der Spiel- und Sportplatzpflege



Gastschülerzahlen (externe Sachaufwandsträger)

2.474 2.700 2.700

Betreute Schulen 15 15 15

Schülerbeförderung: Fälle Übernahme Beförderungskosten

1.364 1.400 1.350


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4010 0 Dez.leitung IV, Schul-und Sportamt Stadt Rosenheim

Jahresziele 2013 Kostenstelle 440100, Schulverwaltung

� Ausbau der Mittags- und Nachmittagsbetreuung an Grundschulen auf ca. 175 – 200 neue Betreuungsplätze in Abstimmung mit den Schulen, dem Jugendamt und den jeweiligen Hortträgern entsprechend der Vorgaben des Stadtrats; Zielsetzung geht über 2013 hinaus


-- Seite 141 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40100 Dez.lei tung IV, Schul-und Sportamt Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 40 Dezernatsleitung IV; Schul- und Sportamt

Kostenstellenbereich 40100 Dez.leitung IV, Schul-und Sportamt


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-89.139 -81.600 -49.200 -49.700 -49.200 -49.200






-3.579.681 -3.574.600 -3.934.400 -3.970.400 -3.965.000 -3.977.000




0 0 0 0 0 0


-3.579.681 -3.574.600 -3.934.400 -3.970.400 -3.965.000 -3.977.000




2.138 0 0 0 0 0


-3.577.543 -3.574.600 -3.934.400 -3.970.400 -3.965.000 -3.977.000




-3.610.053 -3.591.550 -3.954.300 -3.990.300 -3.984.900 -3.996.900


-- Seite 142 von 356 --


Erläuterung zu Position 160 – sonstige ordentliche Aufwendungen des Teilergebnisplans: Unter die ausgewiesene Summe fallen folgende Beträge für die Zahlung von Gastschulbeiträgen und sonstigen Kostenersätzen an andere Schulaufwandsträger: Schulart Vorl. Ergebn.

2011 Jahr 2012 Jahr 2013 Jahr 2014 Jahr 2015 Jahr 2016

Volksschulen 0 2.400 2.400 2.400 2.400 2.400

Realschulen 5.925 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000

Gymnasien 15.225 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000

Förderschulen 5.562 5.900 5.900 5.900 5.900 5.900

Berufliche Schulen 2.332.052 2.170.700 2.535.700 2.555.700 2.535.700 2.535.700

Summe: 2.358.764 2.200.000 2.565.000 2.585.000 2.565.000 2.565.000

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40100 Dez.leitu ng IV, Schul-und Sportamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-17.667 -13.100 -15.200 -12.000 -12.000 -12.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-17.667 -13.100 -15.200 -12.000 -12.000 -12.000


-- Seite 143 von 356 --

Investitionen Kostenstellenbereich 40100 Dez.leitun g IV, Schul-und Sportamt Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 40100 Dez.leitung IV, Schul-und Sportamt

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

40000000 Schul- und Sportamt Einrichtung

-310 -900 -1.100 0 -1.000 -1.000 -1.000

40000001 Schul- und Sportamt TUI-Systeme

-17.357 -12.200 -14.100 0 -11.000 -11.000 -11.000


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4011 1 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbruckerstr.) Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 440111 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbruckerstr.) 720100 Astrid-Lindgren-Grundschule, Innsbrucker Straße 720101 Astrid-Lindgren-Grundschule Innsbrucker Straße 720102 Turnhalle Astrid-Lindgren-Grundschule Innsbrucker


Innsbrucker Straße


Bereitstellung des notwendigen laufenden und investiven Schulaufwands nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Astrid-Lindgren-Grundschule Dazu gehören insbesondere

- Bereitstellung, Einrichtung, Ausstattung, Bewirtschaftung und Unterhaltung der Schulanlage einschließlich der Sportstätten

- Lehr- und Lernmittel


Beschreibung 01.10.2010 01.10.2011 01.10.2012

Schülerzahlen 248 229 236

davon Gastschüler 5 0 3


-- Seite 145 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40111 Astrid- Lindgren-Grundschule (Innsbruckerstr.) Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40111 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbruckerstr.)


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-15.258 -19.100 -19.400 -19.400 -19.400 -19.400






-4.777 -22.350 -20.450 -22.450 -21.250 -21.550




0 0 0 0 0 0


-4.777 -22.350 -20.450 -22.450 -21.250 -21.550




0 0 0 0 0 0


-4.777 -22.350 -20.450 -22.450 -21.250 -21.550




-13.441 -303.350 -311.550 -316.250 -318.050 -321.150


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40111 Astrid-Li ndgren-Grundschule (Innsbruckerstr.) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 12.012 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 12.012 0 0 0 0 0


-2.684 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 -8.000 -53.000 0 0 0


-8.969 -5.200 -13.300 -10.500 -10.500 -10.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




359 -13.200 -66.300 -10.500 -10.500 -10.500

Investitionen Kostenstellenbereich 40111 Astrid-Lin dgren-Grundschule (Innsbruckerstr.) Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 40111 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbruckerstr.)

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

40200000 Astrid-Lindgren-Grundschule Einrichtung

-5.444 -4.000 -3.800 0 -8.300 -8.300 -8.300

40200001 Astrid-Lindgren-Grundschule TUI-Systeme

-1.697 -1.200 -9.500 0 -2.200 -2.200 -2.200

65200010 Astrid-Lindgren-Grundschule: Wandschutzleisten

0 -3.000 -3.000 0 0 0 0

65200011 Astrid-Lindgren-Grundschule: Wärmetauscher

0 -5.000 0 0 0 0 0

65200012 Astrid-Lindgren-Grundschule: Mittagsbetreuung

0 0 -50.000 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4011 2 Grundschule Prinzregentenstraße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 440112 Grundschule Prinzregentenstraße 720200 Grundschule Prinzregentenstraße,

Prinzregentenstraße 720201 Grundschule Prinzregentenstraße 720202 Turnhalle Grundschule Prinzregentenstraße 720203 Schulsportplatz Grundschule Prinzregentenstraße 720204 Neubau Grundschule Prinzregentenstraße


Bereitstellung des notwendigen laufenden und investiven Schulaufwands nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Grundschule an der Prinzregentenstraße. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2010 01.10.2011 01.10.2012




-- Seite 148 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40112 Grundsc hule Prinzregentenstraße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40112 Grundschule Prinzregentenstraße


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-22.107 -43.500 -43.800 -43.800 -43.800 -43.800






-16.393 -76.730 -79.780 -82.580 -81.780 -81.780




0 0 0 0 0 0


-16.393 -76.730 -79.780 -82.580 -81.780 -81.780




0 0 0 0 0 0


-16.393 -76.730 -79.780 -82.580 -81.780 -81.780




-33.019 -442.130 -446.080 -457.980 -461.080 -465.080


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40112 Grundschu le Prinzregentenstraße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 0 -70.000 0 0 0


-3.138 -11.100 -10.400 -14.500 -7.500 -7.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-3.138 -11.100 -80.400 -14.500 -7.500 -7.500

Investitionen Kostenstellenbereich 40112 Grundschul e Prinzregentenstraße Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40112 Grundschule Prinzregentenstraße

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

40201000 Prinzregentenschule Einrichtung

-2.211 -9.300 -7.000 0 -5.300 -5.300 -5.300

40201001 Prinzregentenschule TUI-Systeme

-927 -1.800 -3.400 0 -9.200 -2.200 -2.200

65201013 Prinzregentenschule: Brandschutz

0 0 -20.000 0 0 0 0

65201015 Prinzregentenschule: Erweiterung

0 0 -50.000 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4011 3 Grundschule Erlenau Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40113 Grundschule Erlenau



Zugeordnete Kostenstellen 440113 Grundschule Erlenau 720300 Grundschule Erlenau, Sixtstraße 3 720301 Grundschule Erlenau 720302 Schulsportplatz Grundschule Erlenau


Bereitstellung des notwendigen laufenden und investiven Schulaufwands nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Grundschule Erlenau. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2010 01.10.2011 01.10.2012




-- Seite 151 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40113 Grundsc hule Erlenau Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40113 Grundschule Erlenau


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-17.695 -24.400 -26.300 -26.300 -26.300 -26.300






-25.345 -42.850 -43.100 -45.100 -45.200 -45.300




0 0 0 0 0 0


-25.345 -42.850 -43.100 -45.100 -45.200 -45.300




0 0 0 0 0 0


-25.345 -42.850 -43.100 -45.100 -45.200 -45.300




-60.239 -401.950 -404.100 -408.500 -410.900 -413.700


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40113 Grundschu le Erlenau Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-3.083 -10.600 -5.500 -7.500 -14.500 -7.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-5.483 -10.600 -5.500 -7.500 -14.500 -7.500

Investitionen Kostenstellenbereich 40113 Grundschul e Erlenau Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40113 Grundschule Erlenau

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

40202000 Grundschule Erlenau Einrichtung

-3.083 -5.300 -1.800 0 -5.300 -5.300 -5.300

40202001 Grundschule Erlenau TUI-Systeme

0 -5.300 -3.700 0 -2.200 -9.200 -2.200

65202011 Grundschule Erlenau: Außengerätehaus

-2.400 0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4011 4 Grundschule Pang Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40114 Grundschule Pang



Zugeordnete Kostenstellen 440114 Grundschule Pang 720500 Grundschule Pang, Schulweg 16 720501 Grundschule Pang 720502 Turnhalle Grundschule Pang 720503 Schulsportplatz Grundschule Pang


Bereitstellung des notwendigen laufenden und investiven Schulaufwands nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Grundschule Pang. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2010 01.10.2011 01.10.2012




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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40114 Grundsc hule Pang Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40114 Grundschule Pang


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.048 400 400 400 400 400











-18.156 -20.600 -21.400 -21.400 -21.400 -21.400






-16.310 -30.200 -31.250 -34.250 -31.950 -33.850




0 0 0 0 0 0


-16.310 -30.200 -31.250 -34.250 -31.950 -33.850




0 0 0 0 0 0


-16.310 -30.200 -31.250 -34.250 -31.950 -33.850




-32.090 -347.200 -351.050 -356.750 -359.250 -364.150


-- Seite 155 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40114 Grundschu le Pang Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -363.696 -41.800 -9.300 0 -17.000 0


-1.487 -3.900 -10.600 -15.500 -10.500 -10.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-365.183 -45.700 -19.900 -15.500 -27.500 -10.500

Investitionen Kostenstellenbereich 40114 Grundschul e Pang Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40114 Grundschule Pang

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

40207000 Grundschule Pang Einrichtung

-912 -3.200 -8.000 0 -8.300 -8.300 -8.300

40207001 Grundschule Pang TUI-Systeme

-575 -700 -2.600 0 -7.200 -2.200 -2.200

65207010 Grundschule Pang: Aufbau eines Satteldachs

-363.696 -41.800 -9.300 0 0 0 0

65207012 Grundschule Pang: Einbau Behinderten-WC

0 0 0 0 0 -17.000 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4012 1 Grundschule Happing Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40121 Grundschule Happing



Zugeordnete Kostenstellen 440121 Grundschule Happing 720400 Grundschule Happing, Eichenholzstraße 720401 Grundschule Happing 720402 Hauptschule (alt) Happing 720403 Turnhalle Grundschule Happing 720404 Schulsportplatz Grundschule Happing 720405 Verkehrsübungsplatz Happing


Bereitstellung des notwendigen laufenden und investiven Schulaufwands nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Grundschule Happing. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2010 01.10.2011 01.10.2012




-- Seite 157 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40121 Grundsc hule Happing Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40121 Grundschule Happing


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016






060 + Kostenerstattungen und -umlagen 0 6.000 0 0 0 0









-21.687 -23.000 -23.500 -23.500 -23.500 -23.500






-27.805 -43.750 -47.000 -48.500 -50.100 -48.400




0 0 0 0 0 0


-27.805 -43.750 -47.000 -48.500 -50.100 -48.400




0 0 0 0 0 0


-27.805 -43.750 -47.000 -48.500 -50.100 -48.400




-37.404 -387.550 -398.700 -404.000 -410.000 -394.600


-- Seite 158 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40121 Grundschu le Happing Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-10.332 -9.300 -5.200 -11.000 -7.500 -17.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-10.332 -9.300 -5.200 -11.000 -7.500 -17.500

Investitionen Kostenstellenbereich 40121 Grundschul e Happing Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40121 Grundschule Happing

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

40205000 Grundschule Happing Einrichtung

-6.044 -6.300 -2.300 0 -8.800 -5.300 -5.300

40205001 Grundschule Happing TUI-Systeme

-4.288 -3.000 -2.900 0 -2.200 -2.200 -12.200


-- Seite 159 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4013 1 Mittelschule am Luitpoldpark Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40131 Mittelschule am Luitpoldpark



Zugeordnete Kostenstellen 440131 Mittelschule am Luitpoldpark 720600 Mittelschule am Luitpoldpark, Wittelsbacherstraße 14 720601 Mittelschule am Luitpoldpark 720602 Schulsportplatz Mittelschule am Luitpoldpark 720603 Hausmeistergebäude Mittelschule am Luitpoldpark


Bereitstellung des notwendigen laufenden und investiven Schulaufwands nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Mittelschule am Luitpoldpark. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2010 01.10.2011 01.10.2012




-- Seite 160 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40131 Mittels chule am Luitpoldpark Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40131 Mittelschule am Luitpoldpark


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-58.928 -126.350 -129.700 -129.700 -129.700 -129.700






-66.379 -128.700 -148.600 -178.500 -188.200 -159.000




0 0 0 0 0 0


-66.379 -128.700 -148.600 -178.500 -188.200 -159.000




0 0 0 0 0 0


-66.379 -128.700 -148.600 -178.500 -188.200 -159.000




-184.045 -695.300 -738.000 -772.700 -829.400 -817.000


-- Seite 161 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40131 Mittelsch ule am Luitpoldpark Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 400.000 495.000 936.600 873.600 220.800


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 400.000 495.000 936.600 873.600 220.800


0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -28.708 -470.300 -2.114.000 -1.990.000 -949.500 0


-34.949 -59.900 -47.900 -305.000 -53.000 -28.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -63.657 -530.200 -2.161.900 -2.295.000 -1.002.500 -28.000


-63.657 -130.200 -1.666.900 -1.358.400 -128.900 192.800

Investitionen Kostenstellenbereich 40131 Mittelschu le am Luitpoldpark Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40131 Mittelschule am Luitpoldpark

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

40203000 Mittelschule am Luitpoldpark Einrichtung

-30.341 -36.600 -26.300 0 -19.000 -42.400 -17.400

40203001 Mittelschule am Luitpoldpark TUI-Systeme

-4.608 -23.300 -21.600 0 -16.100 -10.600 -10.600

40203005 Mittelschule am Luitpold. Ausstatt. Neubau Ganz.

0 0 0 0 -40.000 0 0

65203000 Mittelschule Am Luitpoldpark: Einricht. Ganztages.

0 0 0 0 -229.900 0 0

65203010 Mittelschule Am Luitpoldpark: Neubau Ganztages.

-28.708 -470.300 -2.114.000 -1.200.000 -1.990.000 -949.500 0


-- Seite 162 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4014 1 Grund- und Mittelschule Fürstätt Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 440141 Grund- und Mittelschule Fürstätt 720700 Grund- und Mittelschule Fürstätt, Am Gries 11 b 720701 Grundschule Fürstätt 720702 Mittelschule Fürstätt 720703 Turnhalle (alt) Grund- und Mittelschule Fürstätt 720704 Turnhalle (neu) Grund- und Mittelschule Fürstätt 720705 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule Fürstätt


Bereitstellung des notwendigen laufenden und investiven Schulaufwands nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Grund- und Mittelschule Fürstätt. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2010 01.10.2011 01.10.2012




-- Seite 163 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-81.101 -137.600 -139.100 -139.100 -139.100 -139.100






-73.128 -156.080 -132.790 -140.790 -147.690 -141.490




0 0 0 0 0 0


-73.128 -156.080 -132.790 -140.790 -147.690 -141.490




0 0 0 0 0 0


-73.128 -156.080 -132.790 -140.790 -147.690 -141.490




-77.333 -759.880 -848.890 -875.690 -891.190 -893.990


-- Seite 164 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40141 Grund- un d Mittelschule Fürstätt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





-2.561 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -2.735.629 -1.365.200 -394.400 -200.000 0 0


-30.742 -312.700 -40.200 -35.700 -32.100 -32.100


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -2.768.932 -1.677.900 -434.600 -235.700 -32.100 -32.100


-2.751.657 -1.089.900 -54.600 -235.700 -32.100 -32.100

Investitionen Kostenstellenbereich 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

40204000 Grund- und Mittelschule Fürstätt Einrichtung

-30.570 -45.000 -6.600 0 -27.400 -25.700 -25.700

40204001 Grund- und Mittelschule Fürstätt TUI-Systeme

-2.733 -3.300 -7.400 0 -8.300 -6.400 -6.400

40204005 GS+MS Fürstätt Ausstatt. Neubau (einschl. Mittag.)

0 -110.300 0 0 0 0 0

65204005 GS+MS Fürstätt: Einrichtung Neubau Ganztages.

0 -154.100 -26.200 0 0 0 0

65204010 GS+MS Fürstätt: Erweit. Ganztagesbetreuung

-1.888.026 -1.280.200 -27.800 0 0 0 0

65204012 GS+MS Fürstätt: energet. San.

-766.598 -55.000 -16.600 0 0 0 0

65204013 Grund- und Mittelschule Fürstätt: Brandschutz

-77.756 -20.000 -342.600 -200.000 -200.000 0 0


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Investitionen Kostenstellenbereich 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

65204016 Grund- und Mittelschule Fürstätt: Nachrüstung ELA

-3.249 0 0 0 0 0 0

65204017 GS+MS Fürstätt: Zaunanlage

0 -10.000 -7.400 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4014 2 Grund- und Mittelschule Aising Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40142 Grund- und Mittelschule Aising


Verantw.Org.Einheit Schul- und Sportamt Zugeordnete Kostenstellen 440142 Grund- und Mittelschule Aising 720800 Grund- und Mittelschule Aising, Gärtnerstraße 6 720801 Grundschule Aising, Max-Hickl-Straße 3 720802 Mittelschule Aising, Gärtnerstraße 6 720803 Turnhalle Aising 720804 Lehrschwimmbecken Aising 720805 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule Aising 720806 Hausmeisterwohnung Aising


Bereitstellung des notwendigen laufenden und investiven Schulaufwands nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Grund- und Mittelschule Aising. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2010 01.10.2011 01.10.2012




-- Seite 167 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40142 Grund- und Mittelschule Aising Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40142 Grund- und Mittelschule Aising


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -7.387 800 800 800 800 800











-37.677 -52.400 -56.600 -56.600 -56.600 -56.600






-24.586 -91.700 -90.950 -99.950 -98.350 -94.050




0 0 0 0 0 0


-24.586 -91.700 -90.950 -99.950 -98.350 -94.050




0 0 0 0 0 0


-24.586 -91.700 -90.950 -99.950 -98.350 -94.050




-20.738 -724.300 -739.550 -756.850 -762.950 -766.850


-- Seite 168 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40142 Grund- un d Mittelschule Aising Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-28.566 -32.600 -27.500 -44.100 -32.100 -52.100


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-28.566 -173.700 -62.400 -44.100 -32.100 -52.100

Investitionen Kostenstellenbereich 40142 Grund- und Mittelschule Aising Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40142 Grund- und Mittelschule Aising

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

40206000 Grund- und Mittelschule Aising Einrichtung

-11.106 -15.700 -12.900 0 -25.700 -25.700 -25.700

40206001 Grund- und Mittelschule Aising TUI-Systeme

-16.716 -16.900 -14.600 0 -18.400 -6.400 -26.400

65206016 Grund- und Mittelschule Aising: Fluchttüre TH

0 0 -12.800 0 0 0 0

65206020 Grund- und Mittelschule Aising: Freisportanlage

0 -141.100 -18.600 0 0 0 0

65206021 Lehrschwimmb. Aising: Datenschreiber

0 0 -3.500 0 0 0 0


-- Seite 169 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4014 3 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt





Verantw.Org.Einheit Schul- und Sportamt Zugeordnete Kostenstellen 440143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter 720900 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter,

Römerstraße 3 720901 Grundschule Westerndorf St. Peter 720902 Mittelschule Westerndorf St. Peter 720903 Turnhalle Westerndorf St. Peter 720904 Lehrschwimmbecken Westerndorf St. Peter 720905 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule Westerndorf

St. Peter


Bereitstellung des notwendigen laufenden und investiven Schulaufwands nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Grund- und Mittelschule Westerndorf St Peter. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2010 01.10.2011 01.10.2012




-- Seite 170 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-48.825 -103.200 -105.200 -105.200 -105.200 -105.200






-27.487 -107.900 -97.750 -109.650 -111.250 -108.150




0 0 0 0 0 0


-27.487 -107.900 -97.750 -109.650 -111.250 -108.150




0 0 0 0 0 0


-27.487 -107.900 -97.750 -109.650 -111.250 -108.150




-14.187 -755.300 -760.150 -780.350 -789.850 -795.250


-- Seite 171 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40143 Grund- un d Mittelschule Westerndorf St. Peter Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





-3.364 0 0 0 0 0



-24.408 -37.900 -20.300 -60.100 -32.100 -32.100


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-27.772 -37.900 -23.800 -60.100 -32.100 -32.100

Investitionen Kostenstellenbereich 40143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 40143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

40208000 GS und MS Westerndorf St. Peter Einrichtung

-18.033 -19.500 -16.800 0 -35.700 -25.700 -25.700

40208001 GS und MS Westerndorf St. Peter TUI-Systeme

-5.834 -18.400 -3.500 0 -24.400 -6.400 -6.400

65208022 GS+MS Westerndorf St. Peter: Turnhalle

-3.364 0 0 0 0 0 0

65208023 Lehrschwimmb. Westerndorf St. P.: Datenschreiber

0 0 -3.500 0 0 0 0


-- Seite 172 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4015 1 Sonderpädagogisches Förderzentrum Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 440151 Sonderpädagogisches Förderzentrum 721000 Sonderpädagogisches Förderzentrum, Am Gries 25 721100 SVE, Freiherr-von-Stein-Straße 11


Bereitstellung des notwendigen laufenden und investiven Schulaufwands nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für das Sonderpädagogische Förderzentrum. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2010 01.10.2011 01.10.2012

Schülerzahlen (ohne SVE) 164 174 161



-- Seite 173 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40151 Sonderp ädagogisches Förderzentrum Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-26.956 -31.700 -33.100 -33.100 -33.100 -33.100






-19.702 -57.950 -76.960 -66.060 -57.360 -60.860




0 0 0 0 0 0


-19.702 -57.950 -76.960 -66.060 -57.360 -60.860




0 0 0 0 0 0


-19.702 -57.950 -76.960 -66.060 -57.360 -60.860




-65.334 -441.450 -459.660 -452.160 -447.260 -454.460


-- Seite 174 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40151 Sonderpäd agogisches Förderzentrum Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 300 260.000 12.000 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 300 260.000 12.000 0 0 0


-14.162 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -19.553 0 -30.000 0 0 0


-10.571 -8.900 -12.800 -46.000 -21.000 -21.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-43.986 251.100 -30.800 -46.000 -21.000 -21.000

Investitionen Kostenstellenbereich 40151 Sonderpäda gogisches Förderzentrum Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

rrmächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

40215000 Sonderpädagogisches Förderzentrum Einrichtung

-10.571 -6.800 -7.700 0 -18.600 -14.600 -14.600

40215001 Sonderpädagogisches Förderzentrum TUI-Systeme

0 -2.100 -5.100 0 -27.400 -6.400 -6.400

65215010 Förderzentrum: Erweiterung

-33.605 0 -20.000 0 0 0 0

65215015 Förderzentrum: Hausmeisterwerkstatt

0 0 -10.000 0 0 0 0


-- Seite 175 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4016 1 Mädchenrealschule Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40161 Mädchenrealschule



Zugeordnete Kostenstellen 440161 Mädchenrealschule 721200 Realschule für Mädchen, Ebersberger Straße 13


Bereitstellung des notwendigen laufenden und investiven Schulaufwands nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Städtische Realschule für Mädchen. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2010 01.10.2011 01.10.2012


davon Gastschülerinnen 356 346 320


-- Seite 176 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40161 Mädchen realschule Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40161 Mädchenrealschule


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-43.833 -59.600 -57.900 -57.900 -57.900 -57.900






-1.248.295 -1.867.700 -1.966.150 -2.007.750 -2.052.650 -2.086.050




0 0 0 0 0 0


-1.248.295 -1.867.700 -1.966.150 -2.007.750 -2.052.650 -2.086.050




0 0 0 0 0 0


-1.248.295 -1.867.700 -1.966.150 -2.007.750 -2.052.650 -2.086.050




-1.324.514 -2.490.500 -2.591.350 -2.637.850 -2.688.150 -2.726.850


-- Seite 177 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40161 Mädchenre alschule Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-11.910 -16.900 -37.900 -23.200 -59.200 -23.200


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-10.977 -16.900 -37.900 -23.200 -59.200 -23.200

Investitionen Kostenstellenbereich 40161 Mädchenrea lschule Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40161 Mädchenrealschule

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

40210000 Mädchenrealschule Einrichtung

-4.231 -4.200 -15.400 0 -16.400 -16.400 -16.400

40210001 Mädchenrealschule TUI-Systeme

-7.679 -12.700 -22.500 0 -6.800 -42.800 -6.800


-- Seite 178 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4016 2 Johann-Rieder-Realschule Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40162 Johann-Rieder-Realschule


Verantw.Org.Einheit Schul- und Sportamt Zugeordnete Kostenstellen 440162 Johann-Rieder-Realschule 721300 Johann-Rieder-Realschule, Am Nörreut 10 721400 Turnhalle Am Nörreut 8 721401 Lehrschwimmbecken, Am Nörreut 8


Bereitstellung des notwendigen laufenden und investiven Schulaufwands nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Johann-Rieder-Realschule. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2010 01.10.2011 01.10.2012




-- Seite 179 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40162 Johann- Rieder-Realschule Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40162 Johann-Rieder-Realschule


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-71.729 -78.900 -80.600 -80.600 -80.600 -80.600






222.557 193.150 153.350 143.450 141.050 143.550




0 0 0 0 0 0


222.557 193.150 153.350 143.450 141.050 143.550




-64.767 0 0 0 0 0


157.791 193.150 153.350 143.450 141.050 143.550




253.044 -562.950 -618.450 -645.650 -657.850 -665.150


-- Seite 180 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40162 Johann-Ri eder-Realschule Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 319 0 0 0 300.000 407.200


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 319 0 0 0 300.000 407.200


-2.200 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -242.588 -391.700 -866.000 -570.000 -2.170.000 -2.550.000


-67.943 -43.100 -57.700 -59.900 -48.200 -61.200


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -312.731 -434.800 -923.700 -629.900 -2.218.200 -2.611.200


-312.412 -434.800 -923.700 -629.900 -1.918.200 -2.204.000

Investitionen Kostenstellenbereich 40162 Johann-Rie der-Realschule Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40162 Johann-Rieder-Realschule

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

40211000 Johann-Rieder-Realschule Einrichtung

-31.648 -35.100 -24.600 0 -48.600 -21.400 -16.400

40211001 Johann-Rieder-Realschule TUI-Systeme

-31.149 -5.000 -29.600 0 -9.300 -24.800 -42.800

40500000 DTH/LS Am Nörreut Einrichtung

-7.346 -3.000 -3.500 0 -2.000 -2.000 -2.000

65211011 Johann-Rieder-RS: Fassadensan.m.Vollw.Sch. Haus A

0 -30.000 -430.000 -70.000 -70.000 0 0

65211014 Johann-Rieder-Realschule: Fachräume

-71.173 0 0 0 0 0 0

65211015 Johann-Rieder-Realschule: energet. Sanierung

-114.443 0 0 0 0 0 0

65211017 Johann-Rieder-Realschule: Brandschutz

-50.299 0 0 0 0 0 0

65211018 Johann-Rieder-Realschule: Erweiterung 2012

-6.673 -361.700 -432.500 -300.000 -500.000 -2.170.000 -2.550.000

65500012 Lehrschwimmb. Am Nörreut: Datenschreiber

0 0 -3.500 0 0 0 0


-- Seite 181 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4017 1 Finsterwalder-Gymnasium Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 440171 Finsterwalder-Gymnasium 721500 Finsterwalder-Gymnasium, Königstraße 25 721600 Doppelturnhalle Finsterwalder-Gymnasium, Am

Nörreut 18


Bereitstellung des notwendigen laufenden und investiven Schulaufwands nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für das Finsterwalder-Gymnasium. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2010 01.10.2011 01.10.2012

Schülerzahlen 1.018 885 845



-- Seite 182 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40171 Finster walder-Gymnasium Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40171 Finsterwalder-Gymnasium


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016








075 + Auflösung von Sonderposten 0 1.200 1.700 1.700 1.700 900




110 - Personalaufwendungen -1 0 0 0 0 0



-71.989 -90.100 -86.000 -86.000 -86.000 -86.000






282.587 208.500 134.750 122.750 121.350 130.450




0 0 0 0 0 0


282.587 208.500 134.750 122.750 121.350 130.450




0 0 0 0 0 0


282.587 208.500 134.750 122.750 121.350 130.450


280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -139.461 -973.400 -1.012.000 -1.042.200 -1.051.200 -1.060.600


143.126 -764.900 -877.250 -919.450 -929.850 -930.150


-- Seite 183 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40171 Finsterwa lder-Gymnasium Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





-2.768 0 0 0 0 0



-63.220 -64.100 -41.200 -58.100 -37.100 -37.100


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-64.016 -61.800 -423.200 -58.100 -37.100 -37.100

Investitionen Kostenstellenbereich 40171 Finsterwal der-Gymnasium Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40171 Finsterwalder-Gymnasium

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

40212000 Finsterwalder-Gymnasium Einrichtung

-33.946 -41.900 -32.800 0 -28.100 -28.100 -28.100

40212001 Finsterwalder-Gymnasium TUI-Systeme

-28.529 -20.200 -7.400 0 -28.000 -7.000 -7.000

40503000 DTH Finsterwalder-Gymnasium Einrichtung

0 -2.000 -1.000 0 -2.000 -2.000 -2.000

65212005 Finsterwalder-Gymnasium: Einrichtung Neubau

-203 0 0 0 0 0 0

65212010 FiWa+JRRS: Neubau Mittagsbetreuung

-2.768 0 -12.000 0 0 0 0

65212012 Finsterwalder-Gymnasium: Aufzug

0 0 -570.000 0 0 0 0


-- Seite 184 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4017 2 Ignaz-Günther-Gymnasium Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40172 Ignaz-Günther-Gymnasium



Zugeordnete Kostenstellen 440172 Ignaz-Günther-Gymnasium 721700 Ignaz-Günther-Gymnasium, Prinzregentenstraße

32/34 721800 Doppelturnhalle Ignaz-Günther-Gymnasium,

Prinzregentenstr. 32


Bereitstellung des notwendigen laufenden und investiven Schulaufwands nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für das Ignaz-Günther-Gymnasium. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2010 01.10.2011 01.10.2012

Schülerzahlen 1.313 1.261 1.245



-- Seite 185 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40172 Ignaz-G ünther-Gymnasium Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40172 Ignaz-Günther-Gymnasium


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.782 800 800 800 800 800











-84.218 -101.500 -102.000 -102.000 -102.000 -102.000






506.966 395.150 365.400 357.400 378.300 372.500




0 0 0 0 0 0


506.966 395.150 365.400 357.400 378.300 372.500




0 0 0 0 0 0


506.966 395.150 365.400 357.400 378.300 372.500


280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -94.214 -970.000 -992.700 -1.002.000 -1.012.000 -1.021.800


412.752 -574.850 -627.300 -644.600 -633.700 -649.300


-- Seite 186 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40172 Ignaz-Gün ther-Gymnasium Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





-2.434 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -15.854 0 -7.200 0 0 0


-29.980 -40.000 -144.800 -87.600 -53.100 -38.100


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-48.156 -40.000 -152.000 -87.600 -53.100 -38.100

Investitionen Kostenstellenbereich 40172 Ignaz-Günt her-Gymnasium Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40172 Ignaz-Günther-Gymnasium

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

emächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

40213000 Ignaz-Günther-Gymnasium Einrichtung

-13.653 -14.200 -124.900 0 -40.600 -28.100 -28.100

40213001 TUI-Systeme Ignaz-Günther-Gymnasium

-16.327 -25.800 -19.900 0 -47.000 -25.000 -10.000

65213011 Ignaz-Günther-Gymnasium: Neubau Haus E (Ganztag.)

-2.434 0 -7.200 0 0 0 0

65213013 Ignaz-Günther-Gymnasium: Fluchtwege Haus A

-15.854 0 0 0 0 0 0


-- Seite 187 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4017 3 Karolinen-Gymnasium Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40173 Karolinen-Gymnasium



Zugeordnete Kostenstellen 440173 Karolinen-Gymnasium 721900 Karolinengymnasium, Ebersberger Straße 3 721901 Schulsportplatz Karolinen-Gymnasium, Ebersberger

Straße 722000 Doppelturnhalle Ebersberger Straße 11


Bereitstellung des notwendigen laufenden und investiven Schulaufwands nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für das Karolinen-Gymnasium. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2010 01.10.2011 01.10.2012

Schülerzahlen 1.206 1.040 1.040



-- Seite 188 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40173 Karolin en-Gymnasium Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40173 Karolinen-Gymnasium


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-84.070 -94.700 -106.500 -106.500 -106.500 -106.500






275.318 241.500 121.650 108.450 130.850 143.350




0 0 0 0 0 0


275.318 241.500 121.650 108.450 130.850 143.350




0 0 0 0 0 0


275.318 241.500 121.650 108.450 130.850 143.350




222.786 -685.200 -734.350 -756.450 -743.650 -740.750


-- Seite 189 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40173 Karolinen -Gymnasium Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 432 0 400.000 0 0 400.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 432 0 400.000 0 0 400.000


0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -81.470 -13.800 -313.900 0 0 -3.250.000


-62.158 -69.500 -101.900 -65.800 -53.100 -49.100


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -158.602 -83.300 -415.800 -65.800 -53.100 -3.299.100


-158.170 -83.300 -15.800 -65.800 -53.100 -2.899.100

Investitionen Kostenstellenbereich 40173 Karolinen- Gymnasium Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40173 Karolinen-Gymnasium

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

emächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

40214000 Karolinen-Gymnasium Einrichtung

-38.209 -50.900 -56.600 0 -58.800 -28.100 -28.100

40214001 Karolinen-Gymnasium TUI-Systeme

-23.949 -18.600 -45.300 0 -7.000 -25.000 -21.000

65214005 Karolinen-Gymnasium: Einrichtung Neubau

-14.974 0 0 0 0 0 0

65214010 Karo+MRS: Neubau Ganztagesbetreuung

-59.259 0 -257.800 0 0 0 0

65214012 Karolinen-Gymnasium: Generalsanierung

-14.804 -13.800 -16.100 0 0 0 0

65214015 Karolinen-Gymnasium: Erweiterung (BA I)

0 0 -40.000 0 0 0 -3.250.000

65214020 Karolinen-Gymnasium: Allwetterplatz

-7.407 0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4020 0 Sportmanagement Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40200 Sportmanagement



Zugeordnete Kostenstellen 440200 Sportmanagement 776100 Gebäude am Happinger Au See (Kiosk, WC,

Wasserwacht) 803000 Sportplätze / Kinderspielplätze 803100 Sportplätze 803101 Sportplätze ASV Happing 803102 Sportplätze ESV Rosenheim 803103 Sportplätze FT Rosenheim 803104 Sportplätze MTV Rosenheim 803105 Sportplätze SB/DJK Rosenheim 803106 Sportplätze SV Pang 803107 Sportplätze SV Westerndorf St. Peter 803108 Sportplätze TSV 1860 Rosenheim (Jahnstadion) 803109 Sportplätze Marienberger Straße 803110 Breitensportanlage Innflutmulde 803111 Bogenschützenanlagen SV Pang 803112 Hundesportplatz Moosbachstraße 803113 Hundesportplatz Brunnholzstraße 803200 Bolzplätze 803300 Trendsport- und sonstige Freizeitsportanlagen 803400 Kinderspielplätze

Kurzbeschreibung

Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Bereitstellung des laufenden und investiven Aufwands im Rahmen der Sachaufwandsträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40. Dazu gehören insbesondere: - Finanzielle Unterstützung des Vereinsbetriebes - Belegungsmanagement für städtische Sportstätten - Steuerung der Pflege, des Unterhalts und des Betriebs der städtischen

Sport- und Freizeitanlagen, Kinderspielplätze und Vereinssportanlagen - Ausstattung der städtischen Sport- und Freizeitanlagen sowie der

Kinderspielplätze


-- Seite 191 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4020 0 Sportmanagement Stadt Rosenheim



Anzahl Kinderspiel- / Bolzplätze 55 55 54

Flächen der im Auftrag der Stadt durch den Baubetriebshof gepflegten Rasensportflächen (einschließlich Kunstrasen) [m“]

105.899 105.899 105.63

Jahresziele 2013 Kostenstelle 440200, Sportmanagement

� Erstellen einer Flächenbedarfsanalyse für die Fußballvereine bzw. –abteilungen in der Stadt Rosenheim und darauf aufbauend einer Sportflächenentwicklungsplanung; Zielsetzung geht über 2013 hinaus.


-- Seite 192 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40200 Sportma nagement Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40200 Sportmanagement


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016





050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 569 46.300 82.700 82.700 82.700 82.700










-551.043 -520.300 -525.300 -512.300 -512.300 -512.300






-1.511.538 -1.660.100 -1.646.200 -1.647.700 -1.648.200 -1.649.500




0 0 0 0 0 0


-1.511.538 -1.660.100 -1.646.200 -1.647.700 -1.648.200 -1.649.500




0 0 0 0 0 0


-1.511.538 -1.660.100 -1.646.200 -1.647.700 -1.648.200 -1.649.500




-1.483.542 -1.665.300 -1.652.500 -1.654.300 -1.655.100 -1.656.700


-- Seite 193 von 356 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40200 Sportmana gement Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





-36.599 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 -45.700 -200.700 -27.500 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 -230.000 0 0 0


0 -361.500 -142.000 -50.000 -140.000 0




-60.600 -437.200 -602.700 -91.300 -153.800 -30.000

Investitionen Kostenstellenbereich 40200 Sportmanag ement Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40200 Sportmanagement

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

emächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

40509000 Beschaffungen für Bolzplätze und Spielplätze

-26.599 -33.000 -33.000 0 -33.000 -33.000 -33.000

40701011 Invest.zuschuss an SV West.St.P. für Train.platz

-27.000 -211.500 -230.000 0 0 0 0

40701012 Inv.zuschuss an PTSV für neues Sportheim

0 -150.000 0 0 0 0 0

40701013 Inv.Zuschuss an SB/DJK Ro für Sanierung Hockeypl.

0 0 -124.000 0 0 0 0

40701015 Inv.Zuschuss an PSTV für Umbau Tennis-Train.platz

0 0 -18.000 0 0 0 0

40701016 Inv.Zuschuss an SB/DJK für Umbau American Footb.

0 0 0 0 -50.000 -140.000 0


-- Seite 194 von 356 --

Investitionen Kostenstellenbereich 40200 Sportmanag ement Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40200 Sportmanagement

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

emächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

61505020 ESV-Gelände Freianlagen -10.000 -45.700 0 0 0 0 0

67505020 ESV-Gelände Freianlagen 0 0 -45.700 0 -27.500 0 0

67505021 ESV-Gelände Schulsportflächen

0 0 -155.000 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4021 1 Gabor-Halle Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40211 Gabor-Halle



Zugeordnete Kostenstellen 440211 Gabor-Halle 753000 Gabor-Halle, Ebersberger Straße 32 a


Bereitstellung des laufenden und investiven Aufwands im Rahmen der Sachaufwandsträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Gaborhalle.

Dazu gehört insbesondere:

- Belegungsmanagement - Ausstattung


-- Seite 196 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40211 Gabor-H alle Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40211 Gabor-Halle


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016













120 - Versorgungsaufwendungen -17 0 0 0 0 0


-3.801 -8.600 -8.600 -8.600 -8.600 -8.600



160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -19.893 -1.150 -500 -500 -500 -500



8.369 172.050 173.800 173.200 173.600 178.100




0 0 0 0 0 0


8.369 172.050 173.800 173.200 173.600 178.100




0 0 0 0 0 0


8.369 172.050 173.800 173.200 173.600 178.100


280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -552 -470.600 -489.300 -493.700 -498.200 -503.000


114.216 -192.150 -209.100 -214.100 -218.200 -218.500


-- Seite 197 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40211 Gabor-Hal le Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-12.723 -7.500 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-16.388 -9.800 -66.100 -3.000 -3.000 -3.000

Investitionen Kostenstellenbereich 40211 Gabor-Hall e Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40211 Gabor-Halle

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

emächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

40504000 Gaborhalle Einrichtung -1.210 -7.500 -3.000 0 -3.000 -3.000 -3.000

40504001 Gaborhalle TUI-Systeme -11.514 0 0 0 0 0 0

40504010 Gaborhalle: Verlegung Medienstandort

-3.665 -300 -400 0 0 0 0

65504012 Gaborhalle: Sonnenschutz

0 -2.000 -700 0 0 0 0

65504013 Gaborhalle: Überdachung Treppenabgang

0 0 -15.000 0 0 0 0

65504014 Gaborhalle: Anzeigetafel 0 0 -47.000 0 0 0 0


-- Seite 198 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4021 2 Luitpoldhalle Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40212 Luitpoldhalle



Zugeordnete Kostenstellen 440212 Luitpoldhalle 754000 Luitpoldhalle, Stemplingerstraße 3 754001 Luitpoldhalle 754002 Nebengebäude Umkleiden 754003 Außensportanlage Luitpoldhalle


Bereitstellung des laufenden und investiven Aufwands im Rahmen der Sachaufwandsträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Luitpoldhalle.


- Belegungsmanagement - Ausstattung


-- Seite 199 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40212 Luitpol dhalle Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40212 Luitpoldhalle


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016













120 - Versorgungsaufwendungen -1 0 0 0 0 0


-3.799 -4.700 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200



160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -226 -850 -350 -350 -350 -350



2.843 -6.050 -7.150 -10.150 -9.150 -7.650




0 0 0 0 0 0


2.843 -6.050 -7.150 -10.150 -9.150 -7.650




0 0 0 0 0 0


2.843 -6.050 -7.150 -10.150 -9.150 -7.650


280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. 0 -208.600 -191.500 -194.200 -196.700 -199.600


149.943 -67.550 -51.550 -57.250 -58.750 -60.150


-- Seite 200 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40212 Luitpoldh alle Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-1.865 -4.500 -2.000 -16.000 -2.000 -2.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-1.865 -4.500 -2.000 -16.000 -2.000 -2.000

Investitionen Kostenstellenbereich 40212 Luitpoldha lle Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40212 Luitpoldhalle

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

emächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

40506000 Luitpoldhalle Geräte -1.865 -4.500 -2.000 0 -16.000 -2.000 -2.000


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4022 1 Eisstadion Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40221 Eisstadion



Zugeordnete Kostenstellen 440221 Eisstadion 755000 Eisstadion, Jahnstraße 1


Bereitstellung des laufenden und investiven Aufwands im Rahmen der Sachaufwandsträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40.


