276
Seite 1 Haushaltssatzung der Gemeinde Schiffweiler für das Haushaltsjahr 2015 Aufgrund der §§ 84 ff. des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes KSVG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997, zuletzt geändert durch das Gesetz vom 14. Mai 2014 hat der Gemeinderat am 25.03.2015 folgende Haushaltssatzung beschlossen: § 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird festgesetzt 1. im Ergebnishaushalt mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 21.917.141,00 EUR dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 26.854.331,00 EUR im Saldo der Erträge und Aufwendungen auf 4.937.190,00 EUR 2. im Finanzhaushalt mit den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 1.903.900,00 EUR den Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 3.069.000,00 EUR dem Saldo aus Investitionstätigkeit auf -1.165.100,00 EUR den Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 4.566.694,00 EUR den Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 1.285.000,00 EUR dem Saldo aus Finanzierungstätigkeit auf 3.281.694,00 EUR § 2 Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen wird festgesetzt auf 1.165.100,00 EUR. § 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf 0,00 EUR. § 4 Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird festgesetzt auf 39.500.000,00 EUR. § 5 Die Verringerung der allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des Ergebnishaushalts wird festgesetzt auf 4.937.190,00 EUR

Haushaltssatzung der Gemeinde Schiffweiler für das Haushaltsjahr 2015 · Haushaltssatzung der Gemeinde Schiffweiler für das Haushaltsjahr 2015 ... KSVG – in der Fassung der Bekanntmachung

Embed Size (px)

Citation preview

Seite 1

Haushaltssatzung der Gemeinde Schiffweiler für das Haushaltsjahr 2015 Aufgrund der §§ 84 ff. des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG – in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997, zuletzt geändert durch das Gesetz vom 14. Mai 2014 hat der Gemeinderat am 25.03.2015 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird festgesetzt 1. im Ergebnishaushalt mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 21.917.141,00 EUR dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 26.854.331,00 EUR im Saldo der Erträge und Aufwendungen auf 4.937.190,00 EUR 2. im Finanzhaushalt mit den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 1.903.900,00 EUR den Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 3.069.000,00 EUR dem Saldo aus Investitionstätigkeit auf -1.165.100,00 EUR den Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 4.566.694,00 EUR den Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 1.285.000,00 EUR dem Saldo aus Finanzierungstätigkeit auf 3.281.694,00 EUR

§ 2 Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen wird festgesetzt auf 1.165.100,00 EUR.

§ 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf 0,00 EUR.

§ 4

Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird festgesetzt auf 39.500.000,00 EUR.

§ 5 Die Verringerung der allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des Ergebnishaushalts wird festgesetzt auf 4.937.190,00 EUR

Seite 2

§ 6 Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe 280 v. H. (Grundsteuer A) b) für die Grundstücke 360 v. H. (Grundsteuer B) 2. Gewerbesteuer 415 v. H.

§ 7 Es gilt der vom Gemeinderat am 25.03.2015 beschlossene Stellenplan.

§ 8

Es gilt der vom Gemeinderat am 25.03.2015 beschlossene Haushaltssanierungsplan. Schiffweiler, den 25.03.2015 Markus Fuchs Bürgermeister

Seite 3

Vorbericht

zum Haushaltsplan

2015

Seite 4

Seite 5

Vorbericht zum Haushaltsplan der Gemeinde Schiffweiler

für das Haushaltsjahr 2015

Dem Haushaltsplan ist gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 1 Kommunalhaushaltsverordnung (KommHVO) der Vorbericht beizufügen.

Gemäß § 6 Kommunalhaushaltsverordnung (KommHVO) soll der Vorbericht einen Überblick über die Entwicklung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr unter Einbeziehung der beiden Vorjahre geben. Die durch den Haushaltsplan gesetzten Rahmenbedingungen sind zu erläutern.

Die Umstellung von der Kameralistik auf das „Neue Kommunale Rechnungswesen“ wurde zum 01. Januar 2009 in der Gemeinde Schiffweiler umgesetzt. Vor Erläuterung des aktuellen Zahlenwerkes wird nochmals kurz auf die Änderungen durch das neue kommunale Rechnungswesen eingegangen.

Der Landtag des Saarlandes hat am 12. Juli 2006 das Gesetz über das Neue Kommunale Rechnungswesen im Saarland beschlossen.

Die darin enthaltenen Regelungen zur Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik (= doppelte Buchführung in Konten) sollen dabei helfen, eine wirtschaftlichere und effizientere Steuerung der kommunalen Haushalte zu erreichen. Das neue Rechnungswesen ermöglicht die Abbildung des Gesamtressourcenaufkommens und des Ressourcenverbrauchs. Daneben wird das komplette kommunale Vermögen und dessen Finanzierung dargestellt.

Die neue Rechnungslegung setzt sich aus folgenden 3 Komponenten zusammen:

die Ergebnisrechnung bzw. der Ergebnishaushalt

die Finanzrechnung bzw. der Finanzhaushalt

die Bilanz (= Vermögensrechnung)

Die Ergebnisrechnung (Ergebnishaushalt) entspricht in etwa der Gewinn- und Verlustrechnung im kaufmännischen Bereich. Sie weist Erträge und Aufwendungen aus und gibt damit Auskunft über das Ressourcenaufkommen und den Ressourcenverbrauch im Haushaltsjahr. Darin enthalten sind demnach auch die zahlungsunwirksamen Bestandteile (wie Abschreibungen, Auflösungserträge aus Sonderposten, Zuführung an Rückstellungen).

Die Finanzrechnung (Finanzhaushalt) weist die Ein- und Auszahlungen einschließlich der dementsprechenden kreditwirtschaftlichen Vorgänge auf. Hierauf baut prinzipiell die Liquiditätssteuerung auf. Sie enthält darüber hinaus auch die Einzahlungen bzw. die Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit (= ehemaliger Vermögenshaushalt in der Kameralistik).

In der Bilanz werden auf der Aktivseite (linke Seite der Bilanz, Aktiva) die bewerteten Vermögensgegenstände einer Kommune aufgeführt (Grundstücke, Gebäude, Fahrzeuge, kommunale Beteiligungen, Forderungen und liquide Mittel). Diese Seite zeigt die Mittelverwendung der Kommune bzw. das historisch vorhandene Vermögen. Auf der Passivseite (rechte Seite der Bilanz, Passiva) wird dargestellt, aus welchen Quellen die Vermögensgegenstände finanziert sind, also die Mittelherkunft. Hier finden sich Schulden und das eigene kommunale Kapital, das in der Vergangenheit erwirtschaftet wurde, beziehungsweise ebenfalls historisch vorhanden ist.

Das Zusammenwirken der 3 Komponenten wird im folgenden Schaubild dargestellt:

Seite 6

Das 3 – Komponentensystem

Finanz-

Vermögensrechnung Bilanz

Ergebnis-

rechnung rechnung Aktiva Passiva

Einzahlungen

./.

Auszahlungen

= Liquiditätssaldo

Vermögen

Liquide Mittel

Eigenkapital

Fremdkapital

Erträge

./.

Aufwendungen

= Ergebnissaldo

Eröffnungsbilanz

Die Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2009 wurde zwischenzeitlich erstellt und auch das Prüfungsverfahren durch den Rechnungsprüfungsausschuss in Zusammenarbeit mit Herrn Prof. Dr. Schlemmer als Sachverständigen konnte bereits abgeschlossen werden. Der Gemeinderat hat die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 in der Gemeinderatssitzung am 26. Januar 2011 festgestellt. Daraufhin erfolgte die öffentliche Bekanntmachung im Bekanntmachungsorgan der Gemeinde.

Jahresabschlüsse 2009 - 2013

Die ersten beiden doppischen Jahresabschlüsse für die Jahre 2009 und 2010 wurden durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Neunkirchen geprüft und durch Gemeinderatsbeschluss vom 26.06.2013 und 26.11.2014 festgestellt. Mit der Prüfung der Jahresabschlüsse 2011 (Prüfungsauftrag vom 04.07.2013) und 2012 (Prüfungsauftrag vom 25.10.2013) wurde gemäß der bestehenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Neunkirchen beauftragt. Die Jahresabschlüsse 2010 – 2012 liegen den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses ebenfalls bereits vor. Sobald die Prüfberichte hierzu vorliegen, wird das Feststellungs- und Entlastungsverfahren unverzüglich im Rechnungsprüfungsausschuss und im Gemeinderat durchgeführt. Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Landkreis wurde mit GR Beschluss vom 18.12.2014 aufgekündigt. Diese gilt aber vertragskonform noch bis zum 01.02.2016. Welche Abschlüsse innerhalb der Vertragslaufzeit noch geprüft werden, ist derzeit noch nicht geklärt. Das Verfahren der zukünftigen zeitgerechten Prüfung ist noch neu zu regeln. Die Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes beim Landkreis Neunkirchen mit dem Jahresabschluss 2013 ist derzeit noch nicht erfolgt.

Seite 7

Gliederung des Haushalts der Gemeinde Schiffweiler

Der Gesamthaushalt ist in Teilhaushalte gegliedert, die ihrerseits ebenfalls aus einem Ergebnishaushalt und einem Finanzhaushalt bestehen. Die Gemeinde Schiffweiler hat die Gliederung produktorientiert nach der örtlichen Organisation vorgenommen.

Teilhaushalt 0000 Stabsstelle (mit 4 Produktbereichen)

Teilhaushalt 1000 Hauptamt ( mit 14 Produktbereichen)

Teilhaushalt 2000 Finanzverwaltung (mit 2 Produktbereichen)

Teilhaushalt 3000 Ordnungsamt (mit 5 Produktbereichen)

Teilhaushalt 4000 Bau- und Umweltamt (mit 22 Produktbereichen)

Teilhaushalt 6100 Allgemeine Finanzwirtschaft

Der Teilhaushalt 6100 (Allgemeine Finanzwirtschaft) beinhaltet den Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft und ist verbindlich vorgeschrieben.

Der Produktplan der Gemeinde Schiffweiler umfasst aktuell 48 Produkte. Diese sind die zentralen Informationsträger für Leistungen, Aufgaben, Kosten, Mengen und Qualitäten. Durch die Übernahme neuer Aufgabenfelder oder den Wegfall von Zuständigkeiten ist der Produktplan Änderungen unterworfen, um in ihm stets die aktuelle Leistungspalette der Gemeinde abbilden zu können.

