Haushaltsrechnung der Freien Hansestadt Bremen ......2015/12/08 · Mitteilung des Senats an die Stadtbürgerschaft vom 8. Dezember 2015 Haushaltsrechnung der Freien Hansestadt Bremen

Mitteilung des Senats an die Stadtbürgerschaft vom 8. Dezember 2015

Haushaltsrechnung der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) für das Haushaltsjahr 2014

Der Senat überreicht der Bremischen Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft) hiermit die Rechnung über den Haushalt der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) für das Haushaltsjahr 2014 und gibt dazu gem. § 84 Landeshaushaltsordnung (LHO) die nachstehenden Erläuterungen:

Der Haushaltsplan 2014 der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) ist durch das Haushaltsgesetz der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) für das Haushaltsjahr 2014 vom 17. Dezember 2013 (Brem. GBl. 2013 S. 730) und der Änderung des Haushaltsgesetzes der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2014 vom 27. Mai 2014 (Brem. GBl. 2014 S. 61) in Einnahme und Ausgabe auf

3.017.756.680 Euro

- siehe Gesamtrechnungsnachweisung S. 40 und 42, Spalte 7 -

festgestellt worden.

Die Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2014 enthält die Gesamtbeträge der Kapitel und die Gesamtbeträge der Einzelpläne unter Berücksichtigung der nach § 81 LHO vorgeschriebenen Gliederung. Erläuterungen und Hinweise zu den in der Haushaltsrechnung ausgewiesenen Werten befinden sich auf den Seiten 45 und 46. Die Ergebnisse der einzelnen Titel sind in den Gesamtrechnungsnachweisungen enthalten, die bei der Bremischen Bürgerschaft -Verwaltung- ausgelegt werden.

- 2 -

Der nach § 82 LHO zu erstellende kassenmäßige Abschluss (S. 47) weist ein ausgeglichenes Ergebnis aus.

Der Haushaltsabschluss nach § 83 LHO (S. 47) weist ein rechnungs-mäßiges Gesamtergebnis von – 23.282.824,44 Euro aus. Dieser Betrag ergibt sich aus den verbliebenen Netto-Ausgaberesten, die aufgrund des Ist-Abschlusses nicht abgedeckt werden. Der Saldo zwischen den tatsächlich eingegangenen Einnahmen und den tatsächlich geleisteten Ausgaben ist ausgeglichen.

Der auf Seite 48 dargestellte Finanzierungssaldo beträgt für die Stadtgemeinde Bremen

– 564.644.934,12 Euro (ohne Konsolidierungshilfe).

Dieser Saldo ergibt sich aus der Gegenüberstellung der Ist-Einnahmen, die abzüglich der Inanspruchnahme des Kreditmarktes, der Entnahmen aus Rücklagen sowie der Verrechnungen erzielt worden sind, mit den Ist-Ausgaben, entsprechend abzüglich Schuldentilgung am Kreditmarkt, Verstärkung der Rücklagen sowie der Verrechnungen. Im vorgenannten Finanzierungssaldo ist die Konsolidierungshilfe nicht enthalten. Unter Berücksichtigung der im Haushaltsjahr 2014 gewährten Konso-lidierungshilfe (Einnahme vom Land: 149.693.190 Euro) verbleibt für die Stadtgemeinde Bremen ein Finanzierungssaldo von

– 414.951.744,12 Euro (einschl. Konsolidierungshilfe).

In Anlage 1 (S. 50) sind erhebliche Abweichungen zwischen Anschlag und Ist-Beträgen sowie erhebliche Solländerungen dargestellt und erläutert. Die Mehrausgaben gegenüber den Haushaltsanschlägen wurden, soweit es sich nicht um Haushaltsüberschreitungen handelt, entweder aufgrund der in dem Haushaltsplan enthaltenen Ermächtigungen (Haushaltsvermerke) oder aufgrund von Nachbewilligungen geleistet, die gemäß § 12 des Haushaltsgesetzes der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) für das Haushaltsjahr 2014 vom Haushalts- und Finanzausschuss beschlossen wurden. Die Kapitel- und Einzelplansummen der Nachbewilligungen und der

- 3 -

diesen gegenüberstehenden Einsparungen ergeben sich aus Spalte 8 der Haushaltsrechnung (S. 4 - 39). In dieser Anlage sind nachrichtlich auch die Soll- und Ist-Beträge der Personalausgaben (Gesamtsumme Hauptgruppe 4) aufgeführt (S. 61).

In Anlage 2 (S. 62) ist gemäß § 85 LHO eine Aufstellung über die bei den einzelnen Verwaltungszweigen (nach Einzelplänen) erlassenen Beträge enthalten. Ergänzend sind in dieser Anlage auch die niedergeschlagenen Beträge aufgeführt.

In Anlage 3 (S. 65) wird gem. § 86 LHO der Vermögensnachweis der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) per 31. Dezember 2014 mit Übersichten über Beteiligungen, Forderungen, Rücklagen, Sondervermögen Eigenbetriebe, unselbständige Stiftungen und Vermächtnisse, Schulden und Bürgschaftsverpflichtungen der Stadtgemeinde Bremen beigefügt.

In Anlage 4 (S. 83) werden in entsprechender Anwendung des § 85 Abs. 1 LHO und anderer gesetzlicher Regelungen die Bilanzen sowie die Gewinn- und Verlustrechnungen der Eigenbetriebe, der Sondervermögen und Immobilien Bremen -AöR- für 2014 in Kurzfassung ausgewiesen.

Anlage 5 (S. 99) enthält eine Zusammenfassung der Vermögensnachweise des Landes und der Stadtgemeinde Bremen, sowie Übersichten über die Entwicklung der fundierten Schulden und die Schulden der Gesellschaften mit mehrheitlicher Beteiligung des Landes und der Stadtgemeinde Bremen.

In Anlage 6 (S. 101) werden die Einnahmen und Ausgaben der Sonderhaushalte der Stadtgemeinde Bremen (Einzelplan 55) dargestellt.

In Anlage 7 (S. 107) werden die maßnahmenbezogenen Liquiditätsreste und –zuführungen 2014 dargestellt.

- 4 -

Der Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen wird seinen Bericht zu der Haushaltsrechnung 2014 nach beendeter Prüfung gemäß § 97 LHO der Stadtbürgerschaft und dem Senat zuleiten.

Der Senat bittet die Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft), ihm aufgrund des § 114 Abs. 1 LHO in Verbindung mit § 118 Abs. 1 LHO Entlastung zu erteilen.

2014

Freie Hansestadt Bremen( Stadtgemeinde )

HAUSHALTSRECHNUNG

Die Senatorin für Finanzen Rudolf-Hilferding-Platz 1 28195 Bremen

INHALTSÜBERSICHT

Haushaltsrechnung der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde)

Seite

Gesamtrechnungsnachweisung 3 Einnahmen – Kapitel- und Einzelplansummen - 4 Ausgaben - Kapitel- und Einzelplansummen - 22 Einnahmen - Einzelplansummen - 40 Ausgaben - Einzelplansummen - 42 Erläuterungen zur Gesamtrechnungsnachweisung 45 Kassenmäßiger Abschluss, Haushaltsabschluss 47 Finanzierungssaldo 48

Anlagen zur Haushaltsrechnung

Anlage 1 - Übersicht über erhebliche Solländerungen und erhebliche Abweichungen zwischen Soll- und Ist-Beträgen 50

- Erläuterungen der Solländerungen und Abweichungen 55

- Personalausgaben 61

Anlage 2 - Übersichten über niedergeschlagene und erlassene Beträge 62

Anlage 3 - Vermögensnachweis 65 - Übersichten über Beteiligungen, Sachanlagen,

Forderungen, Rücklagen, Sondervermögen und Eigenbetriebe, Schulden und Bürgschaftsver- Pflichtungen 66

Anlage 4 - Bilanzen und Gewinn- und Verlustrechnungen der Eigenbetriebe, der Sondervermögen der Stadt- gemeinde Bremen und Immobilien Bremen (AöR) in Kurzfassung 83

Anlage 5 - Entwicklung der Schulden der Gesellschaften mit mehrheitlicher Beteiligung Bremens 99

Anlage 6 - Einnahmen und Ausgaben der unselbständigen Stiftungen und Vermächtnisse sowie der Sonderhaus- halte der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) 101

Anlage 7 - Liquiditätssteuerung 2014 107

Gesamtrechnungsnachweisung

Die Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2014 enthält die

Gesamtbeträge der Kapitel und die Gesamtbeträge der Einzelpläne

unter Berücksichtigung der nach § 81 LHO vorgeschriebenen

Gliederung.

3

30 Bürgerschaft, Senat, Inneres

3020 Senat und Senatskanzlei 2.593.229,22 0,00 0,00

3025 Rathausverwaltung 221.913,04 0,00 0,00

3030 Behörde d. Sen. für Inneres und Sport 58.510,00 0,00 0,00

3031 Allgemeine Bewilligungen für Inneres 0,00 0,00 0,00

3032 Zivilschutz, Katastrophenschutz 256.812,40 0,00 0,00

3041 Stadtteilmanagement 967.513,08 0,00 0,00

3050 Standesämter 629.132,11 0,00 0,00

3051 Stadtamt 18.990.925,05 0,00 0,00

3052 Marktverwaltung 805.212,58 0,00 0,00

3054 Feuerwehr 11.495.750,50 0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________Summe der Einnahmen: 36.018.997,98

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

*)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 1

Gesamtrechnungsnachweisungzugleich Haushaltsrechnung

Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (STADTGEMEINDE)IST

EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebeneA/ Zweckbestimmung HaushaltsresteB*) bzw. Vorgriffe

1 2 3 4 5

4

2.593.229,22 633.100,00 1.960.129,22 2.593.229,22 0,00 0,00 0,00 0,00

221.913,04 124.500,00 113.544,16 238.044,16 16.131,12- 0,00 0,00 0,00

58.510,00 58.510,00 0,00 58.510,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

256.812,40 0,00 96.870,00 96.870,00 159.942,40 0,00 0,00 0,00

967.513,08 963.000,00 4.513,08 967.513,08 0,00 0,00 0,00 0,00

629.132,11 611.000,00 0,00 611.000,00 18.132,11 0,00 0,00 0,00

18.990.925,05 19.530.150,00 27.276,85 19.557.426,85 566.501,80- 0,00 0,00 0,00

805.212,58 835.000,00 0,00 835.000,00 29.787,42- 0,00 0,00 0,00

11.495.750,50 10.242.950,00 3.846.331,84 14.089.281,84 2.593.531,34- 0,00 0,00 0,00

____________________________________________________________________________________________ 36.018.997,98 32.998.210,00 6.048.665,15 39.046.875,15 3.027.877,17-

0,00 0,00 0,00

____________________________________________________________________________________________

1

der Landeshauptkasse Bremenfür das Haushaltsjahr 2014

- Kapitel und Einzelplansummen in EUR -Haushaltsanschlag

Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll DifferenzSpalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9

a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte 66 7 8 9 10

5

31 Sport

3191 Allgemeine Bewilligungen für Sport und Freizeit 555.031,12 0,00 0,00

3192 Sportamt 320.913,00 0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________ Summe der Einnahmen: 875.944,12

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

32 Bildung, Kultur

3210 Schulen des Primarbereichs 773.015,05 0,00 0,00

3211 Förderzentren 28.402,73 0,00 0,00

3214 Gesamtschulen 322,06-(bis 2011) 0,00

0,00

3215 Schulen des Sekundarbereichs I 0,00 (bis 2011) 0,00

0,00

3216 Schulen des Sekundarbereichs II 2.781.437,26 0,00 0,00

3217 Gymnasien und durchgängige Schulen mit gymnasialem 7.250,45 Abschluß 0,00

0,00

3218 Oberschulen 1.000.668,96 0,00 0,00

3230 Landesinstitut für Schule 0,00 (bis 2011) 0,00

0,00





1 2 3 4 5

6

555.031,12 67.000,00 499.791,60 566.791,60 11.760,48- 0,00 0,00 0,00

320.913,00 382.000,00 55.162,18 437.162,18 116.249,18- 0,00 0,00 0,00

____________________________________________________________________________________________ 875.944,12 449.000,00 554.953,78 1.003.953,78 128.009,66-

0,00 0,00 0,00

____________________________________________________________________________________________

773.015,05 850.000,00 37.936,57 887.936,57 114.921,52- 0,00 0,00 0,00

28.402,73 64.000,00 904,75 64.904,75 36.502,02- 0,00 0,00 0,00

322,06- 0,00 0,00 0,00 322,06- 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

2.781.437,26 1.585.740,00 1.166.238,09 2.751.978,09 29.459,17 0,00 0,00 0,00

7.250,45 20.600,00 2.395,72 22.995,72 15.745,27- 0,00 0,00 0,00

1.000.668,96 842.000,00 21.248,60 863.248,60 137.420,36 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

2





7

3235 Leistungen für Bildung und Teilhabe (Bildung) 6.272.357,68 0,00 0,00

3239 Allgemeine Bewilligungen für Schulen 414.581.725,86 0,00 0,00

3240 Überbetriebliche Ausbildungsstätte für Bauberufe 0,00 0,00 0,00

3270 Kunst und kunstgeschichtliche Einrichtungen 0,00 0,00 0,00

3271 Theater 22.600,00 0,00 0,00

3272 Klangkörper 1.320.000,00 0,00 0,00

3288 Kommunale Kulturarbeit 88.959,07 0,00 0,00

3289 Allgemeine Bewilligungen für Kulturpflege 1.443.305,17 0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________Summe der Einnahmen: 428.319.400,17

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

33 Arbeit

3307 Kriegsopferfürsorge, Leistungen nach dem SVG, ZDG 106.624,40 und OEG 0,00

0,00

_____________________________________________________________________________________________Summe der Einnahmen: 106.624,40

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________





1 2 3 4 5

8

6.272.357,68 6.272.000,00 0,00 6.272.000,00 357,68 0,00 0,00 0,00

414.581.725,86 398.551.160,00 16.764.286,77 415.315.446,77 733.720,91- 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

22.600,00 2.000,00 20.600,00 22.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00

1.320.000,00 0,00 1.320.000,00 1.320.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

88.959,07 500,00 85.659,77 86.159,77 2.799,30 0,00 0,00 0,00

1.443.305,17 1.435.780,00 7.525,17 1.443.305,17 0,00 0,00 0,00 0,00

____________________________________________________________________________________________ 428.319.400,17 409.623.780,00 19.426.795,44 429.050.575,44 731.175,27-

0,00 0,00 0,00

____________________________________________________________________________________________

106.624,40 117.200,00 0,00 117.200,00 10.575,60- 0,00 0,00 0,00

____________________________________________________________________________________________ 106.624,40 117.200,00 0,00 117.200,00 10.575,60-

0,00 0,00 0,00

____________________________________________________________________________________________

3





9

34 Jugend und Soziales

3400 Behörde d. Sen. für Soziales, Kinder, Jugend und 958.441,33 Frauen 0,00

0,00

3401 Allgemeine Bewilligungen für Soziales 1.136.494,43 0,00 0,00

3402 Allgemeine Bewilligungen für Jugend 0,00 0,00 0,00

3408 Sonstige Sozialleistungen 9.972.342,94 0,00 0,00

3411 Allgemeine Bewilligungen für Erwachsene und ältere 33.867,65 Menschen 0,00

0,00

3412 Sozialhilfeleistungen (ehemals örtlicher Träger) 1.587.914,62 0,00 0,00

3413 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB XII 66.863.701,90 0,00 0,00

3417 Leistungen für Asylbewerber 246.111,02 0,00 0,00

3418 Sozialhilfeleistungen (ehemals überörtlicher 52.385.833,56 Träger) 0,00

0,00

3419 Sozialleistungen an behinderte Erwachsene 353.496,31 (ehemals örtlicher Träger) 0,00

0,00

3420 Sozialleistungen an behinderte Erwachsene 102.614.999,46 (ehemals überörtlicher Träger) 0,00

0,00

3431 Allgemeine Bewilligungen für junge Menschen 869.644,53 0,00 0,00





1 2 3 4 5

10

958.441,33 80.430,00 906.700,00 987.130,00 28.688,67- 0,00 0,00 0,00

1.136.494,43 1.398.090,00 396.814,38- 1.001.275,62 135.218,81 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

9.972.342,94 11.090.000,00 16.000,00 11.106.000,00 1.133.657,06- 0,00 0,00 0,00

33.867,65 204.830,00 21.000,00 225.830,00 191.962,35- 0,00 0,00 0,00

1.587.914,62 1.756.000,00 0,00 1.756.000,00 168.085,38- 0,00 0,00 0,00

66.863.701,90 65.931.000,00 0,00 65.931.000,00 932.701,90 0,00 0,00 0,00

246.111,02 225.000,00 28.006,20 253.006,20 6.895,18- 0,00 0,00 0,00

52.385.833,56 50.786.000,00 0,00 50.786.000,00 1.599.833,56 0,00 0,00 0,00

353.496,31 245.000,00 0,00 245.000,00 108.496,31 0,00 0,00 0,00

102.614.999,46 105.716.000,00 4.845.311,76 110.561.311,76 7.946.312,30- 0,00 0,00 0,00

869.644,53 298.720,00 509.928,15 808.648,15 60.996,38 0,00 0,00 0,00

4





11

3432 Allgemeine Bewilligungen für Kinderbetreuung 14.628.524,35 0,00 0,00

3434 Erziehungshilfe 14.438.599,88 0,00 0,00

3445 Jugendfreizeitheime 0,00 (bis 2007) 0,00

0,00

3461 Allgemeine Bewilligungen für Zuwanderer und 84.295,57 Aussiedler 0,00

0,00

3472 Hilfe und Leistungen nach dem SGB II 50.482.575,14 0,00 0,00

3473 Hilfe zum Lebensunterhalt nach Kapitel 3 SGB XII 1.083.893,32 0,00 0,00

3474 Leistungen für Bildung und Teilhabe (Soziales) 16.869.554,48 0,00 0,00

3490 Amt für soziale Dienste 173.032,64 0,00 0,00

3491 Allgemeine Bewilligungen 0,00 (bis 2005) 0,00

0,00

3493 Kommunale Personal- und Sachausgaben der Bremer 19.315.181,24 Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales 0,00

