Haushaltsplan Haushaltsjahr 2010 / 2011 - Berlin€¦ · 2010 / 2011 1 Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2010 / 2011 Bezirkshaushaltsplan Tempelhof-Schöneberg. Seite

2010 / 2011 1

Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2010 / 2011 Bezirkshaushaltsplan Tempelhof-Schöneberg

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TEMPELHOF-SCHÖNEBERG 2010/2011

EINWOHNERZAHL 331.790 BEZIRKSFLÄCHE 5.310 ha • Gebäude + Freifläche 3.080 ha

• Betriebsfläche 16 ha

• Erholungsfläche 586 ha

• Verkehrsfläche 1.355 ha

• Landwirtschaftsfläche 60 ha

• Waldfläche 48 ha

• Wasserfläche 42 ha

• Fläche anderer Nutzung 123 ha

Stand: 2007

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BEZIRKSHAUSHALTSPLAN TEMPELHOF – SCHÖNEBERG

HAUSHALTSÜBERSICHTEN

2010 / 2011

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TEMPELHOF-SCHÖNEBERG 2010

Einzelplan Bezeichnung Einnahmen Ausgaben Überschuss/ Verpflichtungs-

Fehlbetrag ermächtigungen

T€ T€ T€ T€

31 Bezirksverordneten-versammlung 0,0 765,0 -765,0

33 Bezirksamt 661,7 17.998,1 -17.336,4

35 Bürgerdienste 5.544,0 10.278,1 -4.734,1

37 Bildung, Schule, Kultur 5.773,8 37.488,0 -31.714,2

39 Soziales 51.415,0 283.658,5 -232.243,5

40 Jugend 11.100,1 148.667,8 -137.567,7 2.765,0

41 Gesundheit 338,2 5.603,9 -5.265,7

42 Bauen 3.062,9 16.189,9 -13.127,0

43 Wirtschaft 652,0 1.298,7 -646,7

44 Wohnen 1.670,0 5.233,3 -3.563,3

46 Planen, Vermessen 1.146,5 6.185,2 -5.038,7 40,0

47 Umwelt, Natur 2.811,4 11.664,7 -8.853,3

59 Allgemeine Finanzangelgenheiten 515.778,5 54.922,9 460.855,6

Abschlusszahlen Bezirkshaushaltsplan 599.954,1 599.954,1 0,0 2.805,0Tempelhof - Schöneberg

HAUSHALTSÜBERSICHT2010

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Einzelplan Bezeichnung Einnahmen Ausgaben Überschuss/ Verpflichtungs-

Fehlbetrag ermächtigungen

T€ T€ T€ T€

31 Bezirksverordneten-versammlung 0,0 765,8 -765,8

33 Bezirksamt 661,7 17.730,8 -17.069,1 1.000,0

35 Bürgerdienste 5.779,0 10.121,7 -4.342,7

37 Bildung, Schule, Kultur 5.773,8 36.753,6 -30.979,8 12.000,0

39 Soziales 51.829,1 288.258,1 -236.429,0

40 Jugend 9.582,5 149.686,7 -140.104,2 200,0

41 Gesundheit 338,2 5.349,4 -5.011,2

42 Bauen 3.062,9 16.272,5 -13.209,6

43 Wirtschaft 654,0 1.303,0 -649,0

44 Wohnen 1.920,0 5.145,5 -3.225,5

46 Planen, Vermessen 1.146,5 6.121,5 -4.975,0 40,0

47 Umwelt, Natur 2.811,4 11.282,3 -8.470,9

59 Allgemeine Finanzangelgenheiten 516.924,7 51.692,9 465.231,8

Abschlusszahlen Bezirkshaushaltsplan 600.483,8 600.483,8 0,0 13.240,0Tempelhof - Schöneberg

HAUSHALTSÜBERSICHT2011

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VORBERICHT

2010 / 2011

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TEMPELHOF - SCHÖNEBERG 2010/2011

Vorbericht zum Bezirkshaushaltsplan Tempelhof - Schöneberg Allgemeine Erläuterungen zum Bezirkshaushaltsplan Der Vorbericht eines Bezirkshaushaltsplans dient dem Nachweis besonderer Berichtspflichten nach Aufforderung der Senatsverwaltung für Finanzen. Er enthält für alle Bereiche gültige Regelungen über Zuständigkeiten und Verfahren in der Haushaltswirtschaft sowie den Nachweis von Angaben und Informationen, die wegen ihrer allgemeinen Bedeutung für den gesamten Bezirkshaushaltsplan herausgehoben dargestellt werden sollten. Der Vorbericht gliedert sich in folgende Teile :

I. Ermächtigung zur Bewirtschaftung ( Nr. 1.3 AV § 34 LHO ) II. Deckungsfähigkeit von Ausgaben ( § 20 LHO )

III. Mehreinnahmen ( § 7a Abs. 2 LHO ) IV. Erläuterungen für die Kosten – und Leistungsrechnung V. Übersicht über die unter Wert überlassenen Grundstücke, Gebäude und

Räume (III.4 AR 08/09) VI. Ausweisung von geschlechtssensitiven Daten – Gender Budget – (III.6 AR

10/11) VII. Bürgerhaushalt I. Ermächtigung zur Bewirtschaftung ( Nr. 1.3 AV § 34 LHO ) 1. Zuordnung von Einzelplänen und Kapiteln zu Verwaltungszweigen Einzelplan/Kapitel Verwaltungszweig

Epl. 31 Bezirksverordnetenversammlung

Kap. 3300 bis Kap. 3303 Bezirksbürgermeister/in

Kap. 3304 und Kap. 3305 Finanzen, Personal und Wirtschaftsförderung

Kap. 3307 und Kap. 3308 Bauwesen

Kap. 3320 Familie, Jugend, Sport und Quartiersmanagement

Kap. 3330 Gesundheit und Soziales

Kap. 3340 Bürgerdienste, , , , Ordnungsaufgaben, Natur und

Umwelt Kap. 3350 Schule, Bildung und Kultur

Kap. 3360 Bauwesen

Epl. 35 Bürgerdienste, Ordnungsaufgaben, Natur und

Umwelt

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TEMPELHOF - SCHÖNEBERG 2010 / 2011

Epl. 37 ohne Kap. 3750 Schule, Bildung und Kultur

Kap. 3750 Familie, Jugend, Sport und Quartiersmanagement

Epl. 39 ohne Kap. 3930-3932 Gesundheit und Soziales

Kap. 3930-3932 Schule, Bildung und Kultur Epl. 40 Familie, Jugend, Sport und Quartiersmanagement

Epl. 41 Gesundheit und Soziales

Epl. 42 ohne 4212 Bauwesen

Kap. 4212 Bürgerdienste, Ordnungsaufgaben, Natur und

Umwelt Epl. 43 ohne Kap. 4320 Bürgerdienste, , , , Ordnungsaufgaben, Natur und

Umwelt Kap. 4320 Finanzen, Personal und Wirtschaftsförderung Epl. 44 Gesundheit und Soziales

Epl. 46 Bauwesen

Epl. 47 Bürgerdienste, Ordnungsaufgaben, Natur und

Umwelt Epl. 59 ohne Kap. 5909 Finanzen, Personal und Wirtschaftsförderung Kap. 5909 Bauwesen 2. Zuordnung der Ausgabenfelder Die Ausgaben der Titelgruppe 519 - mit Ausnahme des sogenannten kleinen Unterhaltungsbedarfs und der Baumittel für die Grundstücke des Finanzvermögens - werden zentral bei den Kapiteln 3307 und 4211 nachgewiesen.

3. Verwaltungszweig bezogene Zuordnung von Titelgruppen und Titeln 3.1 Personalausgaben

Die Ausgaben der Hauptgruppe 4 - mit Ausnahme der Titel 44304, 44379 und der Titelgruppen 412, 427 und 429 - und die dazu gehörenden Einnahmen werden ausschließlich vom Verwaltungszweig für Finanzen, Personal und Wirtschaftsförderung bewirtschaftet.

3.2 Bauliche Investitionsausgaben

Die Ausgaben der Hauptgruppe 7 und die dazu gehörenden Einnahmen werden vom Verwaltungszweig für Bauwesen bewirtschaftet.

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3.3 Bewirtschaftungsausgaben Die Ausgaben der Titelgruppen 517 und 518, soweit sie der Bewirtschaftung von Grundstücken, Gebäuden und Räumen dienen, und die dazu gehörenden Einnahmen werden vom Verwaltungszweig für Bauwesen bewirtschaftet.

3.4 Ausgaben für Post- und Fernmeldegebühren

Die Ausgaben des Titels 51101, soweit sie Portokosten und Fernmeldegebühren betreffen, werden grundsätzlich vom Verwaltungszweig für Bauwesen bewirtschaftet.

II. Deckungsfähigkeit von Ausgaben ( § 20 LHO ) Gemäß § 20 Abs. 1 LHO besteht ein verwaltungsmäßiger oder sachlicher Zusammenhang nur innerhalb der Verwaltungszweige. Ausnahmen bedürfen der Einwilligung des für Finanzen zuständigen Mitglieds des Bezirksamtes. Deckungsvermerke ( § 20 Abs. 2 LHO ) Die Ausgaben der Hauptgruppe 7 und der Obergruppen 81 und 89 sind jeweils innerhalb der Hauptgruppen untereinander deckungsfähig sowie deckungsberechtigt gegenüber den Personalausgaben und den konsumtiven Sachausgaben. Beim Kapitel 5940 sind die Ausgaben nur innerhalb des jeweiligen Kapitels untereinander deckungsfähig. Die Transferausgaben ( Z- Teil der Zuweisung ) sind nur untereinander deckungsfähig, im übrigen deckungsberechtigt. Ausnahmen bedürfen der Einwilligung des für Finanzen zuständigen Mitglieds des Bezirksamtes. III. Mehreinnahmen ( § 7a Abs. 2 LHO ) Bei jeder Organisationseinheit sind Ausgaben, die aufgrund von Veranschlagungen bei Titeln der Einnahmefelder E 01 und E 02 zugelassen wurden, gesperrt ( § 41 Abs. 2 LHO ). Sie dürfen nur in der Höhe in Anspruch genommen werden, in der die Einnahmen auch tatsächlich eingegangen sind. Die Aufhebung der Sperren bedarf der Einwilligung des für Finanzen zuständigen Mitglieds des Bezirksamtes ( § 36 LHO ). IV. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung Mit dem Übergang zur produktorientierten Budgetierung nimmt die Betrachtung der Finanzierung der erstellten Produkte eine wichtige Rolle ein. Man unterscheidet hier zwischen den externen und den internen Produkten. Während die Zuweisung für die externen Produkte nach dem Prinzip ”Preis x Menge” berechnet wird, müssen die internen Produkte, die als Vorleistungen in die externen Produkte einfließen, aus dieser Zuweisung mitfinanziert werden. Bei der bezirklichen Zuweisung für die externen Produkte wurde in den letzten Jahren die jeweilige Produktmenge des vorletzten Jahres als Berechnungsgrundlage

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genommen. Dieses Verfahren wird schrittweise, zunächst für einige, später dann alle Produkte, durch ein Planmengenverfahren abgelöst. In diesem Verfahren werden die Produkte zunächst nach dem Grad der dezentralen Beeinflussbarkeit der Produktmengen untersucht und zu drei Kategoriegruppen zusammengefasst. Diese sind wiederum in zwei weitere Kategorien unterteilt, so dass sich sechs verschiedene Kategorienummern ergeben. Zusätzlich wird bei den Transferprodukten die Auswirkung von Fallzahländerungen betrachtet, die als eigene Kategoriegruppe mit zwei Kategorien abgebildet wird.

Produktcharakter und

Kategori egruppe

Beeinflussbarkeit von Mengen /

Auswirkung von Fallzahländerungen

Kategorie Nr.

Nachbudgetierungsquote bei Mengen -überscheitung / -unterschreitung

A-Kategorie:

Produkte mit rein nachfragebestimmter Menge

Menge und Nachfrage nicht beeinflussbar

1 6%; 10%; 45% oder

100%

Quoten sind für jedes Produkt festgelegt.

6%; 10%; 45% oder 100%

Quoten sind für jedes Produkt festgelegt.

Nachfrage beeinflussbar 2 5% 5%

B-Kategorie:

Angebotsprodukte mit zentral gesetzter Mindestmenge

rechtlich gesetzte Mindestmenge vorhanden

3 0 bei Unterschreitung der gesetzten Mindestmenge:

100%

politisch gesetzte Mindestmenge vorhanden

4 0 bei Unterschreitung der gesetzten Mindestmenge:

100%

C-Kategorie:

Angebotsprodukte in bezirklicher Mengen-steuerung

rechtlich unbestimmte Mindestmenge

5 0 0

keine Mindestmenge 6 0 0

D-Kategorie:

Transferprodukte

Fallzahlrisiko wird vom Senat übernommen

7 100% (bezogen auf die Transferkosten)

100% (bezogen auf die Transferkosten)

Fallzahlrisiko liegt bei den Bezirken

8 0 0

• A – Produkte mit rein nachfragebestimmter Menge (Beispiel: Schulplätze) • B – Angebotsprodukte mit zentral gesetzter Mindestmenge (Beispiel: Öffentliche Friedhöfe) • C – Angebotsprodukte in bezirklicher Mengensteuerung (Beispiel: Entleihungen in Bibliotheken) • D – Transferprodukte (Beispiel: Hilfen zur Erziehung) Wichtig ist diese Kategorisierung in Bezug auf die sogenannte Nachbudgetierung, dass heißt die nachträgliche zusätzliche Mittelzuweisung bei Mengenerhöhungen oder die Mittelreduzierung bei Mengenunterschreitungen. Dieses Verfahren wird bei den A-Produkten angewandt werden. Bei den B-Angebotsprodukten wird hingegen nur die Unterschreitung der Mindestmengen betrachtet und dann zu nachträglichen Mittelreduzierungen führen. Bei

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den C-Produkten erfolgt keine Nachbudgetierung. Bei den D-Produkten werden nur in der Kategorie 7 zusätzliche Mittel zugewiesen oder reduziert. In den Allgemeinen Erläuterungen der Kapitel im Teil ”Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung” wird jeweils die Produktnummer, die Produktbeschreibung und die Einordnung als externes oder internes Produkt benannt. Falls bei einem Produkt schon das Planmengenverfahren angewandt wird, ist die Kategorisierung mit der Kategorienummer (1-8) angegeben. V. Übersicht zur Überlassung landeseigener Grundstücke, Gebäude und

Räume unter Wert

Fachbereic h/LuV/SE Grund-stücks- fläche

m2

Nutzfläche im Gebäude

m2

Jahresmiete in € a) vereinbart b) ortsüblich

(ggf. geschätzt)

Rechts- oder sonstige Grundlage

Abteilung Schule, Bildung und Kultur LuV Bildung, Kultur und Seniorenbetreuung Kulturhaus Schöneberg, Kyffhäuser Str. 23

2.662 1.886 a) entgeltfrei b) 50.000,-

(geschätzt)

BA-Entscheidung: Hausverwaltervertrag vom 08.01.98 in der ab 01.01.2006 geltenden Fassung – Verwaltung durch GSE gGmbH der gemeinnützigen Stiftung SPI „Walter May“, Nutzung für kulturelle Zwecke.

Abteilung Bauwesen SE Facility Management

John-Locke-Str. 45 Drogenhilfe Tannenhof e.V.

1.040 701 a) entgeltfrei b) 16.821,00

§ 47 Abs. 3 AG KJHG

Im Domstift 20 Drogenhilfe Tannenhof e.V.

655 230 a) entgeltfrei b) 3.930,00


Strelitzstr. 15 Lokale Agenda

0 19,48 a) entgeltfrei b) 2.417,08

Umsetzung Art. 28 Umweltgipfel 92 Rio auf Kommunaler Ebene

Rathaus Friedenau Frieda

0 100,29 a) entgeltfrei b) 12.34,80

Kooperationsvertrag JugKiTab für Kinderbetreuung Publikum

Sportstudio

0 77 a) entgeltfrei b) 5.000 (geschätzt)

Projekt der Abt. FamJugSport im Rahmen der Jugendförderung

Gemeinschaftshaus Lichtenrade 0 224,00 a) entgeltfrei Kooperations-vereinbarung

Die Kurve b) 26.880,00 Ges zur ReHa Behinderter

Kurmärkische Str. Kiezoase

0 51,59 a) entgeltfrei b) 6.190,80

Kooperation KJGD interkulturelle Familientreff

Königsstraße 15 Berliner Landesverband der Vetriebenen

0 32 a) entgeltfrei b) 3.264

Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (gefördert durch Bund und Land)

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Fachbereich/LuV/SE Grund-stücks- fläc he

m2


m2


(ggf. geschätzt)


ALISE (Alternatives Lernen in Schöneberg)

0 405 a) entgeltfrei b) 42.040

Bezirkliches Schul-projekt für Schulver-weigerer

Seniorpartner in School e.V. 0 28 a) entgeltfrei b) 1.670

Bezirkliche Jugendarbeit und schulbezogene Jugendsozialarbeit

Abteilung Familie, Jugend, Sport und Quartiersmanagement Fachbereich 1 – allgem. Förderung von jungen Menschen, ihren Familien und Sport – Stadtrandheim Schwanenwerder 23.627 1.385

a) entgeltfrei b) 2.500,00 (geschätzt)

Nutzungsvertrag mit gemeinnützigen freien Trägern nach § 47 Abs. 3 AG KJHG

Schullandheim Wannsee 18.326

1.250 a) entgeltfrei b) 2.300,00 (geschätzt)

Nutzungsvertrag mit gemeinnützigen freien Trägern nach § 47 Abs. 3 AG KJHG

An der Dorfkirche 9 (Sportanlage) Stern Marienfelde e.V.

0 54 a) 1.104,40 b) 3.800,00 (geschätzt)

Sportanlagen-Nutzungs-vorschriften (SPAN)

Bosestr. 3 + 5 (Sportanlage) Tempelhofer Tennisclub e.V.

4.485 0 a) 1.687,26 b) 4.500,00 (geschätzt)


Bosestr. 21 „Friedrich Ebert“ (Sportanlage) FC Horrido e.V. VfL Berliner Lehrer e.V. AG Tempelhof-Schöneberger Sportvereine e.V.

2.700 155 a) 3.836,00 b) 12.500,00 (geschätzt)


Geßlerstr. 12 (Sportanlage) Kickers 1900 e.V.

0 29 a) 1.396,70 b) 2.100,00 (geschätzt)


Geßlerstr. 11 (Sportanlage) Baseball- und Softballverband Berlin-Brandenburg e.V.

20 78 a) 1.758,60 b) 5.600,00 (geschätzt)


Hohenzollernstr. 18 a (Sportanlage) TC Weiß-Gelb Lichtenrade e.V.

3.231 116 a) 2.372,40 b) 11.500,00 (geschätzt)


Kirchhainer Damm 68 (Sportanlage) Vfl Lichtenrade e.V. Schulsportverein Lichtenrade e.V.

630 0 a) 195,30 b) 630,00 (geschätzt)


Mariendorfer Damm 125 (Sportanlage) Berliner Sportschützen Heros Neukölln e.V.

775 0 a) 1.348,68 b) 1.500,00 (geschätzt)


Monumentenstr. 13 c (Sportanlage) Kickers 1900 e.V. Schöneberger Schützengilde e.V.

377 34 a) 1.012,89 b) 2.825,00 (geschätzt)


Offenbacher Straße 5 a (Sportanlage) Friedenauer TSC e.V.

0 17 a) 352,15 b) 1.220,00 (geschätzt)


Priesterweg 4/10 (Sportanlage) OSC

1.956 2.692

72

a) 1.482,22 b) 219.000,00 (geschätzt)

Sportförderungsgesetz

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m2


m2


(ggf. geschätzt)


Prühßstr. 90 „Volkspark Mariendorf“ (Sportanlage) TSV Helgoland 1897 e.V. Mariendorfer Hockeyclub e.V.

0 120 a) 2.254,24 b) 8.640,00 (geschätzt)


Rathausstr. 10 a (Sportanlage) SV Blau Weiss Berlin e.V. 1. Traber FC Mariendorf e.V.

112 99 a) 1.541,84 b) 7.200,00 (geschätzt)


Schichauweg 49 (Sportanlage) Ländlicher Reiterverein Lichtenrade e.V.

20.425 96 a) 7.672,32 b) 27.300,00 (geschätzt)


Vorarlberger Damm 33 (Sportanlage) 1.FC Schöneberg e.V. Olympischer Sport-Club e.V.

0 95 a) 1.237,94 b) 10.000,00 (geschätzt)


Vorarlberger Damm 37 (Sportanlage) Olmpischer Sport-Club e.V.

7.300 0 a) 1.995,36 b) 7.000,00 (geschätzt)


Westphalweg 10 (Sportanlage) Sportgruppe im Bezirksamt Tempelhof e.V.

5.000 43 a) 989,00 b) 8.000,00 (geschätzt)


Hohenstaufenstr. o. Nr. JUXirkus

1.130 keine a) Bewirtschaftungskosten

des Grdstk. b) 181,00

(geschätzt)

Anerkennung durch das Finanzamt als besonders förderungswürdig § 47 Abs. 3 AG KJHG

Götzstr. 30 Pfadfinderheim Marienhöhe e. V.

4.515 ca. 473 a) entgeltfrei b) Freifläche 22.504,00 Gebäude 11.097,00 (geschätzt)

Anerkennung als gemeinnütziger Verein § 47 Abs. 3 AG KJHG

Cherusker Str. 23 Täks e. V.

250 0 a) entgeltfrei b)

Anerkennung als gemeinnütziger Verein § 47 Abs. 3 AG KJHG

Abteilung Familie, Jugend, Sport und Quartiersmanagement Fachbereich 2 – Tagesbetreuung für Kinder – Alt-Lichtenrade 97 (Kita) Jugend- und Sozialwerk gGmbH

1.104 599 a) entgeltfrei b) 45.000,00 (geschätzt)

Kita-Rahmenver-einbarung (KitaRV)

Ankogelweg 16 (Kita) KLAX gGmbH

1.986 1.050 a) entgeltfrei b) 76.500,00 (geschätzt)


Augsburger Str. 12 (Kita) BOOT e.V.

581 1.893 a) entgeltfrei b) 135.000,00 (geschätzt)


Boelckestr. 98/100/104 (Kita) Orte für Kinder GmbH



Bülowstr. 35 (Kita) INA.KINDER.GARTEN gGmbH



Elßholzstr. 29 (Kita) Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.



Seite 17



m2


m2


(ggf. geschätzt)


Finchleystr. 6 (Kita) INA.KINDER.GARTEN gGmbH



Frankenstr. 8-9 (Kita) INA.KINDER.GARTEN gGmbH



Fregestr. 20-21 (Kita) Orte für Kinder GmbH



Freiherr-vom-Stein-Str. 13/14 (Kita) Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.



Freiherr-vom-Stein-Str. 15 (Kita) Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.



Fritz-Werner-Str. 43 (Kita) BOOT e.V.



Griembergweg 29 (Kita) Griembergweg e.V.

4.700 1.260 a) entgeltfrei b) 90.000,00


Hochkirchstr. 15-18 (Kita) FIPP e.V.



Holsteinische Str. 30 (Kinderheim) Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.


Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung des Jugendaufbauwerkes Berlin

Kurmärkische Str. 2-8 (Kita) FIPP e.V.



Leberstr. 69/77 (Kita) BOOT e.V.



Lichtenrader Damm 190 (Kita) Jugend- und Sozialwerk gGmbH



Manfred-von-Richthofen-Str. 31 (Kita) NUSZ ufafabrik e.V.



Monumentenstr. 13 b (Kita) Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.



Neue Steinmetzstr. 1-3 (Kita) INA.KINDER.GARTEN gGmbH



Riemenschneiderweg 13 (Kita) Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.



Rosenheimer Str. 20 b (Kita) INA.KINDER.GARTEN gGmbH



Sponholzstr. 15 Famino Verbund

321 a) entgeltfrei b) 30.000,00 (geschätzt)


Sponholzstr. 15 (Kita) Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.

350 406 a) entgeltfrei b) 39.000,00 (geschätzt)


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m2

Nutzfl äche im Gebäude

m2


(ggf. geschätzt)


Sponholzstr. 16 (Kita) Humanistischer Verband Deutschland, Landesverband Berlin



Stegerwaldstr. 50 (Kita) Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.



Vorarlberger Damm 17 (Kita) Internationaler Bund e.V.



Vorbergstr. 15 (Kita) Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.



Weilburgstr. 11 (Kita) BOOT e.V.



Abteilung Bürgerdienste, Ordnungsaufgaben, Natur und Umwelt LuV Natur und Umwelt Pfadfinderheim Bln.-Brdbg. e. V., Britzer Str. 59, Noackturm

keine ca. 43,00 a) Strom & Wasserkosten b) 1.032,00 €

Anerkennung als gemeinnütziger Verein

NUSZ in der ufaFabrik e. V., Viktoriastr. 13, 12105 Berlin für die Interkulturellen Gärten, Blohmstr. 71

5.500 keine a) entfällt b) 1.061,60 €

Anerkennung als gemeinnütziger Verein

VI. Ausweisung von geschlechtssensitiven Daten - Gender Budget – (III.6 AR 10/11) Durch die Beschlüsse des Rats der Bürgermeister – R-401/2008 und R-437/2008 vom 18.12.2008 - wurde den Bezirken der Auftrag erteilt, für 105 ausgewiesene Produkte eine Gender-Budget-Analyse durchzuführen. Die Ergebnisse werden gemäß AR 10/11 im Vorbericht des Bezirkshaushaltsplans dargestellt. Die in der Muster-Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse aufgeführten 105 Produkte wurden von den jeweiligen Abteilungen einer geschlechtsdifferenzierten Nutzenanalyse unterzogen. Die dieser Muster-Übersicht beigefügte tabellarische Übersicht der Gender-Budget-Analyse weist den relevanten Teil der Analysedaten und ggf. weitere Bemerkungen der Fachbereiche zur Datenerhebung und Analyse auf. Die Analyse der Produkte erfolgte auf Basis der KLR-Daten 2008 für den Haushalt 2010/2011. Entsprechend wurden die angemeldeten budgetwirksamen Ist-Kosten des Haushaltsjahres 2008 zugrundegelegt

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Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse

Produkt (Vers. 13.0)

analysiert (ja/nein)

Darstellungsort (Vorbericht, Allg. Erläuterung zu

Kapitel ...)

Anmerkungen

18 Wirtschaftsordnung 76801 Gewerbebescheinigungen JA Anlage

76844 Gewerberechtliche Zulassungen JA Anlage

19 Wirtschaftsförderung 79103 Wirtschaftsberatung und

Unternehmensbetreuung *1) Anlage

52 Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen 72640 Öffentliche Spiel- und

Bewegungsflächen *1) Anlage

70 Stadtbibliothek 80007 Bereitstellung von Medien und

Entleihung JA Anlage Alte Produktnummer : 75476

80008 Beratung und Vermittlung von Sachinformation

JA Anlage Alte Produktnummer : 77712

80035 Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz und Leseförderung

*1) Anlage Alte Produktnummer : 79355

76 Musikschule 79395 Musikunterricht JA Anlage

79396 Musikveranstaltungen JA Anlage

80 Weiterbildung 79026 Lehrveranstaltungen VHS JA Anlage

79869 VHS-Sprachintegrations-maßnahmen für Zugewanderte ohne Mütter-/Elternkurse

JA Anlage

79870 VHS-Sprachintegrations-maßnahmen für Mütter/Eltern von Schülern und Kita-Kindern nicht deutscher Herkunftssprache (Mütter-/Elternkurse)

JA Anlage

79728 Bereitstellung von Lehrgangsplätzen zum nachträglichen Erwerb von Schulabschlüssen

JA Anlage

81 Kulturamt 79403 Stadtteilgeschichte JA Anlage

79404 Kulturelle Angebote JA Anlage

79401 Förder.Kulturprojekte JA Anlage Pauschaliertes Produkt

79402 Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur

JA Anlage

102 Fachberatung 79068 Integrative EFB Bezirke JA Anlage

80032 Jug- Fachdienstliche/Psychologische Funktionen im Versorgungssystem der Jugendämter


103 Allgemeine Förderung von jungen Menschen und ihren Familien 78387 Allgemeine Kinder- und

Jugendförderung JA Anlage Jetzt Produkt = B0103,

s. Anmerkungen unten *2) 78401 Allgemeine Kinder- und

Jugendförderung durch freie Träger

JA Anlage Jetzt Produkt = B0103, s. Anmerkungen unten *2)

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Kapitel ...)

Anmerkungen

79877 VT - Erholungs- und Reisemaßnahmen, internationale Begegnungen - auch durch freie Träger

JA Anlage

79379 Jugendsozialarbeit durch freie Träger

JA Anlage

79380 Jugendsozialarbeit JA Anlage

79381 T-Allgemeine Familienförderung durch freie Träger

JA Anlage

79382 Allgemeine Familienförderung JA Anlage

104 Bürgerservice 78790 Einbürgerung JA Anlage

105 Förderung des Sports 79348 Sport- und Freizeit-

veranstaltungen NEIN enfällt Produkt nicht im Bezirk Tempelhof -

Schöneberg! 77673 Bereitstellung von Sportanlagen JA Anlage Jetzt Produkt = B0105,

s. Anmerkungen unten *3) 78422 Bereitstellung von Sportanlagen

auf Schulstandorten JA Anlage Jetzt Produkt = B0105,

s. Anmerkungen unten *3) 77769 Bereitstellung von Sportanlagen

mittels Nutzungsvertrag an Vereine

JA Anlage

75427 Vermietung und Verpachtung von Sportanlagen

JA Anlage

72570 R-Bereitstell. Eisflaechen NEIN enfällt Produkt nicht im Bezirk Tempelhof - Schöneberg!

79742 R-FFM-Schwimmangebote NEIN enfällt Produkt nicht im Bezirk Tempelhof - Schöneberg!

116 Familienunterstützende Hilfen 78739 VT-Familienunterstützende Hilfen

zum begleiteten Umgang JA Anlage

78740 T-Unterbringung von Mutter (Vater) und Kind(ern)

JA Anlage

78741 VT- Hilfen in Notsituationen JA Anlage

79070 VT-Jug-Sozialarbeit - Förderung, Unterstützung und Kinderschutz gewährleistende Sozialarbeit

JA Anlage

80033 VT (Verwaltungstransferprodukt ) Berufsorientierende und berufs-vorbereitende Leistungen für junge Menschen

JA *4) Anlage Alte Produktnummer : 79383

80034 VT- (Verwaltungstransferprodukt) Berufsausbildung für junge Menschen mit oder ohne begleitender Wohnform

JA *4) Anlage Alte Produktnummer : 79383

78737 VT-HzE Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen

JA Anlage

80017 Verwaltungsprodukt zu den Stationären Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII, inklusive der Krankenhilfe Jugend (SGB VIII)


80018 T-(Transferprodukt- Altverträge) Hilfen in Heimen - Rund um die Uhr / Schichtdienstgruppen -SDG-


80019 T-(Transferprodukt-Altverträge) Hilfen in Heimen – Erziehungs-stellen -EST-)


Seite 21





Kapitel ...)

Anmerkungen

80020 T-(Transferprodukt -Altverträge) Hilfen in Heimen – Erziehungs-wohngruppen (EWG)


80021 T-(Transferprodukt-Altverträge) Hilfen in sonstigen betreuten Wohnformen (WG+BEW)


80022 T-(Transferprodukt- Altverträge) Stationäre Hilfen zur Erziehung für intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung (ISE)


80023 T- (Transferprodukt-Altverträge) Hilfen in Heimen - Wohngruppen mit alternierender Betreuung - WAB


80024 T- (Transferprodukt) Familienanaloge (Gruppen-) Angebote


80025 T- (Transferprodukt) Gruppenangebote – Heim (-erziehung)


80026 T- (Transferprodukt) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten nach § 34 SGB VIII


80027 T- (Transferprodukt) Sozialpädagogische Einzelbe-treuung in Individualangeboten - Intensivleistung nach § 35 SGB VIII (Intensive sozialpäda-gogische Einzelbetreuung - ISE)


80028 T- (Transferprodukt) Stationäre Eingliederungshilfe nach § 35a (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige) nach SGB VIII


80029 T- (Transferprodukt) Stationäre Hilfen nach § 27 (Hilfen zur Erziehung) nach SGB VIII


80030 T- (Transferprodukt) Gruppenangebote - Wohnge-meinschaft (WG)


80031 T-(Transferprodukt- ) Krankenhilfe Jugend (SGB VIII) im Rahmen Stationärer Hilfen


78730 VT - Hilfen zur Erziehung als therapeutische Leistungen

JA Anlage

79028 Integrative EFB durch Freie Träger

JA Anlage

79901 VT-Jug-Ambulante sozialpäda-gogische Hilfen nach SGB VIII

JA Anlage

78734 VT-Erziehung in Tagesgruppen JA Anlage

78735 VT-Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege

JA Anlage

79897 R-Kinder- und Jugendnotdienst des Landes Berlin

NEIN enfällt Produkt nicht im Bezirk Tempelhof - Schöneberg!

76831 Unterhaltsberatung und Sorgeerklärung - Jugend

JA Anlage

77165 R- Jugendausbildungszentrum - sozialpädagogisch orientierte Berufsausbildung


Seite 22





Kapitel ...)

Anmerkungen

836 Standardprodukte der Bezirke 78348 Ausbildung JA Anlage

78349 Praktikantenbetreuung JA Anlage

880 Materielle Hilfen Soziale 78400 Hilfe zur Pflege *1) Anlage

79085 R- Hilfe zur Pflege in vollstationären Einrichtungen außerhalb des Landes Berlin


78388 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 0 JA Anlage NEU = BW388




78392 T- teilst.Hilfe Pfl.st. 0 JA Anlage




78396 T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 0 JA Anlage




1032 Soziale Dienste, Angebote, Einrichtungen und Betreuungsstellen 60714 Organisation der ehrenamtlichen

Arbeit JA Anlage

77697 Organisation und Abrechnung Mittagstisch

JA Anlage

80002 Seniorenspezifische Beratung und Betreuung


80005 Seniorenbezogene Angebote der Bezirke in Seniorenfreizeitstätten


78815 T-Seniorenbezogene Angebote und Veranstaltungen

JA Anlage

76783 Leben im Wohnheim *1) Anlage

78789 R-Bezirkliche Seniorenwohnhäuser

JA Anlage

80004 Seniorenwohnhäuser mit Generalmietvertrag und Mietausfallwagnis


79391 VT- Angebote und/oder Beratung für Frauen, Migranten, Arbeits-lose, Behinderte und Menschen in Not durch freie Träger


79392 VT- Wohnungslosentagesstätten / Treffpunkte / Wärmestuben durch freie Träger

JA Anlage

79393 VT- Suppenküche, Notüber-nachtung, Nachtcafe, ärztliche Versorgung durch freie Träger


79394 VT- Soziale Angebote im Rahmen der Stadtteilarbeit, Quartiersmanagement und Nachbarschaftszentren/-treffs durch freie Träger

*1) Anlage

1085 Ordnung im öffentlichen Raum 78839 Ordnungsmaßnahmen des

Außendienstes JA Anlage

Seite 23





Kapitel ...)

Anmerkungen

1098 Gesundheitliche Beratung, Betreuung und Hilfe sowie Gesundheitsschutz 78724 Beratung Partnerschaft NEIN enfällt Produkt nicht im Bezirk Tempelhof -

Schöneberg! 75428 Krisenintervention, einschl.

Unterbringung JA Anlage

78716 Psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung

JA Anlage

78720 Gutachten für von Behinderung bedrohte, behinderte, chronisch kranke, psychisch kranke und suchtkranke Erwachsene

JA Anlage

79014 Schwangerschaftsberatung NEIN enfällt Produkt nicht im Bezirk Tempelhof - Schöneberg!

79371 Beratung und Hilfevermittlung für Behinderte und chronisch Kranke

JA Anlage

78743 R- Beratung und Betreuung im Zusammenhang mit der HIV-Testsprechstunde


78744 R- Prävention sex. übertragbarer Krankheiten einschließlich HIV


79011 Beratung, Betreuung, Diagnostik und Therapie bei sexuell übertragbaren Krankheiten


1130 Gesundheitsplanung 79711 VT- Führung und Unterhaltung

von Kontakt- und Beratungs-stellen im Rahmen der Pflicht-versorgung psychisch kranker Menschen durch freie Träger

*1)

79712 VT- Sicherstellung der Sucht-beratung im Rahmen der Pflicht-versorgung suchtkranker Menschen durch freie Träger

*1) Neue Produktnummer = 80043

79713 VT- Schaffung und Bereitstellung von Zuverdienstmöglichkeiten im Rahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker und sucht-kranker Menschen durch freie Träger

*1)

*1) s. gesonderte Bemerkungen in der Anlage *2) Zusammenfassung der Produkte : 78687, 78401 zu B0103 *3) Zusammenfassung der Produkte : 77673, 78422 zu B0105 *4) Produkt 79383 : Produkte Neu 80033 und 80034

Seite 24


VII. Bürgerhaushalt Im Bezirk Tempelhof-Schöneberg wurde für die Haushaltsplanaufstellung 2010/2011 erstmalig ein Bürgerhaushalt durchgeführt. Um einen möglichst repräsentativen Querschnitt aus allen Bevölkerungsschichten zur Beteiligung anzuregen, wurden je 500 Bürger/innen aus den Ortsteilen Friedenau, Mariendorf, Marienfelde, Lichtenrade, Schöneberg und Tempelhof zu den Auftaktveranstaltungen in den jeweiligen Ortsteilen eingeladen. In den Auftaktveranstaltungen wurden zunächst allgemeine Informationen zu den finanziellen Rahmenbedingungen eines Bezirks vermittelt. Die fünf Fachressorts stellten sich mit ihren jeweiligen Aufgabenschwerpunkten vor und beantworteten Fragen zu diesen Aufgaben. Die teilnehmenden Bürger/innen wurden anschließend gebeten, ihre Schwerpunktinteressen für eines der vorgestellten Fachressorts zu nennen. Aus der Summe aller sechs Ortsteilveranstaltungen ergab sich ein jeweiliger Interessenkreis für jedes Ressort. Diese Kreise wurden als Fachrunden Soz, Jug, Schule ... u.s.w. unter der Betreuung der jeweiligen Fachabteilung weiter geführt. Im Bedarfsfall konnten diese Fachrunden noch weiter sachlich untergliedert werden. Mit den Teilnehmern/innen dieser Fachrunden wurden die Entscheidungen und Schwerpunkte bei der Aufstellung des Haushaltsplans abgestimmt und Vorschläge gesammelt. Nachfolgend aufgeführt sind die Ergebnisse aus den jeweiligen Fachrunden mit dem Beratungsstand der BVV.

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§ 16

SG

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Seite 28

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Seite 29

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Seite 31

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Seite 32

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Seite 33

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noch

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B

VV

20

10/2

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BO

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M

55

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nigu

ngsi

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den.

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lich

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s ge

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BO

NU

M

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hard

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Ja, A

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dten

twic

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D

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tung

für

Sta

dten

twic

klun

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tt.

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Ken

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BO

NU

M

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Ja, A

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ON

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BO

NU

M

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Ja, A

bt. B

ON

UM

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ag w

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NU

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Seite 34

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wer

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010

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ung

Kap

./Tite

l/ B

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Eck

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anzi

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g

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BO

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M

63

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M

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n S

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Ja, A

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BO

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M

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1

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NU

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ein,

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wal

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ng fü

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inan

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in V

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ndun

g m

it de

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sver

-w

altu

ng fü

r In

nere

s un

d S

port

D

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wird

beg

rüß

t. s.

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Nr.

1

BO

NU

M

67

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eich

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Nei

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ent i

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BO

NU

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68

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BO

NU

M

69

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Ja, A

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chen

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den.

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rn

Ja, A

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den.

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Seite 35

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sich

tlich

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n

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010

Um

setz

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./Tite

l/ B

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g au

f Bas

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Eck

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te 2

011

noch

offe

ne

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anzi

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g

Ent

sche

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esch

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B

VV

20

10/2

011

BO

NU

M

71

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n fü

r di

e H

inte

rlass

ensc

hafte

n ih

res

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des

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wer

den,

sof

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die

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wird

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Ja, A

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lich.

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zw. f

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die

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dung

seh

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hwer

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die

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cher

unm

ittel

bar

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n m

üsse

n.

zur

Ken

ntni

s ge

nom

men

BO

NU

M

72

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efon

ansc

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Mar

ienf

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wer

den.

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Ja, A

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rund

sätz

lich

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schl

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ht in

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ienf

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ert.

zu

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nis

geno

mm

en

bere

its e

rledi

gt, v

gl. B

eric

hts-

antw

ort z

um B

eric

htsa

uftr

ag d

er

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ktio

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BO

NU

M

73

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sten

für

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t die

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nfel

der

Fel

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k in

Z

usam

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hang

mit

den

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ture

llen

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Ja, A

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ON

UM

Der

Vor

schl

ag w

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zur

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BO

NU

M

74

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älte

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chtb

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n R

äum

en, w

ie

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aße

und

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ist

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R

D

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wird

an

die

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rgel

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Nr.

1

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NU

M

75

Mül

leim

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chte

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llen

Geb

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n er

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n.

Nei

n, z

ustä

ndig

ist

die

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R

D

er V

orsc

hlag

wird

an

die

BS

R w

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rgel

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t. s.

lfd.

Nr.

1

BO

NU

M

76

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Wün

sdor

fer

Str

aße/

Bah

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stra

ße/

H

ilber

tstr

aße/

P

rinze

ssin

enst

raß

e

Nei

n, z

ustä

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ist

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Sen

atsv

er-

wal

tung

für

Sta

dt-

entw

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ung

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ng B

ln.

D

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orsc

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wird

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die

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tadt

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ickl

ung

wei

terg

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s. lf

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BO

NU

M

77

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vo

n z.

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arbe

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it de

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tsve

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Sta

dten

twic

klun

g un

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zirk

liche

n F

ahrR

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D

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hem

a w

ird m

it ge

mei

nsam

mit

Sen

Sta

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und

dem

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irklic

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ahrR

at b

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zu

r K

ennt

nis

geno

mm

en

BO

NU

M

78

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weg

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traß

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NU

M,

Fac

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D

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sic

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Eck

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011

noch

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ne

Fin

anzi

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g

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luss

B

VV

20

10/2

011

BO

NU

M

79

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den

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ell d

urch

Fa.

Wal

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Nei

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Fa.

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der

Näh

e vo

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zen

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and

eren

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Plä

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hen

hier

für

kein

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ittel

zur

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Vor

schl

ag w

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.

s. lf

d. N

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BO

NU

M

80

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agen

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(in

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Ja, A

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ch N

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Der

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men

BO

NU

M

81

"Rau

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ver

bote

n" S

child

er

auf S

piel

plät

zen

aufs

telle

n Ja

, Abt

. BO

NU

M,

Fac

hber

eich

Nat

ur

D

as B

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sam

t hat

hie

rzu

eine

Allg

emei

nver

fügu

ng

erla

ssen

, die

das

Rau

chen

und

den

Gen

uss

von

Alk

ohol

auf

Spi

elpl

ätze

n in

öff

entli

chen

Grü

nanl

agen

un

ters

agt

zur

Ken

ntni

s ge

nom

men

BO

NU

M

82

Zei

tlich

bef

riste

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esch

win

dig-

keits

redu

zier

ung

für

die

Rhe

in-

stra

ße

in d

er Z

eit v

on 2

2:00

bis

06

:00

Uhr

bis

Inns

bruc

ker

Pla

tz

Nei

n, z

ustä

ndig

ist

die

Ver

kehr

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nkun

g B

ln. (

VLB

)

D

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wird

an

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Sen

atsv

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r S

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entw

ickl

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Ver

kehr

slen

kung

Ber

lin

wei

terg

elei

tet.

s. lf

d. N

r. 1

BO

NU

M

83

Mau

erw

eg z

wis

chen

P

echs

tein

stra

ße

bis

B96

as

phal

tiere

n

Nei

n, z

ustä

ndig

ist

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Sen

atsv

er

wal

tung

für

Sta

dt-

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ung

D

er V

orsc

hlag

wird

wei

terg

elei

tet

s. lf

d. N

r. 1

BO

NU

M

84

Ver

bind

ungw

eg h

inte

r S

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x na

ch M

arie

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de m

it F

ahrr

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hren

.

Ja, A

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UM

Der

Vor

schl

ag w

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urch

den

Fac

hber

eich

Nat

ur

gepr

üft

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Ken

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s ge

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men

BO

NU

M

85

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sere

Bel

euch

tung

in d

er

Sch

mar

gend

orfe

r-, H

andj

ery-

stra

ße

und

Spo

nhol

zstr

aße

Nei

n, z

ustä

ndig

ist

die

Sen

atsv

er-

wal

tung

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Sta

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ung

D

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wird

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Sen

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erw

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ng fü

r S

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entw

ickl

ung

wei

terg

elei

tet

s. lf

d. N

r. 1

BO

NU

M

86

Bes

sere

Bel

euch

tung

in d

er

Illig

stra

ße

Nei

n, z

ustä

ndig

ist

die

Sen

atsv

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für

Sta

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ickl

ung

D

er V

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wird

an

die

Sen

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erw

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ng fü

r S

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entw

ickl

ung

wei

terg

elei

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r. 1

BO

NU

M

87

Ver

kehr

sber

uhig

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in d

er

Saa

r- u

nd S

chm

iljan

stra

ße

in

der

Zei

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22:

00 -

06:

00 U

hr

Ja, A

bt. B

ON

UM

Der

Vor

schl

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ZAHLENTEIL MIT ERLÄUTERUNGEN

2010 / 2011

Seite 39

Seite 40

Tempelhof-Schöneberg 3100 2010/2011

Bezirksverordnetenversammlung Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Bezirksverordnetenversammlung und für das Büro der Bezirks-verordnetenversammlung. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung Von der Bezirksverordnetenversammlung werden keine Produkte erstellt.

Seite 41


Bezirksverordnetenversammlung

Beträge in EURO Titel Fkt

Kb Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)

2010 2011 2009 2008 Ausgaben

41102 012 Aufwendungen für Bezirksverord-nete

351.000 351.000 370.000 350.021,00

Zahlungen aufgrund des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen

Aufwandsentschädigung: Bezirksverordnetenvorsteher / in monatlich 1.180,00 € x 12

14.160 €

Stellvertretender Bezirksverordnetenvorsteher / Stellvertretende Bezirksverordnetenvorsteherin monatlich 516,25 € x 12

6.195 €

5 Fraktionsvorsitzende monatlich 737,50 € x 12

44.250 €

48 Bezirksverordnete monatlich 295,00 € x 12

169.920 €

Zwischensumme A: 234.525 €

Sitzungsgeld: Es werden 11 Voll-, 35 Fraktions- und 140 Ausschuss-sitzungen erwartet. 11 Vollsitzungen x 31,00 € x 55

18.755 € 35 Fraktionssitzungen x 20,00 € x 53 37.100 € 140 Ausschusssitzungen x 20,00 € x 12 33.600 € Zwischensumme B: 89.455 € Fahrgeldentschädigung: 41,00 € x 12 x 55

27.060 €

Summe A + B + C

351.040 €

rd.

351.000 €

41201 012 Aufwendungen für ehrenamtlich

Tätige 5.800 5.800 5.200 5.720,00

Zahlungen aufgrund des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen.

42501 012 Vergütungen der planmäßigen

Angestellten 208.000 209.000 187.000 168.108,42

Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.

44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 1.000 1.000 100 —

51101 012

A09 Geschäftsbedarf 1.000 1.000 3.000 670,41

Fachvordrucke, Büromaterialien und DVDs für die Aufnahme der Sitzungen der BVV, sowie Fachbücher und Zeitschriften für das BVV-Büro. Die Sachmittel für das Kinder- und Jugendparlament werden ab 2010 beim Kapitel 4000 nachgewiesen.

51111 012

A09 Geschäftsbedarf für die IuK-Technik

1.000 1.000 1.000 276,55

Seite 42





2010 2011 2009 2008 51143 012

A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüs-tungsgegenstände für die IuK-Technik

1.200 1.000 1.000 1.342,87

Erwerb beweglicher Sachen für die IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur

51803 012

A09 Mieten für Maschinen und Geräte 3.000 3.000 3.000 848,85

Mieten für Fotokopiergeräte

52511 012

A09 Aus- und Fortbildung für die IuK-Technik

1.000 1.000 1.000 384,37

Schulungen

52703 012

A09 Dienstreisen 4.000 4.000 4.000 6.501,84

Dienstreisen der Bezirksverordneten zur Pflege der Partnerschaften, Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen

52906 012

A09 Repräsentation, Empfänge, Feier-lichkeiten, Kontaktpflege

13.000 13.000 13.000 2.400,67

Repräsentationsverpflichtungen des BV-Vorstehers / der BV-Vorsteherin (Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege)

53111 012

A09 Ausschreibungen, Bekanntma-chungen

1.000 1.000 1.000 —

54053 012

A09 Veranstaltungen 12.000 12.000 12.000 11.343,57

Veranstaltungen des BV-Vorstehers/der BV-Vorsteherin

54060 012

A09 Dienstleistungen für die IuK-Technik

7.000 7.000 7.000 6.415,02

Dienstleistungen für ALLRIS Lt. Aufstellung der KOBIT ergeben sich folgende Kosten: 2.290,18 € Pflegekosten ALLRIS 385,56 € Pflegekosten ALLRIS.net providing 2.827,44 € Serverhousing 14,88 € Allris SSL-Zertifikate Bei einem derzeitigen Mehrwertsteuersatz von 19 % ergibt dies eine Gesamtsumme von 5.518,06 €. Hinzu kommen ca. 2 x jährlich neue Updates. Hierzu reist ein Mitarbeiter/eine Mitarbeiterin der Firma an. Gesamtbetrag für den Titel rd. 7.000,00 €.

54079 012

A09 Verschiedene Ausgaben 2.000 2.000 2.000 —

Insbesondere für die Beschaffung von Glückwunsch-, Besuchs- und Präsentkarten, Kränzen, Blumenspenden und Nachru-fen sowie für Mieten für Fahrzeuge. Hier werden auch die bisher bei Titel 52601 veranschlagten Gerichtskosten und bei Titel 53111 veranschlagten Veröffentli-chungen nachgewiesen.

67101 012

T Ersatz von Ausgaben 1.000 1.000 1.000 300,00

Anteilige Kosten für die Verwaltung der Stiftung Historische Kirchhöfe und Friedhöfe in Berlin.

Seite 43





2010 2011 2009 2008 68401 012

Z Zuschüsse an Fraktionen und Gruppen

152.000 152.000 152.000 157.154,67

Nach § 8 a des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdepu-tierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen werden den Fraktionen zur Durchführung ihrer Aufgaben Zuschüsse für den personellen und sachlichen Aufwand einschließlich der Unterhaltung ihrer Büros gewährt. Der Bezirksverordnetenversammlung wird für Zuschüsse an die Fraktionen im Haushaltsjahr ein Grundbetrag von 15.000 € und ein zusätzlicher Betrag von 100 € je 1.000 Bezirkseinwohner zugeteilt. Der Berechnung des Ansatzes wurden 332.000 Einwohner zugrunde gelegt (jährliche Neuberechnung). Dies entspricht einer Summe von 48.200 €. Darüber hinaus erhalten die Fraktionen gegen Nachweis ihrer Aufwendungen zusätzliche Personalmittel für die Beschäfti-gung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Diese betragen bei einer Fraktionsstärke von mehr als 20 Mitgliedern 32.000 €, bei einer Stärke von 10 bis 20 Mitgliedern 24.000 € und bei einer Stärke von weniger als 10 Mitgliedern 16.000 € im Jahr. Bei derzeit fünf Fraktionen ergibt sich für die Personalmittel ein Gesamtbetrag von 104.000 € (3 x 24.000 € zzgl. 2 x 16.000 €).

Gesamtausgaben 765.000 765.800 763.300 711.488,24 Prozentuale Veränderung 0,2 % 0,1 %

Abschluss Kapitel 3100

411-462

Personalausgaben 565.800 566.800 562.300 523.849,42

511-549

Sächliche Verwaltungsausgaben 46.200 46.000 48.000 30.184,15

611-699

Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen

153.000 153.000 153.000 157.454,67

Gesamtausgaben 765.000 765.800 763.300 711.488,24 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -765.000 -765.800 -763.300 -711.488,24

Seite 44


Bezirksbürgermeister/in Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und des BzBm-Büros, sowie für die Pressestelle, der Frauenbeauftragten, des/der Integrationsbeauftragten und des Gesundheitsmana-gements. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden keine Produkte erstellt.

Seite 45


Bezirksbürgermeister/in



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11122 012 E03

Eintrittsgelder — — 1.000 —

Eintrittsgelder zu bezirklichen Veranstaltungen.

11920 012

E01 Volkstümliche Veranstaltungen 10.000 10.000 10.000 7.638,94

Erlöse aus dem “Lichtenrader Lichtermarkt” (vgl. Erläuterung zu Titel 54041)

11979 012

E03 Verschiedene Einnahmen 1.100 1.100 1.900 1.081,29

Insbesondere Entgelte für private Nutzung von Dienstfernsprechern.

12511 012

E03 Verkaufserlöse — — 1.000 —

28290 012

E01 Sonstige Zuwendungen für kon-sumtive Zwecke

6.000 6.000 6.000 5.871,16

Zuwendungen werden u.a. erwartet aus .......................................................... Überschüssen des ”Lichtenrader Lichtermarktes” und anderen Spenden

6.000 €

• ZWECKBINDUNGSVERMERK:

Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei:

Titel 54690 in Höhe von ............................................................................ 1.000 €

Titel 68190 in Höhe von ............................................................................ 2.500 €

Titel 68490 in Höhe von ............................................................................ 2.500 €

6.000 €

28291 012 E01

Durchlaufspenden — — — 7.008,00

35994 950

E00 Zweckgebundene Entnahme aus dem Geldbestand des Stiftungs-vermögens

19.500 19.500 60.000 132.175,14

Entnahme von Erträgen der Wilhelm-Ehrecke-Stiftung zum Zwecke der Förderung und selbstlosen Unterstützung von Bil-dung, Erholung und Integration hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 AO durch andere steuerbegünstigte Körper-schaften oder Körperschaften des öffentlichen Rechts. • ZWECKBINDUNGSVERMERK:

Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei:

Titel 68494 in Höhe von ............................................................................ 19.500 €

Gesamteinnahmen 36.600 36.600 79.900 153.774,53 Prozentuale Veränderung -54,2 % — Ausgaben

41210 012 Aufwendungen für Beiräte — — 400 — Die Mittel werden künftig im Kapitel 3330 nachgewiesen.

42201 012 Bezüge der planmäßigen Beam-

ten/Beamtinnen 345.000 347.000 300.000 256.801,78


Seite 46





2010 2011 2009 2008


Angestellten 469.000 473.000 380.000 822.612,65


42523 012 Vergütungen für zusätzliche nicht-

planmäßige Angestellte 646.000 593.000 795.000 253.859,55

Für Zeitverträge im Anschluss an die Ausbildung

42601 012 Löhne der planmäßigen Arbei-

ter/Arbeiterinnen 62.500 62.900 39.800 56.945,95


42701 012 Aufwendungen für freie Mitarbei-

ter/Mitarbeiterinnen 16.300 16.300 28.700 16.225,00

u.a. Honorare für Frauenarbeit

44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 12.000 12.400 73.600 9.869,18

45903 (neu)

012 Prämien für besondere Leistungen 1.000 1.000 51,13

51101 012

A09 Geschäftsbedarf 6.000 6.000 6.000 8.398,26

Büromaterialien, Bücher und Zeitschriften

51111 012


2.000 2.000 2.000 3.330,14

51140 012

A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüs-tungsgegenstände

1.000 1.000 1.000 1.623,71

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur

51143 012


3.000 3.000 2.000 7.811,87


51403 012

A09 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen

3.000 3.000 3.000 2.790,60

51802 012

A09 Mieten für Fahrzeuge 3.000 3.000 3.000 2.024,17

Leasingraten für das Fahrzeug des/der Bezirksbürgermeisters/Bezirksbürgermeisterin

51803 012

A09 Mieten für Maschinen und Geräte 6.800 6.800 6.800 2.943,45


Seite 47





2010 2011 2009 2008 52501 012

A09 Aus- und Fortbildung 3.500 3.500 3.500 166,00

1.000 € für Gesundheitsmanagement 2.500 € für Fortbildungsmaßnahmen im Rahmen des Aktionsplans gegen häusliche Gewalt

52601 012

A09 Gerichts- und ähnliche Kosten — — — 4.767,14

52610 012

A09 Gutachten — — — 4.713,31

52703 012

A09 Dienstreisen 1.000 1.000 1.000 4.278,68

u.a. im Rahmen der Städtepartnerschaften.

52906 012


71.100 71.100 71.100 62.596,32

Die Ausgaben sind bestimmt für a) die Repräsentation der gesamten Bezirksverwaltung mit Ausnahme von Kapitel 3100, b) die Pflege besonderer kommunaler Freundschaftsbeziehungen, c) die Betreuung der Jungbürger/innen, d) Empfänge und Feierlichkeiten der gesamten Bezirksverwaltung mit Ausnahme der Bezirksverordnetenversammlung. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Die Mittel sind auch für Geschäftsbedarf (Druck von Einladungen) im Zusammenhang mit der Betreuung der Jungbürger/innen, schulische Kontaktpflege und Betreuung aus-wärtiger Schulklassen einschließlich Begegnungen von Partnerklassen sowie Mieten für Fahrzeuge im Zusammenhang mit Rundfahrten mit Vertretern / Vertreterinnen der Tempelhofer und Schöneberger Bevölkerung und Tempelhofer und Schö-neberger Betriebe vorgesehen. Vom Ansatz sind 50.000 € zweckgebunden für die Intensivierung der Partnerschaften. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

53101 012

A09 Veröffentlichungen und Dokumen-tationen im Rahmen der Öffent-lichkeitsarbeit

6.000 6.000 6.000 1.500,00

1.500 € für Ausgaben für Gesundheitsmanagement 3.000 € für die Frauenbeauftragte 1.500 € für die Integrationsarbeit

54041 012

A09 Volkstümliche Veranstaltungen 10.000 10.000 10.000 7.638,94

Für die Anmietung von Ständen, Kontaktpflege und andere Aufwendungen u.a. aus Anlass der Durchführung des ”Lichten-rader Lichtermarktes”. Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 11920 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläu-terung).

54053 012


Veranstaltungen und Tagungen des Bezirks, z.B. Einbürgerungsveranstaltungen, Bezirksrenntag, Schöneberger Maifest. Vom Ansatz sind je 4.500 € für Veranstaltungen der Frauen- und Integrationsbeauftragten zu verwenden.

54060 012


1.000 —

Weggefallen. Flat-Rate für den Internetauftritt des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Seite 48





2010 2011 2009 2008 54079 012

A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 1.311,53

54690 012

A10 Sonstige sächliche Verwaltungs-ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000 1.000 1.000 7.000,00 R 1.000,00

Sonstige Veranstaltungen aus Zuwendungen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

68190 012

Z10 Unterstützungen und sonstige Geldleistungen aus Zuwendungen

2.500 2.500 2.500 5.246,16 R 5.869,75

Unterstützungen und sonstige Geldleistungen an natürliche Personen u.a. aus Überschüssen des ”Lichtenrader Lichter-marktes” (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

68406 012

T Zuschüsse an soziale oder ähnli-che Einrichtungen

57.900 58.300 58.300 66.806,00

Förderung der Projekte im Haus Geßler Str. 11, bestehend aus ”Ausländer mit Uns” e.V., “Assyrische Union” und der “Ge-meinschaft deutschsprachiger Muslime” sowie Förderung des Lesben- und Schwulenverbandes Berlin Brandenburg (LSVD).

68490 012

Z10 Zuschüsse an soziale oder ähnli-che Einrichtungen aus Zuwendun-gen

2.500 2.500 2.500 1.200,00 R 4.500,00

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen u.a. aus Überschüssen des ”Lichtenrader Lichtermarktes” (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

68491 012

Z10 Durchlaufspenden an soziale oder ähnliche Einrichtungen

— — — 6.693,00 R 315,00

68494 012

Z10 Zuschüsse an soziale oder ähnli-che Einrichtungen aus zweckge-bundenen Einnahmen

19.500 19.500 60.000 132.990,84

Erträge der Wilhelm-Ehrecke-Stiftung zum Zwecke der Förderung und selbstlosen Unterstützung von Bildung, Erholung und Integration hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 AO durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder Kör-perschaften des öffentlichen Rechts. (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35994) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

86379 012 Darlehen für Rechtsverteidigung — — — 9.061,26

Gesamtausgaben 1.792.500 1.746.700 1.899.100 1.797.949,50 Prozentuale Veränderung -5,6 % -2,6 %

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2010 2011 2009 2008


111-186

Verwaltungseinnahmen, Einnah-men aus Schuldendienst und der-gleichen

11.100 11.100 13.900 8.720,23

211-299

Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen

6.000 6.000 6.000 12.879,16

351-389

Besondere Finanzierungseinnah-men

19.500 19.500 60.000 132.175,14

Gesamteinnahmen 36.600 36.600 79.900 153.774,53

411-462

Personalausgaben 1.551.800 1.505.600 1.617.500 1.416.365,24

511-549


611-699


82.400 82.800 123.300 212.936,00

811-899

Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförde-rung

— — — 9.061,26

Gesamtausgaben 1.792.500 1.746.700 1.899.100 1.797.949,50 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.755.900 -1.710.100 -1.819.200 -1.644.174,97

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Steuerungsdienst Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Steuerungsdienstes. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung Vom Steuerungsdienst werden keine Produkte erstellt.

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Steuerungsdienst



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11979 012 E03

Verschiedene Einnahmen — — — 22,45

Gesamteinnahmen — — — 22,45 Prozentuale Veränderung — — Ausgaben

42201 012 Bezüge der planmäßigen Beam-ten/Beamtinnen

83.800 84.400 77.900 36.355,88



Angestellten 267.000 269.000 234.000 183.976,34


42701 (neu)

012 Aufwendungen für freie Mitarbei-ter/Mitarbeiterinnen

1.000 1.000 9.967,89

Honorarzahlungen im Rahmen des Demographieprojekts

44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 1.000 1.000 400 127,04

45903 (neu)

012 Prämien für besondere Leistungen 1.000 1.000 21.000,00

Prämien im Zusammenhang mit dem Ideenmanagement

51101 012


Fachvordrucke, Büromaterialien, Bücher und Zeitschriften

51111 012


1.500 1.500 1.000 781,53

51140 012


1.000 1.000 2.000 4.172,66


51143 (neu)

012 A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüs-tungsgegenstände für die IuK-Technik

1.000 1.000 1.562,71

Erwerb beweglicher Sachen für die IUK – Technik sowie für Wartung und Reparatur

52501 012 A09

Aus- und Fortbildung 1.200 1.200 1.500 201,00

52511 012


3.600 1.600 1.800 —

Mehr für Inhouseschulungen ISIS neuer Mitarbeiter

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Steuerungsdienst



2010 2011 2009 2008 52703 012

A09 Dienstreisen 1.000 1.000 1.000 —

Reisekosten – Fortsetzung Städtevergleich und Teilnahme an Kongressen

54001 012

A09 Sächliche Ausgaben für die Ver-waltungsreform

1.000 1.000 1.000 1.034,58

Basisschulungen zur Verwaltungsreform

54079 012


Insbesondere Ausgaben für die IuK-Technik und Kopierermieten

68123 012

T Ehrungen, Preise — — — 1.000,00



111-186


— — — 22,45

Gesamteinnahmen — — — 22,45

411-462


511-549


611-699


— — — 1.000,00


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Beschäftigtenvertretungen Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Personalrats, der Frauenvertreterin und des/der Vertrauensmannes / Vertrauensfrau der Schwerbehinderten. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung Die Beschäftigtenvertretungen erstellen keine Produkte.

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Beschäftigtenvertretungen



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11979 012 E03

Verschiedene Einnahmen — — — 38,00

Gesamteinnahmen — — — 38,00 Prozentuale Veränderung — — Ausgaben

42501 012 Vergütungen der planmäßigen Angestellten

134.000 135.000 122.000 81.068,08


42511 012 Vergütungen der nichtplanmäßigen

Angestellten 313.000 315.000 336.000 101.379,79


42611 012 Löhne der nichtplanmäßigen Arbei-




51101 012


Fachvordrucke, Büromaterialien, Bücher und Zeitschriften. Die Ausgaben für Dienstfahrscheine werden ab 2010 bei Titel 52703 nachgewiesen.

52703 012

A09 Dienstreisen 1.000 4.000 4.000 —

Unter anderem für Fortbildungs- und Schulungsveranstaltungen des Personalrats. Ausgaben für Dienstfahrscheine. Die Ausgaben wurden bisher bei Titel 51101 nachgewiesen.

54079 012

A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 960,83

Insbesondere Geschäftsbedarf für die IuK–Technik, Kopierermieten und Gerichtskosten.

68123 012

T Ehrungen, Preise 1.000 1.000 1.000 500,00

Aufwendungen für Verabschiedungen von Mitarbeitern

Gesamtausgaben 501.600 509.000 508.500 220.481,55 Prozentuale Veränderung -1,4 % 1,5 %

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2010 2011 2009 2008


111-186


— — — 38,00

Gesamteinnahmen — — — 38,00

411-462


511-549


611-699


1.000 1.000 1.000 500,00


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Rechtsamt Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Rechtsamtes, der zentralen Widerspruchsstelle und des Behördli-chen Datenschutzbeauftragten. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt: 76910 Namensrechtsangelegenheiten (extern)

78347 Widerspruchsbescheide – Rechtsämter (intern)

78349 Betreuung von Praktikanten und Hospitanten (extern)

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Rechtsamt



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11152 012 E03

Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften

9.400 9.400 11.000 9.406,68

Gebühren für Widerspruchsverfahren, die sich aus verschiedenen rechtlichen Vorschriften ergeben

11153 012

E03 Gebühren nach Bundesrecht 6.000 6.000 10.400 6.813,82

Gebühren aufgrund der 1. Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Änderung von Familiennamen und Vorna-men in Verbindung mit dem Verwaltungskostengesetz. Weniger wegen teilweiser Zuständigkeitsverlagerung an die Standesämter (Art. 47 EG BGB).

11979 012

E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 92,40

Insbesondere Entgelte für private Nutzung von Dienstfernsprechern



427.000 430.000 424.000 361.753,01



Angestellten 222.000 224.000 201.000 200.812,51



51101 012


Fachvordrucke und Büromaterialien, sowie Bücher und Zeitschriften

51111 012


1.000 1.000 1.000 668,36

51143 012


2.000 2.000 2.000 2.731,09

Erwerb beweglicher Sachen für die IUK-Technik sowie für Wartung und Reparatur

51803 012



54060 012


2.000 2.000 2.000 1.522,95

54079 012

A09 Verschiedene Ausgaben — — — 25,00


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Rechtsamt



2010 2011 2009 2008


111-186


16.400 16.400 22.400 16.312,90


411-462


511-549



Seite 59


Service Personal Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Ausbildungsleitung, sowie der Personalstellen für Beamte, Angestell-te und Lohnempfänger. Außerdem werden in diesem Kapitel die Einnahmen und Ausgaben für die gesamte Bezirksverwal-tung nachgewiesen, deren zusammenfassende Bewirtschaftung weiterhin zweckmäßig ist. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt: 78348 Ausbildung ( extern ) 78349 Praktikantenbetreuung ( extern ) 78707 Personalentwicklungsservice (intern)

79351 Kindergeld (intern)

79352 Beschäftigungsverhältnis (intern)

79465 IT IPV Betrieb lokal (intern)

79695 Dezentrales Personalüberhangmanagement (intern)

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Service Personal



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11903 012 E03

Schadenersatzleistungen, Ver-tragsstrafen

22.000 22.000 2.000 22.516,61

Erstattungsansprüche aufgrund von Haftpflichtschäden Mehr wegen gestiegener Erstattungsansprüche

11979 012


Entgelte für private Nutzung von Dienstfernsprechern

23601 012

E01 Ersatz von Ausgaben durch Sozi-alversicherungsträger

— — 4.500 8.302,56

Zuschüsse der Arbeitsagentur für die Ausbildung Schwerbehinderter

26101 012

E01 Ersatz von Verwaltungsausgaben 32.000 32.000 22.000 51.052,03

Erstattungen der Betriebe nach § 26 LHO für die entstandenen Verwaltungsausgaben Von den Städtischen Pflegebetrieben…………………………... 22.000 € Vom Kita-Eigenbetrieb……………………………………………. 10.000 €

38201 990

E00 Ausgleich von Aufwendungen zur Versorgungsrücklage für beamtete Dienstkräfte ehemaliger Lan-deseinrichtungen

— — 1.000 —

Ausgleich von Aufwendungen zur Versorgungsrücklage durch die Vivantes GmbH (vgl. Erläuterungen zu Titel 98201)

Gesamteinnahmen 55.000 55.000 30.500 81.979,30 Prozentuale Veränderung 80,3 % — Ausgaben


637.000 582.000 776.000 742.929,23


42211 012 Bezüge der Beamten/Beamtinnen

zur Anstellung — — — 19.942,91


42235 012 Bezüge der nach § 10 Abs. 2 der

Sonderurlaubsverordnung bis zum Ruhestand beurlaubten Beam-ten/Beamtinnen

— — — 1.642,99



Angestellten 200.000 201.000 139.000 68.594,63


Seite 61


Service Personal



2010 2011 2009 2008 42521 012 Ausbildungsvergütungen (Ange-

stellte) 508.000 508.000 355.000 252.018,80



44301 012 Unterstützungen für Dienstkräfte 100 —

Weggefallen. 44379 012 Sonstige Fürsorgeleistungen für

Dienstkräfte 9.800 9.800 14.700 9.759,22

ärztliche Gutachten in Zusammenhang mit Dienstunfällen und Arbeitsplatzbrillen

45300 012 Trennungsgelder, Umzugskosten-

vergütungen 4.600 4.600 4.900 4.502,65

45903 012 Prämien für besondere Leistungen 100 —

Weggefallen. u.a. Prämien im Zusammenhang mit dem Ideenmanagement

51101 012


Fachvordrucke, Büromaterialien, sowie Bücher und Zeitschriften. Die Ausgaben für Dienstfahrscheine werden ab 2010 bei Titel 52703 nachgewiesen. Die Leistung von Ausgaben über 500 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titeln des Einnahmefeldes E 01 beim Kapitel 3304 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Service-einheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen. (verbindliche Erläuterung)

51111 012


3.000 3.000 4.000 1.001,75

Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titeln des Einnahmefeldes E 01 beim Kapitel 3304 zuläs-sig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen. (verbindliche Erläuterung)

51140 012 A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüs-tungsgegenstände

2.000 2.000 2.000 —

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titeln des Einnahmefeldes E 01 beim Kapitel 3304 zuläs-sig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen. (verbindliche Erläuterung)

51143 012 A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüs-tungsgegenstände für die IuK-Technik

1.000 1.000 1.000 —

Erwerb beweglicher Sachen für die IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur. Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titeln des Einnahmefeldes E 01 beim Kapitel 3304 zuläs-sig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen. (verbindliche Erläuterung)

Seite 62


Service Personal



2010 2011 2009 2008 51803 012


Mieten für Fotokopiergeräte Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titeln des Einnahmefeldes E 01 beim Kapitel 3304 zuläs-sig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen. (verbindliche Erläuterung)

52501 012 A09

Aus- und Fortbildung 5.000 5.000 2.700 4.560,00

Lehr- und Lernmittel sowie Veranstaltungen für Dienstkräfte in Aus- und Fortbildung. Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titeln des Einnahmefeldes E 01 beim Kapitel 3304 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen. (verbindliche Erläuterung).

52601 012

A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 1.000 1.000 1.700 —

Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titeln des Einnahmefeldes E 01 beim Kapitel 3304 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen. ( verbindliche Erläuterung )

52703 (neu)

012 A09

Dienstreisen 1.000 1.000

Ausgaben für Dienstfahrscheine. Die Ausgaben wurden bisher bei Titel 51101 nachgewiesen.

53111 012

A09 Ausschreibungen, Bekanntma-chungen

4.000 4.000 1.300 3.795,58

Es sind wieder vermehrt Stellenausschreibungen erforderlich.

Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titeln des Einnahmefeldes E 01 beim Kapitel 3304 zuläs-sig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen. (verbindliche Erläuterung)

54060 012 A09

Dienstleistungen für die IuK-Technik

1.000 1.000 1.000 59,50

Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titeln des Einnahmefeldes E 01 beim Kapitel 3304 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen. ( verbindliche Erläuterung )

54079 012 A09

Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 —

Insbesondere für Kränze, Blumenspenden und Nachrufe Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titeln des Einnahmefeldes E 01 beim Kapitel 3304 zuläs-sig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen. (verbindliche Erläuterung)

Seite 63


Service Personal



2010 2011 2009 2008 63612 012

Z Ersatz von Ausgaben an die Bun-desagentur für Arbeit

85.000 —

Weggefallen. Erstattung der Arbeitslosenbezüge für prämienbegünstigt ausgeschiedene Dienstkräfte an die Landesarbeitsämter gem. § 128 Arbeitsförderungsgesetz

98201 990

A10 Überweisung von Ausgleichszah-lungen zur Versorgungsrücklage an das LVwA

1.000 —

Weggefallen. Versorgungsrücklage für die Beamten der Krankenhausbetriebe Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Kapitel 3304, Titel 38201 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen. (verbindliche Erläuterung)



111-186


23.000 23.000 3.000 22.624,71

211-299


32.000 32.000 26.500 59.354,59

351-389


1.000 —


411-462


511-549


611-699


85.000 —

911-989

Besondere Finanzierungsausga-ben

1.000 —


Seite 64


Service Finanzen Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Bereiche Zentrale Dienste, Haushalt und Bezirkskasse sowie der Personalwirtschaftsstelle der Serviceeinheit Finanzen und Personal Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt: 72579 Einziehung vollstreckbarer Forderungen – Inkasso (intern)

76906 Personalangelegenheiten (intern )

77679 Stiftungen (intern)

78350 Anlagenbuchhaltung ( intern )

78444 Aufstellen und Bewirtschaftung des Personalhaushalts ( intern )

78779 Katastrophen- und Zivilschutz, Notfallfürsorge (extern)

79353 Ausgaben – Bezirkskasse ( intern )

79354 Einnahmen – Bezirkskasse ( intern )

78459 IT – NBR Betrieb lokal (intern )

79695 Dezentrales Personalüberhangsmanagement ( intern )

79730 Einziehung und Beitreibung offener Profiskal- Forderungen - Bezirkskasse ( intern )

79883 Haushaltsplanung / Haushaltswirtschaft ( intern )

Seite 65


Service Finanzen



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11972 062 E03

Nebenforderungen bei öffentlich-rechtlichen Forderungen

3.400 3.400 3.000 3.901,22

Nebenforderungen aus öffentlich-rechtlichen Forderungen sind zentral in der Bezirkskasse nachzuweisen.

11973 062 E03

Nebenforderungen bei privatrecht-lichen Forderungen

5.000 5.000 5.500 5.518,79

Nebenforderungen aus privatrechtlichen Forderungen sind zentral in der Bezirkskasse nachzuweisen.

11978 062

E01 Abführung von Überschüssen — — — 4.632,51

11979 062


Entgelte für private Nutzung von Dienstfernsprechern



912.000 902.000 1.042.000 956.286,10



Angestellten 213.000 215.000 190.000 211.815,05



51101 062


Fachvordrucke, Büromaterialien, sowie Bücher und Zeitschriften

51102 062

A09 Herstellung des Haushaltsplans und ähnlicher Druckerzeugnisse

1.000 1.000 1.000 —

Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe von Einnahmen bei Titeln des Einnahmefeldes E 01 beim Kapitel 3304 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich oder tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen. ( verbindliche Erläuterung )

51111 062 A09

Geschäftsbedarf für die IuK-Technik

5.000 5.000 3.100 4.886,48

51140 062


2.000 3.000 4.000 4.763,17

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe von Einnahmen bei Titeln des Einnahmefeldes E 01 beim Kapitel 3304 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich oder tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen. ( verbindliche Erläuterung )

Seite 66


Service Finanzen



2010 2011 2009 2008 51143 062


2.900 3.300 2.000 5.239,61

Erwerb beweglicher Sachen für die IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur Die Leistung von Ausgaben über 900 € hinaus ist nur bis zur Höhe von Einnahmen bei Titeln des Einnahmefeldes E 01 beim Kapitel 3304 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich oder tatsächlich gesichert ist. Die Service-einheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen. ( verbindliche Erläuterung )

51803 062



52511 062


1.000 1.000 1.000 —

52601 (neu)

062 A09

Gerichts- und ähnliche Kosten 5.000 5.000

Einsetzung eines externen Ombudsmannes zur Korruptionsbekämpfung

53101 (neu)

062 A09

Veröffentlichungen und Dokumen-tationen im Rahmen der Öffent-lichkeitsarbeit

1.000 1.000 7.140,00

Öffentlichkeitsarbeit für den Bürgerhaushalt

54008 062

A09 Besondere Aufwendungen für die Sicherheit Berlins

2.000 2.000 3.000 897,51

Aufwendungen für den bezirklichen Katastrophenstab

54038 062

A09 Dienstleistungen von Kreditinstitu-ten

9.000 9.000 21.000 7.856,62

Ausgaben für die Kontenführung (Postbank, Berliner Bank und Sparkasse) der Bezirkskasse.

Weniger durch Übernahme der Kosten für die Rücklastschriften durch die einzelnen Organisationseinheiten.

54060 062 A09


10.000 10.000 10.000 9.578,65

Betreuung des Multicash-Verfahrens der Bezirkskasse mit dem Bankenservice 1.000 € Ausgaben für die Leistungen des ITDZ im Mahnverfahren (ProFiskal) 9.000 €

54079 062



Seite 67


Service Finanzen



2010 2011 2009 2008


111-186


9.400 9.400 9.500 14.135,72


411-462


511-549



Seite 68


Service Organisation/IT Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der SE Facility Management/Fachbereich IT–Management und der Nachrichtentechnik beim Fachbereich Baumanagement (Hochbau), die für den Betrieb aller Fernmeldeanlagen des Bezirks verantwortlich ist. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 78348 Ausbildung (extern)


79452 Infrastrukturbetrieb (intern)

79647 Infrastruktur Telekommunikation (intern)

79868 Verwaltung von Telekommunikationseinrichtungen (intern)

Seite 69


Service Organisation/IT



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11979 012 E03

Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 —

Insbesondere für Erlöse aus dem Verkauf unbrauchbarer, wertloser und entbehrlicher Sachen

Gesamteinnahmen 1.000 1.000 1.000 Prozentuale Veränderung — — Ausgaben


175.000 187.000 169.000 158.031,74



Angestellten 589.000 593.000 653.000 639.474,53



51101 012


Der Ansatz beinhaltet die gesamten Fernmeldegebühren für das BA Tempelhof-Schöneberg.

51143 012


10.000 10.000 10.000 17.819,55


51920 012

A02 Unterhaltung der baulichen Anla-gen für die IuK-Technik

752.000 752.000 751.000 750.883,11

Ausgaben für die laufende Unterhaltung, Wartung und Reparatur der IT- und TK-Anlagen Pflegevertrag der Fa. Alcatel

54060 012


535.000 500.000 350.000 342.179,96

Dienstleistungskosten des ITDZ, Wartungs- und Pflegeverträge sowie Ausgaben für Programmierarbeiten, Datenerfassun-gen u.ä. von anderen.

Gesamtausgaben 2.813.100 2.794.200 2.715.100 2.699.151,55 Prozentuale Veränderung 3,6 % -0,7 %

Seite 70





2010 2011 2009 2008


111-186


1.000 1.000 1.000 —

Gesamteinnahmen 1.000 1.000 1.000

411-462


511-549

Sächliche Verwaltungsausgaben 2.047.000 2.012.000 1.891.000 1.890.538,11


Seite 71


Service Innere Dienste/ Verwaltung

Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Verwaltung der Bürodienstgebäude im Fachbereich Objektmana-gement der Serviceeinheit Facility Management. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 78348 Ausbildung (extern)


72712 Postverteilungs- und Postbearbeitungsangelegenheiten (intern)

77780 Vervielfältigungen und Druckaufträge in den zentralen Vervielfältigungsstellen (intern)

78340 Arbeitsschutz (intern)

78351 Beschaffung (intern)

78475 Dauerhafte Vergabe von Räumen / Gebäuden an Dienststellen des Landes Berlin außerhalb des Bezirks (intern)

79892 FM – Fachvermögen Bereitstellung von Flächen / Immobilien zur verwaltungseigenen Nutzung (intern)

Seite 72



Beträge in EURO

Titel Fkt Kb

Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)

2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11154 711 E01

Gebühren nach Bundesrecht im Rahmen der Parkraumbewirtschaf-tung

15.000 —

Weggefallen. Die Einnahmen werden künftig bei Titel 12401 nachgewiesen.

11905 012

E03 Entgelte für nichtdienstliche I-nanspruchnahmen

3.800 3.800 3.000 4.501,53

Entgelte für die Nutzung von Diensträumen bei Nebentätigkeiten der Amtsärzte

11979 012


Erstattung von Ausschreibungsauslagen und Gebühren, Rückzahlungen überzahlter Rechnungsbeträge aus früheren Haushaltsjahren und Erlöse aus dem Verkauf unbrauchbarer, wertloser oder entbehrlicher Sachen

12401 012

E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

450.000 450.000 450.000 409.164,17

Miete und Pachteinnahmen aus den landeseigenen Grundstücken (Kantinen) Vermietung von Räumen (tage- oder stundenweise) in Dienstgebäuden: 10825, Rathaus Schöneberg – John-F.-Kennedy Platz - 10825, Erfurter Str. 7-8 12099, Rathaus Tempelhof – Tempelhofer Damm 165 - 12099, Rathausstr. 27 12159, Rathaus Friedenau – Niedstr. 1-2 12277, Domagkstr. 3 + 5 12305, Lichtenrader Damm 212 Der Ansatz beinhaltet die Einnahmen der Dienstwohnungen in den Bürodienstgebäuden Tempelhofer Damm 165, Lichten-rader Damm 212 u. Rathausstr. 27; und aus der Parkraumbewirtschaftung auf dem Parkplatz vor dem Rathaus Tempelhof, der dem öffentlichen Straßenverkehr gewidmet ist. Die Einnahmen für die Parkraumbewirtschaftung auf dem Parkplatz für dem Rathaus Tempelhof wurden bisher beim Titel 11154 nachgewiesen. Die Beträge enthalten auch den Ersatz der Ausgaben für die Lieferung von Fernwärme, Strom und Wasser (vgl. Erläuterung zu Titel 51701)

12406 012

E03 Mieten für Stellplätze auf Dienst-grundstücken

30.000 30.000 48.000 31.880,00

Mieten für Stellplätze auf Parkplätzen in der Nähe von Bürodienstgebäuden: 10825, Rathaus Schöneberg – John-F.-Kennedy Platz - 3.000,00 € 12099, Rathaus Tempelhof – Tempelhofer Damm 165 - 13.000,00 € 12159, Rathaus Friedenau – Niedstr. 1-2- 500,00 € 10825, Erfurter Str. 7-8 6.000,00 € 12099, Rathausstr. 27 500,00 € 12105, Strelitzstr. 15/17 7.000,00 € 30.000,00 € Die monatlichen Mietpreise liegen zwischen 10 € und 24 € je Stellplatz.

26101 012


Erstattung von technischem Equipment im Rahmen der Raumvermietung in Dienstgebäuden (vgl. Erläuterungen zu Titel 51140 und 54077)

Seite 73





2010 2011 2009 2008 28103 012

E03 Ersatz von Bewirtschaftungsaus-gaben

1.000 1.000 8.000 —

Rückzahlung der vom Fachbereich Objektmanagement als Vermieter geleisteten Bewirtschaftungsausgaben (Strom, Gas, Wasser u.a.) durch die Mieter/innen aufgrund miet- und pachtvertraglicher Vereinbarungen (z.B. Kantinen in den Dienstge-bäuden)



455.000 465.000 328.000 296.572,76



Angestellten 869.000 875.000 1.207.000 1.079.951,78



ter/Arbeiterinnen 1.472.000 1.364.000 1.366.000 1.352.962,52



44304 012 Beiträge an die Unfallkasse für

Arbeitnehmer 230.000 230.000 319.000 229.750,28

Zahlungen an die Unfallkasse für alle Beschäftigten der Bezirksverwaltung

44379 012 Sonstige Fürsorgeleistungen für

Dienstkräfte 6.300 6.300 2.700 6.246,29

Ausgaben für die Beschaffung von Impfstoffen im Rahmen des Arbeitsschutzes für die gesamte Bezirksverwaltung

45903 012 Prämien für besondere Leistungen 1.000 1.000 100 100,00 Prämien für unfallfreies Fahren - je Fahrer/in 50 € -

51101 012


Der Ansatz beinhaltet die gesamten Postgebühren für das BA Tempelhof-Schöneberg und die Beschaffung von Bürobedarf für die zentrale Materialausgabe über das LVwA, Vordrucklager und Kopierpapier.

51140 012


11.000 11.000 11.000 9.224,55

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur Die Leistung von Ausgaben über 10.000 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die einge-gangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

Seite 74





2010 2011 2009 2008 51143 012


2.000 2.000 2.000 2.000,37


51403 012


8.000 8.000 8.000 6.571,89

Reparaturen, Bereifung, Batterien, Zubehör sowie für Kraftfahrzeugsteuer und Betanken der Fahrzeuge (auch angemietete) und für Schneeräumgeräte

51408 012

A09 Dienst- und Schutzkleidung 2.000 2.000 2.000 4.458,36

Dienstkleidung im Bereich der Pförtnerdienste, Hausmeister und Handwerker der Bürodienstgebäude

51479 012

A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 20.000 20.000 20.000 17.871,72

Toilettenpapier, Papierhandtücher und Handwaschlotion für die Bürodienstgebäude

51701 012

A08 Bewirtschaftungsausgaben 2.140.000 2.073.000 2.056.000 2.072.849,34

Bewirtschaftungskosten, wie Fernheizung, Schneebeseitigung, Strom, Gas, Wasser (Frisch-, Schmutz- u. Niederschlags-

wasser), Straßenreinigung, Müllabfuhr, Hausreinigung, Desinfektion, Steuern, Versiche-rungen und sonstige Bewirtschaftungskosten der Bürodienstgebäude. Dem BVV-Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften ist zu berichten. (verbindliche Erläuterung)

Zusätzliche Erläuterungen 2010 Die Leistung von Ausgaben über 840.000,00 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 im Kapitel 3308

u. 5909 und Titel 12404 im Kapitel 5909 zulässig, die eingegangen sind oder deren Ein-gang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit für Finanzen kann Aus-nahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

Zusätzliche Erläuterungen 2011 Die Leistung von Ausgaben über 773.000,00 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 im Kapitel 3308

u. 5909 und Titel 12404 im Kapitel 5909 zulässig, die eingegangen sind oder deren Ein-gang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit für Finanzen kann Aus-nahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

51801 012 A08

Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

845.000 845.000 805.000 827.561,54

Nr.

Lage des Gebäudes oder Grundstücks

Miet-/Nutzfläche m²

1 12099, Tempelhofer Damm 171/173 2.081,30 2 12101, Platz der Luftbrücke 1.590,59 3 12307, Briesingstr. 6 2.410,06

51802 012


Leasingkosten für zwei Transporter und Mieten für Fahrzeuge bei Umzügen

51803 012


Mieten für Kopiergeräte der zentralen Vervielfältigung und des Pool-Vertrages

Seite 75





2010 2011 2009 2008 51910 012

A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf 20.000 20.000 20.000 20.249,40

Ein Teil der Ausgaben soll den Hausmeistern der Dienstgebäude Niedstr. 1-2 (Rathaus Friedenau), Erfurter Str. 7-8, Rathausstr. 27 und Strelitzstr. 15/17 zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Den zugewiesenen Selbstbewirtschaf-tungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Zinsen zufließen (verbindliche Erläuterung).

52610 012

A09 Gutachten 79.000 79.300 82.800 54.685,67

Ausgaben für die Durchführung des arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Arbeitsschutzes im öffentlichen Dienst gemäß AV ASiG vom 01.06.1981

54010 012

A09 Dienstleistungen 11.000 11.000 11.000 16.586,37

Ausgaben für Steuerberaterkosten im Zusammenhang mit steuerpflichtigen Leistungen der Serviceeinheit Facility Mana-gement wegen der Einnahmen aus der Raumvergabe und Verpachtung der "Kleinen Ratsstuben"; Umzüge in andere Dienstgebäude, u. ä.

54077 012

A09 Steuern, Abgaben 24.000 24.000 4.000 386.044,27

Umsatz-, Gewerbe- und Körperschaftsteuervorauszahlungen für die Einnahmen aus der Raumvergabe und Verpachtung der „Kleinen Ratsstuben“ an das Finanzamt für Körperschaften III Die Leistung von Ausgaben über 20.000 € ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

54079 012


Insbesondere für die Ausschmückung von Räumen und für Ausschreibungen bzw. Bekanntmachungen

63621 012

T Beiträge an die Unfallkasse 18.000 18.000 18.000 14.847,29

Beiträge an die Unfallkasse für besonders Beschäftigte (z. B. MAE-Kräfte u. ä.)

68209 859

Z10 Zuschuss für Aufgaben im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung

15.000 —

Weggefallen. 71501 (neu)

012 Standardanpassung und Sanie-rung des Rathauses Friedenau, Breslauer Platz

—

Verpflichtungsermächtigung — 1.000.000 Davon fällig 2011 — Davon fällig 2012 — 1.000.000 Davon fällig 2013 — — Davon fällig 2014 — — Davon fällig 2015 — — Davon fällig 2016 —

Standardanpassung und Sanierung des Rathauses Friedenau. Eine denkmalpflegerische Voruntersuchung liegt vor. Bau-planungsunterlagen sind noch zu fertigen.


Seite 76





2010 2011 2009 2008


111-186


484.800 484.800 525.000 446.110,70

211-299


6.000 6.000 13.000 64.212,83


411-462


511-549


611-699


18.000 18.000 33.000 14.847,29

700-739

Investitionsausgaben für bauliche Zwecke

— — — —


Seite 77


Familie, Jugend, Sport und Quartiersmanagement Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der politischen Leitung der Abteilung. Erläuterung für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt: 79386 R – Mitwirkung am Quartiersmanagement

(BA Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow, Tempelhof-Schöneberg, Treptow-Köpenick, Marzahn-Hellersdorf, Neukölln)

Seite 78


Familie, Jugend, Sport und Quartiersmanagement



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

27292 012 E01

Zuschüsse der EU aus dem ESF für konsumtive Zwecke (Förderpe-riode 2007-2013)

— — — 91.120,42

35994 950


5.300 5.300 16.200 21.042,92

Entnahme des für den Bereich Familie, Jugend und Sport bestimmten Anteils an den Erträgen der Gertraud-Hildebrandt-Stiftung für Zwecke der Jugendhilfe • ZWECKBINDUNGSVERMERK: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 68194. Weniger auf Grund der negativen Zinsentwicklung.



82.900 83.500 82.500 84.160,00



Angestellten 145.000 146.000 169.000 2.581.796,82



54053 012

A09 Veranstaltungen — — — 3.938,70

54079 012


Die Ausgaben sind insbesondere für den Geschäftsbedarf inklusive IuK-Technik für das Quartiersmanagement bestimmt.

54094 012

A10 Verwendung von Erträgnissen der Stiftungen aus zweckgebundenen Einnahmen

— — — 1.795,00 R 611,00

68123 012

T Ehrungen, Preise 1.000 1.000 1.000 163,00

Für Pokale und Ehrenpreise im Rahmen von Jugend- und Sportveranstaltungen.

68194 012

Z10 Unterstützungen und sonstige Geldleistungen aus zweckgebun-denen Einnahmen

5.300 5.300 16.200 17.493,82 R 3.549,10

Erträge der Gertraud-Hildebrandt-Stiftung für Zwecke der Jugendhilfe (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungs-vermerk zu Titel 35994). Die tatsächliche Geschäftsführung der Stiftung muss auf die Erfüllung der Satzung einschließlich der satzungsmäßigen steuerbegünstigten Zwecke gerichtet sein (§ 63 Abgabenordnung). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Ein-nahmen bei Titel 35994 geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

68492 012

Z10 Zuschüsse an soziale oder ähnli-che Einrichtungen aus ESF-Mitteln (Förderperiode 2007-2013)

— — — 83.171,34 R 32.027,28

Gesamtausgaben 236.200 237.800 269.800 2.773.444,08 Prozentuale Veränderung -12,5 % 0,7 %

Seite 79


Familie, Jugend, Sport und Quartiersmanagement



2010 2011 2009 2008


211-299


— — — 91.120,42

351-389


5.300 5.300 16.200 21.042,92


411-462

Personalausgaben 228.900 230.500 251.600 2.665.956,82

511-549


611-699


6.300 6.300 17.200 100.828,16

Gesamtausgaben 236.200 237.800 269.800 2.773.444,08 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -230.900 -232.500 -253.600 -2.661.280,74

Seite 80


Gesundheit und Soziales Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Leitung der Abteilung, für die nach dem Gesundheitsdienst- Ge-setz vorgesehene Qualitätsentwicklungs-, Planungs- und Koordinierungsstelle (QPK), für den Psychiatrie- und Drogenkoor-dinator sowie für die Behindertenbeauftragte. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:


79710 Maßnahmen der Gesundheitsplanung, Koordination und Qualitätsentwicklung (extern)

79711 VT- Führung und Unterhaltung von Kontakt- und Beratungsstellen im Rahmen der Pflichtversorgung psy-chisch kranker Menschen durch freie Träger (Verwaltungstransferprodukt) (extern; Kat. 8)

79713 VT- Schaffung und Bereitstellung von Zuverdienstmöglichkeiten im Rahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker und suchtkranker Menschen durch freie Träger (Verwaltungstransferprodukt) (extern; Kat. 8)

80043 VT- Sicherstellung der Suchtberatung im Rahmen der Pflichtversorgung suchtkranker Menschen durch freie Träger (Verwaltungstransferprodukt) (extern)

Seite 81


Gesundheit und Soziales



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11921 (neu)

012 E03

Rückzahlungen von Zuwendungen 1.000 1.000

Hier werden die Rückzahlungen der von den Zuwendungsempfängern bis zum Jahresende des Vorjahres nicht verbrauch-ten Fördermittel nachgewiesen.