Seite 8

Organisationsübersicht nach Produkten Gemeinde Schiffweiler

Teilhaushalt 0000 Teilhaushalt 1000 Teilhaushalt 2000 Teilhaushalt 3000 Teilhaushalt 4000

Stabsstelle Hauptamt Finanzverwaltung Ordnungsamt Bau- und Umweltamt

11.06.06 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

11.01.01 Politische Gremien / Verwaltungsführung

11.08.08 Finanzmanagement (Steuern)

11.05.05 Bürgerforum

11.13.13 An- und Verkauf von Immobilien, Immobilien-management unbebaut

11.09.09

EDV, technikunterstützte Informationsverarbeitung

11.04.01 Personalratsangelegenheiten

41.10.10 Krankenhausumlagen

12.01.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung

51.10.10 Räumliche Planung und Entwicklung

11.12.12 Städtepartnerschaften

11.07.07 Personal

12.02.02

Einwohner- und Personenstandswesen

51.20.20 Geoinformationen

42.10.10 Förderung des Sports

11.10.10 Recht und Versicherungen

12.03.03 Gewerbewesen

52.10.10 Baurechtliche Verfahren

11.11.11

Immobilienmanagement bebaut

12.20.20 Brandschutz

53.50.50 Kombinierte Versorgung

12.04.04

Verwaltung Jagdgenossenschaft

53.70.70 Abfallwirtschaft

12.10.10 Statistik und Wahlen

53.80.80 Abwasserbeseitigung

21.01.01 Schulische Einrichtungen und Leistungen des Schulträgers

54.10.10 Gemeindestraßen

25.01.01

Kulturelle Veranstaltungen / Kulturförderung / Kultureinrichtungen

54.30.30 Landesstraßen

31.60.60

Sonstige soziale Einrichtungen (Kleiderkammer)

54.60.60 Parkplätze

33.10.10 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege

54.70.70 ÖPNV

36.10.10 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung

54.80.80 Straßenbeleuchtung

36.40.40

Sonstige Kinder-, Jugend- und Seniorenförderung

54.90.90 konstruktive Verkehrsbauwerke (Brücken, Stützmauern)

42.40.40 Sportstätten und Bäder

55.10.10 öffentliche Grün- und Freiflächen, Parkanlagen

55.11.11 Kinderspiel- und Bolzplätze

55.20.20 Land- und Forstwirtschaft, Wasser und Wasserbau

55.30.30 Friedhofswesen

56.10.10 Umweltschutzmaßnahmen

57.10.10 Kommunale Wirtschaftsförderung

57.20.20 Allgemeine Einrichtungen

57.30.30 Bauhof

57.50.50 Tourismus

Seite 9

Doppischer Haushalt 2015

Zur Finanzlage der dt. Gemeinden gibt der Deutsche Städte und Gemeindebund folgende Pressererklärung ab: "Trotz guter wirtschaftlicher Entwicklung in Deutschland bleibt die Finanzlage vieler Städte und Gemeinden weiter angespannt und dramatisch. Obwohl die Arbeitslosigkeit niedrig ist, sind die Sozialausgaben der Kommunen gestiegen und werden die Schallgrenze von 50 Mrd. Euro 2015 überschreiten. Ein Ende ist nicht abzusehen", sagte DStGB-Präsident Christian Schramm, Oberbürgermeister der Stadt Bautzen, heute vor der Presse in Berlin. Trotz der Initiativen einiger Länder durch Stärkungspakte oder Schutzschirme, die kommunale Finanzlage zu verbessern, sind die Kassenkredite weiter gestiegen und belaufen sich auf 48,6 Mrd. Euro. Deutlich mehr als ein Drittel aller kommunalen Schulden werden mittlerweile über diese Kredite finanziert. Darin liegt ein hohes Risiko, insbesondere dann, wenn die Zinsen wieder steigen. Gleichzeitig verhindern diese Belastungen die notwendigen kommunalen Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Breitbandausbau. Die Spreizung zwischen armen Kommunen auf der einen Seite und positiven Entwicklungen in

anderen Regionen nimmt zu. Damit wird zugleich der Auftrag des Grundgesetzes nach gleichwertigen Lebensverhältnissen für die Bürgerinnen und Bürger in ganz Deutschland in Frage gestellt. Die Spirale nach unten beschleunigt sich, weil dort, wo wenig investiert wird, kein attraktives Umfeld für Wirtschaft und Menschen gewährleistet ist. Nach Einschätzung des DStGB wird die

Gesamtheit der Kommunen in Deutschland 2014 die "schwarze Null" nicht erreichen. Im Gegenteil: in den ersten drei Quartalen 2014 ist das kommunale Finanzierungsdefizit gegenüber dem Vorjahr von minus 1,5 Mrd. Euro auf minus 2,6 Mrd. Euro angestiegen. In vielen Kommunen ist nach wie vor die Finanzlage katastrophal. Notwendig ist eine schnelle Umsetzung der zugesagten Entlastung der Kommunen in Höhe von

fünf Milliarden Euro jährlich. Wir erwarten, dass diese Mittel bei allen Kommunen in Deutschland ankommen und die notwendigen Gesetze – unabhängig von der Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen – noch dieses Jahr auf den Weg gebracht werden. Die Städte und Gemeinden brauchen insoweit Planungssicherheit. Bei der Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen darf es nicht nur um das Verhältnis zwischen Bund und Ländern gehen. Ziel muss es sein, auch die kommunale Finanzlage nachhaltig zu stärken und damit Investitionen zu ermöglichen. Spielräume, das Aufkommen des Solidaritätszuschlages (15 Mrd. Euro/jährlich) auch nur teilweise für Steuerentlastungen (zum Beispiel Abbau der kalten Progression) zu nutzen, sieht der DStGB nicht. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger erwartet bessere Schulen, Straßen, Wege und Plätze, mehr Bildung für die Kinder, eine Qualitätsoffensive bei der Kinderbetreuung und ein schnelles Internet vor Ort. Dies ist den Menschen wichtiger, als eine geringfügige Steuerentlastung die am Ende doch nur durch neue Schulden gegenfinanziert werden muss.

Die deutschen Kommunen können immer weiter steigende Sozialausgaben bei einer zurückgehenden Bevölkerung nicht tragen. Wir brauchen grundlegende Reformen der sozialen Sicherungssysteme mit dem Ziel, Bürokratie abzubauen, den wirklich Bedürftigen zu helfen und den ungebremsten Kostenaufwuchs zu stoppen. Das wird nicht ohne mehr Eigenverantwortung der Einzelnen funktionieren können. Wir müssen in der Bevölkerung dafür werben, dass nicht alles was wünschenswert ist, auch finanziert werden kann. Nur so wird unser Sozialstaat zukunftsfest werden.

Seite 10

Seite 11

Unbestritten gehören die saarländischen Kommunen zu den armen Kommunen in Deutschland. Leider führen sie auch die Verschuldungstabellen bundesweit an. In den Vorberichten der Vorjahre wurde prognostiziert, dass durch die so genannte „Schuldenbremse“, zu der das Land ab 2011 verpflichtet ist, bis zum Jahr 2020 sein Haushaltsdefizit auf Null zurückzuführen, dazu führt, dass den Gemeinden weiter Mittel aus dem Finanzausgleich entzogen werden. Am deutlichsten wird dieser Trend erkennbar an der Entwicklung der der Gemeinde zufließenden Schlüsselzuweisungen im Verhältnis zu der von den Gemeinden zu zahlende Kreisumlage. Die besorgniserregende Entwicklung für die Gemeinde Schiffweiler ist in dem folgenden Diagramm dargestellt: Auf kommunaler Seite erhärtet sich der Eindruck, dass das Land den Konsoldierungspfad auf Kosten seiner 52 Kommunen bestreitet. Hierzu die Stellungnahme des SSGt zum aktuellen Landeshaushalt 2015: „Mit ihrem in dieser Woche verabschiedeten Sparhaushalt hat die Landesregierung erneut Finanzmittel in Millionenhöhe von den finanziell ohnehin schon ausgebluteten Kommunen abgesaugt, wie z.B. 22 Millionen Euro Grunderwerbssteuer und Finanzströme, die für die Kommunen bestimmt waren, in die Taschen des Landes geschaufelt, wie z.B. 12 Millionen Euro aus der vom Bund bereitgestellten Soforthilfe für die Kommunen. Offenbar sind die Warnrufe der 52 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Saarlandes ungehört verhallt. Die Regierung propagiert in der Öffentlichkeit, sie spare 75 Millionen Euro ein, und zwar hauptsächlich durch Personalabbau (15 Millionen Euro) und durch Einsparungen in den Ressortbudgets (35 Millionen Euro). Richtig ist, dass das Land sich tatsächlich in Höhe von insgesamt 105 Millionen Euro zu Lasten der Kommunen bedient. Es spart damit vor allem zu Lasten der saarländischen Städte und Gemeinden. An der Spitze des Saarländischen Städte- und Gemeindetages wissen Präsident Klaus Lorig (OB Völklingen), Stv. Präsident Jürgen Fried (OB Neunkirchen) und Geschäftsführerin Barbara Beckmann-Roh, dass die Situation mehr als dramatisch ist: "Das Land behält kommunales Geld in dreistelliger Millionenhöhe für sich. Auch die Abgeordneten des Landtages lassen die Kommunen offensichtlich im Regen stehen. Gleichzeitig werden die Kommunen aber mit immer mehr Aufgaben belastet und sollen trotzdem noch mehr Geld und Personal einsparen. Das Land drängt die Kommunen immer weiter mit dem Rücken an die Wand. Dagegen werden wir uns weiterhin mit allen Mitteln zur Wehr setzen."

