Haushaltsrechnung 2011 Frei Hansestadt Bremen · Kassenmäßiger Abschluss, Haushaltsabschluss 58 Finanzierungssaldo 59 Anlagen zur Haushaltsrechnung Anlage 1 - Übersicht über erhebliche

Mitteilung des Senats an die Bremische Bürgerschaft (Landtag) vom 20. November 2012

Haushaltsrechnung der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2011

Der Senat überreicht der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) hiermit die

Rechnung über den Haushalt der Freien Hansestadt Bremen für das

Haushaltsjahr 2011 und gibt dazu gem. § 84 Landeshaushaltsordnung (LHO)

die nachstehenden Erläuterungen:

Der Haushaltsplan 2011 der Freien Hansestadt Bremen ist durch das

Haushaltsgesetz der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2011

vom 14. Dezember 2010 (Brem. GBl. S. 678) und der Berichtigung des

Haushaltsgesetzes der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr

2011 vom 28. Dezember 2010 (Brem. GBl. 2011 S. 25) in Einnahme und

Ausgabe auf

5.182.684.460 Euro

- siehe Gesamtrechnungsnachweisung S. 52 u. 54, Spalte 7 -

festgestellt worden.

Die Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2011 enthält die

Gesamtbeträge der Kapitel und die Gesamtbeträge der Einzelpläne unter

Berücksichtigung der nach § 81 LHO vorgeschriebenen Gliederung.

Erläuterungen und Hinweise zu den in der Haushaltsrechnung

ausgewiesenen Werten befinden sich auf den Seiten 56 und 57. Die

Ergebnisse der einzelnen Titel sind in den Gesamtrechnungsnachweisungen

enthalten, die bei der Bremischen Bürgerschaft -Verwaltung- ausgelegt

werden.

- 2 -

Der nach § 82 LHO zu erstellende kassenmäßige Abschluss (S. 58) weist

ein ausgeglichenes Ergebnis aus.

Der Haushaltsabschluss nach § 83 LHO (S. 58) weist ein rechnungs-

mäßiges Gesamtergebnis von – 33.842.076,17 Euro aus. Dieser Betrag

ergibt sich aus den verbliebenen Netto-Ausgaberesten, die aufgrund des Ist-

Abschlusses nicht abgedeckt werden. Der Saldo zwischen den tatsächlich

eingegangenen Einnahmen und den tatsächlich geleisteten Ausgaben ist

ausgeglichen.

Der auf Seite 59 dargestellte Finanzierungssaldo beträgt für das Land

– 244.251.055,69 Euro

(ohne Konsolidierungshilfe).

Dieser Saldo ergibt sich aus der Gegenüberstellung der Ist-Einnahmen, die

abzüglich der Inanspruchnahme des Kreditmarktes, der Entnahmen aus

Rücklagen sowie der Verrechnungen erzielt worden sind, mit den Ist-

Ausgaben, entsprechend abzüglich Schuldentilgung am Kreditmarkt,

Verstärkung der Rücklagen sowie der Verrechnungen. Im vorgen.

Finanzierungssaldo ist die Konsolidierungshilfe nicht enthalten.

Unter Berücksichtigung der im Haushaltsjahr 2011 gewährten

Konsolidierungshilfe (Einnahme: 200.000.000 € abzgl. Weiterleitung an die

beiden Stadtgemeinden Bremen (99.795.460 €) und Bremerhaven

(20.739.480 €)) verbleibt für das Land Bremen ein Finanzierungssaldo von

– 164.785.995,69 Euro

(einschl. Konsolidierungshilfe).

In Anlage 1 (S. 61) sind erhebliche Abweichungen zwischen Anschlag und

Ist-Beträgen sowie erhebliche Solländerungen dargestellt und erläutert. Die

Mehrausgaben gegenüber den Haushaltsanschlägen wurden, soweit es sich

nicht um Haushaltsüberschreitungen handelt, entweder aufgrund der in dem

Haushaltsplan enthaltenen Ermächtigungen (Haushaltsvermerke) oder

aufgrund von Nachbewilligungen geleistet, die gemäß § 13 des

Haushaltsgesetzes der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr

2011 vom Haushalts- und Finanzausschuss beschlossen wurden. Die

Kapitel- und Einzelplansummen der Nachbewilligungen und der diesen

- 3 -

gegenüberstehenden Einsparungen ergeben sich aus Spalte 8 der

Haushaltsrechnung (S. 4 - 55).

In dieser Anlage sind nachrichtlich auch die Soll- und Ist-Beträge der

Personalausgaben (Gesamtsumme Hauptgruppe 4) aufgeführt (S. 74).

Die Anlage 2 (S. 75) enthält gemäß § 85 LHO eine Aufstellung über die bei

den einzelnen Verwaltungszweigen (nach Einzelplänen) erlassenen

Beträge. Zusätzlich sind in dieser Anlage auch die niedergeschlagenen

Beträge aufgeführt.

In Anlage 3 (S. 77) wird gemäß § 86 LHO der Vermögensnachweis der

Freien Hansestadt Bremen per 31. Dezember 2011 mit Übersichten über

Beteiligungen, Sachanlagen, Forderungen, Rücklagen, Treuhandvermö-

gen bei der BIG, Sondervermögen, Eigenbetriebe, Schulden und

Bürgschaftsverpflichtungen beigefügt. Zusätzlich enthält Seite 94 eine

Darstellung über den Grundbesitz des Landes und der Stadtgemeinde

Bremen.

In Anlage 4 (S. 95) werden in entsprechender Anwendung des

§ 85 Abs. 1 LHO und anderer gesetzlicher Regelungen in Kurzfassung die

Bilanzen sowie die Gewinn- und Verlustrechnungen der Eigenbetriebe,

der Sondervermögen, der Hochschulen und Immobilien Bremen -AöR-

für 2011 ausgewiesen.

In dieser Anlage sind auch die Jahresrechnungen 2011 des Bremer

Kapitaldienstfonds (S. 107), des Sondervermögens Versorgungs-

rücklage des Landes Bremen (S. 118) und der Anstalt zur Bildung einer

Rücklage für Versorgungsvorsorge der Freien Hansestadt Bremen

(S. 120) enthalten.

Anlage 5 (S. 123) enthält eine Zusammenfassung der Vermögensnachweise

des Landes und der Stadtgemeinde Bremen, sowie Übersichten über die

Entwicklung der fundierten Schulden und die Schulden der Gesellschaften

mit mehrheitlicher Beteiligung des Landes und der Stadtgemeinde Bremen.

In Anlage 6 (S. 127) werden die Einnahmen und Ausgaben der

Sonderhaushalte des Landes (Einzelplan 25) dargestellt.

- 4 -

Der Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen wird seinen Bericht zu der

Haushaltsrechnung 2011 nach beendeter Prüfung gemäß § 97 LHO der

Bürgerschaft (Landtag) und dem Senat zuleiten.

Der Senat bittet die Bremische Bürgerschaft (Landtag), ihm aufgrund

des § 114 Abs. 1 LHO Entlastung zu erteilen.

2011

Freie Hansestadt Bremen

HAUSHALTSRECHNUNG

Die Senatorin für Finanzen Rudolf-Hilferding-Platz 1 28195 Bremen

INHALTSÜBERSICHT

Haushaltsrechnung der Freien Hansestadt Bremen

Seite

Gesamtrechnungsnachweisung 3

Einnahmen - Kapitel- und Einzelplansummen - 4

Ausgaben - Kapitel- und Einzelplansummen - 28

Einnahmen - Einzelplansummen - 52

Ausgaben - Einzelplansummen - 54

Erläuterungen zur Gesamtrechnungsnachweisung 56

Kassenmäßiger Abschluss, Haushaltsabschluss 58

Finanzierungssaldo 59

Anlagen zur Haushaltsrechnung

Anlage 1 - Übersicht über erhebliche Solländerungen und erhebliche Abweichungen zwischen Soll- und Ist-Beträgen 61 - Erläuterungen der Solländerungen und Abweichungen 67 - Personalausgaben 74 Anlage 2 - Übersichten über niedergeschlagene und erlassene Beträge 75 Anlage 3 - Vermögensnachweis 77

- Übersichten über Beteiligungen, Sachanlagen, Forderungen, Rücklagen, Sondervermögen und Eigenbetriebe, Schulden und Bürgschaftsver- pflichtungen, Grundbesitz 78

Anlage 4 - Bilanzen und Gewinn- und Verlustrechnungen der

Eigenbetriebe, der Sondervermögen, der Hochschulen und Immobilien Bremen (AöR) in Kurzfassung, Jahresrechnungen der Sondervermögen Bremer Kapitaldienstfonds und Versorgungsrücklage, Jahresrechnung der Anstalt zur Bildung einer Rücklage zur Versorgungsvorsorge 95

Anlage 5 - Zusammenfassung der Vermögensnachweise von

Land und Stadtgemeinde Bremen, Entwicklung der fundierten Schulden der bremischen Körperschaften, Zusammenstellung über die Schulden der Gesell- schaften mit mehrheitlicher Beteiligung Bremens 123

Anlage 6 - Einnahmen und Ausgaben der Sonderhaushalte 127

Gesamtrechnungsnachweisung

Die Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2011 enthält die

Gesamtbeträge der Kapitel und die Gesamtbeträge der Einzelpläne

unter Berücksichtigung der nach § 81 LHO vorgeschriebenen

Gliederung.

- 3 -

Gesamtrechnungsnachweisungzugleich Haushaltsrechnung

Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND)IST

EPL Kapitel X/A/B*)

Bezeichnung/Zweckbestimmung

verbliebeneHaushaltsrestebzw. Vorgriffe

1 2 3 4 500 Bürgerschaft,Senat,Rechnungshof,Staatsgerichtshof,

Bundesangelegenheiten,Datenschutz,Inneres,Frauen

0010 Bremische Bürgerschaft 7.189.677,810,000,00

0011 Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen 2.350.512,310,000,00

0012 Staatsgerichtshof 1.300,000,000,00

0020 Senat und Senatskanzlei 6.739.767,010,000,00

0028 Die Bevollmächtigte der Freien Hansetadt Bremen 294.358,58beim Bund 0,00

0,00

0029 Die Landesbeauftragter für Datenschutz und 109.293,61Informationsfreiheit 0,00

0,00

0030 Behörde d. Sen. für Inneres und Sport 2.571.364,570,000,00

0031 Allgemeine Bewilligungen für Inneres 2.519.352,550,000,00

0032 Landesamt für Verfassungsschutz 23.400,000,000,00

0034 Polizei Bremen 5.937.260,950,000,00

0036 Statistisches Landesamt 894.953,600,000,00

0038 Landesfeuerwehrschule 30.881,750,000,00

*)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 1

- 4 -

der Landeshauptkasse Bremenfür das Haushaltsjahr 2011

- Kapitel und Einzelplansummen in EUR -

Summe ausSpalte 5

HaushaltsanschlagHaushaltsrestebzw. Vorgriffea.d. Vorjahren

Nachbewilligungen

Einsparungen

Gesamtsoll(Spalten 7 u. 8)

Differenzzw. Spalte 9und Spalte 6

6 7 8 9

7.189.677,81 6.358.350,00 599.313,26 6.957.663,26 232.014,550,00 0,000,00

2.350.512,31 2.272.010,00 77.131,29 2.349.141,29 1.371,020,00 0,000,00

1.300,00 0,00 1.300,00 1.300,00 0,000,00 0,000,00

6.739.767,01 6.354.350,00 372.582,88 6.726.932,88 12.834,130,00 0,000,00

294.358,58 358.280,00 52.065,12- 306.214,88 11.856,30-0,00 0,000,00

109.293,61 25.000,00 84.293,61 109.293,61 0,000,00 0,000,00

2.571.364,57 2.594.180,00 29.138,36- 2.565.041,64 6.322,930,00 0,000,00

2.519.352,55 613.000,00 1.920.107,06 2.533.107,06 13.754,51-0,00 0,000,00

23.400,00 0,00 23.400,00 23.400,00 0,000,00 0,000,00

5.937.260,95 6.343.640,00 1.245,10- 6.342.394,90 405.133,95-0,00 0,000,00

894.953,60 930.650,00 37.265,35- 893.384,65 1.568,950,00 0,000,00

30.881,75 5.000,00 23.071,75 28.071,75 2.810,000,00 0,000,00

1

10

- 5 -



EPL Kapitel X/A/B*)



1 2 3 4 50045 Zentralstelle für die Verwirklichung der 272.212,41

Gleichberechtigung der Frau 0,000,00

_____________________________________________________________________________________________Summe der Einnahmen: 28.934.335,15

0,000,00

_____________________________________________________________________________________________

01 Justiz und Verfassung, Sport

0100 Behörde d. Sen. für Justiz und Verfassung 1.577,200,000,00

0101 Allgemeine Bewilligungen für Justiz und Verfassung 646.317,130,000,00

0102 Soziale Dienste der Justiz 10.371,350,000,00

0110 Generalstaatsanwaltschaft Bremen 7.800,000,000,00

0111 Staatsanwaltschaft Bremen 5.938.037,690,000,00

0120 Justizvollzugsanstalt Bremen 805.566,740,000,00

0130 Hanseatisches Oberlandesgericht 1.364.509,160,000,00

0131 Landgericht Bremen 5.115.882,070,000,00

0132 Amtsgericht Bremen 18.140.279,930,000,00


- 6 -


- Kapitel und Einzelplansummen in EUR -Haushaltsanschlag

Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll DifferenzSpalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9

a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte 66 7 8 9272.212,41 233.210,00 41.161,45 274.371,45 2.159,04-

0,00 0,000,00

____________________________________________________________________________________________28.934.335,15 26.087.670,00 3.022.647,37 29.110.317,37 175.982,22-

0,00 0,000,00

____________________________________________________________________________________________

1.577,20 1.480,00 0,00 1.480,00 97,200,00 0,000,00

646.317,13 220.190,00 410.854,79 631.044,79 15.272,340,00 0,000,00

10.371,35 720,00 9.710,24 10.430,24 58,89-0,00 0,000,00

7.800,00 4.330,00 0,00 4.330,00 3.470,000,00 0,000,00

5.938.037,69 5.715.950,00 0,00 5.715.950,00 222.087,690,00 0,000,00

805.566,74 680.400,00 28.738,80 709.138,80 96.427,940,00 0,000,00

1.364.509,16 868.810,00 250.260,00 1.119.070,00 245.439,160,00 0,000,00

5.115.882,07 5.631.940,00 2.911,34 5.634.851,34 518.969,27-0,00 0,000,00

18.140.279,93 15.353.160,00 992.460,00 16.345.620,00 1.794.659,930,00 0,000,00

2

10

- 7 -



EPL Kapitel X/A/B*)



1 2 3 4 50133 Amtsgericht Bremerhaven 3.370.633,25

0,000,00

0134 Amtsgericht Bremen-Blumenthal 2.390.781,010,000,00

0141 Justizprüfungsamt 5.258,300,000,00

0150 Landesarbeitsgericht 66.087,860,000,00

0151 Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven 307.848,730,000,00

0152 Arbeitsgericht Bremerhaven 0,00(bis 2005) 0,00

0,00

0160 Finanzgericht 296.061,550,000,00

0171 Sozialgericht 238.360,490,000,00

0180 Oberverwaltungsgericht 50.355,520,000,00

0181 Verwaltungsgericht 325.576,830,000,00

0191 Allgemeine Bewilligungen für Sport und Freizeit 0,000,000,00


0,000,00

_____________________________________________________________________________________________


- 8 -




a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte 66 7 8 9

3.370.633,25 3.637.520,00 60.423,30 3.697.943,30 327.310,05-0,00 0,000,00

2.390.781,01 2.022.160,00 181.394,14 2.203.554,14 187.226,870,00 0,000,00

5.258,30 850,00 0,00 850,00 4.408,300,00 0,000,00

66.087,86 64.560,00 0,00 64.560,00 1.527,860,00 0,000,00

307.848,73 212.630,00 0,00 212.630,00 95.218,730,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,000,00 0,000,00

296.061,55 157.600,00 100.000,00 257.600,00 38.461,550,00 0,000,00

238.360,49 196.620,00 3.582,14 200.202,14 38.158,350,00 0,000,00

50.355,52 34.810,00 0,00 34.810,00 15.545,520,00 0,000,00

325.576,83 343.020,00 5.733,71 348.753,71 23.176,88-0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,000,00 0,000,00

____________________________________________________________________________________________39.081.304,81 35.146.750,00 2.046.068,46 37.192.818,46 1.888.486,35

0,00 0,000,00

____________________________________________________________________________________________

3

10

- 9 -



EPL Kapitel X/A/B*)



1 2 3 4 502 Bildung und Wissenschaft, Kultur

0200 Behörde d. Sen. für Bildung und Wissenschaft 11.153.956,240,000,00

0201 Allgemeine Bewilligungen für Bildung 11.957.435,200,000,00

0230 Landesinstitut für Schule 102.293,200,000,00

0250 Behörde d. Sen. für Kultur 26.568,560,000,00

0251 Allgemeine Bewilligungen für Kultur 2.996.369,380,000,00

0255 Allgemeine Weiterbildung 0,000,000,00

0256 Landesamt für Denkmalpflege 112.451,080,000,00

0257 Landeszentrale für politische Bildung 33.960,280,000,00

0258 Staatsarchiv 84.372,160,000,00

0259 Landesarchäologie 50.573,010,000,00

0261 Stiftung Deutsches Schiffahrtsmuseum 2.831.591,000,000,00

0270 Hochschulen -Baumaßnahmen und Erstausstattungen- 14.618.000,000,000,00


- 10 -



Summe ausSpalte 5


Nachbe

Eins

willigungen

parungen



6 7 8 9

11.153.956,24 10.930.130,00 0,00 10.930.130,00 223.826,240,00 0,000,00

11.957.435,20 10.575.940,00 967.219,41 11.543.159,41 414.275,790,00 0,000,00

102.293,20 94.610,00 4.441,41 99.051,41 3.241,790,00 0,000,00

26.568,56 2.000,00 159,94 2.159,94 24.408,620,00 0,000,00

2.996.369,38 2.594.210,00 402.159,38 2.996.369,38 0,000,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,000,00 0,000,00

112.451,08 2.550,00 106.453,08 109.003,08 3.448,000,00 0,000,00

33.960,28 37.000,00 6.247,50 43.247,50 9.287,22-0,00 0,000,00

84.372,16 26.240,00 61.859,46 88.099,46 3.727,30-0,00 0,000,00

50.573,01 0,00 13.087,51 13.087,51 37.485,500,00 0,000,00

2.831.591,00 2.356.770,00 646.247,00 3.003.017,00 171.426,00-0,00 0,000,00

14.618.000,00 14.843.000,00 0,00 14.843.000,00 225.000,00-0,00 0,000,00

4

10

- 11 -



EPL Kapitel X/A/B*)



1 2 3 4 50273 Allgemeine Bewilligungen für Hochschulen 35.537.574,88

0,000,00

0274 Zuschüsse an die Hochschulen 0,000,000,00

0290 Allgemeine Bewilligungen für Forschungsförderung 3.344.678,400,000,00

0292 EFRE-Programm 2007 - 2013 (Wissenschaft) 1.962.701,800,000,00


0,000,00

_____________________________________________________________________________________________

03 Arbeit

0301 Allgemeine Bewilligungen für Arbeit 706.110,620,000,00

0304 Ausgleichsabgaben 5.642.661,090,000,00

0305 Beschäftigungspolitisches Aktionsprogramm (BAP) 165.707,720,000,00

0307 Kriegsopferfürsorge, Leistungen nach dem BVG, SVG, 3.042.693,79ZDG und OEG 0,00

0,00

0308 Förderungen aus dem europäischen Sozialfonds (ESF) 394.337,090,000,00

0310 Gewerbeaufsicht des Landes Bremen 0,00(bis 2009) 0,00

0,00


- 12 -





35.537.574,88 16.198.160,00 19.538.687,98 35.736.847,98 199.273,10-0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,000,00 0,000,00

3.344.678,40 3.928.750,00 584.071,60- 3.344.678,40 0,000,00 0,000,00

1.962.701,80 0,00 1.200.753,13 1.200.753,13 761.948,670,00 0,000,00

____________________________________________________________________________________________84.812.525,19 61.589.360,00 22.363.244,20 83.952.604,20 859.920,99

0,00 0,000,00

____________________________________________________________________________________________

706.110,62 858.000,00 151.889,38- 706.110,62 0,000,00 0,000,00

5.642.661,09 5.840.000,00 568.139,48 6.408.139,48 765.478,39-0,00 0,000,00

165.707,72 0,00 165.707,72 165.707,72 0,000,00 0,000,00

3.042.693,79 3.159.900,00 0,00 3.159.900,00 117.206,21-0,00 0,000,00

394.337,09 13.366.380,00 226.906,62 13.593.286,62 13.198.949,53-0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,000,00 0,000,00

5

10

- 13 -



EPL Kapitel X/A/B*)



1 2 3 4 50320 Landeseichdirektion Bremen 0,00

(bis 2009) 0,000,00

0331 Versorgungsamt 1.332.494,560,000,00

0350 Fachdienste für Arbeitsschutz 0,00(bis 2009) 0,00

0,00


0,000,00

_____________________________________________________________________________________________

04 Jugend und Soziales, Ausländerintegration

0400 Behörde d. Sen. für Arbeit, Frauen, Gesundheit, 4.873.740,01Jugend und Soziales 0,00

0,00

0401 Allgemeine Bewilligungen für Soziales 458.664,150,000,00

0402 Allgemeine Bewilligungen für Jugend 4.027.241,400,000,00

0408 Sonstige Sozialleistungen 89.721.491,950,000,00

0410 Sozialhilfeleistungen 0,000,000,00

0411 Leistungen für Asylbewerber in betreuten 27.034,45Aufnahmeeinrichtungen 0,00

0,00

0451 Allgemeine Bewilligungen für Ausländerintegration 2.063,100,000,00


- 14 -





0,00 0,00 0,00 0,00 0,000,00 0,000,00

1.332.494,56 1.251.080,00 0,00 1.251.080,00 81.414,560,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,000,00 0,000,00

____________________________________________________________________________________________11.284.004,87 24.475.360,00 808.864,44 25.284.224,44 14.000.219,57-