11979 012


Gebühren für die private Nutzung von Dienstfernsprechern und für Fotokopien

28290 012


3.000 3.000 3.000 10.276,08

Zuwendungen werden von privaten Zuwendungsgeberinnen/Zuwendungsgebern insbesondere für die

Öffentlichkeitsarbeit der QPK erwartet .......................................................... 1.000€

• ZWECKBINDUNGSVERMERK:

Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690 in Höhe von .................................................................. 1.000 €

Zuwendungen werden erwartet von privaten Zuwendungsgebern für soziale Zwecke .................................... 1.000€ von der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für Grenz- und Härtefälle in der Sozialhilfe.............................................................................................. 1.000€ • ZWECKBINDUNGSVERMERK:

Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 67190 in Höhe von........................................................................... 1.000€ Titel 68190 in Höhe von........................................................................... 1.000€

29899 012

E01 Erbschaften für konsumtive Zwe-cke

2.000 2.000 2.000 —

Aus Erbschaften, die für das LuV Soziales bestimmt sind 2.000 € • ZWECKBINDUNGSVERMERK:

Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 67199 in Höhe von 1.000 € Titel 68199 in Höhe von 1.000 €

35994 950 E00

Zweckgebundene Entnahme aus dem Geldbestand des Stiftungs-vermögens

7.800 7.800 12.100 19.655,79

Entnahme für allgemeine soziale Zwecke aus den Erträgnissen des Geldbestandes des Stiftungsvermögens der Sammel-stiftung des Bezirks Kreuzberg in Höhe von 5.100 € und den Erträgen aus dem Geldbestand des Stiftungsvermögens der Herbert-Hohenfeld-Stiftung in Höhe von 2.700 €. • ZWECKBINDUNGSVERMERK:

Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 68194.

Gesamteinnahmen 14.800 14.800 18.100 29.941,67 Prozentuale Veränderung -18,2 % —

Seite 82





2010 2011 2009 2008 Ausgaben

41201 012 Aufwendungen für ehrenamtlich

Tätige 3.600 3.600 3.000 1.180,00

Aufwandsentschädigung für den Behindertenbeirat


ten/Beamtinnen 329.000 332.000 357.000 321.386,99



Angestellten 148.000 146.000 73.600 123.972,81



51101 012


Insbesondere für die QPK, Beschaffung von Fachbüchern und Fachzeitschriften (einschließlich Einbinden) sowie Loseblatt-sammlungen

51111 012


3.000 1.000 1.000 792,85

Für Toner, Tintenpatronen u.ä.

51140 012


1.000 1.000 1.000 588,42


51143 012


3.400 1.000 1.000 2.297,60


51803 012


Anteilige Miete für den Betrieb des Kopiergerätes

52501 012


Zuschüsse für fachspezifische Seminare und Lehrgänge, davon 1.000 € für die Behindertenbeauftragte.

52703 012

A09 Dienstreisen 1.000 1.000 1.000 —

Dienstreisen, u.a. auch die Teilnahme an der jährlichen Mitgliederversammlung im Gesunde-Städte-Netzwerk, ferner für Wegstreckenentschädigungen (Dienstfahrscheine, Jahresdauerfahrkarten, Bar- und Pauschalentschädigungen für die Be-nutzung privater Kraftfahrzeuge zu dienstlichen Zwecken)

Seite 83





2010 2011 2009 2008 53101 012


3.500 3.500 2.500 3.951,08

U.a. Erstellung von Flyern; davon 1.500 € für die Behindertenbeauftragte.

54079 012


Insbesondere für die Inanspruchnahme externer Dienstleistungen, Ausschreibungen und Bekanntmachungen, Mitgliedsbei-trag im Gesunde-Städte-Netzwerk, verschiedene Ausgaben.

54690 012


1.000 1.000 13.100 27.330,46 R 15.292,24

Die Zuwendungen werden für Ausgaben entsprechend dem Spenderwillen verwendet. (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu dem Titel 28290). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung)

67190 012 Z10

Ersatz von Aufwendungen aus Zuwendungen

1.000 1.000 1.000 —

Zusätzliche soziale Betreuung (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290) Ausgaben dürfen nur in Höhe der Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

67199 012 Z10

Ersatz von Aufwendungen aus Erbschaften

1.000 1.000 1.000 326,99 R 31.713,46

Ersatz von Aufwendungen aus Erbschaften (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 29899).

Ausgaben dürfen nur in Höhe der Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

68190 012 Z10

Unterstützungen und sonstige Geldleistungen aus Zuwendungen

1.000 1.000 1.000 9.776,08

Die Zuwendungen sind für zusätzliche Leistungen (Grenz- und Härtefälle in der Sozialhilfe) bestimmt

(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290). Ausgaben dürfen nur in Höhe der Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

68194 (neu)

012 Z10

Unterstützungen und sonstige Geldleistungen aus zweckgebun-denen Einnahmen

7.800 7.800

Unterstützungen und sonstige Geldleistungen aus zweckgebundenen Einnahmen.

Hier werden Zuwendungen aus Stiftungsmittel geleistet.

(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35994).


Seite 84





2010 2011 2009 2008 68199 012

Z10 Unterstützungen und sonstige Geldleistungen aus Erbschaften

1.000 1.000 1.000 —

Unterstützungen und sonstige Geldleistungen aus Erbschaften

(vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 29899).


68406 (neu)

012 T

Zuschüsse an soziale oder ähnli-che Einrichtungen

— — 1.638,99

68473 314

T Zuschüsse für Maßnahmen der Pflichtversorgung psychisch kran-ker und suchtkranker Menschen

1.036.000 1.052.000 1.060.000 1.050.561,00

Für die Förderung bezirklicher Projekte der psychiatrischen/psychosozialen Versorgung nach dem Psychiatrieentwick-lungsprogramm für das Land Berlin. Es werden folgende Projekte gefördert:

Tempelhof 1. Psychosoziale Beratung und Behandlung für Alkohol- und Medikamentenabhängige Therapeutische Ar- beitsgemeinschaft e.V. (P.B.A.M.), Kurfürstenstr. 2. Kurve e.V., Kontakt- und Begegnungsstätte im Gemeinschaftshaus Lichtenrade 3. Kurve e.V., Zuverdienstbereiche im Café Kurve und in der Cafeteria im Vivantes- Wenckebach-Klinikum Der Personalkostenanteil (einschl. Honorarmittel) der geförderten Projekte beträgt voraussichtlich ca. 303.579 €.

Schöneberg 1. La Vida für das Frauensuchtprojekt „FAM –Frauen- Alkohol- Medikamente & Drogen“ 2. Kommunikations-Zentrum Berlin-Friedenau (KommRum) 3. Psychosoziale Beratung und Behandlung für Alkohol- und Medikamentenabhängige Therapeutische Arbeitsgemein-

schaft e.V. (P.B.A.M.) 4. Pinel Gesellschaft e.V. für a) Kontakt- und Begegnungsstätte und b) Zuverdienstbereich im S-Bhf.Schöneberg Der Personalkostenanteil (einschl. Honorarmittel) der geförderten Projekte beträgt voraussichtlich ca. 619.875 €.

Ferner Sachmittel für eine „Psychiatriebeschwerdestelle“ (für beide Bezirksteile seit 2005)

Gesamtausgaben 1.562.400 1.575.400 1.534.500 1.565.694,26 Prozentuale Veränderung 1,8 % 0,8 %

Seite 85





2010 2011 2009 2008


111-186


2.000 2.000 1.000 9,80

211-299


5.000 5.000 5.000 10.276,08

351-389


7.800 7.800 12.100 19.655,79


411-462


511-549


611-699


1.047.800 1.063.800 1.064.000 1.062.303,06


Seite 86


Bürgerdienste, Ordnungsaufgaben, Natur und Umwelt Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für den Bezirksstadtrat, für dessen Büro und für die Stabsstelle. Die Stabsstelle nimmt Aufgaben des Controllings im Bereich der Personal- und der Haushaltswirtschaft, die Innenrevision sowie die Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit wahr Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung Vom Mitglied des Bezirksamts und der Stabsstelle werden keine Produkte erstellt.

Seite 87


Bürgerdienste, Ordnungsaufgaben, Natur und Umwelt



2010 2011 2009 2008 Ausgaben


123.000 124.000 122.000 112.350,80



Angestellten 45.300 45.600 41.200 40.011,07



51101 012


Fachliteratur, Fachvordrucke und Büromaterialien Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen werden ab 2010 bei Titel 52703 veranschlagt

51111 012


3.400 3.400 3.400 400,12


51140 012


7.500 4.000 10.500 22.636,18

Beschaffung, Instandhaltung und Betrieb der notwendigen Geräte

51143 012


4.000 3.000 4.000 3.454,12


51803 012


Anteilige Kosten für den Betrieb der Kopiergeräte

52501 012


Zur Teilnahme an Schulungen außerhalb des Angebotes der Verwaltungsakademie

52703 012

A09 Dienstreisen 2.400 2.400 2.000 2.610,15

Dienstreisen bspw. zum Städtetag sowie für Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen waren bis 2009 bei Titel 51101 veranschlagt

52906 012


2.000 2.000 2.000 1.762,87

Die Abteilung betreffende Repräsentationen, Empfänge, Feierlichkeiten und Kontaktpflege

Seite 88


Bürgerdienste, Ordnungsaufgaben, Natur und Umwelt



2010 2011 2009 2008 53101 012


9.300 7.500 10.900 —

Unterstützung von Projekten der Abteilung (bspw. Tag des Ehrenamtes, Kampagnen des Ordnungsamtes etc.)

54053 012


bspw. Widmungen/ Benennungen von Straßen

54060 012


2.000 2.000 2.000 254,40

Softwarepflege für IT-Fachverfahren

Gesamtausgaben 213.900 205.800 220.000 190.982,16 Prozentuale Veränderung -2,8 % -3,8 %


411-462


511-549



Seite 89


Schule, Bildung und Kultur Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für den Bezirksstadtrat, für dessen Büro und für die Stabsstelle. Die Stabsstelle nimmt Aufgaben des Controllings im Bereich der Personal- und der Haushaltswirtschaft, die Innenrevision sowie die Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit wahr. In dem Kapitel sind auch die Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit Erträgen aus Stiftungsmitteln für die Seniorenbetreuung nachgewiesen. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung Vom Mitglied des Bezirksamts und der Stabsstelle werden keine Produkte erstellt.

Seite 90


Schule, Bildung und Kultur

Bet räge in EURO Titel Fkt


2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11979 012 E03

Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 —

Insbesondere für Schadenersatzleistungen, Rückzahlungen und private Nutzung von Dienstfernsprechern

28290 012


10.000 10.000 20.000 8.750,00

Zuwendungen werden von privaten Zuwendungsgebern / Zuwendungsgeberinnen erwartet. • ZWECKBINDUNGSVERMERK: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690.

35994 950


20.400 20.400 43.800 65.739,95

Entnahme aus Erträgnissen der Stiftungen des Bezirks Tempelhof-Schöneberg für die Betreuung von Senioren (vgl. Erläuterungen zu den Titeln 54690 und 68194) • ZWECKBINDUNGSVERMERK: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei

Titel 54690................................................................................................ 19.400 € Titel 68194................................................................................................ 1.000 €



139.000 140.000 182.000 183.665,61



Angestellten 45.300 45.600 41.200 40.081,45


42794 012 Aufwendungen für freie Mitarbeite-

rinnen/Mitarbeiter aus zweckge-bundenen Einnahmen aus Stiftun-gen

7.200 —

Weggefallen. 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 10.300 10.600 23.200 12.594,62

51101 012


Beschaffung von Büromaterialien, Fachbücher und -zeitschriften, Gebühren für den Fernseher des Dezernenten

51140 012


1.000 1.000 1.000 —


Seite 91





2010 2011 2009 2008 51143 012


1.000 1.000 1.000 467,02


53101 012


1.000 1.000 1.000 787,08

Insbesondere für die Öffentlichkeitsarbeit

54053 012


Für Veranstaltungen des Dezernenten

54079 012


Für GEMA-Entgelte für Veranstaltungen des Dezernenten, für die Vergabe von Ehrenpreisen im Rahmen von Veranstal-tungen und für Toner, Tintenpatronen u.ä. sowie sonstige geringfügige Ausgaben.

54690 012


29.400 29.400 56.600 70.139,13 R 12.768,04

Für Anschaffungen entsprechend dem Spenderwillen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290) und für die zusätzliche soziale Betreuung älterer Mitbürger aus Stiftungsmitteln (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungs-vermerk zu Titel 35994) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen beim Kapitel 3350, Titel 28290 und Kapitel 3350, Titel 35994 geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

68194 (neu)

012 Z10

Unterstützungen und sonstige Geldleistungen aus zweckgebun-denen Einnahmen

1.000 1.000

Unterstützungen an einzelne Personen aus Erträgen der Stiftungen Die Ausgaben für Erträge aus Stiftungsmitteln wurden bisher beim Kapitel 3350,Titel 54094, nachgewiesen. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen beim Kapitel 3350, Titel 35994 geleistet werden (verbindliche Erläuterung).


Seite 92





2010 2011 2009 2008


111-186


1.000 1.000 1.000 —

211-299


10.000 10.000 20.000 8.750,00

351-389


20.400 20.400 43.800 65.739,95


411-462


511-549


611-699


1.000 1.000 — —


Seite 93


Bauwesen Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des für die Leitung der Abteilung zuständigen Bezirksamtsmitglieds so-wie der Stabsstelle (Baujurist/in, Abteilungs- und IT-Controlling, Revision und Beauftragte/r für das Flächenmanagement) Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung Vom Mitglied des Bezirksamtes und den Beschäftigten der Stabsstelle werden keine Produkte erstellt.

Seite 94


Bauwesen



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11979 012 E03

Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 19,35

Insbesondere Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern

Gesamteinnahmen 1.000 1.000 1.000 19,35 Prozentuale Veränderung — — Ausgaben


185.000 187.000 229.000 236.256,66



Angestellten 45.300 45.600 41.200 29.540,96



51101 012


Insbesondere für Bücher und Zeitschriften, Postgebühren, Rundfunk- und Fernsehgebühren, Fernmeldegebühren. Beschaffung der benötigten Fachvordrucke und Büromaterialien; Rechts- und Fachliteratur, Nachschlagewerke

51111 012


1.000 1.000 1.000 2.345,81

Für Toner, Tintepatronen u.a.

51143 012


1.000 1.000 1.000 1.004,80

Erwerb beweglicher Sachen für die IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur.

52703 (neu)

012 A09


Dienstreisen, Wegstreckenentschädigung, Dienstfahrscheine

54060 (neu)

012 A09


1.000 1.000

Dienstleistungen für die IuK- Technik, u.a. Fachmodul Juris

54079 012


Insbesondere für Mieten für Maschinen und Geräte; Aus- und Fortbildung


Seite 95


Bauwesen



2010 2011 2009 2008


111-186


1.000 1.000 1.000 19,35

Gesamteinnahmen 1.000 1.000 1.000 19,35

411-462


511-549



Seite 96


Personalüberhang



2010 2011 2009 2008 Ausgaben


1.000 1.000 100 -27.542,33

42250 960 Fluktuationsanreiz zur vorzeitigen

Beendigung von Beschäftigungs-verhältnissen für Beam-te/Beamtinnen

100 —

Weggefallen. 42501 960 Vergütungen der planmäßigen

Angestellten 1.000 1.000 100 —


Angestellten 100 —

Weggefallen. 42550 960 Fluktuationsanreiz zur vorzeitigen

Beendigung von Beschäftigungs-verhältnissen für Angestellte

100 —

Weggefallen. 42601 960 Löhne der planmäßigen Arbei-

ter/Arbeiterinnen 1.000 1.000 100 —


ter/Arbeiterinnen 100 —

Weggefallen. 42650 960 Fluktuationsanreiz zur vorzeitigen

Beendigung von Beschäftigungs-verhältnissen für Arbei-ter/Arbeiterinnen

100 —

Weggefallen. 44100 960 Beihilfen für Dienstkräfte 1.000 1.000 100 —

Gesamtausgaben 4.000 4.000 900 -27.542,33 Prozentuale Veränderung 344,4 % —


411-462

Personalausgaben 4.000 4.000 900 -27.542,33

Gesamtausgaben 4.000 4.000 900 -27.542,33 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -4.000 -4.000 -900 27.542,33

Seite 97


Bürgerdienste Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Leitung des LuV Bürgerdienste, sowie des Wahlamtes bei nicht geplanten oder nicht absehbaren Wahlen zum Europäischen Parlament, zum Deutschen Bundestag, zum Abge-ordnetenhaus von Berlin, zur Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg sowie Bürgerbegehren, Bürgerent-scheiden, Volksentscheiden, Volksbegehren und Volksinitiativen Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 60671 Lohnsteuerkartenverteilungen (extern)

79977 Wahlorganisation – Vorbereitung, Nachbereitung, Steuerung und Sicherungder Teil-habe an Demokratie und Ehrenamt

79978 Durchführung von Wahlen und Volksentscheiden

79985 Durchführung der Briefwahl / Briefabstimmung

79992 Durchführung von Bürgerentscheiden

79995 Bürgerentscheid Briefabstimmung

Seite 98


Bürgerdienste



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11979 043 E03


Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern (gesamtes LuV), Geldbußen und Gebühren nach dem Schied-samtsgesetz, sowie sonstige Einnahmen


41201 043 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige

3.700 3.700 3.500 3.653,20

Amtsraumentschädigung für Schiedspersonen


ten/Beamtinnen 132.000 133.000 229.000 140.993,78



Angestellten 52.500 52.900 99.800 97.786,15



51140 043


1.000 1.000 2.000 1.764,18

Geräte, Ausstattungsgegenstände (gesamtes LuV)

51143 043


1.000 1.000 1.000 3.703,39

Erwerb beweglicher Sachen für die IuK-Technik sowie Wartung und Reparatur

51803 043


Mieten für Kopierer (gesamtes LuV)

52601 043

A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 1.000 1.000 1.000 6.323,05

Hieraus sind im Wesentlichen die Rechtsverfolgungskosten der Gegenseite im Gerichtsverfahren sowie im Widerspruchs-verfahren zu leisten (gesamtes LuV).

52703 (neu)

043 A09


Kosten für Dienstfahrten, vor allem Dienstfahrscheine der BVG und Wegstreckenentschädigungen Die Ausgaben wurden bis 2009 bei Titel 51101 nachgewiesen.

Seite 99


Bürgerdienste



2010 2011 2009 2008 54064 043

A09 Abdeckung von Geldverlusten 1.000 1.000 1.000 —

Ausgleich von Fehlbeträgen in den Zahlstellen Bürgeramt Schöneberg, Bürgeramt Tempelhof, Bürgeramt Lichtenrade, Standesamt und Zentrales Fundbüro.

54079 043


Ausgaben für Beschaffungen (z. B. Geschäftsbedarf, Geschäftsbedarf für IuK-Technik, Medien und Bücher), Fortbildungen, Kosten für Schiedpersonen (insbesondere elektronische Vordrucke, Fortbildung, Fachliteratur, Erstattung von Porto- und Fernsprechkosten)

68579 043

T Mitgliedsbeiträge 1.000 1.000 1.000 —

Mitgliedsbeiträge für den Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen, Bezirksvereinigung Berlin



111-186


1.000 1.000 1.000 874,84


411-462


511-549


611-699


1.000 1.000 1.000 —


Seite 100


Bürgeramt Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Bürgerämter als zentrale Anlauf- und Beratungssstellen des Bezirks für alle Bürger. Bürgeramt Schöneberg, Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, 10820 Berlin Bürgeramt Tempelhof, Rathaus Tempelhof, Tempelhofer Damm 165, 12099 Berlin Bürgeramt Lichtenrade, Briesingstr.6, 12307 Berlin Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 60666 Beglaubigungen durch Bürgerämter (extern)

60667 Interne Melderegisterauskünfte (intern)

60671 Lohnsteuerkartenverteilung ((extern)

76924 Dezentraler Bürgerservice in Ausländerangelegenheiten (extern)

76925 Dezentraler Bürgerservice in Kfz-Zulassungsangelegenheiten (extern)

77735 Lohnsteuerkarten (extern)

78100 Passangelegenheiten (extern; Kat. 1)

78101 Personalausweisangelegenheiten (extern; Kat. 1)

78369 Dezentraler Bürgerservice in Angelegenheiten des Bundeszentral- und Gewerbe-zentralregisters (extern)

78370 Externe Melderegisterauskünfte (extern)

78843 R - Bewohnervignetten im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung (extern)

79100 Führerscheinangelegenheiten (extern)

79101 Meldeangelegenheiten (extern; Kat. 1)

79374 Beratung durch Bürgerämter

79998 Ausgabe von Sozialpässen in den Berliner Bürgerämtern

79977 Wahlorganisation – Vorbereitung, Nachbereitung, Steuerung und Sicherungder Teil-

habe an Demokratie und Ehrenamt 79978 Durchführung von Wahlen und Volksentscheiden




Seite 101


Bürgeramt



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11105 043 E03

Gebühren nach der Verwaltungs-gebührenordnung

80.000 80.000 100.000 83.591,38

Gebühren für Beglaubigungen, Bestattungsangelegenheiten, Fundangelegenheiten sowie Auskünfte und Bescheinigungen aus dem Melderegister

11152 043

E03 Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften

280.000 280.000 180.000 286.218,64

Gebühren für vorläufige und endgültige Personalausweise

11153 043

E03 Gebühren nach Bundesrecht 1.231.000 1.231.000 1.200.000 1.217.219,37

Gebühren für Lohnsteuerkartenangelegenheiten, Führerscheinangelegenheiten, Kfz-Angelegenheiten Passangelegenheiten, Ausländerangelegenheiten, sowie Anwohner- und Gästevignetten

11201 043

E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwar-nungs- und Zwangsgelder

50.000 50.000 35.000 24.570,61

Verwarnungsgelder, Geldbußen und Zwangsgelder in Melde- Pass- und Ausweisangelegenheiten aufgrund des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten i.V.m. verschiedenen anderen Vorschriften

11924 043

E02 Werbeerlöse 1.000 1.000 1.000 9.127,24

Verkauf von bezirklichen Souvenirs (Tassen, Teller, Karten, Schlüsselbänder, Bücher etc.) (vgl. Erläuterung zu Titel 51101)

11979 043

E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 — -18,00

26101 043


Entgelte aus der Benutzung von Münzkopierer in den Bürgerämtern (vgl. Erläuterung zu Titel 51101)

Gesamteinnahmen 1.644.000 1.644.000 1.517.000 1.622.915,58 Prozentuale Veränderung 8,4 % — Ausgaben


750.000 740.000 600.000 607.290,32



Angestellten 2.522.000 2.498.000 2.149.000 1.725.411,29




Aufwandsentschädigung für die Zustellung der Lohnsteuerkarten


Seite 102


Bürgeramt



2010 2011 2009 2008 51101 043


Insbesondere Kosten für die Herstellung von Pässen und Personalausweisen, die Beschaffung von vorläufigen Pässen und Personalausweisen, sowie Kinderausweisen und sonstigen Materialien bei der Bundesdruckerei, Beschaffung der benötig-ten Fachvordrucke und Büromaterialien (Wartenummern für die Aufrufanlagen, Bonrollen für den Kassenautomaten, Quit-tungsdrucker und MFTs, u.a.) und die Beschaffung von Vignetten als Anwohnerparkausweise. Erläuterung 2010 Die Leistung von Ausgaben über 504.000 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei den Titeln 11924 und 26101 zulässig, die eingegangen oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterungen). Erläuterung 2011 Die Leistung von Ausgaben über 281.000 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei den Titeln 11924 und 26101 zulässig, die eingegangen oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterungen).

51111 043


5.000 5.000 5.000 4.970,99

Toner, Tintenpatronen, Entwicklereinheiten u.ä.

51143 043


1.000 1.000 2.000 4.572,11

Erwerb beweglicher Sachen für die IuK-Technik sowie Wartung und Reparatur

54033 043

A09 Dienstleistungen für Kartenzah-lungen

7.500 7.500 5.700 7.684,62

Anfallende Kosten für unbare Zahlungsmöglichkeit (Transaktionskosten)

54038 043


2.500 2.500 2.000 2.515,76

Anfallende Kosten für unbare Zahlungsmöglichkeit (Kosten der Kreditinstitute)

54060 (neu)

043 A09


1.000 1.000

54079 043


Für Veranstaltungen und Veröffentlichungen der Bürgerämter, sonstige kleinere Beschaffungen

63107 043

T Ersatz von Ausgaben an den Bund 97.800 97.800 98.600 97.796,24

Abführung von anteiligen Gebühren an den Bund für Auskünfte aus dem Bundes- und Gewerbezentralregister.


Seite 103


Bürgeramt



2010 2011 2009 2008


111-186


1.643.000 1.643.000 1.516.000 1.620.709,24

211-299


1.000 1.000 1.000 2.206,34

Gesamteinnahmen 1.644.000 1.644.000 1.517.000 1.622.915,58

411-462


511-549


611-699


97.800 97.800 98.600 97.796,24


Seite 104


Standesamt Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereichs Standesamt, das insbesondere Geburten, Eheschlie-ßungen und Sterbefälle zu beurkunden sowie das Familienbuch zu führen hat. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 78367 Prüfung der Ehefähigkeit / Lebenspartnerschaftsvoraussetzungen (extern)

77643 Eheschließung / Begründung einer Lebenspartnerschaft (extern)

79097 Standesamtliche Beurkundungen (extern)

79715 Fortführung und Verwaltung der Personenstandsregister(extern)

Seite 105


Standesamt



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11105 012 E03


10.000 10.000 10.000 9.937,82

Vornahme von Beglaubigungen nach dem VwVfG

11152 012


6.000 6.000 4.000 6.290,50

Gebühren für Tätigkeiten nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz

11153 012


Gebühren aufgrund des Personenstandsgetzes (PStG) und der Personenstandsverordnung (PStV)

12511 012

E03 Verkaufserlöse 8.000 8.000 8.000 8.716,68

Erlös aus dem Verkauf von Stammbüchern

26101 012


Einnahmen aus Angeboten, die über die üblichen Leistungen des Standesamtes hinausgehen (z.B. Trauungen im Planeta-rium) (vgl. Erläuterung zu Titel 51101, 51111, 51143, 52501 und 54060)



469.000 478.000 479.000 463.933,26



Angestellten 566.000 569.000 545.000 493.859,37



51101 012


Einbinden der Urkunden aus dem laufenden Jahr, Kosten für die Erhaltung des Alturkundenbestands, Kosten für Reparatu-ren von zurückgeführten Personenstandsbüchern, Beschaffung standesamtlicher Vordrucke, Ankauf von Stammbüchern der Familie, Beschaffung von Büromaterialien und Papier, Beschaffung von Vorschriften, Kommentaren und sonstiger Lite-ratur (auch in elektronischer Form) Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei 3512 / 26101 zulässig, die eingegangen oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläu-terung).

Seite 106


Standesamt



2010 2011 2009 2008 51111 012


1.000 1.000 2.000 —

Erwerb von Toner, Tintenpatronen, Entwicklereinheiten u.ä. Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei 3512 / 26101 zulässig, die eingegangen oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen. (verbindliche Erläuterung).

51140 012


1.000 1.000 2.000 1.363,75

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur, insbesondere der Karteilifter und der Rollregalanlagen

51143 012


1.000 1.000 1.000 —

Erwerb beweglicher Sachen für die IuK-Technik sowie Wartung und Reparatur Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei 3512 / 26101 zulässig, die eingegangen oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen. (verbindliche Erläuterung).

52501 012


Kosten für Fortbildungen, insbesondere an der Akademie für Personenstandswesen in Bad Salzschlirf. Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei 3512 / 26101 zulässig, die eingegangen oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen. (verbindliche Erläuterung).

54033 012


1.000 1.000 1.000 629,74

Kosten für unbare Zahlungsmöglichkeit (Transaktionskosten)

54038 012


1.000 1.000 1.000 436,81

Kosten für unbare Zahlungsmöglichkeit (Kosten der Kreditinstitute)

54060 012


1.000 1.000 12.000 4.956,47

Kosten für Wartung und Pflege des Fachprogramms AutiSta Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei 3512 / 26101 zulässig, die eingegangen oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen. (verbindliche Erläuterung).

54079 012


Verschiedene Ausgaben, die nicht aus den anderen Titeln gezahlt werden

Gesamtausgaben 1.076.600 1.089.600 1.123.500 1.021.834,03 Prozentuale Veränderung -4,2 % 1,2 %

Seite 107


Standesamt



2010 2011 2009 2008


111-186


289.000 289.000 287.000 294.920,47

211-299


5.000 5.000 5.000 34.058,01


411-462

Personalausgaben 1.067.600 1.080.600 1.082.500 996.455,56

511-549


Gesamtausgaben 1.076.600 1.089.600 1.123.500 1.021.834,03 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -782.600 -795.600 -831.500 -692.855,55

Seite 108


Wahlamt Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Ausgaben des Wahlamtes. Dem Wahlamt obliegen die Vorbereitung, Organisation, Durchführung und Nachbereitung von Wahlen zum Europäischen Parlament, zum Deutschen Bundestag, zum Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg sowie von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden, Volksentscheiden, Volksbegehren und Volksinitiativen. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 79977 Wahlorganisation – Vorbereitung, Nachbereitung, Steuerung und Sicherungder Teil-

habe an Demokratie und Ehrenamt 79978 Durchführung von Wahlen und Volksentscheiden




2010 finden voraussichtlich keine Wahlen statt. 2009 finden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zur Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-

Schöneberg statt.

Seite 109


Wahlamt



2010 2011 2009 2008 Ausgaben

54057 011 A09

Wahlen — 50.000 65.100 32.972,56

Weggefallen. Ausgaben für Erfrischungsgelder für Wahlhelfer, Materialien, Ersatzbeschaffungen, Porto u. ä.

Gesamtausgaben — 50.000 65.100 32.972,56 Prozentuale Veränderung -100,0 % —


511-549

Sächliche Verwaltungsausgaben — 50.000 65.100 32.972,56

Gesamtausgaben — 50.000 65.100 32.972,56 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) — -50.000 -65.100 -32.972,56

Seite 110


Einbürgerungen Allgemeine Erläuterungen Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereichs Einbürgerung, der für Staatsangehörigkeitsangele-genheiten zuständig ist. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich wird das folgende Produkt erstellt: 78790 Einbürgerung (extern)

Seite 111


Einbürgerungen



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11153 043 E03

Gebühren nach Bundesrecht 160.000 160.000 200.000 154.839,16

Gebühren aufgrund der Staatsangehörigkeitsgebührenverordnung (StAGebVO) und der Einbürgerungsgebührenordnung (EinbGebR)



256.000 258.000 238.000 231.923,36



51143 043


1.000 —

Weggefallen. Die Ausgaben werden bei Titel 54079 nachgewiesen.

54079 043


u.a. für Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die IuK-Technik



111-186


160.000 160.000 200.000 154.839,16


411-462


511-549

Sächliche Verwaltungsausgaben 1.000 1.000 2.000 75,64


Seite 112


Ordnungsamt Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Ordnungsamtes - Fachbereich Ordnung, Fachbereich Ordnungswid-rigkeiten und belastende Verwaltungsakte, Fachbereich Wirtschaft (ehemals Kapitel 4310) und für den Fachbereich Veteri-när- und Lebensmittelaufsicht, die Einnahmen und Ausgaben bei der Überwachung von Tierhaltungen, Tiertransporten, und Tierausstellungen nach Tierschutz- und Tierseuchenrecht sowie der Tierkörperbeseitigung, bei der Gefahrenabwehr bei Tieren, auch der HundeVO Bln, und bei der Überwachung des Verkehrs mit Lebensmitteln, Tabakerzeugnissen, kosmeti-schen Mitteln und sonstigen Bedarfsgegenständen, auch bei der Überwachung von Lebensmittelbetrieben nach Gemein-schaftsrecht. Erläuterungen zur Kosten- und Leistungsrechnung: In den Fachbereichen Ordnung, Ordnungswidrigkeiten und belastende Verwaltungsakte, Wirtschaft und Veterinär- und Lebensmittelaufsicht werden die folgenden Produkte erstellt: 78839 Ordnungsmaßnahmen des Außendienstes (extern)

79731 Ordnungsaufgaben im Bereich Haus- und Nachbarschaftslärm (extern)

79729 R – Parkraumbewirtschaftung und –überwachung in bewirtschafteten Gebieten (extern) Die Einnahmen und Ausgaben zu diesem Produkt werden im Wirtschaftsplan dargestellt.

78847 Verkehrsüberwachung ruhender Verkehr (ohne Überwachung der Parkraumbewirtschaftung) (extern)

80015 Leistungen des Innendienstes im Ordnungsamt (extern)

79426 Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle für ordnungsrechtliche Fragen (extern)

65009 Auskünfte aus der Gewerbedatenbank (extern)

76801 Gewerbebescheinigungen (extern)

76844 Gewerberechtliche Zulassungen (extern)

78779 Katstrophen- und Zivilschutz, Notfallvorsorge (extern)

65015 Gewerbeeingriffe (extern)

80016 Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten - Wirtschaftsordnung (extern)

79022 Maßnahmen zur Tierseuchenbekämpfung und Tierkörperbeseitigung sowie Genehmigungs- und Registrie-rungsverfahren i.R. der Veterinäraufsicht (extern)

75483 Tierschutzrechtliche Überprüfungen(extern)

75484 Maßnahmen bei Gefahren, die von Tieren ausgehen (extern)

77731 Futtermittelüberwachung (extern)

75486 Überwachung von Betrieben nach Qualitätsnormen (extern)

75487 Überwachung von Betrieben nach Preisrecht (extern)

79092 Maßnahmen der Lebensmittelüberwachung (extern)

79093 Proben im Rahmen der Lebensmittelaufsicht (extern; Kat. 3)

79095 Überwachung, Genehmigung und Registrierung sowie Untersuchung im Rahmen des Lebensmittel- und Fleischhygienerechts (extern)

78846 Straßenverkehrsbehördliche Erlaubnisse und Ausnahmegenehmigungen (extern)

79717 Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen und Maßnahmen im Regelverfahren (nach § 45 StVO)

79718 Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen im vereinfachten Verfahren (nach § 45 StVO)

79879 R - Ausnahmegenehmigungen vom Fahrverbot in der Umweltzone

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Ordnungsamt



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11105 (neu)

043 E03


360.000 360.000 60,00

Gebühren für Erlaubnisse und sonstige Gebühren nach dem Gewerberecht

11149 (neu)

043 E03

Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Umweltschutz

1.000 1.000

Gebühren für Schallpegelmessungen in gaststättenrechtlichen Auflagenverfahren

11150 043

E03 Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Gesundheitswesen

28.100 28.100 28.100 27.824,25

Überwachung von Tierausstellungen, Gebührenerhebung nach der HundeVO Bln, Überprüfung von Lebensmittelbetrieben nach nationalem und Gemeinschaftsrecht im Rahmen von Konzessionierungs- und Erlaubnisverfahren und laufender Ü-berwachung

11156 (neu)

043 E04

Gebühren nach Bundesrecht im Rahmen der Gewerbezentralregis-ter

8.000 8.000

Gebühren für Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister

11201 043


1.230.000 1.339.000 1.528.200 825.415,13

Verwarnungs- und Bußgelder wegen Ordnungswidrigkeiten, sowie Auslagen im Verfahren vor der Verwaltungsbehörde nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten und dem Verwaltungs-Vollstreckungs-Gesetz. Verwarnungen mit Verwarnungsgeld, Geldbußen sowie Zwangsgelder werden nach folgenden Bestimmungen vom Fach-bereich Veterinär- und Lebensmittelaufsicht erhoben: a) Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz, b) Tierschutzgesetz, c) Tierseuchengesetz, d) Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz und Folgevorschriften, e) weitere veterinär- und lebensmittelrechtliche Spezialvorschriften, f) Gesetz über Ordnungswidrigkeiten, g) Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz für Berlin und Folgevorschriften (HundeVO Bln), Die mit den Geldbußen und Zwangsgeldern zusammenhängenden Gebühren und Verfahrenskosten werden hier ebenfalls vereinnahmt.

11202 (neu)

043 E03

Geldbußen und Verwarnungsgel-der aus der Parkraumbewirtschaf-tung

728.000 728.000 606.495,56

Verwarnungs- und Bußgelder wegen Ordnungswidrigkeiten im Bereich der Parkraumbewirtschaftung

11903 043

E03 Schadenersatzleistungen, Ver-tragsstrafen

— — — 5.052,12

11909 (neu)

043 E03

Verwertungen 3.000 3.000

Verbleibende Überschüsse bei Veräußerungen in der Pfandverwertung

11979 043


Insbesondere Entgelte für private Nutzung von Dienstfernsprechern und Diensthandys.

Seite 114


Ordnungsamt



2010 2011 2009 2008

12109 859

E01 Gewinnablieferungen aus der Parkraumbewirtschaftung

531.000 657.000 1.048.000 1.650.210,26

Gewinnablieferung des Wirtschaftsplans Parkraumüberwachung an den Haushalt Die Einnahmen dienen zur Finanzierung von Ausgaben bei: 2010 2011 Kapitel 4212 Titel 52101 in Höhe von........................................... 531.000 Euro 657.000 Euro (vgl. Erläuterungen bei Kapitel 4212 Titel 52101)

26101 043


Aufgrund der Ausgliederung des Wirtschaftsplans Parkraumüberwachung aus dem Haushalt konnten die dem Wirtschafts-plan zuzurechnenden Regiekosten in der Umlagenrückrechnung nur dem Ordnungsamt abgezogen werden. Der Wirt-schaftsplan Parkraumüberwachung erstattet dem Ordnungsamt dem ihm zuzurechnenden Anteil am Umlagenabzug, damit dem Ordnungsamt das tatsächliche Budget zur Verfügung steht. Ebenso verfährt der Bereich der Marktverwaltung (vgl. Kapitel 4330, Titel 98119. In dieser Größenordnung wurden Ausgaben bei den folgenden Buchungsstellen veranschlagt und entsprechend erläutert: Kapitel 3520, Titel 51101, 51111, 51131, 51140, 51143, 51403, 51408, 51802, 51803, 52501, 52511, 52601, 52703, 54012, 54033, 54060 sowie Kapitel 4212, Titel 52101, 54010, 54079

Gesamteinnahmen 3.325.100 3.560.100 2.809.900 3.378.123,88 Prozentuale Veränderung 18,3 % 7,1 % Ausgaben


1.791.000 1.803.000 1.697.000 1.368.241,10



Angestellten 2.357.000 2.373.000 1.956.000 1.310.068,64



Angestellten — — — 41.264,95


51101 043


Fachliteratur, Loseblattsammlungen, Fachvordrucke und Büromaterialien. Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen werden ab 2010 bei Titel 52703 veranschlagt. Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläu-terung).

51111 043


5.000 5.000 3.000 3.021,60

Für Toner, Tintenpatronen u.ä. Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläu-terung).

Seite 115


Ordnungsamt



2010 2011 2009 2008 51131 043

A05 Bekleidung, Wäsche 1.000 1.000 1.000 299,87

Reinigung und Reparatur der Dienstkleidungsstücke gem. der Verppflichtung aus den Verwaltungsvorschriften über die Dienstkleidung und die Ausstattung der Dienstkräfte der bezirklichen Ordnungsämter sowie Reinigung von Kitteln und Handtüchern des Fachbereichs Veterinär- und Lebensmittelaufsicht. Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, de eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläu-terung).

51140 043


5.000 5.000 5.000 29.608,24

Beschaffung, Instandhaltung und Betrieb der notwendigen Geräte, insbesondere MDE-Geräte und Zubehör für die Erfas-sung von Ordnungswidrigkeiten, sowie der benötigten Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände gem. Verwaltungsvor-schrift. Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläu-terung).

51143 043


2.000 2.000 1.000 965,96

Erwerb beweglicher Sachen für die IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläu-terung).

51403 043


17.000 17.000 15.400 17.249,14

Betriebsstoffe und sonstige Ausgaben für den Unterhalt der Dienstfahrzeuge des LuV. Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläu-terung).

51408 043


Neu- bzw. Ersatzbeschaffung der Dienstkleidung gem. Verwaltungsvorschrift über die Dienstkleidung und die Ausstattung der Dienstkräfte der bezirklichen Ordnungsämter sowie Schutzkleidung für Tierärzte/Tierärztinnen und Lebensmittelkontrol-leure, Imkerausrüstungen Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläu-terung).

51802 043


Miet-/Leasingkosten für die Dienstfahrzeuge des Ordnungsamtes. Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläu-terung).

51803 043


Anteilige Kosten für den Betrieb der Kopiergeräte Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläu-terung).

Seite 116


Ordnungsamt



2010 2011 2009 2008 52501 043

A09 Aus- und Fortbildung 1.500 1.500 2.000 1.482,00

Zur Teilnahme an Schulungen außerhalb des Angebotes der Verwaltungsakademie bzw. der Landespolizeischule. Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläu-terung).

52511 (neu)

043 A09

Aus- und Fortbildung für die IuK-Technik

1.000 1.000 1.735,42

Zur Teilnahme an Schulungen im IuK-Bereich außerhalb des Angebotes der Verwaltungsakademie bzw. der Landespolizei-schule. Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläu-terung).

52601 043

A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 1.000 1.000 — 2.261,02

Erstattung von Kosten des LuV in Vorverfahren Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Kapitel 3520 Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

52703 043

A09 Dienstreisen 2.000 2.000 1.000 892,22

Dienstreisen bspw. zum Städtetag sowie für Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen waren bis 2009 bei Titel 51101 veranschlagt Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläu-terung).

54012 043

A09 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 184,57

Für Sofortmaßnahmen, insbesondere Wegnahmen, anderweitige Unterbringungen, Euthanasie nach der HundeVO Bln Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläu-terung).

54033 (neu)

043 A09

Dienstleistungen für Kartenzah-lungen

1.400 1.400

Kosten des LuV für Kartenlesegeräte (e-Cash) Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Kapitel 3520 Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

54042 043

A09 Leistungen an den Berliner Betrieb für Zentrale Gesundheitliche Auf-gaben

860.000 988.775,09

Weggefallen. Der Ansatz entfällt wegen der Mittelverlagerung aus den Bezirkshaushalten zur Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz zur Finanzierung des Landeslabors Berlin-Brandenburg (LLBB). Eine Rechnungsstellung durch das LLBB erfolgt nicht mehr, da das LLBB über einen zentralen Zuschuss der Senatsverwaltung finanziert wird.

Seite 117


Ordnungsamt



2010 2011 2009 2008 54060 043


17.000 17.000 20.900 16.886,44

Bereitstellung des Servers beim ITDZ für die Nutzung der MDE –Geräte sowie Kosten der Wartungsverträge Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläu-terung).

63107 (neu)

043 T

Ersatz von Ausgaben an den Bund 5.000 5.000

Anteil des Bundes an den Gebühren für die Erteilung von Auskünften aus dem Gewerbezentralregister (vgl. auch Erläute-rung zu Titel 11156)

68406 043


— — — 849,66



111-186


2.890.100 3.125.100 2.606.900 3.115.634,32

211-299


435.000 435.000 203.000 262.489,56


411-462


511-549

Sächliche Verwaltungsausgaben 98.400 98.400 944.600 1.104.942,43

611-699


5.000 5.000 — 849,66

Gesamtausgaben 4.321.600 4.351.700 4.656.900 3.928.136,58 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -996.500 -791.600 -1.847.000 -550.012,70

Seite 118


Zentrales Fundbüro Allgemeine Erläuterungen In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben des Zentralen Fundbüros veranschlagt. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich wird das folgende Produkt erstellt: 76927 R - Fundangelegenheiten (extern)

Seite 119


Zentrales Fundbüro



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11105 043 E03


19.900 19.900 20.000 19.216,22

Gebühren für die vorübergehende Aufbewahrung von Fundsachen

11909 043

E03 Verwertungen 100.000 100.000 100.000 110.143,02

Erlöse durch Versteigerungen und Verkäufe von Fundsachen

26101 043

E01 Ersatz von Verwaltungsausgaben — — — 7,92



200.000 201.000 198.000 199.193,39



Angestellten 134.000 135.000 122.000 115.864,11






51101 043


Ausgaben für die Beschaffung von Büromaterialien sowie sonstiger Materialien

54010 043


Ausgaben für Transporte, insbesondere zu den Versteigerungen sowie Transport, Lagerung und Verwertung von Fundboo-ten

54060 043


30.000 30.000 3.000 2.641,80

Kosten für Betrieb, Wartung und Pflege des Online Fundsystems FundInfo.

54079 043


Kosten für Öffentlichkeitsarbeit, Ausschreibungen, Bekanntmachungen, Versteigerung von Fundsachen sowie kleinere Beschaffungen


Seite 120


Zentrales Fundbüro



2010 2011 2009 2008


111-186


119.900 119.900 120.000 129.359,24

211-299


— — — 7,92


411-462


511-549



Seite 121


Bildung Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Personalkosten des Verwaltungspersonals und die Ausgaben der Geschäftsstelle des LuV Bildung, Kultur und Seniorenbetreuung (Querschnittsbereich). Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden keine Produkte erstellt.

Seite 122


Bildung



2010 2011 2009 2008 Ausgaben


78.300 78.900 77.900 83.572,32



51140 111


3.000 1.000 1.000 575,05

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur.

51143 111


1.000 123,64

Weggefallen. 54079 111


Beschaffung der benötigten Fachvordrucke und Büromaterialien sowie für Dienstfahrscheine und Weg-streckenentschädigungen, Geschäftsbedarf, Toner, Tintenpatronen, Publikationen und Ergänzungslieferungen, Mieten für Fotokopiergeräte, Kranz und Blumenspenden und für sonstige geringfügige Ausgaben, Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur für die IuK-Technik

Gesamtausgaben 86.800 86.100 83.700 88.722,96 Prozentuale Veränderung 3,7 % -0,8 %


411-462


511-549

Sächliche Verwaltungsausgaben 4.000 2.600 3.000 858,50


Seite 123


Volkshochschule Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Volkshochschule. Die Volkshochschule sichert die Grundversorgung der Weiterbildung. Das Bildungsangebot dient der allgemeinen, politi-schen, beruflichen und kulturellen Weiterbildung, ist einem integrativen Ansatz verpflichtet und soll zur Entwicklung von Schlüsselqualifikationen beitragen. Zu den Schwerpunkten der Volkshochschule gehören Angebote, die der sprachlichen und sozialen Integration von Migrantinnen und Migranten dienen. Im Rahmen des Zweiten Bildungswegs bietet die Volkshochschule Lehrgänge zum nachträglichen Erwerb von Schulab-schlüssen (Hochschulreife am Kolleg Schöneberg sowie Hauptschulabschlusslehrgänge für Jugendliche mit Migrationshin-tergrund) an. Die Albert- Einstein- Volkshochschule hat den Hauptstandort im Fachgebäude Barbarossaplatz 5, das Kolleg Schöneberg befindet sich in der Nürnberger Str. 63, die HSA-Lehrgänge werden in der Offenbacher Str. 5 durchgeführt. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 79026 Lehrveranstaltungen (Kurse, Lehrgänge, Prüfungen, Einzelveranstaltungen, Sprachtests, einschl. Bildungsbe-

ratung, Ausstellungen/Projekte und Statistik) (extern; Kat. 6) 79425 R-Prüfungszentrale VHS / Zertifikate (intern)

79869 VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für Zugewanderte ohne Mütter-/Elternkurse (extern)

79870 VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für Mütter/Eltern von Schülern und Kita-Kindern nichtdeutscher Her-kunftssprache (Mütter- /Elternkurse) (extern; Kat. 4)

79728 Bereitstellung von Lehrgangsplätzen zum nachträglichen Erwerb von Schulabschlüssen (extern)

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Volkshochschule



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11120 152 E03

Entgelte für Bildungsangebote 934.000 934.000 811.000 863.706,63

Entgelte für Kurse und Veranstaltungen und für Teilnahmebescheinigungen, Eintrittsgelder für Einzelveranstaltungen, Ent-gelte von Teilnehmern/Teilnehmerinnen an Internatskursen im Rahmen der politischen Bildungsarbeit Mehr wegen angehobener Einnahmevorgabe durch Sen Fin zum Ausgleich des Mehrbedarfs aufgrund der Anhebung der Honorare der freien Mitarbeiter

11191 152

E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten

331.000 331.000 100.000 435.256,01

Prüfungsentgelte von Teilnehmern/Teilnehmerinnen, externen Prüflingen, Volkshochschulen und Firmen sowie weitere Einnahmen für das regionalisierte Produkt 79425 R Prüfungszentrale VHS / Zertifikate für Prüferhonorare, Prüfungssätze sowie Werbung und Aufwendungen für die IuK-Technik im Rahmen der Prüfungszentrale Prüfungsentgelte von Teilnehmern/Teilnehmerinnen an berufsbildenden Kursen und von externen Prüflingen für Kurslei-ter/innenhonorare sowie für Testprüfungen im Rahmen des Einbürgerungsverfahrens von Ausländern/innen und für Skripte Zweckgebundene Einnahmen zur Durchführung von Zusatzkursen und Kursverlängerungen Prüfungsentgelte aus dem Bereich der beruflichen Bildung von den Volkshochschulen und aus einem Projekt für Prüfungen aus dem Xpert-Lehrgangssystem für Prüferhonorare und Prüfungssätze Ersatz von Ausgaben für freie Mitarbeiter/innen und Sachmittel im Rahmen der Förderung von Teilneh-mern/Teilnehmerinnen von Integrationskursen nach dem Zuwanderungsgesetz durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Teilnehmerentgelte für Integrationskurse nach dem Zuwanderungsgesetz (lt. Integrationsverordnung- IntV der Bundesregierung), Einnahmen aus Kurszuschlägen für Honorare. IuK-Technik, Programmdruck, Einsatz von Kopiergeräten und für Auftragsmaßnahmen im Rahmen der Weiterbildungsangebote für Dritte • ZWECKBINDUNGSVERMERK: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei

Titel 42791 in Höhe von..................................................................... 159.000 € Titel 51190 in Höhe von..................................................................... 2.000 € Titel 52593 in Höhe von..................................................................... 162.000 € Titel 53190 in Höhe von..................................................................... 3.000 € Titel 54690 in Höhe von..................................................................... 5.000 €

11924 152 E02

Werbeerlöse 5.000 5.000 5.000 5.490,74

Werbung im Programmheft (vgl. Erläuterung zu Titel 53110) • ZWECKBINDUNGSVERMERK:

Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 53110 in Höhe von ………………………………….. 5.000 €

11979 152 E03


Insbesondere für private Nutzung von Dienstfernsprechern und Erlöse aus dem Verkauf von Altmaterial

12401 152


— — — 570,00

26101 152

E01 Ersatz von Verwaltungsausgaben — — 70.000 97.571,90

27295 152

E01 Zuschüsse der EU aus dem ESF für konsumtive Zwecke

1.000 27.291,78

Weggefallen.

Die Einnahmen werden künftig beim Titel 27297 nachgewiesen.

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Volkshochschule



2010 2011 2009 2008 27297 (neu)

152 E01

Zuschüsse der EU aus dem EFRE für konsumtive Zwecke (Förderpe-riode 2007-2013)

2.000 2.000

ESF-Fördermittel zur Durchführung von Projekten Die Einnahmen wurden bislang beim Titel 27295 nachgewiesen. • ZWECKBINDUNGSVERMERK: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 42792 i.H.v. 1.000 €, Titel 52597 i.H.v. 1.000 €.

28290 152


— — 1.100 —

Gesamteinnahmen 1.273.000 1.273.000 989.100 1.430.053,36 Prozentuale Veränderung 28,7 % — Ausgaben


510.000 513.000 555.000 416.438,22



Angestellten 463.000 467.000 416.000 490.126,21



Angestellten 33.700 34.000 28.900 33.276,67






ter/Mitarbeiterinnen 1.314.000 1.274.000 1.253.000 1.277.969,90



ter/Mitarbeiterinnen (Fremdfinan-zierung)

— — 59.000 92.517,59


rinnen/Mitarbeiter aus zweckge-bundenen Einnahmen

— — 100 —

Seite 126


Volkshochschule



2010 2011 2009 2008 42791 152 Aufwendungen für freie Mitarbei-

ter/innen aus zweckgebundenen Entgelten

159.000 159.000 30.000 147.414,54 R 103.693,33

Die von Teilnehmern/Teilnehmerinnen, Projekten, anderen Volkshochschulen, externen Prüflingen sowie von Auslän-dern/Ausländerinnen für Testprüfungen im Rahmen des Einbürgerungsverfahrens gezahlten Prüfungsentgelte werden für Honorare zur Durchführung von Prüfungen verwendet. Honorare für Kursleiter/innen für Zusatzkurse und Kursverlängerungen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11191) Für Teilnehmer/Teilnehmerinnen von Integrationskursen nach dem Zuwanderungsgesetz werden Mittel des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und Eigenbeiträge der Teilnehmer/Teilnehmerinnen erwartet. Die Einnahmen für Auftrags-maßnahmen im Rahmen der Weiterbildungsangebote für Dritte sowie für Kurszuschläge werden auch für Honorare freier Mitarbeiter verwendet. (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11191) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

42792 (neu)

152 Aufwendungen für freie Mitarbei-ter/innen aus ESF-Mitteln (Förder-periode 2007-2013)

1.000 1.000

Honorare für Fortbildungskurse aus ESF-Mitteln (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 27297) Die Ausgaben wurden bislang beim Titel 42795 nachgewiesen. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).


ter/Mitarbeiterinnen aus ESF-Mitteln

1.000 21.304,62

Weggefallen. Die Ausgaben werden künftig beim Titel 42792 nachgewiesen.


51101 152


Beschaffung der benötigten Fachvordrucke, Büromaterialien, Bücher, Zeitschriften, Ergänzungslieferungen. Dienstfahr-scheine und Wegstreckenentschädigungen werden künftig beim Titel 52703 nachgewiesen.

51111 152


3.000 3.000 3.000 2.469,29


51140 152


40.000 40.000 45.000 40.717,85


51143 152


28.000 28.000 28.000 24.000,00


51190 (neu)

152 A10

Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen

2.000 2.000

Beschaffung der benötigten Fachvordrucke, Büromaterialien, Bücher, Zeitschriften, Ergänzungslieferungen sowie für Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen, Geräte und Gebrauchsgegenstände für die Prüfungszentrale und die Integrationskurse (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11191). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

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Volkshochschule



2010 2011 2009 2008 51479 152


Insbesondere für sanitäre Verbrauchsmittel, Ergänzung der Hausapotheke usw.

51701 152

A08 Bewirtschaftungsausgaben 158.000 152.000 126.000 102.683,01

Bewirtschaftungskosten für die Fachgebäude Barbarossaplatz 5 und Nürnberger Str. 63 sowie für Kosten, die durch vereinbarungsgemäß genutzte Räume in Schulgebäuden entstehen, insbesondere für Schlüs-seldienste und Reinigung

51803 152



51810 152

A01 Kopiergeräte in Schulen 5.000 5.000 5.000 4.196,16

Mieten für Fotokopiergeräte in Schulen (Kolleg Schöneberg, Hauptschulabschlusslehrgang für Jugendliche mit Migrations-hintergrund) zur Herstellung von Lernmitteln und Unterrichtsmaterial

51910 152


Für bauliche Unterhaltungsmaßnahmen der Volkshochschule.

52501 152


Fortbildungsveranstaltungen für Beschäftigte der Volkshochschule, Kosten für Qualitätsentwicklung und Zertifizierung

52507 152

A01 Lernmittel 32.200 32.200 32.200 32.152,95

Lernmittel für den 2. Bildungsweg (Kolleg Schöneberg, Hauptschulabschlusslehrgänge für Jugendliche mit Migrationshin-tergrund)

52508 152

A01 Lehrmittel, Unterrichtsmaterial 45.600 45.600 45.600 46.509,60

Beschaffung von Medien und Unterrichtsmaterial für Kurse

52509 152

A01 Lehrmittel und Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen

29.700 29.700 29.800 26.698,79

Lehrmittel und Unterrichtsmaterial für den 2. Bildungsweg

52592 152

A10 Lehrmittel aus Zuwendungen 1.000 —

Weggefallen.

Seite 128


Volkshochschule



2010 2011 2009 2008 52593 152

A10 Lehrmittel, Unterrichtsmaterial aus zweckgebundenen Entgelten

162.000 162.000 68.000 290.653,53 R 79.279,85

Für Prüfungssätze, die TELC (The European Language Certificates) der Prüfungszentrale (regionalisiertes Produkt 79425 R-Prüfungszentrale VHS / Zertifikate) zur Verfügung stellt, sowie weitere Lehrmittel der Prüfungszentrale Entgelte werden verwendet für Lehr- und Unterrichtsmaterial für Prüfungen von externen Prüflingen und von Prüflingen, die an berufsbildenden Kursen teilgenommen haben, sowie für Testprüfungen im Rahmen des Einbürgerungsverfahrens für Ausländer/Ausländerinnen. Für Prüfungsunterlagen, die die Landesverbände der Volkshochschulen für Prüfungen im Rahmen des Xpert-Lehrgangssystems zur Verfügung stellt sowie weitere Lehrmittel Zur Durchführung von Zusatzkursen und Kursverlängerungen und zum Erwerb und zur Herstellung von Skripten (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11191) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

52595 152

A10 Aus- und Fortbildung und Umschu-lung aus ESF-Mitteln

1.000 6.327,38

Weggefallen. Die Ausgaben werden künftig beim Titel 52597 nachgewiesen.

52597 (neu)

152 A10

Lernmittel aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000 1.000

Für Lehrmittel und Unterrichtsmaterial für Fortbildungskurse aus ESF-Mitteln (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungs-vermerk zu Titel 27297) Die Ausgaben wurden bislang bei 52595 nachgewiesen. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

52703 152

A09 Dienstreisen 1.000 1.000 1.000 775,35

Reisekostenerstattung für Mitarbeiter/innen der Volkshochschule sowie Dienstfahrscheine und Wegstreckenent-schädigungen. Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen wurden bislang beim Titel 51101 nachgewiesen.

52790 152

A10 Dienstreisen aus zweckgebunde-nen Einnahmen

— — — — R 275,41

53101 (neu)

152 A09


1.000 1.000

Druck von Flyern für verschiedene Veranstaltungen

53110 152

A09 Programminformation und Wer-bung

47.000 47.000 51.600 49.165,32

Der Ansatz ist für den Druck des Lehrplans und für Werbung für Veranstaltungen der Volkshochschule bestimmt. Die Leistung von Ausgaben über 42.000 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 11924 zulässig, die einge-gangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Seviceeinheit für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

53190 152

A10 Veröffentlichungen und Dokumen-tationen im Rahmen der Öffent-lichkeitsarbeit aus zweckgebunde-nen Einnahmen

3.000 3.000 1.000 —

Werbung im Rahmen der Prüfungszentrale (regionalisiertes Produkt 79425 R-Prüfungszentrale VHS / Zertifikate) (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11191). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

53194 152


— — — 439,44 R 375,81

Seite 129


Volkshochschule



2010 2011 2009 2008 54024 152

A09 Aufführungsrechte, Kompositions-aufträge

1.800 1.800 1.800 1.740,65

GEMA-Gebühren bei kulturellen Veranstaltungen

54053 152


Für die Durchführung von Ausstellungen und Veranstaltungen, die nicht über Einzelverträge auf Honorarbasis abgerechnet werden, und für Aufwändungen für Gesangs-, Theater- und andere Gruppen, die bei Veranstaltungen der Volkshochschule auftreten.

54060 152


12.300 12.300 12.300 16.733,26

Betreuung der Computer-Fachräume, Softwarepflegeverträge

54077 152

A09 Steuern, Abgaben 1.000 1.000 1.500 637,54

Umsatzsteuer für Werbeerlöse und Raumvergabe

54079 152


Für den Ausgleich von Geldverlusten (Zahlstellenfehlbeträge und sonstige Geldverluste), Rücklastschriftge-bühren für nicht eingelöste Gutschriften aus dem Lastschrifteinzugsverfahren, Versicherungen von Ausstellungsgut und für sonstige gering-fügige Ausgaben.

54097 (neu)

152 A10

Veranstaltungen aus zweckgebun-denen Einnahmen

— — 1.549,38

54690 152


5.000 5.000 1.000 — R 922,09

Fahrgelderstattung für Teilnehmer/Teilnehmerinnen an Integrationskursen nach Bewilligung durch das Bundesamt für Mig-ration und Flüchtlinge (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11191). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

68102 152

Z10 Entschädigungen, Ersatzleistun-gen

— — — 4.370,50

98101 (neu)

990 A10

Allgemeine interne Verrechnungen 13.700 13.700

Bezirklicher Anteil an der Geschäftsstelle VHS-IT

98119 990

A09 Allgemeine Verrechnungen 12.800 12.121,00

Weggefallen. DECKUNGSVERMERK: Die Ausgaben der Titel 52507 und 52509 sind nur untereinander deckungsfähig.


Seite 130


Volkshochschule



2010 2011 2009 2008


111-186


1.271.000 1.271.000 917.000 1.305.189,68

211-299


2.000 2.000 72.100 124.863,68

Gesamteinnahmen 1.273.000 1.273.000 989.100 1.430.053,36

411-462


511-549


611-699


— 4.370,50

911-989


13.700 13.700 12.800 12.121,00


Seite 131


Musikschule Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Musikschule. Die Musikschule ist eine Bildungs- und Kultureinrich-tung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene; sie sichert den chancengleichen Zugang zum Musikunterricht und zur Mu-sikkultur für jede Bürgerin und jeden Bürger. Die Musikschule nimmt Aufgaben der außerschulischen Musikerziehung, der musikalischen Bildung und Kulturarbeit sowie der Aus-, Fort- und Weiterbildung wahr, sucht und fördert Begabungen und ermöglicht vielfältige Zugänge zur musikalischen Betätigung. Sie bietet eine studienvorbereitende Ausbildung an. Die Leo-Kestenberg-Musikschule hat den Hauptstandort im Fachgebäude Grunewaldstr. 6-7 und eine Zweigstelle im Fach-gebäude Alt-Mariendorf 43. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 79395 Musikunterricht (extern; Kat. 6)

79396 Veranstaltungen / Veranstaltungsteilnahmen der Musikschule (extern)

Seite 132


Musikschule



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11116 185 E03

Benutzungsentgelte 21.500 21.500 21.300 22.017,49

Entgelte für die vorübergehende Weitergabe von Leihgeräten an die Musikschüler

11120 185

E03 Entgelte für Bildungsangebote 82.000 82.000 85.000 82.012,55

Einnahmen aus dem Kurs- und Veranstaltungsprogramm

11122 185

E03 Eintrittsgelder 5.000 5.000 2.700 5.196,50

Einnahmen aus kulturellen Veranstaltungen der Musikschule

11124 185

E03 Entgelte für Instrumental- und Vokalunterricht

1.524.000 1.524.000 1.621.000 1.514.001,31

Einnahmen aus dem Instrumental- und Vokalunterricht

11191 185

E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten

80.000 80.000 25.000 93.092,07

Entgelte von Erziehungsberechtigten von Schülern/Schülerinnen für Musikschulunterricht bei Kooperation mit allgemeinbil-denden Schulen nach den AV-Entgelte MuSKoop vom 16.03.2005 werden erwartet. • ZWECKBINDUNGSVERMERK: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 42791 in Höhe von................................................................................. 79.000 €

Titel 52593 in Höhe von................................................................................. 1.000 €

26101 185 E01

Ersatz von Verwaltungsausgaben 60.000 60.000 40.000 76.094,70

Ausstattungszuschlag zum Entgelt für Musikunterricht für die Ergänzung und Unterhaltung der Musikinstrumente (vgl. Er-läuterungen zu Titel 52508)

28290 185


11.200 11.200 11.200 17.300,00

Zuwendungen werden von privaten Zuwendungsgebern/Zuwendungsgeberinnen erwartet. • ZWECKBINDUNGSVERMERK: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 546 90 in Höhe von................................................................................. 11.200 €

Gesamteinnahmen 1.783.700 1.783.700 1.806.200 1.809.714,62 Prozentuale Veränderung -1,2 % — Ausgaben


25.000 25.100 24.800 23.042,24


Seite 133


Musikschule



2010 2011 2009 2008 42501 185 Vergütungen der planmäßigen

Angestellten 847.000 853.000 782.000 782.995,73



ter/Mitarbeiterinnen 2.136.000 2.036.000 2.236.000 2.168.687,68

Honorare für Kurse, Vorträge, Leitung von Chören und Instrumentalkreisen, Veranstaltungen u.ä.



10.000 10.000 10.200 9.999,65 R 206,95

Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Eröäuterung).


ter/innen aus zweckgebundenen Entgelten

79.000 79.000 25.000 71.757,97 R 8.638,10

Die von den Erziehungsberechtigten der Schüler/Schülerinnen mit der Musikschule geschlossenen Unterrichtsverträge für Musikschulunterricht an allgemeinbildenden Schulen gezahlten Entgelte werden für Honorare an freiberufliche Musikschul-lehrer verwendet (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11191). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).


51101 185


Beschaffung der benötigten Fachvordrucke, Büromaterialien, Bücher, Zeitschriften, Ergänzungslieferungen sowie für Rund-funkgebühren für diverse Kassettenrecorder mit Radioempfangsteil. Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen werden künftig beim Titel 52703 nachgewiesen.

51111 185


1.300 1.300 1.300 1.300,00


51140 185


40.000 35.000 50.000 37.370,09

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur auch für Leih- und Tasteninstrumente

51143 185


3.000 3.000 3.000 2.954,77


51145 185

A09 Datenfernübertragung für die IuK-Technik

1.000 1.000 1.000 870,19

Gebühren für den Internet-Betrieb

51701 185


Bewirtschaftungskosten für die Fachgebäude Grunewaldstraße 6 - 7, Alt-Mariendorf 43 sowie für Kosten, die durch vereinbarungsgemäß genutzte Räume in Schulgebäuden entstehen, insbesondere für Schlüs-seldienste und Reinigung

Seite 134


Musikschule



2010 2011 2009 2008 51803 185


Mieten für Fotokopier- und Telefaxgeräte

51910 185


Für bauliche Unterhaltungsmaßnahmen der Musikschule.

52501 185


Fortbildungsveranstaltungen für Beschäftigte der Musikschule, Gebühr für die Teilnahme an der Einführung des Qualitäts-systems Musikschule (QsM)

52508 185

A01 Lehrmittel, Unterrichtsmaterial 90.000 80.000 40.000 89.135,67

Beschaffung von Instrumenten, Noten, Kassettenrecordern, Plattenspielern und audiovisueller Lehrmittel für den Musikun-terricht Erläuterung 2010 Die Leistung von Ausgaben über 30.000 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die einge-gangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zu-lassen (verbindliche Erläuterung). Erläuterung 2011 Die Leistung von Ausgaben über 20.000 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die einge-gangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zu-lassen (verbindliche Erläuterung).

52593 185

A10 Lehrmittel, Unterrichtsmaterial aus zweckgebundenen Entgelten

1.000 1.000 1.000 16.350,00

Die Entgelte werden verwendet für Lehr- und Unterrichtsmaterial für Musikschulunterricht bei Kooperation mit allgemeinbil-denden Schulen nach den AV MuSKoop vom 16.3.2005 (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11191). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

52703 (neu)

185 A09

Dienstreisen 1.000 1.000 353,10

Reisekostenerstattung für Mitarbeiter/innen der Musikschule sowie für Dienstfahrscheine und Wegstreckenent-schädigungen. Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen wurden bislang beim Titel 51101 nachgewiesen.

53101 185


5.000 5.000 5.000 11.899,22

Druck der Programme und Kursangebote

53110 185


1.700 1.700 1.700 2.300,00

Der Ansatz ist für das Programmheft und für Anzeigen im Konzertführer bestimmt.

54024 185


1.500 1.500 1.500 1.300,00

GEMA-Gebühren bei Aufführungen

Seite 135


Musikschule



2010 2011 2009 2008 54053 185


Insbesondere zur Präsentation der Leistung der Schüler/Schülerinnen der Musikschule

54060 185


5.000 4.200 4.200 4.165,00

Softwarepflege für das IT-Fachverfahren (MUSIKA)

54079 185


Miete zur Nutzung von Räumen zur Durchführung von Kursunterricht, Rücklastschriftgebühren für nicht eingelöste Gut-schriften aus dem Lastschrifteinzugsverfahren, für sanitäre Verbrauchsmittel, Ergänzung der Hausapotheke und für sonsti-ge geringfügige Ausgaben

54690 185


11.200 11.200 1.000 6.200,00 R 1.588,23

Die Zuwendungen werden für Beschaffungen entsprechend dem Spenderwillen sowie für die Beschaffung von Musikin-strumenten und Noten verwendet. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

98101 (neu)

990 A10


Bezirklicher Anteil an der Geschäftsstelle MUSIKA sowie für die Neuentwicklung eines IT-Verfahrens der bezirklichen Mu-sikschulen

98119 990

A09 Allgemeine Verrechnungen 7.400 —

Weggefallen.



111-186


1.712.500 1.712.500 1.755.000 1.716.319,92

211-299


71.200 71.200 51.200 93.394,70


411-462


511-549


911-989


17.400 57.400 7.400 —


Seite 136


Kultur Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für das Schöneberg Museum, das Jugendmuseum und das Archiv, Hauptstr. 40-42, für das Tempelhof Museum, Alt-Mariendorf 43 und den Schwerbelastungskörper General-Pape-Str. 100. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 79403 Stadtteilgeschichte (extern)

Seite 137


Kultur



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11979 188 E03


Insbesondere für private Nutzung von Dienstfernsprechern, Schadenersatzleistungen

12401 188


— — — 400,00

12511 (neu)

188 E03

Verkaufserlöse 1.700 1.700 481,70

Einnahmen aus dem Verkauf von Katalogen

26101 188

E01 Ersatz von Verwaltungsausgaben 1.000 1.000 1.000 720,00

Einnahmen aus Angeboten, die über die üblichen Leistungen (z.B. kulturelle Events, Geburtstagsfeste, Jubiläen u.ä. ver-bunden mit Führungen, Lesungen und Ausstellungen) des Museums hinausgehen (vgl. Erläuterung zu Titel 52306).

28290 188


2.000 2.000 2.000 129.804,24

Zuwendungen werden von Zuwendungsgebern/Zuwendungsgeberinnen erwartet. • ZWECKBINDUNGSVERMERK: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 42790 1.000 € Titel 54690 1.000 € 2.000 €

35994 950


5.100 5.100 3.500 3.500,00

Entnahme des für den Bereich Schule, Bildung und Kultur bestimmten Anteils an den Erträgen der Sammelstiftung aus dem Geldbestand des Stiftungsvermögens des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für allgemeine kulturelle und soziale Zwecke des Jugendmuseums (vgl. Erläuterung zu Titel 54094). • ZWECKBINDUNGSVERMERK: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54094.



227.000 229.000 201.000 145.228,72




Lohn für Aushilfskräfte



Honorare für die Durchführung von Veranstaltungen

Seite 138


Kultur



2010 2011 2009 2008 42790 188 Aufwendungen für freie Mitarbeite-


1.000 1.000 1.000 —

Die Zuwendungen von Zuwendungsgebern/Zuwendungsgeberinnen werden für Honorare für freie Mitarbeiter zur Durchführung von Projekten verwendet (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).


51101 188


Beschaffung der benötigten Fachvordrucke, Büromaterialien, Bücher, Zeitschriften, Ergänzungslieferungen. Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen werden künftig beim Titel 52703 nachgewiesen.

51140 188


10.300 10.300 9.700 13.240,38


51701 188


Bewirtschaftungskosten für die Fachgebäude Hauptstraße 40 - 42, Alt-Mariendorf 43, General-Pape-Str. 100

51803 188



51910 188


Für bauliche Unterhaltungsmaßnahmen des Bereiches Kultur.

52306 183

A09 Archive und Sammlungen 3.000 3.000 3.000 2.647,55

Beschaffung von Museumsgut (Ausstellungsmaterialien und Sammlungsgegenstände) Die Leistung von Ausgaben über 2.000 € hinaus ist nur in Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

52703 (neu)

188 A09

Dienstreisen 1.000 1.000 1.389,00

Reisekostenerstattung sowie für Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen Die Ausgaben wurden bislang beim Titel 51101 nachgewiesen.

53101 188


5.000 5.000 5.000 4.937,45

Einladungen und Plakate für Veranstaltungen

54024 188


1.000 1.000 1.000 37,24

Seite 139


Kultur



2010 2011 2009 2008 54053 188


Für kulturelle und künstlerische Veranstaltungen des Fachbereiches Die Mittel sind auch für Geschäftsbedarf, Veröffentlichungen, Auf- und Abbaukosten, Fotoarbeiten, Passepartouts und Ausstellungsmaterial im Zusammenhang mit Veranstaltungen und für Aufwendungen für Gruppen und Ensembles, die in Ausstellungen und anderen Veranstaltungen auftreten, vorgesehen.

54079 188


Der Ansatz ist für Toner, Tintenpatronen u.ä., Gebühren für den Internet-Betrieb, für sanitäre Verbrauchsmittel, Ergänzung der Hausapotheke, Versicherungen und Transport von Ausstellungsgut sowie für sonstige geringfügige Ausgaben be-stimmt.

54094 (neu)

188 A10

Verwendung von Erträgnissen der Stiftungen aus zweckgebundenen Einnahmen

5.100 5.100 3.495,00 R 5,18

Die Erträge der Sammelstiftung Friedrichshain-Kreuzberg sind für allgemeine kulturelle und soziale Zwecke des Jugendmu-seums bestimmt (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35994). Die tatsächliche Geschäftsführung der Stiftung muss auf die Erfüllung der Satzung einschließlich der satzungsmäßigen steuerbegünstigten Zwecke gerichtet sein. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen bei Titel 35994 geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

54690 188


2.000 2.000 4.500 130.305,83 R 6.588,75

Die Zuwendungen werden für Beschaffungen entsprechend dem Spenderwillen verwendet (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

68432 193

T Zuschüsse für besondere soziale Projekte

9.000 9.000 5.000 6.100,00

Zahlung eines monatlichen Gestellungsgeldes sowie eines Verwaltungszuschlages an die Landesvereinigung Kulturelle Jugendbildung Berlin e.V. für die Vermittlung und verwaltungstechnische Betreuung eines Teilnehmers/einer Teilnehmerin an dem ”Freiwilligen sozialen Jahr in der Kultur“ für den Einsatz im Jugendmuseum.

68579 188

T Mitgliedsbeiträge 1.000 1.000 1.000 397,00

Mitgliedsbeiträge für den Bundesverband Deutscher Kinder- und Jugendmuseen


Seite 140


Kultur



2010 2011 2009 2008


111-186


2.700 2.700 1.000 1.075,55

211-299


3.000 3.000 3.000 130.524,24

351-389


5.100 5.100 3.500 3.500,00


411-462


511-549


611-699


10.000 10.000 6.000 6.497,00


Seite 141


Kunst- und Kulturamt Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Kunstamts und der dezentralen Kulturarbeit. Zu ihren Aufgaben gehört es, über künstlerisches Geschehen zu informieren und künstlerische Tätigkeit zu fördern, auch im Rahmen eigener Veranstaltungen (z.B. Ausstellungen). Im HAUS am KLEISTPARK, Grunewaldstr. 6-7, werden im eigenen Ausstellungsbereich kulturelle Angebote unterbreitet. Im Kulturhaus Schöneberg, Kyffhäuserstr. 23, das als Kulturzentrum im Bereich Schöneberg von einer Hausverwaltung für das Bezirksamt verwaltet wird, werden Atelier-, Theater- und Ausstellungsräume von freien Kultureinrichtungen genutzt. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 79401 VT – Förderung kultureller Projekte (extern)

(Verwaltungstransferprodukt) 79402 Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur (extern)

79404 Kulturelle Angebote (extern)

Seite 142


Kunst- und Kulturamt



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

12511 (neu)

188 E03

Verkaufserlöse 1.000 1.000 473,50

Einnahmen aus dem Verkauf von Katalogen

28290 188


1.000 1.000 1.000 2.832,93

Zuwendungen werden von privaten Zuwendungsgebern/Zuwendungsgeberinnen erwartet. • ZWECKBINDUNGSVERMERK: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690.



307.000 309.000 274.000 262.886,89




Lohn für Aushilfskräfte



Konzeption von Ausstellungen des Kunstamtes sowie für die dezentrale Kulturarbeit


51101 188


Beschaffung der benötigten Fachvordrucke und Büromaterialien Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen werden künftig beim Titel 52703 nachgewiesen.

51111 188


1.000 1.000 1.600 1.389,05


51140 188


6.000 6.000 4.000 6.084,98


51145 188


1.000 1.000 1.000 741,45

Gebühren für den Internet-Betrieb

Seite 143





2010 2011 2009 2008 51701 188


Bewirtschaftungskosten für das Fachgebäude Grunewaldstraße 6 - 7

51803 188



51910 188


Für bauliche Unterhaltungsmaßnahmen des Kunst- und Kulturamtes.

52306 188

A09 Archive und Sammlungen 1.000 1.000 1.000 449,21

Ergänzung und Unterhaltung von Ausstellungsmaterialien (Bilderrahmen, Glasscheiben usw.)

52703 (neu)

188 A09


Reisekostenerstattung sowie für Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen wurden bislang beim Titel 51101 nachgewiesen.

53101 183


2.100 2.100 2.100 2.087,72

Einladungen und Plakate für Veranstaltungen

54010 183


Insbesondere für Transport von Ausstellungsgut

54020 183

A09 Versicherungen in besonderen Fällen

1.500 1.500 1.500 1.497,42

Insbesondere für Versicherung von Ausstellungsgut

54024 188


1.000 1.000 1.000 —

GEMA-Gebühren

54053 188


Für kulturelle und künstlerische Veranstaltungen des Kunstamtes und der dezentralen Kulturarbeit Die Mittel sind auch für Geschäftsbedarf, Veröffentlichungen, Auf- und Abbaukosten, Fotoarbeiten, Passepartouts und Ausstellungsmaterial im Zusammenhang mit Veranstaltungen und für Aufwendungen für Gruppen und Ensembles, die in Ausstellungen und anderen Veranstaltungen auftreten, vorgesehen. Erläuterung 2010 Ein Teil des Ansatzes ist zweckgebunden für die Intervallausstellung zur Geschichte der Juden in Tempelhof-Schöneberg „Wir waren Nachbarn“-Drucksache BVV 1279/XVII- in Höhe von 10.200 € Frauenmärz 10.000 € Dezentrale Kulturarbeit 13.000 € 33.200 € Erläuterung 2011 Ein Teil des Ansatzes ist zweckgebunden für die Intervallausstellung zur Geschichte der Juden in Tempelhof- Schöneberg „Wir waren Nachbarn“-Drucksache BVV 1279/XVII- in Höhe von 10.200 € Frauenmärz 10.000 € Dezentrale Kulturarbeit 8.000 € 28.200 €

Seite 144





2010 2011 2009 2008

54079 188


Der Ansatz ist für für sanitäre Verbrauchsmittel, Ergänzung der Hausapotheke, Reisekostenerstattungen, für Softwarepfle-geverträge sowie für sonstige geringfügige Ausgaben bestimmt.

54690 188


1.000 1.000 1.000 1.545,70 R 1.500,09

Die Zuwendungen werden für Beschaffungen entsprechend dem Spenderwillen verwendet (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

68123 188

T Ehrungen, Preise 3.700 3.700 3.700 3.700,00

Für die Auslobung von Wettbewerben im kulturellen Bereich

68610 188

T Zuschüsse für kulturelle Aktivitä-ten freier Gruppen

21.200 21.200 21.200 29.457,28

Für Veranstaltungen (z.B. Musik-, Theaterveranstaltungen usw.) im Rahmen der dezentralen Kulturarbeit



111-186


1.000 1.000 — 473,50

211-299


1.000 1.000 1.000 2.832,93


411-462


511-549


611-699


24.900 24.900 24.900 33.157,28


Seite 145


Bibliotheken Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Stadtbibliothek. Es bestehen folgende Ausleihstellen: 1. Bezirkszentralbibliothek „Eva-Maria-Buch-Haus“, Götzstr. 8/10/12, 12099 Berlin 2. Mittelpunktbibliothek Schöneberg „Theodor-Heuss-Bibliothek“, Hauptstr. 40, 10827 Berlin 3. Fahrbibliothek, Götzstr. 8/10/12, 12099 Berlin 4. Stadtteilbibliothek Friedenau „Gerhart-Hauptmann-Bibliothek“, Niedstr. 1-2, 12159 Berlin 5. Stadtteilbibliothek Lichtenrade, „Edith-Stein-Bibliothek“, Bürgerzentrum Christophorus, Briesingstr. 6, 12307 Berlin 6. Stadtteilbibliothek Marienfelde „Medienhaus Marienfelde“, Marienfelder Allee 107/109, 12277 Berlin 7. Stadtteilbibliothek Schöneberg „Thomas-Dehler-Bibliothek“, Martin-Luther- Str. 77, 10825 Berlin 8. Stadtteilbibliothek Schöneberg-Nord „Gertrud-Kolmar-Bibliothek“, Pallasstr. 27, 10781 Berlin Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 80007 Bereitstellung von Medien und Entleihungen (extern)

80008 Beratung und Vermittlung von Sachinformation (extern)

78348 Ausbildung (extern)


80035 Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz und Leseförderung (extern)

Seite 146


Bibliotheken



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11108 186 E03

Entgelte für Benutzerausweise 86.700 86.700 84.000 86.084,64

Nach den Benutzungsbedingungen für die öffentlichen Bibliotheken Berlins (BÖBB) haben die Benutzer der Stadtbibliothek für den Erwerb eines Benutzerausweises jährlich ein Entgelt zu entrichten.

11116 (neu)

186 E03

Benutzungsentgelte 20.000 20.000

Benutzungsentgelte. Bis 2009 wurden die Dienstleistungen im Rahmen des VÖBB bei 11137 veranschlagt.

11133 186

E03 Sonstige Entgelte — — 20.000 19.887,22

11903 186


139.000 139.000 128.000 139.517,64

Entgelte und Vertragsstrafen nach der Allgemeinen Anweisung über die Benutzungsbedingungen für die Öffentlichen Bib-liotheken des Landes Berlin

11924 186

E02 Werbeerlöse — — — 25.000,00

Werbeverträge der Stadtbibliothek mit Firmen (vgl. Erläuterung zu Titel 52306)

11979 186


Für Rückzahlungen, Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern und Vermietung von Räumen an Dritte sowie für geringfügige Einnahmen

26101 186


Einnahmen von Nutzern des Internet-Angebots in der Stadtbibliothek, von Nutzern der geleasten Kopiergeräte und des Bestseller-Projekts sowie Einnahmen aus Wertersatz für verlorengegangene, stark beschädigte oder unberechtigt aus der Bibliothek entfernte Medieneinheiten durch Benutzer/innen gemäß den Benutzungsbedingungen für die Öffentlichen Biblio-theken des Landes Berlin (vgl. Erläuterungen zu den Titeln 51101, 51143, 51803 und 52306)

28103 186


1.000 1.000 1.000 100,00

Strom- und Wasserkosten für den Betrieb von Getränkeautomaten in der Bezirkszentralbibliothek und der Stadtteilbibliothek Lichtenrade

28290 186


1.000 1.000 1.000 13.207,10

Zuwendungen werden erwartet für die Verbesserung des Bibliotheksangebots durch Besucher auf Trödelmärkten, die von der Stadtbibliothek veranstaltet werden. • ZWECKBINDUNGSVERMERK: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690.

Gesamteinnahmen 274.700 274.700 262.000 332.760,07 Prozentuale Veränderung 4,8 % —

Seite 147


Bibliotheken



2010 2011 2009 2008 Ausgaben


ten/Beamtinnen 1.178.000 1.181.000 1.247.000 1.088.099,75



Angestellten 1.499.000 1.510.000 1.615.000 1.500.527,35


42521 186 Ausbildungsvergütungen (Ange-

stellte) 47.000 47.000 47.300 44.928,27



ter/Arbeiterinnen — — 18.700 18.674,93




Für Lesungen und Veranstaltungen im Kinderbereich


51101 186


Beschaffung der benötigten Fachvordrucke und Büromaterialien Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen werden künftig beim Titel 52703 nachgewiesen. Die Leistung von Ausgaben über 3.700 € hinaus ist nur zulässig, soweit entsprechende Einnahmen bei Titel 26101 einge-gangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zu-lassen (verbindliche Erläuterung).

51111 186


5.800 5.800 5.800 5.941,86

für verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur (Toner, Tintenpatronen, Quittungsrollen für VÖBB, E-Cash sowie Hot Spot)

51140 186


13.000 13.000 13.000 12.291,94


51143 186


13.000 13.000 13.000 23.577,71

Erwerb beweglicher Sachen (Hard- und Software) für die verfahrensabhängige 9.000 € und –unabhängige IUK-Technik sowie für Wartung und Reparatur 4.000 € 13.000 € Die Leistung von Ausgaben über 3.000 € hinaus ist nur zulässig, soweit entsprechende Einnahmen bei Titel 26101 einge-gangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zu-lassen (verbindliche Erläuterung).

Seite 148


Bibliotheken



2010 2011 2009 2008 51145 186


9.700 9.700 9.700 9.144,89

Gebühren für den MAN-Anschluss der Stadtteilbibliothek Marienfelde und der Fahrbibliothek im VÖBB

51403 186


9.400 9.500 9.700 9.029,33

Beschaffung von Ersatzteilen, Bereifungen, Frostschutzmitteln, Batterien sowie für Wagenwäschen und Ausgaben für Kraft-fahrzeugsteuer, Kasko- und Haftpflichtversicherung sowie für Treibstoffe und Öle

51479 186

A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 1.000 1.000 1.000 817,02

Insbesondere für sanitäre Verbrauchsmittel, Ergänzung der Notfallkästen usw.

51701 186


Bewirtschaftungskosten für die Fachgebäude der Stadtbibliothek

51803 186


Mieten für Fotokopier- und Faxgeräte Die Leistung von Ausgaben über 9.000 € hinaus ist nur zulässig, soweit entsprechende Einnahmen bei Titel 261 01 einge-gangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zu-lassen (verbindliche Erläuterung).

51910 186


52306 186

A09 Archive und Sammlungen 332.000 259.000 350.000 362.215,07

Für den Ausbau des Medienbestands (Print- und Nonprintmedien) in den Bibliothekseinrichtungen einschließlich der Fahr-bibliothek, für Bindearbeiten, Buchbindematerial aller Art sowie für Zeitungen und Zeitschriften für die Nutzung in den Biblio-theken Erläuterung 2010 Die Leistung von Ausgaben über 318.000 € hinaus ist nur zulässig, soweit entsprechende Einnahmen bei Titel 261 01 ein-gegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung). Weniger wegen geringerer Mengen bei den Produkten 77712 (Medien- und Informationsdienste) und 75476 (Entleihung) und wegen der Beendigung des bestehenden Sponsoringvertrags

Erläuterung 2011

Die Leistung von Ausgaben über 245.000 € hinaus ist nur zulässig, soweit entsprechende Einnahmen bei Titel 26101 ein-gegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung). Weniger wegen geringerer Mengen bei den Produkten 77712 (Medien- und Informationsdienste) und 75476 (Entleihung) und wegen der Beendigung des bestehenden Sponsoringvertrags

52501 186


Fortbildungsmaßnahmen für Dienstkräfte

Seite 149


Bibliotheken



2010 2011 2009 2008 52703 (neu)

186 A09



53110 186


1.000 1.000 1.000 1.084,20

Druck von Plakaten für Veranstaltungen

54033 186


1.000 1.000 1.000 396,27

Geldübermittlungskosten für Kartenzahlungen

54053 186


Für Veranstaltungen in der Stadtbibliothek

54060 186


97.000 64.000 48.000 62.380,36

Erläuterung 2010 Providergebühren für die Internetnutzung der Bibliotheksbesucher (verf.unabh.) 4.000 € Softwarepflegeverträge und Anschluss an den VÖBB (Zentrale Betriebskosten - verf.abh.) 50.000 € Zertifikatskosten für das Portal für Auskünfte an Behörden (PAB - verf.abh.) 50 € Dienstleistung ITDZ für den Zentralen Kundenservice (verf.abh.) 5.950 € IuK-Ausstattung für RFID-Technik 37.000 € 97.000 € Erläuterung 2011 Providergebühren für die Internetnutzung der Bibliotheksbesucher (verf.unabh.) 4.000 € Softwarepflegeverträge und Anschluss an den VÖBB (Zentrale Betriebskosten - verf.abh.) 54.000 € Zertifikatskosten für das Portal für Auskünfte an Behörden (PAB - verf.abh.) 50 € Dienstleistung ITDZ für den Zentralen Kundenservice (verf.abh.) 5.950 € IuK-Ausstattung für RFID-Technik ____ 0 € 64.000 € Mehr wegen erhöhter Zentraler Betriebskosten für den VÖBB und Dienstleistung des ITDZ für den Zentralen Kundenservi-ce und in 2010 wegen erforderlicher Anschaffungen für die RFID-Einführung

54079 186


Für GEMA-Entgelte und für den Ausgleich von Geldverlusten (Zahlstellenfehlbeträge und sonstige Geldverluste) sowie für sonstige geringfügige Ausgaben

54690 186


1.000 1.000 1.000 12.395,84 R 14.146,83

Die Zuwendungen werden für Beschaffungen verwendet (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Seite 150


Bibliotheken



2010 2011 2009 2008 71501 (neu)

186 Umbau und Sanierung der Bezirks-zentralbibliothek, Götzstraße

750.000


Mit dem beabsichtigten Umbau und der Sanierung des Gebäudes sollen die erforderlichen Ausleihkapazitäten hergestellt und das Dienstleistungsangebot an diesem Standort nachhaltig gesichert werden. Finanzierung: Ansatz 2010 ……………………………….. 0 € Ansatz 2011 ……………………………….. 750.000 € Restkosten ab 2012 ……………………………….. 3.550.000 € Gesamtkosten ……………………………….. 4.300.000 €



111-186


246.700 246.700 233.000 270.637,90

211-299


28.000 28.000 29.000 62.122,17


411-462


511-549


700-739


— 750.000 — —


Seite 151


Schule Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des LuV Schule, soweit diese nicht spezifiziert bei den Kapiteln 3731 bis 3736 veranschlagt sind, die Einnahmen und Ausgaben der nachstehenden Einrichtungen sowie die Ausgaben für den Be-zirksschulbeirat. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 78458 Bereitstellung von Schulplätzen für Grundschulen (extern; Kat. 1)

78459 Bereitstellung von Schulplätzen für Hauptschulen (extern; Kat. 1)

78460 Bereitstellung von Schulplätzen für Realschulen (extern; Kat. 1)

78461 Bereitstellung von Schulplätzen für Gymnasien (extern; Kat. 1)

78462 Bereitstellung von Schulplätzen für Gesamtschulen (extern; Kat. 1)

78817 Bereitstellung von Schulplätzen für Ganztagsgrundschulen in gebundener Form (extern; Kat. 1)

79043 VT Beförderung behinderter Kinder (extern)

79431 Ergänzende Betreuung (Hort) vom Kommunalen Träger (Schule) (extern; Kat. 1)

79432 Ergänzende Betreuung (Hort) vom Freien Träger mit bezirklicher Infrastrukturbereitstellung (extern; Kat. 1)

79433 Ergänzende Betreuung (Hort) vom Freien Träger ohne bezirkliche Infrastrukturbereitstellung (extern; Kat. 1)

79434 Schülerbeköstigung im offenen Ganztagsbetrieb der öffentlichen Träger (extern)

79871 Bereitstellung von Schulplätzen für Sonderschulen Förderschwerpunkt Hören Förderschwerpunkt Sprache Förderschwerpunkt Lernen (extern; Kat. 1)

79872 Bereitstellung von Schulplätzen für Sonderschulen Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung Förderschwerpunkt geistige Entwicklung Förderschwerpunkt emotionale soziale Entwicklung (extern; Kat. 1)

79876 Bereitstellung von Finanzen für Privatschulen ohne Immobilien (extern; Kat. 1)

79918 Subventionierung der Schülerbeköstigung im gebundenen Ganztagsbetrieb durch den öffentlichen Träger (extern; Kat. 1)

Seite 152


Schule



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11105 111 E03


1.000 1.000 1.000 55,59

Verwaltungsgebühren insbesondere für Aufwendungen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)

11903 111


1.000 1.000 1.000 —

Schadenersatzleistung für Schäden, die dem Schulamt entstanden sind.

11906 111

E03 Ersatz von Fernmeldegebühren 1.000 1.000 1.000 76,70

Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern

11979 111


Für Schadenersatzleistungen und Rückzahlungen sowie für Verwarnungs- und Zwangsgelder bei Schulversäumnissen

26101 111

E01 Ersatz von Verwaltungsausgaben 1.000 1.000 1.000 —

Ersatz für Ausgaben nach den Haftpflichtgrundsätzen (vgl. Erläuterung zu Titel 68102)

28290 129


2.000 2.000 2.000 18.547,45

Zuwendungen werden von privaten Zuwendungsgebern / Zuwendungsgeberinnen erwartet. • ZWECKBINDUNGSVERMERK: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51190 in Höhe von................................................................................................. 1.000 € Titel 51990 in Höhe von................................................................................................. 1.000 €

Gesamteinnahmen 7.000 7.000 7.000 18.719,05 Prozentuale Veränderung — — Ausgaben


538.000 542.000 482.000 441.857,87



Angestellten 451.000 454.000 588.000 399.362,26




Honorare für die Jugendkunstschule im Rahmen eines zusätzlichen außerunterrichtlichen Angebots


Seite 153


Schule



2010 2011 2009 2008 51101 111


Beschaffung der benötigten Fachvordrucke, und Büromaterialien, Fachbücher und -zeitschriften für das LuV Schule ein-schließlich der Loseblattsammlung ”Schulrecht” für die Schulleitungen sowie diverse Schulbroschüren Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen werden künftig beim Titel 52703 nachgewiesen.