Seite 12

Kommunale Schuldenbremse

Die kommunale Schuldenbremse wurde mit dem Haushaltserlass 2011 in Kraft gesetzt. In den folgenden Haushaltserlassen finden sich nun immer weitere Konkretisierungen hierzu. Der Haushaltserlass 2015 des Ministerium für Inneres und Sport liegt immer noch nicht vor und es können keine verlässliche Aussagen zum zukünftigen Genehmigungs- und Sanierungsverfahren gemacht werden. Daher setzt der Haushaltssanierungsplan und der Haushalt 2015 auf dem derzeit bekannten „status quo“ auf. Ohne Abstimmung mit der Kommunalaufsichtsbehörde bleibt auch in 2015 die Bezugsbasis, die das jährliche strukturelle Defizit widerspiegelt, derzeit unverändert bei 2,2 Mio €. Unter Zugrundelegung des mittelfristigen Planungszeitraumes und eines Defizitabbaus um jahresdurchschnittlich 10 v. H. bedeutet dies, dass sich die Haushaltsverbesserungen in der Summe bis zum Jahr 2018 auf ca. 55 v. H. des Haushaltsdefizits belaufen müssen. Somit sind in dem Haushaltssanierungsplan folgende Sparziele zu verwirklichen: 2011 mit 110 T € und 2012 – 2018 jeweils zusätzlich nochmals 220 T€, die sich bis zum Ende des mittelfristigen Planungszeitraumes demnach auf Haushaltsverbesserungen von 1.650 T € summieren. Die Erkenntnis, dass die staatlichen Haushalte ausgeglichen werden müssen, wird zwischenzeitlich allgemein bejaht. An welcher Stelle welche Einschnitte gemacht werden, führt jedoch teilweise zu heftigen Diskussionen. Das gegenseitige Kannibalisieren hat nicht erst bereits begonnen, sondern ist bereits voll im Gange. Nochmals wird darauf hingewiesen, dass die Erstellung eines Haushaltssanierungsplanes eine Daueraufgabe ist. Aufgabe der Verwaltung ist es einen Maßnahmenkatalog zu erarbeiten, der den Gemeinderat in die Lage versetzen soll, die notwendigen Entscheidungen zu treffen. Darin sind sämtliche Möglichkeiten zur Haushaltskonsolidierung – ohne politische Tabuthemen - aufzuzeigen. Demnach beschränken sich die Konsolidierungsmaßnahmen nicht nur auf verwaltungsinterne Rationalisierungsmaßnahmen, sondern es sind auch Einschnitte in das freiwillige Leistungsangebot zwingend vorzunehmen, wenn das Ziel anders nicht zu erreichen ist. Der Haushaltssanierungsplan ist Bestandteil des jährlichen Gemeindehaushalts und seine Fortschreibung von nun 2011 – 2018 erfolgt in diesem Jahr mit der Verabschiedung des Haushaltes selbst. Bisher wurde dieser vorab beschlossen und mit der Kommunalaufsicht abgestimmt. Diese sieht sich aktuell aber außer Stande eine Stellungnahme abzugeben, da der Haushaltserlass 2015 noch nicht veröffentlicht ist und auch die Neuregelung des Konsolidierungsweges vorliegt. Vereinzelt machen Meldungen die Runde, dass das Sanierungsziel von 2020 auf 2024 verschoben würde, da das ursprüngliche Ziel nicht erreicht werden kann. Hier gilt es weiter abzuwarten. Der Haushaltserlass 2013 stellt klar, dass die Verpflichtung zur Aufstellung bzw. Fortschreibung eines Haushaltssanierungsplanes so lange bestehen bleibt, bis dessen Ziel – nämlich den Haushaltsausgleich herzustellen – erreicht ist. Dies ist erst wieder der Fall, wenn Erträge und Aufwendungen ausgeglichen sind, d.h. auch die Abschreibungen sind zu erwirtschaften und das Erfordernis eines ausgeglichenen Haushalts geht noch über die derzeitigen Konsolidierungsvorschriften hinaus, da derzeit „nur“ die zahlungswirksame Finanzrechnung im Fokus der Betrachtung steht.

Weiterhin ist nicht erkennbar, wie allein mit kommunalen Anstrengungen der Haushaltsausgleich wieder hergestellt werden soll. Daher sind auf allen politischen Ebenen weitreichende, sehr grundsätzliche Entscheidungen für die Aufgabenerfüllung nach Art und Umfang zu treffen. Das gilt für Bund, Land und auch für den Kreis als „Umlageverband“, dessen Mitgliedskommunen in finanziell existenzieller Not sind. Der Landkreis muss sich in Abstimmung mit seinen ihn finanzierenden Kommunen dem Konsolidierungskurs anschließen. Eine verbindliche Regelung durch die Aufsichtsbehörden wäre hier nicht nur wünschenswert, sondern dringend erforderlich.

Die derzeitige kommunale Aufgabenfülle kann schon viel zu lange nur fremdfinanziert sicher gestellt werden. Es ist somit auch eine zentrale Aufgabe der Politik, die Kreditversorgung der deutschen Kommunen sicherzustellen. Dafür muss deren finanzielle Leistungsfähigkeit gesichert und die dauerhafte strukturelle Unterfinanzierung der kommunalen Haushalte beendet werden. Viele Kommunen sind strukturell unterfinanziert, was sich in hohen Altschulden und laufenden Defiziten niederschlägt. Es ist daher ein wichtiges und richtiges Signal, dass inzwischen in vielen Ländern, insbesondere aber dort, wo die Kommunen hohe Kassenkredite aufweisen, konkrete Maßnahmenpakete für die Konsolidierung und Entschuldung von Kommunen beschlossen wurden.

Seite 13

Auch im Saarland wurde zum Haushaltsjahr 2013 mit dem Sondervermögen „Kommunaler Entlastungsfonds“ (KELF) zwischenzeitlich ein diesbezügliches Instrumentarium geschaffen. Zur Erfüllung seiner solidarischen Verpflichtung gegenüber den Kommunen stellt das Land auf die Dauer von sieben Jahren einen jährlichen Sanierungsbeitrag von 17 Mio. € zur Verfügung. Die Finanzierung des Sondervermögens von somit 120 Mio. € erfolgte im Rahmen des Nachtrags zum Landeshaushalt 2012, im Wesentlichen über eine Erhöhung der Nettokreditaufnahme des Landeshaushalts. Diese Mittel stehen den Kommunen nicht für zusätzliche Aufgaben zur Verfügung. Vielmehr sind diese Mittel zur Verbesserung der Haushaltslage zu verwenden. In den Genuss von KELF-Zuwendungen kommen nur Kommunen, die einen Haushaltssanierungsplan aufstellen müssen (33 der 52 saarl. Kommunen) und deren Sanierungspläne die Einhaltung des Pfades zur kommunalen Schuldenbremse gewährleisten. Unterschieden wurde für die Verteilung in 2013 in „einfache“ Sanierungsfälle (22 Kommunen erhalten 30 % der KELF Mittel: 5,1 Mio.) und elf Kommunen, mit drohender Überschuldung (Minderung des Eigenkapitals im Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung um mehr als 50 v. H.) erhalten 11,9 Mio €.

Die Gemeinde Schiffweiler hat für 2013 in der Kategorie einfacher Sanierungsfall Zuwendungen aus KELF-Mitteln i. H. v. 306.630,-- € erhalten. Für das Jahr 2014 wurden entsprechende Anträge nach erfolgter Beschlussfassung im Gemeinderat (11/2014) gestellt. Hier werden dann nochmals 232.609 € an Konsolidierungshilfen in Aussicht gestellt.

Weitere Konkretisierungen im Haushaltssanierungsverfahren sollen neu geregelt werden. Gleiches gilt für den Kommunalen Entlastungsfonds. Gegenüber vergangenen Vorankündigungen soll nun aber scheinbar auch das Ergebnis des „Junkernheinrich-Gutachtens“ abgewartet und eingearbeitet werden. Das Verfahren soll sich dann mit den notwendigen Anpassungen für die kommunale Ebene maßgeblich an dem Verhältnis des Saarlandes zum Stabilitätsrat auf Bundesebene orientieren.

Haushaltskonsolidierung ist nur mittel- bis langfristig realisierbar. Schnelle Erfolge sind hier nicht zu erzielen. Es bleibt Aufgabe von Rat und Verwaltung, den begonnenen Prozess kontinuierlich weiterzuführen und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sensibel umzusetzen.

Zusammenfassend muss festgestellt werden, dass die Haushaltskonsolidierung nur aus einem Dreiklang der beteiligten staatlichen Akteure (Bund, Länder und Kommunen) erfolgen kann. Der Bund beschließt die Sozialleistungen, überlässt die Finanzierung aber den Landkreisen. Hier sind insbesondere Regionen mit einer ausgeprägten Sozialstruktur überfordert. Dies muss in den Ausgleichsmechanismen berücksichtigt werden. Die Schere zwischen Arm und Reich geht in allen Bereichen (öffentlich und privatrechtlich) immer weiter auseinander (siehe Berichte über die Vermögensverteilung). Dies ist der eine Teil, dass das Land und die Kommune sicherlich mehr fremde Hilfe benötigen. Diese lässt sich aber nur erwarten, wenn die potentiellen Hilfegeber den eigenen Sparwillen er- und anerkennen. Bei der Grundsteuer B hinkt das Saarland weit hinter den anderen Bundesländern hinterher. Auch die Personalausstattung des Landes und der Kommunen werden sicherlich ein brisantes Dauerthema sein. Hier scheinen klare Vorgaben der Kommunalaufsichtsbehörden und Rechnungsprüfer unausweichlich zu werden bzw. sind längst überfällig.

Der Haushaltsplan besteht aus dem Ergebnishaushalt, dem Finanzhaushalt, den Teilhaushalten und dem Stellenplan.

Der Ergebnishaushalt beinhaltet die ergebniswirksamen Erträge und Aufwendungen, der Finanzhaushalt zeigt die zahlungswirksamen Einzahlungen und Auszahlungen.

Wie in den Jahren zuvor wurde auch der Haushaltsplan 2015 auf Grundlage der tatsächlich zu erwartenden Erträge bzw. Einzahlungen und Aufwendungen bzw. Auszahlungen für das Jahr 2015 aufgestellt. Im Oktober 2014 erfolgte die Mittelanforderung der Finanzverwaltung an die einzelnen Fachämter. Die Haushaltsansätze basieren auf den Mittelanmeldungen der Fachämter und wurden von der Finanzverwaltung überwiegend auf den vorläufigen Ergebnissen der Jahre 2013 und 2014 nochmals abgestimmt.

Seite 14

Ergebnishaushalt

Der Gesamtergebnishaushalt (Erträge und Aufwendungen) schließt im Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit mit einem Fehlbetrag von 4.937.190,-- Euro (Vorjahr 3.858.108,-- €) ab. Dieser ergibt sich aus dem Saldo folgender Erträge und Aufwendungen:

Zeile 1 Steuern und ähnliche Abgaben

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 10.819.320,83 10.660.800,00 10.582.100,00

Unter Steuern sind nach § 3 der Abgabenordnung Geldleistungen zu verstehen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein.