0,00

3496 Amt für soziale Dienste (Personalkosten) 812.212,43 0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________ Summe der Einnahmen: 354.910.716,80

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________





1 2 3 4 5

12

14.628.524,35 14.920.000,00 535.154,49- 14.384.845,51 243.678,84 0,00 0,00 0,00

14.438.599,88 9.991.840,00 4.673.775,50 14.665.615,50 227.015,62- 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

84.295,57 116.580,00 0,00 116.580,00 32.284,43- 0,00 0,00 0,00

50.482.575,14 47.977.000,00 2.479.875,34 50.456.875,34 25.699,80 0,00 0,00 0,00

1.083.893,32 644.000,00 0,00 644.000,00 439.893,32 0,00 0,00 0,00

16.869.554,48 13.852.000,00 3.017.554,48 16.869.554,48 0,00 0,00 0,00 0,00

173.032,64 180.470,00 151.748,38 332.218,38 159.185,74- 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

19.315.181,24 18.916.540,00 398.641,24 19.315.181,24 0,00 0,00 0,00 0,00

812.212,43 366.240,00 445.969,58 812.209,58 2,85 0,00 0,00 0,00

____________________________________________________________________________________________ 354.910.716,80 344.695.740,00 16.562.541,76 361.258.281,76 6.347.564,96-

0,00 0,00 0,00

____________________________________________________________________________________________

5





13

35 Gesundheit

3501 Allgemeine Bewilligungen für Gesundheit 79.262,97 0,00 0,00

3510 Gesundheitsamt Bremen 3.075.490,45 0,00 0,00

3512 Hafengesundheitsamt Bremerhaven/Bremen 0,00 (bis 2011) 0,00

0,00

3520 Krankenhausfinanzierung 0,00 0,00 0,00


0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

36 Bau, Umwelt und Verkehr

3601 Allgemeine Bewilligungen für Umwelt 6.894.675,73 0,00 0,00

3603 Saubere Stadt 660,20 0,00 0,00

3627 Umwelt- und Hochwasserschutz 23.109,92 0,00 0,00

3680 Behörde des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr 4.650.360,00 0,00 0,00

3681 Allgemeine Bewilligungen für Bau und Verkehr 7.566.890,86 0,00 0,00

3682 Fachbereich Planung 4.854.555,77 0,00 0,00





1 2 3 4 5

14

79.262,97 0,00 79.262,97 79.262,97 0,00 0,00 0,00 0,00

3.075.490,45 2.742.640,00 319.960,14 3.062.600,14 12.890,31 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

____________________________________________________________________________________________ 3.154.753,42 2.742.640,00 399.223,11 3.141.863,11 12.890,31

0,00 0,00 0,00

____________________________________________________________________________________________

6.894.675,73 4.918.880,00 1.902.422,10 6.821.302,10 73.373,63 0,00 0,00 0,00

660,20 0,00 660,20 660,20 0,00 0,00 0,00 0,00

23.109,92 0,00 0,00 0,00 23.109,92 0,00 0,00 0,00

4.650.360,00 4.650.360,00 0,00 4.650.360,00 0,00 0,00 0,00 0,00

7.566.890,86 4.250.280,00 6.152.812,87 10.403.092,87 2.836.202,01- 0,00 0,00 0,00

4.854.555,77 5.366.000,00 11.658,74 5.377.658,74 523.102,97- 0,00 0,00 0,00

6





15

3687 Amt für Straßen und Verkehr 7.465.628,82 0,00 0,00

3691 Bauamt Bremen-Nord 548.038,46 0,00 0,00

3695 Amt für Wohnungwesen 0,00 (bis 2010) 0,00

0,00

3696 Städtebauförderung 2.614.841,05 0,00 0,00


0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

37 Wirtschaft

3700 Behörde d. Sen. für Wirtschaft, Arbeit und Häfen 0,00 (Wirtschaft und Häfen) 0,00

0,00

3701 Allgemeine Bewilligungen für Wirtschaft und Häfen 847.160,09 0,00 0,00

3708 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur 615.000,00 (Gewerbeflächenfonds) 0,00

0,00

3709 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur 25.674.365,12 (EU-Programme/Planung) 0,00

0,00

3754 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur 399.485,27 (Dienstleistungsfonds) 0,00

0,00


0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________





1 2 3 4 5

16

7.465.628,82 6.700.000,00 376.037,50 7.076.037,50 389.591,32 0,00 0,00 0,00

548.038,46 377.000,00 1.606,57 378.606,57 169.431,89 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

2.614.841,05 2.254.000,00 360.841,05 2.614.841,05 0,00 0,00 0,00 0,00

____________________________________________________________________________________________ 34.618.760,81 28.516.520,00 8.806.039,03 37.322.559,03 2.703.798,22-

0,00 0,00 0,00

____________________________________________________________________________________________

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

847.160,09 986.790,00 139.629,91- 847.160,09 0,00 0,00 0,00 0,00

615.000,00 615.000,00 0,00 615.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

25.674.365,12 8.130.770,00 17.549.210,64 25.679.980,64 5.615,52- 0,00 0,00 0,00

399.485,27 0,00 397.668,56 397.668,56 1.816,71 0,00 0,00 0,00

____________________________________________________________________________________________ 27.536.010,48 9.732.560,00 17.807.249,29 27.539.809,29 3.798,81-

0,00 0,00 0,00

____________________________________________________________________________________________

7





17

38 Häfen

3801 Allgemeine Bewilligungen für Häfen 42.815.880,00 0,00 0,00

3854 Hafenbehörde 853.159,46 0,00 0,00


0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

39 Finanzen

3900 Behörde d. Sen. für Finanzen 709.700,00 0,00 0,00

3901 Allgemeine Bewilligungen für Finanzen und Personal 1.337.358,00 0,00 0,00

3950 IT - Budget 1.686.531,61 0,00 0,00

3970 Gemeindesteuern 723.393.635,98 0,00 0,00

3972 Zuweisungen 568.253.268,83 0,00 0,00

3980 Allgemeines Kapitalvermögen, Schuldendienst, 764.805.337,18 Rücklagen 0,00

0,00

3986 Wirtschaftliche Unternehmen 129.782.578,10 0,00 0,00

3987 Öffentliches Grundvermögen 30.490.820,36 0,00 0,00





1 2 3 4 5

18

42.815.880,00 34.081.700,00 234.180,00 34.315.880,00 8.500.000,00 0,00 0,00 0,00

853.159,46 743.160,00 239.464,12 982.624,12 129.464,66- 0,00 0,00 0,00

____________________________________________________________________________________________ 43.669.039,46 34.824.860,00 473.644,12 35.298.504,12 8.370.535,34

0,00 0,00 0,00

____________________________________________________________________________________________

709.700,00 709.700,00 0,00 709.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00

1.337.358,00 1.336.840,00 447.646,00- 889.194,00 448.164,00 0,00 0,00 0,00

1.686.531,61 16.020,00 1.663.212,04 1.679.232,04 7.299,57 0,00 0,00 0,00

723.393.635,98 682.915.730,00 934.479,93 683.850.209,93 39.543.426,05 0,00 0,00 0,00

568.253.268,83 549.328.930,00 0,00 549.328.930,00 18.924.338,83 0,00 0,00 0,00

764.805.337,18 807.284.070,00 17.615.174,34 824.899.244,34 60.093.907,16- 0,00 0,00 0,00

129.782.578,10 58.960.000,00 81.376.724,32 140.336.724,32 10.554.146,22- 0,00 0,00 0,00

30.490.820,36 26.864.000,00 4.030.690,29 30.894.690,29 403.869,93- 0,00 0,00 0,00

8





19

3990 Zentral veranschlagte Personalausgaben 17.123.340,44 0,00 0,00

3992 Haftpflichtschäden 2.878.426,68 0,00 0,00

3995 Allgemeines 8.517.376,11 0,00 0,00

3996 Umsetzung von Zukunftsinvestitionen 0,00 (bis 2011) 0,00

0,00

_____________________________________________________________________________________________ Summe der Einnahmen: 2.248.978.373,29

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________





1 2 3 4 5

20

17.123.340,44 15.525.040,00 1.846.964,45 17.372.004,45 248.664,01- 0,00 0,00 0,00

2.878.426,68 2.955.010,00 83.663,33 3.038.673,33 160.246,65- 0,00 0,00 0,00

8.517.376,11 8.160.830,00 988.050,12 9.148.880,12 631.504,01- 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

____________________________________________________________________________________________ 2.248.978.373,29 2.154.056.170,00 108.091.312,82 2.262.147.482,82 13.169.109,53-

0,00 0,00 0,00

____________________________________________________________________________________________

9





21

30 Bürgerschaft, Senat, Inneres

3010 Bremische Bürgerschaft 7.222.980,00 0,00 0,00

3011 Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen 2.223.960,00 (Gemeindeprüfung) 0,00

0,00

3020 Senat und Senatskanzlei 6.596.159,10 0,00 0,00

3025 Rathausverwaltung 1.413.543,64 0,00 0,00

3030 Behörde d. Sen. für Inneres und Sport 2.166.760,00 0,00 0,00

3031 Allgemeine Bewilligungen für Inneres 4.676.592,30 0,00 0,00

3032 Zivilschutz, Katastrophenschutz 200.175,29 0,00 0,00

3041 Stadtteilmanagement 4.932.557,84 0,00 0,00

3050 Standesämter 1.662.476,62 0,00 0,00

3051 Stadtamt 23.020.937,98 0,00 0,00

3052 Marktverwaltung 840.098,96 0,00 0,00

3054 Feuerwehr 49.420.427,50 0,00 0,00



Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen (STADTGEMEINDE)IST


1 2 3 4 5

22

7.222.980,00 7.222.980,00 0,00 7.222.980,00 0,00 0,00 0,00 0,00

2.223.960,00 2.223.960,00 0,00 2.223.960,00 0,00 0,00 0,00 0,00

6.596.159,10 5.456.150,00 1.165.270,74 6.599.994,29 3.835,19- 0,00 21.426,45 0,00

1.413.543,64 1.359.360,00 691.051,17 1.634.316,19 220.772,55- 0,00 416.094,98 0,00

2.166.760,00 2.166.760,00 0,00 2.166.760,00 0,00 0,00 0,00 0,00

4.676.592,30 4.669.380,00 301.892,40 4.676.262,48 329,82 0,00 295.009,92 0,00

200.175,29 277.480,00 34.334,70 200.190,00 14,71- 0,00 111.624,70 0,00

4.932.557,84 5.317.110,00 4.867.050,48 5.831.388,81 898.830,97- 0,00 4.352.771,67 0,00

1.662.476,62 1.547.860,00 206.935,30 1.666.012,44 3.535,82- 0,00 88.782,86 0,00

23.020.937,98 20.489.810,00 10.303.826,03 22.370.820,40 650.117,58 0,00 8.422.815,63 0,00

840.098,96 760.460,00 150.158,46 841.839,97 1.741,01- 0,00 68.778,49 0,00

49.420.427,50 45.256.210,00 8.744.683,90 49.445.747,01 25.319,51- 0,00 4.555.146,89 0,00

10





23

_____________________________________________________________________________________________Summe der Ausgaben: 104.376.669,23

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

31 Sport

3191 Allgemeine Bewilligungen für Sport und Freizeit 9.374.353,45 0,00 0,00

3192 Sportamt 4.918.388,46 0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________Summe der Ausgaben: 14.292.741,91

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

32 Bildung, Kultur

3200 Behörde d. Sen. für Bildung und Wissenschaft 9.233.760,00 0,00 0,00

3210 Schulen des Primarbereichs 98.923.358,97 558.672,97

0,00

3211 Förderzentren 11.964.136,42 123.673,09

0,00

3214 Gesamtschulen 0,00 (bis 2011) 0,00

0,00

3215 Schulen des Sekundarbereichs I 210,00-(bis 2011) 0,00

0,00





1 2 3 4 5

24

____________________________________________________________________________________________ 104.376.669,23 96.747.520,00 26.465.203,18 104.880.271,59 503.602,36-

0,00 18.332.451,59 0,00

____________________________________________________________________________________________

9.374.353,45 13.875.410,00 1.397.691,79 10.195.847,34 821.493,89- 0,00 5.077.254,45 0,00

4.918.388,46 5.010.760,00 307.460,48 4.647.725,00 270.663,46 0,00 670.495,48 0,00

____________________________________________________________________________________________ 14.292.741,91 18.886.170,00 1.705.152,27 14.843.572,34 550.830,43-

0,00 5.747.749,93 0,00

____________________________________________________________________________________________

9.233.760,00 9.233.760,00 0,00 9.233.760,00 0,00 0,00 0,00 0,00

99.482.031,94 96.456.280,00 10.786.915,62 100.095.334,15 613.302,21- 492.782,16 7.640.643,63

0,00

12.087.809,51 12.760.960,00 1.172.622,42 12.226.475,51 138.666,00- 127.547,16 1.834.654,07

0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

210,00- 0,00 0,00 0,00 210,00- 0,00 0,00 0,00

11





25

3216 Schulen des Sekundarbereichs II 86.681.598,25 1.149.005,50

0,00

3217 Gymnasien und durchgängige Schulen mit gymnasialem 37.480.712,45 Abschluß 152.009,90

0,00

3218 Oberschulen 133.058.872,87 572.218,94

0,00

3230 Landesinstitut für Schule 0,00 (bis 2011) 0,00

0,00

3235 Leistungen für Bildung und Teilhabe (Bildung) 8.100.847,48 0,00 0,00

3239 Allgemeine Bewilligungen für Schulen 228.415.489,14 146.210,26

0,00

3270 Kunst und kunstgeschichtliche Einrichtungen 4.816.352,24 0,00 0,00

3271 Theater 28.631.138,77 0,00 0,00

3272 Klangkörper 8.147.870,00 43.000,00

0,00

3288 Kommunale Kulturarbeit 10.226.089,28 32.713,76

0,00

3289 Allgemeine Bewilligungen für Kulturpflege 28.777.231,50 224.076,62

0,00

_____________________________________________________________________________________________ Summe der Ausgaben: 694.457.247,37

3.001.581,04 0,00

_____________________________________________________________________________________________





1 2 3 4 5

26

87.830.603,75 87.336.270,00 12.244.981,47 88.737.243,77 906.640,02- 1.127.143,77 11.971.151,47

0,00

37.632.722,35 37.424.010,00 3.128.292,70 37.853.849,66 221.127,31- 148.429,67 2.846.882,71

0,00

133.631.091,81 131.521.140,00 23.450.659,89 134.388.274,01 757.182,20- 516.525,03 21.100.050,91

0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

8.100.847,48 8.366.480,00 12.355.665,24 8.108.404,15 7.556,67- 7.661,87 12.621.402,96

0,00

228.561.699,40 204.660.420,00 38.427.718,47 228.851.356,62 289.657,22- 378.418,21 14.615.200,06

0,00

4.816.352,24 4.615.840,00 202.809,08 4.816.352,24 0,00 0,00 2.296,84 0,00

28.631.138,77 28.438.310,00 465.600,00 28.631.138,77 0,00 0,00 272.771,23 0,00

8.190.870,00 6.553.870,00 2.099.412,17 8.190.870,00 0,00 0,00 462.412,17 0,00

10.258.803,04 9.668.080,00 1.214.551,72 10.271.020,87 12.217,83- 0,00 611.610,85 0,00

29.001.308,12 27.886.640,00 3.163.848,64 29.024.520,88 23.212,76- 0,00 2.025.967,76 0,00

____________________________________________________________________________________________ 697.458.828,41 664.922.060,00 108.713.077,42 700.428.600,63 2.969.772,22-

2.798.507,87 76.005.044,66 0,00

____________________________________________________________________________________________

12





27

33 Arbeit

3307 Kriegsopferfürsorge, Leistungen nach dem SVG, ZDG 114.044,40 und OEG 0,00

0,00

_____________________________________________________________________________________________ Summe der Ausgaben: 114.044,40

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

34 Jugend und Soziales

3400 Behörde d. Sen. für Soziales, Kinder, Jugend und 3.479.025,00 Frauen 0,00

0,00

3401 Allgemeine Bewilligungen für Soziales 14.152.903,03 0,00 0,00

3402 Allgemeine Bewilligungen für Jugend 0,00 0,00 0,00

3408 Sonstige Sozialleistungen 15.391.986,51 0,00 0,00

3411 Allgemeine Bewilligungen für Erwachsene und ältere 4.388.258,89 Menschen 0,00

0,00

3412 Sozialhilfeleistungen (ehemals örtlicher Träger) 39.492.575,29 0,00 0,00

3413 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB XII 67.042.884,96 0,00 0,00

3417 Leistungen für Asylbewerber 48.425.427,81 0,00 0,00

3418 Sozialhilfeleistungen (ehemals überörtlicher 57.295.958,82 Träger) 0,00

0,00





1 2 3 4 5

28

114.044,40 124.620,00 10.387,31 124.620,00 10.575,60- 0,00 10.387,31 0,00

____________________________________________________________________________________________ 114.044,40 124.620,00 10.387,31 124.620,00 10.575,60-

0,00 10.387,31 0,00

____________________________________________________________________________________________

3.479.025,00 3.469.200,00 9.825,00 3.479.025,00 0,00 0,00 0,00 0,00

14.152.903,03 14.173.390,00 667.728,71 14.147.944,25 4.958,78 500,00 693.674,46

0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

15.391.986,51 14.412.440,00 1.840.228,21 15.393.673,80 1.687,29- 0,00 858.994,41 0,00

4.388.258,89 4.503.110,00 241.207,71 4.425.624,03 37.365,14- 0,00 318.693,68 0,00

39.492.575,29 41.216.000,00 31.485.652,60 39.594.635,55 102.060,26- 0,00 33.107.017,05 0,00