- Bereitstellung, Einrichtung, Ausstattung und Bewirtschaftung des

Eisstadions



Eisstadionnutzung Öffentlicher Eislauf und Schuleislauf (Besucher)

24.062 35.500 35.500


-- Seite 202 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40221 Eisstad ion Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40221 Eisstadion


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-213.885 -222.800 -24.200 -24.200 -24.200 -24.200






-354.409 -481.650 -171.000 -175.800 -178.100 -181.700




0 0 0 0 0 0


-354.409 -481.650 -171.000 -175.800 -178.100 -181.700




0 0 0 0 0 0


-354.409 -481.650 -171.000 -175.800 -178.100 -181.700




-327.174 -573.350 -570.700 -580.800 -583.700 -587.700


-- Seite 203 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40221 Eisstadio n Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





-1.486 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -177.595 -210.000 -188.300 -100.000 0 0


-296 -4.500 -1.500 -2.000 -2.000 -2.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-179.377 -214.500 -189.800 -102.000 -2.000 -2.000

Investitionen Kostenstellenbereich 40221 Eisstadion Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40221 Eisstadion

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

40507000 Eisstadion Geräte -1.782 -4.500 -1.500 0 -2.000 -2.000 -2.000

65507012 Eisstadion: Außennebenanlagen

-177.595 0 0 0 0 0 0

65507014 Eisstadion: Kameraüberwachung

0 -10.000 0 0 0 0 0

65507015 Eisstadion: Brandschutz 0 -200.000 -188.300 -100.000 -100.000 0 0


-- Seite 204 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4100 0 Kulturamt Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt

41 Kulturamt


41000 Kulturamt


Verantw.Org.Einheit Kulturamt

Zugeordnete Kostenstellen 441000 Kulturamt 730000 Kultureinrichtungen 730700 Städtische Räume im Künstlerhof 807000 Denkmäler, Kultur(denk)mäler

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: 441000: Amtsleitung Kulturentwicklungsplanung Geschäftsführung Zweckverband Holztechnisches Museum Programmplanung KUKO Sonderprojekte Preise, Stipendien, Jury-Tätigkeit 730000: Bedarfsträger für Hochbaumaßnahmen 730700: Vermietung von Räumen an Vereine

807000: Sanierung, Instandhaltung in Zusammenarbeit mit Hochbauamt, Beratung


-- Seite 205 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 41000 Kultura mt Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 41 Kulturamt

Kostenstellenbereich 41000 Kulturamt


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 28.800 21.600 21.600 0 0 0













-43.982 -60.300 -62.950 -62.950 -62.950 -62.950


150 - Transferaufwendungen -1.035.000 -966.030 -973.530 -951.930 -951.930 -951.930




-1.126.924 -1.200.980 -1.179.550 -1.183.650 -1.187.550 -1.191.650




0 0 0 0 0 0


-1.126.924 -1.200.980 -1.179.550 -1.183.650 -1.187.550 -1.191.650




0 0 0 0 0 0


-1.126.924 -1.200.980 -1.179.550 -1.183.650 -1.187.550 -1.191.650




-1.138.196 -1.213.230 -1.191.350 -1.195.450 -1.199.350 -1.203.450


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 41000 Kulturamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-967 -5.200 -200 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -967 -5.200 -200 0 0 0


-967 -5.200 -200 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 41000 Kulturamt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 41000 Kulturamt

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

41000000 Kulturamt Einrichtung -476 -5.000 0 0 0 0 0

41000001 Kulturamt TUI-Systeme -491 -200 -200 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4120 0 Stadtbibliothek Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt

41 Kulturamt


41200 Stadtbibliothek



Zugeordnete Kostenstellen 441200 Stadtbibliothek 730600 Stadtbibliothek, Am Salzstadel 15

Kurzbeschreibung Medien und Information

in gedruckter oder digitaler Form für Schule, Beruf, Alltag, Freizeit, lebenslanges Lernen

Beratung und Information Beschaffung wissenschaftlicher Literatur über Fernleihe Bestandsaufbau und Präsentation, Pflege und Aktualisierung Angebot von Internetarbeitsplätzen Aufbau und Pflege von Online-Angeboten Förderung von Lese- und Medienkompetenz für Kinder und Jugendliche Vermittlung des Medienangebotes im Kinderhaus und Jugendbibliothek Hilfestellung für Erzieher und Eltern Leseaktionen Zusammenarbeit mit Kindergärten, Horten und Schulen Klassenführungen, Klassensätze Medienkisten, Lesekoffer Unterricht in der Bibliothek Lehrerbibliothek und Lehrerfortbildungen Schülerhilfen Veranstaltungen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene Projektarbeit Buchpaten Vorlesepaten



Ausleihzahlen 665.193 665.000 665.000

Aktive Leser 12.236 12.000 12.000

Medienbestand 101.408 100.000 105.000

Zahl Veranstaltungen 288 200 200


-- Seite 208 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4120 0 Stadtbibliothek Stadt Rosenheim Erläuterung

Die Stadtbibliothek nimmt teil am Leistungsvergleich deutscher öffentlicher und wissenschaftlicher Bibliotheken - BIX und bewirbt sich jährlich um das Bayerische Gütesiegel „Bibliotheken - Partner der Schulen“.

Jahresziele 2013 Kostenstelle 441200, Stadtbibliothek

� Stabilisierung der Zahl der aktiven Kunden bei 12.000.

� Erneuerungsquote des Medienbestandes von 11,9 % auf 12,5 % im Rahmen des vorhandenen Budgets oder über entsprechende Förderprojekte erhöhen


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 41200 Stadtbi bliothek Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 41 Kulturamt

Kostenstellenbereich 41200 Stadtbibliothek


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-172.049 -161.000 -182.800 -196.700 -196.700 -196.700






-631.245 -756.950 -778.400 -816.600 -808.200 -824.000




0 0 0 0 0 0


-631.245 -756.950 -778.400 -816.600 -808.200 -824.000




0 0 0 0 0 0


-631.245 -756.950 -778.400 -816.600 -808.200 -824.000




-641.466 -1.053.850 -1.074.000 -1.116.200 -1.111.900 -1.131.900


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 41200 Stadtbibl iothek Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 64.800 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 64.800 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



-11.297 -23.700 -21.000 -50.000 -20.000 -20.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-30.792 41.100 -21.000 -50.000 -20.000 -20.000

Investitionen Kostenstellenbereich 41200 Stadtbibli othek Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 41200 Stadtbibliothek

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

41321000 Stadtbibliothek Einrichtung

-6.552 -2.000 -4.100 0 -10.000 -10.000 -10.000

41321001 Stadtbibliothek TUI-Systeme

-4.745 -21.700 -16.900 0 -40.000 -10.000 -10.000

65321010 Stadtbibliothek: Erweiterung

-19.495 0 0 0 0 0 0


-- Seite 211 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4130 0 Volkshochschule Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt

41 Kulturamt


41300 Volkshochschule



Zugeordnete Kostenstellen 441300 Volkshochschule 730500 Hans-Schuster-Haus, Innsbruckerstraße 3 773000 Volkshochschule, Stollstraße 1

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: 441300:

Organisation und Durchführung von markt-, aber nicht gewinnorientierten Kursen und Veranstaltungen der Erwachsenenbildung (Weiterbildung) in den zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten im Hans-Schuster-Haus und der Volkshochschule, Stollstraße 1.

Das Bildungsangebot erstreckt sich auf die Bereiche

- Politik, Gesellschaft, Umwelt, - Kultur, Gestalten, - Gesundheit,

- Sprachen, - Beruf, Arbeit, - Grundbildung - sowie sozialpolitisch wichtige Bildungsmaßnahmen zur Verbesserung

der Chancen benachteiligter Personengruppen im gesellschaftlichen und im beruflichen Bereich.

Es steht jedermann ohne Rücksicht auf schulische Vorbildungsnachweise, gesellschaftliche und berufliche Stellung, politische und weltanschauliche Zugehörigkeit zu sozial verträglichen Bedingungen offen, mit dem Ziel, lebensbegleitendes Lernen in einer „Welt im Wandel“ zu ermöglichen.



Anmeldungen 7.405 8.300 7.800

Doppelstunden 8.808 10.607 8.400

Veranstaltungen 706 861 800


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4130 0 Volkshochschule Stadt Rosenheim

Jahresziele 2013 Kostenstelle 441300, Volkshochschule

� Neuerungsquote im Programmangebot beträgt mindestens 3 %

� Steigerung der durchgeführten Kurse um 3 %


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 41300 Volksho chschule Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 41 Kulturamt

Kostenstellenbereich 41300 Volkshochschule


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-80.051 -78.000 -88.100 -88.100 -88.100 -88.100






12.981 94.830 -44.000 -53.400 -60.900 -69.500




0 0 0 0 0 0


12.981 94.830 -44.000 -53.400 -60.900 -69.500




0 0 0 0 0 0


12.981 94.830 -44.000 -53.400 -60.900 -69.500




15.208 -384.070 -496.000 -510.300 -522.400 -536.300


-- Seite 214 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 41300 Volkshoch schule Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-24.486 -37.920 -12.500 -8.800 -8.800 -8.800


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-21.397 -30.820 -11.500 -8.800 -8.800 -8.800

Investitionen Kostenstellenbereich 41300 Volkshochs chule Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 41300 Volkshochschule

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

41322000 VHS Einrichtung -4.737 -15.500 -8.000 0 -4.000 -4.000 -4.000

41322001 VHS TUI-Systeme -19.749 -22.420 -4.500 0 -4.800 -4.800 -4.800


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4140 0 Stadtarchiv Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt

41 Kulturamt


41400 Stadtarchiv



Zugeordnete Kostenstellen 441400 Stadtarchiv 730100 Archiv, Reichenbachstraße 1 a


Kostenstelle 441400 Stadtarchiv (Produkt 25101): Archivbestände (Prod. 25101100):

Bewertung, Übernahme, Ordnung, Erschließung, Nutzbarmachung und Sicherung von Archiv- und Bibliotheksgut

Öffentlichkeitsarbeit (Prod. 25101300):

Kulturveranstaltungen, Publikationen, Ausstellungen, Führungen Archivpädagogik (Prod. 25101400):

Archivpädagogische Projekte und Angebote, Schülerwettbewerb „Geschichte erleben“

im Gebäude Reichenbachstr. 1a



Benutzungen 2.694 2.896 2.900

Seitenaufrufe www.stadtarchiv.de 164.420 180.255 190.000

Datenbankgestützt erfasste Archivalien

181.000 205.000 215.250

Jahresziele 2013 Kostenstelle 441400, Stadtarchiv

� Erhöhung des Verzeichnungsstandes im Archivdatenbankprogramm Faust um mindestens 3 % von derzeit 205.000 Datensätzen

� Durchführung einer Ausstellung mit Publikation „20 Jahre Stadtkalender Bilder aus Alt-Rosenheim“


-- Seite 216 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 41400 Stadtar chiv Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 41 Kulturamt

Kostenstellenbereich 41400 Stadtarchiv


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-69.675 -101.700 -119.800 -127.300 -127.300 -127.300






-182.127 -265.160 -280.850 -295.850 -301.850 -301.850




0 0 0 0 0 0


-182.127 -265.160 -280.850 -295.850 -301.850 -301.850




0 0 0 0 0 0


-182.127 -265.160 -280.850 -295.850 -301.850 -301.850




-197.618 -351.160 -367.550 -384.250 -391.050 -397.350


-- Seite 217 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 41400 Stadtarch iv Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 0 -8.000 0 0 -90.000


-51.638 -40.700 -54.700 -70.000 -70.000 -70.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-51.638 -40.700 -62.700 -70.000 -70.000 -160.000

Investitionen Kostenstellenbereich 41400 Stadtarchi v Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 41400 Stadtarchiv

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

41323000 Archiv Einrichtung -12.476 -9.800 -24.700 0 -30.000 -30.000 -30.000

41323001 Archiv TUI-Systeme -35.698 -20.900 -22.000 0 -30.000 -30.000 -30.000

41323004 Ankauf von Archivalien -3.464 -10.000 -8.000 0 -10.000 -10.000 -10.000

65323010 Stadtarchiv: Löschanlage 0 0 0 0 0 0 -90.000

65323011 Stadtarchiv: Klimaanlage Depot

0 0 -8.000 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4150 0 Städtische Galerie Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt

41 Kulturamt


41500 Städtische Galerie



Zugeordnete Kostenstellen 441500 Städtische Galerie 730200 Galerie, Max-Bram-Platz 2

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kostenstelle 441500 Städtische Galerie

Produkt 25201300 Museumspädagogik: Personal- und Sachkostenaufwendung für museumspädagogische Betreuung von Schulklassen Produkt 25201100 Ausstellungsorganisation: Aufwand für Ausstellungen (z.B. Transport, Versicherung, Druckerzeugnisse, Werbung, Marketing) Produkt 25201200 Depotbetreuung: Unterhalt (z.B. Reparaturen; Erwerb geringwert. Gegenstände z.B. Bilderrahmen, Aufhängung), Sammlungstätigkeit (z.B. Restaurierung, Bestandsschutz) Produkt 25201400 Öffentlichkeitsarbeit: Aufwand für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit, Imageprospekt u. ä.

im Gebäude der Galerie, Max-Bram-Platz 2



Besucher 8.800 20.000 15.000

Eigene Ausstellungen 4 4 4

Museumspädagogische Betreuung Teilnehmer

1.330 500 500


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4150 0 Städtische Galerie Stadt Rosenheim

Jahresziele 2013 Kostenstelle 441500, Städtische Galerie

� Durchführung von vier Ausstellungen (Konzeption Städtische Galerie) und Betreuung von drei externen Ausstellungen bzw. Veranstaltungen

� Angebot Galeriecafe auch im bisher nicht genutzten Galeriegarten umsetzen


-- Seite 220 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 41500 Städtis che Galerie Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 41 Kulturamt

Kostenstellenbereich 41500 Städtische Galerie


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-112.794 -116.300 -124.400 -135.400 -116.400 -116.400






-214.773 -258.300 -274.900 -301.200 -289.600 -296.300




0 0 0 0 0 0


-214.773 -258.300 -274.900 -301.200 -289.600 -296.300




0 0 0 0 0 0


-214.773 -258.300 -274.900 -301.200 -289.600 -296.300




-220.088 -395.400 -417.500 -445.000 -434.700 -443.100


-- Seite 221 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 41500 Städtisch e Galerie Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-22.214 -25.500 -22.500 -23.100 -23.100 -21.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-22.214 -25.500 -37.500 -23.100 -23.100 -21.500

Investitionen Kostenstellenbereich 41500 Städtische Galerie Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 41500 Städtische Galerie

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

41324000 Galerie Einrichtung -881 -500 -500 0 -2.500 -2.500 -500

41324001 Galerie TUI-Systeme -983 -5.000 -2.000 0 -600 -600 -1.000

41324004 Galerie Ankauf von Bildern, Skulpturen

-20.350 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000

65324014 Städt. Galerie: Eingangsbereich

0 0 -15.000 0 0 0 0


-- Seite 222 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4160 0 Städtisches Museum Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt

41 Kulturamt


41600 Städtisches Museum



Zugeordnete Kostenstellen 441600 Städtisches Museum 730300 Solepumpenhaus, Kufsteiner Straße 20 730400 Städtisches Museum, Ludwigsplatz 26


441600: Bewahrung, Erforschung, Präsentation und Vermittlung der Rosenheimer Geschichte durch kontinuierliche Sammlungs- und Ausstellungstätigkeit sowie alle damit verbundenen Verwaltungs- und sonstigen Tätigkeiten. Pflege und Weiterentwicklung der Dauerausstellungen im Mittertor/Gietlhaus sowie Solepumpenhaus und Durchführung regelmäßiger Sonderausstellungen. Betrieb des Museumsladens sowie Entwicklung und Umsetzung museumspädagogischer Angebote.

in den Gebäuden des Städtischen Museums, Ludwigsplatz 26 sowie des angemieteten zweiten Stockwerks der Gebäude Ludwigsplatz 30/31 (Gietlhaus) sowie im Solepumpenhaus, Kufsteiner Straße 20



Sonderausstellungen 4 3 2

Besucherzahlen 8.904 9.000 6.000

Schulklassen 48 50 50

Jahresziele 2013 Kostenstelle 441600, Städtisches Museum

� Durchführung von zwei Sonderausstellungen

- Frühjahr/Sommer 2013: „Stadt im Bild II“ – Neuzugänge der

stadtgeschichtlichen Bildersammlung des Museums

- Herbst 13/Winter 14: „Ranzen, Riegel und Rüschen“ Volkskundliche Studien zu Leder- und Textilarbeiten aus dem Depotbestand des Museums


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 41600 Städtis ches Museum Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 41 Kulturamt

Kostenstellenbereich 41600 Städtisches Museum


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-89.669 -67.800 -76.800 -167.100 -82.100 -88.100






-164.561 -191.850 -188.950 -282.650 -207.450 -221.150




0 0 0 0 0 0


-164.561 -191.850 -188.950 -282.650 -207.450 -221.150




200 0 0 0 0 0


-164.361 -191.850 -188.950 -282.650 -207.450 -221.150




-166.714 -332.150 -329.850 -425.350 -352.150 -367.850


-- Seite 224 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 41600 Städtisch es Museum Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





-951 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 0 0 0 -60.000 0


-6.716 -22.000 -19.700 -24.500 -24.500 -27.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-7.667 -22.000 -19.700 -24.500 -84.500 -27.000

Investitionen Kostenstellenbereich 41600 Städtische s Museum Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 41600 Städtisches Museum

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

41325000 Städtisches Museum Einrichtung

-4.498 -10.000 -8.900 0 -10.000 -10.000 -10.000

41325001 Städtisches Museum TUI-Systeme

-1.128 -2.000 -800 0 -2.000 -2.000 -2.000

41325004 Museum Ankauf von Altertümern

-1.242 -10.000 -10.000 0 -12.500 -12.500 -15.000

65325013 Städt. Museum: energetische Sanierung

0 0 0 0 0 -60.000 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5020 0 Sozial-, Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt





Verantw.Org.Einheit Sozial-, Wohnungs-, Versich.-, Grundsich.Amt

Zugeordnete Kostenstellen 450000 Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- und Grundsicherungsamt

450200 Sachgebiet Sozialhilfe 450240 Rechnungsstelle 450300 Sachgebiet Versicherungswesen 450500 Sachgebiet Wohnungswesen 782000 Mobilheime, Traberhofstraße 105

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung der zugeordneten Kostenstelle: Amt IV/50 :

Leitung des Amtes Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- und Grundsicherungsamtes

Sachgebiet 501: - Zentrale Dienste (Organisation, Zahlungsverkehr, Kostenerstattungen,

Abrechnungen, Forderungssachbearbeitung, EDV-Betreuung) - Vollzug SGB II, SGB XII, BKGG hinsichtlich der Gewährung von

Bildungs- und Teilhabeleistungen Sachgebiet 502

- Vollzug des SGB XII, AsylbLG - Krankenversorgung nach § 276 LAG - Delegierte Aufgaben nach dem AGSG - Überprüfung und Heranziehung Unterhaltspflichtiger

Sachgebiet 503

- Auskunft und Beratung in allen Angelegenheiten der Sozialversicherung

- Kontenklärungen - Durchführen des OWi - Verfahrens § 121 SGB XI - Entgegennahme und Prüfung von Reha- Anträgen nach dem SGB IX

Unterhaltspflichtiger - Mitwirkung bei der Durchführen von Sozialwahlen


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5020 0 Sozial-, Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt Stadt Rosenheim

Sachgebiet 505 - Obdachlosenangelegenheiten - Vollzug des Wohnungsbindungsgesetzes (BayWoFG), des

Wohngeldgesetzes, des Betreuungsgesetzes, des BaföG, des BayAföG, AFBG, des SED Unrechtsbereinigungsgesetzes, des Soldatenversorgungsgesetzes, des Häftlingshilfegesetz, USG und Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz

- Betreuung der Mobilheime in der Traberhofstraße - Fachbereich Qualität und Aufsicht



Leistungsempfängerdichte – Grundsicherungsempf.

10,6 9,10 10,1

Wohngeldempfänger (Stichtag Dezember)

2.792 2.800 2.750

Leistungsempfänger SGB XII ohne Grundsicherung (Stichtag Dezember)

211 210 230

Leistungsempfänger SGB XII Grundsicherung (Stichtag Dezember)

631 650 680

Empfänger Bildung und Teilhabe / Jahr

782 3.060 1.200

Jahresziele 2013 Kostenstelle 450200, Sachgebiet Sozialhilfe

� Stabilisierung der Leistungsempfängerdichte bei der Grundsicherung unter Beachtung der demographischen Entwicklung und der allgemeinen Rentenentwicklung auf 10,1 (Empfänger aus 1000 E ; 2011 = 9,1)


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 50200 Sozial- ,Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 50 Sozial-,Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt

Kostenstellenbereich 50200 Sozial-,Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-262.043 -249.300 -496.700 -508.500 -521.300 -531.400






-5.196.554 -4.807.900 -3.689.200 -3.260.500 -3.325.600 -3.406.400

190 + Finanzerträge 4.555 400 900 900 900 900



4.555 400 900 900 900 900


-5.191.999 -4.807.500 -3.688.300 -3.259.600 -3.324.700 -3.405.500




171 0 0 0 0 0


-5.191.829 -4.807.500 -3.688.300 -3.259.600 -3.324.700 -3.405.500




-5.275.421 -4.894.800 -3.774.200 -3.345.500 -3.410.600 -3.491.400


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Erläuterung zu Position 150 – Transferaufwendungen des Teilergebnisplans:

- Aufteilung der Zuwendungen an Dritte siehe Anlage zum Haushaltsplan ab Seite B / 1

- Leistungen an Hilfeempfänger nach Hilfearten nach den Sozialleistungsgesetzen (u.a. SGB XII):

Überörtlicher Träger (vollständiger Ersatz von Bezirk oder Bund/Land) – wichtigste Hilfearten:

Hilfeart 2011 (vorl.)

2012 2013 2014 2015 2016

Hilfe zum Lebensunterhalt 5.852 11.400 12.300 12.700 13.100 12.500

Grundsicherung im Alter u. bei Erwerbsminderung

26.337 31.400 22.400 23.000 23.600 24.200

Hilfe zur Gesundheit 71.768 67.900 94.000 94.000 94.000 94.000

Hilfe in besond. Lebenslagen

183.012 189.800 193.600 199.500 205.600 211.800

Asyl 97.298 138.100 335.900 345.900 353.200 366.700

sonstige 229 5.400 0 0 0 0

Summe 384.496 444.000 658.200 675.100 689.500 709.200

Örtlicher Träger:

Hilfeart 2011 (vorl.)

2012 2013 2014 2015 2016

Hilfe zum Lebensunterhalt 344.748 299.300 353.700 364.300 375.200 386.400

Grundsicherung im Alter u. bei Erwerbsminderung

2.601.990 2.535.400 3.062.800 3.154.700 3.249.400 3.346.700

Hilfe zur Pflege 268.768 284.600 377.700 389.000 400.500 412.500

Eingliederungshilfe 0 0 0 0 0

Hilfe zur Gesundheit 146.077 144.100 94.000 94.000 94.000 94.000

Hilfe in besond. Lebenslagen

321.090 281.100 121.600 125.200 128.900 132.800

Sonstige Hilfen 0 24.700 600 600 600 600

Bildung und Teilhabe* 103.121 422.000 214.400 218.400 222.400 226.400

Summe 3.785.794 3.991.200 4.224.800 4.346.200 4.471.000 4.599.400

• für alle Rechtsbereiche außer SGB II

Ab 2014 werden die Transferaufwendungen für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung komplett erstattet.


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 50200 Sozial-,W ohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 -75.000 0 0 0 0



-17.284 -12.500 -12.500 -14.300 -14.300 -13.600


0 0 0 0 0 0


-50.000 -50.000 -50.000 -150.000 -50.000 -50.000




-66.739 -137.500 -62.500 -164.300 -64.300 -63.600

Investitionen Kostenstellenbereich 50200 Sozial-,Wo hnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 50200 Sozial-,Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

23850010 Grunderwerb für Container Traberhofstraße

0 -75.000 0 0 0 0 0

50000000 Sozialamt Einrichtung -3.041 -3.000 -3.000 0 -3.100 -3.100 -3.200

50000001 Sozialamt TUI-Systeme -13.993 -4.000 -4.000 0 -5.500 -5.500 -4.500

50700010 Zuschuss Pflegeversicherung ambulant

-50.000 -50.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000

50701011 Invest.zuschuss für Kompetenz- und Demenzzentrum

0 0 0 0 -100.000 0 0

50703000 Obdachlosenunterkünfte Einrichtung

-250 -5.500 -5.500 0 -5.700 -5.700 -5.900


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5060 0 Jobcenter Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



50600 Jobcenter


Verantw.Org.Einheit Sozial-, Wohnungs-, Versich.-, Grundsich.Amt

Zugeordnete Kostenstellen 450600 Jobcenter

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung der zugeordneten Kostenstelle: Jobcenter Rosenheim Stadt

- Vollzug des SGB II - Abrechnung der Verwaltungs- und Personalaufwendungen mit der

Bundesagentur - Abwicklung des Erstattungsverfahren für die KdU - Überprüfung und Heranziehung Unterhaltspflichtiger



Leistungsempfänger SGB II (Stichtag Dezember)

3.065 3.060 3.100


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 50600 Jobcent er Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 50 Sozial-,Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt

Kostenstellenbereich 50600 Jobcenter


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016

010 Steuern und ähnliche Abgaben 882.865 1.240.300 525.000 525.000 525.000 525.000





060 + Kostenerstattungen und -umlagen 1.184.545 821.700 821.700 821.700 821.700 821.700









-216 0 0 0 0 0


150 - Transferaufwendungen -48.919 0 -184.000 -187.700 -191.400 -195.200




-3.955.813 -3.952.700 -4.922.900 -5.125.800 -5.324.400 -5.528.500

190 + Finanzerträge 111 100 100 100 100 100



111 100 100 100 100 100


-3.955.702 -3.952.600 -4.922.800 -5.125.700 -5.324.300 -5.528.400




0 0 0 0 0 0


-3.955.702 -3.952.600 -4.922.800 -5.125.700 -5.324.300 -5.528.400




-3.955.702 -3.952.600 -4.922.800 -5.125.700 -5.324.300 -5.528.400


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Erläuterung zu Position 020 – Zuwendungen und allge meine Umlagen:

Ab 2012 einschließlich erhöhter Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung nach § 46 Abs. 5 und 6 SGB II (einschließlich der Erhöhung für das Bildungs- und Teilhabepaket): Darstellung der Höhe der Bundesbeteiligung für Unte rkunft und Heizung nach dem Vermittlungsergebnis: Zusammenstellung lt. Schreiben Landkreistag vom 23.02.2011

2011 bis 2013 2014 und Folgejahre

urspr. KdU-Bundesbeteiligung 24,50%Warmwasserbereitung 1,90%Verwaltungskosten Bildungspaket (SGB II, Kinderzuschlag, WohngeldG) 1,20%Zwischensumme: 27,60% 27,60%Mittagessen Hort + Schulsozialarbeiter 2,80%= Bundesbeteiligung nach § 46 Abs. 5 30,40% 27,60%zuzügl. Bildungspaket nach § 46 Abs. 6

(Ausgaben § 28 SGB II + § 6b BKKG) 5,40%tatsächliche Ausgaben des Vorjahres

= KdU-Bundesbeteiligung insgesamt 35,80% 27,6 % + Bildungspaket Erläuterung zu Position 150 – Transferaufwendungen des Teilergebnisplans:

- Bei den hier ausgewiesenen Beträgen handelt es sich um die Leistungen an Hilfeempfänger für Bildung und Teilhabe (nach dem SGB II).

Erläuterung zu Position 160 – Sonstige ordentliche Aufwendungen:

Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligung der Stadt für Leistungen nach dem SGB II

Hilfeart 2011

(vorl.) 2012 2013 2014 2015 2016

Leist. für Unterkunft / Heizung an Arbeitsuchende

7.363.285 7.550.000 7.500.000 7.725.000 7.956.800 8.195.500

Flankierende Maßnahmen zur Eingliederung Arbeitssuchender

12.220 12.000 115.500 289.400 298.100 307.000

Einmalige Leistungen an Arbeitssuchende

333.836 326.300 151.600 156.200 160.900 165.700

Summe 7.708.241 7.888.300 7.932.600 8.170.600 8.415.800 8.668.200


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Auszug aus dem Budgetbericht zum IV. Quartal 2012: Die Arbeitslosenzahlen (1.486) im Stadtgebiet Rosenheim haben sich gegenüber dem Vorjahresmonat (1.377) leich erhöht. Die Arbeitslosenquote für alle zivilen Erwerbspersonen liegt am 31.12.2012 im Stadtgebiet bei 4,6 % (Vorjahr 4,3 %). Die kräftige konjunkturelle Entwicklung im letzten Jahr hat sich etwas abgeschwächt. Dadurch sind die Arbeitslosenzahlen im Stadtgebiet leicht angestiegen. Die nachlassende Konjunktur hat sich negativ auf die Langzeitarbeitslosen ausgewirkt. Bei diesem Personenkreis, der durch seine physischen und körperlichen Einschränkungen schwer zu vermitteln ist, hat sich der Anteil an den Arbeitslosen von insgesamt 23,09 % auf 25,06 % leicht erhöht. Die Langzeitarbeitslosen werden überwiegend (86,66%) vom Jobcenter Rosenheim Stadt betreut. Weniger erfreulich ist, dass auch wieder mehr junge Mitbürger unter 25 Jahren von der Arbeitslosigkeit betroffen sind.

Arbeitsmarktstatistik Stadtgebiet Rosenheim Vergleich Monat Vorjahr Dez 11 Dez 12 Differenz Abweichung in %

Arbeitslose insgesamt 1.377 1.486 +109 +7,9% �

SGB III (ALG I) 495 595 +100 +20,2% � SGB II (ALG II) 882 891 +9 +1,0% �

davon Langzeitarbeitslose 318 375 +57 +17,9 �


Unter 25 Jahren 111 124 +13 +11,7% �


Ausländer 398 402 +4 +1,0% �

SGB III (ALG I) 139 154 +15 +10,8% � SGB II (ALG II) 259 248 -11 -4,2% �


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 50600 Jobcenter Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5100 0 Amt für Kinder,Jugendliche und Familien Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt

51 Amt für Kinder,Jugendliche und Familien




Verantw.Org.Einheit Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

Zugeordnete Kostenstellen 451000 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 744000 Schülercafe Fürstätt, Am Gries 11 b 744100 Jugendtreff Energy, Oberwöhrstraße 82 744200 Jugendtreff Jump, Prinzregentenstraße 73 745000 Jugendzentrum, Rathausstraße 26, Reichenbachstr. 2 746000 Jugendfreizeitgelände (am Happinger-Au-See),

Waldstr. 25


Amt für Kinder, Jugendliche und Familien: Regionale Sozialdienste (Nord, Ost, West), sozialpädagogische Familienhilfe Ambulante u. stationäre Hilfen zur Erziehung Jugendhilfe in Einrichtungen, Förderung und Betrieb der Einrichtungen Bedarfsträger für Kindertageseinrichtungen (Krippe, Kindergarten, Hort) Rechts- und Fachaufsicht über Kindertageseinrichtungen, Jugendhilfeplanung Wirtschaftliche Jugendhilfe (u.a. Kosten-, Beitragsübernahme), Vollzeitpflege Tagespflege, Adoption, Beistandschaften, Vormundschaften, Pflegschaften Jugendsozialarbeit, Jugendgerichtshilfe, Gesetzlicher Jugendschutz, präventiver Jugendschutz, Kommunale Jugendarbeit, Freizeitmaßnahmen Offene Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit an Schulen Trennungs- und Scheidungsberatung, Kinderschutz (Koordinierende Kinderschutzstelle) Jugendtreffs und Jugendfreizeitgelände: Bedarfsträgerschaft des Jugendamtes für die an den Stadtjugendring verpachteten/vermieteten Objekte


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5100 0 Amt für Kinder,Jugendliche und Familien Stadt Rosenheim



Fälle Beistandschaften / Vormundschaften / Pflegschaften

913 905 910

Fälle im Sozialraum 209 220 210

Fälle Übernahme Kita-Beiträge 71 780 750

Fälle UnterhaltsvorschussG (UVG) 263 290 280

Jahresziele 2013 Kostenstelle 451000, Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

� Ausbau flexibler sozialräumlicher Hilfen für Familien in Rosenheim (z.B. Anzahl der Familien, die vom Konzept Familienrat erfasst werden, von 12 auf 20 – 25 erhöhen)


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51000 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 51 Amt für Kinder,Jugendliche und Familien

Kostenstellenbereich 51000 Amt für Kinder,Jugendliche und Familien


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016






060 + Kostenerstattungen und -umlagen 888.892 1.041.000 1.592.000 1.362.000 1.362.000 1.362.000









-38.210 -64.600 -80.600 -66.150 -66.150 -66.150






-10.026.687 -10.150.300 -10.193.050 -10.735.000 -11.026.000 -11.077.700




0 0 0 0 0 0


-10.026.687 -10.150.300 -10.193.050 -10.735.000 -11.026.000 -11.077.700




42 0 0 0 0 0


-10.026.645 -10.150.300 -10.193.050 -10.735.000 -11.026.000 -11.077.700




-10.100.647 -10.348.700 -10.404.550 -10.944.500 -11.236.400 -11.298.700


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Erläuterung zu Position 150 – Transferaufwendungen des Teilergebnisplans: - Aufteilung der Zuwendungen an Dritte siehe Anlage zum Haushaltsplan ab Seite B / 1

- Transferleistungen der Jugendhilfe: Aufteilung nach Produkten:

Hilfeart Jahr 2011 (vorl.)

Jahr 2012 Jahr 2013 Jahr 2014 Jahr 2015 Jahr 2016

Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

928.938 1.000.000 1.300.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000

Förderung von Kindern in Tagespflege

31.748 20.100 110.100 110.100 110.105 110.105

Schul- und Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz

473 800 800 800 800 800

Förderung der Erziehung in der Familie

96.717 88.400 88.400 88.400 92.820 92.820

Hilfen zur Erziehung 3.205.195 3.016.000 3.016.000 3.016.000 3.164.725 3.164.725

Inobhutnahme und Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen

1.667.173 1.613.500 1.613.500 1.613.500 1.693.750 1.693.750

Summe 5.930.245 5.738.800 6.138.800 6.338.800 6.572.300 6.572.300

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51000 Amt für K inder,Jugendliche und Familien Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 0 0 0 229.800 138.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 229.800 138.000


0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 0 -7.000 0 -600.000 -360.000


-14.072 -47.500 -32.100 -18.500 -18.500 -18.500


0 0 0 0 0 0


-150 -1.600 -1.600 0 0 0




-14.222 -49.100 -40.700 -18.500 -388.700 -240.500


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Investitionen Kostenstellenbereich 51000 Amt für Ki nder,Jugendliche und Familien Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51000 Amt für Kinder,Jugendliche und Familien

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

51000000 Jugendamt Einrichtung -1.721 -1.000 -2.300 0 -2.000 -2.000 -2.000

51000001 Jugendamt TUI-Systeme -7.594 -9.300 -16.100 0 -4.500 -4.500 -4.500

51705000 Jugendarbeit Einrichtung, Ausstattung

-3.666 -31.100 -11.600 0 -10.000 -10.000 -10.000

51705001 Jugendarbeit TUI-Systeme

-1.091 -6.100 -2.100 0 -2.000 -2.000 -2.000

51705010 Inv.zu. an Stadtjugendring f. Containerfahrzeug

0 -1.600 -1.600 0 0 0 0

51705011 Inv.zu. an Stadtjugendring für Carport

-150 0 0 0 0 0 0

65522010 Jugendfreizeithaus: Zaunanlage

0 0 -7.000 0 0 0 0

65523010 Jugendtreff Energy: Neubau

0 0 0 0 0 -370.200 -222.000


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5110 0 Kindertages-einrichtungen allgemein Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51100 Kindertageseinrichtungen allgemein



Zugeordnete Kostenstellen 451100 Kindertageseinrichtungen allgemein 741400 Pavillon Kindergarten St. Michael


Kindergärten (Kindertageseinrichtungen): - Förderung (Bildung, Betreuung und Erziehung) von Kindern in

Kindertageseinrichtungen im Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes

- Sicherstellung und Weiterentwicklung der Qualität der Förderung in KiTas

Pavillon Kindergarten St. Michael:

- Bedarfsträgerschaft für den von der Stadt an die Kath. Kirchenstiftung überlassenen Pavillon

Erläuterung für Kindertagesstätten in nicht-städtischen Gebäuden und Gastkinder in Kindergärten außerhalb der Stadt



Anzahl Kita-Gruppen 37 37 37

Betreute Kinder jeweils zum 01.01. 760 781 753

Jahresziele 2013 Kostenstelle 451100, Kindertageseinrichtungen allgemein

� Ausbau der Krippenplätze von 18 Gruppen (max. 216 Plätzen) auf 43 Gruppen (max. 516 Plätze) sowie der Hortplätze von 18 Gruppen (max. 460 Plätze) auf 20 Gruppen (max. 510 Plätze) gem. Jugendhilfeplanung


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51100 Kindert ageseinrichtungen allgemein Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51100 Kindertageseinrichtungen allgemein


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -9.587 0 0 0 0 0











-51.672 -61.300 -62.400 -62.400 -62.400 -62.400



160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 -100 0 0 0 0



-1.234.862 -1.695.700 -1.826.800 -2.220.900 -2.411.800 -2.441.800




0 0 0 0 0 0


-1.234.862 -1.695.700 -1.826.800 -2.220.900 -2.411.800 -2.441.800




0 0 0 0 0 0


-1.234.862 -1.695.700 -1.826.800 -2.220.900 -2.411.800 -2.441.800




-1.235.387 -1.712.900 -1.844.700 -2.239.000 -2.429.900 -2.459.900


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51100 Kindertag eseinrichtungen allgemein Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 15.000 867.100 2.158.600 748.000 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 15.000 867.100 2.158.600 748.000 0 0


0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


-15.000 -3.103.600 -3.994.200 -474.800 0 0

112 - Ausz. für sonst. Investitionstätigkeit -1.859.775 0 0 0 0 0

113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -1.874.775 -3.103.600 -3.994.200 -474.800 0 0


-1.859.775 -2.236.500 -1.835.600 273.200 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51100 Kindertage seinrichtungen allgemein Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51100 Kindertageseinrichtungen allgemein

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

51701019 Invest.zuschuss an St. Michael für Außenanlagen

-56.975 0 0 0 0 0 0

51701023 Invest.zuschuss an Klinikum für Neubau Krippe

-1.164.600 -42.300 0 0 0 0 0

51701024 Inv.zu. an Kath. Kirche für Krippe St. Michael

-15.000 0 0 0 0 0 0

51701025 Inv.zu. an AWO für Neubau Krippe Flötzingerwiese

-638.200 -813.200 -244.600 0 0 0 0


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Investitionen Kostenstellenbereich 51100 Kindertage seinrichtungen allgemein Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51100 Kindertageseinrichtungen allgemein

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

51701027 Inv.zu. an SWRO für Krippe Mühlbachbogen

0 -329.000 -1.002.900 0 -344.800 0 0

51701028 Inv.zu. an Pfarramt f. Neubau KiGa/Krippe Oberwöhr

0 -1.075.000 -275.000 0 0 0 0

51701031 Inv.zu. an AWO für Neubau Krippe Frühlingstr.

0 -400.000 -1.900.000 0 -130.000 0 0

51701037 Inv.zu. an e.V. für Krippe am Waldorfkindergarten

0 -215.100 -188.100 0 0 0 0

51701038 Inv.zu. an freien Träger für Krippe Marienberger.

0 -229.000 0 0 0 0 0

51701039 Inv.zu. an Studentenwerk für Krippe Studentenflöhe

0 0 -383.600 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5110 1 Kindergarten Löwenzahn Kaiserstraße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451101 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße 740100 Kindergarten Kaiserstraße 42

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße - Wahrnehmung von Trägeraufgaben für den Städtischen Kindergarten Kindergarten Kaiserstraße 42: - Bedarfsträgerschaft des Jugendamtes für den Städtischen Kindergarten






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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51101 Kinderg arten Löwenzahn, Kaiserstraße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51101 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-56.026 -64.650 -74.450 -74.450 -65.450 -65.450






-126.376 -205.250 -207.650 -208.550 -210.850 -208.650




0 0 0 0 0 0


-126.376 -205.250 -207.650 -208.550 -210.850 -208.650




0 0 0 0 0 0


-126.376 -205.250 -207.650 -208.550 -210.850 -208.650




-128.632 -363.550 -374.150 -376.950 -381.550 -381.650


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51101 Kindergar ten Löwenzahn, Kaiserstraße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-8.570 -5.800 -12.500 -13.500 -13.500 -13.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-8.570 -5.800 -12.500 -13.500 -13.500 -13.500

Investitionen Kostenstellenbereich 51101 Kindergart en Löwenzahn, Kaiserstraße Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51101 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

51401000 Kindergarten Kaiserstraße Einrichtung

-4.538 -5.300 -11.900 0 -12.000 -12.000 -12.000

51401001 Kindergarten Kaiserstraße TUI-Systeme

-1.056 -500 -600 0 -1.500 -1.500 -1.500


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5110 2 Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451102 Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße 740200 Kindertagesstätte Zinnkopfstraße 2

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße - Wahrnehmung von Trägeraufgaben für den Städtischen Kindergarten Kindertagesstätte Zinnkopfstraße 2: - Bedarfsträgerschaft des Jugendamtes für den Städtischen Kindergarten






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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51102 Kindert agesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51102 Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-60.734 -63.000 -60.950 -28.950 -24.350 -24.350






-215.068 -234.050 -254.350 -378.550 -413.350 -417.950




0 0 0 0 0 0


-215.068 -234.050 -254.350 -378.550 -413.350 -417.950




0 0 0 0 0 0


-215.068 -234.050 -254.350 -378.550 -413.350 -417.950




-216.105 -347.050 -373.150 -497.850 -534.750 -541.450


-- Seite 249 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51102 Kindertag esstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-5.414 -9.880 -16.100 -11.500 -7.500 -7.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-4.994 -9.880 -16.100 -11.500 -7.500 -7.500

Investitionen Kostenstellenbereich 51102 Kindertage sstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51102 Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

51402000 Kindergarten Zinnkopfstraße Einrichtung

-3.135 -9.680 -15.500 0 -10.000 -6.000 -6.000

51402001 Kindergarten Zinnkopfstraße TUI-Systeme

-2.279 -200 -600 0 -1.500 -1.500 -1.500


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5110 3 Kindergarten Happing Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51103 Kindergarten Happing



Zugeordnete Kostenstellen 451103 Kindergarten Happing 740300 Kindergarten Happing, Kaltwiesstraße 20


Kindergarten Happing: - Förderung (Bildung, Betreuung und Erziehung) von Kindern in



Kindergarten Happing, Kaltwiesstraße 20:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an die Arbeiterwohlfahrt überlassene Objekt






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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51103 Kinderg arten Happing Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51103 Kindergarten Happing


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















0 0 0 0 0 0






-293.622 -301.200 -305.500 -309.100 -320.600 -324.200




0 0 0 0 0 0


-293.622 -301.200 -305.500 -309.100 -320.600 -324.200




0 0 0 0 0 0


-293.622 -301.200 -305.500 -309.100 -320.600 -324.200




-293.622 -324.600 -332.600 -336.300 -348.000 -351.800


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51103 Kindergar ten Happing Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


-887 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -887 -10.000 -70.000 0 0 0


-887 -10.000 -70.000 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51103 Kindergart en Happing Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51103 Kindergarten Happing

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

65403011 Kindergarten Happing: Abbruch und Neubau

0 -10.000 -70.000 0 0 0 0


-- Seite 253 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5110 4 Kindergarten Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies) Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451104 Kindergarten Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies)

740400 Kindergarten Aisingerwies, Severinstraße 7


Kindergarten Noahs Arche: - Förderung (Bildung, Betreuung und Erziehung) von Kindern in



Kindergarten Aisingerwies, Severinstraße 7:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an die Ev. Versöhnungskirche überlassene Objekt





Erläuterung: Ab Herbst 2013 zusätzlich 2 Krippengruppen


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51104 Kinderg arten Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies) Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51104 Kindergarten Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies)


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















0 0 0 0 0 0






-122.103 -121.700 -156.200 -242.000 -244.200 -246.400




0 0 0 0 0 0


-122.103 -121.700 -156.200 -242.000 -244.200 -246.400




0 0 0 0 0 0


-122.103 -121.700 -156.200 -242.000 -244.200 -246.400




-122.103 -171.700 -221.900 -311.900 -314.600 -317.600


-- Seite 255 von 356 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51104 Kindergar ten Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 289.500 463.100 115.800 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 289.500 463.100 115.800 0 0


0 0 0 0 0 0



0 0 -50.000 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 -20.000 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -13.172 -993.100 -516.200 0 0 0


-13.172 -703.600 -53.100 115.800 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51104 Kindergart en Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies) Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51104 Kindergarten Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies)

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

51404005 Krippe Severinstraße Ersteinrichtung

0 0 -20.000 0 0 0 0

65404005 Krippe Aisingerwies: Ersteinrichtung

0 0 -26.000 0 6.000 0 0

65404010 Krippe Severinstraße: Neubau

-13.172 -993.100 -446.200 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5110 5 Kindergarten Hl. Familie Kastenau Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451105 Kindergarten Hl. Familie Kastenau 740500 Kindergarten Kastenau, Erlenweg 20


Kindergarten Hl. Familie Kastenau: - Förderung (Bildung, Betreuung und Erziehung) von Kindern in



Kindergarten Kastenau, Erlenweg 20:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an das Kath. Pfarramt Hl. Familie überlassene Objekt






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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51105 Kinderg arten Hl. Familie Kastenau Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51105 Kindergarten Hl. Familie Kastenau


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















0 0 0 0 0 0






-122.668 -124.800 -119.300 -120.600 -125.000 -126.300




0 0 0 0 0 0


-122.668 -124.800 -119.300 -120.600 -125.000 -126.300




0 0 0 0 0 0


-122.668 -124.800 -119.300 -120.600 -125.000 -126.300




-122.668 -148.800 -144.800 -146.300 -150.800 -152.200


-- Seite 258 von 356 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51105 Kindergar ten Hl. Familie Kastenau Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit 0 0 -45.000 0 0 0


0 0 -45.000 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51105 Kindergart en Hl. Familie Kastenau Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51105 Kindergarten Hl. Familie Kastenau

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

65405010 Kindergarten Kastenau: Personalraum

0 0 -45.000 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5110 6 Kindergarten und -hort St. Quirin Fürstätt Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51106 Kindergarten und -hort St. Quirin Fürstätt



Zugeordnete Kostenstellen 451106 Kindergarten und –hort St. Quirin Fürstätt 740600 Kindergarten und -hort Fürstätt, Am Gries 7


Kindergarten und -hort St. Quirin Fürstätt: - Förderung (Bildung, Betreuung und Erziehung) von Kindern in



Kindergarten und -hort Fürstätt, Am Gries 7:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an die Caritas überlassene Objekt






-- Seite 260 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51106 Kinderg arten und -hort St. Quirin Fürstätt Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51106 Kindergarten und -hort St. Quirin Fürstätt