Zu den in dieser Position zu erfassenden kommunalen Steuern zählen die Realsteuern des § 3 Absatz 2 der Abgabenordnung (Gewerbesteuer, sowie Grundsteuer A und B). Darüber hinaus werden hier die Gemeindeanteile an den Gemeinschaftssteuern (Einkommensteuer und Umsatzsteuer), sowie sonstige Steuern (Vergnügungssteuer und Hundesteuer) ausgewiesen. Weiterhin werden hiervon steuerähnliche Erträge erfasst.

Unter Beachtung der im Haushaltserlass 2015 des Ministeriums für Inneres und Sport bekannt gegebenen Orientierungsdaten wurden hier für das Jahr 2015 Erträge in Höhe von insgesamt 10.582.100,-- Euro eingeplant. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies ein Rückgang von von rd. 79 T€. Allein beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer wird eine Steigerung von 295 T€ prognostiziert. Weiterhin wird bei der Grundsteuer B mit Mehrerträgen von 259 T € gerechnet, bei der Vergnügungssteuer mit Mehrerträgen von 15 T € gegenüber dem Planjahr 2014. Das neue Vergnügungssteuergesetz mit der Bemessung nach dem tatsächl. Einspielergebnis führte nicht zu der erwarteten Minderung der Erträge. Beim Familienleistungsausgleich ergibt sich eine Steigerung von 47 T €. Diese positive Entwicklung der einzelen Steuerträgen wird allerdings durch einen prognostizierten Rückgang der gemeindlichen Gewerbesteuer mit 700 T € gegenüber dem Vorjahr mehr als aufgezehrt.

Gegenüber dem vorläufigen Rechnungsergebnis 2013 ergibt sich bei den Steuern sogar ein Rückgang von 237 T €.

Zeile 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 7.895.444,81 8.006.486,00 7.758.652,00

Unter den Begriff Zuwendungen fallen die Zuweisungen des öffentlichen Bereichs und die Zuschüsse des privaten Bereichs an die Kommune. Der mit der jeweiligen Zuwendung verbundene Verwendungszweck ist entscheidend für die Berücksichtigung in der Ergebnis- bzw. Vermögensrechnung. Zuwendungen für investive Zwecke dürfen nur zeitanteilig in der Ergebnisrechnung berücksichtigt werden und sind ansonsten in den Sonderposten aus Zuwendungen einzustellen (§ 33 Absatz 2 KommHVO). Konsumtive Zuwendungen fließen in voller Höhe in die Ergebnisrechnung ein.

Diese Position umfasst im Wesentlichen die Schlüsselzuweisungen vom Land in Höhe von 6,1 Mio. Euro. Nach dem dramatischen Rückgang in den Jahren 2010 und 2011 von insgesamt 2,3 Mio. € (2009 Planansatz 7,486 Mio. € zu Planansatz 2011 mit 5,180 Mio €) ergibt sich hier nun wieder eine leichte Verbesserung bei den Zuwendungen. Das Vorjahresergebnis wird aber auch auf Grund des Zensus 2011 nicht erreicht.

Seite 15

Nicht mehr veranschlagt wurden hier Konsolidierungshilfen aus dem Kommunalen Entlastungsfonds, dessen Fortbestehen fraglich ist. Nach der erstmaligen Veranschlagung 2013 wurden auch für 2014 hier Mittel veranschlagt, die jedoch zeitlich versetzt finanzwirksam werden. Weiterhin werden hier Zuschüsse für laufende Zwecke in Höhe von 153 T€, sowie nicht zahlungswirksame Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen in Höhe von 265.568 € ausgewiesen.

Das Land bezuschusst mit 29 % und der Kreis mit 36 % die Personalkosten der Kindertagesstätten. Auch diese fließen in das Ergebnis der Zeile 2 ein.

Zeile 3 Sonstige Transfererträge

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 0,00 0,00 0,00

Hierbei handelt es sich um Erträge aus Finanzübertragungen anderer öffentlicher Bereiche an die Gemeinde, die nicht durch einen Leistungsaustausch verursacht werden. Die Finanzübertragung erfolgt in der Regel vielmehr zur Erstattung von Aufwendungen der Gemeinde für eine von ihr (ersatzweise) an einen Dritten erbrachte Leistung.

Zeile 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 407.699,04 419.950,00 423.004,00

Zu den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten zählen insbesondere Gebühren und Beiträge bzw. Erträge aus der Auflösung von Gebühren und Beitragssonderposten. Gebühren sind nach § 4 Absatz 2 des Kommunalabgabengesetzes Geldleistungen, die als Gegenleistung für die Inanspruchnahme einer besonderen Leistung - Amtshandlung oder sonstige Tätigkeit - der Verwaltung in Selbst-verwaltungsangelegenheiten (Verwaltungsgebühren) oder für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen (Benutzungsgebühren) erhoben werden. Benutzungsgebühren sollen nach dem Kostendeckungsgebot die voraussichtlichen Kosten der Einrichtung decken. Kostenüberdeckungen sind dabei innerhalb der nächsten drei Jahre auszugleichen. Diese Kostenüberdeckungen sind im neuen kommunalen Rechnungswesen in einen Sonderposten für Gebührenausgleich einzustellen. Die sich aus der Auflösung dieser Sonderposten ergebenden Beträge sind als Erträge aus öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten zu berücksichtigen. Als Beiträge gelten nach § 8 Absatz 2 KAG Geldleistungen, die zum Ersatz des Aufwandes für die Herstellung, Anschaffung, Erweiterung, Verbesserung oder Erneuerung der öffentlichen Einrichtungen von den Grundstückseigentümern erhoben werden, denen die öffentliche Einrichtung wirtschaftliche Vorteile bietet. Da hier Beiträge zur Finanzierung von Investitionsmaßnahmen geleistet werden, sind in diesem Posten nur die Beiträge zu berücksichtigen, die sich aus der zeitanteiligen Auflösung des Sonderpostens für Beiträge ergebniswirksam niederschlagen.

Zeile 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 656.735,74 682.730,00 733.200,00

Im Gegensatz zu den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich bei den privatrechtlichen um jene, die auf Rechtsgeschäfte zurückzuführen sind, die nach zivilrechtlichen Bestimmungen abgeschlossen werden.

Seite 16

Hier werden Erträge aus dem Verkauf von Waren (Bsp. Holzverkauf) und aus Vermietungs- bzw. Verpachtungsgeschäften veranschlagt.

Die größte Ertragsposition sind hier die Leistungsentgelte für die Kindertageseinrichtungen. Die Elternbeiträge (25 % der Personalkosten) erhöhen sich wegen der Anpassung der Beiträge (zum 01.07.2013 und 01.01.2015) und aus dem vergrößerten Angebot an Krippenplätzen.

Zeile 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 821.871,20 669.674,00 624.656,00

Kostenerstattungen stellen den Ersatz von Aufwendungen der Kommune dar, die ihr dadurch entstanden sind, dass sie im Auftrag eines Dritten gehandelt hat.

Hierzu gehören insbesondere die Personal- und Sachkostenerstattungen aus dem Bereich der Schulen (Abrechnung Gesamtschule mit dem Landkreis) und der nicht personalisierten Eigenbetriebe.

Zeile 7 Sonstige ordentliche Erträge

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 1.058.318,53 1.100.564,00 1.085.439,00

Dieser Posten stellt ein Auffangbecken für die Fälle dar, in denen die Erträge keinem der anderen Posten zugeordnet werden können.

Die wesentlichste Ertragsposition hierbei sind Konzessionsabgaben in Höhe von 540.000 €. Zu den zahlungswirksamen Erträgen gehören Bußgelder, Verwarnungsgelder und Säumniszuschläge. Daneben ergeben sich noch zahlungsunwirksame Erträge aus der Auflösung von Pensions-, Beihilfe-, Altersteilzeitrückstellungen, sowie aus der Auflösung des passiven Rechnungsabgrenzungsposten der Friedhofs- und Bestattungsgebühren.

Zeile 8 Aktivierte Eigenleistungen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 0,00 0,-- 0,--

Aktivierte Eigenleistungen fallen bei der Herstellung von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens durch eigene Mitarbeiter an. Der bei der Herstellung anfallende Personal-, Sach- und andere Aufwand wirkt sich zunächst ergebnismindernd aus. Bei diesen Herstellungsvorgängen wird jedoch Vermögen geschaffen, das in der Bilanz zu aktivieren ist. Dies erfolgt buchungstechnisch über die Berücksichtigung von Erträgen in Form von aktivierten Eigenleistungen. Diese stellen quasi die Gegenposition zu dem entstandenen Aufwand dar und neutralisieren ihn im Saldo der Ergebnisrechnung. Eigenleistungen können jedoch nur aktiviert werden, wenn sie die Merkmale des Herstellungskostenbegriffs erfüllen. Aufwendungen für Instandhaltungsmaßnahmen dürfen nicht aktiviert werden.

Im Haushaltsjahr 2015 sind keine zu aktivierenden Eigenleistungen veranschlagt.

Seite 17

Zeile 9 Bestandsveränderungen

Vorl. Rechnungserg. 2013 €

Ansatz 2014 € Ansatz 2015 €

0,-- 0,-- 0,--

Bestandsveränderungen umfassen Erhöhungen oder Minderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen. Sie haben ähnliche Wirkungen wie aktivierte Eigenleistungen. Sind am Ende des Haushaltsjahres mehr Erzeugnisse auf Lager als zu Beginn des Jahres, muss der Unterschiedsbetrag in der Bilanz aktiviert werden. Die Bestandsveränderung wirkt als Ertrag. Hat der Bestand abgenommen, ist in der Bilanz ein Abgang zu berücksichtigen; die Bestandsveränderung hat dann Aufwandscharakter.