67.042.884,96 65.925.000,00 3.292.638,44 67.038.329,24 4.555,72 0,00 2.179.309,20 0,00

48.425.427,81 36.906.000,00 35.550.539,71 48.426.267,35 839,54- 0,00 24.030.272,36 0,00

57.295.958,82 58.361.000,00 6.665.886,35 57.300.798,79 4.839,97- 0,00 7.726.087,56 0,00

13





29

3419 Sozialleistungen an behinderte Erwachsene 19.266.925,45 (ehemals örtlicher Träger) 0,00

0,00

3420 Sozialleistungen an behinderte Erwachsene 84.736.834,86 (ehemals überörtlicher Träger) 0,00

0,00

3431 Allgemeine Bewilligungen für junge Menschen 13.751.582,29 45,39 0,00

3432 Allgemeine Bewilligungen für Kinderbetreuung 156.849.601,57 0,00 0,00

3434 Erziehungshilfe 168.303.233,66 0,00 0,00

3461 Allgemeine Bewilligungen für Zuwanderer und 226.261,63 Aussiedler 0,00

0,00

3472 Hilfe und Leistungen nach dem SGB II 193.707.121,00 0,00 0,00

3473 Hilfe zum Lebensunterhalt nach Kapitel 3 SGB XII 17.986.096,95 0,00 0,00

3474 Leistungen für Bildung und Teilhabe (Soziales) 13.871.693,12 0,00 0,00

3490 Amt für soziale Dienste 5.380.816,93 5.644,12 0,00

3493 Kommunale Personal- und Sachausgaben der Bremer 26.206.457,05 Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales 498,76

0,00

3496 Amt für soziale Dienste (Personalkosten) 32.177.408,51 0,00 0,00





1 2 3 4 5

30

19.266.925,45 17.285.000,00 3.337.530,56 19.261.697,15 5.228,30 0,00 1.360.833,41 0,00

84.736.834,86 81.998.000,00 4.246.094,33 84.737.009,79 174,93- 0,00 1.507.084,54 0,00

13.751.627,68 12.125.090,00 3.144.372,46 13.784.818,56 33.190,88- 2.000,00 1.486.643,90

0,00

156.849.601,57 152.321.190,00 36.072.534,15 156.850.395,51 793,94- 0,00 31.543.328,64 0,00

168.303.233,66 141.177.840,00 69.812.099,94 168.201.339,51 101.894,15 0,00 42.788.600,43 0,00

226.261,63 260.000,00 86.316,53 260.000,00 33.738,37- 0,00 86.316,53 0,00

193.707.121,00 190.493.000,00 7.916.121,49 193.707.121,00 0,00 0,00 4.702.000,49 0,00

17.986.096,95 17.727.000,00 5.126.297,67 17.989.012,67 2.915,72- 0,00 4.864.285,00 0,00

13.871.693,12 16.941.000,00 30.482.348,19 13.871.693,12 0,00 0,00 33.551.655,07 0,00

5.386.461,05 4.988.080,00 1.453.970,55 5.436.798,61 50.337,56- 0,00 1.005.251,94 0,00

26.206.955,81 25.528.040,00 32.770.286,53 26.206.959,99 4,18- 12.270,00 32.103.636,54

0,00

32.177.408,51 31.009.130,00 5.001.458,94 32.097.512,62 79.895,89 0,00 3.913.076,32 0,00

14





31


6.188,27 0,00

_____________________________________________________________________________________________

35 Gesundheit

3501 Allgemeine Bewilligungen für Gesundheit 1.897.542,62 1.268,70 0,00

3510 Gesundheitsamt Bremen 14.258.397,95 23.699,03

0,00

3512 Hafengesundheitsamt Bremerhaven/Bremen 0,00 (bis 2011) 0,00

0,00

3520 Krankenhausfinanzierung 10.267.616,05 0,00 0,00


24.967,73 0,00

_____________________________________________________________________________________________

36 Bau, Umwelt und Verkehr

3601 Allgemeine Bewilligungen für Umwelt 1.693.285,13 488.579,81

0,00

3603 Saubere Stadt 660,20 0,00 0,00

3627 Umwelt- und Hochwasserschutz 17.972.263,74 346.536,05

0,00





1 2 3 4 5

32

____________________________________________________________________________________________ 982.139.241,60 930.819.510,00 279.203.138,07 982.210.656,54 71.414,94-

14.770,00 227.826.761,53 0,00

____________________________________________________________________________________________

1.898.811,32 1.724.500,00 288.975,80 1.898.811,32 0,00 0,00 114.664,48 0,00

14.282.096,98 13.905.530,00 3.772.985,41 14.326.092,12 43.995,14- 21.130,00 3.373.553,29

0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

10.267.616,05 10.235.890,00 94.656,60 10.267.623,60 7,55- 0,00 62.923,00 0,00

____________________________________________________________________________________________ 26.448.524,35 25.865.920,00 4.156.617,81 26.492.527,04 44.002,69-

21.130,00 3.551.140,77 0,00

____________________________________________________________________________________________

2.181.864,94 1.263.000,00 2.434.028,18 2.312.550,02 130.685,08- 495.470,00 1.879.948,16

0,00

660,20 0,00 660,20 660,20 0,00 0,00 0,00 0,00

18.318.799,79 16.083.000,00 2.144.371,96 18.405.480,00 86.680,21- 368.930,00 190.821,96

0,00

15





33

3680 Behörde des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr 16.096.490,00 0,00 0,00

3681 Allgemeine Bewilligungen für Bau und Verkehr 80.908.392,19 375.170,09

0,00

3682 Fachbereich Planung 571.278,41 612.742,63

0,00

3687 Amt für Straßen und Verkehr 91.931.293,91 57.804,79

0,00

3691 Bauamt Bremen-Nord 1.845.086,55 82.268,59

0,00

3696 Städtebauförderung 7.241.886,41 2.054.322,73

0,00


4.017.424,69 0,00

_____________________________________________________________________________________________

37 Wirtschaft

3700 Behörde d. Sen. für Wirtschaft, Arbeit und Häfen 2.756.360,00 (Wirtschaft und Häfen) 0,00

0,00

3701 Allgemeine Bewilligungen für Wirtschaft und Häfen 5.236.389,36 0,00 0,00

3708 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur 26.158.639,27 (Gewerbeflächenfonds) 74.709,00

0,00

3709 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur 12.582.330,00 (EU-Programme/Planung) 0,00

0,00





1 2 3 4 5

34

16.096.490,00 16.096.490,00 0,00 16.096.490,00 0,00 0,00 0,00 0,00

81.283.562,28 77.995.360,00 61.541.978,73 81.338.866,86 55.304,58- 531.130,00 58.729.601,87

0,00

1.184.021,04 1.320.000,00 986.485,23 1.303.314,74 119.293,70- 388.020,00 1.391.190,49

0,00

91.989.098,70 82.693.140,00 18.939.192,33 92.174.369,24 185.270,54- 4.230,00 9.462.193,09

0,00

1.927.355,14 1.720.850,00 1.106.076,80 1.966.105,65 38.750,51- 70.030,00 930.851,15

0,00

9.296.209,14 6.928.000,00 13.365.606,61 11.137.677,85 1.841.468,71- 1.340.980,00 10.496.908,76

0,00

____________________________________________________________________________________________ 222.278.061,23 204.099.840,00 100.518.400,04 224.735.514,56 2.457.453,33-

3.198.790,00 83.081.515,48 0,00

____________________________________________________________________________________________

2.756.360,00 2.756.360,00 0,00 2.756.360,00 0,00 0,00 0,00 0,00

5.236.389,36 5.076.680,00 812.006,70 5.222.588,10 13.801,26 0,00 666.098,60 0,00

26.233.348,27 11.499.570,00 25.232.035,99 25.407.616,52 825.731,75 0,00 11.323.989,47 0,00

12.582.330,00 12.582.330,00 0,00 12.582.330,00 0,00 0,00 0,00 0,00

16





35

3754 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur 9.243.262,12 (Dienstleistungsfonds) 0,00

0,00


74.709,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

38 Häfen

3801 Allgemeine Bewilligungen für Häfen 96.597.859,29 0,00 0,00

3854 Hafenbehörde 5.658.608,22 2.262,00 0,00


2.262,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________

39 Finanzen

3900 Behörde d. Sen. für Finanzen 21.163.151,73 0,00 0,00

3901 Allgemeine Bewilligungen für Finanzen und Personal 4.762.975,47 620.269,66

0,00

3950 IT - Budget 10.506.517,27 2.645.172,01

0,00

3972 Zuweisungen 5.561.240,00 0,00 0,00





1 2 3 4 5

36

9.243.262,12 5.328.970,00 6.950.276,46 10.072.792,68 829.530,56- 34.000,00 2.240.453,78

0,00

____________________________________________________________________________________________ 56.051.689,75 37.243.910,00 32.994.319,15 56.041.687,30 10.002,45

34.000,00 14.230.541,85 0,00

____________________________________________________________________________________________

96.597.859,29 103.387.040,00 3.481.113,36 96.597.859,29 0,00 128.360,00 10.398.654,07

0,00

5.660.870,22 5.106.020,00 1.486.521,78 5.788.475,85 127.605,63- 2.260,00 806.325,93

0,00

____________________________________________________________________________________________ 102.258.729,51 108.493.060,00 4.967.635,14 102.386.335,14 127.605,63-

130.620,00 11.204.980,00 0,00

____________________________________________________________________________________________

21.163.151,73 21.106.600,00 56.551,73 21.163.151,73 0,00 0,00 0,00 0,00

5.383.245,13 3.724.330,00 2.572.467,47 5.439.796,86 56.551,73- 79.967,87 936.968,48

0,00

13.151.689,28 12.244.570,00 5.193.238,97 14.380.780,75 1.229.091,47- 1.131.140,00 4.188.168,22

0,00

5.561.240,00 3.150.500,00 2.410.740,00 5.561.240,00 0,00 0,00 0,00 0,00

17





37

3980 Allgemeines Kapitalvermögen, Schuldendienst, 574.529.728,50 Rücklagen 0,00

0,00

3986 Wirtschaftliche Unternehmen 278.607.937,89 1.500.000,00

0,00

3987 Öffentliches Grundvermögen 24.877.865,90 0,00 0,00

3990 Zentral veranschlagte Personalausgaben 36.365.471,60 11.238.910,04

0,00

3992 Haftpflichtschäden 4.112.986,82 0,00 0,00

3995 Allgemeines 19.409.348,09 151.340,00

0,00

3996 Umsetzung von Zukunftsinvestitionen 0,00 (bis 2011) 0,00

0,00

3997 Umbau Verwaltung und Infrastruktur 0,00 (bis 2013) 0,00

0,00


16.155.691,71 0,00

_____________________________________________________________________________________________





1 2 3 4 5

38

574.529.728,50 565.673.710,00 22.351.432,03 581.341.695,86 6.811.967,36- 0,00 6.683.446,17 0,00

280.107.937,89 226.385.000,00 56.453.964,32 280.453.528,75 345.590,86- 0,00 2.385.435,57 0,00

24.877.865,90 24.733.630,00 503.568,00 24.992.674,37 114.808,47- 0,00 244.523,63 0,00

47.604.381,64 49.300.730,00 34.843.460,01 47.650.993,75 46.612,11- 7.542.052,97 44.035.249,23

0,00

4.112.986,82 4.325.000,00 158.663,33 4.408.663,33 295.676,51- 0,00 75.000,00 0,00

19.560.688,09 19.910.000,00 4.342.704,20 13.103.212,71 6.457.475,38 33.000,00 11.182.491,49

0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

____________________________________________________________________________________________ 996.052.914,98 930.554.070,00 128.886.790,06 998.495.738,11 2.442.823,13-

8.786.160,84 69.731.282,79 0,00

____________________________________________________________________________________________

18





39

30 Bürgerschaft, Senat, Inneres 36.018.997,98 0,00 0,00

31 Sport 875.944,12 0,00 0,00

32 Bildung, Kultur 428.319.400,17 0,00 0,00

33 Arbeit 106.624,40 0,00 0,00

34 Jugend und Soziales 354.910.716,80 0,00 0,00

35 Gesundheit 3.154.753,42 0,00 0,00

36 Bau, Umwelt und Verkehr 34.618.760,81 0,00 0,00

37 Wirtschaft 27.536.010,48 0,00 0,00

38 Häfen 43.669.039,46 0,00 0,00

39 Finanzen 2.248.978.373,29 0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________ Summe der Einnahmen: 3.178.188.620,93

0,00 0,00

_____________________________________________________________________________________________


Gesamtrechnungsnachweisungzugleich Haushaltsrechung



1 2 3 4 5

40

36.018.997,98 32.998.210,00 6.048.665,15 39.046.875,15 3.027.877,17- 0,00 0,00 0,00

875.944,12 449.000,00 554.953,78 1.003.953,78 128.009,66- 0,00 0,00 0,00

428.319.400,17 409.623.780,00 19.426.795,44 429.050.575,44 731.175,27- 0,00 0,00 0,00

106.624,40 117.200,00 0,00 117.200,00 10.575,60- 0,00 0,00 0,00

354.910.716,80 344.695.740,00 16.562.541,76 361.258.281,76 6.347.564,96- 0,00 0,00 0,00

3.154.753,42 2.742.640,00 399.223,11 3.141.863,11 12.890,31 0,00 0,00 0,00

34.618.760,81 28.516.520,00 8.806.039,03 37.322.559,03 2.703.798,22- 0,00 0,00 0,00

27.536.010,48 9.732.560,00 17.807.249,29 27.539.809,29 3.798,81- 0,00 0,00 0,00

43.669.039,46 34.824.860,00 473.644,12 35.298.504,12 8.370.535,34 0,00 0,00 0,00

2.248.978.373,29 2.154.056.170,00 108.091.312,82 2.262.147.482,82 13.169.109,53- 0,00 0,00 0,00

____________________________________________________________________________________________ 3.178.188.620,93 3.017.756.680,00 178.170.424,50 3.195.927.104,50 17.738.483,57-

0,00 0,00 0,00

____________________________________________________________________________________________

1


- Einzelplansummen in EUR -Haushaltsanschlag



41

30 Bürgerschaft, Senat, Inneres 104.376.669,23 0,00 0,00

31 Sport 14.292.741,91 0,00 0,00

32 Bildung, Kultur 694.457.247,37 3.001.581,04

0,00

33 Arbeit 114.044,40 0,00 0,00

34 Jugend und Soziales 982.133.053,33 6.188,27 0,00

35 Gesundheit 26.423.556,62 24.967,73

0,00

36 Bau, Umwelt und Verkehr 218.260.636,54 4.017.424,69

0,00

37 Wirtschaft 55.976.980,75 74.709,00

0,00

38 Häfen 102.256.467,51 2.262,00 0,00

39 Finanzen 979.897.223,27 16.155.691,71

0,00

_____________________________________________________________________________________________ Summe der Ausgaben: 3.178.188.620,93

23.282.824,44 0,00

_____________________________________________________________________________________________


Gesamtrechnungsnachweisungzugleich Haushaltsrechung



1 2 3 4 5

42

104.376.669,23 96.747.520,00 26.465.203,18 104.880.271,59 503.602,36- 0,00 18.332.451,59 0,00

14.292.741,91 18.886.170,00 1.705.152,27 14.843.572,34 550.830,43- 0,00 5.747.749,93 0,00

697.458.828,41 664.922.060,00 108.713.077,42 700.428.600,63 2.969.772,22- 2.798.507,87 76.005.044,66

0,00

114.044,40 124.620,00 10.387,31 124.620,00 10.575,60- 0,00 10.387,31 0,00

982.139.241,60 930.819.510,00 279.203.138,07 982.210.656,54 71.414,94- 14.770,00 227.826.761,53

0,00

26.448.524,35 25.865.920,00 4.156.617,81 26.492.527,04 44.002,69- 21.130,00 3.551.140,77

0,00

222.278.061,23 204.099.840,00 100.518.400,04 224.735.514,56 2.457.453,33- 3.198.790,00 83.081.515,48

0,00

56.051.689,75 37.243.910,00 32.994.319,15 56.041.687,30 10.002,45 34.000,00 14.230.541,85

0,00

102.258.729,51 108.493.060,00 4.967.635,14 102.386.335,14 127.605,63- 130.620,00 11.204.980,00

0,00

996.052.914,98 930.554.070,00 128.886.790,06 998.495.738,11 2.442.823,13- 8.786.160,84 69.731.282,79

0,00

____________________________________________________________________________________________ 3.201.471.445,37 3.017.756.680,00 687.620.720,45 3.210.639.523,25 9.168.077,88-

14.983.978,71 509.721.855,91 0,00

____________________________________________________________________________________________

2


- Einzelplansummen in EUR -Haushaltsanschlag



43

44

Erläuterungen und Hinweise zur vorstehenden Gesamtrechnungsnachweisung

Die Gliederung der Gesamtrechnungsnachweisung richtet sich nach den Vorgaben

des § 81 Landeshaushaltsordnung (LHO).

Die Spalten 5 bis 10 werden hier näher erläutert:

Spalte 5 1. Zeile: Ist-Einnahmen bzw. Ist-Ausgaben.

2. Zeile: Nach Ausgleich evtl. Mindereinnahmen/Mehrausgaben verbliebene Ausga-

bereste unter Berücksichtigung der Ist-Ergebnisse 2014, die nach 2015

übertragen wurden.

3. Zeile: Vorgriffe in 2014 gem. § 37 Abs. 5 LHO, die nach 2015 übertragen wurden.

Hinweis: Vorgriffe werden regelmäßig durch Minderausgaben an anderer Stelle

noch im Entstehungsjahr ausgeglichen.

Spalte 6 Summe der Ist-Einnahmen bzw. der Ist-Ausgaben einschließlich der übertragenen

Ausgabereste abzüglich der Vorgriffe.

Spalte 7 1. Zeile: Haushaltsanschläge 2014. 2. Zeile: Aus 2013 übertragene Ausgabereste.