51111 129


6.200 6.200 6.200 4.846,45


51140 111


10.000 10.000 10.000 1.298,33


51143 111


10.000 10.000 10.000 8.389,58

Erwerb beweglicher Sachen für die IUK-Technik sowie für Wartung und Reparatur

51190 111

A10 Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000 1.000 1.000 9.210,89 R 21.689,33

Für Beschaffungen entsprechend dem Spenderwillen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

51405 (neu)

112 A01

Härtefallfonds Erstausstattung für Einzuschulende

1.000 1.000

Ausgaben aus dem Härtefallfond für die Lernmittelausstattung von Einzuschulenden

51479 111

A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 1.000 1.000 1.000 540,34

Für Bezirksschulsportveranstaltungen und für sonstige bezirkliche Veranstaltungen der Schulen

51701 111


Grundstücksbewirtschaftung

51803 129


Mieten für Fotokopiergeräte des LuV Schule

51990 111

A10 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen aus zweckge-bundenen Einnahmen

1.000 1.000 1.000 —

Für bauliche Unterhaltungsmaßnahmen entsprechend dem Spenderwillen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsver-merk zu Titel 28290) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Seite 154


Schule



2010 2011 2009 2008 52501 129


Fortbildungsmaßnahmen für Dienstkräfte

52601 111


Prozesskosten und Erstattung von Anwaltskosten im Vorverfahren

52703 (neu)

111 A09



54010 111

A09 Dienstleistungen 2.500 2.500 2.500 —

Für Umzüge durch private Firmen im Zusammenhang mit Neustrukturierungen

54024 111


3.500 3.500 3.500 3.393,29

GEMA-Gebühren

54042 111


1.000 1.000 1.000 1.558,35

Insbesondere für nach der Trinkwasserverordnung vom 1.1. 2003 durchgeführte Stichproben (Trinkwasser-Screening) an den öffentlichen Schulen des Bezirks

54060 111


1.000 1.000 1.000 107,29

Softwarepflegeverträge

54079 111


63621 111

T Beiträge an die Unfallkasse 1.631.000 1.631.000 1.675.000 1.593.379,03

Beiträge an die Unfallkasse Berlin für Schüler/innen an allgemeinbildenden öffentlichen Schulen

68102 129


1.000 1.000 1.000 —

Regulierung von Haftpflichtansprüchen Die Leistung von Ausgaben ist nur zulässig, soweit entsprechende Einnahmen bei Titel 26101 eingegangen sind oder de-ren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

68156 129

T Lernmittel für Privatschüler/innen 44.200 44.200 44.200 37.105,29

Lernmittel für die bedürftigen Schüler/innen der anerkannten Privatschulen

Seite 155


Schule



2010 2011 2009 2008 68173 129

T Leistungen für Privatschüler/innen 103.000 103.000 103.000 101.266,55

Zuwendungen für Schüler/innen der anerkannten Privatschulen Sankt Alfons,12249, Tennstedter Str.,

Sankt Franziskus, 10781 Berlin, Hohenstaufenstr. 2 und Sankt Hildegard, 12277, Malteserstr. 171

für besondere schulische Veranstaltungen, Fahrgelder für den obligatorischen Schwimmunterricht und für körperbehinderte Schüler/innen sowie für die Beförderung körperbehinderter Schüler/innen mit Taxi und Schulbus



111-186


4.000 4.000 4.000 171,60

211-299


3.000 3.000 3.000 18.547,45


411-462


511-549


611-699


1.779.200 1.779.200 1.823.200 1.731.750,87


Seite 156


Hauptschulen Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Hauptschulen. Die Hauptschulen umfassen die Klassen 7-1O und vermitteln Kenntnisse, Einsichten und Fertigkeiten, die auch Grundlage für die Berufsausbildung sind. Die Fremdsprache wird fortgeführt; besonders in den Abschlussklassen erfolgt eine Berufsorientierung. Am Modellvorhaben „Eigenverantwortliche Schule“ nehmen zwei Hauptschulen teil. Im Bezirk bestehen folgende Hauptschulen: 1. Riesengebirgs-Oberschule (Hauptschule), 10823, Belziger Str. 43-51 2. Waldenburg-Oberschule (Hauptschule), 12159, Otzenstr. 16/17 3. Werner-Stephan-Oberschule (Hauptschule), 12103, Alt-Tempelhof 53/57 4. Theodor-Haubach-Oberschule (Hauptschule), 12305, Grimmstr. 9/11 5. Solling-Oberschule (Hauptschule), 12277, Alt-Marienfelde 52 Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 78459 Bereitstellung von Schulplätzen für Hauptschulen (extern; Kat. 1)


Seite 157


Hauptschulen



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11903 113 E03


1.000 1.000 1.500 2.492,64

Schadenersatzleistungen für in den Schulen verursachte Schäden

11924 113

E02 Werbeerlöse 1.000 —


E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 —

Insbesondere für private Nutzung von Dienstfernsprechern, Altmaterial, Ersatz von Strom- und Wasserkosten und Scha-denersatzleistungen von Versicherungen

11992 113

E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Schüler-Eigenanteilen für Lernmit-tel

1.000 1.000 1.000 —

Einzahlungen von Eltern im Rahmen der Eigenbeteiligung an der Beschaffung von Lernmitteln gemäß § 3 der Lernmittel-verordnung • ZWECKBINDUNGSVERMERK: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52597.

12401 113


17.800 17.800 17.400 17.832,16

Einnahmen aus den Grundstücken

Fläche in m2

12277, Alt Marienfelde 52 75,83 12103, Alt-Tempelhof 53/57 71,27 10823, Belziger Str. 43-51 63,85 12305, Halker Zeile 137/147 66,55

Der Betrag enthält auch den Ersatz der Ausgaben für die Lieferung von Wasser und Wärme.

12406 113 E03

Mieten für Stellplätze auf Dienst-grundstücken

2.000 2.000 2.000 2.140,00

Einnahmen aus der Vermietung von Stellplätzen auf dem Schulgrundstück

Fläche in m2

10823, Belziger Str. 43 172,50 12103, Alt-Tempelhof 53/57 180,00

12516 113 E02

Einnahmen aus eigenem Handeln der Schule

1.000 1.000 1.000 —

Insbesondere aus der vertraglich von der Schule festgelegten Nutzung von Schulgebäudeteilen durch andere, wie bei-spielsweise Sportvereine und Sportgruppen oder private Musikschulen und andere freie Träger • ZWECKBINDUNGSVERMERK:

80 v.H. der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52516. Eine Pauschale von 20 v.H. für die Nut-zung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt.


Seite 158


Hauptschulen



2010 2011 2009 2008 Ausgaben


Angestellten 313.000 315.000 318.000 298.946,20



51701 113


Grundstücksbewirtschaftung der Hauptschulen Die Leistung von Ausgaben über 676.200 € hinaus ist nur zulässig, soweit entsprechende Einnahmen bei Titel 12401 ein-gegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

51801 113

A08 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

9.000 9.000 8.400 8.970,63

Nr.

Lage des Gebäudes oder Grundstücks Miet-/Nutzfläche in m²

1 12159, Traegerstr. 6 206

51910 113 A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf 10.000 10.000 11.200 11.138,87

Kleine bauliche Unterhaltung im Rahmen des Schulbudgets Die Ausgaben sind gemäß § 7 Abs. 5 Schulgesetz den Schulen auf Wunsch zur Selbstbewirtschaftung zuzuweisen. Den zugewiesenen Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Zinsen und Kostenbeiträgen zufließen (verbindli-che Erläuterung).

52507 113

A01 Lernmittel 79.000 79.000 77.000 48.413,72

Mindeststandard für Lernmittel gemäß § 7 Abs.4 Schulgesetz vom 1. 2. 2004 Die Ausgaben sind gemäß § 7 Abs. 5 Schulgesetz den Schulen auf Wunsch zur Selbstbewirtschaftung zuzuweisen. Den zugewiesenen Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Zinsen und Kostenbeiträgen zufließen (verbindli-che Erläuterung).

52509 113


126.000 142.000 133.000 81.291,36

Mindeststandard für Lehrmaterial und Unterrichtsmittel gemäß § 7 Abs.4 Schulgesetz vom 1. 2. 2004 Die Ausgaben sind gemäß § 7 Abs. 5 Schulgesetz den Schulen auf Wunsch zur Selbstbewirtschaftung zuzuweisen. Den zugewiesenen Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Zinsen und Kostenbeiträgen zufließen (verbindli-che Erläuterung).

52516 113

A10 Ausgaben im Rahmen der schuli-schen Eigenverantwortung

1.000 1.000 1.000 —

Insbesondere für Teile der Schulgebäude, die vereinbarungsgemäß nicht mehr durch den Schulträger genutzt werden (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516) Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

Seite 159


Hauptschulen



2010 2011 2009 2008 52597 113

A10 Lernmittel aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000 1.000 1.000 —

Für die Beschaffung von Lernmitteln aus Einzahlungen von Eltern im Rahmen der Eigenbeteiligung an der Beschaffung von Lernmitteln gemäß § 3 der Lernmittelverordnung (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11992) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

53405 113

A09 Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 4 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

25.500 25.500 34.900 31.683,47

Hier werden die Ausgaben der Schulbudgets zusammengefasst, die nicht durch die Titel 51910, 52507 und 52509 nachge-wiesen sind. Die Ausgaben sind gemäß § 7 Abs. 5 Schulgesetz den Schulen auf Wunsch zur Selbstbewirtschaftung zuzuweisen. Den zugewiesenen Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Zinsen und Kostenbeiträgen zufließen (verbindli-che Erläuterung).

53406 113

A09 Sachausgaben aus nicht ver-brauchten Mitteln der Vorjahre

1.000 1.000 1.000 24.320,85

Ausgaben durch Entnahme aus Rücklagen im Rahmen der Schulbudgets (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Kapitel 5950/35921) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden.

67105 145

T Beförderung behinderter Kinder 15.000 15.000 15.000 14.651,68

Beförderung behinderter Schüler/innen zwischen Elternhaus und Schule DECKUNGSVERMERK: Die Ausgaben der Titel 51910, 52507, 52509 und 53405 sind nur untereinander deckungsfähig.



111-186


23.800 23.800 24.900 22.464,80


411-462


511-549


611-699


15.000 15.000 15.000 14.651,68


Seite 160


Realschulen Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Realschulen. Die Realschulen vermitteln den Schülern, deren Bega-bung überwiegend auf die praktische Anwendung theoretischer Kenntnisse gerichtet ist, eine vertiefte und erweiterte allge-meine Bildung als Grundlage für den Eintritt in entsprechende Berufe. Am Modellvorhaben „Eigenverantwortliche Schule“ nimmt eine Realschule teil. Im Bezirk bestehen folgende Realschulen: 1. Friedrich-Bergius-Oberschule, 12159, Perelspl. 6-9 2. Luise u. Wilhelm Teske-Oberschule, 10829, Tempelhofer Weg 62 3. Georg-von-Giesche-Oberschule, 10779, Hohenstaufenstr. 47-48 4. Hugo-Gaudig-Oberschule, 12101, Boelckestr. 58/60 5. Dag-Hammerskjöld-Oberschule, 12105, Ringstr. 103/106 6. Theodor-Haubach-Oberschule, 12305, Grimmstr. 9/11 7. Solling-Oberschule, 12277, Alt-Marienfelde 52 Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 78460 Bereitstellung von Schulplätzen für Realschulen (extern; Kat. 1)

Seite 161


Realschulen



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11903 116 E03


1.000 1.000 1.000 2.207,86


11924 116




Insbesondere für private Nutzung von Dienstfernsprechern, Gebühren, Erlöse aus dem Verkauf von Altmaterial und Ersatz von Strom- und Wasserkosten

11992 116


27.000 27.000 18.000 27.200,00


12401 116


14.000 14.000 59.200 13.954,85

Miete vom Pestalozzi-Fröbel-Haus aus dem Grundstück 12159, Perelspl. 5 Einnahmen aus den Grundstücken

Fläche in m2

12159, Perelspl. 6-9 83,93 12105, Ringstr. 103/106 141,92 10829, Tempelhofer Weg 62 79,37 10779, Hohenstaufenstr. 47-48 57,54

Die Beträge enthalten auch den Ersatz der Ausgaben für die Lieferung von Gas, Wasser und Wärme.

12406 116 E03


1.000 1.000 1.000 —


Fläche in m2

10779, Hohenstaufenstr. 47/48

92,00

12516 116 E02


1.000 1.000 1.000 —




Seite 162


Realschulen



2010 2011 2009 2008 Ausgaben


Angestellten 410.000 413.000 384.000 357.113,96



51701 116


Grundstücksbewirtschaftung der Realschulen Die Leistung von Ausgaben über 608.000 € hinaus ist nur zulässig, soweit entsprechende Einnahmen bei Titel 12401 ein-gegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

51910 116



52507 116

A01 Lernmittel 134.000 134.000 132.000 114.954,45


52509 116


215.000 241.000 174.000 119.423,58


52516 116


1.000 1.000 1.000 —


52597 116


27.000 27.000 18.000 28.032,40 R 5.756,92

Für Beschaffung von Lernmitteln aus Einzahlungen von Eltern im Rahmen der Eigenbeteiligung an der Beschaffung von Lernmitteln gemäß § 3 der Lernmittelverordnung (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11992) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

53405 116


33.800 33.800 40.300 39.635,29


Seite 163


Realschulen



2010 2011 2009 2008 53406 116


1.000 1.000 1.000 33.311,19

Ausgaben durch Entnahme aus Rücklagen im Rahmen der Schulbudgets (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Kapitel 5950/35921) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden. DECKUNGSVERMERK: Die Ausgaben der Titel 51910, 52507, 52509 und 53405 sind nur untereinander deckungsfähig.



111-186


45.000 45.000 82.200 43.362,71


411-462


511-549

Sächliche Verwaltungsausgaben 1.046.100 1.072.100 1.064.800 969.105,80


Seite 164


Gymnasien Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Gymnasien. Die Gymnasien dienen der Erziehung zu selbständiger, wissenschaftlicher Arbeit und führen überwiegend theoretisch-wissenschaftlich begabte Schüler/innen zur Hochschulreife. Am Modellvorhaben „Eigenverantwortliche Schule“ nehmen drei Gymnasien teil. Im Bezirk bestehen folgende Gymnasien: 1. Robert-Blum-Oberschule (Gymnasium), 10829, Kolonnenstr. 21-23 2. Rückert-Oberschule (Gymnasium), 10829, Mettestr. 8 3. Rheingau-Oberschule (Gymnasium), 12161, Schwalbacher Str. 3-4, Filiale: Rheingaustr. 7 4. Paul-Natorp-Oberschule (Gymnasium), 12161, Goßlerstr. 13-15, Filiale: Rheingaustr. 7 5. Luise-Henriette-Oberschule(Gymnasium), 12099, Germaniastr. 4-6 6. Askanische Oberschule(Gymnasium), 12103, Kaiserin-Augusta-Str. 19-20 7. Eckener-Oberschule(Gymnasium), 12105, Kaiserstr. 17/21 8. Ulrich-v.-Hutten-Oberschule(Gymnasium), 12307, Rehagener Str. 35/37 9. Georg-Büchner-Oberschule(Gymnasium), 12305, Lichtenrader Damm 222/224 Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 78461 Bereitstellung von Schulplätzen für Gymnasien (extern; Kat. 1)


Seite 165


Gymnasien



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11903 117 E03


1.000 1.000 1.000 199,89


11924 117




Insbesondere für private Nutzung von Dienstfernsprechern, Gebühren und Erlöse aus dem Verkauf von Altmaterial und für Schadenersatzleistungen von Versicherungen für Reparaturen an Schulgebäuden

11992 117


135.000 135.000 100.000 135.000,00

Einzahlungen von Eltern im Rahmen der Eigenbeteiligung an der Beschaffung von Lernmitteln gemäß § 3 der Lernmittel-verordnung • ZWECKBINDUNGSVERMERK:


12401 117 E01


23.800 23.800 27.700 23.846,53

Einnahmen aus der Schulraumvermietung (geschätzt).......................................................... 1.000 € Einnahmen aus den Grundstücken

Fläche in m2

12099, Germaniastr. 4-6 62,63 12161, Goßlerstr. 13-15 124,56 12103, Kaiserin-Augusta-Str. 19-20 109,82 10829, Kolonnenstr. 22 111,14 12305, Lichtenrader Damm 224-230 68,56 12161, Schwalbacher Str. 3 110,83


12406 117 E03


1.000 1.000 1.000 —


Fläche in m2

12161, Goßlerstr. 13/15 138,00 10829, Kolonnenstr. 21 345,00 10825, Mettestr. 8 207,00

12516 117 E02


1.000 1.000 1.000 —



Seite 166


Gymnasien



2010 2011 2009 2008 28103 117


1.000 —

Weggefallen.

Gesamteinnahmen 162.800 162.800 133.700 159.159,47 Prozentuale Veränderung 21,8 % Ausgaben


915.000 921.000 856.000 801.422,73



ter/Arbeiterinnen 35.900 39.527,42

Weggefallen. 44100 117 Beihilfen für Dienstkräfte 1.000 1.000 200 —

51701 117


Grundstücksbewirtschaftung der Gymnasien Die Leistung von Ausgaben über 1.301.200 € hinaus ist nur zulässig, soweit entsprechende Einnahmen bei Titel 12401 eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

51910 117



52507 117

A01 Lernmittel 317.000 317.000 296.000 173.224,62


52509 117


448.000 504.000 366.000 278.649,12


52516 117


1.000 1.000 1.000 —


Seite 167


Gymnasien



2010 2011 2009 2008 52597 117


135.000 135.000 100.000 107.721,37 R 31.144,02


53405 117


97.400 97.400 102.000 91.600,63


53406 117


1.000 1.000 1.000 98.452,18


67105 145

T Beförderung behinderter Kinder 1.000 1.000 1.000 —

Beförderung behinderter Schüler/innen zwischen Elternhaus und Schule

71505 117 Erweiterung und Umbau der

Schulanlage Kolonnenstraße 166.000 — 380.000 611.399,16

Im Rahmen von Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen werden im Vorderhaus Flure und Treppenhäuser und im Hinter-haus Klassenräume im Fachbereich Kunst und Umkleiden instandgesetzt. Im 2. Bauabschnitt wird das Kellergeschoss renoviert und ein neuer Übergang zwischen dem Vorderhaus und Hinterhaus erstellt. Finanzierung: Bis einschließlich 2009 ……………………………………………………….3.885.000 € Ansatz 2010 …………………………………………………………166.000 € Ansatz 2011 …………………………………………………………………0 € Restkosten ab 2012 ………………………………………………………….33.000 € 4.084.000 € DECKUNGSVERMERK: Die Ausgaben der Titel 51910, 52507, 52509 und 53405 sind nur untereinander deckungsfähig.


Seite 168


Gymnasien



2010 2011 2009 2008


111-186


162.800 162.800 132.700 159.159,47

211-299


— — 1.000 —


411-462


511-549


611-699


1.000 1.000 1.000 —

700-739


166.000 — 380.000 611.399,16


Seite 169


Gesamtschulen Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Bildungszentren. Es handelt sich um Gesamtschulen mit gymna-sialer Oberstufe im Ganztagsbetrieb. Im Bezirk bestehen folgende Gesamtschulen: 1. Sophie-Scholl-Oberschule,10781, Elßholzstr. 34/37 2. Carl-Zeiss-Oberschule,12305, Barnetstr./Halker Zeile 3. Gustav-Heinemann-Oberschule,12279, Waldsassener Str. 62 Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:

78462 Bereitstellung von Schulplätzen für Gesamtschulen (extern; Kat. 1)


Seite 170


Gesamtschulen



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11903 119 E03


1.000 1.000 1.000 68,89


11924 119




Insbesondere für private Nutzung von Dienstfernsprechern, Gebühren und Erlöse aus dem Verkauf von Altmaterial

11992 119


21.000 21.000 40.000 20.245,00


12401 119


13.900 13.900 10.100 13.883,95


Fläche in m2

10781, Elßholzstr. 34-37 119,56 12305, Lutherstr. 30 77,25 12279, Fuchsmühler Weg 3 77,25

Der Betrag enthält auch den Ersatz der Ausgaben für die Lieferung von Gas, Wasser und Wärme.

12516 119

E02 Einnahmen aus eigenem Handeln der Schule

1.000 1.000 1.000 —



28103 (neu)

119 E03

Ersatz von Bewirtschaftungsaus-gaben

1.000 1.000 524,08



31.500 31.700 31.300 32.131,06



Angestellten 746.000 751.000 722.000 648.932,04


Seite 171


Gesamtschulen



2010 2011 2009 2008 42601 119 Löhne der planmäßigen Arbei-



44100 119 Beihilfen für Dienstkräfte 1.100 1.100 500 1.168,01

51701 119

A08 Bewirtschaftungsausgaben 991.000 991.000 1.013.000 991.888,65

Grundstücksbewirtschaftung der Gesamtschulen Die Leistung von Ausgaben über 977.100 € hinaus ist nur zulässig, soweit entsprechende Einnahmen bei Titel 12401 ein-gegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

51801 119


66.000 66.000 64.500 65.892,58

Nr.


Miet-/Nutzfläche in m²

1 10783, Potsdamer Str. 180/182 492,25

51910 119 A02



52507 119

A01 Lernmittel 155.000 155.000 139.000 154.401,19


52509 119


256.000 288.000 202.000 150.464,29


52516 119


1.000 1.000 1.000 —


52597 119


21.000 21.000 40.000 20.245,00


Seite 172


Gesamtschulen



2010 2011 2009 2008 53405 119


59.200 59.200 56.800 60.000,00

Hier werden die Ausgaben des Schulbudgets zusammengefasst, die nicht durch die Titel 51910, 52507 und 52509 nach-gewiesen sind. Die Ausgaben sind gemäß § 7 Abs. 5 Schulgesetz den Schulen auf Wunsch zur Selbstbewirtschaftung zuzuweisen. Den zugewiesenen Selbstbewirtschaftungsmitteln dürfen nur Einnahmen aus Zinsen und Kostenbeiträgen zufließen (verbindli-che Erläuterung).

53406 119


1.000 1.000 1.000 40.593,22


67105 145


Beförderung behinderter Schüler/innen zwischen Elternhaus und Schule DECKUNGSVERMERK: Die Ausgaben der Titel 51910, 52507, 52509 und 53405 sind nur untereinander deckungsfähig.

70101 (neu)

119 Neubau der Gustav-Heinemann- Oberschule, Waldsassener Straße

—

Verpflichtungsermächtigung — 10.000.000 Davon fällig 2011 — Davon fällig 2012 — 5.000.000 Davon fällig 2013 — 5.000.000 Davon fällig 2014 — — Davon fällig 2015 — — Davon fällig 2016 —

Neubau der Gustav-Heinemann-Oberschule, Waldsassener Straße (Ersatzbau) Finanzierung: Ansatz 2010 ………………………………………………………….0 € Ansatz 2011 ………………………………………………..6.000.000 € Restkosten ab 2012 ………………………………………………20.000.000 € 26.000.000 €

70106 119 Neubau (Ersatzbau) für die Carl-

Zeiss-Oberschule, Barnetstraße — — — 64.129,66


Seite 173


Gesamtschulen



2010 2011 2009 2008


111-186


37.900 37.900 54.100 34.197,84

211-299


1.000 1.000 — 524,08


411-462


511-549


611-699


12.000 12.000 16.000 10.491,13

700-739


— — — 64.129,66


Seite 174


Sonderschulen Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Sonderschulen sowie die Ausgaben für den Hausunterricht der nicht-schulbesuchsfähigen Kinder. Zum Besuch der Sonderschulen sind schulpflichtige Kinder und Jugendliche verpflichtet, die bildungsfähig sind, aber wegen körperlicher, geistiger, seelischer oder sittlicher Besonderheiten auf dem allgemeinen Bil-dungsweg der Berliner Schulen nicht oder nicht hinreichend gefördert werden können. Am Modellvorhaben „Eigenverantwortliche Schule“ nimmt eine Sonderschule teil. Im Bezirk bestehen folgende Sonderschulen: 1. Prignitz-Schule (Schule für Lernbehinderte), 12157, Pöppelmannstr.2 2. Elisabeth-Rotten-Sonderschule (Schule für Lernbehinderte), 12105, Machonstr. 54 3. Steinwald-Schule (Schule für Geistigbehinderte), 12277, Hanielweg 7/9 4. Marianne-Cohn-Schule (Schule für Geistigbehinderte), 12099, Holzmannstr. 7 Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 79043 VT Beförderung behinderter Kinder (extern)


79434 Schülerbeköstigung (extern; Kat. 1)

79871 Bereitstellung von Schulplätzen für Sonderschulen Förderschwerpunkt Hören Förderschwerpunkt Sprache Förderschwerpunkt Lernen (extern; Kat. 1)

79872 Bereitstellung von Schulplätzen für Sonderschulen Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung Förderschwerpunkt geistige Entwicklung Förderschwerpunkt emotionale soziale Entwicklung (extern; Kat. 1)

Seite 175


Sonderschulen



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11110 129 E05

Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Kinder in außerunter- richtli-chen schulischen Betreuungsan-geboten

1.800 1.800 1.000 531,00

11903 124


1.000 1.000 1.000 183,59


11979 124


Insbesondere für private Nutzung von Dienstfernsprechern und Erlöse aus dem Verkauf von Altmaterial

11992 124


1.000 1.000 1.000 —



12401 124 E01


5.200 5.200 5.100 5.171,09


Fläche in m2

12277, Hanielweg 7/9 74,94

Der Betrag enthält auch den Ersatz der Ausgaben für die Lieferung von Gas, Wasser und Wärme.

12516 124


1.000 1.000 1.000 —

Insbesondere aus der vertraglich von der Schule festgelegten Nutzung von Schulgebäudeteilen durch andere, wie bei-spielsweise Sportvereine und Sportgruppen oder private Musikschulen und andere freie Träger • ZWECKBINDUNGSVERMERK: 80 v.H. der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52516. Eine Pauschale von 20 v.H. für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt.

26105 274

E01 Kostenerstattung für Brandenbur-ger Kinder in Berliner Tagesein-richtungen

1.000 1.000 1.000 —

Kostenerstattung von Brandenburger Gemeinden für Schüler/Schülerinnen aus dem Bundesland Brandenburg, die eine Schule im Bereich des Schulträgers entsprechend dem zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg geschlos-senen Staatsvertrag über die gegenseitige Nutzung von Plätzen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung besuchen. Die Einnahmen und Ausgaben aus dem Staatsvertrag werden unter den Bezirken neutral gestellt (vgl. Erläuterung zum Titel 67177).



300.000 302.000 248.000 179.618,52



Seite 176


Sonderschulen



2010 2011 2009 2008 51404 (neu)

124 A07

Härtefallfonds Schulmittagessen 1.000 1.000

Ausgaben aus dem Härtefallfond für Schulmittagessen

51405 (neu)

124 A01


1.000 1.000 132,00


51420 129

A07 Beköstigung 58.000 58.000 43.000 51.358,91

Beköstigung wird als Bestandteil des Unterrichts für schwerstbehinderte Schüler/Schülerinnen in der Marianne-Cohn-Schule und im Rahmen des Hortbetriebes bereit gestellt.

51701 124


Grundstücksbewirtschaftung der Sonderschulen Die Leistung von Ausgaben über 375.800 € hinaus ist nur zulässig, soweit entsprechende Einnahmen bei Titel 12401 ein-gegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

51910 124



52507 124

A01 Lernmittel 17.500 17.500 20.600 16.253,67


52509 124


32.500 36.400 34.600 31.378,99


52516 124


1.000 1.000 1.000 —


52597 124


1.000 1.000 1.000 —


Seite 177


Sonderschulen



2010 2011 2009 2008 53405 124


34.100 34.100 40.000 31.479,83


53406 124


1.000 1.000 1.000 43.031,87


67105 145



67177 124

T Erstattung von Kosten für Berliner Kinder in Brandenburger Tagesein-richtungen

1.000 1.000 1.000 —

Kostenerstattung an Brandenburger Gemeinden für Schüler und Schülerinnen, die eine Schule im Bundesland Branden-burg besuchen Die Leistung von Ausgaben ist nur zulässig, soweit entsprechende Einnahmen bei Titel 26105 eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

68171 145

Z Fahrgelder an bedürftige Schü-ler/innen

1.700 1.700 2.000 1.677,64

Auch für Fahrkostenerstattung an ausländische Schüler/innen aus anderen Bezirken (überregionaler Ausgleich) DECKUNGSVERMERK: Die Ausgaben der Titel 51910, 52507, 52509 und 53405 sind nur untereinander deckungsfähig.

71501 (neu)

124 Behindertengerechter Umbau mit Einbau eines Therapiebeckens und Aufzügen, Schulanlage Hanielweg

—


Behindertengerechter Umbau der Schulanlage.


Seite 178


Sonderschulen



2010 2011 2009 2008


111-186


11.000 11.000 10.100 5.885,68

211-299


1.000 1.000 1.000 —


411-462


511-549


611-699


514.700 523.700 499.000 539.451,39

700-739


— — — —


Seite 179


Grundschulen Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Grundschulen. Die Grundschule bildet die gemeinsame Schulstufe für alle Schulpflichtigen. Außerdem sind in diesem Kapitel die Einnah-men und Ausgaben für die Ganztagsbetreuung in verschiedenen Grundschulen und für die Hortbetreuung enthalten. Die Kinder der gebundenen Ganztagsgrundschulen und die Kinder des Hortbereichs erhalten ein Mittagessen. In der Kostenbe-teiligung für den Hortbetrieb ist ein Anteil für das Mittagessen enthalten. Am Modellvorhaben „Eigenverantwortliche Schule“ nehmen drei Grundschulen teil. Ferner enthält dieses Kapitel die Ausgaben für die Gartenarbeits- und Jugendkunstschule sowie für die Jugendverkehrsschule. Im Bezirk bestehen folgende Grundschulen: 1. Spreewald-Grundschule, 10781, Pallasstr. 15 2. Finow-Grundschule, 10777, Welserstr. 16-22 3. Werbellinsee-Grundschule, 10781, Luitpoldstr. 38 4. Havelland-Grundschule, 10829, Kolonnenstr. 30-30a 5. Sternberg-Grundschule, 10825, Mettestr. 8 6. Lindenhof-Grundschule, 12105, Reglinstr. 29, Filiale: Tempelhofer Weg 62 7. Peter-Paul-Rubens-Schule (Grundschule), 12157, Rubensstr. 63 8. Teltow-Grundschule, 10827, Feurigstr. 57 9. Scharmützelsee-Grundschule, 10779, Hohenstaufenstr. 49 10. Neumark-Grundschule, 10783, Steinmetzstr. 46-50 11. Löcknitz-Grundschule 10779, Berchtesgadener Str. 10 12. Fläming-Grundschule, 12161, Illstr. 4-6 13. Ruppin-Grundschule, 14197, Offenbacher Str. 5a 14. Stechlinsee-Grundschule, 12161, Rheingaustr. 7 15. Grundschule am Barbarossaplatz, 10781, Barbarossapl. 5 16. Paul-Simmel-Grundschule, 12099, Felixstr. 26/58 17. Maria-Montessori-Grundschule, 12303, Friedrich-Wilhelm-Str. 72/74 18. Grundschule auf dem Tempelhofer Feld, 12101, Schulenburgring 7/11 19. Paul-Klee-Grundschule, 12105, Konradinstr. 15/17 20. Schätzelberg-Grundschule, 12109, Wolfsburger Weg 13-19 21. Tempelherren-Grundschule, 12101, Boelckestr. 58/60 22. Ludwig-Heck-Grundschule, 12105, Königstr. 32 23. Grundschule im Taunusviertel, 12309, Wiesbadener Str. 20 24. Rudolf-Hildebrand-Grundschule, 12107, Friedenstr. 23/25 25. Kiepert-Grundschule, 12277, Prechtlstr. 21/23 26. Käthe-Kollwitz-Grundschule, 12307, Mellener Str. 38/42, 27. Annedore-Leber-Grundschule, 12305, Halker Zeile 137/149, 28. Carl-Sonnenschein-Grundschule, 12109, Am Hellespont 4/6 29. Bruno-H.-Bürgel-Grundschule, 12305, Rackebüller Weg 70 30. Marienfelder-Schule (Grundschule), 12279, Erbendorfer Weg 13 31. Nahariya-Grundschule, 12309, Nahariyastr. 13/17 32. Grundschule am Dielingsgrund, 12305, Dielingsgrund 35 33. Ikarus-Grundschule, 12107, Körtingstr. 45 Gartenarbeitsschule, 10829, Sachsendamm 34/35 Jugendkunstschule, 10779, Martin-Luther-Str. 46 Jugendverkehrsschule, 10829, Sachsendamm 29 Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 78458 Bereitstellung von Schulplätzen für Grundschulen (extern; Kat. 1)

78817 Bereitstellung von Schulplätzen für Ganztagsgrundschulen in gebundener Form (extern; Kat. 1)


79388 Verkehrserziehung in Jugendverkehrsschulen (extern)


79432 Ergänzende Betreuung (Hort) vom Freien Träger mit bezirklicher Infrastrukturbereitstellung (extern; Kat. 1)

79433 Ergänzende Betreuung (Hort) vom Freien Träger ohne bezirkliche Infrastrukturbereitstellung (extern; Kat. 1)

79434 Schülerbeköstigung im offenen Ganztagsbetrieb der öffentlichen Träger (extern; Kat. 1)

Seite 180


Grundschulen 79918 Subventionierung der Schülerbeköstigung

im gebundenen Ganztagsbetrieb durch den öffentlichen Träger (extern; Kat. 1)

Seite 181


Grundschulen



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11110 129 E05

Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Kinder in außerunter- richtli-chen schulischen Betreuungsan-geboten

1.705.000 1.705.000 1.540.000 1.706.305,47

Entgelte für Beköstigung, Betreuung und Unterkunft nach dem Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz (TKBG)

11903 112


1.000 1.000 1.000 3.498,51


11924 112




Insbesondere für private Nutzung von Dienstfernsprechern, Prämienrückvergütungen und den Verkauf von Altmaterial und ausgesonderten Sachen

11992 112


284.000 284.000 200.000 283.805,57



Seite 182


Grundschulen



2010 2011 2009 2008 12401 112


116.000 116.000 125.000 115.216,61

Einnahmen aus der Schulraumvermietung (geschätzt).................................. 2.000 € Einnahmen aus den Grundstücken

Fläche in m2

10781, Barbarossaplatz 81,40 10779, Berchtesgadener Str. 10-11 72,58 12101, Boelckestr. 58/60 83,45 12305, Dielingsgrund 35 80,08 12279, Erbendorfer Weg 13 55,73 12103, Friedrich-Wilhelm-Str. 72/74 81,35 12305, Halker Zeile 137/149 66,17 12161, Illstr. 4 103,23 12105, Königstr. 32 135,73 12107, Körtingstr. 45 76,02 10829, Kolonnenstr. 21-23 113,29 12105, Konradinstr. 15/17 93,63 10781, Luitpoldstr. 38 84,60 10829, Monumentenstr. 13a 72,90 12309, Nahariyastr. 13/17 64,85 14197, Offenbacher Str. 5a 102,23 12277, Prechtlstr. 21/23 64,08 12161, Rheingaustr. 7 100,07 12157, Rubensstr. 63 91,64 10783, Steinmetzstr. 46-50 93,91 12279, Tirschenreuther Ring 69 69,30 10777, Welserstr. 16-22 79,90 12309, Braunfelsstr. 88 77,00


12404 (neu)

112 E01

Erbbauzinsen 6.000 6.000 2.427,50

Hier werden die Erbbauzinsen für das Gebäude Grunewaldstr. 77 vereinnahmt.

12406 112


13.100 13.100 21.000 23.048,00


Fläche in m2

12279, Erbendorfer Weg 13 500,00 10827, Feurigstr. 57 11,50 10779, Hohenstaufenstr. 49 92,00 12161, Illstr. 4 138,00 10781, Luitpoldstr. 38 207,00 10829, Monumentenstr. 13 471,50 12305, Nahariyastr. 13/17 600,00 12157, Rubensstr. 63 287,50 12101, Schulenburgring 7/11 200,00 10783, Steinmetzstr. 47 149,50 10777, Welserstr. 16 345,00

Seite 183


Grundschulen



2010 2011 2009 2008 12516 112


1.000 1.000 1.000 —



26101 112

E01 Ersatz von Verwaltungsausgaben — — — 300.000,00

26105 274

E01 Kostenerstattung für Brandenbur-ger Kinder in Berliner Tagesein-richtungen

12.000 12.000 1.000 12.170,98

Kostenerstattung von Brandenburger Gemeinden für Schüler/Schülerinnen aus dem Bundesland Brandenburg, die eine Schule im Bereich des Schulträgers entsprechend dem zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg geschlos-senen Staatsvertrag über die gegenseitige Nutzung von Plätzen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung besuchen. Die Einnahmen und Ausgaben aus dem Staatsvertrag werden unter den Bezirken neutral gestellt (vgl. Erläuterungen zum Titel 67177).

28103 112


1.000 1.000 84.500 —



3.388.000 3.412.000 3.114.000 3.040.636,08






51404 (neu)

112 A07

Härtefallfonds Schulmittagessen 35.100 35.100

Ausgaben aus dem Härtefallfond für Schulmittagessen

51405 (neu)

112 A01


29.000 29.000 20.493,00


51420 129

A07 Beköstigung 1.550.000 1.550.000 861.000 1.226.303,31

Beköstigung für Kinder im Hortbereich und Subventionszahlungen für die Schülerbeköstigung für Schüler/innen im Gebun-denen Ganztagsbetrieb Mehr wegen höherer Teilnehmerzahlen im Hortbereich und zusätzlichen Ausgaben für die Subenventionszahlungen der Schülerbeköstigung in Gebundenen Ganztagsschulen

Seite 184


Grundschulen



2010 2011 2009 2008 51701 112


Grundstücksbewirtschaftung der Grundschulen Erläuterung 2010 Die Leistung von Ausgaben über 4.357.000 € hinaus ist nur zulässig, soweit entsprechende Einnahmen bei den Titeln 12401 und 12404 eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung). Erläuterung 2011 Die Leistung von Ausgaben über 4.331.000 € hinaus ist nur zulässig, soweit entsprechende Einnahmen bei den Titeln 12401 und 12404 eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

51801 112


433.000 433.000 18.500 433.146,96

Nr.


Miet-/Nutzfläche in m²

1 10779, Martin-Luther-Str.46 (Jugendkunstschule) 196 2 10783, Kulmer Str. 15 (Vorschule) 135 3 12307, Mellener Str. 44 (Schulhoferweiterungsfläche

für die Käthe-Kollwitz-Grundschule) 391

51910 112 A02



52507 112

A01 Lernmittel 530.000 530.000 531.000 346.627,91


52509 112


873.000 983.000 783.000 442.748,54


52512 112

A09 Verkehrserziehung 6.100 6.100 6.100 10.864,37

Veranstaltungen für Schülerlotsen; Aufwendungen für die Jugendverkehrsschulen

52516 112


1.000 1.000 1.000 —


Seite 185


Grundschulen



2010 2011 2009 2008 52597 112


284.000 284.000 200.000 302.836,74 R 29.000,33

Für Beschaffung von Lernmitteln aus Einzahlungen von Eltern im Rahmen der Eigenbeteiligung an der Beschaffung von Lernmitteln gemäß § 3 der Lernmittelverordnung (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 119 92) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

53405 112


382.000 382.000 364.000 354.691,41


53406 112


1.000 1.000 1.000 274.393,59


67105 112



67151 112

T Tagespflege in Familien nach § 23 SGB VIII/KJHG und zusätzliche Betreuung nach § 19 Abs. 6 SchulG

1.000 1.000 1.000 —

Schulergänzende Betreuung in Form der Tagespflege nach § 19 Abs.6 Satz 8 Schulgesetz

67177 112


12.000 12.000 1.000 —

Kostenerstattung an Brandenburger Gemeinden für Schüler und Schülerinnen, die eine Schule im Bundesland Branden-burg besuchen Die Leistung von Ausgaben ist nur zulässig, soweit entsprechende Einnahmen bei Titel 26105 eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

71505 112 Einbau einer Mensa mit Es-

sensausgabe und Gruppenräume, Schulanlage Kolonenstraße

300.000 — 1.181.000 743.162,90

71505 Erweiterung der Grundschule durch einen Neubau für den Ganztagsbetrieb mit Essenraum, Küche und Betreuungsräume bei gleichzeitiger Qualifizierung der Freiflächen mit Angeboten für die Schüler zum Spielen. Finanzierung: Finanzierung bis 2009 ………………………………………………..1.924.000 € Ansatz 2010 ………………………………………………….300.000 € Ansatz 2011 ….………………………………………………………0 € Restkosten ab 2012 ………………………………………………. 767.000 € 2.991.000 €

Seite 186


Grundschulen



2010 2011 2009 2008 71507 112 Einbau einer Mensa mit Es-

sensausgabe und Gruppenräume, Schulanlage Friedrich-Wilhelm-Straße

1.040.000 — — —

71507 Erweiterung der Grundschule durch einen Neubau für den Ganztagsbetrieb mit Essenraum, Küche und Betreuungsräume bei gleichzeitiger Qualifizierung der Freiflächen mit Angeboten für die Schüler zum Spielen. (Kofinanzierung durch IZBB-Mittel) Finanzierung: Ansatz 2010 ……………………………………………………….1.040.000 € Ansatz 2011 ……………………………………………………………..….0 € Restkosten ab 2012 …………………….…………………………….… …360.000 € 1.400.000 €



111-186


2.127.100 2.127.100 1.892.000 2.134.463,94

211-299


13.000 13.000 85.500 312.170,98


411-462


511-549


611-699


77.400 77.700 37.200 63.249,72

700-739


1.340.000 — 1.181.000 743.162,90


Seite 187


Schullandheim



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

12401 129 E01


— — — 7.138,11

26101 129

E01 Ersatz von Verwaltungsausgaben — — — 11.714,99

Gesamteinnahmen — — — 18.853,10 Prozentuale Veränderung — — Ausgaben

51701 129 A08

Bewirtschaftungsausgaben — — — 1.999,24

Ausgaben für Bewirtschaftungskosten des Grundstücks Am Sandwerder 11/13 aus 2007.

Gesamtausgaben — — — 1.999,24 Prozentuale Veränderung — —


111-186


— — — 7.138,11

211-299


— — — 11.714,99

Gesamteinnahmen — — — 18.853,10

511-549

Sächliche Verwaltungsausgaben — — — 1.999,24

Gesamtausgaben — — — 1.999,24 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) — — — 16.853,86

Seite 188


Allgemeine soziale Dienste Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der allgemeinen Verwaltung der Abteilung Soziales. Leistungen im Rahmen gesetzlicher Regelungen und damit verbundene Einnahmen und Ausgaben werden bei den Kapi-teln 3911 ( Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen ), 3912 ( Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen ), 3995 ( Allgemeine soziale Dienste - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz -) nachgewiesen. Weitere Einnahmen und Ausgaben wurden bei dem Kapitel 3940 ( Soziale Wohnhilfe ) veranschlagt. Hier werden zentral die Personalausgaben der Kapitel 3911, 3912, 3940 und 3995 nachgewiesen. Bei den Kapiteln 3960 und 4410 werden die Personalausgaben innerhalb des jeweiligen Kapitels ausgewiesen. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 79884 Amtshilfe / Ermittlungen für Stellen außerhalb der Berliner Verwaltung (extern)

78772 Stellungnahmen Materielle Hilfen Bereich Soziales (intern)

62374 R-Zahlstelle (intern)

72687 Führung von Betreuungen (extern)

79885 Betreuungsverfahren / Vormundschaftsgerichtshilfe (intern)

79886 Stellungnahmen und Sozialberichte durch die Betreuungsbehörde für die Gerichte (intern)



80011 Hilfe zum Lebensunterhalt (extern; Kat. 2)

78400 Hilfe zur Pflege (extern; Kat. 2)

78415 Sozialpädagogische Beratung zur Erlangung und Sicherung von Wohnraum (extern)

78417 Sozialpädagogische Beratung behinderter, pflegebedürftiger und kranker Menschen (extern)

79376 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen mit Fallmanagement (extern; Kat. 2)

78779 Katastrophen- und Zivilschutz, Notfallvorsorge (extern)

80001 Schuldnerberatung-/Insolvenzberatung durch freie Träger / andere Anbieter (extern)

79076 Hilfe zur Überwindung besondere sozialer Schwierigkeiten (extern; Kat. 2)

76874 Leistungen nach dem Landespflegegeldgesetz (extern)

79723 Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen nach Kapitel V und IX SGB XII sowie Krankenhilfe nach SGB XII ( „GMG“ ) (extern)

79720 Entscheidungen über Forderungen/Kosteneinziehung/Unterhalt in abgeschlossenen BSHG – Fällen (extern)

79075 Materielle Hilfen Soziales – Allg. Beratung (extern)

79397 Psychosoziale Betreuung/sozialpädagogische Beratung und Eingliederung in Arbeit (extern)

79462 IT - Verfahrensbetrieb BASIS – dezentrale Aufwände einschl. Infrastrukturbetreuung (extern)

78408 Hilfen nach anderen Grundlagen (extern)

79146 Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen – Mietschulden - (extern)

77697 Organisation und Abrechnung Mittagstisch (extern)

79392 Wohnungslosentagesstätten / Treffpunkte / Wärmestuben durch freie Träger (extern)

79394 Soziale Angebote im Rahmen der Stadtteilarbeit, Quartiersmanagement und Nachbarschaftstreffs durch freie Träger (extern)

78407 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (extern; Kat. 2)

Seite 189


Allgemeine soziale Dienste



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11153 212 E03

Gebühren nach Bundesrecht 1.000 1.000 1.000 300,00

Gebühren der Vormundschaftsgerichtshilfe

11201 212


1.000 1.000 1.000 500,00

Insbesondere für die Erhebung von Zwangsgeldern bei Unterhaltsverpflichteten

11903 212


24.200 24.200 35.000 27.956,05

Abwicklung von Schadensersatzforderungen

11906 212

E03 Ersatz von Fernmeldegebühren 1.000 1.000 1.000 526,29

Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern

11979 234


Insbesondere Erlöse aus dem Verkauf von Altmaterial.


41210 212 Aufwendungen für Beiräte 1.100 1.100 700 1.100,00 Aufwandsentschädigung für Beiräte


ten/Beamtinnen 4.088.000 4.150.000 4.050.000 4.139.111,74



Angestellten 3.290.000 3.252.000 3.209.000 2.846.472,15




Insbesondere Honorarmittel für die soziale Wohnhilfe


51101 212


Beschaffung der benötigten Fachvordrucke, Fachbücher und Fachzeitschriften, Büromaterialien Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen werden künftig beim Titel 52703 nachgewiesen.

51111 212


15.000 15.000 21.000 17.191,72

Insbesondere Verbrauchsmaterialien für die IuK–Technik

Seite 190





2010 2011 2009 2008 51140 212


5.000 5.000 13.000 12.986,92


51143 212


5.000 5.000 20.000 31.467,40

Erwerb beweglicher Sachen für die IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur Insbesondere Ersatzbeschaffungen von Hardware (Drucker, Monitore, Tastaturen u.a.)

51803 212


Mieten für Fotokopier- und Faxgeräte

52501 212


Aus- und Fortbildung der Dienstkräfte der Abteilung Soziales

52601 212


Erstattung von Kosten im Vorverfahren gemäß § 63 SGB X, Verfahrenskosten nach §§ 91 ZPO, 154 VwGO, 12, 12a ArbGG, 184 ff. SGG

52610 212

A09 Gutachten — — — 10.000,00

52703 212

A09 Dienstreisen 2.000 2.000 1.000 —

Außerörtliche Schulungsmaßnahmen sowie für Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen wurden bislang beim Titel 51101 nachgewiesen.

52906 (neu)

212 A09

Repräsentation, Empfänge, Feier-lichkeiten, Kontaktpflege

1.000 1.000

53101 (neu)

212 A09


1.000 1.000

54008 045

A09 Besondere Aufwendungen für die Sicherheit Berlins

4.000 4.000 49.500 44.078,75

Aufwendungen / Ausstattungen im Rahmen des Katastrophenschutzes

54038 212


1.000 1.000 2.000 287,21

Auch Gebühren für Auskunftsersuchen in Sozialhilfeangelegenheiten

54060 (neu)

212 A09


1.000 1.000

Auch Gebühren für Lizenzen

54079 212


Geringfügige Ausgaben, für die keine eigenen Titel bestehen.

68406 235


80.000 80.000 77.000 77.000,00

Zuwendung für den Familientreffpunkt Kurmärkische Straße (Kiezoase e.V.)

Seite 191





2010 2011 2009 2008

68420 236

T Zuschüsse an freie Träger für Insolvenzberatung

525.000 525.000 483.000 521.700,00

Zuwendung für Personal- und Sachkosten der Insolvenzberatung der Verbraucherzentrale Berlin



111-186


28.200 28.200 39.000 30.912,04


411-462


511-549


611-699


605.000 605.000 560.000 598.700,00


Seite 192


Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen

Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Abteilung Soziales für die Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen, soweit sie nicht bei Kapitel 3995 (Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz) veranschlagt sind. Die Personalausgaben werden bei Kapitel 3910 nachgewiesen. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 76874 Leistungen nach dem Landespflegegeldgesetz (extern)



78396 T-Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 0 (extern; Kat. 7)






78753 Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen Therapeutische Wohngemeinschaft (HBG 1 – 12) (extern; Kat. 7)

78755 Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen Tagesstätten (HBG 1 – 12) (extern; Kat. 7)

78756 Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen Psychosoziale Betreuung substituierter Drogenabhängiger (extern; Kat. 7)

78757 Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen Verbund von betreutem Wohnen (HBG 1- 12) (extern; Kat. 7)

78759 Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen Betreutes Einzelwohnen (HBG 1 – 12) (extern; Kat. 7)

78760 Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen Einzelfallhilfe / Sozialassistenz (extern; Kat. 7)

78763 Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen Sonstige Hilfen (inkl. Ausbildung) (extern; Kat. 7)

78764 Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen Wohngemeinschaften (HBG 1 – 4) (extern; Kat. 7)

78767 Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen Betreutes Einzelwohnen (extern; Kat. 7)

78769 Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen Hilfsmittel (extern; Kat. 7)

78771 Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen Sonstige Hilfen (inkl. Ausbildung) (extern; Kat. 7)


79076 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (extern; Kat. 2)

79077 T Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten außerhalb von Einrichtungen (extern; Kat. 7)

79146 Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen –Mietschulden- (extern)


79723 Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen nach Kapitel V und IX SGB XII sowie Krankenhilfe nach SGB XII (GMG) (extern)

79724 T-Krankenhilfe nach SGB XII (extern; Kat. 7)

79725 Hilfe zur Gesundheit nach Kapitel V SGB XII (extern; Kat.7)

79726 Hilfen in anderen Lebenslagen nach Kapitel IX SGB XII (extern)

Seite 193



Bet räge in EURO

Titel Fkt Kb


2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11934 234 E03

Rückzahlungen überzahlter Beträ-ge

6.700 6.700 34.000 6.639,21

Insbesondere Rückzahlungen von Leistungen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen aus Vorjahren

11936 234

E04 Rückzahlungen überzahlter Beträ-ge aus Sozialhilfeleistungen

125.000 125.000 110.000 118.139,69

Rückflüsse von Leistungen nach dem BSHG/SGB XII aus Vorjahren

11940 290

E04 Rückzahlungen überzahlter Beträ-ge nach dem Pflegegesetz

1.000 1.000 1.000 —

11979 234


16210 234

E03 Zinsen 1.000 1.000 2.000 58,24

Zinserträge, die nicht im Zusammenhang mit Darlehen stehen (z.B. Erstattungsforderungen)

16212 234

E04 Erträge aus Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG

12.000 12.000 8.000 10.377,48

Zinserträge aus Darlehen

18212 234

E04 Rückflüsse von Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG

345.000 345.000 390.000 319.666,43

Tilgungsbeträge für Darlehen

23122 234

E04 Ersatz von Sozialhilfe durch den Bund

1.000 —


E04 Anteil des Bundes an den Miet- und Lastenzuschüssen

2.000 —


E04 Anteil des Bundes an Grundsiche-rungsleistungen

4.945.000 4.798.000 3.738.000 4.702.644,70

Anteil des Bundes an Grundsicherungsleistungen. Der Bundeszuschuss umfasst lediglich die Mehrkosten, die mit der Grundsicherung unmittelbar verbunden sind.

23301 234

E04 Ersatz von Sozialhilfe von anderen Sozialhilfeträgern

850.000 850.000 1.060.000 794.495,56

Insbesondere Ersatz von Ausgaben nach §§ 106 ff. SGB XII

23404 234

E04 Ersatz von Sozialhilfe aus dem Lastenausgleichsfonds

1.000 1.000 1.000 —

Ersatzleistungen durch die Ausgleichsämter

23602 234

E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Sozi-alversicherungsträger

450.000 450.000 550.000 401.651,63

Einnahmen nach §§ 102 ff. SGB X, 114 SGB XII von den Sozialversicherungsträgern (Gesetzliche Rentenversicherung, Gesetzliche Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung)

Seite 194





2010 2011 2009 2008 28112 234

E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfe-empfänger/-empfängerinnen und Erben/Erbinnen

480.000 480.000 330.000 402.583,69

Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten der Hilfeempfänger/innen (§§ 103/104 SGB XII) und durch die Erben/Erbinnen (§ 102 SGB XII)

28113 234

E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Unter-haltspflichtige

310.000 310.000 330.000 281.667,53

Übergeleitete Unterhaltsansprüche, insbesondere von Unterhaltspflichtigen 1. Grades und bei Verletzung der Unterhalts-pflicht

28114 234

E04 Ersatz von Sozialhilfe durch ande-re

46.000 46.000 7.000 41.420,47

Übergeleitete Versorgungsbezüge und Leistungen des Entschädigungsamts

28120 234

E04 Ersatz von Sozialhilfe durch ande-re Sozialleistungsträger

2.400.000 2.450.000 570.000 2.307.259,19

Leistungen der Unterhaltsvorschusskassen, Ausbildungsförderungsämter und Arbeitsämter -Arbeitsförderung- einschließ-lich Kindergeld

28122 234

E04 Aufwendungsersatz und Kosten-beiträge bei Sozialleistungen

60.000 70.000 105.000 58.476,01

Aufgrund von Einkommens- und Vermögensverhältnissen zumutbarer Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozial-hilfeleistungen

28123 234

E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Ar-beitgeber/innen und Schadener-satzpflichtige

1.000 1.000 1.000 —

Aus übergeleiteten betrieblichen Altersruhegeldern und aufgrund gesetzlich übergegangener Ansprüche der Sozialhilfeempfänger/innen gegen Arbeitgeber (§ 115 SGB X) oder Schadenersatzpflichtige (§ 116 SGB X)

28125 234

E04 Ersatz von Wohngeld für Empfän-ger/innen von Leistungen nach dem SGB XII und AsylbLG

430.000 450.000 165.000 420.118,23

Ersatz aus Kapitel 4410, Titel 68110, für Wohngeld

28132 227

E04 Ersatz von Pflegegeld nach dem Pflegegesetz durch die Träger der Pflegeversicherung

5.300 10.300 17.000 5.271,68

Ersatz von Pflegegeld durch die Pflegeversicherungskassen bei Vorleistung durch den Sozialhilfeträger

28133 234

E03 Erstattungen von Leistungen nach dem Bestattungsgesetz

1.000 1.000 2.000 —

Erstattungen von Leistungen durch Zahlungsverpflichtete (z.B.Erben)

28135 234

E04 Ersatz von Sozialleistungen durch die Träger der Pflegeversicherung

185.000 190.000 98.000 171.749,39

Ersatz von Sozialleistungen durch die Pflegeversicherungskassen bei Vorleistung durch den Sozialhilfeträger

Gesamteinnahmen 10.656.000 10.599.000 7.531.000 10.043.639,13 Prozentuale Veränderung 41,5 % -0,5 % Ausgaben

63301 234 Z

Ersatz von Ausgaben an Sozialhil-feträger und Träger des AsylbLG

60.000 60.000 160.000 58.195,70

Kostenerstattungen nach §§ 106 ff. SGB XII Insbesondere Sozialhilfeleistungen nach Verlassen von Einrichtungen

Seite 195





2010 2011 2009 2008

63601 212

T Ersatz von Verwaltungsausgaben an Sozialversicherungsträger

600.000 600.000 600.000 612.972,03

63615 234

T Nichtstationäre Krankenhilfe 6.000.000 6.000.000 5.000.000 7.314.494,20

63635 234

T Sonstige Krankenhilfeleistungen 150.000 150.000 362.000 149.487,79

63655 234

T Hilfe bei Schwanger- und Mutter-schaft

1.000 1.000 5.000 233,50

63665 212

T Medizinische Gutachten 1.000 1.000 1.000 —

67101 234

T Ersatz von Ausgaben 2.000 —


T Krankentransporte nach dem SGB XII

1.000 1.000 2.300 —

67114 234

T Vorbeugende Gesundheitshilfe nach dem SGB XII

21.000 21.000 10.000 20.941,20

Insbesondere für Erholungskuren und Grippeschutzimpfungen

67117 234

T Hilfe zur Weiterführung des Haus-halts nach SGB XII und AsylbLG

1.000 1.000 1.000 —

Leistungen nach § 70 SGB XII

67119 234

Z Kosten für Rück- und Weiterrei-sende nach SGB XII und AsylbLG

1.000 1.000 1.000 168,50

67124 234

T Nichtstationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG

12.000 12.000 15.000 11.326,30

Insbesondere für Zahnersatz und die Ausstellung von Attesten

67126 234

T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und A-sylbLG

14.500.000 14.500.000 11.500.000 13.957.969,00

Insbesondere für heilpädagogische Maßnahmen, Beförderungskosten und Therapien

67133 234

T Altenmittagstisch nach dem SGB XII

31.600 31.600 32.000 31.913,71

67134 234

T Gruppenpädagogische Betreuung behinderter Menschen

6.500 6.800 9.000 6.536,28

67136 227

T Ersatz von Versicherungsbeiträgen an Pflegepersonen nach dem Ge-setz über Pflegeleistungen

3.000 3.000 5.000 3.245,64

Ersatz von Renten- oder Lebensversicherungsbeiträgen für Pflegepersonen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen.

67137 234

Z Hilfe zum Lebensunterhalt in Son-derfällen nach SGB XII und A-sylbLG

100.000 100.000 350.000 97.597,37

Leistungen nach § 29 u. § 34 SGB XII, insbesondere für die Übernahme von Mietrückständen, besondere Kosten bei der Anmietung von Wohnraum, Gas- und Stromkostenrückstände, soweit nicht als Darlehen bei Titel 86322 gewährt

Seite 196





2010 2011 2009 2008 67141 234

T Altenhilfe nach dem SGB XII 1.000 1.000 2.000 1.473,73

Maßnahmen der Altenhilfe nach § 71 SGB XII (Telefonhilfen und Hausnotrufsysteme)

67150 234

T Bestattungen nach dem SGB XII und AsylbLG

275.000 275.000 230.000 297.655,47

68105 234

Z Grundsicherungsleistungen nach dem Vierten Kapitel SGB XII au-ßerhalb von Einrichtungen

31.100.000 32.100.000 27.500.000 30.885.376,14

68107 234

Z Laufende Leistungen zum Lebens-unterhalt nach SGB XII und A-sylbLG

3.500.000 3.500.000 6.500.000 3.466.774,49

Insbesondere Leistungen nach der Regelsatzverordnung, Übernahme von Mieten und Versicherungsbeiträgen

68128 234

T Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG

19.000.000 19.500.000 15.000.000 18.464.842,51

68129 234

Z Kosten für Gutachten zur Feststel-lung einer dauerhaft vollen Er-werbsminderung

30.000 30.000 130.000 28.186,11

Kosten für Gutachten zur Feststellung einer dauerhaft vollen Erwerbsminderung

68135 234

Z Sonstige einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG

270.000 270.000 330.000 266.135,94

Nach §§ 27 Abs. 1 + 2 und 31 SGB XII bei einmalig auftretenden Bedarfssituationen (z.B. für Beschaffung von Hausrat u.ä., Ausweisgebühren)

68136 234

Z Hilfe in sonstigen Lebenslagen nach SGB XII und AsylbLG

1.000 1.000 6.000 311,94

Nach § 73 SGB XII

68139 234

Z Blindenhilfe nach dem SGB XII 35.000 35.000 36.500 33.646,61

Ausgaben nach § 72 SGB XII

68146 234

Z Pflegegeld an Blinde und gehörlo-se Blinde nach Landespflegegeld-gesetz

1.500.000 1.528.000 1.380.000 1.410.156,31

Für Zivilblinde nach dem Gesetz über Pflegeleistungen, auch soweit sie Kriegsfolgehilfeempfänger/innen sind.

68147 290

Z Landespflegegeldgesetz - Besitz-standswahrung

400.000 400.000 400.000 383.250,04

Für Hilflose nach dem Gesetz über Pflegeleistungen, auch soweit sie Kriegsfolgehilfeempfänger/innen sind.

68149 234

Z Bekleidung und Wäsche nach SGB XII und AsylbLG

6.500 7.000 5.000 6.242,86

Leistungen für Bekleidung und Wäsche gemäß § 27 Abs.1+2 SGB XII

68151 234

T Hilfe für werdende Mütter und Wöchnerinnen nach SGB XII und AsylbLG

1.000 1.000 1.000 —

Seite 197





2010 2011 2009 2008 68159 234

Z Winterbrennstoffhilfen nach SGB XII und AsylbLG

15.000 15.000 19.000 13.601,22

Der Regelbedarf beträgt: 33,0 Zentner Braunkohlenbriketts für Haushalte mit ein und zwei Personen, 38,5 Zentner für Haushalte mit drei und vier Personen und 42,0 Zentner für Haushalte mit fünf und mehr Personen

68162 234

T Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach SGB XII und AsylbLG

3.000.000 3.000.000 1.900.000 2.542.740,05

Für Personen, deren Lebensverhältnisse zu sozialen Schwierigkeiten führen, so dass eine Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft nicht möglich oder erheblich beeinträchtigt ist, und die diese Schwierigkeiten aus eigenen Kräften und Mitteln nicht überwinden können.

68167 234

Z Pflegegeld an Gehörlose nach Landespflegegeldgesetz

215.000 215.000 180.000 212.283,12

68187 234

Z Pflegegeld an hochgradig Sehbe-hinderte und gehörlose hochgradig Sehbehinderte nach Landespfle-gegeldgesetz

165.000 165.000 160.000 161.001,99

86322 234

Z Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG

200.000 200.000 200.000 233.371,00

Darlehen nach dem SGB XII insbesondere zur Behebung einer vorübergehenden wirtschaftlichen Notlage und bei vorhan-denem, aber z.Z. nicht einsetzbarem Vermögen. Darüber hinaus können Darlehen im Rahmen der Hilfe in besonderen Lebenslagen bereitgestellt werden (z.B. in einer besonderen Lebenslage, wenn diese den Einsatz öffentlicher Mittel recht-fertigt, zum Aufbau oder zur Sicherung einer Lebensgrundlage und als Eingliederungshilfe für Behinderte).



111-186


491.700 491.700 554.000 456.301,05

211-299


10.164.300 10.107.300 6.977.000 9.587.338,08


611-699


81.003.600 82.532.400 71.834.800 80.438.759,75

811-899


200.000 200.000 200.000 233.371,00


Seite 198


Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen

Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Abteilung Soziales für die Sozialhilfe innerhalb von Einrichtungen, soweit sie nicht bei Kapitel 3995 (Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz) veranschlagt sind. Die Personalausgaben werden bei Kapitel 3910 nachgewiesen. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:

76874 Leistungen nach dem Landespflegegeldgesetz (extern)



78388 Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 0 (extern; Kat. 7)




78392 Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 0 (extern; Kat. 7)






78746 Vollstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen Suchttherapie (extern; Kat. 7)

78747 Vollstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen Heime (HBG 1 – 12) (extern; Kat. 7)

78748 Vollstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen Übergangsheime (HBG 1 – 12) (extern; Kat. 7)

78749 Vollstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen Hilfsmittel (extern; Kat. 7)

78750 Vollstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen Heime mit interner Tagesstruktur (HBG 1 – 5) (extern; Kat. 7)

78751 Vollstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen Heime mit externer Tagesstruktur (HBG 1 – 5) (extern; Kat. 7)

78752 Vollstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen Hilfsmittel (extern; Kat. 7)

78754 Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen Werkstätten (Betreuungsschlüssel 4) (extern; Kat. 7)

78758 Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen Fördergruppen (extern; Kat. 7)

78763 Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen Sonstige Hilfen (inkl. Ausbildung) (extern; Kat. 7)

78765 Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen Werkstätten (Betreuungsschlüssel 4) (extern; Kat. 7)

78766 Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen Fördergruppen (extern; Kat. 7)

78767 Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen - Betreutes Einzelwohnen - (extern; Kat. 7)

78771 Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen Sonstige Hilfen (inkl. Ausbildung) (extern; Kat. 7)


79078 T-Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten in Einrichtungen (extern; Kat. 7)


79724 T- Krankenhilfe nach SGB XII (extern; Kat. 7)

Seite 199



Bet räge in EURO

Titel Fkt Kb


2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11934 234 E03


1.000 1.000 1.000 —

Insbesondere Rückzahlungen von Leistungen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen aus Vorjahren

11936 234

E04 Rückzahlungen überzahlter Beträ-ge aus Sozialhilfeleistungen

30.000 35.000 30.000 22.388,87

Rückflüsse von Leistungen nach dem BSHG/SGB XII aus Vorjahren

11940 290

E04 Rückzahlungen überzahlter Beträ-ge nach dem Pflegegesetz

1.000 1.000 1.000 —

Insbesondere Rückzahlungen von Leistungen nach dem Pflegegesetz

16212 234


1.000 1.000 1.000 —

Für Zinserträge aus Darlehen

18212 234


46.000 50.000 16.000 38.754,28


23122 234

E04 Ersatz von Sozialhilfe durch den Bund

1.000 6.648,00


E04 Anteil des Bundes an Grundsiche-rungsleistungen

1.100 1.200 1.000 —

23301 234


1.000 1.000 1.000 —

Insbesondere Ersatz von Ausgaben nach §§ 106 ff. SGB XII

23404 234

E04 Ersatz von Sozialhilfe aus dem Lastenausgleichsfonds

7.500 7.500 2.800 5.587,84

Ersatzleistungen durch die Ausgleichsämter

23602 234


630.000 650.000 750.000 590.357,96

Einnahmen nach §§ 102 ff. SGB X, 114 SGB XII von Sozialversicherungsträgern (Gesetzliche Rentenversicherung, Ge-setzliche Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung)

28112 234


80.000 80.000 100.000 72.552,40

Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten der Hilfeempfänger/innen (§ 103 SGB XII) und durch die Erben / Erbinnen (§ 102 SGB XII)

28113 234


125.000 130.000 145.000 118.421,83

Übergeleitete Unterhaltsansprüche insbesondere von den Unterhaltspflichtigen 1. Grades und bei Verletzung der Unter-haltspflicht

28114 234

E04 Ersatz von Sozialhilfe durch ande-re

32.000 32.000 32.000 31.097,40

Einnahmen aus übergeleiteten Versorgungsbezügen und Leistungen des Entschädigungsamts

Seite 200





2010 2011 2009 2008 28120 234

E04 Ersatz von Sozialhilfe durch ande-re Sozialleistungsträger

130.000 130.000 155.000 100.238,83

Leistungen der Unterhaltsvorschusskassen, Ausbildungsförderungsämter und Arbeitsämter -Arbeitsförderung- einschließ-lich Kindergeld

28122 234


180.000 185.000 160.000 164.111,00

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialhilfeleistungen von Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse die Aufbringung der Mittel zuzumuten ist.

28123 234

E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Ar-beitgeber/innen und Schadener-satzpflichtige

1.000 1.000 1.000 —

Einnahmen aus übergeleiteten betrieblichen Altersruhegeldern und aufgrund gesetzlich übergegangener Ansprüche der Sozialhilfeempfänger/innen gegen Arbeitgeber (§ 115 SGB X) oder Schadenersatzpflichtige (§ 116 SGB X)

28125 234


145.000 150.000 225.000 140.972,74

Ersatz aus Kapitel 4410, Titel 68110 für Wohngeld

28132 234

E04 Ersatz von Pflegegeld nach dem Pflegegesetz durch die Träger der Pflegeversicherung

10.000 10.000 1.000 —

Ersatz von Pflegegeld durch die Pflegeversicherungskassen bei Vorleistung durch den Sozialhilfeträger

28135 234


410.000 420.000 380.000 383.351,37

Ersatz von Sozialleistungen durch die Pflegeversicherungskassen bei Vorleistung durch den Sozialhilfeträger

Gesamteinnahmen 1.831.600 1.885.700 2.003.800 1.674.482,52 Prozentuale Veränderung -8,6 % 3,0 % Ausgaben

63301 234 Z


1.000 1.000 1.000 —

63625 234

T Stationäre Krankenhilfe 4.000.000 4.000.000 4.600.000 4.823.031,34

67113 234


1.000 1.000 1.000 —

67114 234

T Vorbeugende Gesundheitshilfe nach dem SGB XII

4.000 4.000 5.000 3.897,55

Insbesondere für Grippeschutzimpfungen

67116 234

T Stationäre Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG

12.500.000 13.500.000 12.000.000 12.023.004,26

Stationäre Hilfe zur Pflege für Personen, die infolge Krankheit oder Behinderung so hilflos sind, dass sie nicht ohne Betreu-ung und Pflege bleiben können.

67118 234

T Unterbringung als Hilfe zur Über-windung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem SGB XII

724.000 782.000 680.000 602.631,91

Unterbringungskosten in besonderen Einrichtungen für Personen, deren Lebensverhältnisse zu sozialen Schwierigkeiten führen, so dass eine Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft nicht möglich oder erheblich beeinträchtigt ist, und die diese Schwierigkeiten aus eigenen Kräften und Mitteln nicht überwinden können.

Seite 201





2010 2011 2009 2008 67124 234


1.000 1.000 1.000 —


67126 234


24.000.000 24.400.000 21.549.000 22.123.377,71


67127 234

Z Folgeleistungen bei Unterbringung nach dem SGB XII

1.000 1.000 1.000 —

Insbesondere für Wohnungsauflösungen und -renovierungen, Umzugskosten

67137 234


1.000 1.000 1.000 —

Leistungen nach § 29 SGB XII, z.B. Mietverpflichtungen, sofern es sich nicht um Darlehen handelt.

67150 234


5.000 5.000 10.000 —

Bestattungen nach § 74 SGB XII

67157 234

T Stationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG

57.000 57.000 140.000 56.750,83

Stationäre Leistungen nach § 47 SGB XII

67159 234

Z Unterbringung als Hilfe zum Le-bensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG

1.000 1.000 1.000 —

Insbesondere Pensionskosten

68107 234


425.000 425.000 295.000 422.700,93

Insbesondere für die Übernahme von Versicherungsbeiträgen

68115 234

Z Grundsicherungsleistungen nach dem Vierten Kapitel SGB XII in Einrichtungen

3.100.000 3.200.000 3.067.000 3.167.226,18

68134 234

Z Barleistungen in Einrichtungen nach SGB XII und AsylbLG

590.000 590.000 410.000 582.605,10

Hier werden Barbeträge (Taschengelder) nachgewiesen.

68135 234


29.300 29.300 20.000 17.714,87

Leistungen zur Deckung eines Bedarfs, der üblicherweise einmalig auftritt, z.B. Reinigungskosten, Ausweisgebühren, Son-derbedarf für Teilnehmer/innen an therapeutischen Gruppen

68136 234


1.000 1.000 1.000 —


68139 234



Seite 202





2010 2011 2009 2008 68146 234


105.000 105.000 68.000 103.737,41

68149 234


120.000 120.000 100.000 119.779,99

Leistungen für Bekleidung und Wäsche gemäß § 27 Abs. 1 + 2 SGB XII

68151 234


1.000 1.000 1.000 —

68167 234


2.000 2.000 1.300 1.711,61

68187 234


11.000 11.000 1.300 10.972,12

68468 252

Z Arbeitsförderungsgeld für Werk-stätten für behinderte Menschen nach § 43 SGB IX

126.000 126.000 120.000 125.771,56

86322 234


75.000 70.000 59.000 54.192,79

Darlehen nach dem Bundessozialhilfegesetz (vgl. auch Erläuterung bei Kapitel 3911, Titel 86322), soweit sie für die Unter-bringung in fremden Einrichtungen gewährt werden.



111-186


79.000 88.000 49.000 61.143,15

211-299


1.752.600 1.797.700 1.954.800 1.613.339,37


611-699


45.818.300 47.376.300 43.082.600 44.195.088,38

811-899


75.000 70.000 59.000 54.192,79


Seite 203


Senioren und Seniorinnen Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereichs Seniorenbetreuung der Abteilung Schule, Bildung und Kultur Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte nachgewiesen: 60714 Organisation der ehrenamtlichen Arbeit (extern)

78815 VT - Seniorenbezogene Angebote der freien Träger und Anbieter (extern)

80002 Seniorenspezifische Beratung und Betreuung (extern)

80003 R – bezirkliche Seniorenwohnhäuser – Organisation (extern)

80005 Seniorenbezogene Angebote der Bezirke in Seniorenfreizeitstätten (extern)

80006 Seniorenbezogene Angebote der Bezirke außerhalb von Seniorenfreizeitstätten (extern)

Seite 204


Senioren und Seniorinnen



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11938 235 E01

Sonstige Kostenbeiträge 65.000 65.000 65.000 80.337,49

Verkauf von Eintrittskarten für Veranstaltungen (vgl. auch Erläuterung zu Titel 67141)

11979 235

E03 Verschiedene Einnahmen — — 1.000 —

28290 235


6.000 6.000 1.000 10.296,45

Zuwendungen für Maßnahmen für ältere Bürger/innen durch die Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin • ZWECKBINDUNGSVERMERK: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 42790 und 54690.

35994 950


— — 3.500 —



65.000 65.000 100.000 57.069,00

Entschädigungen für Sozialkommissionsmitglieder nach der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Entschä-digung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Per-sonen in der Fassung der Dritten Änderungsverordnung 24 Vorsteher x 86,92 € x 12 Monate 25.100 € 130 Mitglieder x 25,56 € x 12 Monate 39.900 € 65.000 € Hier werden auch Ausgaben für Gutachten, Zusammenkünfte mit ehrenamtlichen Sozialkommissionsmitgliedern zum In-formationsaustausch und zur Kontaktpflege sowie Entschädigungen im Rahmen der Aktion Juniorpartner nachgewiesen.


ten/Beamtinnen 155.000 156.000 149.000 151.256,36



Angestellten 195.000 151.000 177.000 136.386,19


42522 235 Ausbildungsvergütungen (Prakti-

kantinnen/Praktikanten, Volontä-rinnen/Volontäre)

— — 17.800 —


Seite 205





2010 2011 2009 2008 42790 235 Aufwendungen für freie Mitarbeite-


5.000 5.000 5.000 7.494,80 R 300,00

Zuwendung der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für Advents- und Weihnachtsfeiern für ältere und einsame Berliner Bürger/innen (hier: Honorare) Die Mittel werden von der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales aus dem Verwahrkonto 9309/10001 zur Verfügung gestellt (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen bei Titel 28290 geleistet werden (verbindliche Erläuterung).


51101 235


Beschaffung der benötigten Fachvordrucke, Büromaterialien, Bücher, Zeitschriften, Ergänzungslieferungen Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen werden künftig beim Titel 52703 nachgewiesen.

51111 235


3.000 3.000 3.500 3.035,66


51140 235


7.500 7.000 6.000 7.448,57


51143 235


3.000 3.000 4.500 3.135,26


52703 (neu)

235 A09



53101 235


2.000 2.000 6.000 —

Der Ansatz ist für den Druck des Seniorenratgebers und der Mitteilungen über Veranstaltungen der Seniorenfreizeitstätten bestimmt.

54024 235


5.700 5.700 5.700 5.568,46

GEMA-Gebühren für Veranstaltungen in städtischen Senioreneinrichtungen

54053 235


Veranstaltungen und Präsente für ehrenamtliche Helfer der Seniorenbetreuung

54079 235


Kopiermieten, Ausgleich von Geldverlusten (Zahlstellenfehlbeträge und sonstige Geldverluste), sonstige geringfügige Aus-gaben

Seite 206





2010 2011 2009 2008 54690 235


1.000 1.000 4.500 2.801,65

Zuwendung der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für Advents- und Weihnachtsfeiern für ältere und einsame Berliner Bürger/innen Die Mittel werden von der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales aus dem Verwahrkonto 9309/10001 zur Verfügung gestellt (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen bei Titel 28290 geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

67141 290

T Altenhilfe nach dem SGB XII 168.000 168.000 168.000 167.641,88

Ausgaben für Maßnahmen der Altenhilfe nach § 71 SGB XII Sie enthalten insbesondere sämtliche sächlichen Ausgaben für Hilfe zum Besuch von Veranstaltungen oder Einrichtungen, die der Geselligkeit, der Unterhaltung, der Bildung oder den kulturellen Bedürfnissen alter Menschen dienen. Hiervon sind mindestens 5.000 € für dezentrale Senioren-/Seniorinnenarbeit, z.B. für Veranstaltungen freier Senioren-/Seniorinnengruppen in Senioren-/Seniorinnenfreizeitstätten und in Senioren-/Seniorinnenwohnhäusern vorzusehen. Die Leistung von Ausgaben über 103.000 € hinaus ist nur in Höhe der Einnahmen bei Titel 11126 zulässig, die eingegan-gen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

68123 235

T Ehrungen, Preise 1.000 1.000 1.000 —

Zur Beschaffung von Ehrengaben für freiwillige Helfer/innen und andere ehrenamtlich Tätige

68154 235

T Geburtstags- und Jubiläumsgaben 15.000 15.000 10.300 15.444,00

68406 235


8.000 8.000 13.100 8.029,00

Zuwendungen an Wohlfahrtsträger und Verbände, die im Rahmen des § 5 SGB XII allgemeine Betreuungsmaßnahmen durchführen und Zuschüsse an DRK/Arbeiterwohlfahrt, Unionhilfswerk u.a. Die Zuwendungen werden nur unter der Voraussetzung gewährt, dass die Empfänger/innen weder selbst noch über Dach-verbände für den gleichen Zweck Zuwendungen von anderer Stelle erhalten.

68447 235

T Weiterförderung besonderer sozia-ler Projekte

15.100 15.100 18.000 13.260,83

Ausgaben für das Nachbarschafts- und Selbsthilfezentrum Marienfelde Süd e.V.

Gesamtausgaben 662.300 618.800 709.400 597.421,97 Prozentuale Veränderung -6,6 % -6,6 %

Seite 207





2010 2011 2009 2008


111-186


65.000 65.000 66.000 80.337,49

211-299


6.000 6.000 1.000 10.296,45

351-389


— — 3.500 —


411-462


511-549


611-699


207.100 207.100 210.400 204.375,71


Seite 208


Wohnhäuser für Senioren und Seniorinnen

Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Wohnhäuser für Senioren und Seniorinnen. In diesen Wohnhäusern sind ältere Einwohner/innen untergebracht, die keiner ständigen Pflege und Betreuung bedürfen. Anschrift Plätze Städtische Wohnhäuser für Senioren und Seniorinnen 1. Rudolf-Wissell-Haus, 12107, Alt-Mariendorf 24 und 26 (Md) a) 1 ½-Zimmer-Wohnungen 60 b) 2-Zimmer-Wohnungen 11 2. 10781, Winterfeldtstraße 30 (Sc) a) Einzimmerwohnungen 4 b) Zweizimmerwohnungen 24 Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 80003 R – bezirkliche Seniorenwohnhäuser – Organisation (extern)

Seite 209



Bet räge in EURO

Titel Fkt Kb


2010 2011 2009 2008 Einnahmen

12401 235 E01


460.000 480.000 390.000 393.176,83

Mieteinnahmen für das Rudolf-Wissell-Haus, Alt-Mariendorf 24-26 und das Seniorenwohnhaus Winterfeldtstr. 30 (vgl. Erläuterungen zu den Titeln 51101, 51140, 51701, 51900, 51910, 54079 und 67108)

26101 235


Einnahmen aus dem Mietanteil für Schönheitsreparaturen sowie Erlöse aus dem Verkauf von Waschmarken (vgl. Erläuterungen zu Titel 51900)

28290 235


— — 1.000 —

Gesamteinnahmen 500.000 520.000 431.000 435.524,69 Prozentuale Veränderung 16,0 % 4,0 % Ausgaben


— — 41.800 42.734,16

44100 235 Beihilfen für Dienstkräfte — — 100 —

51101 235


Kabelgebühr für das Rudolf-Wissell-Haus Die Leistung von Ausgaben ist nur zulässig, soweit entsprechende Einnahmen bei Titel 12401 eingegangen sind oder de-ren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

51140 235


10.000 10.000 10.000 7.486,64

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur für die unter I genannten Seniorenwohnhäuser Die Leistung von Ausgaben ist nur zulässig, soweit entsprechende Einnahmen bei Titel 12401 eingegangen sind oder de-ren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

51190 235


1.000 —



Bewirtschaftungskosten für die unter I genannten Seniorenwohnhäuser Die Leistung von Ausgaben ist nur zulässig, soweit entsprechende Einnahmen bei Titel 12401 eingegangen sind oder de-ren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

51806 235

A08 Mietausgleich 190.000 35.108,01

Weggefallen.

Seite 210





2010 2011 2009 2008 51900 235

A02 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

266.000 283.000 209.000 13.551,18

Bauliche Unterhaltung, Schönheitsreparaturen und Ersatzbeschaffungen aufgrund von Verpflichtungen aus den Mietverträ-gen Die Leistung von Ausgaben ist nur zulässig, soweit entsprechende Einnahmen bei Titel 12401 und bei Titel 26101 einge-gangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zu-lassen (verbindliche Erläuterung).

51910 235


Für bauliche Unterhaltungsmaßnahmen aus den Mietverträgen Die Leistung von Ausgaben ist nur zulässig, soweit entsprechende Einnahmen bei Titel 12401 eingegangen sind oder de-ren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

54079 235


Sanitäre Verbrauchsmittel Die Leistung von Ausgaben ist nur zulässig, soweit entsprechende Einnahmen bei Titel 12401 eingegangen sind oder de-ren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

67108 235

T Ersatz von Bewirtschaftungsaus-gaben

35.000 35.000 20.000 19.677,20

Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben durch Betrieb der Heizungsanlage in nebenstehenden Wohnanlagen. Die Leistung von Ausgaben ist nur zulässig, soweit entsprechende Einnahmen bei Titel 12401 eingegangen sind oder de-ren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).



111-186


460.000 480.000 390.000 393.176,83

211-299


40.000 40.000 41.000 42.347,86


411-462

Personalausgaben — — 41.900 42.734,16

511-549


611-699


35.000 35.000 20.000 19.677,20

Gesamtausgaben 500.000 520.000 661.900 275.524,80 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) — — -230.900 159.999,89

Seite 211


Freizeitstätten für Senioren und Seniorinnen

Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der folgenden Freizeitstätten, Betreuungsstationen sowie der Beratungs-stelle für Senioren und Seniorinnen: Anschrift Plätze I in bezirkseigenen Gebäuden 1. Freizeitstätte ”Mireille Mathieu”,

12101, Boelckestraße 102 (Te)

80

2. Freizeitstätte ”Berliner Bär”, 12099, Holzmannstraße 18 (Te)

120

3. Freizeitstätte ”Sorgenfrei”, 12105, Markgrafenstraße 10 (Md)

80

4. Freizeitstätte ”Eduard Bernoth”, 12277, Marienfelder Allee 104 (Mf)

110

5. Freizeitstätte im Gemeinschaftshaus Lichtenrade, 12305, Barnetstr. 11 (Li)

80

6. Freizeitstätte Club am Mühlenberg 10825, Am Mühlenberg 12 (Sc)

100

7. Freizeitstätte Stierstraße

12159, Stierstraße 20 (Fr)

120

II im städtischen Wohnhaus für Senioren/Seniorinnen 8. Freizeitstätte im Rudolf-Wissell-Haus,

12107, Alt-Mariendorf 24 und 26 (Md)

80 III Freizeitstätten in angemieteten Räumen

9, Freizeitstätte Nachbarschaftstreff „Bülow 94“ 10783, Bülowstraße 94 (Sc)

120

10. Freizeitstätte „Huzur“

10829, Katzlerstraße 11 (Sc)

40

Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt:

80002 Seniorenspezifische Beratung und Betreuung (extern)

80005 Seniorenbezogene Angebote der Bezirke in Seniorenfeizeitstätten (extern)

Seite 212



Bet räge in EURO

Titel Fkt Kb


2010 2011 2009 2008 Einnahmen

12401 235 E01


2.000 2.000 1.000 3.799,76

Einnahmen aus der Vermietung von Seniorenfreizeitstätten

29899 235


1.000 1.000 1.000 —

Erbschaften, die für die Abteilung Schule, Bildung und Kultur -Bereich Seniorenbetreuung-, bestimmt sind. • ZWECKBINDUNGSVERMERK:

Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51199. Gesamteinnahmen 3.000 3.000 2.000 3.799,76 Prozentuale Veränderung 50,0 % — Ausgaben


360.000 362.000 328.000 375.698,94



51101 235


51111 235


1.000 1.000 2.000 577,15

51140 235


10.000 10.000 20.000 19.927,68

51190 235


1.000 —


235 A10

Geräte und Gebrauchsgegenstän-de aus Erbschaften

1.000 1.000

Erwerb beweglicher Sachen aus Erbschaften Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen bei Titel 29899 geleistet werden (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 29899), (verbindliche Erläuterung).

51479 235

A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 8.000 8.000 7.200 —

Insbesondere für sanitäre Verbrauchsmittel, Ergänzung der Hausapotheke usw.

51701 235


Bewirtschaftungskosten für die o.a. unter I. und II. genannten Seniorenfreizeitstätten

Seite 213





2010 2011 2009 2008 51801 235


70.000 70.000 85.000 83.949,02

Mieten fallen für die nachstehend genannten Freizeitstätten an: Nr. Lage des Gebäudes oder Grundstücks Miet-/Nutzfläche

m²

1 Freizeitstätte Nachbarschaftstreff „Bülow 94“ 10783, Bülowstraße 94 (Schöneberg)

387

2 Freizeitstätte „Huzur“ 10829, Katzlerstraße 11 (Schöneberg)

75

462

51910 235


Für bauliche Unterhaltungsmaßnahmen der Freizeitstätten für Senioren/innen

54079 235


Hier werden unter anderem Ergänzung der Hausapotheke, Bastelmaterialien nachgewiesen.



111-186


2.000 2.000 1.000 3.799,76

211-299


1.000 1.000 1.000 —


411-462


511-549



Seite 214


Soziale Wohnhilfe Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Einrichtungen der Sozialen Wohnhilfe, in denen vorwiegend Perso-nen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten Unterkunft und persönliche Hilfe gewährt wird. Das bezirkseigene Gebäude Czeminskistr. 8, 10829 Berlin wurde einem privaten Träger „Entgeldfrei“ zur Verfügung ge-stellt.

Anschrift Wohneinheiten Plätze Durchschnittsbelegung Bezirkseigene Gebäude 2007 2008

1. Alboinplatz 17-18, 12105 Berlin 34 34 33 33 4. Rembrandtstr. 7, 12157 Berlin 21 21

20 20

Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 76783 Leben im Wohnheim (extern)



79392 VT – Wohnungslosentagesstätten/Treffpunkte/Wärmestuben durch freie Träger (extern)

Seite 215


Soziale Wohnhilfe



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11152 235 E03

Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften

1.000 1.000 1.000 —

Insbesondere Nutzungsgebühren aus früheren Haushaltsjahren Die Einnahmen für Aufwendungsersatz werden bei Titel 28109 nachgewiesen.

11906 (neu)

235 E03

Ersatz von Fernmeldegebühren 1.000 1.000

Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern

11979 235


Einnahmen aus Schadensersatzleistungen

12401 235


1.000 1.000 1.000 —

Dienstwohnungsvergütungen aus den Grundstücken: m² 12105 Berlin, Alboinplatz 17-18 58,76 (vgl. verbindliche Erläuterung zu Titel 51801)

28109 235

E03 Ersatz von Ausgaben der Ord-nungsstelle für Obdachlose

190.000 190.000 154.000 196.662,78

Aufwendungsersatz gemäß Allgemeinem Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) für die Benutzung von Einrichtungen der Sozialen Wohnhilfe Die Tagessätze wurden für jede Einrichtung nach Ausstattung (Mehrbett- bzw. Einzelzimmer) oder Wohneinheit (WE) ge-sondert ermittelt: 1. Alboinplatz 17/18, 12105 Berlin

34 WE zu erwartende Einnahmen bei 3940/28109/152 mtl. 7.493 € x 12 Monate = 89.920 € (bei 100%iger Auslastung)

bei einer durchschnittlichen Auslastung von ca. 97 %

87.500

2. Rembrandtstr. 7, 12157 Berlin

21 WE zu erwartende Einnahmen bei 3940/28109/155 mtl. 9142,35 € x 12 Monate = 109.710 € (bei 100%iger Auslastung)

bei einer durchschnittlichen Auslastung von ca. 93,5 %

102.500

Geschätzte Einnahmen bei den angenommenen Auslastungen 190.000


51140 235 A05

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüs-tungsgegenstände

10.000 10.000 9.000 9.624,53


Seite 216


Soziale Wohnhilfe



2010 2011 2009 2008 51701 235


Bewirtschaftungskosten, insbesondere für Schneebeseitigung, Strom, Gas, Wasser und Entwässerung, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Hausreinigung, Desinfektion, Steuern und Versicherung für Grundstücke

51801 235


1.000 1.000 1.000 —

Die Mittel dürfen nur für die Anmietung von Wohnungen zur Unterbringung obdachloser Personen verwendet werden. Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen. (verbindliche Erläuterung)

51910 235


54079 235


Insbesondere Hygiene- und Toilettenartikel, Ergänzung und Reinigung des Wäschebestandes, Dienst- und Schutzkleidung

68111 235

T Arbeitsbelohnungen, Taschengel-der, Festtagsgaben

1.000 1.000 9.000 601,17

Ausgaben für Arbeitsbelohnungen und Taschengelder

68411 236

T Zuschüsse an Organe und Einrich-tungen der freien Wohlfahrtspflege

190.000 190.000 200.000 190.000,00

Zuschüsse an Organe und Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege Es wird folgendes Projekt gefördert: Wohnungslosentagesstätte, Hohenstaufenstraße 22, UNIONHILFSWERK e.V., (Mitglied im Deutschen Paritätischen Wohl-fahrtsverband)

98119 990

A09 Allgemeine Verrechnungen 11.500 —

Weggefallen.

Gesamtausgaben 303.000 303.000 349.500 291.050,80 Prozentuale Veränderung -13,3 %


111-186


4.000 4.000 3.000 71,70

211-299


190.000 190.000 154.000 196.662,78


511-549


611-699


191.000 191.000 209.000 190.601,17

911-989


11.500 —


Seite 217


Leistungen nach SGB II - Grundsicherung für

Arbeitssuchende - Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der kommunalen Leistungen der Grundsicherung für Ar-beitssuchende durch die Bezirke. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich wird das folgende Produkt erstellt: 14444 Bereitstellung von bezirklichem Personal und Infrastruktur für die ArGe

79719 VT – kommunale Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (nach SGB II) durch die Bezirke (=kommunaler Träger) (extern; Kat. 2)

Seite 218



Arbeitssuchende -



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

23105 251 E04

Anteil des Bundes an den Kosten der Unterkunft nach SGB II

31.749.000 32.067.000 39.800.000 35.205.709,31

Der Anteil des Bundes beträgt z.Z. 25,4 v.H. der Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II

23130 251


1.000 —


E04 Erstattung von Einnahmen der Bundesagentur an kommunalen Träger für Leistungen nach § 22 SGB II

1.000 1.000 1.000 —

23608 251

E01 Erstattung von Personal- und Sachkosten für SGB II durch die Arbeitsgemeinschaft

6.072.000 6.143.000 4.880.000 4.344.390,87

Ersatzleistungen der Bundesagentur (SGB II) für fremdfinanziertes Personal und Sachkosten (vgl. verbindliche Erläuterungen zu den Titeln 51101, 52501, 52703)

23611 251

E04 Erstattung von Einnahmen der Bundesagentur an kommunalen Träger für Leistungen nach § 23 Abs. 3 SGB II

1.000 1.000 1.000 —

23612 251

E01 Leistungen für Versorgungsaus-gaben durch die Bundesagentur (SGB II)

1.000 1.000 1.000 —


23613 251

E01 Ersatz von Beihilfen für Dienstkräf-te durch die Bundesagentur (SGB II)

253.000 261.000 217.000 243.210,00


28105 251

E04 Ersatz von Unterkunftskosten auf der Grundlage von Mietaus-gleichsvorschriften durch die IBB

1.800 1.300 1.000 —

Einnahmen gemäß „Verwaltungsvorschriften über die Gewährung von Mietausgleich und Umzugskostenhilfe für vom Weg-fall der Anschlussförderung betroffene Mieter im Sozialen Wohnungsbau (Mietausgleichsvorschriften – MietA-VV)“.


42231 251 Bezüge der Beamten/Beamtinnen (Fremdfinanzierung)

4.519.000 4.580.000 3.646.000 3.100.068,77



Angestellten (Fremdfinanzierung) 1.551.000 1.561.000 1.232.000 1.082.387,19



Seite 219



Arbeitssuchende -



2010 2011 2009 2008 51101 251

A09 Geschäftsbedarf 1.000 1.000 1.000 —

Geschäftsbedarf aus der Ersatzleistung der Bundesagentur (SGB II) bei Titel 23608 Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen des Einnahmefeldes E01 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).

52501 251

A09 Aus- und Fortbildung 1.000 1.000 1.000 —

Aus- und Fortbildung aus der Ersatzleistung der Bundesagentur (SGB II) bei Titel 23608 Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen des Einnahmefeldes E01 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).

52703 251

A09 Dienstreisen 1.000 1.000 1.000 —

Dienstreisen aus der Ersatzleistung der Bundesagentur (SGB II) bei Titel 23608 Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen des Einnahmefeldes E01 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).