Die prozentuale Verteilung der verschiedenen Ertragsarten stellt sich wie folgt dar:

10.582.100,00 €48% 7.758.652,00 €

35%

423.004,00 €2%

733.200,00 €3%

624.656,00 €3%

1.085.439,00 €5%

710.090,00 €3%

Erträge 21,917 Mio. €

Steuern und ähnliche

Abgaben

Zuwendungen und

allgemeine Umlagen

Öffentlich-rechtliche

Leistungsentgelte

Privatrechtliche

Leistungsentgelte

Kostenerstattungen und

Kostenumlagen

Sonstige ordentliche

Erträge

Finanzerträge

Steuern und ähnliche Abgaben 10.582.100,00 € Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.758.652,00 € Sonstige Transfererträge 0,00 € Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 423.004,00 € Privatrechtliche Leistungsentgelte 733.200,00 € Kostenerstattungen und Kostenumlagen 624.656,00 € Sonstige ordentliche Erträge 1.085.439,00 € Aktivierte Eigenleistungen 0,00 € Bestandsveränderungen 0,00 € Finanzerträge 710.090,00 €

Seite 18

Zeile 11 Personalaufwendungen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 6.432.767,96 6.911.081,00 6.790.492,00

Hierzu gehören alle auf der Arbeitgeberseite anfallenden Aufwendungen für das aktive Personal und Aufwendungen, die aufgrund von sonstigen arbeitnehmerähnlichen Vertragsformen geleistet werden. Aufwandswirksam sind die Bruttobeträge einschließlich der Sonderzahlungen. Ebenso sind weitere Aufwendungen, wie die Beiträge zu den Sozialversicherungen zu berücksichtigen. Die Zuführung zur Pensionsrückstellung für die beschäftigten Beamtinnen und Beamten zählt ebenfalls zu dieser Position.

Im Haushaltsplan 2015 sind Personalaufwendungen von insgesamt 6.790.492,-- € veranschlagt. Die Höhe bestimmt sich nach den prognostizierten Stellenbesetzungen. Trotz tariflicher Steigerungen bzw. Besoldungsanpassungen ergibt sich gegenüber dem Vorjahr ein prognostizierter Rückgang bei den Personalaufwendungen. Dies erklärt sich aus den Maßnahmen des Haushaltssanierungsplanes. Frei werdende Stellen (Rente mit 65 bei 45 Dienstjahren) wurden nicht mehr wiederbesetzt.

In der Hochrechnung für 2015 ist die Tariferhöhung der Beschäftigten von 2,4 % in 2015 berücksichtigt. Für die mittelfristige Ergebnis-und Finanzplanung der Personalkosten wurde für 2016 und 2017 jeweils ein Anstieg von 1,5 % und für 2018 ein Anstieg von 2 % berechnet.

Um die zukünftigen Pensionszahlungen leisten zu können, ist es erforderlich, Planansätze für Zuführungen zu Pensionsrückstellungen für die aktiven Beschäftigten zu bilden. Die geplanten Rückstellungsbeträge ergeben sich auf Grundlage des von der Ruhegehalts- und Zusatzversorgungskasse des Saarlandes vorgenommenen versicherungsmathematischen Gutachtens.

Zeile 12 Versorgungsaufwendungen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 627.570,79 571.019,00 412.230,00

Hierunter fallen Aufwendungen, die auf ehemaligen Arbeitsverhältnissen beruhen. Die Gemeinde Schiffweiler zahlt hierfür die entsprechende Umlage an die RZVK.

Zeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 4.249.246,82 4.592.160,00 4.871.557,00

Die hier ausgewiesenen 4.871.557,-- € bestehen aus Aufwendungen für die Unterhaltung und Bewirtschaftung des Anlagevermögens (Immobilien, Infrastruktur, Fahrzeuge, Betriebs- und Geschäftsausstattung etc.). Die Aufwendungen für Energie/Wasser/Abwasser schlagen mit 906 T€ zu buche. Für die Unterhaltung der 47 gemeindeigenen Gebäude sind 1,265 Mio € vorgesehen und für die Unterhaltung des Infrastrukturvermögens (70 km Gemeindestraßen, 16 Brücken, 35 Stützbauwerke) sind 950 T€ veranschlagt. Größte Einzelpositionen sind hierbei weiterhin die Unterhaltung und Sanierung von Gemeindestraßen mit nun 350.000,-- €. Aus Kostenerstattungen resultieren 515 T€ Euro für den Gemeindeanteil (öffentlich versiegelter kanalwirksamer Flächen) an der Oberflächenentwässerung an das Abwasserwerk.

Seite 19

Zeile 14 Bilanzielle Abschreibungen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 2.913.007,61 2.840.000,00 2.841.315,00

Abschreibungen stellen die durch Abnutzung und sonstigen Werteverzehr anfallende Minderung des Wertes der Vermögensgegenstände des Anlagevermögens dar.

Die für das Jahr 2015 veranschlagten Abschreibungen auf Straßen, Wege, Plätze, Gebäude, Fahrzeuge, Maschinen, Betriebs- und Geschäftsausstattung etc. belaufen sich auf insgesamt 2.840.000,-- Euro.

Zeile 15 Zuwendungen, Umlagen und sonst. Transferaufw.

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 8.200.486,77 8.864.999,00 9.785.614,00

Hierbei handelt es sich um Finanzübertragungen an andere öffentliche oder private Bereiche, die nicht durch einen Leistungsaustausch verursacht werden. Es handelt sich hierbei um Unterstützungsleistungen in Form von Subventionen an private Bereiche, sowie um Ersatzleistungen i. H. v. 9.785.614,-- €. Zeile 15 stellt damit weiterhin die größte Aufwandsposition der Gemeinde Schiffweiler dar. Hieran hat allein die Kreisumlage mit 8.743.020 Euro einen Anteil von 89,3 %. Von den restlichen 10,7 % entfallen insgesamt 5,1 % auf die Gewerbesteuerumlage (498.550 €). Die Finanzausgleichsumlage – Krankenhäuser- beläuft sich 2015 auf 79.224,-- € (Vorjahr 3.900 Euro). Diese Umlagen sind von der Gemeinde in ihrer Höhe nicht beeinflussbar. Somit verbleiben 465 T€ (= 4,8 % der Aufwendungen der Zeile 15) an beeinflussbaren Fördermitteln: Privatmodernisierungszuschuss Sanierungsgebiet Itzenplitz mit 222 T €, Zuschüsse ÖPNV mit 82 T€, Zuschüsse im Rahmen LIK-Nord i.H.v. 47 T € und sonstige Zuwendungen an Vereine.

Zeile 16 Soziale Sicherung

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 0,00 0,-- 6.300,00

Hierunter fallen Unterstützungsleistungen in Form von Sozialausgaben an private Bereiche. Im Jahr 2014 hat die Gemeinde Schiffweiler außerplanmäßig unterjährig Arbeitsgelegenheiten für erwerbsfähige Leistungsberechtigte nach § 16d SGB II (sog. Ein-Euro-Jobs) geschaffen. Diese Verträge laufen im Haushaltsjahr 2015 aus.

Zeile 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 866.042,18 1.422.130,00 1.172.823,00

Hierbei handelt es sich um einen Auffangposten, dem der Aufwand der laufenden Verwaltungstätigkeit zuzuordnen ist, der unter keinem anderen Posten subsumiert werden kann.

Beispielhaft seien erwähnt Versicherungsbeiträge, Aus- und Fortbildung, Dienst- und Schutzkleidung, Datenverarbeitung, Büromaterial, Fachliteratur, Verfügungsmittel und Repräsentationen, Partnerschaften, etc.

Hierbei sind die größten Einzelpositionen Versicherungsbeiträge in Höhe von insgesamt 268.220,-- €. Auch Sachverständigungskosten schlagen mit 334.500,-- € zu Buche. Diese beinhalten u.a. das Klimaschutzkonzept, die Personalbedarfsanalyse und das Sportstättenentwicklungskonzept.

Seite 20

Die prozentuale Verteilung der verschiedenen Aufwandsarten stellen sich wie folgt dar:

6.790.492,00 €26%

412.230,00 €2%

4.871.557,00 €19%

2.841.315,00 €11%

9.785.614,00 €38%

Aufwendungen 25,880 Mio. €

Person

Versorg

Aufwe

Dienstlbilanzi

Zuwen

TransfSoziale

Sonsti

Personalaufwendungen 6.790.492,00 € Versorgungsaufwendungen 412.230,00 € Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.871.557,00 € bilanzielle Abschreibungen 2.841.315,00 € Zuwendungen, Umlagen u. sonst. Transferaufwendungen 9.785.614,00 € Soziale Sicherung 6.300,00 € Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.172.823,00 €

Im Finanzerqebnis schließt der Gesamtergebnishaushalt mit einem Fehlbetrag von -263.910;-- € (Vorjahr: 196.923,-- €) ab. Dabei handelt es sich um den Saldo aus:

Zeile 20 Finanzerträge

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 926.102,84 829.077,00 710.090,00

Bei diesem Posten handelt es sich um Erträge aus Finanzanlagen, Wertpapieren, hingegebenen Darlehen und anderen verzinslichen Forderungen.

Diese Position weist in der Summe Erträge in Höhe von 710.090,-- € aus. Hierbei handelt es sich um Zinserträge aus der Vollverzinsung der Gewerbesteuer von 15.000,-- €, Erträge aus der verbleibenden Gewinnabführung (2013) des Freibades von rd. 311 T€ und einkalkulierte Finanzerträge i.H.v. 378 T € aus dem Beratungsvertrag mit der MAGRAL AG aus Zinstauschverträgen.

Seite 21

Zeile 21 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 1.385.084,64 1.026.000,00 974.000,00

Diesem Posten sind Aufwendungen aus der Aufnahme von lang- und kurzfristigem Fremdkapital zuzuordnen.

Insgesamt beläuft sich diese Position auf 974.000,-- € und besteht fast ausschließlich aus Zinsen für Investitionskredite (630 T€) und Liquiditätskredite (340 T€). Der verbleibende Betrag von 4.000,-- € resultiert aus der Vollverzinsung der Gewerbesteuer.

Der dargestellte erfreuliche Rückgang der Zinsaufwendungen ist dem derzeit niedrigen Zinsniveau geschuldet.

Das außerordentliche Ergebnis wurde nicht beplant. Dies ergibt sich aus der Natur der Sache, da hierunter nur solche Erträge (Zeile 24) bzw. Aufwendungen (Zeile 25) fallen, die von wesentlicher Bedeutung sind und aus Geschäftsvorfällen erzielt werden, die besonders selten und ungewöhnlich sind.

In Frage kämen hier z.B. Erträge, die der Gemeinde aus dem Nachlass einer Privatperson zugehen - sofern es sich hierbei um einen hohen Betrag handelt - oder Aufwendungen, die bei Zerstörung eines Gebäudekomplexes durch Brandschaden entstehen.

In den Teilergebnishaushalten sind zusätzlich die Erträge und Aufwendungen abzubilden, die sich aus internen Leistungsbeziehungen ergeben.