0,00 0,000,00

____________________________________________________________________________________________

4.873.740,01 4.578.130,00 242.187,96 4.820.317,96 53.422,050,00 0,000,00

458.664,15 450.380,00 8.284,15 458.664,15 0,000,00 0,000,00

4.027.241,40 2.780.700,00 1.274.041,40 4.054.741,40 27.500,00-0,00 0,000,00

89.721.491,95 68.030.150,00 21.794.432,87 89.824.582,87 103.090,92-0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,000,00 0,000,00

27.034,45 12.300,00 0,00 12.300,00 14.734,450,00 0,000,00

2.063,10 2.000,00 0,00 2.000,00 63,100,00 0,000,00

6

10

- 15 -



EPL Kapitel X/A/B*)



1 2 3 4 5_____________________________________________________________________________________________

Summe der Einnahmen: 99.110.235,060,000,00

_____________________________________________________________________________________________

05 Gesundheit

0501 Allgemeine Bewilligungen für Gesundheit 649.813,460,000,00

0510 Fachdienste für Arbeitsschutz 674.399,580,000,00

0515 Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und 7.860.392,06Veterinärdienst des Landes Bremen 0,00

0,00

0517 Gewerbeaufsichtsamt des Landes Bremen 1.716.227,600,000,00

0518 Landeseichdirektion Bremen 654.237,060,000,00

0520 Krankenhausfinanzierung 0,000,000,00


0,000,00

_____________________________________________________________________________________________

06 Umwelt, Bau, Verkehr und Europa

0600 Behörde des Senators für Bau, Umwelt und Verkehr 0,00(bis 2003) 0,00

0,00


- 16 -





____________________________________________________________________________________________99.110.235,06 75.853.660,00 23.318.946,38 99.172.606,38 62.371,32-

0,00 0,000,00

____________________________________________________________________________________________

649.813,46 496.280,00 89.180,25 585.460,25 64.353,210,00 0,000,00

674.399,58 736.770,00 38.378,05- 698.391,95 23.992,37-0,00 0,000,00

7.860.392,06 8.081.790,00 83.387,64 8.165.177,64 304.785,58-0,00 0,000,00

1.716.227,60 1.090.040,00 308.844,01 1.398.884,01 317.343,590,00 0,000,00

654.237,06 714.070,00 0,00 714.070,00 59.832,94-0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,000,00 0,000,00

____________________________________________________________________________________________11.555.069,76 11.118.950,00 443.033,85 11.561.983,85 6.914,09-

0,00 0,000,00

____________________________________________________________________________________________

0,00 0,00 0,00 0,00 0,000,00 0,000,00

7

10

- 17 -



EPL Kapitel X/A/B*)



1 2 3 4 50601 Allgemeine Bewilligungen für Umwelt und Europa 3.931.453,31

0,000,00

0627 Umwelt- und Hochwasserschutz 7.556.607,940,000,00

0628 Abwasserabgabe 4.627.029,790,000,00

0629 Wasserentnahmegebühr 4.925.911,570,000,00

0650 Europa- und Entwicklungszusammenarbeit 10.637,640,000,00

0680 Behörde d. Sen. für Umwelt, Bau, Verkehr und 18.741.846,41Europa 0,00

0,00

0681 Allgemeine Bewilligungen für Bau und Verkehr 6.054.625,570,000,00

0682 Landesamt für GeoInformation 4.373.242,760,000,00

0683 GeoInformation (BgA) Vermessung 219.520,850,000,00

0684 GeoInformation (BgA) Gutachterausschuss 108.155,190,000,00

0685 GeoInformation (BgA) Informationssysteme 48.096,230,000,00

0687 Oberste Landesstraßenbaubehörde 25.880.489,860,000,00

0696 Städtebauförderung 3.532.830,000,000,00


- 18 -



Summe ausSpalte 5


Nachbewilligungen

Einsparungen



6 7 8 9 103.931.453,31 84.500,00 3.831.932,35 3.916.432,35 15.020,96

0,00 0,000,00

7.556.607,94 7.501.000,00 185.961,07- 7.315.038,93 241.569,010,00 0,000,00

4.627.029,79 3.000.000,00 1.627.029,79 4.627.029,79 0,000,00 0,000,00

4.925.911,57 4.450.000,00 475.911,57 4.925.911,57 0,000,00 0,000,00

10.637,64 4.500,00 4.000,00- 500,00 10.137,640,00 0,000,00

18.741.846,41 17.741.400,00 930.639,47 18.672.039,47 69.806,940,00 0,000,00

6.054.625,57 290.000,00 5.764.625,57 6.054.625,57 0,000,00 0,000,00

4.373.242,76 4.848.000,00 58.000,00 4.906.000,00 532.757,24-0,00 0,000,00

219.520,85 0,00 0,00 0,00 219.520,850,00 0,000,00

108.155,19 0,00 0,00 0,00 108.155,190,00 0,000,00

48.096,23 0,00 0,00 0,00 48.096,230,00 0,000,00

25.880.489,86 24.402.000,00 1.480.588,86 25.882.588,86 2.099,00-0,00 0,000,00

3.532.830,00 2.898.000,00 634.830,00 3.532.830,00 0,000,00 0,000,00

8

- 19 -



EPL Kapitel X/A/B*)



1 2 3 4 50697 Wohnungswesen 10.601.314,10

0,000,00


0,000,00

_____________________________________________________________________________________________

07 Wirtschaft

0700 Behörde d. Sen. für Wirtschaft und Häfen 3.740.325,120,000,00

0701 Allgemeine Bewilligungen für Wirtschaft und Häfen 0,000,000,00

0702 Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucher 454.544,550,000,00

0703 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur 84.775,60(Technologiefonds) 0,00

0,00

0706 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur 1.182.335,55(Sonderprogramm Bremerhaven) 0,00

0,00

0709 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur 59.907.980,43(EU-Programme/Planung) 0,00

0,00

0711 Entwicklung des ländlichen Raumes 0,00(Ressort Bau, Umwelt, Verkehr und Europa) 0,00

0,00

0712 Entwicklung des ländlichen Raumes 0,00(Senatskanzlei) 0,00

0,00

0717 Dienstleistungs- und Technologieprojekte (AIP) 20.615,510,000,00


- 20 -




a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte 66 7 8 9 10

10.601.314,10 11.188.000,00 616.110,43- 10.571.889,57 29.424,530,00 0,000,00

____________________________________________________________________________________________90.611.761,22 76.407.400,00 13.997.486,11 90.404.886,11 206.875,11

0,00 0,000,00

____________________________________________________________________________________________

3.740.325,12 2.855.290,00 1.025.118,83 3.880.408,83 140.083,71-0,00 0,000,00

0,00 43.320,00 43.320,00- 0,00 0,000,00 0,000,00

454.544,55 470.300,00 16.204,86- 454.095,14 449,410,00 0,000,00

84.775,60 0,00 84.775,60 84.775,60 0,000,00 0,000,00

1.182.335,55 1.950.000,00 96.130,20- 1.853.869,80 671.534,25-0,00 0,000,00

59.907.980,43 40.459.500,00 34.743.577,94 75.203.077,94 15.295.097,51-0,00 0,000,00

0,00 13.500,00 13.500,00- 0,00 0,000,00 0,000,00

0,00 30.000,00 30.000,00- 0,00 0,000,00 0,000,00

20.615,51 46.000,00 25.384,49- 20.615,51 0,000,00 0,000,00

9

- 21 -



EPL Kapitel X/A/B*)



1 2 3 4 5_____________________________________________________________________________________________

Summe der Einnahmen: 65.390.576,760,000,00

_____________________________________________________________________________________________

08 Häfen

0801 Allgemeine Bewilligungen für Häfen 16.377.689,980,000,00


0,000,00

_____________________________________________________________________________________________

09 Finanzen

0900 Behörde d. Sen. für Finanzen 35.941.707,080,000,00

0901 Allgemeine Bewilligungen für Finanzen und Personal 1.814.309,850,000,00

0910 Landeshauptkasse Bremen 707.858,320,000,00

0922 Zentrale Aus-, Fort- und Weiterbildung 256.405,800,000,00

0923 Verwaltungsschule 0,000,000,00

0926 Aus- und Fortbildungszentrum 92.734,570,000,00


- 22 -





____________________________________________________________________________________________65.390.576,76 45.867.910,00 35.628.932,82 81.496.842,82 16.106.266,06-

0,00 0,000,00

____________________________________________________________________________________________

16.377.689,98 11.868.100,00 4.473.093,06 16.341.193,06 36.496,920,00 0,000,00

____________________________________________________________________________________________16.377.689,98 11.868.100,00 4.473.093,06 16.341.193,06 36.496,92

0,00 0,000,00

____________________________________________________________________________________________

35.941.707,08 30.637.680,00 4.761.296,52 35.398.976,52 542.730,560,00 0,000,00

1.814.309,85 1.416.100,00 395.451,41 1.811.551,41 2.758,440,00 0,000,00

707.858,32 592.200,00 0,00 592.200,00 115.658,320,00 0,000,00

256.405,80 0,00 254.870,78 254.870,78 1.535,020,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,000,00 0,000,00

92.734,57 5.230,00 89.370,57 94.600,57 1.866,00-0,00 0,000,00

10

- 23 -


innaE hmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND)IST

EPL Kapitel X/A/B*)



1 2 3 4 50927 Hochschule für Öffentliche Verwaltung 112.359,12

0,000,00

0950 IT - Budget 5.724.648,290,000,00

0951 Finanzamt Bremen-Mitte 8.597.831,650,000,00

0952 Finanzamt Bremen-Ost 950.341,400,000,00

0953 Finanzamt Bremen-West 947.080,650,000,00

0954 Finanzamt Bremen-Nord 940.271,160,000,00

0955 Finanzamt Bremerhaven 1.749.542,720,000,00

0956 Finanzamt für Großbetriebsprüfung Bremen 0,00(bis 2010) 0,00

0,00

0957 Finanzamt für Außenprüfung Bremen 10.000,000,000,00

0970 Steuern 1.547.736.879,460,000,00

0972 Zuweisungen und Zuschüsse an Gemeinden 0,000,000,00

0973 Bundes- und Länderfinanzausgleich 936.092.925,240,000,00

0980 Allgemeines Kapitalvermögen, Schuldendienst, 8.804.754.250,71Rücklagen 0,00

0,00


- 24 -



Summe ausSpalte 5


Nachbewilligungen

Einsparungen



6 7 8 9 10112.359,12 42.000,00 83.051,00 125.051,00 12.691,88-

0,00 0,000,00

5.724.648,29 53.270,00 5.493.128,47 5.546.398,47 178.249,820,00 0,000,00

8.597.831,65 5.686.630,00 952.596,78 6.639.226,78 1.958.604,870,00 0,000,00

950.341,40 2.302.020,00 0,00 2.302.020,00 1.351.678,60-0,00 0,000,00

947.080,65 2.364.470,00 0,00 2.364.470,00 1.417.389,35-0,00 0,000,00

940.271,16 862.800,00 0,00 862.800,00 77.471,160,00 0,000,00

1.749.542,72 1.767.960,00 0,00 1.767.960,00 18.417,28-0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,000,00 0,000,00

10.000,00 0,00 0,00 0,00 10.000,000,00 0,000,00

1.547.736.879,46 1.406.195.620,00 10.627,24 1.406.206.247,24 141.530.632,220,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,000,00 0,000,00

936.092.925,24 787.332.000,00 61.065.255,11 848.397.255,11 87.695.670,130,00 0,000,00

8.804.754.250,71 2.501.511.120,00 6.571.670.705,81 9.073.181.825,81 268.427.575,10-0,00 0,000,00

11

- 25 -



EPL Kapitel X/A/B*)



1 2 3 4 50986 Wirtschaftliche Unternehmen 1.768.516,75

0,000,00

0987 Öffentliches Grundvermögen 4.827.000,000,000,00

0990 Zentral veranschlagte Personalausgaben 4.718.343,750,000,00

0994 Investitionssonderprogramm - ISP / 0,00Anschlussinvestitionsprogramm - AIP (bis 2007) 0,00

0,00

0995 Allgemeines 60.950.217,560,000,00

0996 Umsetzung von Zukunftsinvestitionen 17.419.617,580,000,00

_____________________________________________________________________________________________Summe der Einnahmen: 11.436.112.841,66

0,000,00

_____________________________________________________________________________________________


- 26 -





1.768.516,75 1.767.680,00 0,00 1.767.680,00 836,750,00 0,000,00

4.827.000,00 4.827.000,00 0,00 4.827.000,00 0,000,00 0,000,00

4.718.343,75 4.442.520,00 495.336,34 4.937.856,34 219.512,59-0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,000,00 0,000,00

60.950.217,56 62.463.000,00 1.646.191,04 64.109.191,04 3.158.973,48-0,00 0,000,00

17.419.617,58 0,00 2.596.897,27 2.596.897,27 14.822.720,310,00 0,000,00

____________________________________________________________________________________________11.436.112.841,66 4.814.269.300,00 6.649.514.778,34 11.463.784.078,34 27.671.236,68-

0,00 0,000,00

____________________________________________________________________________________________

12

- 27 -


Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen (LAND)IST

EPL Kapitel X/A/B*)



1 2 3 4 500 Bürgerschaft,Senat,Rechnungshof,Staatsgerichtshof,

Bundesangelegenheiten,Datenschutz,Inneres,Frauen

0010 Bremische Bürgerschaft 20.841.261,711.125.213,74

0,00

0011 Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen 5.019.231,15750.136,98

0,00

0012 Staatsgerichtshof 45.851,578.335,75

0,00

0020 Senat und Senatskanzlei 13.560.087,0425.074,38

0,00

0028 Die Bevollmächtigte der Freien Hansetadt Bremen 3.993.000,28beim Bund 459.021,69

0,00

0029 Die Landesbeauftragter für Datenschutz und 1.211.951,54Informationsfreiheit 0,82

0,00

0030 Behörde d. Sen. für Inneres und Sport 4.866.166,810,000,00

0031 Allgemeine Bewilligungen für Inneres 43.303.358,84810.236,67

0,00

0032 Landesamt für Verfassungsschutz 2.677.996,200,000,00

0034 Polizei Bremen 188.524.292,130,000,00

0036 Statistisches Landesamt 9.380.782,75523.852,07

0,00

0038 Landesfeuerwehrschule 676.426,770,000,00


- 28 -



Summe ausSpalte 5


Nachbewilligungen

Einsparungen



6 7 8 9 10

21.966.475,45 21.497.240,00 2.284.130,53 22.652.358,34 685.882,89-353.750,71 1.482.762,90

0,00

5.769.368,13 5.471.830,00 228.010,21 6.409.207,04 639.838,91-750.136,98 40.770,15

0,00

54.187,32 43.660,00 1.540,74 54.198,13 10,81-9.227,32 229,93

0,00

13.585.161,42 13.219.210,00 1.523.348,40 13.872.148,68 286.987,26-25.643,74 896.053,46

0,00

4.452.021,97 3.912.100,00 568.705,20 4.473.845,33 21.823,36-523.713,27 530.673,14

0,00

1.211.952,36 1.017.140,00 364.480,27 1.266.683,45 54.731,09-40,82 114.977,64

0,00

4.866.166,81 4.510.600,00 856.215,08 4.905.572,36 39.405,55-0,00 461.242,720,00

44.113.595,51 42.301.420,00 1.615.910,09 44.088.931,04 24.664,47526.559,07 354.958,12

0,00

2.677.996,20 2.417.050,00 384.247,90 2.688.747,12 10.750,92-0,00 112.550,780,00

188.524.292,13 182.268.770,00 14.033.268,00 188.691.459,34 167.167,21-1.157.445,95 8.768.024,61

0,00

9.904.634,82 9.489.490,00 3.443.314,16 9.902.091,68 2.543,14179.480,84 3.210.193,32

0,00

676.426,77 583.380,00 150.267,20 700.400,92 23.974,15-0,00 33.246,280,00

13

- 29 -



EPL Kapitel X/A/B*)



1 2 3 4 50045 Zentralstelle für die Verwirklichung der 1.134.401,70

Gleichberechtigung der Frau 163.577,040,00

_____________________________________________________________________________________________Summe der Ausgaben: 295.234.808,49

3.865.449,140,00

_____________________________________________________________________________________________

01 Justiz und Verfassung, Sport

0100 Behörde d. Sen. für Justiz und Verfassung 2.134.133,160,000,00

0101 Allgemeine Bewilligungen für Justiz und Verfassung 28.079.582,37103.579,41

0,00

0102 Soziale Dienste der Justiz 2.172.550,380,000,00

0110 Generalstaatsanwaltschaft Bremen 472.392,450,000,00

0111 Staatsanwaltschaft Bremen 10.246.594,210,000,00

0120 Justizvollzugsanstalt Bremen 38.818.569,0923.122,62

0,00

0130 Hanseatisches Oberlandesgericht 2.671.463,590,000,00

0131 Landgericht Bremen 9.663.574,120,000,00

0132 Amtsgericht Bremen 30.151.081,320,000,00


- 30 -





1.297.978,74 1.075.330,00 147.562,52 1.362.245,19 64.266,45-164.050,68 24.698,01

0,00

____________________________________________________________________________________________299.100.257,63 287.807.220,00 25.601.000,30 301.067.888,62 1.967.630,99-

3.690.049,38 16.030.381,060,00

____________________________________________________________________________________________

2.134.133,16 2.273.200,00 147.497,14 2.156.541,10 22.407,94-0,00 264.156,040,00

28.183.161,78 27.128.200,00 2.702.050,62 28.193.730,72 10.568,94-108.111,98 1.744.631,88

0,00

2.172.550,38 2.254.960,00 144.635,92 2.205.257,94 32.707,56-0,00 194.337,980,00

472.392,45 491.630,00 42.560,81 484.805,91 12.413,46-0,00 49.384,900,00

10.246.594,21 10.144.240,00 671.690,49 10.247.881,88 1.287,67-0,00 568.048,610,00

38.841.691,71 37.827.260,00 2.175.235,61 38.874.595,57 32.903,86-24.943,79 1.152.843,83

0,00

2.671.463,59 2.738.430,00 351.093,72 2.674.922,01 3.458,42-0,00 414.601,710,00

9.663.574,12 9.731.090,00 908.187,44 9.951.513,45 287.939,33-0,00 687.763,990,00

30.151.081,32 30.374.880,00 1.898.457,87 30.752.004,36 600.923,04-0,00 1.521.333,510,00

14

- 31 -



EPL Kapitel X/A/B*)



1 2 3 4 50133 Amtsgericht Bremerhaven 9.425.402,50

0,000,00

0134 Amtsgericht Bremen-Blumenthal 5.365.406,010,000,00

0141 Justizprüfungsamt 165.821,950,000,00

0150 Landesarbeitsgericht 587.163,470,000,00

0151 Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven 3.213.785,010,000,00

0160 Finanzgericht 670.958,600,000,00

0170 Landessozialgericht Niedersachsen - Bremen 1.017.364,930,000,00

0171 Sozialgericht 2.388.461,060,000,00

0180 Oberverwaltungsgericht 739.879,690,000,00

0181 Verwaltungsgericht 1.857.932,130,000,00

0191 Allgemeine Bewilligungen für Sport und Freizeit 197.700,000,000,00


126.702,030,00

_____________________________________________________________________________________________


- 32 -





9.425.402,50 9.293.750,00 951.464,01 9.615.047,04 189.644,54-1.751,93 631.918,90

0,00

5.365.406,01 5.325.180,00 628.358,98 5.499.431,83 134.025,82-0,00 454.107,150,00

165.821,95 229.340,00 2.167,42 195.201,06 29.379,11-0,00 36.306,360,00

587.163,47 607.010,00 146.198,47 607.389,33 20.225,86-0,00 145.819,140,00

3.213.785,01 2.298.290,00 1.119.977,91 3.231.759,11 17.974,10-0,00 186.508,800,00

670.958,60 695.880,00 140.940,31 672.847,94 1.889,34-0,00 163.972,370,00

1.017.364,93 983.000,00 101.323,47 1.032.105,08 14.740,15-0,00 52.218,390,00

2.388.461,06 2.261.760,00 679.542,59 2.394.964,38 6.503,32-0,00 546.338,210,00

739.879,69 813.180,00 65.619,33 744.792,76 4.913,07-0,00 134.006,570,00

1.857.932,13 2.048.680,00 181.246,50 1.871.601,82 13.669,69-0,00 358.324,680,00

197.700,00 197.700,00 0,00 197.700,00 0,000,00 0,000,00

____________________________________________________________________________________________150.166.518,07 147.717.660,00 13.058.248,61 151.604.093,29 1.437.575,22-

134.807,70 9.306.623,020,00

____________________________________________________________________________________________

15

- 33 -



EPL Kapitel X/A/B*)



1 2 3 4 502 Bildung und Wissenschaft, Kultur

0200 Behörde d. Sen. für Bildung und Wissenschaft 15.819.740,47386.163,26

0,00

0201 Allgemeine Bewilligungen für Bildung 515.701.118,87307.200,66

0,00

0230 Landesinstitut für Schule 17.750.030,969.462,46

0,00

0250 Behörde d. Sen. für Kultur 2.777.428,200,000,00

0251 Allgemeine Bewilligungen für Kultur 2.205.562,380,000,00

0255 Allgemeine Weiterbildung 1.599.930,750,000,00

0256 Landesamt für Denkmalpflege 867.226,5229.060,00

0,00

0257 Landeszentrale für politische Bildung 880.343,4378.802,27

0,00

0258 Staatsarchiv 1.470.096,440,000,00

0259 Landesarchäologie 648.305,109.550,36

0,00

0261 Stiftung Deutsches Schiffahrtsmuseum 4.744.953,14212,13

0,00

0270 Hochschulen -Baumaßnahmen und Erstausstattungen- 9.688.159,960,000,00


- 34 -



Summe ausSpalte 5


Nachbewilligungen

Einsparungen



6 7 8 9 10

16.205.903,73 13.862.940,00 3.030.050,07 16.066.452,86 139.450,87307.836,30 1.134.373,51

0,00

516.008.319,53 515.739.630,00 1.858.888,81 516.092.636,69 84.317,16-222,11 1.506.104,23

0,00

17.759.493,42 15.827.240,00 3.339.072,25 17.761.274,36 1.780,94-13.047,98 1.418.085,87