63603 251

T Ersatz von Verwaltungsausgaben an die Arbeitsgemeinschaft

3.977.000 4.098.000 3.302.000 3.976.447,84

Erstattungen von Verwaltungskosten (kommunaler Anteil)

68108 251

Z Zuschuss zu den Leistungen für Unterkunft und Heizung an BAföG-Empfänger (§ 22 Abs. 7 SGB II)

35.000 35.000 100.000 32.666,67

68130 251

Z Rückkehrförderung 1.000 1.000 100.000 —

68144 251

Z Ausgaben für Unterkunft und Hei-zung nach SGB II als laufende Leistung

126.000.000 127.000.000 127.000.000 123.007.968,98

68152 251

Z Ausgaben für Unterkunft und Hei-zung nach SGB II als einmalige Leistung

2.000.000 2.100.000 1.423.000 1.603.403,49

68185 251

Z Ausgaben für einmalige Beihilfen nach § 23 Abs. 3 SGB II

2.620.000 2.686.000 2.870.000 2.260.475,88

86319 251

Z Darlehen an Leistungsberechtigte nach SGB II

1.000.000 1.150.000 517.000 707.805,18


Seite 220



Arbeitssuchende -



2010 2011 2009 2008


211-299


38.078.800 38.475.300 44.902.000 39.793.310,18


411-462


511-549

Sächliche Verwaltungsausgaben 3.000 3.000 3.000 —

611-699


134.633.000 135.920.000 134.795.000 130.880.962,86

811-899


1.000.000 1.150.000 517.000 707.805,18


Seite 221


Allgemeine soziale Dienste - Leistungen nach dem

Asylbewerberleistungsgesetz - Allgemeine Erläuterung Das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) ist am 1. November 1993 in Kraft getreten. Leistungsberechtigt sind Ausländer nach § 1 Abs. 1 AsylbLG (einschließlich der Bürgerkriegsflüchtlinge). Die Personalausgaben werden bei Kapitel 3910 nachgewiesen. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 79722 T-Krankenhilfe n. AsylbLG und SGB V (extern; Kat. 7)

80013 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (extern)

80014 T- Hilfen in besonderen Lebenslagen ohne Krankenhilfe nach dem AsylbLG (extern)

78408 Hilfen nach anderen Grundlagen (extern)

Seite 222



Asylbewerberleistungsgesetz -



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11934 234 E03


8.000 8.000 1.000 8.505,39

Rückflüsse von Leistungen nach dem AsylbLG aus Vorjahren

11979 234


16212 234


1.000 1.000 1.000 49,58

18212 234


5.000 5.000 1.000 3.491,83


23101 234

E03 Ersatz von Ausgaben durch den Bund

1.000 1.000 1.000 —

23301 234


1.000 1.000 1.000 403,90

23602 234


2.000 2.000 1.000 1.019,95

28112 234


2.000 2.000 1.000 1.339,64

28115 234

E04 Ersatz von Leistungen nach A-sylbLG durch andere Sozialleis-tungsträger

25.000 25.000 11.000 20.342,53

Leistungen der Unterhaltsvorschusskassen und Arbeitsämter - Arbeitsförderung -

28116 234

E04 Ersatz von Leistungen nach A-sylbLG durch Unterhaltspflichtige

1.000 1.000 1.000 —

28122 234


1.000 1.000 1.000 —

Aufgrund von Einkommens- und Vermögensverhältnissen zumutbarer Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozial-hilfeleistungen

28125 234


3.400 3.900 25.000 1.386,00

Möglicher Ersatz aus Kapitel 4410, Titel 68110 für Wohngeld

28130 234

E04 Ersatz von Leistungen nach A-sylbLG durch Arbeitgeber und Schadenersatzpflichtige

1.000 1.000 1.000 —

Gesamteinnahmen 52.400 52.900 47.000 36.538,82 Prozentuale Veränderung 11,5 % 1,0 % Ausgaben

63301 234 Z


1.000 1.000 1.000 —

Kostenerstattungen gem. §§ 106 ff. SGB XII

63601 234

T Ersatz von Verwaltungsausgaben an Sozialversicherungsträger

15.000 15.000 20.000 14.377,22

63615 234

T Nichtstationäre Krankenhilfe 160.000 160.000 270.000 159.197,35

Seite 223






2010 2011 2009 2008 63625 234

T Stationäre Krankenhilfe 128.000 128.000 345.000 127.928,45

63635 234

T Sonstige Krankenhilfeleistungen 1.000 1.000 5.000 220,68

63655 234

T Hilfe bei Schwanger- und Mutter-schaft

1.000 1.000 1.000 —

63665 212

T Medizinische Gutachten 1.000 1.000 1.000 —

67113 234


3.500 3.800 20.000 3.346,12

67116 234

T Stationäre Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG

1.000 1.000 1.300 —

67117 234

T Hilfe zur Weiterführung des Haus-halts nach SGB XII und AsylbLG

1.000 1.000 1.000 —

Leistungen gem. § 70 SGB XII

67119 234

Z Kosten für Rück- und Weiterrei-sende nach SGB XII und AsylbLG

1.000 1.000 2.000 —

67124 234


58.000 58.000 35.000 57.009,29


67126 234


1.000 1.000 2.000 115,14


67137 234


1.000 1.000 1.000 —

Insbesondere für Übernahme von Mietrückständen, Rückständen bei Gas- und Stromkosten

67150 234


1.000 1.000 2.000 —

67157 234

T Stationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG

7.500 7.500 60.000 7.031,34

67159 234

Z Unterbringung als Hilfe zum Le-bensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG

653.000 658.000 900.000 630.965,35

Insbesondere Pensionskosten Unterkunftskosten werden überwiegend im Titel 68107 nachgewiesen.

68107 234


2.900.000 2.900.000 2.900.000 2.451.698,64

Leistungen gem. der Regelsatzverordnung, Übernahme von Mieten

68128 234


10.000 10.000 2.000 9.921,12

68130 234

Z Rückkehrförderung 5.000 5.000 10.000 4.949,19

Aufwendungen für die freiwillige Rückkehr von Kriegsflüchtlingen aus dem ehemaligen Jugoslawien

Seite 224






2010 2011 2009 2008

68134 234


90.000 90.000 130.000 87.077,34

Barbeträge (Taschengelder) bei Bewohnern/Bewohnerinnen von Einrichtungen.

68135 234


80.000 80.000 130.000 76.325,36

Bei einmalig auftretenden Bedarfssituationen (z.B. Beschaffung von Hausrat u.ä., Ausweisgebühren)

68136 234


50.000 50.000 50.000 48.933,32

68149 234


25.000 25.000 12.000 24.599,42

68151 234


2.000 2.000 1.000 1.466,93

68159 234

Z Winterbrennstoffhilfen nach SGB XII und AsylbLG

1.000 1.000 1.000 169,90

Der Regelbedarf beträgt: 33,0 Zentner Braunkohlenbriketts für Haushalte mit ein und zwei Personen, 38,5 Zentner für Haushalte mit drei und vier Personen und 42,0 Zentner für Haushalte mit fünf und mehr Personen.

68162 234

T Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach SGB XII und AsylbLG

19.400 19.400 18.000 21.206,93

86322 234


2.000 2.000 2.000 2.627,11

Insbesondere für Mietkautionen



111-186


15.000 15.000 4.000 12.046,80

211-299


37.400 37.900 43.000 24.492,02


611-699


4.217.400 4.222.700 4.921.300 3.726.539,09

811-899


2.000 2.000 2.000 2.627,11


Seite 225


Jugendamt Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Leitung, der Verwaltung sowie der Stabsstelle des Bereiches Ju-gend, Familie und Sport. Dazu gehören insbesondere die Aufgaben nach den §§ 70 und 71 sowie §§ 79 und 80 SGB VIII. Erläuterung für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt: 78348 Ausbildung (extern)

79900 VT – Fallunspezifische Arbeit – Jugendhilfe und Teilnahme von freien Trägern am Fallteam (Verwal-tungstransferprodukt) (intern)

Seite 226


Jugendamt



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11979 213 E03


Insbesondere Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern.

12406 213


11.000 11.000 12.000 10.502,26

Mieteinnahmen aus den Parkplätzen 12159, Sponholzstraße 16



4.900 4.900 4.200 4.880,00

Entschädigungen für Mitglieder des Jugendhilfeausschusses und der Spielplatzkommission nach der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerde-putierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen


ten/Beamtinnen 653.000 676.000 722.000 710.407,36




— — — 36.998,34



Angestellten 417.000 420.000 359.000 356.923,04



ter/Mitarbeiterinnen 1.000 1.000 4.000 25,60

Honorare für Dozentinnen/Dozenten im Rahmen der Organisations- und Personalentwicklung.


51101 213


Für Büromaterial sowie Gesetzestexte und Fachliteratur für das LuV mit Ausnahme der Ausgaben in Einrichtungen. Die Ausgaben für Dienstfahrten werden ab 2010 bei Titel 52703 nachgewiesen. Ausgaben in Höhe von 2.000 € für das Kinder- und Jugendparlament wurden bisher beim Kapitel 3100 nachgewiesen

51111 213


20.000 20.000 16.000 20.077,03

Verbrauchsmaterial für die IuK-Technik für das LuV mit Ausnahme der Ausgaben in Einrichtungen

51140 213


5.000 5.000 1.000 29.854,76

Erwerb beweglicher Sachen für das LuV mit Ausnahme der Ausgaben in den Einrichtungen.

Seite 227


Jugendamt



2010 2011 2009 2008 51143 213


20.000 20.000 20.000 30.293,43

Erwerb beweglicher Sachen für die IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur für das LuV mit Ausnahme der Ausgaben in Einrichtungen.

51803 213


Miete für Fotokopiergeräte für das LuV mit Ausnahme der Ausgaben in Einrichtungen.

52501 213


Ausgaben für alle Dienstkräfte des LuV.

52703 (neu)

213 A09

Dienstreisen 5.000 5.000 3.221,00

Ausgaben für Dienstfahrten für alle Dienstkräfte des LuV. Die Ausgaben wurden bisher bei Titel 51101 nachgewiesen.

54053 213

A09 Veranstaltungen — — — 2.757,82

54060 (neu)

213 A09


200.000 200.000 200.000,00

Bezirksanteil an den Beschaffungs- und Administrationskosten für die Software Integrierte-Software-Berliner-Jugendämter (ISBJ).

54079 213


Für unvorhergesehene Ausgaben geringen Umfangs für das LuV.

67206 (neu)

213 T

Fallunspezifische Arbeit und Fall-teamarbeit

150.000 150.000 108.174,48

Ausgaben für die fallunspezifische Arbeit der Träger der freien Jugendhilfe sowie für die Teilnahme an den Fallteamsitzun-gen



111-186


12.000 12.000 13.000 10.883,96


411-462


511-549


611-699


150.000 150.000 — 108.174,48


Seite 228


Jugendamt -Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz -

Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für Dienste, Veranstaltungen, Angebote und Leistungen des Jugendam-tes für Jugendarbeit gemäß §§ 11 und 12 SGB VIII. Weiterhin sind hier die Ausgaben für Jugendsozialarbeit und für Jugendberufshilfe (§ 13.1 SGB VIII), für den erzieherischen Kinder- und Jugendschutz (§ 14 SGB VIII) des Jugendamtes sowie die Förderung der Träger der freien Jugendhilfe veranschlagt (z.T. Familienförderung). Anhang: Grundstücke, Gebäude oder Räume werden nach § 63 LHO unentgeltlich oder unter Wert zur Erfüllung von Aufgaben im Sinne des KJHG bzw. AG KJHG überlassen an: Jugendgruppen, Jugendverbände, anerkannte Träger der freien Jugendhilfe Erläuterung für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt: 78387 Allgemeine Kinder- und Jugendförderung (Verwaltungsprodukt ohne Transferkostenerfassung)

(extern; Kat. 5) 78401 Allgemeine Kinder- und Jugendförderung durch freie Träger (Spiegelprodukt zum Verwaltungsprodukt: All-

gemeine Kinder- und Jugendförderung) (extern; Kat. 5) 79379 Jugendsozialarbeit durch freie Träger (Spiegelprodukt zum Verwaltungsprodukt:

Jugendsozialarbeit) (extern) 79380 Jugendsozialarbeit (Verwaltungsprodukt ohne Transferkostenerfassung) (extern)

79381 Allgemeine Familienförderung durch freie Träger (Spiegelprodukt zum Verwaltungsprodukt: Allgemeine Familienförderung) (extern)

79382 Allgemeine Familienförderung (Verwaltungsprodukt ohne Transferkostenerfassung) (extern)

79877 VT - Erholungs- und Reisemaßnahmen, internationale Begegnungen - auch durch freie Träger (Verwal-tungstransferprodukt ) (extern)

Seite 229



Beträge in EURO

Titel Fkt Kb


2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11121 261 E01

Kostenbeiträge für Begegnungen, politische Bildungsarbeit, Grup-penfahrten

20.000 20.000 20.000 13.260,00

Eigenleistungen Jugendlicher für die Teilnahme an Seminaren der politischen Bildung, Internationalen Begegnungen und Gruppenfahrten, die der Bezirk selbst durchführt. (vgl. verbindliche Erläuterung zu Titel 53104).

11201 261


1.000 1.000 1.000 523,50

Bußgelder wegen Ordnungswidrigkeiten im Rahmen des Jugendschutzes.

11921 261

E03 Rückzahlungen von Zuwendungen — — 2.000 3.829,51

Für die Rückzahlung von Zuwendungen aus Vorjahren.

11979 261


Insbesondere für Eintrittsgelder für Veranstaltungen und für Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern.

28290 261


2.000 2.000 2.000 174.382,65

Es werden Zuwendungen von verschiedenen Sponsoren erwartet. • ZWECKBINDUNGSVERMERK:

Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690

35994 950


1.000 1.000 1.000 1.000,00

Entnahme des für den Bereich Familie, Jugend und Sport bestimmten Anteils an den Erträgnissen der Sammelstiftung aus dem Geldbestand des Stiftungsvermögens des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für allgemeine jugendpflegerische und soziale Zwecke (Jugendhilfe, Jugendfürsorge und Erziehung). • ZWECKBINDUNGSVERMERK:




88.900 89.500 49.200 43.011,52


42501 (neu)

213 Vergütungen der planmäßigen Angestellten

151.000 152.000



Honorare und Werkverträge für Aktivitäten in den Regionen und für fachliche Schwerpunkte.

44100 213 Beihilfen für Dienstkräfte 5.300 5.500 11.500 —

Seite 230





2010 2011 2009 2008 51403 213


3.000 3.000 3.000 3.713,57

Ausgaben für die Haltung eines Kleinbusses und eines PKW für Jugendförderungszwecke.

53104 261

A09 Begegnungen, politische Bil-dungsarbeit, Gruppenfahrten

25.000 25.000 25.000 18.071,62

Alle konsumtiven Sachausgaben ohne Bewirtschaftungsausgaben (Gruppe 517) und Mieten (Titel 51801) für die Teilnahme Jugendlicher an Begegnungen nach den Richtlinien des Deutsch-Französischen, Deutsch-Polnischen und anderen Ju-gendwerken sowie für Seminare der politischen Bildung, Internationale Begegnungen und Gruppenfahrten in bezirklicher Verantwortung. Die Leistung von Ausgaben über 5.000 € hinaus ist nur in Höhe der Einnahmen bei Titel 111 21 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

53401 261

A09 Sammeltitel -Modellversuch- — — — 2.215,45

54055 261

A09 Andere Veranstaltungen 10.000 10.000 20.000 12.148,84

Hier werden alle konsumtiven Sachausgaben ohne Bewirtschaftungsausgaben (Gruppe 517) und Mieten (51801) für Veranstaltungen im Bezirk und in den Regionen nachgewiesen.

54079 261


Ausgaben für Beschaffungen und Dienstleistungen in geringem Umfang.

54690 261


3.000 3.000 3.000 16.517,84 R 6.167,37

Die Ausgaben aus Zuwendungen sind für Angebote der Jugendarbeit bestimmt (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsver-merk zu Titel 28290). Die Erträgnisse der Sammelstiftung Friedrichshain-Kreuzberg in Höhe von 1.000 € sind für allgemeine und jugendpflegeri-sche Zwecke (Jugendhilfe, Jugendfürsorge und Erziehung) bestimmt (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35994). Die tatsächliche Geschäftsführung der Stiftung muss auf die Erfüllung der Satzung einschließlich der satzungsmä-ßigen steuerbegünstigten Zwecke gerichtet sein. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

67120 261

T Fremdveranstaltete Erholungs-maßnahmen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

35.000 34.800 35.000 33.992,00

Ausgaben für behinderungsbedingte Mehrkosten bei Ferienreisen.

67139 262

T Jugendsozialarbeit nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

755.000 755.000 750.000 744.603,46

Ausgaben auf Grund von Leistungsverträgen mit freien Trägern für die Organisation und Durchführung von ambulanten sozialpädagogischen Maßnahmen der Jugendsozialarbeit und Jugendberufshilfe nach § 13 Abs. 1 SGB VIII.

Seite 231





2010 2011 2009 2008 67203 261

T Angebote der Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII in Form von Leis-tungsverträgen

1.323.000 818.000 1.030.000 1.067.065,03

Ausgaben auf Grund von Leistungsverträgen mit freien Trägern der Jugendhilfe für die Organisation und Durchführung von Angeboten der Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII, insbesondere für den Betrieb von Jugendfreizeitstätten. Mehr wegen zusätzlich geschlossener Verträge und geplanter Übertragung von kommunalen Einrichtungen an Träger freier Jugendhilfe. Es wurden 2009 folgende Projekte gefördert:

Lfd. Nr.

Träger

Zuwendungszweck

1 AHB-Berlin Süd gGmbH 12307, Wünsdorfer Str. 56

Kinder-und Jugendarbeit in Lichtenrade, einschließlich Ko-operationsvereinbarung LortzingClub

2 CPYE e.V 12099, Gottlieb-Dunkel-Str. 26

Spiel- und Rockfest

3 Drugstore im SSB e.V. 10963, Wilhelmstr. 9

Jugendarbeit in Selbstverwaltung im Drugstore

4 Ev. Kirchengemeinde Lichtenrade 12309, Naharyastr. 33

Kinder- und Jugendarbeit und Suchtprophylaxe/ Suchtprävention im Kinder- und Jugendhaus und dem Aben-teuerspielplatz Nahariyastr. 19

5

Evangelische Kirchengemeinde Alt-Tempelhof 12103, Kaiserin-Augusta-Str. 23

Jugendarbeit im Cafe Albrecht

6 Independent Living 10405, Immanuelkirchstr. 20

Kooperationsvereinbarung für die JFE Holzmannstr.

7 Kiezoase Schöneberg e.V. 10781, Karl-Schrader-Str. 7/8

Juxirkus und Interkultureller Treff für Mädchen und junge Frauen - Cafe Pink Interkulturelle Jugendarbeit im Fresh 30

8 Kinderhaus Friedenau 12159, Hedwigstr. 13

Integratives Kinderfreizeitheim „Flipper“ Miete für Ebersstr. 68, 10 827 Berlin

9 Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V. 12161, Fregestr. 53

Kooperationsvereinbarungen für JFH Vorarlberger Damm und Menzeldorf sowie Kifrie-Jugendetage

10 NUSZ ufa Fabrik e.V. 12105, Viktoriastr. 13

Kinderbauernhof in der Ufa-Fabrik und Kooperationsverein-barung Kinderfreizeiteinrichtung Bosestrasse (Boseclub)

11 TÄKS e.V. 12277, Alt Marienfelde 48-50

Lückeprojekt HaiWays

12 Treff 62 e.V. 10829, Katzlerstr. 6

Selbsthilfetreffpunkt für Jugendliche und junge Erwachsene Treff 62

13 Stadtteilverein Schöneberg e.V. 10827, Crellestr. 38

Interkulturelle Jugendarbeit und Mädchenarbeit im Halk Kösesi

68190 261 Z10

Unterstützungen und sonstige Geldleistungen aus Zuwendungen

— — — 161.041,46 R 1.808,00

68194 262


— — — 43,50 R 128,96

68406 261


— — 5.100 —

Die Ausgaben werden ab 2010 bei Titel 67203 nachgewiesen.

Seite 232





2010 2011 2009 2008 68466 261

T Zuschüsse an freie Träger für Schulstationen

180.000 180.000 223.000 222.999,00

Lfd. Nr.

Träger

Schulstation

1 NuSZufa-Fabrik e.V. Nahariya – Grundschule 12105, Viktoriastr. 10-18 12309, Nahariyastr. 13/15/17 2 Kiez-Oase e.V. Neumark – Grundschule 10781, Karl-Schrader-Str. 7/8 10783, Steinmetzstr. 46/50 3 Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V. Teltow – Grundschule 12161, Fregestr. 53 10827, Feurigstr. 57



111-186


22.000 22.000 24.000 18.238,36

211-299


2.000 2.000 2.000 174.382,65

351-389


1.000 1.000 1.000 1.000,00


411-462


511-549


611-699


2.293.000 1.787.800 2.043.100 2.229.744,45


Seite 233


Jugendamt - Einrichtungen der

Jugendarbeit - Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für den Unterhalt und Betrieb der nachgeordneten Einrichtungen für Jugendarbeit des Jugendamtes. 2009 wurden folgende Einrichtungen der Jugendarbeit unterhalten:

Lfd.Nr.

Name und Einrichtungsart

Anschrift

1 Jugendcafé am Dorfteich 12309, Alt-Lichtenrade 103 2 Jugendclub Barnetstraße 12305, Barnetstr. 11

3 Kinderclub (Kinderetage) Barnetstraße 12305, Barnetstr. 11 4 Jugendclub im Jugendfreizeitheim Mariendorf 12105, Kurfürstenstr. 40

5 Jugendclub Sonnetreff 12109, Am Hellespont 6 6 Jugendfreizeiteinrichtung Hessenring 12101, Hessenring 47 7 Jugendfreizeiteinrichtung Medienhaus Marienfelde 12277, Marienfelder Allee 107 8 Jugendfreizeiteinrichtung „Galerie Bungalow“ 12109, Mariendorfer Damm 115 A 9 Jugendfreizeiteinrichtung „Haus of fun“ 12279, Tirschenreuther Ring 67

10 Kinderfreizeitheim “Lassenpark” mit pädagogisch betreutem Bauspielplatz 10827, Hauptstr. 43

11 Jugendfreizeitheim “PallasT” 10781, Pallasstr. 35

12 Jugendkulturzentrum (Haus der Jugend) “Die Weiße Rose”

10825, Martin-Luther-Str. 77

13 Kinder- und Jugendzentrum “Burg” 12161, Friedrich-Wilhelm-Platz 11 14 Kinder -und Jugendfreizeiteinrichtung „Froben 27” 10783, Frobenstr. 27 15 Sportstudio 12159, Lauterstr.22

2009 wurden folgende Einrichtungen in Kooperation mit einem freien Träger betrieben:

Lfd.Nr. Name und Einrichtungsart

Anschrift

1 Betreuungsraum (Sozialistische Jugend “Die Falken”) 10783, Bülowstr.39

2 “Drugstore” selbstverwaltetes Jugendzentrum (SSB e.V.) 10783, Potsdamer Str.180

3 Jugendfreizeiteinrichtung „Café Pink“ (Kiezoase) 10781, Goltzstr. 40

4 Jugendfreizeiteinrichtung Villa Holz (Independent Living) 12099, Holzmannstr. 22

5 Jugendfreizeitheim „PallasT“ (Stadtteilverein Schöneberg e.V.)

10781, Pallasstr.35

6 Jugendfreizeiteinrichtung VD 13 Nachbarschaftsheim (NBH Schöneberg e.V.) 12157, Vorarlberger Damm 13-19

7 Jugendfreizeitheim “Fresh 30” (Kiezoase e.V.) 10783, Neue Steinmetzstr. 6

8 Jugendfreizeitheim “Menzeldorf” (NBH Schöneberg e.V.) 12157, Menzelstr. 5-7

9 Jugendladen (Treberhilfe Berlin e.V.) 10781, Pallasstr. 12

10 Kinderclub am Bosepark (NUSZ ufafabrik e.V.)

12103, Bosestraße 6

11 Kinderclub (Ambulante Hilfen Berlin e.V.) 12305, Finchleystr. 11 12 Kinderclub (Ambulante Hilfen Berlin e.V.) 12307, Lortzingstr. 16/18 13 Medienwerkstatt (NBH Schöneberg e.V.) 12157, Menzelstr.7

14 Kinder-/Jugendeinrichtung Britzer Straße (NUSZ ufafabrik e.V.)

12109 Britzer Str.60 und 60 E

Anhang: Grundstücke, Gebäude oder Räume werden nach § 63 LHO unentgeltlich oder unter Wert zur Erfüllung von Aufgaben im Sinne des KJHG bzw. AG KJHG überlassen an: Jugendgruppen, Jugendverbände, anerkannte Träger der Jugendarbeit Erläuterung für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt:

Seite 234



Jugendarbeit - 78387 Allgemeine Kinder- und Jugendförderung (Verwaltungsprodukt ohne Transferkostenerfassung/extern)

78401 Allgemeine Kinder- und Jugendförderung durch freie Träger (Spiegelprodukt zum Verwaltungsprodukt: All-gemeine Kinder- und Jugendförderung/extern)

79379 Jugendsozialarbeit durch freie Träger (Spiegelprodukt zum Verwaltungsprodukt: Jugendsozialarbeit/extern)

79380 Jugendsozialarbeit (Verwaltungsprodukt ohne Transferkostenerfassung/extern)

79382 Allgemeine Familienförderung (Verwaltungsprodukt ohne Transferkostenerfassung/extern)

Seite 235



Jugendarbeit -



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11112 271 E03

Entgelte für Beköstigung, Betreu-ung und Unterkunft

— — — 17.285,88

11978 271

E01 Abführung von Überschüssen 5.000 5.000 5.000 9.033,39

Einnahmen aus Überschüssen des Berliner Jugendclubs e.V., 12163 Ahornstr. 15 A aus dem Getränkeverkauf (vgl. ver-bindliche Erläuterung zu Titel 53278)

11979 271


Entgelte für die Nutzung von Räumen, Eintrittsgelder, Erlöse aus dem Verkauf von Altmaterial, Entgelte für die private Nut-zung von Dienstfernsprechern sowie Rückflüsse aus Vorjahren

12401 271


13.500 13.500 3.500 11.185,56

12401

Lfd. Nr.

Einnahmen aus dem Grundstück m2 Nutzer Jahresmiete

2010 Jahresmiete

2011

1 Martin-Luther Str. 77 10777 Berlin 127 Theater Strahl 4.410 € 4.410 €

2 Friedrich Wilhelm Pl. 11 12161 Berlin 89 Friedenauer TSC 1886 1.830 € 1.830 €

3 Lortzingstr. 16/18 12307 Berlin 40,2 Eltern-Kinder-Spielkreis 3.510 € 3.510 €

4 Inselstr. 20-22 14129 Berlin 220 Seglerverein Schwanenwerder 1.420 € 1.420 €

5 Am Sandwerder 11a 14109 Berlin 67 Ehemalige Hausmeisterwohnung 2.330 € 2.330 €

13.500 € 13.500 € • ZWECKBINDUNGSVERMERK:


23106 271

E01 Ersatz von Personalausgaben für Zivildienstleistende

2.700 2.700 2.700 3.793,71

Erstattung durch den Bund für einen Zivildienstleistenden einschließlich Entlassungsgeld (vgl. auch Erläuterung zu Titel 42901)

28103 271


45.000 45.000 — 45.190,64

Ersatz für die Bewirtschaftungskosten des Grundstücks Sponholzstraße 15 durch den Träger Famino.

28290 271


1.000 1.000 5.000 839,79

Erwartung von Spenden und Zuwendungen von verschiedenen Sponsoren. Weniger wegen rückläufiger Spendenbereitschaft. • ZWECKBINDUNGSVERMERK:


Gesamteinnahmen 68.200 68.200 17.200 88.181,06 Prozentuale Veränderung 296,5 % —

Seite 236



Jugendarbeit -



2010 2011 2009 2008 Ausgaben


ten/Beamtinnen 102.000 103.000 102.000 110.521,76



Angestellten 1.916.000 1.929.000 1.861.000 1.713.394,48




Honorare und Werkverträge für Aktivitäten in den Jugendfreizeiteinrichtungen

42901 271 Vergütungen der Zivildienstleis-

tenden 3.000 3.000 7.700 8.077,33

Für den Einsatz eines Zivildienstleistenden für 9 Monate in der Jugendfreizeiteinrichtung Hessenring. Darin sind Sachleis-tungen in Höhe von rd. 2.700 € enthalten. Weniger wegen Verminderung der Einsatzzeit. Die Leistung von Ausgaben über 2.700 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 231 06 zulässig, die einge-gangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zu-lassen (verbindliche Erläuterung).


51701 271


Ausgaben für die Bewirtschaftung der Grundstücke und Gebäude. Mehr wegen gestiegener Energiekosten. Die Leistung von Ausgaben über 484.700 € hinaus ist nur in Höhe der Einnahmen bei den Kapiteln 4011 und 4021 jeweils Titel 12401 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

Seite 237



Jugendarbeit -



2010 2011 2009 2008 51801 271


308.000 310.000 315.000 315.331,31

Lfd. Nr.

Objektanschrift Miet-

/Nutzfläche in m2

Vermieter Jahresmiete 2010

Jahresmiete 2011

1 Pallasstr. 12 10781 Berlin 152 DeGeWo 12.480 € 12.480 €

2 Menzelstr. 7 12157 Berlin 182 Herr Markert 26.780 € 26.780 €

3 Goltzstr. 40 10781 Berlin 179 Hausverwaltung Last 4.580 € 4.580 €

4 Britzer Str. 60 E 12109 Berlin 259 Aquis 14.520 € 14.520 €

5 Neue Steinmetzstr. 6 10783 Berlin 225 ZKL GmbH 24.740 € 24.740 €

6 Steinmetzstr. 68 10783 Berlin 97 GEWOBAG 9.760 € 9.760 €

7 PotsdamerStr. 180/ Pallasstr. 35 10783 Berlin

2.241 Rock Ridge 8 S:a.r.l. 206.190 € 207.720 €

8 Bülowstr. 39 10783 Berlin 60 GEWOBAG 8.820 € 8.820 €

9 Inselstraße 22, Flurstück 52 14129 Berlin 94 Wasser- und Schifffahrtsverwal-

tung des Bundes 70 € 70 €

307.940 € 309.470 € rund 308.000 € 310.000 €

51910 271 A02


Für kleine bauliche Unterhaltungsmaßnahmen (Reparaturen) bis 1.000 € im Einzelfall.

53278 271

A10 Verwendung von Überschüssen 5.000 5.000 5.000 9.032,62

Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 11978 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

53401 271

A09 Sammeltitel -Modellversuch- 80.000 80.000 81.000 93.489,18

Hier werden die Ausgaben der Titel 51101, 51111, 51131, 51133, 51140, 51143, 51420, 51479, 54019 und 54055 zusam-mengefaßt.

54024 271


5.300 5.300 4.000 3.852,00

GEMA-Gebühren für Veranstaltungen der Jugendförderung

54690 271


1.000 1.000 5.000 290,54 R 4.409,48

Ausgaben aus Zuwendungen für Veranstaltungen (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290); Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden. Die Serviceeinheit Finanzen kann Aus-nahmen zulassen(verbindliche Erläuterung).

Seite 238



Jugendarbeit -



2010 2011 2009 2008

68432 271

T Zuschüsse für besondere soziale Projekte

4.500 4.500 13.500 8.900,00

Zuschüsse für Freiwillige, die im Kulturzentrum am Wartburgplatz „Weiße Rose“ 10825, Martin-Luther-Str. 77 im Rahmen des Modellprojekts „Freiwilliges soziales Jahr im kulturellen Bereich“ beschäftigt werden. Weniger wegen angepasster Bedarfsplanung.

71501 271 Sanierung eines Gebäudes und

Umbau zu einem Jugendfreizeit-heim, Mariendorfer Damm 117/121

649.000 — 1.201.000 81.363,58

Das Gebäude Mariendorfer Damm 117/121 soll zu einem Jugendfreizeitheim umgebaut werden. Finanzierung: bis einschließlich 2009 ……………………………………………………..1.282.000 € Ansatz 2010 ……………………………………………………….649.000 € Ansatz 2011 ………………………………………………………………..0 €



111-186


19.500 19.500 9.500 38.356,92

211-299


48.700 48.700 7.700 49.824,14


411-462


511-549


611-699


4.500 4.500 13.500 8.900,00

700-739


649.000 — 1.201.000 81.363,58


Seite 239


Jugendamt - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

und Tagespflege - Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit den Leistungen nach den §§ 22, 23 SGB VIII, soweit sie nicht dem Kapitel 40 21 zugeordnet sind. Dazu gehören die Ausgaben für allgemeine Verwaltungs- und Pla-nungsaufgaben nach §§ 19, 20 KitaFöG einschließlich der Fachberatung nach § 72 SGB VIII. Dazu gehören ferner die Einnahmen und Ausgaben im Leistungsbereich Tagespflege (§ 23 SGB VIII). Erläuterung für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt: 78799 Förderung von Angeboten der Betreuung, Erziehung und Bildung in Tageseinzelpflegestellen

(Verwaltungstransferprodukt/extern) 78800 Förderung von Angeboten der Betreuung, Erziehung und Bildung in Tagesgroßpflege

(Verwaltungstransferprodukt/extern) 79441 T – Betreuung von Berliner Kindern in Brandenburger Tageseinrichtungen/extern)

79442 T – Betreuung von Brandenburger Kindern in Tageseinrichtungen in Berlin/extern)

Seite 240



und Tagespflege -



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11115 264 E05

Kostenbeiträge für Tagespflege und Unterbringung in privaten Kindertagesstätten

805.000 700.000 900.000 810.998,08

Kostenbeiträge für die Betreuung von Kindern in Tagespflege und in privaten Kindertagesstätten nach dem Gesetz über die Beteiligung an den Kosten der Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege sowie in außerunter-richtlichen schulischen Betreuungsangeboten (Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz – TKBG) Weniger wegen Erweiterung der Kostenbefreiung vom Elternbeitrag.

11117 264

E05 Kostenbeteiligung für in Branden-burg betreute Kinder

25.100 25.100 25.000 23.532,00

Kostenbeiträge für die Betreuung von Berliner Kindern in Brandenburger Tageseinrichtungen.

11937 264

E03 Rückzahlungen überzahlter Beträ-ge aus Jugendhilfeleistungen

12.000 12.000 13.500 4.087,71

Rückzahlungen von Tagespflegepersonen auf Grund teilweiser Abwesenheit von Kindern. Weniger wegen angepasster Bedarfsplanung.

11979 264


Insbesondere für Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern.

23397 264

E01 Kommunale Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in Berliner Tageseinrichtungen

300.000 300.000 230.000 266.792,00

Kostenerstattung von Brandenburger Gemeinden anläßlich der Betreuung von Brandenburger Kindern in einer Tagesein-richtung des Bezirks. • ZWECKBINDUNGSVERMERK: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 67197.

Gesamteinnahmen 1.143.100 1.038.100 1.169.500 1.105.448,24 Prozentuale Veränderung -2,3 % -9,2 % Ausgaben


294.000 246.000 105.000 101.788,61



Angestellten 535.000 538.000 468.000 431.102,43




Honorare für die Qualifizierung von Tagesmüttern im „Tempelhofer Forum“.


Seite 241



und Tagespflege -



2010 2011 2009 2008 51701 213


Betriebskosten für das „Tempelhofer Forum“

51910 213


Für kleine bauliche Unterhaltungsmaßnahmen (Reparaturen) für das „Tempelhofer Forum“ bis 1.000 € im Einzelfall

54079 213


Insbesondere für Bankgebühren für nicht eingelöste Gutschriften aus dem Lastschrifteinzugsverkehr für die Tagespflege

54690 264


— — — 3.643,54 R 5.280,03

67151 264

T Tagespflege in Familien nach § 23 SGB VIII/KJHG und zusätzliche Betreuung nach § 19 Abs. 6 SchulG

6.097.000 6.097.000 4.766.000 4.291.125,17

Tagespflege in Familien nach § 23 SGB VIII sowie heilpädagogische Tagespflege (§ 32 SGB VIII) Es können im Rahmen der Pflegekinder- und Pflegegeldvorschriften auch Zuschüsse für die Einrichtung neuer Plätze sowie für Ersatzbeschaffungen gewährt werden.

67152 274

T Unterbringung in privaten Kinder-tagesstätten

— — 280.000 132.759,64

Die private Kindertagesstätte wurde in eine andere Rechtsform überführt. Die Ausgaben werden daher zukünftig bei Kapitel 4021 Titel 67109 nachgewiesen.

67177 264


75.100 75.100 75.900 53.851,70

Kostenerstattung für Berliner Kinder, die in einer Brandenburger Gemeinde eine Tageseinrichtung besuchen.

67197 264

Z10 Erstattung von Kosten für Bran-denburger Kinder in Berliner Ta-geseinrichtungen

300.000 300.000 230.000 269.325,00 R 1.430,05

Zahlungen an Kindertagesstätten in freier Trägerschaft. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen bei Titel 23397 geleistet werden. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

68406 274


— — — 10.129,00


Seite 242



und Tagespflege -



2010 2011 2009 2008


111-186


843.100 738.100 939.500 838.656,24

211-299


300.000 300.000 230.000 266.792,00


411-462


511-549


611-699


6.472.100 6.472.100 5.351.900 4.757.190,51


Seite 243


Jugendamt - Tageseinrichtungen für Kinder -

Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen gemäß § 22 SGB VIII und dem Gesetz zur Weiterentwicklung des bedarfsgerechten Angebotes und der Qualität von Tagesbetreuung (Kindertagesbetreuungsreformgesetz). Erläuterung für die Kosten- und Leistungsrechnung: In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt: 79406 T – Kindertagesbetreuung vor Vollendung des 2. Lebensjahres – halbtags ohne Essen –

(Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt) (extern) 79407 T – Kindertagesbetreuung vor Vollendung des 2. Lebensjahres – halbtags mit Essen –

(Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt) (extern) 79408 T – Kindertagesbetreuung vor Vollendung des 2. Lebensjahres – teilzeit –

(Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt) (extern) 79409 T – Kindertagesbetreuung vor Vollendung des 2. Lebensjahres – ganztags –

(Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt) (extern) 79410 T – Kindertagesbetreuung vor Vollendung des 2. Lebensjahres – ganztags erweitert –

(Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt) (extern) 79411 T – Kindertagesbetreuung nach Vollendung des 2. und vor Vollendung des 3.Lebensjahres – halbtags ohne

Essen – (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt) (extern) 79412 T – Kindertagesbetreuung nach Vollendung des 2. und vor Vollendung des 3.Lebensjahres – halbtags mit

Essen – (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt) (extern) 79413 T – Kindertagesbetreuung nach Vollendung des 2. und vor Vollendung des 3.Lebensjahres – teilzeit –

(Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt) (extern) 79414 T – Kindertagesbetreuung nach Vollendung des 2. und vor Vollendung des 3.Lebensjahres – ganztags –

(Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt) (extern) 79415 T – Kindertagesbetreuung nach Vollendung des 2. und vor Vollendung des 3.Lebensjahres – ganztags

erweitert – (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt) (extern) 79416 T – Kindertagesbetreuung nach Vollendung des 3. und bis zur Einschulung – halbtags ohne Essen –

(Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt) (extern) 79417 T – Kindertagesbetreuung nach Vollendung des 3. und bis zur Einschulung – halbtags mit Essen (Trans-

ferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt) (extern) 79418 T – Kindertagesbetreuung nach Vollendung des 3. und bis zur Einschulung – teilzeit –

(Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt) (extern) 79419 T – Kindertagesbetreuung nach Vollendung des 3. und bis zur Einschulung – ganztags –

(Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt) (extern) 79420 T – Kindertagesbetreuung nach Vollendung des 3. und bis zur Einschulung – ganztags erweitert -

(Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt) (extern) 79421 T – Zusätzliche Förderung von Kindern mit Behinderung –

(Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt) (extern) 79422 T – Zusätzliche Förderung von Kindern mit Behinderung und wesentlich erhöhtem Bedarf an

pädagogischer Hilfe – (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt) (extern) 79423 T – Zusätzliche Förderung von Kindern, die in ungünstigen wirtschaftlichen Verhältnissen und in

Wohngebieten mit sozial benachteiligenden Bedingungen leben – (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt) (extern)

79424 T – Zusätzliche Förderung von Kindern nichtdeutscher Herkunftssprache in Tageseinrichtungen mit einem überdurchschnittlichen Anteil dieser Kinder – (Transferprodukt zum Verwaltungstransferprodukt) (extern)

79896 VT – Kindertagesbetreuungsplätze - Gewährleistung und Weiterentwicklung des Angebots – (Verwaltungsprodukt wegen der Transferzahlungen für die Unfallkasse) (extern)

Seite 244



Beträge in EURO

Titel Fkt Kb


2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11112 264 E03

Entgelte für Beköstigung, Betreu-ung und Unterkunft

20.000 20.000 81.000 18.776,52

Kostenbeiträge für die Betreuung, Beköstigung und Unterkunft von Kindern in bezirklichen Kindertagesstätten aus den Vorjahren.

11157 264

E05 Kostenbeteiligung nach dem Ta-gesbetreuungskostenbeteili- gungsgesetz für Kinder in Ta-geseinrichtungen

7.250.000 5.836.000 7.834.000 8.580.543,24

Kostenbeteiligung von Eltern nach dem Gesetz über die Beteiligung an den Kosten der Betreuung von Kindern in Tagesein-richtungen und in Kindertagespflege sowie in außerunterrichtlichen schulischen Betreuungsangeboten (Tagesbetreuungs-kostenbeteiligungsgesetz – TKBG).

11979 274

E03 Verschiedene Einnahmen — — 1.000 —

Für Einnahmen aus den Vorjahren.

12401 274


1.800 1.800 — 2.450,00

Einnahmen aus dem

Grundstück m2 Nutzer Jahresmiete

2010 Jahresmiete

2011

Spielplatz Ebersstr. 92 10827 Berlin 750 Kindertagesstätte "Stadtmäuse"

Ebersstraße 18, 10827 Berlin 1.800 € 1.800 €

Gesamteinnahmen 7.271.800 5.857.800 7.916.000 8.601.769,76 Prozentuale Veränderung -8,1 % -19,4 % Ausgaben


— — 36.900 1.034.858,44


44100 274 Beihilfen für Dienstkräfte — — 100 —

54079 274

A09 Verschiedene Ausgaben — — 1.000 —

Bankgebühren für nicht eingelöste Gutschriften aus dem Lastschrifteinzugsverkehr.

63621 264

T Beiträge an die Unfallkasse 45.500 45.500 197.000 44.063,50

Beiträge an die Unfallkasse Berlin für Kinder in Tagespflegestellen. Weniger wegen der Übertragung der Kindertagesstätten an den Eigenbetrieb bzw. freie Träger.

67109 264

T Erstattung von Kosten der Ta-geseinrichtungen für Kinder nach dem Kindertagesförderungsgesetz

76.117.000 78.679.000 66.637.000 72.834.779,41

Platzgelder an Einrichtungen der Kindertagesbetreuung nach dem Gesetz zur Weiterentwicklung des bedarfsgerechten Angebotes und der Qualität von Tagesbetreuung (Kindertagesbetreuungsreformgesetz).

Seite 245





2010 2011 2009 2008 67207 (neu)

274 Z

Ersatz von VBL- Sanierungsgel-dern an die Kita-Eigenbetriebe

2.163.000 2.349.000

Ersatz von VBL-Sanierungsgeldern an den Kita-Eigenbetrieb Süd-West für ehemalige Beschäftigte des Bezirks.

67208 (neu)

274 Z

Ersatz von Personalausgaben für Altersteilzeit-Altfälle an die Kita-Eigenbetriebe

71.000 24.000 617.099,88

Ersatz von Personalausgaben an den Kita-Eigenbetrieb Süd-West für ehemalige Beschäftigte des Bezirks, die sich in Al-tersteilzeit befinden.

67209 (neu)

274 Z

Ersatz von sonstigen besonderen Personalausgaben an die Kita-Eigenbetriebe

605.000 589.000

Ersatz von sonstigen besonderen Personalausgaben an den Kita-Eigenbetrieb Süd-West für ehemalige Beschäftigte des Bezirks.



111-186


7.271.800 5.857.800 7.916.000 8.601.769,76


411-462

Personalausgaben — — 37.000 1.034.858,44

511-549

Sächliche Verwaltungsausgaben — — 1.000 —

611-699


79.001.500 81.686.500 66.834.000 73.495.942,79


Seite 246


Jugendamt - Psychosoziale Dienste -

Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für Dienste, Veranstaltungen, Angebote und Leistungen der Erziehungs- und Familienberatung nach § 28 SGB VIII und Beratungen nach §§ 16 bis 18 SGB VIII. Erläuterung für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt:

79068 Integrative Erziehungs- und Familienberatung als psychologische Beratung, Diagnostik, Therapie (Verwal-tungsprodukt ohne Transferkostenerfassung) (extern)

79382 Allgemeine Familienförderung (Verwaltungsprodukt ohne Transferkostenerfassung) (extern)


80032 Jug – Fachdienstliche/Psychologische Funktion im Versorgungssystem der Jugendämter (extern)

Seite 247


Jugendamt - Psychosoziale Dienste -

Beträge in EURO

Titel Fkt Kb


2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11979 213 E03


Insbesondere für Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern und für Nutzungsentgelte für die zeitweilige Nutzung eines Therapieraumes in der Sponholzstraße 15-16.

28290 213


— — 1.000 —

Einnahmen werden erwartet von privaten Sponsoren. • ZWECKBINDUNGSVERMERK: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690.

Gesamteinnahmen 1.000 1.000 2.000 399,48 Prozentuale Veränderung -50,0 % — Ausgaben


134.000 135.000 133.000 132.727,61



Angestellten 493.000 496.000 433.000 329.296,68



54690 213


— — 1.000 — R 325,54

Ausgaben für die Beschaffung von Fachliteratur und Ausgestaltung des Wartebereiches. (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).



111-186


1.000 1.000 1.000 399,48

211-299


— — 1.000 —


411-462


511-549

Sächliche Verwaltungsausgaben — — 1.000 —


Seite 248


Jugendamt - Familienunterstützende

Hilfen - Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für das Vormundschafts- und Beistandswesen (§§ 52a-60 SGB VIII), die Sozialpädagogischen Dienste (§§ 16-18, 27-41, 42-44, 50-52 SGB VIII) und die sonstigen Dienste nach SGB VIII sowie den Ersatz von Ausgaben gemäß § 89 d SGB VIII einschließlich aller Stellen/ Personalausgaben des Arbeitsbereichs. Die Leistungen im Rahmen der Hilfe zur Erziehung werden im Kapitel 4042 veranschlagt. Einnahmen und Ausgaben für Dienste, die Aufgaben sowohl im Bereich des SGB VIII als auch im Rahmen des SGB XII wahrnehmen, werden ebenfalls in diesem Kapitel veranschlagt. Erläuterung für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt: 62869 Beistandschaft für Minderjährige – Jugend (extern; Kat. 1)

76831 Unterhaltsberatung und Sorgeerklärung – Jugend (extern)

76833 Beurkundungen durch Jugendamt (extern)

76835 Vormundschaften und Pflegschaften – Jugend (extern)



78739 Familienunterstützende Hilfen zum begleiteten Umgang (Verwaltungstransferprodukt; extern)

78740 Unterbringung von Mutter (Vater) und Kind(ern) (Verwaltungstransferprodukt; extern)

78741 Hilfen in Notsituationen (Verwaltungstransferprodukt/extern)

79070 Förderung, Unterstützung und Kinderschutz gewährleistende Sozialarbeit/extern)

79381 Allgemeine Familienförderung durch freie Träger (Spiegelprodukt zum Verwaltungsprodukt: Allgemeine Familienförderung; extern)

79427 Mitwirkung in vormundschafts- und familiengerichtlichen Verfahren (intern)

80017 Verwaltungsprodukt zu den Stationären Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII, inklusive der Krankenhilfe Jugend nach SGB VIII (extern)

80033 VT (Verwaltungstransferprodukt) Berufsorientierende und berufsvorbereitende Leistungen für junge Men-schen (extern)

80034 VT (Verwaltungstransferprodukt) Berufsausbildung für junge Menschen mit oder ohne begleitender Wohn-form (extern)

Seite 249



Hilfen -



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11979 213 E03


Insbesondere für Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern, für Gebühren nach der Verwaltungsgebühren-ordnung und Rückzahlung von Prozeßkosten.

28290 266


— — — 500,00

29899 263


— — — 1.636,38

35994 950


2.500 2.500 2.400 2.400,00

Entnahme eines Teils des für den Bereich Familie, Jugend und Sport bestimmten Anteils an den Erträgnissen der Sammel-stiftung aus dem Geldbestand des Stiftungsvermögens des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für allgemeine jugendpflege-rische und soziale Zwecke (Jugendhilfe, Jugendfürsorge und Erziehung). • ZWECKBINDUNGSVERMERK: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 68194.



4.500.000 4.518.000 4.664.000 4.170.846,46



Angestellten 1.837.000 1.849.000 1.663.000 1.758.314,86




Insbesondere Honorare für Dolmetscher.


52601 266


Gerichts- und Notariatsgebühren der Amtsvormundschaft und der Jugendgerichtshilfe einschließlich Dolmetscherkosten sowie Ausgaben an Zeugen/Zeuginnen und Sachverständige.

54690 263


— — — — R 500,00

67123 263

T Unterbringung in besonderen Lebenssituationen außerhalb der Hilfe zur Erziehung

1.246.000 1.265.000 1.106.000 1.149.355,90

Unterbringungen nach §§ 19 und 21 SGB VIII einschließlich Krankenhilfe, laufende und einmalige Sachleistungen, Weih-nachtsbeihilfen, Bekleidung und Wäsche sowie Winterbrennstoffhilfen.

Seite 250



Hilfen -



2010 2011 2009 2008 67143 263

T Hilfe zur Betreuung/Versorgung von Kindern in Notsituationen nach dem Kinder- und Jugendhil-fegesetz

100.000 100.000 23.200 106.204,98

Nur für die Bezahlung freier Träger für die Betreuung von Kindern in Notsituationen wegen Ausfalls des betreuenden Eltern-teils (§ 20 SGB VIII).

67154 262

T Sozialpädagogische Hilfen in Aus-bildungsprojekten nach dem Kin-der- und Jugendhilfegesetz

234.000 234.000 403.000 416.385,73

Betreuung von Jugendlichen nach § 13 SGB VIII. Weniger wegen Änderung der Zuständigkeit nach SGB XII (Agentur für Arbeit).

67161 263

T Förderung der Erziehung in der Familie nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

507.000 507.000 510.000 673.945,30

Leistungen nach §§ 16 und 18 Abs. 3 SGB VIII.

68190 266


— — — 2.051,45 R 18,73

68194 263


2.500 2.500 2.400 2.701,85

Die Erträgnisse der Sammelstiftung Friedrichshain-Kreuzberg sind für allgemeine und jugendpflegerische Zwecke bestimmt (Jugendhilfe, Jugendfürsorge und Erziehung; vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35994). Die tatsächliche Geschäftsführung der Stiftung muss auf die Erfüllung der Satzung einschließlich der satzungsmäßigen steuerbegünstigten Zwecke gerichtet sein. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen bei Titel 35994 geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

68199 263


— — — 2.596,00 R 62,68



111-186


1.000 1.000 1.000 157,90

211-299


— — — 2.136,38

351-389


2.500 2.500 2.400 2.400,00


411-462


511-549


611-699


2.089.500 2.108.500 2.044.600 2.353.241,21


Seite 251


Jugendamt;Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin.

n. d. SGB VIII u. Inobhutnahme Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Ausgaben der Hauptgruppe 6 für Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche und junge Volljährige sowie Inobhutnahme einschließlich der Inobhutnahme minderjähriger Asylsu-chender, und die damit in Zusammenhang stehenden Einnahmen einschließlich Ersatz von Ausgaben gemäß § 89 d SGB VIII. Die Stellen und Personalausgaben sind im Kapitel 4040 veranschlagt. Erläuterung für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt: 78730 Hilfen zur Erziehung als therapeutische Leistungen (Verwaltungstransferprodukt) (extern; Kat. 8)

78734 Erziehung in Tagesgruppen (Verwaltungstransferprodukt) (extern; Kat. 8)

78735 Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege (Verwaltungstransferprodukt) (extern; Kat. 8)

78737 Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen (Verwaltungstransferprodukt) (extern; Kat. 8)

79028 Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch freie Träger (Spiegelprodukt zum Verwaltungsprodukt: Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch bezirkliche Einrichtungen) (extern)

79901 VT – Jug Ambulante sozialpädagogische Hilfen nach SGB VIII (Verwaltungstransferprodukt) (extern; Kat. 8)

80018 T –(Transferprodukt-Altverträge) Hilfen in Heimen – Rund um die Uhr / Schichtdienstgruppen –SDG- (ex-tern)

80019 T –(Transferprodukt-Altverträge) Hilfen in Heimen – Erziehungsstellen –EST- (extern)

80020 T –(Transferprodukt-Altverträge) Hilfen in Heimen – Erziehungswohngruppen (EWG) (extern)

80021 T –(Transferprodukt-Altverträge) Hilfen in sonstigen betreuten Wohnformen (WG+BEW) (extern)

80022 T –(Transferprodukt-Altverträge) Stationäre Hilfen zur Erziehung für intensive sozialpädagogische Einzel-betreuung (ISE) (extern)

80023 T –(Transferprodukt-Altverträge) Hilfen in Heimen – Wohngruppen mit alternierender Betreuung – WAB (extern)

80024 T – (Transferprodukt) Familienanaloge (Gruppen-) Angebote (extern)

80025 T – (Transferprodukt) Gruppenangebote – Heim(-erziehung) (extern)

80026 T – (Transferprodukt) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten nach § 34 SGB VIII (extern)

80027 T – (Transferprodukt) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten – Intensivleistung nach § 35 SGB VIII (Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung – ISE) (extern)

80028 T – (Transferprodukt) Stationäre Eingliederungshilfe nach § 35a (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige) nach SGB VIII (extern)

80029 T – (Transferprodukt) Stationäre Hilfen nach § 27 (Hilfen zur Erziehung) nach SGB VIII (extern)

80030 T – (Transferprodukt) Gruppenangebote - Wohngemeinschaft (WG) (extern

80031 T – (Transferprodukt) Krankenhilfe Jugend (SGB VIII) im Rahmen stationärer Hilfen (extern)

Seite 252



n. d. SGB VIII u. Inobhutnahme



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11937 265 E03

Rückzahlungen überzahlter Beträ-ge aus Jugendhilfeleistungen

45.000 45.000 17.000 44.705,14

Rückflüsse von Jugendhilfeleistungen aus Vorjahren.

11979 265


Insbesondere für die Rückzahlung aus alten Kosteneinziehungsfällen der Sozialhilfe.

23302 265

E04 Ersatz von Jugendhilfe von ande-ren Jugendhilfeträgern

898.000 898.000 1.365.000 898.810,85

Kostenerstattung der Unterbringungsaufwendungen von anderen Trägern der Jugendhilfe

23603 265

E03 Ersatz von Jugendhilfe durch Sozialversicherungsträger

215.000 215.000 215.000 192.026,20

Einnahmen nach §§ 102 ff. SGB X und 90 ff. SGB VIII von Sozialversicherungsträgern (Gesetzliche Rentenversicherung, Gesetzliche Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung).

28110 265

E03 Ersatz von Jugendhilfe durch andere Sozialleistungsträger

160.000 160.000 155.000 158.614,75

Einnahmen aus übergeleiteten Ansprüchen insbesondere auf Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz.

28111 265

E03 Ersatz von Jugendhilfe durch andere

1.056.000 1.056.000 650.000 1.062.981,77

Einnahmen von Hilfeempfängern/Hilfeempfängerinnen und kostenbeitragspflichtigen Eltern.

29899 265


— — — 5.000,00


67131 265 T

Sonstige betreute Wohnformen nach dem Kinder- und Jugendhil-fegesetz

2.400.000 2.400.000 3.022.000 2.634.991,06

Unterbringungskosten innerhalb und außerhalb Berlins, laufende und einmalige Sachleistungen (insbesondere Taschen-geld und Ferienreisen), Weihnachtsbeihilfen, Bekleidung und Wäsche sowie Winterbrennstoffhilfen einschließlich Erstat-tungen an andere Träger der Jugendhilfe für diesen Zweck. Weniger, weil die Ausgaben für Neufälle beim Titel 67204 veranschlagt werden.

67142 265

T Vollzeitpflege in Familien nach dem Kinder- und Jugendhilfege-setz

3.200.000 3.200.000 3.400.000 3.185.190,62

Hieraus können im Rahmen der Pflegekinder- und Familienpflegegeldvorschriften auch Zuschüsse für die Einrichtung neu-er Plätze und für die Verbesserung bereits bestehender Pflegestellen sowie für Ersatzbeschaffungen gewährt werden. Außerdem werden hier Leistungen an freie Träger für die Vermittlung neuer Pflegestellen und die Betreuung der Pflegeel-tern geleistet. Hier werden auch Erstattungen an andere Träger der Jugendhilfe für diesen Zweck geleistet.

Seite 253






2010 2011 2009 2008 67145 265

T Sozialpädagogische Kriseninter-vention nach Inobhutnahme nach dem Kinder- und Jugendhilfege-setz

350.000 350.000 610.000 393.327,70

Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII, laufende und einmalige Sachleistungen (insbesondere Taschengeld und Ferienreisen), Weihnachtsbeihilfen, sowie Bekleidung und Wäsche einschließlich Erstattungen an andere Träger der Jugendhilfe für die-sen Zweck. Weniger wegen Verkürzung der Aufenthaltsdauer durch frühzeitige Überführung in andere Hilfen.

67146 265

T Heimerziehung nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

9.342.000 9.342.000 13.500.000 12.682.050,76

Nur für Pflegekosten (täglicher Pflegesatz) als Hilfe zur Erziehung nach § 27 i.V.m. §§ 34, 35 a und 41 SGB VIII, laufende und einmalige Sachleistungen (insbesondere Taschengeld und Ferienreisen), Weihnachtsbeihilfen, sowie Bekleidung und Wäsche einschließlich Erstattungen an andere Träger der Jugendhilfe für diesen Zweck. Weniger, weil die Ausgaben für Neufälle beim Titel 67204 veranschlagt werden.

67149 265

T Sozialpädagogische Familienhilfe nach dem Kinder- und Jugendhil-fegesetz

3.300.000 3.300.000 2.700.000 3.290.792,68

Für den Einsatz von Familienhelfern im Rahmen ambulanter, vorbeugender Jugendhilfe zur Vermeidung der Fremderzie-hung von Kindern und zur Stärkung des Erziehungsverhaltens der Eltern nach den Familienhelfervorschriften (§ 31 SGB VIII). Mehr wegen Steigerung der Fallzahlen zur Vermeidung von Heimunterbringungen.

67156 265

T Tagesgruppen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

2.500.000 2.500.000 2.250.000 2.494.875,58

Hilfe zur Erziehung in einer Tagesgruppe freier Träger nach § 32 SGB VIII ggf. i. V. m. § 35 a SGB VIII. Mehr wegen Steigerung der Fallzahlen zur Vermeidung von Heimunterbringungen.

67158 265

T Pädagogisch-therapeutische Leis-tungen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

1.000.000 1.000.000 1.000.000 952.969,02

Pädagogisch-therapeutische Leistungen nach § 27 Abs. 3 SGB VIII ggf. i.V.m. § 35 a SGB VIII.

67160 265

T Erziehungsberatung nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

380.000 380.000 380.000 380.919,00

Leistungen nach § 28 SGB VIII, nur Ausgaben aufgrund der Abrechnung nach Fachleistungsstunden (keine Zuwendungen) aufgrund festgelegter Fallpauschalen für die Familienberatungsstellen: Familienberatungsstelle

Adresse

1. Diakonisches Werk 12277, Domagkstr. 5 12099, Götzstr. 24 E

2. Pestalozzi-Fröbel-Haus 10823, Belziger Str. 12-14 10781, Carl-Schrader-Str. 7-8

67176 (neu)

265 T

Krankenhilfe nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

79.900 79.900

Krankenhilfe nach § 27 ff. SGB VIII im Rahmen stationärer Hilfen.

Seite 254






2010 2011 2009 2008 67178 265

T Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

110.000 110.000 721.000 147.605,14

Leistungen nach § 35 SGB VIII. Weniger, weil die Ausgaben für Neufälle stationärer Unterbringung beim Titel 67204 veranschlagt werden.

67186 265

T Soziale Gruppenarbeit nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

700.000 700.000 650.000 712.483,71

Leistungen nach § 29 SGB VIII

67187 265

T Einsatz von Erziehungsbeistän- den und Betreuungshelfern/ helfe-rinnen nach dem Kinder- und Ju-gendhilfegesetz

540.000 540.000 700.000 525.742,10

Leistungen nach § 30 SGB VIII

67204 (neu)

265 T

Stationäre Hilfen nach SGB VIII 8.200.000 8.200.000 4.240.189,12

Ausgaben für stationäre Hilfen zur Erziehung nach § 27 i.V.m. §§ 34, 35, 35 a und 41 SGB VIII, laufende und einmalige Sachleistungen (insbesondere Taschengeld und Ferienreisen), Weihnachtsbeihilfen, sowie Bekleidung und Wäsche ein-schließlich Erstattungen an andere Träger der Jugendhilfe für diesen Zweck. Die Ausgaben wurden bisher aus den Titeln 67131, 67146 und 67178 geleistet.

67205 (neu)

265 T

Hilfe zur Erziehung nach § 27 SGB VIII

89.100 89.100 77.006,76

Ausgaben für flexible Hilfen im Rahmen der Sozialraumorientierung nach § 27 SGB VIII.

68199 265


— — — 5.345,81 R 3.214,89

Gesamtausgaben 32.191.000 32.191.000 28.933.000 31.723.489,06 Prozentuale Veränderung 11,3 % —


111-186


49.000 49.000 18.000 48.805,19

211-299


2.329.000 2.329.000 2.385.000 2.317.433,57


611-699


32.191.000 32.191.000 28.933.000 31.723.489,06


Seite 255


Jugendamt - Leistungen außerhalb SGB VIII -

Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Personalausgaben für die Bewilligung und Zahlbarmachung der Leistungen nach dem Un-terhaltsvorschußgesetz (UVG) und dem Bundeselterngeldgesetz (BEEG) sowie die damit zusammenhängenden Einnah-men. Außerdem werden hier die Transferleistungen nach dem Jugendgerichtsgesetz (JGG) nachgewiesen. Erläuterung für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt: 78809 Unterhaltsvorschuss für Kinder (extern; Kat. 2)

79428 VT – Leistungen nach dem Jugendgerichtsgesetz (JGG) (Verwaltungstransferprodukt) (extern)

79743 Bundeselterngeld – Jugend (extern)

Seite 256


Jugendamt - Leistungen außerhalb SGB VIII -

Beträge in EURO

Titel Fkt Kb


2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11979 213 E03

Verschiedene Einnahmen — — 1.000 —

Insbesondere Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern und Geldbußen nach § 14 BErzGG.

Gesamteinnahmen — — 1.000 Prozentuale Veränderung -100,0 % — Ausgaben


273.000 285.000 294.000 285.836,86



Angestellten 416.000 419.000 371.000 362.657,80



68435 266

T Sonstige Zuschüsse für die freie Jugendhilfe

150.000 150.000 35.500 154.216,14

Leistungen an freie Träger für die Durchführung von ambulanten Maßnahmen nach dem Jugendgerichtsgesetz (JGG). Die Leistungen müssen aufgrund richterlicher Beschlüsse erbracht werden. Die Höhe der Leistungen richtet sich nach den Rahmenverträgen der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung.



111-186


— — 1.000 —

Gesamteinnahmen — — 1.000

411-462


611-699


150.000 150.000 35.500 154.216,14


Seite 257


Jugendamt - Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen -

Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel umfaßt die Einnahmen und Ausgaben des Sozialhilfeträgers für die Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege außerhalb von Einrichtungen sowie die Einnahmen und Ausgaben nach dem Landespflegegeldgesetz – Bereich Jugend. Ferner enthält das Kapitel die Stellen und Personalausgaben auch für das Kapitel 4045. Erläuterung für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt: 63094 Pflegegeld nach dem Berliner Pflegegeldgesetz – Jugend (extern)

78727 Eingliederungshilfe außerhalb von Einrichtungen (einschl. teilstationäre Hilfen) – Jugend (Verwaltungstransferprodukt) (extern; Kat. 7)

Seite 258



Beträge in EURO

Titel Fkt Kb


2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11979 213 E03

Verschiedene Einnahmen — — 1.000 —

Insbesondere für Rückzahlungen aus Vorjahren Die Einnahmen wurden bis 2007 bei Titel 11903 nachgewiesen.

18212 234


1.300 1.300 2.000 1.325,10


28122 234


1.800 1.800 2.000 1.696,56

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Leistungen der Eingliederungshilfe von Personen, denen aufgrund ihrer Ein-kommens- und Vermögensverhältnisse die Aufbringung der Mittel zuzumuten ist.



22.100 22.300 22.000 22.826,88



Angestellten 111.000 112.000 46.000 48.444,88


44100 213 Beihilfen für Dienstkräfte 13.100 13.500 14.800 873,82

67126 234


2.800.000 2.870.000 2.780.000 3.135.096,68


68128 234


35.300 38.000 32.000 42.982,93

Häusliche Betreuung und Pflege nach §§ 61 ff SGB XII

68146 234


67.000 67.000 75.000 61.064,31

Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach dem Landespflegegeldgesetz (LPflGG). Weniger weil die Hilfen für Personen in Einrichtungen ab 2010 im Kapitel 4045 nachgewiesen werden.

68147 234

Z Landespflegegeldgesetz - Besitz-standswahrung

18.000 18.000 40.000 23.255,21

Pflegegeld an Hilflose nach dem Landespflegegeldgesetz (LPflGG - Besitzstandswahrung)

68167 234


27.000 27.000 25.000 29.392,40

Pflegegeld an Gehörlose nach dem Landespflegegeldgesetz (LPflGG)

Seite 259





2010 2011 2009 2008 68187 234


11.000 11.000 12.000 6.137,64

Pflegegeld für hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig Sehbehinderte nach dem Landespflegegeldgesetz (LPflGG). Die Hilfen für Personen in Einrichtungen werden ab 2010 im Kapitel 4045 nachgewiesen.



111-186


1.300 1.300 3.000 1.325,10

211-299


1.800 1.800 2.000 1.696,56


411-462


611-699


2.958.300 3.031.000 2.964.000 3.297.929,17


Seite 260


Jugendamt - Sozialhilfe in Einrichtungen -

Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel umfaßt die Einnahmen und Ausgaben des Sozialhilfeträgers für die Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege sowie die Einnahmen und Ausgaben nach dem Landespflegegeldgesetz innerhalb von Einrichtungen - Bereich Jugend. Die Stellen und Personalausgaben sind im Kapitel 4044 veranschlagt. Erläuterung für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt: 63094 Pflegegeld nach dem Berliner Pflegegeldgesetz – Jugend (extern)

78728 Eingliederungshilfe innerhalb von Einrichtungen (ohne teilstationäre Hilfen) – Jugend (Verwaltungstransferprodukt) (extern; Kat. 7)

Seite 261



Beträge in EURO

Titel Fkt Kb


2010 2011 2009 2008 Einnahmen

23602 234 E04

Ersatz von Sozialhilfe durch Sozi-alversicherungsträger

10.800 10.800 10.000 10.811,29

Einnahmen nach §§ 102 ff. SGB X und 112 SGB XII von Sozialversicherungsträgern (Gesetzliche Rentenversicherung, Gesetzliche Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung) auf Grund von übergeleiteten Ansprüchen.

28113 234


1.000 1.000 1.000 182,00

Einnahmen aus übergeleiteten Unterhaltsansprüchen, insbesondere von Unterhaltspflichtigen ersten Grades.

28122 234


8.400 8.400 17.000 8.414,81

Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge von Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse die Aufbringung der Mittel zuzumuten ist. Weniger wegen Verschlechterung der Einkommensverhältnisse der Kostenbeitragspflichtigen.

28135 234


54.800 54.800 47.300 54.814,30

Erstattungen der Pflegekassen auf Grund von übergeleiteten Ansprüchen..


67116 234 T

Stationäre Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG

65.000 70.000 60.000 74.273,84

Stationäre Hilfe zur Pflege für Personen, die infolge Krankheit oder Behinderung so hilflos sind, dass sie nicht ohne Betreu-ung oder Pflege bleiben können.

67126 234


1.732.000 1.792.000 1.685.000 1.777.273,31


68107 234


200.000 200.000 184.000 209.849,69

Unterkunft und Verpflegung bei Unterbringungen der Eingliederungshilfe.

68132 234

Z Weihnachtsbeihilfen nach SGB XII und AsylbLG

— — 1.000 —

Weihnachtsbeihilfe für anspruchsberechtigte Heimpflegekinder

68134 234


17.000 17.000 9.000 16.927,06

Hier werden Barbeträge (Taschengelder) nachgewiesen. Mehr wegen veränderter Alterstruktur der Hilfeempfänger und damit verbundener Erhöhung des Barbetrages.

68139 234



Seite 262





2010 2011 2009 2008

68146 (neu)

234 Z

Pflegegeld an Blinde und gehörlo-se Blinde nach Landespflegegeld-gesetz

1.600 1.600

Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde in Einrichtungen nach dem Landespflegegeldgesetz (LPflGG). Die Ausgaben wurden bisher beim Kapitel 4044 nachgewiesen.

68149 234


12.000 12.000 7.000 6.311,14

Bekleidung und Wäsche nach § 35,2 SGB XII. Mehr wegen veränderter Alterstruktur der Hilfeempfänger und damit verbundener Erhöhung des Bekleidungsgeldes.

68187 (neu)

234 Z

Pflegegeld an hochgradig Sehbe-hinderte und gehörlose hochgradig Sehbehinderte nach Landespfle-gegeldgesetz

1.400 1.400

Pflegegeld für hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig Sehbehinderte in Einrichtungen nach dem Landespfle-gegeldgesetz (LPflGG). Die Ausgaben wurden bisher beim Kapitel 4044 nachgewiesen.

68199 234


— — — 150,00 R 160,67



211-299


75.000 75.000 75.300 74.222,40


611-699


2.030.500 2.095.500 1.947.400 2.086.264,42


Seite 263


Sportanlagen Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Verwaltung des Sportamtes sowie die Einnahmen und Ausgaben folgender Sportanlagen:

1 Dominicus-Sportplatz (Stadionanlage), 10829, Priesterweg 4 2 Sportanlage, 12309, Kirchhainer Damm 68 3 Sportanlage „Friedrich-Ebert“ (Sportplatz, Sporthalle und Tennisplätze), 12103, Bosestraße 21 4 Sporthalle Schöneberg, 10829, Sachsendamm 12 5 Sportplatz, 12277, An der Dorfkirche 9 6 Sportplatz, 10827, Eisackstr. 15 7 Sportplatz, 12305, Halker Zeile 151 8 Sportplatz, 10829, Geßler Straße 11 9 Sportplatz, 12107, Körtingstraße 41

10 Sportplatz, 14197, Offenbacher Str. 5 A 11 Sportplatz “Volkspark Mariendorf“, 12109, Prühßstraße 90 12 Sportplatz, 12105, Rathausstraße 10 A 13 Sportplatz, 10829, Tempelhofer Weg 62 14 Sportplatz, 12109, Westphalweg 10 15 Sportplatz, 10829, Vorarlberger Damm 33 16 Sportplatz, 12161, Wiesbadener Str. 80/81 17 Sportplatz und Gymnastikhalle, 12099, Götzstraße 34 18 Sportplatz und Gymnastikhalle, 12105, Markgrafenstraße 19-24 19 Sportplatz und Gymnastikhalle, 10829, Monumentenstr. 13 C 20 Tennisplätze, 12307, Hohenzollernstraße 18 A 21 Tennisplätze Bosepark, 12103, Bosestraße 3 und 5 Erläuterung für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt: 75427 Vermietung und Verpachtung von Sportanlagen (extern)

77673 Bereitstellung von Sportanlagen (extern; Kat. 5)

77675 Organisation und Vergabe von Sportanlagen (extern)

77769 Bereitstellung von Sportanlagen mittels Nutzungsvertrag an Vereine, die im Sinne eines Eigentümers auftre-ten (extern)

78422 Bereitstellung von Sportanlagen auf Schulstandorten (extern; Kat. 5)

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Sportanlagen



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11116 323 E03

Benutzungsentgelte 13.500 13.500 13.500 6.485,07

Benutzungsentgelte nach den Ausführungsvorschriften über die Nutzung öffentlicher Sportanlagen Berlins und Allgemeine Anweisung für die Vermietung und Verpachtung landeseigener Grundstücke an Sportorganisationen (Sportanlagen-Nutzungsvorschriften - SPAN) sowie Einnahmen aus Verkaufsständen. Sportanlagen dürfen unter Wert zur Nutzung über-lassen werden, soweit es in den Sportanlagen-Nutzungsvorschriften vorgesehen ist.

11979 323


Insbesondere Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern und Schadenersatzleistungen.

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Sportanlagen



2010 2011 2009 2008 12401 323


78.300 79.700 82.600 88.671,91

Lfd. Nr.


2010 Jahresmiete

2011

1 12277, An der Dorfkirche 9 54,0 Stern Mariendorf 1.100 € 1.100 € 2 12103, Bosestr. 3 und 5 82,5 Tempelhofer Tennisclub 1.690 € 1.690 € 3 12103, Bosestr. 21 2.700,0

12,0 52,0 12,0

VfL Berliner Lehrer FC Horrido 1978 Sport- Arbeitsgemeinschaft Mahler (Imbiss)

2.470 € 310 €

1.060 € 520 €

2.470 € 310 €

1.060 € 520 €

4 10827, Eisackstr. 15 7.038,0 FC Inter Geschäftsstelle 13.820 € 13.820 € 5 10829, Geßlerstr. 11 140,1

29,2 29,3 93,0

Ausländer mit uns/Assyrische Union Base- und Softballverband Berlin Koreanischer Verein e. V. Siebenmorgen-Koch (Imbiss)

13.820 €

600 €

1.760 € 610 €

13.820 €

600 €

1.760 € 610 €

6 10829, Geßlerstr. 12 78,0 Kickers 1900 (Jugendraum) 1.400 € 1.400 € 7 12099, Götzstr. 34 15,0

9,1 Germania (Imbiss) Germania (Geschäftstelle)

520 € 190 €

520 € 190 €

8 12305, Halker Zeile 151 10,0 42,5 26,6

LBC (Imbiss) LBC Adler

520 € 170 € 110 €

520 € 170 € 110 €

9 12307, Hohenzollernstr. 18 a 3.231,0 TC Weiß-Gelb-Lichtenrade 2.370 € 2.370 € 10 12309, Kirchhainer Damm 68 630,0 VfL Lichtenrade / SSVL 190 € 190 € 11 12109, Mariendorfer Damm 125 775,0 Sportschützen Heros 1.350 € 1.350 € 12 12105, Markgrafenstr. 19-24 10,0 Steputtis (Imbiss) 940 € 940 € 13 10829, Matthäiifriedhofsweg 70,0 FC Internationale/Jugendraum 0 € 1.430 € 14 10829, Monumentenstr. 13 c 376,4

10,7 33,9

Schöneberger Schützengilde FC Inter Kickers 1900

320 € 560 € 690 €

320 € 560 € 690 €

15 14197, Offenbacher Str. 5 a 91,4 17,2

Großmann (Imbiss) TSC Friedenau

4.560 € 350 €

4.560 € 350 €

16 10829, Priesterweg 4 72,5 OSC Geschäftsstelle 1.480 € 1.480 € 17 12109, Prühßstr. 90 60,0

60,0 Marienfelder Hockey-Club TSV Helgoland

1.230 € 1.230 €

1.230 € 1.230 €

18 12105, Rathausstr. 10 a 111,8 22,0

SV Blau Weiss Berlin Traber FC

1.540 € 20 €

1.540 € 20 €

19 10829, Sachsendamm 12 363,3 14,0

Gedlich Sport Casino RV Iduna 1910 e. V.

4.800 € 360 €

4.800 € 360 €

20 12307, Schichauweg 49 20.522,0 Ländlicher Reiterverein 6.360 € 6.360 € 21 12157, Vorarlberger Damm

33-37 25,0 60,0

7.300,0 24,5

Gempf (Imbiss) FC Schöneberg OSC (Tennis) OSC

2.460 € 740 €

1.990 € 500 €

2.460 € 740 €

1.990 € 500 €

22 12109, Westphalweg 10 5.000,0 124,2

Sportgruppe BA Tempelhof Tauchsportclub Berlin

990 € 2.540 €

990 € 2.540 €

78.240 € 79.670 € rund 78.300 € 79.700 €

Grundstücke dürfen unter Wert vermietet oder verpachtet werden, soweit es in den Sportanlagen-Nutzungsvorschriften vorgesehen ist. Weniger wegen geringerem Umsatz, woraus sich die Höhe des Pachtzinses errechnet. • ZWECKBINDUNGSVERMERK:


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Sportanlagen



2010 2011 2009 2008 12404 323

E01 Erbbauzinsen 17.800 17.800 17.400 17.357,52

Lfd. Nr.


2010 Jahresmiete

2011 1 12307 Berlin, Franziusweg 114-126 13.431 Tennisclub Lichtenrade

Weiss-Gelb e.V. 13.600 € 13.600 €

2 10829 Berlin, Vorarlberger Damm 39 3.341 Berliner Turnerbund 4.160 € 4.160 € 17.760 € 17.760 € rund 17.800 € 17.800 €

Der Erbbaupachtzins errechnet sich auf Grundlage der Größe und der Lage des Grundstückes und kann unter Wert liegen, sofern eine überwiegende sportliche Nutzung auf dem Grundstück erfolgt. • ZWECKBINDUNGSVERMERK:


28103 323


8.800 8.800 8.000 6.920,39

Für die Entnahme von Wasser und Strom durch Vereine, Verbände u.a.

Gesamteinnahmen 119.400 120.800 122.500 126.785,21 Prozentuale Veränderung -2,5 % 1,2 % Ausgaben


102.000 102.000 49.200 —



Angestellten 177.000 178.000 175.000 175.689,75






51140 323


24.000 24.000 55.000 75.794,54


51403 323


— — 2.000 957,77

Für kombinierte Schneereinigungs- und Sportgerätefahrzeuge.

51479 323


Insbesondere für sanitäre Verbrauchsmittel, Ergänzung der Hausapotheken usw., auch für Farbe und Kreide zur Spiel-platzmarkierung.

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Sportanlagen



2010 2011 2009 2008 51701 323


Ausgaben für die Bewirtschaftung der Grundstücke und Gebäude. Mehr wegen Steigerung der Energiekosten und für die Hausreinigung als Ausgleich für 2,5 wegfallende Stellen für Reinigungskräfte. Die Leistung von Ausgaben über 813.900 € in 2010 und 812.500 € in 2011 hinaus ist nur in Höhe der Einnahmen bei den Titeln 12401 und 12404 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Ser-viceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen. (verbindliche Erläuterung).

51910 323


Für kleine bauliche Unterhaltungsmaßnahmen (Reparaturen) bis 1.000 € im Einzelfall.

54010 323


Ausgaben für Brandschutzübungen, für gewerbliche Übernahme von Platzwarttätigkeiten und für pauschale finanzielle Entschädigungen anlässlich der eigenverantwortlichen Nutzung von Sportanlagen durch Vereine und der damit verbunde-nen Übernahme von Platzwarttätigkeiten. Mehr als Ausgleich für 3,83 wegfallende Stellen für Sportplatzwarte.

54079 323


Insbesondere für Dienst- und Schutzkleidung. Weniger auf Grund des Wegfalls der Umsatzsteuerabführung im Zusammenhang mit der Abgabe der Bädergrundstücke.

68406 323


— — — 13.345,31

Die Ausgaben werden im Kapitel 4010 nachgewiesen.

71516 323 Neubau einer gedeckten Sportan-

lage Baußnernweg 2.800.000 115.000 — —

Verpflichtungsermächtigung 115.000 — Davon fällig 2011 115.000 Davon fällig 2012 — — Davon fällig 2013 — — Davon fällig 2014 — — Davon fällig 2015 — —

Durch den Neubau der Sporthalle (Dreifachhalle, 27 x 45 m einschließlich 199 Zuschauerplätzen) sollen insbesondere wettkampfgerechte Kapazitäten geschaffen werden. VBP, BPU und Ausführungsplanung liegen vor. Finanzierung: Finanziert bis 2009 …………………………………………………………………..925.000 € Ansatz 2010 …………………………………………………………………..2.800.000€ Ansatz 2011 ……………………………………………………………………115.000€ Gesamtkosten 3.840.000€

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Sportanlagen



2010 2011 2009 2008 71517 323 Neubau einer ungedeckten Sport-

anlage Matthäifriedhofsweg 1.750.000 2.250.000 — —

Verpflichtungsermächtigung 1.650.000 200.000 Davon fällig 2011 1.650.000 Davon fällig 2012 — 200.000 Davon fällig 2013 — — Davon fällig 2014 — — Davon fällig 2015 — — Davon fällig 2016 —

Als Ersatz für die Sportflächen der ehemaligen Radrennbahn Schöneberg sollen ungedeckte Sportflächen (Großspielfeld 60 x 60 m; Kleinspielfeld 40 x 60 m) einschließlich Umkleidekabinen am Standort Matthäifriedhofsweg errichtet werden. VPU liegt vor. BPU wird bis Ende 2009 aufgestellt und geprüft. Finanzierung: Ansatz 2010 …………………………………….………………………………1.750.000€ Ansatz 2011 …………………………………….……………………………2.250.000€ Restkosten ab 2012 ……………………………………..……………………..………200.000€ Gesamtkosten 4.200.000€

71518 323 Neubau eines Kabinentraktes

Halker Zeile — 1.450.000 — —

Verpflichtungsermächtigung 1.000.000 — Davon fällig 2011 1.000.000 Davon fällig 2012 — — Davon fällig 2013 — — Davon fällig 2014 — — Davon fällig 2015 — —

In der Sportanlage Halker Zeile soll der Kabinentrakt erneuert werden. Bauplanungsunterlagen sind noch zu fertigen. Finanzierung: Ansatz 2010 …………….…………………………………………………………………………0€ Ansatz 2011 ……………..………………………………………………………………1.450.000€ Gesamtkosten 1.450.000€



111-186


110.600 112.000 114.500 119.864,82

211-299


8.800 8.800 8.000 6.920,39


411-462


511-549


611-699


— — — 13.345,31

700-739


4.550.000 3.815.000 — —


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Gesundheit Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Leistungs- und Verantwortungszentrums (LuV) Gesundheit, die für die Leitung, für die notwendige Betreuung der Bevölkerung nach dem Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst, für amtsärztliche Gebühren und für das Seuchenwesen entstehen. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 60268 Impfungen und Impfberatungen (extern)

60428 Zahnmedizinische Vorsorgeuntersuchungen (extern)

72607 Umweltmedizinische Untersuchungen, Beratungen und Stellungnahmen (extern)

72616 Desinfektion und Entwesung (extern)

72622 Kinder- und Jugendpsychiatrische Gutachten (intern)

75428 Krisenintervention, einschl. Unterbringung (extern)

75458 Ärztliche, sozialpädagogische, psychologische und therapeutische Gutachten und Stellungnahmen bei von Behinderung bedrohten und behinderten Menschen mit Krebs und chronischen Erkrankungen einschl. Aids (intern)

77672 Gesundheitsbezogener Kinderschutz und Begleitung (extern)


78353 Fachberichte, Statistiken und Konzepte Ges (intern)

78355 Zahnmedizinische Gruppenprophylaxe (extern)

78361 Diagnostik bei entwicklungsgefährdeten und behinderten Kindern (extern)

78363 Sicherstellung von Hilfen für entwicklungsgefährdete und behinderte Kinder und Jugendliche (extern)

78365 Gesundheitsberatung anlässlich von Erstkontakten bei Familien mit Säuglingen (extern)

78455 Präventive gesundheitsbezogene Beratung für Personensorgeberechtigte sowie Fachpersonal (extern)

78716 Psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung (extern)

78718 Therapeutische Versorgung behinderter Menschen (extern)

78719 Kinder- und Jugendpsychiatrische Sicherstellung von Hilfe (extern)

78720 Gutachten für von Behinderung bedrohte Menschen, behinderte, chronisch kranke, psychisch kranke und suchtkranke Erwachsene (extern)

78779 Katastrophen- und Zivilschutz, Notfallvorsorge (extern)

78798 Bestattungsaufträge und –anordnungen (extern)

79012 Fachspezifische gutachterliche Stellungnahmen für Bezirksverwaltungen (intern)

79013 Fachspezifische gutachterliche Stellungnahmen für die Hauptverwaltungen (intern)

79366 Hygieneüberwachung in Einrichtungen (Gesundheit) (extern)

79367 Seuchenhygienische Maßnahmen (Gesundheit) (extern)

79368 Individuelle Untersuchungen von Kindern und Jugendlichen (extern)

79369 Zielgruppenorientierte Untersuchungen von Kindern und Jugendlichen (extern)


79887 Kinder-u. Jugendpsychiatr. Diagnostik/ Beratung/ Krisenintervention

79888 Sozialpädiatrische und sozialpädagogische Stellungnahmen und Gutachten

79999 Trinkwasserschutz und Abwasserüberwachung

Es bestehen folgende Einrichtungen: Tempelhof Gesundheitshaus mit nachstehenden Fachbereichen..……………………………………………..12105, Rathausstraße 27 (Ortsteil Mariendorf): Orts- und Seuchenhygiene, Umweltmedizin Sozialpsychiatrischer Dienst Beratungsstelle für kindliche Entwicklung, orthopädische Erkrankungen, Behinderungen und Integration einschließlich Turnstellen Soziale Beratungsstelle für Krebs- und AIDS- Kranke Kinder- und Jugendgesundheitsdienst: 12105, Kaiserstraße 126 (Mariendorf) 12305, Lichtenrader Damm 198 - 212 (Lichtenrade)

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Gesundheit Schöneberg Gesundheitshaus mit nachstehenden Fachbereichen:.......................................................10825, Erfurter Str. 8 Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst Zahnärztlicher Dienst Beratungsstelle für kindliche Entwicklung, orthopädische Erkrankungen, Behinderungen und Integration Soziale Beratungsstelle für Krebs- und AIDS-Kranke Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (Außenstelle).............................................10783, Kurmärkische Str.1/3

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Gesundheit



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11102 314 E03

Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 —

Verauslagte Kosten für Ersatzvornahmen, insbesondere nach der SchädlingsVO

11111 314

E03 Entgelte für nichtstationäre Be-handlung

97.200 97.200 150.000 97.742,73

Hier werden die Einnahmen für Krankengymnastik, Beschäftigungstherapie und logopädische Behandlungen nachgewie-sen. Die Festsetzung der Entgelte für Versicherte und Selbstzahler erfolgt nach Vereinbarungen zwischen der Senatsver-waltung und der Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassenverbände.

11150 314


1.000 1.000 1.000 946,00

Gebühren für die Überprüfung der Wasserqualität in Schwimmbädern und Saunen, ferner für amtsärztliche Bescheinigun-gen zu Genehmigungen von Leichenausgrabungen

11191 (neu)

314 E01

Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten

1.000 1.000

Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten. Beteiligung an den Impfkosten durch die Krankenkassen nach der Rahmenvereinbarung der SenGUV. Die Abrechnung führt das BA Reinickendorf durch. ZWECKBINDUNGSVERMERK: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51490 in Höhe von …………………….……………………………………………..1.000 €

11201 (neu)

314 E03

Geldstrafen, Geldbußen, Verwar-nungs- und Zwangsgelder

1.000 1.000 47,21

Hier werden die Einnahmen aus Bußgeldbescheiden gem. § 16 Bestattungsgesetz, sowie Geldbußen und Verwarnungsgelder nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten einschließlich der mit den Verwarnungs- und Zwangsgel-dern und Geldbußen zusammenhängenden Gebühren, Gerichts- und Verwaltungskosten, Einnahmen aus Verfahren, die vom Rechtsamt durchgeführt werden, nachgewiesen.

11921 314

E03 Rückzahlungen von Zuwendungen — — 1.000 85,56

11979 314


Gebühren für Fotokopien und Beglaubigungen nach VGebO (Verwaltungsgebührenordnung), Erlöse aus dem Verkauf unbrauchbarer, wertloser oder entbehrlicher Sachen, für die sonst Entsorgungskosten entstehen würden und für sonstige geringfügige Einnahmen, Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern.

23601 (neu)

314 E01

Ersatz von Ausgaben durch Sozi-alversicherungsträger

1.000 1.000 3.655,70

Einnahmen aus Ersatzansprüchen aufgrund von Bestattungsfällen (vgl. auch Erläuterungen zu Titel 540 14)

28133 314

E03 Erstattungen von Leistungen nach dem Bestattungsgesetz

107.000 107.000 150.000 108.054,98

Die aus Titel 54014 verauslagten Bestattungskosten nicht versicherter Personen werden von den nach § 16 Abs. 3 Bestat-tungsgesetz vorrangig Bestattungspflichtigen zurückgefordert und hier vereinnahmt.

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Gesundheit



2010 2011 2009 2008 28290 314


2.000 2.000 2.000 3.960,00

Zuwendungen werden von privaten Zuwendungsgebern für die Gruppenarbeit der Beratungsstellen erwartet, ferner aus Verkaufserlösen von Babybasaren, die vom Kinder- und Jugendgesundheitsdienst veranstaltet werden und Zuwendungen für Schwimmpatenschaften ZWECKBINDUNGSVERMERK: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51190 in Höhe von ...................................................................................................................1.000 € Titel 54690 in Höhe von ...................................................................................................................1.000 €

38125 990

E00 Allgemeine Verrechnungen 2.000 1.557,49

Weggefallen.

Gesamteinnahmen 212.200 212.200 308.000 217.894,97 Prozentuale Veränderung -31,1 % Ausgaben


7.400 7.400 7.700 7.388,98

Aufwandsentschädigungen für die Patientenfürsprecher/innen nach § 14 LKG, den beratenden Arzt/ die beratende Ärztin nach § 2 der VO über die Aufsicht über die Krankenhäuser und sachkundigen Personen nach § 40 PsychKG


ten/Beamtinnen 2.099.000 2.096.000 2.035.000 1.805.026,34



Angestellten 2.891.000 2.758.000 2.571.000 2.506.033,70



ter/Arbeiterinnen 39.500 35.800 33.390,12

Weggefallen in 2011. Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.


ter/Mitarbeiterinnen 1.000 1.000 1.000 135,96

Honorare für Sprachmittler/innen und Gebärdendolmetscher/innen


51101 314


Merkblätter über die Verhütung von übertragbaren Krankheiten, gesundheitliche Belehrung, Beschaffung von Impfbüchern gemäß § 22 in Verbindung mit §§ 3 und 4 Infektionsschutzgesetz. Beschaffung von Fachbüchern und Fachzeitschriften (einschließlich Einbinden) sowie Loseblattsammlungen. Betriebskosten für Handys im sozialpsychiatrischen Dienst und KJGD. Die Ausgaben für Wegstreckenentschädigungen (Dienstfahrscheine, Jahresdauerfahrkarten, Entschädigungen für die Be-nutzung privater Kraftfahrzeuge zu dienstlichen Zwecken) werden künftig bei Titel 52703 nachgewiesen.

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Gesundheit



2010 2011 2009 2008 51111 314


8.000 6.000 4.000 2.383,86


51131 314

A05 Bekleidung, Wäsche 1.500 1.500 1.500 1.104,19

Für die Erneuerung und Ergänzung des Bestandes sowie Reinigung.

51140 314


10.500 10.500 11.000 9.106,99


51143 314


66.000 8.000 8.000 23.599,22


51190 311


1.000 1.000 1.000 830,24 R 357,67

Beschaffungen aus Verkaufserlösen von Babybasaren. (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

51426 314

A09 Verbrauchsmittel für medizinische Zwecke

9.000 9.000 13.000 6.964,28

Ausgaben für Impfstoffe und Medikamente

51479 314


Kosten für den Betrieb des Gesundheitsamtes sowie den allgemeinen Bedarf (Papierhandtücher, Toilettenpapier, Hand-waschseife, Desinfektion u.a.)

51490 (neu)

314 A10

Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen aus zweckgebundenen Einnahmen

1.000 1.000

Ausgaben der vom BA Reinickendorf erstatteten Beträge für Impfstoffe. (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11191) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung)

51803 314



52501 314


Zuschüsse für fachspezifische Seminare und Lehrgänge

52511 314


1.000 1.000 1.000 376,70

Zuschüsse für fachspezifische IT- Seminare und Lehrgänge (z.B. SpDI und Epidem)

52601 314

A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 1.000 1.000 1.000 426,23

Auch für den Ersatz von Aufwendungen im Zusammenhang mit Vorverfahren nach § 80 VwVfG

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Gesundheit



2010 2011 2009 2008

52610 314

A09 Gutachten 9.000 9.000 9.000 9.137,52

Hieraus sind insbesondere folgende Ausgaben zu leisten: 1. Kosten der ärztlichen Untersuchungen und notwendiger Ergänzungsuntersuchungen nach den §§ 32-36 Jugendar-

beitsschutzgesetz in Verbindung mit dem Gebührenverzeichnis für ärztliche Leistungen (Anlage zur Gebührenordnung für Ärzte -GOÄ-)

2. Aufwendungen für die vom Gesundheitsamt benötigten besonderen diagnostischen Untersuchungen, die in Krankenhausbetrieben sowie nichtstädtischen Einrichtungen und Instituten durchgeführt werden.

52703 (neu)

314 A09


Ausgaben für Wegstreckenentschädigungen (Dienstfahrscheine, Jahresdauerfahrkarten, Entschädigungen für die Benut-zung privater Kraftfahrzeuge zu dienstlichen Zwecken. Die Ausgaben wurden bisher bei Titel 51101 nachgewiesen.