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















0 0 0 0 0 0






-422.725 -439.400 -389.500 -394.000 -401.200 -405.700




0 0 0 0 0 0


-422.725 -439.400 -389.500 -394.000 -401.200 -405.700




0 0 0 0 0 0


-422.725 -439.400 -389.500 -394.000 -401.200 -405.700




-422.725 -499.900 -454.600 -459.200 -466.700 -471.500


-- Seite 261 von 356 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51106 Kindergar ten und -hort St. Quirin Fürstätt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 110.000 30.000 0 0 0


0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -476.157 -18.200 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -476.157 -18.200 0 0 0 0


-476.157 91.800 30.000 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51106 Kindergart en und -hort St. Quirin Fürstätt Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51106 Kindergarten und -hort St. Quirin Fürstätt

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

65412010 Hort Fürstätt: energetische Sanierung

-145.490 0 0 0 0 0 0

65412011 Hort Fürstätt: Umbau Dachgeschoß

-109.253 0 0 0 0 0 0

65412012 Hort Fürstätt: Generalinstandsetzung BA II: Umbau

-221.413 -18.200 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5110 7 Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51107 Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße



Zugeordnete Kostenstellen 451107 Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße 740700 Kindergarten Hailerstraße 30


Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße: - Förderung (Bildung, Betreuung und Erziehung) von Kindern in



Kindergarten Hailerstraße 30:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an die ev. Apostelkirche überlassene Objekt






-- Seite 263 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51107 Kinderg arten Apostelkirche, Hailerstraße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51107 Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















0 0 0 0 0 0






-181.547 -177.100 -188.300 -190.300 -196.700 -198.700




0 0 0 0 0 0


-181.547 -177.100 -188.300 -190.300 -196.700 -198.700




0 0 0 0 0 0


-181.547 -177.100 -188.300 -190.300 -196.700 -198.700




-181.547 -234.100 -247.200 -249.600 -256.600 -259.100


-- Seite 264 von 356 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51107 Kindergar ten Apostelkirche, Hailerstraße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


-- Seite 265 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5110 8 Kindergarten Klabautermann, Innstraße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451108 Kindergarten Klabautermann, Innstraße 740800 Kindergarten Innstraße 52 a


Kindergarten Klabautermann, Innstraße: - Förderung (Bildung, Betreuung und Erziehung) von Kindern in



Kindergarten Innstraße 52a:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an das Diakonische Werk überlassene Objekt






-- Seite 266 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51108 Kinderg arten Klabautermann, Innstraße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51108 Kindergarten Klabautermann, Innstraße


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















0 0 0 0 0 0

140 - Bilanzielle Abschreibung 0 -800 -800 -800 -800 -800





-266.784 -272.800 -271.900 -275.200 -286.800 -290.100




0 0 0 0 0 0


-266.784 -272.800 -271.900 -275.200 -286.800 -290.100




0 0 0 0 0 0


-266.784 -272.800 -271.900 -275.200 -286.800 -290.100




-266.784 -309.800 -312.200 -319.600 -331.300 -334.800


-- Seite 267 von 356 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51108 Kindergar ten Klabautermann, Innstraße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




0 0 -180.000 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51108 Kindergart en Klabautermann, Innstraße Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51108 Kindergarten Klabautermann, Innstraße

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

65409010 Kindergarten Innstraße: Ersatzbau

0 0 -180.000 0 0 0 0


-- Seite 268 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5110 9 Kindergarten Heilig Blut Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451109 Kindergarten Heilig Blut 740900 Kindergarten Heilig Blut, Holbeinstraße 1


Kindergarten Heilig Blut: - Förderung (Bildung, Betreuung und Erziehung) von Kindern in



Kindergarten Heilig Blut, Holbeinstraße 1:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an das kath. Pfarramt Hl. Blut überlassene Objekt






-- Seite 269 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51109 Kinderg arten Heilig Blut Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51109 Kindergarten Heilig Blut


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-11.624 -11.700 -11.700 -11.700 -11.700 -11.700






-287.818 -277.600 -289.300 -287.200 -296.000 -299.300




0 0 0 0 0 0


-287.818 -277.600 -289.300 -287.200 -296.000 -299.300




0 0 0 0 0 0


-287.818 -277.600 -289.300 -287.200 -296.000 -299.300




-287.818 -366.900 -382.700 -381.600 -391.500 -396.000


-- Seite 270 von 356 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51109 Kindergar ten Heilig Blut Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





-771 0 0 0 0 0



0 0 -2.000 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -771 0 -2.000 0 0 0


-771 0 -2.000 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51109 Kindergart en Heilig Blut Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51109 Kindergarten Heilig Blut

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

51410000 Kindergarten Hl. Blut: Einrichtung

0 0 -2.000 0 0 0 0

51410010 Kindergarten Hl. Blut: Kanalherstellungsbeitrag

-771 0 0 0 0 0 0


-- Seite 271 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5111 0 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt, Endorfer Au Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451110 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt, Endorfer Au 741000 Kindergarten und -hort Endorfer Au, Oberwöhrstraße

50


Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt, Endorferau: - Förderung (Bildung, Betreuung und Erziehung) von Kindern in



Kindergarten und -hort Endorferau, Oberwöhrstraße 50:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an das Diakonische Werk überlassene Objekt





Erläuterung Ab Herbst 2013 2 zusätzliche Krippengruppen


-- Seite 272 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51110 Kinderg arten und Hort Villa Kunterbunt, Endorfer Au Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51110 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt, Endorfer Au


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















0 0 0 0 0 0






-261.300 -264.300 -301.800 -380.000 -397.100 -400.700




0 0 0 0 0 0


-261.300 -264.300 -301.800 -380.000 -397.100 -400.700




0 0 0 0 0 0


-261.300 -264.300 -301.800 -380.000 -397.100 -400.700




-261.300 -314.000 -374.500 -457.300 -474.700 -478.600


-- Seite 273 von 356 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51110 Kindergar ten und Hort Villa Kunterbunt, Endorfer Au Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -65.013 -1.059.100 -425.800 0 0 0


0 0 -56.400 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 -20.000 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -65.013 -1.059.100 -502.200 0 0 0


-65.013 -628.500 -111.200 137.300 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51110 Kindergart en und Hort Villa Kunterbunt, Endorfer Au Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51110 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt Endorfer Au

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

51421005 Krippe Endorfer Au Ersteinrichtung

0 0 -20.000 0 0 0 0

65421005 Krippe Endorfer Au: Ersteinrichtung

0 0 -32.400 0 6.000 0 0

65421010 Krippe Endorfer Au: Anbau

-65.013 -1.059.100 -425.800 0 0 0 0


-- Seite 274 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5111 1 Kindergarten Arche Noah Küpferling Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451111 Kindergarten Arche Noah Küpferling 741200 Kindergarten Küpferling, Steiermarkweg 1 a


Kindergarten Arche Noah Küpferling: - Förderung (Bildung, Betreuung und Erziehung) von Kindern in



Kindergarten Küpferling, Steiermarkweg 1a:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an die Kirchenstiftung Christkönig überlassene Objekt






-- Seite 275 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51111 Kinderg arten Arche Noah Küpferling Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51111 Kindergarten Arche Noah Küpferling


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















0 0 0 0 0 0

140 - Bilanzielle Abschreibung 0 -900 -900 -900 -900 -900





-284.590 -289.700 -306.300 -309.900 -325.700 -329.300




0 0 0 0 0 0


-284.590 -289.700 -306.300 -309.900 -325.700 -329.300




0 0 0 0 0 0


-284.590 -289.700 -306.300 -309.900 -325.700 -329.300




-284.590 -344.000 -362.600 -366.700 -382.900 -387.100


-- Seite 276 von 356 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51111 Kindergar ten Arche Noah Küpferling Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


-1.041 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -1.041 0 0 0 0 0


-1.041 0 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51111 Kindergart en Arche Noah Küpferling Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51111 Kindergarten Arche Noah Küpferling

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

51701036 Inv.zu. an Kirchenstiftung Christkönig für KiGa

-1.041 0 0 0 0 0 0


-- Seite 277 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5111 2 Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451112 Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße 741300 Kindergarten Gluckstraße 44

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße - Wahrnehmung von Trägeraufgaben für den Städtischen Kindergarten Kindergarten Gluckstraße 44:

- Bedarfsträgerschaft des Jugendamtes für den Städtischen

Kindergarten






-- Seite 278 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51112 Kinderg arten Muggelstein, Gluckstraße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51112 Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-26.010 -28.900 -30.050 -30.050 -30.050 -30.050






-99.638 -102.020 -99.850 -98.550 -97.250 -96.250




0 0 0 0 0 0


-99.638 -102.020 -99.850 -98.550 -97.250 -96.250




0 0 0 0 0 0


-99.638 -102.020 -99.850 -98.550 -97.250 -96.250




-100.406 -188.420 -190.650 -190.150 -189.850 -189.850


-- Seite 279 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51112 Kindergar ten Muggelstein, Gluckstraße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 -3.100 0 0 0 0


-1.868 -3.500 -5.500 -5.000 -5.000 -5.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-568 -4.800 -5.500 -5.000 -5.000 -5.000

Investitionen Kostenstellenbereich 51112 Kindergart en Muggelstein, Gluckstraße Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51112 Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

51419000 Kindergarten Gluckstraße Einrichtung

-1.453 -1.700 -4.900 0 -3.500 -3.500 -3.500

51419001 Kindergarten Gluckstraße TUI-Systeme

-414 -1.800 -600 0 -1.500 -1.500 -1.500

65419010 Kindergarten Gluckstraße: Kletterwand

0 -3.100 0 0 0 0 0


-- Seite 280 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5120 1 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51201 Hort Innsbrucker Jonathan, Straße



Zugeordnete Kostenstellen 451201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße 742000 Kinderhort Jonathan, Innsbrucker Straße 1 a


Kinderhort Jonathan, Innsbrucker Straße: - Förderung (Bildung, Betreuung und Erziehung) von Kindern in



Kinderhort Innsbrucker Straße 1a:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an die Nachbarschaftshilfe KiTa gGmbH überlassene Objekt





Erläuterung Erweiterung um 2 Gruppen


-- Seite 281 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51201 Hort Jo nathan, Innsbrucker Straße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















0 0 0 0 0 0



160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.003 -100 -100 -100 -100 -100



-229.096 -236.100 -261.700 -307.000 -310.300 -313.500




0 0 0 0 0 0


-229.096 -236.100 -261.700 -307.000 -310.300 -313.500




0 0 0 0 0 0


-229.096 -236.100 -261.700 -307.000 -310.300 -313.500




-229.096 -262.600 -289.700 -335.100 -338.700 -342.100


-- Seite 282 von 356 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51201 Hort Jona than, Innsbrucker Straße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 -500 -441.100 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 -15.000 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit 0 -500 -456.100 0 0 0


1.000 1.500 -456.100 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51201 Hort Jonat han, Innsbrucker Straße Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

51701042 Inv.zu. Nachbar. Ausstatt. Notgr. Hort Jonathan

0 0 -15.000 0 0 0 0

65407011 Hort Innsbrucker Str.: div. Umbauten

0 -500 -100 0 0 0 0

65425010 Hort Innsbrucker Str.: Container für Übergangsgr.

0 0 -391.000 0 0 0 0

65425011 Hort Innsbrucker Str.: Erweiterung

0 0 -50.000 0 0 0 0


-- Seite 283 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5120 3 Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451203 Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße 742300 Kinderhort Prinzregentenstraße


Kinderhort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße: - Förderung (Bildung, Betreuung und Erziehung) von Kindern in



Kinderhort Prinzregentenstraße 62:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an den Vinzentius-Verein überlassene Objekt






-- Seite 284 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51203 Hort St . Vinzenz, Prinzregentenstraße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51203 Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















0 0 0 0 0 0






-142.460 -151.900 -160.800 -162.400 -164.000 -165.600




0 0 0 0 0 0


-142.460 -151.900 -160.800 -162.400 -164.000 -165.600




0 0 0 0 0 0


-142.460 -151.900 -160.800 -162.400 -164.000 -165.600




-142.460 -183.100 -195.500 -197.300 -199.100 -200.900


-- Seite 285 von 356 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51203 Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 -800 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit 0 -800 0 0 0 0


0 -800 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51203 Hort St. V inzenz, Prinzregentenstraße Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51203 Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

65414010 Hort Prinzregentenstr.: Neubau

0 -800 0 0 0 0 0


-- Seite 286 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5120 4 Kinderhaus Aising Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51204 Kinderhaus Aising



Zugeordnete Kostenstellen 451204 Kinderhaus Aising 741100 Kinderhaus Aising, Max-Hickl-Straße 5


Kinderhaus Aising: - Förderung (Bildung, Betreuung und Erziehung) von Kindern in



Kinderhaus Aising, Max-Hickl-Straße 5:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an die Nachbarschaftshilfe KiTa gGmbH überlassene Objekt






-- Seite 287 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51204 Kinderh aus Aising Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51204 Kinderhaus Aising


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















0 0 0 0 0 0



160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.190 -300 -450 -450 -450 -450



-361.799 -370.900 -339.250 -343.050 -360.450 -362.350




0 0 0 0 0 0


-361.799 -370.900 -339.250 -343.050 -360.450 -362.350




0 0 0 0 0 0


-361.799 -370.900 -339.250 -343.050 -360.450 -362.350




-372.479 -429.500 -406.650 -410.650 -428.350 -430.550


-- Seite 288 von 356 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51204 Kinderhau s Aising Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 -1.500 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




0 0 -1.500 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51204 Kinderhaus Aising Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51204 Kinderhaus Aising

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

Ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

51415000 Einrichtung Kinderhaus Aising

0 0 -1.500 0 0 0 0


-- Seite 289 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5120 5 Hort Taka Tuka Land Happing Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451205 Hort Taka Tuka Land Happing 742400 Kinderhort Happing


Kinderhort Taka Tuka Land Happing: - Förderung (Bildung, Betreuung und Erziehung) von Kindern in








-- Seite 290 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51205 Hort Ta ka Tuka Land Happing Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51205 Hort Taka Tuka Land Happing


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















0 0 0 0 0 0

140 - Bilanzielle Abschreibung 0 -1.100 -600 -600 -600 -600





-189.353 -178.300 -149.700 -151.200 -152.700 -154.200




0 0 0 0 0 0


-189.353 -178.300 -149.700 -151.200 -152.700 -154.200




0 0 0 0 0 0


-189.353 -178.300 -149.700 -151.200 -152.700 -154.200




-189.353 -191.500 -163.300 -164.900 -166.600 -168.200


-- Seite 291 von 356 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51205 Hort Taka Tuka Land Happing Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


-3.200 0 0 0 0 0




-3.200 0 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51205 Hort Taka Tuka Land Happing Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51205 Hort Taka Tuka Land Happing

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

51701018 Invest.zuschuss an AWO für KiGa/KiHo Happing

-3.200 0 0 0 0 0 0


-- Seite 292 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5120 6 Hort „Am Entenbach“ Erlenau Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51206 Hort „Am Entenbach“ Erlenau



Zugeordnete Kostenstellen 451206 Hort „Am Entenbach“ Erlenau 742200 Kinderhort Erlenau, Sixtstraße 5


Kinderhort „Am Entenbach“ Erlenau: - Förderung (Bildung, Betreuung und Erziehung) von Kindern in



Kinderhort Erlenau, Sixtstr. 5:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an die Arbeiterwohlfahrt überlassene Objekt

einschließlich Betreuung in einer Kindergartengruppe






-- Seite 293 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51206 Hort „A m Entenbach“ Erlenau Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51206 Hort „Am Entenbach“ Erlenau


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















0 0 0 0 0 0






-193.606 -200.200 -208.100 -210.300 -212.500 -214.700




0 0 0 0 0 0


-193.606 -200.200 -208.100 -210.300 -212.500 -214.700




0 0 0 0 0 0


-193.606 -200.200 -208.100 -210.300 -212.500 -214.700




-193.606 -246.800 -257.100 -259.400 -261.900 -264.200


-- Seite 294 von 356 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51206 Hort „Am Entenbach“ Erlenau Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


-1.744 0 0 0 0 0




-1.744 0 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51206 Hort „Am E ntenbach“ Erlenau Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51206 Hort „Am Entenbach“ Erlenau

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

51701033 Inv.zuschuss an AWO für KiGa / KiHo Erlenau

-1.744 0 0 0 0 0 0


-- Seite 295 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5120 7 Kinderkrippe Meraner Straße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51207 Kinderkrippe Meraner Straße



Zugeordnete Kostenstellen 451207 Kinderkrippe Meranerstraße 742500 Kinderkrippe Meranerstraße


Kinderkrippe Meraner Straße: - Förderung (Bildung, Betreuung und Erziehung) von Kindern in



Neubau für eine viergruppige Kinderkrippe mit Mehrzweckraum

Erläuterung Baubeginn 2012, Fertigstellung Herbst 2013


-- Seite 296 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51207 Kinderk rippe Meraner Straße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51207 Kinderkrippe Meraner Straße


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















0 0 0 0 0 0






0 0 -54.300 -214.100 -216.500 -218.900




0 0 0 0 0 0


0 0 -54.300 -214.100 -216.500 -218.900




0 0 0 0 0 0


0 0 -54.300 -214.100 -216.500 -218.900




0 0 -83.200 -258.900 -261.500 -264.200


-- Seite 297 von 356 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51207 Kinderkri ppe Meraner Straße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -83.867 -1.606.000 -588.400 0 0 0


0 0 -102.000 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 -45.000 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -83.867 -1.606.000 -735.400 0 0 0


-83.867 -1.081.600 -218.400 272.800 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51207 Kinderkrip pe Meraner Straße Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51207 Kinderkrippe Meraner Straße

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

51420005 Krippe Meraner Straße Ersteinrichtung

0 0 -45.000 0 0 0 0

65420005 Krippe Meraner Straße: Ersteinrichtung

0 0 -102.000 0 60.000 0 0

65420010 Krippe Meraner Straße: Neubau

-83.867 -1.606.000 -588.400 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5120 8 Kinderhaus Finsterwalder Straße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51208 Kinderhaus Finsterwalder Straße



Zugeordnete Kostenstellen 451208 Kinderhaus Finsterwalderstraße 742600 Kinderhaus Finsterwalderstraße

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kinderhaus Finsterwalder Straße:

- Förderung (Bildung, Betreuung und Erziehung) von Kindern in Kindertageseinrichtungen im Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes

- Sicherstellung und Weiterentwicklung der Qualität der Förderung in

KiTas

Neubau für eine dreigruppige Kinderkrippe, eine Kindergarten- und eine altersgemischte Gruppe in Trägerschaft der Stadt



-- Seite 299 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51208 Kinderh aus Finsterwalder Straße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51208 Kinderhaus Finsterwalder Straße


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















0 0 -13.050 -31.750 -31.750 -31.750






0 0 -125.150 -99.850 -95.650 -91.050




0 0 0 0 0 0


0 0 -125.150 -99.850 -95.650 -91.050




0 0 0 0 0 0


0 0 -125.150 -99.850 -95.650 -91.050




0 0 -180.750 -202.250 -198.850 -195.250


-- Seite 300 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51208 Kinderhau s Finsterwalder Straße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -93.547 -1.664.000 -1.389.300 0 0 0


0 0 -121.400 -2.500 -2.500 -2.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -93.547 -1.664.000 -1.510.700 -2.500 -2.500 -2.500


-93.547 -1.441.200 -988.500 285.300 -2.500 -2.500

Investitionen Kostenstellenbereich 51208 Kinderhaus Finsterwalder Straße Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51208 Kinderhaus Finsterwalder Straße

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

51422005 Krippe Finsterwalderstraße Ersteinrichtung

0 0 -65.000 0 -2.500 -2.500 -2.500

65422005 Kinderhaus Finsterwalderstr. Ersteinrichtung

0 0 -56.400 0 37.500 0 0

65422010 Kinderhaus Finsterwalderstr.: Neubau

-93.547 -1.664.000 -1.389.300 0 0 0 0


-- Seite 301 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5120 9 Kinderkrippe Aising Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51209 Kinderkrippe Aising



Zugeordnete Kostenstellen 451209 Kinderkrippe Aising 742700 Kinderkrippe Aising, Gärtnerstraße

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kinderkrippe Aising:

- Förderung (Bildung, Betreuung und Erziehung) von Kindern in Kindertageseinrichtungen im Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes

- Sicherstellung und Weiterentwicklung der Qualität der Förderung in

KiTas

Neubau für eine viergruppigen Kinderkrippe an der Gärtnerstraße



-- Seite 302 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51209 Kinderk rippe Aising Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51209 Kinderkrippe Aising


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016








075 + Auflösung von Sonderposten 0 0 500 3.000 3.000 3.000







0 0 0 0 0 0






0 0 -53.800 -216.900 -219.300 -221.700




0 0 0 0 0 0


0 0 -53.800 -216.900 -219.300 -221.700




0 0 0 0 0 0


0 0 -53.800 -216.900 -219.300 -221.700




0 0 -76.500 -265.200 -267.900 -270.800


-- Seite 303 von 356 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51209 Kinderkri ppe Aising Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -6.418 -1.293.600 -1.455.700 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 -151.000 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -6.418 -1.293.600 -1.606.700 0 0 0


-6.418 -980.500 -763.000 279.600 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51209 Kinderkrip pe Aising Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51209 Kinderkrippe Aising

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

51423005 Krippe Aising Ersteinrichtung

0 0 -45.000 0 0 0 0

65423005 Krippe Aising: Ersteinrichtung

0 0 -106.000 0 0 0 0

65423010 Krippe Aising: Neubau (4 Gruppen), Gärtnerstraße

-6.418 -1.293.600 -1.455.700 0 0 0 0


-- Seite 304 von 356 --


-- Seite 305 von 356 --

Dezernat VI



60000 – Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt 61000 – Stadtplanungsamt 63000 – Bauordnungsamt (bis 2012) 65000 – Hochbauamt 66000 – Tiefbauamt 67000 – Umwelt- und Grünflächenamt (ab 2013) 67100 – Abfallbeseitigung (ab 2013)


-- Seite 306 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6000 0 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt Stadt Rosenheim Dezernat

6 Dezernat VI

Amt

60 Dezernatsleitung VI; Bauverwaltungsamt




Verantw.Org.Einheit Bauverwaltungsamt

Zugeordnete Kostenstellen 606000 Dezernatsleitung VI 660000 Bauverwaltungsamt


Dezernatsleitung VI: Leitung des Dezernats Stadtplanung, Bauordnung, Bauwesen Allgemeine Bauverwaltung: Städtebauliche Verträge (Stellungnahmen und Tätigkeiten für andere Produkte, hier: Räumliche Planung und Entwicklung) Baurechtliche Genehmigungsverfahren (ohne Baugenehmigung und -aufsicht), Ordnungswidrigkeitenverfahren nach Baurecht und Straßen- und Wegerecht, Verfahren nach Sondernutzungsrecht, Vorkaufsrechte, Genehmigungen nach GrdstVG, Wohnraumförderung: Wohnraumförderung und Einheimischenmodelle Beitragswesen: Beitragsabrechnungen, straßenrechtliche Widmungen Organisatorisch dem Amt 60 zugeordnet: Geschäftsstellen Gutachter- und Umlegungsausschuss Vorsitzende Gutachterausschuss, Geschäftsstelle des Gutachterausschusses, Kommunale Bewertungsstelle, Geschäftsstelle des Umlegungsausschusses


-- Seite 307 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6000 0 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt Stadt Rosenheim



Anzahl Beitragsabrechnungen 1 6 6

Anzahl der Sondernutzungserlaubnisse

124 100 100

Anzahl Bewilligungsbescheide Wohnraumförderung

50 60 44

Anzahl öffentliche Verträge (Erschließungsverträge, städtebauliche Verträge, sonst. öffentl.-rechtl. Verträge)

3 10 12


-- Seite 308 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 60000 Dezerna tsleitung VI, Bauverwaltungsamt Stadt Rosenheim Dezernat 6 Dezernat VI

Amt 60 Dezernatsleitung VI; Bauverwaltungsamt

Kostenstellenbereich 60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016





050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 61.454 0 0 250.000 0 0










-33.795 -60.050 -37.050 -34.450 -36.150 -34.450




170 = Ordentliche Aufwendungen -921.673 -1.216.850 -1.013.400 -1.019.700 -1.031.100 -1.028.300


-573.415 -1.013.750 -889.900 -645.700 -906.600 -903.300

190 + Finanzerträge 29.321 34.400 26.000 26.000 26.000 26.000



29.321 34.400 26.000 26.000 26.000 26.000


-544.094 -979.350 -863.900 -619.700 -880.600 -877.300




43.815 0 0 0 0 0


-500.279 -979.350 -863.900 -619.700 -880.600 -877.300




-529.599 -1.008.250 -889.750 -645.550 -906.450 -903.150


-- Seite 309 von 356 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 60000 Dezernats leitung VI, Bauverwaltungsamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

104 + Einzahlg a. Beiträgen u.ä. Entgelten -6.721 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0



-10.190 -4.200 -8.200 -1.400 -1.700 -1.700


0 0 0 0 0 0


0 -250.000 0 0 0 0




120.742 361.600 331.200 -23.200 103.500 82.200

Investitionen Kostenstellenbereich 60000 Dezernatsl eitung VI, Bauverwaltungsamt Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

60000000 Bauverwaltungsamt Einrichtung

-213 -1.500 -3.300 0 -500 -800 -800

60000001 Bauverwaltungsamt TUI-Systeme

-6.588 -2.700 -4.900 0 -900 -900 -900

60701010 Kostenerstatt. an DB für Bau Lärmschutzwand

0 -250.000 0 0 0 0 0

60800010 Darlehen zur Verbesserung der Wohnverhältn.

0 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -30.000


-- Seite 310 von 356 --

Investitionen Kostenstellenbereich 60000 Dezernatsl eitung VI, Bauverwaltungsamt Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

60800011 Grunderwerb Wohnbebauung städtebaul. Verträge

0 0 -15.000 0 -70.000 0 0

60800012 Baulandumlegung Marienberger Straße

0 0 0 0 -60.000 0 0

63800010 Baulandumlegung: Vermessung, Entschädigung

0 -40.000 -5.000 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6100 0 Stadtplanungsamt Stadt Rosenheim Dezernat

6 Dezernat VI

Amt

61 Stadtplanungsamt


61000 Stadtplanungsamt


Verantw.Org.Einheit Stadtplanungsamt

Zugeordnete Kostenstellen 661000 Stadtplanungsamt 805000 Ausgleichsflächen


Amtsleitung: Leitungs- und Steuerungsfunktion, Mittelbewirtschaftung, Abrechnung und Controlling, Personalführung Sachgebiet 611 - Entwicklungsplanung Aufgaben der Stadtentwicklung, fachliche Zuständigkeit in den Belangen von Landes-, Regional- und Nahbereichsplanung, Städtebauförderung, Stadtsanierung, Stadtstatistik Sachgebiet 612 - Verbindliche Bauleitplanung Bauleitplanung, Städtebauliche Beratung im Rahmen von Bebauungsplänen, Mitwirkung bei Bauberatung bei städtebaulich bedeutsamen Einzelvorhaben, Erarbeitung der Grundlagen für die Erschließungsbeiträge Sachgebiet 613: Geoinformation und Vermessungstechn ik Vermessungsarbeiten, städtisches Geoinformationssystem (=GIS), Schaffung von Grundlagen für den notariellen Grundstücksverkehr, Betreuung der Rosenheimer Feldgeschworenen, Erstellung der Plangrundlagen für die Fachämter / Fachstellen des Baudezernates Sachgebiet 614 - Städtebau, Grün- und Landschaftspl anung, Naturschutz Allgemeine Aufgaben der städtebaulichen Planung und Sonderaufgaben, Stadtgestaltung und Stadtbildpflege (Grün- und Landschaftsplanung,Naturschutz (nur fachlicher Teil) und Landschaftspflege bis 2012, ab 2013 bei Amt 67, Teilhaushalt 67000)


-- Seite 312 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6100 0 Stadtplanungsamt Stadt Rosenheim



Laufende Verfahren Flächennutzungsplanänderungen

11 8 8

Laufende Entwicklungsplanungen 8 8 9

Laufende Rahmenplanungen 2 3 1

Bebauungspläne in Bearbeitung 11 12 12

Bänke im Stadtgebiet* 660 660 ---

Müllbehälter im Stadtgebiet 447 447 447

* ab 2013 bei 67000

Bäume (ohne Waldflächen und gewässerbegleitender Vegetation)*

7.498 7.498 ---

Jahresziele 2013 Kostenstelle 661000, Stadtplanungsamt

� Bahnhofsareal: Abschluss der Vorentwurfsplanung und Bearbeitung der Entwurfsplanung für den Bahnhofsvorplatz / ROB

� Evaluierung Sanierungsgebiet Altstadt Ost (siehe auch 363000 – jeweils unterschiedliche Förderprogramme)


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 61000 Stadtpl anungsamt Stadt Rosenheim Dezernat 6 Dezernat VI

Amt 61 Stadtplanungsamt

Kostenstellenbereich 61000 Stadtplanungsamt


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-856.759 -958.900 -51.650 -53.050 -53.050 -52.150






-1.991.117 -2.397.600 -1.296.050 -1.427.150 -1.484.450 -1.488.150




0 0 0 0 0 0


-1.991.117 -2.397.600 -1.296.050 -1.427.150 -1.484.450 -1.488.150




0 0 0 0 0 0


-1.991.117 -2.397.600 -1.296.050 -1.427.150 -1.484.450 -1.488.150

270 + Erträge a. internen Leistungsbezieh. 899 5.300 0 0 0 0



-2.044.810 -2.445.900 -1.335.500 -1.466.600 -1.523.900 -1.527.600


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 61000 Stadtplan ungsamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

104 + Einzahlg a. Beiträgen u.ä. Entgelten 15.896 0 0 0 0 0




-157.691 -150.000 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -23.982 -543.900 -264.500 -345.000 0 0


-26.161 -15.300 -51.200 0 0 0


0 0 0 0 0 0


130.700 -259.200 -1.300 -763.900 -711.400 -334.000


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -370.547 -968.400 -317.000 -1.258.900 -861.400 -484.000


-184.282 -343.600 -160.600 -860.600 -547.100 18.900

Investitionen Kostenstellenbereich 61000 Stadtplanu ngsamt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 61000 Stadtplanungsamt

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

23600100 Grunderwerb Ausgleichsflächen

-118.995 -150.000 0 0 0 0 0

61000000 Stadtplanungsamt Einrichtung

-2.137 -7.900 -1.400 0 0 0 0

61000001 Stadtplanungsamt TUI-Systeme

-21.805 -5.200 -3.400 0 0 0 0

61000002 Stadtplanungsamt Geräte -2.220 -2.200 -18.400 0 0 0 0

61000003 Stadtplanungsamt Dienstfahrzeuge

0 0 -28.000 0 0 0 0

61510010 Lärmschutzwand Sportplatz Pürstlingstraße

0 -100.000 -89.200 -100.000 -100.000 0 0

61600101 Herstellung Ausgleichsflächen

-62.678 -46.900 -40.000 0 0 0 0

61603333 Gestaltung Innstraße 0 -20.000 -20.000 0 0 0 0

61605010 Fuß-/Radwegbrücke Bahnhofsareal - Wettbewerb -

0 0 -15.000 -35.000 -185.000 100.000 0

61606014 Inv.zuschuss an LGS für Freilegung Mühlbach

-293.413 0 0 0 0 0 0


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Investitionen Kostenstellenbereich 61000 Stadtplanu ngsamt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 61000 Stadtplanungsamt

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

61607010 Baumaßnahmen am Bahnhof

0 -279.000 -100.300 0 0 0 0

61608010 Happinger Au-See: Parkplatz

0 -38.000 0 0 0 0 0

61870011 Rückbau Bahninfrastrukturflächen

0 -60.000 0 0 -60.000 30.000 0

61940010 Inv.zu. an GRWS für Freiflächen Lessingstr. 41-67

536.400 0 0 0 0 0 0

61940011 Inv.zu. an GRWS für Jugendplatz „Unter der Brücke“

0 -1.300 -1.300 0 0 0 0

61940013 Inv.zu. an GRWS für Erstausstattung Lessingstüberl

0 -20.000 0 0 0 0 0

61940014 Inv.zu. an GRWS f. interkultureller Garten Happing

-8.400 0 0 0 0 0 0

61940016 Inv.zu. an GRWS für Freiflächen Lessingstr. 69-77

-397.300 0 0 0 0 0 0

61940017 Inv.zu. an GRWS für Bau Bürgerhaus Happing

0 0 0 -377.400 0 -377.400 0

61940018 Inv.zu. an GRWS für Grunderwerb Bürgerhaus Happing

0 0 0 -650.000 -650.000 0 0

61940020 Inv.zu. an GRWS f. San. Alte Mühle (mit Gutachten)

0 0 0 -768.000 -100.000 -334.000 -334.000

61940023 Inv.zu. an GRWS für Wettbewerb Bürgerhaus Happing

0 -13.900 0 -13.900 -13.900 0 0


0 -224.000 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6300 0 Bauordnungsamt (bis 2012) Stadt Rosenheim Dezernat

6 Dezernat VI

Amt

63 Bauordnungsamt




Verantw.Org.Einheit Bauordnungsamt

zugeordneter Kostenstellen 663000 Bauordnungsamt (bis 2013)


Amtsleitung 63: Leitungs- und Steuerungsfunktion, Mittelbewirtschaftung und Controlling Baubezirke „Nord“ und „Süd und Altstadt“: Wahrnehmung der Aufgaben der Unteren Bauaufsichtsbehörde, Projektverantwortung gem. Verfügung 09/2001, Wahrnehmung städtischer Belange bei Genehmigungsverfahren nach sonstigen Rechtsvorschriften, Erlaubnis- und Bewilligungsverfahren bei Gewässer- und Grundwasserbenutzungen im Zusammenhang mit Baugenehmigungsverfahren, soweit nicht III/36 (Umweltamt) zugewiesen, Vollzug der Entwässerungssatzung im Rahmen bauaufsichtlicher Verfahren, Vollzug des Wohnungseigentumsgesetzes (Abgeschlossenheitsbe-scheinigungen), Mitwirkung bei der Feuerbeschau, Wahrnehmung der Aufgaben der Unteren Denkmalschutzbehörde, Vollzug des städtischen Fassadenpreises, Mitwirkung bei der Erarbeitung städtebaulicher und stadtgestalterischer Grundlagen, Vollzug § 13 Abs. 1 Ziff. 3 SchfG Vollzug der EnEV un des EEWärme G Baukontrolle: Bauüberwachung nach BayBO, Abnahme Fliegender Bauten nach BayBO Wiederkehrende Prüfungen nach Sonderbauvorschriften



Eingegangene Bauanträge

528 525 ---


-- Seite 317 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6300 0 Bauordnungsamt (bis 2012) Stadt Rosenheim

Erläuterung Ab 2013 bei Kostenstellenbereich 63100, Dezernat III


-- Seite 318 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 63000 Bauordn ungsamt (bis 2012) Stadt Rosenheim Dezernat 6 Dezernat VI

Amt 63 Bauordnungsamt

Kostenstellenbereich 63000 Bauordnungsamt (bis 2012)


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 0 21.000 0 0 0 0


040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 185.909 183.000 0 0 0 0


060 + Kostenerstattungen und -umlagen 0 1.000 0 0 0 0


075 + Auflösung von Sonderposten 0 487.800 0 0 0 0



100 = Ordentliche Erträge 319.168 779.800 0 0 0 0




-10.775 -17.950 0 0 0 0

140 - Bilanzielle Abschreibung -144 -807.600 0 0 0 0

150 - Transferaufwendungen -62.255 -73.300 0 0 0 0

160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -140.947 -106.750 0 0 0 0

170 = Ordentliche Aufwendungen -746.123 -1.592.500 0 0 0 0


-426.955 -812.700 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


-426.955 -812.700 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


-426.955 -812.700 0 0 0 0




-448.229 -834.600 0 0 0 0


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 63000 Bauordnun gsamt (bis 2012) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

104 + Einzahlg a. Beiträgen u.ä. Entgelten 79.500 45.000 0 0 0 0




-31.266 0 0 0 0 0



-557 -2.000 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


-39.177 -298.000 0 0 0 0

112 - Ausz. für sonst. Investitionstätigkeit -2.051.000 0 0 0 0 0

113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -2.122.000 -300.000 0 0 0 0


-1.949.262 -224.800 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 63000 Bauordnung samt (bis 2012) Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 63000 Bauordnungsamt (bis 2012)

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

63000000 Bauordnungsamt Einrichtung

-557 0 0 0 0 0 0

63000001 Bauordnungsamt TUI-Systeme

0 -2.000 0 0 0 0 0

63608006 Stellplatzablöse -10.000 0 0 0 0 0 0

63700010 Zuschuss Denkmalpflege -500 -10.000 0 0 0 0 0

63701010 StBF. Sanierung Kolpinghaus- Baumaßnahme

0 -224.100 0 0 0 0 0

63701011 StBF. Sanierung Kolpinghaus- Passage

0 -13.700 0 0 0 0 0

63701012 StBF. Am Salzstadel 15 -38.677 -50.200 0 0 0 0 0


-- Seite 320 von 356 --

Investitionen Kostenstellenbereich 63000 Bauordnung samt (bis 2012) Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 63000 Bauordnungsamt (bis 2012)

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

63800010 Baulandumlegung: Vermessung, Entschädigung

-66.266 0 0 0 0 0 0


-2.016.000 0 0 0 0 0 0


-- Seite 321 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6500 0 Hochbauamt Stadt Rosenheim Dezernat

6 Dezernat VI

Amt

65 Hochbauamt


65000 Hochbauamt


Verantw.Org.Einheit Hochbauamt

Zugeordnete Kostenstellen 665000 Hochbauamt


Architekten- und Projektsteuerleistungen für Neu- und Umbauten sowie den Bauunterhalt des Gebäudebestandes und der Denkmale der Stadt Rosenheim.

Architekten- und Projektsteuerleistungen für Neu- und Umbauten sowie den Bauunterhalt für die Liegenschaften der von der Stadt verwalteten Stiftungen.



Betreute Gebäude – Bauunterhalt (Stadt und Stiftungen)

254 254

Betreute Baumaßnahmen (Investiv)

48 46

Erläuterung Im Einzelfall (bei Bedarf) werden diese Leistungen auch für städtische Gesellschaften erbracht.


-- Seite 322 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 65000 Hochbau amt Stadt Rosenheim Dezernat 6 Dezernat VI

Amt 65 Hochbauamt

Kostenstellenbereich 65000 Hochbauamt


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 3.500 500 500 500 500











-10.045 -12.650 -12.550 -13.850 -13.850 -13.850






-732.943 -855.450 -890.350 -909.050 -927.050 -944.950




0 0 0 0 0 0


-732.943 -855.450 -890.350 -909.050 -927.050 -944.950




0 0 0 0 0 0


-732.943 -855.450 -890.350 -909.050 -927.050 -944.950




-773.601 -423.850 -460.850 -479.550 -497.550 -515.450


-- Seite 323 von 356 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 65000 Hochbauam t Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




1 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





-1.832 0 0 0 0 0



-4.072 -4.300 -4.500 -3.100 -2.900 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -26.621 -4.300 -4.500 -3.100 -2.900 0


-26.620 -4.300 -4.500 -3.100 -2.900 0

Investitionen Kostenstellenbereich 65000 Hochbauamt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 65000 Hochbauamt

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

65000000 Hochbauamt Einrichtung -1.832 -2.000 -2.100 0 -2.100 -1.400 0

65000001 Hochbauamt TUI-Systeme

-4.072 -2.300 -2.400 0 -1.000 -1.500 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6600 0 Tiefbauamt Stadt Rosenheim Dezernat

6 Dezernat VI

Amt

66 Tiefbauamt


66000 Tiefbauamt


Verantw.Org.Einheit Tiefbauamt

Zugeordnete Kostenstellen 666000 Tiefbauamt 801000 Gewässer

(Kostenstelle 801000 – 801048) 802000 Ingenieurbauwerke

(Kostenstelle 80201 – 802120) 806000 Straßen

Kurzbeschreibung

Kurze Leistungsbeschreibung der zugeordneten Kostenstellen Tiefbauamt:

- Verkehrsplanung (Fortschreibung Gesamtverkehrsplan, verkehrstechnische Untersuchungen, fachplanerischer Beitrag zu überörtlicher Planung, Bauleitplanung, Wettbewerben und Projektplanungen),

- Mitwirkung im Vollzug StVO; - Planung und Durchführung Maßnahmen zum Ausbau und Unterhalt

von Gewässern 3. Ordnung, - Vertretung der Stadt bei Maßnahmen des Freistaates an Gewässern 1.

u. 2. Ordnung (Hochwasserschutz, Gewässerunterhalt), - Vertretung der Stadt im Zweckverband zur Unterhaltung Gewässer 3.

Ordnung. - Planung, Bau und Betrieb von Ingenieurbauwerken (Tunnel, Brücken,

Stützmauern, Lärmschutzwände); - Planung, Bau und Betrieb von Lichtsignalanlagen,

Verkehrserfassungsgeräte, Parkleitsystem und technische Einrichtungen zur Busbeschleunigung;

- Planung, Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen (Straßen, Wege, Plätze einschließlich Ausstattung),

- fachliche Betreuung städtebaulicher Verträge, Erschließungs- und Aufschließungsverträge.

Gewässer und Ingenieurbauwerke: Neubau, Unterhalt und Instandsetzung der in der Übersicht aufgeführten Einzelobjekte. Straßen: Neubau, Unterhalt und Betrieb der Straßen in Bau- und Unterhaltslast der Stadt (Ortsdurchfahrten Bundes- und Staatsstraßen, Ortsstraßen, Gemeindeverbindungsstraßen, Fuß- und Radwege, öffentliche Feld- und Waldwege).