0,00

2.777.428,20 3.025.720,00 56.601,79 2.925.042,02 147.613,82-32.038,48 189.318,25

0,00

2.205.562,38 1.817.520,00 926.675,40 2.211.621,65 6.059,27-4.382,89 536.956,64

0,00

1.599.930,75 1.550.000,00 383.437,99 1.600.000,00 69,25-0,00 333.437,990,00

896.286,52 697.930,00 355.299,69 979.564,76 83.278,24-90.098,41 163.763,34

0,00

959.145,70 855.220,00 215.914,52 1.041.711,04 82.565,34-108.977,54 138.401,02

0,00

1.470.096,44 1.392.610,00 262.862,71 1.494.425,07 24.328,63-0,00 161.047,640,00

657.855,46 460.780,00 234.748,75 690.323,64 32.468,18-134.997,82 140.202,93

0,00

4.745.165,27 4.438.410,00 2.233.688,36 5.127.828,56 382.663,29-0,00 1.544.269,800,00

9.688.159,96 9.618.060,00 6.064.018,19 9.923.763,00 235.603,04-0,00 5.758.315,190,00

16

- 35 -



EPL Kapitel X/A/B*)



1 2 3 4 50273 Allgemeine Bewilligungen für Hochschulen 61.231.429,49

272.520,120,00

0274 Zuschüsse an die Hochschulen 221.586.576,010,000,00

0290 Allgemeine Bewilligungen für Forschungsförderung 46.611.215,591.625.193,76

0,00

0291 Stiftung Alfred-Wegener-Institut für Polar- und 8.333.005,29Meeresforschung 217.597,80

0,00

0292 EFRE-Programm 2007 - 2013 (Wissenschaft) 6.045.639,19972.104,05

0,00


3.907.866,870,00

_____________________________________________________________________________________________

03 Arbeit

0301 Allgemeine Bewilligungen für Arbeit 3.006.206,455.818,30

0,00

0304 Ausgleichsabgaben 5.642.661,090,000,00

0305 Beschäftigungspolitisches Aktionsprogramm (BAP) 2.926.707,4310,040,00

0307 Kriegsopferfürsorge, Leistungen nach dem BVG, SVG, 3.687.853,79ZDG und OEG 0,00

0,00

0308 Förderungen aus dem europäischen Sozialfonds (ESF) 14.724.965,9716.384.347,10

0,00


- 36 -





61.503.949,61 39.204.130,00 52.814.149,26 62.613.345,10 1.109.395,49-110.825,08 29.515.759,24

0,00

221.586.576,01 212.995.940,00 11.796.185,64 221.586.576,01 0,000,00 3.205.549,630,00

48.236.409,35 49.422.980,00 7.902.377,09 48.333.504,95 97.095,60-1.773.941,96 10.765.794,10

0,00

8.550.603,09 8.347.810,00 2.034.205,00 8.550.603,09 0,00222.893,09 2.054.305,00

0,00

7.017.743,24 6.399.000,00 2.148.566,41 8.849.409,29 1.831.666,05-567.104,05 265.261,17

0,00

____________________________________________________________________________________________921.868.628,66 885.655.920,00 95.656.741,93 925.848.082,09 3.979.453,43-

3.366.365,71 58.830.945,550,00

____________________________________________________________________________________________

3.012.024,75 3.261.130,00 1.615.978,84 3.012.024,75 0,000,00 1.865.084,090,00

5.642.661,09 5.840.000,00 4.699.301,98 6.408.139,48 765.478,39-0,00 4.131.162,500,00

2.926.717,47 2.466.480,00 2.352.913,47 2.926.797,47 80,00-0,00 1.892.596,000,00

3.687.853,79 3.805.060,00 429.223,10 3.805.060,00 117.206,21-0,00 429.223,100,00

31.109.313,07 15.110.670,00 364.513,20 31.109.313,07 0,0015.771.736,45 137.606,58

0,00

17

- 37 -



EPL Kapitel X/A/B*)



1 2 3 4 50310 Gewerbeaufsicht des Landes Bremen 0,00

(bis 2009) 0,000,00

0320 Landeseichdirektion Bremen 0,00(bis 2009) 0,00

0,00

0331 Versorgungsamt 9.130.984,9657.956,70

0,00

0350 Fachdienste für Arbeitsschutz 0,00(bis 2009) 0,00

0,00


16.448.132,140,00

_____________________________________________________________________________________________

04 Jugend und Soziales, Ausländerintegration

0400 Behörde d. Sen. für Arbeit, Frauen, Gesundheit, 21.676.186,86Jugend und Soziales 0,00

0,00

0401 Allgemeine Bewilligungen für Soziales 13.635.132,1710.030,21

0,00

0402 Allgemeine Bewilligungen für Jugend 15.808.434,3225.322,52

0,00

0408 Sonstige Sozialleistungen 115.075.630,300,000,00

0410 Sozialhilfeleistungen 180.031.183,350,000,00

0411 Leistungen für Asylbewerber in betreuten 972.738,86Aufnahmeeinrichtungen 0,00

0,00


- 38 -





0,00 0,00 0,00 0,00 0,000,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,000,00 0,000,00

9.188.941,66 9.057.010,00 430.673,45 9.354.164,75 165.223,09-0,00 133.518,700,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,000,00 0,000,00

____________________________________________________________________________________________55.567.511,83 39.540.350,00 9.892.604,04 56.615.499,52 1.047.987,69-

15.771.736,45 8.589.190,970,00

____________________________________________________________________________________________

21.676.186,86 20.646.620,00 4.293.236,56 22.222.703,32 546.516,46-0,00 2.717.153,240,00

13.645.162,38 12.613.510,00 2.466.904,91 13.705.542,02 60.379,64-0,00 1.374.872,890,00

15.833.756,84 14.567.970,00 5.348.296,67 15.799.457,43 34.299,4130.306,96 4.147.116,20

0,00

115.075.630,30 91.332.750,00 34.215.527,16 115.445.970,10 370.339,80-0,00 10.102.307,060,00

180.031.183,35 179.149.400,00 5.007.756,33 180.031.183,35 0,000,00 4.125.972,980,00

972.738,86 657.800,00 609.202,69 972.738,86 0,000,00 294.263,830,00

18

- 39 -



EPL Kapitel X/A/B*)



1 2 3 4 50451 Allgemeine Bewilligungen für Ausländerintegration 758.654,23

7.556,330,00

0454 Ausländerbeauftragter des Landes Bremen 0,000,000,00


42.909,060,00

_____________________________________________________________________________________________

05 Gesundheit

0501 Allgemeine Bewilligungen für Gesundheit 4.851.658,373.463,67

0,00

0510 Fachdienste für Arbeitsschutz 1.496.776,730,000,00

0515 Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und 7.683.538,15Veterinärdienst des Landes Bremen 82.671,48

0,00

0517 Gewerbeaufsichtsamt des Landes Bremen 3.945.473,670,000,00

0518 Landeseichdirektion Bremen 835.072,160,000,00

0520 Krankenhausfinanzierung 20.049.360,250,000,00


86.135,150,00

_____________________________________________________________________________________________


- 40 -




a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte 66 7 8 9 10766.210,56 762.000,00 8.184,87 766.210,56 0,00

0,00 3.974,310,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,000,00 0,000,00

____________________________________________________________________________________________348.000.869,15 319.730.050,00 51.949.109,19 348.943.805,64 942.936,49-

30.306,96 22.765.660,510,00

____________________________________________________________________________________________

4.855.122,04 4.694.420,00 1.134.237,13 4.872.035,87 16.913,83-43.563,90 1.000.185,16

0,00

1.496.776,73 1.446.370,00 410.453,59 1.502.266,20 5.489,47-0,00 354.557,390,00

7.766.209,63 7.922.450,00 4.512.963,42 7.768.600,56 2.390,93-0,00 4.666.812,860,00

3.945.473,67 3.518.060,00 764.479,63 3.947.750,79 2.277,12-0,00 334.788,840,00

835.072,16 907.180,00 93.138,66 847.699,33 12.627,17-0,00 152.619,330,00

20.049.360,25 20.350.650,00 4.405.678,55 20.057.922,52 8.562,27-0,00 4.698.406,030,00

____________________________________________________________________________________________38.948.014,48 38.839.130,00 11.320.950,98 38.996.275,27 48.260,79-

43.563,90 11.207.369,610,00

____________________________________________________________________________________________

19

- 41 -



EPL Kapitel X/A/B*)



1 2 3 4 506 Umwelt, Bau, Verkehr und Europa

0601 Allgemeine Bewilligungen für Umwelt und Europa 8.471.981,0793.199,79

0,00

0627 Umwelt- und Hochwasserschutz 12.721.454,77117.314,49

0,00

0628 Abwasserabgabe 4.627.029,790,000,00

0629 Wasserentnahmegebühr 4.927.911,570,000,00

0650 Europa- und Entwicklungszusammenarbeit 1.967.127,339.722,53

0,00

0680 Behörde d. Sen. für Umwelt, Bau, Verkehr und 33.719.692,31Europa 101.396,57

0,00

0681 Allgemeine Bewilligungen für Bau und Verkehr 27.072.004,5937.187,63

0,00

0682 Landesamt für GeoInformation 9.275.230,2237.099,13

0,00

0683 GeoInformation (BgA) Vermessung 358.512,000,000,00

0684 GeoInformation (BgA) Gutachterausschuss 207.228,000,000,00

0685 GeoInformation (BgA) Informationssysteme 57.832,030,000,00

0687 Oberste Landesstraßenbaubehörde 36.791.496,460,000,00


- 42 -



Summe ausSpalte 5


Nachbewilligungen

Einsparungen



6 7 8 9 10

8.565.180,86 5.241.250,00 11.660.922,21 12.506.122,79 3.940.941,93-57.853,87 4.453.903,29

0,00

12.838.769,26 13.197.000,00 9.065.081,76 14.717.586,33 1.878.817,07-8.876,75 7.553.372,18

0,00

4.627.029,79 3.000.000,00 8.742.022,54 4.627.029,79 0,000,00 7.114.992,750,00

4.927.911,57 4.450.000,00 10.007.079,06 4.927.911,57 0,000,00 9.529.167,490,00

1.976.849,86 1.932.800,00 264.798,77 2.017.495,38 40.645,52-0,00 180.103,390,00

33.821.088,88 31.935.780,00 6.572.534,15 34.010.364,88 189.276,00-0,00 4.497.949,270,00

27.109.192,22 20.329.630,00 8.071.162,65 27.109.194,75 2,53-261.722,63 1.553.320,53

0,00

9.312.329,35 9.465.500,00 3.672.695,90 9.474.795,23 162.465,88-0,00 3.663.400,670,00

358.512,00 0,00 494.635,14 384.277,83 25.765,83-0,00 110.357,310,00

207.228,00 0,00 280.607,89 223.107,89 15.879,89-0,00 57.500,000,00

57.832,03 0,00 80.863,54 60.885,07 3.053,04-0,00 19.978,470,00

36.791.496,46 35.993.700,00 34.496.748,42 38.103.688,86 1.312.192,40-0,00 32.386.759,560,00

20

- 43 -



EPL Kapitel X/A/B*)



1 2 3 4 50696 Städtebauförderung 3.532.830,00

0,000,00

0697 Wohnungswesen 20.252.952,661.818.460,97

0,00


2.214.381,110,00

_____________________________________________________________________________________________

07 Wirtschaft

0700 Behörde d. Sen. für Wirtschaft und Häfen 10.349.091,07213.076,22

0,00

0701 Allgemeine Bewilligungen für Wirtschaft und Häfen 3.642.711,070,000,00

0702 Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucher 1.880.910,0338.266,70

0,00

0703 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur 7.437.439,25(Technologiefonds) 0,00

0,00

0704 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur 4.575.907,89(Mittelstandsfonds) 0,00

0,00

0705 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur(Ökologiefonds)

0,000,000,00

0706 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur 25.495.148,33(Sonderprogramm Bremerhaven) 0,00

0,00

0709 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur 61.024.251,21(EU-Programme/Planung) 919.297,50

0,00


- 44 -





3.532.830,00 2.898.000,00 4.554.465,00 3.532.830,00 0,000,00 3.919.635,000,00

22.071.413,63 22.798.000,00 14.869.804,37 22.071.413,63 0,000,00 15.596.390,740,00

____________________________________________________________________________________________166.197.663,91 151.241.660,00 112.833.421,40 173.766.704,00 7.569.040,09-

328.453,25 90.636.830,650,00

____________________________________________________________________________________________

10.562.167,29 7.996.880,00 4.684.553,09 10.579.838,25 17.670,96-152.243,65 2.253.838,49

0,00

3.642.711,07 3.709.910,00 200.548,55 3.646.069,25 3.358,18-0,00 264.389,300,00

1.919.176,73 2.011.010,00 1.118.911,30 2.005.804,32 86.627,59-0,00 1.124.116,980,00

7.437.439,25 2.538.000,00 7.842.933,46 8.312.545,08 875.105,83-0,00 2.068.388,380,00

4.575.907,89 5.106.000,00 1.447.622,39 4.575.907,89 0,000,00 1.977.714,500,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,000,00 0,000,00

25.495.148,33 12.751.000,00 23.210.078,10 34.734.014,23 9.238.865,90-0,00 1.227.063,870,00

61.943.548,71 49.955.000,00 54.339.625,10 67.925.870,79 5.982.322,08-0,00 36.368.754,310,00

21

- 45 -



EPL Kapitel X/A/B*)



1 2 3 4 50711 Entwicklung des ländlichen Raumes 0,00

(Ressort Bau, Umwelt, Verkehr und Europa) 0,000,00

0712 Entwicklung des ländlichen Raumes 0,00(Senatskanzlei) 0,00

0,00

0715 Erschließungs- und Schwerpunktprojekte (AIP) 25.261.070,260,000,00

0716 Schwerpunktprojekte Bremerhaven (AIP) 7.320.710,150,000,00

0717 Dienstleistungs- und Technologieprojekte (AIP) 1.323.381,310,000,00

0754 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur 6.808.056,63(Dienstleistungsfonds) 0,00

0,00


1.170.640,420,00

_____________________________________________________________________________________________

08 Häfen

0801 Allgemeine Bewilligungen für Häfen 52.722.517,0194.171,89

0,00


94.171,890,00

_____________________________________________________________________________________________


- 46 -





0,00 13.500,00 0,00 0,00 0,000,00 13.500,000,00

0,00 30.000,00 0,00 0,00 0,000,00 30.000,000,00

25.261.070,26 26.097.000,00 24.045.429,43 29.286.065,54 4.024.995,28-0,00 20.856.363,890,00

7.320.710,15 7.534.000,00 1.851.982,15 7.499.358,56 178.648,41-0,00 1.886.623,590,00

1.323.381,31 1.361.870,00 238.625,87 1.323.381,31 0,000,00 277.114,560,00

6.808.056,63 5.966.630,00 4.071.461,93 6.808.056,63 0,000,00 3.230.035,300,00

____________________________________________________________________________________________156.289.317,62 125.070.800,00 123.051.771,37 176.696.911,85 20.407.594,23-

152.243,65 71.577.903,170,00

____________________________________________________________________________________________

52.816.688,90 47.295.440,00 11.626.262,84 56.994.698,73 4.178.009,83-222.390,69 2.149.394,80

0,00

____________________________________________________________________________________________52.816.688,90 47.295.440,00 11.626.262,84 56.994.698,73 4.178.009,83-

222.390,69 2.149.394,800,00

____________________________________________________________________________________________

22

- 47 -



EPL Kapitel X/A/B*)



1 2 3 4 509 Finanzen

0900 Behörde d. Sen. für Finanzen 31.758.286,981.261.732,13

0,00

0901 Allgemeine Bewilligungen für Finanzen und Personal 38.895.237,7434.972,50

0,00

0910 Landeshauptkasse Bremen 3.210.589,0959.558,55

0,00

0922 Zentrale Aus-, Fort- und Weiterbildung 9.119.560,850,000,00

0923 Verwaltungsschule 542.154,7511.810,65

0,00

0926 Aus- und Fortbildungszentrum 3.273.456,2236.212,04

0,00

0927 Hochschule für Öffentliche Verwaltung 1.272.642,7537.646,01

0,00

0950 IT - Budget 29.753.769,19795.587,14

0,00

0951 Finanzamt Bremen-Mitte 12.088.209,4512.110,03

0,00

0952 Finanzamt Bremen-Ost 5.714.073,53109.665,09

0,00

0953 Finanzamt Bremen-West 6.341.487,6854.092,99

0,00

0954 Finanzamt Bremen-Nord 5.737.055,4833.223,60

0,00

0955 Finanzamt Bremerhaven 5.497.021,2548.549,02

0,00*)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 23

- 48 -



Summe ausSpalte 5


Nachbewilligungen

Einsparungen



6 7 8 9 10

33.020.019,11 26.000.280,00 22.140.495,77 33.170.979,77 150.960,66-302.878,99 15.272.674,99

0,00

38.930.210,24 39.499.870,00 1.869.248,80 39.635.369,53 705.159,29-74.014,20 1.807.763,47

0,00

3.270.147,64 3.228.500,00 330.711,18 3.350.963,53 80.815,89-23.957,60 232.205,25

0,00

9.119.560,85 10.092.290,00 4.471.854,88 9.113.470,02 6.090,83109.054,06 5.559.728,92

0,00

553.965,40 575.830,00 125.323,82 583.390,12 29.424,72-2.790,12 120.553,82

0,00

3.309.668,26 2.819.720,00 1.022.203,75 3.375.275,72 65.607,46-192.185,52 658.833,55

0,00

1.310.288,76 1.237.600,00 384.689,41 1.363.394,89 53.106,13-5.222,64 264.117,16

0,00

30.549.356,33 23.044.670,00 14.400.194,44 33.980.561,81 3.431.205,48-1.934.555,36 5.398.857,99

0,00

12.100.319,48 10.526.320,00 4.030.299,44 12.102.327,95 2.008,47-3.027,53 2.457.319,02

0,00

5.823.738,62 6.452.550,00 210.381,88 5.835.258,81 11.520,19-4.062,28 831.735,35

0,00

6.395.580,67 6.766.560,00 198.438,52 6.475.229,58 79.648,91-2.797,80 492.566,74

0,00

5.770.279,08 5.240.190,00 1.209.423,67 5.782.103,76 11.824,68-0,00 667.509,910,00

5.545.570,27 5.245.650,00 1.043.977,31 5.562.919,76 17.349,49-18.125,07 744.832,62

0,0023

- 49 -



EPL Kapitel X/A/B*)



1 2 3 4 50956 Finanzamt für Großbetriebsprüfung Bremen 10,56-

(bis 2010) 3.223,050,00

0957 Finanzamt für Außenprüfung Bremen 8.966.989,790,500,00

0970 Steuern 3.453.159,16327.468,08

0,00

0972 Zuweisungen und Zuschüsse an Gemeinden 564.492.285,150,000,00

0980 Allgemeines Kapitalvermögen, Schuldendienst, 8.965.583.157,16Rücklagen 23.015,40

0,00

0986 Wirtschaftliche Unternehmen 151.292,900,000,00

0987 Öffentliches Grundvermögen 0,000,000,00

0990 Zentral veranschlagte Personalausgaben 9.958.180,753.036.821,58

0,00

0994 Investitionssonderprogramm - ISP / 0,00Anschlussinvestitionsprogramm - AIP (bis 2007) 0,00

0,00

0995 Allgemeines 13.855.217,890,000,00

0996 Umsetzung von Zukunftsinvestitionen 2.607.444,820,000,00

0997 Umbau Verwaltung und Infrastruktur 0,000,000,00

_____________________________________________________________________________________________Summe der Ausgaben: 9.722.271.262,02

5.885.688,360,00


- 50 -



Summe ausSpalte 5


Nachbewilligungen

Einsparungen



6 7 8 9 103.212,49 0,00 0,00 3.212,49 0,00

3.212,49 0,000,00

8.966.990,29 8.889.370,00 344.532,53 9.012.421,95 45.431,66-0,00 221.480,580,00

3.780.627,24 3.770.000,00 6.634.540,91 3.780.627,24 0,000,00 6.623.913,670,00

564.492.285,15 504.028.030,00 60.464.255,11 564.492.285,11 0,040,00 0,000,00

8.965.606.172,56 2.440.199.500,00 12.795.223.702,71 9.001.520.593,30 35.914.420,74-0,00 6.233.902.609,410,00

151.292,90 1.932.680,00 3.790,78 1.918.972,90 1.767.680,00-0,00 17.497,880,00

0,00 22.540,00 8.703,00 0,00 0,000,00 31.243,000,00

12.995.002,33 20.564.630,00 11.330.100,28 13.088.759,78 93.757,45-1.788.129,66 20.594.100,16

0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,000,00 0,000,00

13.855.217,89 19.649.450,00 2.008.676,12 21.541.620,76- 35.396.838,650,00 43.199.746,880,00

2.607.444,82 0,00 2.657.606,75 2.607.444,82 0,000,00 50.161,930,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,000,00 0,000,00

____________________________________________________________________________________________9.728.156.950,38 3.139.786.230,00 12.930.113.151,06 9.735.213.942,08 7.056.991,70-

4.464.013,32 6.339.149.452,300,00

24

- 51 -

00 Bürgerschaft,Senat,Rechnungshof,Staatsgerichtshof, 28.934.335,15Bundesangelegenheiten,Datenschutz,Inneres,Frauen 0,00

0,00

01 Justiz und Verfassung, Sport 39.081.304,810,000,00

02 Bildung und Wissenschaft, Kultur 84.812.525,190,000,00

03 Arbeit 11.284.004,870,000,00

04 Jugend und Soziales, Ausländerintegration 99.110.235,060,000,00

05 Gesundheit 11.555.069,760,000,00

06 Umwelt, Bau, Verkehr und Europa 90.611.761,220,000,00

07 Wirtschaft 65.390.576,760,000,00

08 Häfen 16.377.689,980,000,00

09 Finanzen 11.436.112.841,660,000,00

_____________________________________________________________________________________________Summe der Einnahmen: 11.883.270.344,46

0,000,00

_____________________________________________________________________________________________


Gesamtrechnungsnachweisungzugleich Haushaltsrechung


EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebeneA/ Zweckbestimmung HaushaltsresteB*) bzw. Vorgriffe