3. Zeile: Aus 2013 übertragene Vorgriffe (vgl. Hinweis zu Spalte 5, 3. Zeile).

Spalte 8 1. Zeile: Einnahmen:

Haushaltstechnisch bedingte Sollveränderungen (Allgemeine Rückgaben

aufgrund von Haushaltsvermerksbeziehungen, Bereitstellung von Einnahme-

verfügungsmitteln) sowie die Heranziehung von Mehreinnahmen zur Deckung

von Nachbewilligungen im Ausgabebereich werden als Nachbewilligung

ausgewiesen.

Ausgaben:

Es werden sowohl Nachbewilligungen im Sinne des § 37 LHO als auch technisch

bedingte Sollveränderungen (Bereitstellung von Einnahmeverfügungsmitteln,

Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeitsbeziehungen) als Nachbewilligung

ausgewiesen.

45

2. Zeile: Ausgaben:

Der Wert Einsparung beinhaltet sowohl die mit Nachbewilligungen im Sinne des

§ 37 LHO verbundenen Einsparungen als auch haushaltstechnisch bedingte

Veränderungen (Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeitsbeziehungen,

Sondersperren, Allgemeine Rückgaben aufgrund von Haushaltsver-

merksbeziehungen).

Spalte 9 Gesamtsoll aus Haushaltsanschlägen und Resten (Spalte 7) sowie Nachbewilligungen

und Einsparungen (Spalte 8).

Spalte 10 Differenz zwischen dem Gesamtsoll (Spalte 9) und den tatsächlichen Einnahmen bzw.

Ausgaben einschließlich der Reste (Spalte 6).

Einzelplan 39 –Ausgaben– Das Gesamtsoll des Einzelplans ist reduziert um die im Gesamthaushalt am Jahresende

beschlossenen Rücklagenzuführungen (vgl. Anlage 1 – Erläuterungen zur Übersicht über

erhebliche Sollveränderungen [...], Nr. 64 im Haushalt der Freien Hansestadt Bremen –

Stadtgemeinde –).

Ohne Berücksichtigung dieser technisch erforderlichen Einsparung in Höhe von

7.342.759,09 Euro ergibt sich ein Gesamtsoll in Höhe von 1.005.838.497,20 Euro und

damit eine Differenz in Spalte 10 in Höhe von – 9.785.582,22 Euro.

46

Abschluss des Haushalts für das Haushaltsjahr 2012Freie Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde)

Kassenmäßiger Abschluss nach § 82 LHO

1. a) Summe der Ist-Einnahmen 3.178.188.620,93 €b) Summe der Ist-Ausgaben 3.178.188.620,93 €c) Kassenmäßiges Jahresergebnis 0,00 €d) Kassenmäßiges Ergebnis aus Vorjahren 0,00 €e) Kassenmäßiges Gesamtergebnis 0,00 €

Haushaltsabschluss nach § 83 LHO

1. a) Kassenmäßiges Jahresergebnis 0,00 €b) Kassenmäßiges Gesamtergebnis 0,00 €

2. a) Aus dem Haushaltsjahr 2013 übertrageneEinnahmereste 0,00 €Ausgabereste 14.983.978,71 € -14.983.978,71 €

b) In das Haushaltsjahr 2015 übertrageneEinnahmereste 0,00 €Ausgabereste 23.282.824,44 € -23.282.824,44 €

c) Unterschied aus a) und b) -8.298.845,73 €d) Rechnungsmäßiges Jahresergebnis aus

Nummer 1 a) und Nummer 2 c) -8.298.845,73 €e) Rechnungsmäßiges Gesamtergebnis aus

Nummer 1 b) und Nummer 2 b) -23.282.824,44 €

47

Finanzierungssaldo gemäß § 82 LHO für das Haushaltsjahr 2014

Ermittlung des Finanzierungssaldos Land Stadt

I. Gesamteinnahmen 8.206.378.223,06 € 3.178.188.620,93 €

./. Erstattungen innerhalb des Haushalts (380) 14.064.913,63 € 62.675.359,26 €

./. Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt (32) 4.460.691.803,59 € 750.914.939,35 €

./. Entnahmen aus Rücklagen (35) 71.950.375,14 € 22.917.053,71 €

./. Einnahmen aus kassenmäßigen Überschüsssen (36) 0,00 € 0,00 €

Bereinigte Einnahmen 3.659.671.130,70 € 2.341.681.268,61 €

./. Konsolidierungshilfen vom Bund (0973/211 04-8) 300.000.000,00 € XXXXXXXXXXXX

./. Konsolidierungshilfen vom Land (3972/384 04-5) XXXXXXXXXXXX 149.693.190,00 €

Bereinigte Einnahmenohne Konsolidierungshilfen 3.359.671.130,70 € 2.191.988.078,61 €

II. Gesamtausgaben 8.206.378.223,06 € 3.178.188.620,93 €

./. Erstattungen innerhalb des Haushalts (980) 14.210.423,20 € 62.732.467,13 €

./. Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt (59) 4.589.195.753,26 € 338.713.328,59 €

./. Zuführung an Rücklagen (91) 48.787.939,31 € 20.109.812,48 €

./. Ausgaben zur Deckung eines kassenmäßigen Fehlbetrages (96) 0,00 € 0,00 €

Bereinigte Ausgaben 3.554.184.107,29 € 2.756.633.012,73 €./.Konsolidierungshilfen an die Stadtgemeinde Bremen (0972/984 04-3)

149.693.190,00 € XXXXXXXXXXXX

./: Konsolidierungshilfen an die Stadtgemeinde Bremerhaven (0972/985 04-0)

31.109.220,00 € XXXXXXXXXXXX

Bereinigte Ausgabenohne Konsolidierungshilfen 3.373.381.697,29 € 2.756.633.012,73 €

III. Finanzierungssaldo aus I. und II.mit Konsolidierungshilfen 105.487.023,41 € -414.951.744,12 €ohne Konsolidierungshilfen -13.710.566,59 € -564.644.934,12 €

48

49

Ü B E R S I C H T

über erhebliche Solländerungen und

Abweichungen der Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben

gegenüber dem Einnahme- bzw. dem Ausgabesoll (ab 2,5 Mio Euro)

und Begründungen zu den Abweichungen - ohne Steuereinnahmen -.

50

_______________________________________________________________ __________________________________________________________

3191 Allgemeine Bewilligungen für Sport und Freizeit_______________________________________________________________ __________________________________________________________

884 12-3 An das Sondervermögen Immobilien und Technik für 3.300.000,00 2.567,35 0,00 1

Investitionen zur Sanierung des Unibades an die 2.884.702,65- 412.730,00

Bremer Bäder GmbH_______________________________________________________________ __________________________________________________________

3218 Oberschulen_______________________________________________________________ __________________________________________________________

422 05-4 Bezüge der planmäßigen Beamten 61.765.620,00 69.730.071,17 2.615,63 2

(Lehrkräfte) 7.961.835,54 0,00

428 05-2 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 22.092.140,00 16.131.711,69 0,00 3

(Lehrkräfte) 5.957.812,68- 2.615,63 _______________________________________________________________ __________________________________________________________

3239 Allgemeine Bewilligungen für Schulen_______________________________________________________________ __________________________________________________________

384 20-9 Von Hst. 0201/984 20-3 Kostenerstattung für 397.390.660,00 409.780.940,00 0,00 4

Personalausgaben der Lehrkräfte 12.390.280,00 0,00

432 01-7 Versorgungsbezüge der Beamten (Schulen der 139.956.390,00 157.736.823,11 0,00 5

Stadtgemeinde Bremen) 17.780.433,11 0,00

681 11-4 Hilfen und Leistungen nach SGB XII 2.880.000,00 7.009.693,25 0,00 6

(Assistenz in Schule) 4.131.540,00 1.846,75 _______________________________________________________________ __________________________________________________________

3412 Sozialhilfeleistungen (ehemals örtlicher Träger)_______________________________________________________________ __________________________________________________________

681 30-3 Heilpädagogische Maßnahmen für behinderte 3.000.000,00 6.224.422,44 0,00 7

Kinder 3.326.316,59 101.894,15

973 10-0 Globale Mehrausgaben Sozialleistungen 5.000.000,00 0,00 0,00 8

5.000.000,00- 0,00 _______________________________________________________________ __________________________________________________________

3417 Leistungen für Asylbewerber_______________________________________________________________ __________________________________________________________

681 17-4 Grundleistungen: Geldleistungen f. persönliche 1.019.000,00 3.546.062,67 0,00 9

Bedürfnisse außerhalb von Einrichtungen 2.527.575,46 512,79

681 18-2 Grundleistungen: Geldleistungen für den 1.976.000,00 4.481.301,11 490,51 10

Lebensunterhalt 2.504.810,60 0,00

973 10-8 Globale Mehrausgaben Asyl 3.800.000,00 0,00 0,00 11

3.800.000,00- 0,00 _______________________________________________________________ __________________________________________________________

3420 Sozialleistungen an behinderte Erwachsene

(ehemals überörtlicher Träger)_______________________________________________________________ __________________________________________________________

384 20-2 Von Hst. 0410/984 20-2 Anteil des überörtlichen 71.568.000,00 67.325.088,00 0,00 12

Sozialhilfeträgers nach Brem AG SGB XII für 4.845.311,76 9.088.223,76

Leistungen der Produktgruppe 41.02.01_______________________________________________________________ __________________________________________________________

3432 Allgemeine Bewilligungen für Kinderbetreuung_______________________________________________________________ __________________________________________________________

684 41-4 Kindertagesbetreuung u3 (TAG/KiFöG) 12.000.000,00 21.534.685,65 0,00 13

9.534.685,65 0,00

684 90-2 Schwerpunktmittel 2012/2013 für den Ausbau 9.950.000,00 0,00 0,00 14

Kindertagesbetreuung 9.950.000,00- 0,00

685 40-2 Zuschuss an KiTa Bremen für Personalkosten 61.000.000,00 64.562.417,07 0,00 15

3.562.417,07 0,00 _______________________________________________________________ __________________________________________________________

3434 Erziehungshilfe_______________________________________________________________ __________________________________________________________

233 14-2 Zuweisungen von anderen Kostenträgern 1.512.000,00 4.461.308,01 0,00 16

für Flüchtlinge/Asylbewerber 2.949.308,01 0,00

671 54-9 Unterbringung seelisch behinderter Minderjähriger 0,00 5.731.038,11 0,00 17

in Einrichtungen 5.731.038,11 0,00

671 55-7 Unterbringung seelisch behinderter junger 0,00 3.338.854,13 0,00 18

Volljähriger in Einrichtungen 3.345.095,09 6.240,96

Liste der Soll-Ist-Abweichungen Stand: 14.07.2015 Finanzstelle: FHB Seite: 2Beträge in EUR Finanzkreis: 1100 Geschäftsjahr: 2014 Bereich: Stadtgemeinde

Anschlag Soll-Ist Abweich.

Kapitel Titel Bezeichnung/Zweckbestimmung Soll-Änderung Ist Mehr Erl.

Weniger Nr.

51

_______________________________________________________________ __________________________________________________________

3434 Erziehungshilfe_______________________________________________________________ __________________________________________________________

671 84-0 Betreutes Wohnen minderjähriger Asylbewerber 1.900.000,00 5.500.559,38 22.378,20 19

3.578.181,18 0,00 _______________________________________________________________ __________________________________________________________

3472 Hilfe und Leistungen nach dem SGB II_______________________________________________________________ __________________________________________________________

681 01-9 Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II 180.393.000,00 183.008.613,76 0,00 20

2.615.613,76 0,00 _______________________________________________________________ __________________________________________________________

3474 Leistungen für Bildung und Teilhabe (Soziales)_______________________________________________________________ __________________________________________________________

384 10-0 Von Hst. 0408/984 10-6, Bundesanteil an Kosten der 11.673.000,00 14.621.886,10 0,00 21

Unterkunft für Bildung und Teilhabe 2.948.886,10 0,00 _______________________________________________________________ __________________________________________________________

3681 Allgemeine Bewilligungen für Bau und Verkehr_______________________________________________________________ __________________________________________________________

124 10-0 Entgelte und Pachten aus Werbeanlagen 3.900.000,00 1.076.945,79 0,00 22

0,00 2.823.054,21

359 03-5 Entnahme aus der investiven Budgetrücklage 0,00 4.624.620,00 0,00 23

4.624.620,00 0,00

682 26-0 Verlust der BSAG (Betriebsergebnis und Kapital- 42.382.000,00 0,00 0,00 24

dienst - Zinsen - für Fahrzeuge) 42.382.000,00- 0,00

891 26-8 Verlust der Bremer Straßenbahn AG 11.732.000,00 0,00 0,00 25

(Kapitaldienst - Tilgung - für Fahrzeuge) 11.732.000,00- 0,00

980 26-0 An Hst. 3986/380 26-3, Verlust der Bremer 0,00 41.653.615,63 0,00 26

Straßenbahn AG (konsumtiv) 41.653.615,63 0,00

980 27-9 An Hst. 3986/380 27-1, Verlust der Bremer Straßen- 0,00 11.732.000,00 0,00 27

bahn AG (investiv) 11.732.000,00 0,00 _______________________________________________________________ __________________________________________________________

3687 Amt für Straßen und Verkehr_______________________________________________________________ __________________________________________________________

884 10-7 Investive Zuweisungen an das Sondervermögen 16.727.000,00 26.036.726,94 0,00 28

Infrastruktur/ Verkehr (ASV) 9.465.630,62 155.903,68 _______________________________________________________________ __________________________________________________________

3708 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur

(Gewerbeflächenfonds)_______________________________________________________________ __________________________________________________________

884 35-8 An das Sondervermögen Gewerbeflächen für 7.444.500,00 13.247.122,60 0,00 29

Erschließungsmaßnahmen 5.802.622,60 0,00

884 40-4 An das Sonderverm. Überseestadt für Erschließungs- 325.000,00 9.698.436,00 435.443,42 30

maßnahmen 8.937.992,58 0,00 _______________________________________________________________ __________________________________________________________


(EU-Programme/Planung)_______________________________________________________________ __________________________________________________________

384 10-3 Von Hst. 0709/984 10-1, Zuweisung von EU-Mitteln 0,00 17.102.400,85 0,00 31

17.102.400,85 0,00 _______________________________________________________________ __________________________________________________________


(Dienstleistungsfonds)_______________________________________________________________ __________________________________________________________

891 20-2 Zuschüsse für attraktivitätssteigernde Maßnahmen 67.000,00 2.627.576,73 0,00 32

3.312.332,15 751.755,42 _______________________________________________________________ __________________________________________________________

3801 Allgemeine Bewilligungen für Häfen_______________________________________________________________ __________________________________________________________

234 01-0 Abführung vom Sondervermögen Hafen 1.500.000,00 10.000.000,00 8.500.000,00 33

0,00 0,00

884 22-8 An das Sondervermögen Hafen für Investitionen 25.196.000,00 18.622.275,93 0,00 34

6.573.724,07- 0,00




Weniger Nr.

52

_______________________________________________________________ __________________________________________________________

3970 Gemeindesteuern_______________________________________________________________ __________________________________________________________

071 01-5 Gemeindeanteil an der Lohnsteuer 258.485.790,00 252.736.009,57 0,00 35

0,00 5.749.780,43

071 02-3 Gemeindeanteil an der veranlagten 42.178.760,00 46.063.404,53 3.884.644,53 36

Einkommensteuer 0,00 0,00

071 03-1 Gemeindeanteil an der Lohnsteuerzerlegung 64.221.990,00- 67.318.833,27- 0,00 37

0,00 3.096.843,27

071 07-4 Gemeindeanteil an den Bundeszahlungen im Familien- 38.749.950,00- 35.262.167,87- 3.487.782,13 38

leistungsausgleich 0,00 0,00

073 01-8 Grundsteuer B 139.429.400,00 136.168.027,04 0,00 39

0,00 3.261.372,96

075 01-0 Gewerbesteuer 336.055.490,00 390.022.161,46 53.966.671,46 40

0,00 0,00

077 20-0 Landesanteil an der erhöhten Gewerbesteuerumlage 24.838.880,00- 28.827.724,96- 0,00 41

0,00 3.988.844,96

078 01-0 Gemeindeanteil an der Abgeltungsteuer auf Zins- 7.528.540,00 4.070.210,62 0,00 42

und Veräußerungserträge 0,00 3.458.329,38 _______________________________________________________________ __________________________________________________________

3972 Zuweisungen_______________________________________________________________ __________________________________________________________

384 01-0 Von Hst. 0972/984 07-8, Schlüsselzuweisungen 316.435.740,00 335.360.078,83 18.924.338,83 43

0,00 0,00 _______________________________________________________________ __________________________________________________________

3980 Allgemeines Kapitalvermögen, Schuldendienst,

Rücklagen_______________________________________________________________ __________________________________________________________

325 30-9 Kreditmarktmittel und Anleihen 798.752.070,00 743.653.339,35 0,00 44

0,00 55.098.730,65

325 32-5 Kredite für überplanmäßige Tilgungsausgaben 0,00 7.261.600,00 0,00 45

7.261.600,00 0,00

352 01-2 Entnahme aus der Kassenverstärkungs- und 5.000.000,00 9.767.524,34 0,00 46

allgemeinen Ausgleichsrücklage 9.767.524,34 5.000.000,00

575 01-1 Zinsen an sonstigen Kreditmarkt 204.181.610,00 199.527.721,27 0,00 47

62.206,17- 4.591.682,56

595 01-2 Tilgung an sonstigen Kreditmarkt 297.223.600,00 304.485.062,41 0,00 48

7.261.600,00 137,59

912 01-8 Zuführung an die Kassenverstärkungs- und 5.000.000,00 12.105.285,86 0,00 49

allgemeine Ausgleichsrücklage 7.105.285,86 0,00 _______________________________________________________________ __________________________________________________________

3986 Wirtschaftliche Unternehmen_______________________________________________________________ __________________________________________________________

121 11-0 Gewinne aus Beteiligungen an Hafenbetrieben 20.500.000,00 10.651.851,20 0,00 50

0,00 9.848.148,80

121 14-4 Von der BreLa, Sonderabschlag für die Einbringung 0,00 26.418.290,82 2,07 51

stiller Beteiligungen im Wege der Sacheinlage 26.418.288,75 0,00

380 26-3 Von Hst. 3681/980 26-0, Verlust der Bremer 0,00 41.653.615,63 0,00 52

Straßenbahn AG (konsumtiv) 41.653.615,63 0,00

380 27-1 Von Hst. 3681/980 27-9, Verlust der Bremer 0,00 11.732.000,00 0,00 53

Straßenbahn AG (investiv) 11.732.000,00 0,00

682 26-0 Verlustausgleich der Bremer Verkehrs- 4.635.000,00 42.057.589,20 0,00 54

gesellschaft mbH (konsumtiv) 39.268.180,06 1.845.590,86

891 26-8 Verlustausgleich der Bremer Verkehrs- 0,00 11.732.000,00 0,00 55

gesellschaft mbH (investiv) 11.732.000,00 0,00 _______________________________________________________________ __________________________________________________________

3987 Öffentliches Grundvermögen_______________________________________________________________ __________________________________________________________

334 10-9 Vom Sondervermögen Immobilien und Technik zur 0,00 3.200.000,00 0,00 56

Liquiditätsrückführung an das SV Hafen 3.200.000,00 0,00




Weniger Nr.