-- Seite 325 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6600 0 Tiefbauamt Stadt Rosenheim



Gewässer – Länge städtischer Unterhaltsstrecken [km]

70,695 70,695 70,695

Ingenieurbauwerke – Anzahl Brücken

104 103 104

Ingenieurbauwerke – Lärmschutzwände [km]

2,455 2,455 2,455

Straßen – Länge städtische Unterhaltsstrecken [km]

268 233,353 268

Straßen – Länge fremde Baulast im Rahmen UI-Vereinbarung [km]

5,350 5,350 5,350

Jahresziele 2013 Kostenstelle 666000, Tiefbauamt

� Vorlage und Diskussion der beauftragten Teilkonzepte des Verkehrsentwicklungsplanes bis Jahresmitte (Fortführung der Planung abhängig von Stadtratsentscheidung zum weiteren Vorgehen)


-- Seite 326 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 66000 Tiefbau amt Stadt Rosenheim Dezernat 6 Dezernat VI

Amt 66 Tiefbauamt

Kostenstellenbereich 66000 Tiefbauamt


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016








075 + Auflösung von Sonderposten 0 1.592.500 1.857.800 2.009.800 2.154.800 2.204.800







-5.569.835 -5.454.500 -5.920.700 -5.925.000 -5.875.000 -5.870.000



160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.000.149 -1.039.000 -1.006.550 -1.006.550 -976.550 -976.550



-5.858.132 -8.148.900 -8.463.750 -8.617.750 -8.815.350 -9.157.750




0 0 0 0 0 0


-5.858.132 -8.148.900 -8.463.750 -8.617.750 -8.815.350 -9.157.750




0 0 0 0 0 0


-5.858.132 -8.148.900 -8.463.750 -8.617.750 -8.815.350 -9.157.750




-5.886.284 -8.206.800 -8.520.050 -8.674.550 -8.872.650 -9.215.650


-- Seite 327 von 356 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 66000 Tiefbauam t Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 290.005 3.237.800 1.754.900 1.484.800 3.031.000 3.038.400


20.494 12.000 932.700 0 0 0


0 0 0 0 0 0

104 + Einzahlg a. Beiträgen u.ä. Entgelten 225.912 2.295.800 1.679.300 2.881.300 2.660.800 2.913.300

105 + Einzahlg f. sonst. Investitionstätigkeit 25.877 0 0 0 0 0

106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 562.288 5.545.600 4.366.900 4.366.100 5.691.800 5.951.700


-1.214.924 -2.532.900 -1.966.100 -330.000 -120.000 -1.125.000

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -4.965.855 -7.284.600 -7.784.900 -9.089.100 -10.501.000 -8.227.000


-19.313 -3.800 -10.000 -5.000 -4.000 -4.000


0 0 0 0 0 0


-196.979 -364.700 -513.700 -1.100.000 -1.690.000 -530.000




-6.068.572 -4.640.400 -5.907.800 -6.158.000 -6.623.200 -3.934.300

Investitionen Kostenstellenbereich 66000 Tiefbauamt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 66000 Tiefbauamt

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

23602013 Grunderwerb Verbindung Brunnholz-/Großholzstr.

105 0 0 0 0 0 0

23602015 Grunderwerb Gehweg Aisinger Straße

-1.761 0 0 0 0 0 0

23602017 Grunderwerb Weg zw. Fürstätt und Kirchbachstraße

0 0 -60.000 0 0 0 0

23602310 Grunderwerb Gehweg Hohenofener Straße

0 0 -25.000 0 0 0 0

23602543 Grunderwerb Radweg Rathausstraße

-6.714 0 0 0 0 0 0

23602814 Grunderwerb Gehweg Westerndorfer Str. - Lessingstr

-44 0 0 0 0 0 0


-- Seite 328 von 356 --



vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

23603005 Grunderwerb Adlerweg 0 0 -300.000 0 0 0 0

23603086 Grunderwerb Auerbachweg (Wendekreis)

-4.688 0 0 0 0 0 0

23603088 Grunderwerb Äußere Münchener Straße

0 0 -30.000 0 0 0 -770.000

23603108 Grunderwerb Blumenweg -6.591 0 0 0 0 0 0

23603112 Grunderwerb Verkehrsberuhigung Aising/Pang

-14.578 0 0 0 0 0 0

23603154 Grunderwerb Ebersberger Straße

-38.433 0 0 0 0 0 0

23603161 Grunderwerb Eichfeldstraße (Kaltwiesstr.-Unt.Ge.)

-63 0 -75.000 0 0 0 0

23603224 Grunderwerb Georg-Aicher-Straße

-51.910 0 0 0 0 0 0

23603244 Grunderwerb Grillparzerstraße

-135 -50.000 0 0 0 0 0

23603298 Grunderwerb Hochwaldstraße

0 0 -10.000 0 0 0 0

23603347 Grunderwerb Kaiserstraße

0 -60.000 0 0 -60.000 0 0

23603372 Grunderwerb Kirchhofstraße

-1.023 0 0 0 0 0 0

23603393 Grunderwerb Korbinianstraße

-166 0 0 0 0 0 0

23603400 Grunderwerb Kufsteiner Straße

-210.331 -240.000 -130.000 0 0 0 0

23603426 Grunderwerb Lessingstraße

-44 0 0 0 0 0 0

23603439 Grunderwerb Luitpoldstraße

0 0 -110.000 0 0 0 0

23603446 Grunderwerb Mangfallstraße

0 -255.000 0 0 0 0 0

23603447 Grunderwerb Marienberger Straße

-11.995 -913.000 -263.000 0 0 0 0

23603464 Grunderwerb Mitterweg -1.460 0 0 0 0 0 0

23603602 Grunderwerb Schlößlstraße

0 0 -100.000 0 0 0 0

23603628 Grunderwerb Schulweg -241 0 0 0 0 0 0

23603662 Grunderwerb Sonnenstraße

-2.603 0 0 0 0 0 0

23603668 Grunderwerb Spitzsteinstraße

-2.599 0 0 0 0 0 0

23603704 Grunderwerb Bahnhofsgelände

-16.229 0 0 0 0 0 0

23603736 Grunderwerb Töpferstraße

-7.827 0 0 0 0 0 0

23603766 Grunderwerb Von-der-Tannstraße

-2.627 0 0 0 0 0 0

23603780 Grunderwerb Wallbergstraße

0 -210.000 -75.000 0 0 0 0

23603782 Grunderwerb Wasserweg -12.847 0 0 0 0 0 0

23603801 Gutachterkosten für Straßengrunderwerb

-13.114 -40.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000

23603802 Straßengrunderwerb Pauschale

2.766 -100.000 -150.000 0 -100.000 -100.000 -100.000


-- Seite 329 von 356 --



vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

23603814 Grunderwerb Westerndorfer Straße

-44 -700 -40.000 0 0 0 0

23604015 Grunderwerb Radweg Prinzregentenstraße

-12.743 0 0 0 0 0 0

23605013 Grunderwerb Herderbach Wasserweg

-298 0 0 0 0 0 0

23605028 Grunderwerb Geh-/Radwegbrücke Bahnhofsgelände

0 0 0 0 -150.000 0 0

23605030 Grunderwerb Mühlbachbrücke Gießereistraße

0 0 -40.000 0 0 0 0

23606016 Grunderwerb Hochwasserfreilegung Kuffmühlgraben

0 -10.000 0 0 0 0 0

23606020 Grunderwerb Herderbachunterlauf

0 0 -30.000 0 0 0 0

23613619 Grunderwerb Schönfeldstraße Anbindung Marox-Geländ

0 -31.500 0 0 0 0 0

23882010 Grunderwerb Äuß. Münchener Str. 2

0 0 0 0 0 0 -235.000

23930012 Grunderwerb Maroxglände

0 -408.000 -408.000 0 0 0 0

60603086 Grunderwerb Höhenbergweg

0 -16.800 0 0 0 0 0

61603054 Platzgestaltung Am Salzstadel

-135.449 -117.400 -33.100 0 -50.000 -565.000 0

66000000 Tiefbauamt Einrichtung, Werkzeuge

0 0 -2.900 0 -1.000 0 0

66000001 Tiefbauamt TUI-Systeme -10.113 -3.800 -7.100 0 -4.000 -4.000 -4.000

66000003 Tiefbauamt Fahrzeuge -9.200 0 0 0 0 0 0

66601010 Erneuerung verschiedener Straßenteile

-94.626 -50.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000

66601011 Straßen allgemein: Planung

-33.410 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -30.000

66601012 Straßen allgemein: Deckenbau

-78.711 -150.000 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000

66601013 Maßnahmen „Fahrradfreundliche Stadt“ allgemein

-9.143 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000

66601015 Verkehrssignalanlagen -15.056 -63.000 -70.000 0 -54.000 -54.000 -54.000

66601016 Austausch Steuergeräte -9.040 -22.000 0 0 -14.000 -22.000 0

66601018 Stadtmöblierung Straßenbau

-10.279 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000

66601019 Straßenerneuerungen mit SWRO-Maßnahmen

-271.068 -460.800 -1.175.000 -750.000 -750.000 -750.000 -750.000

66602010 Fußgängerwegweisung -1.999 -29.500 -20.400 0 0 0 0

66602013 Park&Ride - Fußgängerunterführung

-577.338 0 -31.000 0 0 0 0

66602015 Gehweg Aisinger Straße 0 -55.000 -55.000 0 0 0 0

66602017 Geh- und Radweg zw. Fürstätt und Kirchbachstraße

0 0 -40.000 0 0 0 0

66602543 Gehweg Rathausstraße -11.008 0 0 0 0 0 0

66602832 Fußweg zw. Wüststr. und Kardinal-Faulhaber-Platz

0 0 -45.000 0 0 0 0

66603005 Adlerweg 0 -10.000 -350.000 0 90.000 0 0

66603012 Verkehrsberuhigung Aising-Pang

-107.389 -52.000 0 0 0 0 0


-- Seite 330 von 356 --



vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

66603021 Am Anger 0 0 0 -35.000 -25.000 0 0

66603086 Höhenbergweg / Anton-Braith-Str.

-45.995 0 0 0 0 0 0

66603088 Äußere Münchener Straße

-731.101 0 -6.400 0 0 0 0

66603094 Bäckerweg: Neubau -21.112 0 0 0 0 0 0

66603114 Brannenburger Straße 0 -744.100 -20.000 -497.200 -497.200 0 0

66603124 Brucklacher Straße -137 -26.000 0 0 0 0 0

66603150 Dr.-Steinbeißer-Straße -15.099 0 0 0 0 0 0

66603154 Ebersberger Straße (Stichstraße zum HPZ)

-42.312 -25.000 -25.000 0 0 0 0

66603161 Eichfeldstraße 0 -83.700 -83.700 0 0 0 0

66603165 Ellmaierstraße BA I und II -6.361 0 0 0 0 0 0

66603183 Färberplatz 0 -15.000 0 0 0 0 0

66603224 Georg-Aicher-Straße BA II und III

0 0 0 0 0 -445.000 0

66603230 Gertraud-Stumbeck-Weg (Am Mühlbachbogen)

0 -50.000 -100.000 0 0 0 0

66603244 Grillparzerstraße 0 -20.000 0 -285.000 -285.000 0 0

66603261 Happinger Au-Straße 0 0 0 0 0 0 -50.000

66603271 Heilig-Geist-Straße 0 0 0 0 -50.000 -1.490.000 0

66603280 Hermann-Gröber-Weg -11.998 -8.300 0 0 0 0 0

66603294 Hochplattenstraße 0 0 0 0 -184.000 0 0

66603298 Hochwaldstraße -365 0 0 0 0 0 0

66603310 Hohenofener Straße 0 -20.000 -1.080.000 0 420.000 0 0

66603319 Hubertusstraße -617.000 -161.300 0 0 0 0 0

66603325 In der Schmucken -6.585 -4.200 -4.200 0 0 0 0

66603333 Innstraße -10.242 0 0 0 0 0 0

66603347 Kaiserstraße (Ellmaier- bis Freih.-v.-Stein-Str.)

0 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -940.000 0

66603355 Kapellenweg 0 0 130.000 0 0 0 0

66603382 Klepperstraße -335 0 0 0 0 0 0

66603400 Kufsteiner Straße -2.400 -50.000 0 0 0 0 0

66603409 Landwehrstraße -3.779 -1.300 -1.300 0 0 0 0

66603436 Ludwigsplatz -15.399 -29.700 -13.500 0 0 0 0

66603439 Luitpoldstr.-Münchener Str. (Bhf. bis Brückenberg)

0 -100.000 -517.000 -1.700.000 -1.700.000 0 0

66603446 Mangfallstraße -21.490 -41.300 -36.000 0 0 -1.455.000 0

66603447 Marienberger Straße (Verlängerung)

0 0 -872.700 -1.979.000 -10.500 277.600 0

66603449 Martinstraße 0 0 -32.500 0 0 0 0

66603461 Miesbacher Straße -239.577 -55.600 0 0 0 0 0

66603464 Mitterweg Nord -63.359 0 0 0 0 0 0

66603475 Münchener Straße 0 0 0 -100.000 -200.000 -1.100.000 -300.000

66603492 Oberaustraße: Wendeplatte und Radweg

-63.228 0 0 0 0 0 0

66603535 Pösling Nord-West 0 -17.000 0 0 0 0 0

66603537 Prinzregenten-Westerndorferstr.

-78 0 0 0 0 0 0

66603602 Schlößlstraße 0 0 -50.000 0 0 0 0

66603619 Schönfeldstraße -5.195 -17.900 -900 0 0 0 0


-- Seite 331 von 356 --



vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

66603621 Schopperstraße -4.622 0 0 0 0 0 0

66603628 Schulweg 0 -38.000 149.000 0 0 0 0

66603639 Schwaiger Weg -1.439 0 0 0 0 0 0

66603645 Sedanstraße -37.767 0 0 0 0 0 0

66603662 Sonnenstraße -80.328 -21.600 0 0 0 0 0

66603668 Spitzsteinstraße (Aising-Schönau)

-61.638 -5.000 0 0 0 0 0

66603698 Stollstraße -111.125 -15.200 0 0 0 0 0

66603704 Südtiroler Platz 0 -100.000 -250.000 0 -600.000 -250.000 -3.000.000

66603734 Tizianstraße 0 -18.500 -18.500 0 0 0 0

66603738 Traberhofstraße (Stichstraße)

-8.477 0 -500.000 0 -450.000 0 0

66603770 Erschließung Egarten (Wachtelweg, Kiebitzweg)

0 -25.000 -20.400 0 0 0 0

66603780 Wallbergstraße -1.900 -30.100 -26.400 -384.900 -384.900 0 0

66603794 Wein-/ Adlzreiterstraße -10.150 0 -2.500 0 0 0 0

66603800 Querspange Panorama-Schwaig

-1.065 -30.800 -29.200 0 0 0 0

66603805 Am Oberfeld -510.322 -649.400 -550.900 0 -200.000 0 0

66603814 Westerndorfer Straße: Gehwege

0 -46.400 0 0 0 0 0

66603900 Bahngelände Nord: Erschließungsstraße

0 0 -100.000 0 0 0 0

66604011 Radweg Inn-Mangfall 0 0 -1.200 0 0 0 -230.000

66604012 Inntalradweg -2.228 0 0 0 0 0 0

66604013 Mangfallradweg BA I und II

-44.033 0 -300 0 0 0 0

66604015 Radweg Prinzregentenstr. 0 -43.200 0 0 0 0 0

66604331 Radweg Innsbrucker Straße

0 -30.000 -30.000 0 0 0 0

66604363 Radweg Kastenauer Straße

-20 0 0 0 0 0 0

66605010 Brückenplanung allgemein

-806 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000

66605013 Herderbachbrücke Wasserweg

-328.709 -20.000 0 0 0 0 0

66605014 Herderbachbrücke Herderbachstraße

0 0 0 0 0 0 -23.000

66605016 Mangfallbrücke Mangfallstraße

-123.242 0 -3.400 0 0 0 0

66605019 Brücke über die Bahn Innsbrucker Straße

-1.310 -1.630.000 0 0 0 0 0

66605020 Kaltenbrücke Unterkaltbrunn

0 -17.600 0 0 0 0 0

66605021 Mangfallbrücke Schopperstraße

0 0 -30.000 -170.000 -170.000 0 0

66605022 Geh- und Radwegübergang Kaltenmündung

-25.658 0 0 0 0 0 0

66605024 Brücke über den Mangfallkanal

0 0 0 -400.000 -200.000 -1.600.000 -2.200.000

66605027 Kaltenmühlbachbrücke Chiemseestraße

-44.353 0 0 0 0 0 0

66605028 Geh- und Radwegbrücke Bahnhofsgelände

0 0 0 0 -130.000 -120.000 -579.500


-- Seite 332 von 356 --



vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

66605029 Mühlbachbrücke westlich des Kunstmühlgebäudes

0 0 0 0 0 -20.000 -130.000

66605030 Mühlbachbrücke Gießereistraße

0 0 -50.000 -260.000 -260.000 0 0

66606010 Wasserbau Planung allgemein

-4.720 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000

66606011 Herderbach: Erneuerung Oberlauf

-476.771 -200.000 -603.600 -55.000 -55.000 0 0

66606013 Invest.zuschuss Hochwasserfreilegung

-150.591 -243.600 -150.000 0 -300.000 -300.000 -300.000

66606014 Stillerbach: Verlegung -94.379 0 0 0 0 0 0

66606016 Kuffmühlgraben: Hochwasserfreilegung

0 -10.000 0 0 0 0 0

66606017 Gittersbach: Hochwasserfreilegung

-612 0 0 0 0 0 0

66606018 Moosbach: Deichverlegung

0 0 0 0 0 0 -10.000

66606019 Fernmeldeanlagen Hochwasserschutzanlagen

0 -15.000 -2.100 0 0 0 0

66606020 Erneuerung Herderbachunterlauf

0 -50.000 -15.700 -850.000 -425.000 -425.000 0

66606021 Sickerbecken Kefergelände

0 0 -110.000 0 0 0 0

66606022 Beteiligung am Herderbachprojekt

0 0 0 0 0 -550.000 -230.000

66607020 Bahnübergang Küpferling -30.890 -712.300 -129.100 0 0 0 0

66607021 Kreisel Aising -896 -6.000 -5.700 0 0 0 0

66607040 Invest.zuschuss Bahnübergang Wernhardsberg

0 -9.400 -240.000 0 0 0 0

66607088 Querungshilfe Äußere Münchener Straße

0 -80.000 0 0 0 0 0

66608010 Park&Ride-Parkplatz Klepperstr.

-409.772 -10.000 -2.500 0 0 0 0

66608011 Park&Ride-Parkplatz Bahngelände Nord - Güterhalle

-15.980 0 0 0 0 0 0

66608012 Parkleitsystem -24.531 0 -6.000 0 -6.000 0 0

66608013 Parkscheinautomaten -14.285 -15.000 -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000

66613154 Ebersberger Str. Querungshilfe (Höhe Schillerstr.)

0 -35.000 0 0 0 -75.000 0

66613347 Kaiserstraße (Ludwigsplatz bis Ellmaierstr.)

0 -70.000 0 -70.000 -70.000 -900.000 0

66701010 Invest.zuschuss für Eisenbahnbrücke Schlößlstraße

0 -60.000 -60.000 -1.640.000 -800.000 -840.000 0

66701011 Erstattung Ausbaukosten Kirchenweg an Immob.firma

-1.624 -38.000 -50.000 0 0 0 0

66960025 Invest.zuschuss für Brücke 025 an SWRO

-83.200 0 0 0 0 0 0

66960026 Invest.zuschuss für Brücke 026 an SWRO

-102.600 0 0 0 0 0 0


-- Seite 333 von 356 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6700 0 Umwelt- und Grünflächenamt Stadt Rosenheim Dezernat

6 Dezernat VI

Amt





Verantw.Org.Einheit Umwelt- und Grünflächenamt

Zugeordnete Kostenstellen 667000 Umwelt- und Grünflächenamt

805100 Ausgleichsflächen

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordnete Kostenstelle: Amtsleitung

Allgemeiner Umweltschutz Aufgaben der Unteren Naturschutzbehörde Land- und Forstwirtschaft Tierschutz Grün- und Landschaftsplanung Energie und Klimaschutz Stadtentwicklungskonzept Rosenheim 2025 mit Fachplanungen Öffentlichkeitsarbeit einschl. Fachberatung



Baumfällgenehmigungen --- --- 200

Bänke im Stadtgebiet --- -- 660

Bäume (ohne Waldflächen und gewässerbegleitender Vegetation)

--- --- 7.960

Erläuterung: − ab 2013

− Allgemeiner Umweltschutz, Naturschutz, Land- und Forstwirtschaft, Tierschutz bis 2012 bei Umweltamt (Amt 36, Dezernat III), Teilhaushalt 36000

− Grün- und Landschaftsplanung, Ausgleichsflächen bis 2012 bei Stadtplanungsamt (Amt 61, Dezernat VI), Teilhaushalt 61000

− Energie- und Klimaschutz, Stadtentwicklungskonzept 2025 bis 2012 bei Dez. VI, Teilhaushalt 60000


-- Seite 334 von 356 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 67000 Umwelt- und Grünflächenamt Stadt Rosenheim Dezernat 6 Dezernat VI

Amt 67 Umwelt- und Grünflächenamt

Kostenstellenbereich 67000 Umwelt- und Grünflächenamt


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016






060 + Kostenerstattungen und -umlagen 0 0 37.700 37.700 37.700 37.700









0 0 -950.490 -956.490 -966.490 -976.490






0 0 -1.610.590 -1.632.890 -1.654.790 -1.680.590




0 0 0 0 0 0


0 0 -1.610.590 -1.632.890 -1.654.790 -1.680.590




0 0 0 0 0 0


0 0 -1.610.590 -1.632.890 -1.654.790 -1.680.590




0 0 -1.537.340 -1.559.640 -1.581.540 -1.607.340


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 67000 Umwelt- u nd Grünflächenamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

104 + Einzahlg a. Beiträgen u.ä. Entgelten 0 0 40.000 0 0 0


106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 0 40.000 0 0 0


0 0 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 0 -136.100 -133.000 0 0


0 0 -1.100 -600 -800 -800


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit 0 0 -287.200 -283.600 -150.800 -150.800


0 0 -247.200 -283.600 -150.800 -150.800

Investitionen Kostenstellenbereich 67000 Umwelt- un d Grünflächenamt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 67000 Umwelt- und Grünflächenamt

vorl. Ergebnis

2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Verpflich-tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2014

Finanzplan 2015

Finanzplan 2016

23600100 Grunderwerb Ausgleichsflächen

0 0 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000

67000000 Umwelt- und Grünflächenamt: Einrichtung

0 0 -400 0 -400 -300 -300

67000001 Umwelt- und Grünflächenamt: TUI-Systeme

0 0 -700 0 -200 -500 -500

67600101 Herstellung Ausgleichsflächen

0 0 -97.100 0 -65.000 0 0

67603230 Mühlbachbogen 0 0 -19.000 -68.000 -68.000 0 0

67607012 Bahngelände Nord: Artenumsetzung

0 0 -20.000 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6710 0 Abfallbeseitigung Stadt Rosenheim Dezernat

6 Dezernat VI

Amt



67100 Abfallbeseitigung


Verantw.Org.Einheit Umwelt- und Grünflächenamt

Zugeordnete Kostenstelle 667100 Abfallbeseitigung


Aufgaben der Kommune als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger und Kreisverwaltungsbehörde: - Bedarfsträger für Müllabfuhr sowie Wert- und Problemstoffsammlung - Abfallberatung und Öffentlichkeitsarbeit - Satzungsrechtliche Angelegenheiten



Müllmengen Restmüll (to) --- --- 19.800

Mengen Wert- und Problemstoffe (to)

--- --- 21.500

Erläuterung: Bis 2012 bei Teilhaushalt 36100, Dez. III


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 67100 Abfallb eseitigung Stadt Rosenheim Dezernat 6 Dezernat VI

Amt 67 Umwelt- und Grünflächenamt

Kostenstellenbereich 67100 Abfallbeseitigung


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 5.090.000 5.090.000 5.090.000 5.090.000







100 = Ordentliche Erträge 0 0 5.106.700 5.106.700 5.106.700 5.106.700




0 0 -1.938.600 -1.937.300 -1.936.000 -1.934.600



160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 -2.916.200 -2.916.200 -2.916.200 -2.916.200



0 0 207.500 208.000 208.500 209.100




0 0 0 0 0 0


0 0 207.500 208.000 208.500 209.100




0 0 0 0 0 0


0 0 207.500 208.000 208.500 209.100




0 0 0 0 0 0


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 67100 Abfallb eseitigung Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

340 Saldo der Gebührenkalkulation 0 0 0 0 0 0


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 67100 Abfallbes eitigung Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


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Sondervermögen Nichtrechtsfähige Stiftungen



29100 – Nachlass Butsch 29200 – Sozialstiftung Anton Kopmann (TOKORO) 29300 – Kögl-Stiftung 29400 – Dr. Hanns Will 29500 – Nachlass Popp


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2910 0 Nachlass Butsch Stadt Rosenheim Dezernat

9 Sondervermögen

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 229100 Nachlass Butsch


- Anlage des Geldvermögens (GS) - Ausschüttung der Erträge an die Berechtigten nach der Satzung


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 29100 Nachlas s Butsch Stadt Rosenheim Dezernat 9 Sondervermögen

Amt 29 Nichtrechtsfähige Stiftungen

Kostenstellenbereich 29100 Nachlass Butsch


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016











100 = Ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0




-530 -1.000 -1.000 -500 -500 -500


150 - Transferaufwendungen -2.000 -1.600 -1.600 -950 -950 -950




-2.543 -2.650 -2.650 -1.500 -1.500 -1.500

190 + Finanzerträge 2.585 2.500 2.000 1.200 1.200 1.200



2.585 2.500 2.000 1.200 1.200 1.200


43 -150 -650 -300 -300 -300




0 0 0 0 0 0


43 -150 -650 -300 -300 -300




43 -150 -650 -300 -300 -300


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 29100 Nachlass Butsch Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2920 0 Sozialstiftung Anton Kopmann (TOKORO) Stadt Rosenheim Dezernat

9 Sondervermögen

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 229200 Sozialstiftung Anton Kopmann (TOKORO)




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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 29200 Sozials tiftung Anton Kopmann (TOKORO) Stadt Rosenheim Dezernat 9 Sondervermögen


Kostenstellenbereich 29200 Sozialstiftung Anton Kopmann (TOKORO)


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















0 0 0 0 0 0






-5.169 -2.800 -2.700 -1.500 -1.500 -1.500

190 + Finanzerträge 4.050 4.100 3.400 1.800 1.800 1.800



4.050 4.100 3.400 1.800 1.800 1.800


-1.119 1.300 700 300 300 300




0 0 0 0 0 0


-1.119 1.300 700 300 300 300




-1.119 1.300 700 300 300 300


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 29200 Sozialsti ftung Anton Kopmann (TOKORO) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


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0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2930 0 Kögl-Stiftung Stadt Rosenheim Dezernat

9 Sondervermögen

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 229300 Kögl-Stiftung




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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 29300 Kögl-St iftung Stadt Rosenheim Dezernat 9 Sondervermögen


Kostenstellenbereich 29300 Kögl-Stiftung


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















0 0 0 0 0 0






-9.960 -8.200 -7.700 -4.200 -4.200 -4.200

190 + Finanzerträge 12.245 12.200 10.600 5.600 5.600 5.600



12.245 12.200 10.600 5.600 5.600 5.600


2.285 4.000 2.900 1.400 1.400 1.400




0 0 0 0 0 0


2.285 4.000 2.900 1.400 1.400 1.400




2.285 4.000 2.900 1.400 1.400 1.400


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 29300 Kögl-Stif tung Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


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0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2940 0 Dr. Hanns Will Stadt Rosenheim Dezernat

9 Sondervermögen

Amt



29400 Dr. Hanns Will



Zugeordnete Kostenstellen 229400 Dr. Hanns Will


- Verwaltung der Wohnung - Vorerst Ansammlung der Überschüsse in der Instandhaltungsrücklage - Später Ausschüttung der Erträge an die Berechtigten nach der Satzung


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 29400 Dr. Han ns Will Stadt Rosenheim Dezernat 9 Sondervermögen


Kostenstellenbereich 29400 Dr. Hanns Will


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-2.184 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900



160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 -50 0 0 0 0



3.594 2.750 2.800 2.800 2.800 2.800

190 + Finanzerträge 65 100 50 50 50 50



65 100 50 50 50 50


3.659 2.850 2.850 2.850 2.850 2.850




0 0 0 0 0 0


3.659 2.850 2.850 2.850 2.850 2.850




3.659 2.850 2.850 2.850 2.850 2.850


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 29400 Dr. Hanns Will Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2950 0 Nachlass Popp Stadt Rosenheim Dezernat

9 Sondervermögen

Amt



29500 Nachlass Popp



Zugeordnete Kostenstellen 229500 Nachlass Popp




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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 29500 Nachlas s Popp Stadt Rosenheim Dezernat 9 Sondervermögen


Kostenstellenbereich 29500 Nachlass Popp


2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016















-303 -800 -500 -500 -500 -500






-6.596 -4.400 -4.100 -1.900 -1.900 -1.900

190 + Finanzerträge 5.677 5.700 4.900 2.600 2.600 2.600



5.677 5.700 4.900 2.600 2.600 2.600


-919 1.300 800 700 700 700




0 0 0 0 0 0


-919 1.300 800 700 700 700




-919 1.300 800 700 700 700


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 29500 Nachlass Popp Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0

Investitionsprogramm

der Stadt Rosenheim

2012 – 2016

A / 2

A / 2

Sortierreihenfolge Die Einzelinvestitionsmaßnahmen sind im folgenden Investitionsprogramm nach ihrer Bereichsnummer und der Investitionsnummer sortiert. Darlehen, Grunderwerb, bewegliches Anlagevermögen, Investitionszuschüsse und sonstige Investitionen werden zur Vervollständigung unter den hilfsweisen Bereichsnummern 79200 ff. angefügt. Zu finden sind

Bereich Maßnahmen ab Seite A Bereich Maßnahmen ab Seite A 10100 Rathäuser 7 51103 Kindergarten Happing 50 20000 Landesgartenschau 11 51104 Kindergarten Noahs Arche (Severinstraße) 51 20000 Kultur- und Kongresszentrum 11 51105 Kindergarten Kastenau 52 20000 Parkhaus Hammerweg 14 51106 Kindergarten und -hort St. Quirin (Am Gries) 53 23000 Liegenschaftsamt 15 51108 Kindergarten Innstraße 54 32300 Brand- und Katastrophenschutz 16 51110 Kindergarten Villa Kunterbunt (Oberwöhrstraße) 55 34200 Friedhöfe 18 51112 Kindergarten Gluckstraße 56 40111 Astrid-Lindgren-Grundschule 20 51201 Hort Jonathan (Innsbrucker Straße) 57 40112 Grundschule Prinzregentenstraße 22 51203 Hort St. Vinzenz (Prinzregentenstraße) 59 40114 Grundschule Pang 23 51207 Kinderkrippe Meraner Straße 60 40131 Mittelschule am Luitpoldpark 24 51208 Kinderhaus Finsterwalderstraße 61 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt 25 51209 Kinderkrippe Aising 62 40142 Grund- und Mittelschule Aising 28 51211 Hort Pang 63 40143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter 30 61000 Stadtplanung, Bahnhof 64 40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum Am Gries 31 66000 Gewässer 67 40162 Johann-Rieder-Realschule mit Doppelturn- 66000 Brücken, Über- und Unterführungen 71 halle / Lehrschwimmbecken Am Nörreut 33 66000 Straßen, Wege, Plätze 78 ff. 40171 Finsterwalder-Gymnasium 36 85 ff. 40172 Ignaz-Günther-Gymnasium 37 116 ff. 40173 Karolinen-Gymnasium 38 66000 Geh- und Radwege 83 f. 40200 Sportplätze, Bolzplätze, Kinderspielplätze 40 111 ff. 40211 Gabor-Halle 42 66000 Parkplätze, Parkleitsystem 115 40221 Eisstadion 44 67000 Umwelt und Grünflächen 119 41200 Stadtbibliothek 45 79200 Darlehen 121 41400 Stadtarchiv 46 79320 Grunderwerb 122 41500 Städtische Galerie 47 79350 bewegliches Anlagevermögen 123 41600 Städtisches Museum 48 79800 Investitionszuschüsse u. ä. 126 51000 Jugendtreff Energy, Jugendfreizeitgelände 49 Summen 131

A / 3

A / 3

Nicht gebräuchliche Abkürzungen im Investitionsprogramm: B-Plan Bebauungsplan BA Bauabschnitt BayGVFG Bayerisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz BMZ Brandmeldezentrale EFRE Europäischer Fonds für regionale Entwicklung ELA elektroakustische Anlage bzw. elektrische Lautsprecheranlage (Beschallungsanlage) EnEV Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden

(Energieeinsparverordnung) FAG Finanzausgleichsgesetz FAGplus15 Sonderprogramm des Finanzausgleichsgesetzes für Ganztagesbetreuung an Schulen, hebt den jeweiligen Fördersatz einer

Kommune um rd. 15 Prozentpunkte FöR-WaGa Förderrichtlinien für Wanderwege und Gartenschauen FwZR Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien GS+MS Grund- und Mittelschule HPZ Heilpädagogisches Förderzentrum ILSG Gesetz über die Errichtung und den Betrieb Integrierter Leitstellen KiTa Kindertagesstätten als Oberbegriff für Kinderkrippe, Kindergarten, Kinderhort LED Light Emitting Diode (lichtemittierende Diode), elektronisches Halbleiter-Bauelement LGS Landesgartenschau PTSV Post Telekom Sportverein Rosenheim e. V. ROB Regionaler Omnibusbahnhof RzWas Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben SAN-Technologie Storage Area Network, zentral verwalteter Speicherserver SEW Stadtentwässerung SFZ Sonderpädagogisches Förderzentrum SJR Stadtjugendring SWRO Stadtwerke Rosenheim VE Verpflichtungsermächtigung: Eingehen einer Verpflichtung (z. B. eines Vertrags) im aktuellen Jahr (2012) mit späterer

Zahlungswirksamkeit (2013, 2014, 2015) VOF-Verfahren Nach der Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen müssen Aufträge für Architekten- und Ingenieurleistungen u. a.

ab einem bestimmten Schwellenwert (derzeit 193.000 €) europaweit ausgeschrieben werden. z. L. „zu Lasten“: Bei Verpflichtungsermächtigungen wird das Jahr bzw. die Jahre der Kassenwirksamkeit einer Ausgabe

angegeben.

A / 4

A / 4

Erläuterungen: - Das Investitionsprogramm ist Teil der Finanzplanung. Diese umfasst im Haushaltsjahr 2013 die Jahre 2012 bis 2016. Um Maßnahmen gänzlich

darzustellen, werden zusätzlich Vorjahreszahlungen einschließlich der Haushaltsreste und später geplante Zahlungen (Folgejahre) abgebildet. - In der Spalte 2012 sind ausschließlich die Ansätze des Jahres 2012 enthalten. Außer- und überplanmäßige Mittel bzw. Deckungen,

voraussichtlich nicht mehr benötigte Ausgabemittel und nicht vereinnahmte Fördermittel werden nicht abgebildet, spiegeln sich aber in der Summe der Gesamtkosten bzw. Gesamtförderung wieder. Einzelne über- und außerplanmäßige Genehmigungen werden erläutert.

- Haushaltsreste 2012-2013 werden nur für beauftragte Leistungen bzw. offene Rechnungen gebildet. Nicht gebundene Haushaltsmittel des Jahres 2012, die noch benötigt werden, werden 2013 zusätzlich bereit gestellt. Insoweit ist es möglich, dass im Investitionsprogramm Mittel im Ansatz 2012 und Ansatz 2013 doppelt abgebildet werden, da die 2012 zurückgegebenen Beträge nicht dargestellt sind.

- Nach § 12 KommHV-Doppik in Verbindung mit § 65 der Geschäftsordnung der Stadt Rosenheim und der Verfügung vom 24.07.2009 dürfen Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen für Baumaßnahmen über 150.000 € erst veranschlagt werden, wenn ein Bauentwurf, eine Kostenberechnung mit Angaben zu den Kosten des Grunderwerbs und der Einrichtung, ein Bauzeitenplan bzw. Terminplan sowie eine Folgekostenberechnung bzw. -schätzung vorliegen und eventuelle Kostenbeteiligungen Dritter klar sind. Ausnahmen sind zulässig, wenn es im Einzelfall nicht möglich ist die geforderten Unterlagen rechtzeitig fertig zu stellen und aus einer späteren Veranschlagung ein Nachteil erwachsen würde. Der Nachteil ist zu erläutern. Die geforderten Unterlagen sind spätestens vor Beginn der Baumaßnahme oder vor dem Eingehen der Verpflichtungen vorzulegen. Werden 2013 ausschließlich Planungsmittel angesetzt, wird auf die Darstellung der fehlenden Unterlagen verzichtet, da diese erst nach der vorliegenden Planung gefertigt werden können.

- Einnahmen aus Beteiligungen und Beiträgen werden textlich erläutert, sind aber nicht in den Förderbeträgen enthalten.

- Grundstücksverkäufe sind im Investitionsprogramm nicht enthalten. - Die textlichen Angaben sind meist in Tausend-Euro-Beträgen abgekürzt, z. B. 235‘ € heißt: gerundet 235.000 €.

A / 5

A / 5

Auszahlungen nach Investitionstätigkeit

Investitionszuschüsse 22%

sonstige Auszahlungen 1%

Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 12%

Baumaßnahmen 56%

Erwerb Finanzvermögen 1%Erwerb bewegliches Sachvermögen 8%

A / 6

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Investitionstätigkeit nach Aufgabenbereichen

Rest 16%

öff. Sicherheit 2%

Schulen 14%

Klinikum 8%

Sport 2%

KiTa 26%

Bau/Verkehr 31%

A / 7

Bereich 10100 Hauptamt / Zentrale Dienste

Rathaus Königstraße 24Tiefgarage Schrankenanlage, Kassenautomat

Erläuterung: Erneuerung der technischen Ausstattung der Schrankenanlage und des Kassenautomaten

34.0430

34.043

2012

1.0000

1.000

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

000

35.0430

35.043

GesamtkostenFörderungFinanzierung

FolgejahreVorjahre

Kostenstelle:Investitionsnummer 65010018

700100

Rathaus Königstraße 15Fassadensanierung und Vollwärmeschutz

Erläuterung: energetische Sanierung des Gebäudes mit einhergehender Fassadensanierung: Dämmung der Außenwände, Fenstererneuerung,Einbau von Sonnenschutzsystemen (Jalousien, Markisen)

000

2012

70.0000

70.000

2013

000

2014

170.0000

170.000

2015

770.0000

770.000

2016

000

000

940.0000

940.000


Folgejahre

2012 Deckung 70' € für energetische Sanierung Rathaus Reichenbachstr (Inv.Nr. 65010017)

Folgekosten ab Fertigstellung pro Jahr

Vorjahre

52.400

2014 Entwurfsplanung, Ausschreibung und Vergabe, 2015 Ausführung


700200

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A / 8

Rathaus Königstraße 15Umkleide/Duschräume

Erläuterung: Einbau von Duschen und Umkleideräumen im Keller

000

2012

000

2013

10.0000

10.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

10.0000

10.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplanung, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: fehlende Umkleide- und Duschmöglichkeiten für Mitarbeiter


700200

Rathaus Reichenbachstraße 8energetische Sanierung mit Fassadensanierung

Erläuterung: energetische Sanierung des Gebäudes mit einhergehender Fassadensanierung: Dämmung der Außenwände, Fenstererneuerung,Einbau von Sonnenschutzsystemen (Jalousien, Markisen)

Verpflichtungsermächtigung:

000

2012

000

2013

30.0000

30.000

2014

850.0000

850.000

2015

000

2016

000

000

950.0000

950.000


Folgejahre

850.000

2012 außerplanmäßig 70' € genehmigt für Planung (Deckung von Inv.Nr. 65010016)


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplanung, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: hohe Hitzebelastung der Mitarbeiter in den Sommermonaten und hoher Energieverlust im Winter

30.000


700300

A / 8

A / 9

Kfz-Zulassungsstelle/StandesamtLüftung Trauungssaal

Erläuterung: Nachrüstung einer Kühlungsanlage im Trauungssaal

000

2012

000

2013

10.0000

10.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

10.0000

10.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplanung, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: unzumutbare Temperaturen im Sommer bei Trauungen


700401

Kfz-Zulassungsstelle/StandesamtUmbau Warte- und Schalterbereich

Erläuterung: bürgerfreundliche Umgestaltung des Schalter- und Wartebereichs

000

2012

000

2013

000

2014

45.0000

45.000

2015

000

2016

000

000

45.0000

45.000


FolgejahreVorjahre


700401

A / 9

A / 10

Rathaus Rathausstraße 30ehemaliges Gesundheitsamt

Erläuterung: Kostenschätzungen Varianten

4.0000

4.000

2012

6.0000

6.000

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

000

10.0000

10.000


FolgejahreVorjahre


700500

Rathaus Rathausstraße 30Abbruch und Neubau

Erläuterung: Abbruch des ehemaligen Gesundheitsamts und Neubau eines Verwaltungsgebäudes2012 Deckung 60' € für Container Hort Jonathan, 9' € für Ausstattung Hort Jonathan, 100' € für Ganztagesbetr. Schule Fürstätt,

000

2012

300.0000

300.000

2013

000

2014

50.0000

50.000

2015

300.0000

300.000

2016

1.325.0000

1.325.000

1.325.0000

1.325.000

3.122.0000

3.122.000


Folgejahre

9' € für Außenspielgerätehaus Kindergarten Gluckstraße

Folgekosten ab Fertigstellung pro JahrGrunderwerb

Vorjahre

nachrichtlich:724.000724.000158.420

2014-2015 neue Heizungsanbindung für Gerichtsgebäude und Weiterführung der Planung bis Arbeitsvergabe, 2016 Baubeginn


700500

38.0430

38.043

377.0000

377.000

0 0 0 01.325.000

0

1.325.000

5.122.0430

5.122.043

Summe 10100

1.325.0001.070.0001.115.00050.000

1.325.0001.070.0001.115.00050.0000 0 0 0 0 0 00

GesamtkostenFörderung

FinanzierungBeiträge, Beteil.

A / 10

A / 11

Bereich 20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei

Amtsleitung KämmereiLandesgartenschau: notwendige Maßnahmen

Erläuterung: Herstellung der Brücken, Stege, Gärten, Wiesen, der Innterrasse, der Kajakstrecke und des EingangsplatzesFörderung nach FöR-WaGa (max. 3,6 Mio. €) und EFRE (900' €)

10.466.4273.613.0076.853.420

2012

000

2013

0264.900

-264.900

2014

099.700

-99.700

2015

000

2016

000

000

10.466.4274.500.0005.966.427


Folgejahre

2012 außerplanmäßige Fördereinnahmen rd. 522' €

Vorjahre


220000

Kultur- und Kongresszentrum, Kufsteiner Straße 4Hochwasserschutz

Erläuterung: Einbau eines Schlauchsystems

39.7910

39.791

2012

12.7000

12.700

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

000

52.4910

52.491


FolgejahreVorjahre


760100

A / 11

A / 12

Kultur- und Kongresszentrum, Kufsteiner Straße 4Generalinstandsetzung BA I

Erläuterung: Die Generalsanierung BA I ist abgeschlossen.

1.116.130166.596949.534

2012

6.6000

6.600

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

000

1.122.730166.596956.134


FolgejahreVorjahre


760100

Kultur- und Kongresszentrum, Kufsteiner Straße 4Generalinstandsetzung BA II

Erläuterung: 2013 Brandschutzmaßn. 507' €, Sicherh.beleucht. 619' €, Sprinkleranlage 270' €, San. Trinkwasserinstall. 280' €, Sprachalarmierung220' €, Brandschotts Heizung, Lüftung, Sanitär 35' €, Statik, Gutachten, Vermessung 69' €, VE 1,8 Mio. € z. L. 2014 für Obermaschin.


404.4200

404.420

2012

1.195.5000

1.195.500

2013

2.084.4000

2.084.400

2014

3.020.0000

3.020.000

2015

1.070.0000

1.070.000

2016

2.170.0000

2.170.000

20.0000

20.000

9.939.9200

9.939.920


Folgejahre

1.800.000

2014 u. a. Brandschutzmaßnahmen 522' €, Obermaschinerie Bühnentechnik 1,8 Mio. €, Kälteanlagen 420' €


Vorjahre

703.000

2015 u. a. Brandschutzmaßnahmen 220' €, Sanierung Lüftungszentrale 700' €, 2016 u. a. Lüftungszentrale 500' €, Akustik Foyer 525' €


760100

A / 12

A / 13

Kultur- und Kongresszentrum, Kufsteiner Straße 4, AltbauHubpodien

Erläuterung: Erweiterung und Erneuerung der Stufenbeleuchtung in den Hubpodien im großen Saal und Umstellung auf LED-Technik2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest)

46.1270

46.127

2012

9000

900

2013

3000

300

2014

000

2015

000

2016

000

000

47.0270

47.027


FolgejahreVorjahre


760101

Kultur- und Kongresszentrum Tiefgarage, Kufsteiner Straße 4Sanierung

Erläuterung: Betonsanierung, Stützen, Decke, Wände, Boden und Verbesserung der Entwässerung in Abschnitten


000

2012

000

2013

320.0000

320.000

2014

1.750.0000

1.750.000

2015

000

2016

830.0000

830.000

000

2.900.0000

2.900.000


Folgejahre

1.750.000


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: gravierende statische Mängel verschlechtern sich weiter

106.333


760104

A / 13

A / 14

Parkhaus Hammerweg 1Prozess- / Leitrechner

Erläuterung: Einbau und Erneuerung des Prozess- und Leitrechners für eine gemeinsame Anlagesteuerung der Schrankenanlage in denParkhäusern

44.2450

44.245

2012

5.8000

5.800

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

000

50.0450

50.045


FolgejahreVorjahre


760300

12.117.1393.779.603

8.337.537

1.221.5000

1.221.500

264.900 99.700 0 020.000

0

20.000

24.578.6394.666.596

19.912.044

Summe 20000

3.000.0001.070.0004.770.0002.404.700

3.000.0001.070.0004.670.3002.139.8000 0 0 0 0 0 00



A / 14

A / 15

Bereich 23000 Liegenschaftsamt

Altes Gemeindehaus Aising, Aisinger Straße 76Fluchttreppe

Erläuterung: Anbau einer Fluchttreppe am alten Gemeindehaus Aising (Mittagsbetreuung, Hort) einschließlich Entlüftung Treppenhaus

112.2280

112.228

2012

22.9000

22.900

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

000

135.1280

135.128


FolgejahreVorjahre


774000

112.2280

112.228

22.9000

22.900

0 0 0 000

0

135.1280

135.128

Summe 23000

0000

00000 0 0 0 0 0 00



A / 15

A / 16

Bereich 32300 Brand- und Katastophenschutz

Feuerwehrhaus Rosenheim, Küpferlingstraße 7Umbau Gebäude Hauptfeuerwache

Erläuterung: Umbau Büroräume 2. OG

16.4810

16.481

2012

4.1000

4.100

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

000

20.5810

20.581


FolgejahreVorjahre


710100

Feuerwehrhaus Rosenheim, Küpferlingstr. 7Photovoltaikanlage

Erläuterung: Erstellen einer Photovoltaikanlage auf dem Verwaltungsgebäude 125' € und dem Schulungsgebäude 99' €

000

2012

000

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

224.0000

224.000

224.0000

224.000


FolgejahreVorjahre


710100

A / 16

A / 17

Feuerwehrhaus Westerndorf St. Peter, Westerndorfer Str. 106Geräteschuppen

Erläuterung: Anbau eines Geräteschuppens

000

2012

000

2013

28.0000

28.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

28.0000

28.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Kostenberechnung, Bauzeitenplan, GesamtkostenübersichtNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine Lagermöglichkeiten für Einsatzgeräte


710200

Integrierte Leitstelle, Küpferlingstraße 7Neubau und Ausstattung

Erläuterung: Neubau mit Containerstellplätzen 150' € (Förderung 80' €), Beteiligung der Landkreise Rosenheim und MiesbachFörderung nach FwZR und ILSG. Die rettungsdienstliche Förderung wird über Mieten eingenommen.