Hierbei können durch Verrechnung intern erbrachter bzw. bezogener Leistungen die entsprechenden Erträge (Zeile 28) oder Aufwendungen (Zeile 29) ausgewiesen werden, die sich für die jeweilige Organisationseinheit voraussichtlich ergeben werden.

In der Summe müssen sich die veranschlagten Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen stets ausgleichen.

Das Jahresergebnis schließt für das Jahr 2015 mit einem Fehlbetrag von 4.937.190,-- € (Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit –4.673.280,-- € zzgl. Finanzergebnis – 263.910,-- €) ab. Dieser Jahresfehlbetrag soll durch Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage gedeckt werden und bedarf der Genehmigung der Kommunalaufsicht.

Seite 22

Finanzhaushalt

Im Folgenden werden die im Finanzhaushalt (Ein- und Auszahlungen) vorzuhaltenden Posten näher erläutert. Soweit die Inhalte dieser Zahlungspositionen bereits Bestandteil des Ergebnishaushalts sind und dort erläutert wurden, wird auf den jeweiligen Ertrags- oder Aufwandsposten verwiesen.

Der Gesamtfinanzplan für das Haushaltsjahr 2015 schließt mit einem negativen Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 2.116.594,-- € (Vorjahr 1.084.873,-- €) ab. Dieser resultiert aus folgenden Ein- und Auszahlungen:

Zeile 1 Steuern und ähnliche Abgaben

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 10.642.923,74 10.792.400,00 10.714.400,00

Diese Einzahlungsposition umfasst inhaltlich dieselben Geschäftsvorfälle wie der gleich lautende Ertragsposten im Ergebnishaushalt. Insoweit wird auf die dortigen Ausführungen verwiesen. Geringe Abweichungen ergeben sich aus der Schlusszahlung der Abrechnung des Gemeindeanteils an der Einkommenssteuer. Diese ist Ertrag (Ergebnisrechnung des Vorjahres 2014), fließt aber erst im Planjahr 2015 in der Finanzrechnung ein und wurde bei der Planung dementsprechend berücksichtigt.

Zeile 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 7.365.571,05 7.795.186,00 7.768.084,00

Diese Position unterscheidet sich von dem ebenso lautenden Ertragsposten durch die Behandlung von investiven Zuwendungen. Während diese im Ergebnishaushalt nur zeitanteilig berücksichtigt werden, sind im Finanzhaushalt die Zuwendungen zum Zeitpunkt ihrer Zahlung in voller Höhe berücksichtigt; dem gegenüber finden sich im Ergebnishaushalt jedoch zusätzliche Erträge aus der Auflösung von Sonderposten, die für investive Zuwendungen aus Vorjahren gebildet wurden.

Auch hier wird auf die Erläuterungen zu Zeile 2 des Ergebnishaushaltes verwiesen

Zeile 3 Sonstige Transfereinzahlungen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 0,00 0,-- 0,--

Die Transfereinzahlungen umfassen dieselben Finanzübertragungsvorgänge wie der Posten „Sonstige Transfererträge".

Zeile 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 607.347,16 622.350,00 583.650,00

Zu den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten zählen insbesondere Gebühren und Beiträge. Auch hier ergibt sich im Vergleich zu dem gleich lautenden Ertragsposten eine Besonderheit, und zwar bei den erhobenen Beiträgen für investive Maßnahmen. Wie bei den Ausführungen zu Zeile 2 bereits dargelegt, werden diese im Ergebnishaushalt nur zeitanteilig berücksichtigt, während sie im Finanzhaushalt zum Zeitpunkt ihrer Zahlung in voller Höhe veranschlagt werden; entsprechend können auch hier die im Ergebnishaushalt berücksichtigten Erträge aus der Auflösung von Gebühren- und Beitragssonderposten aufgrund fehlender Zahlungswirksamkeit nicht in den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten des Finanzhaushalts enthalten sein.

Dadurch weicht der Ansatz im Finanzhaushalt um rd. 160 T€ gegenüber dem Ansatz im Ergebnishaushalt ab.

Seite 23

Zeile 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 631.613,61 682.730,00 733.200,00

Unter diesen Posten fallen dieselben Geschäftsvorfälle, die auch in der gleich lautenden Ertragsposition im Ergebnishaushalt zu berücksichtigen sind.

Zeile 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 618.024,71 669.674,00 624.656,00

Auch dieser Einzahlungsposten deckt sich inhaltlich mit dem gleich lautenden Ertragsposten.

Zeile 7 Sonstige Einzahlungen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 767.507,69 723.728,00 701.640,00

Wie im Ergebnishaushalt handelt es sich hierbei um einen Auffangposten. Den sonstigen Einzahlungen in Höhe von 701.640,-- Euro sind die Geschäftsvorfälle der laufenden Verwaltungstätigkeit zuzuordnen, die keinem anderen Posten zugeordnet werden können.

Anders jedoch als im Posten „Sonstige ordentliche Erträge" sind hierin nicht enthalten:

- Erträge aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens

- Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen - Erträge aus der Auflösung von Wertberichtigungen - Erträge aus Zuschreibungen

Die Einzahlungen, die den Erträgen aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens entsprechen, sind in den Positionen „Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen" bzw. „Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen" (Zeile 20 bzw. 21) enthalten.

Zeile 8 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 923.752,44 829.077,00 710.090,00

Diese Einzahlungsposition entspricht der Ergebnisposition „Finanzerträge" (Zeile 20. Ergebnishaushalt).

Zeile 10 Personalauszahlungen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 6.088.541,11 6.706.910,00 6.619.790,00

Zu diesem Posten gehören die auch zu den Personalaufwendungen zählenden Vergütungen und Bezüge sowie Sozialabgaben. Nicht zahlungswirksam und damit nicht in diesen Posten zu übernehmen sind Zuführungen zu Pensions- und Beihilferückstellungen.

Seite 24

Zeile 11 Versorgungsauszahlungen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 486.086,79 571.019,00 412.230,00

Wie zu den Versorgungsaufwendungen gehören auch zu diesem Posten die zu zahlenden Versorgungsleistungen.

Zeile 12 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 4.179.710,29 4.602.560,00 4.981.557,00

Die Inhalte dieses Postens decken sich mit jenen des Ergebnispostens „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen". In 2014 wurde anlässlich der Neuverhandlung des Straßenbeleuchtungsvertrages der Aufwand für die Unterhaltung der Straßenbeleuchtung nicht verausgabt. Daher wird dieser bei der Nachberechnung erst in 2015 finanzwirksam. Hieraus erklärt sich der Unterschied zur korrespondierenden Zeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen des Ergebnishaushaltes

Zeile 13 Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 1.410.178,39 1.026.000,00 974.000,00

Diese Position entspricht dem im Ergebnishaushalt auszuweisenden Posten „Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen".

Zeile 14 Zuwendungen, Umlagen und sonst. Transferauszahl.

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 8.156.600,86 8.864.999,00 9.785.614,00

Die Inhalte dieser Auszahlungen können - da sie tatsächlich zahlbar gemacht werden - aus dem Posten „Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen" übernommen werden.

Zeile 15 Soziale Sicherung

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 0,00 0,-- 6.300,00

Dieser Auszahlungsposten deckt sich inhaltlich mit dem gleich lautenden Aufwandsposten.

Zeile 16 Sonstige Auszahlungen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 844.802,18 1.428.530,00 1.172.823,00

Die sonstigen Auszahlungen in Höhe von 1.172.823,-- € entsprechen nur teilweise den sonstigen ordentlichen Aufwendungen im Ergebnishaushalt. Nicht in diesen Posten des Finanzhaushalts aufzunehmen sind Verluste aus dem Abgang von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens, Wertberichtigungen auf Forderungen und Zuführungen zu sonstigen Sonderposten und Rückstellungen.

Seite 25

Der negative Cashflow aus Investitionstätigkeit beläuft sich auf 1.165.100,-- €. Er setzt sich aus folgenden Ein- und Auszahlungen zusammen:

Zeile 19 Einzahlungen aus Zuwendungen f. Investitionsmaßnah.

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 2.150.243,94 752.500,00 1.323.900,00

Dieser Posten umfasst die Zuweisungen und Zuschüsse für investive Maßnahmen in voller Höhe des Einzahlungsbetrages zum jeweiligen Zahlungszeitpunkt, auch wenn sie im Ergebnishaushalt nur zeitanteilig berücksichtigungsfähig sind.

Im Finanzplan wurden hier insgesamt 1.323.900,-- € für das Jahr 2015 veranschlagt. Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um Investitionszuweisungen für das Sanierungsgebiet Itzenplitz (563 T €: Weiher, Pumpenhaus, Wanderweg mit 297 € sowie Grunstückserwerb + Abriss 266 T €), den Ausbau der Leopoldstraße (375 T €), die Interkommunale Zusammenarbeit beim Brandschutz (208 T€), den Bahnhof Landsweiler-Reden (100 T€) und die Sanierung des Brückenbauwerkes Buchenkopf (25 T€).

Zeile 20 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 323.225,00 148.200,00 180.000,00

In dieser Position sind nur Einzahlungen zu berücksichtigen, die aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens herrühren. Einzahlungen aus Veräußerungen von Finanzanlagen sind in dem dafür gesondert vorgesehenen Posten zu erfassen. Mit den Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen korrespondiert der Ergebnisposten „Sonstige ordentliche Erträge" in Höhe des ertragswirksamen Anteils, sowie der jeweilige bilanzielle Posten des Anlagevermögens in Höhe des abgehenden Restbuchwerts der Anlage.

Der Ansatz beträgt hier 180.000 Euro und setzt sich aus Veräußerungserlösen für Baugrundstücke (Herrengarten) und Gewerbeflächen zusammen. Auch die Verkaufserlöse bebauter Immobilien finden hier ihre Veranschlagung.

Zeile 21 Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 0,00 0,-- 0,--

Diesem Posten sind Einzahlungen zuzuordnen, wenn es sich um Verkäufe von Finanzanlagen handelt.

Hier wären z.B. Einzahlungen aus dem Verkauf von Aktien, Ausleihungen, Beteiligungen oder Anteilen an verbundenen Unternehmen zu veranschlagen. Solche Veräußerungen stehen jedoch nicht an.

Zeile 22 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 269.983,40 385.000,00 400.000,00

Hierin sind die Einzahlungen aus Beiträgen in voller Höhe enthalten. Diese finden sich wieder im zeitanteiligen Teil des ergebniswirksamen Postens der öffentlichrechtlichen Leistungsentgelte zuzüglich des Zugangs im bilanziellen Sonderposten für Beiträge.