1 2 3 4 5

- 52 -

28.934.335,15 26.087.670,00 3.022.647,37 29.110.317,37 175.982,22-0,00 0,000,00

39.081.304,81 35.146.750,00 2.046.068,46 37.192.818,46 1.888.486,350,00 0,000,00

84.812.525,19 61.589.360,00 22.363.244,20 83.952.604,20 859.920,990,00 0,000,00

11.284.004,87 24.475.360,00 808.864,44 25.284.224,44 14.000.219,57-0,00 0,000,00

99.110.235,06 75.853.660,00 23.318.946,38 99.172.606,38 62.371,32-0,00 0,000,00

11.555.069,76 11.118.950,00 443.033,85 11.561.983,85 6.914,09-0,00 0,000,00

90.611.761,22 76.407.400,00 13.997.486,11 90.404.886,11 206.875,110,00 0,000,00

65.390.576,76 45.867.910,00 35.628.932,82 81.496.842,82 16.106.266,06-0,00 0,000,00

16.377.689,98 11.868.100,00 4.473.093,06 16.341.193,06 36.496,920,00 0,000,00

11.436.112.841,66 4.814.269.300,00 6.649.514.778,34 11.463.784.078,34 27.671.236,68-0,00 0,000,00

____________________________________________________________________________________________11.883.270.344,46 5.182.684.460,00 6.755.617.095,03 11.938.301.555,03 55.031.210,57-

0,00 0,000,00

____________________________________________________________________________________________

1


- Einzelplansummen in EUR -Haushaltsanschlag



- 53 -

00 Bürgerschaft,Senat,Rechnungshof,Staatsgerichtshof, 295.234.808,49Bundesangelegenheiten,Datenschutz,Inneres,Frauen 3.865.449,14

0,00

01 Justiz und Verfassung, Sport 150.039.816,04126.702,03

0,00

02 Bildung und Wissenschaft, Kultur 917.960.761,793.907.866,87

0,00

03 Arbeit 39.119.379,6916.448.132,14

0,00

04 Jugend und Soziales, Ausländerintegration 347.957.960,0942.909,06

0,00

05 Gesundheit 38.861.879,3386.135,15

0,00

06 Umwelt, Bau, Verkehr und Europa 163.983.282,802.214.381,11

0,00

07 Wirtschaft 155.118.677,201.170.640,42

0,00

08 Häfen 52.722.517,0194.171,89

0,00

09 Finanzen 9.722.271.262,025.885.688,36

0,00

_____________________________________________________________________________________________Summe der Ausgaben: 11.883.270.344,46

33.842.076,170,00

_____________________________________________________________________________________________


Gesamtrechnungsnachweisungzugleich Haushaltsrechung


EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebeneA/ Zweckbestimmung HaushaltsresteB*) bzw. Vorgriffe

1 2 3 4 5

- 54 -

299.100.257,63 287.807.220,00 25.601.000,30 301.067.888,62 1.967.630,99-3.690.049,38 16.030.381,06

0,00

150.166.518,07 147.717.660,00 13.058.248,61 151.604.093,29 1.437.575,22-134.807,70 9.306.623,02

0,00

921.868.628,66 885.655.920,00 95.656.741,93 925.848.082,09 3.979.453,43-3.366.365,71 58.830.945,55

0,00

55.567.511,83 39.540.350,00 9.892.604,04 56.615.499,52 1.047.987,69-15.771.736,45 8.589.190,97

0,00

348.000.869,15 319.730.050,00 51.949.109,19 348.943.805,64 942.936,49-30.306,96 22.765.660,51

0,00

38.948.014,48 38.839.130,00 11.320.950,98 38.996.275,27 48.260,79-43.563,90 11.207.369,61

0,00

166.197.663,91 151.241.660,00 112.833.421,40 173.766.704,00 7.569.040,09-328.453,25 90.636.830,65

0,00

156.289.317,62 125.070.800,00 123.051.771,37 176.696.911,85 20.407.594,23-152.243,65 71.577.903,17

0,00

52.816.688,90 47.295.440,00 11.626.262,84 56.994.698,73 4.178.009,83-222.390,69 2.149.394,80

0,00

9.728.156.950,38 3.139.786.230,00 12.930.113.151,06 9.735.213.942,08 7.056.991,70-4.464.013,32 6.339.149.452,30

0,00

____________________________________________________________________________________________11.917.112.420,63 5.182.684.460,00 13.385.103.261,72 11.965.747.901,09 48.635.480,46-

28.203.931,01 6.630.243.751,640,00

____________________________________________________________________________________________

2


- Einzelplansummen in EUR -Haushaltsanschlag



- 55 -

Erläuterungen und Hinweise zur vorstehenden Gesamtrechnungsnachweisung

Die Gliederung der Gesamtrechnungsnachweisung richtet sich nach den Vorgaben

des § 81 Landeshaushaltsordnung (LHO).

Die Spalten 5 bis 10 werden hier näher erläutert:

Spalte 5 1. Zeile: Ist-Einnahmen bzw. Ist-Ausgaben.

2. Zeile: Nach Ausgleich evtl. Mindereinnahmen/Mehrausgaben verbliebene Ausga-

bereste unter Berücksichtigung der Ist-Ergebnisse 2011, die nach 2012

übertragen wurden.

3. Zeile: Vorgriffe in 2011 gem. § 37 Abs. 5 LHO, die nach 2012 übertragen wurden.

Hinweis: Vorgriffe werden regelmäßig durch Minderausgaben an anderer Stelle

noch im Entstehungsjahr ausgeglichen.

Spalte 6 Summe der Ist-Einnahmen bzw. der Ist-Ausgaben einschließlich der übertragenen

Ausgabereste abzüglich der Vorgriffe.

Spalte 7

1. Zeile: Haushaltsanschläge 2011.

2. Zeile: Aus 2010 übertragene Ausgabereste.

3. Zeile: Aus 2010 übertragene Vorgriffe (vgl. Hinweis zu Spalte 5, 3. Zeile).

Spalte 8

1. Zeile: Einnahmen:

Haushaltstechnisch bedingte Sollveränderungen (Allgemeine Rückgaben

aufgrund von Haushaltsvermerksbeziehungen, Bereitstellung von Einnahme-

verfügungsmitteln) sowie die Heranziehung von Mehreinnahmen zur Deckung

von Nachbewilligungen im Ausgabebereich werden als Nachbewilligung

ausgewiesen.

Ausgaben:

Es werden sowohl Nachbewilligungen im Sinne des § 37 LHO als auch technisch

bedingte Sollveränderungen (Bereitstellung von Einnahmeverfügungsmitteln,

Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeitsbeziehungen) als Nachbewilligung

ausgewiesen.

- 56 -

2. Zeile: Ausgaben:

Der Wert Einsparung beinhaltet sowohl die mit Nachbewilligungen im Sinne des

§ 37 LHO verbundenen Einsparungen als auch haushaltstechnisch bedingte

Veränderungen (Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeitsbeziehungen,

Sondersperren, Allgemeine Rückgaben aufgrund von Haushaltsver-

merksbeziehungen).

Spalte 9 Gesamtsoll aus Haushaltsanschlägen und Resten (Spalte 7) sowie Nachbewilligungen

und Einsparungen (Spalte 8).

Spalte 10 Differenz zwischen dem Gesamtsoll (Spalte 9) und den tatsächlichen Einnahmen bzw.

Ausgaben einschließlich der Reste (Spalte 6).

Einzelplan 09 –Ausgaben– Das Gesamtsoll des Einzelplans ist reduziert um die im Gesamthaushalt am Jahresende

beschlossenen Rücklagenzuführungen (vgl. Anlage 1 – Erläuterungen zur Übersicht über

erhebliche Sollveränderungen [...], Nr. 94 im Haushalt der Freien Hansestadt Bremen).

Ohne Berücksichtigung dieser technisch erforderlichen Einsparung in Höhe von

37.012.307,49 € ergibt sich ein Gesamtsoll in Höhe von 9.772.226.249,57 € und damit

eine Differenz in Spalte 10 in Höhe von – 44.069.299,19 €.

- 57 -

Abschluss des Haushalts für das Haushaltsjahr 2011 Freie Hansestadt Bremen

Kassenmäßiger Abschluss nach § 82 LHO

1. a) Summe der Ist-Einnahmen 11.883.270.344,46 € b) Summe der Ist-Ausgaben 11.883.270.344,46 € c) Kassenmäßiges Jahresergebnis 0,00 € d) Kassenmäßiges Ergebnis aus Vorjahren e) Kassenmäßiges Gesamtergebnis

0,00 €0,00 €

Haushaltsabschluss nach § 83 LHO

1. a) Kassenmäßiges Jahresergebnis 0,00 € b) Kassenmäßiges Gesamtergebnis 0,00 €

2. a) Aus dem Haushaltsjahr 2010 übertrageneEinnahmereste 0,00 €Ausgabereste 28.203.931,01 € -28.203.931,01 €

b) In das Haushaltsjahr 2012 übertragene Einnahmereste 0,00 €Ausgabereste 33.842.076,17 € -33.842.076,17 €

c) Unterschied aus a) und b) -5.638.145,16 € d) Rechnungsmäßiges Jahresergebnis aus

Nummer 1 a) und Nummer 2 c) -5.638.145,16 € e) Rechnungsmäßiges Gesamtergebnis aus

Nummer 1 b) und Nummer 2 b) -33.842.076,17 €

- 58 -

Finanzierungssaldo gemäß § 82 LHO für das Haushaltsjahr 2011

Ermittlung des Finanzierungssaldos I. Gesamteinnahmen

Land Stadt

11.883.270.344,46 € 3.409.317.748,84 €

./. Erstattungen innerhalb des Haushalts (380) 9.738.260,50 € 57.759.312,86 €

./. Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt (32) 8.786.943.281,10 € 1.353.507.708,06 €

./. Entnahmen aus Rücklagen (35) 60.798.658,77 € 32.663.750,98 €

./. Einnahmen aus kassenmäßigen Überschüsssen (36)Bereinigte Einnahmen

./. Konsolidierungshilfe vom Bund (0973/211 04-8)

./. Konsolidierungshilfe vom Land (3972/384 04-5)

Bereinigte Einnahmenohne Konsolidierungshilfe

0,00 € 0,00 €

3.025.790.144,09 €

200.000.000,00 €

XXXXXXXXXXXX

1.965.386.976,94 €

XXXXXXXXXXXX

99.795.460,00 €

2.825.790.144,09 € 1.865.591.516,94 €

II. Gesamtausgaben 11.883.270.344,46 € 3.409.317.748,84 €

./. Erstattungen innerhalb des Haushalts (980) 9.813.074,88 € 57.800.779,01 €

./. Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt (59) 8.625.959.380,00 € 1.000.869.301,93 €

./. Zuführung an Rücklagen (91) 56.921.749,80 € 33.464.555,16 €

./. Ausgaben zur Deckung eines kassenmäßigen Fehlbetrages (96)Bereinigte Ausgaben./.Konsolidierungshilfe an die

0,00 € 0,00 €

3.190.576.139,78 € 2.317.183.112,74 €

Stadtgemeinde Bremen (0972/984 04-3)./: Konsolidierungshilfe an die

99.795.460,00 € XXXXXXXXXXXX

Stadtgemeinde Bremerhaven (0972/985 04-0)Bereinigte Ausgabenohne Konsolidierungshilfe

III. Finanzierungssaldo aus I. und II.

20.739.480,00 € XXXXXXXXXXXX

3.070.041.199,78 € 2.317.183.112,74 €

mit Konsolidierungshilfe -164.785.995,69 € -351.796.135,80 €ohne Konsolidierungshilfe -244.251.055,69 € -451.591.595,80 €

- 59 -

- 60 -

Ü B E R S I C H T

über erhebliche Solländerungen und

Abweichungen der Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben

gegenüber dem Einnahme- bzw. dem Ausgabesoll (ab 2,5 Mio Euro)

und Begründungen zu den Abweichungen - ohne Steuereinnahmen -.

Anlage 1- 61 -

Liste der Soll-Ist-AbweichungenBeträge in EUR

Stand: 14.03.2012Finanzkreis: 1100

Finanzstelle: FHBGeschäftsjahr: 2011

Seite: 2Bereich: Land

Kapitel Titel Bezeichnung/ZweckbestimmungAnschlag

Soll-Änderung IstSoll-Ist Abweich.

MehrWeniger

Erl.Nr.

_________________________________________________________________________________________________________________________0034

________________Polizei Bremen_________________________________________________________________________________________________________

432 01-5 Versorgungsbezüge der Beamten 45.892.060,00 48.574.745,96 0,00 1

____________________________________________________________________2.682.685,96

________________________________0,00

_____________________0273

________________Allgemeine Bewilligungen für Hochschulen_________________________________________________________________________________________________________

231 10-2 Zuweisungen des Bundes gem. Vereinbarung nach Art. 3.546.000,00 22.154.171,00 0,00 291b GG über den Hochschulpakt 2020 18.608.171,00 0,00

531 10-6 Maßnahmen zur Umsetzung des Hochschulpaktes 2020 7.092.000,00 0,00 0,00 37.092.000,00- 0,00

685 10-3 An die Hochschulen für die Umsetzung des Hoch- 0,00 25.700.171,00 0,00 4schulpaktes 2020 25.700.171,00 0,00

919 03-1 Zuführung an die investive Budgetrücklage 0,00 2.849.487,08 0,00 5

____________________________________________________________________2.849.487,08

________________________________0,00

_____________________0274

________________Zuschüsse an die Hochschulen_________________________________________________________________________________________________________

685 10-7 Zuschuss zu den Personalausgaben der Universität 81.522.540,00 87.815.305,13 0,00 6

____________________________________________________________________6.292.765,13

________________________________0,00

_____________________0308

________________Förderungen aus dem europäischen Sozialfonds (ESF)_________________________________________________________________________________________________________

272 98-2 Von der EU für das ESF-Programm 2007-2013 12.966.380,00 0,00 0,00 70,00 12.966.380,00

686 48-5 EU-Zuschüsse für ESF 2007-2013 (Programmmittel) 12.477.720,00 12.463.200,00 0,00 810.919.543,88 10.934.063,88

686 56-6 EU-Zuschüsse für EFRE 2007-2013 1.714.290,00 1.513.877,63 0,00 9

____________________________________________________________________3.635.457,46

________________________________3.835.869,83

_____________________0408

________________Sonstige Sozialleistungen_________________________________________________________________________________________________________

231 10-8 Bundesanteil Kosten der Unterkunft 53.838.450,00 75.628.572,47 0,00 1021.790.122,47 0,00

984 10-6 An Hst. 3472/384 10-3, 3474/384 10-0, 11-9 u. 12-7 43.232.400,00 61.224.807,71 0,00 11Bundesanteil für Kosten der Unterkunft 17.992.407,71 0,00

985 10-2 An Hst. 6440/385 10, Bundesanteil für 10.606.050,00 14.754.103,96 0,00 12

________________Kosten der Unterkunft____________________________________________________

4.148.053,96________________________________

0,00_____________________

0410________________

Sozialhilfeleistungen_________________________________________________________________________________________________________

984 20-2 An Hst. 3420/384 20-2 Anteil des überörtlichen 63.554.400,00 60.189.823,00 0,00 13

________________

Sozialhilfeträgers nach Brem AG SGB XII fürLeistungen der Produktgruppe 41.02.01____________________________________________________

3.364.577,00-

________________________________

0,00

_____________________0520

________________Krankenhausfinanzierung_________________________________________________________________________________________________________

892 34-6 Mittel- u. langfrist Investitionen an frei gemein- 3.414.670,00 690.627,90 0,00 14

________________nützige und private Krankenhäuser in Bremerhaven____________________________________________________

2.724.042,10-________________________________

0,00_____________________

0629________________

Wasserentnahmegebühr_________________________________________________________________________________________________________

919 10-4 Zuführung an die Wasserentnahmegebührrücklage 3.608.590,00 871.308,06 4.743,19 15

____________________________________________________________________2.742.025,13-

________________________________0,00

_____________________0681

________________Allgemeine Bewilligungen für Bau und Verkehr_________________________________________________________________________________________________________

359 03-6 Entnahme aus der investiven Budgetrücklage 0,00 5.755.587,85 0,00 165.755.587,85 0,00

919 03-1 Zuführung an die investive Budgetrücklage 0,00 5.598.222,65 0,00 175.598.222,65 0,00

Anlage 1- 62 -







MehrWeniger

Erl.Nr.

_________________________________________________________________________________________________________________________0703

________________

Verbesserung der Wirtschaftsstruktur(Technologiefonds)_________________________________________________________________________________________________________

892 60-4 Investitionszuschüsse für Hochschulbaumaßnahmen 0,00 3.000.000,00 0,00 18

____________________________________________________________________3.000.000,00

________________________________0,00

_____________________0706

________________

Verbesserung der Wirtschaftsstruktur(Sonderprogramm Bremerhaven)_________________________________________________________________________________________________________

891 20-0 Zuschüsse für die Infrastrukturelle 0,00 5.040.565,37 0,00 19Erschließung 7.998.481,37 2.957.916,00

891 21-8 Infrastrukturmaßnahmen in Bremerhaven 500.000,00 4.723.223,25 0,00 204.223.223,25 0,00

891 75-7 Erschließung Carl-Schurz-Gelände 0,00 1.700.000,00 0,00 213.400.000,00 1.700.000,00

985 36-0 An Bremerhaven für wirtschaftsnahe Infrastruktur 0,00 3.434.066,67 0,00 22

________________(investiv)____________________________________________________

3.434.066,67________________________________

0,00_____________________

0709

________________

Verbesserung der Wirtschaftsstruktur(EU-Programme/Planung)_________________________________________________________________________________________________________

346 72-5 Von der EU für Maßnahmen innerhalb des Programms 10.648.000,00 5.297.649,70 0,00 23EFRE 2007 - 2013 bei Wirtschaft 0,00 5.350.350,30

346 75-0 Von der EU, Zentrale Einnahme für das Programm 0,00 9.188.248,04 0,00 24EFRE 2007 - 2013 (Bescheinigungsbehörde) 9.188.248,04 0,00


386 91-3 Von Hst. 3709/986 91-0, Kostenerstattung 13.077.500,00 5.000.000,00 0,00 26für Wirtschaftsförderung 0,00 8.077.500,00

686 55-0 EU-Programme EFRE 2007 - 2013 - kons. - 4.972.000,00 0,00 0,00 274.972.000,00- 0,00

888 55-2 EU-Programme EFRE 2007 - 2013 - invest. - 16.551.000,00 0,00 0,00 2811.469.625,15- 5.081.374,85

919 03-2 Zuführung an die investive Budgetrücklage 0,00 16.050.275,54 0,00 2916.050.275,54 0,00

919 10-5 Zuführung an die Sonderrücklage EFRE 0,00 9.188.248,04 0,00 30

________________2007 - 2013 - Bescheinigungsstelle -____________________________________________________

9.188.248,04________________________________

0,00_____________________

0715________________

Erschließungs- und Schwerpunktprojekte (AIP)_________________________________________________________________________________________________________

740 32-0 BKF-Tilgung für das Projekt 0214-L 5.217.000,00 9.778.000,00 0,00 31Umstrukturierungsmaßnahmen Überseestadt 4.561.000,00 0,00

891 45-0 BKF-Tilgung für das Projekt 0101-L 0,00 2.534.711,69- 0,00 32

________________Erschließung des Gewerbegebietes Airport-Stadt____________________________________________________

0,00________________________________

2.534.711,69_____________________

0801________________

Allgemeine Bewilligungen für Häfen_________________________________________________________________________________________________________


881 10-6 Zuweisungen an den Bund für Anpassungsmaß- 1.000.000,00 1.000.000,00 0,00 34nahmen an der Mittelweser 4.023.681,09 4.023.681,09


____________________________________________________________________4.023.681,09

________________________________0,00

_____________________0900

________________Behörde d. Sen. für Finanzen_________________________________________________________________________________________________________

231 40-7 Kostenerstattung für die Wahrnehmung von Bau- 3.605.870,00 6.884.216,00 0,00 36aufgaben des Bundes 3.278.346,00 0,00

Anlage 1- 63 -







MehrWeniger

Erl.Nr.

_________________________________________________________________________________________________________________________0922

________________Zentrale Aus-, Fort- und Weiterbildung_________________________________________________________________________________________________________

422 03-6 Anwärterbezüge der Beamten auf Widerruf 4.274.610,00 357.096,61 0,00 37

____________________________________________________________________3.917.513,39-

________________________________0,00

_____________________0950

________________IT - Budget_________________________________________________________________________________________________________


812 40-0 Investitionskosten des bremischen Digitalfunks 0,00 1.844.095,82 0,00 39der BOS 2.716.321,59 872.225,77


____________________________________________________________________3.431.205,48

________________________________0,00

_____________________0970

________________Steuern_________________________________________________________________________________________________________

011 01-3 Lohnsteuer 1.558.260.010,00 1.692.442.317,52 134.182.307,52 410,00 0,00

011 02-1 Bundesanteil an der Lohnsteuer 662.260.500,00- 719.287.984,94- 0,00 420,00 57.027.484,94

011 03-0 Gemeindeanteil Bremens an der Lohnsteuer 202.856.400,00- 220.324.434,20- 0,00 430,00 17.468.034,20

011 04-8 Gemeindeanteil Bremerhavens an der Lohnsteuer 30.882.600,00- 33.541.913,44- 0,00 440,00 2.659.313,44

011 05-6 Lohnsteuerzerlegungsanteile (Land und Gemeinden) 223.944.760,00- 249.092.276,47- 0,00 450,00 25.147.516,47

011 06-4 Gemeindeanteil Bremens an der Lohnsteuer- 50.701.620,00 56.395.078,38 5.693.458,38 46zerlegung 0,00 0,00

011 08-0 Anteil des Landes an Bundeszahlungen im 134.642.730,00- 151.820.521,77- 0,00 47Familienleistungsausgleich 0,00 17.177.791,77

011 09-9 Gemeindeanteil Bremens an den Bundes- 30.483.430,00 34.372.523,94 3.889.093,94 48zahlungen im Familienleistungsausgleich 0,00 0,00

011 15-3 Gemeindeanteil Bremens (Mitfinanzierungsanteil) an 1.405.050,00 1.432.785,18- 0,00 49den Altersvorsorgezulagen nach § 83 EStG 0,00 2.837.835,18

012 01-0 Veranlagte Einkommensteuer 311.276.990,00 282.683.204,14 0,00 500,00 28.593.785,86

012 02-8 Bundesanteil an der veranlagten Einkommensteuer 132.292.720,00- 120.140.361,74- 12.152.358,26 510,00 0,00

012 03-6 Gemeindeanteil Bremens an der veranlagten 40.522.460,00- 36.800.082,66- 3.722.377,34 52Einkommensteuer 0,00 0,00

013 01-6 Nicht veranlagte Steuern vom Ertrag (ohne Abgel- 80.732.780,00 115.524.402,97 34.791.622,97 53tungsteuer auf Zins- und Veräußerungserträge) 0,00 0,00

013 02-4 Bundesanteil an den nicht veranlagten Steuern vom 40.366.390,00- 57.762.201,46- 0,00 54Ertrag (ohne Abgeltungsteuer auf Zins- und Ver-äußerungserträge)

0,00 17.395.811,46

014 01-2 Körperschaftsteuer 104.100.000,00 180.482.880,45 76.382.880,45 550,00 0,00

014 02-0 Bundesanteil an der Körperschaftsteuer 52.050.000,00- 90.241.440,24- 0,00 560,00 38.191.440,24

015 09-4 Landesanteil an der Umsatzsteuer 413.017.520,00 466.887.006,95 53.869.486,95 570,00 0,00

016 01-5 Landesanteil an der Einfuhrumsatzsteuer 130.852.480,00 182.175.207,29 51.322.727,29 580,00 0,00

017 01-1 Landesanteil an der Gewerbesteuerumlage 16.618.670,00 19.462.533,65 2.843.863,65 590,00 0,00

017 20-8 Landesanteil an der erhöhten Gewerbe- 29.184.010,00 33.228.715,73 4.044.705,73 60steuerumlage 0,00 0,00

Anlage 1- 64 -







MehrWeniger

Erl.Nr.