4.581.4591.675.336

2.286.719

2012

51.800704.400

-652.600

2013

27.300525.500

-498.200

2014

00

0

2015

00

0

2016

00

0

00

0

4.633.2592.379.736

1.634.119


Finanzierung

Folgejahre

2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel und der bisher nicht eingenommenen Fördermittel (keine Haushaltsreste)


Vorjahre

4.607


710900

Beiträge, Beteiligungen 0 0 0 0 0619.404619.404 0

4.597.9401.675.336

2.303.200

55.900704.400

-648.500

525.500 0 0 0224.000

0

224.000

4.905.8402.379.736

1.906.700

Summe 32300

00055.300

000-470.200619.404 0 0 0 0 0 0619.404



A / 17

A / 18

Bereich 34200 Friedhöfe

Friedhof Aising, Gärtnerstraße 7Umbau Leichenhaus

Erläuterung: Umbau des Leichenhauses unter Einbeziehung des Vorplatzes zur Vergrößerung der Aussegnungshalle

000

2012

000

2013

000

2014

000

2015

42.0000

42.000

2016

000

000

42.0000

42.000


FolgejahreVorjahre


771100

Friedhof Klosterweg 21Wirtschaftshof

Erläuterung: endgültige Herstellung des Nordzugangs und Schaffung eines Wirtschaftshofs

000

2012

000

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

220.0000

220.000

220.0000

220.000


FolgejahreVorjahre


771200

A / 18

A / 19

Friedhof Klosterweg 21Grabfundamente

Erläuterung: Erneuerung und Umgestaltung von Grabfundamenten Felder 5-8 einschließlich Ausbau von alten Fundamenten2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest) 2' €

58.0610

58.061

2012

8.0000

8.000

2013

10.4000

10.400

2014

12.0000

12.000

2015

000

2016

000

000

86.0610

86.061


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Auflage Berufsgenossenschaft (Platz für Grabaushub) wird nicht erfüllt


771200

Friedhof Klosterweg 21Kolumbarium

Erläuterung: Innensanierung des Alten Leichenhauses mit Umbau zum Kolumbarium2010-2011 Umbau nördlicher Seitenflügel mit Urnen-Wandnischen

149.9550

149.955

2012

000

2013

000

2014

30.0000

30.000

2015

000

2016

000

401.0000

401.000

580.9550

580.955


Folgejahre

2014 Einbau weiterer Urnen- und Wandnischen im nördlichen Seitenflügel

Vorjahre


771200

208.0170

208.017

8.0000

8.000

0 0 0 0621.000

0

621.000

929.0170

929.017

Summe 34200

042.00042.00010.400

042.00042.00010.4000 0 0 0 0 0 00



A / 19

A / 20

Bereich 40111 Astrid-Lindgren-Grundschule

Astrid-Lindgren-Grundschule, Innsbrucker Straße 1Wandschutzleisten

Erläuterung: Anbringen von Wandschutzleisten in Klassenzimmern2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest)

000

2012

3.0000

3.000

2013

3.0000

3.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

3.0000

3.000


FolgejahreVorjahre


720101

Astrid-Lindgren-Grundschule, Innsbrucker Straße 1Wärmetauscher

Erläuterung: Einbau eines Wärmetauschers im Heizraum

000

2012

5.0000

5.000

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

000

5.0000

5.000


FolgejahreVorjahre


720101

A / 20

A / 21

Astrid-Lindgren-Grundschule, Innsbrucker Straße 1Mittagsbetreuung

Erläuterung: Verbesserung der Raumsituation für die Mittagsbetreuung sowie Einrichtung von zwei zusätzlichen Hortgruppen2013 Planungsmittel

000

2012

000

2013

50.0000

50.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

50.0000

50.000


FolgejahreVorjahre


720101

00

0

8.0000

8.000

0 0 0 000

0

58.0000

58.000

Summe 40111

00053.000

00053.0000 0 0 0 0 0 00



A / 21

A / 22

Bereich 40112 Grundschule Prinzregentenstraße

Grundschule Prinzregentenstraße (Altbau)Brandschutzmaßnahmen

Erläuterung: 2013 Abschottung Treppenhaus im Keller

26.5090

26.509

2012

000

2013

20.0000

20.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

46.5090

46.509


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplanung, Kostenberechnung, GesamtkostenübersichtNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Brandlast im Fluchtweg durch Elektroleitungen und Verteileranlagen


720201

Neubau Grundschule PrinzregentenstraßeErweiterung

Erläuterung: Deckung der Raummehrbedarfe für die gebundene Ganztagesschule und Neuorganisation der Mittagsverpflegung2013 Planungsmittel

000

2012

000

2013

50.0000

50.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

50.0000

50.000


FolgejahreVorjahre


720204

26.5090

26.509

00

0

0 0 0 000

0

96.5090

96.509

Summe 40112

00070.000

00070.0000 0 0 0 0 0 00



A / 22

A / 23

Bereich 40114 Grundschule Pang

Grundschule Pang, Schulweg 16Aufbau eines Satteldachs

Erläuterung: Dachsanierung im Bereich der Aula mit flachgeneigtem Blechdach (Satteldach)2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest)

399.5040

399.504

2012

41.8000

41.800

2013

9.3000

9.300

2014

000

2015

000

2016

000

000

441.3040

441.304


Folgejahre


Vorjahre

24.734


720501

Grundschule Pang, Schulweg 16Einbau Behinderten-WC

Erläuterung: Einbau eines Behinderten-WCs im Erdgeschoss

000

2012

000

2013

000

2014

000

2015

17.0000

17.000

2016

000

000

17.0000

17.000


FolgejahreVorjahre


720501

399.5040

399.504

41.8000

41.800

0 0 0 000

0

458.3040

458.304

Summe 40114

017.00009.300

017.00009.3000 0 0 0 0 0 00



A / 23

A / 24

Bereich 40131 Mittelschule am Luitpoldpark

Mittelschule am Luitpoldpark, Wittelsbacherstraße 16Neubau für Ganztagsbetreuung

Erläuterung: Neubau nach EnEV 2009; Förderung nach FAG und FAGplus15; Beteiligung Landkreis (einschl. Weitergabe FAG-Anteil)2013 Baubeginn, Ende 2014 Fertigstellung


105.3330

105.333

2012

470.3000

453.300

2013

2.114.0000

1.619.000

2014

1.990.000554.300

1.053.400

2015

949.500554.300

75.900

2016

0277.200

-220.800

00

0

5.529.1331.385.800

2.986.133


Finanzierung

Folgejahre

1.200.000

2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest) 100' €


Vorjahre

276.112


720601

Beiträge, Beteiligungen 17.000 495.000 382.300 319.300 -56.40001.157.200 0

105.3330

105.333

470.3000

453.300

0 554.300 554.300 277.20000

0

5.529.1331.385.800

2.986.133

Summe 40131

0949.5001.990.0002.114.000

-220.80075.9001.053.4001.619.0000 17.000 495.000 382.300 319.300 -56.400 01.157.200



A / 24

A / 25

Bereich 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt

Grund- und Mittelschule Fürstätt, Am Gries 11 bGanztagesbetreuung

Erläuterung: Erweiterung für Ganztagesbetreuung einschließlich Umplanung Mensa, Neugestaltung Hartplatz, Schallschutz2010 Baubeginn, 2012 Fertigstellung; Förderung nach FAG und FAGplus15

4.034.609500.000

3.534.609

2012

1.280.200588.000692.200

2013

27.800380.000

-352.200

2014

000

2015

000

2016

000

000

5.414.8091.360.0004.054.809


Folgejahre

2012 überplanmäßig 100' € genehmigt


Vorjahre

304.553

2013 erneuter Ansatz bisher nicht gebundener Mittel und bisher nicht eingenommener Fördermittel 108' € (keine Haushaltsreste)


720700

Grund- und Mittelschule Fürstätt, Am Gries 11 bZaunanlage

Erläuterung: Einzäunung des Schulgeländes im Zusammenhang mit Ganztagesbetreuung und energetischer Sanierung2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest)

000

2012

10.0000

10.000

2013

7.4000

7.400

2014

000

2015

000

2016

000

000

10.0000

10.000


FolgejahreVorjahre


720700

A / 25

A / 26

Grundschule Fürstätt, Am Gries 11 benergetische Sanierung

Erläuterung: energetische Sanierung der Volksschule ohne Pavillon und ohne dezentrale LüftungsanlageFörderung im Rahmen des Konjunkturpaketes II

2.275.6281.973.525

302.103

2012

55.0000

55.000

2013

16.6000

16.600

2014

000

2015

000

2016

000

000

2.330.6281.973.525

357.103


Folgejahre

2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest)


Vorjahre

34.377


720701

Grundschule Fürstätt, Am Gries 11 bBrandschutz

Erläuterung: Brandschutzmaßnahmen im Rahmen der energetischen Sanierung2012 Planung zusätzlicher Maßnahmen (BA II); Probebohrungen


194.7880

194.788

2012

20.0000

20.000

2013

342.6000

342.600

2014

200.0000

200.000

2015

000

2016

000

000

714.7880

714.788


Folgejahre

200.000

2013/2014 BA II: Ersatz von Decken mit Schottung vor allem im Verbindungsbau zwischen Alt- und bisherigem Neubau


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Verzögerung der Umsetzung, sicherheitsrelevante Maßnahmen werden nicht ausgeführt

28.592



720701

A / 26

A / 27

6.505.0252.473.525

4.031.500

1.365.200588.000

777.200

380.000 0 0 000

0

8.470.2253.333.525

5.136.700

Summe 40141

00200.000394.400

00200.00014.4000 0 0 0 0 0 00



A / 27

A / 28

Bereich 40142 Grund- und Mittelschule Aising

Turnhalle AisingFluchttüre Turnhalle

Erläuterung: Umbau der Fluchttüre, um die Turnhalle als Versammlungsstätte nutzen zu können2012 außerplanmäßig 34' € genehmigt

000

2012

000

2013

12.8000

12.800

2014

000

2015

000

2016

000

000

34.0000

34.000


Folgejahre


Vorjahre


720803

Lehrschwimmbecken AisingDatenschreiber für Messwerte

Erläuterung: Datenschreiber zur Überprüfung der Beckenwasserqualität

000

2012

000

2013

3.5000

3.500

2014

000

2015

000

2016

000

000

3.5000

3.500


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, GesamtkostenübersichtNachteil bei Nicht-Veranschlagung: gesetzlicher Auflage nach elektronischem Datenschreiber wird nicht nachgekommen


720804

A / 28

A / 29

Schulsportplatz Grund- und Mittelschule Aising, Gärtnerstraße 6Freisportanlage

Erläuterung: Sanierung der Freisportanlage (Laufbahn, Weitsprung- und Kugelstoßanlage)2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest)

3.9000

3.900

2012

141.1000

141.100

2013

18.6000

18.600

2014

000

2015

000

2016

000

000

145.0000

145.000


FolgejahreVorjahre


720805

3.9000

3.900

141.1000

141.100

0 0 0 000

0

182.5000

182.500

Summe 40142

00034.900

00034.9000 0 0 0 0 0 00



A / 29

A / 30

Bereich 40143 Grund- und Mittelschule Westerndorf S t. Peter

Mittelschule Westerndorf St. Peter, Römerstraße 3Dach- und Fassadensanierung

Erläuterung: Weiterführung der Dachsanierung (Pultdachaufbau) und Fassadensanierung bei Nebengebäuden

000

2012

000

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

330.0000

330.000

330.0000

330.000


Folgejahre


Vorjahre

13.200


720902

Lehrschwimmbecken Westerndorf St. PeterDatenschreiber für Messwerte

Erläuterung: Installation eines elektronischen Datenschreibers zur Dokumentation der Messwerte

000

2012

000

2013

3.5000

3.500

2014

000

2015

000

2016

000

000

3.5000

3.500


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine automatische Dokumentation der Messwerte


720904

00

0

00

0

0 0 0 0330.000

0

330.000

333.5000

333.500

Summe 40143

0003.500

0003.5000 0 0 0 0 0 00



A / 30

A / 31

Bereich 40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum

Sonderpädagogisches Förderzentrum, Am Gries 25Erweiterung

Erläuterung: Errichtung eines Erweiterungsbaus im Süden, Förderung nach FAG und FAG-SonderprogrammBeteiligung des Landkreises

3.056.750662.000

2.374.750

2012

0220.000

-248.000

2013

20.0000

8.000

2014

00

0

2015

00

0

2016

00

0

00

0

3.056.750882.000

2.114.750


Finanzierung

Folgejahre



Vorjahre

105.660


721000

Beiträge, Beteiligungen 28.000 12.000 0 0 020.00060.000 0

Sonderpädagogisches Förderzentrum, Am Gries 25Werkstatt

Erläuterung: Werkstattraum für Hausmeister

000

2012

000

2013

10.0000

10.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

10.0000

10.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplanung, Kostenberechnung, GesamtkostenübersichtNachteil bei Nicht-Veranschlagung: kein Raum für Reparaturen und Werkzeuglager


721000

A / 31

A / 32

3.056.750662.000

2.374.750

0220.000

-248.000

0 0 0 000

0

3.066.750882.000

2.124.750

Summe 40151

00030.000

00018.00020.000 28.000 12.000 0 0 0 060.000



A / 32

A / 33

Bereich 40162 Johann-Rieder-Realschule

Johann-Rieder-Realschule, Am Nörreut 10Fassadensanierung, Vollwärmeschutz Haus A

Erläuterung: Haus A: Fassadensanierung mit Vollwärmeschutz, Fenstererneuerung2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest) 30' €


000

2012

30.0000

30.000

2013

430.0000

430.000

2014

70.0000

70.000

2015

000

2016

000

000

500.0000

500.000


Folgejahre

70.000


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: zugige Fenster, hohe Energiekosten, Fenster weiterhin zugeschraubt

16.667


721300

A / 33

A / 34

Johann-Rieder-Realschule, Am Nörreut 10Erweiterung

Erläuterung: Erweiterung mit Aufstockung auf 35 Klassen zzgl. Ausweichklassen (bisher 31), VOF-VerfahrenFörderung nach FAG


13.3470

13.347

2012

361.7000

361.700

2013

432.5000

432.500

2014

500.0000

500.000

2015

2.170.000300.000

1.870.000

2016

2.550.000407.200

2.142.800

13.300180.000

-166.700

5.746.147887.200

4.858.947


Folgejahre

300.000

2012 Deckung 5' € für Hort Fürstätt Generalsan., 7' € für bewegl. Anlagevermögen genehmigt


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: derzeit ungenügende Raumverhältnisse müssen länger hingenommen werden

278.096



721300

Lehrschwimmbecken, Am Nörreut 8Datenschreiber für Messwerte

Erläuterung: Installation eines elektronischen Datenschreibers zur Dokumentation der Messwerte

000

2012

000

2013

3.5000

3.500

2014

000

2015

000

2016

000

000

3.5000

3.500


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine automatische Dokumentation der Messwerte


721401

A / 34

A / 35

13.3470

13.347

391.7000

391.700

0 0 300.000 407.20013.300

180.000

-166.700

6.249.647887.200

5.362.447

Summe 40162

2.550.0002.170.000570.000866.000

2.142.8001.870.000570.000866.0000 0 0 0 0 0 00



A / 35

A / 36

Bereich 40171 Finsterwalder-Gymnasium

Finsterwalder-Gymnasium, Königstraße 25Neubau Mittagsbetreuung mit Johann-Rieder-Real.

Erläuterung: 2013 erneuter Ansatz der gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest)

3.183.806855.029

2.328.777

2012

000

2013

12.0000

12.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

3.183.806855.029

2.328.777


FolgejahreVorjahre


721500

Finsterwalder-Gymnasium, Königstraße 25barrierefreie Erschließung

Erläuterung: Einbau eines Personenaufzugs mit fünf Haltestellen. Erneuerung des Gebäudeteils zwischen Haus A und B mit diversen RampenSonderzuwendung des Integrationsamts

000

2012

000

2013

570.000200.000370.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

645.000200.000445.000


Folgejahre

2012 außerplanmäßig 75' € genehmigt


Vorjahre

17.580


721500

3.183.806855.029

2.328.777

00

0

200.000 0 0 000

0

3.828.8061.055.029

2.773.777

Summe 40171

000582.000

000382.0000 0 0 0 0 0 00



A / 36

A / 37

Bereich 40172 Ignaz-Günther-Gymnasium

Ignaz-Günther-Gymnasium, Prinzregentenstraße 34Neubau Haus E (Ganztages.)


2.543.1661.584.354

958.812

2012

000

2013

7.2000

7.200

2014

000

2015

000

2016

000

000

2.543.1661.584.354

958.812


FolgejahreVorjahre


721700

Ignaz-Günther-Gymnasium, Prinzregentenstraße 34Schließanlage

Erläuterung: Erneuerung der Schließanlage für Gebäudeteile A bis D

000

2012

000

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

95.0000

95.000

95.0000

95.000


FolgejahreVorjahre


721700

2.543.1661.584.354

958.812

00

0

0 0 0 095.000

0

95.000

2.638.1661.584.354

1.053.812

Summe 40172

0007.200

0007.2000 0 0 0 0 0 00



A / 37

A / 38

Bereich 40173 Karolinen-Gymnasium

Karolinen-Gymnasium, Ebersberger Straße 3Neubau Ganztagesbetreuung mit Mädchenreal.

Erläuterung: Ein Gerichtsverfahren läuft.2013 erneuter Ansatz der gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest) 58' €

2.753.7311.101.771

1.651.960

2012

00

0

2013

257.8000

57.800

2014

00

0

2015

00

0

2016

00

0

00

0

2.953.7311.101.771

1.651.960


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre

117.149


721900

Beiträge, Beteiligungen 0 200.000 0 0 00200.000 0

Karolinen-Gymnasium, Ebersberger Straße 3Generalinstandsetzung

Erläuterung: Machbarkeitsstudie, Raumprogramm mit Alternativen: Abriss mit Neubau, Generalinstandsetzung oder Erweiterung2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest)

29.9710

29.971

2012

13.8000

13.800

2013

16.1000

16.100

2014

000

2015

000

2016

000

000

43.7710

43.771


FolgejahreVorjahre


721900

A / 38

A / 39

Karolinen-Gymnasium, Ebersberger Straße 3Erweiterung (BA I)

Erläuterung: 2013 Vorplanung2016 VOF-Verfahren, Planung, Baubeginn BA I: Neubau, 2017 ff. BA II: Umbau im Bestand

000

2012

000

2013

40.0000

40.000

2014

000

2015

000

2016

3.250.000400.000

2.850.000

10.000.0002.330.0007.670.000

13.290.0002.730.000

10.560.000


FolgejahreVorjahre


721900

2.783.7011.101.771

1.681.930

13.8000

13.800

0 0 0 400.00010.000.0002.330.000

7.670.000

16.287.5013.831.771

12.255.730

Summe 40173

3.250.00000313.900

2.850.00000113.9000 0 200.000 0 0 0 0200.000



A / 39

A / 40

Bereich 40200 Sportmanagement

Sportplätze ESV Rosenheim, HochgernstraßeFreianlagen

Erläuterung: 2012 Errichtung einer Beachvolleyballanlage, Förderung aus dem Programm Soziale Stadt2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest)

42.6080

42.608

2012

45.7000

45.700

2013

45.7000

45.700

2014

27.50016.20011.300

2015

016.200

-16.200

2016

000

000

115.80832.40083.408


Folgejahre

2014 Errichtung eines Kinderspielplatzes, Förderung aus dem Programm Soziale Stadt

Grunderwerb

Vorjahre

nachrichtlich:1.105.0001.105.000


803102

Sportplätze ESV Rosenheim, HochgernstraßeSchulsportflächen

Erläuterung: Sanierung der 100m-Bahn und der Sprunggrube einschließlich Honorarkosten

000

2012

000

2013

155.0000

155.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

155.0000

155.000


Folgejahre


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, KostenberechnungNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Schulsport (Leichtathletik) von GS+MS Fürstätt und SFZ wird nicht im vorgeschriebenen Umfang durchgeführt

10.850


803102

A / 40

A / 41

KinderspielplätzeBeschaffungen für Bolz- und Spielplätze

Erläuterung: Beschaffung von Spiel- und Bolzplatzgeräten, jährliche Beteiligung der Stadtwerke

00

0

2012

33.0000

30.000

2013

33.0000

30.000

2014

33.0000

30.000

2015

33.0000

30.000

2016

33.0000

30.000

00

0

165.0000

150.000


Finanzierung

FolgejahreVorjahre


803400

Beiträge, Beteiligungen 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000015.000 0

42.6080

42.608

78.7000

75.700

0 16.200 16.200 000

0

435.80832.400

388.408

Summe 40200

33.00033.00060.500233.700

30.00013.80041.300230.7000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 015.000



A / 41

A / 42

Bereich 40211 Gabor-Halle

Gabor-Halle, Ebersberger Straße 32aVerlegung Medienstandort

Erläuterung: Verlegung der Aufstellungsfläche für Übertragungswägen2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest)

9.9150

9.915

2012

3000

300

2013

4000

400

2014

000

2015

000

2016

000

000

10.2150

10.215


FolgejahreVorjahre


753000

Gabor-Halle, Ebersberger Straße 32aSonnenschutz

Erläuterung: Sonnenschutz außen für Mittagsbetreuung2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest)

000

2012

2.0000

2.000

2013

7000

700

2014

000

2015

000

2016

000

000

2.0000

2.000


FolgejahreVorjahre


753000

A / 42

A / 43

Gabor-Halle, Ebersberger Straße 32aÜberdachung Treppenabgang

Erläuterung: Errichtung einer Überdachung bei Treppenhausausgang im Kellergeschoss (Fluchtweg aus der Turnhalle)

000

2012

000

2013

15.0000

15.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

15.0000

15.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplanung, Kostenberechnung, GesamtkostenübersichtNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Feuchteschäden durch Regen, Wassereinlaufgefahr bei Ausfall der Hebeanlagenpumpe


753000

Gabor-Halle, Ebersberger Straße 32aAnzeigetafel

Erläuterung: Einbau einer neuen Anzeigetafel in der Sporthalle auf Grund Regeländerungen und auslaufenden Ersatzteillieferungen

000

2012

000

2013

47.0000

47.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

47.0000

47.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplanung, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: bestehende Anlage störanfällig, bei Ausfall keine Spiele mehr


753000

9.9150

9.915

2.3000

2.300

0 0 0 000

0

74.2150

74.215

Summe 40211

00063.100

00063.1000 0 0 0 0 0 00



A / 43

A / 44

Bereich 40221 Eisstadion

Eisstadion, Jahnstraße 1Kameraüberwachung

Erläuterung: Kameraüberwachung an Haupt- und Nebeneingang

000

2012

10.0000

10.000

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

000

10.0000

10.000


FolgejahreVorjahre


755000

Eisstadion, Jahnstraße 1Brandschutz

Erläuterung: 2012 Planungskosten für Brandschutzkonzept, Beginn der Umsetzung der sicherheitsrelevanten Maßnahmen(Schaffung Notausgänge)


000

2012

200.0000

200.000

2013

188.3000

188.300

2014

100.0000

100.000

2015

000

2016

000

000

300.0000

300.000


Folgejahre

100.000



Vorjahre

12.000


755000

00

0

210.0000

210.000

0 0 0 000

0

310.0000

310.000

Summe 40221

00100.000188.300

00100.000188.3000 0 0 0 0 0 00



A / 44

A / 45

Bereich 41200 Stadtbibliothek

Stadtbibliothek, Am Salzstadel 15Erweiterung

Erläuterung: Erweiterung im Erdgeschoss und Umbauten im 2./3. Obergeschoss sowie Erweiterung der WCs im 2. ObergeschossBeteiligungen von Michaelsbund und Förderverein, Spenden; Förderung aus dem Programm Soziale Stadt

481.5980

401.598

2012

064.800

-64.800

2013

00

0

2014

00

0

2015

00

0

2016

00

0

00

0

481.59864.800

336.798


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre

128.782


730600


481.5980

401.598

064.800

-64.800

0 0 0 000

0

481.59864.800

336.798

Summe 41200

0000

000080.000 0 0 0 0 0 080.000



A / 45

A / 46

Bereich 41400 Stadtarchiv

Archiv, Reichenbachstraße 1 aLöschanlage

Erläuterung: Einbau einer Löschanlage zur Verhinderung von Brandschäden

000

2012

000

2013

000

2014

000

2015

000

2016

90.0000

90.000

000

90.0000

90.000


FolgejahreVorjahre


730100

Archiv, Reichenbachstraße 1 aKlimaanlage Depot

Erläuterung: Erweiterung der Klimaanlage im Dachraum für Archivdepot

000

2012

000

2013

8.0000

8.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

8.0000

8.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, TerminplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Nutzung von Depoträumen eingeschränkt


730100

00

0

00

0

0 0 0 000

0

98.0000

98.000

Summe 41400

90.000008.000

90.000008.0000 0 0 0 0 0 00



A / 46

A / 47

Bereich 41500 Städtische Galerie

Galerie, Max-Bram-Platz 2Heizung

Erläuterung: neues Heizsystem nach Beratung und Vorgaben der Landesstelle für nicht-staatliche Museen

000

2012

000

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

100.0000

100.000

100.0000

100.000


FolgejahreVorjahre


730200

Galerie, Max-Bram-Platz 2Eingangsbereich

Erläuterung: Erstellen eines Gesamtkonzepts für Eingangsbereich, Ausstellungsbüro und Galeriecafe2013 Planungsmittel

000

2012

000

2013

15.0000

15.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

15.0000

15.000


FolgejahreVorjahre


730200

00

0

00

0

0 0 0 0100.000

0

100.000

115.0000

115.000

Summe 41500

00015.000

00015.0000 0 0 0 0 0 00



A / 47

A / 48

Bereich 41600 Städtisches Museum

Städtisches Museum, Ludwigsplatz 26Videoüberwachung

Erläuterung: neue Videoüberwachung aller Ausstellungsräume (bisher nur teilweise)

000

2012

000

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

67.0000

67.000

67.0000

67.000


FolgejahreVorjahre


730400

Städtisches Museum, Ludwigsplatz 26energetische Sanierung

Erläuterung: energetische Sanierung des Südspeichers für zukünftige Nutzung von hochwertigen Museumsgegenständen

000

2012

000

2013

000

2014

000

2015

60.0000

60.000

2016

000

000

60.0000

60.000


FolgejahreVorjahre


730400

00

0

00

0

0 0 0 067.000

0

67.000

127.0000

127.000

Summe 41600

060.00000

060.000000 0 0 0 0 0 00



A / 48

A / 49

Bereich 51000 Amt für Kinder, Jugendliche und Famil ien

Jugendtreff Energy, Oberwöhrstraße 82Neubau Jugendtreff

Erläuterung: Neubau des Jugendtreffs Energy in der Endorfer AuFörderprogramm Soziale Stadt

000

2012

000

2013

000

2014

000

2015

600.000229.800370.200

2016

360.000138.000222.000

093.000

-93.000

960.000460.800499.200


FolgejahreVorjahre


744100

Jugendfreizeitgelände am Happinger-Au-See, Waldstr. 25Zaunanlage

Erläuterung: Erstellen einer Zaunanlage zur Abgrenzung des Jugendfreizeitgeländes

000

2012

000

2013

7.0000

7.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

7.0000

7.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: eindringende Personen stören den Betrieb des Geländes


746000

00

0

00

0

0 0 229.800 138.0000

93.000

-93.000

967.000460.800

506.200

Summe 51000

360.000600.00007.000

222.000370.20007.0000 0 0 0 0 0 00



A / 49

A / 50

Bereich 51103 Kindergarten Happing

Kindergarten Happing, Kaltwiesstraße 20Abbruch und Neubau

Erläuterung: Abbruch des bestehenden Kindergartens und Neubau für Kindergarten, Kinderkrippe, Kinderhort2012-2013 Durchführung eines VOF-Verfahrens mit Machbarkeitsstudie

000

2012

10.0000

10.000

2013

70.0000

70.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

70.0000

70.000


Folgejahre

Die Gesamtkosten können erst nach dem VOF-Verfahren genannt werden.

Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplanung, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine Durchführung der Maßnahme



740300

00

0

10.0000

10.000

0 0 0 000

0

70.0000

70.000

Summe 51103

00070.000

00070.0000 0 0 0 0 0 00



A / 50

A / 51

Bereich 51104 Kindergarten Noahs Arche

Kindergarten Noahs Arche, Severinstraße 7 (Aisingerwies)Anbau für Krippe

Erläuterung: Anbau für zwei Krippengruppen, Erbbaurechtsvertrag, FAG-Sonderförderprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-20132011 Planung, 2012 Baubeginn

16.9360

16.936

2012

993.100289.500703.600

2013

446.200439.100

7.100

2014

0109.800

-109.800

2015

000

2016

000

000

1.444.036548.900895.136


Folgejahre

2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel 12' € und der bisher nicht eingenommenen Fördermittel 290' € (keine


Vorjahre

179.682

Haushaltsreste)


740400

16.9360

16.936

993.100289.500

703.600

439.100 109.800 0 000

0

1.444.036548.900

895.136

Summe 51104

000446.200

00-109.8007.1000 0 0 0 0 0 00



A / 51

A / 52

Bereich 51105 Kindergarten Kastenau

Kindergarten Kastenau, Erlenweg 20Personalraum

Erläuterung: Einbau eines Personalraums im Dachgeschoss

000

2012

000

2013

45.0000

45.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

45.0000

45.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: kein vernüftiger Aufenthaltsraum für Pausen


740500

00

0

00

0

0 0 0 000

0

45.0000

45.000

Summe 51105

00045.000

00045.0000 0 0 0 0 0 00



A / 52

A / 53

Bereich 51106 Kindergarten und -hort St. Quirin

Kindergarten und -hort St. Quirin Fürstätt, Am Gries 7Generalinstandsetzung BA II: weitere Umbauten

Erläuterung: Maßnahmen zur Barrierefreiheit, Fluchtwege, Rauchmeldeanlage, Feuerwehrzufahrt, WC im OG; Förderung nach FAG2012 überplanmäßig 5' € genehmigt

548.70050.000

498.700

2012

18.200110.000-91.800

2013

030.000

-30.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

571.900160.000411.900


Folgejahre

2013 erneuter Ansatz der bisher nicht eingenommenen Fördermittel (kein Haushaltsrest)


Vorjahre

15.841


740600

548.70050.000

498.700

18.200110.000

-91.800

30.000 0 0 000

0

571.900160.000

411.900

Summe 51106

0000

000-30.0000 0 0 0 0 0 00



A / 53

A / 54

Bereich 51108 Kindergarten Innstraße

Kindergarten Innstraße 52 aErsatz des Containers

Erläuterung: Kauf eines neuen Containers an Stelle des vorhandenen gemieteten Krippencontainers

000

2012

000

2013

180.0000

180.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

180.0000

180.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Folgekostenberechnung, Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Maßnahme kann nicht vorbereitet werden


740800

00

0

00

0

0 0 0 000

0

180.0000

180.000

Summe 51108

000180.000

000180.0000 0 0 0 0 0 00



A / 54

A / 55

Bereich 51110 Kindergarten Villa Kunterbunt

Kindergarten und -hort Endorfer Au, Oberwöhrstraße 50Anbau für Krippe

Erläuterung: Anbau für zwei KrippengruppenFAG-Sonderförderprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013

240.9250

240.925

2012

1.059.100430.600628.500

2013

425.800367.00058.800

2014

0131.300

-131.300

2015

000

2016

000

000

1.585.025561.900

1.023.125


Folgejahre

2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel 141' € und der bisher nicht eingenommenen Fördermittel 367' €


Vorjahre

158.362

(keine Haushaltsreste)


741000

240.9250

240.925

1.059.100430.600

628.500

367.000 131.300 0 000

0

1.585.025561.900

1.023.125

Summe 51110

000425.800

00-131.30058.8000 0 0 0 0 0 00



A / 55

A / 56

Bereich 51112 Kindergarten Gluckstraße

Kindergarten Gluckstraße 44Kletterwand

Erläuterung: Errichtung einer Kletterwand, Spenden

00

-1.300

2012

3.1000

1.300

2013

00

0

2014

00

0

2015

00

0

2016

00

0

00

0

3.1000

0


Finanzierung

FolgejahreVorjahre


741300

Beiträge, Beteiligungen 1.800 0 0 0 01.3003.100 0

00

-1.300

3.1000

1.300

0 0 0 000

0

3.1000

0

Summe 51112

0000

00001.300 1.800 0 0 0 0 03.100



A / 56

A / 57

Bereich 51201 Kinderhort Jonathan

Kinderhort Jonathan, Innsbrucker Straße 1 adiverse Umbauten

Erläuterung: Einbau von Verdunkelungsrollos, Spenden2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest)

2.5110

1.511

2012

5000

-1.500

2013

1000

100

2014

00

0

2015

00

0

2016

00

0

00

0

3.0110

11


Finanzierung

FolgejahreVorjahre


742000

Beiträge, Beteiligungen 2.000 0 0 0 01.0003.000 0

Kinderhort Jonathan, Innsbrucker Straße 1 aContainer für Übergangsgruppen

Erläuterung: Kauf von Containern als Übergangslösung bis zur Erweiterung des Horts2012 außerplanmäßig 60' € genehmigt für die Erschließung des Containers

000

2012

000

2013

391.0000

391.000

2014

000

2015

000

2016

000

30.0000

30.000

421.0000

421.000


Folgejahre



Vorjahre

103.820

Folgejahre: Rückbau


742000

A / 57

A / 58

Kinderhort Jonathan, Innsbrucker Straße 1 aErweiterung

Erläuterung: Erweiterung für zwei zusätzliche Hortgruppen, Verbesserung der Raumsituation der Mittagsbetreuung2013 Planungsmittel

000

2012

000

2013

50.0000

50.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

50.0000

50.000


FolgejahreVorjahre


742000

2.5110

1.511

5000

-1.500

0 0 0 030.000

0

30.000

474.0110

471.011

Summe 51201

000441.100

000441.1001.000 2.000 0 0 0 0 03.000



A / 58

A / 59

Bereich 51203 Kinderhort St. Vinzenz

Kinderhort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße 62Neubau

Erläuterung: Neubau für Hortgruppen, Nachmittagsbetreuung für drei Gruppen

1.626.0311.029.000

597.031

2012

8000

800

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

000

1.626.8311.029.000

597.831


Folgejahre


Vorjahre

92.527


742300

1.626.0311.029.000

597.031

8000

800

0 0 0 000

0

1.626.8311.029.000

597.831

Summe 51203

0000

00000 0 0 0 0 0 00



A / 59

A / 60

Bereich 51207 Kinderkrippe Meraner Straße

Kinderkrippe Meraner StraßeNeubau

Erläuterung: Neubau für vier Krippengruppen mit Mehrzweckraum, 2011 Planung, 2012 BaubeginnFAG-Sonderförderprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013

349.0310

349.031

2012

1.606.000524.400

1.081.600

2013

588.400517.00071.400

2014

0212.800

-212.800

2015

000

2016

000

000

2.496.0311.063.7001.432.331


Folgejahre

2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel 47' € und der bisher nicht eingenommenen Fördermittel 191' €


Vorjahre

258.516

(keine Haushaltsreste)


742500

349.0310

349.031

1.606.000524.400

1.081.600

517.000 212.800 0 000

0

2.496.0311.063.700

1.432.331

Summe 51207

000588.400

00-212.80071.4000 0 0 0 0 0 00



A / 60

A / 61

Bereich 51208 Kinderhaus Finsterwalderstraße 42

Kinderhaus Finsterwalderstraße 42Neubau

Erläuterung: Neubau für drei Krippen-, eine Kindergarten- und eine altersgemischte Gruppe an der Finsterwalderstraße 42mit Familienzentrum; Förderung nach FAG und Sonderförderprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013

300.0000

300.000

2012

1.664.000222.800

1.441.200

2013

1.389.300522.200867.100

2014

0250.300

-250.300

2015

000

2016

000

000

3.522.600875.500

2.647.100


Folgejahre

2012 überplanmäßig 230' € genehmigt; 2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel 61' € und der bisher nicht


Vorjahre

189.390

eingenommenen Fördermittel 74' € (keine Haushaltsreste)


742600

300.0000

300.000

1.664.000222.800

1.441.200

522.200 250.300 0 000

0

3.522.600875.500

2.647.100

Summe 51208

0001.389.300

00-250.300867.1000 0 0 0 0 0 00



A / 61

A / 62

Bereich 51209 Kinderkrippe Aising

Kinderkrippe Aising, GärtnerstraßeNeubau

Erläuterung: Neubau für vier Krippengruppen mit Mehrzweckraum; Sonderförderprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-20132012 u. a. Deckung 40' € für Inv.zuschuss Jahnstadion, 6' € für Krippe Mühlbachbogen, 34' € für Turnhalle Aising, 230' € für

6.4180

6.418

2012

1.293.600313.100980.500

2013

1.455.700843.700612.000

2014

0219.600

-219.600

2015

000

2016

000

000

2.380.0181.097.8001.282.218


Folgejahre

Kinderhaus Finsterwalderstr.; 2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel 66' € und der bisher nicht


Vorjahre

297.223

eingenommenen Fördermittel 279' € (keine Haushaltsreste)


742700

6.4180

6.418

1.293.600313.100

980.500

843.700 219.600 0 000

0

2.380.0181.097.800

1.282.218

Summe 51209

0001.455.700

00-219.600612.0000 0 0 0 0 0 00



A / 62

A / 63

Bereich 51211 Kinderhort Pang

Kinderhort PangErweiterung Hort

Erläuterung: Erweiterungsbau für ein bis zwei schulnahe Hortgruppen2013 Planungsmittel

000

2012

000

2013

20.0000

20.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

20.0000

20.000


FolgejahreVorjahre


742900

00

0

00

0

0 0 0 000

0

20.0000

20.000

Summe 51211

00020.000

00020.0000 0 0 0 0 0 00



A / 63

A / 64

Bereich 61000 Stadtplanungsamt

StadtplanungsamtLärmschutzwand Sportplatz Pürstlingstraße

Erläuterung: Bau einer Lärmschutzwand zwischen der Wohnbebauung und der Sportanlage Pürstlingstraße nach Bebauungsplan2012-2013 Entwurfsplan, 2015 Bau


000

2012

100.0000

100.000

2013

89.2000

89.200

2014

100.0000

100.000

2015

000

2016

000

000

205.0000

205.000


Folgejahre

100.000



Vorjahre

fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: dem Anspruch der Nachbarn (Bebauungsplan) wird nicht genügt

8.700


661000

StadtplanungsamtGestaltung Innstraße

Erläuterung: Gestaltung der Innstraße nach Konzept (Bänke, Bepflanzungen)Förderprogramm Stadtumbau West

000

2012

20.00012.0008.000

2013

20.0000

20.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

20.00012.0008.000


Folgejahre


Vorjahre


661000

A / 64

A / 65

StadtplanungsamtFuß- und Radwegbrücke Bahnhofsareal - Wettbewerb -

Erläuterung: Realisierungswettbewerb des Stadtplanungsamtes für eine Brücke zur Verbindung der Innenstadt mit dem Wohnquartier und denFreiflächen südlich der Bahn; Förderprogramm Stadtumbau West


000

2012

000

2013

15.0000

15.000

2014

185.0000

185.000

2015

0100.000

-100.000

2016

000

000

200.000100.000100.000


Folgejahre

35.000

2013 Vorbereitung, Konzept

Vorjahre


661000

StadtplanungsamtSüdtiroler Platz/Zentraler Omnibusbahnhof

Erläuterung: Realisierungswettbewerb; Förderprogramm Stadtumbau West(siehe auch Bau Südtiroler Platz bei Inv.Nr. 66603704)

000

2012

279.0000

279.000

2013

100.300108.000

-7.700

2014

000

2015

000

2016

000

000

279.0000

279.000


Folgejahre


Vorjahre


661000

A / 65

A / 66

StadtplanungsamtParkplatz Happinger Au-See

Erläuterung: Erweiterung des Parkplatzes an der Happinger Au-Straße: Errichtung von 60 Stellplätzen

000

2012

38.0000

38.000

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

000

38.0000

38.000


FolgejahreVorjahre


661000

StadtplanungsamtRückbau Bahninfrastrukturflächen

Erläuterung: Verlagerung von technischer Bahninfrastruktur auf städtischen Flächen im nördlichen BahnhofsarealFörderprogramm Stadtumbau West

000

2012

60.0000

60.000

2013

000

2014

60.0000

60.000

2015

030.000

-30.000

2016

000

000

60.00030.00030.000


Folgejahre

Der Ansatz 2012 wird eingezogen.

Vorjahre


661000

00

0

497.00012.000

485.000

108.000 0 130.000 000

0

802.000142.000

660.000

Summe 61000

00345.000224.500

0-130.000345.000116.5000 0 0 0 0 0 00



A / 66

A / 67

Bereich 66000 Tiefbauamt

GewässerMühlbachsanierung Königstraße

Erläuterung: Sanierung des Mühlbachufers nach Abbruch der KioskzeileFörderung aus dem Programm Soziale Stadt auch für den Abbruch der Kioskzeile (Ergebnishaushalt)

342.529176.400166.129

2012

036.300

-36.300

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

000

342.529212.700129.829


Folgejahre


Vorjahre

5.749


801000

GewässerPlanungskosten allgemein

Erläuterung: Planungskosten Wasserläufe, Wasserbau ohne konkrete Baumaßnahme2012 Deckung 4' € für Brücke Innsbrucker Straße

000

2012

5.0000

5.000

2013

5.0000

5.000

2014

5.0000

5.000

2015

5.0000

5.000

2016

5.0000

5.000

000

21.0000

21.000


FolgejahreVorjahre


801000

A / 67

A / 68

GewässerFernmeldeanlagen Hochwasserschutzanlagen

Erläuterung: Anlagen zur Fernübertragung von Überwachungsdaten und Störungsmeldungen für Deichsiele und Pumpwerke derHochwasserfreilegung Mangfall, deren Übernahme mit dem Wasserwirtschaftsamt vereinbart wurde.