53

_______________________________________________________________ __________________________________________________________

3990 Zentral veranschlagte Personalausgaben_______________________________________________________________ __________________________________________________________

232 14-7 Erstattung von Ländern gemäß Versorgungslasten- 0,00 3.341.518,41 0,00 57

teilungs-Staatsvertrag (Lehrkräfte) 3.341.518,41 0,00

234 01-8 Von der Versorgungsrücklage des Landes Bremen, 5.000.000,00 658.300,79 0,00 58

Rückführung Kapitalstock (Stadt) 4.341.699,21- 0,00

432 02-2 Versorgungsbezüge der Beamten und Richter 8.692.050,00 0,00 0,00 59

(aus Kapitalerträgen refinanziert) 8.692.050,00- 0,00

432 03-0 Versorgungsbezüge der Beamten und Richter 5.000.000,00 0,00 0,00 60

(aus Entnahme Kapitalstock refinanziert) 5.000.000,00- 0,00

461 03-0 Globale Mehrausgaben (sonstige personal- 2.071.290,00 0,00 0,00 61

wirtschaftliche Verpflichtungen und Risiken) 2.266.573,91 4.337.863,91

631 12-2 Zahlungen an den Bund gemäß 0,00 0,00 0,00 62

Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag 3.977.317,10 3.977.317,10 _______________________________________________________________ __________________________________________________________

3995 Allgemeines_______________________________________________________________ __________________________________________________________

799 99-4 Globale Minderausgaben - investiv - 2.858.610,00- 0,00 0,00 63

2.858.610,00 0,00

972 99-8 Technische Ausgleichsposition für Nachbewilligung 0,00 0,00 7.342.759,09 64

mit offener Deckung 7.342.759,09- 0,00




Weniger Nr.

54

Erläuterungen der Solländerungen und Abweichungen

1) 3191/884 12-3

Solländerung (-2.884.702,65 Euro) im Saldo aus einer Nachbewilligung mit Deckung durch Entnahme aus der investiven Budgetrücklage (412.730,00 Euro), einer Einsparung zur Deckung von Ausgaben im Rahmen des Konzeptes zur Lösung der Budgetrisiken 2014 (-2.800.000,00 Euro) sowie einer Einsparung zu Gunsten der Haushaltsstelle 3687/884 10-7 (-497.432,65 Euro) im Rahmen der investiven Liquiditätssteuerung 2014.

2) 3218/422 05-4 Solländerung (7.961.835,54 Euro) im Saldo aus einer Nachbewilligung (2.455.780,00 Euro), Einsparungen (-2.388.382,24 Euro) und die von anderen Haushaltsstellen in Anspruch genommene Deckungsfähigkeit (7.894.437,78 Euro).

3) 3218/428 05-2 Solländerung (-5.957.812,68 Euro) im Saldo aus Nachbewilligungen (1.568.875,12 Euro), Einsparungen (-183.236,94 Euro) und die durch andere Haushaltsstellen in Anspruch genommene Deckungsfähigkeitsbeziehungen (-7.343.450,86 Euro).

4) 3239/384 20-9 Solländerung zur Deckung diverser Nachbewilligungen.

5) 3239/432 01-7 Solländerung (17.780.433,11 Euro) durch Nachbewilligungen für den genannten Zweck (11.632.764,69 Euro) sowie durch in Anspruch genommene Deckungsfähigkeits-beziehungen (6.147.668,42 Euro).

6) 3239/681 11-4 Solländerung zur Deckung diverser Nachbewilligungen.

7) 3412/681 30-3 Solländerung (+3.326.316,59 Euro) durch Umbuchungen im Rahmen des Jahresabschlusses sowie aufgrund der in Anspruch genommenen Deckungsfähigkeitsbeziehungen.

8) 3412.973 10-0 Zur Verstärkung der Ausgaben für den Asylbereich sind Globale Mehrausgaben bei dieser Haushaltsstelle in den Haushalt eingestellt und im Vollzug entsprechend aufgeteilt worden.

9, 10) 3417.681 17-4 und 3417.681 18-2 Aufgrund gestiegener Ausgaben sind diese Haushaltsstellen entsprechend im Vollzug verstärkt worden.

11) 3417.973 10-8 Zur Verstärkung der Ausgaben für den Asylbereich sind Globale Mehrausgaben bei dieser Haushaltsstelle in den Haushalt eingestellt und im Vollzug entsprechend aufgeteilt worden.

55

12) 3420.384 20-2 Die Abweichung bei dieser Haushaltsstelle resultiert aufgrund geringerer Leistungen des Landes an die Stadtgemeinde durch einen geringeren Abrechnungsumfang.

13) 3432/684 41-4 Solländerung (+ 9.534.685,65 Euro) aufgrund der in Anspruch genommenen Deckungsfähigkeitsbeziehungen.

14) 3432/684 90-2 Solländerung (- 9.950.000,00 Euro) durch Verteilung der Schwerpunktmittel innerhalb des Deckungskreises.

15) 3432/685 40-2

Solländerung (+ 3.562.417,07 Euro) aufgrund der Verteilung der Schwerpunktmittel sowie der in Anspruch genommenen Deckungsfähigkeitsbeziehungen.

16) 3434/233 14-2 Solländerung (+ 2.949.308,01 Euro) aufgrund der Mehreinnahmen durch das Projekt „Forderungsmanagement Soziales“.

17) 3434/671 54-9 Solländerung (+ 5.731.038,11 Euro) durch Umbuchungen im Rahmen des Jahresabschlusses.

18) 3434/671 55-7 Solländerung (+ 3.345.095,09 Euro) durch Umbuchungen im Rahmen des Jahresabschlusses. .

19) 3434/671 84-0 Solländerung (+3.578.181,18 Euro) aufgrund der in Anspruch genommenen Deckungsfähigkeitsbeziehungen.

20) 3472.681 01-9 Die Abweichung bei dieser Haushaltsstelle resultiert aus Nachbewilligungen, im Rahmen von Deckungsfähigkeiten und Einnahmeverfügungsmittel. Die Kostensteigerungen der KdU (Kosten der Unterkunft) sind abhängig von Preissteigerungen bei Mieten und Energie sowie durch Fallzahlentwicklungen.

21) 3474.384 10-0 Der Beteiligungssatz für die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft wurde im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaket rückwirkend zum 01.01.2014 für das Land Bremen auf 6,4% (vorher 5,9%) erhöht. Die Stadtgemeinde Bremen erhielt 6,80%, die Stadtgemeinde Bremerhaven 4,67%.

22) 3681/124 10-0 Mindereinnahmen (2.823.054,21 Euro) aus den Werberechtskonzessionen. Eine rechtliche Klärung mit der Konzessionsnehmerin steht noch aus.

23) 3681/359 03-5 Solländerung durch Nachbewilligung unter Heranziehung der Mittel aus der investiven Budgetrücklage (investive Reste 2013).

56

24) 3681/682 26-0 Die Anschlagmittel dienen dem Verlustausgleich der BSAG bei 3681/980 26-0 (vgl. Nr. 26) sowie den Ausgleichsleistungen an die BSAG auf der Basis des Vertrages über einen öffentlichen Dienstleistungsauftrag im straßengebundenen ÖPNV auf dem Gebiet der Stadtgemeinde Bremen (Haushaltsstelle 3681/980 28-7).

25) 3681/891 26-8 Die Anschlagmittel dienen dem Verlustausgleich der BSAG bei 3681/980 27-9 (vgl. Nr. 27).

26) 3681/980 26-0 Über diese Verrechnungsposition werden die Mittel (konsumtiv) der Haushaltsstelle 3681/682 26-0 der Senatorin für Finanzen (PPL 92) zur Verfügung gestellt. Der Verlust der BSAG wird aufgrund des Beherrschungs- Gewinnabführungs-vertrages von der Bremer Verkehrsgesellschaft mbH (BVG) ausgeglichen, wobei die Abdeckung des bei der BVG festgestellten Verlustes durch die Stadtgemeinde grundsätzlich im Folgejahr erfolgt (vgl. Nr.20).

27) 3681/980 27-9 Über diese Verrechnungsposition werden die Mittel (konsumtiv) der Haushaltsstelle 3681/891 26-8 der Senatorin für Finanzen (PPL 92) zur Verfügung gestellt. Der Verlust der BSAG wird aufgrund des Beherrschungs- Gewinnabführungsvertrages von der Bremer Verkehrsgesellschaft mbH (BVG) ausgeglichen, wobei die Abdeckung des bei der BVG festgestellten Verlustes durch die Stadtgemeinde grundsätzlich im Folgejahr erfolgt (vgl. Nr.25). .

28) 3687/884 10-7 Solländerung (9.465.630,62 Euro) im Saldo aus diversen Nachbewilligungen, Einsparungen und Haushaltsvermerks-/Deckungsfähigkeitsbeziehungen.

29) 3708/884 35-8 Solländerung (5.802.622,60 Euro) aufgrund der im Deckungsring in Anspruch genommenen Deckungsfähigkeitsbeziehungen.

30) 3708/884 40-4 Solländerung (8.937.992,58 Euro) aufgrund der im Deckungsring in Anspruch genommenen Deckungsfähigkeitsbeziehungen. Festgestellte Mehrausgaben (435.443,42 Euro) wurden bei Abrechnung des Produktplans 71 „Wirtschaft“ durch Minderausgaben an anderer Stelle ausgeglichen.

31) 3709/384 10-3 Die tatsächlich benötigten Mittel zur Durchführung von EU-Programmen wurden im Rahmen der Deckungsfähigkeitsbeziehungen innerhalb des Produktplans Wirtschaft aus dem Landeshaushalt an den Stadthaushalt erstattet (s. 0709/984 10-1).

32) 3754/891 20-2 Solländerung (3.312.332,15 Euro) aufgrund der im Deckungsring in Anspruch genommenen Deckungsfähigkeitsbeziehungen. Nicht verbrauchte Mittel wurden bei Abrechnung des Produktplans 71 „Wirtschaft“ zum Ausgleich von Mehrausgaben an anderer Stelle herangezogen.

57

33) 3801/234 01-0 Soll-Ist-Abweichung (8.500.000 Euro) aufgrund Bereitstellung von Liquidität aus dem SV Hafen zum Ausgleich von Mindereinnahmen (9.848.148,80 Euro) im Produktplan 92 „Allgemeine Finanzen“.

34) 3801/884 22-8 Solländerung (-6.573.724,07 Euro) im Rahmen der Liquiditätssteuerung innerhalb des Produktplans 81 „Häfen“.

35) - 42) Steuern

43) 3972/384 01-0 Die Mehreinnahmen resultieren aus der sich im Abrechnungszeitraum von der Steuer-schätzung abweichenden Entwicklung des originären Steueraufkommens und korrespondieren entsprechend mit 0972/984 07-8.

44) 3980/325 30-9 Im Saldo aus Krediteinnahmen und Ausgaben zur Schuldentilgung wurden Kredite entsprechend dem tatsächlichen Bedarf vereinnahmt.

45) 3980/325 32-5

Im Saldo aus Krediteinnahmen und Ausgaben zur Schuldentilgung wurden Kredite entsprechend dem tatsächlichen Bedarf vereinnahmt.

46) 3980/352 01-2

Solländerung (9.767.524,34 Euro) zur Deckung diverser Nachbewilligungen im Zusammenhang mit dem Land/Stadt-Austausch von im Landeshaushalt angebotenen Deckungsmitteln für Nachbewilligungen im Stadthaushalt. Im Haushaltsjahr 2014 wurde der Kassenverstärkungs- und allgemeinen Ausgleichsrücklage dieser Betrag (9.767.524,34 Euro) entnommen. Mindereinnahmen (5.000.000,00 Euro) da die Realisierung des Anschlags nicht erforderlich war.

47) 3980/575 01-1 Solländerung im Rahmen gegenseitiger Deckungsfähigkeit der Zinsausgaben. Festgestellte Minderausgaben werden bei Abrechnung des Produktplans 93 „Zentrale Finanzen“ aufgelöst.

48) 3980/595 01-2

(Mehr-)Ausgaben zur tatsächlichen Schuldentilgung im Rahmen gegenseitiger Deckungsfähigkeit der Tilgungsausgaben.

49) 3980/912 01-8

Solländerung (Nachbewilligungen) im Zusammenhang mit dem Land/Stadt-Austausch von im Stadthaushalt angebotenen Deckungsmitteln für Nachbewilligungen im Landeshaushalt. Im Haushaltsjahr 2014 wurde der Kassenverstärkungs- und allgemeinen Ausgleichsrücklage ein Betrag i.H.v. 12.105.285,86 Euro zugeführt.

50) 3986/121 11-0 Mindereinnahmen, da die gegenüber dem Haushaltsanschlag 2013 zusätzlich veranschlagten 10.000.000,00 Euro sich nicht realisieren ließen.

58

51) 3986/121 14-4

Durch Umbuchung der irrtümlich im Landeshaushalt veranschlagten und vereinnahmten Mittel im Zusammenhang mit der Umwandlung der stillen Einlagen bei der Bremer Landesbank in den Haushalt der Stadtgemeinde Bremen wurden hier (Mehr-)Einnahmen i.H.v. 26.418.290,82 Euro erzielt. Solländerung (26.418.288,75 Euro) zur Deckung von Nachbewilligungen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Konzepts zur Lösung der Budgetrisiken 2014.

52) 3986/380 26-3 Solländerung (41.653.615,63 Euro), da gemäß der haushaltsmäßigen Konstruktion über Haushaltsvermerke entsprechende zweckgebundene (Mehr-) Einnahmen als Einnahmeverfügungsmittel bei der (Ausgabe-)Haushaltsstelle 3986/682 26-0 für den Verlustausgleich der Bremer Verkehrsgesellschaft mbH (BVG) zur Verfügung gestellt wurden (siehe auch Erl. Nr. 54).

53) 3986/380 27-1 Solländerung (11.732.000,00 Euro), da gemäß der haushaltsmäßigen Konstruktion über Haushaltsvermerke entsprechende zweckgebundene (Mehr-) Einnahmen als Einnahmeverfügungsmittel bei der (Ausgabe-)Haushaltsstelle 3986/891 26-8 für den Verlustausgleich der Bremer Verkehrsgesellschaft mbH (BVG) zur Verfügung gestellt wurden (siehe auch Erl. Nr. 55).

54) 3986/682 26-0 Solländerung (39.268.180,06 Euro) im Saldo aus den bei der Haushaltsstelle 3986/380 26-3 (Erl. Nr. 52) erzielten zweckgebundenen (Mehr-)Einnahmen (41.653.615,63 Euro) und Einsparungen i.H.v. insgesamt -2.385.435,57 Euro zur Deckung einer Nachbewilligung bei der Haushaltsstelle 3681/682 26-0 (844.435,57 Euro), zur Teil-Deckung von Nachbewilligungen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Konzepts zur Lösung der Budgetrisiken 2014 (171.000,00 Euro) sowie zur Teil-Deckung einer Nachbewilligung bei der Haushaltsstelle 3972/986 01-0 (1.370.000,00 Euro). Minderausgaben (1.845.590,86 Euro) aufgrund eines geringeren Liquiditätsbedarfs der BVG mbH.

55) 3986/891 26-8 Solländerung (11.732.000,00 Euro) aus den bei der Haushaltsstelle 3986/380 27-1 (Erl. Nr. 53) erzielten zweckgebundenen (Mehr-)Einnahmen.

56) 3987/334 10-9 Solländerung (3.200.000,00 Euro) zur Deckung einer entsprechenden Nachbewilligung bei der Hst. 3801/884 22-8.

57) 3990/232 14-7 Solländerung (3.341.518,41 Euro), da gemäß der haushaltsmäßigen Konstruktion über Haushaltsvermerke entsprechende (Mehr-)Einnahmen als Einnahmeverfügungsmittel bei der (Ausgabe-)Haushaltsstelle 3990/631 12-2 zur Verfügung gestellt wurden.

58) 3990/234 01-8 Solländerung (-4.341.699,21 Euro), da gemäß der haushaltsmäßigen Konstruktion über Haushaltsvermerke lediglich 658.300,79 Euro als Einnahme-verfügungsmittel bei der (Ausgabe-)Haushaltsstelle 3990/432 03-0 benötigt wurden.

59

59) 3990/432 02-2 Solländerung (-8.692.050,00 Euro) durch in Anspruch genommene Deckungsfähigkeitsbeziehungen..