_________________________________________________________________________________________________________________________0970

________________Steuern_________________________________________________________________________________________________________

018 01-8 Abgeltungsteuer auf Zins- und Veräußerungserträge 99.426.180,00 51.757.969,71 0,00 610,00 47.668.210,29

018 02-6 Abgeltungsteuer auf Zins- und Veräußerungserträge 43.747.520,00- 22.773.506,70- 20.974.013,30 62(Bundesanteil) 0,00 0,00

018 03-4 Abgeltungsteuer auf Zins- und Veräußerungserträge 10.541.910,00- 5.390.338,01- 5.151.571,99 63(Gemeindeanteil Bremens) 0,00 0,00

018 05-0 Abgeltungsteuer-Zerlegung auf Zins- und Ver- 0,00 10.540.616,06 10.540.616,06 64äußerungserträge (Land + Gemeinden) 0,00 0,00

052 01-1 Erbschaftsteuer 34.960.000,00 40.612.228,48 5.652.228,48 650,00 0,00

053 01-8 Grunderwerbsteuer 45.960.000,00 55.924.647,27 9.964.647,27 660,00 0,00

069 15-1 Globale Steuermehr-/-mindereinnahmen 43.488.970,00 0,00 0,00 67

____________________________________________________________________0,00

________________________________43.488.970,00

_____________________0972

________________Zuweisungen und Zuschüsse an Gemeinden_________________________________________________________________________________________________________

984 03-5 An Hst. 3972/384 03-7 für die Wahrnehmung 1.872.150,00 5.427.080,00 0,00 68von Landesaufgaben 3.554.930,00 0,00

984 04-3 An Hst.3972/384 04-5, Konsolidierungshilfen 88.000.000,00 99.795.460,00 1.260.520,00 6910.534.940,00 0,00

984 07-8 An Hst. 3972/384 01-0, Schlüsselzuweisungen 239.642.560,00 278.357.073,84 0,00 7038.714.513,84 0,00

985 01-5 An Hst. 6961/385 01, Schlüsselzuweisungen 68.301.320,00 75.961.191,27 0,00 71

____________________________________________________________________7.659.871,27

________________________________0,00

_____________________0973

________________Bundes- und Länderfinanzausgleich_________________________________________________________________________________________________________

211 01-3 Bundesergänzungszuweisungen 206.332.000,00 228.095.218,01 18.208.288,01 723.554.930,00 0,00

212 01-0 Zuweisungen aus dem Länderfinanzausgleich 381.000.000,00 507.997.707,23 69.487.382,12 73

____________________________________________________________________57.510.325,11

________________________________0,00

_____________________0980

________________

Allgemeines Kapitalvermögen, Schuldendienst,Rücklagen_________________________________________________________________________________________________________

162 02-8 Agio 0,00 2.891.600,00 0,00 742.891.600,00 0,00

325 08-3 Kredite für Besicherung 0,00 230.503.110,00 0,00 75230.503.110,00 0,00

325 09-1 Kurzfristige Darlehen vom Kreditmarkt 0,00 5.050.000.000,00 0,00 765.050.000.000,00 0,00

325 30-0 Kreditmarktmittel und Anleihen 2.495.015.610,00 2.231.340.171,10 0,00 770,00 263.675.438,90

325 32-6 Kredite für überplanmäßige Tilgungsausgaben 0,00 1.275.100.000,00 0,00 781.275.100.000,00 0,00

352 01-3 Entnahme aus der Kassenverstärkungs- und 5.000.000,00 12.914.186,42 0,00 79allgemeinen Ausgleichsrücklage 12.914.186,42 5.000.000,00

561 01-1 Zinsen an den Bund 0,00 0,00 0,00 802.891.600,00 2.891.600,00

571 10-6 Zinsen an öffentliche Unternehmen für 7.000.000,00 1.506.699,79 0,00 81Kassenkredite 653.198,02 6.146.498,23

575 01-2 Zinsen an sonstigen Kreditmarkt 323.376.080,00 134.665.275,58 0,00 82182.647.073,35- 6.063.731,07

575 02-0 Disagio 3.000.000,00 19.407.351,86 0,00 8316.407.351,86 0,00

Anlage 1- 65 -







MehrWeniger

Erl.Nr.

_________________________________________________________________________________________________________________________0980

________________

Allgemeines Kapitalvermögen, Schuldendienst,Rücklagen_________________________________________________________________________________________________________

575 03-9 Derivatzahlungen 0,00 128.916.276,10 0,00 84148.314.733,62 19.398.457,52

575 04-7 Prämien aus Derivatverträgen 0,00 2.819.000,00 0,00 852.819.000,00 0,00

575 09-8 Zinsen auf kurzfristige Darlehen vom Kreditmarkt 0,00 15.292.904,74 0,00 8615.292.904,74 0,00

595 01-3 Tilgung an sonstigen Kreditmarkt 2.021.014.220,00 2.769.695.100,55 0,00 87750.100.830,55 1.419.950,00

595 08-0 Sicherheitsleistung von Derivaten 0,00 230.503.110,00 0,00 88230.503.110,00 0,00

595 09-9 Tilgung auf kurzfristige Darlehen vom Kreditmarkt 0,00 5.575.000.000,00 0,00 895.575.000.000,00 0,00

912 01-9 Zuführung an die Kassenverstärkungs- und 5.000.000,00 7.516.055,01 0,00 90

________________allgemeine Ausgleichsrücklage____________________________________________________

2.516.055,01________________________________

0,00_____________________

0990________________

Zentral veranschlagte Personalausgaben_________________________________________________________________________________________________________

432 02-3 Versorgungsbezüge der Beamten und Richter 2.648.310,00 0,00 0,00 91(aus Kapitalerträgen refinanziert) 2.648.310,00- 0,00

461 01-5 Globale Mehrausgaben 5.211.810,00 0,00 0,00 92(Tarif-, Besoldung- und Versorgungsvorsorge) 5.211.810,00- 0,00

461 02-3 Globale Mehrausgaben (Ausbildungsmittel für 2.528.330,00 0,00 0,00 93

________________zukünftige Ausbildungsjahrgänge)____________________________________________________

2.528.330,00-________________________________

0,00_____________________

0995________________

Allgemeines_________________________________________________________________________________________________________

972 99-9 Technische Ausgleichsposition für Nachbewilligung 0,00 0,00 37.012.307,49 94mit offener Deckung 37.012.307,49- 0,00

973 11-1 Globale Mehrausgaben für Personalkostenzuschüsse 6.123.970,00 0,00 0,00 95

________________(Tarifeffekte)____________________________________________________

6.123.970,00-________________________________

0,00_____________________

0996________________

Umsetzung von Zukunftsinvestitionen_________________________________________________________________________________________________________

331 01-6 Vom Bund für die Umsetzung von Zukunftsin- 0,00 4.055.291,95 4.055.291,95 96vestitionen für Bildungsinfrastrukturgemäß § 3 (1) Nr.1 ZuInvG

0,00 0,00

331 02-4 Vom Bund für die Umsetzung von Zukunftsin- 0,00 10.767.428,36 10.767.428,36 97vestitionen für sonstige Infrastrukturgemäß § 3 (1) Nr.2 ZuInvG

0,00 0,00


Anlage 1- 66 -

Erläuterungen

1) 0034/432 01-5 Solländerung (2.682.685,96 €) durch in Anspruch genommene Deckungsfähigkeits-beziehungen.

2) 0273/231 10-2 Solländerung (18.608.171,00 €), da gemäß der haushaltsmäßigen Konstruktion über Haushaltsvermerke zweckgebundene Einnahmen i.H.v. insgesamt 22.154.171,00 € als Einnahmeverfügungsmittel bei der (Ausgabe-)Haushaltsstelle 0273/531 10-6 zur Verfügung gestellt wurden.

3) 0273/531 10-6 Solländerung (-7.092.000,00 €) durch die von der Haushaltsstelle 0273/685 10-3 in Anspruch genommene Deckungsfähigkeitsbeziehung.

4) 0273/685 10-3 Solländerung (25.700.171,00 €) durch in Anspruch genommene Deckungsfähigkeits-beziehungen.

5) 0273/919 03-1 Solländerung (Nachbewilligung) für den genannten Zweck.

6) 0274/685 10-7 Solländerung (6.292.765,13 €) im Saldo aus Nachbewilligungen für den genannten Zweck (6.889.045,53 €) und einer Einsparung (-596.280,40 €).

7) 0308/272 98-2 Mindereinnahmen im Bereich des Europäischen Sozialfonds (ESF) aus der Förderphase 2007-2013.

8) 0308/686 48-5 Solländerung (10.919.543,88 €) aufgrund übertragener Reste und weniger Zahlungen an Projektträger (10.934.063,88 €).

9) 0308/686 56-6 Solländerung (3.635.457,46 €) aufgrund übertragener Reste und weniger Zahlungen an Projektträger (3.835.869,83 €).

10)-12)0408/231 10-8, 984 10-6 und 985 10-2 Die Abweichung resultiert durch den von 24,5% auf 35,8% gestiegenen Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft. Davon entfallen 26,4% auf die Kosten der Unterkunft und 9,4% auf das Bildungs- und Teilhabepaket. Gegenüber dem Anschlag liegen i.W. durch Einnahmeverfügungsmittel aus KdU-Mehreinnahmen gedeckte Mehrausgaben vor ( z.B. für das Bildungs- und Teilhabepaket und höhere Bundesmittel-Weiterleitung an Bremerhaven).

13) 0410/984 20-2 Die Abweichung bei 0410/984 20-2 resultiert aus geringeren Leistungen des Landes an die Stadtgemeinde durch einen geringeren Abrechnungsumfang (siehe auch Erl. Nr. 13 Stadt).

Anlage 1- 67 -

14) 0520/892 34-6 Solländerung (-2.724.042,10 €) durch Deckung einer Nachbewilligung innerhalb des Produktplans 51 „Gesundheit“ zur vorzeitigen Abfinanzierung des Projektes "Neubau des Funktionstraktes", da die Mittel, die ursprünglich für das in Bremerhaven geplante Projekt "Frauen-Kind-Zentrum" im Jahr 2011 vorgesehen waren, nicht mehr benötigt wurden

15) 0629/919 10-4 Solländerung (2.742.025,13 €) resultiert u.a. aus der haushaltstechnischen Rückgabe des Anschlages, da gemäß der haushaltsmäßigen Konstruktion für das Kapitel 0629 hier bei allen gegenseitig deckungsfähigen Titeln ausgaben lediglich in Höhe der zweckgebundenen Einnahmen aufgelistet werden dürfen.

16) 0681/359 03-6 Solländerung durch Nachbewilligung unter Heranziehung der Mittel aus der investiven Budgetrücklage (investive Reste 2010).

17) 0681/919 03-1 Solländerung (Nachbewilligung) aufgrund der bei der Abrechnung des Produktplanhaushalts 68 „Umwelt, Bau, Verkehr und Europa“ getroffenen Feststellung, dass in entsprechender Höhe zur Verfügung stehende Haushaltsmittel für 2011 nicht ausgeschöpft wurden. Im Rahmen des Haushaltsabschlusses 2011 wurde dieser Betrag (5.598.222,65 €) der investiven Budgetrücklage zugeführt.

18) 0703/892 60-4 Solländerung (3.000.000 €) aufgrund der in Anspruch genommenen Deckungs-fähigkeitsbeziehungen.

19) 0706/891 20-0 Solländerung (7.998.481,37 €) aufgrund der in Anspruch genommenen Deckungs-fähigkeitsbeziehungen.




23) 0709/346 72-5 Die Mindereinnahmen (5.350.350,30 €) sind bedingt durch die Zahlungsmodalitäten der EU, die eine exakte Schätzung des Zeitpunktes des Mitteleingangs bei der Anschlagsbildung nicht zulassen.

Anlage 1- 68 -

24) 0709/346 75-0 Solländerung aufgrund Mehreinnahmen (9.188.248,04 €) bedingt durch die Zahlungsmodalitäten der EU, die eine exakte Schätzung des Zeitpunktes des Mitteleingangs nicht zulassen.

25) 0709/359 03-7 Solländerung (22.137.530,61 €) aufgrund Rücklagenentnahme unter Heranziehung der im Rahmen der Haushaltsabschlüsse 2010 gebildeten investiven Rücklagenzuführungen zur Deckung diverser Nachbewilligungen für denselben Zweck.

26) 0709/386 91-3 Die tatsächlich benötigten Mittel zur Wirtschaftsförderung wurden innerhalb des Produktplans Wirtschaft aus dem Stadthaushalt an den Landeshaushalt (3709/986 91-0) erstattet.

27) 0709/686 55-0 Solländerung (-4.972.000 €) aufgrund der in Anspruch genommenen Deckungs-fähigkeitsbeziehungen.

28) 0709/888 55-2 Solländerung (-11.469.625,15 €) aufgrund der in Anspruch genommenen Deckungs-fähigkeitsbeziehungen.

29) 0709/919 03-2 Solländerung auf Grund der bei der Abrechnung des Produktplans 71 „Wirtschaft“ (Land) getroffenen Feststellung, dass das in 2011 zur Verfügung stehende investive Budget in Höhe von 16.050.275,54 € nicht ausgeschöpft war. Im Rahmen der Abrechnung der Produktplanhaushalte wurde dieser Betrag der investiven Budgetrücklage des Produktplans 71 „Wirtschaft“ (Land) zugeführt.

30) 0709/919 10-5 Solländerung auf Grund der bei der Abrechnung des Produktplans 71 „Wirtschaft“ (Land) getroffenen Feststellung, dass die in 2011 überwiesenen zweckgebundenen Mittel der EU in Höhe von 9.188.248,04 € nicht ausgeschöpft werden konnten. Im Rahmen der Abrechnung der Produktplanhaushalte wurde dieser Betrag der investiven Budgetrücklage des Produktplans 71 „Wirtschaft“ (Land) zugeführt.


32) 0715/891 45-0 Haushaltstechnische Umbuchung zur Abwicklung der Kapitaldienstfinanzierung. Restguthaben (2.534.711,69 €) wurden im Rahmen des Haushaltsabschlusses gestrichen. Das Projekt ist abgeschlossen.

33) 0801/359 03-5 Solländerung (Nachbewilligung) auf Grund der bei der Abrechnung des Produktplans 81 „Häfen“(Land) getroffenen Feststellung, dass das im Vorjahr zur Verfügung stehende investive Budget in Höhe von 4.023.681,09 € nicht ausgeschöpft wurde. Im Rahmen des Haushaltsabschlusses wurde dieser Betrag der investiven Budgetrücklage des Produktplans 81 „Häfen“ (Land) zugeführt und in 2011 wieder entnommen.

- 69 -

Anlage 1

34) 0801/881 10-6

Sich im Saldo ergebende Solländerung aufgrund der im Deckungskreis in Anspruch genommenen Deckungsfähigkeitsbeziehungen. Verbleibende investive Minderaus-gaben (4.023.681,09 €) wurden im Rahmen der Abrechnung der Produktplan-haushalte der investiven Budgetrücklage Häfen zugeführt.

35) 0801/919 03-0 Solländerung (Nachbewilligung) auf Grund der bei der Abrechnung des Produktplans 81 „Häfen“(Land) getroffenen Feststellung, dass das in 2011 zur Verfügung stehende investive Budget in Höhe von 4.023.681,09 € nicht ausgeschöpft war. Im Rahmen der Abrechnung der Produktplanhaushalte 2011 wurde dieser Betrag der investiven Budgetrücklage des Produktplans 81 „Häfen“ zugeführt.

36) 0900/231 40-7 Solländerung (3.278.346,00 €), da gemäß der haushaltsmäßigen Konstruktion über Haushaltsvermerke zweckgebundene Einnahmen i.H.v. insgesamt 6.884.216,00 € als Einnahmeverfügungsmittel bei der (Ausgabe-)Haushaltsstelle 0900/422 40-7 zur Verfügung gestellt wurden.

37) 0922/422 03-6 Solländerung (-3.917.513,39 €) im Saldo aus Nachbewilligungen für den genannten Zweck (86.970,00 €), Einsparungen (-3.693.612,20 €) und durch andere Haushaltsstellen in Anspruch genommene Deckungsfähigkeitsbeziehungen (-310.871,19 €).

38) 0950/359 03-0 Solländerung zur Deckung diverser Nachbewilligungen.

39) 0950/812 40-0 Solländerung (2.716.321,59 €) durch Nachbewilligung für den genannten Zweck (2.674.599,91 €) und die von der Haushaltsstelle 0950/331 40-2 empfangenen Einnahmeverfügungsmittel (41.721,68 €).

40) 0950/919 03-5 Solländerung (Nachbewilligung) für den genannten Zweck.

41)-67)Steuern

68) 0972/984 03-5 Solländerung (Nachbewilligung) für den genannten Zweck entsprechend der von den Ressorts nach dem Stand des 13. Monats 2011 festgestellten Abrechnungs-ergebnisses.

69) 0972/984 04-3 Die Solländerung resultiert aus der sich durch Verwaltungsvereinbarung festgestellten Ansprüche. Mehrausgaben werden im Rahmen der Deckungsfähigkeit in der Produktgruppe ausgeglichen.

70) 0972/984 07-8 Die Mehrausgaben resultieren aus der sich im Abrechnungszeitraum von der Steuerschätzung abweichenden Entwicklung des originären Steueraufkommens und korrespondieren entsprechend mit 3972/384 01-0.

Anlage 1- 70 -

71) 0972/985 01-5 Die Mehrausgaben resultieren aus der sich im Abrechnungszeitraum von der Steuerschätzung abweichenden Entwicklung des originären Steueraufkommens und dadurch entstehenden Ansprüchen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs mit Bremerhaven.

72) 0973/211 01-3 Solländerung (3.554.930 €) aufgrund Umbewilligung (0972/984 03-5). Die Mehreinnahmen resultieren aus der sich im Abrechnungszeitraum von der Steuerschätzung abweichenden Entwicklung des originären Steueraufkommens.

73) 0973/212 01-0 Solländerung aufgrund Umbewilligungen. Die Mehreinnahmen resultieren aus der sich im Abrechnungszeitraum von der Steuerschätzung abweichenden Entwicklung des originären Steueraufkommens.

74) 0980/162 02-8 Solländerung durch Agio im Rahmen von Kreditgeschäften.

75) 0980/325 08-3 Im Saldo aus Krediteinnahmen und Ausgaben zur Schuldentilgung wurden kurzfristige Darlehen vom Kreditmarkt entsprechend dem tatsächlichen Kreditbedarf vereinnahmt.

76) 0980/325 09-1 Im Saldo aus Krediteinnahmen und Ausgaben zur Schuldentilgung wurden kurzfristige Darlehen vom Kreditmarkt entsprechend dem tatsächlichen Kreditbedarf vereinnahmt.

77) 0980/325 30-0 Im Saldo aus Krediteinnahmen und Ausgaben zur Schuldentilgung wurden Kredite entsprechend dem tatsächlichen Kreditbedarf vereinnahmt.

78) 0980/325 32-6 Im Saldo aus Krediteinnahmen und Ausgaben zur Schuldentilgung wurden Kredite entsprechend dem tatsächlichen Kreditbedarf vereinnahmt.

79) 0980/352 01-3 Solländerung (12.914.186,42 €) zur Deckung diverser Nachbewilligungen im Zusammenhang mit dem Land/Stadt-Austausch von im Stadthaushalt angebotenen Deckungsmitteln für Nachbewilligungen im Landeshaushalt. Im Haushaltsjahr 2011 wurde der Kassenverstärkungs- und allgemeinen Ausgleichsrücklage ein Betrag i.H.v. 12.914.186,42 € entnommen. Mindereinnahmen, da die Entnahme der veranschlagten Einnahme (5.000.000,00 €) nicht erforderlich war.

80) 0980/561 01-1 Solländerung aufgrund Zinsausgaben bzw. Zinsminderausgaben im Rahmen von Kreditgeschäften durch Umbuchung (s. 0980/162 02-8, Erl. Nr. 74).

81) 0980/571 10-6 Solländerung aufgrund Umbuchungen von Zinsverbindlichkeiten öffentlicher Unternehmen.

Anlage 1- 71 -

82) 0980/575 01-2 Solländerungen durch in Anspruch genommene Deckungsfähigkeitsbeziehungen der Zinsausgaben bzw. Zinsminderausgaben.




86) 0980/575 09-8 Solländerung durch in Anspruch genommene Deckungsfähigkeitsbeziehungen der Zinsausgaben bzw. Zinsminderausgaben.

87)-89)0980/595 01-3, 595 08-0, 595 09-9 Ausgaben in Höhe des tatsächlichen Bedarfes durch in Anspruch genommene Deckungsfähigkeitsbeziehungen der Tilgungsausgaben.