000

2012

15.0000

15.000

2013

2.1000

2.100

2014

000

2015

000

2016

000

000

35.0000

35.000


Folgejahre


Vorjahre



801000

HerderbachErneuerung Oberlauf

Erläuterung: Erneuerung des Oberlaufs und Instandsetzung der Überdeckung2012 Deckung 40' € für Brücke Innsbrucker Straße


562.8060

562.806

2012

200.0000

200.000

2013

603.6000

503.600

2014

55.0000

55.000

2015

00

0

2016

00

0

00

0

1.377.8060

1.277.806


Finanzierung

Folgejahre

55.000

2013 BA II: vom Kardinal-Faulhaber-Platz bis zur Küpferlingstraße; Beteiligung von Privat


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, TerminplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: kein weiterer Aufschub wegen des Zustands der baulichen Anlage

50.000



801023


A / 68

A / 69

HerderbachErneuerung Unterlauf

Erläuterung: Erneuerung bzw. Instandsetzung der Böschungen im Bereich der Bebauung am Wasserweg2012 Deckung 10' € für Brücke Innsbrucker Straße


000

2012

50.0000

50.000

2013

15.7000

15.700

2014

425.0000

425.000

2015

425.0000

425.000

2016

000

000

905.0000

905.000


Folgejahre

850.000

2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest) 700 €

Folgekosten ab Fertigstellung pro JahrGrunderwerb 30.000

Vorjahre

nachrichtlich:30.000

37.200


801023

KefergrabenSickerbecken Kefergelände

Erläuterung: Bau eines Sickerbeckens nach städtebaulichem VertragBeteiligung des Bauträgers

00

0

2012

00

0

2013

110.0000

92.000

2014

00

0

2015

00

0

2016

00

0

00

0

110.0000

92.000


Finanzierung

FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: vertraglichen Verpflichtungen wird nicht nachgekommen


801028


A / 69

A / 70

MoosbachDeichverlegung

Erläuterung: Verlegung des Moosbach-Deichs an der Moosbachstraße zur ökologischen Aufwertung (Ausgleichsmaßnahme im Ökokonto,Umsetzung des Gewässerentwicklungsplans), Förderung nach RzWas

000

2012

000

2013

000

2014

000

2015

000

2016

10.0000

10.000

140.00040.50099.500

150.00040.500

109.500


Folgejahre


Vorjahre

3.296


801037

KuffmühlgrabenHochwasserfreilegung

Erläuterung: Verbesserung der Hochwasserfreilegung im Zuge der Bebauung "Am Bach"2012 Deckung 10' € für Brücke Innsbrucker Straße

000

2012

10.0000

10.000

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

000

000


Folgejahre

Grunderwerb 10.000

Vorjahre



801048

A / 70

A / 71

IngenieurbauwerkeMangfallbrücke 3

Erläuterung: Neubau einer Fußgänger- und Fahrradbrücke über die Mangfall (Höhe Freibad), Förderung aus dem Programm Soziale Stadtbisher mit Rampe zum Hermann-Gröber-Weg (diese nun separat bei Inv.Nr. 66603280)

1.334.700524.000810.700

2012

0124.700

-124.700

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

000

1.334.700648.700686.000


Folgejahre


Vorjahre

33.625


802000

IngenieurbauwerkeBrückenplanung allgemein

Erläuterung: Planungskosten Brücken ohne konkrete Baumaßnahme2012 Deckung 2' € für Brücke Innsbrucker Straße

000

2012

5.0000

5.000

2013

5.0000

5.000

2014

5.0000

5.000

2015

5.0000

5.000

2016

5.0000

5.000

000

23.0000

23.000


FolgejahreVorjahre


802000

A / 71

A / 72

IngenieurbauwerkeGeh- und Radwegbrücke Bahnhofsgelände

Erläuterung: Neubau einer Geh- und Radwegbrücke (Ersatz des Klepperstegs)2014-2015 Planung, 2016 Baubeginn; Förderprogramm Stadtumbau West

000

2012

000

2013

000

2014

130.0000

130.000

2015

120.0000

120.000

2016

1.190.000610.500579.500

1.660.000949.500710.500

3.100.0001.560.0001.540.000


Folgejahre

Kostenschätzung (Kostenberechnung erst nach Realisierungswettbewerb möglich)


Vorjahre


50.050


802000

Brücke über das Salzburger Gleis im Zuge der Innsbrucker StraßeInstandsetzung

Erläuterung: Instandsetzung der Brücke über die Bahnstrecke Rosenheim-Salzburg2012 Planung, Bau, Schlussrechnungen, überplanmäßig 155' € genehmigt

69.4380

69.438

2012

1.630.0000

1.630.000

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

000

1.854.4380

1.854.438


Folgejahre


Vorjahre

76.500


802005

A / 72

A / 73

Grundwasserwanne KüpferlingstraßeBahnübergang Küpferling

Erläuterung: Ersatz des beschränkten Bahnübergangs Küpferlingstraße durch eine StraßenunterführungFörderung nach BayGVFG, Beteiligungen des Bundes, der Bahn und der Stadtentwässerung

4.785.396800.000

3.398.952

2012

712.300250.000

462.300

2013

129.100250.000

-220.900

2014

00

0

2015

00

0

2016

00

0

00

0

5.497.6961.050.000

3.761.252


Finanzierung

Folgejahre



Vorjahre

nachrichtlich:45.52945.52996.926


802017

Beiträge, Beteiligungen 0 100.000 0 0 0586.444686.444 0

Bahnsteigunterführung Gleis 7 bis KlepperstraßeVerlängerung

Erläuterung: Verlängerung der Bahnsteigunterführung bis zur Klepperstraße (Parkplatz)Förderung Schnittstellenprogramm (BayGVFG 75 %, FAG 10 %)

9.354.0045.298.0004.056.004

2012

0669.400

-669.400

2013

31.0000

31.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

9.369.0045.967.4003.401.604


Folgejahre



Vorjahre

114.655

2013 erneuter Ansatz der gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest)


802018

A / 73

A / 74

Brücke über den Mangfallkanal in der Äußeren Münchener StraßeNeubau

Erläuterung: 2014 Planung, 2015 Ausführungsbeginn, Förderung nach BayGVFG


000

2012

000

2013

000

2014

200.0000

200.000

2015

1.600.000518.400

1.081.600

2016

2.200.000633.600

1.566.400

0288.000

-288.000

4.000.0001.440.0002.560.000


Folgejahre

400.000


Vorjahre

83.200


802024

Brücke über den Herderbach im Zuge des WasserwegsNeubau

Erläuterung: Neubau der Brücke über den Herderbach im Zuge des Wasserwegs2012 Deckung 20' € für Brücke Innsbrucker Straße

461.1890

461.189

2012

20.0000

20.000

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

000

461.1890

461.189


Folgejahre


Vorjahre



802044

A / 74

A / 75

Brücke über den Herderbach in der HerderbachstraßeHerderbachbrücke Herderbachstraße

Erläuterung: Instandsetzung der Brücke über den Herderbach im Zuge der Herderbachstraße2016 Planung, 2017 Ausführungsbeginn

000

2012

000

2013

000

2014

000

2015

000

2016

23.0000

23.000

137.0000

137.000

160.0000

160.000


Folgejahre


Vorjahre

7.200


802045

Geh- und Radwegbrücke KaltenmündungNeubau

Erläuterung: Bau einer Geh- und Radewegeverbindung über die Kalten, Beteiligung des Staatlichen Bauamts (Ersatz für den entfallenenBrückenabgang), Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt

550.9630

374.963

2012

0146.400

-146.400

2013

00

0

2014

00

0

2015

00

0

2016

00

0

00

0

550.963146.400

228.563


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre

nachrichtlich:14.82514.825

8.319


802060


A / 75

A / 76

Brücke über die Kalten im Zuge der HainzenmühlstraßeErneuerung

Erläuterung: Neubau der Brücke über die Kalten in Unterkaltbrunn

219.0200

219.020

2012

17.6000

17.600

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

000

236.6200

236.620


Folgejahre


Vorjahre


15.110


802065

Geh- und Radwegbrücke über die Mangfall (Gervaisbrücke)BA II: Erneuerung des Korrosionsschutzes

Erläuterung: BA II: Erneuerung des KorrosionsschutzesFörderprogramm Stadtumbau West


000

2012

000

2013

30.0000

30.000

2014

170.000100.00070.000

2015

020.000

-20.000

2016

000

000

200.000120.00080.000


Folgejahre

170.000


Vorjahre

3.600


802071

A / 76

A / 77

Brücke über die Mangfall in der MangfallstraßeInstandsetzung


747.2681.345

745.923

2012

000

2013

3.4000

3.400

2014

000

2015

000

2016

000

000

747.2681.345

745.923


FolgejahreVorjahre


802075

Brücke über den Mühlbach in der GießereistraßeMühlbachbrücke Gießereistraße

Erläuterung: Instandsetzung und eventuell Verbreiterung (zeitgleich mit Ausbau Luitpoldstraße)


000

2012

000

2013

50.0000

50.000

2014

260.0000

260.000

2015

000

2016

000

000

310.0000

310.000


Folgejahre

260.000


Vorjahre


15.550


802098

A / 77

A / 78

Brücke über den Mühlbach westlich des KunstmühlgebäudesErneuerung

Erläuterung: Erneuerung der Geh- und Radwegbrücke

000

2012

000

2013

000

2014

000

2015

20.0000

20.000

2016

130.0000

130.000

000

150.0000

150.000


FolgejahreVorjahre


802107

Straßen, Wege, PlätzeAm Salzstadel - ohne Kulturspeicher -

Erläuterung: Neugestaltung des Straßenraumes; Förderung aus dem Programm Soziale Stadt (BA I) bzw. Stadtumbau West (BA II)2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest)

991.361246.400

744.961

2012

117.400142.300

-24.900

2013

33.1000

33.100

2014

50.0000

50.000

2015

565.0000

565.000

2016

063.600

-483.600

00

0

1.723.761452.300

851.461


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre



806000


A / 78

A / 79

Straßen, Wege, PlätzeErneuerung verschiedener Straßenteile

Erläuterung: verschiedene, nicht planbare Maßnahmen2012 überplanmäßig rd. 54' € für Fahrbahn Aisinger Straße genehmigt

000

2012

50.0000

50.000

2013

50.0000

50.000

2014

50.0000

50.000

2015

50.0000

50.000

2016

50.0000

50.000

000

304.5000

304.500


FolgejahreVorjahre


806000

Straßen, Wege, PlätzePlanung Straßen allgemein

Erläuterung: Mittel für verschiedene Planungen, die unvorhergesehen oder kurzfristig zu erstellen sind

000

2012

30.0000

30.000

2013

30.0000

30.000

2014

30.0000

30.000

2015

30.0000

30.000

2016

30.0000

30.000

000

150.0000

150.000


FolgejahreVorjahre


806000

A / 79

A / 80

Straßen, Wege, PlätzeDeckenbau Straßen allgemein

Erläuterung: verschiedene nicht langfristig planbare Maßnahmen mit Versorgern (SWRO, SEW) und privaten Bauherren;Deckenausbau auch in Folge von Kanalbaumaßnahmen sowie Spartenverlegungen der Stadtwerke

000

2012

150.0000

150.000

2013

150.0000

150.000

2014

150.0000

150.000

2015

150.0000

150.000

2016

150.0000

150.000

000

680.0000

680.000


Folgejahre

2012 Deckung 70' € für Erneuerungen mit SWRO-Maßnahmen (Inv.Nr. 66601019)

Vorjahre


806000

Straßen, Wege, PlätzeMaßnahmen "Fahrradfreundliche Stadt"

Erläuterung: verschiedene kleinere Maßnahmen zur Förderung des Fahrradverkehrs

000

2012

20.0000

20.000

2013

20.0000

20.000

2014

20.0000

20.000

2015

20.0000

20.000

2016

20.0000

20.000

000

100.0000

100.000


FolgejahreVorjahre


806000

A / 80

A / 81

Straßen, Wege, PlätzeVerkehrssignalanlagen

Erläuterung: Nachrüstung Blinden-/Rad-/LED-Signalgebung 54' € p. a.,2013 Nachrüstung Signalmast an Ebersberger Str./Hofmillerstraße (Ausfahrt HPZ) 4' €, Kufsteiner Str./BayWa-Wiese 12' €

000

2012

63.0000

63.000

2013

70.0000

70.000

2014

54.0000

54.000

2015

54.0000

54.000

2016

54.0000

54.000

000

295.0000

295.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, TerminplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: sehbehinderte Verkehrsteilnehmer ohne Führung an Knotenpunkten


806000

Straßen, Wege, PlätzeAustausch Steuergeräte

Erläuterung: Austausch von Steuergeräten wegen fehlender Ersatzteile ggf. mit Blindensignalgebung, Umrüstung auf LED-Technik2014 Wittelsbacherstraße/Mittelschule am Luitpoldpark, 2015 Ebersberger Straße/Freiherr-vom-Stein-Straße

000

2012

22.0000

22.000

2013

000

2014

14.0000

14.000

2015

22.0000

22.000

2016

000

22.0000

22.000

80.0000

80.000


FolgejahreVorjahre


806000

A / 81

A / 82

Straßen, Wege, PlätzeStadtmöblierung

Erläuterung: Anschaffung und Montage von Fahrradständern, Sitzbänken und Pollern im Stadtgebiet

000

2012

20.0000

20.000

2013

20.0000

20.000

2014

20.0000

20.000

2015

20.0000

20.000

2016

20.0000

20.000

000

100.0000

100.000


FolgejahreVorjahre


806000

Straßen, Wege, PlätzeErneuerungen mit SWRO-Maßnahmen

Erläuterung: verschiedene besonders wirtschaftliche Verbesserungs- und Erhaltungsmaßnahmen an Straßen im Zuge der Erneuerung bzw.des Versorgungsnetzausbaus der SWRO und der SEW, 2012 überplanmäßig 489' € genehmigt


00

0

2012

460.8000

460.800

2013

1.175.0000

1.175.000

2014

750.0000

750.000

2015

750.0000

300.000

2016

750.0000

750.000

00

0

4.375.0000

3.925.000


Finanzierung

Folgejahre

750.000

2013 u. a. Schillerstr., Posener Str., Danziger Str., Bromberger Str., Rechenauerstr., Pettenkofer Str., Am Ledererbach, Chiemseestr.,

Grunderwerb 75.000

Vorjahre


fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, GesamtkostenübersichtNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Qualitätsverschlechterung des Straßenoberbaus bei Grabenschließung durch Betriebe

Wittelsbacherstr., Eichfeldstr., Am Stöckl, Happinger Str., Spitzwegstr., Heilig-Blut-Str., Raublinger Str.


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 0 0 450.000 00450.000 0

A / 82

A / 83

Straßen, Wege, PlätzeFußgängerwegweisung

Erläuterung: weitere Bauabschnitte der Fußgängerwegweisung zur Vervollständigung des Netzes, Städtebauförderung (Grundprogramm)2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest)

60.03242.00018.032

2012

29.5000

29.500

2013

20.4000

20.400

2014

012.000

-12.000

2015

000

2016

000

000

89.53254.00035.532


Folgejahre


Vorjahre

6.140


806000

Straßen, Wege, PlätzeGehweganbau Aisinger Str.

Erläuterung: Anbau eines Gehwegs zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger zwischen Asam- und Kirnsteinstraße2012 Deckung rd. 55' € für Fahrbahnsanierung Aisinger Straße (Inv.Nr. 66601010)

000

2012

55.0000

55.000

2013

55.0000

55.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

55.5000

55.500


Folgejahre

2013 erneuter Ansatz

Vorjahre

fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Gesamtkostenübersicht, TerminplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Gehweg bleibt schmal


806000

A / 83

A / 84

Straßen, Wege, PlätzeGeh- und Radweg zw. Fürstätt und Kirchbachstraße

Erläuterung: Sicherung des Geh- und Radwegs in Fürstätt Richtung Kirchbachstraße

000

2012

000

2013

40.0000

40.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

40.0000

40.000


Folgejahre

Grunderwerb 60.000

Vorjahre


fehlende Unterlagen: Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Weg läuft weiter über Privatgrund


806000

Straßen, Wege, PlätzeFußweg zw. Wüststr. und Kardinal-Faulhaber-Platz

Erläuterung: Sanierung des Fußwegs hinter der Christkönigkirche

000

2012

000

2013

45.0000

45.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

45.0000

45.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, TerminplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Beschwerden, weiter schlechter Zustand, Reparatur nicht zielführend


806000

A / 84

A / 85

Straßen, Wege, PlätzeAdlerweg

Erläuterung: Ausbau im Zuge der Erschließung des Gebietes "Am Kefer" einschließlich Sickerbecken, Platzfläche und westlichem Fußweg2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest) 10' €

00

0

2012

10.0000

10.000

2013

510.0000

220.000

2014

00

-90.000

2015

00

0

2016

00

0

00

0

510.0000

130.000


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre


fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, TerminplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine Planung und Realisierung des Bauvorhabens

6.900


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 290.000 90.000 0 00380.000 0

Straßen, Wege, PlätzeVerkehrsberuhigung Aising-Pang

Erläuterung: Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Bereich Aising/Pang und Hohenofen: Einschränkungen, Übergangshilfenweitere Deckensanierungsmaßnahmen zeitgleich vorgesehen

306.9100

306.910

2012

52.0000

52.000

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

000

358.9100

358.910


Folgejahre


Vorjahre



806000

A / 85

A / 86

Straßen, Wege, PlätzeAm Anger

Erläuterung: Erneuerung des Fahrbahnbelages (Austausch Pflaster gegen Asphalt) in Verbindung mit Kanalbauarbeiten der Stadtentwässerungund der Sparkasse; Beteiligung der Sparkasse


00

0

2012

00

0

2013

00

0

2014

35.0000

25.000

2015

00

0

2016

00

0

00

0

35.0000

25.000


Finanzierung

Folgejahre

35.000

Vorjahre


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 0 10.000 0 0010.000 0

Straßen, Wege, PlätzeAm Neubau

Erläuterung: verkehrsberuhigter Ausbau der Straße im Anschluss an umfangreiche Kanal- und SpartenverlegungenStädtebauförderung (Grundprogramm)

48.5280

48.528

2012

08.000

-8.000

2013

06.000

-6.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

48.5288.000

40.528


Folgejahre


Vorjahre


806000

A / 86

A / 87

Straßen, Wege, PlätzeÄußere Münchener Straße

Erläuterung: Ausbau zwischen Mangfallkanal und Am Gries im Zusammenhang mit der Umsetzung der Bebauungspläne 19 und 19a2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel und der bisher nicht eingenommenen Fördermittel (keine Haushaltsreste)

2.423.394450.000

1.973.394

2012

0185.000

-185.000

2013

6.400185.000

-178.600

2014

00

0

2015

00

0

2016

00

0

890.000200.000

-532.000

3.313.394835.000

1.256.394


Finanzierung

Folgejahre

Folgekosten ab Fertigstellung pro JahrGrunderwerb 30.000 770.000

Vorjahre

nachrichtlich:565.2691.365.269118.038


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 0 0 0 001.222.000 1.222.000

A / 87

A / 88

Straßen, Wege, PlätzeBrannenburger Straße

Erläuterung: Ausbau der Brannenburger Straße ab Ortsdurchfahrtsgrenze bis Ausbauende Kreisverkehr mit nordseitigem GehwegFörderung nach BayGVFG


15.9950

15.995

2012

664.100132.000

532.100

2013

20.0000

20.000

2014

497.20056.800

440.400

2015

0100.000

-221.000

2016

00

0

00

0

678.095156.800

400.295


Finanzierung

Folgejahre

497.200

2012 Deckung 419' € für SWRO-Maßnahmen (Inv.Nr. 66601019), 75' € für Aufzug Finsterwaldergymn., 5' € für bewegl. Vermögen


Vorjahre

nachrichtlich:34.940114.94027.984



806000


Straßen, Wege, PlätzeBrucklacher Straße

Erläuterung: Deckenbau nach Vorausbau

233.3020

233.302

2012

26.0000

26.000

2013

00

0

2014

00

-80.000

2015

00

0

2016

00

0

00

0

259.3020

179.302


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre



806000


A / 88

A / 89

Straßen, Wege, PlätzeEbersberger-/ Stichstraße zum HPZ

Erläuterung: Erstellen einer Zufahrt zum Neubau HPZ und Verlegung des bestehenden Geh- und Radweges (B-Plan Nr. 108)2013 Fertigstellung der Fußwegverbindung nach Abschluss der Baumaßnahme Herderbach und des Kinderhortes Flötzingerwiese

69.3120

69.312

2012

25.0000

25.000

2013

25.0000

25.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

94.3120

94.312


Folgejahre


Vorjahre


806000

Straßen, Wege, PlätzeÜbergang Färberplatz zum neuen Baugebiet

Erläuterung: Gestaltung Färberplatz Westseite mit Weg zur Mühlbachbrücke (Übergang zum neuen Baugebiet am Mühlbachbogen)

000

2012

15.0000

15.000

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

000

15.0000

15.000


FolgejahreVorjahre


806000

A / 89

A / 90

Straßen, Wege, PlätzeGeorg-Aicher-Straße

Erläuterung: Umsetzung der Planung Äußere Münchener Straße BA 1a: restliches Teilstück der Georg-Aicher-StraßeFörderung nach BayGVFG

00

0

2012

00

0

2013

00

0

2014

00

0

2015

445.0000

445.000

2016

063.200

-244.500

00

0

445.00063.200

200.500


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre



806000


Straßen, Wege, PlätzeMühlbachbogen

Erläuterung: 2012 Verkehrs- und Objektplanung; 2013 Fuß- und Radweg Ostseite (innere Erschließung nach städtebaulichem Vertrag)2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest) 50' €

000

2012

50.0000

50.000

2013

100.0000

100.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

100.0000

100.000


Folgejahre

Grunderwerb 408.000

Vorjahre


fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, TerminplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Entwicklung (Bebauung GRWS) ist nicht sichergestellt.


806000

A / 90

A / 91

Straßen, Wege, PlätzeGrillparzerstraße

Erläuterung: Erstellen einer Erschließungsanlage zwischen Schiller- und Uhlandstraße; Beiträge auch für Grunderwerb2012/2013 Planung, 2014 Bau


00

0

2012

20.0000

20.000

2013

00

0

2014

285.0000

40.200

2015

00

-61.200

2016

00

0

00

0

305.0000

-1.000


Finanzierung

Folgejahre

285.000


Vorjahre



806000

Beiträge, Beteiligungen 0 0 244.800 61.200 00306.000 0

Straßen, Wege, PlätzeHappinger-Au-Straße

Erläuterung: Ausbau der Happinger-Au-Straße, 2016 Planung, 2017 Baubeginn

000

2012

000

2013

000

2014

000

2015

000

2016

50.0000

50.000

1.350.0000

1.350.000

1.400.0000

1.400.000


Folgejahre


Vorjahre

nachrichtlich:10.020270.02094.400

260.000


806000

A / 91

A / 92

Straßen, Wege, PlätzeHeilig-Geist-Straße

Erläuterung: Erneuerung der Straße zwischen Frühling- und Prinzregentenstraße im Zusammenhang mit dem Neubau der Kanäleder Stadtentwässerung und des Fernwärmeausbaus durch die Stadtwerke

00

0

2012

00

0

2013

00

0

2014

50.0000

50.000

2015

1.490.0000

1.032.000

2016

00

-595.000

00

0

1.540.0000

487.000


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre

29.220


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 0 0 458.000 595.00001.053.000 0

Straßen, Wege, PlätzeHermann-Gröber-Weg

Erläuterung: barrierefreier Zugang vom Hermann-Gröber-Weg zur Mangfallbrücke 3Förderprogramm Stadtumbau West

56.3590

56.359

2012

8.30015.000

-6.700

2013

00

-25.000

2014

00

0

2015

00

0

2016

00

0

00

0

64.65915.000

24.659


Finanzierung

FolgejahreVorjahre


806000


A / 92

A / 93

Straßen, Wege, PlätzeHochplattenstraße

Erläuterung: Straßensanierung in Zusammenhang mit der Erneuerung von Ver-und Entsorgungsleitungen, da vorhandeneEntwässerungseinrichtungen nicht funktionstüchtig sind

00

0

2012

00

0

2013

00

0

2014

184.0000

184.000

2015

00

-45.000

2016

00

0

00

0

184.0000

139.000


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre

8.340


806000


Straßen, Wege, PlätzeHohenofener Straße

Erläuterung: Erneuerung der Straße im Zusammenhang mit Kanalbau und Versorgungseinrichtungen der SWRO und auf Grund von immerwiederkehrenden Beschwerden von Anliegern auf Grund der fehlenden Oberflächenentwässerung

00

0

2012

20.0000

20.000

2013

1.280.0000

1.080.000

2014

0420.000

-420.000

2015

00

0

2016

00

0

00

0

1.300.000420.000

680.000


Finanzierung

Folgejahre

Beteiligung der Stadtentwässerung und der Stadtwerke


Vorjahre


fehlende Unterlagen: Gesamtkostenübersicht, TerminplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine Verbesserung der Oberflächenentwässerung, Schäden auf Privatgrundstücken

46.000


806000


A / 93

A / 94

Straßen, Wege, PlätzeHubertusstraße

Erläuterung: Ausbau nach Bauklasse II zwischen Küpferlingstraße und Prinzregentenstraße ohne lärmmindernden Splittmastixasphalt

1.072.760185.000

887.760

2012

161.30090.000

71.300

2013

00

0

2014

0100.000

-405.000

2015

00

0

2016

00

0

00

0

1.234.060285.000

644.060


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre

59.080


806000


Straßen, Wege, PlätzeIn der Schmucken

Erläuterung: BA II von Schönfeldstraße bis Abzweigung Ellmaierstr. im Zuge der Landesgartenschau, nördliche Gehwegflächevor dem Parkhaus, Aufenthaltsfläche LGS

1.230.042374.148

855.894

2012

4.200131.600

-127.400

2013

4.2000

-7.800

2014

00

0

2015

00

0

2016

00

0

00

0

1.234.242505.748

716.494


Finanzierung

Folgejahre

Städtebauförderung Grundprogramm (BA I) bzw. Soziale Stadt (BA II)


Vorjahre




806000


A / 94

A / 95

Straßen, Wege, PlätzeInnstraße

Erläuterung: Straßenausbau zwischen Schönfeldstraße und Mangfallbrücke mit Radverkehrsführung im Zusammenhang mit KanalprojektBeteiligung der SWRO und der SEW, Förderung nach BayGVFG

794.57999.150

695.429

2012

00

0

2013

00

-324.000

2014

00

0

2015

00

0

2016

00

0

00

0

794.57999.150

371.429


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre


30.501


806000


A / 95

A / 96

Straßen, Wege, PlätzeKaiserstraße

Erläuterung: Erneuerung und Verstärkung des Fahrbahnbelages zwischen Kreuzung Ellmaierstr./Frühlingstraße und Freiherr-vom-Stein-StraßeAusbau des Kreuzungsbereichs und der Anschlussbereiche Ellmaierstr./Frühlingstraße


00

0

2012

50.0000

50.000

2013

50.0000

50.000

2014

50.0000

50.000

2015

940.000120.000

820.000

2016

0124.700

-350.700

00

0

1.040.000244.700

569.300


Finanzierung

Folgejahre

50.000

Förderung nach BayGVFG


Vorjahre


27.840



806000


Straßen, Wege, PlätzeKufsteiner Straße BA I

Erläuterung: 2012 Planung, Deckung 28' € für Brücke Innsbrucker Straßeab 2013 Investitionszuschuss

275.9100

275.910

2012

50.0000

50.000

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

000

297.4100

297.410


Folgejahre

Grunderwerb

Vorjahre



806000

A / 96

A / 97

Straßen, Wege, PlätzeLandwehrstraße

Erläuterung: Umbau des bisher nicht befestigten oder provisorisch ausgebauten Verkehrsraums An der Burgermühle / LandwehrstraßeFörderprogramm Stadtumbau West

128.2190

128.219

2012

1.30015.400

-14.100

2013

1.30066.700

-65.400

2014

000

2015

000

2016

000

000

129.51966.70062.819


Folgejahre


Vorjahre


806000

Straßen, Wege, PlätzeLudwigsplatz

Erläuterung: Neugestaltung des Straßen- und Platzraums mit Kirchenumfeld, Förderung aus dem Programm Soziale StadtBeteiligung der Katholischen Kirche

3.724.8521.291.672

2.358.180

2012

29.700234.300

-204.600

2013

13.500157.500

-144.000

2014

00

0

2015

00

0

2016

00

0

00

0

3.754.5521.525.972

2.153.580


Finanzierung

Folgejahre



Vorjahre

113.373


806000


A / 97

A / 98

Straßen, Wege, PlätzeLuitpoldstraße

Erläuterung: 2012-2013 Planung, 2014 Ausbau LuitpoldstraßeFörderprogramm Stadtumbau West für den Abriss der Unterführung, BayGVFG für den Straßenausbau


00

0

2012

100.0000

100.000

2013

517.0000

517.000

2014

1.700.000456.000

1.244.000

2015

0162.000

-487.000

2016

00

0

00

0

2.300.000618.000

1.357.000


Finanzierung

Folgejahre

1.700.000



Vorjahre


90.400


806000


A / 98

A / 99

Straßen, Wege, PlätzeMangfallstraße

Erläuterung: Ausbau mit Verbesserung der Verkehrsflächen und Nachbau der fehlenden Gehwege, 2011 PlanungsbeginnBA I: zwischen Ganghofer- und Arnulfstraße, BA II: zwischen Anschluss Panorama-Schwaig und Waldeckweg

58.7740

58.774

2012

41.3000

41.300

2013

36.0000

36.000

2014

00

0

2015

1.455.0000

1.455.000

2016

00

-891.000

00

0

1.555.0740

664.074


Finanzierung

Folgejahre



Vorjahre


58.840


806000


A / 99

A / 100

Straßen, Wege, PlätzeMarienberger Straße (Verlängerung)

Erläuterung: Erschließung des geplanten Einzelhandelszentrums Rosenheim-NordBeiträge auch für Grunderwerb


00

0

2012

800.0000

0

2013

872.7000

872.700

2014

1.979.0000

10.500

2015

00

-277.600

2016

00

0

00

0

2.879.0000

-167.100


Finanzierung

Folgejahre

1.979.000



Vorjahre


82.201


806000

Beiträge, Beteiligungen 800.000 0 1.968.500 277.600 003.046.100 0

Straßen, Wege, PlätzeMartinstraße

Erläuterung: Bau eines Wendekreises mit Rigolenversickerung und entsprechender Oberflächenanpassung

00

0

2012

00

0

2013

50.0000

32.500

2014

00

0

2015

00

0

2016

00

0

00

0

50.0000

32.500


Finanzierung

FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Gesamtkostenübersicht, TerminplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: weiterhin Überflutungen, ggf. Schadensersatzansprüche


806000


A / 100

A / 101

Straßen, Wege, PlätzeMiesbacher Straße

Erläuterung: Lückenschluss des aktiven Lärmschutzes zwischen der Brücke über den Weiher-Winkel-Weg und der bestehenden LärmschutzwandOberwöhr

414.4380

414.438

2012

55.6000

55.600

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

000

470.0380

470.038


Folgejahre


Vorjahre

18.050


806000

Straßen, Wege, PlätzeMitterweg Nord

Erläuterung: Erschließung BA II (Stettiner Str. bis Ortsende) im Zusammenhang mit dem Baugebiet Mitterfeld

292.9210

292.921

2012

00

0

2013

00

-250.000

2014

00

0

2015

00

0

2016

00

0

00

0

292.9210

42.921


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre

2.267


806000


A / 101

A / 102

Straßen, Wege, PlätzeMünchener Straße

Erläuterung: Ausbau der Münchener Straße zwischen Luitpoldstraße und Brückenberg2013-2014 Planung, 2015 Baubeginn


00

0

2012

00

0

2013

00

0

2014

200.0000

200.000

2015

1.100.000409.600

690.400

2016

300.000102.400

97.600

00

0

1.600.000512.000

988.000


Finanzierung

Folgejahre

100.000


Vorjahre

63.000


806000


Straßen, Wege, PlätzePösling Nord-West

Erläuterung: Ausbau einer Erschließungsstraße (B-Plan 154), 2012 PlanungProjekt wird nicht realisiert.

000

2012

17.0000

17.000

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

000

000


Folgejahre

2012 Deckung 17' € für Investitionszuschuss PTSV-Trainingsplatz

Vorjahre


806000

A / 102

A / 103

Straßen, Wege, PlätzePrinzregentenstr. - Westerndorfer Straße

Erläuterung: Ausbau und Sanierung von Gehwegen der B15 in Abschnitten der Prinzregenten- und Westerndorfer Straße

293.3560

293.356

2012

056.000

-56.000

2013

00

0

2014

00

-143.000

2015

00

0

2016

00

0

00

0

293.35656.000

94.356


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre

17.812


806000


Straßen, Wege, PlätzeSchlößlstraße

Erläuterung: Erneuerung der Straße im Zusammenhang mit dem Neubau der Bahnunterführung

00

0

2012

00

0

2013

50.0000

50.000

2014

00

0

2015

00

0

2016

00

0

770.000100.000

390.000

820.000100.000

440.000


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre


30.400


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 0 0 0 00280.000 280.000

A / 103

A / 104

Straßen, Wege, PlätzeSchulweg

Erläuterung: Verlängerung mit Anbindung an die Pestalozzistraße (B-Plan 119)2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest)

00

0

2012

200.0000

200.000

2013

31.0000

-149.000

2014

00

0

2015

00

0

2016

00

0

00

0

200.0000

20.000


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre


3.300


806000


Straßen, Wege, PlätzeSonnenstraße

Erläuterung: Verbindung zwischen Wohnbebauung und Innstraße

118.4080

118.408

2012

21.6000

21.600

2013

00

-64.000

2014

00

0

2015

00

0

2016

00

0

00

0

140.0080

76.008


Finanzierung

FolgejahreVorjahre


806000


A / 104

A / 105

Straßen, Wege, PlätzeSpitzsteinstraße (Aising-Schönau)

Erläuterung: Anteil der Stadt an der Oberflächenwiederherstellung nach Leitungsarbeiten der Stadtwerke und Stadtentwässerung

70.0550

70.055

2012

5.0000

5.000

2013

00

-45.000

2014

00

0

2015

00

0

2016

00

0

00

0

75.0550

30.055


Finanzierung

Folgejahre

Grunderwerb

Vorjahre



806000


Straßen, Wege, PlätzeStollstraße

Erläuterung: Straßenausbau zwischen Heilig-Geist-Straße und Am Salzstadel in Verbindung mit umfangreichen Leitungsverlegungen derStadtwerke

174.8990

174.899

2012

15.2000

15.200

2013

00

-109.800

2014

00

0

2015

00

0

2016

00

0

00

0

190.0990

80.299


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre

6.250


806000


A / 105

A / 106

Straßen, Wege, PlätzeSüdtiroler Platz

Erläuterung: 2012 Planungsbeginn für regionalen Omnibusbahnhof (ROB), 2016 Baubeginn ROB, 2017 Baubeginn Südtiroler Platz(siehe auch Realisierungswettbewerb Südtiroler Platz/Omnibusbahnhof bei Inv.Nr. 61607010)

000

2012

100.0000

100.000

2013

250.0000

250.000

2014

600.000250.000350.000

2015

250.000100.000150.000

2016

3.000.0001.274.0001.726.000

2.500.000329.600

2.170.400

6.600.0001.953.6004.646.400


Folgejahre

Förderung nach BayGVFG für ROB, Förderprogramm Stadtumbau West für Südtiroler Platz


Vorjahre


216.000



806000

Straßen, Wege, PlätzeTizianstraße

Erläuterung: Deckenbau nach Vorausbau2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest)

87.7990

87.799

2012

18.5000

18.500

2013

18.5000

-10.500

2014

00

0

2015

00

0

2016

00

0

00

0

106.2990

77.299


Finanzierung

FolgejahreVorjahre


806000


A / 106

A / 107

Straßen, Wege, PlätzeTraberhofstraße

Erläuterung: Erneuerung der Straße zwischen Kaltwies- und Leitzachstraße im Zusammenhang mit dem Neubau der Schmutz- undRegenwasserkanäle der SEW und des Fernwärmenetzausbaus durch die SWRO

00

0

2012

00

0

2013

500.0000

250.000

2014

450.0000

450.000

2015

00

-350.000

2016

00

0

00

0

950.0000

350.000


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, Terminplan, FolgekostenberechnungNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Verlust der Beteiligungen, Qualitätsverschlechterung der Straße durch Grabenschließung von Betrieben

21.000


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 250.000 0 350.000 00600.000 0

Straßen, Wege, PlätzeKiebitzweg

Erläuterung: Deckenbau nach Vorausbau2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest)

121.7460

121.746

2012

25.0000

25.000

2013

20.4000

6.900

2014

00

0

2015

00

0

2016

00

0

00

0

146.7460

133.246


Finanzierung

Folgejahre

Grunderwerb

Vorjahre



806000


A / 107

A / 108

Straßen, Wege, PlätzeWallbergstraße

Erläuterung: erstmalige Herstellung, 2011 Planungsbeginn, 2014 BaubeginnBeiträge auch für Grunderwerb


14.5100

14.510

2012

30.1000

30.100

2013

26.4000

26.400

2014

384.9000

384.900

2015

00

-562.500

2016

00

0

00

0

429.5100

-132.990


Finanzierung

Folgejahre

384.900


Folgekosten ab Fertigstellung pro JahrGrunderwerb 210.000 75.000

Vorjahre


4.471


806000


Straßen, Wege, PlätzeWein-/Adlzreiterstraße

Erläuterung: Neugestaltung der Straßen- und Platzräume im Zuge der Neugestaltung des Ludwigsplatzes (BA II),Förderung aus dem Programm Soziale Stadt

645.8080

645.808

2012

0180.800

-180.800

2013

2.500180.800

-178.300

2014

000

2015

000

2016

000

000

645.808180.800465.008


Folgejahre



Vorjahre

13.006


806000

A / 108

A / 109

Straßen, Wege, PlätzeQuerspange Panorama - Schwaig

Erläuterung: 2011 passiver Lärmschutz gemäß PlanfeststellungsbeschlussFörderung nach BayGVFG auch für Grunderwerb

11.480.0899.898.1011.581.988

2012

8000

800

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

000

11.480.8899.898.1011.582.788


Folgejahre


Vorjahre


406.073


806000

Straßen, Wege, PlätzeAm Oberfeld

Erläuterung: Erschließung des neuen Gewerbegebiets "Am Oberfeld" mit Kreuzungsumbau B15 auf der Grundlage des Bebauungsplanes2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest)

1.135.6690

1.135.669

2012

649.4000

-584.874

2013

550.9000

550.900

2014

200.0000

200.000

2015

00

-418.500

2016

00

0

00

0

1.985.0690

332.295


Finanzierung

Folgejahre

2014 teilweiser Endausbau nach Bebauung


Vorjahre


21.910


806000

Beiträge, Beteiligungen 1.234.274 0 0 418.500 001.652.774 0

A / 109

A / 110

Straßen, Wege, PlätzeGehwege Westerndorfer Straße

Erläuterung: Ausbau und Verbreiterung des erheblich schadhaften Gehweges an der Westerndorfer Straße im Bereich zwischen Lena-Christ-und Hochschulstraße

93.6210

93.621

2012

46.4000

46.400

2013

00

-60.000

2014

00

0

2015

00

0

2016

00

0

00

0

140.0210

80.021


Finanzierung

Folgejahre

Grunderwerb 700 40.000

Vorjahre



806000


Straßen, Wege, PlätzeErschließungsstraße Bahngelände Nord

Erläuterung: 2013 Planungen

000

2012

000

2013

100.0000

100.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

100.0000

100.000


FolgejahreVorjahre


806000

A / 110

A / 111

Straßen, Wege, PlätzeRadweg Inn-Mangfall

Erläuterung: neuer Verbindungsweg zwischen Inn und Mangfall2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest)

4.0000

4.000

2012

000

2013

1.2000

1.200

2014

000

2015

000

2016

230.0000

230.000

371.0000

371.000

605.0000

605.000


Folgejahre


Vorjahre



806000

Straßen, Wege, PlätzeMangfallradweg

Erläuterung: Ausbau des Mangfallradwegs: Zugänge, Rampen an der Eisenbahnbrücke, Radweg Äußere Münchener Straßebis Hochgernstraße und Stadtgrenze bis Äußere Münchener Straße

759.0830

759.083

2012

054.000

-54.000

2013

3000

300

2014

000

2015

000

2016

000

000

759.08354.000

705.083


Folgejahre

Förderung Soziale Stadt nur für Maßnahmen im Quartier


Vorjahre

43.844



806000

A / 111

A / 112

Straßen, Wege, PlätzeRadweg Prinzregentenstraße

Erläuterung: Herstellung von Radwegen an der Prinzregentenstraße gemäß Vereinbarung mit dem Straßenbauamt

198.3190

198.319

2012

43.2000

43.200

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

000

241.5190

241.519


Folgejahre

Grunderwerb

Vorjahre



806000

Straßen, Wege, PlätzeRadweg Innsbrucker Straße

Erläuterung: Anbau eines Radwegs an der Innsbrucker Straße zwischen Mangfallbrücke und Chiemseestraße stadtauswärts2012 Planung

000

2012

30.0000

30.000

2013

30.0000

30.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

30.0000

30.000


Folgejahre


Vorjahre


806000

A / 112

A / 113

Straßen, Wege, PlätzeKreisverkehrsplatz Aising

Erläuterung: Umgestaltung Knoten Aisinger Straße / Brannenburger Straße / Panger Straße in einen Kreisverkehrsplatz2013 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel (kein Haushaltsrest)

646.246235.000411.246

2012

6.0000

6.000

2013

5.7000

5.700

2014

000

2015

000

2016

000

000

652.246235.000417.246


Folgejahre


Vorjahre



806000

Straßen, Wege, PlätzeQuerungshilfe Äußere Münchener Straße

Erläuterung: Querungshilfe zwischen Schwaiger Weg und Alte Landstraße (52' €) mit Signalanlage (28' €)

000

2012

80.0000

80.000

2013

000

2014

000

2015

000

2016

000

000

80.0000

80.000


FolgejahreVorjahre


806000

A / 113

A / 114

Straßen, Wege, PlätzePark&Ride-Parkplatz Klepperstraße

Erläuterung: BA III (Bereich zwischen BA I und BA II mit Vorplatz zur Bahnsteigunterführung): Fahrradabstellanlage, Kurzzeitparkplätze,Oberflächenbefestigung vor dem Zugang zur Unterführung, Fördermittel nach BayGVFG und FAG

1.693.168153.000

1.540.168

2012

10.000566.000

-556.000

2013

2.5000

2.500

2014

000

2015

000

2016

000

000

1.703.1681.160.400

542.768


Folgejahre



Vorjahre


-20.172


806000

Straßen, Wege, PlätzeParkleitsystem

Erläuterung: 2013 serielle Datenanbindung von Parkhaus P4 (Stollstraße), 2014 serielle Datenanbindung von Parkhaus P7 (In der Schmucken)Beteiligung der GRWS

00

0

2012

00

0

2013

6.0000

0

2014

6.0000

6.000

2015

00

0

2016

00

0

00

0

12.0000

6.000


Finanzierung

FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, TerminplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: kein Anschluss an serielle Datenanbindung


806000


A / 114

A / 115

Straßen, Wege, PlätzeParkscheinautomaten

Erläuterung: Ersatz von Parkscheinautomaten (über 15 Jahre alt)

000

2012

15.0000

15.000

2013

10.0000

10.000

2014

10.0000

10.000

2015

10.0000

10.000

2016

10.0000

10.000

000

55.0000

55.000


FolgejahreVorjahre


806000

Straßen, Wege, PlätzeEbersberger Straße

Erläuterung: Ersatz der provisorischen Fußgängerampel durch eine Querungshilfe (Fahrbahnteiler) Höhe Schillerstraße / Landsberger Str.Der Ansatz 2012 wird eingezogen.

000

2012

35.0000

35.000

2013

000

2014

000

2015

75.0000

75.000

2016

000

000

75.0000

75.000


Folgejahre

Grunderwerb

Vorjahre



806000

A / 115

A / 116

Straßen, Wege, PlätzeKaiserstraße

Erläuterung: Erneuerung und Verstärkung des Fahrbahnbelages zwischen Ruedorfferstraße und Ellmaierstraße ohne KreuzungsumbauEllmaierstraße im Rahmen der Umgestaltung des Ludwigsplatzes


00

0

2012

70.0000

70.000

2013

00

0

2014

70.0000

70.000

2015

900.0000

900.000

2016

0166.400

-616.400

00

0

970.000166.400

353.600


Finanzierung

Folgejahre

70.000

Förderprogramm Stadtumbau West


Vorjahre

19.800

2012 Deckung 20' € für Fernmeldeanlagen Hochwasserschutzanlagen, 15' € für Bahnsteigunterführung Gleis 7


806000


Straßen, Wege, PlätzeAbbruch Bahngelände Nord

Erläuterung: Abbruch Schuppen Laderinnung, Draisinenschuppen, Südtiroler Platz 5 und 5a, Gebäudereste Flur-Nrn. 1627, 1630/76und 1586/5, Städtebauförderung und Stadtumbau West

368.153152.900215.253

2012

059.900

-59.900

2013

059.900

-59.900

2014

000

2015

000

2016

000

000

368.153212.800155.353


Folgejahre



Vorjahre

7.650


806000

A / 116

A / 117

48.529.93119.927.116

27.765.371

7.284.6003.097.100

2.153.226

905.900 1.394.800 1.430.000 3.038.4007.840.0001.907.600

4.430.400

97.111.13131.065.716

50.804.497

Summe 66000

8.227.00010.501.0009.089.1007.784.900

2.325.3006.002.2004.853.0004.785.200837.444 2.034.274 2.093.800 2.841.300 3.068.800 2.863.300 1.502.00015.240.918



A / 117

A / 118

Bereich 67000 Umwelt und Grünflächen

Umwelt- und GrünflächenamtMühlbachbogen

Erläuterung: Anlage der öffentlichen Grünflächen zu den Fuß- und Radwegen (siehe auch Inv.Nr. 66603230)


000

2012

000

2013

19.0000

19.000

2014

68.0000

68.000

2015

000

2016

000

000

87.0000

87.000


Folgejahre

68.000

Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, TerminplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine vollständige Ausführung der Maßnahme


667000

Umwelt- und GrünflächenamtArtenumsetzung Bahnhofsgelände Nord

Erläuterung: Umsetzung Tier- und Pflanzenarten nach der Fauna-Flora-Habitatrichtlinie in geeignete Ausgleichsflächen einschließlichHerstellung der Ausgleichsflächen und Erstellung eines Umsetzungskonzepts

000

2012

000

2013

20.0000

20.000

2014

000

2015

000

2016

000

000

20.0000

20.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübericht, TerminplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Bebauungsplan 149 ohne Rechtskraft, Verzögerung der Baumaßnahmen


667000

A / 118

A / 119

Ausgleichsflächen (ab 2013)Herstellungsaufwand

Erläuterung: Aufwertung angekaufter Ausgleichsflächen bzw. Ausgleichsmaßnahmen durch Dritte, die sich ins Ökokonto einkaufen2013 Bebauungsplan 153 AOK (vertragliche Verpflichtung) 80' €, Mangfallradweg 40' €, 2014 Bebauungsplan 138 Am Oberfeld

184.4260

184.426

2012

46.9000

46.900

2013

137.1000

97.100

2014

65.0000

65.000

2015

00

0

2016

00

0

00

0

416.3260

376.326


Finanzierung

Folgejahre


Grunderwerb 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000

Vorjahre


fehlende Unterlagen: Entwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, TerminplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine Nutzung der Gebäude im Bebauungsplangebiet


805100


184.4260

184.426

46.9000

46.900

0 0 0 000

0

523.3260

483.326

Summe 67000

00133.000176.100

00133.000136.1000 0 40.000 0 0 0 040.000



A / 119

A / 120

Bereich 79200 Darlehen

Gewährung von Darlehen

Erläuterung: Darlehen zur Verbesserung der Wohnverhältnisse 30' € p. a., Arbeitgeberdarlehen 60' € p. a.