54010 (neu)

314 A09

Dienstleistungen — — 17.073,72

54014 314

A09 Bestattungen 167.000 152.000 208.000 164.151,93

Bestattungskosten nach § 18 OrdZG i. V. m. § 16 Abs. 3 Bestattungsgesetz Der Titel enthält auch Ausgaben für die Inanspruchnahme von Leistungen der Krematorien und Friedhöfe. Die Leistung von Ausgaben über 166.000 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 23601 zulässig, die einge-gangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

54019 314

A09 Belehrung, Unterhaltung 4.000 1.000 1.000 424,29

Material für die Gruppen- und Öffentlichkeitsarbeit

54042 314


3.000 506,44



24.000 21.000 5.500 5.662,77

Für IuK- Verfahren des Gesundheitsamtes: Anteilige Pflegekosten der IT-Verwaltungsverfahren SpDI der Berliner Sozialpsychiatrischen Dienste 300 € Anteilige Finanzierung der Standard-Software EPIDEM im Fachbereich Orts- und 1.200 € Seuchenhygiene, Umweltmedizin und im Fachbereich Zahnärztlicher Dienst Kosten für die Umstellung von EPIDEM auf die neue Programmversion Octoware TN 15.000 € Ausgaben für Office-Lizenzen vom ITDZ 4.500 € Ausgaben für SQL 2005 Server Clientlizenzen (einmalig im Haushaltsjahr 2010) 3.000 €

54079 314


Insbesondere für Ausschreibungen und Bekanntmachungen, für Veranstaltungen des Gesundheitsamtes, für Kosten im Rahmen vorbeugender Gesundheitsaufklärung und für Maßnahmen nach der SchädlingsVO, für die nach den allgemeinen Erläuterungen aufgelisteten Einrichtungen entsprechend dem Dienst- und Schutzkleidungsverzeichnis, Ausgaben für Foto-arbeiten u.a. Dienstleistungen sowie Schädlingsbekämpfungen und bei ungeklärten Verursachungsfällen, verschiedene Ausgaben

Seite 275


Gesundheit



2010 2011 2009 2008 54690 314


1.000 1.000 1.000 3.896,84 R 1.047,60

Für die Gruppenarbeit der einzelnen Beratungsstellen und Ausgaben für Schwimmpatenschaften (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

98101 (neu)

990 A10


Anteilige Finanzierung der Geschäftsstelle EPIDEM

98119 990

A09 Allgemeine Verrechnungen 3.500 2.690,65

Weggefallen.



111-186


102.200 102.200 154.000 100.666,80

211-299


110.000 110.000 152.000 115.670,68

351-389


2.000 1.557,49


411-462


511-549


911-989


3.000 3.000 3.500 2.690,65


Seite 276


Überregionale Gesundheitsaufgaben

Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben, die für die Erlaubniserteilung der Heilpraktiker und für amtsärztliche Gebühren entstehen. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich wird das folgende Produkt erstellt:

60347 Erlaubniserteilung für Heilpraktiker (extern)

Seite 277



Beträge in EURO

Titel Fkt Kb


2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11102 314 E03

Ersatzvornahmen 1.000 —


E03 Entgelte für nichtstationäre Be-handlung

1.300 224,00



125.000 125.000 133.000 124.577,76

Amtsärztliche Gebühren sowie für die Erlaubniserteilung der Heilpraktiker.

11979 314


Gebühren für Fotokopien von Aktenauszügen Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern, Erlöse aus dem Verkauf unbrauchbarer, wertloser oder entbehrli-cher Sachen, für die sonst Entsorgungskosten entstehen würden und für geringfügige Einnahmen

28290 314


2.000 —

Weggefallen.



— — 439.000 290.847,34



Angestellten 78.900 79.500 408.000 347.701,11



ter/Mitarbeiterinnen 14.300 5.468,54

Weggefallen. 44100 314 Beihilfen für Dienstkräfte 21.400 22.000 10.400 9.574,94

51101 314

A09 Geschäftsbedarf 2.000 1.211,23



1.000 325,78



11.000 6.078,97

Weggefallen.

Seite 278





2010 2011 2009 2008 51143 314


1.000 651,03



1.000 —



1.000 —


A09 Verbrauchsmittel für medizinische Zwecke

10.000 10.555,09


A09 Mieten für Maschinen und Geräte 1.000 230,41


A09 Aus- und Fortbildung 1.000 —



1.000 —



Für die Inanspruchnahme von Prüfungsverfahren nach dem Heilpraktikergesetz

54019 314

A09 Belehrung, Unterhaltung 1.000 460,71



35.000 24.874,77



2.000 2.337,84



Insbesondere für Geschäftsbedarf, Kopierkosten, Aus- und Fortbildung.

54690 314


1.000 42,03


314 T

Unterbringung in fremden Kran-kenanstalten

— — 5.278,89

Seite 279





2010 2011 2009 2008 68190 314


— — R 100,00

Weggefallen.



111-186


126.000 126.000 136.300 124.882,66

211-299


2.000 —


411-462


511-549


611-699


— 5.278,89

Gesamtausgaben 114.300 115.500 942.700 707.354,83 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) 11.700 10.500 -804.400 -582.472,17

Seite 280


Bauen Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Serviceeinheit Facility Management - allgemeine Verwaltung -. In diesem Kapitel werden die Querschnittsaufgaben der Serviceeinheit Facility Management erbracht. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 78348 Ausbildung (extern)


Seite 281


Bauen



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11979 016 E03


Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern und Verkauf von Altmaterial



419.000 427.000 387.000 374.032,51



Angestellten 457.000 472.000 295.000 238.981,47



51101 016


Beschaffung von Amts-, Dienstblättern, Gesetzestexten, Ergänzungslieferungen und Fachliteratur für die SE Facility Mana-gement

51111 016


6.000 6.000 4.500 4.540,74


51143 016


6.100 3.400 6.500 919,30


51803 016


Mieten für Fotokopiergeräte für die SE Facility Management

52501 016


52511 016


1.000 1.000 1.000 477,40

52703 (neu)

016 A09


Beschaffung von Dienstfahrscheinen, VBB-Umweltkarten und Bar- und Pauschalentschädigungen für die Benutzung priva-ter Kraftfahrzeuge zu dienstlichen Zwecken gem. Bundesreisekostengesetz (BRKG) für die SE Facility Management Die Leistung von Ausgaben über 8.000 € hinaus ist nur in Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 im Kapitel 4211 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

54079 016


Insbesondere für Ausschreibungen und Bekanntmachungen

Gesamtausgaben 935.200 956.000 725.200 670.948,28

Seite 282


Bauen



2010 2011 2009 2008 Prozentuale Veränderung 29,0 % 2,2 %


111-186


1.000 1.000 1.000 480,26


411-462


511-549



Seite 283


Hochbau Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Serviceeinheit Facility Manage-ment/Baumanagement (Hochbau). Das Aufgabengebiet des Fachbereichs Baumanagement (Hochbau) beinhaltet Entwurf, Durchführung und Projektleitung für die öffentlichen Neu-, Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen der Fachrichtung Hoch-bau und Versorgungstechnik, die Überwachung, Sicherung, Instand- und Werterhaltung des bezirklichen Gebäudebestan-des sowie das Aufstellen und Fortschreiben von Planungs- und Gebäudedaten. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 78348 Ausbildung (extern)


79894 Projektleitung und –steuerung bei investiven Hochbaumaßnahmen (intern)

79895 Leistungen der Architekten und Ingenieure (TGA) bei investiven Hochbaumaßnahmen (intern)

79898 Architekten- und Ingenieurleistungen der technischen Gebäudeverwaltung (intern)

79899 Energie- und Verbrauchsmanagement (intern)

79976 Leistungen der Vergabestellen für Vergaben gemäß VOL, VOB, und VOF (intern)

Seite 284


Hochbau



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11901 016 E03

Veröffentlichungen 9.200 9.200 16.000 9.187,35

Kostenersatz für Submissionsunterlagen u.ä.

11979 016


Schadensersatzleistungen, Rückzahlung überzahlter Rechnungsbeträge aus früheren Haushaltsjahren und Erlöse aus dem Verkauf unbrauchbarer, wertloser oder entbehrlicher Sachen

26101 016


Erstattung von Dienstleistungen für die technische Gebäudeverwaltung bei den städtischen Pflegeeinrichtungen in Tempel-hof (vgl. Erläuterung zu Kapitel 4210, Titel 52703)

26109 016

E01 Erstattungen von Bauvorberei-tungsmitteln

150.000 150.000 150.000 —

Für interne Verrechnungen der aus dem Titel 54040 verausgabten Bauvorbereitungsmittel vergangener Haushaltsjahre (vgl. Erläuterung zu Titel 54040)

28290 016


1.000 1.000 1.000 —

Es werden Zuwendungen für bauliche Einrichtungen erwartet • ZWECKBINDUNGSVERMERK:


38123 (neu)

990 E00

Verrechnungen für Baumaßnah-men

— — 80.065,42



547.000 551.000 544.000 423.108,25



Angestellten 938.000 945.000 931.000 1.164.235,12



Angestellten 385.000 388.000 317.000 458.757,79



51101 016


Fachliteratur und Büromaterialien für den Fachbereich Baumanagement

51140 016


3.000 3.000 3.000 2.081,38


Seite 285


Hochbau



2010 2011 2009 2008

51143 016


2.000 2.000 2.000 3.891,09


51701 016


Flüssige Brennstoffe für das gesamte BA Tempelhof-Schöneberg Zusätzliche Erläuterungen 2010 Die Leistung von Ausgaben über 100.000 € hinaus ist nur in Höhe der Einnahmen bei Titel 12404 im Kapitel 5909 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit für Finanzen kann Aus-nahmen zulassen (verbindliche Erläuterung). Zusätzliche Erläuterungen 2011 Die Leistung von Ausgaben über 90.000 € hinaus ist nur in Höhe der Einnahmen bei Titel 12404 im Kapitel 5909 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit für Finanzen kann Aus-nahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

51900 016


8.259.000 8.259.000 9.172.000 9.980.100,00

Der Ansatz beinhaltet die gesamten Ausgaben für die laufende Unterhaltung, Wartung, Reparatur aller Einrichtungen des Verwaltungsvermögens des Bezirks mit Ausnahme der Kapitel 3931, 4330 und der städtischen Pflegeeinrichtungen. Die Ausgaben sind ebenfalls für planerische und vorbereitende Maßnahmen der Energiesparförderung vorgesehen. Von dem Ansatz sind 600 T€ für das Intracting vorgesehen (verbindliche Erläuterung)

51990 016

A10 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen aus zweckge-bundenen Einnahmen

1.000 1.000 1.000 —

Die Ausgaben sind entsprechend dem Spenderwillen für bauliche Unterhaltung zu verwenden. (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

52601 016


54040 016

A10 Bauvorbereitungsmittel 150.000 150.000 150.000 103.272,88

Mittel zur Vorbereitung von noch nicht etatisierten Baumaßnahmen, für die Bauplanungsunterlagen aufgestellt werden dürfen Zu den vorbereitenden Maßnahmen gehören insbesondere - die Heranziehung freischaffender Architekten und Ingenieure, - die Bestreitung von Wettbewerbskosten - die Durchführung von Baugrunduntersuchungen und - die Zahlung von Räumungsentschädigungen. Die für die einzelne Baumaßnahme tatsächlich in Anspruch genommenen Bauvorbereitungsmittel sind später aus den ent-sprechenden Baumittelansätzen der Hgr. 7 an den Titel 26109 zu erstatten. Die Bewirtschaftung von Ausgaben für die Vorbereitung und Durchführung von Bauwettbewerben kann der Senatsver-waltung für Stadtentwicklung übertragen werden. Die Leistung von Ausgaben ist nur in Höhe der Einnahmen bei Titel 26109 zulässig, die eingegangen sind oder deren Ein-gang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläu-terung).

54060 016


7.500 7.500 7.500 6.113,94

Ausgaben für: 2010 2011 RIBCON-Pflegevertrag 4.000,0 € 4000,0 € ORCA AVA-Wartungsvertrag 3.500,0 € 3.500,0 €

Seite 286


Hochbau



2010 2011 2009 2008 54079 016


Baubestandszeichnungen der Gebäude des Bezirks als Voraussetzungen für die Planungsarbeiten bei baulichen Maßnah-men sowie für die Bewirtschaftung der Gebäude und Anbringen von Gedenktafeln an nicht landeseigenen Häusern und Veröffentlichungen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit und Film- und Fotomaterial zu Beweiszwecken und Dokumentatio-nen



111-186


10.200 10.200 17.000 9.187,35

211-299


156.000 156.000 161.000 34.175,79

351-389


— — — 80.065,42


411-462


511-549



Seite 287


Tiefbau Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Tiefbauamts. Dem Tiefbauamt oblie-gen die Verwaltung des Straßenlands, der Bau und die Instandsetzung von Straßen sowie der sonstigen Straßeneinrich-tungen und die Straßenaufsicht. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 62876 Unerlaubte Eingriffe nach § 15 Berliner Straßengesetz (extern)

62878 Schadensersatzansprüche Dritter gegen das Tiefbauamt (extern)

78783 Beseitigung von Mängeln im öffentlichen Straßenland (extern)

78816 Überwachung des baulichen Zustandes der öffentlichen Straßen (extern)

79018 Ausführung straßenverkehrsbehördlicher Anordnungen durch Tiefbauämter der Bezirke (extern)

79062 Unterhaltungsmaßnahmen im öffentlichen (extern)

77741 Widmung, Einziehung u. Benennung von Straßenland (extern)

78443 Sondernutzung für Zwecke der öffentlichen Versorgung und Aufgaben des Tiefbauam-tes nach § 68 Telekommunikationsgesetz (extern)

79063 Gehwegüberfahrten nach § 9 Berliner Straßengesetz (Version 8.1: PNr. 61511) (extern)

61516 Sondernutzung von Straßen nach § 11 Berliner Straßengesetz (extern)

77739 Ordnungswidrigkeitsverfahren des Tiefbauamtes (extern)

78786 Externe Grundstücksangelegenheiten (extern)

78787 Erschließungsbeitragsveranlagungen - Straßen (extern)

79521 Straßenausbaubeitragsangelegenheiten - Straßen

79017 Interne Grundstücksangelegenheiten, Stellungnahmen und Dienstleistungen des Tief-bauamtes für Dienststellen des Bezirkes (intern)

79064 Stellungnahmen des Tiefbauamtes zu Fachplanungen und zu Bauanträgen (intern)

79065 Interne Grundstücksangelegenheiten und Stellungnahmen des Tiefbauamtes für Se-natsverwaltungen und nachgeordnete Einrichtungen (intern)

79744 HOAI-Leistungen nach§§ 55 und 57 HOAI und Bauherren- und Projektsteuerungsleis-tungen bei der Vorbereitung und Durchführung von einmaligen Straßenbauvorhaben (Vers. 10.1 PNr. 76784, 76785, 76786, 76788 und 76789) (extern)

78782 Planungs- u. Bauleistungen des Tiefbauamtes für externe Bauherren (extern)

79061 Planungs- u. Bauleistungen des Tiefbauamtes für Bauherren der Berliner Senatsverwal-tungen (intern)

Seite 288


Tiefbau



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11105 711 E03


67.700 67.700 130.000 67.200,52

Gebühren im Zusammenhang mit der Sondernutzung von öffentlichem Straßenland

11153 711


Gebühren für Anordnungen, Ausnahmegenehmigungen und Erlaubnisse nach der Straßenverkehrsordnung durch die Stra-ßenverkehrsbehörde

11155 711

E03 Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen

1.560.000 1.560.000 2.578.000 2.753.732,50

Sondernutzung öffentlicher Straßen

11201 711


2.000 2.000 18.000 1.883,23

Verwarnungsgelder, Geldbußen und Zwangsgelder nach dem Berliner Straßengesetz in Verbindung mit dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten und dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz

11901 711

E03 Veröffentlichungen 1.000 1.000 1.000 1.124,55

Kostenbeiträge für Submissionsunterlagen u.ä.

11903 725


57.800 57.800 59.000 57.303,51

Beseitigung von Schäden aufgrund unerlaubter Eingriffe nach § 15 BerlStrG Die entsprechenden Ausgaben sind aus dem Titel 52101 zu leisten.

11904 725

E01 Ersatz von Aufwendungen für Maßnahmen nach dem Berliner Straßengesetz

200.000 200.000 200.000 37.318,22

Ersatz von Aufwendungen für Maßnahmen nach dem Berliner Straßengesetz; (vgl. Erläuterung zu Titel 52119)

11979 711


Insbesondere Rückzahlung von Grundsteuerbeträgen, sowie Entgelte für private Nutzung von Dienstfernsprechern sowie Gebühren für Beglaubigungen, Fotokopien

11993 711

E01 Einnahmen aus Ausgleichsleistun-gen im Bauwesen

1.000 1.000 1.000 —

Einnahmen werden erwartet als Ergebnis städtebaulicher Verträge zur Umgestaltung bzw. Umbau des öffentlichen Raumes (Straßen). • ZWECKBINDUNGSVERMERK: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim Titel 52190.

12290 725

E01 Einnahmen aus zweckgebundenen Nebenentgelten des Dualen Sys-tems

26.600 26.600 10.500 26.591,40

Entgelte für die Sondernutzung des Straßenlandes durch Aufstellen von Wertstoffsammelbehältern des Dualen Systems • ZWECKBINDUNGSVERMERK: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben beim Kapitel 4710 Titel 53191.

Seite 289


Tiefbau



2010 2011 2009 2008 12401 711


101.000 101.000 101.000 189.433,97

Pacht aus den Grundstücken

m²

Stellplätze

Bunkeranlage Rumeyplan 47 Bunkeranlage Paradestr./Bundesring 240 10781, Winterfeldtplatz 62 10789, Wittenbergplatz 47 12159, Perelsplatz 27 10823, Akazienstr./Grunewaldstr. 42 12099, Alt-Tempelhof 65 12099, Schaffhausener Str.44 – 52 265 12309, Groß-Ziethener Str. 71 118 12307, Bahnhofstr. vor Nr. 34 5 12307, Lortzingstr. 20 14 12277, Hossauerweg 34 93 12277, vor Hossauerweg 34 – 50 1350 10789, Augsburger Str. 4 - 11/Passauer Str. 10 - 11a 137 12161, Südwestkorso/Ecke Wilhelmshöher Str. 27,29

(vgl. Erläuterungen zu Titel 51701 und 52101)

26101 711


Ersatz von Verwaltungsausgaben (vgl. Erläuterung zu Titel 52101)

26104 711

E03 Ersatz von Bauverwaltungskosten 2.000 2.000 15.000 1.800,20

Leistungen, die im Rahmen der Amtshilfe für Leitungsverwaltungen und bei Baumaßnahmen Dritter erbracht werden

28103 725


1.000 1.000 1.000 1.544,47

Hier werden Gelder für erstattete Bewirtschaftungsausgaben vereinnahmt.

34101 725

E03 Erschließungsbeiträge 53.100 53.100 556.000 52.749,47

Erschließungsbeiträge einschließlich Vorauszahlungen nach dem Baugesetzbuch in Verbindung mit dem Erschließungsbei-tragsgesetz

38123 990

E00 Verrechnungen für Baumaßnah-men

100.000 100.000 100.000 —

Interne Verrechnung für frühere Haushaltsjahre aus Titel 54040 verausgabte Bauvorbereitungsmittel (vgl. Erläuterungen zu Titel 52101 und 54040.)



418.000 420.000 323.000 280.408,85



Angestellten 744.000 749.000 680.000 621.088,60



Seite 290


Tiefbau



2010 2011 2009 2008 51101 711




2.500 2.465,48



3.500 152,98



1.000 650,79



Ausgaben für Straßenreinigung, Schnee- und Eisbeseitigung, Grundsteuer sowie Grundstückskosten für Tief-Straßenland Die Leistung von Ausgaben ist nur in Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 zulässig, die eingegangen sind oder deren Ein-gang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).

51910 (neu)

725 A02

Kleiner Unterhaltungsbedarf 1.000 1.000

Unterhaltungskosten für die Bewirtschaftung der Grundstücke

52101 725

A03 Unterhaltung des Straßenlands 2.114.000 2.114.000 2.653.000 2.505.394,14

U. a. für Verkehrszeichen, Schutzgitter, Zäune, Straßenbrunnen und Sickerschächte, soweit sie nicht von der Straßen-reinigung zu unterhalten sind und für die Beseitigung von Beschädigungen. Zusätzliche Erläuterungen 2010 Die Leistung von Ausgaben über 1.066.900 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Kapitel 3520 Titel 12109 und 26101 sowie bei Kapitel 4212 Titel 12401, 26101, 38123 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung). Zusätzliche Erläuterungen 2011 Die Leistung von Ausgaben über 940.900 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Kapitel 3520 Titel 12109 und 26101 sowie bei Kapitel 4212 Titel 12401, 26101, 38123 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).

52119 725

A10 Maßnahmen nach dem Berliner Straßengesetz zu Lasten anderer

200.000 200.000 200.000 33.663,76

Vorgesehen für Herstellung und Änderung von Gehwegüberfahrten sowie für die Herstellung des ordnungsgemäßen Zu-stands der Straßen nach Beendigung der Sondernutzung Die Leistung von Ausgaben ist nur in Höhe der Einnahmen bei Titel 11904 zulässig, die eingegangen sind oder deren Ein-gang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).

52121 (neu)

725 A09

Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit

1.000 1.000

Umsetzung und Wartung der Dialogdisplays

52190 725

A10 Unterhaltung des sonstigen unbe-weglichen Vermögens aus zweck-gebundenen Einnahmen

1.000 1.000 1.000 20.000,00 R 466.293,16

Ausgaben aufgrund städtebaulicher Verträge zur Umgestaltung bzw. Umbau des öffentlichen Raumes (Straßen) (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11993) Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 11993 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).

Seite 291


Tiefbau



2010 2011 2009 2008 52601 711

A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 4.500 6.629,13



Inanspruchnahmen von Dienstleistungen u.a. zur Rattenbekämpfung Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Kapitel 3520 Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).

54040 725

A10 Bauvorbereitungsmittel 1.000 1.000 1.000 —

Mittel zur Vorbereitung von noch nicht etatisierten Baumaßnahmen, für die Bauplanungsunterlagen aufgestellt werden dürfen. Zu den vorbereitenden Maßnahmen gehören insbesondere - die Heranziehung freischaffender Architekten und Ingenieure, - die Bestreitung von Wettbewerbskosten, - die Durchführung von Baugrunduntersuchungen, - die Zahlung von Räumungsentschädigungen und - Freilegungsarbeiten. Die für die einzelne Baumaßnahme tatsächlich in Anspruch genommenen Bauvorbereitungsmittel sind später aus den ent-sprechenden Baumittelansätzen der Hgr. 7 an den Titel 38123 zu erstatten. Die Bewirtschaftung von Ausgaben für die Vorbereitung und Durchführung von Bauwettbewerben kann der Senatsverwal-tung für Stadtentwicklung übertragen werden. Die Leistung von Ausgaben ist nur in Höhe der Einnahmen bei Titel 38123 zulässig, die eingegangen sind oder deren Ein-gang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).

54042 314


— — 33.037,22



1.000 —



Verschiedene Ausgaben, u.a. Gebühren für Rücklastschriften Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Kapitel 3520 Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung).

68102 711


1.000 1.000 1.000 —

Ausgaben für Räumungsentschädigungen

73805 725 Umbau Arnulfstraße 1.Abschnitt

zwischen Alboinstraße und Röblingstraße

802.000 850.000 500.000 —

Umbau der Arnulffstraße, 1. Abschnitt zwischen Alboinstraße und Röblingstraße mit Gesamtkosten in Höhe von bis zu 2.180.000 €. Finanzierung Ansatz 2010 …………………………………………………………802.000 € Ansatz 2011 …………………………………………………………805.000 € Restkosten ab 2012 573.000 €

Seite 292


Tiefbau



2010 2011 2009 2008 82164 725 Kauf von Grundstücken für das

Verwaltungs- und das Stiftungs-vermögen

1.000 —

Weggefallen.



111-186


2.738.100 2.738.100 3.414.500 3.849.676,75

211-299


4.500 4.500 17.500 3.344,67

311-347

Einn. aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen u. Zuschüssen für Investitionen

53.100 53.100 556.000 52.749,47

351-389


100.000 100.000 100.000 —


411-462


511-549


611-699


1.000 1.000 1.000 —

700-739


802.000 850.000 500.000 —

811-899


1.000 —

Gesamtausgaben 4.366.300 4.423.100 4.441.500 3.559.812,92 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.470.600 -1.527.400 -353.500 345.957,97

Seite 293


Wirtschaft und Gewerbe Die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereichs Wirtschaft des Ordnungsamtes werden künftig bei Kapitel 3520 veran-schlagt.

Seite 294


Wirtschaft und Gewerbe



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11105 043 E03


389.000 359.871,89


E03 Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Umweltschutz

1.100 884,92


E04 Gebühren nach Bundesrecht im Rahmen der Gewerbezentralregis-ter

8.900 7.964,50



178.000 120.183,25


E03 Verwertungen — 3.122,44

Weggefallen.

Gesamteinnahmen 577.000 492.027,00 Prozentuale Veränderung -100,0 % Ausgaben


394.000 361.057,76

Weggefallen. 42501 043 Vergütungen der planmäßigen

Angestellten 67.600 74.684,09

Weggefallen. 44100 043 Beihilfen für Dienstkräfte 35.600 38.974,45





1.000 1.000,00



1.000 1.661,24



1.000 941,53


A09 Mieten für Maschinen und Geräte 1.000 1.000,00

Weggefallen.

Seite 295





2010 2011 2009 2008 52601 043

A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 2.800 2.511,41



1.400 1.299,22


T Ersatz von Ausgaben an den Bund 5.600 —

Weggefallen.

Gesamtausgaben 513.000 485.128,52 Prozentuale Veränderung -100,0 %


111-186


577.000 492.027,00

Gesamteinnahmen 577.000 492.027,00

411-462

Personalausgaben 497.200 474.716,30

511-549

Sächliche Verwaltungsausgaben 10.200 10.412,22

611-699


5.600 —

Gesamtausgaben 513.000 485.128,52 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) 64.000 6.898,48

Seite 296


Wirtschaftsförderung Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereichs Wirtschaftsförderung und Europaangelegenheiten für Existenzgründerberatungen, Veranstaltungen sowie für die Durchführung von Projekten. Erläuterungen zur Kosten- und Leistungsrechnung: In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 79103 Wirtschaftsberatung und Unternehmensbetreuung (extern)

Seite 297


Wirtschaftsförderung



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

23192 610 E01

Zuwendungen vom Bund für kon-sumtive Zwecke

— — — 24.592,00

23501 610

E01 Zuweisungen für berufsfördernde Maßnahmen

— — 1.000 —

Gesamteinnahmen — — 1.000 24.592,00 Prozentuale Veränderung -100,0 % — Ausgaben


225.000 227.000 215.000 217.262,80



51101 610


Fachvordrucke und Büromaterialien.

51111 610


1.000 1.000 1.000 2.654,53

51143 610


1.000 1.000 1.000 927,13


51145 610


1.000 1.000 1.000 140,00

Telekom-Gebühren für die Benutzung des Internet-Anschlusses des Fachbereichs Wirtschaftsberatung und -förderung u.a. zur Abfrage des WIDI-Dienstes der Investitionsbank Berlin.

52501 610


54010 610


54053 610


54060 610


1.000 1.000 1.000 847,31

Internetauftritt des Fachbereichs Wirtschaftsberatung und -förderung.

54079 610


Insbesondere zur Herstellung von Informationsmaterialien für den Fachbereich Wirtschaftsberatung und -förderung, zur Durchführung von Seminaren.

54690 610


— — — — R 24.592,00

68450 610

Z10 Förderung der Berufsausbildung 394.000 394.000 1.000 394.237,90

Beteiligung des Bezirks an der Finanzierung von Ausbildungsverbünden.


Seite 298





2010 2011 2009 2008


211-299


— — 1.000 24.592,00

Gesamteinnahmen — — 1.000 24.592,00

411-462


511-549


611-699


394.000 394.000 1.000 394.237,90


Seite 299


Märkte Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der städtischen Märkte des Ordnungsamtes - Fachbereich Ordnung. Zur Zeit bestehen folgende Märkte: 1. Breslauer Platz (Friedenau) 2. Crellestraße (Schöneberg) 3. John-F.-Kennedy-Platz (Schöneberg) 4. Mariendorfer Damm 92/94 (Mariendorf) 5. Tirschenreuther Ring (Marienfelde) 6. Winterfeldtplatz (Schöneberg) 7. Wittenbergplatz (Schöneberg) Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung: In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich wird folgendes Produkt erstellt: 78345 Kommunale Märkte (extern)

Seite 300


Märkte



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11152 439 Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften

651.000 653.000 800.000 798.075,21

Standgelder nach der Verordnung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der städtischen Wochenmärkte, einschließlich Kosten für die Stromabnahmen, sowie Gebühren nach der VGebO für KfZ-Umsetzungen.

11979 439 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 400,00 Insbesondere für Bußgelder wegen Ordnungswidrigkeiten, Zwangsgelder sowie Auslagen im Verfahren vor der Verwal-tungsbehörde nach dem Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz sowie Erstattung von Steuerbeträgen und Entgelte für private Nutzung von Dienstfernsprechern

Gesamteinnahmen 652.000 654.000 801.000 798.475,21 Prozentuale Veränderung -18,6 % 0,3 % Ausgaben


31.500 31.700 31.300 48.863,04



Angestellten 172.000 173.000 196.000 186.844,92


44100 439 Beihilfen für Dienstkräfte 1.000 1.000 700 1.951,79

51101 439 Geschäftsbedarf 3.000 3.000 4.300 3.598,31 Fachliteratur, Fachvordrucke und Büromaterialien Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen werden ab 2010 bei Titel 52703 veranschlagt

51140 439 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüs-

tungsgegenstände 3.200 3.200 3.000 3.116,56


51701 439 Bewirtschaftungsausgaben 130.000 130.000 96.000 126.626,09 Reinigungsverträge für die Märkte Winterfeldtplatz und Crellestraße

51801 439 Mieten für Grundstücke, Gebäude

und Räume 56.200 56.200 56.200 58.804,60

Miete für die Marktmeisterunterkunft Mariendorfer Damm sowie Zahlung der Entgelte für Straßenlandsondernutzung an den Fachbereich Tiefbau

51900 439 Unterhaltung der Grundstücke und

baulichen Anlagen 2.000 2.800 6.300 2.244,07

Bauliche Unterhaltungsmittel einschließlich der kleinen Unterhaltungsmaßnahmen und Reparaturen; darunter fällt auch die Wartung eingebauter Geräte und technischer Anlagen.

52703 (neu)

439 Dienstreisen 1.000 1.000

Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen waren bis 2009 bei Titel 51101 veranschlagt

54010 439 Dienstleistungen 5.100 5.100 5.100 5.523,76 Kfz-Umsetzungen im Rahmen der Marktaufsicht gem. der Marktordnung i.V.m. §§ 9, 10 und 12 VwVG.

Seite 301


Märkte



2010 2011 2009 2008 54077 439 Steuern, Abgaben 55.000 55.000 50.000 209.145,93 Vorauszahlungen von Steuern und Abgaben, sowie Zahlungen wegen der zu erwartenden Gewinne und Beteiligung am Verlustausgleich der anderen Märkte

54079 439 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 2.100 247,00 Insbesondere für Aufwendungen für die IuK-Technik

63621 439 Beiträge an die Unfallkasse 1.000 1.000 1.000 1.574,60 Beiträge an die Landesunfallkasse

98101 (neu)

990 Allgemeine interne Verrechnungen 190.000 190.000

Erstattung von Amts-/Referatskosten, Abteilungskosten, Leitungskosten, Gemeinkosten und Infrastrukturkosten an 3520

98119 990 Allgemeine Verrechnungen 94.000 104.113,41

Weggefallen. Internen Verrechnungen mit Kapitel 1510, Titel 38125 für die Zahlung der Umsatzsteuer (vergl. Titel 11152)



111-186


652.000 654.000 801.000 798.475,21


411-462


511-549


611-699


1.000 1.000 1.000 1.574,60

911-989


190.000 190.000 94.000 104.113,41

Gesamtausgaben 652.000 654.000 546.000 752.654,08 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) 255.000 45.821,13

Seite 302


Wohnungswesen Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben des Amtes für Wohnen für die Erfüllung von allgemeinen verwaltungsmäßi-gen und wohnungswirtschaftlichen Aufgaben. Das Amt ist u. a. zuständige Stelle im Sinne des § 3 des Gesetzes zur Siche-rung der Zweckbestimmung von Sozialwohnungen (Wohnungsbindungsgesetz) in Verbindung mit der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Wohnungsbindungsgesetz und nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten. Außerdem oblie-gen dem Amt die Aufgaben zur Durchführung des Wohngeldgesetzes, sowie besondere Aufgaben zur wohnungsmäßigen Betreuung bestimmter Personengruppen und die Beratung über das Mietrecht für Altbauwohnungen. Die nach dem Grundsicherungsgesetz zu erbringenden Leistungen werden im Kapitel 3911 bzw.3912 nachgewiesen. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 61541 Wohngeld (extern; Kat. 2)

65029 Freistellungsbescheid / Bescheide von Amts wegen (extern)


78705 Kontrolle und Durchsetzung der Wohnungsbindung (Version 7.1: PNr. 65027, 61559, 61560, 61561, 76771) (extern)

79709 Wohnberechtigungsschein/Selbstbenutzung, Bescheinigung für Eigentumsmaßnahmen und Bescheinigung zum Bezug einer Wohnung (extern)

Seite 303


Wohnungswesen



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11105 419 E03


1.000 1.000 1.000 112,50

Verwaltungsgebühren auf Grund von Entscheidungen des Wohnungsamtes nach der Dritten Verordnung zur Änderung der Verwaltungsgebührenordnung und den Förderrichtlinien des Miet- und Genossenschaftswohnungsbaus.

11107 411

E03 Ausgleichszahlungen nach dem Wohnungsbindungsgesetz

39.000 39.000 11.000 38.018,62

Ausgleichszahlung nach dem Wohnungsbindungsgesetz/Wohnraumförderungsgesetz von den Verfügungsberechtigten, z.B. bei Freistellung und Zweckentfremdung von Wohnraum

11141 411

E03 Ausgleichszahlungen zum Abbau der Fehlsubventionierung im Woh-nungswesen

1.000 1.000 1.000 —

11142 411

E03 Ausgleichsabgaben und -beträge für Zweckentfremdung von Wohn-raum

25.000 25.000 37.000 27.083,58

Nach der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum werden Ausgleichsabgaben und -beträge erhoben, die zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus verwendet werden.

11143 411

E03 Geldleistungen nach dem Woh-nungsbindungsgesetz

1.000 1.000 1.000 —

Bei Verstößen gegen mietpreisrechtliche oder wohnraumwirtschaftliche Bestimmungen des Wohnungsbindungsgesetzes werden Geldleistungen erhoben, die zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus verwendet werden (vgl. auch Erläuterun-gen zu Kapitel 1290, Titel 66310 / 86333).

11201 419


1.000 1.000 1.000 —

Insbesondere für die Erhebung von Zwangsgeldern

11934 419

E03 Rückzahlungen überzahlter Beträ-ge

1.000 1.000 1.000 —

Insbesondere Rückzahlungen von Leistungen aus Vorjahren

11979 419


Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern sowie Mehrerlöse aus unzulässigen Mieterhöhungen nach dem Wirtschaftsstrafgesetz und Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung für Entscheidungen der Preisstelle für Mie-ten, Schadensersatzleistungen, Vertragsstrafen.

23130 233


1.600.000 1.850.000 2.100.000 1.309.945,22

Nach § 34 Wohngeldgesetz vom Bund zu tragende Erstattung in Höhe von 50 v.H. des gezahlten Wohngeldes.



459.000 462.000 361.000 346.074,03


Seite 304


Wohnungswesen



2010 2011 2009 2008 42501 419 Vergütungen der planmäßigen

Angestellten 792.000 699.000 696.000 587.735,31



51101 419


51111 419


1.000 1.000 1.000 —

51140 419


1.000 1.000 3.000 —


51143 419


1.000 1.000 1.000 —

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur für die IuK-Technik. Insbesondere Ersatzbeschaffungen von Hardware (Drucker, Monitore, Tastaturen u.a.)

51803 419

A09 Mieten für Maschinen und Geräte 1.000 1.000 1.000 —


52601 419


54079 419


67121 419

Z10 Rückzahlung zu Unrecht verein-nahmter Beträge

1.000 1.000 1.500 —

68110 233

Z Miet- und Lastenzuschüsse nach dem Wohngeldgesetz

3.900.000 3.900.000 4.155.000 2.618.439,59

Erläuterungen 2010: Voraussichtlich zu leistende Ausgaben 3.901.000 € Erwartete Rückzahlung 1.000 € Ansatz 3.900.000 €

Erläuterungen 2011: Voraussichtlich zu leistende Ausgaben 3.901.000 € Erwartete Rückzahlung 1.000 € Ansatz 3.900.000 €


Seite 305


Wohnungswesen



2010 2011 2009 2008


111-186


70.000 70.000 54.000 65.225,92

211-299


1.600.000 1.850.000 2.100.000 1.309.945,22


411-462


511-549


611-699


3.901.000 3.901.000 4.156.500 2.618.439,59


Seite 306


Stadtplanung Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des LuV Planen Genehmigen und Denkmalschutz, Fachbereiche Planen und Denkmalschutz. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden in folgenden Produktbereichen und Produktgruppen nachstehende Produkte erbracht: Produktbereich: 51 Naturschutz- u. Landschaftsplanung Produktgruppe: 123 Naturschutz- u. Landschaftsplanung Produkt: 79035 Freiraum- und Grünflächenkonzepte, extern Produktbereich: 120 Denkmalschutz Produktgruppe: 3549 Denkmalschutzrechtliche Angelegenheiten Produkt: 77778 Information/Auskunft der Unteren Denkmalschutzbehörde, ext.Prod. Produkt: 61531 Entscheidungen und Stellungnahmen nach Denkmalschutzgesetz, intern finanzierbar 79087 Denkmalschutzrechtl. Genehmigung- u. Ordnungsverfahren, extern Produktbereich: 882 Stadtplanung Produktgruppe: 4249 Stadterneuerung Produkt: 78431 Sanierungsbedingte Bescheide, externes Prod. 78432 Sanierungsdurchführung und Programmplanung, externes Prod. Produktgruppe: 4280 Konzeptionelle Planung Produkt: 79060 Mitwirkung an übergeordneten Planungen, intern budgetierbar 78428 Städtebauliche Planung, externes Prod. 78807 Stadtplanerische Förderungsobjekte, externes Produkt Produktgruppe: 4281 Verbindliche Planung Produkt: 78433 Aufstellung des Bebauungsplans (B-Plan) ,externes Prod. 78434 Frühzeitige Beteiligung d. Öffentlichkeit, externes Prod. 78435 Beteiligung der Behörden zum B-Plan, externes Prod. 78436 Öffentliche Auslegung des B-Plans, externes Prod. 78437 Festsetzung des B-Plans, externes Prod. 78806 Städtebauliche Rechtsverordnungen (außer B-Pläne), externes Prod. 79384 Frühzeitige Behördenbeteiligung, externes Produkt Produktgruppe: 4282 Planungsdurchführung Produkt: 76889 Planungsrechtliche Bescheide, externes Prod. 78429 Externe städtebauliche /planungsrechtliche Stellungnahmen, extern 78430 Interne städtebauliche/planungsrechtliche Stellungn.,intern finanz. 78438 Städtebauliche Verträge/öffentl.-rechtl. Verträge, externes Produkt 78466 Fachliche Beratung, externes Prod. Produktbereich: 836 Standartprodukte der Bezirke Produktgruppe: 4260 Ausbildung Produkt: 78349 Betreuung von Praktikanten und Hospitanten, extern 78348 Ausbildung, intern

Seite 307


Stadtplanung



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11148 422 E03

Erhebung von Gebühren im Bau-wesen

30.000 30.000 28.000 56.704,86

Erhebung von Gebühren im Bauwesen ( Baugebührenordnung ), insbesondere für Zeugnisse gem. § 20 (2) BauGB , Aus-stellung von Negativzeugnissen für Grundstücke, Auskünfte über das Bestehen eines gesetzlichen Vorkaufsrechtes, Ge-bühren für schriftliche stadtplanerische Auskünfte und Bescheinigungen sowie für Bescheide nach § 173 BauGB.

11193 422

E01 Ausgleichsabgabe nach dem Na-turschutzrecht

1.000 1.000 1.000 —

Zahlung von Vorhabenträgern aufgrund des § 1a Abs. 3 BauGB zum Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft. ZWECKBINDUNGSVERMERK: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52190.

11201 422


— — — 525,00

11903 422


— — — 7.102,52

11979 422


Verschiedene Einnahmen, insbesondere Entgelte für private Nutzung von Dienstfernsprechern. Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung (VGebO), Bußgelder aus Erhaltungsgebieten gem. § 172 Baugesetz-buch

28290 422


— — — 1.674,93

34192 440

E01 Zweckgebundene Rückführungen von Sanierungsfördermitteln sowie Abführungen von Finanzierungs-beiträgen

1.500 1.500 1.000 159.959,65

Rückführung von als Vorauszahlung eingesetzten Sanierungsförderungsmitteln sowie Abführung von Finanzierungsabga-ben, wie Ausgleichsbeträge ( § 154 BauGB ). Die Einnahmen sind ausschließlich für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen, Wohnumfeldverbesserungen und Infrastruk-turmaßnahmen in Sanierungs- und Quartiersmanagementgebieten einzusetzen, anderenfalls ist der dem Bund zustehende Anteil an den Einnahmen in den Bundeshaushalt zurückzuführen. ZWECKBINDUNGSVERMERK. Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Kapitel 5950, Titel 91992



345.000 347.000 387.000 284.942,58



Angestellten 1.232.000 1.158.000 1.098.000 1.028.362,86


44100 422 Beihilfen für Dienstkräfte 4.800 4.900 9.100 7.655,61 Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.

Seite 308


Stadtplanung



2010 2011 2009 2008

51101 422


Geschäftsbedarf, insbesondere auch technisches Zeichenmaterial, Lichtpausen für die Bauleitplanung und das Bebau-ungsplanverfahren sowie Beschaffung von Gesetzestexten, Ergänzungslieferungen zu Loseblattsammlungen, Fachliteratur und Zeitschriften, Postgebühren, Film, Fotomaterial im ordnungsbehördlichen Verfahren Die Ausgaben für Dienstfahrscheine und Wegstreckenentscheidungen werden künftig beim Titel 52703 nachgewiesen.

51111 422


2.000 2.000 2.100 2.195,05

Geschäftsbedarf für die IuK-Technik, insbesondere für Verbrauchsmittel der im Einsatz befindlichen Drucker

51140 422


1.000 2.000 2.500 1.710,41


51143 422


1.000 2.500 2.500 5.372,11


51803 422


Mieten für Fotokopiergeräte, Kosten für Leasingvertrag, Teilnahme am Kopierpool

52190 422


1.000 1.000 1.000 8.661,67

Ausgleichsmaßnahmen für Eingriffe in die Natur und Landschaft (Spielplätze). Die Ausgaben wurden bisher bei 52193 nachgewiesen. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen bei 11193 geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

52501 422


52610 422

A09 Gutachten 20.000 34.000 50.000 49.225,70

Insbesondere Gutachten zur Prüfung von Erhaltungsgeboten und Gutachten im Rahmen von Bebauungsplanverfahren, Altlastenuntersuchungen, Umweltverträglichkeitsprüfungen, Denkmaltopographie, denkmalfachliche Einzeluntersuchungen. Erforderliche Untersuchung zu den bezirklichen Landschaftsplänen sowie für die Spielplatzentwicklungsplanung, Umwelt-gutachten nach dem BauBG.

52703 422

A09 Dienstreisen 1.000 1.000 1.000 —

Dienstreisen, z.B. zu Tagungen und Arbeitstreffen mit Vertretern des Landes Brandenburg, Beschaffung von Dienstfahr-scheinen und Wegstreckenentschädigungen. Die Ausgaben für Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen wurden bisher beim Titel 51101 nachgewiesen.

53121 422

A09 Bürgerbeteiligung an Planungen 7.500 8.500 10.000 5.395,19

Ausgaben für die nach § 3 Baugesetzbuch vorgesehene Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung.

Seite 309


Stadtplanung



2010 2011 2009 2008 54010 422


Anfertigung von besonderen Lichtpausen und fotografischen Reproduktionen und Modellen, Planungskonzepten und Er-stellung von Bebauungsplänen durch private Planungsbüros.

54060 422


3.100 3.100 3.000 3.059,11

Dienstleistungen IuK, auch Serverwartung, und Ausgaben für die Überarbeitung spezieller Programme für Fachverfahren (Yade incl. DiBEP u. DiPlaw).

89331 440 Städtebauliche Sanierungs- und

Entwicklungsmaßnahmen 117.000 —

Weggefallen. 89339 440 Städtebauliche Einzelmaßnahmen 750.000 750.000 1.006.000 989.958,18

Verpflichtungsermächtigung 40.000 40.000 Davon fällig 2011 20.000 Davon fällig 2012 20.000 20.000 Davon fällig 2013 — 20.000 Davon fällig 2014 — — Davon fällig 2015 — — Davon fällig 2016 —

Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen (Einzelmaßnahmen) außerhalb von förmlich festgelegten Sanierungsgebieten und Untersuchungsbereichen nach den Grundsätzen des Baugesetzbuchs, Aufstellung und Durchfüh-rung des Sozialplans im Rahmen von städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen und Bebauungsplänen, falls sich durch diese Nachteile für die betroffenen Menschen ergeben (§ 180 BauGB). Zusätzliche Erläuterungen 2010: Die Verpflichtungsermächtigungen enthalten folgende Jahresbeträge: 2011..................................................................................20.000,-- € 2012..................................................................................20.000,-- € Zusätzliche Erläuterungen 2011: Die Verpflichtungsermächtigungen enthalten folgende Jahresbeträge: 2012.................................................................................. 20.000,-- € 2013.................................................................................. 20.000,-- €

98119 (neu)

990 A09

Allgemeine Verrechnungen — — 159.959,65


Seite 310


Stadtplanung



2010 2011 2009 2008


111-186


32.000 32.000 30.000 64.623,66

211-299


— — — 1.674,93

311-347


1.500 1.500 1.000 159.959,65


411-462


511-549


811-899


750.000 750.000 1.123.000 989.958,18

911-989


— — — 159.959,65


Seite 311


Genehmigen Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des LuV Planen Genehmigen und Denkmalschutz, Fachbereich Geneh-migen Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden in folgenden Produktbereichen u. Produktgruppen nachstehende Produkte erbracht: Produktbereich: 1129 Bau- und Wohnungsaufsicht Produktgruppe: 5302 Verwaltung Bau- und Wohnungsaufsichtsamt Produkt: 78378 Bürgerberatung, Auskünfte der Bau-u. Wohnungsaufsicht, externes Prod. 63285 Widerspruch und Klageverfahren des Bau- und Wohnungsaufsichts- amtes, externes Prod. Produktgruppe: 5298 Wohnungsaufsicht Produkt: 72669 Mängelbeseitigung, externes Prod. • Produktgruppe: 5301 Bauaufsichtliche Auskünfte Produkt: 60830 Abgeschlossenheitsbescheinigungen, externes Prod. 79071 Amtshilfe/Stellungnahmen durch die Bauaufsicht für die HV , intern budgetierbar 79072 Amtshilfe Stellungn. für die Bezirksämter, intern finan. Produktgruppe: 5299 Überwachungen Bauaufsicht Produkt: 60834 Schornsteinfegerwesen, externes Prod. 79735 Gefahrenabwehr/Allgemeine Ordnungsaufgaben, externes Prod. 79734 Kontrollen/Bauüberwachungen, Bauzustandbesichtigungen und Gebrauchabnahmen, externes Produkt 79732 Brandsicherheitsschau und Betriebsüberwachung, externes Prod. Produktgruppe: 5300 Genehmigungen Bauaufsicht Produkt: 79733 Genehmigungen/Befreiungsbescheid/Ausnahmen Brandschutztechn. Prüfungen, ext. Prod. 72678 Baulasten extern, externes Produkt Produktbereich: 836 Standardprodukte der Bezirke Produktgruppe: 4260 Ausbildung Produkt: 78349 Betreuung von Praktikanten und Hospitanten, externes Prod. 78348 Ausbildung – internes Prod.

Seite 312


Genehmigen



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11102 043 E03

Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 434,70

Ersatzvornahmen im Rahmen des Wohnungsaufsichtsgesetzes, der Bauordnung von Berlin und des Allgemeinen Si-cherheits- und Ordnungsgesetzes in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz (vgl. auch Erläuterung zu Titel 54012).

11105 043

E03 Gebühren nach der Verwaltungs-gebührenordnung

— 400,00


E03 Erhebung von Gebühren im Bau-wesen

982.000 982.000 985.000 963.874,51

Gebühren im Bauwesen, insbesondere für bauaufsichtliche Verfahren, z.B. Baugenehmigungen, Versagungen und Befrei-ungen nach der Baugebührenordnung.

11152 043


4.400 4.400 — —

Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften, z. B. für die Prüfung von Brandschutznachweisen nach der BauprüfVO

11201 043


20.000 20.000 20.000 1.858,10

Verwarnungsgelder, Geldbußen und Zwangsgelder nach der Bauordnung für Berlin in Verbindung mit dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten und dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz. Die mit diesen Einnahmen zusammenhängenden Gebühren, Gerichts- und Verwaltungskosten werden ebenfalls bei die-sem Titel vereinnahmt.

11979 043


Verschiedene Einnahmen, insbesondere Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern, Gebühren nach der VGebO, z. B. Gebühren für Auskünfte nach dem IFG

Gesamteinnahmen 1.008.400 1.008.400 1.007.000 966.675,89 Prozentuale Veränderung 0,1 % — Ausgaben


1.166.000 1.177.000 1.233.000 1.143.395,11




— — — 11.109,60



Angestellten 618.000 622.000 598.000 612.121,29


Seite 313


Genehmigen



2010 2011 2009 2008 44100 043 Beihilfen für Dienstkräfte 61.100 62.900 82.300 81.623,74 Die Stellenpläne werden in der Anlage 1 gesondert ausgewiesen.

51101 043


Insbesondere für die Beschaffung der benötigten Büromaterialien, Beschaffung von Gesetzestexten, Ergänzungslieferun-gen, Fachliteratur und Zeitschriften. Die Ausgaben für Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen werden beim Titel 52703 nachgewiesen.

51111 043


3.000 3.000 3.500 2.569,79

Geschäftsbedarf für die IuK-Technik, insbesondere für Verbrauchsmittel für im Einsatz befindliche Drucker

51140 043


2.500 2.500 2.500 1.256,69


51143 043


2.500 2.500 2.500 22.459,31


52501 043


52511 043


1.000 1.000 1.000 —

Aus- und Fortbildung IuK-Technik, insbesondere für das Fachverfahren eBG

52601 043


Rechtsverfolgungskosten der Gegenseite in Klage- und Widerspruchsverfahren sowie Gerichtskosten

52703 (neu)

043 A09


Insebsondere für Dienstfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen. Die Ausgaben wurden bisher beim Titel 51101 nachgewiesen.

54012 043

A09 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 779,80

Ersatzvornahmen im Rahmen des Wohnungsaufsichtsgesetzes nach § 14 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsge-setzes sowie den Ausführungsvorschriften zum Wohnungsaufsichtsgesetz, der Bauordnung für Berlin in Verbindung mit §§ 9 und 10 des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes.

54060 043


1.000 1.000 1.000 —

Andere Dienstleistungen für IuK, insbesondere für das Fachverfahren eBG

54079 043


Verschiedenen Ausgaben, z.B. Schutzkleidung für Baustellenbesichtigungen, Beweissicherung im ordnungsrechtlichen Verfahren

Seite 314


Genehmigen



2010 2011 2009 2008

67121 043

Z10 Rückzahlung zu Unrecht verein-nahmter Beträge

27.000 —

Weggefallen.



111-186


1.008.400 1.008.400 1.007.000 966.675,89

Gesamteinnahmen 1.008.400 1.008.400 1.007.000 966.675,89

411-462


511-549


611-699


27.000 —

Gesamtausgaben 1.873.100 1.889.900 1.968.800 1.892.066,78 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -864.700 -881.500 -961.800 -925.390,89

Seite 315


Regionalisierte Vermessung Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Amtes für Geoinformation und Vermessung. Das Aufgabengebiet des Amtes für Geoinformation und Vermessung umfaßt die Erneuerung und Fortführung des Liegenschaftskatasters, die Erfassung der Gestaltung und Bedeckung der Erdoberfläche, die Landeskartenwerke und Sonderkarten. Es führt Vermessungen durch für das Höhenfestpunktfeld, für den Vollzug der Bauleitplanung und des öffentlichen Bauordnungsrechts, für öffentliche Bauvorha-ben und festgesetzte Straßenbegrenzungslinien. In diesem Rahmen obliegt dem Amt für Geoinformation und Vermessung die Herstellung und Herausgabe sämtlicher Geodaten. Die Führung des Straßenverzeichnisses, die Festsetzung von Grundstücks-nummern, die Ermittlung von Grundstückswerten und die Mitwirkung bei Bodenordnungsmaßnahmen, Beurkundungen und Be-glaubigungen von Anträgen nach § 19 VermG Bln gehören ebenfalls zu den Aufgaben des Amtes. Fuhrpark-Übersicht Arten der Fahrzeuge Verwaltungsstelle Geplant für 2010/2011 Bestand 2008/2009 VW-Bus /VW Caddy Geoinformation und Ver-

messung --- 3

Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte nachgewiesen: 65099 Wertermittlung für Ausgleichsbeträge (intern)

76855 Wertermittlung -intern (intern)

78419 Auswertung von Vertragsurkunden (intern/budg.)

77661 Grundstücksnummerierung (extern)

78792 Mitwirkung bei Planfestsetzungs- und Planfeststellungsverfahren (intern)

79362 Vermessungsleistungen für die Hauptverwaltung (intern/budg.)

79363 Vermessungen für Bauvorhaben / Straßenbestand / Bodenordnung (intern)

79882 Vermessungsleistungen für die Bezirksämter (intern)

79046 Mitteilungen bei Gebäudevermessung (extern)

79360 Schriftliche Auskünfte / Auszüge aus den Informationssystemen – extern (extern)

79389 Übernahme von Grenzvermessungsschriften (extern)

79398 Vermessungsunterlagen / Rückverfolgung (extern)

79359 Geobasisinformationssystem – Liegenschaften (extern)

79047 Fortführung des Liegenschaftsbuches (extern)

78421 Umstellung der Katasterunterlagen (extern)

79357 Geobasisinformationssystem – Geodaten – (extern)

79358 Fortführungsvermessung (intern)



Seite 316


Regionalisierte Vermessung



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11102 (neu)

421 E03

Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.764,74

Ersatzvornahmen im Rahmen der Verordnung über die Grundstücksnummerierung und zwangsweise Gebäudevermessung gem. § 19 VermG Bln.

11159 421

E03 Gebühren nach der Vermessungs-gebührenordnung

95.500 95.500 90.000 94.153,97

Einnahmen für Vermessungs -und Katastergebühren (VermGebO)

11979 421


Insbesondere Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern sowie Verkauf von Altmaterial und Katalogverkauf

12511 421

E03 Verkaufserlöse 2.000 2.000 2.000 1.805,05

Erlöse aus dem Verkauf von amtlichen Karten des Landes Berlin

26101 421


Ersatz von Verwaltungsausgaben (vgl. auch Erläuterung zu Titel 511 40)



501.000 465.000 529.000 501.669,11



Angestellten 1.058.000 1.070.000 1.136.000 1.095.673,37


42521 421 Ausbildungsvergütungen (Ange-

stellte) 47.000 47.000 157.000 49.563,26






51101 421


Bücher und Zeitschriften, Postgebühren, Rundfunk- und Fernsehgebühren und Fernmeldegebühren. Erwerb von Büro - und Verbrauchsmaterial und Erwerb von Büchern und Zeitschriften zur Erfüllung gesetzlicher Aufgaben und rechtlicher Verpflichtungen.

Seite 317





2010 2011 2009 2008 51111 421


3.000 1.000 2.000 4.342,72

Geschäftsbedarf für die IuK- Technik und den Erwerb von Verbrauchsmaterial (Speichermedien)

51140 421


8.000 8.000 11.800 27.996,56

Erwerb beweglicher Sachen sowie für Wartung und Reparatur. Die Leistung von Ausgaben über 3000 EUR hinaus ist nur in Höhe der Einnahmen bei Titel 261 01 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesi-chert sind; die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

51143 421


20.000 17.300 15.000 41.052,45

Erwerb beweglicher Sachen für die IuK - Technik sowie für Wartung und Reparatur.

51403 421


5.000 5.000 5.500 4.996,64

Treibstoffe und Öle und Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen.

51803 421


Ausgaben für Kopiergeräte

54010 421

A09 Dienstleistungen 1.000 1.000 1.000 —

Insbesondere für Öffentlichkeitsarbeit

54012 (neu)

421 A09

Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.764,74

Ersatzvornahmen auf Grund des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes sowie den Ausführungsvorschriften zum Wohnungsaufsichtsgesetz in Verbindung mit §§ 9 und 10 des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes und der Verordnung über die Grundstücksnummerierung.

54060 421


8.000 8.000 6.500 7.029,50

Ausgaben für Lizenzen und Wartungsverträge

54077 421

A09 Steuern, Abgaben 1.000 1.000 2.200 500,17

54079 421


Insbesondere für den Druck von Kartenwerken verschiedener Maßstäbe und Bebauungspläne, Mikroverfilmung.,Erwerb von Dienst- und Schutzkleidung, Ersatzvornahmen undTelefonkosten

81179 (neu)

421 A05

Fahrzeuge — — 18.993,04


Seite 318





2010 2011 2009 2008


111-186


99.600 99.600 93.000 98.856,06

211-299


5.000 5.000 10.000 2.342,72


411-462


511-549


811-899


— — — 18.993,04


Seite 319


Umwelt Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Umweltschutzaufgaben. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: Produkt: 77657 Stellungnahmen der Umweltämter an Organisationseinheiten der Berliner Bezirks-

verwaltungen (intern) 79716 Erhebung, Bereitstellung und Weitergabe von Umweltinformationen (extern) 79342 Ordnungsaufgaben nach der Indirekteinleiterverordnung und bei Abwasserbehand-

lungsanlagen (extern) 79345 Ordnungsaufgaben bei VAws-Anlagen (extern) 72805 Ordnungsaufgaben im Bereich Abfall (nicht anlagenbedingt) (extern) 72803 Ordnungsaufgaben im Rahmen der Anlagenüberwachung nach Bundes-

Immissionsschutzgesetz und Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (extern) 77659 Ausnahmezulassungen/Genehmigungen (extern) 80009 Erfassung und Bewertung von Boden- und Grundwasserverunreinigungen (Version

12.1: PNr. 78802(extern) 80010 Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen (Boden-, Bodenluft-, Grundwasserverunrei-

nigungen) (Version 12.1: PNr. 78709) (extern)

Seite 320


Umwelt



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11149 332 E03

Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Umweltschutz

28.000 28.000 26.900 27.763,54

Gebühren für Genehmigungen und Arbeitsleistungen nach der Umweltgebührenordnung (UGebO)

11201 331


3.600 3.600 16.000 3.601,44

Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder für Maßnahmen im Umweltschutz

11979 331


Der Ansatz enthält Einnahmen unter 1.000 € je Entstehungsgrund insbesondere Entgelte für private Nutzung von Dienst-fernsprechern sowie Gebühren für Beglaubigungen, Fotokopien und Schadenersatzleistungen.



166.000 193.000 195.000 198.518,72



Angestellten 628.000 633.000 692.000 582.786,29



51140 331


2.000 2.000 2.000 2.986,38

Neu- und Ersatzbeschaffungen beweglicher Sachen sowie Wartung und Reparatur

52610 331

A09 Gutachten 2.200 2.200 2.200 —

Vollzugsaufgaben nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz und Bundesbodenschutzgesetz; Gutachten zu bezirklichen Problemlagen, insbesondere Schallgutachten und Prognosen

53101 331


1.000 1.000 1.000 —

Erstellung von Informationsmaterial im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

53190 332


10.500 12.795,60 R 78.885,13

Weggefallen. Ausgaben werden ab 2010 bei 53191 veranschlagt.

Seite 321


Umwelt



2010 2011 2009 2008 53191 (neu)

332 A10

Umweltschutzfördernde Maßnah-men aus zweckgebundenen Ein-nahmen

26.600 26.600

Umweltschutzfördernde Maßnahmen aus Entgelten für die Sondernutzung von öffentlichem Straßenland durch Wertstoff-sammelbehälter des Dualen Systems. Mehr wegen Anpassung an das Ist. (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Kapitel 4212, Titel 12290) Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Kapitel 4212 Titel 12290 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung). Ausgaben wurden bis 2009 bei Titel 53190 veranschlagt.

54010 332


Beseitigung unzulässig abgelagerter und umweltgefährdender Abfälle im Wege der Gefahrenabwehr sowie stichprobenarti-ge Abwasseruntersuchungen nach der Indirekteinleiterverordnung (IndVO)

54012 332

A09 Ersatzvornahmen — 1.386,83


A09 Ermittlung von Boden- und Grundwasserverunreinigungen

12.100 12.100 10.200 12.823,80

Untersuchungen der Bodenschichten sowie des Grundwassers auf ihren Schadstoffgehalt im Rahmen der Erstermittlung Mehr wegen erhöhtem Untersuchungsbedarf.

54042 314


1.900 1.623,76

Weggefallen. Ansatz entfällt wegen der Mittelverlagerung aus den Bezirkshaushalten zur Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz zur Finanzierung des Landeslabors Berlin – Brandenburg (LLBB). Eine Rechnungsstellung durch das LLBB erfolgt nicht mehr, da das LLBB über einen zentralen Zuschuss der Senatsverwaltung finanziert wird.

54079 331


54105 331

A09 Nachhaltige Entwicklung und Ressourcenschonung

1.000 1.000 1.000 347,67

Zur Unterstützung von Projekten, Aktionen und anderer Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit der Lokalen Agenda 21 Der Ansatz ist nur für Ausgaben für die Lokale Agenda 21 zu verwenden. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).


Seite 322


Umwelt



2010 2011 2009 2008


111-186


32.600 32.600 43.900 31.430,53


411-462


511-549



Seite 323


Natur Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Fachbereiches Natur, dem die Er-richtung und Verwaltung der Grünanlagen des Bezirks obliegen. Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden folgende Produkte erstellt: Produkt: 62717 Artenschutzvollzug (extern) 62728 Baumschutz (extern) 78452 Stellungnahmen zu förmlichen und nicht förmlichen Verfahren sowie Bauge-

nehmigungen (intern) 78715 Genehmigungen Oberflächengewässer sowie Gewässeraufsicht für stehende

Gewässer 2. Ordnung (extern) 79035 Freiraum- und Grünflächenkonzepte einschließlich Schutz-, Pflege- und Ent-

wicklungsplanung (extern) 79038 Vollzug Naturschutzrecht (extern) 79736 Landschaftsplanverfahren (extern) 79975 Mitwirkung bei Planungs- und Steuerungsaufgaben

(Version 12.1: PNr. 77722, 62713) 78445 Öffentliche Grünanlagen – Aufwandsklasse I (extern; Kat. 5) 78446 Öffentliche Grünanlagen – Aufwandsklasse II (extern; Kat. 5) 78447 Öffentliche Grünanlagen – Aufwandsklasse III (extern; Kat. 5) 78448 Öffentliche Grünanlagen – Aufwandsklasse IV (extern; Kat. 5) 78449 Kleingartenverwaltung (extern) 78710 Vorbereitung und Durchführung von HOAI-Leistungen (extern) 78711 Vorbereitung und Durchführung von HOAI-Leistungen (intern) 78712 Unterhaltung von wasserbetriebenen Zierbrunnenanlagen; Größenklasse I

(extern) 78713 Unterhaltung von wasserbetriebenen Zierbrunnenanlagen; Größenklasse II

(extern) 79039 Grünpflege/-unterhaltung von Schulen (intern) 79040 Pflege und Unterhaltung von Sportplätzen (intern) 79738 Pflege und Unterhaltung von Jugendeinrichtungen, Abenteuerspielplätzen und

sonstigen Freiflächen (intern) 62764 Grünpflege – Straßenland (extern) 64951 Straßenbäume – Pflege und Unterhaltung (extern) 72640 Öffentliche Spiel- und Bewegungsflächen (extern; Kat. 5) 76795 Werkhof-Dienstleistungen für andere Kostenstellen (intern)

Seite 324


Natur



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11105 321 E03


31.000 31.000 30.000 31.052,52

Einnahmen nach der Berliner Baumschutzverordnung in Verbindung mit dem Berliner Naturschutzgesetz und dem Gesetz zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen und Sondernutzung von Grünflächen

11193 332

E01 Ausgleichsabgabe nach dem Na-turschutzrecht

130.000 130.000 130.000 163.797,17

Der Ansatz enthält sowohl die Einnahmen für Ausgleichsmaßnahmen aufgrund des Naturschutzrechtes als auch Einnah-men aus zivilrechtlichem Schadensausgleich für Schäden an Bäumen und Wertersatz für Bäume im Rahmen von Baumaß-nahmen. Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52190.

11201 321


25.000 25.000 15.000 24.587,02

Verwarnungsgelder, Geldbußen und Zwangsgelder nach dem Berliner Naturschutzgesetz und dem Gesetz zum Schutze der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen in Verbindung mit dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten und dem Verwal-tungsvollstreckungsgesetz Die mit diesen Einnahmen zusammenhängenden Gebühren, Gerichts- und Verwaltungskosten werden ebenfalls bei die-sem Titel vereinnahmt.

11901 321

E03 Veröffentlichungen 1.000 1.000 1.000 2.600,00

Kostenersatz für Submissionsunterlagen

11903 321


1.000 1.000 165.000 358,43

Schadenersatzleistungen für die Beseitigung von Schäden an Grünanlagen und Straßenbäumen Die entsprechenden Ausgaben sind aus Titel 52110 zu leisten.

11979 321


Der Ansatz enthält Einnahmen unter 1.000 € je Entstehungsgrund insbesondere Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern.

11981 321

E03 Verkauf von Altmaterial und aus-gesonderten Sachen

26.000 26.000 5.200 26.354,35

Verkauf von ausgesonderten gartenbautechnischen Geräten

Seite 325


Natur



2010 2011 2009 2008 12401 321


531.000 531.000 555.000 525.088,45

Der Ansatz enthält die Miet- und Pachteinnahmen aus den landeseigenen Grundstücken und Gebäuden.

Lage des Gebäudes oder Grundstückes:

m²

12107 Berlin, Fritz-Werner-Straße 71, Dienstwohnung 101,31 12099 Berlin, Albrechtstr. 27-36 77,25 10781 Berlin, Pallasstr. 8/9 85,00 10777 Berlin, Fuggerstr. / Eisenacher Str. 10,00 12196 Berlin, Auf dem Insulaner 2.012,00 12101 Berlin, Schreiberring/Wolffring 452,00 10829 Berlin, Matthäifriedhofsweg (Kol. Lindenbaum) 118,00 12099 Berlin, Albrechtstr. 1-14 Kol. Albrechtshöhe 399,00 10829 Berlin, nördlicher Parkplatz Priesterweg 3.008,00 10829 Berlin, Priesterweg, Kol. Alte Ziegenweide 413,00 10829 Berlin, Priesterweg, Kol. Grüne Aue 360,00 Kleingartenanlagen Tempelhof 1.176.349,00 12107 Berlin, Garten Am Volkspark 259,00 12107 Berlin, Garten Am Volkspark 272,00 10829 Berlin, Gustav-Müller-Str. 37/Naumannstr. 42-44 46,00 12309 Berlin, Lichtenrader Graben 290,00 12279 Berlin, Marienfelder Allee 183 1.340,00 12279 Berlin, Marienfelder Allee 185 280,00 12279 Berlin, Marienfelder Allee 189 308,00

12105 Berlin, Nordufer des Teltowkanals zw. Germelmann- und Stuben-rauchbrücke 0,00

12105 Berlin, Nordufer des Teltowkanals zw. Germelmann- und Stuben-rauchbrücke 706,00 Kleingartenanlagen Schöneberg 740.970,00 12157 Berlin, Sembritzkistr. 1.646,00 12307 Berlin, Südlicher Schichauweg/ Blohmstr. 215.670,00 12307 Berlin, Südlicher Schichauweg/ Blohmstr. 79.280,00 12109, Berlin, Wolfsburger Weg neben Nr. 34 1.205,00

(vgl. auch Erläuterungen zu Titel 51701)

13203 321

E03 Verkauf von beweglichem Vermö-gen

25.000 25.000 19.700 24.376,07

Hier werden Gelder für verkaufte Fahrzeuge vereinnahmt. Mehr wegen höherer Verkaufserlöse. Einnahmen wurden bis 2009 bei Kapitel 4720, Titel 13201 veranschlagt.

26101 321


(vgl. Erläuterung zu Titel 52110)

28103 321


447.000 447.000 384.000 446.552,03

Hier werden Rückerstattungen für Bewirtschaftungsausgaben insbesondere der Bezirkskleingartenverbände Tempelhof und Schöneberg und der Fa. Wall (Brunnen) vereinnahmt. Mehr wegen Nachberechnung der Bewirtschaftungskosten für Brunnen.

Seite 326


Natur



2010 2011 2009 2008 28290 321


1.000 1.000 1.000 80.453,45

Zuwendungen werden von privaten Zuwendungsgebern/ Zuwendungsgeberinnen für die Unterhaltung öffentlicher Grünan-lagen, Teiche, Wege, Sportanlagen, Kinderspielplätze erwartet. Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52190.

34101 (neu)

321 E03

Erschließungsbeiträge 368.000 368.000 367.679,34

Einnahme von Erschließungsbeiträgen nach dem Erschließungsbeitragsgesetz (BauGB bzw. EBG) für Grünanlagen



488.000 500.000 530.000 502.174,93



Angestellten 1.537.000 1.342.000 1.343.000 1.291.206,18



Angestellten — — — -2,66



ter/Arbeiterinnen 3.994.000 3.861.000 4.140.000 3.710.936,19


42621 321 Ausbildungsvergütungen (Arbei-

ter/Arbeiterinnen) 178.000 178.000 237.000 226.090,36



45903 321 Prämien für besondere Leistungen 1.000 1.000 700 409,04 Prämien für unfallfreies Fahren

51101 321


Beschaffung von Büromaterialien, Büchern und Zeitschriften Hier werden auch Ausgaben für die Kapitel 4710 und 4723 geleistet. Weniger, da Ausgaben für Wegstreckenentschädigung und BVG-Fahrkarten ab 2010 bei 52703 veranschlagt werden.

51111 321


5.000 5.000 5.000 3.813,55

Kauf von Verbrauchsmitteln (Toner) für IuK-Technik Hier werden auch Ausgaben für die Kapitel 4710 und 4723 geleistet.

Seite 327


Natur



2010 2011 2009 2008

51133 321

A05 Erwerb von Tieren 1.000 1.001,00

Weggefallen. Haltungskosten für ein Rudel Hirsche und Kosten für tierärztliche Behandlung werden ab 2010 bei 54039 veranschlagt.

51140 321


71.300 71.300 71.300 72.877,24


51143 321


15.000 15.000 15.000 12.806,50

Erwerb beweglicher Sachen für die IuK-Technik sowie für Wartung und Reparatur Hier werden auch Ausgaben für die Kapitel 4710 und 4723 geleistet.

51403 321


155.000 155.000 155.000 234.322,69

Ausgaben für die Wartung und Reparatur von Fahrzeugen und Kosten für Treibstoffe, Öle, und Fette. Die Betriebstankstelle steht allen Dienststellen gegen Kostenerstattung zur Verfügung.

51408 321


Beschaffung von Winterschutz-, Arbeitsschutz-, Dienst- und Sicherheitskleidung für Dienstkräfte Hier werden auch Ausgaben für die Kapitel 4710 und 4723 geleistet.

51479 321


Beschaffung von Reinigungs- und Desinfektionsmitteln; Ergänzung der Verbandskästen; Beschaffung von Testmaterial zur Schadstoffuntersuchung Hier werden auch Ausgaben für die Kapitel 4710 und 4723 geleistet.

51701 321


Bewirtschaftungskosten für Gebäude und Grundstücke Der Ansatz enthält die Ausgaben für Schneebeseitigung, Strom, Gas, Be- und Entwässerung, Straßenreinigung, Müllab-fuhr, Hausreinigung, Steuern, Versicherungen und Kehrgebühren für Grundstücke und Gebäude Erläuterungen 2010 Die Leistung von Ausgaben über 662.000 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 zulässig, die einge-gangen sind oder deren Eingang rechtlich oder tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung). Erläuterungen 2011 Die Leistung von Ausgaben über 611.000 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 zulässig, die einge-gangen sind oder deren Eingang rechtlich oder tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

Seite 328


Natur



2010 2011 2009 2008 51801 321


19.000 19.000 36.100 35.006,65


m²

10783 Berlin, Else-Lasker-Schüler-Str. 8 1.638,00 12109 Berlin, Monopolstr. 8-11 2.043,00 12309 Berlin, verlängerte Pechsteinstr. nach Großziethen 2.474,00 12099 Berlin, Tempelhofer Damm 103 355,00 Weniger wegen Beendigung des Mietverhältnisses Cheruskerstr. /Torgauer Str., da Ankauf der Fläche im Rahmen des Programms „Stadtumbau West“.

51803 321


Mieten für Fotokopiergeräte und Geräte zur Aufarbeitung von organischem Abfall Hier werden auch Ausgaben für das Kapitel 4710 und 4723 geleistet.

51910 321


Der Titel umfasst kleine bauliche Unterhaltungsmaßnahmen an den Gebäuden des FB Natur.

52109 323

A04 Unterhaltung der Sportflächen 131.000 131.000 131.000 161.934,09

Unterhaltung der Sportflächen des Bezirks

52110 321

A04 Unterhaltung der Grünanlagen 1.393.000 1.381.000 1.233.000 2.063.343,87

Unterhaltung, Erneuerung und Schadensbeseitigung aller bezirklichen Grünanlagen insbes. auch für Materialien, Pflanzen, Gehölze, Sitzbänke, Tierschutz u.ä. (vgl. auch Erläuterung zu Titel 11903) Mehr wegen erhöhung der Firmenvergabe. Erläuterung 2010 Die Leistung von Ausgaben über 1.392.000 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die ein-gegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung). Erläuterung 2011 Die Leistung von Ausgaben über 1.380.000 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die ein-gegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

52190 321


131.000 131.000 131.000 478.146,59 R 307.189,43

Die Ausgaben sind bestimmt für Ausgleichsmaßnahmen aufgrund des Naturschutzrechtes (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11193) sowie für die Unterhaltung öffentlicher Grünanlagen entsprechend dem Spenderwil-len (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

52501 321


Ausgaben für die überbetriebliche Ausbildung der Auszubildenden und für Fortbildungsmaßnahmen der Mitarbeiter Hier werden auch Ausgaben für das Kapitel 4710 und 4723 geleistet.

52511 321


1.000 1.000 1.000 2.975,00

Hier werden auch Ausgaben für das Kapitel 4710 und 4723 geleistet.

Seite 329


Natur



2010 2011 2009 2008 52601 321


Hier werden auch Ausgaben für das Kapitel 4710 geleistet.

52703 321

A09 Dienstreisen 9.500 9.500 1.500 2.285,66

Ausgaben für die Fahrkostenerstattungen von Dienstreisen für Aus- und Fortbildung sowie Wegstreckenentschädigung und Beschaffung von BVG-Fahrkarten Hier werden auch Ausgaben für das Kapitel 4710 und 4723 geleistet. Wegstreckenentschädigungen und BVG-Fahrkarten wurden bis 2009 bei 51101 veranschlagt.

53121 321

A09 Bürgerbeteiligung an Planungen 1.000 1.000 1.000 —

Ausgaben für die nach § 10 Berliner Naturschutzgesetz vorgesehene Beteiligung der Bürger/-innen an der Aufstellung von Landschaftsplänen

54010 321


Ausgaben für Dienstleistungen insbesondere Leistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie für Bodenuntersuchun-gen

54039 (neu)

321 A05

Haltung von Tieren 1.000 1.000

Haltungskosten für ein Rudel Hirsche und Kosten für tierärztliche Behandlung Die Ausgaben wurden bis 2009 bei Titel 51133 veranschlagt.

54060 321


16.000 16.000 16.000 21.215,15

Der Ansatz enthält die Ausgaben für Wartungsverträge in Höhe von 14.000 € für GAIA-Grünpflege, Orlando-Friedhofswesen, Oracle, Yade, AVA-Office und EWW-PAB. Hier werden auch Ausgaben für die Kapitel 4710 und 4723 geleistet.

54079 321


63620 321

Z Beiträge an Sozialversicherungs-träger

63.000 64.000 68.000 61.545,93

Hier werden Zahlungen an die Gartenbauberufsgenossenschaft geleistet.

68102 321


7.000 7.000 7.000 3.307,35

68406 321


— — — 2.000,00

71501 (neu)

321 Erweiterung- und Sanierungs- maßnahmen im Heinrich-von- Kleist-Park

— — 431.767,75


Seite 330


Natur



2010 2011 2009 2008


111-186


771.000 771.000 921.900 798.389,28

211-299


449.000 449.000 386.000 742.142,37

311-347


368.000 368.000 — 367.679,34


411-462


511-549


611-699


70.000 71.000 75.000 66.853,28

700-739


— — — 431.767,75


Seite 331


Friedhöfe Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Friedhöfe des Bezirks. Es werden folgende Friedhöfe unterhalten: Friedhof I., 10827, Eisackstr. 40a Friedhof II., 12103, Eythstr. 1-25a, Friedhof III., 12161, Stubenrauchstr. 43-45, Friedhof IV., 10829, Priesterweg 17 Heidefriedhof, 12107, Reißeckstraße 14 Tempelhofer Parkfriedhof, 12099, Gottlieb-Dunkel-Straße 26-27 Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: Produkt: 77700 Öffentliche Friedhöfe – Bereitstellung (extern; Kat. 3) 77701 Urnenbeisetzung (extern) 77702 Erdbestattung (extern) 77703 Trauerfeier auf Friedhöfen (extern) 77736 Opfergräber - Unterhaltung (extern) 77737 Ehrengräber - Unterhaltung (extern) 79903 Öffentliche Friedhöfe – Unterhaltung geschlossener Friedhofsflächen (extern; Kat. 3)

Seite 332


Friedhöfe



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11105 439 E03


3.000 3.000 9.000 3.315,00

Gebühren im Zusammenhang mit der Zulassung von gewerblichen Tätigkeiten auf Friedhöfen nach dem Gesetz über die landeseigenen Friedhöfe Berlins sowie Genehmigungen von Filmarbeiten nach der Verwaltungsgebührenordnung Weniger wegen geringerer Anzahl von Anträgen. Berlinweit geltende Zulassungen können in allen Bezirken beantragt wer-den.

11152 439


1.058.000 1.058.000 1.142.000 973.052,19

Gebühren nach der Gebührenordnung für die landeseigenen Friedhöfe und Krematorien Berlins in Verbindung mit dem Gesetz über Gebühren und Beiträge.

11979 439


Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern, Erlöse aus dem Verkauf von Altmaterial und ausgesonderten Sachen sowie Rückzahlung überzahlter Beträge

12401 439


60.000 60.000 60.000 59.554,69

Lage des Gebäudes oder Grundstückes:

m²

10829 Berlin, Matthäifriedhofsweg, Friedhof 114,55 10827 Berlin, Eisackstr. 40 A 84,50 12105 Berlin, Eythstr. 7-9 154,00 12105 Berlin, Eythstr. 7-9/ggü Alboinstr. 135/137 251,00 12105 Berlin, Eythstr. 7-9/ggü Alboinstr. 135/137 130,50 12105 Berlin, Eythstr. 7-9 54,00 12105 Berlin, Eythstr. 7-9 Mietwohnung 57,17 12099 Berlin, Gottlieb-Dunkel-Str. 26/27 69,05 12099 Berlin, Gottlieb-Dunkel-Str. 26/27 3.189,82 12107 Berlin, Reißeckstr. 14 38,00 12107 Berlin, Reißeckstr. 14 1.832,00 12107 Berlin, Reißeckstr. 14 1.262,50 (vgl. auch Erläuterungen zu Titel 51701)

12404 (neu)

439 E01

Erbbauzinsen 2.800 2.800 2.288,85

Hier werden die Erbbauzinsen für eine Teilfläche (405m²) eines Grundstücks am Matthäifriedhofsweg vereinnahmt.

28103 439


1.000 1.000 3.000 799,09

Hier werden Gelder für erstattete Bewirtschaftungsausgaben insbesondere zu den Verträgen aus Titel 12401 vereinnahmt.

38101 (neu)

990 E00


Pflege von Grabstätten der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft aus Bundesmitteln Einnahmen wurden bis 2009 bei Kapitel 4720, Titel 38130 veranschlagt. Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52190.

Seite 333


Friedhöfe



2010 2011 2009 2008 38130 990

E00 Verrechnungen auf der Grundlage des Gräbergesetzes

65.000 65.045,00

Weggefallen. Einnahmen werden ab 2010 bei Kapitel 4720, Titel 38101 veranschlagt.

Gesamteinnahmen 1.190.800 1.190.800 1.280.000 1.104.054,82 Prozentuale Veränderung -7,0 % Ausgaben


141.000 142.000 127.000 116.355,00






51140 439


5.000 5.000 5.000 4.969,20

Erwerb beweglicher Sachen sowie Reparaturen und Wartung insbesondere für Geräte, Maschinen und Mobiliar

51403 439


4.000 4.000 4.000 3.996,36

Ausgaben für die Wartung und Reparatur von Fahrzeugen und Kosten für Treibstoffe, Öle, und Fette

51701 439


Bewirtschaftungskosten für Gebäude und Grundstücke. Der Ansatz enthält die Ausgaben für Schneebeseitigung, Strom, Gas, Be- und Entwässerung, Straßenreinigung, Müllab-fuhr, Hausreinigung, Steuern, Versicherungen und Kehrgebühren für Grundstücke und Gebäude. Zusätzliche Erläuterungen 2010 und 2011 Die Leistung von Ausgaben über 184.200 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12401 und 12404 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich oder tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Aus-nahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

51910 439


Der Titel umfasst kleine bauliche Unterhaltungsmaßnahmen an den Gebäuden im Friedhofsbereich.

52111 439

A04 Unterhaltung der Friedhofsanlagen 123.000 123.000 123.000 226.849,10

Der Ansatz umfasst die Pflege und Unterhaltung der gesamten Friedhofsflächen einschließlich Rahmengrün und Wegeflä-chen sowie Pflege und Unterhaltung der Ehrengrabstellen auf eigenen Friedhofsflächen und konfessionellen Friedhöfen.

Seite 334


Friedhöfe



2010 2011 2009 2008 52190 439


65.000 65.000 65.000 65.045,00

Die Ausgaben sind bestimmt für die Pflege von Grabstellen der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 38101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Einnahme ist nur für die Pflege von Grabstellen der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft zu verwenden. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

54079 439


63620 439


8.600 8.700 11.500 8.606,53

Hier werden Zahlungen an die Gartenbauberufsgenossenschaft geleistet.



111-186


1.124.800 1.124.800 1.212.000 1.038.210,73

211-299


1.000 1.000 3.000 799,09

351-389


65.000 65.000 65.000 65.045,00


411-462


511-549


611-699


8.600 8.700 11.500 8.606,53

Gesamtausgaben 1.196.400 1.158.500 1.310.400 1.264.864,26 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -5.600 32.300 -30.400 -160.809,44

Seite 335


Gärtnereien und Baumschulen Allgemeine Erläuterung Die Gemeinschaftsgärtnerei Süd der Bezirke Tempelhof-Schöneberg, Steglitz-Zehlendorf, Neukölln, Treptow-Köpenick und Spandau wurde aufgrund des Bezirksamtsbeschlusses vom 08.07.2008 zum 31.12.2008 geschlossen. Das Gelände wurde dem Liegenschaftsfond übertragen. Einnahmen und Ausgaben sind nicht mehr zu veranschlagen.

Seite 336


Gärtnereien und Baumschulen



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11979 321 E03

Verschiedene Einnahmen 3.100 45.583,56



12.200 6.871,96


E03 Verkaufserlöse 3.000 5.672,30


E01 Abgabe von Gartenbauerzeugnis-sen an Dienststellen Berlins

200.000 139.230,78


321 E03

Verkauf von Fahrzeugen — — 21.331,00

38125 (neu)

990 E00

Allgemeine Verrechnungen — — 63.465,12

Gesamteinnahmen — — 218.300 282.154,72 Prozentuale Veränderung -100,0 % — Ausgaben


140.000 98.818,34

Weggefallen. 42601 321 Löhne der planmäßigen Arbei-

ter/Arbeiterinnen 392.000 321.670,23

Weggefallen. 44100 321 Beihilfen für Dienstkräfte 100 —



3.000 1.422,76



2.000 528,31


A04 Grundmaterialien 60.000 25.324,57


A08 Bewirtschaftungsausgaben 29.000 30.714,17


A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf 1.000 1.868,00

Weggefallen.

Seite 337





2010 2011 2009 2008 54079 321

A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 —



6.500 5.876,66

Weggefallen.

Gesamtausgaben 634.600 486.223,04 Prozentuale Veränderung -100,0 %


111-186


218.300 218.689,60

351-389


— 63.465,12

Gesamteinnahmen 218.300 282.154,72

411-462

Personalausgaben 532.100 420.488,57

511-549

Sächliche Verwaltungsausgaben 96.000 59.857,81

611-699


6.500 5.876,66

Gesamtausgaben 634.600 486.223,04 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -416.300 -204.068,32

Seite 338


Verwaltung von Finanzvermögen Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Serviceeinheit Facility Management/Fachbereich Objektmanagement für die Verwaltung der im Bezirk gelegenen Grundstücke des Finanzvermögens und für die vorüberge-hende Verwaltung von Grundstücken des Verwaltungsvermögens. Erläuterungen zur Kosten- und Leistungsrechnung: In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich werden die folgenden Produkte erstellt: 78348 Ausbildung (extern)


77724 Grundstückswesen - Dingliche Rechtsgeschäfte, An- und Verkauf (extern)

77727 Liegenschaftsfonds – SenFin (intern)

79893 FM – Finanzvermögen Bereitstellung von Flächen / Immobilien zur nicht verwaltungseigenen Nutzung (extern)

Bezugsgröße für das Produkt 79893 ist die Zahl der bestehenden Vertragsverhältnisse pro Monat zzgl. nicht vermieteter Grundstücke, die 956 ( Stand 30.06.2009 ) beträgt.

Seite 339


Verwaltung von Finanzvermögen



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11133 871 E03

Sonstige Entgelte 5.300 5.300 21.000 7.230,34

Insbesondere Bearbeitungsentgelte in analoger Anwendung der Verwaltungsgebührenordnung für die Anerkennung als Kleinsiedler und für die Erteilung von Löschungsbewilligungen für dinglich gesicherte Rechte des Landes Berlin

11903 871


3.000 3.000 1.000 3.000,00

Insbesondere Schadenersatzleistungen von Versicherungen

11979 871


Insbesondere Verkauf von Altmaterial und ausgesonderten Sachen

12401 871


250.000 250.000 350.000 250.047,43

Mieteinnahmen aus im Bezirk gelegenen Grundstücken des Finanzvermögens (vgl. Erläuterung zu Kapitel 3308, Titel 51701)

12404 871

E01 Erbbauzinsen 1.100.000 1.100.000 950.000 1.097.565,28

Erbbauzinsen aus im Bezirk gelegenen Grundstücken des Finanzvermögens (vgl. Erläuterung zu den Kapiteln 3308, 4211 und 5909, Titel 51701)

26101 871


Verkaufserlös aus Erbbaurechten in Folge des Heimfalls (vgl. Erläuterung zu Titel 68102)

28103 871


8.000 8.000 13.000 8.911,97

Rückzahlung der vom Fachbereich Objektmanagement als Grundstückseigentümer geleisteten Bewirtschaftungsausgaben (Strom, Gas, Wasser u.a.) durch die Mieter/innen aufgrund miet- und pachtvertraglicher Verpflichtungen

34102 871

E03 Beiträge für Investitionsmaßnah-men

1.000 —

Weggefallen.

Gesamteinnahmen 1.375.300 1.375.300 1.345.000 1.366.755,02 Prozentuale Veränderung 2,3 % Ausgaben


53.100 156.425,05

Weggefallen.


Angestellten 106.000 100.800,68

Weggefallen.

44100 871 Beihilfen für Dienstkräfte 26.600 2.148,51

Weggefallen.

Seite 340





2010 2011 2009 2008 51101 871


Fachliteratur, Fachvordrucke und Büromaterialien für den Fachbereich Objektmanagement

51140 871


1.000 1.000 1.000 —


51143 871


1.000 1.000 1.000 897,81


51701 871


Die Leistung von Ausgaben über 45.000 € ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 12404 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

51900 871


10.000 10.000 15.000 9.180,98

Bauliche Unterhaltungsmittel einschließlich der kleinen Unterhaltungsmaßnahmen und Reparaturen; darunter fällt auch die Wartung eingebauter Geräte und technischer Anlagen.

52601 871


Für Kosten, die in gerichtlichen Vorverfahren entstehen

52610 871

A09 Gutachten 1.000 1.000 1.000 —

Insbesondere für gutachterliche Wertschätzungen der Baulichkeiten in den Gruppenkleinsiedlungen

54079 871


Insbesondere für Ausschreibungen und Bekanntmachungen, Dienstleistungen für die IuK-Technik sowie andere Aufwen-dungen für die IuK-Technik

68102 871


8.000 8.000 8.000 6.345,28

Zahlung von Entschädigungen beim Heimfall von Erbbaugrundstücken. Die Leistung von Ausgaben ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 26101 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist. Die Serviceeinheit für Finanzen kann Ausnahmen zulassen (verbindliche Erläuterung).

Gesamtausgaben 121.000 121.000 353.700 380.104,49 Prozentuale Veränderung -65,8 % —

Seite 341





2010 2011 2009 2008


111-186


1.359.300 1.359.300 1.323.000 1.357.843,05

211-299


16.000 16.000 21.000 8.911,97

311-347


— — 1.000 —


411-462

Personalausgaben — — 185.700 259.374,24

511-549


611-699


8.000 8.000 8.000 6.345,28

Gesamtausgaben 121.000 121.000 353.700 380.104,49 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) 1.254.300 1.254.300 991.300 986.650,53

Seite 342


Stiftungen (ohne Heime) Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben folgender Stiftungen: 1. Frieda-Neumeister-Stiftung (Kapitalstiftung) 2. Gertraud-Hildebrandt-Stiftung (Kapitalstiftung) 3. Herbert-Hohenfeld-Stiftung (Kapitalstiftung) 4. Wilhelm-Ehrecke-Stiftung (Kapitalstiftung) Trotz der Aufhebung der Ausgleichspflicht für das Kapitel, wird zur Wahrung der einzelnen Stiftungszwecke die Aufstellung und Bewirtschaftung mit dem Ziel des Ausgleichs zwischen Einnahmen und Ausgaben für jede einzelne Stiftung durchge-führt. Die Einnahmen und Ausgaben werden durch Zuführungen über Titel 91902 an das Kapitalvermögen (Geldbestand) oder Entnahmen aus dem Kapitalvermögen über Titel 35905 ausgeglichen. • ZWECKBINDUNGSVERMERK: Alle Einnahmen sind zweckgebunden für alle Ausgaben der unter Nr. 1. bis 4. genannten Stiftungen. Alle Ausgaben sind entsprechend dem Stifterwillen zu verwenden. Die Satzungen sind aus steuerrechtlichen Gründen unbedingt zu beachten. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Erläuterungen für die Kosten- und Leistungsrechnung In dem hier aufgeführten Verwaltungsbereich wird folgendes Produkt nachgewiesen: 77679 Produkt Stiftungen (intern) Übersicht über das Vermögen der Stiftungen Nr. Name der Stiftung

Barvermögen nach dem Stand vom 31.12.2008

1. Frieda-Neumeister-Stiftung 1.006.359,86 € 2. Gertraud-Hildebrandt-Stiftung 1.066.029,27 € 3. Herbert-Hohenfeld-Stiftung 267.566,50 € 4. Wilhelm-Ehrecke-Stiftung 1.952.566,51 €

Seite 343


Stiftungen (ohne Heime)



2010 2011 2009 2008 Einnahmen

16201 873 Erträge des Geldbestands 42.800 42.800 129.000 162.000,82 Erträge des Geldbestandes (Termingeld) der Stiftungen (Nr. 1 bis 4)

35902 (neu)

950 Entnahme aus dem Geldbestand 1.000 1.000

35905 950 Entnahme aus dem Geldbestand

des Stiftungsvermögens 1.000 —

Weggefallen.


91902 950 Zuführung an den Geldbestand 43.800 43.800 130.000 167.868,16 Zuführung an den Geldbestand der jeweiligen Stiftungen. Aus dem Geldbestand sollen die aufgeführten Kapitel voraussichtlich folgende Einnahmen erhalten: 3320 – 35994 Gertraud-Hildebrandt-Stiftung 5.300 € 3300 – 35994 Wilhelm-Ehrecke-Stiftung 19.500 € 3330 – 35994 Herbert-Hohenfeld-Stiftung 2.700 € 3350 – 35994 Gertraud-Hildebrandt-Stiftung 5.300 € Frieda-Neumeister-Stiftung 10.000 € 42.800 €

Gesamtausgaben 43.800 43.800 130.000 167.868,16 Prozentuale Veränderung -66,3 % —


111-186


42.800 42.800 129.000 162.000,82

351-389


1.000 1.000 1.000 —


911-989


43.800 43.800 130.000 167.868,16

Gesamtausgaben 43.800 43.800 130.000 167.868,16 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) — — — -5.867,34

Seite 344


Allgemeine Finanzangelegenheiten

Allgemeine Erläuterung Die Bezirke stellen eigene, in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichene Bezirkshaushaltspläne als Teile des Landeshaus-halts auf. Zur Deckung ihres auf andere Weise nicht auszugleichenden Haushaltsbedarfs erhalten sie allgemeine Finanz-zuweisungen (Globalsummen). Die Zuweisungen werden nach ihrer Zweckbestimmung getrennt veranschlagt für Konsum-tive Sachausgaben und Personalausgaben sowie für Investitionen. Die Zuweisungen sind im Kapitel 2909 nachgewiesen. Darüber hinaus werden im Kapitel 5950 grundsätzlich das Wirtschaftsergebnis des vorletzten Haushaltsjahres (Bonus oder Malus), die für einen finanztechnischen Ausgleich erforderlichen Einnahmen und Ausgaben sowie Verfügungsmittel und Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung nachgewiesen.