90) 0980/912 01-9 Solländerung (Nachbewilligungen) im Zusammenhang mit dem Land/Stadt-Austausch von im Landeshaushalt angebotenen Deckungsmitteln für Nachbewilligungen im Stadthaushalt. Im Haushaltsjahr 2011 wurde der Kassenverstärkungs- und allgemeinen Ausgleichsrücklage ein Betrag i.H.v. 7.516.055,01 € zugeführt.

91) 0990/432 02-3 Solländerung (-2.648.310,00 €) durch in Anspruch genommene Deckungsfähigkeits-beziehungen.

92) 0990/461 01-5 Solländerung (Einsparungen) zur Deckung diverser Nachbewilligungen.

93) 0990/461 02-3 Solländerung (Einsparungen) zu Gunsten der Produktpläne 07 „Inneres“, 11 „Justiz“ und 91 „Finanzen/Personal“ im Zusammenhang mit der Umsetzung der Ausbildungsplanung 2010 in 2011 und der Umsetzung der Ausbildungsplanung 2011.

94) 0995/972 99-9 Die aus technischen Einsparungen resultierende Sollveränderung i.H.v. -37.012.307,49 € beruht auf der bei dieser Haushaltsstelle aus Vereinfachungsgründen vorgenommenen Deckung derjenigen Beträge, die im Rahmen der Abrechnung 2011 der einzelnen Produktpläne den jeweiligen Budgetrücklagen zugeführt worden sind und für die (ohne Sollveränderung bei den einzelnen produktplanbezogenen Deckungshaushaltsstellen) der konkrete haushaltsstellengerechte Nachweis der Deckung durch die hierfür maßgebenden Abrechnungsunterlagen geführt wurde.

Anlage 1- 72 -

95) 0995/973 11-1 Solländerung (Einsparungen) zur Deckung von Nachbewilligungen bei den Zuschüssen zu den Personalausgaben der Universität/Hochschulen (6.037.637,00 €), bei den Zuschüssen zu den Personalausgaben des Landesuntersuchungsamtes (18.785,00 €) und bei der Hst. 0900/532 61-0, An Performa Nord, Entgelte für Dienstleistungen (67.548,00 €).

96)-98)Generelle Anmerkungen zu den Kapiteln 0996 / 3996 Umsetzung von Zukunftsinvestitionen Das Programm zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen (Konjunkturprogramm II) wurde durch den Bund im Rahmen des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunfts-investitionen der Kommunen und der Länder als ein auf zwei Jahre angelegtes Pro-gramm konzipiert. Bremen erhielt aus den durch den Bund zur Verfügung gestellten 10 Milliarden Euro einen Anteil in Höhe von 88,45 Millionen Euro. Hierbei handelte es sich um die 75%ige Mitfinanzierung des Bundes, die durch den bremischen Landes-anteil in Höhe von 29,48 Millionen Euro ergänzt wurde. Das Gesamtvolumen des Programms belief sicht demnach auf 117,933 Millionen Euro, die im Zeitraum 2009 bis 2010 zu verausgaben waren. Im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2009 wurde der Gesamtbetrag des Konjunktur-programms II in Höhe von 117,933 Millionen Euro in den Kapitel 0996 und 3996 -aufgeteilt auf die verschiedenen Maßnahmen- veranschlagt worden. Die Veraus-gabung der Mittel erfolgte –abhängig vom jeweiligen Fortschritt der Maßnahmen- im Zeitraum 2009 bis 2010 mit möglichen Restzahlungen im Jahr 2011. Gleichzeitig wurden die entsprechenden Einnahmen -jeweils anteilig und abhängig vom Verausgabungsstand- vom Bund abgerufen.

Anlage 1- 73 -

Personalausgaben (HGrp. 4) 2011 - Land -Anschlag -€- Soll -€- Ist -€-

Aufwendungen für Abgeordnete (Grp. 411) 8.156.920 8.486.478,07 8.210.912,71

Bezüge der Bürgermeister, Senatoren undsonstiger Amtsträger (Grp. 421) 933.860 1.011.210,24 1.011.210,24

Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter (Grp. 422) 241.976.160 248.238.933,90 245.412.421,40

Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Grp. 428) 120.240.450 134.464.678,39 132.913.459,16

Versorgungsbezüge und dgl. (OGrp. 43) 150.842.560 150.504.337,19 150.424.600,24

Beihilfen, Unterstützungen und dgl. (OGrp. 44) 26.116.030 25.607.559,18 25.563.327,61

Übrigeinsgesamt:

15.877.080 9.176.738,70 5.385.677,21 564.143.060 577.489.935,67 568.921.608,57

Personalausgaben (HGrp. 4) 2011 - Stadt -Anschlag -€- Soll -€- Ist -€-

Aufwendungen für Abgeordnete (Grp. 411) 0 0,00 0,00

Bezüge der Bürgermeister, Senatoren undsonstiger Amtsträger (Grp. 421) 0 0,00 0,00





Übrigeinsgesamt:

8.512.900 946.471,28 788.719,49 600.161.680 596.009.604,91 592.283.183,62

Personalausgaben (HGrp. 4) 2011 - Land und Stadtgemeinde Bremen -Anschlag -€- Soll -€- Ist -€-

Aufwendungen für Abgeordnete (Grp. 411) 8.156.920 8.486.478,07 8.210.912,71

Bezüge der Bürgermeister, Senatoren undsonstiger Amtsträger (Grp. 421) 933.860 1.011.210,24 1.011.210,24





Übrigeinsgesamt:

24.389.980 10.123.209,98 6.174.396,70 1.164.304.740 1.173.499.540,58 1.161.204.792,19

Personalausgaben 2011

Anlage 1- 74 -

EPL Forderungen nach Bereichen Niedergeschlagene Niedergeschlagene Beträge 2010 in Euro Beträge 2011 in Euro

00 Bürgerschaft, Senat, Rechnungshof,Staatsgerichtshof, Bundesangelegenheiten,Datenschutz, Inneres, Frauen 84.169,81 60.356,29

01 Justiz und Verfassung, Sport 1.607.999,90 1.188.172,65 02 Bildung und Wissenschaft, Kultur 81.390,85 182.557,80 03 Arbeit 181.743,02 23.227,84 04 Jugend und Soziales,

Ausländerintegration 7.090,48 9.199,69 05 Gesundheit 24.492,66 22.970,10 06 Umwelt, Bau, Verkehr und Europa 24.262,89 78.189,83 07 Wirtschaft 32.784,71 723,21 08 Häfen 4.246,93 3.816,83 09 Finanzen (ohne Steuern) 95.406,86 107.234,53

Landes- und Gemeinschaftsteuern 69.364.428,57 53.550.285,71

Zusammen: 71.508.016,68 55.226.734,48

EPL Forderungen nach Bereichen Erlassene Beträge Erlassene Beträge 2010 in Euro 2011 in Euro

00 Bürgerschaft, Senat, Rechnungshof,Staatsgerichtshof, Bundesangelegenheiten,Datenschutz, Inneres, Frauen 4.760,45 15.317,83

01 Justiz und Verfassung, Sport 212.408,87 231.047,09 02 Bildung und Wissenschaft, Kultur 19.809,22 41.869,04 03 Arbeit 71.616,82 54.051,39 04 Jugend und Soziales,

Ausländerintegration - 44.775,09 05 Gesundheit - 2.193,57 06 Umwelt, Bau, Verkehr und Europa 10.061,73 665,97 07 Wirtschaft - - 08 Häfen - - 09 Finanzen (ohne Steuern) 16.284,88 11.197,27

Landes- und Gemeinschaftsteuern 6.034.714,29 13.174.000,00

Zusammen: 6.369.656,26 13.575.117,25

über den Gesamtbetrag der bei den jeweiligen Einzelplänen aufgrund gesetzlicher Bestimmung oder mit gesetzlicher Ermächtigung erlassenen Beträge

Ü b e r s i c h t

Ü b e r s i c h t

über den Gesamtbetrag der bei den jeweiligen Einzelplänen aufgrund gesetzlicher Bestimmung oder mit gesetzlicher Ermächtigung niedergeschlagenen Beträge

Anlage 2- 75 -

- 76 -

Pos.

Bestand am01.01.2011

EUR

Zu-/Abgänge2011EUR


EUR

1

2

3

3 a

3 c

4

5

5 a

5 b

5 c

6

6 a

6 b

6 c

7

Beteiligungen

Sachanlagevermögen

Forderungen

Allgemeine Darlehen

Sonstige Forderungen

Rücklagen

Sondervermögen

Treuhandvermögen bei derWFB-Gruppe (incl.Verpflichtungen)

Sondervermögen des Landes(incl. Verpflichtungen)

Eigenkapital der Eigenbetriebedes Landes

Schulden

Schuldscheindarlehen fürallgemeine Zwecke

Wohnungsbaudarlehen

Sonstige Verpflichtungen

Bürgschafts- undEventualverpflichtungen

264.501.451,04

17.557.252,36

6.616.448.000,00

80.613.000,00

105.069.751,63

180.333.514,75

113.511.192,83

4.797.614,76

15.821.898.636,30

116.231.734,34

8.701.323,00

925.567.349,13

881.114,29

1.732.274,43

930.597.000,00

10.558.000,00

-3.857.927,37

635.851,73

-3.798.462,50

715.216,51

663.872.275,96

-1.169.594,23

266.504,08

2.716.553,46

265.382.565,33

19.289.526,79

7.547.045.000,00

91.171.000,00

101.211.824,26

180.969.366,48

109.712.730,33

5.512.831,27

16.485.770.912,26

115.062.140,11

8.967.827,08

928.283.902,59

Die Senatorin für Finanzen- Vermögens- und Schuldenverwaltung -

Vermögensnachweis

der Freien Hansestadt Bremenzum 31.12.2011

Anlage 3- 77 -

Vermögensnachweis Land

Position 1

Beteiligungen der Freien Hansestadt Bremen

Unternehmen: Grund-/Stamm-

Haushaltsjahr 2011

brem. Anteil brem. Eigenkapital brem. AnteilKapital Stammkapital Anteil Eigenkapital

EUR EUR % EUR EUR

Aareal Bank AG, Wiesbaden 116.604.981,00 23.321,00 0,02 2.169.000.000,00 433.800,00

AMI Arzneimitteluntersuchungsinstitut-Nord GmbH, Bremen 38.400,00 6.391,15 16,64 1.520.465,14 253.005,40

Ausbildungsgesellschaft Bremen mbH 25.000,00 12.500,00 50,00 94.878,96 47.439,48

Bremer und Bremerhavener Arbeit GmbH, Bremen 50.000,00 50.000,00 100,00 265.823,64 265.823,64

Bremer Landesbank Kreditanstalt Oldenburg Girozentrale, Bremen (von Stadt) 139.071.391,69 10.430.354,38 7,50 1.348.677.000,00 101.150.775,00

Bremer Toto und Lotto GmbH, Bremen 30.000,00 10.000,00 33,33 4.283.000,00 1.427.523,90

Bremerhavener Gesellschaft für Investitionsförderung und Stadtentwicklung mbH (BIS), Brhv. 470.700,00 64.000,00 13,60 4.915.263,69 668.475,86

DEGES, Berlin 51.500,00 3.900,00 7,57 85.450,00 6.468,57

Fachinformationszentrum Karlsruhe, Gesellschaft für wissenschaftlich-technische Information mbH, Karlsruhe 47.840,00 1.040,00 2,17391 47.840,00 1.040,00

Fischereihafen-Betriebsgesellschaft mbH (FBG), Bremerhaven 255.645,94 255.645,94 100,00 256.000,00 256.000,00 )2

FWU Institut für Film und Bild in Wissenschaft und Unterricht, gGmbH, Grünwald 163.613,40 10.225,84 6,25 1.112.454,13 69.528,38

HIS Hochschul-Informations-System GmbH, Hannover 49.200,00 2.045,17 4,16 194.132,72 8.075,92 )*

Institut f. angewandte Systemtechnik Bremen GmbH, Bremen 511.291,88 127.822,97 25,00 477.993,69 119.498,42

IWF Wissen und Medien gGmbH, Göttingen 51.129,19 5.112,92 10,00 -4.357.013,08 -435.701,31

Kreditanstalt für Wiederaufbau, Frankfurt/Main 3.750.000.000,00 12.400.000,00 0,33 14.913.819.000,00 49.215.602,70 )*

Kunst- und Ausstellungshalle der Bundesrepublik Deutschland GmbH, Bonn 41.925,93 1.022,58 2,44 4.658.510,65 113.667,66

Münchener Hypothekenbank eG, München 103.280.960,00 70,00 0,00 0,00 70,00

nordmedia, Die Mediengesellschaft Niedersachsen Bremen mbH, Hannover 500.000,00 100.000,00 20,00 627.320,40 125.464,08

Performa Nord GmbH 25.000,00 25.000,00 100,00 86.850,08 86.850,08

Wirtschaftsförderung Bremen GmbH 102.250.000,00 94.347.826,09 92,27 120.915.961,36 111.569.157,55 )1

Gesamt: 117.876.278,04 265.382.565,33

Vorjahresbestand : 264.501.451,04 )**

Veränderung: 881.114,29

)* in diesen Fällen ist das Stammkapital nur teilweise eingezahlt. Verpflichtungen sind erfaßt unter Position 6c.)** Im Vermögensnachweis 2010 wurde in der Einzelnachweisung zu Pos. 1 versehentlich ein abweichender Betrag von 264.501.436,69 Euro veröffentlicht. Der richtige Betrag von 264.501.451,04 wurde jedoch bereits im Hauptnachweis 2010 ausgewiesen und wird auch so fortgeschrieben. Die Differenz resultierte aus einer Erhöhung des anteiligen Eigenkapitals beim Fachinformationszentrum Karlsruhe um EUR 14,35.

)1-2 siehe nachfolgende Übersicht der Unterbeteiligungen

Seite 1 von 2

Anlage 3- 78 -


Zu Position 1 Haushaltsjahr 2011

Nachrichtlich: Nicht eingezahlte Teilbeträge des Stammkapitals

AusstehendesStammkapital am 31.12.2011

Unternehmen: EUR

HIS Hochschul-Informations-System GmbH, Hannover 766,94

Kreditanstalt für Wiederaufbau, Frankfurt 1.493.637,40

Gesamt: 1.494.404,34

Seite 2 von 2

Anlage 3- 79 -


Ergänzung zu Position 1

Unterbeteiligungen der Freien Hansestadt Bremen (Land)

Kapital

Stand: 31.12.2011

AnteilEUR %

1 Unterbeteiligungen der WFB:

ESN-Event & Sport Nord GmbH 50.000,00 24,90

BAW Institut für Wirtschaftsforschung GmbH i.L. 250.000,00 25,00

Bremer Aufbau-Bank GmbH 110.000.000,00 100,00

BAB Beteiligungs- und Managementgesellschaft Bremen mbH 100.000,00 100,00

Bremer Unternehmensbeteiligungsgesellschaft mbH 5.113.000,00 25,00

Bürgschaftsbank Bremen GmbH 3.300.000,00 34,65

Bremerhavener Innovations- und Gründer- 26.000,00 48,00zentrum (BRIG) GmbH, Bremerhaven

Bremer Weser - Stadion GmbH 512.000,00 50,00

BTZ Bremer Touristik - Zentrale Gesellschaft für Marketing und Service mbH 26.000,00 51,00

Bürgschaftsbank Bremen GmbH 3.300.000,00 1,35

CEON GmbH 25.000,00 51,00

Dedalus GmbH & Co.KGaA 600.000,00 2,00

EVG elko Veranstaltungs- und Gebäudeservice GmbH 26.000,00 20,00

GAUSS Gesellschaft für Angewandten Umweltschutz und Sicherheit im 26.000,00 60,00Seeverkehr GmbH

Glocke Veranstaltungs-GmbH 26.000,00 100,00

H.A.G.E.-Grundstücksverwaltungsgesellschaft mbH 26.000,00 100,00

Hanse Vermögensverwaltungs-Gesellschaft mbH 51.000,00 100,00

Lloyd Werft Bremerhaven GmbH 32.540.000,00 13,16

Musikfest Bremen GmbH 60.000,00 40,00

Treuhandbeteiligungen der WFB:

GVZ Entwicklungsgesellschaft Bremen mbH 163.000,00 26,47

HIBEG Verwaltungs- u. Bet.-Ges. mbH ("HVB") 2.482.000,00 100,00

TradeAsset Beteiligungsges. mbH 26.000,00 100,00

SWG Grundstücks GmbH & Co. 486.000,00 100,00

STAVE Grundstücksverwaltungsgesellschaft mbH i.L. 26.000,00 100,00

SWG Grundstücksverwaltungs GmbH 26.000,00 100,00

* Es sind alle mittelbaren Beteiligungen im Sinne von § 65 Abs. 3 LHO aufgeführt,sofern sie von Mehrheitsbeteiligungen gehalten werden. Seite 1 von 2

Anlage 3- 80 -


Ergänzung zu Position 1

Unterbeteiligungen der Freien Hansestadt Bremen (Land)

Kapital

Stand: 31.12.2011

AnteilEUR %

2 Unterbeteiligungen der FBG:

Institut für Fischqualität GmbH I.L., Bremerhaven 26.000,00 100,00

Bremerhavener Eiswerk GmbH, Bremerhaven 160.000,00 37,50

Erste Tandem Investitions- und Beteiligungsgesellschaft 228.000,00 24,70für ökölogische Projekte mbH & Co KG Bremen

Theater im Fischereihafen GmbH, Bremerhaven 26.000,00 25,00

* Es sind alle mittelbaren Beteiligungen im Sinne von § 65 Abs. 3 LHO aufgeführt,sofern sie von Mehrheitsbeteiligungen gehalten werden. Seite 2 von 2

Anlage 3- 81 -


Zu Position 2 2011 Haushaltsjahr 2011

Das Sachanlagevermögen

Bestandam 01.01.

EUR

Veränderungen

EUR

Bestandam 31.12.

EUR

Sachanlagevermögen 17.557.252,36 1.732.274,43 19.289.526,79

Gesamt : 17.557.252,36 1.732.274,43 19.289.526,79

Anlage 3- 82 -


Zu Position 3a2011

Haushaltsjahr 2011

Allgemeine Darlehen und sonstige Forderungen

Haushaltsstelle Saldo lt.Einzelblatt

EUR

Wert-berichtigung

%

Wert-berichtigung

EUR

GerundetesErgebnis

EUR

0980/181 01-4

0980/182 01-0

0980/182 12-6

0980/182 13-4

0980/386 21-0

0980/595 01-3

0980/595 08-0

45.986.441,14

1.496.728,73

86.228,57

153.756,71

50.667,20

6.842.222.806,27

657.800.000,00

0,00

50,00

1,00

1,00

0,00

0,00

0,00

-441,14

-748.728,73

-1.228,57

-1.756,71

332,80

193,73

0,00

45.986.000,00

748.000,00

85.000,00

152.000,00

51.000,00

6.842.223.000,00

657.800.000,00

Gesamt : 7.547.796.628,62 -751.628,62 7.547.045.000,00

Vorjahresbestand : 6.616.448.000,00

930.597.000,00Zugang :

Mit * gekennzeichnete Einträge weisen wegen fehlender Meldung den Stand des Vorjahres aus.

Anlage 3- 83 -


Zu Position 3c 2011 Haushaltsjahr 2011

Sonstige Forderungen anderer (Dienst-) Stellen

Dienststelle und ggf. Zweck Saldo lt.Meldung

EUR

Wert-berichtigung

%

Wert-berichtigung

EUR

GerundetesErgebnis

EUR

Sen. für Arbeit ...

Darlehen gem. Schwerbehindertengesetz(Ausgleichsabgabe)Darlehen für BeschäftigungsinitiativenKriegsopferfürsorgedarlehen

1.334.497,21

159.523,0739.061,08

60,00

60,0060,00

-800.497,21

-95.523,07-23.061,08

534.000,00

64.000,0016.000,00

Sen. für Finanzen

Forderung aus Anstalt VersorgungvorsorgeForderung aus SV Versorgungsrücklage

55.241.505,0033.229.000,00

495,000,00

55.242.000,0033.229.000,00

Sen. für Wirtschaft...

Tilgung auf DarlehenTilgung auf sonst. Darlehen

4.896.079,93319.557,43

60,0060,00

-2.938.079,93-191.557,43

1.958.000,00128.000,00

Gesamt : 95.219.223,72 -4.048.223,72 91.171.000,00

Vorjahresbestand :

Zugang :

80.613.000,00

10.558.000,00


Anlage 3- 84 -



Die Rücklagen der Freien Hansestadt Bremen

Buchungsstelle Bezeichnung Bestand + Zugänge Bestandam 01.01. - Abgänge am 31.12.