Für das Jahr 2015 werden Einzahlungen aus Erschließungsbeiträgen für Gewerbeflächen und Wohngebiete, sowie aus Gehwegausbaubeiträgen in Höhe von 400.000 Euro veranschlagt.

Seite 26

Zeile 23 Sonstige Investitionseinzahlungen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 0,00 0,-- 0,--

Hierbei handelt es sich um einen Auffangposten, dem die Investitionseinzahlungen zuzuordnen sind, die unter keinem anderen Posten subsumiert werden können. Hierzu wird Fehlanzeige erstattet.

Zeile 25 Auszahlungen für Erwerb von Grundstücken/Gebäuden

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 5.282,37 4.000,00 504.000,00

Diese Position berücksichtigt nur die Auszahlungen, die zum Zwecke des Erwerbs von Grundstücken und Gebäuden getätigt werden. Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen oder von Finanzanlagen sind in den dafür gesondert vorgesehenen Posten zu erfassen.

Der Finanzplan für das Jahr 2015 weist hier Auszahlungen von insgesamt 504.000 Euro aus, die sich auf den Erwerb eines Grundstückes (einschließlich Abriss) im Sanierungsgebiet Itzenplitz, das RAG-Kommunalpaket und Grundstücksankäufe im Zuge von Straßenbaumaßnahmen ergeben.

Zeile 26 Auszahlungen für Baumaßnahmen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 3.373.254,53 2.362.000,00 2.278.000,00

Hierunter werden sämtliche Auszahlungen im Rahmen der Durchführung von Baumaßnahmen veranschlagt, die mit einer Erhöhung des Anlagevermögens der Gemeinde einhergehen.

Diese Position macht mit insgesamt 2.278.000,-- Euro rd. 75 % der gesamten Investitionsauszahlungen aus. Die bedeutendsten Maßnahmen sind hierbei weiterhin der Straßenbau mit über 1,1 Mio €. Als „Bergbaunachfolgegemeinde“ ergibt sich hier ein Ausbaubedarf der die Gemeinde und ihre Bürger erdrückt. In das ebenfalls dem Bergbau geschuldete Sanierungsgebiet Itzenplitz fließen neben den in Zeile 25 aufgeführten Grunstückserwerb weiter 330 T € an Baumaßnahmen. Als weitere Großinvestitionen schlägt hier der Bau einer gemeinsamen Atemschutzwerkstatt und Schlauchtrocknungsanlage zu Buche (250 T €) und die rentierlichen Investitionen in die Straßenbeleuchtungsanlage (200 T€). Weitere Investitionen ergeben sich beim Bahnhof Landsweiler-Reden und am Brückenbauwerk Buchenkopf.

Zeile 28 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 3.000,00 0,00 0,00

Diese Position umfasst Auszahlungen, die getätigt werden, um durch Anlage liquider Mittel geldwerte Ansprüche zu erwerben (z.B. Anlage in Aktien oder Schuldverschreibungen, Erwerb von Forderungsrechten). Hierzu wird Fehlanzeige erstattet.

Seite 27

Zeile 29

Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 29.782,00 25.000,00 25.000,00

Von Gemeinden sind mit einer mehrjährigen Zweckbindung oder mit einer vereinbarten Gegenleistungsverpflichtung geleistete Zuwendungen für die Anschaffung oder Herstellung von Vermögensgegenständen zu aktivieren.

Hier sind für das Jahr 2015 die zweite Rate des Investitionszuschusses zum Neubau eines Kunstrasenplatzes veranschlagt.

Zeile 30 Sonstige Investitionsauszahlungen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 16.686,56 15.000,00 27.000,--

Auch hierbei handelt es sich um einen Auffangposten, der die Investitionsauszahlungen umfasst, die keinem anderen Posten zugeordnet werden können. Die veranschlagten 27.000,-- € betreffen die Anschaffung von sog. Immateriellen Vermögensgegenständen. Dies betrifft die Anschaffung von Software Lizenzen. Beispielhaft wird die gemeinsame Softwarebeschaffung für den digitalen Sitzungsdienst (Somacos) angeführt.

Unter Berücksichtigung des negativen Cashflows aus laufender Verwaltungstätigkeit (-2.116.594,-- €) und aus Investitionstätigkeit (- 1.165.100,-- €) ergibt sich für das Jahr 2015 ein Finanzmittelfehlbetrag in Höhe von 3.281.694,-- € (Vorjahr -2.420.373 €). Dieser wird durch den positiven Cashflow aus Finanzierungstätigkeit abgedeckt, der sich aus folgenden Ein- und Auszahlungen ergibt:

Zeile 34 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 1.567.220,00 1.335.500,00 1.165.100,00

Hier sind die Einzahlungen aus Investitions- oder Umschuldungskrediten auszuweisen.

Die hier zu veranschlagenden Einzahlungen sind begrenzt auf die Höhe des negativen Cashflows aus Investitionstätigkeit (Zeile 32) in Höhe von 1.165.100,-- €. Des Weiteren dürfen sie bei defizitären Gemeinden nur noch max. 75 % (= 963.750,00) der in Zeile 35 ausgewiesenen Auszahlungen für die Tilgung von Krediten für Investitionen (1.285.0000 €) betragen (geltender Krediterlass, HH-Erlass). Somit soll auch die investive Verschuldung sukzessive zurückgeführt werden.

Die Neuaufnahmen von investiven Kreditmitteln übersteigen dieses Genehmigungskriterium (Nettoneuverschuldung von 91 %), da hier die rentierlichen Investitionen in die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage sich ebenfalls mit 200 T€ niederschlagen und zusätzlich als genehmigungsfähig anerkannt werden.

Seite 28

Zeile 34 a Rückflüsse von Darlehen (ohne Ausleihungen)

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 0,00 0,-- 0,--

In 2010 erfolgte die faktische Trennung der Schulden zwischen Gemeinde und Regiebetrieb Freibad. Somit entfallen ab 2011 die Rückflüsse des fiktiven Darlehens dauerhaft.

Zeile 35 Auszahlungen f. d. Tilgung von Krediten f. Investitionen

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 1.209.486,14 1.230.000,00 1.285.000,00

Dieser Posten umfasst die Auszahlungen für die Tilgung von Investitionskrediten.

Seite 29

Zeile 37 Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus Krediten zur Liquiditätssicherung

Vorl. Rechnungserg. 2013 € Ansatz 2014 € Ansatz 2015 € 200.000,00 2.314.873,00 3.401.594,--

Bei den Krediten zur Liquiditätssicherung handelt es sich um Kredite, die über die für Investitionen zulässige Höchstgrenze hinausgehen. Wie der Name bereits andeutet, dienen diese Kredite der Liquiditätssicherung außerhalb des Investitionsbereichs und haben sich bei der Gemeinde Schiffweiler zu einem Dauerfinanzierungsinstrument entwickelt.

Da im Finanzplan nur der Saldo aus Ein- und Auszahlungen auszuweisen ist, wird hier die Summe der die Einzahlungen übersteigenden Auszahlungen - also die Neuaufnahme - von Krediten zur Liquiditätssicherung für 2015 veranschlagt. Diese betragen für das Jahr 2015 insgesamt 3.401.594,-- €.

Bei der Bewirtschaftung der Haushaltsmittel gilt der Grundsatz des § 82 Abs. 2 KSVG. Demnach ist die Haushaltswirtschaft immer sparsam und wirtschaftlich zu führen. Sparsamkeit bedeutet in diesem Zusammenhang die Vermeidung unnötiger Aufwendungen oder Auszahlungen. Insbesondere dürfen solche, die nicht der Erfüllung einer gemeindlichen Aufgabe dienen, nicht getätigt werden. Wirtschaftliches Handeln liegt dann vor, wenn der für die Aufgabenerfüllung erforderliche Aufwand in einem günstigen Verhältnis zu dem angestrebten Nutzen steht. Dabei kommt es z.B. nicht unbedingt auf möglichst geringe Herstellungs- oder Anschaffungskosten an, sondern die Folgekosten einer Maßnahme sind in die Betrachtung einzubeziehen.

Auszahlungsermächtigungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (hier insbesondere Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen) verfallen am 31.12. des jeweiligen Haushaltsjahres und verhindern somit ein weiteres Ansteigen der Liquiditätskredite (Subsidiarität des § 19 (2) gg. Umkehrschluss aus § 16 Abs. 2 KommHVO).

Ermächtigungen für Auszahlungen aus Investitionstätigkeit bleiben bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar. Werden Investitionsmaßnahmen im Haushaltsjahr nicht begonnen, bleiben die Ermächtigungen bis zum Ende des zweiten dem Haushaltsjahr folgenden Jahr verfügbar (§19 Abs. 1 KommHVO).

Ausblick auf die folgenden Jahre

Im Mittelpunkt der Betrachtungen steht der Gesamtergebnishaushalt. Dieser umfasst nicht nur das zu planende Haushaltsjahr, sondern auch die drei darauf folgenden Jahre. Die Planung zeigt hier deutlich, dass mit einer leichten Verringerung der Jahresverluste gerechnet werden kann.

Das Wegbrechen der Schlüsselzuweisungen in den Jahren 2010 und 2011 in dem dargestellten Maße kann die Gemeinde Schiffweiler nicht kompensieren und torpediert die Sparbemühungen und Konsolidierungsanstrengungen der handelnden Organe. In diesem Kontext ist auch die Entwicklung der Kreisumlage zu sehen. Hier wurde eine dauerhafte Entlastung erwartet, da der Bund Teile der Soziallasten (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) zukünftig übernimmt. Im Gegensatz hierzu steigt jedoch die Kreisumlage, da die Kostensteigerung im Bereich der Jugendhilfe die vorgenannten Entlastungseffekte übersteigt.

Letztlich sollte das nun auferlegte Spardiktat für die Kommunen aber auch als Chance gesehen werden, denn nach heutiger Einschätzung kann dies nur zum Ergebnis haben, dass die Finanzausstattung der saarl. Kommunen unzureichend ist.

Für die Übernahme von zusätzlichen (finanzwirksamen) freiwilligen Aufgaben ist in jedem Fall eine entsprechende Gegenfinanzierung (Einsparung oder Mehreinnahme) nachzuweisen.