Seite 345



Beträge in EURO

Titel Fkt Kb


2010 2011 2009 2008 Einnahmen

11979 (neu)

012 E03

Verschiedene Einnahmen — — 5,60

13110 871

E02 Erlösbeteiligung der Bezirke aus der Veräußerung von Grundstü-cken

1.325.000 1.325.000 1.325.000 2.175.885,27

Erlösbeteiligung der Bezirke aus der Veräußerung von Grundstücken durch den Liegenschaftsfonds.

35903 950

E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 62 LHO

— — — 24.949,71

35909 950

E00 Entnahme aus der Rücklage pau-schale Zuweisung

3.229.000 265.000 1.727.000 1.473.000,00

Entnahmen aus der Rücklage zur Finanzierung von Baumaßnahmen

35915 (neu)

950 E00

Entnahme aus der Rücklage für die wirtschaftliche und technische Entwicklung der Märkte

412.000

35921 950

E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Schulgesetz-Sachausgaben

6.000 6.000 6.000 514.102,90

Entnahmen aus der Rücklage nach § 7 SchulG • ZWECKBINDUNGSVERMERK:

Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben in den Kapiteln 3731 bis 3736 Titel 53406.

36020 970 E00

Überschuss des vorletzten Haus-haltsjahres

5.195.000 1.000 4.000.000 5.977.407,63

Erläuterung 2010 Das Wirtschaftsergebnis des Bezirks Tempelhof-Schöneberg schloss im Haushaltsjahr 2008 mit einer Gutschrift ab. Erläuterung 2011 Das Wirtschaftsergebnis des Haushaltsjahres 2009 ist mit einem Merkansatz einzustellen.

36030 970

E00 Kassenmäßiger Überschuss des Vorjahres

— — — 12.548.134,56

37101 (neu)

989 E03

Pauschale Mehreinnahmen 400 —

37201 (neu)

988 E03

Pauschale Mindereinnahmen — -1.400

38630 990

E00 Zuweisungen für Ausgaben (ohne Investitionen)

498.761.000 506.383.000 406.531.000 423.718.000,00

Die Zuweisungen für Konsumtive Sachausgaben und für Personal sind in einem Titel zusammengefaßt. Die Zuweisung deckt somit den gesamten Finanzbedarf des Bezirks, soweit er nicht durch bezirkseigene Einnahmen und die besondere Zuweisung für Investitionen ausgeglichen wird.

38930 990

E00 Zuweisungen für Investitionen 5.843.000 7.115.000 5.200.000 5.264.000,00

Die Zuweisung deckt den Finanzbedarf des Bezirks für Investitionen (Hauptgruppen 7 und 8) mit Ausnahme der Zuweisun-gen für die Titel der Obergruppe 81 -Erwerb von beweglichen Sachen, Entwicklungsvorhaben–, die im Teilbereich für Kon-sumtive Sachausgaben berücksichtigt sind und der Obergruppe 86 – Darlehen -.

Gesamteinnahmen 514.359.400 515.505.600 418.789.000 451.695.485,67 Prozentuale Veränderung 22,8 % 0,2 %

Seite 346





2010 2011 2009 2008 Ausgaben

46101 988 Pauschale Mehrausgaben für Per-

sonalausgaben 70.600 70.600 — —

Im Rahmen der Basiskorrektur werden durch die Senatsverwaltung für Finanzen Mittel für die Budgetabtretung für die Fi-nanzierung der Familienkasse abgesetzt.

46201 989 Pauschale Minderausgaben für

Personalausgaben — — -676.000 —

71901 988 Pauschale Zuweisung für Investiti-

onen — 400.000 — —

Mittel der pauschalen Zuweisung für Investitionen sind noch nicht maßnahmenbezogen aufgeteilt

91909 950

A10 Zuführung an die Rücklage pau-schale Zuweisung

— — 300 —

91915 950

A10 Zuführung an die Rücklage für die wirtschaftliche und technische Entwicklung der Märkte

— — 255.000 —

91921 950

A01 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Schulgesetz-Sachausgaben

— — — 732.388,24

91992 950

A10 Zuführung an die Rücklage für Ausgleichsbeträge und Städtebau-förderungsmittel

1.500 1.500 1.000 —

Rückführung von als Vorauszahlung eingesetzter Sanierungsförderungsmittel, sowie Abführung von Ausgleichsbeträgen (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Kapitel 4610, Titel 34192) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung)

96010 970

A10 Überschuss des Vorjahres — — — 12.548.134,56

96020 (neu)

970 A10

Fehlbetrag des vorletzten Haus-haltsjahres

1.000

Erläuterung 2011 Aufgrund einer Beschlussempfehlung der Senatsverwaltung für Finanzen im Rahmen der Nachschau der Bezirkshaus-haltspläne hat der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses beschlossen, den Titel mit einem Merkansatz auszustatten.

97101 (neu)

988 A09

Pauschale Mehrausgaben 5.000 17.000

Aufgrund einer Beschlussempfehlung der Senatsverwaltung für Finanzen im Rahmen der Nachschau der Bezirkshaus-haltspläne hat der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses folgenden Beschluss gefasst: Erläuterung 2010 Ein Betrag von 5.000 € ist im Rahmen der Haushaltswirtschaft in die zutreffenden Kapitel der baulichen Unterhaltung oder auf den Titel 71901 im Kapitel 5950 zu verlagern. Erläuterung 2011 Ein Betrag von 17.000 € ist im Rahmen der Haushaltswirtschaft in die zutreffenden Kapitel der baulichen Unterhaltung oder auf den Titel 71901 im Kapitel 5950 zu verlagern.

97113 988

A09 Verstärkungsmittel für Sachausga-ben

400.000 100.000 100.000 —

100.000 € sind vorgesehen für die bezirkliche Anteilsfinanzierung von Förderprogrammen oder Beschäftigungsbündnissen (verbindliche Erläuterung) Erläuterung 2010 300.000 € sind vorgesehen für das Projekt Demographischer Wandel

97130 988

A09 Sondermittel der Bezirksverordne-tenversammlung

50.000 50.000 50.000 —

Seite 347





2010 2011 2009 2008 97202 (neu)

989 Z10

Pauschale Minderausgaben für Transfersteuerung

-250.000 -476.000

Im Vorgriff auf zu erwartende Steuerungserfolge bei den Kosten der Unterkunft ( KdU ) und Hilfe zur Pflege ( HzP ) können die Bezirke bis zu 1 Mio. € zusätzlich in den Haushaltsplan einstellen. Der Ausgleich der PMA erfolgt durch Einsparungen im Transferbereich

97203 989

A09 Pauschale Minderausgaben -2.620.000 -5.737.000 -1.502.000 —

Die Pauschalen Minderausgaben werden in folgenden Bereichen in der Haushaltswirtschaft aufgelöst: 2010 LuV/SE Summe Euro FamJugSport 54.000 Sozialamt 136.900 SGB II 94.000 Schule 1.983.300 Bürgerdienste 104.000 Ordnungsamt 322.700 Zwischensumme 2.645.100 Unterveranschlagung BVV (Korrektur Z), SE FinPers -29.800 Nicht verteilt im PSB -1.103 Summe PMA 2.614.197

Summe PMA Rd. 2.615.000

Beschluss Hauptausschuss Abgeordnetenhaus (siehe Erläuterung zu Titel 97101)

5.000

Summe PMA 2.620.000 2011 LuV/SE Summe Euro JugDez 14.000 FamJugSport 487.900 GesSozDez 44.700 Sozialamt 264.000 SGB II 56.600 Ges 291.200 BildKult 20.800 Schule 3.469.700 Bürgerdienste 123.500 Ordnungsamt 984.600 Zwischensumme 5.757.000 Unterveranschlagung BVV ( Korrektur Z ) -12.800 Nicht verteilt im PSB -25.824 Summe PMA 5.718.376

Summe PMA Rd. 5.719.000

Beschluss Hauptausschuss Abgeordnetenhaus (siehe Erläuterung zu Titel 96020 und 97101)

18.000

Summe PMA 5.737.000

98400 (neu)

990 A10

Verrechnungen für kalkulatorische Gebäudekosten

45.598.000 45.598.000

Die Bezirke sind ab 2010 verpflichtet, haushaltswirksame Verrechnungen für kalkulatorische Kosten – getrennt nach kalku-latorischen Gebäudekosten, kalkulatorischen Pensionen und kalkulatorischen Zinsen für Mobilien zu leisten.

Seite 348





2010 2011 2009 2008

98420 (neu)

990 A10

Verrechnungen für kalkulatorische Zinsen Mobilien

282.000 282.000


98440 (neu)

990 A10

Verrechnungen für kalkulatorische Pensionen

11.221.000 11.221.000


Gesamtausgaben 54.758.100 51.528.100 -1.771.700 13.280.522,80 Prozentuale Veränderung -3 190,7 % -5,9 %


111-186


1.325.000 1.325.000 1.325.000 2.175.890,87

351-389


513.034.400 514.180.600 417.464.000 449.519.594,80


411-462

Personalausgaben 70.600 70.600 -676.000 —

700-739


— 400.000 — —

911-989


54.687.500 51.057.500 -1.095.700 13.280.522,80

Gesamtausgaben 54.758.100 51.528.100 -1.771.700 13.280.522,80 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) 459.601.300 463.977.500 420.560.700 438.414.962,87

Seite 349

Seite 350



ANLAGE 1

PERSONALAUSGABEN STELLENPLAN

2010 / 2011

Seite 351

Seite 352

Tempelhof-Schöneberg 31002010/2011


Bes.-/Verg.-/ Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen

Bezeichnung Lohn-/Entgelt-Gruppe

2010 Vermerke 2011 Vermerke 2009 Vermerke


Teilplan A

Angestellte/r IVA 1,000 1,000 1,000

Angestellte/r VC 1,000 1,000 1,000

Angestellte/r VIB 2,000 2,000 2,000

Zwischensumme: 4,000 4,000 4,000

Teilsumme (Teilplan A): 4,000 4,000 4,000

Summe: 4,000 4,000 4,000

Seite 353






42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Teilplan A

Bezirksbürgermeister/in B6 1,000 1,000 1,000

Obermagistratsrätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000

Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 0,000

Stadtoberinspektor/in A10 4,000 4,000 2,000

Stadtinspektor/in A9 1,000 1,000 2,000

Stadtobersekretär/in A7 1,000 1,000 1,000



Summe: 9,000 9,000 7,000


Teilplan A

Angestellte/r (abgeschl. wiss.

Hochschulbildung)

IIA HD-IB 1,000 1,000 0,000

Angestellte/r IIA HD-IB 0,000 0,000 1,000

Angestellte/r IVA-III 1,000 1,000 1,000


Angestellte/r im Schreibdienst VC 1,000 1,000 1,000

Angestellte/r VII-VIB 3,000 3,000 2,000

Angestellte/r VIII MD-VII 1,500 1,500 1,500



Summe: 8,500 8,500 7,500

42601 Löhne der planmäßigen Arbeiter/Arbeiterinnen

Teilplan A

Fahrer/in (Pauschallohn) 4-6 1,000 1,000 1,000



Summe: 1,000 1,000 1,000

Seite 354


Steuerungsdienst





Teilplan A

Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 1,000





Summe: 2,000 2,000 2,000


Teilplan A


Hochschulbildung)

IA 1,000 1,000 1,000


Hochschulbildung)

IB 2,000 2,000 2,000



Summe: 3,000 3,000 3,000

Seite 355







Teilplan A



Angestellte/r im Schreibdienst VIII MD-VII 1,000 1,000 1,000



Summe: 3,000 3,000 3,000

42511 Vergütungen der nichtplanmäßigen Angestellten

Teilplan A

Ersatzkräfte für freigestellte Hauptpersonalratsmitglieder



Ersatzkräfte für freigestellte Personalratsmitglieder


Sozialarbeiter(in)/Sozial-

pädagogin/-agoge

IVB-IVA 0,000 0,000 1,000

Angestellte/r VB GD-IVB 1,000 1,000 1,000


pädagogin/-agoge

VB GD-IVB 1,000 1,000 1,000


Ersatzkräfte für freigestellte Frauenvertreterin


pädagogin/-agoge

VB GD-IVB 1,000 1,000 1,000



Summe: 5,000 5,000 6,000

42611 Löhne der nichtplanmäßigen Arbeiter/Arbeiterinnen

Teilplan A

Ersatzkräfte für freigestellte Personalratsmitglieder

Gärtner/in 6-7A 1,000 1,000 1,000



Summe: 1,000 1,000 1,000

Seite 356


Rechtsamt





Teilplan A

Leitende(r) Magistratsdirektor/in A16 1,000 1,000 1,000

Magistratsdirektor/in A15 2,000 2,000 2,000

Amtsrätin/-rat A12 3,000 3,000 3,000






Summe: 9,000 9,000 9,000


Teilplan A







Summe: 4,500 4,500 4,500

Seite 357


Service Personal





Teilplan A

Magistratsrätin/-rat A13 0,000 0,000 1,000

Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 0,000 0,000

Amtsrätin/-rat A12 2,800 2,800 1,800




Stadthauptsekretär/in A8 1,000 1,000 2,750

Zwischensumme: 17,300 15,800 22,460


Summe: 17,300 15,800 22,460


Teilplan A






Summe: 4,000 4,000 3,000

42521 Ausbildungsvergütungen (Angestellte)

Teilplan A

Azubi Fachangestellte/r für

Bürokommunikation

AUSBVG-1 43,000 43,000 30,000

Zwischensumme: 43,000 43,000 30,000


Summe: 43,000 43,000 30,000

Seite 358


Service Finanzen





Teilplan A

Leitende(r) Magistratsdirektor/in A16 0,000 0,000 1,000


Magistratsrätin/-rat A13 2,000 2,000 1,000


Amtsrätin/-rat A12 3,000 3,000 4,830




Amtsinspektor/in mit

Amtszulage

A9Z 1,000 1,000 (0308) 1,000 1,000 (0308) 1,000 1,000 (0308)

Amtsinspektor/in A9S 3,000 3,000 5,000



Zwischensumme: 24,250 23,750 27,680


Summe: 24,250 23,750 27,680

Stellenvermerke

0308 Amtszulage nach Fußnote 3 zu BesGr. A 9 BBesO


Teilplan A


Hochschulbildung)

IIA HD-IB 1,000 1,000 0,000




Angestellte/r in der

Datenerfassung

IXB-VII 1,000 1,000 1,000



Summe: 4,000 4,000 4,000

Seite 359







Teilplan A


Amtsrätin/-rat A12 0,000 1,000 0,000






Summe: 5,000 5,000 4,500


Teilplan A


Datenverarbeitung

IVA-III 6,000 6,000 6,000

Technische/r Angestellte/r IVA-III 1,000 1,000 2,000


Datenverarbeitung

IVB-IVA 1,000 1,000 1,000

Technische/r Angestellte/r VA-IVA 0,000 0,000 1,000


Zwischensumme: 8,830 8,830 11,000


Summe: 8,830 8,830 11,000

Seite 360


Service Innere Dienste/Verwaltung





Teilplan A






Stadtsekretär/in A6 1,000 1,000 0,000

Amtsmeister/in A4 1,000 1,000 1,000

Zwischensumme: 14,500 14,600 10,000


Summe: 14,500 14,600 10,000


Teilplan A



Staatlich geprüfte(r)

Techniker/in

VB MD 1,000 1,000 0,000

Handwerks-, Industrie-,

Meister/in

VC-VB MD 1,000 1,000 1,000





Hausmeister/in VIII MD-VII 1,000 1,000 1,000

Fernsprecher/in IXB-VII 0,000 0,000 6,500

Pförtner/in IXB-IXA 6,000 6,000 10,830

Botin/Bote X-IXB 1,000 1,000 1,000

Zwischensumme: 20,214 20,214 32,340


Summe: 20,214 20,214 32,340


Teilplan A

Metallhandwerker/in 5-6A 1,000 1,000 1,000

Fahrer/in 4-6 2,000 2,000 1,000

Fahrer/in (Pauschallohn) 4-6 0,000 0,000 1,000

Hausmeister/in 4-5 8,000 8,000 8,000

Transportarbeiter/in 3-3A 2,000 2,000 2,000

Botin/Bote 2-3A 10,500 10,000 11,330

Pförtner/in 2-3A 11,150 8,660 0,000

Seite 361

3308 Tempelhof-Schöneberg2010/2011

Service Innere Dienste/Verwaltung




noch Titel 42601, Teilplan A

Wächter/in 2-3A 0,000 0,000 11,150

Hauswart/in 2-2A 0,500 0,500 0,500

Reiniger/in 1-1A 1,500 1,500 1,500

Zwischensumme: 36,650 33,660 37,480


Summe: 36,650 33,660 37,480

Seite 362


Geschäftsbereich 2





Teilplan A

Bezirksstadträtin/-rat B4 1,000 1,000 1,000


(Plan-)Stellen/Beschäftigungspositionen mit Wegfallvermerk werden (nachrichtlich) ohne Betrag ausgewiesen - Eigenbetrieb

Kindertagesstätten -

Obersozialrätin/rat A14 0,000 0,000 1,000

Sozialrätin/-rat A13 1,000 1,000 1,000

Sozialamtsrätin/-rat A12 2,000 2,000 2,000






Zwischensumme: 10,000 10,000 11,000


Summe: 11,000 11,000 12,000


Teilplan A



pädagogin/-agoge

VB GD-IVB 0,500 0,500 0,500

Angestellte/r im Schreibdienst VIB 1,000 1,000 1,000




Summe: 2,500 2,500 3,500

Seite 363


Geschäftsbereich 3





Teilplan A



Sozialoberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 2,000

Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 1,000


Sozialamtfrau/-mann A11 2,000 2,000 2,000


Sozialoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000


Zwischensumme: 10,000 10,000 10,500


Summe: 10,000 10,000 10,500


Teilplan A






Summe: 2,830 2,750 1,830

Seite 364


Geschäftsbereich 4





Teilplan A





Summe: 2,000 2,000 2,000


Teilplan A




Summe: 1,000 1,000 1,000

Seite 365


Geschäftsbereich 5





Teilplan A

Bezirksstadträtin/-rat (stellv.

BzBm/in)

B5 1,000 1,000 1,000


Amtsrätin/-rat A12 0,000 0,000 1,000



Summe: 2,000 2,000 3,000


Teilplan A




Summe: 1,000 1,000 1,000

Seite 366


Geschäftsbereich 6





Teilplan A




Amtsrätin/-rat A12 0,000 0,000 1,000



Summe: 4,000 4,000 4,000


Teilplan A




Summe: 1,000 1,000 1,000

Seite 367


Personalüberhang





Teilplan A

Leitende(r) Magistratsdirektor/in A16 0,830 0,830 (0052) 0,830 0,830 (0052) 0,000

Leitende(r) Veterinärdirektor/in A16 0,000 0,000 0,830 0,830 (0049)

Magistratsdirektor/in A15 0,000 0,000 1,660 0,830

0,830

(0050)

(0051)

Medizinaldirektor/in A15 0,000 0,000 0,500 0,500 (0048)

Oberbaurätin/-rat A14 0,000 0,000 1,000 1,000 (0050)

Bau-/Vermessungsrätin/-rat A13 1,000 1,000 (0052) 1,000 1,000 (0052) 0,000

Bau-/Vermessungsober-

amtsrätin/-rat mit Amtszulage

A13Z 0,000 0,000 1,000 1,000

1,000

(0050)

(0307)

Oberamtsrätin/-rat A13S 2,490 0,830

1,660

(0050)

(0052)

2,660 1,660

1,000

(0052)

(0053)

2,000 1,000

1,000

(0048)

(0050)

Amtsrätin/-rat A12 2,660 0,830

1,830

(0050)

(0052)

2,660 0,830

1,830

(0050)

(0052)

5,490 0,830

2,830

1,830

(0049)

(0050)

(0051)

Bau-/Vermessungs-

amtsrätin/-rat

A12 1,000 1,000 (0052) 1,000 1,000 (0052) 0,000

Sozialamtsrätin/-rat A12 0,000 0,000 0,830 0,830 (0050)

Bau-/Vermessungs-

amtfrau/-mann

A11 0,000 0,000 0,730 0,730 (0050)

Bibliotheksamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 (0052) 1,000 1,000 (0052) 0,000

Sozialamtfrau/-mann A11 0,000 0,000 1,000 1,000 (0049)

Stadtamtfrau/-mann A11 3,830 0,830

2,000

(0051)

(0052)

4,330 0,830

2,000

0,500

(0051)

(0052)

(0053)

5,080 0,500

1,330

2,420

0,830

(0048)

(0049)

(0050)

(0051)

Bibliotheksoberinspektor/in A10 1,500 1,500 (0052) 1,500 1,500 (0052) 0,000

Sozialoberinspektor/in A10 1,000 1,000 (0052) 1,500 1,000

0,500

(0052)

(0053)

1,000 1,000 (0049)

Stadtoberinspektor/in A10 1,330 1,330 (0052) 1,330 1,330 (0052) 0,250 0,250 (0048)

Stadtinspektor/in A9 2,830 2,830 (0052) 3,330 2,830

0,500

(0052)

(0053)

0,000

Amtsinspektor/in A9S 0,000 0,000 1,000 1,000 (0050)

Stadthauptsekretär/in A8 3,180 0,830

2,350

(0050)

(0052)

2,350 2,350 (0052) 6,000 5,000

1,000

(0049)

(0050)

Stadtobersekretär/in A7 2,750 2,750 (0052) 2,750 2,750 (0052) 1,000 1,000 (0051)

Stadtsekretär/in A6 0,000 1,000 1,000 (0053) 1,000 1,000 (0050)

Zwischensumme: 25,400 27,240 30,370


Summe: 25,400 27,240 30,370

Stellenvermerke

0048 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2006).


Seite 368


Personalüberhang




noch Titel 42201







Teilplan A

Fachärztin/Facharzt IB-IA 0,000 0,000 0,080 0,080 (0049)


Hochschulbildung)

IB 1,000 1,000 (0052) 1,000 1,000 (0052) 0,000


Hochschulbildung)

IIA HD-IB 0,000 2,000 2,000 (0053) 0,000

Angestellte/r IIA HD-IB 0,000 0,000 0,830 0,830 (0049)

Gartenbautechnische/r

Angestellte/r

IIA GD 0,000 1,000 1,000 (0053) 0,000

Technische/r Angestellte/r IIA GD 0,000 0,000 1,000 1,000 (0051)

Technische/r Angestellte/r III-IIA GD 0,830 0,830 (0050) 0,830 0,830 (0050) 0,830 0,830 (0050)

Angestellte/r IVA-III 0,830 0,830 (0052) 0,830 0,830 (0052) 0,000


Angestellte/r

IVA-III 0,000 0,000 1,660 1,660 (0049)


pädagogin/-agoge

IVA-III 0,000 0,000 1,000 1,000 (0050)

Technische/r Angestellte/r IVA-III 3,320 1,660

1,660

(0051)

(0052)

2,490 0,830

1,660

(0051)

(0052)

3,660 2,000

1,660

(0050)

(0051)

Vermessungstechnische/r

Angestellte/r

IVA-III 1,000 1,000 (0052) 1,000 1,000 (0052) 0,000

Angestellte/r IVA 1,000 1,000 (0052) 1,000 1,000 (0052) 0,000

Angestellte/r IVB 0,830 0,830 (0052) 2,490 0,830

1,660

(0052)

(0053)

0,000


Angestellte/r

VA-IVA 1,000 1,000 (0052) 1,000 1,000 (0052) 1,000 1,000 (0050)

Technische/r Angestellte/r VA-IVA 1,830 0,830

1,000

(0051)

(0052)

1,830 0,830

1,000

(0051)

(0052)

1,830 1,830 (0051)


Angestellte/r

VA-IVA 1,000 1,000 (0052) 1,000 1,000 (0052) 0,000

Angestellte/r VB GD-IVB 1,830 1,830 (0052) 2,830 1,830

1,000

(0052)

(0053)

1,250 0,250

1,000

(0048)

(0050)


pädagogin/-agoge

VB GD-IVB 0,000 0,000 1,000 1,000 (0050)


Techniker/in

VB MD 1,000 1,000 (0052) 1,000 1,000 (0052) 0,000

Krankengymnast/in VC-VB GD 0,000 0,000 1,946 1,946 (0050)

Angestellte/r VC-VB MD 0,460 0,460 (0050) 0,460 0,460 (0050) 1,460 1,000

0,460

(0048)

(0050)

Angestellte/r im fernmelde-

technischen Dienst

VC-VB MD 0,000 0,000 1,000 1,000 (0051)

Seite 369


Personalüberhang





Beschäftigungstherapeut/in VC-VB MD 0,000 0,830 0,830 (0053) 1,000 1,000 (0049)

Gesundheitsaufseher/in VC-VB MD 0,000 1,000 1,000 (0053) 0,000

Gärtnermeister/in VC-VB MD 0,000 0,830 0,830 (0053) 1,000 1,000 (0050)

Technische/r Angestellte/r VC-VB MD 0,830 0,830 (0051) 0,830 0,830 (0051) 0,830 0,830 (0051)

Angestellte/r VC 0,830 0,830 (0052) 1,660 0,830

0,830

(0052)

(0053)

0,000


Techniker/in

VIB-VC 0,830 0,830 (0052) 0,830 0,830 (0052) 0,000

Angestellte/r VIB 2,000 2,000 (0052) 2,000 2,000 (0052) 2,000 1,000

1,000

(0049)

(0050)

Baukontrolleur/in im

Bauordnungswesen

VIB 1,000 1,000 (0052) 1,000 1,000 (0052) 1,000 1,000 (0051)

Angestellte/r VII-VIB 2,250 2,250 (0052) 2,250 2,250 (0052) 1,000 0,500 (0049)

Erzieher/in VII 0,000 0,000 1,000 1,000 (0050)

Angestellte/r VIII MD-VII 1,000 1,000 (0052) 1,000 1,000 (0052) 3,000 2,000

1,000

(0049)

(0050)

Angestellte/r im Schreibdienst VIII MD-VII 1,000 1,000 (0052) 1,000 1,000 (0052) 0,000

Arzthelfer/in VIII MD-VII 0,000 0,400 0,400 (0053) 2,500 2,500 (0050)

Büchereiangestellte/r VIII MD-VII 5,000 5,000 (0052) 5,000 5,000 (0052) 0,000

Desinfektor/in VIII MD-VII 1,000 1,000 (0050) 1,000 1,000 (0050) 1,000 1,000 (0050)

Vermessungstechniker/in VIII MD-VII 1,000 1,000 (0052) 1,000 1,000 (0052) 0,000

Pförtner/in IXB-IXA 3,000 3,000 (0052) 3,000 3,000 (0052) 0,000

Gesundheitsaufseher/in VC-VB 0,000 0,000 0,830 0,830 (0050)

Zwischensumme: 35,670 44,390 33,706


Summe: 35,670 44,390 33,706

Stellenvermerke








Teilplan A

Gärtner/in 6-7A 2,000 2,000 (0052) 2,000 2,000 (0052) 2,000 2,000 (0050)

Arbeiter/in 5-6A 0,000 0,000 1,830 0,830

1,000

(0049)

(0050)

Elektriker/in 5-6A 0,000 0,000 1,000 1,000 (0050)

Gärtner/in 5-6A 1,000 1,000 (0052) 1,000 1,000 (0052) 1,000 1,000 (0050)

Handwerker/in 5-6A 0,830 0,830 (0052) 0,830 0,830 (0052) 0,830 0,830 (0049)

Seite 370


Personalüberhang





Köchin/Koch 5-6A 0,000 0,000 2,000 1,000

1,000

(0049)

(0050)

Metallhandwerker/in 5-6A 0,000 1,000 1,000 (0053) 0,000

Fahrer/in 5-6 0,000 0,000 1,000 1,000 (0050)

Fahrer/in 4-6 0,000 0,000 1,830

Gärtner/in 4-5A 0,830 0,830 (0051) 1,830 0,830

1,000

(0051)

(0053)

4,330 3,500

0,830

(0050)

(0051)

Fahrer/in 4-5 0,000 0,000 1,000 0,830

2,000

(0049)

(0050)

Arbeiter/in 3-5 0,830 0,830 (0051) 0,830 0,830 (0051) 0,830 0,830 (0051)

Garten-, Land- oder

Friedhofsarbeiter/in

3-3A 0,830 0,830 (0051) 2,000 2,000 (0053) 3,000 2,000

1,000

(0050)

(0051)

Handwerkerhelfer/in 3-3A 0,830 0,830 (0052) 0,830 0,830 (0052) 0,000

Botin/Bote 2-3A 0,830 0,830 (0052) 2,330 0,830

1,500

(0052)

(0053)

0,000

Küchenarbeiter/in 2-3A 0,000 0,000 2,000 1,000

1,000

(0049)

(0050)

Pförtner/in 2-3A 0,000 2,490 2,490 (0053) 0,000

Garten-, Land- oder


2-2A 8,000 8,000 (0052) 9,000 8,000

1,000

(0052)

(0053)

3,000 3,000 (0050)

Reiniger/in 1-1A 1,500 1,500 (0052) 1,500 1,500 (0052) 0,000

Zwischensumme: 17,480 25,640 25,650


Summe: 17,480 25,640 25,650

Stellenvermerke






Seite 371


Bürgerdienste





Teilplan A


Amtsrätin/-rat A12 0,000 0,000 1,000






Summe: 3,000 3,000 6,000


Teilplan A


Angestellte/r VC-VB MD 1,000 1,000 1,000



Summe: 1,000 1,000 2,000

Seite 372


Bürgeramt





Teilplan A


Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 0,000








Zwischensumme: 24,300 23,300 19,300


Summe: 24,300 23,300 19,300


Teilplan A



Angestellte/r VC 38,760 37,930 37,090




Angestellte/r VC-VB 0,000 0,000 1,000

Zwischensumme: 50,760 49,930 48,590


Summe: 50,760 49,930 48,590

Seite 373


Standesamt





Teilplan A


Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 1,000





Zwischensumme: 12,550 12,550 12,500


Summe: 12,550 12,550 12,500


Teilplan A



Zwischensumme: 12,500 12,500 13,250


Summe: 12,500 12,500 13,250

Seite 374


Einbürgerungen





Teilplan A






Summe: 7,500 7,500 7,000

Seite 375


Ordnungsamt





Teilplan A


Veterinärdirektor/in A15 1,000 1,000 1,000

Oberveterinärrätin/-rat A14 2,750 2,750 3,000


Amtsrätin/-rat A12 2,000 2,000 1,000





Lebensmittelkontroll-

hauptsekretär/in

A8 2,000 2,000 2,000


Lebensmittelkontroll-

obersekretär/in

A7 1,000 1,000 1,000



Zwischensumme: 53,450 53,450 53,750


Summe: 53,450 53,450 53,750


Teilplan A

Tierärztin/Tierarzt IIA HD-IB 1,000 1,000 1,000









Zwischensumme: 47,500 47,500 46,000


Summe: 47,500 47,500 46,000

Seite 376


Zentrales Fundbüro





Teilplan A







Summe: 6,500 6,500 6,500


Teilplan A






Summe: 3,000 3,000 3,000


Teilplan A

Magazin- oder Lagerwart/in 3-4A 1,000 1,000 1,000

Magazin- oder Lagerarbeiter/in 2-2A 1,000 1,000 1,000



Summe: 2,000 2,000 2,000

Seite 377


Bildung





Teilplan A

Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 1,000




Summe: 2,000 2,000 2,000

Seite 378


Volkshochschule





Teilplan A

Volkshochschuldirektor/in A15 1,000 1,000 1,000

Volkshochschuloberrätin/-rat A14 2,000 2,000 2,000

Volkshochschulrätin/-rat A13 4,000 4,000 5,000





Zwischensumme: 12,350 12,350 13,350


Summe: 12,350 12,350 13,350


Teilplan A


Hochschulbildung)

IIA HD-IB 1,000 1,000 0,000








Summe: 9,000 9,000 9,000


Teilplan A

Kassierer/in VIII MD-VII 0,930 0,930 0,740



Summe: 0,930 0,930 0,740


Teilplan A

Schulhauswart/in 3-3A 1,000 1,000 1,000



Seite 379


Volkshochschule




noch Titel 42601

Summe: 1,000 1,000 1,000

Seite 380


Musikschule





Teilplan A




Summe: 1,000 1,000 1,000


Teilplan A

Angestellte/r IB 0,000 0,000 1,000

Musikschullehrer/in L'tr/in

Musikschule

IB 1,000 1,000 0,000

Musikschullehrer/in IIA HD 0,000 0,000 1,000

Musikschullehrer/in IIA GD 1,000 1,000 0,000

Musikschullehrer/in VC-IVA 8,750 8,750 9,250




Zwischensumme: 14,250 14,250 14,750


Summe: 14,250 14,250 14,750

Seite 381


Kultur





Teilplan A


Hochschulbildung)

IIA HD-IB 1,000 1,000 0,000






Summe: 3,750 3,750 3,750


Teilplan A

Aufseher/in 2-3A 0,550 0,550 0,550



Summe: 0,550 0,550 0,550

Seite 382







Teilplan A


Hochschulbildung)

IIA HD-IB 1,000 1,000 0,000



Angestellte/r IVB 1,000 1,000 1,000





Summe: 5,000 5,000 5,000


Teilplan A

Aufseher/in 2-3A 0,260 0,260 0,260



Summe: 0,260 0,260 0,260

Seite 383


Bibliotheken





Teilplan A

Oberbibliotheksrätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000

Bibliotheksoberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000

Bibliotheksamtsrätin/-rat A12 4,000 4,000 4,000

Bibliotheksamtfrau/-mann A11 10,225 9,225 11,000


Bibliotheksoberinspektor/in A10 9,905 10,905 12,000

Bibliotheksinspektor/in A9 4,000 4,000 3,150

Zwischensumme: 31,130 31,130 33,150


Summe: 31,130 31,130 33,150


Teilplan A


pädagogin/-agoge

VB GD-IVB 1,000 1,000 1,000

Büchereiangestellte/r VIB 3,000 3,000 2,000


Büchereiangestellte/r VII-VIB 2,000 2,000 2,000


Büchereiangestellte/r VIII MD-VII 25,313 25,313 32,740

Zwischensumme: 34,213 34,213 40,740


Summe: 34,213 34,213 40,740


Teilplan A

Azubi Fachangestellte/r für

Medien-/Informationsdienste

AUSBVG-1 4,000 4,000 4,000



Summe: 4,000 4,000 4,000


Teilplan A

Arbeiter/in 2-3A 0,000 0,000 0,520



Seite 384


Bibliotheken




noch Titel 42601

Summe: 0,000 0,000 0,520

Seite 385


Schule





Teilplan A



Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 0,000








Zwischensumme: 15,500 15,500 14,500


Summe: 15,500 15,500 14,500


Teilplan A








Zwischensumme: 9,750 9,750 10,760


Summe: 9,750 9,750 10,760

Seite 386


Hauptschulen





Teilplan A

Schulhausmeister/in VII-VIB 2,000 2,000 2,000

Schulsekretär/in VII-VIB 3,690 3,690 4,500

Schulhausmeister/in VIII MD-VII 1,000 1,000 1,000



Summe: 6,690 6,690 7,500

Seite 387


Realschulen





Teilplan A





Summe: 8,780 8,780 8,780

Seite 388


Gymnasien





Teilplan A



Zwischensumme: 19,601 19,601 19,599


Summe: 19,601 19,601 19,599


Teilplan A

Hallenwärter/in 3-4A 0,000 0,000 1,000



Summe: 0,000 0,000 1,000

Seite 389


Gesamtschulen





Teilplan A




Summe: 1,000 1,000 1,000


Teilplan A



Schulhausmeister/in VIII MD-VIB 1,000 1,000 1,000

Zwischensumme: 16,023 16,023 17,720


Summe: 16,023 16,023 17,720


Teilplan A

Schulhauswart/in 4-5 1,000 1,000 1,000

Schulhauswart/in 3-3A 2,000 2,000 2,000



Summe: 3,000 3,000 3,000

Seite 390


Sonderschulen





Teilplan A





Summe: 6,421 6,421 5,610

Seite 391


Grundschulen





Teilplan A

Gärtnermeister/in VIB-VC 1,000 1,000 1,000



Schulhausmeister/in VIII MD-VIB 1,000 1,000 1,000

Schulhausmeister/in VIII MD-VII 8,000 8,000 8,000

Zwischensumme: 72,199 72,199 74,220


Summe: 72,199 72,199 74,220


Teilplan A

Gärtner/in 4-5A 1,000 1,000 1,000

Garten-, Land- oder


3-3A 1,000 1,000 1,000



Summe: 2,000 2,000 2,000

Seite 392







Teilplan A





Amtsrätin/-rat A12 8,650 8,650 8,400






Sozialinspektor/in A9 3,500 3,500 3,500






Zwischensumme: 120,850 120,850 121,000


Summe: 120,850 120,850 121,000


Teilplan A





pädagogin/-agoge

VB GD-IVB 4,000 4,000 4,000





Angestellte/r IXB-IXA 6,000 6,000 6,000

Altenpfleger/in KR IV-VA 4,500 4,500 4,500

Zwischensumme: 63,441 62,441 68,570


Summe: 63,441 62,441 68,570

Seite 393







Teilplan A

Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 0,000







Summe: 4,500 4,500 4,500


Teilplan A





Summe: 4,000 3,000 4,000

Seite 394







Teilplan A




Summe: 0,000 0,000 1,000

Seite 395







Teilplan A




Summe: 7,830 7,830 7,830

Seite 396


Leistungen nach SGB II- Grundsicherung für Arbeitssuchende -




42231 Bezüge der Beamten/Beamtinnen (Fremdfinanzierung)

Teilplan A




Amtsrätin/-rat A12 3,000 1,000 3,000











Zwischensumme: 135,000 135,000 109,456


Summe: 135,000 135,000 109,456

42531 Vergütungen der nichtplanmäßigen Angestellten (Fremdfinanzierung)

Teilplan A



pädagogin/-agoge

IVB 0,000 0,000 1,000







Angestellte/r VIII-VII 0,000 0,000 2,000


Zwischensumme: 28,500 28,500 25,000


Summe: 28,500 28,500 25,000

Seite 397


Jugendamt





Teilplan A

Sozialdirektor/in A15 1,000 1,000 1,000



Amtsrätin/-rat A12 2,000 1,000 2,000






Zwischensumme: 17,500 17,500 19,500


Summe: 17,500 17,500 19,500


Teilplan A



pädagogin/-agoge

IVA 1,000 1,000 0,000


pädagogin/-agoge

VB GD-IVB 0,800 0,800 1,750





Botin/Bote X-IXB 1,000 1,000 1,000



Summe: 7,800 7,800 7,750

Seite 398


Jugendamt- Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz -





Teilplan A





Summe: 2,000 2,000 1,000


Teilplan A



pädagogin/-agoge

VB GD-IVB 1,000 1,000 0,000




Summe: 2,500 2,500 0,000

Seite 399


Jugendamt- Einrichtungen der Jugendarbeit -





Teilplan A




Summe: 3,000 3,000 3,000


Teilplan A


pädagogin/-agoge

IVA-III 1,000 1,000 1,000



pädagogin/-agoge

VB GD-IVB 5,000 5,000 7,000

Erzieher/in VC-VB MD 28,250 28,250 27,750

Erzieher/in VC-VB 0,000 0,000 1,500

Zwischensumme: 35,250 35,250 38,250


Summe: 35,250 35,250 38,250

Seite 400


Jugendamt- Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege -





Teilplan A









Summe: 9,500 8,500 3,500


Teilplan A


pädagogin/-agoge

VB GD-IVB 1,000 1,000 0,000






Zwischensumme: 11,000 11,000 11,000


Summe: 11,000 11,000 11,000

Seite 401


Jugendamt- Tageseinrichtungen für Kinder -





Teilplan A

Erzieher/in VIB-VC 0,000 0,000 0,830



Summe: 0,000 0,000 0,830

Seite 402


Jugendamt- Psychosoziale Dienste -





Teilplan A




Summe: 3,000 3,000 3,000


Teilplan A


Hochschulbildung)

IB 1,000 1,000 0,000

Angestellte/r IB 0,000 0,000 1,000


Hochschulbildung)

IIA HD-IB 4,100 4,100 0,000


Kinder- und Jugendlichen-

psychotherapeut/in

III 0,500 0,500 0,500




Summe: 6,350 6,350 6,350

Seite 403


Jugendamt- Familienunterstützende Hilfen -





Teilplan A



Amtsrätin/-rat A12 6,750 6,750 7,750











Zwischensumme: 126,640 126,640 133,170


Summe: 126,640 126,640 133,170


Teilplan A



pädagogin/-agoge

IVA 1,000 1,000 1,000


pädagogin/-agoge

IVB 2,000 2,000 2,000



pädagogin/-agoge

VB GD-IVB 6,000 6,000 3,000








Zwischensumme: 34,100 34,100 34,600


Summe: 34,100 34,100 34,600

Seite 404


Jugendamt- Leistungen außerhalb SGB VIII -





Teilplan A

Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 1,000



Zwischensumme: 9,625 9,625 10,500


Summe: 9,625 9,625 10,500


Teilplan A








Summe: 8,000 8,000 8,000

Seite 405


Jugendamt- Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen -





Teilplan A




Summe: 0,750 0,750 0,750


Teilplan A





Summe: 2,000 2,000 1,000

Seite 406


Sportanlagen





Teilplan A


Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 0,000






Summe: 3,000 3,000 1,000


Teilplan A






Summe: 4,000 4,000 4,000


Teilplan A

Sporthallen-/-platz-, Kunsteis-

bahnwart/in

3-4A 14,000 14,000 17,830

Reiniger/in 1-1A 1,770 1,770 4,270

Zwischensumme: 15,770 15,770 22,100


Summe: 15,770 15,770 22,100

Seite 407


Gesundheit





Teilplan A

Leitende(r) Medizinaldirektor/in A16 1,000 1,000 1,000

Medizinaldirektor/in A15 4,500 4,500 4,500

Obermedizinalrätin/-rat A14 6,125 6,125 5,375

Medizinalrätin/-rat A13 1,000 1,000 1,000


Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 0,000








Gesundheitsamtsinspektor/in

mit Amtszulage

A9Z 1,000 1,000 (0308) 1,000 1,000 (0308) 1,000 1,000 (0308)


Gesundheitsamtsinspektor/in A9S 2,000 2,000 2,000


Zwischensumme: 50,855 50,355 50,105


Summe: 50,855 50,355 50,105

Stellenvermerke



Teilplan A

Fachärztin/Facharzt IB-IA 6,510 6,510 6,510


Hochschulbildung)

IIA HD-IB 3,500 3,500 3,500

Ärztin/Arzt IIA HD-IB 0,500 0,500 0,500


Beschäftigungstherapeut/in VC-VB GD 0,000 0,000 4,380

Krankengymnast/in VC-VB GD 0,000 0,000 7,014

Logopädin/Logopäde VC-VB GD 0,000 0,000 2,000

Beschäftigungstherapeut/in VC-VB MD 4,380 3,380 0,000

Gesundheitsaufseher/in VC-VB MD 5,000 4,000 0,000

Krankengymnast/in VC-VB MD 7,014 7,014 0,000

Logopädin/Logopäde VC-VB MD 2,000 2,000 0,000



Seite 408


Gesundheit






Arzthelfer/in VIII MD-VII 11,740 10,840 11,740

Zahnärztliche(r) Helfer/in VIII MD-VII 1,500 1,500 1,500

Gesundheitsaufseher/in VC-VB 0,000 0,000 4,000

Zwischensumme: 51,897 48,807 50,897


Summe: 51,897 48,807 50,897


Teilplan A

Botin/Bote 2-3A 1,000 0,000 1,000



Summe: 1,000 0,000 1,000

Seite 409







Teilplan A

Medizinaldirektor/in A15 0,000 0,000 1,000

Obermedizinalrätin/-rat A14 0,000 0,000 3,330




Zwischensumme: 0,000 0,000 10,160


Summe: 0,000 0,000 10,160


Teilplan A


Medizinisch-technische(r)

Assistent/in

VII-VC 0,000 0,000 1,500




Arzthelfer/in VIII MD-VII 0,000 0,000 1,000

Zwischensumme: 1,676 1,676 10,176


Summe: 1,676 1,676 10,176

Seite 410


Bauen





Teilplan A

Leitende(r) Bau-/Vermessungs-

direktor/in

A16 1,000 1,000 1,000

Oberbau-/Obervermessungs-

rätin/-rat

A14 1,000 1,000 1,000

Amtsrätin/-rat A12 0,000 1,000 0,000






Zwischensumme: 11,500 11,500 10,500


Summe: 11,500 11,500 10,500


Teilplan A









Summe: 8,830 9,000 7,000

Seite 411


Hochbau





Teilplan A

Baudirektor/in A15 1,000 1,000 1,000

Oberbaurätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000

Bauoberamtsrätin/-rat A13S 3,000 3,000 3,000

Bauamtsrätin/-rat A12 2,000 2,000 2,000

Bauamtfrau/-mann A11 5,000 5,000 5,000

Zwischensumme: 12,000 12,000 12,000


Summe: 12,000 12,000 12,000


Teilplan A

Technische/r Angestellte/r IIA GD 1,000 1,000 0,000

Technische/r Angestellte/r III-IIA GD 2,000 2,000 2,000



Technische/r Angestellte/r VB MD 1,000 1,000 1,000

Technische/r Angestellte/r VC-VB MD 0,830 0,830 0,830

Technische/r Angestellte/r VIB-VC 0,000 0,000 0,830



Zwischensumme: 14,660 14,660 16,490


Summe: 14,660 14,660 16,490


Teilplan A



Technische/r Angestellte/r IVB-IVA 1,000 1,000 1,000

Technische/r Angestellte/r VC-VB MD 1,830 1,830 2,000


Techniker/in

VC 1,000 1,000 0,000


Techniker/in

VIB 1,000 1,000 0,000



Summe: 7,660 7,660 5,830

Seite 412


Tiefbau





Teilplan A



Amtsrätin/-rat A12 0,000 0,000 1,000



Bauoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000




Zwischensumme: 11,250 11,250 8,000


Summe: 11,250 11,250 8,000


Teilplan A





Zeichner/in VIB 1,000 1,000 1,000

Baustellen-/Bauaufseher/in VII-VIB 2,000 2,000 2,000



Baustellen-/Bauaufseher/in VIII MD-VII 3,000 3,000 1,000

Zwischensumme: 14,000 14,000 13,750


Summe: 14,000 14,000 13,750

Seite 413







Teilplan A


Amtsrätin/-rat A12 0,000 0,000 1,000




Zwischensumme: 0,000 0,000 10,750


Summe: 0,000 0,000 10,750


Teilplan A





Summe: 0,000 0,000 1,500

Seite 414







Teilplan A

Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 1,000






Summe: 6,000 6,000 6,000

Seite 415


Märkte





Teilplan A




Summe: 1,000 1,000 1,000


Teilplan A




Summe: 4,000 4,000 5,000

Seite 416


Wohnungswesen





Teilplan A







Zwischensumme: 14,095 14,095 12,543


Summe: 14,095 14,095 12,543


Teilplan A





Zwischensumme: 16,410 14,750 15,580


Summe: 16,410 14,750 15,580

Seite 417


Stadtplanung





Teilplan A

Leitende(r) Bau-/Vermessungs-

direktor/in

A16 1,000 1,000 1,000

Bau-/Vermessungsrätin/-rat A13 1,000 1,000 1,000

Bau-/Vermessungs-

amtsrätin/-rat

A12 0,000 0,000 1,000

Bau-/Vermessungs-

amtfrau/-mann

A11 4,000 4,000 4,000





Summe: 8,000 8,000 9,000


Teilplan A


Hochschulbildung)

IIA HD-IB 3,000 2,000 0,000


Angestellte/r

IIA HD-IB 0,000 0,000 1,000

Technische/r Angestellte/r IIA HD-IB 0,000 0,000 2,000

Technische/r Angestellte/r IIA GD 1,000 1,000 1,000



Angestellte/r

IVA-III 0,500 0,500 0,500


Zeichner/in VIB-VC 1,000 1,000 1,000


Zwischensumme: 17,340 16,340 17,340


Summe: 17,340 16,340 17,340

Seite 418


Genehmigen





Teilplan A


Bau-/Vermessungsrätin/-rat A13 0,000 0,000 1,000



Bauamtsrätin/-rat A12 7,000 7,000 7,000



Bauoberinspektor/in A10 4,000 4,000 4,000



Bauamtsinspektor/in A9S 1,000 1,000 1,000



Zwischensumme: 30,000 30,000 32,000


Summe: 30,000 30,000 32,000


Teilplan A





Techniker/in

VB MD 1,000 1,000 1,000


Baukontrolleur/in im

Bauordnungswesen

VIB 2,000 2,000 3,000



Zwischensumme: 12,000 12,000 13,000


Summe: 12,000 12,000 13,000

Seite 419







Teilplan A

Obervermessungsrätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000

Vermessungsoberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000

Vermessungsamtsrätin/-rat A12 4,000 4,000 3,000

Vermessungsamtfrau/-mann A11 4,000 3,000 6,000



Vermessungshaupt- sekretär/in A8 1,000 1,000 1,000

Zwischensumme: 12,000 11,000 13,000


Summe: 12,000 11,000 13,000


Teilplan A


Angestellte/r

III-IIA GD 4,000 5,000 4,000


Angestellte/r

IVA-III 5,000 4,000 5,000


Angestellte/r

VA-IVA 3,000 3,000 5,000

Vermessungstechniker/in VC 1,000 1,000 0,000


Vermessungstechniker/in VII-VIB 2,000 2,000 0,000


Angestellte/r

VII-VIB 0,000 0,000 3,000


Angestellte/r

VIII MD-VII 0,000 0,000 2,000

Reproduktionstechnische/r

Angestellte/r

IXB-VIII 1,000 1,000 1,000

Zwischensumme: 17,000 17,000 21,000


Summe: 17,000 17,000 21,000


Teilplan A

Azubi Vermessungstechniker/in AUSBVG-1 4,000 4,000 4,000



Summe: 4,000 4,000 4,000

Seite 420







Teilplan A

Fahrer/in 4-6 2,000 2,000 2,000

Messgehilfe/-gehilfin 3-5 3,000 3,000 2,000



Summe: 5,000 5,000 4,000

Seite 421


Umwelt





Teilplan A

Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 1,000







Summe: 4,760 5,760 5,760


Teilplan A


Hochschulbildung)

IB 0,000 0,000 1,000


Hochschulbildung)

IIA HD-IB 2,000 2,000 2,000




Zwischensumme: 9,000 9,000 11,000


Summe: 9,000 9,000 11,000

Seite 422


Natur





Teilplan A

Gartenbaudirektor/in A15 1,000 1,000 1,000

Obergartenbaurätin/-rat A14 0,000 1,000 0,000

Gartenbaurätin/-rat A13 1,000 0,000 1,000


Amtsrätin/-rat A12 2,000 2,000 1,000

Gartenbauamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000





Zwischensumme: 13,000 13,000 14,000


Summe: 13,000 13,000 14,000


Teilplan A


Hochschulbildung)

IIA HD-IB 1,000 0,000 0,000


Angestellte/r

IIA HD-IB 0,000 0,000 1,000


Angestellte/r

IIA GD 1,000 0,000 2,000


Angestellte/r

III-IIA GD 2,000 2,000 0,000


Angestellte/r

IVA-III 6,000 6,000 6,000


Angestellte/r

VA-IVA 0,000 0,000 1,000



Angestellte/r

VC-VB MD 5,000 5,000 4,000

Gärtnermeister/in VC-VB MD 5,830 5,000 5,830

Handwerks-, Industrie-,

Meister/in

VC-VB MD 1,000 1,000 1,000


Baustellen-/Bauaufseher/in VII-VIB 1,000 1,000 1,000


Angestellte/r

III-IIA 0,000 0,000 1,000


Zwischensumme: 25,830 23,000 24,830


Seite 423


Natur




noch Titel 42501

Summe: 25,830 23,000 24,830


Teilplan A

Gärtner/in 7-8A 1,000 1,000 1,000

Gärtner/in 6-7A 7,830 7,830 7,000

Kraftfahrzeughandwerker/in 6-7A 3,000 3,000 3,000

Gärtner/in 5-6A 9,000 9,000 10,000

Handwerker/in 5-6A 3,830 3,830 4,660

Metallhandwerker/in 5-6A 2,000 1,000 2,000

Fahrer/in 5-6 7,000 7,000 9,000

Fahrer/in 4-6 9,830 9,830 9,000

Gärtner/in 4-5A 13,000 13,000 12,000

Fahrer/in 4-5 6,000 6,000 6,000

Arbeiter/in 3-5 3,000 3,000 3,000

Anstreicher/in 3-3A 1,000 1,000 1,000

Garten-, Land- oder


3-3A 24,830 22,830 28,000

Handwerkerhelfer/in 3-3A 1,000 1,000 1,830

Garten-, Land- oder


2-2A 1,000 0,000 10,830

Zwischensumme: 93,320 89,320 108,320


Summe: 93,320 89,320 108,320

42621 Ausbildungsvergütungen (Arbeiter/Arbeiterinnen)

Teilplan A

Azubi Gärtner/in AUSBVG-1 15,000 15,000 22,000

Zwischensumme: 15,000 15,000 22,000


Summe: 15,000 15,000 22,000

Seite 424


Friedhöfe





Teilplan A





Summe: 3,000 3,000 3,000


Teilplan A

Gärtner/in 6-7A 0,000 0,000 1,000

Gärtner/in 5-6A 1,000 1,000 1,000

Fahrer/in 5-6 2,000 2,000 2,000

Gärtner/in 4-5A 3,500 2,500 3,500

Fahrer/in 4-5 1,000 1,000 1,000

Aufseher/in 4-4A 2,000 2,000 2,000

Garten-, Land- oder


3-3A 3,000 3,000 5,000

Garten-, Land- oder


2-2A 2,000 2,000 4,000

Zwischensumme: 14,500 13,500 19,500


Summe: 14,500 13,500 19,500

Seite 425







Teilplan A


Angestellte/r

IVA-III 0,000 0,000 0,830

Gärtnermeister/in VC-VB MD 0,000 0,000 1,000




Summe: 0,000 0,000 2,830


Teilplan A

Gärtner/in 6-7A 0,000 0,000 1,000

Gärtner/in 5-6A 0,000 0,000 4,000

Arbeiter/in 4-5A 0,000 0,000 1,000

Gärtner/in 4-5A 0,000 0,000 1,000

Fahrer/in 4-4A 0,000 0,000 1,000

Garten-, Land- oder


3-3A 0,000 0,000 2,000

Zwischensumme: 0,000 0,000 10,000


Summe: 0,000 0,000 10,000

Seite 426







Teilplan A





Summe: 0,000 0,000 1,750


Teilplan A




Summe: 0,000 0,000 2,000

Seite 427

Seite 428



ANLAGE 2

PERSONALAUSGABEN STELLENÜBERSICHT

2010 / 2011

Seite 429

Seite 430

Anlage 2Stellenübersicht

2010/2011

StellenübersichtTempelhof-Schöneberg

Seite 431

Anlage 2Stellenübersicht2010/2011

Haus- Planmäßige Beamte/innen

Tempelhof-Schöneberg halts- Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A

jahr B6 B5 B4 Teilsumme A16

Einzelplan 31 2011

2010

2009

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 33 2011

2010

2009

1,000

1,000

1,000

1,000

1,000

1,000

4,000

4,000

4,000

6,000

6,000

6,000

1,830

1,830

2,830

Einzelplan 35 2011

2010

2009

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 37 2011

2010

2009

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 39 2011

2010

2009

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 40 2011

2010

2009

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 41 2011

2010

2009

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

1,000

1,000

1,000

Einzelplan 42 2011

2010

2009

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

1,000

1,000

1,000

Einzelplan 43 2011

2010

2009

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 44 2011

2010

2009

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 46 2011

2010

2009

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

1,000

1,000

1,000

Einzelplan 47 2011

2010

2009

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 59 2011

2010

2009

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

Summe 2011

2010

2009

1,000

1,000

1,000

1,000

1,000

1,000

4,000

4,000

4,000

6,000

6,000

6,000

4,830

4,830

5,830

Seite 432


2010/2011Planmäßige Beamte/innen Haus-

Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A halts- Tempelhof-Schöneberg

A15 A14 A13 A13Z A13S jahr

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 31

3,000

3,000

5,160

3,000

3,000

4,000

4,000

4,000

3,000

-

-

1,000

9,660

10,490

10,000

2011

2010

2009

Einzelplan 33

2,000

2,000

2,000

3,750

3,750

4,000

-

-

-

-

-

-

3,000

3,000

3,000

2011

2010

2009

Einzelplan 35

1,000

1,000

1,000

4,000

4,000

4,000

4,000

4,000

5,000

-

-

-

3,000

3,000

3,000

2011

2010

2009

Einzelplan 37

-

-

1,000

1,000

1,000

-

-

-

-

-

-

-

2,000

2,000

2,000

2011

2010

2009

Einzelplan 39

1,000

1,000

1,000

-

-

-

2,000

2,000

2,000

-

-

-

4,000

4,000

5,000

2011

2010

2009

Einzelplan 40

4,500

4,500

5,500

6,125

6,125

8,705

1,000

1,000

1,000

-

-

-

1,000

1,000

1,000

2011

2010

2009

Einzelplan 41

1,000

1,000

1,000

3,000

3,000

3,000

-

-

-

-

-

-

4,000

4,000

4,000

2011

2010

2009

Einzelplan 42

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

1,000

2011

2010

2009

Einzelplan 43

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 44

-

-

-

2,000

2,000

2,000

1,000

1,000

2,000

-

-

-

4,000

4,000

4,000

2011

2010

2009

Einzelplan 46

1,000

1,000

1,000

1,000

-

-

-

1,000

1,000

-

-

-

-

-

1,000

2011

2010

2009

Einzelplan 47

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 59

13,500

13,500

17,660

23,875

22,875

25,705

12,000

13,000

14,000

-

-

1,000

30,660

31,490

34,000

2011

2010

2009

Summe

Seite 433




jahr A12 A11 A10 A9 A9Z

Einzelplan 31 2011

2010

2009

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 33 2011

2010

2009

18,460

17,460

22,950

26,655

25,655

26,410

24,605

24,005

19,080

9,330

11,330

13,080

1,000

1,000

1,000

Einzelplan 35 2011

2010

2009

4,000

4,000

3,000

22,000

20,000

17,000

14,000

16,000

12,750

8,550

8,550

6,550

-

-

-

Einzelplan 37 2011

2010

2009

6,000

6,000

5,000

11,225

12,225

13,000

14,005

13,005

15,100

6,000

6,000

4,150

-

-

-

Einzelplan 39 2011

2010

2009

10,650

10,650

9,400

27,800

26,300

26,000

29,150

28,650

28,150

15,000

17,000

14,800

-

-

-

Einzelplan 40 2011

2010

2009

19,750

22,750

22,750

30,830

29,830

30,830

69,230

64,230

54,630

20,500

23,500

34,000

-

-

-

Einzelplan 41 2011

2010

2009

3,000

3,000

2,000

14,000

14,000

17,000

11,980

12,480

13,480

1,000

1,000

3,830

1,000

1,000

1,000

Einzelplan 42 2011

2010

2009

3,000

2,000

3,000

10,000

11,000

10,000

3,000

3,000

2,000

3,250

3,250

1,000

-

-

-

Einzelplan 43 2011

2010

2009

1,000

1,000

2,000

2,000

2,000

4,000

3,000

3,000

6,000

-

-

3,750

-

-

-

Einzelplan 44 2011

2010

2009

-

-

-

1,000

1,000

1,000

1,920

1,920

1,920

0,500

0,500

-

-

-

-

Einzelplan 46 2011

2010

2009

11,000

11,000

11,000

16,000

17,000

19,000

6,000

6,000

5,000

2,000

2,000

3,000

-

-

-

Einzelplan 47 2011

2010

2009

3,000

3,000

2,000

2,000

2,000

3,000

4,760

3,760

3,760

4,000

5,000

7,000

-

-

-

Einzelplan 59 2011

2010

2009

-

-

-

-

-

-

-

-

1,000

-

-

-

-

-

-

Summe 2011

2010

2009

79,860

80,860

83,100

163,510

161,010

167,240

181,650

176,050

162,870

70,130

78,130

91,160

2,000

2,000

2,000

Seite 434



Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A halts- Tempelhof-Schöneberg

A9S A8 A7 A6 A4 jahr

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 31

5,000

5,000

8,000

8,350

9,180

9,750

10,500

10,500

9,250

3,000

2,000

2,000

1,000

1,000

1,000

2011

2010

2009

Einzelplan 33

2,000

2,000

3,000

18,750

17,750

19,750

23,500

23,500

23,000

4,750

6,750

11,000

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 35

2,000

2,000

2,000

4,000

4,000

4,000

5,750

5,750

4,750

2,000

2,000

4,000

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 37

4,000

4,000

4,000

17,750

12,750

15,675

18,000

23,000

23,475

-

-

1,000

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 39

-

1,000

-

9,250

6,250

5,880

13,455

16,455

16,330

4,000

4,000

3,000

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 40

3,000

3,000

3,000

-

-

-

2,750

2,750

2,750

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 41

-

-

-

2,000

2,000

2,000

4,500

4,500

3,500

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 42

1,000

1,000

1,000

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 43

-

-

-

2,500

2,500

2,500

8,175

8,175

6,498

-

-

0,625

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 44

1,000

1,000

1,000

3,000

2,000

2,000

2,000

3,000

4,000

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 46

-

-

-

1,000

1,000

-

2,000

1,000

1,000

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 47

-

-

-

-

-

-

-

-

0,750

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 59

18,000

19,000

22,000

66,600

57,430

61,555

90,630

98,630

95,303

13,750

14,750

21,625

1,000

1,000

1,000

2011

2010

2009

Summe

Seite 435




jahr Teilsumme

Einzelplan 31 2011

2010

2009

-

-

-

Einzelplan 33 2011

2010

2009

129,390

129,450

138,510

Einzelplan 35 2011

2010

2009

106,300

107,300

105,050

Einzelplan 37 2011

2010

2009

62,980

62,980

65,000

Einzelplan 39 2011

2010

2009

125,350

125,350

125,500

Einzelplan 40 2011

2010

2009

174,015

175,015

175,420

Einzelplan 41 2011

2010

2009

50,355

50,855

60,265

Einzelplan 42 2011

2010

2009

34,750

34,750

30,500

Einzelplan 43 2011

2010

2009

7,000

7,000

17,750

Einzelplan 44 2011

2010

2009

14,095

14,095

12,543

Einzelplan 46 2011

2010

2009

49,000

50,000

54,000

Einzelplan 47 2011

2010

2009

18,760

17,760

19,760

Einzelplan 59 2011

2010

2009

-

-

1,750

Summe 2011

2010

2009

771,995

774,555

806,048

Seite 436


2010/2011Planmäßige Angestellte Haus-

Stellen nach Vergütungsgruppen des BAT/BAT-O halts- Tempelhof-Schöneberg

VGR IA VGR IB VGR IIA HD VGR IIA GD VGR III jahr

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 31

1,000

1,000

1,000

3,000

3,000

2,080

4,000

2,000

2,830

1,000

-

1,000

0,830

0,830

0,830

2011

2010

2009

Einzelplan 33

-

-

-

-

-

-

1,000

1,000

1,000

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 35

-

-

-

1,000

1,000

1,000

3,000

3,000

4,000

1,000

1,000

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 37

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 39

-

-

-

1,000

1,000

1,000

4,100

4,100

4,100

-

-

-

0,500

0,500

0,500

2011

2010

2009

Einzelplan 40

-

-

-

6,510

6,510

6,510

4,000

4,000

4,000

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 41

-

-

-

-

-

-

-

-

-

1,000

1,000

-

2,000

2,000

2,000

2011

2010

2009

Einzelplan 42

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 43

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 44

-

-

-

-

-

-

2,000

3,000

3,000

1,000

1,000

1,000

10,000

9,000

9,000

2011

2010

2009

Einzelplan 46

-

-

-

-

-

1,000

2,000

3,000

3,000

-

1,000

2,000

2,000

2,000

1,000

2011

2010

2009

Einzelplan 47

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 59

1,000

1,000

1,000

11,510

11,510

11,590

20,100

20,100

21,930

4,000

4,000

4,000

15,330

14,330

13,330

2011

2010

2009

Summe

Seite 437


Haus- Planmäßige Angestellte

Tempelhof-Schöneberg halts- Stellen nach Vergütungsgruppen des BAT/BAT-O

jahr VGR IVA VGR IVB VGR VA VGR VB GD VGR VB MD

Einzelplan 31 2011

2010

2009

1,000

1,000

1,000

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 33 2011

2010

2009

17,320

18,150

18,320

3,490

1,830

1,000

3,830

3,830

4,830

5,330

4,330

4,750

2,000

2,000

-

Einzelplan 35 2011

2010

2009

-

-

-

-

-

-

-

-

-

3,500

3,500

3,000

-

-

-

Einzelplan 37 2011

2010

2009

1,000

1,000

2,000

1,000

1,000

1,000

-

-

-

2,000

2,000

2,000

-

-

-

Einzelplan 39 2011

2010

2009

-

-

1,000

1,830

1,830

2,830

-

-

-

29,240

30,240

30,910

-

-

-

Einzelplan 40 2011

2010

2009

7,000

7,000

6,000

2,000

2,000

2,000

-

-

-

28,050

28,050

27,000

-

-

-

Einzelplan 41 2011

2010

2009

-

-

-

-

-

-

-

-

-

1,000

1,000

1,000

-

-

-

Einzelplan 42 2011

2010

2009

8,830

8,660

10,830

-

-

-

5,000

5,000

4,750

4,000

4,000

2,000

1,000

1,000

1,000

Einzelplan 43 2011

2010

2009

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

0,500

-

-

-

Einzelplan 44 2011

2010

2009

-

-

-

1,000

2,660

2,830

-

-

-

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 46 2011

2010

2009

11,340

12,340

12,340

1,000

1,000

1,000

5,000

5,000

7,000

-

-

-

1,000

1,000

1,000

Einzelplan 47 2011

2010

2009

12,000

12,000

12,830

-

-

-

-

-

2,000

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 59 2011

2010

2009

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

2,000

-

-

-

Summe 2011

2010

2009

58,490

60,150

64,320

10,320

10,320

10,660

13,830

13,830

18,580

73,120

73,120

73,160

4,000

4,000

2,000

Seite 438



Stellen nach Vergütungsgruppen des BAT/BAT-O halts- Tempelhof-Schöneberg

VGR VC VGR VIB VGR VII VGR VIII MD VGR IXB jahr

1,000

1,000

1,000

2,000

2,000

2,000

-

-

-

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 31

9,610

6,120

12,066

15,830

15,830

13,000

12,080

12,080

12,000

18,364

18,044

17,340

10,000

10,000

18,330

2011

2010

2009

Einzelplan 33

46,930

47,760

46,090

31,000

31,000

4,000

28,500

28,500

55,750

3,000

3,000

3,000

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 35

17,500

17,500

18,000

5,000

5,000

4,000

129,964

129,964

133,689

44,213

44,213

51,740

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 37

5,000

5,000

6,000

10,041

10,041

9,500

8,830

9,830

10,830

-

-

1,000

6,000

6,000

6,000

2011

2010

2009

Einzelplan 39

40,750

40,750

41,750

3,000

3,000

3,830

9,000

9,000

8,000

14,600

14,600

16,600

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 40

17,394

19,394

18,394

-

-

-

2,000

2,000

4,500

19,579

20,669

26,669

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 41

0,830

0,830

0,830

3,000

3,000

3,830

3,000

3,000

4,000

9,000

9,000

8,000

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 42

-

-

-

-

-

1,000

-

-

-

4,000

4,000

5,000

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 43

3,250

3,250

3,750

8,500

8,500

9,000

-

-

-

2,000

2,000

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 44

1,000

1,000

-

5,000

5,000

6,000

3,000

3,000

4,000

4,000

4,000

6,000

1,000

1,000

1,000

2011

2010

2009

Einzelplan 46

13,000

13,830

13,830

-

-

-

6,000

6,000

6,000

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 47

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 59

156,264

156,434

161,710

83,371

83,371

56,160

202,374

203,374

238,769

118,756

119,526

135,349

17,000

17,000

25,330

2011

2010

2009

Summe

Seite 439



Tempelhof-Schöneberg halts- Stellen nach Vergütungsgruppen des BAT/BAT-O

jahr VGR X Teilsumme KR IV Teilsumme

Einzelplan 31 2011

2010

2009

-

-

-

4,000

4,000

4,000

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 33 2011

2010

2009

1,000

1,000

1,000

108,684

100,044

110,376

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 35 2011

2010

2009

-

-

-

113,930

114,760

112,840

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 37 2011

2010

2009

-

-

-

205,677

205,677

217,429

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 39 2011

2010

2009

-

-

-

60,941

62,941

68,070

12,330

12,330

13,330

12,330

12,330

13,330

Einzelplan 40 2011

2010

2009

1,000

1,000

1,000

111,000

111,000

111,780

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 41 2011

2010

2009

-

-

-

50,483

53,573

61,073

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 42 2011

2010

2009

-

-

-

37,660

37,490

37,240

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 43 2011

2010

2009

-

-

-

4,000

4,000

6,500

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 44 2011

2010

2009

-

-

-

14,750

16,410

15,580

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 46 2011

2010

2009

-

-

-

45,340

46,340

51,340

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 47 2011

2010

2009

-

-

-

35,000

37,830

41,660

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 59 2011

2010

2009

-

-

-

-

-

2,000

-

-

-

-

-

-

Summe 2011

2010

2009

2,000

2,000

2,000

791,465

794,065

839,888

12,330

12,330

13,330

12,330

12,330

13,330

Seite 440


2010/2011Planmäßige Arbeiter/innen Haus-

Stellen nach Lohngruppen des BMT-G/BMT-G-O halts- Tempelhof-Schöneberg

LGR 7 LGR 6 LGR 5 LGR 4 LGR 3 jahr

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 31

-

-

-

2,000

2,000

2,000

3,830

2,830

8,660

12,830

11,830

18,160

5,660

4,490

5,830

2011

2010

2009

Einzelplan 33

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

1,000

1,000

1,000

2011

2010

2009

Einzelplan 35

-

-

-

-

-

-

-

-

-

2,000

2,000

2,000

4,000

4,000

5,000

2011

2010

2009

Einzelplan 37

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 39

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

14,000

14,000

17,830

2011

2010

2009

Einzelplan 40

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 41

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 42

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 43

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 44

-

-

-

-

-

-

-

-

-

2,000

2,000

2,000

3,000

3,000

2,000

2011

2010

2009

Einzelplan 46

1,000

1,000

1,000

10,830

10,830

12,000

23,830

24,830

32,660

34,330

35,330

36,500

30,830

32,830

40,830

2011

2010

2009

Einzelplan 47

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

2011

2010

2009

Einzelplan 59

1,000

1,000

1,000

12,830

12,830

14,000

27,660

27,660

41,320

51,160

51,160

58,660

58,490

59,320

72,490

2011

2010

2009

Summe

Seite 441


Haus- Planmäßige Arbeiter/innen

Tempelhof-Schöneberg halts- Stellen nach Lohngruppen des BMT-G/BMT-G-O

jahr LGR 2 LGR 1 Teilsumme

Einzelplan 31 2011

2010

2009

-

-

-

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 33 2011

2010

2009

32,980

30,980

27,980

3,000

3,000

1,500

60,300

55,130

64,130

Einzelplan 35 2011

2010

2009

1,000

1,000

1,000

-

-

-

2,000

2,000

2,000

Einzelplan 37 2011

2010

2009

-

-

0,520

-

-

-

6,000

6,000

7,520

Einzelplan 39 2011

2010

2009

-

-

-

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 40 2011

2010

2009

-

-

-

1,770

1,770

4,270

15,770

15,770

22,100

Einzelplan 41 2011

2010

2009

-

1,000

1,000

-

-

-

-

1,000

1,000

Einzelplan 42 2011

2010

2009

-

-

-

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 43 2011

2010

2009

-

-

-

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 44 2011

2010

2009

-

-

-

-

-

-

-

-

-

Einzelplan 46 2011

2010

2009

-

-

-

-

-

-

5,000

5,000

4,000

Einzelplan 47 2011

2010

2009

2,000

3,000

14,830

-

-

-

102,820

107,820

137,820

Einzelplan 59 2011

2010

2009

-

-

-

-

-

-

-

-

-

Summe 2011

2010

2009

35,980

35,980

45,330

4,770

4,770

5,770

191,890

192,720

238,570

Seite 442


2010/2011Planmäßige Planmäßige Planmäßige Haus-

Beamte/innen Angestellte Arbeiter/innen Insgesamt halts- Tempelhof-Schöneberg

Richter/innen jahr

-

-

-

4,000

4,000

4,000

-

-

-

4,000

4,000

4,000

2011

2010

2009

Einzelplan 31

135,390

135,450

144,510

108,684

100,044

110,376

60,300

55,130

64,130

304,374

290,624

319,016

2011

2010

2009

Einzelplan 33

106,300

107,300

105,050

113,930

114,760

112,840

2,000

2,000

2,000

222,230

224,060

219,890

2011

2010

2009

Einzelplan 35

62,980

62,980

65,000

205,677

205,677

217,429

6,000

6,000

7,520

274,657

274,657

289,949

2011

2010

2009

Einzelplan 37

125,350

125,350

125,500

73,271

75,271

81,400

-

-

-

198,621

200,621

206,900

2011

2010

2009

Einzelplan 39

174,015

175,015

175,420

111,000

111,000

111,780

15,770

15,770

22,100

300,785

301,785

309,300

2011

2010

2009

Einzelplan 40

50,355

50,855

60,265

50,483

53,573

61,073

-

1,000

1,000

100,838

105,428

122,338

2011

2010

2009

Einzelplan 41

34,750

34,750

30,500

37,660

37,490

37,240

-

-

-

72,410

72,240

67,740

2011

2010

2009

Einzelplan 42

7,000

7,000

17,750

4,000

4,000

6,500

-

-

-

11,000

11,000

24,250

2011

2010

2009

Einzelplan 43

14,095

14,095

12,543

14,750

16,410

15,580

-

-

-

28,845

30,505

28,123

2011

2010

2009

Einzelplan 44

49,000

50,000

54,000

45,340

46,340

51,340

5,000

5,000

4,000

99,340

101,340

109,340

2011

2010

2009

Einzelplan 46

18,760

17,760

19,760

35,000

37,830

41,660

102,820

107,820

137,820

156,580

163,410

199,240

2011

2010

2009

Einzelplan 47

-

-

1,750

-

-

2,000

-

-

-

-

-

3,750

2011

2010

2009

Einzelplan 59

777,995

780,555

812,048

803,795

806,395

853,218

191,890

192,720

238,570

1.773,680

1.779,670

1.903,836

2011

2010

2009

Summe

Seite 443

Seite 444


2010/2011

StellenübersichtBezirksverwaltungen

Seite 445



Bezirksverwaltungen halts- Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A

jahr B6 B5 B4 Teilsumme A16

Tempelhof-Schöneberg 2011

2010

2009

1,000

1,000

1,000

1,000

1,000

1,000

4,000

4,000

4,000

6,000

6,000

6,000

4,830

4,830

5,830

Summe 2011

2010

2009

1,000

1,000

1,000

1,000

1,000

1,000

4,000

4,000

4,000

6,000

6,000

6,000

4,830

4,830

5,830

Seite 446



Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A halts- Bezirksverwaltungen

A15 A14 A13 A13Z A13S jahr

13,500

13,500

17,660

23,875

22,875

25,705

12,000

13,000

14,000

-

-

1,000

30,660

31,490

34,000

2011

2010

2009

Tempelhof-Schöneberg

13,500

13,500

17,660

23,875

22,875

25,705

12,000

13,000

14,000

-

-

1,000

30,660

31,490

34,000

2011

2010

2009

Summe

Seite 447




jahr A12 A11 A10 A9 A9Z


2010

2009

79,860

80,860

83,100

163,510

161,010

167,240

181,650

176,050

162,870

70,130

78,130

91,160

2,000

2,000

2,000

Summe 2011

2010

2009

79,860

80,860

83,100

163,510

161,010

167,240

181,650

176,050

162,870

70,130

78,130

91,160

2,000

2,000

2,000

Seite 448



Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A halts- Bezirksverwaltungen

A9S A8 A7 A6 A4 jahr

18,000

19,000

22,000

66,600

57,430

61,555

90,630

98,630

95,303

13,750

14,750

21,625

1,000

1,000

1,000

2011

2010

2009


18,000

19,000

22,000

66,600

57,430

61,555

90,630

98,630

95,303

13,750

14,750

21,625

1,000

1,000

1,000

2011

2010

2009

Summe

Seite 449




jahr Teilsumme


2010

2009

771,995

774,555

806,048

Summe 2011

2010

2009

771,995

774,555

806,048

Seite 450



Stellen nach Vergütungsgruppen des BAT/BAT-O halts- Bezirksverwaltungen

VGR IA VGR IB VGR IIA HD VGR IIA GD VGR III jahr

1,000

1,000

1,000

11,510

11,510

11,590

20,100

20,100

21,930

4,000

4,000

4,000

15,330

14,330

13,330

2011

2010

2009


1,000

1,000

1,000

11,510

11,510

11,590

20,100

20,100

21,930

4,000

4,000

4,000

15,330

14,330

13,330

2011

2010

2009

Summe

Seite 451



Bezirksverwaltungen halts- Stellen nach Vergütungsgruppen des BAT/BAT-O

jahr VGR IVA VGR IVB VGR VA VGR VB GD VGR VB MD


2010

2009

58,490

60,150

64,320

10,320

10,320

10,660

13,830

13,830

18,580

73,120

73,120

73,160

4,000

4,000

2,000

Summe 2011

2010

2009

58,490

60,150

64,320

10,320

10,320

10,660

13,830

13,830

18,580

73,120

73,120

73,160

4,000

4,000

2,000

Seite 452



Stellen nach Vergütungsgruppen des BAT/BAT-O halts- Bezirksverwaltungen

VGR VC VGR VIB VGR VII VGR VIII MD VGR IXB jahr

156,264

156,434

161,710

83,371

83,371

56,160

202,374

203,374

238,769

118,756

119,526

135,349

17,000

17,000

25,330

2011

2010

2009


156,264

156,434

161,710

83,371

83,371

56,160

202,374

203,374

238,769

118,756

119,526

135,349

17,000

17,000

25,330

2011

2010

2009

Summe

Seite 453



Bezirksverwaltungen halts- Stellen nach Vergütungsgruppen des BAT/BAT-O

jahr VGR X Teilsumme KR IV Teilsumme


2010

2009

2,000

2,000

2,000

791,465

794,065

839,888

12,330

12,330

13,330

12,330

12,330

13,330

Summe 2011

2010

2009

2,000

2,000

2,000

791,465

794,065

839,888

12,330

12,330

13,330

12,330

12,330

13,330

Seite 454


2010/2011Planmäßige Arbeiter/innen Haus-

Stellen nach Lohngruppen des BMT-G/BMT-G-O halts- Bezirksverwaltungen

LGR 7 LGR 6 LGR 5 LGR 4 LGR 3 jahr

1,000

1,000

1,000

12,830

12,830

14,000

27,660

27,660

41,320

51,160

51,160

58,660

58,490

59,320

72,490

2011

2010

2009


1,000

1,000

1,000

12,830

12,830

14,000

27,660

27,660

41,320

51,160

51,160

58,660

58,490

59,320

72,490

2011

2010

2009

Summe

Seite 455


Haus- Planmäßige Arbeiter/innen

Bezirksverwaltungen halts- Stellen nach Lohngruppen des BMT-G/BMT-G-O

jahr LGR 2 LGR 1 Teilsumme


2010

2009

35,980

35,980

45,330

4,770

4,770

5,770

191,890

192,720

238,570

Summe 2011

2010

2009

35,980

35,980

45,330

4,770

4,770

5,770

191,890

192,720

238,570

Seite 456


2010/2011Planmäßige Planmäßige Planmäßige Haus-

Beamte/innen Angestellte Arbeiter/innen Insgesamt halts- Bezirksverwaltungen

Richter/innen jahr

777,995

780,555

812,048

803,795

806,395

853,218

191,890

192,720

238,570

1.773,680

1.779,670

1.903,836

2011

2010

2009


777,995

780,555

812,048

803,795

806,395

853,218

191,890

192,720

238,570

1.773,680

1.779,670

1.903,836

2011

2010

2009

Summe

Seite 457

Seite 458



FUNKTIONENÜBERSICHT

2010 / 2011

Seite 459

Seite 460

Funktionenübersicht 2010 / 2011

Kenn-zahl Bezeichnung Ansatz 2010 € Ansatz 2011 €

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG

012 Innere Verwaltung 893.300 893.300

016 Hochbauverwaltung 167.200 167.200

01 Politische Führung und zentrale Verwaltung 1.060.500 1.060.500

043 Öffentliche Ordnung 5.727.400 5.836.400

04 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 5.727.400 5.836.400

062 Schuldenverwaltung und sonstige Finanzverwaltung 9.400 9.400

06 Finanzverwaltung 9.400 9.400

0 Allgemeine Dienste 6.797.300 6.906.300

111 Unterrichtsverwaltung 5.000 5.000

112 Grundschulen 423.100 423.100

113 Hauptschulen 23.800 23.800

116 Realschulen 45.000 45.000

117 Gymnasien, Kollegs 162.800 162.800

119 Gesamtschulen 38.900 38.900

11 Allgemeinbildende und berufliche Schulen 698.600 698.600

124 Sonderschulen 9.200 9.200

129 Sonstige schulische Aufgaben 1.708.800 1.708.800

12 Allgemeinbildende und berufliche Schulen 1.718.000 1.718.000

152 Volkshochschulen 1.273.000 1.273.000

15 Sonstiges Bildungswesen 1.273.000 1.273.000

185 Musikschulen 1.783.700 1.783.700

186 Nichtwissenschaftliche Bibliotheken 274.700 274.700

188 Verwaltung für kulturelle Angelegenheiten 7.700 7.700

18 Kultureinrichtungen (einschl. Kulturverwaltung) 2.066.100 2.066.100

1 Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung,kulturelle Angelegenheiten

5.755.700 5.755.700

212 Sozialamt, Sozialhilfeverband,Landeswohlfahrtsverband

27.200 27.200

213 Jugendämter 14.000 14.000

21 Verwaltung 41.200 41.200

Seite 461




227 Pflegeversicherung 5.300 10.300

22 Sozialversicherung 5.300 10.300

233 Wohngeld 1.600.000 1.850.000

234 Leistungen nach dem SGB XII und demAsylbewerberleistungsgesetz

12.611.800 12.604.400

235 Soziale Einrichtungen 768.000 788.000

23 Familien- und Sozialhilfe, Förderung derWohlfahrtspflege u. Ä.

14.979.800 15.242.400

251 Grundsicherung für Arbeitssuchende 38.078.800 38.475.300

25 Arbeitsmarktpolitik und Arbeitsschutz 38.078.800 38.475.300

261 Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit 24.000 24.000

264 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen undTagespflege

8.413.100 6.894.100

265 Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen 2.378.000 2.378.000

26 Jugendhilfe nach dem SGB VIII 10.815.100 9.296.100

271 Einrichtungen der Jugendarbeit undJugendverbandsarbeit

68.200 68.200

274 Tageseinrichtungen für Kinder 14.800 14.800

27 Einrichtungen der Jugendhilfe 83.000 83.000

290 Sonstige soziale Angelegenheiten 2.000 2.000


2 Soziale Sicherung, soziale Kriegsfolgeaufgaben,Wiedergutmachung

64.005.200 63.150.300

314 Maßnahmen des Gesundheitswesens 338.200 338.200

31 Einrichtungen und Maßnahmen desGesundheitswesens

338.200 338.200

321 Park- und Gartenanlagen 1.458.000 1.458.000

323 Sportstätten 119.400 120.800

32 Sport und Erholung 1.577.400 1.578.800

331 Umwelt- und Naturschutzbehörden 4.600 4.600

332 Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes 158.000 158.000

33 Umwelt- und Naturschutz 162.600 162.600

3 Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung 2.078.200 2.079.600

411 Förderung des Wohnungsbaues 66.000 66.000

Seite 462




419 Sonstiges 4.000 4.000

41 Wohnungswesen 70.000 70.000

421 Kataster- und Vermessungsverwaltung 104.600 104.600

422 Raumordnung und Landesplanung 32.000 32.000

42 Raumordnung, Landesplanung,Vermessungswesen

136.600 136.600

439 Sonstiges 1.777.800 1.779.800

43 Kommunale Gemeinschaftsdienste 1.777.800 1.779.800

440 Städtebauförderung 1.500 1.500


4 Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung undkommunale Gemeinschaftsdienste

1.985.900 1.987.900

711 Straßen- und Brückenbau 2.457.200 2.457.200

71 Verwaltung 2.457.200 2.457.200

725 Gemeindestraßen 338.500 338.500

72 Straßen 338.500 338.500

7 Verkehrs- und Nachrichtenwesen 2.795.700 2.795.700

859 Sonstiges 531.000 657.000

85 Sonstige Wirtschaftsunternehmen 531.000 657.000

871 Allgemeines Grundvermögen 2.700.300 2.700.300

873 Sondervermögen 42.800 42.800

87 Allgemeines Grund- und Kapitalvermögen,Sondervermögen

2.743.100 2.743.100

8 Wirtschaftsunternehmen, Allgemeines Grund- undKapitalvermögen, Sondervermögen

3.274.100 3.400.100

950 Rücklagen 3.297.600 745.600

95 Rücklagen 3.297.600 745.600

970 Abwicklung der Vorjahre 5.195.000 1.000

97 Abwicklung der Vorjahre 5.195.000 1.000

988 Globale Mehrausgaben/Globale Mindereinnahmen 0 -1.400

989 Globale Minderausgaben/Globale Mehreinnahmen 400 0

Seite 463




98 Globalposten 400 -1.400

990 Haushaltstechnische Verrechnungen 504.769.000 513.663.000


9 Allgemeine Finanzwirtschaft 513.262.000 514.408.200

#############################################################################################Summe Einnahmen 599.954.100 600.483.800

011 Politische Führung 0 50.000

012 Innere Verwaltung 17.594.500 17.329.500

016 Hochbauverwaltung 11.823.600 11.849.400

01 Politische Führung und zentrale Verwaltung 29.418.100 29.228.900

043 Öffentliche Ordnung 11.074.600 10.872.000

045 Katastrophenschutz 4.000 4.000

04 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 11.078.600 10.876.000

062 Schuldenverwaltung und sonstige Finanzverwaltung 1.205.200 1.200.700

06 Finanzverwaltung 1.205.200 1.200.700

0 Allgemeine Dienste 41.701.900 41.305.600

111 Unterrichtsverwaltung 2.832.200 2.838.600

112 Grundschulen 11.987.300 10.746.100

113 Hauptschulen 1.260.500 1.278.500

116 Realschulen 1.457.100 1.486.100

117 Gymnasien, Kollegs 3.447.100 3.343.100

119 Gesamtschulen 2.473.900 2.511.100


124 Sonderschulen 777.900 783.800

129 Sonstige schulische Aufgaben 1.765.900 1.765.900


145 Schülerbeförderung 541.700 550.700

14 Förderung von Schülern, Studenten unddergleichen

541.700 550.700

152 Volkshochschulen 3.170.000 3.125.900

Seite 464




15 Sonstiges Bildungswesen 3.170.000 3.125.900

183 Museen, Sammlungen, Ausstellungen 8.600 8.600

185 Musikschulen 3.332.400 3.213.700

186 Nichtwissenschaftliche Bibliotheken 3.415.300 4.075.100

188 Verwaltung für kulturelle Angelegenheiten 978.000 946.300

18 Kultureinrichtungen (einschl. Kulturverwaltung) 7.734.300 8.243.700

193 Andere Einzelmaßnahmen der Kulturpflege 9.000 9.000

19 Kulturförderung, Denkmalschutz, KirchlicheAngelegenheiten

9.000 9.000

1 Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung,kulturelle Angelegenheiten

37.456.900 36.682.500

212 Sozialamt, Sozialhilfeverband,Landeswohlfahrtsverband

8.331.900 8.364.900

213 Jugendämter 10.894.400 10.938.800

21 Verwaltung 19.226.300 19.303.700

227 Pflegeversicherung 3.000 3.000

22 Sozialversicherung 3.000 3.000

233 Wohngeld 3.900.000 3.900.000

234 Leistungen nach dem SGB XII und demAsylbewerberleistungsgesetz

135.174.100 138.398.900

235 Soziale Einrichtungen 1.766.300 1.729.800

236 Förderung der Wohlfahrtspflege 715.000 715.000

23 Familien- und Sozialhilfe, Förderung derWohlfahrtspflege u. Ä.

141.555.400 144.743.700

251 Grundsicherung für Arbeitssuchende 141.959.000 143.475.000

252 Hilfen für Berufsausbildung, Fortbildung undUmschulung

126.000 126.000

25 Arbeitsmarktpolitik und Arbeitsschutz 142.085.000 143.601.000

261 Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit 1.577.000 1.071.800

262 Jugendsozialarbeit und erzieherischer Kinder- undJugendschutz

989.000 989.000

263 Förderung der Erziehung in der Familie 1.855.500 1.874.500

264 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen undTagespflege

82.634.600 85.196.600

265 Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen 32.191.000 32.191.000

266 Andere Aufgaben der Jugendhilfe 153.000 153.000

26 Jugendhilfe nach dem SGB VIII 119.400.100 121.475.900

Seite 465




271 Einrichtungen der Jugendarbeit undJugendverbandsarbeit

3.806.000 3.173.000

274 Tageseinrichtungen für Kinder 2.839.000 2.962.000

27 Einrichtungen der Jugendhilfe 6.645.000 6.135.000



2 Soziale Sicherung, soziale Kriegsfolgeaufgaben,Wiedergutmachung

429.482.800 435.830.300

311 Gesundheitsbehörden 1.000 1.000

314 Maßnahmen des Gesundheitswesens 6.635.900 6.397.400

31 Einrichtungen und Maßnahmen desGesundheitswesens

6.636.900 6.398.400

321 Park- und Gartenanlagen 9.472.800 9.095.600

323 Sportstätten 6.870.500 6.141.500

32 Sport und Erholung 16.343.300 15.237.100

331 Umwelt- und Naturschutzbehörden 822.400 855.100

332 Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes 42.100 42.100

33 Umwelt- und Naturschutz 864.500 897.200

3 Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung 23.844.700 22.532.700

419 Sonstiges 1.333.300 1.245.500

41 Wohnungswesen 1.333.300 1.245.500

421 Kataster- und Vermessungsverwaltung 1.916.000 1.889.400

422 Raumordnung und Landesplanung 1.646.100 1.592.200

42 Raumordnung, Landesplanung,Vermessungswesen

3.562.100 3.481.600

439 Sonstiges 1.658.400 1.622.500

43 Kommunale Gemeinschaftsdienste 1.658.400 1.622.500



4 Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung undkommunale Gemeinschaftsdienste

7.303.800 7.099.600

610 Verwaltung 646.700 649.000

61 Verwaltung 646.700 649.000

Seite 466




6 Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe,Dienstleistungen

646.700 649.000

711 Straßen- und Brückenbau 1.225.300 1.234.100

71 Verwaltung 1.225.300 1.234.100

725 Gemeindestraßen 3.141.000 3.189.000

72 Straßen 3.141.000 3.189.000

7 Verkehrs- und Nachrichtenwesen 4.366.300 4.423.100

871 Allgemeines Grundvermögen 121.000 121.000

87 Allgemeines Grund- und Kapitalvermögen,Sondervermögen

121.000 121.000

8 Wirtschaftsunternehmen, Allgemeines Grund- undKapitalvermögen, Sondervermögen

121.000 121.000

950 Rücklagen 45.300 45.300

95 Rücklagen 45.300 45.300

960 Sonstiges 4.000 4.000

96 Sonstiges 4.000 4.000

970 Abwicklung der Vorjahre 0 1.000

97 Abwicklung der Vorjahre 0 1.000

988 Globale Mehrausgaben/Globale Mindereinnahmen 525.600 637.600

989 Globale Minderausgaben/Globale Mehreinnahmen -2.870.000 -6.213.000

98 Globalposten -2.344.400 -5.575.400



9 Allgemeine Finanzwirtschaft 55.030.000 51.840.000

#############################################################################################Summe Ausgaben 599.954.100 600.483.800

EINNAHMEN 599.954.100 600.483.800AUSGABEN 599.954.100 600.483.800ÜBERSCHUSS ~ ~FEHLBETRAG ~ ~

########################################################################################################################################################################################## Summe:

Seite 467

Seite 468



GRUPPIERUNGSÜBERSICHT

2010 / 2011

Seite 469

Seite 470

Gruppierungsübersicht 2010 / 2011



111 Gebühren, sonstige Entgelte 21.053.100 19.536.100

112 Geldstrafen und Geldbußen (einschließlich der damitzusammenhängenden Gerichts- undVerwaltungskosten)

2.062.600 2.171.600

119 Sonstige 1.448.300 1.453.300

11 Verwaltungseinnahmen 24.564.000 23.161.000

121 Gewinne aus Unternehmen und Beteiligungen 531.000 657.000

122 Konzessionsabgaben 26.600 26.600

124 Mieten und Pachten 3.324.000 3.345.400

125 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen,soweit nicht Obergruppen 11 und 13, und Dienstenaus wirtschaftlicher Tätigkeit

18.700 18.700

12 Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit und ausVermögen (ohne Zinsen)

3.900.300 4.047.700

131 Erlöse aus der Veräußerung von unbeweglichenSachen

1.325.000 1.325.000

132 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 25.000 25.000

13 Erlöse aus der Veräußerung von Gegenständen,Kapitalrückzahlungen

1.350.000 1.350.000

162 Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland 57.800 57.800

16 Zinseinnahmen aus sonstigen Bereichen 57.800 57.800

182 Sonstige Darlehensrückflüsse aus dem Inland 397.300 401.300

18 Darlehensrückflüsse aus sonstigen Bereichen 397.300 401.300

1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen ausSchuldendienst und dergleichen

30.269.400 29.017.800

231 Sonstige Zuweisungen vom Bund 38.298.800 38.719.900

233 Sonstige Zuweisungen von Gemeinden undGemeindeverbänden

2.050.000 2.050.000

234 Sonstige Zuweisungen von Sondervermögen 8.500 8.500

Seite 471




236 Erstattungen von Sozialversicherungsträgern sowievon der Bundesagentur für Arbeit

7.636.800 7.735.800

23 Sonstige (zweckgebundene) Zuweisungen ausdem öffentlichen Bereich

47.994.100 48.514.200

261 Schuldendiensthilfen und Erstattungen vonVerwaltungsausgaben aus dem Inland

791.500 791.500

26 Schuldendiensthilfen und Erstattungen vonVerwaltungsausgaben aus sonstigen Bereichen

791.500 791.500

272 Sonstige Zuschüsse von der EU 2.000 2.000

27 Zuschüsse von der EU 2.000 2.000

281 Sonstige Erstattungen aus dem Inland 7.160.300 7.275.300

282 Sonstige Zuschüsse aus dem Inland 49.200 49.200

28 Sonstige Zuschüsse aus sonstigen Bereichen 7.209.500 7.324.500

298 Vermögensübertragungen von Sonstigen aus demInland, soweit nicht Investitionszuschüsse

3.000 3.000

29 Vermögensübertragungen, soweit nicht fürInvestitionen

3.000 3.000

2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mitAusnahme für Investitionen

56.000.100 56.635.200

341 Beiträge 422.600 422.600

34 Beiträge und sonstige Zuschüsse für Investitionen 422.600 422.600

359 Entnahmen aus sonstigen anderenVermögensbeständen

3.297.600 745.600

35 Entnahmen aus Rücklagen, Fonds und Stocks 3.297.600 745.600

360 Einnahmen aus Überschüssen der Vorjahre 5.195.000 1.000

36 Einnahmen aus Überschüssen der Vorjahre 5.195.000 1.000

371 Pauschale Mehreinnahmen 400 0

372 Pauschale Mindereinnahmen 0 -1.400

Seite 472




37 Pauschale Mehr- und Mindereinnahmen 400 -1.400

381 Verrechnungen zwischen Kapiteln 165.000 165.000

386 Zuweisungen für Ausgaben (ohne Investitionen) 498.761.000 506.383.000

389 Zuweisungen für Investitionen 5.843.000 7.115.000


3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen,besondere Finanzierungseinnahmen

513.684.600 514.830.800

#############################################################################################Summe Einnahmen 599.954.100 600.483.800

411 Aufwendungen für Abgeordnete undBezirksverordnete

351.000 351.000

412 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige 91.500 91.500

41 Aufwendungen für Abgeordnete und ehrenamtlichTätige

442.500 442.500

422 Dienstbezüge der Beamten, Richter undHochschullehrer

31.649.000 31.809.100

425 Vergütungen der Angestellten 43.814.000 43.381.200

426 Löhne der Arbeiter 7.572.800 7.262.600

427 Ausgaben für freie Mitarbeiter 4.073.900 3.933.900

429 Vergütungen der Zivildienstleistenden 3.000 3.000

42 Gehälter, Vergütungen und Löhne 87.112.700 86.389.800

441 Beihilfen, soweit nicht Gruppe 446 1.962.500 2.021.500

443 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen 246.100 246.100

44 Beihilfen, Unterstützungen undFürsorgeleistungen

2.208.600 2.267.600

453 Trennungsgelder (einschließlichFahrkostenzuschüsse), Umzugskostenvergütungen

4.600 4.600

Seite 473




459 Sonstiges 4.000 4.000

45 Sonstige personalbezogene Ausgaben 8.600 8.600

461 Pauschale Mehrausgaben für Personalausgaben 70.600 70.600

46 Pauschale Mehr- und Minderausgaben fürPersonalausgaben

70.600 70.600

4 Personalausgaben 89.843.000 89.179.100

511 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstigeGebrauchsgegenstände

2.548.300 2.232.500

514 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen 1.955.000 1.953.100

517 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude undRäume

15.052.500 14.874.600

518 Mieten und Pachten 2.001.900 2.003.900

519 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 9.701.800 9.690.600

51 Sächliche Verwaltungsausgaben 31.259.500 30.754.700

521 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichenVermögens

4.160.000 4.148.000

523 Archiv- und Sammlungsgegenstände 336.000 263.000

525 Aus- und Fortbildung 4.088.500 4.320.400

526 Sachverständigen-, Gutachten-, Gerichts- undähnliche Kosten

197.200 211.500

527 Dienstreisen 60.900 63.900

529 Repräsentationskosten und besondere Ausgaben derKultusministerkonferenz

87.100 87.100


531 Sonstiges 155.700 154.900

532 Sonstiges 5.000 5.000

Seite 474




534 Sonstiges 718.000 718.000

53 Sächliche Verwaltungsausgaben 878.700 877.900

540 Sonstiges 2.213.300 2.142.900

541 Sonstiges 1.000 1.000

546 Sonstiges 57.600 57.600


5 Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben fürden Schuldendienst

43.339.800 42.928.000

631 Sonstige Zuweisungen an den Bund 102.800 102.800

633 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden undGemeindeverbände

62.000 62.000

636 Sonstige Zuweisungen an Sozialversicherungsträgersowie an die Bundesagentur für Arbeit

16.802.100 16.924.200

63 Sonstige (zweckgebundene) Zuweisungen an denöffentlichen Bereich

16.966.900 17.089.000

671 Erstattungen an Inland 167.766.500 171.955.200

672 Erstattungen an Inland 12.601.100 12.219.100

67 Erstattungen an sonstige Bereiche 180.367.600 184.174.300

681 Renten, Unterstützungen und sonstige Geldleistungenan natürliche Personen

201.974.700 204.771.900

684 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oderähnliche Einrichtungen (ohne öffentlicheEinrichtungen)

2.949.500 2.965.900

685 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentlicheEinrichtungen

2.000 2.000

686 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland 21.200 21.200

68 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke ansonstige Bereiche

204.947.400 207.761.000

6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mitAusnahme für Investitionen

402.281.900 409.024.300

Seite 475




715 Bezirkliche Hochbaumaßnahmen der pauschalenZuweisung

6.705.000 4.565.000

719 Pauschale Zuweisungen für Investitionen 0 400.000

71 Baumaßnahmen des Hochbaus,Architektenhonorare

6.705.000 4.965.000

738 Bezirkliche Tiefbaumaßnahmen der pauschalenZuweisung

802.000 850.000

73 Baumaßnahmen des Tiefbaus 802.000 850.000

7 Investitionsausgaben für bauliche Zwecke 7.507.000 5.815.000

863 Darlehen an Sonstige 1.277.000 1.422.000

86 Darlehen an sonstige Bereiche 1.277.000 1.422.000

893 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 750.000 750.000

89 Zuschüsse für Investitionen an sonstige Bereiche 750.000 750.000

8 Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zurInvestitionsförderung

2.027.000 2.172.000

919 Sonstige 45.300 45.300

91 Zuführungen an eigene Rücklagen, Fonds undStocks

45.300 45.300

960 Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen ausVorjahren

0 1.000

96 Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen ausVorjahren

0 1.000

971 Pauschale Mehrausgaben 455.000 167.000

972 Pauschale Minderausgaben -2.870.000 -6.213.000

97 Pauschale Mehr- und Minderausgaben -2.415.000 -6.046.000

981 Verrechnungen zwischen Kapiteln 224.100 264.100

984 Verrechnungen für kalkulatorische Kosten 57.101.000 57.101.000

Seite 476





9 Besondere Finanzierungsausgaben 54.955.400 51.365.400

#############################################################################################Summe Ausgaben 599.954.100 600.483.800

EINNAHMEN 599.954.100 600.483.800AUSGABEN 599.954.100 600.483.800ÜBERSCHUSS ~ ~FEHLBETRAG ~ ~

Seite 477

Seite 478



HAUSHALTSQUERSCHNITT

2010 / 2011

Seite 479

Seite 480

Tem

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2010

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3

Seite 481

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2010

2011

2010

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6/97

Seite 482



WIRTSCHAFTSPLAN DER

PARKRAUMÜBERWACHUNG

2010 / 2011

Seite 483

Seite 484


Wirtschaftsplander Parkraumüberwachung des Bezirks

Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Ansatz Ansatz Ansatz Ist

Wirtschaft splan 2010 2011 2009 2008

€ € € €

Einnahmen

Einnahmen aus 191 Parkscheinautomaten 1.645.000 1.774.000 1.373.000 1.214.753,43

Ausgaben

1. Personalaufwand

a) Gehälter 826.000 832.000 789.000 499.318,57

b) Beihilfen 2.000 2.000 2.000 0,00

2. Geschäftsbedarf 2.500 2.500 2.000 2.529,65

3. Geschäftsbedarf für die IuK-Technik 8.000 7.000 11.000 8.295,88

4. Fahrzeugmitnutzung 2.000 2.000 2.000 2.211,75

5. Ausstattungskosten 12.000 11.000 17.000 12.739,19

6. Dienstkleidung 6.000 5.000 8.000 4.153,14

7. Bewirtschaftungskosten, Nutzungsentgelt 1.000 1.000 26.000 0,00

8. Fortbildung 1.500 1.500 3.000 1.735,42

9. Regiekosten 245.000 245.000 203.000 203.000,00

10. Rücklage - Nutzungsausfälle 4.000 4.000 30.000 11.500,00

11. Investitionsrücklage 4.000 4.000 80.000 0,00

12. Gewinnablieferung an den Haushalt 531.000 657.000 200.000 1.650.210,26

13. Überschuß/Fehlbetrag 0 0 0 -1.180.940,43

(73 Automaten in der City-West, 118 Automaten in Friedenau, Handy-Parken)

Seite 485

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG 9550 2010/2011

Wirtschaftsplan Parkraumüberwachung Erläuterungen Die Aufwendungen der Parkraumüberwachung werden gemäß Haushaltsstrukturgesetz 1997 aus haushaltstechnischen Gründen ab 01.01.1997 in einem Wirtschaftsplan geführt. Nach dem Ordnungsämtererrichtungsgesetz vom 24.6.2004 wird die Bewirtschaftung ab 01.09.2004 von den bezirklichen Ordnungsämtern wahrgenommen. Aufgabe der Parkraumüberwachung ist die Feststellung von Verkehrsordnungswidrigkeiten im ruhenden Straßenverkehr in den parkraumbewirtschafteten Gebieten Berlins. Im Bezirk Tempelhof-Schöneberg werden die Parkraumzonen 26, 27 u. 28 (Friedenau) und die Bereiche der im Bezirk befindlichen Parkraumzonen 9 u. 17 (City-West) bewirtschaftet. Angaben in € Einnahmen Nettoeinnahmen aus 191 Parkscheinautomaten (PSA) 118 Automaten Friedenau, 73 Automaten City-West sowie Einnahmen aus dem Handy-Parken

Ansatz 2010: 1.645.000 Ansatz 2011: 1.774.000

Ausgaben 1. a) Bezüge für 18 Angestellte der Vgr. VIII/VII mit einem Durchschnittssatz

2010: 42.930 € und 2011: 43.230 € Bezüge für 1 Angestellten der Vgr. Vc/Vb mit einem Durchschnittssatz

2010: 52.460 € und 2011: 52.820 € .