EUR EUR EUR

Rücklage Arbeitnehmerbeiträge nach dem2611/360 00-5 2.351.031,45 195.874,75 2.546.906,20brem. RuhelohngesetzKassenverstärkungs- und allgemeine2611/380 00-6 4.964.856,86 -5.398.131,41 -433.274,55Ausgleichsrücklage

2611/381 00-2 Erneuerungsrücklage FBG 293.445,67 0,00 293.445,67

2611/382 00-9 Rücklage Sozialleistungen 3 813,80 0,00 813,80

Ausgleichsabgaben nach dem2611/383 00-5 9.228.291,88 475.919,54 9.704.211,42Schwerbehindertengesetz

2611/384 00-1 Abwasserabgabe-Rücklage 11.836.231,33 -1.636.560,21 10.199.671,12

2611/385 00-8 Grundwasserentnahmegebühr-Rücklage 7.103.346,17 888.711,26 7.992.057,43

2611/387 00-0 Diskontkredit-Rücklage 436.250,00 0,00 436.250,00

Ausgleichsabgaben-Rücklage für Eingriffe in2611/388 00-7 1.343,42 0,00 1.343,42Natur und Landschaft

2611/391 00-8 Sonderrücklage Kajen Fischereihafen 1.676.000,00 0,00 1.676.000,00

2611/392 00-4 Sonderrücklage RESOSTA 662.259,77 0,00 662.259,77

2611/392 03-9 Sonderrücklage DEICHSCHUTZ BRHV. 2.115.701,93 775.290,54 2.890.992,47

2611/392 05-5 Sonderrücklage EFRE 2007-2013 15.215.634,47 9.188.248,04 24.403.882,51

2611/392 06-3 Rücklage Mehreinnahmen EFRE 109.918,56 698.814,96 808.733,52

2611/395 00-3 Sonderrücklage EU Förderperiode 2013 232.150,29 160.511,04 392.661,33

2611/700 10-8 Budgetrücklage BÜRGERSCHAFT (ATZ) 339.812,78 -213.840,00 125.972,78

2611/700 11-6 Budgetrücklage RECHNUNGSHOF (ATZ) 385.879,39 -250.000,00 135.879,39

Budgetrücklage SENAT +2611/700 20-5 71.355,26 -22.840,00 48.515,26SENATSKANZLEI(ATZ)Budgetrücklage2611/700 28-0 292.245,49 -8.000,00 284.245,49BUNDESBEVOLLMÄCHTIGTER(ATZ)

2611/700 29-9 Budgetrücklage LB Datenschutz (ATZ) 0,00 0,00 0,00

2611/700 31-0 Budgetrücklage INNERES (ATZ) 0,00 0,00 0,00

2611/700 45-0 Budgetrücklage ZGF (ATZ) 79.134,47 0,00 79.134,47

2611/702 01-1 Budgetrücklage BILDUNG (ATZ) 1.426.835,55 -1.426.835,55 0,00

2611/702 51-8 Budgetrücklage Kultur (ATZ) 0,00 0,00 0,00

2611/706 80-7 Budgetrücklage Bau (ATZ) 331.355,97 -331.355,97 0,00

2611/708 01-0 Budgetrücklage HÄFEN (ATZ) 0,00 0,00 0,00

Budgetrücklage FINANZVERWALTUNG2611/709 00-8 235.184,15 -46.066,19 189.117,96(ATZ)Budgetrücklage ZENTRALE2611/709 90-3 102.258,38 -102.258,38 0,00PERSONALAUSGABEN (ATZ)

2611/800 10-2 Budgetrücklage BÜRGERSCHAFT (investiv) 136.307,45 76.987,10 213.294,55

Seite 1 von 31 3

Anlage 3- 85 -





EUR EUR EUR

2611/800 11-0 Budgetrücklage RECHNUNGSHOF (investiv) 77.131,29 0,00 77.131,29

Budgetrücklage SENAT +2611/800 20-0 270.143,81 95.033,82 365.177,63SENATSKANZLEI(investiv)Budgetrücklage2611/800 28-5 10.228,51 -261,44 9.967,07BUNDESBEVOLLMÄCHTIGTER(investiv)Budgetrücklage LB DATENSCHUTZ2611/800 29-3 10.238,73 12.779,05 23.017,78(investiv)

2611/800 31-5 Budgetrücklage INNERES (investiv) 1.385.000,00 -1.005.000,00 380.000,00

2611/800 45-5 Budgetrücklage ZGF (investiv) 38.511,29 1.285,01 39.796,30

2611/801 01-0 Budgetrücklage JUSTIZ (investiv) 6.761,97 -6.761,97 -0,00

2611/802 01-6 Budgetrücklage BILDUNG (investiv) -0,00 8.013,78 8.013,78

2611/802 51-2 Budgetrücklage KULTUR (investiv) 376.683,22 48.405,12 425.088,34

2611/802 73-3 Budgetrücklage WISSENSCHAFT (investiv) 593.717,93 2.255.769,15 2.849.487,08

2611/803 01-2 Budgetrücklage ARBEIT (investiv) 17.979,67 1.729,90 19.709,57

2611/804 00-0 Budgetrücklage SOZIALES (investiv) 110.402,88 -106.992,49 3.410,39

2611/805 01-5 Budgetrücklage GESUNDHEIT (investiv) 40.467,52 3.992,14 44.459,66

2611/806 81-0 Budgetrücklage BAUWESEN (investiv) 5.755.587,85 -157.365,20 5.598.222,65

2611/807 09-3 Budgetrücklage WAP (investiv) 22.145.352,34 -6.087.255,07 16.058.097,27

2611/808 01-4 Budgetrücklage HÄFEN (investiv) 4.024.317,98 0,00 4.024.317,98

Budgetrücklage FINANZVERWALTUNG2611/809 00-2 271.782,68 -164.976,33 106.806,35(investiv)

2611/809 50-9 Budgetrücklage IT-Ausgaben (investiv) 0,00 -725.340,57 -725.340,57

2611/809 95-9 Budgetrücklage AFI (investiv) 2.853.513,85 -2.603.957,93 249.555,92

2611/900 10-7 Budgetrücklage BÜRGERSCHAFT 1.872.738,74 244.368,15 2.117.106,89

2611/900 11-5 Budgetrücklage RECHNUNGSHOF 773.567,67 -20.500,00 753.067,67

2611/900 12-3 Budgetrücklage STAATSGERICHTSHOF 9.646,09 -1.289,19 8.356,90

2611/900 20-4 Budgetrücklage SENAT + SENATSKANZLEI 0,00 7.907,60 7.907,60

Budgetrücklage2611/900 28-0 673.664,49 0,00 673.664,49BUNDESBEVOLLMÄCHTIGTER

2611/900 29-8 Budgetrücklage LB F.D. DATENSCHUTZ 85.509,99 -53.796,68 31.713,31

2611/900 31-0 Budgetrücklage INNERES 0,00 0,00 0,00

2611/900 45-0 Budgetrücklage ZGF 79.267,24 12.939,70 92.206,94

2611/902 01-0 Budgetrücklage BILDUNG -0,00 0,00 -0,00

2611/902 73-8 Budgetrücklage WISSENSCHAFT 849.552,51 -238.416,53 611.135,98

Seite 2 von 32 3

Anlage 3- 86 -





EUR EUR EUR

2611/903 01-7 Budgetrücklage ARBEIT 0,00 355.663,98 355.663,98

2611/904 00-5 Budgetrücklage JUGEND + SOZIALES 0,00 23.978,95 23.978,95

2611/905 01-0 Budgetrücklage GESUNDHEIT 5.153,59 0,00 5.153,59

2611/906 81-4 Budgetrücklage BAUWESEN 0,00 546.139,95 546.139,95

2611/907 09-8 Budgetrücklage WAP-EU 1.237.505,03 -961.093,54 276.411,49

2611/908 01-9 Budgetrücklage HÄFEN 206.430,69 44.682,60 251.113,29

2611/909 00-7 Budgetrücklage FINANZVERWALTUNG 1.540.552,14 968.308,25 2.508.860,39

2611/909 50-3 Budgetrücklage IT-Budget FHB 0,00 178.249,82 178.249,82

Budgetrücklage ZENTRALE2611/909 90-2 0,00 462.635,05 462.635,05PERSONALAUSGABEN

2611/909 95-3 Budgetrücklage ALLGEMEINE FINANZEN 120.697,44 -21.271,97 99.425,47

Gesamt : 105.069.751,63 -3.857.927,37 101.211.824,26

Der Rücklage 5611/83950-4 wurden im Haushaltsjahr 2010 versehentlich EUR 4.156.546,05zugeführt, die für die Rücklage 2611/80950-9 vorgesehen waren. Die Buchung wird im Jahre 2012korrigiert. Der Guthabenbestand der Rücklage 2611/809 50-9 beträgt somit am 31.12.2011 tat-sächlich EUR 3.431.205,48.

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Anlage 3- 87 -


Zu Position 5a 2011 Haushaltsjahr 2011

Die Treuhandvermögen in Verwaltung bei der WFB-Gruppe

Bestand am 01.01.

EUR

Veränderungen

EUR

Bestandam 31.12.

EUR

BAB: Treuhandschulden

BAB: Treuhandvermögen )*

BAB: Treuhandvermögen Bürgschafte

WFB: Treuhandschulden

WFB: Treuhandvermögen

-5.033.247,78

205.305.517,74

340.621,45

-58.412.833,12

38.133.456,46

3.967.057,87

-2.406.753,43

153.959,51

67.086,79

-1.145.499,01

-1.066.189,91

202.898.764,31

494.580,96

-58.345.746,33

36.987.957,45

Gesamt : 180.333.514,75 635.851,73 180.969.366,48

)* Darüber hinaus werden von der BAB für das laufende Bürgschaftsgeschäft nicht benötigteTreuhandmittel in Höhe von EUR 11.702.780,11 auf dem AH-Konto 5851-76000-0 und EUR6.800.272,36 auf dem AH-Konto 5851-76100-6 bei der Landeshauptkasse verwahrt.


Anlage 3- 88 -


Zu Position 5b 2011 Haushaltsjahr 2011

Die Sondervermögen des Landes

Bestand am 01.01.

EUR

+ Zugänge- Abgänge

EUR

Bestandam 31.12.

EUR

Bremer KapitaldienstfondsVermögen

Bremer Kapitaldienstfonds(Schulden bei 2528/582 01-2)



Rücklage zur VersorgungsvorsorgeVerbindlichkeiten

Rücklage zur VersorgungsvorsorgeVermögen

SV FischereihafenEigenkapital

SV GewerbeflächenEigenkapital

SV Immobilien & TechnikEigenkapital

SV Versorgungsrücklage desLandes Bremen

SV Versorgungsrücklage desLandes Bremen

119.904.472,07

-56.761.400,00

-61.212.536,18

-1.930.535,89

-245.318.781,00

245.318.781,00

45.708.700,74

14.397.793,36

53.404.698,73

-72.475.000,00

72.475.000,00

0,00

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-49.534.171,00

49.534.171,00

-1.370.199,97

321.649,21

-2.749.911,74

-1.716.000,00

1.716.000,00

102.241.807,73

-45.432.400,00

-54.970.802,12

-1.838.605,61

-294.852.952,00

294.852.952,00

44.338.500,77

14.719.442,57

50.654.786,99

-74.191.000,00

74.191.000,00

Gesamt : 113.511.192,83 -3.798.462,50 109.712.730,33

Die mit * gekennzeichneten Einträge weisen wegen noch nicht vorliegender Jahresabschlüsse denBestand des Vorjahres aus.

Anlage 3- 89 -



Das Eigenkapital der Eigenbetriebe des Landes

Bestand am 01.01.

EUR

+ Zugänge- Abgänge

EUR

Bestandam 31.12.

EUR

Performa Nord 4.797.614,76 715.216,51 5.512.831,27

Gesamt : 4.797.614,76 715.216,51 5.512.831,27


Anlage 3- 90 -


2011Zu Positionen 6 a - b Haushaltsjahr 2011

Position 6 a Allgemeine Schuldscheindarlehen

Haushaltsstelle Restschuld Zu- / Abgänge Tilgungen Restschuldam 01.01. am 31.12.

0980/591 01-8 322.701.574,49 -50.761.169,45 0,00 271.940.405,04

0980/595 01-3 14.533.197.061,81 -510.366.554,59 0,00 14.022.830.507,22

0980/595 09-9 525.000.000,00 1.225.000.000,00 0,00 1.750.000.000,00

0980/596 01-0 441.000.000,00 0,00 0,00 441.000.000,00

Gesamt : 15.821.898.636,30 663.872.275,96 0,00 16.485.770.912,26

Position 6 b Wohnungsbaudarlehen


0697/581 10-3 116.231.734,34 0,00 1.169.594,23 115.062.140,11

Nachrichtlich: Schulden der Sondervermögen und Eigenbetriebe (in Pos. 5 enthalten)


2528/582 01-2 56.761.400,00 0,00 11.329.000,00 45.432.400,00

2529/582 01-6 61.212.536,18 0,00 6.241.734,06 54.970.802,12

2529/595 01-0 1.930.535,89 0,00 91.930,28 1.838.605,61

2551/810 93-6 84.341,22 0,00 5.520,30 78.820,92

2551/820 93-1 412.500,00 0,00 412.500,00 0,00

xxxx/895 xx-x 119.904.472,07 0,00 17.662.664,34 102.241.807,73

Gesamt : 240.305.785,36 0,00 35.743.348,98 204.562.436,38

Kreditkontenliste: 16.178.436.156,00 663.872.275,96 36.912.943,21 16.805.395.488,75

Anlage 3- 91 -



Sonstige Verpflichtungen

Bestandam 01.01.

EUR

Bestandam 31.12.

EUR

FBGMittelbare Verschuldung 7.156.000,00 7.473.422,74

Hochschul-Informations-System GmbH, HannoverNicht eingezahltes Gesellschaftskapital 766,94 766,94

IWF Wissen und Medien gGmbH i.L.Nicht durch EK gedeckter Fehlbetrag 50.918,66 0,00

Kreditanstalt für Wiederaufbau, Frankfurt/MainNicht eingezahltes Gesellschaftskapital 1.493.637,40 1.493.637,40

Gesamt : 8.701.323,00 8.967.827,08

Zugang : 266.504,08



Anlage 3- 92 -



Die Bürgschaften der Freien Hansestadt Bremen

Art Bestandam 01.01.

EUR

Bestandam 31.12.

EUR

Bürgschaften für Vereine / Sport

Garantien für Kultur / -leihgaben

Schiffbau-Bürgschaften

Wirtschafts-Bürgschaften

Wohnungsbau-Bürgschaften

Wohnungsbau-Rückbürgschaften )*

2.298.655,54

51.568.819,03

0,00

822.352.178,35

98.695.392,42

-49.347.696,21

2.088.231,24

51.216.398,38

0,00

849.021.231,50

51.916.082,93

-25.958.041,46

Gesamt : 925.567.349,13 928.283.902,59

Zugang : 2.716.553,46

)* Die Wohnungsbaurückbürgschaften des Bundes wurden überschlägig auf die Restvaluten herunter gerechnet.

Anlage 3- 93 -

Grundbesitz des Landes und der Stadtgemeinde Bremen

L a n d

NutzungGebäude- und Freifläche 1)

Betriebsfläche 2)

Erholungsfläche 3)

VerkehrsflächeLandwirtschaftsflächeWaldflächeWasserflächeFlächen anderer Nutzung 4)

31.12.2010

Fläche2.863.571 m²

270.978 m²279.198 m²

1.358.492 m²2.842.966 m²

92.571 m²1.971.628 m²

813.255 m²

31.12.2011

2.903.458 m²270.978 m²287.050 m²

1.325.960 m²2.736.500 m²

92.571 m²1.956.765 m²

821.037 m²

2010/2011Flächen-differenz

39.887 m²0 m²

7.852 m²-32.532 m²

-106.466 m²0 m²

-14.863 m²7.782 m²

Summe: 10.492.659 m² 10.394.319 m² -98.340 m²

Nachrichtlich:

Grundbesitz außerhalb desbremischen Staatsgebiets 1.279.582 m² 1.279.582 m² 5)

S t a d t g e m e i n d e31.12.2010 31.12.2011 2010/2011

Flächen-Nutzung Fläche differenz

Gebäude- und Freifläche 1) 17.366.612 m² 17.102.243 m² -264.369 m²Betriebsfläche 2) 2.539.882 m² 2.539.882 m² 0 m²Erholungsfläche 3) 20.901.646 m² 21.023.889 m² 122.243 m²Verkehrsfläche 25.457.173 m² 25.482.335 m² 25.162 m²Landwirtschaftsfläche 23.296.139 m² 23.063.855 m² -232.284 m²Waldfläche 2.049.806 m² 2.058.811 m² 9.005 m²Wasserfläche 8.488.720 m² 8.468.878 m² -19.842 m²Flächen anderer Nutzung 4) 4.416.733 m² 4.416.912 m² 179 m²

Summe: 104.516.711 m² 104.156.805 m² -359.906 m²

Nachrichtlich:

Grundbesitz außerhalb des 7.083.699 m² 7.083.699 m² 5)bremischen Staatsgebiets

1) Alle öffentliche Gebäude, Schulen usw.2) Hafengelände u. ä.3) Sportplätze, Parks, Grünanlagen4) Friedhöfe u. a.5)Durch die Umstellung der niedersächsischen Katasterämter auf ALKIS gibt es für 2011 keine neuen Zahlen

Anlage 3- 94 -

Bilanzen und Gewinn- und Verlustrechnungen

der Eigenbetriebe, der Sondervermögen, der Hochschulen und Immobilen Bremen (AöR) - in Kurzfassung -

Jahresrechnungen des Sondervermögens Bremer Kapitaldienstfonds, des Sondervermögens Versorgungsrücklage des Landes Bremen und

der Anstalt zur Bildung einer Rücklage für Versorgungsvorsorge der Freien Hansestadt Bremen

1. Geoinformation Bremen

2. Performa Nord

3. Sondervermögen Immobilien und Technik –Land–

4. Sondervermögen Gewerbeflächen –Land– 5. Sondervermögen Fischereihafen 6. Universität Bremen 7. Hochschule Bremen 8. Hochschule für Künste 9. Hochschule Bremerhaven

10. Staats- und Universitätsbibliothek 11. Immobilien Bremen, Anstalt des öffentlichen Rechts 12. Jahresrechnung des Sondervermögens Bremer

Kapitaldienstfonds 13. Jahresrechnung des Sondervermögens Versorgungsrücklage

des Landes Bremen 14. Jahresrechnung der Anstalt zur Bildung einer Rücklage für

Versorgungsvorsorge der Freien Hansestadt Bremen

Anlage 4- 95 -

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EinnahmenHaushaltsvermerkEinnahmen aus Kreditaufnahmen dürfen in das f

dn

olgürfde n des

endeen am Haushaltsjahr umgebucht werden. Desgleichen

Anfang des folgenden Haushaltsjahres eingeheEinnahmen aus Kreditaufnahmen noch zugunsteabzuschließenden Haushaltsjahres gebucht oder

Zinseinnahmen2528-152 01-8 Darlehenszinsen von Ressorthaushalten des Landes 818 729 -89

Bremen

2528-152 10-7 Kassenkreditzinsen von Ressorthaushalten des Landes 747 -12 -759Bremen

Abweichung: Weniger durch verstärkte Umwandlung von Rahmenkrediten in fundierte Darlehen.

2528-153 01-4 Darlehenszinsen von Ressorthaushalten der Stadtgemeinde 0 0Bremen

2528-153 10-3 Kassenkreditzinsen von Ressorthaushalten der 0 0Stadtgemeinde Bremen

2528-162 01-3 Zinsen aus Zwischenanlage von Mitteln des 0 0Kapitaldienstfonds

Tilgungseinnahmen2528-172 01-9 Tilgung auf Kapitaldienstfinanzierungen von 12.994 11.329 -1.665

58

28

0

0

0

0

0

0

Ressorthaushalten des Landes BremenAbweichung: Verlagerung zu 2528-174 31-3.

2528-173 01-5 Tilgung auf Kapitaldienstfinanzierungen von 0 0Ressorthaushalten der Stadtgemeinde Bremen

2528-174 31-3 Tilgung auf Rahmenkredite von Ressorthaushalten 0 2.058 2.0

Abweichung: Sh. zu 2528-172 01-9

Schuldenaufnahmen2528-325 30-3 Kredite 0 0

2528-325 31-1 Rahmenkredite 0 2.928 2.9Abweichung: Mehr wegen Auflösung von Rahmenkredit-Guthaben.

2528-325 32-0 Kredite für überplanmäßige Tilgungsausgaben 0 0

Teilrechnung 2011 für Zwischenfinanzierungen des Bremer Kapitaldienstfonds

Anlage

Anlag

4


- 108 -

Anlage 4 Anlage 4


AusgabenHaushaltsvermerkDie Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig.

Sächliche Verwaltungsausgaben2528-531 02-7 Kosten im Zusammenhang mit Kreditverträgen 0 0 0

2528-531 10-8 Kosten für die Verwaltung 0 0 0

Zinsausgaben2528-562 01-1 Zinsen an Land aufgrund gemeinsamer Kreditaufnahme 818 729 -89

2528-575 01-6 Zinsen an Kreditmarkt 0 0 0

2528-575 02-4 Disagio 0 0 0Haushaltsvermerk:Einnahmen aus Agio fließen den Mitteln zu.

2528-575 10-5 Zinsen für Kassenkredite 747 -12 -759Abweichung: Weniger durch verstärkte Umwandlung von Rahmenkrediten in fundierte Darlehen.

Tilgungsausgaben2528-582 01-2 Tilgungen an Land aufgrund gemeinsamer Kreditaufnahme 11.329 11.329 0

2528-595 01-4 Tilgungen an Kreditmarkt 1.665 0 -1.665

2528-595 10-6 Tilgungen auf Rahmenkredite 0 2.058 2.058

Abweichung: Mehrausgaben wg. Verlagerung von 2528-595 01-4

Finanzierungen2528-852 01-0 Kapitaldienstfinanzierungen an Ressorthaushalte des 0 2.928 2.928

Landes BremenAbweichung: Mehr wegen Auflösung von Rahmenkredit-Guthaben.

2528-853 01-6 Kapitaldienstfinanzierungen an Ressorthaushalte der 0 0 0Stadtgemeinde Bremen


Anlage 4- 109 -

Anlage 4


Zusammenfassung Zwischenfinanzierungen

EinnahmenTilgungseinnahmen von Ressorts 12.994 13.387 393Einnahmen aus Krediten 0 2.928 2.928Zinseinnahmen 1.565 717 -848Gesamteinnahmen 14.559 17.032 2.473

AusgabenSächliche Verwaltungsausgaben 0 0 0Zinsausgaben 1.565 717 -848Tilgungsausgaben 12.994 13.387 393Finanzierungen an Ressorts 0 2.928 2.928Gesamtausgaben 14.559 17.032 2.473

Kassenmäßiges Jahresergebnis 2011 0 0 0

Ermittlung des Finanzierungssaldo:- Ausgaben (ohne Tilgungen) 1.565 3.645 2.080+ Einnahmen (ohne Kredite)Finanzierungssaldo

Zusammensetzung des Finanzierungssaldo:

14.559 14.104 -45512.994 10.459 -2.535

+ Einnahmen aus Krediten 0 2.928 2.928- Ausgaben zur SchuldentilgungNetto-Neuverschuldung

12.994 13.387 393-12.994 -10.459 2.535


Anlage

Anlag

4


- 110 -

Teilrechnung 2011 für Kapitaldienstfinanzierungen des Bremer Kapitaldienstfonds


EinnahmenHaushaltsvermerkEinnahmen aus Kreditaufnahmen dürfen in das folgende Haushaltsjahr umgebucht werden. Desgleichen dürfen am Anfang des folgenden Haushaltsjahres eingehende Einnahmen aus Kreditaufnahmen noch zugunsten des abzuschließenden Haushaltsjahres gebucht oder umgebucht werden.