000

2012

90.0000

90.000

2013

90.0000

90.000

2014

90.0000

90.000

2015

90.0000

90.000

2016

90.0000

90.000

000

450.0000

450.000


FolgejahreVorjahre

Kostenstelle:Investitionsnummer diverse

diverse

00

0

90.0000

90.000

0 0 0 000

0

450.0000

450.000

Summe 79200

90.00090.00090.00090.000

90.00090.00090.00090.0000 0 0 0 0 0 00



A / 120

A / 121

Bereich 79320 Grunderwerb

Grunderwerb

Erläuterung: 2013 Ausgleichsflächen 150' €, Flächenmangement 300' €, Geh- und Radwege 125' €, städtebaul. Vertrag Kapellenweg 507' €,Straßengrunderwerb 1,193 Mio. € (Adlerweg 300' €, Äuß. Münch.Str. 30' €, Eichfeldstr. 145' €, Hochwaldstr. 10' €, Kufsteiner 130' €,

00

0

2012

3.291.00028.700

3.262.300

2013

4.326.6000

4.320.900

2014

978.0000

978.000

2015

770.0000

770.000

2016

1.777.0000

1.777.000

00

-235.000

11.136.95528.700

10.867.555


Finanzierung

Folgejahre

Luitpoldstr. 110' €, Marienberger 263' €, Schlößlstr. 100' €, Wallbergstr. 75' €, Panorama-Schwaig 30' €), Bahnhof Nord 1,167 Mio. €,

Vorjahre

Wasser- und Brückenbau 70' €, Maroxgel. 408' €, Pauschalen 250' €, Gutachter 20' €, Dienstb. 7' €, Leibrenten 79' €, sonstige 50' €


diverse

Beiträge, Beteiligungen 0 5.700 0 0 00240.700 235.000

00

0

3.291.00028.700

3.262.300

0 0 0 000

-235.000

11.136.95528.700

10.867.555

Summe 79320

1.777.000770.000978.0004.326.600

1.777.000770.000978.0004.320.9000 0 5.700 0 0 0 235.000240.700



A / 121

A / 122

Bereich 79350 bewegliches Anlagevermögen

Bewegliches AnlagevermögenAllgemeine Verwaltung

Erläuterung: 2013 Einrichtung Ämter 89' € (davon u. a. 22' € für Sichtgerät Registratur, 10' € für mobiles Rednerpult mit Mikrofonanlage, 10' € fürOptimierung Lautsprecheranlage im großen Saal), Erweiterung Telefonanlage 6' €, Kopiergeräte 48' €, Datentechnik 301' € (davon


000

2012

213.50016.700

196.800

2013

444.60016.700

427.900

2014

510.6000

510.600

2015

741.1000

741.100

2016

363.0000

363.000

000

2.270.69416.700

2.253.994


Folgejahre

260.000

u. a. 45' € für Netzwerksegmentierung KuKo, Stadtbibliothek, VHS, 120' € für SAN-Technologie, 60' € für Datensicherungslösung)

Vorjahre

VE 260' € zu Lasten 2014 für Wechsel Microsoft Office


diverseDezernat I

Bewegliches AnlagevermögenAllgemeine Verwaltung

Erläuterung: 2013 Einrichtung Ämter 11' €, Einrichtung KuKo 225' € (davon u. a. 150' € Stühle, 30' € Küchenblock), Einrichtung Lokschuppen 15' €;Fahrzeuge (2 Rasenmähtraktoren mit Streuaufsatz und Schneeräumschild) 39' €, Nachrichtentechnik Kuko 5' €,

000

2012

221.2000

221.200

2013

341.4000

341.400

2014

398.1000

398.100

2015

879.6000

879.600

2016

377.2000

377.200

000

2.214.7750

2.214.775


Folgejahre

Datentechnik Ämter 8' €, Datentechnik KuKo 29' € (davon u. a. für Plotter 23' €), Datentechnik Lokschuppen 9' €

Vorjahre


diverseDezernat II

A / 122

A / 123

Bewegliches AnlagevermögenÖffentliche Sicherheit und Ordnung

Erläuterung: 2013 Feuerwehr- und Katastrophenschutzausrüstung 38' € (davon u. a. Wärmebildkamera Pang 12' €), Einrichtung Ämter 32' €,Einrichtung Hauptfeuerwache 40' €, Feuerwehrfahrzeuge 372' € (u. a. Versorg.LKW 100' €, Löschgruppenfahrzeuge Aisingerwies


000

2012

713.600312.100401.500

2013

645.900278.900367.000

2014

2.629.8001.727.100

902.700

2015

1.270.400631.500638.900

2016

971.100234.100737.000

000

6.228.3283.183.7003.044.628


Folgejahre

380.000

und Happing 180' € mit VE 380' € zu Lasten 2014), Einrichtung Integr. Leitstelle 105' € (davon u. a. 25' € für Digitalfunk)

Vorjahre

Datentechnik Ämter 59' €


diverseDezernat III

Bewegliches AnlagevermögenSchulen, Sport, Kultur, Soziales, Kinder, Jugend

Erläuterung: 2013 Einrichtung/Ausstattung Ämter 55' €, KiTa 36' €, Obdachlosenheime 5' €, Schulen 345' € (davon u. a. VeranstaltungstechnikAula Ignaz-Günther-Gym. 103' €, Karolinengym.: Ausstatt. Physik 16' €), SJR 11' €, Sporthallen 11' €, Ersteinrichtungen Krippen 462' €;

000

2012

989.5009.400

980.100

2013

1.247.50049.000

1.198.500

2014

1.119.200169.500949.700

2015

698.2000

698.200

2016

654.4000

654.400

000

4.708.800227.900

4.480.900


Folgejahre

Datentechnik Ämter 82' €, KiTa 2' €, Schulen 199' € (davon Hard- und Softwareerneuerungen Informatikräume MS Luitpoldpark 16' €,

Vorjahre

Mädchenreal. 18' €, Joh.-Rieder-Real.18' €, Karolinengymn. 26' €), SJR 2' €, Sammlungen 38' €


diverseDezernat IV

A / 123

A / 124

Bewegliches AnlagevermögenBau- und Wohnungswesen, Verkehr

Erläuterung: 2013 Einrichtung Ämter 8' €, Fahrzeug Stadtplanungsamt 28' €, Ausstattung Ämter 20' € (davon u. a. GPS-MessausrüstungStadtplanungsamt 18' €), Datentechnik 19' €

000

2012

29.6000

29.600

2013

75.0000

75.000

2014

10.1000

10.100

2015

9.4000

9.400

2016

6.5000

6.500

000

140.8000

140.800


FolgejahreVorjahre


diverseDezernat VI

00

0

2.167.400338.200

1.829.200

344.600 1.896.600 631.500 234.10000

0

15.563.3973.428.300

12.135.097

Summe 79350

2.372.2003.598.7004.667.8002.754.400

2.138.1002.967.2002.771.2002.409.8000 0 0 0 0 0 00



A / 124

A / 125

Bereich 79800 Investitionszuschüsse u. ä.

Zuweisungen/Zuschüsse für InvestitionenKlinikum

Erläuterung: 2013 Investitionszuschuss für nicht geförderte Investitionsmaßnahmen 2,350 Mio. €, örtliche Beteiligung an Investitionskosten 300' €

000

2012

1.558.0000

1.558.000

2013

2.650.0000

2.650.000

2014

2.650.0000

2.650.000

2015

2.650.0000

2.650.000

2016

2.650.0000

2.650.000

000

12.158.0000

12.158.000


FolgejahreVorjahre


220000

Zuweisungen/Zuschüsse für InvestitionenStädtebauförderung (Grundprogramm)

Erläuterung: Investitionszuschüsse für Sanierung Kolpinghaus 224' € und Passage 14' €2013 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel (kein Haushaltsrest)

2.275.9621.366.943

909.019

2012

237.8000

237.800

2013

237.8000

237.800

2014

000

2015

000

2016

000

000

2.513.7621.366.9431.146.819


FolgejahreVorjahre


363000

A / 125

A / 126

Zuweisungen/Zuschüsse für InvestitionenSchulen und Sport

Erläuterung: 2013 Investitionszuschüsse an SV Westerndorf St. Peter für Errichtung einer neuen Sportanlage 230' €, an SB/DJK Rosenheimfür Sanierung Hockeyplatz 124' €, an PTSV für Umbau Tennis-Trainingsplatz 18' €

525.0000

525.000

2012

361.5000

361.500

2013

372.0000

372.000

2014

50.0000

50.000

2015

140.0000

140.000

2016

000

000

1.505.5000

1.505.500


Folgejahre

2014-2015 Inv.zuschuss an SB/DJK Ro. für Umbau des American Football-/Trainingsplatzes zu einem Kunstrasenplatz 190' €

Vorjahre


440200

Zuweisungen/Zuschüsse für InvestitionenSozialer Bereich

Erläuterung: Zuschuss Pflegeversicherung ambulant 50' € p. a.2014 Investitionszuschuss für Kompetenz- und Demenzzentrum 100' €

000

2012

50.0000

50.000

2013

50.0000

50.000

2014

150.0000

150.000

2015

50.0000

50.000

2016

50.0000

50.000

000

350.0000

350.000


FolgejahreVorjahre


450000

A / 126

A / 127

Zuweisungen/Zuschüsse für InvestitionenKinder- und Jugendbereich

Erläuterung: 2013 Investitionszuschüsse für Krippe Flötzingerwiese 244' €, Krippe Mühlbachbogen 1,003 Mio. €, Krippe/KindergartenOberwöhr 275' €, Krippe Frühlingstraße 1,900 Mio. €, Krippe am Waldorfkindergarten 188' €, Krippe Studentenflöhe 379' €,

2.048.975562.240

1.486.735

2012

3.105.200933.700

2.171.500

2013

4.140.8002.158.6001.982.200

2014

474.800748.000

-273.200

2015

000

2016

000

000

9.787.9754.041.5405.746.435


Folgejahre

für Ausstattungen Krippe Severinstraße 20' €, Krippe Meraner Str. 45' €, Krippe Endorfer Au 20' €, Krippe Aising 45' €,

Vorjahre

für Ausstattung Übergangsgruppe Hort Innsbrucker Str. 15' €, sonstige 7' €


451100

Zuweisungen/Zuschüsse für InvestitionenStädtebauförderung Soziale Stadt

Erläuterung: 2013 Investitionszuschuss für Jugendplatz Happing (erneuter Ansatz nicht gebundener Mittel 2012);Investitionszuschuss für Wettbewerb Bürgerhaus Happing VE 14' € zu Lasten 2014, für Grunderwerb Bürgerhaus Happing VE 650' €


691.403162.000529.403

2012

21.300179.700

-158.400

2013

1.30022.000

-20.700

2014

763.900398.300365.600

2015

711.400184.300527.100

2016

334.000502.900

-168.900

000

2.522.0031.427.2001.094.803


Folgejahre

1.809.300

zu Lasten 2014, für Sanierung Alte Mühle VE 768' € zu Lasten 2014: 100' €, 2015: 334' €, 2016: 334' €,

Vorjahre

Investitionszuschuss für Neubau Bürgerhaus Happing VE 377' € zu Lasten 2015


661000

A / 127

A / 128

Zuweisungen/Zuschüsse für InvestitionenStädtebauförd. Soz Stadt / Stadtumbau West

Erläuterung: 2013 Investitionszuschuss für die Errichtung des Parkhauses Schönfeldstr. 224' €, für die Leitungsverlegung der Stadtwerke 28' €

7.493.0333.446.4004.046.633

2012

241.800488.400

-246.600

2013

252.000134.400117.600

2014

000

2015

000

2016

000

000

7.734.8333.934.8003.800.033


FolgejahreVorjahre


diverseAltstadt Ost

Zuweisungen/Zuschüsse für InvestitionenWasser-, Brücken- und Tiefbau

Erläuterung: 2013 Beteiligung an der Hochwasserfreilegung Mangfall 150' € (2014: 300' €, 2015: 300' €, 2016: 400' €), am Bahnübergang Wern-hardsberg 240' € (Förderung BayGVFG), am Herderbachprojekt: 2015: 550' €, 2016: 230' €, Folgejahre: 326' €; Kostenerstattung


2.519.5440

2.519.544

2012

364.7000

364.700

2013

533.700250.000

283.700

2014

1.230.00080.000

1.150.000

2015

1.690.000260.000

547.000

2016

530.0000

530.000

2.726.0000

2.726.000

9.438.744590.000

7.965.744


Finanzierung

Folgejahre

1.640.000

Kirchenweg 50' €, Eichfeldstr. 14' €; Beteiligung am Neubau Brücke Schlößlstraße 60' € mit VE 1,640 Mio. € zu Lasten 2014: 800' €,

Vorjahre

2015: 840' € (Förd. BayGVFG, Beteiligung Bahn); Baulandumleg. 20' € (2014: 130' €); Folgejahre: Beteil. Kufsteiner Str. 2,0 Mio. €


diverse


A / 128

A / 129

Zuweisungen/Zuschüsse für Investitionensonstige

Erläuterung: 2013 Zuschuss Denkmalpflege 5' € p. a.,2013 erneuter Ansatz der bisher nicht eingenommenen Fördermittel (kein Haushaltsrest) für Kleinkläranlagen

000

2012

270.000260.00010.000

2013

5.0006.800

-1.800

2014

5.0000

5.000

2015

5.0000

5.000

2016

5.0000

5.000

000

290.000260.00030.000


FolgejahreVorjahre


diverse

15.553.9175.537.583

10.016.334

6.210.3001.861.800

4.348.500

2.571.800 1.226.300 444.300 502.9002.726.000

0

2.726.000

46.300.81711.620.483

33.797.334

Summe 79800

3.569.0005.246.4005.323.7008.242.600

3.066.1003.919.1004.097.4005.670.8000 0 0 0 883.000 0 0883.000



A / 129

A / 130

103.587.356

38.675.316

63.352.892

30.643.800

8.805.400

19.752.326

8.019.700 6.111.700 3.736.100 4.997.800

23.391.300

4.510.600

17.143.700

271.784.508

72.186.009

181.056.177

Endsummen:

2012 2013 2014 2015 2016 FolgejahreVorjahre

Gesamtkosten

Förderung

Finanzierung:

Gesamt

26.643.20026.217.60029.474.10036.174.300

18.835.50018.207.40020.135.80025.305.100

Beiträge, Beteiligungen 1.559.148 2.086.074 2.849.500 3.226.600 4.274.100 2.809.900 1.737.00018.542.322

A / 130

B / 1

Zuwendungen der Stadt Rosenheim im Ergebnishaushalt

sortiert nach Kostenstellenbereichen Die Gesamtsumme pro Kostenstellenbereich findet sich wieder in Pos. 150 der Teilergebnispläne (Transferaufwendungen).

Legende: Klassifizierung: - Bedingt freiwillig: Leistung, auf die dem Grunde nach ein Rechtsanspruch besteht,

deren Höhe jedoch durch gesetzliche Regelung nicht festgelegt bzw. im Ermessen der Stadt ist oder Leistung aufgrund Subsidiarität bei Sozial- und Jugendhilfe

- Rein freiwillig: Leistung, die freiwillig gewährt wird - Pflichtleistung: Leistung aufgrund gesetzlicher Pflicht dem Grunde und der Höhe

nach

B / 2

Kosten-stellen-bereich

Buchungsstelle (intern) Kurzbeschreibung Empfänger Bezeichnung der Leistung

Dem Grunde

nach

Haushalts-ansatz 2013

EUR


EURvorl. Ergebnis

2011 L e i s t u n g s g r u n d l a g e n Bemerkung

je Bereich je Bereich je BereichPflichtengrundlage/Entscheidung Klassifizierung

(Kostenträger / Kostenstelle / Sachkonto) ei

nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.

bzw. Teilbetrag je Empfänger



Ges

etz Gesetz

(welche Bestimmung) V

ertr

ag

Bes

chlu

ss

Organ DatumRicht-linien

01000 57501100/101110/531501

Zuweisung Touristinfo VKR Zuschuss für Verkehrsbüro / Touristinfo x

159.000 163.900 151.200x rein freiwillig

01000 57501100/101110/531501

Zuweisung an Tourismus-Verband Chiemsee-Alpenland

Chiemsee-Alpenland Tourismusverband e.V.

Mitgliedsbeitrag

x

100.000 100.000 100.000

x rein freiwillig

01000 57501100/101110/531501

Städtenetzwerke Mitgliedsbeiträge zur intensiveren Zusammenarbeit (Städtenetze)

x

5.300 5.300 5.320

xin Rahmen des

HHrein freiwillig

Euregio Inntal-Chiemsee-Kaisergebirge-Manfalltal e.V.

Mitgliedsbeitrag 1.700 1.700 1.667

Europäische Metropolregion

Beitrag zur Initiative der EMM

3.600 3.600 3.653

01000 57101100/101110/531701

Zuschuss Holz-Innovativ Bayern Innovativ GmbH Zuschuss für Veranstaltung

x

5.000 0 5.000

xAusschuss für Wirtschaft und

Tourismus

nach Antrag-stellung

rein freiwilligVeranstaltung ist alle zwei Jahre,nächstes Mal 2013

01000 57101100/101110/531801

Citymanagement City-Management Rosenheim

Mitgliedsbeitragx

51.200 51.200 51.129x Stadtrat, HFA

28.10.98 u. 16.10.01

rein freiwillig

01000 57101100/101110/531801

Zuschüsse zu Veranstaltungen im Rahmen Wirtschaftförderung

versch. Veranstalter Mietzuschuss zu Veranstaltungen im KuKo

x

18.800 18.800 2.752

x rein freiwillig

01000 Summe Wirtschaftsförderung 339.300 339.200 315.401

10100 57101100/110000/531801

Zuschüsse zu Veranstaltungen

versch. Veranstalter Mietzuschuss zu Veranstaltungen im KuKo x


10100 Summe Hauptamt 5.000 5.000 4.197

20000 41101100/220300/531501

Zuschüsse an Klinikum Rosenheim

Klinikum Rosenheim Zuschuss für Erbbauzinsen Schwesternwohnheim

x0 0 139.300

x KHG x Stadtrat 23.10.2002 Pflichtleistung

20000 41101100/220300/531501


Klinikum Rosenheim fiktiver Zuschuss für die Übernahme der notwendigen Betriebsmittelzinsen

x

50.000 110.000 13.093

x KUV x Stadtrat 23.10.2002 Pflichtleistung

20000 41101100/220300/531501


Eigenbetrieb Sondervermögen Klinikum

fiktiver Zuschuss in Höhe der aufgelaufenen Abschreibungsverluste x

2.710.000 2.904.000 3.065.673

x KUV Pflichtleistung

B / 3



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


20000 41101100/220300/532501


Klinikum Rosenheim Zuschuss zu Zinsen für nicht geförderte Darlehen x

0 141.000 149.000x KHG x Stadtrat 23.10.2002 Pflichtleistung

20000 41102100/220100/531101

Krankenhausumlage Freistaat Bayern Krankenhausumlage nach FAG

x1.003.600 853.000 1.032.557

x FAG Pflichtleistung

20000 57301200/220300/531501

Zuschüsse an Veranstaltungs- und Kongress-GmbH

VKR Zuweisung für erhöhte Pacht x


20000 57301200/220300/531501


VKR Verlustübernahme für Instandhaltung der Außenanlagen

x85.100 86.000 86.500

x rein freiwillig

20000 57301200/220300/531501


VKR Verlustübernahme Betriebskosten KuKo / Parkhäuser

x27.400 17.100 71.500

x rein freiwillig

20000 57301200/220300/531501


VKR Verlustübernahme Betriebskosten Lokschuppen

x292.000 295.100 303.900

x rein freiwillig

20000 Summe Kämmerei 4.247.100 4.485.200 4.940.523

31000 54701100/332000/531501

Zuschüsse im Rahmen des ÖPNV

Rosenheimer Verkehrsgesellschaft

Zuschuss zu Betriebskosten

x

7.500 7.500 7.438

x x Stadtrat

26.04.96 und Folgebe-schlüsse26.07.95

rein freiwillig

31000 54701100/332000/531501



Weiterleitung des staatlichen Zuschusses für Verbesserungen im ÖPNV-Bereich

x

140.000 140.000 175.000

x Art. 27 BayÖPNVG PflichtleistungEinnahmen in gleicher Höhe

31000 54701100/332000/531501



Verlustausgleich für die Übernahme der Bushaltestellen

x87.500 87.500 80.000

rein freiwillig

31000 54701100/332000/531701


Rosenheimer Chip-System

Zuschuss Rosenheimer Chip-System

x

20.000 20.000 20.000

x Stadtrat19.10.1988

und Folgebe-schlüsse

rein freiwillig

31000 Summe Verkehrsamt 255.000 255.000 282.438

32100 12201100/332100/530101

Mietzusch. Verbraucherzentrale

Verbraucherzentrale Bayern e.V. München

Mietzuschuss für Beratungsraum Rosenheim

x

3.200 3.200 3.200

x

Hauptaus-schuss und

Folgebeschl. (Haushalts-beschlüsse über Höhe)

29.10.85 rein freiwillig

32100 53703100/332100/531301

Umlage Tierkörperbe-seitigungsanstalt

Zweckverband zur Tierkörperbeseitigung Erding

Zweckverbandsumlagex

18.270 20.270 20.269x Pflichtleistung

B / 4



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


32100 12201100/332100/531801

Zuwendung für Kosten Findlingstiere

Tierschutzverein u.a. Zuschuss für Findlingstierex

15.200 0 0x bedingt freiwillig

bis 2012 bei Kostenstellenbereich 36000

32100 Summe Ordnungs- und Gewerbewesen 36.670 23.470 23.469

32300 12701200/332310/531301

Umlage an Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung

Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung (Mitglieder: Stadt Rosenheim, Landkreise Rosenheim und Miesbach)

Zweckverbandsumlage

x

135.000 140.000 144.342

x Pflichtleistung

ab 2010 Finanzierung des Feuerwehranteils der Kosten ILS über den Zweckverband, anteilige Refinanzierung über die Zweckverbands-mitglieder

32300 12701200/332310/531801

Zuschuss an Feuerwehr Freiwillige Feuerwehren Zuschuss zurGemeinschaftspflege x

6.800 6.800 6.242x Hauptaussch.

26.9.89 u. 22.01.97

rein freiwillig15,50 EUR pro Feuerwehrmann, 8 EUR pro Anwärter

32300 12801300/332300/530101

Zuschüsse an Bay. Rotes Kreuz

BRK Zuschuss zu Finanzierungskosten für Rettungszentrum, Geräte- und Garagenhalle für Katastrophenschutz Rosenheim

x

5.100 5.100 5.100

x rein freiwillig

32300 12801300/332300/531101

Katastrophen-schutzfonds

Freistaat Bayern Umlage an Katastrophenschutzfonds x

5.000 5.000 4.381x Pflichtleistung

32300 Summe Brand- und Katastrophenschutz 151.900 156.900 160.065

36000 12201100/336000/530101

Zuschuss IG Mensch und Tier e.V.

Interessengemein-schaft Mensch u. Tier e.V.

Katzenbetreuung und Zuschuss x

0 1.200 1.000x rein freiwillig

ab 2013 bei Kostenstellenbereich 67000

36000 12201100/336000/531801

Zuwendung für Kosten Findlingstiere

Tierschutzverein u.a. Zuschuss für Findlingstierex

0 15.000 17.895x bedingt freiwillig

ab 2013 bei Kostenstellenbereich 32100

36000 Summe Umweltamt 0 16.200 18.895

63100 52301300/363000/531101

Beitrag an Entschädigungsfonds

Freistaat Bayern Umlage an Entschädigungsfonds nach dem Denkmalschutzgesetz

x

59.300 0 0

x DenkmalschutzG Pflichtleistungbis 2012 bei Kostenstellenbereich 63000

63100 Summe Bereich Bauordnung 59.300 0 0

B / 5



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


40100 22102100/440100/532801

Zinszuschuss Neubau Förderzentrum Caritas

Caritas Zuschuss zur Zwischenfinanzierung Neubau Schule zur individuellen Lebensbewältigung

x

30.000 35.000 41.478

xGrundsatz-beschl. StR

29.11.2000 rein freiwillig

40100 23103100/440100/531201

Zuschuss an Landwirtschaftsschule

Landkreis Rosenheim Betriebszuschuss Landwirtschaftssch. x

1.800 1.800 1.790x

08.05. und 28.05.62

rein freiwillig

40100 23103100/440100/531801

Zuschuss an Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie

Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie

Betriebszuschuss Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie

x2.900 2.900 0

x Kulturaussch. 12.10.1981 rein freiwillig

40100 24301400/440100/530101

Mietzuschuss Kreativverein

Kreativverein für Miete Räume VHS Stollstraße x

0 0 1.600rein freiwillig

fiktiver Mietzuschuss nach Zuschuss- und Förderrichtlinien

40100 Summe Schulamt 34.700 39.700 44.868

40113 21103100/440113/530101

Mittags- und Hausaufgabenbetreu-ung GS Erlenau

Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Rosenheim

Zuschuss Mittags- u. Hausaufgabenbetreuung x

0 6.600 6.600rein freiwillig

ab 2013 über Sachaufwand

40113 Summe GS Erlenau 0 6.600 6.600

40200 42101100/440200/530101

unentgeltliche Überlassung Sporteinrichtungen

versch. Vereine Zuschuss für Nutzung der Schwimmeinrichtungen der Stadtwerke x

118.700 119.000 102.201

rein freiwillig

40200 42102100/440200/530101

mietfreie Überlassung Sportplätze

ASV Happing Pachtzuschuss

x

9.400 9.200 10.288

x SKS/Stadtrat24.10.00 25.10.00 05.07.11

rein freiwillig

Einnahmen in gleicher Höhe; Veranschlagung der Sachleistung nach den allg. Zuschuss- und Förderrichtl.

40200 42102100/440200/530101


Freie Turnerschaft Pachtzuschussx

11.200 9.000 0rein freiwillig

40200 42102100/440200/530101


SC Aising-Pang Pachtzuschuss für die Vereinsanlage Ganghoferstr. 33 und 35 sowie (neu ab 2011) die Stockschützenanlage

x

4.900 4.900 5.416

x SKS12.02.2003 / 15.04.2008 / 27.04.2010

rein freiwillig


40200 42102100/440200/530101


TSV 1860 Rosenheim Pachtzuschuss für das Jahnstadion und den Kunstrasenplatz

x

17.000 17.000 17.025

x Stadtrat 21.12.2011 rein freiwillig


B / 6



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


40200 42102100/803101/530101

unentgeltliche Sportplatzpflege

ASV Happing Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege x

29.000 29.000 26.080x x rein freiwillig

40200 42102100/803102/530101


ESV Rosenheim Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege x


40200 42102100/803103/530101


Freie Turnerschaft Rosenheim

Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege x


40200 42102100/803104/530101


MTV Rosenheim Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege x


40200 42102100/803105/530101


Sportbund DJK Rosenheim

Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege Campus x

74.000 74.000 73.350

x x rein freiwillig

40200 42102100/803106/530101


SV Pang Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege x


40200 42102100/803107/530101


SV Westerndorf St. Peter

Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege für die vereinsgenutzten Plätze (2)

x

32.000 26.000 21.960

x x rein freiwillig

40200 42102100/803108/530101


TSV 1860 Rosenheim Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege des Jahnstadions (Wertansatz 50 % für Vereinsnutzung) x

48.000 45.000 36.549

x x rein freiwillig

40200 42102100/803111/530101


SV Pang Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege Bogensportanlage x

2.600 2.600 2.328

x x rein freiwillig

40200 42102100/803112/530101


Verein für deutsche Schäferhunde - Ortsgruppe Inntal

Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege x


40200 42102100/803113/530101


Verein für deutsche Schäferhunde - Ortsgruppe Rosenheim

Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege

x

1.500 1.500 1.301

x x rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101

Förderung des Sports - Geldleistungen

Sportbund/DJK RO Betriebszuschuss für Wolfgang-Pohle-Halle SB/DJK

x54.000 54.000 52.009

x Stadtrat rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101


Sportbund Rosenheim Zuschuss zu Pacht Sportcamp

x

29.700 29.700 29.663

x xHauptaussch./ Finanzaussch./

SKS

26.9.89/21.8.91/ 02.07.03

rein freiwillig

B / 7



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


40200 42103100/440200/530101


Stadtverband für Leibesübungen

Zuschuss für Geschäftsbetrieb x

11.000 11.000 11.000x SKS 14.06.2005 rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101


TSV 1860 Rosenheim Zuschuss zu Pflegekosten Kunstrasenfeld Jahnstraße

x

0 0 12.839

x Stadtrat 20.03.2003 rein freiwilligLeistung ab 2012 im Rahmen der allg. Sportplatzpflege

402200 42103100/440200/530101


ESV Rosenheim Zuschuss für die Zwischenfinanzierung für das BLSV Darlehen

x5.900 5.900 4.076

xHaupt- und

Finanzaussch.19.06.2007 x rein freiwillig

402200 42103100/440200/530101


ESV Rosenheim Pachtzuschuss Funktionsgebäude

x

6.400 6.300 6.490

x SKS/Stadtrat01.03.2011 / 02..03.2011

rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101



Zuschuss zu Pacht Fußballplatz (einschließlich Erweiterungsfläche ab 2011)

x

13.400 13.400 5.576

x SKS 05.10.2005 rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101



Zuschuss zu Zwischenfinanzie-rungskosten BLSV-Darlehen

x

10.000 0 0


40200 42103100/440200/530101


SB Rosenheim Zuschuss zur Pflege der Kunststoffsportflächen (Kunstrasenplatz und Leichtathletikanlagen)

x

5.000 5.000 5.000

x SKS/HFA27.10.09 / 10.11.09

rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101


SV Pang Pachtzuschuss für Trainingsplatz x


40200 42103100/440200/530101


DJK Bavaria Rosenheim

Zuschuss zu Miet- und Betriebskosten x


40200 42103100/440200/530101


1. Billiardverein Rosenheim

Zuschuss zu Miet- und Betriebskosten x


40200 42103100/440200/530101


verschiedene Antragsteller

Sportsonderförderung für Spielbetrieb in Bundesligen sowie bei Teilnahme an Nationalen oder Internationalen Meisterschaften

x

10.000 10.000 10.170

x SKS/Stadtrat

31.03.09 01.04.09

nach Antrag-stellung

x rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101


verschiedene Sportvereine

Grundförderung an Sportvereine x

195.900 195.900 196.402x SKS/ Stadtrat

31.03.2009 01.04.2009

x rein freiwilligSportförderrichtlinien vom 01.01.2009

1. Boogie-Woogie-Club 2.146

B / 8



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


1. Eishockey-Fanclub Rosenheim

228

Aikido Rosenheim 392ASV Happing 1860 e.V. 8.924

Behinderten- und Rehabilitationssportverein

2.250

Billiardverein Rosenheim 615

BSC Highroller Rosenheim e.V.

165

BSG Gabor e.V. 107Capoeira Rosenheim e.V. 434

Club des Rosenheimer Tanzsports

608

DJK Bavaria Ro 1.415Dt. Alpenverein Sektion Bergbund

1.381

Dt. Alpenverein Sektion Rosenheim

12.586

Dojo im Werkhof Rosenheim e.V.

0

EC Chiefs 85Eishockeyverein Chiemgau

85

Eissportverein e.V. 1978 1.412

ESV 1929 E.V. Ro 11.552FC Bosna i Herzegovina 504

FC Iliria Rosenheim 68Flugsportverein Rosenheim

579

Freie Turnerschaft Ro 4.354HGVS Rosenheim e.V. 48Islandpferde- und Freizeitverein Rosenheim

868

Ju-Jutsu Ro 2.277Kajak Klub Ro 2.563Kampfkunst- u. Gymnastikverein

1.848

Kentucky Vorderlader Club Rosenheim

776

B / 9



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Kgl. Priv. Feuerschützegesellschaft

690

LSG Rosenheim e.V. 402MTV 1885 Ro 8.063N.K. Croatia Rosenheim 431

Post-Telekom SV 4.368Quest Rennradverein Inntal e.V

511

Rad- und Kraftfahrverein Solidarität

952

Radsportverein Ro 395Ralley-Gemeinschaft 48Reit- und Fahrverein Ro 2.396

Reitsportclub Langenpfunzen

1.736

Rock`n-Roll Club 1977 e.V.

877

Rosenheimer Sqashverein e.V.

642

Rudersport-Club Rosenheim e.V.

836

Schachgemeinschaft Pang

487

Schutzengemeinschaft Waldfrieden

1.019

Schützenges. "Almenrausch 1893" e.V.

746

Schützengesellschaft Immergrün Aising

1.261

Schützengesellschaft Wasen Happing

923

Seglerclub Simssee 1.926Seiwakan-Budo Ro 296Skiclub Aising-Pang 24.346Skiclub Rosenheim 3.389Skiclub Westerndof St. P. 1.121

Sportbund DJK Ro 21.804Sportgemeinschaft WWA 225

Squash Tower Rosenheim 218

Starbulls Ro e.V. 4.980

B / 10



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


SV Pang 15.170SV Westerndorf St. P. 13.583Tanz- und Turnierclub 24Tauchclub Bubble-Dive 269

Tauchclub Octopus Ro 1.068Team Wendelstein 300Tischtennisverein Rosenheim

966

Tontaubenclub Ro 34Touristenverein "Die Naturfreunde"

204

TSV 1860 Ro 18.904Türk Spor Ro 283Verein Athletenhaus 0VFSF Rosenheim - 1. FC Lucky Rangers

92

Voltigierverein Ro 1.008Wasserwacht Ortsgruppe Ro

1.057

Wild Boys Rosenheim e.V

85

40200 42103100/440200/530101


Starbulls Rosenheim e.V.

Zuschuss für Eishockey-Nachwuchs x

58.800 58.800 58.800x

im Rahmen des HH

rein freiwillig

Zuschuss im Rahmen der Sportförderung

33.200 33.200 33.200

Weiterleitung Werbeeinnahmen Kathreinstadion x

25.600 25.600 25.600

x Stadtrat / HFA

29.11.95 18.09.01 26.05.04 22.11.05

Einnahmen in gleicher Höhe

40200 42103100/440200/530101


TSV 1860 Rosenheim Zuschuss für Fußball-Nachwuchsarabeit x

25.000 25.000 25.000x Stadtrat 21.12.2011 rein freiwillig

Beschluss umfasst Jahre 2011 und 2012

40200 Summe Sportmanagement 911.100 885.900 856.277

41000 11101400/441000/530101

Förderung Städtepartnerschaften - Schüleraustausch

versch. Schulen Zuschuss zum Schüleraustausch x

500 500 400rein freiwillig

41000 25102100/441000/530101

Förderung der sonstigen Wissenschaft und Forschung

Historischer VereinRosenheim e.V.

Zuschuss für wissenschaftliche Arbeiten

x

2.850 2.850 2.850

x SKS 29.11.2005 x rein freiwillig

41000 25203111/441000/531501

Förderung Ausstellung der VKR im Lokschuppen

Veranstaltungs- und Kongress-GmbH

Zuschuss für langfristige Ausstellungsvorberei-tungen x

91.800 91.800 85.700

rein freiwillig

B / 11



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


41000 25203111/441000/531501

Förderung Ausstellung der VKR im Lokschuppen


Zuschuss für laufende Ausstellungen im Lokschuppen

x54.900 54.900 187.223

rein freiwillig

41000 25203112/441000/531501

Förderung Museumspäd. im Lokschuppen


Verlustausgleich Museumspädagogik für laufende Ausstellungen im Lokschuppen

x

13.400 12.500 12.612

rein freiwillig

41000 25203121/441000/530101

Förderung Ausstellungen Kunstverein

Kunstverein Rosenheim Zuschuss zur Durchführung von Ausstellungen

x11.400 11.400 11.400


41000 25203122/441000/530101

fiktiver Mietzuschuss an Kunstverein (Galerienutzung)

Kunstverein Rosenheim fiktiver Mietzuschuss für Jahresausstellung in städtischer Galerie

x

9.000 9.000 9.000

rein freiwillig

Einnahmen bei der städtischen Galerie; fiktiver Mietzuschuss nach den Allgemeinen Zuschuss- und Förderrichtlinien

41000 25204100/441000/531301

Mitgliedschaft Zweckverband Holztechnisches Museum

Zweckverband Holztechnisches Museum des Bezirks Oberbayern und der Stadt Rosenheim

Zweckverbandsumlage

x

94.700 90.000 89.267

x x rein freiwillig

41000 26101101/441000/530101

Förderung Theater an Vereine nach Richtlinien

verschiedene Vereine, Gruppen

Förderung von Theaterveranstaltungen x

15.700 15.700 13.428x SKS 29.11.2005 x rein freiwillig

Inntaler Bauernbühne e.V.

1.812

TAM Ost 3.090Theater Backstage e.V. (Halser)

852

Theater Rosenheim e.V. 2.238

Volksbühne St. Nikolaus e.V.

1.812

Verein für bodenständ. Kultur e.V.

960

das ensemble e.V. 2.66441000 26110102/441000/5

30101Förderung Theater an Vereine außerh. Richtlinien

Theater Rosenheim Mietzuschuss für Innstr. 2ax

4.200 4.200 4.200x HFA 18.11.2003 rein freiwillig

41000 26110111/441000/530101

Förderung städt. Theaterveranst. im KuKo


Verlustausgleich für die Durchführung von Theaterveranstaltungen im Auftrag der Stadt

x

120.500 120.500 120.500

x HFA/Stadtrat jährlich rein freiwillig

41000 26101112/441000/530101

Förderung Theaterveranst. Dritter im KuKo


Mietzuschuss für Theaterveranstaltungen im KuKo

x5.600 5.600 0

x Kulturamt W.Antrag x rein freiwillig

B / 12



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Theater Rosenheim41000 26201101/441000/5

30101Förderung Musikpflege an Vereine nach Richtlinien


Förderung der Musikpflege

x

42.100 40.200 37.380


Musikverein Rosenheim e.V.

6.560 6.560 6.560

Evang. Kantorei und Posaunenchor

580 580 580

Chorkreis St. Quirinus e.V.

1.490 1.490 1.490

Die Arche e.V. 580 580 580Spielmannszug e.V. 12.200 12.200 12.200Kammerchor Rosenheim (Heimbeck)

1.450 1.450 1.450

Zitherclub Rosenheim e.V.

580 580 580

Stadtkapelle 12.200 12.200 12.200Volkstanzkreis 580 580 580

Männergesangsverein Liederkranz Aising e.V.

580 580 580

Con-Brio-Chor e.V. 580 580 580

Orgelbauverein St. Michael e.V. (Abendmusik Hl. Geist Kirche)

4.700 2.800

x SKS 05.07.2011

41000 26201102/441000/530101

Förderung Musikpflege an Vereine außerh. Richtlinien

Förderung außerhalb der Kulturförderrichtlinien

1.200 1.200 960

rein freiwillig

Für Vereine / Einrichtungen, die bis 2005 einen Zuschuss erhalten haben.

Tonkünstlerverband 610Jugend musiziert (Regionalausschuss)

350

41000 26201111/441000/531501

Städtische Konzert-Veranstaltungen im KuKo


Verlustausgleich für die Durchführung von Konzertveranstaltungen im Auftrag der Stadt

x

149.000 149.000 149.000

x HFA/Stadtrat jährlich rein freiwillig

41000 26201112/441000/530101

Förderung Konzerte Dritter im KuKo


Mietzuschuss für Veranstaltungen im KuKo x

3.500 3.500 2.900x Kulturamt W.Antrag x rein freiwillig

Karolinen-Gymasium 500Musikverein Rosenheim e.V.

1.400

Musikschule Rosenheim e.V.

0

Miete Aula IGG

B / 13



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Eisenbahmermusik-kapelle

Jubiläumskonzert

Stadtkapelle Rosenheim500

Rosenheim I Stamm e.V.500

sonstiges

41000 26301100/441000/530101

Zuschuss Musikschule Musikschule Rosenheim e.V.

Personal- und Betriebskostenzuschuss x

272.100 272.100 272.100x Kulturaussch. jährlich rein freiwillig

41000 26301101/441000/530101

Zuschuss Miete Musikschule

Musikschule Rosenheim e.V.

Mietzuschuss für Drittnutzung von Schulräumen

x13.600 13.600 13.600

rein freiwillig

41000 27301101/441000/530101

Zuschüsse Erwachsenenbildung

Bildungswerk, AWO usw.

Zuschüsse Erwachsenenbildung

x12.140 12.140 10.440


Kath. Bildungswerk x 7.870 7.870 7.870Ev. Bildungswerk x 2.270 2.270 2.270KAB Diözesanverband e.V.

x300 300 300

Goethe-Gesellschaft Rosenheim e.V.

x1.700 1.700

x SKS 05.07.2011

41000 27301102/441000/530101

Zuschüsse Pfarrbüchereien

Büchereizuschussx

10.780 10.780 10.780rein freiwillig

St. Michaelsbund x 10.780 x x SKS 29.11.2005 x41000 28101201/441000/5

31801Kultur- und Förderpreise Preisträger Förderpreis

x2.500 2.500 5.000

xKulturaus-

schussjährlich x rein freiwillig

41000 28101202/441000/530101

Zuschüsse Kulturprojekte Quartiere Soziale Stadt

verschiedene Kulturschaffende

Zuschuss

x

36.000 36.000 0

x SKS 21.10.08 x rein freiwilligEinnahmen (60%) aus Städtebauförd. Soziale Stadt

41000 28101211/441000/530101

Zuschüsse Trachtenvereine

4.360 4.360 4.360x SKS 29.11.2005 x rein freiwillig

Trachtenverein "Alt Rosenheim"

x1.090 1.090 1.090

GTEV Rosenheim Stamm I e.V.

x1.090 1.090 1.090

Trachtenverein D`Innviertler Ro e.V.

x1.090 1.090 1.090

Trachtenverein D`Kaltentaler Pang e.V. x

1.090 1.090 1.09041000 28101212/441000/5

30101Zuschuss zu Ehrung der Feldzugteilnehmer

Zuwendung für Böllerschießen x

1.200 1.200 900x SKS 29.11.2005 x rein frewillig

Krieger- und Soldatenkam. Rosenheim x

300 300 300

B / 14



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Krieger- und Reservistenverein

300 300 0

Krieger- und Reservistenverein

Böllerschießen Volkstrauertag

x

Veteranen- und Reservistenkamerad-schaft

x300 300 300

Volksbund dt. Kriegsgräberfürsorge

x300 300 300

41000 28101213/441000/530101

Förderung Heimatpflege - Veranstaltungen im KuKo


Mietzuschuss KuKo

x

500 500 0

x Kulturamt W.Antrag x rein freiwillig

41000 Summe Kulturamt 973.530 966.030 1.044.000

50200 450000/530101 Weiterleitung Spenden verschiedene hilfebedürftige Personen

Weiterleitung von Spendenmitteln an die Stadt

x0 0 3.500

rein freiwilligzweckgebundene Spenden in gleicher Höhe

50200 31569001/450000/530101

Zuschüsse an Sozialdienste

56.200 56.200 56.200bedingt freiwillig

Diakonisches Werk RO Zuschuss zu Personalkosten Schuldnerberatung x

56.200 56.200 56.200x §§ 10,11 SGB XII x

Haupt- und Finanzaus.

19.4.88

50200 31545002/450000/530101

Beratungsstelle DW Königseestr.

Diak. Werk RO für BeratungsstelleNichtsesshafte

Zuschuss zur Beratungsstelle x

16.400 16.400 16.400x § 5 SGB XII x x

Haupt- und Finanzaussch.

24.3.87 bedingt freiwillig

50200 31569002/450000/530101

DW / Arbeitslosen-initiative

Diakonisches Werk RO Zuschuss zur Arbeitsloseninitiative

x7.700 7.700 7.700

x rein freiwillig

50200 31545001/450000/530101

DW / Obdachlosen-betreuung

Diak. Werk RO Zuschuss zum Betrieb der Obdachlosen-betreuungsstelle

x94.600 94.600 106.550

x xHaupt- u. Finanz-

ausschuss20.5.92 bedingt freiwillig

50200 31569003/450000/530101.

Zuschuss DW Betreuungsverein

Diakonisches Werk Betreuungsverein, Zuschuss zu Personal- und Betriebskosten

x17.900 17.900 17.900

x xHaupt- und

Finanzaussch.bedingt freiwillig

50200 Zuschüsse für Altenhilfemaßn.

verschiedene Zuschuss für versch. Maßnahmen

x x27.500 19.500 7.909

x Sozialamt nach Antrag bedingt freiwillig

31511002/450000/530101

Verein 'Pro Senioren' Personal- und Sachkostenx

5.000 5.000 3.224

31511001/450000/530101

verschiedene caritative Einrichtungen

verschiedenes wie z.B.Seniorennachmittage, Kaffeefahrten, Muttertagsfeiern

4.500 4.500 4.685

31511001/450000/530101

Seniorentagx

8.000

31511001/450000/530101

Altenhilfeplanx

10.000 10.000 0

B / 15



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


50200 31511001/450000/530101

Zuschuss Mehrgenerationen-Haus

Arbeiterwohlfahrt Ro Zuschuss zu Betriebskosten Mehrgenerationenhaus AWO

x

10.000 10.000 0


50200 31511003/450000/530101

AW - Altenbetreuung Arbeiterwohlfahrt RO Zuschuss Seniorenbe-gegnungsstätte x

33.500 33.500 33.500x



50200 31511004/450000/530101

Caritas - Altenbetr. Caritas-Seniorenbegeg-nungsstätte

Zuschuss Senioren-begegnungsstätte x

49.100 49.100 49.100x



50200 Zuschüsse für Behindertenmaßn.

x10.400 10.400 5.422

bedingt freiwillig

31531001/450000/530101

Förderverein Schießstattstr.