Ansatz 2010: 826.000 Ansatz 2011: 832.000

1. b) laufende Beihilfe – Ansatz je Dienstkraft von 100,00 €

2.000

2. laufender Geschäftsbedarf Stempel, Papier, Skyliner, Vordrucke etc.

2.500

3. Geschäftsbedarf für die IuK-Technik Toner, Tintenpatronen für Farbdrucker Papierrollen für die MDE-Geräte etc.

Ansatz 2010: 8.000 Ansatz 2011: 7.000

4. Fahrzeugmitnutzung anteilige Aufwendungen für Treibstoffe und Öle etc. Die Fahrzeuge werden im Haushaltsplan Kapitel 3520 abgebildet.

2.000

5. Ausstattungskosten Bereitstellung des Servers beim ITDZ für die Nutzung der MDE –Geräte sowie Kosten der Wartungsverträge

Ansatz 2010: 12.000 Ansatz 2011: 11.000

6. Dienstkleidung Erneuerung, Ergänzung, Änderungen und Reparaturen von Dienstbekleidung,

Schuhen, Handschuhen etc. gemäß Dienstkleidungsordnung für 20 Angestellte.

Ansatz 2010: 6.000 Ansatz 2011: 5.000

7. Bewirtschaftungskosten Nutzungsentgelt Kosten für PSA – Umstellungen aufgrund von Betriebszeitenausweitung, Tak-

tungsveränderung, Änderungen der Gebührenordnung o.ä.

1.000

8. Fortbildung Inhouse-Schulungen für die IuK-Technik, ggf. Schulungsbedarf wegen der Ein-führung neuer Hard- und Software (MDE-Geräte)

1.500

9. Regiekosten Umlage von Amts-/Referatskosten, Abteilungskosten, Leitungskosten, Gemein-kosten und Infrastrukturkosten gemäß Hochrechnung des Steuerungsdienstes

245.000

10. Rücklage – Nutzungsausfälle Vorsorge gegen Einnahmeausfälle aufgrund von baumaßnahmebedingten Stil-legungen von PSA

4.000

11. Investitionsrücklage Vorsorge für die Neuanschaffung von PSA bzw. Ausstattung vorhandener PSA mit neuerer Technik

4.000

12. Gewinnablieferung an den Haushalt Kapitel 3520 Titel 12109

Ansatz 2010: 531.000 Ansatz 2011: 657.000

Seite 486



WIRTSCHAFTSPLAN DER

STÄDTISCHEN PFLEGEEINRICHTUNGEN TEMPELHOF-SCHÖNEBERG

SENIORENHEIM „LUISE-SCHROEDER-HAUS“ SENIORENHEIM „GEORG-KRIEDTE-HAUS“

2010

(2011 lag bei der Drucklegung nicht vor)

Seite 487

Seite 488

1 C F H I

2

3 Bearbeitung Wirtschaftsplan 2009 Beide Häuser Beide Häuser

4 Ist Wirtschaftsplan Vorausschau

5 Konto Text 2008 2009 2010 Erläuter.

6

7 4200 Ertr. vollst. Stufe 1 Pflegekasse 389.522,20

8 4201 Ertr. vollst. Stufe 1 Sozialhilfeträger 41.247,18

9 4202 Ertr. vollst. Stufe 1 Selbstzahler 433.780,20

10 Stufe 1 gesamt 864.549,58 969.967,93 837.107,60 1) 2) 3)

11




15 Stufe 2 gesamt 1.904.538,48 1.878.626,09 1.843.810,20 1) 2) 3)

16




20 Stufe 3 gesamt 1.017.730,89 1.039.225,81 994.717,78 1) 2) 3)

21

22 4230 Ertr. vollst. Härtef. Pflegekasse 38.260,18

23 4231 Ertr. vollst. Härtef. Sozialhilfeträger 8.139,58

24 4232 Ertr. vollst. Härtef. Selbstzahler 32.268,97

25 Härtefälle gesamt 78.668,73 303.508,46 76.164,17 1) 2) 3)

25 a Zusatz Pflege § 87 b SGB 80.462,74

26 Zwischensumme 3.865.487,68 4.191.328,29 3.832.262,49

27 4240 Ertr. Unterkunft u.Verpfl. Sozialamt 71.925,95

28 4241 Ertr. Unterkunft u.Verpfl Eigenant. 939.352,50

29 U + V insgesamt 1.011.278,45 1.090.756,07 1.095.225,50 4)

30

31 4281 Ertr. vollst. Stufe 0 Sozialhilfeträger 941,43

32 4282 Ertr. vollst. Stufe 0 Selbstzahler 482,58

33 4390 Ertr. Kurzzeit. Behandlungspflege 0,00

34 Stufe 0 gesamt 1.424,01 0,00 0,00 5)

35

36 4640 Ertr. lnvestitionskosten Sozialamt 42.760,25

37 4641 Ertr. lnvestitionskosten Eigenanteil 573.633,07

38 616.393,32 637.786,44 613.520,63 6)

39 Zwischensumme 5.494.583,46 5.919.870,80 5.541.008,62

40 , Erstatt.des Personals f. Unterkunft 4.301,65 3.500,00 3.500,00

41 4830 Mietanteil Fußpflege 650,00 800,00 800,00

42 4850 Mietanteil Friseur 3.720,00 3.360,00 3.700,00

43 4858 Verkauf von Essen 20.110,47 20.000,00 20.100,00

44 4859 Personalessen (U-steuerfrei) 0,00 0,00 6.875,00

45 5100 Sonstige Zinsen u.ähnl. Erträge 37.184,73 20.000,00 36.000,00

46 5500 Sonst. betriebl. Erträge 12.035,06 0,00 10.000,00

47 5520 Versicherungsentschädigungen 187,78 0,00 0,00

48 5550 Zuschüsse Arbeitsamt 0,00 6.500,00 5.000,00 7)

49 4700 Auflösung v. SoPo öff.Zuwend. 10.736,19 11.000,00 11.000,00

50 5300 Auflösung Rückstellungen 0,00 0,00 0

51 5600 Periodenfremde Erträge 0,00 0,00 0,00

52 5610 Spenden u.ähnl. Zuwendungen 0,00 0,00 0,00

53 5640 Steuererst. VJ f. sonstige Steuern 0,00 0,00 0

54 7990 Aufw./Erträge aus Umrechnungsdiff.

55Vermietung 578 m² an BA für Bauarbeiten Straße

6.936,00

56

57 5.583.509,34 5.985.030,80 5.644.919,62

A B

Zusammenführung beider Häuser

Einnahmen

Seite 489

58 A B C F H I

59

60 Beide Häuser Beide Häuser



63 6000 Löhne und Geh. / Leitung Pflegeeinricht. 134.604,63 140.000,00 135.020,00 8)

64 6010 Löhne/Gehälter / Pflegedienst 2.375.449,76 2.350.000,00 3.055.193,00 9) 10) 11)

65 6011 Pflegehelfer / Fremdfirmen (NN/Krankh.) 76.625,35 40.000,00 50.000,00 12)

66 6012 Pflege aus Vertretungsmitteln 0,00 0,00 0,00

67 6013 Zivildienst / Pflege 16.794,46 10.709,00 16.000,00 13)

68 6014 Zivildienst / Hauswirtschaft 16.794,46 10.709,00 16.000,00 13)

69 6015 Erststattung Zivildienst / Pflege -1.798,91 -3.841,50 -6.800,00 13)

70 6016 Erstattung Zivildienst / Hauswirtschaft -1.798,91 -3.841,50 -6.800,00 13)

71 6018 Gestellungsgeld (freiw. Soziales Jahr) 0,00 42.500,00 37.400,00 13 a)

72 6017 Pflege/Fremdf./Krankheit/Zusatz 117.129,75 70.000,00 100.000,00 12)

73 6019 Ausbildungsvergütung (Altenpfleger) 27.511,96 40.000,00 40.000,00 15)

74 6020 Löhne u. Gehälter / Hauswirtsch.Dienst 417.042,42 350.000,00 591.484,00 10)

75 6021 Hauswirtsch. Dienst / Fremdfirmen 1.661,77 6.000,00 1.500,00

76 6022 Hauswirtschaft aus Vertretungsmitteln 0,00 500,00 0,00

77 6030 Gehälter / Verwaltungsdienst 79.366,86 85.000,00 158.740,00 10)

78 6040 Löhne u. Gehälter / Technischer Dienst 90.565,56 103.000,00 156.880,00 10)

79 6041 Fahrdienst 4.676,94 5.000,00 5.000,00

80 6050 Löhne u. Gehälter / Sonstige Dienste 40.288,07 34.000,00 48.103,00 10)

81 6051 Pflege Aushilfe AZ Kontenausgleich 95.252,60 120.000,00 100.000,00 14)

6052 FSJ Pflege 1.895,95 0,00 2.000,00

6053 FSJ Hauswirtschaft 1.895,95 0,00 2.000,00

82 6100 Ges.soz. Aufwendg. / Leitung d. Einr. 5.105,91 7.000,00 5.000,00

83 6110 Ges.soz. Aufwendg. / Pflegedienst 527.759,75 620.000,00 530.000,00 9)

84 6111 Ges.soz. Aufwand Fremdfirmen 0,00 500,00 0,00

85 6117 Ges. soz. Aufwand Pflege 0,00 750,00 0,00

86 6119 Ges. soz. Aufwand Azubi/Pflege 6.465,64 6.000,00 6.000,00

87 6120 Ges. soz. Aufwand Hauswirtsch. Dienst 100.065,17 96.000,00 100.000,00

88 6130 Ges. soz. Aufwand Verwaltungsdienst 21.770,61 24.000,00 22.000,00

89 6140 Ges. soz. Aufwendg. Technischer Dienst 25.212,09 29.000,00 26.000,00

90 6141 Ges.soz. Aufwendg. (Fahrdienst) 327,80 500,00 400,00

91 6150 Ges. soz. Aufwendg. Sonstige Dienste 12.472,64 14.000,00 13.000,00

92 6151 Ges. soz. Aufwand / Az-Kontenausgleich 22.482,00 21.000,00 22.000,00

93 6191 Unfallkasse Berlin 27.881,27 20.000,00 27.000,00

6192 Versorgungsrücklage 655,27

94 6300 Beihilf. u. Unterst. / Leitung Einrichtung 6.539,20 4.000,00 5.000,00

6400 Sonst. Personalaufw. Leitung 8,00

95 6409 Fortbildungskosten / Leitung Einricht. 0,00 1.500,00 1.000,00

96 6410 Sonst. Personalaufw. / Pflegedienst 791,85 2.000,00 1.000,00

97 6419 Fortbildungskosten / Pflegedienst 7.881,55 10.000,00 9.000,00

98 6420 Sonst. Personalaufw. / Hausw. Dienst 115,88 100,00 100,00

99 6429 Fortbildungskosten/Hausw. Dienst 0,00 100,00 500,00

100 6430 Sonst. Personlaufw. / Verwaltungsdienst 0,00 0,00 0,00

101 6439 Fortbildungskosten / Verwaltungsdienst 0,00 100,00 100,00

102 6440 Sonst. Personalaufw. Techn. Dienst 0,00 0,00 0,00

103 6449 Fortbildungskosten Techn. Dienst 0,00 100,00 100,00

104 6450 Sonst. Personalaufw. / Sonstige Dienste 0,00 0,00 0,00

105 6459 Fortbildungskosten/Sonstige Dienste 185,00 200,00 200,00

106 6500 Lebensmittel 382.761,38 382.000,00 384.000,00 16)

107 6520 Sonderlebensmittel 0,00 0,00 0,00 16 a)

108 6630 Medizinischer Pflegebedarf 5.403,77 13.000,00 7.000,00 17)

109 6631 Körperpflegemittel 14.223,07 9.000,00 14.000,00 17)

110 6635 Einmalunterlagen (Inkontinenzartikel) 0,00 100,00 0,00 18)

111 6637 Hygiene- u. Desinfektionsmittel/Pflegeber. 14.281,63 4.000,00 14.000,00

112 6640 Therapeutischer Bedarf 0,00 100,00 100,00

Sonst. Soz. Betreuung 44,00

113 6660 Lehr- und Lernmittel 535,54 200,00 500,00

114 6662 PflegeDoku inkl. EDV-Mat. u. Software 4.404,31 10.000,00 6.000,00

115 6664 Zeitschriften/Bücher ( Pflege/Betreuung ) 413,22 1.000,00 500,00

116 6666 Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 40,00 0,00

117 6670 Kulturelle u. soziale Betreuung 16.425,47 15.000,00 17.000,00 19)

118 6677 Geschenke an Bewohner 2.195,98 4.000,00 3.000,00

119 Übertrag 4.700.366,67 4.695.025,00 5.716.220,00

Seite 490

120 A B C F H I




124 Übertrag: 4.700.366,67 4.695.025,00 5.716.220,00

125 6680 Beschäftigungstherapie 9.112,92 4.000,00 7.000,00

126 6690 Sonst. Betreuungsaufwand 48,79 1.000,00 200,00 20)

127 6710 Wasser 82.021,13 82.500,00 84.000,00 21)

128 6720 Strom 83.589,41 93.500,00 85.000,00 21 a)

129 6730 Heizung 110.730,81 0,00 120.000,00 22)

130 6740 Fernheizung - 8.000,00 -8.000,00 0,00 23)

131 6750 Gas 65.278,63 150.000,00 66.000,00 24)

132 6804 Hausverbrauch Material 17.993,94 15.000,00 18.000,00

133 6805 Hausschmuck 4.162,02 1.500,00 2.000,00

134 6806 Ersatz Geschirr 380,52 2.000,00 1.000,00

135 6807 Ersatz Küche 2.260,52 2.000,00 2.000,00

6809 Desinfektion 300,44

136 6808 Hausverbrauch Reinigung 10.844,17 23.000,00 12.000,00

137 6810 Hausverbrauch Wäsche 756,52 500,00 900,00

138 6812 Dienstkleidung 1.193,21 5.000,00 5.000,00 25)

139 6815 Entsorgung/Fettabscheider 2.208,02 3.500,00 2.500,00

140 6816 Ersatz Wäsche 4.175,88 6.000,00 4.500,00

141 6818 Gartenpflege 24.110,35 24.000,00 24.000,00

142 6819 Sonstiger Wirtschaftsbedarf 0,00 100,00 0,00

143 6822 Fremdleistung Haus- u. Fensterreinigung 117.551,88 125.000,00 128.000,00

144 6823 Fremdleistung Wäscherei 55.271,03 60.000,00 60.000,00

145 6840 Sonstiger Verwaltungsbedarf 0,00 200,00 0,00

146 6842 Büromaterial 7.471,98 5.000,00 7.500,00

Büromat. F. Pflegedoku. 155,10

147 6844 Porto 2.060,24 2.000,00 2.000,00

148 6846 Telefon/Mobilfunk/Internet 2.715,49 2.000,00 3.000,00

149 6850 Zeitschriften und Bücher 638,82 1.800,00 700,00

150 6858 Nebenkosten des Geldverkehrs 1.824,37 1.300,00 1.900,00

151 6860 Buchführungskosten 22.431,50 22.000,00 23.000,00

152 6861 Personalabrechnungsservice BA 22.475,00 25.000,00 24.000,00

153 6862 EDV- und Organisationskosten 11.913,06 1.000,00 15.000,00

154 6864 Rechts- und Beratungskosten 2.591,82 25.000,00 2.000,00

155 6866 Abschluß- u. Prüfungskosten 37.906,50 40.000,00 39.000,00

156 6868 Personalbeschaffungskosten 1.492,26 3.000,00 2.000,00

157 6870 Werbekosten 322,16 2.500,00 1.000,00

158 6872 Geschenke (abzugsfähig) 40,00 100,00 100,00

6880 Bewirtung 20,17

159 6890 Reisekosten Arbeitnehmer 611,83 500,00 500,00

160 6891 Reisekosten Arbeitnehm./Fahrtkosten 52,36 200,00 100,00

161 6920 Kfz.-Versicherungen 799,15 800,00 800,00

162 6924 Kfz.-Steuer 386,00 200,00 400,00

163 6926 Laufende Kfz.-Betriebskosten 2.547,72 2.500,00 2.600,00

164 6930 Kfz.- Reparaturen/Instandhaltung 0,00 500,00 400,00

165 6940 Fremdfahrzeuge 0,00 100,00 0,00

166 6942 Fahrzeugleasing 5.663,52 3.500,00 5.700,00

167 6960 Instandhaltung Gebäude 80.770,75 100.000,00 100.000,00

168 6970 Instandhaltung Aussenanlagen 4.125,03 25.000,00 10.000,00

169 6980 Instandhaltung Betriebsausstattung 16.116,72 25.000,00 20.000,00

170 6985 Wartung Betriebsausstattung 0,00 7.000,00 5.000,00

171 Übertrag: 5.509.488,41 5.581.825,00 6.605.020,00

Seite 491

172 A B C F H I




176 Übertrag: 5.509.488,41 5.581.825,00 6.605.020,00

177 6990 Instandhaltung techn.Anlagen 37.956,18 30.000,00 39.000,00

178 6994 Wartung Hard-u. Software 3.559,97 4.000,00 4.500,00

179 6995 Wartung techn.Anlagen 23.148,25 15.000,00 25.000,00

180 6996 Sonstige betriebl. Aufwendungen 39,90 1.000,00 500,00

181 7130 Grundsteuer 73,95 200,00 200,00

7150 Abg. Betr. Grundbesitz 115,99

182 7152 Schornsteinfeger 552,93 1.000,00 600,00

183 7153 Schneebeseitigung 572,38 1.500,00 250,00

184 7154 Abfallbeseitigung/Müllabfuhr 24.800,35 27.000,00 27.000,00

185 7556 Einstellung in die PWB zu Forderun. -5.525,05 -2.000,00

186 7800 Verluste aus Anlagenabgang

187 7804 Erlöse Sachanlagenverkäufe

188 7806 Anlagenabgänge Buchverluste

189 7810 Periodenfremde Aufwendungen

190 7158 Sonstige Abgaben

191 7170 Beiträge an Verbände/Organisation. 7.785,08 8.000,00 8.000,00

192 7180 Versicherungen 15.279,10 20.000,00 17.000,00

193 7210 Zinsaufwend. f. kfr. Verbindlichkeiten

194 7500 Abschr. immatrielle Wirtsch.-Güter 310,17 100,00 300,00

195 7510 Abschreibungen auf Sachanlagen 78.453,88 80.000,00 80.000,00

196 7512 Abschr.auf techn.Anlagen u.Masch. 16.251,91 7.000,00 16.000,00

Abschr. Sammelp. GWG 4.729,90 4.700,00

197 7517 Abschr. von GWG bis 410,00 Euro 135,90 10.000,00 135,00

198 7521 Abschr. auf Gebäude 368.117,74 361.800,00 368.000,00

199 7522 Abschr. auf Aussenanlagen 10.949,00 12.000,00 11.000,00

200 7602 Mietkosten Wäsche 1.050,45 4.000,00 1.200,00

201 7650 Miete f.Einrichtungen 630,89 1.500,00 700,00

202 7670 Leasing für Einrichtungen 29)

203 7700 Sonst.Aufwendungen 15.826,05 6.000,00 30)

204 7200 Zinsaufwend. f. kfr. Verbindlichkeiten 4.466,36

205 Ausgaben -20,47

206 Ausgaben gesamt 6.118.749,22 6.163.925,00 7.215.105,00

207

208 Ergebnis:209

210 Einnahmen 5.583.509,34 5.985.030,80 5.644.919,62211 Ausgaben 6.118.749,22 6.163.925,00 7.215.105,00212

213 Jahresergebnis -535.239,88 -178.894,20 -1.570.185,38

Seite 492

Städtische Pflegeeinrichtungen TempelhofGeschäftsführung

Erläuterungen

zum Wirtschaftsplan 2010

Nr. Erläuterungen1) Aufgrund der mit den Pflegekassenverbänden und dem Sozialhilfeträger getroffenen Vergütungsvereinbarungen für die Jahre 2008/2009 wurden die Pflegesätze

zur Verbesserungen des Personalschlüssels um 0,94 € je Belegungstag erhöht.

2) Die Pflegesätze beinhalten einen Anteil für die Ausbildung von 4 Altenpflegerschülern nach dem Altenpflegegesetz (AltPflG)

von je 0,60 € (GKH) bzw. je 0,80 € (LSH) täglich.

3) Bei der Aufstellung wurden die Einstufungen der Bewohner vom 01.08.2009 zugrunde gelegt.

4) Eine Erhöhung der Sätze für Unterkunft u. Verpflegung ist im Rahmen der Vergütungsvereinbarung 2009 in Höhe von 0,16 € je Berechnungstag ab 2009 vereinbart.

5) In den Seniorenheimen leben keine Bewohner ohne Pflegestufe.

6) Die Berechnung erfolgt auf der Basis der aktuellen Bescheide:

GKH (EZ): 9,15 Euro x 91 Plätze x 365 Tage x 92 % Auslastung 279.603,87

GKH (DZ): 7,87 Euro x 16 Plätze x 365 Tage x 92 % Auslastung 42.283,94

LSH (EZ): 10,87 Euro x 50 Plätze x 365 Tage x 98 % Auslastung 194.410,00

LSH (DZ): 9,06 Euro x 30 Plätze x 365 Tage x 98 % Auslastung 97.223,00

Gesamt 613.520,81

7) Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit zu Umschulungs- und Qualifizierungsmaßnahmen !

8) Besoldungerhöhungen wurden nicht berücksichtigt ! Ende des Anwendungs TV ist berücksichtigt

9) Zugang von 1,5 Stellen aufgrund des ab 01.01.2009 erhöhten Pflegeschlüssels mit einem finanziellen Aufwand von rd. 66.000,00 €.

10) Es wurden aufgrund des bis Ende 2009 geltenden Anwendungstarifvertrages keine Vergütungs- bzw. Lohnerhöhungen berücksichtigt !

11) Die Ansätze für die Beschäftigungsassistentinnen werden seit 2006 bei bei Konto 6010 geführt !

12) Aufwendungen für Zusatzkräfte

a) wg. Stellenzugängen aufgrund von Pflegestufenerhöhungen (entsprechende Erträge werden erzielt ! )

b) für ausgesteuerte Pflegekräfte (durch Bezug von Krankengeld entstehen dem Betrieb keine Aufwendungen !)

13) 4 Plätze für Zivildienstleistende

13 a) 6 Plätze für Absolventen "Freiwilliges soziales Jahr"

14) Die Mittel für Aushilfen aufgrund von Ausgleichstagen nach dem AnwendungsTV werden seit 2006 nur noch bei Konto 6051 geführt !

15) 4 Plätze für Auszubildende nach dem Altenpflegegesetz (AltPflG) / Refinanzierung erfolgt vollständig über den Pflegesatz.

16) Preissteigerungen wurden nicht einkalkuliert.

16 a) Sonderlebensmittel (sog. "Nahrungsergänzungsmittel") werden bei Konto 6500 geführt.

17) Den Pflegedienstleitungen wird seit 2003 ein festes Budget zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen !

18) Durch ein Urteil des Bundessozialgerichts fällt die Versorgung mit Inkontinenzmaterial teilweise in den Bereich der vollstationären Pflegeeinrichtungen!

19) Beteiligung des Tätigen Lebensabends e.V. an der kulturellen und sozialen Betreuung der Bewohner !

20) Nach der Heimmitwirkungsverordnung hat der Heimträger die Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Heimbeiratstätigkeit stehen, zu tragen.

21) Keine Erhöhung einkalkuliert.

21 a) Eine zu erwartende allgemeine Erhöhung der Strompreise wurde mit 10 % einkalkuliert !

22) Kosten für Öllieferungen (Bereich "Georg-Kriedte-Haus") fallen im Geschäftsjahr 2010 weiter an.

23) Wärmelieferung für den Sportverein entfällt.

24) Der Ansatz bleibt in 2010 in Bezug auf 2008 unverändert.

25) Ersatzbeschaffung von Dienstkleidung für das Pflegepersonal.

26 Sämtliche Leasingverträge sind im Geschäftsjahr 2007 ausgelaufen (siehe aber Leasingvertrag Kleinbus bei Konto 6942).

27 Verkehrswertgutachten 6.000,00 €

Seite 493

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9,06

Seite 494


Finanzplan 2010

Jahresfehlbetrag -1.570.185,38 €

Hinzurechnungen:

Entschädigung für Grundstückanteil 86.860,00 €

Abschreibungen Gebäude 368.000,00 €

Abschreibungen Übrige 114.035,00 €

geplante Investitionen -42.000,00 €

Zwischensumme/ Cash Flow -1.043.290,38 €

Entnahmen aus den Rücklagen 1.043.290,38 €

Ergebnis 0,00 €

Seite 495


Investitionsplan 2010

Bereich Maßnahme Kosten

SH "Georg-Kriedte-Haus" 10 Pflegebetten 12.000,00 €Dementenschutzsystem 15.000,00 €

SH "Louise-Schroeder-Haus" Elektr. Pflegedokumentation 15.000,00 €

Ergebnis Investitionsaufwand: 42.000,00 €

Seite 496



ERFOLGSPLAN DER

KINDERTAGESSTÄTTEN BERLIN SÜD-WEST EIGENBETRIEB VON BERLIN

2010

(2011 lag bei der Drucklegung noch nicht vor)

Seite 497

Seite 498

Seite 499

Seite 500



GENDER BUDGETING

2010 / 2011

Seite 501

Seite 502

BemerkungenGesamt absolut

weiblich absolut

männlich absolut

weiblich %

männ-lich %

aus den zuständigen Fachbereichen:

76801 Gewerbebescheinigungen 233.192 8.731 2.632 6.099 30,1 69,9 2% der Daten sind nicht geschlechtsspezifisch auszuwerten, da es sich um Firmen (z.B. GmbH) handelt. Datenquelle: MiGeWa

76844 Gewerberechtliche Zulassungen

137.060 950 243 707 25,6 74,4 10% der Daten sind nicht geschlechtsspezifisch auszuwerten, da es sich um Firmen (z.B. GmbH) handelt. Datenquelle: Qualifizierte Schätzung

79103 Wirtschaftsberatung und Unternehmensbetreuung

0 3.876 0 0 0,0 0,0 Im Rahmen der KLR wurde in dem Bereich Wirtschaftsberatung und Europaangelegenheiten die Anzahl abgeschlossener Maßnahmen gezählt. Maßnahmen an sich sind sächlich. Eine nachträgliche geschlechtsspezifische Splittung ist nicht möglich. Im Übrigen ergab die Praxis, dass sich eine differenziertere Erfassung nicht anbietet - weshalb sie auch seinerzeit auf eine globale und neutrale umgestellt wurde.

72640 Öffentliche Spiel- und Bewegungsflächen

1.684.762 4.736.700 2.368.350 2.368.350 50,0 50,0 Der finanzielle Anteil für dieses Produkt am Titel 52110 beträgt 514.000,- €. Von dieser Summe wurden im Haushaltsjahr 2006 rd. 21 % für Investitionen (Erneuerung von Spielgeräten) = 107.000,-€ eingesetzt. Da bisher keine Erhebungen für die Spielplätze hinsichtlich ihrer Nutzung durch Mädchen und Jungen vorliegen, wird zunächst davon ausgegangen, dass bisher beide Geschlechter gleichmäßig berücksichtigt wurden. Eine Erhebung über die tatsächlichen Nutzungsanteile ist mittelfristig geplant. Daher soll dieser investive Anteil der Spielplatzmittel zunächst zu jeweils 50% für Spielangebote für Mädchen und für Jungen eingesetzt werden.

80007 Alt

75476

Bereitstellung von Medien und Entleihung

1.672.287 1.592.557 1.091.644 500.913 68,6 31,5 In den Vorjahren entsprachen die Prozentwerte für Tempelhof-Schöneberg in etwa dem Durchschnitt der Berliner Bezirke. Die Daten erlauben keine validen Aussagen über das tatsächliche Leseverhalten, sondern nur über die getätigten Entleihungen, da in der Praxis häufig Medien für die Partner/Eltern/Kinder mit entliehen werden.

80008 Alt

77712

Beratung und Vermittlung von Sachinformation

2.404.541 694.168 475.688 218.480 68,5 31,5 Eine Analyse empfiehlt sich nur im Rahmen übergeordneter gleichstellungspolitischer Zielsetzungen, aus denen heraus sich Wertungen oder Gegen- bzw. Fördermaßnahmen für das in Bibliotheken übliche Phänomen einer überwiegend weiblichen Nutzerschaft ergeben können.

80035 Alt

79355

Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz und Leseförderung

147.687 2.606 0 0 0,0 0,0 Fehlanzeige, da 2008 andere Bezugsgröße (Angebotsstunden). Die Zahl der Teilnehmer/-innen wird produktunabhängig ermittelt, jedoch nicht geschlechtsbezogen spezifiziert. Dies wäre für eine Gender-Analyse der Stadtbibliothek auch nicht von Bedeutung, da die Zusammensetzung fast ausschließlich durch die vorgegebenen Verhältnisse in den besuchenden Schulklassen und Kitas geprägt wird.

79395 Musikunterricht 3.774.048 105.134 59.605 45.529 56,7 43,379396 Musikveranstaltungen 101.124 566 321 245 56,7 43,3

79026 Lehrveranstaltungen VHS 1.863.775 36.776 27.765 9.011 75,5 24,5 Angaben zu Geschlecht und Altersstufe sind bei Anmeldungen freiwillig. Differenzierte Aussagen sind nicht möglich. Die Istmenge der jeweils von Frauen und Männern belegten UE lässt sich nicht aus der VHS-Statistik ableiten. Die Zahlen beziehen sich rechnerisch aufgrund der freiwilligen Angaben, die von rund 70 % aller Anmeldenden abgegeben werden.

Gender-Budget-Analyse

76 Musikschule

80 Weiterbildung

Produktbezeichnung

19 Wirtschaftsförderung

52 Unterha ltung und Neubau von Grün- und Freiflächen

70 Stadtbibliothek

Nutzer/Innenangemel-dete bw

Istkosten 2008

Prod. Nr. :

18 Wirtschaftsordnung

Seite 503


weiblich absolut

männlich absolut

weiblich %

männ-lich %

aus den zuständigen Fachbereichen:Produktbezeichnung Nutzer/Innenangemel-

dete bw Istkosten

2008

Prod. Nr. :

18 Wirtschaftsordnung79869 VHS-Sprachintegrations-maßnahmen für Zugewanderte ohne Mütter-/Elternkurse

622.542 13.761 10.857 2.904 78,9 21,1 Angaben zu Geschlecht und Altersstufe sind bei Anmeldungen freiwillig. Differenzierte Aussagen sind nicht möglich. Die Istmenge der jeweils von Frauen und Männern belegten UE lässt sich nicht aus der VHS-Statistik ableiten. Die Zahlen beziehen sich rechnerisch aufgrund der freiwilligen Angaben, die von rund 70 % aller Anmeldenden abgegeben werden.

79870 VHS-Sprachintegrations-maßnahmen für Mütter/Eltern von Schülern und Kita-Kindern nicht deutscher Herkunftssprache (Mütter-/Elternkurse)

438.432 10.975 10.975 0 100,0 0,0

79728 Bereitstellung von Lehrgangsplätzen zum nachträglichen Erwerb von Schulabschlüssen

309.250 5.995 3.298 2.697 55,0 45,0

79403 Stadtteilgeschichte 577.943 6.851 3.974 2.877 58,0 42,079404 Kulturelle Angebote 567.807 5.376 3.360 2.016 62,5 37,579401 Förder.Kulturprojekte 83.616 32 20 12 62,5 37,5 Da die Bewilligung nicht nur an Einzelpersonen erfolgt,

sind die Daten teilweise geschätzt. (pauschaliertes Produkt)

79402 Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur

70.104 6.803 4.422 2.381 65,0 35,0 Da die Nutzung der Infrastruktur nicht nur durch Einzelpersonen erfolgt, sind die Daten teilweise geschätzt.

79068 Integrative EFB Bezirke 489.257 511 237 274 46,4 53,6 Das im Produktblatt neu definierte Gender-Ziel „Geschlechtergerechtigkeit und Geschlechterreflektion als Grundlage für pädagogisches Handeln“ und die „Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming“ des Jugendamtes sind die Grundlagen des Handelns im Jugendamt. Der Anteil der weiblichen Zielgruppe war früher „nur“ ca. 1/3 und hat sich jetzt auf 46 % erhöht und ist damit fast ausgeglichen. Immer mehr Väter bzw. beide Elternteile nehmen die Beratung -auch in Kursen- in Anspruch, die Väter beschäftigen sich jetzt mehr mit Erziehungsproblemen.

80032 Alt

77704

Jug- Fachdienstliche/Psychologische Funktionen im Versorgungssystem der Jugendämter

102.149 556 257 299 46,2 53,8 Das im Produktblatt neu definierte Gender-Ziel „Geschlechtergerechtigkeit und Geschlechterreflektion als Grundlage für pädagogisches Handeln“ und die „Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming“ des Jugendamtes sind die Grundlagen des Handelns im Jugendamt.

78387 *1)

Allgemeine Kinder- und Jugendförderung

s. unter B0103

98.038 50.784 47.254 51,8 48,2 Die "Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming" des Jugendamtes ist Grundlage des Handelns im Jugendamt. Die prozentualen Verhältnisse basieren auf der landesweit nach vereinbartem Verfahren vorgenommenen jährlichen Besucher/innen - Erfassung der Jugendfreizeiteinrichtungen und einer bezirklichen Besucher/innen - Befragung der Nutzung von 31 Jugendfreizeiteinrichtungen.

78401 *1)

Allgemeine Kinder- und Jugendförderung durch freie Träger

s. unter B0103

65.226 33.787 31.439 51,8 48,2 Die "Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming" des Jugendamtes ist Grundlage des Handelns im Jugendamt. Die prozentualen Verhältnisse basieren auf der landesweit nach vereinbartem Verfahren vorgenommenen jährlichen Besucher/innen - Erfassung der Jugendfreizeiteinrichtungen und einer bezirklichen Besucher/innen-Befragung der Nutzung von 31 Jugendfreizeiteinrichtungen.

79877 VT - Erholungs- und Reisemaßnahmen, internationale Begegnungen - auch durch freie Träger

167.998 15.884 7.783 8.101 49,0 51,0 Die "Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming" des Jugendamtes ist Grundlage des Handelns im Jugendamt.

103 Allgemeine Förderung von jungen Menschen und ihren Familien

81 Kulturamt

102 Fachberatung

Seite 504


weiblich absolut

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weiblich %

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dete bw Istkosten

2008

Prod. Nr. :

18 Wirtschaftsordnung79379 Jugendsozialarbeit durch freie Träger

1.120.546 33.563 15.775 17.788 47,0 53,0 Die "Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming" des Jugendamtes ist Grundlage des Handelns im Jugendamt. Die prozentualen Verhältnisse basieren auf der landesweit nach vereinbartem Verfahren vorgenommenen jährlichen Besucher/innen - Erfassung der Jugendfreizeiteinrichtungen und einer bezirklichen Besucher/innenbefragung der Nutzung von 31 Jugendfreizeiteinrichtungen.

79380 Jugendsozialarbeit 96.527 1.618 760 858 47,0 53,0 Die "Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming" des Jugendamtes ist Grundlage des Handelns im Jugendamt. Die prozentualen Verhältnisse basieren auf der landesweit nach vereinbartem Verfahren vorgenommenen jährlichen Besucher/innen - Erfassung der Jugendfreizeiteinrichtungen und einer bezirklichen Besucher/innenbefragung der Nutzung von 31 Jugendfreizeiteinrichtungen.

79381 T-Allgemeine Familienförderung durch freie Träger

574.705 20.876 13.152 7.724 63,0 37,0 Die "Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming" des Jugendamtes ist Grundlage des Handelns im Jugendamt.

79382 Allgemeine Familienförderung

57.784 1.425 898 527 63,0 37,0 Die "Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming" des Jugendamtes ist Grundlage des Handelns im Jugendamt.

78790 Einbürgerung 364.243 1.106 533 573 48,2 51,8 Die Verteilung entspricht dem Anteil von Männern und Frauen an der nichtdeutschen Bevölkerung im Bezirk: 25.778 weiblich = 48,85 % 26.993 männlich = 51,15 % (Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, Bevölkerungsstand in Berlin am 31. August 2008 nach Bezirken)

79348 Sport- und Freizeit-veranstaltungen

0 0 0 0 0,0 0,0 Produkt wird im Bezirk Tempelhof - Schöneberg nicht bebucht.

77673 Neu

B0105 *2)

Bereitstellung von Sportanlagen

s. unter B0105

100.351 37.130 63.221 37,0 63,0 Vom Genderbüro Berlin (Dr. Frey) wurde im Dezember 2008 ein „Infoblatt Gender Budgeting und der Sportförderung in Berliner Bezirken“ nach Absprache mit der Fachleitung erstellt. Die prozentualen Aufteilungen sind dem letzten statistischen Bericht des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg für Sportvereine entnommen. Diese Werte werden auch als Grundlage für die Nutzungsverteilung aller Zielgruppen herangezogen.

78422 Neu

B0105 *2)

Bereitstellung von Sportanlagen auf Schulstandorten

s. unter B0105

103.066 53.594 49.472 52,0 48,0 Vom Genderbüro Berlin (Dr. Frey) wurde im Dezember 2008 ein „Infoblatt Gender Budgeting und der Sportförderung in Berliner Bezirken“ nach Absprache mit der Fachleitung erstellt. Die prozentualen Aufteilungen sind dem letzten statistischen Bericht des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg für Sportvereine entnommen. Die Werte sind auf die Sportarten bezogen, die üblicherweise in Hallen betrieben werden. Diese Werte werden auch als Grundlage für die Nutzungsverteilung aller Zielgruppen herangezogen.

77769 Bereitstellung von Sportanlagen mittels Nutzungsvertrag an Vereine

234 97.800 36.186 61.614 37,0 63,0 Vom Genderbüro Berlin (Dr. Frey) wurde im Dezember 2008 ein „Infoblatt Gender Budgeting und der Sportförderung in Berliner Bezirken“ nach Absprache mit der Fachleitung erstellt. Die prozentualen Aufteilungen sind dem letzten statistischen Bericht des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg für Sportvereine entnommen. Diese Werte werden auch als Grundlage für die Nutzungsverteilung aller Zielgruppen herangezogen.Eine differenziertere Aufteilung der qm in männlich und weiblich kann nicht vorgenommen werden.

104 Bürgerservice

105 Förderung des Sports

Seite 505


weiblich absolut

männlich absolut

weiblich %

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dete bw Istkosten

2008

Prod. Nr. :

18 Wirtschaftsordnung75427 Vermietung und Verpachtung von Sportanlagen

36.197 45 17 28 37,8 62,2 Vom Genderbüro Berlin (Dr. Frey) wurde im Dezember 2008 ein „Infoblatt Gender Budgeting und der Sportförderung in Berliner Bezirken“ nach Absprache mit der Fachleitung erstellt. Die prozentualen Aufteilungen sind dem letzten statistischen Bericht des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg für Sportvereine entnommen. Diese Werte werden auch als Grundlage für die Nutzungsverteilung aller Zielgruppen herangezogen.Vereine, Verbände und Organisationen u.ä. sind in der Regel jedoch nicht nach männlich und weiblich zu differenzieren.

72570 R-Bereitstell.Eisflaechen 0 0 0 0 0,0 0,0 Produkt kann nur von den Bezirken Mitte, Charlottenburg-Wilmersdorf und Neukölln bebucht werden.

79742 R-FFM-Schwimmangebote 0 0 0 0 0,0 0,0 Produkt kann nur vom BA Marzahn-Hellersdorf bebucht werden.

78739 VT-Familienunterstützende Hilfen zum begleiteten Umgang


78740 T-Unterbringung von Mutter (Vater) und Kind(ern)

1.243.666 275 257 18 93,5 6,6 Das im Produktblatt neu definierte Gender-Ziel „Geschlechtergerechtigkeit und Geschlechterreflektion als Grundlage für pädagogisches Handeln“ und die „Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming“ des Jugendamtes sind die Grundlagen des Handelns im Jugendamt.

78741 VT- Hilfen in Notsituationen


79070 VT-Jug-Sozialarbeit - Förderung, Unterstützung und Kinderschutz gewährleistende Sozialarbeit

699.764 2.595 1.302 1.293 50,2 49,8 Das im Produktblatt neu definierte Gender-Ziel „Geschlechtergerechtigkeit und Geschlechterreflektion als Grundlage für pädagogisches Handeln“ und die „Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming“ des Jugendamtes sind die Grundlagen des Handelns im Jugendamt.

80033 Alt

79383 *3)

VT (Verwaltungstransferprodukt ) Berufsorientierende und berufsvorbereitende Leistungen für junge Menschen

476.694 264 64 200 24,2 75,8 Das im Produktblatt neu definierte Gender-Ziel „Geschlechtergerechtigkeit und Geschlechterreflektion als Grundlage für pädagogisches Handeln“ und die „Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming“ des Jugendamtes sind die Grundlagen des Handelns im Jugendamt. Das ursprüngliche Produkt 79383 ist jetzt in 2 Produkte (80033/80034) aufgeteilt. Aussagen können nur zum Produkt 79383 getroffen werden.

80034 Alt

79383 *3)

VT- (Verwaltungstransferprodukt) Berufsausbildung für junge Menschen mit oder ohne begleitender Wohnform

476.694 264 64 200 24,2 75,8 Das im Produktblatt neu definierte Gender-Ziel „Geschlechtergerechtigkeit und Geschlechterreflektion als Grundlage für pädagogisches Handeln“ und die „Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming“ des Jugendamtes sind die Grundlagen des Handelns im Jugendamt. Das ursprüngliche Produkt 79383 ist jetzt in 2 Produkte (80033/80034) aufgeteilt. Aussagen können nur zum Produkt 79383 getroffen werden.

78737 VT-HzE Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen

517.732 175 102 73 58,3 41,7 Zu den Inobhutnahmen wurde eine qualifizierte Gender Budgetanalyse im Bezirk gefertigt (25. Februar 2008). Das im Produktblatt neu definierte Gender-Ziel „Geschlechtergerechtigkeit und Geschlechterreflektion als Grundlage für pädagogisches Handeln“ und die „Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming“ des Jugendamtes sind die Grundlagen des Handelns im Jugendamt.

116 Familienunterstützende Hilfen

Seite 506


weiblich absolut

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dete bw Istkosten

2008

Prod. Nr. :

18 Wirtschaftsordnung80017 Verwaltungsprodukt zu den Stationären Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII, inklusive der Krankenhilfe Jugend (SGB VIII)

Neues Produkt

ohne Budget

0 0 0 0,0 0,0 Das im Produktblatt neu definierte Gender-Ziel „Geschlechtergerechtigkeit und Geschlechterreflektion als Grundlage für pädagogisches Handeln“ und die „Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming“ des Jugendamtes sind die Grundlagen des Handelns im Jugendamt.

80018 Alt

79902

T-(Transferprodukt- Altverträge) Hilfen in Heimen - Rund um die Uhr / Schichtdienstgruppen -SDG-

8.295.022 6.071 3.019 3.052 49,7 50,3 Das im Produktblatt neu definierte Gender-Ziel „Geschlechtergerechtigkeit und Geschlechterreflektion als Grundlage für pädagogisches Handeln“ und die „Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming“ des Jugendamtes sind die Grundlagen des Handelns im Jugendamt. Aufteilung der Ist-Beträge nicht möglich, da in 79902 zusammengefasst.

80019 Alt

79902

T-(Transferprodukt-Altverträge) Hilfen in Heimen - Erziehungsstellen -EST-)


80020 Alt

79902

T-(Transferprodukt -Altverträge) Hilfen in Heimen - Erziehungswohngruppen (EWG)


80021 Alt

79902

T-(Transferprodukt-Altverträge) Hilfen in sonstigen betreuten Wohnformen (WG+BEW)


80022 Alt

79902

T-(Transferprodukt- Altverträge) Stationäre Hilfen zur Erziehung für intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung (ISE)

735.722 6.071 3.019 3.052 49,7 50,3 Das im Produktblatt neu definierte Gender-Ziel „Geschlechtergerechtigkeit und Geschlechterreflektion als Grundlage für pädagogisches Handeln“ und die „Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming“ des Jugendamtes sind die Grundlagen des Handelns im Jugendamt. Aufteilung der Ist-Beträge nicht möglich, da in 79902 zusammengefasst.

80023 Alt

79902

T- (Transferprodukt-Altverträge) Hilfen in Heimen - Wohngruppen mit alternierender Betreuung - WAB


80024 Alt

79902

T- (Transferprodukt) Familienanaloge (Gruppen-) Angebote

Neues Produkt

ohne Budget

6.071 3.019 3.052 49,7 50,3 Das im Produktblatt neu definierte Gender-Ziel „Geschlechtergerechtigkeit und Geschlechterreflektion als Grundlage für pädagogisches Handeln“ und die „Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming“ des Jugendamtes sind die Grundlagen des Handelns im Jugendamt. Aufteilung der Ist-Beträge nicht möglich, da in 79902 zusammengefasst.

80025 Alt

79902

T- (Transferprodukt) Gruppenangebote - Heim(-erziehung)

Neues Produkt

ohne Budget


Seite 507


weiblich absolut

männlich absolut

weiblich %

männ-lich %


dete bw Istkosten

2008

Prod. Nr. :

18 Wirtschaftsordnung80026 Alt

79902

T- (Transferprodukt) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten nach § 34 SGB VIII

Neues Produkt

ohne Budget


80027 Alt

79902

T- (Transferprodukt) Sozialpädagogische Einzelbetreuung in Individualangeboten - Intensivleistung nach § 35 SGB VIII (Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung - ISE)

Neues Produkt

ohne Budget


80028 Alt

79902

T- (Transferprodukt) Stationäre Eingliederungshilfe nach § 35a (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige) nach SGB VIII

Neues Produkt

ohne Budget


80029 Alt

79902

T- (Transferprodukt) Stationäre Hilfen nach § 27 (Hilfen zur Erziehung) nach SGB VIII

Neues Produkt

ohne Budget


80030 Alt

79902

T- (Transferprodukt) Gruppenangebote-Wohngemeinschaft (WG)

Neues Produkt

ohne Budget


80031 Alt

79902

T-(Transferprodukt- ) Krankenhilfe Jugend (SGB VIII) im Rahmen Stationärer Hilfen

Neues Produkt

ohne Budget

0 0 0 0,0 0,0 Das im Produktblatt neu definierte Gender-Ziel „Geschlechtergerechtigkeit und Geschlechterreflektion als Grundlage für pädagogisches Handeln“ und die „Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming“ des Jugendamtes sind die Grundlagen des Handelns im Jugendamt. Aufteilung der Ist-Beträge nicht möglich, da in 79902 zusammengefasst.

78730 VT - Hilfen zur Erziehung als therapeutische Leistungen

1.293.311 2.516 1.109 1.407 44,1 55,9 Das im Produktblatt neu definierte Gender-Ziel „Geschlechtergerechtigkeit und Geschlechterreflektion als Grundlage für pädagogisches Handeln“ und die „Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming“ des Jugendamtes sind die Grundlagen des Handelns im Jugendamt.

79028 Integrative EFB durch Freie Träger

430.365 425 205 220 48,2 51,8 Das im Produktblatt neu definierte Gender-Ziel „Geschlechtergerechtigkeit und Geschlechterreflektion als Grundlage für pädagogisches Handeln“ ist die Grundlage des Handelns im Jugendamt. Der Anteil der weiblichen Zielgrupppe war früher „nur“ ca. 1/3; er hat sich jetzt auf 48 % erhöht und ist damit fast ausgeglichen.

79901 VT-Jug-Ambulante sozialpädagogische Hilfen nach SGB VIII

5.499.631 5.902 2.646 3.256 44,8 55,2 Das im Produktblatt neu definierte Gender-Ziel „Geschlechtergerechtigkeit und Geschlechterreflektion als Grundlage für pädagogisches Handeln“ und die „Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming“ des Jugendamtes sind die Grundlagen des Handelns im Jugendamt.

Seite 508


weiblich absolut

männlich absolut

weiblich %

männ-lich %


dete bw Istkosten

2008

Prod. Nr. :

18 Wirtschaftsordnung78734 VT-Erziehung in Tagesgruppen

2.845.528 1.438 230 1.208 16,0 84,0 Zu Tagesgruppenbelegungen wurde eine qualifizierte Gender Budgetanalyse im Bezirk gefertigt (25. Februar 2008). Das im Produktblatt neu definierte Gender-Ziel „Geschlechtergerechtigkeit und Geschlechterreflektion als Grundlage für pädagogisches Handeln“ und die „Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming“ des Jugendamtes sind die Grundlagen des Handelns im Jugendamt.

78735 VT-Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege

3.519.852 2.722 1.544 1.178 56,7 43,3 Das im Produktblatt neu definierte Gender-Ziel „Geschlechtergerechtigkeit und Geschlechterreflektion als Grundlage für pädagogisches Handeln“ und die „Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming“ des Jugendamtes sind die Grundlagen des Handelns im Jugendamt. Die geringe Mehrinanspruchnahme bei der weiblichen Zielgruppe lässt vermuten, dass bei dieser Unterbringungsform bevorzugt Mädchen aufgenommen werden.

79897 R-Kinder- und Jugendnotdienst des Landes Berlin

0 0 0 0 0,0 0,0 Produkt kann nur vom BA Friedrichshain-Kreuzberg bebucht werden.

76831 Unterhaltsberatung und Sorgeerklärung - Jugend

124.415 1.995 965 1.030 48,4 51,6 Die „Leitsätze zur Umsetzung von Gender Mainstreaming“ des Jugendamtes sind die Grundlage des Handelns im Jugendamt. Die abgefragten Daten werden statistisch nicht erhoben. Die Verteilung wurde deshalb entsprechend der Verteilung bei den Beistandschaften vorgenommen, da anzunehmen ist, dass die Zahlen bei der Beratung etwa entsprechend sind.Da hier rechtliche Beratungen durchgeführt werden und der Gesetzgeber keinen Unterschied zwischen männlich und weiblich macht, spielt die Verteilung für die Beratung keine Rolle!

77165 R- Jugendausbildungszentrum - sozialpädagogisch orientierte Berufsausbildung

0 0 0 0 0,0 0,0 Produkt kann nur vom BA Steglitz-Zehlendorf bebucht werden.

78348 Ausbildung 392.900 582 401 181 68,9 31,1 Die Bewerberauswahl für alle Ausbildungsberufe erfolgt unter Berücksichtigung des Ergebnisses eines Einstellungstests (Minimalanforderung) und eines Bewerbergesprächs. Die Auswahl und die Auswertung erfolgt geschlechtsneutral.

78349 Praktikantenbetreuung 192.372 432 277 155 64,1 35,9

78400 Hilfe zur Pflege 1.526.801 28.694 0 0 0,0 0,0 Bei dem Verwaltungsprodukt Hilfe zur Pflege -78400 – wurden keine Transferausgaben innerhalb der erweiterten Teilkosten verbucht, es wurden gem. Produktblatt nur Personal-, Sach- und Verrechnungskosten sowie die Ist-Erträge gebucht. Eine Analyse wurde aus den genannten Gründen daher nicht durchgeführt

79085 R- Hilfe zur Pflege in vollstationären Einrichtungen außerhalb des Landes Berlin

0 0 0 0 0,0 0,0 Produkt regionalisiert, wird im Bezirk Tempelhof -Schönegerg nicht bebucht.

836 Standardprodukte der Bezirke

880 Materielle Hilfen Soziale

Seite 509


weiblich absolut

männlich absolut

weiblich %

männ-lich %


dete bw Istkosten

2008

Prod. Nr. :

18 Wirtschaftsordnung78388 Neu

BW388

T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 0 1.128.491 765 486 279 63,5 36,5 Nach den hier vorliegenden Daten ist davon auszugehen, dass die Anzahl von Männern unter 55 Jahren, die stationäre Hilfe zur Pflege erhalten höher ist als bei Frauen. Ab 56 bis zu 70 Jahren ändert sich das Verhältnis zu Gunsten der Frauen. In noch höherem Alter verändert sich die Anzahl Hilfe zur Pflege beziehenden Personen eindeutig hin zu den Frauen. Nach Aktenlage sind keine geschlechtsbezogenen Hilfeunterschiede zwischen Frauen und Männern erkennbar. Möglicherweise verursachen Frauen wegen der höheren Lebenserwartung höhere Kosten als Männer. Solange ein Wahlrecht besteht, können Leistungsbezieher/innen nicht gezwungen werden in „preisgünstige“ Heime zu ziehen. Die Aussagekraft der Daten ist nur bedingt zu sehen. Tendenziell lässt sich prognostizieren, dass aufgrund der höheren Lebenserwartung von Frauen diese verstärkt im höheren Alter Hilfe zur Pflege beziehen.

78389 Neu

BW389

T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 1 2.621.273 2.910 1.848 1.062 63,5 36,5 Nach den hier vorliegenden Daten ist davon auszugehen, dass die Anzahl von Männern unter 55 Jahren, die stationäre Hilfe zur Pflege erhalten höher ist als bei Frauen. Ab 56 bis zu 70 Jahren ändert sich das Verhältnis zu Gunsten der Frauen. In noch höherem Alter verändert sich die Anzahl Hilfe zur Pflege beziehenden Personen eindeutig hin zu den Frauen. Nach Aktenlage sind keine geschlechtsbezogenen Hilfeunterschiede zwischen Frauen und Männern erkennbar. Möglicherweise verursachen Frauen wegen der höheren Lebenserwartung höhere Kosten als Männer. Solange ein Wahlrecht besteht, können Leistungsbezieher/innen nicht gezwungen werden in „preisgünstige“ Heime zu ziehen. Die Aussagekraft der Daten ist nur bedingt zu sehen. Tendenziell lässt sich prognostizieren, dass aufgrund der höheren Lebenserwartung von Frauen diese verstärkt im höheren Alter Hilfe zur Pflege beziehen.

78390 Neu

BW390


Seite 510


weiblich absolut

männlich absolut

weiblich %

männ-lich %


dete bw Istkosten

2008

Prod. Nr. :

18 Wirtschaftsordnung78391 Neu

BW391


78392 T- teilst.Hilfe Pfl.st. 0 75.224 105 67 38 63,8 36,2 Nach den hier vorliegenden Daten ist davon auszugehen, dass die Anzahl von Männern unter 55 Jahren, die stationäre Hilfe zur Pflege erhalten höher ist als bei Frauen. Ab 56 bis zu 70 Jahren ändert sich das Verhältnis zu Gunsten der Frauen. In noch höherem Alter verändert sich die Anzahl Hilfe zur Pflege beziehenden Personen eindeutig hin zu den Frauen. Nach Aktenlage sind keine geschlechtsbezogenen Hilfeunterschiede zwischen Frauen und Männern erkennbar. Möglicherweise verursachen Frauen wegen der höheren Lebenserwartung höhere Kosten als Männer. Solange ein Wahlrecht besteht, können Leistungsbezieher/innen nicht gezwungen werden in „preisgünstige“ Heime zu ziehen. Die Aussagekraft der Daten ist nur bedingt zu sehen. Tendenziell lässt sich prognostizieren, dass aufgrund der höheren Lebenserwartung von Frauen diese verstärkt im höheren Alter Hilfe zur Pflege beziehen.

78393 T- teilst.Hilfe Pfl.st. 1 108.048 161 102 59 63,4 36,6 Nach den hier vorliegenden Daten ist davon auszugehen, dass die Anzahl von Männern unter 55 Jahren, die stationäre Hilfe zur Pflege erhalten höher ist als bei Frauen. Ab 56 bis zu 70 Jahren ändert sich das Verhältnis zu Gunsten der Frauen. In noch höherem Alter verändert sich die Anzahl Hilfe zur Pflege beziehenden Personen eindeutig hin zu den Frauen. Nach Aktenlage sind keine geschlechtsbezogenen Hilfeunterschiede zwischen Frauen und Männern erkennbar. Möglicherweise verursachen Frauen wegen der höheren Lebenserwartung höhere Kosten als Männer. Solange ein Wahlrecht besteht, können Leistungsbezieher/innen nicht gezwungen werden in „preisgünstige“ Heime zu ziehen. Die Aussagekraft der Daten ist nur bedingt zu sehen. Tendenziell lässt sich prognostizieren, dass aufgrund der höheren Lebenserwartung von Frauen diese verstärkt im höheren Alter Hilfe zur Pflege beziehen.

Seite 511


weiblich absolut

männlich absolut

weiblich %

männ-lich %


dete bw Istkosten

2008

Prod. Nr. :

18 Wirtschaftsordnung78394 T- teilst.Hilfe Pfl.st. 2 106.786 135 86 49 63,7 36,3 Nach den hier vorliegenden Daten ist davon auszugehen, dass die Anzahl von Männern unter 55 Jahren, die stationäre Hilfe zur Pflege erhalten höher ist als bei Frauen. Ab 56 bis zu 70 Jahren ändert sich das Verhältnis zu Gunsten der Frauen. In noch höherem Alter verändert sich die Anzahl Hilfe zur Pflege beziehenden Personen eindeutig hin zu den Frauen. Nach Aktenlage sind keine geschlechtsbezogenen Hilfeunterschiede zwischen Frauen und Männern erkennbar. Möglicherweise verursachen Frauen wegen der höheren Lebenserwartung höhere Kosten als Männer. Solange ein Wahlrecht besteht, können Leistungsbezieher/innen nicht gezwungen werden in „preisgünstige“ Heime zu ziehen. Die Aussagekraft der Daten ist nur bedingt zu sehen. Tendenziell lässt sich prognostizieren, dass aufgrund der höheren Lebenserwartung von Frauen diese verstärkt im höheren Alter Hilfe zur Pflege beziehen.

78395 T- teilst.Hilfe Pfl.st. 3 12.065 27 17 10 63,0 37,0 Nach den hier vorliegenden Daten ist davon auszugehen, dass die Anzahl von Männern unter 55 Jahren, die stationäre Hilfe zur Pflege erhalten höher ist als bei Frauen. Ab 56 bis zu 70 Jahren ändert sich das Verhältnis zu Gunsten der Frauen. In noch höherem Alter verändert sich die Anzahl Hilfe zur Pflege beziehenden Personen eindeutig hin zu den Frauen. Nach Aktenlage sind keine geschlechtsbezogenen Hilfeunterschiede zwischen Frauen und Männern erkennbar. Möglicherweise verursachen Frauen wegen der höheren Lebenserwartung höhere Kosten als Männer. Solange ein Wahlrecht besteht, können Leistungsbezieher/innen nicht gezwungen werden in „preisgünstige“ Heime zu ziehen.Die Aussagekraft der Daten ist nur bedingt zu sehen, da es in den Produktblättern keine definierten Genderaspekte gibt. Tendenziell lässt sich prognostizieren, dass aufgrund der höheren Lebenserwartung von Frauen diese verstärkt im höheren Alter Hilfe zur Pflege beziehen. *) Menge aufger., weil errechnete Menge %ual nicht stimmig ist, d.h. Erfassung in ProsozS nach männlich bzw. weiblich erfolgt nicht

78396 T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 0 5.721.374 8.417 5.345 3.072 63,5 36,5 Nach den hier vorliegenden Daten ist davon auszugehen, dass die Anzahl von Männern unter 55 Jahren, die stationäre Hilfe zur Pflege erhalten höher ist als bei Frauen. Ab 56 bis zu 70 Jahren ändert sich das Verhältnis zu Gunsten der Frauen. In noch höherem Alter verändert sich die Anzahl Hilfe zur Pflege beziehenden Personen eindeutig hin zu den Frauen. Nach Aktenlage sind keine geschlechtsbezogenen Hilfeunterschiede zwischen Frauen und Männern erkennbar. Möglicherweise verursachen Frauen wegen der höheren Lebenserwartung höhere Kosten als Männer. Solange ein Wahlrecht besteht, können Leistungsbezieher/innen nicht gezwungen werden in „preisgünstige“ Heime zu ziehen. Die Aussagekraft der Daten ist nur bedingt zu sehen. Tendenziell lässt sich prognostizieren, dass aufgrund der höheren Lebenserwartung von Frauen diese verstärkt im höheren Alter Hilfe zur Pflege beziehen.

Seite 512


weiblich absolut

männlich absolut

weiblich %

männ-lich %


dete bw Istkosten

2008

Prod. Nr. :

18 Wirtschaftsordnung78397 T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 1 4.834.304 4.801 3.049 1.752 63,5 36,5 Nach den hier vorliegenden Daten ist davon auszugehen, dass die Anzahl von Männern unter 55 Jahren, die stationäre Hilfe zur Pflege erhalten höher ist als bei Frauen. Ab 56 bis zu 70 Jahren ändert sich das Verhältnis zu Gunsten der Frauen. In noch höherem Alter verändert sich die Anzahl Hilfe zur Pflege beziehenden Personen eindeutig hin zu den Frauen. Nach Aktenlage sind keine geschlechtsbezogenen Hilfeunterschiede zwischen Frauen und Männern erkennbar. Möglicherweise verursachen Frauen wegen der höheren Lebenserwartung höhere Kosten als Männer. Solange ein Wahlrecht besteht, können Leistungsbezieher/innen nicht gezwungen werden in „preisgünstige“ Heime zu ziehen. Die Aussagekraft der Daten ist nur bedingt zu sehen. Tendenziell lässt sich prognostizieren, dass aufgrund der höheren Lebenserwartung von Frauen diese verstärkt im höheren Alter Hilfe zur Pflege beziehen.

78398 T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 2 4.816.743 2.971 1.887 1.084 63,5 36,5 Nach den hier vorliegenden Daten ist davon auszugehen, dass die Anzahl von Männern unter 55 Jahren, die stationäre Hilfe zur Pflege erhalten höher ist als bei Frauen. Ab 56 bis zu 70 Jahren ändert sich das Verhältnis zu Gunsten der Frauen. In noch höherem Alter verändert sich die Anzahl Hilfe zur Pflege beziehenden Personen eindeutig hin zu den Frauen. Nach Aktenlage sind keine geschlechtsbezogenen Hilfeunterschiede zwischen Frauen und Männern erkennbar. Möglicherweise verursachen Frauen wegen der höheren Lebenserwartung höhere Kosten als Männer. Solange ein Wahlrecht besteht, können Leistungsbezieher/innen nicht gezwungen werden in „preisgünstige“ Heime zu ziehen. Die Aussagekraft der Daten ist nur bedingt zu sehen. Tendenziell lässt sich prognostizieren, dass aufgrund der höheren Lebenserwartung von Frauen diese verstärkt im höheren Alter Hilfe zur Pflege beziehen.

78399 T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 3 3.114.260 1.274 809 465 63,5 36,5 Nach den hier vorliegenden Daten ist davon auszugehen, dass die Anzahl von Männern unter 55 Jahren, die stationäre Hilfe zur Pflege erhalten höher ist als bei Frauen. Ab 56 bis zu 70 Jahren ändert sich das Verhältnis zu Gunsten der Frauen. In noch höherem Alter verändert sich die Anzahl Hilfe zur Pflege beziehenden Personen eindeutig hin zu den Frauen. Nach Aktenlage sind keine geschlechtsbezogenen Hilfeunterschiede zwischen Frauen und Männern erkennbar. Möglicherweise verursachen Frauen wegen der höheren Lebenserwartung höhere Kosten als Männer. Solange ein Wahlrecht besteht, können Leistungsbezieher/innen nicht gezwungen werden in „preisgünstige“ Heime zu ziehen. Die Aussagekraft der Daten ist nur bedingt zu sehen. Tendenziell lässt sich prognostizieren, dass aufgrund der höheren Lebenserwartung von Frauen diese verstärkt im höheren Alter Hilfe zur Pflege beziehen.

60714 Organisation der ehrenamtlichen Arbeit

208.977 3.868 2.758 1.110 71,3 28,7

77697 Organisation und Abrechnung Mittagstisch

34.017 649 487 162 75,0 25,0 Bei den Nutzer/innen des Produktes "Mittagstisch" waren geschlechtsspezifische Verhaltensweisen erkennbar. Es handelt sich hierbei um Frauen und Männer, die aufgrund der höheren Lebenserwartung von Frauen zu deren Gunsten ausschlägt. Die erhebliche Diskrepanz zwischen weiblichen und männlichen Nutzern erklärt sich durch das Verhältnis weiblicher und männlicher Einwohner des Bezirks ab 55 Jahren von 57 zu 43, bei den 70 – 79 Jährigen von 62 zu 38 und bei den Bürger/innen ab 80 Jahren von 78 zu 22 zu Gunsten der Frauen

80002 Alt

76413

Seniorenspezifische Beratung und Betreuung

178.489 8.393 5.554 2.839 66,2 33,8

1032 Soziale Dienste, Angebote, Einrichtungen und Betreuungsstellen

Seite 513


weiblich absolut

männlich absolut

weiblich %

männ-lich %


dete bw Istkosten

2008

Prod. Nr. :

18 Wirtschaftsordnung80005 Alt

78793

Seniorenbezogene Angebote der Bezirke in Seniorenfreizeitstätten

1.028.066 172.027 122.715 49.312 71,3 28,7

78815 T-Seniorenbezogene Angebote und Veranstaltungen

85.340 22.579 18.752 3.827 83,1 17,0

76783 Leben im Wohnheim 314.944 30.076 0 0 0,0 0,0 Eine Analyse wurde bisher nicht durchgeführt, da es nach dem Produktblatt keine Genderkriterien gibt. Da eine Analyse bisher nicht durchgeführt wurde, wird nur die Gesamtmenge gem. dem Produktvergleichsbericht 2010, Monat Dezember 2008, mitgeteilt.

78789 R-Bezirkliche Seniorenwohnhäuser

263.067 1.273 950 323 74,6 25,4

80004 Alt

78812

Seniorenwohnhäuser mit Generalmietvertrag und Mietausfallwagnis

44.823 1.360 810 550 59,6 40,4 Die Istmenge der jeweils von Frauen und Männern gemieteten Wohnungen ist statistisch nicht erfasst und wurde repräsentativ ermittelt.

79391 VT- Angebote und/oder Beratung für Frauen, Migranten, Arbeitslose, Behinderte und Menschen in Not durch freie Träger


79392 VT- Wohnungslosentagesstätten / Treffpunkte / Wärmestuben durch freie Träger

193.151 44.071 5.577 38.494 12,7 87,3 Es nutzen erheblich mehr Männer als Frauen die Wohnungslosentagesstätte. Dies ist höchstwahrscheinlich auf unterschiedliche Verhaltensweisen bei den Geschlechtern und auf gesellschaftliche Umstände zurückzuführen. Die Aussagekraft der Daten lässt den Schluss zu, dass wahrscheinlich Frauen erheblich weniger auf ein Obdachlosenheim zurückgreifen als Männer, obwohl höchstwahrscheinlich eine Dunkelziffer besteht die aus den verschiedensten Gründen nicht erfasst werden konnte.

79393 VT- Suppenküche, Notübernachtung, Nachtcafe, ärztliche Versorgung durch freie Träger


79394 VT- Soziale Angebote im Rahmen der Stadtteilarbeit, Quartiersmanagement und Nachbarschaftszentren/-treffs durch freie Träger

78.675 11.278 0 0 0,0 0,0 Eine Analyse wurde bisher nicht durchgeführt, weil entsprechende Zahlen unterteilt nach Frauen und Männern vom Träger bisher nicht vorgelegt wurden. Aufgrund der fehlenden Angaben nach Frauen und Männern, wird nur die Gesamtmenge gem. dem Produktvergleichsbericht 2010, Monat Dezember 2008, mitgeteilt

78839 Ordnungsmaßnahmen des Außendienstes

983.762 25.977 14.963 11.014 57,6 42,4

78724 Beratung Partnerschaft 0 0 0 0 0,0 0,0 Produkt wird im Bezirk Tempelhof - Schöneberg nicht bebucht.

75428 Krisenintervention, einschl. Unterbringung

185.168 1.019 496 523 48,7 51,3 Die Inanspruchnahme des Produkts entspricht insbesondere im höheren Alter der Zusammensetzung der Bevölkerung. Das Produkt ist nur in geringem Umfang steuerbar, da Vorsorge und Beratung/Betreuung bei Erkrankung lediglich empfohlen werden kann.

78716 Psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung

860.849 4.702 2.268 2.434 48,2 51,8 Die Inanspruchnahme des Produkts entspricht insbesondere im höheren Alter der Zusammensetzung der Bevölkerung. Das Produkt ist nur in geringem Umfang steuerbar, da Vorsorge und Beratung/Betreuung bei Erkrankung lediglich empfohlen werden kann.

78720 Gutachten für von Behinderung bedrohte, behinderte, chronisch kranke, psychisch kranke und suchtkranke Erwachsene

97.383 660 294 366 44,6 55,5 Die Inanspruchnahme des Produkts entspricht insbesondere im höheren Alter der Zusammensetzung der Bevölkerung. Das Produkt ist nur in geringem Umfang steuerbar, da Vorsorge und Beratung/Betreuung bei Erkrankung lediglich empfohlen werden kann.

1085 Ordnung im öffentlichen Raum

1098 Gesundheitliche Beratung, Betreuung und Hilfe sowie Gesundheitsschutz

Seite 514


weiblich absolut

männlich absolut

weiblich %

männ-lich %


dete bw Istkosten

2008

Prod. Nr. :

18 Wirtschaftsordnung79014 Schwangerschaftsberatung 0 0 0 0 0,0 0,0 Produkt wird im Bezirk Tempelhof - Schöneberg nicht bebucht.


249.482 1.368 702 666 51,3 48,7 Die Inanspruchnahme des Produkts entspricht insbesondere im höheren Alter der Zusammensetzung der Bevölkerung. Das Produkt ist nicht steuerbar. Information, Beratung u. Betreuung bei Erkrankung sind freiwillig und kann nur empfohlen werden.

78743 R- Beratung und Betreuung im Zusammenhang mit der HIV-Testsprechstunde


78744 R- Prävention sex. übertragbarer Krankheiten einschließlich HIV


79011 Beratung, Betreuung, Diagnostik und Therapie bei sexuell übertragbaren Krankheiten


79711 VT- Führung und Unterhaltung von Kontakt- und Beratungsstellen im Rahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker Menschen durch freie Träger

485.514 7.909 0 0 0,0 0,0 Die Zuweisung der Mittel durch SenFin erfolgt hier derzeit nicht nach der Kosten-Leistungsrechnung, sondern zu 100% aufgrund des kennzahlgestützten Planmengenverfahrens (nach Sozialstruktur gewichtete Einwohnerzahl).