60) 3990/432 03-0 Solländerung (-4.341.699,21 Euro), da gemäß der haushaltsmäßigen Konstruktion über Haushaltsvermerke lediglich 658.300,79 Euro als Einnahmeverfügungsmittel benötigt wurden. Weitere Solländerung (-658.300,79 Euro), da der als Einnahmeverfügungsmittel zur Verfügung gestellte Betrag zur Teil-Deckung einer Nachbewilligung bei der Haushaltsstelle 3239/432 01-7 herangezogen wurde.

61) 3990/461 03-0 Solländerung (2.266.573,91 Euro) im Saldo aus Nachbewilligungen (5.981.557,17 Euro) und Einsparungen (-7.835.303,07 Euro) sowie unter Berücksichtigung eines aus dem Vorjahr zur Verfügung stehenden Haushaltsrestes (4.120.319,81 Euro). Die noch verfügbaren Mittel (4.337.863,91 Euro) wurden für den fortdauernden Zweck der Haushaltsstelle als Ausgaberest nach 2015 übertragen.

62) 3990/631 12-2 Solländerung (3.977.317,10 Euro) im Saldo aus empfangenen Einnahmeverfügungsmitteln (6.409.396,13 Euro), in Anspruch genommenen Deckungsfähigkeitsbeziehungen (-2.454.421,03 Euro) sowie unter Berücksichtigung eines aus dem Vorjahr zur Verfügung stehenden Haushaltsrestes (22.342,00 Euro).

63) 3995/799 99-4 Solländerung durch Auflösung der Globalen Minderausgabe im Haushaltsvollzug zu Lasten aller Produktpläne.

64) 3995/972 99-8 Die aus technischen Einsparungen resultierende Solländerung i.H.v. -7.342.759,09 Euro beruht auf der bei dieser Haushaltsstelle aus Verein-fachungsgründen vorgenommenen Deckung derjenigen Beträge, die im Rahmen der Abrechnung 2014 der einzelnen Produktpläne den jeweiligen Budgetrücklagen zugeführt worden sind und für die (ohne Solländerung bei den einzelnen produktplanbezogenen Deckungshaushaltsstellen) der konkrete haushaltsstellengerechte Nachweis der Deckung durch die hierfür maßgebenden Abrechnungsunterlagen geführt wurde.

60

Personalausgaben (HGrp. 4) 2014 - Land -Anschlag -€- Soll -€- Ist -€-

Aufwendungen für Abgeordnete (Grp. 411) 8.850.750 8.941.400,00 8.454.470,23

Bezüge der Bürgermeister, Senatoren undsonstiger Amtsträger (Grp. 421) 1.145.400 1.115.870,66 1.115.870,66

Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter (Grp. 422) 246.781.850 262.856.588,35 257.199.908,25

Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Grp. 428) 131.472.860 137.305.843,79 134.618.264,20

Versorgungsbezüge und dgl. (OGrp. 43) 171.649.790 167.811.609,53 167.786.793,86

Beihilfen, Unterstützungen und dgl. (OGrp. 44) 28.944.910 28.035.637,73 27.971.617,05

Übrige 11.577.710 12.977.485,15 5.677.364,20 insgesamt: 600.423.270 619.044.435,21 602.824.288,45

Personalausgaben (HGrp. 4) 2014 - Stadt -Anschlag -€- Soll -€- Ist -€-

Aufwendungen für Abgeordnete (Grp. 411) 0 0,00 0,00

Bezüge der Bürgermeister, Senatoren undsonstiger Amtsträger (Grp. 421) 0 718.512,04 718.206,10





Übrige 3.749.880 6.189.635,92 1.008.407,12 insgesamt: 634.138.550 644.112.434,80 635.789.914,21

Personalausgaben (HGrp. 4) 2014 - Land und Stadtgemeinde Bremen -Anschlag -€- Soll -€- Ist -€-

Aufwendungen für Abgeordnete (Grp. 411) 8.850.750 8.941.400,00 8.454.470,23

Bezüge der Bürgermeister, Senatoren undsonstiger Amtsträger (Grp. 421) 1.145.400 1.834.382,70 1.834.076,76





Übrige 15.327.590 19.167.121,07 6.685.771,32 insgesamt: 1.234.561.820 1.263.156.870,01 1.238.614.202,66

Personalausgaben 2014

61

EPL Forderungen nach Bereichen Niedergeschlagene Niedergeschlagene Beträge 2013 in Euro Beträge 2014 in Euro

30 Bürgerschaft, Senat, Inneres 179.801,35 312.286,07 31 Sport 3,03 - 8.003,50 32 Bildung, Kultur 213.607,41 30.996,05 33 Arbeit - - 34 Jugend und Soziales 83.272,85 121.260,96 35 Gesundheit 80,88 86,22 36 Umwelt, Bau und Verkehr 42.066,15 120.520,59 37 Wirtschaft 1.518,88 120.024,27 38 Häfen - 379,00 39 Finanzen (ohne Steuern) 3.386,52 3.386,52

Gemeindesteuern 6.208.428,57 6.208.428,57

Summe: 6.732.159,58 6.925.371,75

EPL Forderungen nach Bereichen Erlassene Beträge Erlassene Beträge 2013 in Euro 2014 in Euro

30 Bürgerschaft, Senat, Inneres 346,19 346,19 31 Sport - - 32 Bildung, Kultur 2.895,50 2.895,50 33 Arbeit - - 34 Jugend und Soziales 45.471,74 45.471,74 35 Gesundheit - - 36 Umwelt, Bau und Verkehr - - 37 Wirtschaft - - 38 Häfen - - 39 Finanzen (ohne Steuern) - -

Gemeindesteuern 1.429.000,00 1.157.000,00

Summe: 1.477.713,43 1.205.713,43

über den Gesamtbetrag der bei den jeweiligen Einzelplänen aufgrund gesetzlicher Bestimmung oder mit gesetzlicher Ermächtigung erlassenen Beträge

Ü b e r s i c h t

Ü b e r s i c h t

über den Gesamtbetrag der bei den jeweiligen Einzelplänen aufgrund gesetzlicher Bestimmung oder mit gesetzlicher Ermächtigung niedergeschlagenen Beträge

62

63

64

Pos. Bezeichnung Bestand + Zugänge Bestand01.01.des Jahres - Abgänge 31.12. des Jahres

EUR EUR EUR

1 Beteiligungen 1.314.782.540,89 364.033.067,81 1.678.815.608,70

2 Sachanlagevermögen 26.677.161,89 -864.220,64 25.812.941,25

3 Forderungen

3a Allgemeine Darlehen 9.624.000,00 0,00 9.624.000,00

3c Sonstige Forderungen 355.434.000,00 326.816,22 355.760.816,22

4 Rücklagen 45.887.170,59 -2.807.241,23 43.079.929,36

5 Sondervermögen

5aUnselbständige Stiftungen und Vermächtnisse 1.969.228,51 0,00 1.969.228,51

5b Sondervermögen 2.300.917.542,53 -34.119.479,10 2.266.798.063,43

5c Eigenbetriebe 217.320.482,82 -13.274.872,02 204.045.610,80

6 Schulden

6a Schuldscheindarlehen 7.389.778.942,91 430.036.671,41 7.819.815.614,32

7 Bürgschafts- und Eventualverpflichtungen 438.332.993,34 5.224.871,78 443.557.865,12

Vermögensnachweis der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde)zum 31. 12.2014

65

Vermögensnachweis Stadt

Position 1 Haushaltsjahr 2014

Beteiligungen der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde)

brem.Gesamt Bremen Anteil Gesamt Bremen

Unternehmen: EUR EUR % EUR EUR

Ausbildungsgesellschaft Bremen mbH 25.000,00 12.500,00 50,00 94.878,96 47.439,48

Besitzges. Science Center Bremen GmbH (ehemals Visionarum) 50.000,00 50.000,00 100,00 2.117.086,91 2.117.086,91

Botanika (Rhododendronpark), Bremen 30.000,00 30.000,00 100,00 4.971.891,87 4.971.891,87

bremen.online GmbH, Bremen 25.000,00 25.000,00 100,00 136.387,19 136.387,19

Governikus Bremen GmbH, Bremen 25.000,00 25.000,00 100,00 23.594,48 23.594,48

Governikus GmbH & Co. KG, Bremen 8.000.000,00 4.408.000,00 55,10 3.623.753,31 1.996.688,07

bremenports Beteiligungs GmbH, Bremerhaven 25.011,00 25.011,00 100,00 26.103,75 26.103,75

bremenports GmbH & Co KG, Bremen 250.000,00 250.000,00 100,00 250.000,00 250.000,00

Bremer Bäder GmbH, Bremen 358.000,00 349.600,00 97,65 2.693.205,80 2.629.915,46

Bremer Energie-Konsens GmbH, Bremen 51.129,19 5.164,05 10,10 847.000,00 85.547,00

Bremer Lagerhaus Gesellschaft AG von 1877 (BLG), Bremen 9.984.000,00 5.033.933,00 50,42 19.085.700,90 9.623.010,39

Bremer Lagerhaus Logistics Group AG & Co, Bremen 51.000.000,00 51.000.000,00 100,00 325.081.698,69 325.081.698,69 )2

Bremer Philharmoniker GmbH, Bremen 25.000,00 6.500,00 26,00 219.694,26 57.120,51

Bremer Theater Grundstücksgesellschaft mbH & Co KG, Bremen 25.000,00 25.000,00 100,00 425.000,00 425.000,00

Bremer Verkehrsgesellschaft mbH, Bremen 25.000.000,00 25.000.000,00 100,00 872.540.319,50 872.540.319,50 )4

BREPARK GmbH, Bremen 26.000,00 780,00 3,00 16.158.541,46 484.756,24

Columbus Cruise Center GmbH, Bremerhaven 500.000,00 125.000,00 25,00 782.784,99 195.696,25

ekz - Bibliothekservice GmbH, Reutlingen 2.181.120,00 61.355,03 2,81 12.044.446,05 338.448,93

Facility Management Bremen GmbH, Bremen 25.000,00 25.000,00 100,00 747.437,49 747.437,49

Fähren Bremen-Stedingen GmbH, Bremen 259.000,02 142.451,03 55,00 6.276.841,82 3.452.263,00

Flughafen Bremen GmbH, Bremen 30.779.771,25 30.779.771,25 100,00 84.459.334,65 84.459.334,65

Gesundheit Nord gGmbH Klinikverbund Bremen (Konzern) 45.025.000,00 45.025.000,00 100,00 219.619.826,30 219.619.826,30 )7)9

Gesundheit Nord Grundstücks GmbH & Co. KG, Bremen 10.000.000,00 10.000.000,00 100,00 73.099.277,67 73.099.277,67 )9

Großmarkt Bremen GmbH (mit Bremer Ratskeller) 7.535.000,00 7.535.000,00 100,00 9.781.536,70 9.781.536,70

Grundstücksentwicklungsgesellschaft Klinikum Bremen-Mitte Beteiligungen mbH 25.000,00 25.000,00 100,00 28.612,73 28.612,73

Grundstücksentwicklungsgesellschaft Klinikum Bremen-Mitte GmbH & Co. KG 25.000,00 25.000,00 100,00 0,00 0,00

Hanseatische Naturentwicklung GmbH (HANEG), Bremen 25.000,00 25.000,00 100,00 300.374,14 300.374,14

Hanseatische Wohnungs-Beteiligungs-Gesellschaft mbH, Bremen 50.000,00 40.000,00 80,00 13.776.687,98 11.021.350,38 )5

hanseWasser Bremen GmbH , Bremen 25.564.594,06 6.416.713,11 25,10 51.774.439,65 12.995.384,35

JadeWeserPort Realisierungs-Beteiligungs-GmbH 50.000,00 24.950,00 49,90 63.206,69 31.540,14

JadeWeserPort Realisierungsges. mbH & Co. KG 1.000.000,00 499.000,00 49,90 67.523.194,79 33.694.074,20

Münchener Hypothekenbank eG, München 943.241.051,88 70,00 0,00 1.243.426.340,86 70,00

Grund-/Stammkapital Eigenkapital

66


Position 1 Haushaltsjahr 2014

Beteiligungen der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde)

brem.Gesamt Bremen Anteil Gesamt Bremen

Unternehmen: EUR EUR % EUR EUR

Grund-/Stammkapital Eigenkapital

Theater Bremen GmbH, Bremen 184.065,08 184.065,08 100,00 -473.416,84 -473.416,84

Werkstatt Nord gGmbH, Bremen 25.000,00 25.000,00 100,00 589.680,24 589.680,24

Wirtschaftsförderung Bremen GmbH 102.250.000,00 7.102.173,91 6,95 121.252.212,55 8.427.028,77 )1

ZOB Zentral-Omnibus-Bahnhof GmbH, Bremen 25.564,59 9.510,03 37,20 28.306,62 10.530,06 )*

Gesamt: 194.316.547,49 1.678.815.608,70

Vorjahresbestand : 1.314.782.540,89

Zugang: 364.033.067,81

)* in diesen Fällen ist das Stammkapital nur teilweise eingezahlt. Verpflichtungen sind erfaßt unter Position 6c.

)1-8 siehe nachfolgende Übersicht der Unterbeteiligungen)9 Einheitsgesellschaft

Nachrichtlich: Nicht eingezahlte Teilbeträge des Stammkapitals Haushaltsjahr 2014

AusstehendesUnternehmen: Nennkapital

am 31.12.2014EUR

ZOB Zentral-Omnibus-Bahnhof GmbH, Bremen 2.147,43

Gesamt: 2.147,43

67


Ergänzung zu Position 1

Unterbeteiligungen der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde)

Kapital AnteilEUR %

1 Unterbeteiligungen der WFB:

Ansgaritor Grundstücksverwaltungs-GmbH 25.000,00 100,00

Bürgschaftsbank Bremen GmbH (gehalten von der WFB) 3.300.000,00 1,35

Bremer Aufbau-Bank GmbH 110.000.000,00 100,00

BAB Beteiligungs- und Managementgesellschaft Bremen mbH 100.000,00 100,00

Bremer Unternehmensbeteiligungsgesellschaft mbH 5.113.000,00 25,00

Bürgschaftsbank Bremen GmbH (gehalten von der BAB) 3.300.000,00 34,65

Bremerhavener Innovations- und Gründerzentrum (BRIG) GmbH, Bremerhaven 26.000,00 48,01

Bremer Weser - Stadion GmbH 512.000,00 50,00

BTZ Bremer Touristik - Zentrale Gesellschaft für Marketing und Service mbH 26.000,00 51,00

CEON GmbH i.L. 25.000,00 51,00

ESN-Event & Sport Nord GmbH 50.000,00 24,90

EVG elko Veranstaltungs- und Gebäudeservice GmbH 26.000,00 20,00

Galintis GmbH & Co. KG (EADS Beteiligung), Frankfurt am Main 13.445.000,00 9,09

GAUSS Gesellschaft für Angewandten Umweltschutz und Sicherheit im 26.000,00 60,00Seeverkehr GmbH i.L.

Glocke Veranstaltungs-GmbH 26.000,00 100,00

H.A.G.E.-Grundstücksverwaltungs-GmbH 26.000,00 100,00

Hanse Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH 51.000,00 100,00

Musikfest Bremen GmbH 60.000,00 40,00

Treuhandbeteiligungen der WFB:

GVZ Entwicklungsgesellschaft Bremen mbH 163.000,00 26,47

HIBEG Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft mbH 2.482.000,00 100,00

Tradeasset Beteiligungsgesellschaft mbH 26.000,00 100,00

STAVE Grundstücksverwaltungsgesellschaft mbH i.L. 26.000,00 100,00

SWG Grundstücks GmbH & Co. 486.000,00 100,00

SWG Grundstücksverwaltungs-GmbH 26.000,00 100,00

2 Unterbeteiligungen der BLG Logistics Group AG & Co. KG:

BLG Coldstore Logistics GmbH, Bremerhaven 103.000,00 100

BLG Handelslogistik Beteiligungs GmbH, Bremen 31.000,00 100

BLG Handelslogistik GmbH & Co. KG, Bremen -3.280.000,00 100

Stand: 31.12.2014

68

Kapital AnteilEUR %

BLG Logistics (UK) Ltd., Felixtowe, Großbritannien 31.000,00 100

BLG Logistics Solution Italia S.r.l., Mailand, Italien -98.000,00 100

BLG Industrielogistik Beteiligungs-GmbH, Bremen 31.000,00 100(vormals: BLG Automotive Logistics Beteiligungs-GmbH, Bremen)

BLG Industrielogistik GmbH & Co. KG, Bremen 21.714.000,00 100(vormals: BLG Automotive Logistics GmbH & Co. KG, Bremen)

BLG Automotive Logistics of South America Ltda., São Paulo, Brasilien 710.000,00 100

BMS Logistica Ltda., São Paulo, Brasilien 2.313.000,00 50

BLG Logistics, Inc., Atlanta, USA -11.538.000,00 100

BLG Logistics of South Atfrica (Pty) Ltd., Port Elizabeth, Südafrika 168.000,00 89,82

NYK Logistics & BLL (NLB) of South Africa Pty. Ltd., Port Elizabeth 2.106.000,00 44,01

BLG Soluciones Logisticas Integradas España S.L.U., Vitoria, Spanien 892.000,00 100