Zinseinnahmen2529-152 01-1 Darlehenszinsen von Ressorthaushalten des Landes 2.300 2.302 2

Bremen

2529-152 10-0 Kassenkreditzinsen von Ressorthaushalten des Landes 843 97 -746Bremen

2529-153 01-8 Darlehenszinsen von Ressorthaushalten der 82 11 -71Stadtgemeinde Bremen

2529-153 10-7 Kassenkreditzinsen von Ressorthaushalten der 0 0 0Stadtgemeinde Bremen

2529-162 01-7 Zinsen aus Zwischenanlage von Mitteln des 0 0 0Kapitaldienstfonds

Tilgungseinnahmen2529-172 01-2 Tilgung auf Kapitaldienstfinanzierungen von 6.247 6.247 0

Ressorthaushalten des Landes Bremen

2529-173 01-9 Tilgung auf Kapitaldienstfinanzierungen von 87 87 0Ressorthaushalten der Stadtgemeinde Bremen

2529-174 31-7 Tilgung auf Rahmenkredite von Ressorthaushalten 2.154 2.150 -4

Schuldenaufnahmen2529-325 30-7 Kredite 0 0 0

2529-325 31-5 Rahmenkredite 0 0 0

2529-325 32-3 Kredite für überplanmäßige Tilgungsausgaben 0 0 0

Anlage 4- 111 -


AusgabenHaushaltsvermerkDie Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig.

Sächliche Verwaltungsausgaben2529-531 02-0 Kosten im Zusammenhang mit Kreditverträgen 0 0 02529-531 10-1 Kosten für die Verwaltung 0 0 0

Zinsausgaben2529-562 01-5 Zinsen an Land aufgrund gemeinsamer Kreditaufnahme 2.300 2.221 -79

2529-575 01-0 Zinsen an Kreditmarkt 82 92 102529-575 02-8 Disagio 0 0 0

Haushaltsvermerk: 0Einnahmen aus Agio fließen den Mitteln zu. 0

2529-575 10-9 Zinsen für Kassenkredite 843 97 -746

Tilgungsausgaben2529-582 01-6 Tilgungen an Land aufgrund gemeinsamer 6.242 6.242 0

Kreditaufnahme

2529-595 01-0 Tilgungen an Kreditmarkt 92 92 02529-595 10-0 Tilgungen auf Rahmenkredite 2.154 2.150 -4

Finanzierungen2529-852 01-3 Kapitaldienstfinanzierungen an Ressorthaushalte des 0 0 0

Landes Bremen

2529-853 01-0 Kapitaldienstfinanzierungen an Ressorthaushalte der 0 0 0Stadtgemeinde Bremen


Anlage

Anlag

4


- 112 -


Zusammenfassung Kapitaldienstfinanzierungen

EinnahmenTilgungseinnahmen von Ressorts 8.488 8.484 -4Einnahmen aus Krediten 0 0 0Zinseinnahmen 3.225 2.410 -815Gesamteinnahmen 11.713 10.894 -819

AusgabenSächliche Verwaltungsausgaben 0 0 0Zinsausgaben 3.225 2.410 -815Tilgungausgaben 8.488 8.484 -4Finanzierungen an Ressorts 0 0 0Gesamtausgaben 11.713 10.894 -819


Ermittlung des Finanzierungssaldo:- Ausgaben (ohne Tilgungen) 3.225 2.410 -815+ Einnahmen (ohne Kredite)Finanzierungssaldo

Zusammensetzung des Finanzierungssaldo:

11.713 10.894 -8198.488 8.484 -4

+ Einnahmen aus Krediten 0 0 0- Ausgaben zur SchuldentilgungNetto-Neuverschuldung

8.488 8.484 -4-8.488 -8.484 4


Anlage 4- 113 -

Anlage 4


Einnahmen

Zinseinnahmen2530-152 01-7 Darlehenszinsen von Sondervermögen des Landes Bremen 4.806 3.058 -1.748

2530-153 01-3 Darlehenszinsen von Sondervermögen der Stadtgemeinde 37.645 41.141 3.496Bremen

2530-154 01-0 Darlehenszinsen von Sondervermögen der Stadtgemeinde 6.991 7.000 9Bremerehaven

Tilgungseinnahmen

2530-334 01-8 Zuweisungen für Tilgungen von Sondervermögen des 21.900 18.081 -3.819Landes Bremen

2530-334 02-6 Zuweisungen für Tilgungen von Sondervermögen der 31.961 25.297 -6.664Stadtgemeinde Bremen

2530-334 03-4-9 Zuweisungen für Tilgungen von Sondervermögen der 11.373 11.373 0Stadtgemeinde Bremerhaven

Teilrechnung 2011 für SV-Fremdverwaltung des Bremer Kapitaldienstfonds

Anlage

Anlag

4


- 114 -

Anlage 4 Anlage 4


AusgabenHaushaltsvermerkAusgaben dürfen in Höhe der Einnahmen geleistet werden.

Zinsausgaben

2530-562 01-0 Zinsen an Land aufgrund gemeinsamer Kreditaufnahme 38.633 42.609 3.976

2530-575 01-5 Zinsen an Kreditmarkt 10.810 8.590 -2.220

Tilgungsausgaben

2530-582 01-1 Tilgungen an Land aufgrund gemeinsamer Kreditaufnahme 45.900 41.763 -4.137

2530-595 01-6 Tilgungen an Kreditmarkt 19.333 12.988 -6.345


Anlage 4- 115 -

Anlage 4


Zusammenfassung SV-Fremdverwaltung

EinnahmenZinseinnahmen 49.442 51.199 1.757Tilgungseinnahmen von Ressorts 65.234 54.751 -10.483Gesamteinnahmen 114.676 105.950 -8.726

AusgabenZinsausgaben 49.443 51.199 1.756Tilgungsausgaben 65.233 54.751 -10.482Gesamtausgaben 114.676 105.950 -8.726



Anlage

Anlag

4


- 116 -

Anlage 4

Forderungen gegenüber Ressorthaushalten KD in EUR ZF in EUR Gesamt in EUR

Forderungen des Bremer Kapitaldienstfonds am 01.01.2011 75.395.053,16 60.731.717,40 136.126.770,56

Tilgungen von Ressorts 2011 (Gr. 17) -8.483.932,29 -13.386.930,31 -21.870.862,60

Forderungen aus Finanzierungen 2011 (Gr. 85)

Forderungen aus Finanzierungen am 31.12.2011

Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen

0,00 2.928.137,37 2.928.137,37

66.911.120,87 50.272.924,46 117.184.045,33

KD in EUR ZF in EUR Gesamt in EUR

Schulden aus Finanzierungen am 01.01.2011Rahmenkredite 12.251.981,09 3.970.317,40fundierte Schulden 63.143.072,07 56.761.400,00insgesamt 136.126.770,56

Krediteinnahmen 2011Rahmenkredite (Gr. 325 31) 0,00 2.928.137,37fundierte Schulden (Gr. 325 30) 0,00 0,00insgesamt 2.928.137,37

Tilgungen an Gläubiger 2011Rahmenkredite (Gr. 595 10) -2.150.267,95 -2.057.930,31fundierte Schulden (Gr. 58, 595 01) -6.333.664,34 -11.329.000,00insgesamt -21.870.862,60

Schulden aus Finanzierungen am 31.12.2011Rahmenkredite 10.101.713,14 4.840.524,46fundierte Schulden

insgesamt

56.809.407,73 45.432.400,00

66.911.120,87 50.272.924,46 117.184.045,33

Bestand des BKF-Sondervermögens zum 31.12.2011

Anlage 4- 117 -


Einnahmen

2526/099 11-0 865 936 71

2526/099 12-8 2 2 0

2526/099 13-6 1.362 465 -897

2526/099 14-4 166 178 12

2526/099 15-2 95 5 -90

2526/152 16-9 3.188 1.195 -1.992

AusgabenAusgaben dürfen in Höhe der Einnahmen geleistet werden.

2526/539 16-0 1.321 1.321 0

2526/539 17-9 1.175 1.175 0

2526/539 18-7 286 286 0

2526/831 11-2 2.895 0 -2.895

2526/831 12-0 0 0 0

Zusammenfassung

EinnahmenZuführungsbeträge von Körperschaften 2.490 1.587 -903Erträge aus der Anlage von Zuführungsbeträgen 3.188 1.195 -1.992Gesamteinnahmen 5.677 2.782 -2.895

AusgabenAbführung von Erträgen 2.782 2.782 0Erwerb mündelsicherer Forderungen 2.895 0 -2.895Kosten für den Erwerb verbriefter Forderungen 0 0 0Gesamtausgaben 5.677 2.782 -2.895


Zuführungen an die Versorgungsrücklage aus dem Haushalt des Landes BremenZuführungen an die Versorgungsrücklage aus dem Haushalt der Stadtgemeinde Bremen

Jahresrechnung 2011 für das Sondervermögen "Versorgungsrücklage des Landes Bremen"

Erwerb verbriefter Forderungen im Sinne der § 1807 (1) Nr. 1 - 5 BGBKosten für den Erwerb verbriefter Forderungen

Zuführungen an die Versorgungsrücklage aus dem Haushalt der Stadt BremerhavenZuführungen an die Versorgungsrücklage von Sonstigen (Bremen)Zuführungen an die Versorgungsrücklage von Sonstigen (Bremerhaven)Erträge aus der Anlage von Zuführungen

Abführung von Erträgen an die Stadtgemeinde Bremen

Abführung von Erträgen an die Stadtgemeinde Bremerhaven

Abführung von Erträgen an das Land Bremen

Anlage

Anlag

4


- 118 -

in TEUR Summen in

TEUR

Bestände der Versorgungsrücklage am 01.01.Wertpapieranlagen (Nennwert) 70.687Termingeld 0Guthaben Girokonto 1.788

72.475 72.475

Veränderungen+ Erwerb von Wertpapieren (Nennwert) 7.400

- Verkauf von Wertpapieren 0

- Fälligkeit von Wertpapieren (Nennwert) -4.000

+/- Termingeld 0+/- Girokonto -1.685

ingesamt 1.715 1.715

Bestände der Versorgungsrücklage am 31.12.Wertpapieranlagen 74.087Termingelder 0Guthaben Girokonto 104

74.191 74.191

Vermögen am 31.1233.22929.54511.417

74.191 74.191

Entwicklung des Sondervermögens

insgesamt

im Haushaltsjahr 2011"Versorgungsrücklage des Landes Bremen"

insgesamt

Verbindlichkeiten gegenüber dem Land BremenVerbindlichkeiten gegenüber der Stadtgemeinde BremenVerbindlichkeiten gegenüber Sonstigen

insgesamt

Anlage 4- 119 -

Soll 2011 Ist 2011 Diff. 2011aus Wirtschaftsplan

Einnahmen

6.789.970 9.987.610 3.197.640

30.224.080 39.710.258 9.486.178

1.427.370 1.551.471 124.101

7.451.770 7.313.663 -138.107

Ausgaben63.380 83.572 20.192

6.590.470 10.680.711 4.090.241

29.606.630 40.774.289 11.167.659

9.632.710 9.640.822 8.112

Zusammenfassung

Zuführungsbeträge von Körperschaften 37.014.050 49.697.867 12.683.817

Kassenwirksame Erträge aus der Anlage von Zuführungen 8.879.140 8.865.135 -14.005

Gesamteinnahmen 45.893.190 58.563.002 12.669.812

63.380 83.572 20.192

Erwerb von Wertpapieren (ohne Wiederanlagen) 36.197.100 51.455.000 15.257.900

9.632.710 9.640.822 8.112

Gesamtausgaben 45.893.190 61.179.394 15.286.204

0 -2.616.391 -2.616.391Jahresergebnis 2011

Personal- und Sachkostenerstattungen an SF

Erwerb verbriefter Forderungen i.S. des § 1807 (1) Nr. 2 - 5 BGB od. Produkte bei Emittenten vergleichb. Bonität - Land Bremen

Erwerb verbriefter Forderungen i.S. des § 1807 (1) Nr. 2 - 5 BGB od. Produkte bei Emittenten vergleichb. Bonität - Stadt Bremen

Abführungen an den Haushalt für Versorgungs- und Altersteilzeitaufwendungen

Jahresrechnung der Anstalt zur Bildung einer Rücklage für Versorgungsvorsorge der Freien Hansestadt BremenGeschäftsjahr 2011

Personal- und Sachkostenerstattungen an die Senatorin für Finanzen

Abführungen an Haushalt für Versorgungs- u. ATZ-Aufwendungen

Kassenwirksame Erträge aus der Anlage (Wertpapiere, Termingelder etc.) von Zuführungen des Landes Bremen

Kassenwirksame Erträge aus der Anlage (Wertpapiere, Termingelder etc.) von Zuführungen der Stadtgemeinde Bremen

Einnahmen aus Zuführungen des Landes Bremen

Einnahmen aus Zuführungen der Stadtgemeinde Bremen

Anlage

Anlag

4


- 120 -

Summen

Bestände am 01.01.

Wertpapieranlagen 228.624.056

Guthaben auf Konten 7.550.827

6.000.000

3.143.898

245.318.781

Veränderungen

+ Erwerb von Wertpapieren 61.455.000

- Verkauf / Fälligkeit von Wertpapieren 10.000.000

+/- Guthaben auf Konten 3.383.608

+/- Termingelder -6.000.000

+/- Sonstige Forderungen 695.562

69.534.170

Bestände am 31.12.

Wertpapieranlagen 280.079.056

davon Land Bremen 50.059.924

davon Stadtgemeinde Bremen 230.019.132

10.934.436

davon Land Bremen 4.432.039


0

davon Land Bremen 0

davon Stadtgemeinde Bremen 0

3.839.460

davon Land Bremen 749.543


294.852.952

55.241.505

239.611.447

0

55.241.505

239.611.447

294.852.952

Bestands- und Vermögensrechnung der "Anstalt zur Bildung einer Rücklage für Versorgungsvorsorge der Freien Hansestadt Bremen"

Guthaben auf Konten


Termingelder

Termingelder


insgesamt

insgesamt

Geschäftsjahr 2011

insgesamt

insgesamt

Vermögen am 31.12.

Eigenkapital der Anstalt für Versorgungsvorsorge

Verbindlichkeiten gegenüber dem Land Bremen

Verbindlichkeiten gegenüber der Stadtgemeinde Bremen

davon Land Bremen

davon Stadtgemeinde Bremen

Anlage 4- 121 -

- 122 -

Zusammenfassung der Vermögensnachweise von Land und Stadtgemeinde Bremen

Übersichten über die Entwicklung der fundierten Schulden der bremischen

Körperschaften und die Schulden der Gesellschaften mit mehrheitlicher Beteiligung

der Freien Hansestadt Bremen (Land und Stadtgemeinde Bremen)

Anlage 5- 123 -

Körperschaft : Land Bremen

Art


EUR

Zu- / Abgang2011EUR


EUR

Forderungen (Pos. 1 - 5)

Verbindlichkeiten (Pos. 6)

7.382.831.777,37

-15.946.831.693,64

937.463.067,09

-662.969.185,81

8.320.294.844,46

-16.609.800.879,45

Nettovermögen : -8.563.999.916,27 -8.289.506.034,99

Körperschaft : Stadtgemeinde Bremen

Art


EUR

Zu- / Abgang2011EUR


EUR

Forderungen (Pos. 1 - 5)

Verbindlichkeiten (Pos. 6)

4.018.941.031,36

-5.912.259.083,12

93.821.671,90

-404.189.816,58

4.112.762.703,26

-6.316.448.899,70

Nettovermögen : -1.893.318.051,76 -2.203.686.196,44

Nettovermögen zusammen : -10.457.317.968,03 -10.493.192.231,43


Summenzusammenfassungder Vermögensnachweise von

Land und Stadtgemeinde Bremenzum 31.12.2011

Vorbemerkung: Die ausgewiesenen Vermögenswerte enthalten inzwischen teilweise die Werte vonGrundstücken und des sonstigen Sachvermögens der bremischen Körperschaften. Diese Werte werdenweiterhin sukzessive ermittelt und in die Vermögensnachweise aufgenommen. Bürgschaften undEventualverpflichtungen sind in den unten aufgeführten Werten nicht enthalten.

Anlage 3Anlage 3Anlage 5

- 124 -

Stand am Veränderung Stand am31.12.2010 2011 31.12.2011

EUR EUR EUR I. Kernhaushalte

Land Bremen 9.572.031.296,26 269.528.284,82 9.841.559.581,08Stadtgemeinde Bremen 5.911.643.289,47 404.067.959,33 6.315.711.248,80

II. SondervermögenBremer Kapitaldienstfonds 119.904.472,07 -17.662.664,34 102.241.807,73SV Hafen 841.708.281,33 -11.992.892,05 829.715.389,28SV Überseestadt 17.000.000,00 0,00 17.000.000,00SVIT Land 496.841,22 -418.020,30 78.820,92SVIT Stadt 209.534.188,33 -12.962.165,76 196.572.022,57SV Gewerbeflächen 6.841.085,41 -342.054,26 6.499.031,15

III. Summe 16.679.159.454,09 630.560.501,70 17.309.377.901,53

Hinweis: Die innere Verschuldung wurde insgesamt nicht berücksichtigt. Die Schulden aus gemeinsamer Kreditaufnahme wurden dementsprechend auch nur beim Enddarlehensnehmer ausgewiesen. Die Schulden der Eigenbetriebe werden in deren Bilanzen separat ausgewiesen. Die Schulden, die das Land im Rahmen der gemeinsamen Kreditaufnahme an die Eigenbetriebe weitergereicht hat, sind ebenfalls nicht enthalten.


Schulden_GKA_2011.xls

Die Entwicklung der fundierten Schulden der bremischen Kernhaushalte und Sondervermögen in 2011

Anlage 5- 125 -

Bei den hier aufgeführten Schulden der Gesellschaften handelt es sich um keine direkten Schulden Bremens. Bremen haftet lediglich mit dem durchBürgschaft abgesicherten Betrag. Um eine einheitliche Datenmenge zu gewährleisten, wurden nur Verbindlichkeiten mit einer Laufzeit von mehr alseinem Jahr in die Erhebung aufgenommen. Nicht enthalten ist die Bremer Aufbau Bank GmbH, für die es als Bank Geschäftsinhalt ist, Kredite zu re-investieren.

Stand 31.12.2011 in T€

Anteil VerbindlichkeitenVerbindlichkeiten sonstige Bremens gegenüber Beteiligungsgesellschaften gegenüber der FHB Verbindlichkeiten

FR an der Kreditinstituten davon verbürgt(Mehrheitges.) Gesellschaft

(1)in %

Ausbildungsgesellschaft Bremen mbH SF 100,00 ./. 80 2 82

(2) (3)BLG Logistics Group AG & Co. KG SWAH 100,00 221.039 ./. 75.685 ./.

botanika GmbH SUBV 100,00 ./. 338 15 ./.

Bremer Bäder GmbH SIS 97,67 1.451 2.467 ./. 161

Bremer Verkehrsgesellschaft mbH SF 100,00 36.000 ./. ./. ./.

BREPARK GmbH SUBV 100,00 11.505 ./. 109 ./.

BSAG SUBV 99,00 78.484 256 ./. 78.484

Fähren Bremen-Stedingen GmbH SWAH 55,00 4.728 ./. ./. 2.600

Fischereihafen-Betriebsgesellschaft SWAH 100,00 5.539 ./. 12 ./.

mbH (FBG)

(3)Flughafen Bremen GmbH SWAH 100,00 25.385 ./. 256 3.695

Gesundheit Nord gGmbH Klinikverbund SBWG 100,00 308.657 ./. ./. 308.657

Bremen

Ambulanz Bremen GmbH SBWG 100,00 7.885 ./. ./. 6.308

Klinikum Bremen-Mitte gGmbH SBWG 100,00 2.109 933 ./. 2.109

Klinikum Bremen-Nord gGmbH SBWG 100,00 3.883 1.685 ./. ./.

Klinikum Bremen-Ost gGmbH SBWG 100,00 11.865 1.346 ./. ./.

Grundstücksentwicklungsgesellschaft Klinikum Bremen-Mitte Beteiligungs- SUBV 100,00 ./. ./. 1 ./.GmbH Grundstücksentwicklungsgesellschaft

SUBV 100,00 ./. 54 77 ./.Klinikum Bremen-Mitte GmbH & Co KG

Großmarkt Bremen GmbH SWAH 100,00 12.891 ./. ./. 9.604

Hanseatische Naturentwicklung GmbH SUBV 100,00 ./. 548 2.483 ./.

Hanseatische Wohnungs-Beteiligungs-SF 100,00 178.730 ./. 17.058 ./.

Gesellschaft mbH (HAWOBEG)

GEWOBA AG Wohnen und Bauen, SUBV 74,10 353.604 ./. 231.137 ./.

Bremen

Theater Bremen GmbH SfK 100,00 ./. 4.102 ./. ./.

(3)Wirtschaftsförderung Bremen GmbH (ohne Treuhandbeteiligungen ohne SWAH 99,22 113.001 44.832 ./. 31.820gegenseitige grppeninterne Kreditverbindlichkeiten)

Verbindlichkeiten Gesamt 1.263.755 7.707 326.835 411.700

(1) unmittelbare und mittelbare Anteile Bremens an der Gesellschaft sind summiert

(2) Die Freie Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) ist alleinige, 100%ige Kommanditistin der BLG LOGISTICS GROUP AG & Co. KG. Für die hier ausgewiesenenFinanzverbindlichkeiten per 31.12.2011 der BLG LOGISTICS GROUP AG & Co. KG ist die Haftung der Freie Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) beschränkt auf ihre Rolleals Kommanditistin. Das Risiko der Inanspruchnahme aus dieser Haftung droht jetzt als auch in absehbarer Zukunft nicht.

(3) Konzern

Die Schulden der Gesellschaften mit mehrheitlicher Beteiligung der Freien Hansestadt Bremen (Land und Stadtgemeinde)

Anlage 5- 126 -

Einnahmen und Ausgaben

der Sonderhaushalte der Freien Hansestadt Bremen

- Einzelplan 25 -

Anlage 6- 127 -

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Anlage 6- 129 -

Documents

Haushaltsrechnung 2011 Frei Hansestadt Bremen · Kassenmäßiger Abschluss, Haushaltsabschluss 58 Finanzierungssaldo 59 Anlagen zur Haushaltsrechnung Anlage 1 - Übersicht über erhebliche