79712 Neu

80043

VT- Sicherstellung der Suchtberatung im Rahmen der Pflichtversorgung suchtkranker Menschen durch freie Träger


79713 VT- Schaffung und Bereitstellung von Zuverdienstmöglichkeiten im Rahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker und suchtkranker Menschen durch freie Träger


*1) Zusammenfassung der Produkte : 78387, 78401 zu B0103*2) Zusammenfassung der Produkte : 77673, 78422 zu B0105*3) Produkte :80033 und 80034 waren ehemals nur ein Produkt = 79383

Daten bei Zusammenfassung der unter *1) und *2) betroffenen Produkte und der Produkte 80017 - 80031:

B0103*1)

Allgemeine Kinder- und Jugendförderung

5.763.283 163.264 84.571 78.693 51,8 48,2 s. Erläuterung unter *1)

B0105*2)

Bereitst. aller Sportanlagen 4.099.583 203.417 90.724 112.693 44,6 55,4 s. Erläuterung unter *2)

Alt 79902 jetzt

80017 -

80031

VT-Jug-Stationäre Hilfen 20.832.551 6.071 3.019 3.052 49,7 50,3 s. hierzu Bemerkungen zu den Produkten 80017 - 80031


1130 Gesundheitsplanung

105 Förderung des Sports


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PRODUKTORIENTIERTE

DARSTELLUNG

2010 / 2011

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Kostenstelle 100000 Bezirk Leitungsbereich

Produktsummenbudget € 1.757.000

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände € 1.152.202,80

nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) € 604.797,20

nachrichtlich Summe Ergebnis € 0,00

zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB € 35.500

GESAMTBUDGET € 1.792.500

Produkt Kurzbezeichnung Menge Preis bw Ergebnis Zu-/Abschlag Endpreis BudgetNr. (Menge x Preis bw) (Preis bw ./. (Endpreis x Menge)

Zu-/Abschlag)€ € € € €

0 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

verteilungsneutrale TatbeständeAufschlag Dispomittel (incl. VBL-Sanierungsgeld Kita) 646.000,00

Anwendungs-TV Zuschlag 46.723,80

Aufschlag für Setzung 173.700,00

Zu-/Abschlag Personalrückrechnung 285.779,00

1.152.202,80

Tatbestände außerhalb ProduktsummenbudgetEinnahmefinanzierte Ausgaben 35.500,00

35.500,00

Seite 519


Kostenstelle 100000 Bezirk Leitungsbereich









0 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

verteilungsneutrale TatbeständeAufschlag Dispomittel 593.000,00




1.106.802,80


35.500,00

Seite 520


Kostenstelle 101000 BVV

Produktsummenbudget € 613.000

davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände € 55.303,12




GESAMTBUDGET € 765.000



0 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

verteilungsneutrale TatbeständeAnwendungs-TV Zuschlag 9.560,12


Zu-/Abschlag Personalrückrechnung -457,00

55.303,12

Tatbestände außerhalb ProduktsummenbudgetZ Zuweisung 152.000,00

152.000,00

Seite 521


Kostenstelle 101000 BVV









0 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00



Zu-/Abschlag Personalrückrechnung -457,00

56.303,12

Tatbestände außerhalb ProduktsummenbudgetZ Zuweisung 152.000,00

152.000,00

Seite 522


Kostenstelle 102000 Beschäftigtenvertretung





zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB € 0




0 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00



Zu-/Abschlag Personalrückrechnung -232.843,00

50.441,00

Tatbestände außerhalb Produktsummenbudget

0,00

Seite 523


Kostenstelle 102000 Beschäftigtenvertretung









0 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00




57.841,00


0,00

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Kostenstelle 103000 Rechtsamt und Widerspruchsstelle




nachrichtlich Summe Ergebnis € 685.473,16





76910 NamensrechtsAngeleg. 84 133,35 11.201,21 -28,78 104,56 8.783,34

78347 Widerspr.besch-Recht 763 304,88 232.623,44 -65,81 239,07 182.409,96

78349 Praktikantenbetreuung 30 461,22 13.836,51 -99,56 361,66 10.849,80

79525 Bezirksintern.Typ Jo 1.200 356,51 427.812,00 -76,96 279,55 335.465,64

685.473,16 537.508,75




137.391,25


0,00

Seite 525


Kostenstelle 103000 Rechtsamt und Widerspruchsstelle









76910 NamensrechtsAngeleg. 84 133,35 11.201,21 -28,38 104,97 8.817,66


78347 Widerspr.besch-Recht 763 304,88 232.623,44 -64,88 240,00 183.122,62

79525 Bezirksintern.Typ Jo 1.200 356,51 427.812,00 -75,86 280,65 336.776,28

685.473,16 539.608,75




140.691,25


0,00

Seite 526


Kostenstelle 104000 Steuerungsdienst









0 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00



26.817,51


0,00

Seite 527


Kostenstelle 104000 Steuerungsdienst









0 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00



27.517,51


0,00

Seite 528


Kostenstelle 106000 Wirtschaftsförderung/-beratung









79103 WiFoerd-Wi./-Untern.Berat 3.876 80,61 312.426,86 -17,52 63,09 244.523,00

312.426,86 244.523,00

verteilungsneutrale TatbeständeAufschlag für Setzung 368.700,00


402.177,00


0,00

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Kostenstelle 106000 Wirtschaftsförderung/-beratung









79103 WiFoerd-Wi./-Untern.Berat 3.876 80,61 312.426,86 -17,29 63,32 245.423,00

312.426,86 245.423,00

verteilungsneutrale TatbeständeAufschlag für Setzung 370.100,00


403.577,00


0,00

Seite 530


Kostenstelle 201000 SE Finanzen und Personal



nachrichtlich Summe Budget (ohne verteilungsneutr. Tatbest.) € 2.377.662,63

nachrichtlich Summe Ergebnis € 2.589.886,17





72579 Bzk-Inkasso 9.905 22,91 226.923,55 -1,88 21,03 208.328,71

76906 DezPersAng 1.236 37,08 45.830,88 -3,04 34,04 42.075,35

77679 Stiftungen 47 212,19 9.972,93 -17,39 194,80 9.155,72

78348 Ausbildung 125 532,12 66.514,75 -43,60 488,51 61.064,32


78444 Bewirt.Haush.Persona 26.025 9,22 239.950,50 -0,76 8,46 220.288,19

78707 PE-Service 25.281 1,31 33.111,16 -0,11 1,20 30.397,93

78774 Bezirksintern.Typ Be 1.200 17,46 20.952,00 -1,43 16,03 19.235,13

79352 Beschaeftigs.verhael 25.568 41,38 1.058.003,84 -3,39 37,99 971.307,63

79353 BzK - Ausgaben 76.377 0,92 70.042,90 -0,08 0,84 64.303,36

79354 BzK - Einnahmen 132.692 2,50 331.982,54 -0,21 2,30 304.778,83

79459 IT-NBR Betrieb-lokal 6.624 12,08 80.017,92 -0,99 11,09 73.461,00

79465 IT-IPV Betrieb-lokal 1.434 22,49 32.250,66 -1,84 20,65 29.607,94

79695 Pers.-überhangmanage 100 287,95 28.795,00 -23,60 264,35 26.435,45

79730 BzK-Einziehg./Beitre 2.149 8,43 18.116,07 -0,69 7,74 16.631,58

79883 Fin-Haush.plan_Haush 852 304,18 259.161,36 -24,93 279,25 237.924,85

2.589.886,17 2.377.662,63

verteilungsneutrale TatbeständeSondermittel der BVV 50.000,00

Verstärkungsmittel 100.000,00

Zuweisung Kat-Schutz (78779) über Ist-Kosten 58.766,02

Zuschlag Ombudsmann 5.000,00

Zuschlag Stelle 49.840,00



482.137,37


32.000,00

Seite 531


Kostenstelle 201000 SE Finanzen und Personal









72579 Bzk-Inkasso 9.905 22,91 226.923,55 -2,82 20,09 198.979,75

76906 DezPersAng 1.236 37,08 45.830,88 -4,57 32,51 40.187,18

77679 Stiftungen 47 212,19 9.972,93 -26,13 186,06 8.744,84

78348 Ausbildung 125 532,12 66.514,75 -65,53 466,59 58.324,00


78444 Bewirt.Haush.Persona 26.025 9,22 239.950,50 -1,14 8,08 210.402,54

78707 PE-Service 25.281 1,31 33.111,16 -0,16 1,15 29.033,79

78774 Bezirksintern.Typ Be 1.200 17,46 20.952,00 -2,15 15,31 18.371,93

79352 Beschaeftigs.verhael 25.568 41,38 1.058.003,84 -5,10 36,28 927.719,22

79353 BzK - Ausgaben 76.377 0,92 70.042,90 -0,11 0,80 61.417,68

79354 BzK - Einnahmen 132.692 2,50 331.982,54 -0,31 2,19 291.101,57

79459 IT-NBR Betrieb-lokal 6.624 12,08 80.017,92 -1,49 10,59 70.164,36

79465 IT-IPV Betrieb-lokal 1.434 22,49 32.250,66 -2,77 19,72 28.279,25

79695 Pers.-überhangmanage 100 287,95 28.795,00 -35,46 252,49 25.249,13

79730 BzK-Einziehg./Beitre 2.149 8,43 18.116,07 -1,04 7,39 15.885,22

79883 Fin-Haush.plan_Haush 852 304,18 259.161,36 -37,46 266,72 227.247,73

2.589.886,17 2.270.962,63

verteilungsneutrale TatbeständeSondermittel der BVV 50.000,00

Verstärkungsmittel 100.000,00

Zuweisung Kat-Schutz (78779) über Ist-Kosten 58.766,02

Zuschlag Ombudsmann 5.000,00

Zuschlag Stelle 49.840,00



482.137,37


32.000,00

Seite 532


Kostenstelle 300000 FamJugSportQm Abteilungsleitung









79386 R-Mitw. Quartiermana 986 51,48 50.760,00 136,66 188,14 185.510,42

50.760,00 185.510,42



101.789,58


5.300,00

Seite 533


Kostenstelle 300000 FamJugSportQm Abteilungsleitung









79386 R-Mitw. Quartiermana 986 51,48 50.760,00 223,48 274,96 271.110,42

50.760,00 271.110,42


9.689,58


5.300,00

Seite 534


Kostenstelle 302000 LuV Familie, Jugend und Sport





zzgl. Summe Tatbestände außerh. PSB € 3.641.100




62869 Beistandschaft-Jug 55.459 22,52 1.248.983,11 -2,29 20,23 1.121.763,19

63094 Pflegegeldleistg.-Jug 681 37,48 25.520,56 -3,82 33,66 22.921,07

75427 Vermietung Sportanl. 45 304,00 13.680,01 -30,97 273,04 12.286,58

76831 Unterh.beratung-Jug 1.995 38,40 76.602,69 -3,91 34,49 68.800,03

76833 Beurkundung d. Jugendamt 1.923 31,12 59.844,97 -3,17 27,95 53.749,23

76835 Vormundschaften-Jug 2.640 68,37 180.492,45 -6,96 61,40 162.107,70

76840 Erziehungsgeld-Jug 7.807 6,45 50.344,94 -0,66 5,79 45.216,86

77673 Bereitst.v.Sportanla 100.351 25,28 2.537.134,77 -2,58 22,71 2.278.705,26

77675 Org./Vergabe Sportanl. 28.475 2,56 72.933,34 -0,26 2,30 65.504,44

77704 Fachd. Funktion Versorg. 556 195,48 108.685,18 -19,91 175,57 97.614,64

77771 Zielgr.bez.Uebernachtung 3.762 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

78348 Ausbildung 25 532,12 13.302,95 -54,20 477,92 11.947,93


78387 allg.Kinder-/Jug.foe 98.038 44,84 4.395.747,45 -4,57 40,27 3.948.001,89

78401 T-Kind-/Jug.foerd.fr 65.226 20,97 1.367.535,29 -2,14 18,83 1.228.239,79

78422 Sportanlagen i.Schul 103.066 15,16 1.562.447,81 -1,54 13,62 1.403.298,75

78727 T-Einglied.hilfe a.E.-Jug 3.768 839,46 3.163.102,66 -85,51 753,96 2.840.912,82

78728 T-Einglied.hilfe i.E.-Jug 404 4.902,17 1.980.474,93 -499,33 4.402,84 1.778.746,13

78730 VT-HzE therapeut.Leist. 2.516 481,71 1.211.982,92 -49,07 432,64 1.088.531,79

78734 VT-HzE Tagesgruppen 1.438 2.044,78 2.940.389,16 -208,28 1.836,50 2.640.884,65

78735 VT-HzE Vollzeitpflege 2.722 1.286,35 3.501.441,78 -131,03 1.155,32 3.144.789,12

78737 VT-HzE Inobhutnahme 175 2.566,82 449.192,92 -261,45 2.305,36 403.438,66

78739 VT-Fam.Hilf-begl.Umgang 384 671,56 257.879,10 -68,40 603,16 231.611,85

78740 T-Unterbr.Mutter/Kind-Jug 275 5.013,18 1.378.624,54 -510,64 4.502,54 1.238.199,50

78741 VT-Fam.hilf-Notsituation 97 1.359,51 131.872,59 -138,48 1.221,03 118.440,21

78799 T-Tageseinzelpflegest. 16.458 81,77 1.345.707,37 -8,33 73,44 1.208.635,24

78800 T- Tagesgroßpflege 48.876 107,64 5.260.843,33 -10,96 96,67 4.724.980,14

78809 Unterhaltsvorschuss-Jug 31.684 28,39 899.598,20 -2,89 25,50 807.966,21

79028 T-Integrative EFB fr. Tr. 425 845,95 359.530,55 -86,17 759,79 322.909,20

79068 Integrative EFB Bezirke 511 731,23 373.658,53 -74,48 656,75 335.598,12

79070 VT-Jug-Sozialarbeit 2.595 390,65 1.013.724,81 -39,79 350,85 910.468,02

79379 VT-Jugendsoz.arb.fr.Tr. 33.563 38,46 1.290.916,97 -3,92 34,54 1.159.425,71

79380 Jugendsozialarbeit 1.618 32,02 51.800,82 -3,26 28,75 46.524,45

79381 VT-Familienfoerdg.-fr.Tr. 20.876 26,34 549.849,75 -2,68 23,66 493.842,71

79382 Allgem. Familienfoerd. 1.425 57,60 82.073,29 -5,87 51,73 73.713,41

79383 VT-soz.päd.Jug.berufshilf 264 972,88 256.840,43 -99,10 873,78 230.678,97

79406 T-Kindbtr.v.2 J-HToE 19 491,02 9.329,39 -50,01 441,01 8.379,11

79407 T-Kindbtr.v.2 J-HTmE 1.838 549,73 1.010.407,69 -56,00 493,74 907.488,78

79408 T-Kindbtr.v.2 J-TZ 2.994 655,96 1.963.952,35 -66,82 589,15 1.763.906,52

79409 T-Kindbtr.v.2 J-GT 6.144 727,63 4.470.564,54 -74,12 653,52 4.015.198,20

79410 T-Kindbtr.v.2 J-GTerw. 757 769,58 582.569,04 -78,39 691,19 523.229,26

Seite 535











79411 T-Kindbtr.2-3 J.-HToE 171 431,91 73.856,00 -43,99 387,91 66.333,12

79412 T-Kindbtr.2-3 J.-HTmE 2.740 520,79 1.426.970,96 -53,05 467,75 1.281.621,41

79413 T-Kindbtr.2-3 J.-TZ 5.860 602,83 3.532.583,45 -61,40 541,43 3.172.758,74

79414 T-Kindbtr.2-3 J.-GT 12.369 655,00 8.101.711,21 -66,72 588,28 7.276.480,63

79415 T-Kindbtr.2-3 J.-GT erw. 1.173 696,61 817.117,74 -70,96 625,65 733.887,10

79416 T-Kindbtr.3J.-Sch.HToE 1.476 318,60 470.255,86 -32,45 286,15 422.356,16

79417 T-Kindbtr.3J.-Sch.HTmE 6.798 421,38 2.864.567,70 -42,92 378,46 2.572.786,27

79418 T-Kindbtr.3J.-Sch.TZ 19.656 475,12 9.339.027,46 -48,40 426,73 8.387.765,32

79419 T-Kindbtr.3J.-Sch.GT 57.208 524,51 30.006.321,56 -53,43 471,09 26.949.913,64

79420 T-Kindbtr.3J.-Sch.GTerw. 5.200 569,58 2.961.835,55 -58,02 511,57 2.660.146,54

79421 T-Förderung behind.Kinder 5.345 873,36 4.668.113,92 -88,96 784,40 4.192.625,43

79422 T-Zusätzl.Förd.Beh.Kind. 820 1.747,65 1.433.072,51 -178,01 1.569,64 1.287.101,46

79423 T-Zusätzl.Förd.v.Kind.soz 6.674 33,86 225.955,98 -3,45 30,41 202.940,37

79424 T-Zusätzl.Förd.Kind.n.dt. 28.134 56,72 1.595.859,85 -5,78 50,95 1.433.307,48

79427 Mitwirk Familiengericht 1.235 327,59 404.572,47 -33,37 294,22 363.363,21

79428 VT-JGG-Leistungen 2.275 226,43 515.135,72 -23,06 203,37 462.664,61

79441 T-Kindbtr. durch Brdb 847 51,74 43.822,92 -5,27 46,47 39.359,17

79743 Jug-Bundeselterngeld 29.540 9,17 270.832,06 -0,93 8,23 243.245,43

79877 VT Jug-Erholungsmaßnahm. 15.884 22,35 355.072,74 -2,28 20,08 318.905,46

79896 VT-Kindertagesbetreu. 119.868 5,37 643.735,83 -0,55 4,82 578.165,67

79901 VT-Jug-Ambulante Hilfen 5.902 1.052,10 6.209.522,19 -107,17 944,94 5.577.027,71

79902 VT-Jug-Stationäre Hilfen 6.071 3.419,51 20.759.866,97 -348,31 3.071,21 18.645.291,82

B0103 Summe:allg.Kinderfö - VT Kind 162.923 36,86 6.004.645,65 -3,75 33,10 5.393.019,65

B0105 Summe: Sportanl - Sport i.Schule 203.285 20,49 4.166.255,31 -2,09 18,41 3.741.885,54

153.208.093,68 137.602.501,03

verteilungsneutrale TatbeständePersonalaufschlag Kinder- und Jugendparlament 26.270,00

Zuschlag: untersch. Tarifrechtskreis 594.251,00

Zuschlag KrankenhilfeJug 79.903,00


Verlustausgleich durch Rücknahme Wertausgleichsmodell SenFin 461.229,00


Abschichtung ISBJ-Mittel 139.532,00


2.168.798,97

Seite 536











Tatbestände außerhalb ProduktsummenbudgetEinnahmefinanzierte Ausgaben 445.600,00Z Zuweisung 3.195.500,00

3.641.100,00

Seite 537











62869 Beistandschaft-Jug 55.459 22,52 1.248.983,11 -2,27 20,25 1.123.198,99

63094 Pflegegeldleistg.-Jug 681 37,48 25.520,56 -3,77 33,70 22.950,41

75427 Vermietung Sportanl. 45 304,00 13.680,01 -30,62 273,38 12.302,30

76831 Unterh.beratung-Jug 1.995 38,40 76.602,69 -3,87 34,53 68.888,09

76833 Beurkundung d. Jugendamt 1.923 31,12 59.844,97 -3,13 27,99 53.818,03

76835 Vormundschaften-Jug 2.640 68,37 180.492,45 -6,89 61,48 162.315,19

76840 Erziehungsgeld-Jug 7.807 6,45 50.344,94 -0,65 5,80 45.274,74

77673 Bereitst.v.Sportanla 100.351 25,28 2.537.134,77 -2,55 22,74 2.281.621,90

77675 Org./Vergabe Sportanl. 28.475 2,56 72.933,34 -0,26 2,30 65.588,28

77704 Fachd. Funktion Versorg. 556 195,48 108.685,18 -19,69 175,79 97.739,58

77771 Zielgr.bez.Uebernachtung 3.762 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

78348 Ausbildung 25 532,12 13.302,95 -53,59 478,53 11.963,22


78387 allg.Kinder-/Jug.foe 98.038 44,84 4.395.747,45 -4,52 40,32 3.953.055,15

78401 T-Kind-/Jug.foerd.fr 65.226 20,97 1.367.535,29 -2,11 18,85 1.229.811,88

78422 Sportanlagen i.Schul 103.066 15,16 1.562.447,81 -1,53 13,63 1.405.094,91

78727 T-Einglied.hilfe a.E.-Jug 3.768 839,46 3.163.102,66 -84,54 754,92 2.844.549,06

78728 T-Einglied.hilfe i.E.-Jug 404 4.902,17 1.980.474,93 -493,69 4.408,47 1.781.022,84

78730 VT-HzE therapeut.Leist. 2.516 481,71 1.211.982,92 -48,51 433,20 1.089.925,06

78734 VT-HzE Tagesgruppen 1.438 2.044,78 2.940.389,16 -205,93 1.838,85 2.644.264,86

78735 VT-HzE Vollzeitpflege 2.722 1.286,35 3.501.441,78 -129,55 1.156,80 3.148.814,31

78737 VT-HzE Inobhutnahme 175 2.566,82 449.192,92 -258,50 2.308,31 403.955,05

78739 VT-Fam.Hilf-begl.Umgang 384 671,56 257.879,10 -67,63 603,93 231.908,30

78740 T-Unterbr.Mutter/Kind-Jug 275 5.013,18 1.378.624,54 -504,87 4.508,31 1.239.784,34

78741 VT-Fam.hilf-Notsituation 97 1.359,51 131.872,59 -136,92 1.222,60 118.591,81

78799 T-Tageseinzelpflegest. 16.458 81,77 1.345.707,37 -8,23 73,53 1.210.182,23

78800 T- Tagesgroßpflege 48.876 107,64 5.260.843,33 -10,84 96,80 4.731.027,90

78809 Unterhaltsvorschuss-Jug 31.684 28,39 899.598,20 -2,86 25,53 809.000,37

79028 T-Integrative EFB fr. Tr. 425 845,95 359.530,55 -85,20 760,76 323.322,51

79068 Integrative EFB Bezirke 511 731,23 373.658,53 -73,64 657,59 336.027,67

79070 VT-Jug-Sozialarbeit 2.595 390,65 1.013.724,81 -39,34 351,30 911.633,38

79379 VT-Jugendsoz.arb.fr.Tr. 33.563 38,46 1.290.916,97 -3,87 34,59 1.160.909,73

79380 Jugendsozialarbeit 1.618 32,02 51.800,82 -3,22 28,79 46.584,00

79381 VT-Familienfoerdg.-fr.Tr. 20.876 26,34 549.849,75 -2,65 23,69 494.474,81

79382 Allgem. Familienfoerd. 1.425 57,60 82.073,29 -5,80 51,79 73.807,76

79383 VT-soz.päd.Jug.berufshilf 264 972,88 256.840,43 -97,98 874,90 230.974,23

79406 T-Kindbtr.v.2 J-HToE 19 491,02 9.329,39 -49,45 441,57 8.389,83

79407 T-Kindbtr.v.2 J-HTmE 1.838 549,73 1.010.407,69 -55,36 494,37 908.650,32

79408 T-Kindbtr.v.2 J-TZ 2.994 655,96 1.963.952,35 -66,06 589,90 1.766.164,24

79409 T-Kindbtr.v.2 J-GT 6.144 727,63 4.470.564,54 -73,28 654,35 4.020.337,47

79410 T-Kindbtr.v.2 J-GTerw. 757 769,58 582.569,04 -77,50 692,07 523.898,97

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79411 T-Kindbtr.2-3 J.-HToE 171 431,91 73.856,00 -43,50 388,41 66.418,02

79412 T-Kindbtr.2-3 J.-HTmE 2.740 520,79 1.426.970,96 -52,45 468,34 1.283.261,83

79413 T-Kindbtr.2-3 J.-TZ 5.860 602,83 3.532.583,45 -60,71 542,12 3.176.819,72

79414 T-Kindbtr.2-3 J.-GT 12.369 655,00 8.101.711,21 -65,96 589,04 7.285.794,19

79415 T-Kindbtr.2-3 J.-GT erw. 1.173 696,61 817.117,74 -70,15 626,45 734.826,45

79416 T-Kindbtr.3J.-Sch.HToE 1.476 318,60 470.255,86 -32,09 286,52 422.896,76

79417 T-Kindbtr.3J.-Sch.HTmE 6.798 421,38 2.864.567,70 -42,44 378,95 2.576.079,32

79418 T-Kindbtr.3J.-Sch.TZ 19.656 475,12 9.339.027,46 -47,85 427,27 8.398.501,29

79419 T-Kindbtr.3J.-Sch.GT 57.208 524,51 30.006.321,56 -52,82 471,69 26.984.408,31

79420 T-Kindbtr.3J.-Sch.GTerw. 5.200 569,58 2.961.835,55 -57,36 512,22 2.663.551,40

79421 T-Förderung behind.Kinder 5.345 873,36 4.668.113,92 -87,96 785,41 4.197.991,80

79422 T-Zusätzl.Förd.Beh.Kind. 820 1.747,65 1.433.072,51 -176,00 1.571,64 1.288.748,89

79423 T-Zusätzl.Förd.v.Kind.soz 6.674 33,86 225.955,98 -3,41 30,45 203.200,13

79424 T-Zusätzl.Förd.Kind.n.dt. 28.134 56,72 1.595.859,85 -5,71 51,01 1.435.142,05

79427 Mitwirk Familiengericht 1.235 327,59 404.572,47 -32,99 294,60 363.828,30

79428 VT-JGG-Leistungen 2.275 226,43 515.135,72 -22,80 203,63 463.256,80

79441 T-Kindbtr. durch Brdb 847 51,74 43.822,92 -5,21 46,53 39.409,55

79743 Jug-Bundeselterngeld 29.540 9,17 270.832,06 -0,92 8,24 243.556,78

79877 VT Jug-Erholungsmaßnahm. 15.884 22,35 355.072,74 -2,25 20,10 319.313,64


79901 VT-Jug-Ambulante Hilfen 5.902 1.052,10 6.209.522,19 -105,96 946,15 5.584.166,05

79902 VT-Jug-Stationäre Hilfen 6.071 3.419,51 20.759.866,97 -344,38 3.075,14 18.669.156,95

B0103 Summe:allg.Kinderfö - VT Kind 162.923 36,86 6.004.645,65 -3,71 33,14 5.399.922,47

B0105 Summe: Sportanl - Sport i.Schule 203.285 20,49 4.166.255,31 -2,06 18,43 3.746.674,98

153.208.093,68 137.778.626,03

verteilungsneutrale TatbeständePersonalaufschlag Kinder- und Jugendparlament 26.270,00

Zuschlag KrankenhilfeJug 79.903,00




Abschichtung ISBJ-Mittel 139.532,00

HBL ohne Krahi; Zuweisung pauschal 142.835,00

Kita; Zuweisung pauschal 2.561.991,00


4.279.373,97

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3.765.500,00

Seite 540


Kostenstelle 400000 Gesundheit und Soziales Abteilungsleitung









79710 Gesundheitsplanung 151 1.719,09 259.583,27 245,20 1.964,30 296.609,08

79711 VT-Vers.Psych.Krank. -KBS 6.475 68,78 445.357,79 9,81 78,59 508.881,65

79712 VT-Suchtberatung-PsychKra 11.915 36,69 437.144,55 5,23 41,92 499.496,91

79713 VT-Zuverdienst-PsychKrank 1.229 151,00 185.574,14 21,54 172,53 212.043,61

1.327.659,74 1.517.031,25

verteilungsneutrale TatbeständeZuschlag Behindertenbeauftragter 67.040,00



24.968,75


12.800,00

Seite 541


Kostenstelle 400000 Gesundheit und Soziales Abteilungsleitung









79710 Gesundheitsplanung 151 1.719,09 259.583,27 251,08 1.970,18 297.496,74

79711 VT-Vers.Psych.Krank. -KBS 6.475 68,78 445.357,79 10,05 78,83 510.404,57

79712 VT-Suchtberatung-PsychKra 11.915 36,69 437.144,55 5,36 42,05 500.991,75

79713 VT-Zuverdienst-PsychKrank 1.229 151,00 185.574,14 22,05 173,05 212.678,19

1.327.659,74 1.521.571,25

verteilungsneutrale TatbeständeZuschlag Behindertenbeauftragter 67.510,00


PEP; Zuweisung pauschal 15.590,00


41.028,75


12.800,00

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Kostenstelle 403000 LuV Sozialamt









61541 Wohngeld 13.400 66,72 894.033,61 -8,64 58,08 778.211,09

62374 R-Zahlstelle 3.917 16,03 62.770,77 -2,08 13,95 54.638,78

63133 Gutachten Pflegebedu 151 388,36 58.642,36 -50,31 338,05 51.045,21

65029 Freistellungsbescheid 2.384 22,66 54.031,79 -2,94 19,73 47.031,94

72687 Soz-Fuehrg.v.Betreuungen 3.504 118,58 415.510,38 -15,36 103,22 361.680,79

76783 Leben im Wohnheim 30.076 11,34 341.153,39 -1,47 9,87 296.956,79

76874 Pflegeleistungen 9.133 8,38 76.561,12 -1,09 7,30 66.642,58

77690 AsylbewerberleistungsG 6.332 59,91 379.356,29 -7,76 52,15 330.210,48

77697 Org./Abr. Mittagstisch 649 78,79 51.135,71 -10,21 68,58 44.511,05

78348 Ausbildung 102 532,12 54.276,04 -68,94 463,18 47.244,55


78388 T- Stat.Hilfe Pfl.st 765 1.476,92 1.129.845,35 -191,34 1.285,59 983.473,29

78389 T- Stat.Hilfe Pfl.st 2.910 901,86 2.624.418,07 -116,84 785,03 2.284.423,32


78391 T- Stat.Hilfe Pfl.st 2.959 1.264,01 3.740.198,39 -163,75 1.100,25 3.255.653,71

78392 T- teilst.Hilfe Pfl.st. 0 109 1.006,29 109.685,81 -130,37 875,93 95.475,95

78393 T- teilst.Hilfe Pfl.st. 1 168 938,34 157.640,99 -121,56 816,78 137.218,52



78396 T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 0 8.755 730,22 6.393.058,59 -94,60 635,62 5.564.834,47


78398 T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 2 3.090 1.527,74 4.720.720,86 -197,92 1.329,82 4.109.148,97


78400 Hilfe zur Pflege 29.853 59,02 1.761.924,87 -7,65 51,37 1.533.666,57

78407 Leistg. Grundsicherung 75.735 24,66 1.867.386,67 -3,19 21,46 1.625.465,74

78408 Hilfe n. and. Grundlagen 613 33,51 20.539,66 -4,34 29,17 17.878,74

78415 soz.paed.Wohnraumsicherg. 11.751 48,04 564.563,28 -6,22 41,82 491.423,81

78417 Soz.paed.-Beratung-Ges. 13.700 60,50 828.807,97 -7,84 52,66 721.435,46

78705 Wohnungsbindung 1.773 3.947,56 6.999.031,31 -511,41 3.436,16 6.092.303,10

78746 T-EGH-Stat-Seel-Therapie 31 439,08 13.611,37 -56,88 382,19 11.848,01

78747 T-EGH-Stat-Seel-Heime 636 1.856,88 1.180.977,27 -240,56 1.616,32 1.027.981,04

78748 T-EGH-Stat-Seel-Ü-Heime 1.035 824,68 853.546,53 -106,84 717,84 742.969,12

78750 T-EGH-Stat-korpG-intHeim 1.081 1.511,68 1.634.125,04 -195,84 1.315,84 1.422.423,28

78751 T-EGH-Stat-korpG-extHeim 1.639 363,03 595.004,60 -47,03 316,00 517.921,44

78752 T-EGH-Stat-korpG-Hilfsmit 1.524 1.557,08 2.372.986,46 -201,72 1.355,36 2.065.564,81

78753 T-EGH-ambul-seel-therapWG 77 1.722,62 132.642,07 -223,17 1.499,46 115.458,22

78754 T-EGH-ambul-seel-Werkst. 2.054 1.180,22 2.424.167,97 -152,90 1.027,32 2.110.115,72

78755 T-EGH-ambul-seel-Tagesst. 4.292 409,81 1.758.884,55 -53,09 356,71 1.531.020,13

78756 T-EGH-ambul-seel-Betreu. 16 570,49 9.127,80 -73,91 496,58 7.945,29

78757 T-EGH-ambul-seel-WohnVerb 1.103 2.026,00 2.234.683,51 -262,47 1.763,53 1.945.179,08

78758 T-EGH-ambul-seel-Foerd.gr 5.382 924,25 4.974.306,68 -119,74 804,51 4.329.882,61

Seite 543











78759 T-EGH-ambul-seel-WohnEinz 1.570 2.043,38 3.208.101,58 -264,72 1.778,66 2.792.490,32

78760 T-EGH-ambul-seel-EinzHilf 1.072 1.134,34 1.216.008,48 -146,95 987,38 1.058.473,94

78763 T-EGH-ambul-seel-sonstHil 26 1.199,96 31.198,84 -155,45 1.044,50 27.157,01

78764 T-EGH-ambul-korpG-WG 135 1.654,37 223.339,57 -214,32 1.440,04 194.405,81

78765 T-EGH-ambul-korpG-Werkst 7.965 65,86 524.580,78 -8,53 57,33 456.621,06

78766 T-EGH-ambul-korpG-Foerdgr 8.967 55,61 498.623,24 -7,20 48,40 434.026,33

78767 T-EGH-ambul-korpG-E-Wohn 8.977 25,15 225.807,23 -3,26 21,90 196.553,79

78769 T-EGH-ambul-korpG-Hilfmit 6.504 29,07 189.061,52 -3,77 25,30 164.568,50

78771 T-EGH-ambul-korpG-sonstHi 5.836 579,41 3.381.430,59 -75,06 504,35 2.943.364,47

78772 Stellungn.-Mat.Hilf. 78 258,48 20.161,44 -33,49 224,99 17.549,51

78781 T-Schuldn.Berat.f.Traeger 645 1.056,97 681.744,47 -136,93 920,04 593.424,12

79074 Hilfe zum Lebensunterhalt 330.708 0,40 131.468,73 -0,05 0,35 114.436,89

79075 Mat.Hilf.Soz-allg.Beratg 1 1.944,37 1.944,37 -251,89 1.692,47 1.692,47

79076 Hilfe z.Ueberw.soz.Schw 289 2.695,42 778.974,95 -349,19 2.346,22 678.058,33

79077 T-Hilfe z.Ueberw.-ambul. 220 3.004,74 661.041,97 -389,27 2.615,47 575.403,64

79078 T-Hilfe z.Ueberw.-stat. 990 5.134,42 5.083.080,57 -665,17 4.469,26 4.424.564,80

79146 Mietschulden 208 224,20 46.634,53 -29,05 195,16 40.593,01

79376 EGH-Soz Fallmanagement 19.383 60,29 1.168.688,73 -7,81 52,48 1.017.284,49

79392 VT-Obdachlosentreffpunkte 44.071 7,38 325.286,67 -0,96 6,42 283.145,61

79394 VT-Stadtteilarbeit (Soz) 11.278 3,97 44.821,24 -0,51 3,46 39.014,63

79397 Soz.paed.Berat-Arbeit-Soz 1.522 35,23 53.616,72 -4,56 30,66 46.670,64

79522 Bezirksintern.Typ Ep 12 4.100,87 49.210,44 -531,27 3.569,60 42.835,20

79709 Wohn-WBS,2.Fö,Besch.Eigen 1.961 75,42 147.898,72 -9,77 65,65 128.738,36

79720 Kosteneinziehung n. BSHG 4.713 92,84 437.560,55 -12,03 80,81 380.874,35

79722 T-Krankenhilfe AsylbLG 1.258 207,53 261.072,34 -26,89 180,64 227.250,28

79723 Hilfen zur Gesundheit 15.538 10,52 163.447,86 -1,36 9,16 142.273,11

79724 T-Krankenhilfe n. SGB XII 13.258 768,83 10.193.137,17 -99,60 669,23 8.872.610,86

79725 T-Hilfen zur Gesundheit 1.520 509,23 774.029,18 -65,97 443,26 673.753,29

79726 T-Hilfen in a.Lebenslagen 881 342,60 301.830,68 -44,38 298,22 262.728,36

79884 Amtshilfen/Ermittlungen 185 33,88 6.267,24 -4,39 29,49 5.455,31

79885 Betreuungsverfahren/ 863 127,36 109.909,84 -16,50 110,86 95.670,97

79886 Stellungn.Soz f. Ger 936 103,82 97.175,88 -13,45 90,37 84.586,70

BW388 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 0 796 1.557,38 1.239.672,12 -201,76 1.355,62 1.079.071,94

BW389 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 1 3.028 984,20 2.980.166,84 -127,50 856,70 2.594.084,65

BW390 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 2 4.691 1.046,05 4.907.039,49 -135,52 910,54 4.271.329,93

BW391 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 3 3.079 1.290,02 3.971.964,85 -167,12 1.122,90 3.457.394,70

108.748.969,87 94.660.483,28

verteilungsneutrale TatbeständeZuweisung Kat-Schutz (78779) über Ist-Kosten 65.005,28


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Zuschlag Fallkostencontrolling (1 Mio. / 12 Bezirke) 80.780,10

Zuweisung für Sozialpass 1.337,77


576.416,72


49.909.800,00

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61541 Wohngeld 13.400 66,72 894.033,61 -8,67 58,05 777.850,22

62374 R-Zahlstelle 3.917 16,03 62.770,77 -2,08 13,94 54.613,45

63133 Gutachten Pflegebedu 151 388,36 58.642,36 -50,47 337,89 51.021,54

65029 Freistellungsbescheid 2.384 22,66 54.031,79 -2,95 19,72 47.010,13

72687 Soz-Fuehrg.v.Betreuungen 3.504 118,58 415.510,38 -15,41 103,17 361.513,07

76783 Leben im Wohnheim 30.076 11,34 341.153,39 -1,47 9,87 296.819,08

76874 Pflegeleistungen 9.133 8,38 76.561,12 -1,09 7,29 66.611,68

77690 AsylbewerberleistungsG 6.332 59,91 379.356,29 -7,79 52,13 330.057,36

77697 Org./Abr. Mittagstisch 649 78,79 51.135,71 -10,24 68,55 44.490,41

78348 Ausbildung 102 532,12 54.276,04 -69,15 462,97 47.222,64


78388 T- Stat.Hilfe Pfl.st 765 1.476,92 1.129.845,35 -191,93 1.284,99 983.017,24



78391 T- Stat.Hilfe Pfl.st 2.959 1.264,01 3.740.198,39 -164,26 1.099,74 3.254.144,03

78392 T- teilst.Hilfe Pfl.st. 0 109 1.006,29 109.685,81 -130,77 875,52 95.431,68








78400 Hilfe zur Pflege 29.853 59,02 1.761.924,87 -7,67 51,35 1.532.955,39

78407 Leistg. Grundsicherung 75.735 24,66 1.867.386,67 -3,20 21,45 1.624.711,99

78408 Hilfe n. and. Grundlagen 613 33,51 20.539,66 -4,35 29,15 17.870,45

78415 soz.paed.Wohnraumsicherg. 11.751 48,04 564.563,28 -6,24 41,80 491.195,93

78417 Soz.paed.-Beratung-Ges. 13.700 60,50 828.807,97 -7,86 52,64 721.100,92

78705 Wohnungsbindung 1.773 3.947,56 6.999.031,31 -513,00 3.434,56 6.089.478,03

78746 T-EGH-Stat-Seel-Therapie 31 439,08 13.611,37 -57,06 382,02 11.842,52

78747 T-EGH-Stat-Seel-Heime 636 1.856,88 1.180.977,27 -241,31 1.615,57 1.027.504,36

78748 T-EGH-Stat-Seel-Ü-Heime 1.035 824,68 853.546,53 -107,17 717,51 742.624,60

78750 T-EGH-Stat-korpG-intHeim 1.081 1.511,68 1.634.125,04 -196,45 1.315,23 1.421.763,68

78751 T-EGH-Stat-korpG-extHeim 1.639 363,03 595.004,60 -47,18 315,85 517.681,27

78752 T-EGH-Stat-korpG-Hilfsmit 1.524 1.557,08 2.372.986,46 -202,35 1.354,73 2.064.606,99

78753 T-EGH-ambul-seel-therapWG 77 1.722,62 132.642,07 -223,86 1.498,76 115.404,68

78754 T-EGH-ambul-seel-Werkst. 2.054 1.180,22 2.424.167,97 -153,37 1.026,84 2.109.137,24

78755 T-EGH-ambul-seel-Tagesst. 4.292 409,81 1.758.884,55 -53,26 356,55 1.530.310,18

78756 T-EGH-ambul-seel-Betreu. 16 570,49 9.127,80 -74,14 496,35 7.941,60

78757 T-EGH-ambul-seel-WohnVerb 1.103 2.026,00 2.234.683,51 -263,29 1.762,72 1.944.277,08

78758 T-EGH-ambul-seel-Foerd.gr 5.382 924,25 4.974.306,68 -120,11 804,14 4.327.874,80

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78759 T-EGH-ambul-seel-WohnEinz 1.570 2.043,38 3.208.101,58 -265,55 1.777,83 2.791.195,42

78760 T-EGH-ambul-seel-EinzHilf 1.072 1.134,34 1.216.008,48 -147,41 986,92 1.057.983,11

78763 T-EGH-ambul-seel-sonstHil 26 1.199,96 31.198,84 -155,94 1.044,02 27.144,42

78764 T-EGH-ambul-korpG-WG 135 1.654,37 223.339,57 -214,99 1.439,38 194.315,66

78765 T-EGH-ambul-korpG-Werkst 7.965 65,86 524.580,78 -8,56 57,30 456.409,32

78766 T-EGH-ambul-korpG-Foerdgr 8.967 55,61 498.623,24 -7,23 48,38 433.825,07

78767 T-EGH-ambul-korpG-E-Wohn 8.977 25,15 225.807,23 -3,27 21,89 196.462,64

78769 T-EGH-ambul-korpG-Hilfmit 6.504 29,07 189.061,52 -3,78 25,29 164.492,18

78771 T-EGH-ambul-korpG-sonstHi 5.836 579,41 3.381.430,59 -75,30 504,11 2.941.999,60

78772 Stellungn.-Mat.Hilf. 78 258,48 20.161,44 -33,59 224,89 17.541,38

78781 T-Schuldn.Berat.f.Traeger 645 1.056,97 681.744,47 -137,36 919,61 593.148,94

79074 Hilfe zum Lebensunterhalt 330.708 0,40 131.468,73 -0,05 0,35 114.383,83

79075 Mat.Hilf.Soz-allg.Beratg 1 1.944,37 1.944,37 -252,68 1.691,69 1.691,69

79076 Hilfe z.Ueberw.soz.Schw 289 2.695,42 778.974,95 -350,28 2.345,13 677.743,91

79077 T-Hilfe z.Ueberw.-ambul. 220 3.004,74 661.041,97 -390,48 2.614,26 575.136,82

79078 T-Hilfe z.Ueberw.-stat. 990 5.134,42 5.083.080,57 -667,24 4.467,18 4.422.513,08

79146 Mietschulden 208 224,20 46.634,53 -29,14 195,07 40.574,18

79376 EGH-Soz Fallmanagement 19.383 60,29 1.168.688,73 -7,84 52,46 1.016.812,76

79392 VT-Obdachlosentreffpunkte 44.071 7,38 325.286,67 -0,96 6,42 283.014,31

79394 VT-Stadtteilarbeit (Soz) 11.278 3,97 44.821,24 -0,52 3,46 38.996,53

79397 Soz.paed.Berat-Arbeit-Soz 1.522 35,23 53.616,72 -4,58 30,65 46.649,00

79522 Bezirksintern.Typ Ep 12 4.100,87 49.210,44 -532,93 3.567,94 42.815,34

79709 Wohn-WBS,2.Fö,Besch.Eigen 1.961 75,42 147.898,72 -9,80 65,62 128.678,66

79720 Kosteneinziehung n. BSHG 4.713 92,84 437.560,55 -12,07 80,78 380.697,73

79722 T-Krankenhilfe AsylbLG 1.258 207,53 261.072,34 -26,97 180,56 227.144,90

79723 Hilfen zur Gesundheit 15.538 10,52 163.447,86 -1,37 9,15 142.207,13

79724 T-Krankenhilfe n. SGB XII 13.258 768,83 10.193.137,17 -99,91 668,92 8.868.496,53

79725 T-Hilfen zur Gesundheit 1.520 509,23 774.029,18 -66,18 443,05 673.440,87

79726 T-Hilfen in a.Lebenslagen 881 342,60 301.830,68 -44,52 298,08 262.606,53

79884 Amtshilfen/Ermittlungen 185 33,88 6.267,24 -4,40 29,47 5.452,78

79885 Betreuungsverfahren/ 863 127,36 109.909,84 -16,55 110,81 95.626,60

79886 Stellungn.Soz f. Ger 936 103,82 97.175,88 -13,49 90,33 84.547,47

BW388 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 0 796 1.557,38 1.239.672,12 -202,39 1.354,99 1.078.571,57

BW389 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 1 3.028 984,20 2.980.166,84 -127,90 856,30 2.592.881,74

BW390 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 2 4.691 1.046,05 4.907.039,49 -135,94 910,11 4.269.349,27

BW391 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 3 3.079 1.290,02 3.971.964,85 -167,64 1.122,37 3.455.791,47

108.748.969,87 94.616.588,20

Seite 547













Zuschlag Fallkostencontrolling (1 Mio. / 12 Bezirke) 81.046,76


HBL ohne Krahi; Zuweisung pauschal 1.992.224,00


2.568.911,80


51.038.300,00

Seite 548


Kostenstelle 405000 Wahrnehmung kommunaler Aufgaben innerhalb der ArGe









79719 VT-Grundsicherung-HartzIV 340.996 11,96 4.079.511,31 -0,44 11,53 3.930.583,69

4.079.511,31 3.930.583,69



46.416,31

Tatbestände außerhalb ProduktsummenbudgetEinnahmefinanzierte Ausgaben 6.326.000,00Z Zuweisung 131.656.000,00

137.982.000,00

Seite 549


Kostenstelle 405000 Wahrnehmung kommunaler Aufgaben innerhalb der ArGe









79719 VT-Grundsicherung-HartzIV 340.996 11,96 4.079.511,31 -0,44 11,53 3.930.315,69

4.079.511,31 3.930.315,69


Grusi; Zuweisung pauschal 121.268,00


167.684,31

Tatbestände außerhalb ProduktsummenbudgetEinnahmefinanzierte Ausgaben 6.405.000,00Z Zuweisung 132.972.000,00

139.377.000,00

Seite 550


Kostenstelle 407000 LuV Gesundheit









60268 Impfungen 5.233 15,98 83.619,59 -1,97 14,01 73.296,22

60347 R-Erlaubnis Heilpraktiker 601 195,15 117.283,27 -24,09 171,05 102.803,90

60428 Zahnmed. Vorsorgeunters. 6.180 7,82 48.345,20 -0,97 6,86 42.376,68

72607 Umweltmedizin/ext 1.265 56,15 71.025,79 -6,93 49,22 62.257,20

72616 Desinfektion/Entwesung/e 1.951 18,25 35.612,22 -2,25 16,00 31.215,67

72622 KJPD-Gutachten/inter 288 145,17 41.808,96 -17,92 127,25 36.647,38

75428 Ges-Psych/Sucht Krise 1.019 169,33 172.552,12 -20,91 148,43 151.249,46

75458 Gutacht./Stellungn.B 472 147,99 69.851,28 -18,27 129,72 61.227,69

77672 Ges.bez.Kinderschutz 9.322 29,10 271.267,26 -3,59 25,51 237.777,59


78353 Ges Fachber.,Stat.en 26 2.104,31 54.712,07 -259,79 1.844,52 47.957,51

78355 Zahnmed. Gruppenprophyla. 18.392 2,90 53.279,93 -0,36 2,54 46.702,18

78360 Stellungnahmen Hyg/U 1 577,00 577,00 -71,23 505,77 505,77

78361 Diagn.behinderte Kinder 488 87,03 42.472,75 -10,74 76,29 37.229,22

78363 Hilfen f. behind. Kinder 2.377 29,66 70.500,70 -3,66 26,00 61.796,94

78365 Ges.Berat.Fam.Saeuglinge 1.839 91,45 168.178,60 -11,29 80,16 147.415,88

78455 Praev.Gesundh.Beratung 10.928 27,02 295.257,16 -3,34 23,68 258.805,78

78716 Ges-Psych/Sucht Betr/Hilf 4.702 185,44 871.937,53 -22,89 162,55 764.291,28

78718 Therap.Vers.Behinderter 13.141 60,90 800.256,84 -7,52 53,38 701.460,03

78719 KJPD-Sicherstellg.v.Hilfe 3.839 52,27 200.673,12 -6,45 45,82 175.898,74

78720 Gutacht-Behind-Sucht (e) 660 156,70 103.419,77 -19,35 137,35 90.651,94

78725 Trinkwasserschutz/e 753 64,08 48.250,90 -7,91 56,17 42.294,02

78798 Ordnungsbeh. Bestattung. 178 1.380,44 245.717,99 -170,42 1.210,01 215.382,54

79012 Psych/Sucht Gutacht/ 2.887 140,48 405.565,76 -17,34 123,14 355.496,08

79013 Psych/Sucht Gutacht/ 464 260,21 120.739,34 -32,13 228,09 105.833,30

79366 Hygieneueberwachung 718 134,74 96.741,83 -16,63 118,10 84.798,43

79367 Seuchenhygiene Ges 5.436 59,46 323.215,09 -7,34 52,12 283.312,13

79368 Indiv. Unters. KJGD 4.149 63,01 261.419,46 -7,78 55,23 229.145,56

79369 Zielgrupp.Unters. KJGD 5.536 120,11 664.920,19 -14,83 105,28 582.831,55

79371 Beratung/Hilfe f. Behind. 1.368 179,72 245.853,78 -22,19 157,53 215.501,56

79887 KJPD-Diagn./Berat./Krise 2.099 67,40 141.478,81 -8,32 59,08 124.012,35

79888 Soz.paediatr.Gutachten 714 54,14 38.654,87 -6,68 47,45 33.882,68

79889 Zahnmed.Ber.,Gutacht/Prüf 268 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

6.186.866,36 5.423.058,27




197.541,73

Seite 551












4.000,00

Seite 552











60268 Impfungen 5.233 15,98 83.619,59 -2,68 13,30 69.576,71

60347 R-Erlaubnis Heilpraktiker 601 195,15 117.283,27 -32,77 162,37 97.586,99

60428 Zahnmed. Vorsorgeunters. 6.180 7,82 48.345,20 -1,31 6,51 40.226,22

72607 Umweltmedizin/ext 1.265 56,15 71.025,79 -9,43 46,72 59.097,88

72616 Desinfektion/Entwesung/e 1.951 18,25 35.612,22 -3,07 15,19 29.631,59

72622 KJPD-Gutachten/inter 288 145,17 41.808,96 -24,38 120,79 34.787,66

75428 Ges-Psych/Sucht Krise 1.019 169,33 172.552,12 -28,44 140,90 143.574,11

75458 Gutacht./Stellungn.B 472 147,99 69.851,28 -24,85 123,14 58.120,62

77672 Ges.bez.Kinderschutz 9.322 29,10 271.267,26 -4,89 24,21 225.711,26


78353 Ges Fachber.,Stat.en 26 2.104,31 54.712,07 -353,39 1.750,92 45.523,85

78355 Zahnmed. Gruppenprophyla. 18.392 2,90 53.279,93 -0,49 2,41 44.332,22

78360 Stellungnahmen Hyg/U 1 577,00 577,00 -96,90 480,10 480,10

78361 Diagn.behinderte Kinder 488 87,03 42.472,75 -14,62 72,42 35.339,97

78363 Hilfen f. behind. Kinder 2.377 29,66 70.500,70 -4,98 24,68 58.660,98

78365 Ges.Berat.Fam.Saeuglinge 1.839 91,45 168.178,60 -15,36 76,09 139.935,07

78455 Praev.Gesundh.Beratung 10.928 27,02 295.257,16 -4,54 22,48 245.672,35

78716 Ges-Psych/Sucht Betr/Hilf 4.702 185,44 871.937,53 -31,14 154,30 725.506,35

78718 Therap.Vers.Behinderter 13.141 60,90 800.256,84 -10,23 50,67 665.863,55

78719 KJPD-Sicherstellg.v.Hilfe 3.839 52,27 200.673,12 -8,78 43,49 166.972,54

78720 Gutacht-Behind-Sucht (e) 660 156,70 103.419,77 -26,32 130,38 86.051,69

78725 Trinkwasserschutz/e 753 64,08 48.250,90 -10,76 53,32 40.147,75

78798 Ordnungsbeh. Bestattung. 178 1.380,44 245.717,99 -231,83 1.148,61 204.452,68

79012 Psych/Sucht Gutacht/ 2.887 140,48 405.565,76 -23,59 116,89 337.455,98

79013 Psych/Sucht Gutacht/ 464 260,21 120.739,34 -43,70 216,51 100.462,66

79366 Hygieneueberwachung 718 134,74 96.741,83 -22,63 112,11 80.495,23

79367 Seuchenhygiene Ges 5.436 59,46 323.215,09 -9,99 49,47 268.935,09

79368 Indiv. Unters. KJGD 4.149 63,01 261.419,46 -10,58 52,43 217.517,27

79369 Zielgrupp.Unters. KJGD 5.536 120,11 664.920,19 -20,17 99,94 553.255,02

79371 Beratung/Hilfe f. Behind. 1.368 179,72 245.853,78 -30,18 149,54 204.565,66

79887 KJPD-Diagn./Berat./Krise 2.099 67,40 141.478,81 -11,32 56,08 117.719,18

79888 Soz.paediatr.Gutachten 714 54,14 38.654,87 -9,09 45,05 32.163,26

79889 Zahnmed.Ber.,Gutacht/Prüf 268 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

6.186.866,36 5.147.858,27




197.541,73

Seite 553












4.000,00

Seite 554


Kostenstelle 500000 Schule, Bildung und Kultur Abteilungsleitung


davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände € -870,68







0 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00



-870,68


30.400,00

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Kostenstelle 500000 Schule, Bildung und Kultur Abteilungsleitung


davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände € -870,68







0 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00



-870,68


30.400,00

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Kostenstelle 501000 LuV Bildung, Kultur u. Seniorenbetreuung









60714 Org. ehrenamtl. Arbeit 3.868 70,61 273.116,11 -15,97 54,64 211.338,73

78413 Beratg./Betreu.Senioren 8.393 41,72 350.159,77 -9,44 32,28 270.955,54

78789 R-Bezirkl.Seniorwohnhäus. 1.273 256,10 326.021,35 -57,93 198,18 252.277,09

78793 V-Generatio.spez.Ang.Soz 172.027 5,58 959.737,20 -1,26 4,32 742.649,87

78812 Gemiet.Seniorwohnhaeuser 1.360 63,03 85.714,26 -14,26 48,77 66.326,16

78815 VT-GenerationsspezAng.Soz 22.579 3,51 79.159,36 -0,79 2,71 61.253,94

79026 Lehrveranstaltungen VHS 36.567 50,58 1.849.666,60 -11,44 39,14 1.431.282,07

79395 Musikunterricht 104.445 39,76 4.153.060,31 -8,99 30,77 3.213.660,65

79396 Musikveranstaltungen 566 232,79 131.760,54 -52,66 180,14 101.957,02

79401 Förder.Kulturprojekt 32 2.613,01 83.616,23 -591,05 2.021,96 64.702,70

79402 Infrastruktur -Kultur 6.803 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

79403 Stadtteilgeschichte 6.851 75,34 516.151,89 -17,04 58,30 399.401,14

79404 Kulturelle Angebote 5.376 107,40 577.388,60 -24,29 83,11 446.786,44

79425 R-VHS-Prüfungszentra 245 60,51 14.824,95 -13,69 46,82 11.471,63

79728 nachtr.Erw.Schulabschluss 5.995 70,33 421.624,72 -15,91 54,42 326.255,50

79869 VHS-Integr.maßn.Zuw. 13.761 43,91 604.188,56 -9,93 33,97 467.524,39

79870 VHS-Mütter/Elternkurse 10.975 34,54 379.029,75 -7,81 26,72 293.295,28

10.805.220,21 8.361.138,14

verteilungsneutrale TatbeständeBudgetabtretung; alle Bezirke für Prüf.Zentrale; 79425 110.576,00




300.761,86

Tatbestände außerhalb ProduktsummenbudgetEinnahmefinanzierte Ausgaben 1.072.300,00

1.072.300,00

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Kostenstelle 501000 LuV Bildung, Kultur u. Seniorenbetreuung









60714 Org. ehrenamtl. Arbeit 3.868 70,61 273.116,11 -16,61 54,00 208.864,18

78413 Beratg./Betreu.Senioren 8.393 41,72 350.159,77 -9,81 31,91 267.782,94

78789 R-Bezirkl.Seniorwohnhäus. 1.273 256,10 326.021,35 -60,25 195,85 249.323,19

78793 V-Generatio.spez.Ang.Soz 172.027 5,58 959.737,20 -1,31 4,27 733.954,23

78812 Gemiet.Seniorwohnhaeuser 1.360 63,03 85.714,26 -14,83 48,20 65.549,55

78815 VT-GenerationsspezAng.Soz 22.579 3,51 79.159,36 -0,82 2,68 60.536,73

79026 Lehrveranstaltungen VHS 36.567 50,58 1.849.666,60 -11,90 38,68 1.414.523,28

79395 Musikunterricht 104.445 39,76 4.153.060,31 -9,35 30,41 3.176.032,11

79396 Musikveranstaltungen 566 232,79 131.760,54 -54,77 178,03 100.763,22

79401 Förder.Kulturprojekt 32 2.613,01 83.616,23 -614,72 1.998,28 63.945,10

79402 Infrastruktur -Kultur 6.803 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

79403 Stadtteilgeschichte 6.851 75,34 516.151,89 -17,72 57,62 394.724,58

79404 Kulturelle Angebote 5.376 107,40 577.388,60 -25,27 82,13 441.555,04

79425 R-VHS-Prüfungszentra 245 60,51 14.824,95 -14,24 46,27 11.337,31

79728 nachtr.Erw.Schulabschluss 5.995 70,33 421.624,72 -16,55 53,78 322.435,40

79869 VHS-Integr.maßn.Zuw. 13.761 43,91 604.188,56 -10,33 33,58 462.050,18

79870 VHS-Mütter/Elternkurse 10.975 34,54 379.029,75 -8,12 26,41 289.861,11

10.805.220,21 8.263.238,14

verteilungsneutrale TatbeständeBudgetabtretung; alle Bezirke für Prüf.Zentrale; 79425 110.576,00




300.761,86


1.092.300,00

Seite 558


Kostenstelle 502000 LuV Stadtbibliothek









75476 Entleihung 1.646.738 0,85 1.397.944,93 -0,16 0,68 1.126.582,65

77712 Medien-/Infodienste 714.896 3,49 2.496.853,99 -0,68 2,81 2.012.176,82

78348 Ausbildung 48 532,12 25.541,66 -103,29 428,83 20.583,64


79355 Vermittl. Medienkompetenz 2.606 56,17 146.369,57 -10,90 45,26 117.957,02

4.071.783,54 3.281.388,69



106.911,31


27.000,00

Seite 559


Kostenstelle 502000 LuV Stadtbibliothek









75476 Entleihung 1.646.738 0,85 1.397.944,93 -0,19 0,65 1.078.448,49

77712 Medien-/Infodienste 714.896 3,49 2.496.853,99 -0,80 2,69 1.926.204,93

78348 Ausbildung 48 532,12 25.541,66 -121,61 410,50 19.704,19


79355 Vermittl. Medienkompetenz 2.606 56,17 146.369,57 -12,84 43,33 112.917,21

4.071.783,54 3.141.188,69



106.911,31


27.000,00

Seite 560


Kostenstelle 503000 LuV Schule









78458 Schulplaetze Grundschule 161.564 77,10 12.457.085,90 -39,07 38,03 6.144.348,10

78459 Schulplaetze Hauptschule 17.048 135,99 2.318.334,69 -68,91 67,08 1.143.498,20

78460 Schulplaetze Realschule 31.849 95,72 3.048.691,22 -48,51 47,21 1.503.740,14

78461 Schulplaetze Gymnasien 74.766 62,32 4.659.765,00 -31,58 30,74 2.298.388,12

78462 Schulplaetze Gesamtschule 42.623 99,57 4.243.806,58 -50,46 49,11 2.093.220,28

78817 Bereitst.Ganztagssch 22.474 98,40 2.211.529,57 -49,87 48,54 1.090.817,52

79043 VT-Beförd. beh. Kinder 2.645 215,96 571.204,19 -109,44 106,52 281.741,45

79388 Jugendverkehrsschulen 13.587 4,01 54.466,15 -2,03 1,98 26.864,95

79431 Hort-kommunaler Träger 200.221 5,09 1.019.213,62 -2,58 2,51 502.718,16

79432 Hort-fr. Tr. mit bez IKT 44.037 2,40 105.537,11 -1,21 1,18 52.055,25

79433 Hort-fr. Tr. ohne bez IKT 167.042 0,95 159.203,11 -0,48 0,47 78.525,54

79434 Beköstigung 728.704 1,94 1.410.097,21 -0,98 0,95 695.518,05

79871 So.schul-Hör-Sprach-Lern 3.312 91,80 304.040,48 -46,52 45,28 149.965,29

79872 So.schul-körp.geist.emot. 1.693 323,64 547.927,40 -164,01 159,63 270.260,37

79876 Finanz. f. Privatschulen 16.690 3,46 57.745,94 -1,75 1,71 28.482,68


B4259 Summe: Schulp GS - Ganztags 174.096 77,65 13.517.810,33 -39,35 38,30 6.667.541,10

47.159.153,33 23.260.837,76

verteilungsneutrale TatbeständeZuschlag Schulmittagessen: Härtefallfond und Subventionierung 362.559,48



588.762,24

Tatbestände außerhalb ProduktsummenbudgetEinnahmefinanzierte Ausgaben 687.700,00Z Zuweisung 1.700,00

689.400,00

Seite 561


Kostenstelle 503000 LuV Schule









78458 Schulplaetze Grundschule 161.564 77,10 12.457.085,90 -38,71 38,39 6.202.831,73

78459 Schulplaetze Hauptschule 17.048 135,99 2.318.334,69 -68,28 67,71 1.154.382,34

78460 Schulplaetze Realschule 31.849 95,72 3.048.691,22 -48,06 47,66 1.518.053,16

78461 Schulplaetze Gymnasien 74.766 62,32 4.659.765,00 -31,29 31,03 2.320.264,82

78462 Schulplaetze Gesamtschule 42.623 99,57 4.243.806,58 -49,99 49,58 2.113.144,14

78817 Bereitst.Ganztagssch 22.474 98,40 2.211.529,57 -49,41 49,00 1.101.200,22

79043 VT-Beförd. beh. Kinder 2.645 215,96 571.204,19 -108,42 107,53 284.423,14

79388 Jugendverkehrsschulen 13.587 4,01 54.466,15 -2,01 2,00 27.120,66

79431 Hort-kommunaler Träger 200.221 5,09 1.019.213,62 -2,56 2,53 507.503,17

79432 Hort-fr. Tr. mit bez IKT 44.037 2,40 105.537,11 -1,20 1,19 52.550,73

79433 Hort-fr. Tr. ohne bez IKT 167.042 0,95 159.203,11 -0,48 0,47 79.272,96

79434 Beköstigung 728.704 1,94 1.410.097,21 -0,97 0,96 702.138,19

79871 So.schul-Hör-Sprach-Lern 3.312 91,80 304.040,48 -46,09 45,71 151.392,70

79872 So.schul-körp.geist.emot. 1.693 323,64 547.927,40 -162,49 161,15 272.832,79

79876 Finanz. f. Privatschulen 16.690 3,46 57.745,94 -1,74 1,72 28.753,78


B4259 Summe: Schulp GS - Ganztags 174.096 77,65 13.517.810,33 -38,98 38,66 6.731.004,63

47.159.153,33 23.482.240,95

verteilungsneutrale TatbeständeZuschlag Schulmittagessen: Härtefallfond und Subventionierung 363.756,29



589.959,05


689.400,00

Seite 562


Kostenstelle 600000 Bauwesen Abteilungsleitung









0 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

verteilungsneutrale TatbeständeZu-/Abschlag Personalrückrechnung 13.506,00

13.506,00


0,00

Seite 563


Kostenstelle 600000 Bauwesen Abteilungsleitung









0 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

verteilungsneutrale TatbeständeZu-/Abschlag Personalrückrechnung 13.506,00

13.506,00


0,00

Seite 564


Kostenstelle 601000 SE Facility Management









60204 Koordination/Submiss 1.898 141,20 267.997,60 -10,59 130,61 247.894,72

72712 FM-Postbearbeitung 4.370.443 0,25 1.104.335,73 -0,02 0,23 1.021.497,93

77724 Grund.Dingl.Rechtsgesch. 284 781,38 221.912,07 -58,61 722,77 205.266,12

77727 Liegensch.fonds-SenF 214 84,62 18.108,23 -6,35 78,27 16.749,91

77780 FM-Vervielfaeltigung 31.192 3,87 120.845,94 -0,29 3,58 111.781,12

78340 FM-Arbeits- u.Brands 23.790 4,71 112.050,90 -0,35 4,36 103.645,80

78348 Ausbildung 5 532,12 2.660,59 -39,91 492,20 2.461,02


78351 FM-Beschaffung 294 162,29 47.713,26 -12,17 150,12 44.134,22

78475 Raumüberlass.-LSA-Se 25.848 2,90 74.899,95 -0,22 2,68 69.281,59

79452 IT-Infrastr._Betrieb 18.600 61,78 1.149.108,00 -4,63 57,15 1.062.911,77

79647 Infrastruktur TK 27.783 11,71 325.338,93 -0,88 10,83 300.934,79

79868 Verwalt.TK-Einrichtu 33.280 12,42 413.337,60 -0,93 11,49 382.332,56

79892 FM-Fachvermögen 9.088.177 0,10 876.709,02 -0,01 0,09 810.945,83

79893 FM-Finanzvermögen 11.738 27,86 327.001,99 -2,09 25,77 302.473,11

79894 FM-invest.Hoch-Proje 103.920 4,67 484.844,29 -0,35 4,32 448.475,43

79895 FM-invest.Hoch-ArchI 1.683.550 0,31 517.281,89 -0,02 0,28 478.479,84

79898 FM-techn.Geb.verw.Ar 9.235 200,17 1.848.569,95 -15,02 185,15 1.709.906,08

79899 FM-Energie-V.-manage 9.235 16,90 156.071,50 -1,27 15,63 144.364,35

8.072.938,40 7.467.375,75

verteilungsneutrale TatbeständeBudgetabtretung; BA-FrKb; KoBit 77005 -34.470,00

Veranschlagte A2-Mittel 9.031.000,00

Zuschlag für Mindestveranschlagung A2 1.262.946,00


Zu-/Abschlag Personalrückrechnung 1.394.265,00

11.924.424,25


1.969.000,00

Seite 565


Kostenstelle 601000 SE Facility Management









60204 Koordination/Submiss 1.898 141,20 267.997,60 -13,44 127,76 242.490,24

72712 FM-Postbearbeitung 4.370.443 0,25 1.104.335,73 -0,02 0,23 999.227,74

77724 Grund.Dingl.Rechtsgesch. 284 781,38 221.912,07 -74,37 707,01 200.791,01

77727 Liegensch.fonds-SenF 214 84,62 18.108,23 -8,05 76,56 16.384,74

77780 FM-Vervielfaeltigung 31.192 3,87 120.845,94 -0,37 3,51 109.344,12

78340 FM-Arbeits- u.Brands 23.790 4,71 112.050,90 -0,45 4,26 101.386,17

78348 Ausbildung 5 532,12 2.660,59 -50,65 481,47 2.407,36


78351 FM-Beschaffung 294 162,29 47.713,26 -15,45 146,84 43.172,03

78475 Raumüberlass.-LSA-Se 25.848 2,90 74.899,95 -0,28 2,62 67.771,15

79452 IT-Infrastr._Betrieb 18.600 61,78 1.149.108,00 -5,88 55,90 1.039.738,69

79647 Infrastruktur TK 27.783 11,71 325.338,93 -1,11 10,60 294.373,96

79868 Verwalt.TK-Einrichtu 33.280 12,42 413.337,60 -1,18 11,24 373.997,13

79892 FM-Fachvermögen 9.088.177 0,10 876.709,02 -0,01 0,09 793.265,99

79893 FM-Finanzvermögen 11.738 27,86 327.001,99 -2,65 25,21 295.878,74

79894 FM-invest.Hoch-Proje 103.920 4,67 484.844,29 -0,44 4,22 438.697,99

79895 FM-invest.Hoch-ArchI 1.683.550 0,31 517.281,89 -0,03 0,28 468.048,26

79898 FM-techn.Geb.verw.Ar 9.235 200,17 1.848.569,95 -19,05 181,12 1.672.627,56

79899 FM-Energie-V.-manage 9.235 16,90 156.071,50 -1,61 15,29 141.216,99

8.072.938,40 7.304.575,75

verteilungsneutrale TatbeständeBudgetabtretung; BA-FrKb; KoBit 77005 -34.470,00

Veranschlagte A2-Mittel 9.031.000,00

Zuschlag für Mindestveranschlagung A2 1.262.946,00


Zu-/Abschlag Personalrückrechnung 1.394.265,00

11.924.424,25

Tatbestände außerhalb ProduktsummenbudgetEinnahmefinanzierte Ausgaben 1.969.000,00Z Zuweisung 8.000,00

1.977.000,00

Seite 566


Kostenstelle 602000 LuV Planen, Genehmigen und Denkmalschutz









60830 Abgeschlossenheitsbesch. 1.338 12,59 16.839,47 -3,13 9,45 12.650,40

61531 Entsch/Stell. Denkma 108 473,37 51.123,96 -117,76 355,61 38.406,09

63285 Wid. u. Klageverf. d. BWA 252 320,82 80.847,35 -79,81 241,01 60.735,34

72669 Maengelbeseitigung 426 228,57 97.370,08 -56,86 171,71 73.147,79

72678 Baulasten/extern 321 176,90 56.785,76 -44,01 132,90 42.659,44

76889 Plan.rechtl. Bescheide 838 115,08 96.440,27 -28,63 86,45 72.449,28

77778 Info./Ausk. UD - extern 5.380 12,89 69.329,61 -3,21 9,68 52.082,81


78378 BWA-Buergerberat. Ausk. 26.241 18,85 494.724,12 -4,69 14,16 371.653,95

78428 Staedtebaul. Planungen 373 547,62 204.263,98 -136,23 411,39 153.450,20

78429 staedtebaul. Stellgn./ e 465 170,45 79.260,34 -42,40 128,05 59.543,12

78430 staedtebaul. Stellgn 983 199,06 195.675,98 -49,52 149,54 146.998,59

78431 Sanierungsbescheide 41 141,52 5.802,23 -35,20 106,31 4.358,84

78432 Sanierung u. Progpl. 1.143 144,38 165.022,74 -35,92 108,46 123.970,82

78433 Aufst. Bebauungspl. 18 5.499,96 98.999,37 -1.368,20 4.131,76 74.371,76

78434 B-Plan Oeffentl Beteil 8 7.351,91 58.815,27 -1.828,90 5.523,01 44.184,08

78435 Bet.Behoerden Bebau.pl 4 11.827,98 47.311,91 -2.942,39 8.885,59 35.542,35

78436 Oeffentl.Ausleg.Beb.plan 4 7.989,47 31.957,86 -1.987,50 6.001,96 24.007,86

78437 Festsetzg. Bebauungsplan 366 404,54 148.061,62 -100,64 303,90 111.229,04

78438 Staedtebaul. Vertraege 6.798 28,53 193.946,31 -7,10 21,43 145.699,21

78466 Fachl.Beratung.Stapl. 13 832,59 10.823,66 -207,12 625,47 8.131,11

78776 Bezirksintern.Typ De 2 1.476,30 2.952,60 -367,25 1.109,05 2.218,10

78806 städtebaul. RVO 540 189,87 102.529,95 -47,23 142,64 77.024,06

78807 Stapl.Foerderungsobjekte 337 425,62 143.435,08 -105,88 319,74 107.753,42

79035 Freiraum-Gruenfl.konzepte 23 364,43 8.381,85 -90,66 273,77 6.296,74

79060 Mitwirk.an ueberg.Pl 479 39,38 18.863,67 -9,80 29,58 14.171,05

79071 Amtsh.Stell. Bauaufs 8 14.046,96 112.375,68 -3.494,40 10.552,56 84.420,51

79072 Amtsh.Stell. Bauaufs 226 64,24 14.518,24 -15,98 48,26 10.906,61

79087 Denkmalr. Geneh.u.Ordn.Vf 1.146 108,08 123.861,89 -26,89 81,19 93.049,35

79384 Behoerdenbeteil.Beb.plan 8 10.763,15 86.105,22 -2.677,50 8.085,65 64.685,23

79732 Brandsicherheitsschau 162 156,80 25.401,10 -39,01 117,79 19.082,19

79733 Genehmigungen BWA 2.730 379,80 1.036.847,43 -94,48 285,32 778.915,81

79734 Kontrollen 5.629 49,61 279.243,05 -12,34 37,27 209.777,08

79735 Gefahrenabwehr 3.793 103,83 393.817,79 -25,83 78,00 295.849,60

4.553.119,11 3.420.461,25



97.738,75

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2.500,00

Seite 568











60830 Abgeschlossenheitsbesch. 1.338 12,59 16.839,47 -3,23 9,35 12.513,19

61531 Entsch/Stell. Denkma 108 473,37 51.123,96 -121,62 351,75 37.989,52

63285 Wid. u. Klageverf. d. BWA 252 320,82 80.847,35 -82,42 238,40 60.076,57

72669 Maengelbeseitigung 426 228,57 97.370,08 -58,72 169,85 72.354,39

72678 Baulasten/extern 321 176,90 56.785,76 -45,45 131,45 42.196,73

76889 Plan.rechtl. Bescheide 838 115,08 96.440,27 -29,57 85,52 71.663,46

77778 Info./Ausk. UD - extern 5.380 12,89 69.329,61 -3,31 9,58 51.517,90


78378 BWA-Buergerberat. Ausk. 26.241 18,85 494.724,12 -4,84 14,01 367.622,81

78428 Staedtebaul. Planungen 373 547,62 204.263,98 -140,69 406,93 151.785,80

78429 staedtebaul. Stellgn./ e 465 170,45 79.260,34 -43,79 126,66 58.897,29

78430 staedtebaul. Stellgn 983 199,06 195.675,98 -51,14 147,92 145.404,18

78431 Sanierungsbescheide 41 141,52 5.802,23 -36,36 105,16 4.311,56

78432 Sanierung u. Progpl. 1.143 144,38 165.022,74 -37,09 107,28 122.626,17

78433 Aufst. Bebauungspl. 18 5.499,96 98.999,37 -1.413,02 4.086,95 73.565,09

78434 B-Plan Oeffentl Beteil 8 7.351,91 58.815,27 -1.888,80 5.463,10 43.704,83

78435 Bet.Behoerden Bebau.pl 4 11.827,98 47.311,91 -3.038,77 8.789,21 35.156,84

78436 Oeffentl.Ausleg.Beb.plan 4 7.989,47 31.957,86 -2.052,60 5.936,86 23.747,45

78437 Festsetzg. Bebauungsplan 366 404,54 148.061,62 -103,93 300,61 110.022,59

78438 Staedtebaul. Vertraege 6.798 28,53 193.946,31 -7,33 21,20 144.118,88

78466 Fachl.Beratung.Stapl. 13 832,59 10.823,66 -213,90 618,69 8.042,92

78776 Bezirksintern.Typ De 2 1.476,30 2.952,60 -379,28 1.097,02 2.194,04

78806 städtebaul. RVO 540 189,87 102.529,95 -48,78 141,09 76.188,62

78807 Stapl.Foerderungsobjekte 337 425,62 143.435,08 -109,35 316,27 106.584,67

79035 Freiraum-Gruenfl.konzepte 23 364,43 8.381,85 -93,63 270,80 6.228,44

79060 Mitwirk.an ueberg.Pl 479 39,38 18.863,67 -10,12 29,26 14.017,34

79071 Amtsh.Stell. Bauaufs 8 14.046,96 112.375,68 -3.608,85 10.438,11 83.504,85

79072 Amtsh.Stell. Bauaufs 226 64,24 14.518,24 -16,50 47,74 10.788,31

79087 Denkmalr. Geneh.u.Ordn.Vf 1.146 108,08 123.861,89 -27,77 80,31 92.040,10

79384 Behoerdenbeteil.Beb.plan 8 10.763,15 86.105,22 -2.765,20 7.997,95 63.983,62

79732 Brandsicherheitsschau 162 156,80 25.401,10 -40,28 116,51 18.875,21

79733 Genehmigungen BWA 2.730 379,80 1.036.847,43 -97,58 282,22 770.467,31

79734 Kontrollen 5.629 49,61 279.243,05 -12,74 36,86 207.501,74

79735 Gefahrenabwehr 3.793 103,83 393.817,79 -26,67 77,15 292.640,67

4.553.119,11 3.383.361,25



97.738,75

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2.500,00

Seite 570


Kostenstelle 605000 LuV Geoinformation und Vermessung









76855 Kommunale Wertermitt 28.450 0,79 22.382,38 -0,15 0,63 18.047,08

77661 Verm-Grundstuecksnr. 765 83,19 63.643,35 -16,11 67,08 51.316,12

78348 Ausbildung 48 532,12 25.541,66 -103,07 429,05 20.594,44


78419 Ausw. v. Vertragsurk 29.499 3,12 92.031,47 -0,60 2,52 74.205,68

78421 Umst.Katasterunterl. 817 86,12 70.360,14 -16,68 69,44 56.731,93

78792 Verm-Mitw.b.Planfest 11.460 1,16 13.320,42 -0,23 0,94 10.740,36

79046 Mitteil.Gebaeudeverm./ e 7.147 12,42 88.786,09 -2,41 10,02 71.588,91

79047 Fortführg. Lieg.schaftsb. 10.352 4,23 43.758,54 -0,82 3,41 35.282,85

79357 Geodaten 787 1.006,63 792.214,04 -194,98 811,65 638.768,28

79358 Fortführungsvermessu 89.955 1,14 102.279,98 -0,22 0,92 82.469,14

79359 Liegenschaften-Geo.Inform 40.625 13,13 533.251,06 -2,54 10,58 429.964,44

79360 Ausk. Infosystem/ e 68.179 0,92 62.858,84 -0,18 0,74 50.683,57

79362 Vermessungsleist. f. 86.445 0,99 85.464,97 -0,19 0,80 68.911,06

79363 Verm.Bauvorh.Straßen 9.585 0,88 8.408,55 -0,17 0,71 6.779,88

79389 Übern. Vermessungsschrift 463 176,55 81.741,01 -34,20 142,35 65.908,40

79398 Verm-Unterlagen Verfolg. 3.601 19,40 69.870,92 -3,76 15,64 56.337,46

79524 Bezirksintern.Typ Th 5 464,00 2.320,00 -89,87 374,13 1.870,63


2.255.771,59 1.818.846,01



92.153,99


5.000,00

Seite 571


Kostenstelle 605000 LuV Geoinformation und Vermessung









76855 Kommunale Wertermitt 28.450 0,79 22.382,38 -0,16 0,63 17.783,15

77661 Verm-Grundstuecksnr. 765 83,19 63.643,35 -17,10 66,10 50.565,64

78348 Ausbildung 48 532,12 25.541,66 -109,34 422,78 20.293,25


78419 Ausw. v. Vertragsurk 29.499 3,12 92.031,47 -0,64 2,48 73.120,45

78421 Umst.Katasterunterl. 817 86,12 70.360,14 -17,70 68,42 55.902,24

78792 Verm-Mitw.b.Planfest 11.460 1,16 13.320,42 -0,24 0,92 10.583,29

79046 Mitteil.Gebaeudeverm./ e 7.147 12,42 88.786,09 -2,55 9,87 70.541,95

79047 Fortführg. Lieg.schaftsb. 10.352 4,23 43.758,54 -0,87 3,36 34.766,85

79357 Geodaten 787 1.006,63 792.214,04 -206,85 799,78 629.426,52

79358 Fortführungsvermessu 89.955 1,14 102.279,98 -0,23 0,90 81.263,06

79359 Liegenschaften-Geo.Inform 40.625 13,13 533.251,06 -2,70 10,43 423.676,36

79360 Ausk. Infosystem/ e 68.179 0,92 62.858,84 -0,19 0,73 49.942,34


79363 Verm.Bauvorh.Straßen 9.585 0,88 8.408,55 -0,18 0,70 6.680,73

79389 Übern. Vermessungsschrift 463 176,55 81.741,01 -36,28 140,27 64.944,52

79398 Verm-Unterlagen Verfolg. 3.601 19,40 69.870,92 -3,99 15,42 55.513,54

79524 Bezirksintern.Typ Th 5 464,00 2.320,00 -95,34 368,66 1.843,28


2.255.771,59 1.792.246,01



92.153,99


5.000,00

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Kostenstelle 700000 BürgOrdNatUm Abteilungsleitung


davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände € -4.576,36







0 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00



-4.576,36


0,00

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Kostenstelle 700000 BürgOrdNatUm Abteilungsleitung


davon Summe verteilungsneutrale Tatbestände € -4.576,36







0 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00



-4.576,36


0,00

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Kostenstelle 704000 LuV Bürgerdienste









60666 Beglaubigung.d.Buergeramt 14.549 5,15 74.869,14 -0,98 4,16 60.578,49

60667 int. Meldereg.auskün 10.422 5,20 54.216,23 -0,99 4,21 43.867,70

60671 Lohnsteuerkartenverteil. 242.224 0,17 41.235,81 -0,03 0,14 33.364,92

60678 Buergerbegehren 3.275 0,34 1.103,07 -0,06 0,27 892,52

76924 Dez.Auslaenderangeleg. 4.214 28,56 120.360,05 -5,45 23,11 97.386,31

76925 Kfz-Zulass.angelegenh. 10.165 10,59 107.642,55 -2,02 8,57 87.096,27

76927 R-Fundangeleg.Temp.hof 25.335 27,06 685.536,96 -5,16 21,89 554.685,01

77643 Eheschließ/Lebenspartnsch 1.128 88,45 99.767,05 -16,88 71,56 80.724,00

77735 Lohnsteuerkarten 20.416 11,38 232.406,83 -2,17 9,21 188.046,14

78100 Passangelegenheiten 19.990 49,31 985.624,67 -9,41 39,89 797.493,44

78101 Personalausweise 38.632 19,55 755.125,08 -3,73 15,82 610.990,49

78367 Pruefung Eheschl./Lebensp 1.947 107,98 210.237,00 -20,61 87,37 170.107,99

78369 Angeleg.Bundeszentralreg. 13.648 13,35 182.204,95 -2,55 10,80 147.426,56

78370 Ext. Melderegauskunft 16.069 4,11 66.047,17 -0,78 3,33 53.440,41

78371 Volksinitiative/-begehren 28.107 2,61 73.329,85 -0,50 2,11 59.333,01

78790 Einbuergerung 1.106 467,10 516.616,40 -89,16 377,95 418.007,18

78843 R-Ord-Anwohnervignetten 5.137 16,81 86.338,46 -3,21 13,60 69.858,59

79097 Standesamtl Beurkundungen 7.410 52,63 389.983,80 -10,05 42,58 315.545,59

79098 Schoeffen/Richterwahlen 406 33,65 13.660,02 -6,42 27,22 11.052,66

79100 Fuehrerscheinangelegh. 8.737 19,24 168.113,19 -3,67 15,57 136.024,56

79101 Meldeangelegenheiten 46.458 17,18 798.172,68 -3,28 13,90 645.821,37

79374 Beratung d. Buergeramt 63.645 11,76 748.617,01 -2,25 9,52 605.724,64

79715 Personenstandsbuecher 25.627 30,30 776.397,05 -5,78 24,51 628.202,16

7.187.605,04 5.815.670,00




159.830,00


7.000,00

Seite 575


Kostenstelle 704000 LuV Bürgerdienste









60666 Beglaubigung.d.Buergeramt 14.549 5,15 74.869,14 -1,12 4,03 58.637,91

60667 int. Meldereg.auskün 10.422 5,20 54.216,23 -1,13 4,07 42.462,44

60671 Lohnsteuerkartenverteil. 242.224 0,17 41.235,81 -0,04 0,13 32.296,11

60678 Buergerbegehren 3.275 0,34 1.103,07 -0,07 0,26 863,93

76924 Dez.Auslaenderangeleg. 4.214 28,56 120.360,05 -6,19 22,37 94.266,62

76925 Kfz-Zulass.angelegenh. 10.165 10,59 107.642,55 -2,30 8,29 84.306,21

76927 R-Fundangeleg.Temp.hof 25.335 27,06 685.536,96 -5,87 21,19 536.916,15

77643 Eheschließ/Lebenspartnsch 1.128 88,45 99.767,05 -19,17 69,27 78.138,08

77735 Lohnsteuerkarten 20.416 11,38 232.406,83 -2,47 8,92 182.022,25

78100 Passangelegenheiten 19.990 49,31 985.624,67 -10,69 38,62 771.946,42

78101 Personalausweise 38.632 19,55 755.125,08 -4,24 15,31 591.417,93

78367 Pruefung Eheschl./Lebensp 1.947 107,98 210.237,00 -23,41 84,57 164.658,73

78369 Angeleg.Bundeszentralreg. 13.648 13,35 182.204,95 -2,89 10,46 142.703,87

78370 Ext. Melderegauskunft 16.069 4,11 66.047,17 -0,89 3,22 51.728,49

78371 Volksinitiative/-begehren 28.107 2,61 73.329,85 -0,57 2,04 57.432,33

78790 Einbuergerung 1.106 467,10 516.616,40 -101,27 365,84 404.616,68

78843 R-Ord-Anwohnervignetten 5.137 16,81 86.338,46 -3,64 13,16 67.620,73

79097 Standesamtl Beurkundungen 7.410 52,63 389.983,80 -11,41 41,22 305.437,36

79098 Schoeffen/Richterwahlen 406 33,65 13.660,02 -7,29 26,35 10.698,60

79100 Fuehrerscheinangelegh. 8.737 19,24 168.113,19 -4,17 15,07 131.667,13

79101 Meldeangelegenheiten 46.458 17,18 798.172,68 -3,72 13,46 625.133,04

79374 Beratung d. Buergeramt 63.645 11,76 748.617,01 -2,55 9,21 586.320,77

79715 Personenstandsbuecher 25.627 30,30 776.397,05 -6,57 23,73 608.078,25

7.187.605,04 5.629.370,00




159.830,00


7.000,00

Seite 576


Kostenstelle 705000 LuV Ordnungsamt









60609 Stellungnahmen Wi-or 3 136,00 408,00 -18,79 117,21 351,62

61516 Sondernutzg.Straßen 1.353 134,85 182.446,25 -18,63 116,21 157.234,01

62876 Unerlaubt.Eingriff.Straße 215 200,86 43.185,49 -27,76 173,11 37.217,69

62878 Schadenersatzan. g. TBA 25 211,97 5.299,20 -29,29 182,68 4.566,91

65009 Auskuenfte Gewerbedatenb. 10.572 6,55 69.212,79 -0,90 5,64 59.648,27

65015 Gewerbeeingriffe 239 285,68 68.278,29 -39,48 246,20 58.842,92

72560 Ordnungswidrigkeiten 724 191,56 138.689,42 -26,47 165,09 119.523,94

75483 Tierschutzrechtl.Pruefung 1.490 33,11 49.335,53 -4,58 28,54 42.517,86

75484 Maßn.gefaehrl.Tiere 885 35,61 31.517,33 -4,92 30,69 27.161,95

75486 Ueberwachung Q-Normen 1.883 27,36 51.522,07 -3,78 23,58 44.402,24

75487 Ueberwachung Preisrecht 1.908 11,29 21.538,50 -1,56 9,73 18.562,10

76801 Gewerbebescheinigungen 8.919 23,83 212.529,02 -3,29 20,54 183.159,64

76844 gewerbl.Zulassungen 1.055 98,72 104.153,95 -13,64 85,08 89.760,92

77731 Futtermittelueberwachung 121 57,13 6.912,56 -7,89 49,23 5.957,31

77739 OWI-BerlStrG, KrW-/AbfG 375 75,62 28.359,14 -10,45 65,17 24.440,19

77741 Widmung/Benennung Str. 9 591,11 5.319,98 -81,69 509,42 4.584,82

78348 Ausbildung 5 532,12 2.660,59 -73,53 458,58 2.292,92

78349 Praktikantenbetreuung 2 461,22 922,43 -63,74 397,48 794,96

78443 Sondernutzg.oeff.Versorg. 328 202,78 66.512,26 -28,02 174,76 57.320,94

78782 TBA-Leistg.f.ext.Bauher 79 442,09 34.924,81 -61,09 380,99 30.098,55

78783 Maengelbes Str-TBA 32.579 49,89 1.625.414,37 -6,89 43,00 1.400.798,44

78786 Ext.Grundstuecksangel.TBA 842 116,46 98.055,47 -16,09 100,36 84.505,19

78787 Erschließ.beitr.Straßen 25 558,69 13.967,30 -77,21 481,49 12.037,16

78816 Ueberwach.oeff.Str-TBA 10.078 25,00 251.920,77 -3,45 21,54 217.107,85

78839 Ord-Außendienst-Maßn. 25.977 33,39 867.288,64 -4,61 28,77 747.438,06

78846 Ord-Verkehrsbeh.Erlaubn. 3.396 39,92 135.565,33 -5,52 34,40 116.831,56

78847 Ord-Verkehrsueberwachung 41.354 13,31 550.488,90 -1,84 11,47 474.416,87

79017 Int.Dienstlst.d.TBA 171 592,78 101.365,38 -81,92 510,86 87.357,70

79018 Str.verk.behoerd.Anordn. 235 370,80 87.138,87 -51,24 319,56 75.097,15

79022 VetLeb-Seuchen.Körperbes. 1.540 36,26 55.847,37 -5,01 31,25 48.129,82

79061 Leistg.f.SV.Bauherr- 58 537,47 31.173,29 -74,27 463,20 26.865,46

79062 Unterhalt.oeff.Str-TBA 19.133 32,85 628.598,84 -4,54 28,31 541.732,79

79063 Gehwegueberfahrten 51 614,42 31.335,58 -84,91 529,52 27.005,32

79064 Stellgn.int TBA 45 196,62 8.847,90 -27,17 169,45 7.625,21


79092 VetLeb:Lebensm.Ueberwach. 3.068 20,44 62.704,06 -2,82 17,61 54.038,99

79093 VetLeb:Probeentnahmen 1.789 61,19 109.468,73 -8,46 52,73 94.341,25

79095 Vetleb-Ueberw.Genehm.Reg. 5.329 32,80 174.786,33 -4,53 28,27 150.632,62

79426 Ord-Zentrale Anlaufstelle 6.325 10,31 65.180,24 -1,42 8,88 56.172,99

79438 Ord-Allg. Innendienst 199 74,71 14.867,99 -10,32 64,39 12.813,38

79521 Straßenausbaubeitrag 18 594,01 10.692,20 -82,09 511,92 9.214,65

Seite 577











79717 Strverkehrsb.Anord.RegelV 1.608 73,61 118.362,72 -10,17 63,44 102.006,18

79718 Strverkehrsb.Anord.einf. 15.211 6,54 99.481,27 -0,90 5,64 85.733,96

79731 Ord-Haus-Nachbarlärm 540 61,63 33.279,28 -8,52 53,11 28.680,42

79744 HOAI-Leist.b.Vorbereitg. 39.921 0,90 35.966,77 -0,12 0,78 30.996,52

79879 Ausnahmen Umweltzone 790 362,30 286.219,90 -50,07 312,24 246.667,18

6.670.173,71 5.748.422,72

verteilungsneutrale TatbeständeBudgetabtretung BA-Marz: Planproben; 77027 -69.175,00

Budgetabtretung BA-CW: Weinkontrolle; 79349 -15.344,00

Budgetabtretung BA-CW: Überwachung Wein; 79091 -6.192,00


Zuschlag Entfristung Stellen Ordnungsamt (3,7 Mio./88 STL davon 8 bei uns) 326.067,38


363.677,28


2.048.100,00

Seite 578











60609 Stellungnahmen Wi-or 3 136,00 408,00 -31,21 104,79 314,36

61516 Sondernutzg.Straßen 1.353 134,85 182.446,25 -30,95 103,90 140.571,49

62876 Unerlaubt.Eingriff.Straße 215 200,86 43.185,49 -46,10 154,76 33.273,62

62878 Schadenersatzan. g. TBA 25 211,97 5.299,20 -48,65 163,32 4.082,94

65009 Auskuenfte Gewerbedatenb. 10.572 6,55 69.212,79 -1,50 5,04 53.327,18

65015 Gewerbeeingriffe 239 285,68 68.278,29 -65,57 220,11 52.607,17

72560 Ordnungswidrigkeiten 724 191,56 138.689,42 -43,97 147,59 106.857,65

75483 Tierschutzrechtl.Pruefung 1.490 33,11 49.335,53 -7,60 25,51 38.012,12

75484 Maßn.gefaehrl.Tiere 885 35,61 31.517,33 -8,17 27,44 24.283,52

75486 Ueberwachung Q-Normen 1.883 27,36 51.522,07 -6,28 21,08 39.696,81

75487 Ueberwachung Preisrecht 1.908 11,29 21.538,50 -2,59 8,70 16.595,02

76801 Gewerbebescheinigungen 8.919 23,83 212.529,02 -5,47 18,36 163.749,70

76844 gewerbl.Zulassungen 1.055 98,72 104.153,95 -22,66 76,07 80.248,70

77731 Futtermittelueberwachung 121 57,13 6.912,56 -13,11 44,02 5.326,00

77739 OWI-BerlStrG, KrW-/AbfG 375 75,62 28.359,14 -17,36 58,27 21.850,19

77741 Widmung/Benennung Str. 9 591,11 5.319,98 -135,67 455,44 4.098,95

78348 Ausbildung 5 532,12 2.660,59 -122,13 409,99 2.049,94

78349 Praktikantenbetreuung 2 461,22 922,43 -105,86 355,36 710,72

78443 Sondernutzg.oeff.Versorg. 328 202,78 66.512,26 -46,54 156,24 51.246,48

78782 TBA-Leistg.f.ext.Bauher 79 442,09 34.924,81 -101,47 340,62 26.908,92

78783 Maengelbes Str-TBA 32.579 49,89 1.625.414,37 -11,45 38,44 1.252.351,93

78786 Ext.Grundstuecksangel.TBA 842 116,46 98.055,47 -26,73 89,73 75.549,94

78787 Erschließ.beitr.Straßen 25 558,69 13.967,30 -128,23 430,46 10.761,55

78816 Ueberwach.oeff.Str-TBA 10.078 25,00 251.920,77 -5,74 19,26 194.100,33

78839 Ord-Außendienst-Maßn. 25.977 33,39 867.288,64 -7,66 25,72 668.229,97

78846 Ord-Verkehrsbeh.Erlaubn. 3.396 39,92 135.565,33 -9,16 30,76 104.450,59

78847 Ord-Verkehrsueberwachung 41.354 13,31 550.488,90 -3,06 10,26 424.141,59


79018 Str.verk.behoerd.Anordn. 235 370,80 87.138,87 -85,11 285,70 67.138,90

79022 VetLeb-Seuchen.Körperbes. 1.540 36,26 55.847,37 -8,32 27,94 43.029,37

79061 Leistg.f.SV.Bauherr- 58 537,47 31.173,29 -123,36 414,11 24.018,45

79062 Unterhalt.oeff.Str-TBA 19.133 32,85 628.598,84 -7,54 25,31 484.323,86

79063 Gehwegueberfahrten 51 614,42 31.335,58 -141,02 473,40 24.143,49

79064 Stellgn.int TBA 45 196,62 8.847,90 -45,13 151,49 6.817,14


79092 VetLeb:Lebensm.Ueberwach. 3.068 20,44 62.704,06 -4,69 15,75 48.312,33

79093 VetLeb:Probeentnahmen 1.789 61,19 109.468,73 -14,04 47,15 84.343,64

79095 Vetleb-Ueberw.Genehm.Reg. 5.329 32,80 174.786,33 -7,53 25,27 134.669,66

79426 Ord-Zentrale Anlaufstelle 6.325 10,31 65.180,24 -2,37 7,94 50.220,18

79438 Ord-Allg. Innendienst 199 74,71 14.867,99 -17,15 57,57 11.455,51

79521 Straßenausbaubeitrag 18 594,01 10.692,20 -136,34 457,67 8.238,14

Seite 579











79717 Strverkehrsb.Anord.RegelV 1.608 73,61 118.362,72 -16,89 56,71 91.196,31

79718 Strverkehrsb.Anord.einf. 15.211 6,54 99.481,27 -1,50 5,04 76.648,49

79731 Ord-Haus-Nachbarlärm 540 61,63 33.279,28 -14,14 47,48 25.641,07

79744 HOAI-Leist.b.Vorbereitg. 39.921 0,90 35.966,77 -0,21 0,69 27.711,74

79879 Ausnahmen Umweltzone 790 362,30 286.219,90 -83,16 279,15 220.527,17

6.670.173,71 5.139.246,36

verteilungsneutrale TatbeständeBudgetabtretung BA-Marz: Planproben; 77027 -69.175,00

Budgetabtretung BA-CW: Weinkontrolle; 79349 -15.344,00

Budgetabtretung BA-CW: Überwachung Wein; 79091 -6.192,00


Zuschlag Entfristung Stellen Ordnungsamt (3,7 Mio./88 STL davon 8 bei uns) 327.143,74


364.753,64


2.176.100,00

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Kostenstelle 706000 LuV Natur und Umwelt









62717 Artenschutzvollzug 636 90,36 57.466,39 -22,51 67,84 43.147,13

62728 Baumschutz 2.140 76,77 164.291,75 -19,13 57,64 123.354,16

62764 Gruenpflege Straßenland 8.613.084 0,05 453.747,86 -0,01 0,04 340.684,72

64951 Str.baeume-Pfl./Unterh. 442.476 3,09 1.366.448,19 -0,77 2,32 1.025.961,91

72636 R-Gaertnereileistung 275.507 2,55 702.526,09 -0,64 1,91 527.473,35

72640 Oeffentl.Spiel-/Bewegfl. 4.477.152 0,38 1.716.853,68 -0,10 0,29 1.289.054,72

72803 Ord.aufg.BImSchG 918 327,92 301.030,44 -81,71 246,21 226.020,84

72805 Ord.aufg.n im Ber.Abfall 42 83,54 3.508,83 -20,82 62,73 2.634,51

77657 Umwelt-Stellungn. In 148 685,04 101.385,92 -170,70 514,34 76.122,97

77659 Ausnahmezul-Genehmig 281 177,24 49.803,93 -44,16 133,07 37.393,98

77700 oeffentl. Friedhoefe 3.931.296 0,27 1.046.298,27 -0,07 0,20 785.585,71

77701 Urnenbeisetzung 819 227,04 185.947,96 -56,57 170,47 139.614,17

77702 Erdbestattung 211 885,31 186.799,86 -220,60 664,71 140.253,79

77703 Trauerfeier auf Friedh. 743 95,64 71.059,62 -23,83 71,81 53.353,26

77737 Ehrengraeber-Unterhaltung 1.356 54,30 73.628,93 -13,53 40,77 55.282,36

78348 Ausbildung 224 532,12 119.194,44 -132,59 399,53 89.494,03

78445 öff. Grünanlagen AK I 675.480 0,42 285.894,11 -0,11 0,32 214.656,12

78446 öff. Grünanlagen AK II 7.347.756 0,23 1.703.991,18 -0,06 0,17 1.279.397,24

78447 öff. Grünanlagen AK III 11.619.201 0,14 1.603.006,51 -0,03 0,10 1.203.575,54

78448 öff. Grünanlagen AK IV 1.921.515 0,04 85.902,23 -0,01 0,03 64.497,45

78449 Kleingartenverwaltung 23.100 15,40 355.729,54 -3,84 11,56 267.090,23

78452 Stellungn. zu Planve 81 444,18 35.978,58 -110,68 333,50 27.013,58

78709 OrdAufg.BodSchutz(Sanier) 144 316,11 45.520,26 -78,77 237,35 34.177,70

78710 NGA-HOAI-Lstg.extern 295.012 0,80 236.611,75 -0,20 0,60 177.653,75

78711 NGA-HOAI-Lstg.intern 158.611 0,67 105.630,14 -0,17 0,50 79.309,63

78712 Brunnen-GKl._1 25.260 0,37 9.380,37 -0,09 0,28 7.043,00

78713 Brunnen-GKl._2 19.273 15,41 296.940,74 -3,84 11,57 222.950,20

78715 Gewässer Aufs.&Genehmig. 87 213,10 18.539,82 -53,10 160,00 13.920,14

78775 Bezirksintern.Typ Ga 6.379 12,74 81.236,75 -3,17 9,56 60.994,49

78802 OrdAufg.BodSchutz(Bewert) 643 222,71 143.200,41 -55,49 167,21 107.518,28

79038 Vollzug Naturschutzrecht 363 185,84 67.460,72 -46,31 139,53 50.651,12

79039 Pfl./Unterh. v. Schu 80.893 6,50 525.879,21 -1,62 4,88 394.842,66

79040 Pfl./Unterh.Sportpla 46.884 10,68 500.540,49 -2,66 8,02 375.817,74

79342 Indirekteinleiter 826 192,01 158.600,70 -47,84 144,17 119.081,19

79345 Ordn.Aufg. VAwS-Anl. 1.255 97,42 122.268,16 -24,28 73,15 91.801,85

79716 Umweltinfo/EU-Berichterst 435 108,13 47.034,93 -26,94 81,18 35.314,95

79736 Landschaftsplanverfahren 31.482 1,14 35.737,69 -0,28 0,85 26.832,71

79738 Pfl./Unterh.Freiflae 9.204 11,56 106.398,24 -2,88 8,68 79.886,34

79891 Abfallbewirtschaftun 586 659,77 386.624,78 -164,40 495,37 290.287,12

79903 Friedhöfe - Umsetzung FEP 1.311.048 0,10 135.328,21 -0,03 0,08 101.607,65

13.693.427,67 10.281.352,28

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487.347,72


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62717 Artenschutzvollzug 636 90,36 57.466,39 -25,05 65,31 41.537,72

62728 Baumschutz 2.140 76,77 164.291,75 -21,28 55,49 118.752,99

62764 Gruenpflege Straßenland 8.613.084 0,05 453.747,86 -0,01 0,04 327.977,00

64951 Str.baeume-Pfl./Unterh. 442.476 3,09 1.366.448,19 -0,86 2,23 987.692,98

72636 R-Gaertnereileistung 275.507 2,55 702.526,09 -0,71 1,84 507.798,31

72640 Oeffentl.Spiel-/Bewegfl. 4.477.152 0,38 1.716.853,68 -0,11 0,28 1.240.972,28

72803 Ord.aufg.BImSchG 918 327,92 301.030,44 -90,89 237,03 217.590,14

72805 Ord.aufg.n im Ber.Abfall 42 83,54 3.508,83 -23,16 60,39 2.536,24

77657 Umwelt-Stellungn. In 148 685,04 101.385,92 -189,88 495,16 73.283,54

77659 Ausnahmezul-Genehmig 281 177,24 49.803,93 -49,13 128,11 35.999,16

77700 oeffentl. Friedhoefe 3.931.296 0,27 1.046.298,27 -0,07 0,19 756.282,94

77701 Urnenbeisetzung 819 227,04 185.947,96 -62,93 164,11 134.406,48

77702 Erdbestattung 211 885,31 186.799,86 -245,39 639,92 135.022,25

77703 Trauerfeier auf Friedh. 743 95,64 71.059,62 -26,51 69,13 51.363,16

77737 Ehrengraeber-Unterhaltung 1.356 54,30 73.628,93 -15,05 39,25 53.220,30

78348 Ausbildung 224 532,12 119.194,44 -147,49 384,62 86.155,85

78445 öff. Grünanlagen AK I 675.480 0,42 285.894,11 -0,12 0,31 206.649,33

78446 öff. Grünanlagen AK II 7.347.756 0,23 1.703.991,18 -0,06 0,17 1.231.675,03

78447 öff. Grünanlagen AK III 11.619.201 0,14 1.603.006,51 -0,04 0,10 1.158.681,52

78448 öff. Grünanlagen AK IV 1.921.515 0,04 85.902,23 -0,01 0,03 62.091,66

78449 Kleingartenverwaltung 23.100 15,40 355.729,54 -4,27 11,13 257.127,62

78452 Stellungn. zu Planve 81 444,18 35.978,58 -123,12 321,06 26.005,96

78709 OrdAufg.BodSchutz(Sanier) 144 316,11 45.520,26 -87,62 228,49 32.902,85

78710 NGA-HOAI-Lstg.extern 295.012 0,80 236.611,75 -0,22 0,58 171.027,17

78711 NGA-HOAI-Lstg.intern 158.611 0,67 105.630,14 -0,18 0,48 76.351,34

78712 Brunnen-GKl._1 25.260 0,37 9.380,37 -0,10 0,27 6.780,29

78713 Brunnen-GKl._2 19.273 15,41 296.940,74 -4,27 11,14 214.634,03

78715 Gewässer Aufs.&Genehmig. 87 213,10 18.539,82 -59,07 154,03 13.400,91

78775 Bezirksintern.Typ Ga 6.379 12,74 81.236,75 -3,53 9,21 58.719,36

78802 OrdAufg.BodSchutz(Bewert) 643 222,71 143.200,41 -61,73 160,98 103.507,79

79038 Vollzug Naturschutzrecht 363 185,84 67.460,72 -51,51 134,33 48.761,81

79039 Pfl./Unterh. v. Schu 80.893 6,50 525.879,21 -1,80 4,70 380.114,81

79040 Pfl./Unterh.Sportpla 46.884 10,68 500.540,49 -2,96 7,72 361.799,54

79342 Indirekteinleiter 826 192,01 158.600,70 -53,22 138,79 114.639,40

79345 Ordn.Aufg. VAwS-Anl. 1.255 97,42 122.268,16 -27,00 70,42 88.377,59

79716 Umweltinfo/EU-Berichterst 435 108,13 47.034,93 -29,97 78,16 33.997,68

79736 Landschaftsplanverfahren 31.482 1,14 35.737,69 -0,31 0,82 25.831,83

79738 Pfl./Unterh.Freiflae 9.204 11,56 106.398,24 -3,20 8,36 76.906,53

79891 Abfallbewirtschaftun 586 659,77 386.624,78 -182,88 476,89 279.459,25

79903 Friedhöfe - Umsetzung FEP 1.311.048 0,10 135.328,21 -0,03 0,07 97.817,63

13.693.427,67 9.897.852,28

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Haushaltsplan Haushaltsjahr 2010 / 2011 - Berlin€¦ · 2010 / 2011 1 Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2010 / 2011 Bezirkshaushaltsplan Tempelhof-Schöneberg. Seite