AutoLogistics International GmbH, Bremen -5.000,00 50

BLG MILS Logistics Sdn Bhd., Kuala Lumpur, Malaysia -406.000,00 60

BLG Parekh Logistics Pvt. Ltd., Mumbai, Indien 148.000,00 50

BLG Logistics Solutions Beteiligungs-GmbH, Bremen 26.000,00 100

BLG Logistics Solutions GmbH & Co. KG, Bremen 2.000.000,00 100

OLB Offshore Logistics Bremerhaven GmbH, Bremerhaven 979.000,00 42,5

Paul Günther S.r.l. Italia i.L., Genua, Italien k.A. 90

BLG Cargo Logistics GmbH, Bremen 19.683.000,00 100

DCP Dettmer Container Packing GmbH & Co KG, Bremen 169.000,00 50

DCP Dettmer Container Packing GmbH, Bremen 61.000,00 50

Hansa Marine Logistics GmbH, Bremen 111.000,00 100

BLG-ESF Warehouse GmbH, Bremen 150.000,00 50

Schultze Stevedoring Beteiligungs-GmbH, Bremen 26.000,00 50

Schultze Stevedoring GmbH & Co. KG, Bremen 100.000,00 50

ICC Independent Cargo Control GmbH, Bremen 58.000,00 33,33

BLG AUTOMOBILE LOGISTICS Beteiligungs-GmbH, Bremen 26.000,00 100

BLG AUTOMOBILE LOGISTICS GmbH & Co. KG, Bremen -14.074.000,00 100

BLG AutoRail GmbH, Bremen 11.107.000,00 50

BLG RailTec GmbH, Falkenberg / Elster 4.050.000,00 50

BLG Automobile Logistics Russia LTD, Nicosia, Zypern 1.085.000,00 100

BLG Logistics Automobile St. Petersburg Co. Ltd., St. Petersburg 1.646.000,00 100

Car Logistics JSC, Moskau, Russland 292.000,00 100

BLG-Cinko Auto Logistics (Tianjin) Co., Ltd, Tianjin, Volksrepublik China -481.000,00 50

BLG Logistics Consultung (Bejing) Co., Ltd, Peking, Volksrepublik China 208.000,00 100

69

Kapital AnteilEUR %

BLG AutoTerminal Bremerhaven Beteiligungs-GmbH, Bremerhaven 31.000,00 100

BLG AutoTerminal Bremerhaven GmbH & Co. KG, Bremerhaven 33.840.000,00 100

BLG AutoTec Beteiligungs-GmbH, Bremerhaven 26.000,00 100

BLG AutoTec GmbH & Co. KG, Bremerhaven -12.414.000,00 100

BLG Automobile Logistics Italia S.r.l., Gioia Tauro, Italien 1.830.000,00 98,77

ICO BLG Automobile Logistics Italia S.r.L., Gioia Tauro, Italien 5.159.000,00 49,49

AUTOMOBILE LOGISTICS CZECH S.r.o., Nošovice 410.000,00 50

Automobile Logistics Slovakia s.r.o., Bratislava, Slowakei 429.000,00 50

E.H. Harms Automobile-Logistics Beteiligungs-GmbH, Bremen 26.000,00 100

E.H. Harms GmbH & Co. KG Automobile-Logistics, Bremen 14.316.000,00 100

BLG AutoTerminal Cuxhaven GmbH & Co.KG, Cuxhaven 248.000,00 100

BLG AutoTerminal Hamburg Beteiligungs-GmbH, Bremen 27.000,00 100

BLG AutoTerminal Hamburg GmbH & Co. KG, Hamburg 1.456.000,00 100

BLG AutoTerminal Kelheim Beteiligungs-GmbH, Saal an der Donau 27.000,00 100

BLG AutoTerminal Kelheim GmbH & Co. KG, Saal an der Donau 2.500.000,00 100

BLG CarShipping Beteiligungs-GmbH, Bremen 26.000,00 100

BLG CarShipping GmbH & Co. KG, Bremen 1.251.000,00 100

BLG CarShipping Koper d.o.o., Koper, Slowenien 179.000,00 100

BLG LOGISTIKA ADRIATIC d.o.o., Ploče, Kroatien -11.000,00 100

BLG AutoTransport Beteiligungs-GmbH, Bremen 27.000,00 100

BLG AutoTransport GmbH & Co. KG, Bremen 2.000.000,00 100

BLG AutoTerminal Duisburg GmbH & Co. KG, Duisburg -7.733.000,00 100

BLG AutoTerminal Gdansk Sp.z o.o., Gdansk, Polen 2.101.000,00 100

BLG Interrijn Auto Transport RoRo B. V., Rotterdam, Niederlande 330.000,00 50

BLG AutoTerminal Cuxhaven Beteiligungs-GmbH, Cuxhaven 7.000,00 100

Cuxcargo Hafenbetrieb Verwaltungs-GmbH, Cuxhaven 15.000,00 50

Cuxcargo Hafenbetrieb GmbH & Co. KG, Cuxhaven 15.000,00 50

ATN Autoterminal Neuss GmbH & Co. KG, Neuss 5.284.000,00 50

ATN Autoterminal Neuss Verwaltungs-GmbH, Neuss 26.000,00 50

Autoterminal Slask Logistic Sp.zo.o, Dabrowka Gornicza, Polen 758.000,00 50

BLG ViDi LOGISTICS TOW, Kiew, Ukraine 1.024.000,00 50

E.H. Harms Automobile Logistics Ukraine TOW, Kiew, Ukraine 1.260.000,00 50

BLG AutoTerminal Duisburg Beteiligungs-GmbH, Duisburg 27.000,00 100

EUROGATE Beteiligungsgesellschaft mbH, Bremen 33.000,00 50

EUROGATE Geschäftsführungs-GmbH & Co. KGaA, Bremen 64.000,00 50

70

Kapital AnteilEUR %

EUROGATE GmbH & Co. KGaA, KG, Bremen 359.349.000,00 50

EUROGATE City Terminal GmbH, Hamburg 428.000,00 50

EUROGATE Container Terminal Bremerhaven GmbH, Bremerhaven 47.221.000,00 50

Rail Terminal Bremerhaven GmbH, Bremerhaven 752.000,00 25

EUROGATE Container Terminal Hamburg GmbH, Hamburg 11.554.000,00 50

EUROKOMBI Terminal GmbH, Hamburg 219.000,00 25

SWOP Seaworthy Packing GmbH, Hamburg 106.000,00 50

FLZ Hamburger Feeder Logistik Zentrale GmbH, Hamburg 25.000,00 17

EUROGATE Container Terminal Wilhelmshaven Beteiligungsgesellschaft mbH 41.000,00 35

EUROGATE Container Terminal Wilhelmshaven GmbH & Co. KG, Wilhelmshaven 49.955.000,00 35

EUROGATE KV-Anlage Wilhelmshaven GmbH, Wilhelmshaven 50.000,00 50

Rail Terminal Wilhelmshaven GmbH, Wilhelmshaven 327.000,00 25

EUROGATE Intermodal GmbH, Hamburg 4.848.000,00 50

FLOYD Zrt., Budapest, Ungarn 314.000,00 32

IPN Inland Port Network Verwaltungsgesellschaft mbH, Hamburg 30.000,00 25

IPN Inland Port Network GmbH & Co. KG, Hamburg 77.000,00 25

ACOS Holding AG, Bremen 923.000,00 24,95

Medgate FeederXpress Ltd., Monrovia, Liberia 8.503.000,00 16,7

EUROGATE Technical Services GmbH, Bremerhaven 9.650.000,00 50

EUROGATE Terminal Services GmbH, Bremen 25.000,00 50

MSC Gate Bremerhaven Verwaltungsgesellschaft mbH, Bremerhaven 49.000,00 25

MSC Gate Bremerhaven GmbH & Co. KG, Bremerhaven 33.184.000,00 25

North Sea Terminal Bremerhaven Verwaltungsgesellschaft mbH, Bremerhaven 33.000,00 25

North Sea Terminal Bremerhaven GmbH & Co., Bremerhaven 63.233.000,00 25

PCO Stauereibetrieb PAETZ & Co. Nfl. GmbH, Hamburg 55.936.000,00 50

EUROGATE International GmbH, Hamburg 109.699.000,00 50

CONTSHIP Italia S.p.A., Melzo, Italien 82.791.000,00 16,7

TangerMedGate Management S.a.r.l., Tanger, Marokko 15.193.000,00 26,68

OJSC Ust-Luga Container Terminal, Ust-Luga, Russland 114.840.000,00 10

REMAIN GmbH Container-Depot and Repair, Hamburg 4.927.000,00 50

SCL Service-Centrum Logistik Bremerhaven GmbH, Bremerhaven 131.000,00 50

Lloyd Werft Bremerhaven AG, Bremerhaven 12.069.000,00 13,16

Lloyd Investitions- und Verwaltungs GmbH, Bremerhaven 17.360.000,00 13,16

ZLB Zentrallager Bremen GmbH, Bremen 35.000,00 33,33

ZLB Zentrallager Bremen GmbH & Co. KG, Bremen 465.000,00 33,33

71

Kapital AnteilEUR %

Interessengemeinschaft Datenbank Umschlagbetriebe GbR, Bremen 70.000,00 94

dbh Logistics IT AG, Bremen 4.959.000,00 26,75

BLG Unterstützungskasse GmbH, Bremen 30.000,00 100

Ausbildungsverbund Bremerhaven gemeinnützige Gesellschaft mbH, Bremerhaven 53.000,00 33,4

3 Unterbeteiligungen der BVG:

BREPARK GmbH, Bremen 26.000,00 97,00

Katharinenklosterhof GbR, Bremen 461.324,13 40,60

Bremer Straßenbahn AG, Bremen ("BSAG") 10.225.837,62 99,11

WeserBahn GmbH, Bremen 25.564,59 100,00

Jade-Weser-Bahn GmbH, Bremen 25.000,00 10,00

Bremen-Thedinghauser Eisenbahn GmbH 25.000,00 10,00

Consult Team Bremen - Gesellschaft für Verkehrsplanung u. Bau mbH 25.564,59 100,00

delbus GmbH & Co. KG 1.000.000,00 6,00

Einkaufs- und Wirtschaftsgesellschaft für Verkehrsbetriebe mbH (beka) 383.520,00 0,40

ZOB Zentral-Omnibus-Bahnhof GmbH 25.564,59 14,20

Verkehrsverbund Bremen-Niedersachsen GmbH, (VBN) 122.250,00 43,15

BST-Bremen Service Team elko GmbH 50.000,00 49,00

Connect-Fahrplanauskunft GmbH 25.000,00 20,00

TM Traffic Marketing GmbH 25.000,00 49,00

Bremer Landesbank Kreditanstalt Oldenburg 265.000.000,00 41,20

metronom Eisenbahngesellschaft mbH 500.000,00 5,00

Stadtwerke Bremen AG, Bremen ("Stw AG") 1 Aktie

Wesernetze Bremen 6.000.000,00 0,75

Wesernetze Bremerhaven 1.000.000,00 0,75

4 Unterbeteiligung der HAWOBEG:

GEWOBA AG Wohnen und Bauen, Bremen 87.500.000,00 74,27

Alt-Hastedt Entwicklungsgesellschaft Beteiligungs GmbH, Bremen 15.000,00 50,00

Alt-Hastedt Entwicklungsgesellschaft mbH & Co KG, Bremen 25.000,00 50,00

AVW Assekuranzvermittlung der Wohnungswirtschaft GmbH & Co. KG, Hamburg 27.300,00 10,50

Entwicklungsgesellschaft Hafenkante GmbH & Co. KG, Bremen 50.000,00 16,67

Entwicklungsgesellschaft Hafenkante Beteiligungs GmbH, Bremen 4.000,00 14,29

Gesellschaft für Stadtentwicklung mbH, Bremen 50.000,00 100,00

PBG Projektgesellschaft Borgfeld Beteiligungs GmbH, Bremen 8.100,00 31,15

PBG Projektgesellschaft Borgfeld GmbH & Co KG; Bremen 156.250,00 31,25

72

Kapital AnteilEUR %

PGS Projektgesellschaft Stadtwerder Beteiligungs GmbH, Bremen 12.500,00 25,00

PGS Projektgesellschaft Stadtwerder GmbH & Co. KG, Bremen 100.000,00 25,00

WoWi Media GmbH & Co. KG, Hamburg 565.500,00 22,62

ImmoMediaNet GmbH & Co. KG 565.500,00 22,62

ImmoMediaNet Verwaltungs-GmbH 5.665,00 22,62

WoWi Media Verwaltungs GmbH 5.665,00 22,62

5 Unterbeteiligungen der Gesundheit Nord gGmbH Klinikverbund Bremen:

Ambulanz Bremen GmbH 110.000,00 100,00

Gesundheit Nord Dienstleistungen GmbH 50.000,00 100,00

Klinikum Bremen-Mitte gGmbH 13.000.000,00 100,00

Bremer Zentrum für Laboratoriumsmedizin GmbH 50.000,00 49,00

Klinikum Bremen-Nord gGmbH 9.000.000,00 100,00

Klinikum Bremen-Ost gGmbH 13.000.000,00 100,00

Klinikum Links der Weser gGmbH 10.000.000,00 100,00

Rehazentrum Bremen GmbH 250.000,00 51,00

Mobile Reha Bremen GmbH 50.000,00 49,00

6 Unterbeteiligungen der Flughafen Bremen GmbH:

AHS Bremen Aviation Handling Services GmbH 25.000,00 51,00

AHS Aviation Handling Services GmbH, Hamburg 500.000,00 12,00

Bremen Airport Services GmbH 50.000,00 100,00

Flughafen Bremen Elektrik GmbH 25.000,00 51,00

7 Unterbeteiligung der Besitzgesellschaft Science Center Bremen GmbH

Universum Management Gesellschaft mbH 60.000,00 100,00

73

Vermögensnachweis Position 5b Haushaltsjahr 2014

Bezeichnung Bestand + Zugänge Bestand01.01.des Jahres - Abgänge 31.12. des Jahres

EUR EUR EUR

Sachanlagevermögen 20.250.273,43 82.357,25 20.332.630,6820.250.273,43 82.357,25 20.332.630,68

Sachanlagevermögen der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde)

74

Vermögensnachweis

Position 3c Haushaltsjahr 2014

Allgemeine DarlehenHaushaltsstelle Saldo lt. Wertberich- Wertberich- Gerundetes

Einzelblatt tigung tigung ErgebnisEUR % EUR EUR

3980/131 30-0 50.180,79 0,50 -180,79 50.000,00

3980/181 01-3 9.285.841,96 0,00 158,04 9.286.000,00

3980/182 01-0 293.518,76 2,00 -5.518,76 288.000,00

3995/119 39-0 3.227,76 100,00 -3.227,76 0,00Gesamt: 9.632.769,27 -8.769,27 9.624.000,00

Vorjahresbestand : 9.624.000,00Veränderung: 0,00

Allgemeine Darlehen der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde)

75

Vermögensnachweis

Position 3c Haushaltsjahr 2014

sonstige ForderungenDienststelle und ggf. Zweck Saldo lt. Wertberich- Wertberich- Gerundetes

Einzelblatt tigung tigung ErgebnisEUR % EUR EUR

Amt für Strassen und VerkehrVerrentete Strassenkostenbeiträge 23.209,66 3,00 -694,51 22.515,15

Bremische GesellschaftTreuhandvermögen "Aussiedler und Zuwanderer 758.424,71 0,00 279,04 758.703,75

Sf BauDarlehen für den Bau von Gartenlauben 17.600,35 3,00 -1.200,35 16.400,00Sanierungsdarlehen 1.334.270,47 3,00 -47.073,15 1.287.197,32

Sf FinanzenFord. Anstalt Versorgungsvorsorge 315.343.618,00 0,00 382,00 315.344.000,00Ford. SV Versorgungsrücklage 33.310.000,00 0,00 0,00 33.310.000,00

Sf Jugend, Soziales…Darlehen für den Bau von Gartenlauben 565.523,16 3,00 -16.523,16 549.000,00Darlehen aus Wettmitteln 2.030.428,77 3,00 -60.428,77 1.970.000,00

Sf WirtschaftSonst Darlehen Inland 2.454.201,03 0,00 -201,03 2.454.000,00

SportamtDarlehen aus Wettmitteln 50.208,48 3,00 -1.208,48 49.000,00

Gesamt: 355.887.484,63 -126.668,41 355.760.816,22

Vorjahresbestand : 355.434.000,00Veränderung: 326.816,22

Sonstige Forderungen der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde)

76

Vermögensnachweis StadtPosition 4 Haushaltsjahr 2014

Rücklagen der Stadtgemeinde Bremen

Buchungs- Bezeichnung Bestand + Zugänge Bestandstelle 01.01.des Jahres - Abgänge 31.12. des Jahres

EUR EUR EUR

5611/360 00-4Rücklage Arbeitnehmerbeiträge nach dem brem. Ruhelohngesetz 8.880.660,10 661.767,53 9.542.427,63

5611/390 00-0Kassenverstärkungs- und allgem. Ausgleichsrücklage 2.993.968,24 2.337.761,52 5.331.729,76

5611/392 00-3Rücklage "Schaffung von Garagen und Einstellplätzen" 0,00 0,00 0,00

5611/394 00-6 Rücklage "SAUBERE STADT" 22.961,32 -660,20 22.301,125611/396 00-9 Rücklage KRIEGSOPFERFÜRSORGE 232.293,81 -14.205,90 218.087,91

5611/398 10-9Sonderrücklage für Zuschüsse an die Bürgerstiftung 89.945,00 -600,00 89.345,00

5611/400 00-6 Entwicklungsagentur West 0,00 0,00 0,00

5611/730 20-0Budgetrücklage SENAT und SENATSKANZLEI (ATZ) 1.599,86 0,00 1.599,86

5611/730 31-6 Budgetrücklage INNERES (ATZ) 0,00 0,00 0,005611/732 39-4 Budgetrücklage SCHULEN (ATZ) 0,00 0,00 0,005611/736 81-0 Budgetrücklage BAU (ATZ) 0,00 0,00 0,005611/738 01-5 Budgetrücklage HÄFEN (ATZ) 0,00 0,00 0,00

5611/830 20-5Budgetrücklage SENAT und SENATSKANZLEI (investiv) 1.924.096,02 -850.815,31 1.073.280,71

5611/831 91-0 Budgetrücklage SPORT (investiv) 412.730,00 -412.730,00 0,005611/832 39-9 Budgetrücklage SCHULEN investiv) 1.758.618,85 213.632,70 1.972.251,555611/832 89-5 Budgetrücklage KULTUR (investiv) 120.000,00 -83.832,33 36.167,67

5611/834 00-6Budgetrücklage JUGEND und SOZIALES (investiv) 6.700,00 -6.700,00 0,00

5611/835 01-0 Budgetrücklage GESUNDHEIT (investiv) 0,00 35.268,30 35.268,305611/836 81-5 Budgetrücklage BAUWESEN (investiv) 4.624.620,00 -2.229.602,85 2.395.017,155611/837 09-9 Budgetrücklage WAP (investiv) 273.430,00 -273.430,00 0,005611/838 01-0 Budgetrücklage HÄFEN (investiv) 234.180,00 -138.996,64 95.183,365611/839 50-4 Budgetrücklage IT-AUSGABEN (investiv) 5.770.380,00 -371.799,97 5.398.580,03

5611/839 95-4Budgetrücklage ALLGEMEINE FINANZEN (investiv) 725.000,00 -525.000,00 200.000,00

5611/930 20-0 Budgetrücklage SENAT und SENATSKANZLEI 6.923,30 1.878,18 8.801,485611/932 39-3 Budgetrücklage BILDUNG 0,00 0,00 0,005611/932 89-0 Budgetrücklage KULTUR 0,00 2.799,30 2.799,305611/933 01-2 Budgetrücklage ARBEIT 13,47 0,00 13,475611/935 01-5 Budgetrücklage GESUNDHEIT 261.111,89 12.890,31 274.002,205611/936 01-1 Budgetrücklage UMWELTSCHUTZ 0,00 0,00 0,005611/936 81-0 Budgetrücklage BAU 2.855.960,26 -1.370.558,76 1.485.401,505611/937 09-3 Budgetrücklage WIRTSCHAFT (WAP) 133.225,05 0,00 133.225,055611/938 01-4 Budgetrücklage HÄFEN 2.164.663,62 0,00 2.164.663,625611/938 54-5 Budgetrücklage HBA-Baggergut 234.000,01 0,00 234.000,015611/939 00-2 Budgetrücklage FINANZVERWALTUNG 0,00 56.551,73 56.551,735611/939 50-9 Budgetrücklage IT-Budget FHB 58.491,34 1.899,57 60.390,91

5611/939 90-8Budgetrücklage ZENTRALE PERSONALAUSGABEN 12.048.840,05 199.999,99 12.248.840,04

5611/939 95-9 Budgetrücklage ALLGEMEINE FINANZEN 52.758,40 -52.758,40 0,00Gesamt 45.887.170,59 -2.807.241,23 43.079.929,36

77

Kap. + Zugänge

EUR

- Abgänge

EUR

Bestandam 01.01

EUR

Bestandam 31.12.