Sachkostenzuschuss 1.600 1.600 1.600

31531002/450000/530101

Verschiedene Zuschuss 8.800 8.800 3.822

50200 31569004/450000/530101

Zusch. an VdK Kreisverband Rosenheim

VdK Rosenheimx

300 300 300x rein freiwillig

50200 31569005/450000/530101

Frauennotruf Frauennotruf RO Zuschuss für Sachkostenx

6.400 6.400 6.400x


20.06.95 / 23.08.2000

bedingt freiwillig

50200 31569008/450000/530101

Zuschuss Stadtteilarbeit Endorfer Au / Obdachlose

Diakonisches Werk RO Zuschuss Stadtteil-arbeit Endorferau

x

35.800 35.800 35.800

x bedingt freiwillig

50200 31569006/450000/530101

Schwangeren-beratungsstelle

Beratungsstelle Donum Vitae

Zuschuss Schwangeren- Beratung x

25.000 25.000 27.532x

Schwangeren-beratungsG

Pflichtleistung

50200 31569007/450000/530101

Diak. Werk / Telefonseelsorge

Diak. Werk Telefonseelsorge

Telefonseelsorgex


50200 Summe Sozialamt 401.800 393.800 385.213

51000 36121000/451000/530101

Förderung von Kindern in Tagespflege

evangelisches Bildungswerk

Personal- und Betriebskosten Tageselternservice

x0 0 47.230

x § 23 SGB VIII x xJugendhilfe-ausschuss

10.03.2009 bedingt freiwillig Vertrag ist gekündigt

51000 36621000/451000/530101

Förderung Betrieb Jugendtreffs

Stadtjugendring Übernahme Mietkosten Stadtjugendring für JUZ, Jugendfreizeitgelände, Jugendtreff Energy und Happing

x

128.000 128.000 127.525

xArt.19 Abs. 7

BayKJHGx bedingt freiwillig

JUZ und Jugendfreizeitgelände sind in städtischem Eigentum

51000 36621000/451000/530101


Stadtjugendring Zuschuss zu Betriebs-und Personalkosten Schülercafe Fürstätt x

0 0 144.000

xJugendhilfe-ausschuss

04.06.2002 rein freiwillig ab 2012 neue Aufteilung

B / 16



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


51000 36621000/451000/530101


Stadtjugendring Zuschuss zu Betriebs-und Personalkosten Jugendtreff Happing

x

0 0 90.000

x rein freiwillig ab 2012 neue Aufteilung

51000 36621000/451000/530101


Stadtjugendring Zuschuss zu Betriebs- und Personalkosten Jugendtreff Jump

x0 0 96.000

x Stadtrat 25.09.2001 rein freiwillig ab 2012 neue Aufteilung

51000 36621000/451000/530101


Stadtjugendring Zuschuss zu Betriebs- und Personalkosten sozialräumliche Jugendarbeit Erlenau

x

0 0 92.000


51000 36621000/451000/530101


Stadtjugendring Zuschuss zu Betriebs- und Personalkosten Hüttenstadt

x0 0 96.000


51000 36221000/451000/530101


Stadtjugendring Zuschuss zu Kosten Geschäftsstelle x

320.000 260.000x rein freiwillig

bis 2011 andere Aufteilung

51000 36221000/451000/530101


Stadtjugendring Zuschuss zu Kosten Team Süd: Kinder- und Jugendkultur, Projektarbeit, Energy & Schülercafe, Happing

x

455.000 455.200

x rein freiwilligbis 2011 andere Aufteilung

51000 36221000/451000/530101


Stadtjugendring Zuschuss zu Kosten Team Nord: JUMP, Erlenau, Turmcafe & Saal, Lokschuppen, Hüttenstadt

x

375.000 375.000

x rein freiwilligbis 2011 andere Aufteilung

51000 36621000/451000/530101


St. Vinzentiusverein e.V.

Personalkostenzuschuss für Jugendtreffs x


51000 36631000/451000/530101

Förderung Stadtjugendring allgemein

Stadtjugendring Zuschuss zu Betriebs-und Personalkosten x

0 0 535.000

xArt.19 Abs. 7

BayKJHGx bedingt freiwillig ab 2012 neue Aufteilung

51000 36631000/451000/530101

Förderung Stadtjugendring allgemein

Stadtjugendring Personalkostenzuschuss städt. Personal

x

220.000 276.000 239.130

x §74 SGB VIII x x Stadtrat 24.11.1999 bedingt freiwillig

51000 36711000/451000/530101

Einrichtungen der Jugendsozialarbeit

Verein Pro Arbeit Personalkosten Jugendsozialarbeit an Schulen

x360.000 355.000 163.003

x Stadtrat27.11.2002 / 29.02.2012

rein freiwillig

51000 36751000/451000/530101

Erziehungs-, Jugend- und Familienbera-tungsstellen

Ehe-, Partnerschafts- und Familienberatungs-stelle

Personal- und Betriebskostenzusch.

x

4.000 4.000 4.000

x § 16 SGB VIII bedingt freiwillig

B / 17



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


51000 36751000/451000/530101


Erziehungsbe-ratungsst. Kath. Caritasverband

Personalkostenzuschuss

x

175.000 175.000 175.000

x § 28 SGB VIII x x HFA 09.12.2003 bedingt freiwillig

51000 36751000/451000/530101


Familienberatungsst. Bildungswerk RO e.V.

Personalkostenzuschuss

x

8.800 8.800 8.800

x § 28 SGB VIII x bedingt freiwillig

51000 36751000/451000/530101


neon - Prävention und Suchthilfe

Zuschuss Suchtpräventionx

4.000 0 8.000rein freiwillig

51000 36781000/451000/530101

Sozialraumorientierung Diakonisches Werk Zuschuss zu Betriebs- und Personalkosten Stütz- und Förderklasse

x82.000 78.500 80.039


51000 36781000/451000/530101

Sozialraumorientierung Diakonisches Werk Zuschuss zu Kosten Suchtprävention x


51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Kath. Kirchenstiftung Christkönig

Personal- und Betriebskostenzuschuss Familienzentrum Christkönig

x

8.000 8.000 8.000

rein freiwillig

51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Soziale Stadt, Startklar Schätzel GmbH

Personal- und Betriebskostenzuschuss "Familie in Bewegung"

x20.000 20.000 43.000

x rein freiwillig

51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Diakonisches Werk Zuschuss Jugendwerkstattx

10.500 10.500 10.500x § 74 SGB I,III,VIII bedingt freiwillig

51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Frauen- und Mädchennotruf

Personal- und Betriebskostenzusch.

x5.100 5.100 5.100

x § 14 SGB VIII xJugendhilfeaus-

schuss14.11.2000 bedingt freiwillig

51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Deutscher Kinderschutzbund

Betriebskostenzuschussx

9.600 9.600 12.430x § 16 SGB VIII x

Jugendhilfeaus-schuss


51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Verein Pro Arbeit Personal- und Betriebskostenzusch.

x6.500 6.500 6.500

x § 74 SGB VIII bedingt freiwillig

51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse ESV Rosenheim Personal- und Sachkosten Funktionsgebäude ESV RO x

38.000 38.000 21.635

rein freiwillig

51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Schwerpunktträger der sozialraumorientierten Jugendhilfe in Rosenheim

Personal- und Sachkosten Freiwilligenagenturen

x

30.000 30.000 0

rein freiwilligEinnahmen Städtebauförd. 60%

51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Div. Veranstalter Zuschüsse zu Ferienmaßnahmen (Erholungspflege)

x15.000 15.000 4.760

x §74 SGB VIII x bedingt freiwillig

51000 Summe Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 2.383.700 2.357.800 2.117.253

B / 18



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


51100 36511000/451100/530101

Kindbez. Förderung Kindertagesstätten allg.

Kindbez. Förderung an Träger freigemeinnütziger Kindergärten (mit eigenen Gebäuden) gemäß Art. 18 BayKiBiG

x

3.805.000 3.176.100 3.044.407

xArt. 24 BayKiG / Art.

18 BayKiBiGx Pflichtleistung

n.n Reserve für neue Gruppen 301.200 100.000Kath. Kirchenst. Christkönig

für KiGa Christkönigx

481.400 498.800 508.443

Kath. Kirchenst. St. Hedwig

für KiGa St. Hedwigx

162.700 143.000 145.890

Kath. Kirchenstiftung Pang

für KiGa St. Josef/Pangx

243.900 224.000 212.347

Kath. Kirchenst. St. Josef / Oberwöhr

für KiGa St. Josef / Oberwöhr

x169.500 130.800 142.310

Verein für Waldorfpädagogik

für Waldorf-Kindergartenx

132.700 115.200 114.123

Kath. Kirchenst. St. Michael

für KiGa St. Michaelx

493.700 507.300 475.587

Kath. Kirchenst. St. Nikolaus

für KiGa St. Nikolausx

357.500 314.600 315.251

Kath. Kirchenstiftung Pfaffenhofen

für KiGa Pfaffenhofenx

bei Gastkinder

Montessori Förderverein e.V.

für Montessori Kindergartenx

213.300 191.400 192.570

Elterninitiative Netz für Kinder e.V.

Netz für Kinder Rappelkistex

166.300 154.800 161.168

Gemeinnützige Gesellschaft "Sozialprojekt" mbH

Netz für Kinder Kinderinselx

61.700 69.300 67.188

AWO Krippe Kleine Bären x 174.100 162.000 162.002AWO Krippe Kleine Mäuse x 354.700 168.300 160.342Studentische Elterninitiative e. V.

Krippe Studentenflöhex

42.400 56.700 57.671

Diakonisches Werk Kiga SVE x 84.900 63.700 49.875andere Gemeinden / Träger

Gastkinderregelung 365.000 276.200 275.423

51100 36511000/451100/530101

Kindbez. Förderung und Defizitausgleich Krippe Klinikum

Klinikum Rosenheim Personal- und Be-triebskostenzuschuss für Kinderkrippe

x326.800 363.300 293.937

x Art. 18 BayKiBiG x x Pflichtleistung

51100 36511000/451100/530101

Kind und Werk Bastelwerkstatt Kind und Werk e.V.

Zuschuss zu Kosten Kinderbetreuung

x25.000 25.000 25.000

x § 24 SGB VIII x HFA 12.12.2000 bedingt freiwillig

B / 19



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


51100 36511000/451100/530101

Zuschuss Spielgruppen Spielgruppen in den Stadtteilen Kastenau, Aising, Pang, sowie Spielgruppe des evang. Bildungswerkes

Zuschuss zu Personal- und Betriebskosten

x

3.000 3.000 0

x § 24 SGB VIII IV/51 wie Antrag bedingt freiwillig

51100 36511000/451100/530101

Mietzuschuss Krippe AWO

Arbeiterwohlfahrt Mietzuschussx


51100 36511000/451100/530101

Leistungspauschale an Kindertagesstätten / Freie Träger

freie Träger von Kindertagesstätten

Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss)

x

289.400 277.700 255.396

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /

29.03.2006x rein freiwillig

n.n. 40.900 20.000Kath. Kirchenst. Christkönig

für KiGa und KiHo Christkönig

39.300 41.100 40.931

Kath. Kirchenst. St. Michael

für KiGa St. Michael 46.600 46.300 46.955

Kath. Kirchenst. Pang für KiGa Pang 30.000 28.900 29.665Verein für Waldorf-Pädagogik

für Waldorf-Kindergarten 17.100 16.800 17.353

Montessori Förderverein e.V.

für Montessori-Kindergarten

12.600 12.500 12.717

Kath. Kirchenst. St. Nikolaus

für KiGa St. Nikolaus 31.300 30.800 31.044

Kath. Kirchenst. St. Josef / Oberwöhr

für KiGa Oberwöhr 17.900 16.000 16.816

Arbeiterwohlfahrt für Kinderkrippen "Kleine Mäuse" und "Kleine Bären"

11.600 22.800 21.665

Kath. Pfarramt St. Hedwig

für KiGa St. Hedwig 16.500 16.300 16.243

Netz für Kinder für Rappelkiste 10.700 10.700 10.978Sozialprojekt für Kinderinsel 4.100 4.100 3.086Diak. Werk Ro e.V. für Kiga SVE 1.200 1.200 797Studentische Elterninitiativen e. V.

für Krippe Studentenflöhe 4.000 4.400 1.095

Kath. Kirchenstiftung Pfaffenhofen

für KiGa Schechen 5.600 5.800 6.052

51100 36511000/451100/530101

Zuschuss zum Bauunterhalt freier Träger in eigenen Gebäuden

freie Träger von Kindertagesstätten

Zuschuss zum notwendigen Bauunterhalt

x

10.000 10.000 0

x rein freiwillig

51100 Summe Kindertageseinrichtungen allgemein 4.466.200 3.871.000 3.634.580

B / 20



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


51103 36531000/451103/530101

Kindbez. Förderung KiGa Happing

Arbeiterwohlfahrt für Kindergarten Happing

Kindbez. Förderung für Kiga Happing x

497.000,00 456.300,00 451.349x

Art. 24 BayKiG / Art. 18 BayKiBiG

x Pflichtleistung

51103 36531000/451103/530101

Leistungspauschale KiGa Happing

Arbeiterwohlfahrt Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) f. KiGa Happing

x27.100,00 26.800,00 26.459

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /

29.03.2006rein freiwillig

51103 36531000/451103/530101

unentgeltliche Überlassung städtischer Gebäude

Arbeiterwohlfahrt für KiGa Happing

Wert der unentgeltlichen Gebäudeüberlassung als fiktiver Zuschuss x

44.700,00 44.700,00 44.700

x rein freiwilligSachleistung nach allg. Zuschuss- und Förderrichtlinien

51103 Summe Kindergarten Happing 568.800 527.800 522.508

51104 36531000/451104/530101

Kindbez. Förderung KiGa Noahs Arche (Aisingerwies)

Evang. luth. Kirchen-gemeinde

Kindbez. Förderung f. KiGa Noahs Arche (Aisingerwies)

x224.800 144.700 144.808



51104 36531000/451104/530101

Leistungspauschale KiGa Noahs Arche (Aisingerwies)


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) f. Kiga Noahs Arche (Aisingerwies)

x

20.600 20.000 20.708

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


51104 36531000/451104/530101




29.300 29.300 29.300


51104 Summe Kindergarten Noahs Arche (Aisingerwies) 274.700 194.000 194.816

51105 36531000/451105/530101

Kindbez. Förderung KiGa Hl. Familie Kastenau

Kath. PfarramtHl. Familie

Kindbez. Förderung KiGa Hl. Familie Kastenau x

172.000 165.200 161.671x


x Pflichtleistung

51105 36531000/451105/530101

Leistungspauschale KiGa Hl. Familie Kastenau

Kath. Pfarramt Hl. Familie KiGa Kastenau

Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) f. Kiga Hl. Familie Kastenau

x

18.100 18.400 18.093

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


51105 36531000/451105/530101


Kath. Pfarramt Hl. Familie KiGa Kastenau


23.700 23.700 23.700


51105 Summe Kindergarten Hl. Familie Kastenau 213.800 207.300 203.464

51106 36531000/451106/530101

Kindbez. Förderung KiGa und Hort St. Quirin Fürstätt

Kath. Caritas-Zentrum Kiga St. Quirin

Kindbez. Förderung KiGa und Hort St.Quirin Fürstätt x

577.600 645.000 618.009x


x Pflichtleistung

51106 36531000/451106/530101

Leistungspauschale KiGa und Hort St. Quirin

Kath. Caritas-Zentrum Kiga St. Quirin

Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) f. Kiga und Hort St. Quirin x

48.200 50.400 48.695

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


B / 21



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


51106 36531000/451106/530101


Kath. Caritas-Zentrum Kigarten St. Quirin


66.400 66.400 66.400


51106 Summe Kindergarten+Hort St. Quirin Fürstätt 692.200 761.800 733.105

51107 36531000/451107/530101

Kindbez. Förderung KiGa Apostelkirche, Hailerstr.

Evang. Kirchengemeinde Apostelkirche

Kindbez. Förderung KiGa Apostelkirche, Hailerstr. x

249.700 206.800 216.107x


x Pflichtleistung

51107 36531000/451107/530101

Leistungspauschale KiGa Apostelkirche, Hailerstr.


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) f. Kiga Apostelkirche, Hailerstr.

x

29.900 28.600 28.689

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


51107 36531000/451107/530101




45.000 45.000 45.000


51107 Summe Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße 324.600 280.400 289.796

51108 36531000/451108/530101

Kindbez. Förderung KiGa Klabautermann, Innstr.

Diakon. Werk RO e.V.KiGa Klabautermann, Innstraße

Kindbez. Förderung KiGa Klabautermann, Innstr.

x

419.900,00 386.900,00 380.901,27



51108 36531000/451108/530101

Leistungspauschale KiGa Klabautermann, Innstr.


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) f. Kiga Klabautermann, Innstr.

x

28.900,00 28.200,00 28.065,50

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


51108 36531000/451108/530101




40.300,00 40.300,00 40.300,00


51108 36531000/451108/530101

Mietzuschuss Container Diakon. Werk RO e.V.KiGa Klabautermann, Innstraße

Mietzuschuss Container

x

10.000,00 10.000,00 9.753,24

rein freiwillig

51108 Summe Kindergarten Klabautermann, Innstraße 499.100,00 465.400,00 459.020

51109 36531000/451109/530101

Kindbez. Förderung KiGa Hl. Blut

Kath. Pfarramt Heilig Blut KiGa Heilig Blut

Kindbez. Förderung KiGa Hl. Blut x

415.700,00 361.500,00 384.733,57x


x Pflichtleistung

B / 22



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


51109 36531000/451109/530101

Leistungspauschale KiGa Hl. Blut

Kath. Pfarramt Heilig Blut KiGarten Heilig Blut

Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) f. Kiga Hl.Blut

x36.000,00 36.600,00 38.463,00

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


51109 36531000/451109/530101


Kath. Pfarramt Heilig Blut KiGarten Heilig Blut


50.500,00 50.500,00 50.500,00


51109 Summe Kindergarten Hl. Blut 502.200,00 448.600,00 473.697

51110 36531000/451110/530101

Kindbez. Förderung KiGa Villa Kunterbunt Endorfer Au

Diakon. Werk RO e.V.KiTa Villa Kunterbunt

Kindbez. Förderung KiGa Villa Kunterbunt Endorfer Au

x287.800 208.400 205.847


18 BayKiBiGx x Pflichtleistung

51110 36531000/451110/530101

Kindbez. Förderung Hort Villa Kunterbunt Endorfer Au


Kindbez. Förderung Hort Villa Kunterbunt Endorfer Au

x144.200 134.300 128.746


51110 36531000/451110/530101

Leistungspauschale KiGa/Hort Endorfer Au


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) für KiGa/KiHo Villa Kunterbunt Endorfer Au

x

34.200 33.100 33.807

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


51110 36531000/451110/530101




59.800 59.800 59.800


51110 Summe Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt E ndorfer Au 526.000 435.600 428.201

51111 36531000/451111/530101

Kindbez. Förderung KiGa Arche Noah, Küpferling

Kath. Kirchenstiftung Christkönig KiGa Arche Noah, Küpferling

Kindbez. Förderung KiGa Arche Noah, Küpferling

x

476.600 402.700 396.056



51111 36531000/451111/530101

Leistungspauschale KiGa Arche Noah, Küpferling


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) für KiGa Arche Noah, Küpferling

x

44.700 42.600 42.757

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


51111 36531000/451111/530101




44.800 44.800 44.800


51111 Summe Kindergarten Arche Noah, Küpferling 566.100 490.100 483.613

51201 36531000/451201/530101

Kindbez. Förderung Hort Jonathan, Innsbrucker Str.

Nachbarschaftshilfe Rosenheim

Kindbez. Förderung für Hort Jonathan, Innsbrucker Str.

x367.600 317.400 318.159



51201 36531000/451201/530101

Leistungspauschale Hort Innsbrucker Str.


Leistungspauschale für Hort Jonathan, Innsbrucker Str.

x26.400 24.700 24.936

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


B / 23



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


51201 36531000/451201/530101




45.000 45.000 45.000


51201 Summe Hort Jonathan, Innsbruckerstraße 439.000 387.100 388.095

51203 36531000/451203/530101

Kindbez. Förderung Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße


Kindbez. Förderung Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße

x214.700 198.200 191.200


51203 36531000/451203/530101

Leistungspauschale Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) für Kinderhaus Aising x

15.800 15.600 15.505

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


51203 36531000/451203/530101




31.300 31.300 31.300


51203 Summe Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße 261.800 245.100 238.006

51204 36531000/451204/530101

Kindbez. Förderung Kinderhaus Aising


Kindbez. Förderung Kinderhaus Aising x

487.400 492.200 478.927x Art. 18 BayKiBiG x x Pflichtleistung

51204 36531000/451204/530101

Leistungspauschale Kinderhaus Aising


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) für Kinderhaus Aising x

47.900 50.200 51.427

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


51204 36531000/451204/530101


Nachbarschaftshilfe für Kinderhaus Aising


70.100 70.100 70.100


51204 Summe Kinderhaus Aising 605.400 612.500 600.454

51205 36531000/451205/530101

Kindbez. Förderung Hort Taka Tuka Land Happing

Arbeiterwohlfahrt KV RO

Kindbez. Förderung Hort Taka Tuka Land Happing x


51205 36531000/451205/530101

Leistungspauschale Hort Taka Tuka Land Happing


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) für Hort Taka Tuka Land Happing

x

15.700 17.300 17.768

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


51205 36531000/451205/530101




33.100 33.100 33.100


51205 Summe Hort Taka Tuka Land Happing 250.600 303.800 328.490

B / 24



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


51206 36531000/451206/530101

Kindbez. Förderung Hort "Am Entenbach" Erlenau


Kindbez. Förderung Hort "Am Entenbach" Erlenau x


51206 36531000/451206/530101

Leistungspauschale Hort "Am Entenbach" Erlenau


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) für Hort "Am Entenbach" Erlenau

x

24.800 23.200 22.662

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


51206 36531000/451206/530101




39.900 39.900 39.900


51206 Summe Hort "Am Entenbach" Erlenau 353.800 333.000 324.578

51207 36531000/451207/530101

Kindbez. Förderung Kinderkrippe Meranerstr.

Caritas Kindbez. Förderung Krippe Meranerstr. x

104.700 0 0x Art. 18 BayKiBiG x x Pflichtleistung

51207 Summe Krippe Meranerstr. 104.700 0 0

51209 36531000/451209/530101

Kindbez. Förderung Kinderkrippe Aising


Kindbez. Förderung Krippe Aising x

104.700 0 0x Art. 18 BayKiBiG x x Pflichtleistung

51206 Summe Krippe Aising 104.700 0 0

60000 52201200/660000/532801

Zuschuss EOF-Programm Pfaffenhofenerstr.

Bauherren Einkommensorientierte Förderung des Wohnungsbaus

x0 0 17.144

x x x PflichtleistungEinnahmen in gleicher Höhe - Programm ist ausgelaufen

60000 52201300/660000/532801

Zuschuss EOF-Programm Argonnenstr.


x16.000 16.000 15.542

x x x PflichtleistungEinnahmen in gleicher Höhe

60000 52201400/660000/532801

Zuschuss EOF-Programm Hohenofenerstr.


x7.000 7.000 6.612


60000 52201500/660000/532801

Zuschuss EOF-Programm Endorfer Au Str. 19


x16.000 16.000 14.037


60000 52201800/660000/532801

Zuschuss EOF-Programm Vorarlbergweg


x7.000 7.000 6.144


60000 Summe Bauverwaltungsamt 46.000 46.000 59.479

61000 51102100/661000/531301

Umlage Regionaler Planungsverband

Regionaler Planungsverband Südostoberbayern

Verbandsumlagex

6.000 0 5.901x BayLplG Pflichtleistung

61000 51166000/661000/531801

kommunales Förderprogramm StBF Altstadt Ost

verschiedene Zuschuss zu Sanierungsmaßnahmen x

0 20.000 0x §§ 136 ff BauGB x rein freiwillig


B / 25



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


61000 661000/531801 Förderbetrag "Rosenheimer Holzbaupreis"

RosenHeimKreis e.V. Unterstützung "Rosenheimer Holzbaupreis"

1.500 0 1.500

61000 Summe Stadtplanungsamt 7.500 20.000 7.401

63000 52301300/663000/531101

Beitrag an Entschädigungsfonds

Freistaat Bayern Umlage an Entschädigungsfonds nach dem Denkmalschutzgesetz

x

0 58.300 62.255

x Denkmal-schutzG Pflichtleistungab 2013 bei Kostenstellenbereich 63100

63000 51161035/663000/531801

Kommunales Förderprogramm SfBF

verschiedene Zuschuss zu Sanierungsmaßnahmen x

0 15.000 0x §§ 136 ff BauGB x Stadtrat

zuletzt 31.01.2007

x rein freiwillig

63000 Summe Bereich Bauordnung 0 73.300 62.255

66000 55206200/666000/531301

Umlagen an Zweckverbände

GUZV Rosenheim (Zweckverband zur Unterhaltung von Gewässern 3. Ordnung Rosenheim)

Zweckverbandsumlage

x

4.900 4.900 4.881

x Pflichtleistung

66000 54701100/666000/531801

Betriebszuschuss Fahrradverleih

Betreiber Fahrradstation

Zuschuss zur Fahrradstation/ Fahrradverleih

x13.300 15.800 15.799

x x Hauptaussch. 12.12.00 rein freiwillig

66000 Summe Tiefbauamt 18.200 20.700 20.680

67000 12201100/667000/530101

Zuschuss IG Mensch und Tier e.V.

Interessengemein-schaft Mensch u. Tier e.V.

Katzenbetreuung und Zuschuss x

1.200 0 0x rein freiwillig


67000 Summe Umwelt- und Grünflächenamt 1.200 0 0

29100 229100/530101 Zuwendungen für stiftungsgemäße Zwecke - Vermächtnis Butsch

verschiedene Zuschuss nach Satzung Vermächtnis Butsch

x

1.600 1.600 2.000

x x Stadtrat 23.07.1975 rein freiwilligEinnahmen in gleicher Höhe

29200 229200/530101 Zuwendungen für stiftungsgemäße Zwecke -Tokoro-Stiftung

verschiedene Zuschuss nach Satzung Sozialstiftung Anton Kopmann x

2.700 2.800 5.169

x xHaupt- und

Finanzaussch.23.07.1996 rein freiwillig

Einnahmen in gleicher Höhe

29300 229300/530101 Zuwendungen für stiftungsgemäße Zwecke -Kögl- Stiftung

verschiedene Zuschuss nach Satzung Kögl-Stiftung

x

7.700 8.200 9.960

x x Stadtrat 17.03.1999 rein freiwilligEinnahmen in gleicher Höhe

29500 229500/530101 Zuwendungen für stiftungsgemäße Zwecke -Nachlass Popp

verschiedene Zuschuss nach Vermächtnis/Testament

x

3.600 3.600 6.292

x 30.07.1990 rein freiwilligEinnahmen in gleicher Höhe

B / 26



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


29* Summe fiduziarische Stiftungen 15.600 16.200 23.421

Gesamtsumme 20.641.300 19.670.500 19.674.855

davon vertraglich gebunden 2.833.770 2.874.570 3.510.093

davon rein freiwillig 6.094.930 5.935.830 5.166.044

E / 1

Erläuterungen zum Haushalt

Haushaltsvermerke (Deckungsfähigkeit,

Zweckbindung)

E / 3

Erläuterungen zu den einzelnen Teilhaushalten des H aushaltsplans bzw. zu den Budgets Haushaltsvermerke:

Ergebnishaushalt Folgende Teilhaushalte werden zu Budgets (Bewirtschaftungseinheiten) zusammengefasst:

- Budget 1 – Steuern: Teilhaushalt 28000

- Budget 2 – Allgemeine Verwaltung (Stadtrat, OB und Dez. I): Teilhaushalte 00000, 00010, 01000, 10100, 11000,14000, 15000

- Budget 3 – Finanzverwaltung (Dez. II - Ämter 20, 21, 23): Teilhaushalte 20000, 21000, 23000

- Budget 4 – öffentliche Sicherheit (Dezernat III): Teilhaushalte 31000, 32100, 32300, 32320, 32400, 33000, 34100, 34200, 36000, 36100, 63100

- Budget 5 – Schule und Sport (Dezernatsleitung IV; Schul- und Sportamt): Teilhaushalte 40100, 40111, 40112, 40113, 40114, 40121, 40131, 40141, 40142, 40143, 40151, 40161, 40162, 40171, 40172, 40173, 40200, 40211, 40212, 40221

- Budget 6 – Wissenschaft, Forschung Kultur (Kulturamt): Teilhaushalte 41000, 41200, 41300, 41400, 41500, 41600

- Budget 7 – Soziale Sicherung (Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- u. Grundsicherungsamt): Teilhaushalte 50200, 50600

- Budget 8 – Kinder- und Jugendhilfe (Amt für Kinder, Jugendliche und Familien): Teilhaushalte 51000, 51100, 51101, 51102, 51103, 51104, 51105, 51106, 51107, 51108, 51109, 51110, 51111, 51112, 51201, 51203, 51204, 51205, 51206, 51207, 51208, 51209

- Budget 9 – Bauverwaltung (Dezernat VI): Teilhaushalte 60000, 61000, 63000, 65000, 66000, 67000, 67100

- Budget 10 - Zentrales Immobilienmanagement (Dez. II - Amt 24): Teilhaushalt 24000

Mehrerträge eines Budgets dürfen zur Deckung von Mehraufwendungen des gleichen Budgets verwendet werden und erhöhen die Ansätze.

Nachrichtlich: Hinweis auf § 20 Abs. 1 Satz 1 KommHV-Doppik Die Aufwendungen des Ergebnishaushalts, die zu einem Budget gehören, sind gegenseitig deckungsfähig.

Erläuterungen für Auszahlungen aus Finanzierungstät igkeit – Umschuldungen:

Mehreinzahlungen für Darlehensumschuldungen sind zweckgebunden für Mehrauszahlungen bei Darlehensumschuldungen. Die Sachkonten für die ordentliche Tilgung von Krediten sind gegenseitig deckungsfähig.

E / 4

Erläuterungen für Investitionsauszahlungen allgemei n:

Die Sachkonten innerhalb einer Investitionsnummer sind gegenseitig deckungsfähig. Erläuterungen für spezielle Investitionsauszahlunge n:

Erläuterungen für Auszahlungen „Jahrespauschale Kli nikum“: Die Sachkonten der Investitionsnummern - 20920010 Investitionszuschuss Klinikum - 20920011 Tilgungszuschuss Klinikum - 20920012 Investitionszuschuss Klinikum - örtl. Beteiligung sind gegenseitig deckungsfähig.

Erläuterungen für Auszahlungen Grunderwerb: Die Sachkonten der Investitionsnummern - 23603801 Straßengrunderwerb Gutachterkosten allgemein - 23603802 Straßengrunderwerb Pauschale - 23881010 Grunderwerb unbebaut Pauschale sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Grunderwerbs-Sachkonten anderer Investitionsnummern. Mehreinzahlungen bei der Investitionsnummer 23890010 Flächenmanagement dürfen zur Deckung von Mehrauszahlungen der gleichen Investitionsnummer verwendet werden. Die Mehreinzahlungen erhöhen die Auszahlungsansätze.

Sonstige Erläuterungen: Hinweise zu fehlenden Unterlagen bei der Veranschlagung von Investitionen und die Begründung, warum eine Veranschlagung trotzdem erfolgt ist, sind im Investitionsprogramm bei der jeweiligen Maßnahme angebracht.

P / 1

P / 1

S t e l l e n p l a n

Teil A

Beamte

P / 2

P / 2

Teil A: Beamte Stellenplan

Zahl der Stellen 2013 darunter

Wahlbeamte und sonstige Beamte

Besoldungs-gruppe

insgesamt mit

Amtszulage

bei Stellenober-

grenzen nicht berücksichtigt

Zahl der Stellen 2012

Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am 30.06.2012

Erläuterungen

1 2 3 4 5 6 7 8

Wahlbeamte B 7 / B 3 2,00 2,00 2,00 2,00 Oberbürgermeisterin, Dez. I (berufsm. Stadtrat)

sonstige Beamte A 16 1,00 1,00 2,00 2,00

A 15 3,00 1,00 2,00 2,00 1,00 Lehrer (2 Personen)



A 12 20,97 21,99 19,23

A 11 25,85 3,54 22,84 20,68 Lehrer (4 Personen)

A 10 12,47 12,98 13,61

A 9 28,51 4,00 27,12 27,77

A 8 14,73 14,34 14,00

A 7 15,51 14,65 12,71

A 6 1,00 1,00 1,00

A 5

insgesamt 173,48 11,00 36,98 163,30 157,35

P / 3

P / 3

Stellenplanübersicht gemäß Art. 26 BayBesG

Kommune: Stadt Rosenheim Haushaltsjahr: 2013

Zahl der Stellen für Beamte BesGr

Beamte

darunter Stellen mit

Amtszulage

darunter Stellen gemäß Art. 26 Abs. 3

Nr. 1 - Feuerwehr

darunter Stellen

gemäß Art. 26 Abs. 3 Nr.

2 - Eigenbetrieb

e

darunter Stellen

gemäß Art. 26 Abs. 3 Nr.

6 - volle Kostenerstat

tung

nicht berücksichtigt gemäß Art. 26 Abs. 2 Nr. 3 -

Lehrkräfte

maßgeblich für

Berechnung

(=Spalten 2 - 7)

davon 5% für A15, 1,5 % A16 und

B2 (Art. 26 Abs. 1)

gerundet (Art. 26

Abs. 7 Satz 1)

Alternative nach § 26 Abs. 4:

A15 3 Stellen A16 5 Stellen

maßgebliche

Stellen- obergre

nzen (Spalten 10

oder 11)

Überschreitung (-) / Unterschreitung (+)

(Spalten 12 minus 8)

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13

A16 1 1 1 2,27 2 5 5 + 4

A15 3 1 2 1 7,55 8 3 3 + 2

A14 5 1 2 3

A13 48 4 2 32 16

A12 24 1 24

A11 31 4 27

A10 13 1 1 13

A9 32 4 2 1 32

A8 15 2 1 1 15

A7 18 6 18

A6 1 1

Summe 191 11 11 3 4 40 151

Anmerkung: Bei der Zählung der Beamtenstellen erfolgte keine Umrechnung von Teilzeitstellen auf Stellenanteile.

P / 4

P / 4

P / 5

P / 5


Teil B

Beschäftigte nach TVöD

P / 6

P / 6

Teil B: Gesamtübersicht Beschäftigte nach TVöD Ia. Verwaltung

Entgelt- gruppe




E r l ä u t e r u n g e n

Allgemein A 16 1,00 1,00 1,00 15 0 14 3,00 3,00 3,00 13 13,73 14,53 13,91 12 16,65 13,66 13,54 11 23,12 24,04 23,24 10 21,50 21,50 17,35 9 74,54 77,19 68,00 8 48,46 52,56 52,26 7 6 87,11 82,32 78,22 5 44,04 44,33 43,07 4 2,00 2,51 2,00 3 17,76 16,39 11,53 2Ü 2,10 2 10,09 12,04 8,12 1 0,25 Summe 363,00 365,07 337,59

P / 7

P / 7

Teil B: Gesamtübersicht Beschäftigte nach TVöD Ib. Verwaltung

Entgelt- gruppe





Sozial- und Erziehungsdienst

S 18 S 17 4,00 2,00 3,00 S 16 Ü S 16 S 15 2,29 2,77 2,43 S 14 7,95 8,32 8,85 S 13 Ü 3,50 2,00 1,97 S 13 2,00 2,00 S 12 Ü 1,00 2,77 2,45 S 12 2,51 3,61 1,95 S 11 Ü 4,00 4,00 3,65 S 11 0,51 S 10 4,00 3,00 2,78 S 9 S 8 1,50 0,50 0,99 S 7 S 6 10,38 11,64 11,19 S 5 S 4 1,00 1,00 1,00 S 3 13,71 12,95 13,18 S 2 Summe 56,35 56,56 55,44

P / 8

P / 8

Teil B: Gesamtübersicht Beschäftigte nach TVöD II. Stadt- entwässerung

Entgelt- gruppe





15 14 13 1,00 1,00 1,00 12 4,00 5,00 4,15 11 10 1,00 9 3,00 4,00 3,77 8 12,00 11,00 10,00 7 6 4,00 6,00 3,00 5 13,00 13,00 12,83 4 3 0,77 2Ü 0,57 2 1,25 1,25 1 Summe 39,25 41,25 36,09

P / 9

P / 9

Teil B: Gesamtübersicht Beschäftigte nach TVöD III. Baubetriebshof

Entgelt- gruppe





15 14 13 12 11 2,00 2,00 2,00 10 1,00 1,00 1,00 9 1,00 2,00 1,00 8 11,00 9,00 9,72 7 3,00 3,00 3,00 6 10,00 12,00 9,97 5 45,00 44,00 42,67 4 22,00 23,00 22,82 3 24,00 21,00 22,00 2Ü 1,00 1,00 1,00 2 4,25 5,25 4,31 1 1,00 1,00 Summe 124,25 124,25 120,49

P / 10

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11

11


Teil C

Aufteilung der Stellen nach

Teilhaushalten

I. Beamte

II. Beschäftigte

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12

12

Stellenplan - Übersicht nach Teilhaushalten: I. Beamte

Wahl-beamte

Teil-haushalt Bezeichnung der Teilhaushalte A16 A15 A14 A13 A12 A11 A10 A9 A8 A7 A6 A5

00000 Stadtrat/Oberbürgermeisterin B7*)

00010 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung 1,00 1,61

01000 Dezernatsleitung/Wirtschaftsförderung B3*) 0,73

10100 Hauptamt/Zentrale Dienste 2,00 3,02 1,00

11000 Personalamt 1,00 2,00 1,00 1,00

14000 Rechnungsprüfungsamt 1,00 1,00 2,00 1,00

15000 EDV 2,00 2,00 1,00 1,00

20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei 1,00 1,00 1,00 2,00 1,00 3,00 2,00 1,00

21000 Stadtkasse 1,00 1,00 2,00 2,51

23000 Liegenschaftsamt 1,00 1,51

24000 Zentrales Immobilienmanagement 1,17 1,00 1,00

31000 Verkehrsamt 1,00 1,00 2,00 1,00

32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs- und Gewerbewesen

1,00 1,00 1,00 5,00 1,00 1,49

32300 Brand- und Katastrophenschutz 1,00 2,00 2,00 6,00

32320 Integrierte Leitstelle 1,00 1,00


2,00 1,00 1,00

33000 Einwohnerwesen 2,00 1,00 1,00


1,00 1,00

63100 Bauordnungsamt 1,00 2,00 1,00

40100 Dezernatsleitung IV, Schul- und Sportamt 1,00 1,00 1,00 1,00

40161 Mädchenrealschule 2,00 *) 1,83 *) 27,61 *) 3,54 *)

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13

13

Wahl-beamte

Teil-haushalt Bezeichnung der Teilhaushalte A16 A15 A14 A13 A12 A11 A10 A9 A8 A7 A6 A5

40200 Sportmanagement 1,00

41200 Stadtbibliothek 0,51

41300 Volkshochschule 1,00

41400 Stadtarchiv 1,00

41500 Städt. Galerie 0,73

50200 Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- u. Grundsicherungsamt

1,00 2,51 5,00 0,73

50600 Jobcenter 1,00 1,00 1,00

51000 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 1,00 0,51 2,98 3,00 2,00

60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt 1,00 1,49 1,49 1,00 1,00

61000 Stadtplanungsamt 1,00 1,00

65000 Hochbauamt 1,00

66000 Tiefbauamt 1,00

67000 Umwelt- und Grünflächenamt 1,00 0,51

Baubetriebshof 1,00 1,00

Stadtentwässerung 1,00

Summe: 2 1,00 3,00 4,83 43,61 20,97 25,85 12,47 28,51 14,73 15,51 1,00 0,00

Beamte außerhalb des Stellenplans der Ämter 1,07 0,58 1,05 0,12

*) Ausgesonderte/bei Stellenobergrenzen nicht berüc ksichtigt

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14

14

Stellenplan - Übersicht nach Teilhaushalten: IIa . Beschäftige Allgemein

Teil-haushalt Bezeichnung der Teilhaushalte A16 15 14 13 12 11 10 9 8 7 6 5 4 3 2Ü 2 1

00000 Stadtrat/Oberbürgermeisterin 1,00 1,00


1,54 1,00 1,00 1,56

01000 Dezernatsleitung/Wirtschaftsförderung 1,87 0,64 1,00

10100 Hauptamt/Zentrale Dienste 0,54 2,00 3,00 4,52 7,00 1,50

11000 Personalamt 4,28 2,82 1,00

14000 Rechnungsprüfungsamt 1,00

15000 EDV 1,00 2,00 9,00 4,00 2,00

20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei 2,00 2,00 1,00 1,00 1,59

21000 Stadtkasse 1,00 2,00 1,00

23000 Liegenschaftsamt 2,00 0,50 1,00

24000 Zentrales Immobilienmanagement 1,00 1,00 1,00 2,00 6,63 12,50 2,00 5,48 9,21

31000 Verkehrsamt 3,00 2,00 8,03 6,57 2,04

32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs- und Gewerbewesen

2,66

32300 Brand- und Katastrophenschutz 1,00 3,00 2,00 1,50

32320 Integrierte Leitstelle 10,00 10,00 7,00


1,00 0,51 0,50

33000 Einwohnerwesen 4,28 2,00 8,93


1,00 1,50 1,00

34200 Friedhöfe 1,00 1,50 1,00 0,10

63100 Bauordnungsamt 1,00 1,00 2,00

40100 Dezernatsleitung IV, Schul- und Sportamt

1,00 1,00 1,51 2,87 0,50

40161 Mädchenrealschule 7,23 1,78 2,18 1,00 2,56 1,20 1,42

40173 Karolinengymnasium

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15

15

Teil-haushalt Bezeichnung der Teilhaushalte A16 15 14 13 12 11 10 9 8 7 6 5 4 3 2Ü 2 1

40200 Sportmanagement

40221 Eisstadion 1,00 3,00 2,00

41000 Kulturamt 1,00 0,51 1,00 1,00

41200 Stadtbibliothek 1,00 1,00 2,77 2,00 3,14 0,92 0,36

41300 Volkshochschule 1,00 3,15 1,69

41400 Stadtarchiv 1,00 1,00

41500 Städt. Galerie 0,50 1,00

41600 Städt. Museum 0,78 1,00 0,54


1,00 1,00 8,00 3,00 3,00 1,00

50600 Jobcenter 1,00 7,64 2,00 0,51


1,00 1,50 1,00 2,00 2,50 1,52 3,00 0,51

51101 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße 0,38


1,00 0,77

51112 Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße 0,64


1 *) 1,00 1,00 0,38

61000 Stadtplanungsamt 1,00 2,00 5,00 2,00 1,00 4,00

65000 Hochbauamt 4,00 2,00 2,50 3,44

66000 Tiefbauamt 1,00 3,00 3,82 4,00 2,51 1,00

67000 Umwelt- und Grünflächenamt 2,00 1,85 1,17

Vertretungen, Aushilfen außerhalb des Stellenplans der Ämter

1,00 1,26 0,90 3,00 0,15 6,00 0,14

gesamt Verwaltung: 1,00 0,00 3,00 13,73 16,65 23,12 21,50 74,54 48,46 0,00 87,11 44,04 2,00 17,76 0,00 10,09 0,00

Stadtentwässerung 1,00 4,00 1,00 3,00 12,00 4,00 13,00 1,25

Baubetriebshof 2,00 1,00 1,00 11,00 3,00 10,00 45,00 22,00 24,00 1,00 4,25

*) außertariflicher Vertrag

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16

16

Stellenplan - Übersicht nach Teilhaushalten: IIb. Beschäftige Sozial- und Erziehungsdienst

Teil-haushalt

Bezeichnung der Teilhaushalte S18 S17 S16Ü S16 S15 S14 S13Ü S13 S12Ü S12 S11Ü S11 S10 S9 S8 S7 S6 S5 S4 S3 S2


0,51

50600 Jobcenter


3,00 2,29 7,64 1,00 2,51 3,00 1,00


1,50 2,00 5,00 6,62


1,00 1,00 1,00 0,50 4,38 1,00 5,09


1,00 1,00 1,00 2,00

Vertretungen, Aushilfen außerhalb des Stellenplans der Ämter

1,00 0,31

gesamt Sozial- und Erziehungsdienst:

0,00 4,00 0,00 0,00 2,29 7,95 3,50 0,00 1,00 2,51 4,00 0,51 4,00 0,00 1,50 0,00 10,38 0,00 1,00 13,71 0,00

P / 17

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S t e l l e n ü b e r s i c h t

Teil D

Nachwuchskräfte und

informatorisch Beschäftigte

P / 18

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Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte

Bezeichnung vorgesehen für 2013

(01.10.2013)

beschäftigt am 01.10.2012

Erläuterungen

Anwärter/in geh. nichttechn. Verwaltungsdienst 8 9 Anwärter/in geh. techn. Verw.informatikdienst 1 0 Anwärter/in mittl. nichttechn. Verwaltungsdienst 2 0

Anwärter/in mittl. Archivdienst 0 0 Anwärter/in mittl. Bibliotheksdienst 0 0 Bauzeichner/in (Hochbau) 0 0

Bürokaufmann/-frau 1 1 Baubetriebshof Fachangestellte/r f. Medien- u.Informationsdienste 1 1

Fachinformatiker/in 1 1

Gärtner/in Garten-/Landschaftsbau 6 7 Baubetriebshof Gärtner/in Staudengärtnerei 0 0 Baubetriebshof

Straßenbauer 2 2 Baubetriebshof

Ver- und Entsorger Abwasser 2 0 Verwaltungsfachangestellte 12 14 insgesamt

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