EUR

5516 Hermann-Melchers-Reservefonds 6.961,88 0,00206.551,80 213.513,68

5517 Friedrich-Mißler-Stiftung 486,05 0,00394.261,36 394.747,41

5518 Gemn. und mildt. Wilhelm-Wolters-Stiftung 1.052,47 0,00479.126,23 480.178,70

5521 Wohlfahrtsstiftung 0,00 1.951,7648.285,77 46.334,01

5523 Lür-Kropp-Hof 0,00 8.371,538.371,53 0,00

5524 Nachlässe zur Förderung junger Menschen 0,00 12.557,03197.132,87 184.575,84

5525 Nachlässe zur Förderung sozialer Zwecke 0,00 68.913,91673.311,32 604.397,41

5526 Nachlässe zur Förderung von Waisenkindern 0,00 0,0045.481,46 45.481,46

2.052.522,34 1.969.228,518.500,40Gesamt : 91.794,23

Abgang : -83.293,83

Vermögensnachweis - Unselbständige Stiftungen und Vermächtnisse

2013

78

VermögensnachweisPosition 5b Haushaltsjahr 2014

Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde)


EUR EUR EURBAB:Treuhandvermögen Bürgschaften 467.268,08 196.357,58 663.625,66

SV AbfallEigenkapital 1.139.385,54 11.132,78 1.150.518,32

SV GewerbeflächenEigenkapital 194.458.337,15 -5.306.382,47 189.151.954,68

SV HafenEigenkapital 291.444.969,09 -7.549.597,51 283.895.371,58

SV Immobilien & TechnikEigenkapital 476.534.462,47 -3.087.751,08 473.446.711,39

SV InfrastrukturEigenkapital 1.277.750.039,68 -19.917.776,34 1.257.832.263,34

SV ÜberseestadtEigenkapital 59.123.080,22 1.534.538,24 60.657.618,46

2.300.917.542,23 -34.119.478,80 2.266.798.063,43

79

Vermögensnachweis Position 5b Haushaltsjahr 2014

Eigenbetriebe der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde)


EUR EUR EURBremer VolkshochschuleEigenkapital 0,00 0,00 0,00

Focke MuseumEigenkapital 2.895.796,41 87.538,38 2.983.334,79

KITA BremenEigenkapital 1.533.761,78 21.736,09 1.555.497,87

Musikschule BremenEigenkapital 344.092,04 58.609,36 402.701,40

Stadtbibliothek BremenEigenkapital 870.321,79 254.037,88 1.124.359,67

Übersee-Museum BremenEigenkapital 5.531.607,16 78.770,46 5.610.377,62

Umweltbetrieb BremenEigenkapital 155.345.502,23 -13.123.976,93 142.221.525,30

Werkstatt BremenEigenkapital 50.799.401,41 -651.587,26 50.147.814,15

217.320.482,82 -13.274.872,02 204.045.610,80

80

Vermögensnachweis

Position 6a Haushaltsjahr 2014

Allgemeine SchuldscheindarlehenHaushaltsstelle Restschuld + Zugänge Tigungen Restschuld

01.01. des Jahres - Abgänge 31.12. des JahresEUR EUR EUR EUR

3980/591 01-7 669.931.268,10 0,00 -34.228.266,18 635.703.001,973980/986 21-6 6.226.773.101,71 0,00 -304.485.062,41 7.184.112.612,84Gesamt: 6.896.704.369,81 0,00 -338.713.328,59 7.819.815.614,81

Haushaltsstelle Restschuld + Zugänge Tigungen Restschuld01.01. des Jahres - Abgänge 31.12. des Jahres

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Schuldscheindarlehen der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde)

nachrichtlich: Schulden der Eigenbetriebe und Sondervermögen

81

VermögensnachweisPosition 5b Haushaltsjahr 2014

Art Bestand Bestand01.01.des Jahres 31.12. des Jahres

EUR EUR

Bürgschaften für Vereine / Sport 18.567.623,04 18.446.110,06

Garantien für Kultur / -leihgaben 91.174.103,46 65.579.381,79

Wirtschafts Bürgschaften 328.591.266,84 359.532.373,27438.332.993,34 443.557.865,12

Veränderung 5.224.871,78

Bürgschaften der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde)

82

Bilanzen und Gewinn- und Verlustrechnungen der Eigenbetriebe, der Sondervermögen und Immobilien Bremen (AöR)

- in Kurzfassung -

1. Bremer Volkshochschule

2. Focke-Museum

3. Musikschule Bremen

4. Stadtbibliothek Bremen

5. Umweltbetrieb Bremen

6. Übersee-Museum

7. Werkstatt Bremen

8. KiTa Bremen

9. Sondervermögen Immobilien und Technik -Stadt-

10. Sondervermögen Hafen

11. Sondervermögen Überseestadt

12. Sondervermögen Infrastruktur

13. Sondervermögen Gewerbeflächen -Stadt-

14. Sondervermögen kommunale Abfallentsorgung

15. Immobilien Bremen, Anstalt des öffentlichen Rechts

83

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98

Übersicht über die Entwicklung der Schulden der Gesellschaften mit

mehrheitlicher Beteiligung der Freien Hansestadt Bremen (Land und

Stadtgemeinde Bremen)

Anlage 5

99

Die Schulden der Gesellschaften mit mehrheitlicher Beteiligung

der Freien Hansestadt Bremen (Land und Stadtgemeinde)

Bei den hier aufgeführten Schulden der Gesellschaften handelt es sich um keine direkten Schulden Bremens. Bremen haftet lediglich mit dem durchBürgschaft abgesicherten Betrag. Um eine einheitliche Datenmenge zu gewährleisten, wurden nur Verbindlichkeiten mit einer Laufzeit von mehr alseinem Jahr in die Erhebung aufgenommen. Nicht enthalten ist die Bremer Aufbau Bank GmbH, für die es als Bank Geschäftsinhalt ist, Kredite zu re-finanzieren.

Beteiligungsgesellschaften

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Anteil

Bremens

an der

Gesellschaft

in % (1)

Verbindlichkeiten

gegenüber

Kreditinstituten

Verbindlichkeiten

gegenüber der FHB

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Verbindlichkeitendavon verbürgt

Ausbildungsgesellschaft Bremen mbH SF 100,00 0 0 4 4

BLG Logistics Group AG & Co. KG (2) (3) SWAH 100,00 150.120 0 14.071 0

botanika GmbH SUBV 100,00 0 348 0 0

Bremer Bäder GmbH SJFIS 97,67 788 0 0 788

Bremer Toto und Lotto GmbH SF 66,66 0 0 218 0

Bremer Verkehrsgesellschaft mbH SF 100,00 36.000 0 0 36.000

BREPARK GmbH SUBV 100,00 7.325 0 22 0

BSAG SUBV 99,00 82.641 256 0 82.641

Fähren Bremen-Stedingen GmbH SWAH 55,00 4.180 0 0 2.299

Fischereihafen-Betriebsgesellschaft

mbH (FBG)SWAH 100,00 4.529 101 0 0

Flughafen Bremen GmbH (3) SWAH 100,00 9.573 0 108 1.098

Gesundheit Nord gGmbH Klinikverbund

BremenSWGV 100,00 168.158 2.474 54.000 208.897

Ambulanz Bremen GmbH SWGV 100,00 4.565 0 0 3.652

Großmarkt Bremen GmbH SWAH 100,00 9.070 0 0 0

Grundstücksentwicklungsgesellschaft

Klinikum Bremen-Mitte GmbH & Co KGSUBV 100,00 1.500 0 0 1.200

Hanseatische Naturentwicklung GmbH SUBV 100,00 0 3.353 1.234 0

Hanseatische Wohnungs-Beteiligungs-

Gesellschaft mbH (HAWOBEG) SF 100,00 178.730 0 17.058 0

GEWOBA AG Wohnen und Bauen,Bremen SUBV 74,10 531.421 0 7.646 0

Theater Bremen GmbH SfK 100,00 0 3.500 0 0

Werkstatt Nord gGmbH SJFIS 100,00 0 150 0 0

Wirtschaftsförderung Bremen GmbH1 (3)

(ohne Treuhandbeteiligungen ohne gegenseitige gruppeninterne Kreditverbindlichkeiten)

SWAH 99,22 144.124 42.466 0 85.740

Ansgaritor Grundstücksverwaltungs-GmbH SWAH 100,00 26.000 0 0 26.000

Hanse Vermögensverwaltungs- gesellschaft mbH SF 100,00 0 0 43 0

1.332.724 52.648 94.404 422.319

(1) unmittelbare und mittelbare Anteile Bremens an der Gesellschaft sind summiert

(3) Konzern

Verbindlichkeiten Gesamt

(2) Die Freie Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) ist alleinige, 100%ige Kommanditistin der BLG LOGISTICS GROUP AG & CO. KG. Für die hier ausgewiesenen Finanzverbindlichkeiten per 31.12.2014 der BLG LOGISTICS GROUP AG & CO. KG ist die Haftung der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) beschränkt auf ihre Rolle als Kommanditistin. Das Risiko der Inanspruchnahme aus dieser Haftung droht jetzt als auch in absehbare Zukunft nicht.

Stand 31.12.2014 in T€

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Einnahmen und Ausgaben

der unselbständigen Stiftungen und Vermächtnisse,

sowie der Sonderhaushalte der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde)

- Einzelplan 55 -

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Liquiditätssteuerung 2014

Anlage 7

107

Liquiditätssteuerung 2014 (Stadt)Gemäß Beschluss des Haushalts- und Finanzausschusses (vom 11. Dezember 2013 Ziffer 9. letzter Satz sowie vom 13.02.2015 ) legt die Senatorin die beigefügte maßnahmen-bezogene Zusammenstellung als Anlage zur Haushaltsrechnung vor.

1.) Maßnahmen im Rahmen der Liquiditätssteuerung 2014 (Liquiditätsreste)

Nr. PPL L/S Finanzposition Zweckbestimmung Betrag zurUmsteuerung

(Differenz Soll/Ist) 2 12 S 3191.73912-3 Sanierung von städtischen Sportstätten 262.3913 12 S 3191.89221-5 Infrastruktur für Badeseen 110.0004 12 S 3191.89313-0 Sanierung von städtischen Sportanlagen 13.7415 12 S 3191.88411-5 An SVIT für Investitionen Bremer Bäder GmbH 648.0006 12 S 3191.88412-3 An SVIT Sanierung des Unibades 497.4337 21 S 3218.72224-4 Neubau der Oberschule Ohlenhof 3.130.6029 41 S 3417.893 10-4 Herstellung von Unterbringungsmöglichkeiten 2.450.00010 68 S 3601.89310-9 Lärmschutzfensterprogramm 300.00011 68 S 3682.89141-5 Bereinigung v. Kleingartengebieten in Bremen 200.03012 68 S 3696.82110-0 An Sonderhaushalt GBI für Grunderwerb in städtebaulichen

Sanierungs- und Entwicklungsgebieten 3.709.23313 68 S 3691.79001-0 Umbau des BWK-Geländes 900.00022 96 S 3950.81208-6 Telekommunikationsleistungen investiv 716.81526 96 S 3950.81262-0 IT-Fachaufgaben (ASV) 177.600

Summe Umsteuerung Stadt 13.115.845

2.) Maßnahmen der Sondervermögen (Liquiditätszuführungen)

Nr. PPL L/S Finanzposition (Zuführung an

Sondervermögen)

Maßnahme (im WP 2015)

Betrag

1 68 S 3687.88410-7 Bahnübergang Oberneuland 2.850.0002 68 S 3687.88410-7 Erhaltung und Anpassung von Straßen 10.265.845

Summe Umsteuerung Stadt 13.115.845

108

Gesamtrechnungsnachweisung der Landeshauptkasse Bremen

- in € -

IST Haushaltsanschlag

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

25 Sonderhaushalte der Freien Hansestadt Bremen

2524 BAföG-Darlehen 16.938.964,08 16.938.964,08 16.320.000,00 0,00 16.320.000,00 618.964,08 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

2525 Landesuntersuchungsamt für Chemie, Hygiene 4.396.237,17 4.396.237,17 4.229.340,00 125.368,46 4.354.708,46 41.528,71 und Veterinärmedizin 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 ,2526 Versorgungsrücklage des Landes Bremen 12.762.044,59 12.762.044,59 12.141.550,00 0,00 12.141.550,00 620.494,59

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

2528 Bremer Kapitaldienstfonds 66.714.597,81 66.714.597,81 36.031.000,00 0,00 36.031.000,00 30.683.597,81 (Zwischenfinanzierungen) 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

2529 Bremer Kapitaldienstfonds 21.302.635,51 21.302.635,51 18.736.000,00 0,00 18.736.000,00 2.566.635,51 (Kapitaldienstfinanzierungen) 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

Summe der Ausgaben 122.114.479,16 122.114.479,16 87.457.890,00 125.368,46 87.583.258,46 34.531.220,70 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

*) X=Haushaltsvermerk, A=Außerplanmäßige Finanzposition, B=Änderung im Dispositiv

zugleich Haushaltsrechung für das Haushaltsjahr 2010

Haushaltsreste bzw. Vorgriffe a.d.

Vorjahr

verbliebene Haushaltsreste bzw. Vorgriffe

Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen

EPL Kapitel Bezeichnung/ZweckbestimmungX/ A/ B*)

Summe aus Spalte 5

Gesamtsoll (Spalten 7 u. 8)

Ggü. Spalte 9 beträgt Spalte 6 mehr/wenigerEinsparungen

Nachbewilligungen

Gesamtrechnungsnachweisung der Landeshauptkasse Bremen

- in € -

IST Haushaltsanschlag

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

25 Sonderhaushalte der Freien Hansestadt Bremen

2524 BAföG-Darlehen 16.938.964,08 16.938.964,08 16.320.000,00 0,00 16.320.000,00 618.964,08 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

2525 Landesuntersuchungsamt für Chemie, Hygiene 4.396.237,17 4.396.237,17 4.229.340,00 125.368,46 4.354.708,46 41.528,71 und Veterinärmedizin 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 ,2526 Versorgungsrücklage des Landes Bremen 12.762.044,59 12.762.044,59 12.141.550,00 0,00 12.141.550,00 620.494,59

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

2528 Bremer Kapitaldienstfonds 66.714.597,81 66.714.597,81 36.031.000,00 0,00 36.031.000,00 30.683.597,81 (Zwischenfinanzierungen) 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

2529 Bremer Kapitaldienstfonds 21.302.635,51 21.302.635,51 18.736.000,00 0,00 18.736.000,00 2.566.635,51 (Kapitaldienstfinanzierungen) 0,00 0,00 0,00

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Summe der Einnahmen 122.114.479,16 122.114.479,16 87.457.890,00 125.368,46 87.583.258,46 34.531.220,70 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

*) X=Haushaltsvermerk, A=Außerplanmäßige Finanzposition, B=Änderung im Dispositiv

Gesamtsoll (Spalten 7 u. 8)

Ggü. Spalte 9 beträgt Spalte 6 mehr/wenigerEinsparungen

Nachbewilligungen

zugleich Haushaltsrechung für das Haushaltsjahr 2010

Haushaltsreste bzw. Vorgriffe a.d.

Vorjahr

verbliebene Haushaltsreste bzw. Vorgriffe

Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen

EPL Kapitel Bezeichnung/ZweckbestimmungX/ A/ B*)

Summe aus Spalte 5

Documents

Haushaltsrechnung der Freien Hansestadt Bremen ......2015/12/08 · Mitteilung des Senats an die Stadtbürgerschaft vom 8. Dezember 2015 Haushaltsrechnung der Freien Hansestadt Bremen