Seite 30

Die Arbeitshinweise des Landesverwaltungsamtes zum Haushaltsgenehmigungsverfahrens 2013 bei Kommunen, die einen Sanierungsbeitrag erbringen müssen, sind mit einer rechtsverbindlichen Erklärung zu versehen, dass der Haushaltsplan gegenüber dem Vorjahr keine neuen, Ergebnis verschlechternden Maßnahmen enthält wie z.B. Neuschaffung oder Ausweitung bestehender freiwilliger Aufgaben oder selbst verursachte Einnahmeverschlechterungen.

Die Gemeinde wird die enorm hohen Aufwendungen für die Unterhaltung und Bewirtschaftung von einzelnen Gebäuden reduzieren bzw. ganz einsparen müssen. Hier muss überprüft werden, inwiefern die Schließung, der Verkauf bzw. Abriss von Turnhallen, alten Schulgebäuden oder sonstigen öffentlichen Einrichtungen notwendig sein wird.

Auch Unterhaltungsmaßnahmen oder Erneuerungen an Straßen, Wegen und Plätzen können nicht mehr oder nur noch dann durchgeführt werden, wenn entsprechende Einnahmen zur Verfügung stehen. Hier wird auch wieder über die Einführung von Straßenausbaubeiträgen zu diskutieren sein.

Für die Bürgerinnen und Bürger wird es zu weiteren Einschnitten kommen. Die Gemeinde kann sich ein Infrastrukturvermögen in der derzeitigen Größenordnung nicht mehr leisten.

Die gesetzlich vorgeschriebene Verpflichtung zur Erhaltung des Gemeindevermögens ist nicht mehr möglich.

Es ist immer noch nicht erkennbar, wie allein mit kommunalen Anstrengungen der Haushaltsausgleich wieder hergestellt werden soll.

Abschließend wird auch nochmal erwähnt, dass spätestens die Einführung der Doppik deutlich aufzeigt, dass Bund, Länder und Kommunen derzeit über ihre finanziellen Möglichkeiten hinaus wirtschaften. Den Liquiditätskrediten stehen keine Vermögensgegenstände in der kommunalen Vermögensrechnung gegenüber. Ihr Schuldendienst belastet aber die Ergebnis- und Finanzrechnung bis weit in die Zukunft.

Schiffweiler, den 25.03.2015

Markus Fuchs

Bürgermeister

Seite 31

Haushalts-

sanierungsplan

Seite 32

Seite 33

Haushaltssanierungsplan der

Gemeinde Schiffweiler für die Jahre 2011 bis 2018

Aufgrund des § 82 Abs. 3 KSVG muss der Haushalt in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein. Er ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der Erträge die Höhe des Gesamtbetrages der Aufwendungen erreicht oder übersteigt. Die Verpflichtung des Satzes 1 gilt als erfüllt, wenn der Fehlbedarf im Ergebnisplan und in der Ergebnisrechnung durch Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann. Regelungen zur Aufstellung eines Haushaltssanierungsplanes trifft § 82 a KSVG. Diese Bestimmung lautet: (1) Die Gemeinde hat zur Sicherung ihrer dauerhaften Leistungsfähigkeit einen Haushaltssanierungsplan aufzustellen, wenn bei der Aufstellung des Haushalts

1.) durch Veränderungen der Haushaltswirtschaft innerhalb eines Haushaltsjahres der in der Schlussbilanz des Vorjahres auszuweisende Ansatz der Allgemeinen Rücklage um mehr als ein Viertel verringert wird oder 2.) in zwei aufeinander folgenden Haushaltsjahren geplant ist, den in der Schlussbilanz des Vorjahres auszuweisenden Ansatz der Allgemeinen Rücklage jeweils um mehr als 1/20 zu verringern oder 3.) innerhalb des Zeitraumes der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung die Allgemeine Rücklage aufgebraucht wird.

(2) Der Haushaltssanierungsplan dient dem Ziel, den Haushaltsausgleich zum nächstmöglichen Zeitpunkt wieder herzustellen; in ihm sind die Maßnahmen darzustellen, durch die dieses Ziel erreicht werden soll. Ist dieser Zeitraum wegen der Höhe des Haushaltsfehlbedarfs nicht konkret absehbar, so muss aufgezeigt werden, in welchen Schritten der Haushaltsfehlbedarf nennenswert verringert werden kann. Alle Möglichkeiten sind auszuschöpfen. Der Haushaltssanierungsplan bedarf der Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde. Die Genehmigung kann unter Bedingungen und Auflagen erteilt werden. Bei vielen Städten und Gemeinden haben die Haushaltsfehlbeträge mittlerweile eine äußerst besorgniserregende Höhe erreicht. Als Folge der Fehlbeträge in den Ergebnishaushalten ist zu erwarten, dass in den nächsten Jahren bei diesen Gemeinden eine bilanzielle Überschuldung eintreten wird, die in § 82 Abs. 8 KSVG ausdrücklich verboten ist. Die Gemeinde Schiffweiler hatte letztmalig 1994 einen ausgeglichenen Haushalt. Seit nunmehr 21 Jahren übersteigen somit jährlich die ordentlichen Aufwendungen die ordentlichen Erträge. Das hieraus resultierende Delta wird durch ständig steigende Liquiditätskredite (= Überziehungskredite) finanziert. Die Gemeinde Schiffweiler lebt somit, wie derzeit eine Vielzahl anderer Kommunen, das Land und der Bund, auf Kosten kommender Generationen. Der Haushaltserlass 2011 des Ministerium für Inneres und Europaangelegenheiten wurde den Gemeinderatsmitgliedern in der Dezembersitzung 2010 ausgehändigt. Demnach wurde die Geltungsdauer des Gesetzes zur Aussetzung und Erweiterung kommunalrechtlicher Vorschriften (Steigerung der bereinigten Ausgaben unter 1 %) nicht noch einmal verlängert und defizitäre Kommunen sind somit wieder verpflichtet einen Haushaltssanierungsplan zu erstellen.

Seite 34

Diese Entscheidung passt sich ein in die Erkenntnis, dass die staatlichen Haushalte ausgeglichen werden müssen. Aufgrund der so genannten Schuldenbremse müssen der Haushalt des Bundes ab 2016 und der der Länder ab dem Jahr 2020 ausgeglichen sein. Das Innenministerium hält diese Zeitspanne auch für angemessen, wenn es um die Festlegung von Eckdaten für die Haushaltssanierungspläne der Kommunen geht. Da die Haushalte des Bundes und der Länder nur zahlungswirksame Vorgänge erfassen, sollen sich auch die Vorgaben für kommunale Haushaltssanierungspläne auf den zahlungswirksamen Teil (Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit zuzüglich der Kredittilgung) beziehen. Im Ergebnis bedeutet dies, dass im Rahmen der Haushaltssanierungspläne jährlich Haushaltsverbesserungen von 10 % des Haushaltsdefizits nachgewiesen werden müssen. Das sichtbarste Zeichen für die strukturelle Schieflage sind die exorbitant hohen Kassenkredite, mit denen die Städte und Gemeinden ihre laufenden Ausgaben auf Pump finanzieren müssen. Im Bundesvergleich weisen die saarländischen Kommunen die mit Abstand größte Verschuldung aus. Es steht zu befürchten, dass bei den kommunalen Dispokrediten im Saarland die an und für sich unvorstellbare 2-Milliarden-Euro-Grenze (2.000.000.000,-- €) schon in Kürze überschritten wird. Die Überziehungskredite der Gemeinde Schiffweiler belaufen sich zum 31.12.2013 auf 32,6 Mio €. Verbindlichkeiten, denen keine Vermögenswerte gegenüberstehen und derzeit bei einem historisch niedrigen Zinsniveau bereits erhebliche sechsstellige Zinsaufwendungen p.a. verursachen. (Hierzu im Vergleich der Stand der Liquiditätskredite zum 31.12.2013 der anderen kreisangehörigen Städten und Gemeinden: Spiesen-Elversberg 4,0 Mio. €, Merchweiler 12,5 Mio. €, Neunkirchen 21,0 Mio. €, Ottweiler 15,5 Mio. €, Eppelborn 20,0 Mio. €, Illingen 35,3 Mio. €). In einem ersten Schritt wurde im Haushaltsgenehmigungsverfahren 2011 zunächst die so genannte (individuelle) Bezugsbasis für das (strukturelle jährliche) Haushaltsdefizit der Gemeinde Schiffweiler durch die Kommunalaufsicht beim Landesverwaltungsamt in St. Ingbert festgelegt. Diese basiert auf den Rechnungsergebnissen 2008 – 2010 und wird nun auf Grund des Haushaltserlasses 2013 auf eine breitere Basis gestellt und es werden die Jahre 2008 – 2012 herangezogen. Dies führte zu einem leichten Anstieg der Bezugsbasis. Auf Grund der Geringfügigkeit bleibt diese jedoch in Abstimmung mit der Kommunalaufsichtsbehörde weiter auf 2.200.000,-- €. Zwischenzeitlich wurde durch den Landtag des Saarlandes das Gesetz über die Konsolidierungshilfen aus dem Sondervermögen „kommunaler Entlastungsfonds“ im Jahr 2013 (KELFG 2013) und im Jahr 2014 (KELFG 2014) erlassen. Dieses Gesetz regelt allerdings nur die Bewilligungsvoraussetzungen – und somit die Sanierungsauflagen) für die abgelaufenen Jahre 2013 und 2014. Die Bewilligung von Mitteln der Folgejahre – und somit auch der Sanierungsauflagen ff. – werden gesondert geregelt. Der Zeitraum ist derzeit für die kommunale Seite leider nicht absehbar. Unabhängig hiervon hat die Gemeinde Schiffweiler das von der Kommunalaufsichtsbehörde vorgegebene Muster zur Festlegung der Bezugsbasis für die Haushaltskonsolidierung (strukturelle jährliche Defizit) auch für das abgelaufene Jahr 2014 bereits ermittelt. Die Entwicklung von 2009 – 2014 ist in der folgenden Tabelle aufgeführt.

Seite 35

Festlegung der Bezugsbasis für die Haushaltskonsolidierung

Haushaltsjahr

2009 lt. Ist Haushaltsjahr

2010 lt. Ist Haushaltsjahr

2011 lt. Ist Haushaltsjahr

2012 lt. Ist Haushaltsjahr

2013 lt. Ist Haushaltsjahr

2014 lt Ist

Zeile 18 Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 539.474 € -1.711.879 € -2.016.609 € -801.984 € 390.821 € -304.321 €

Zeile 34a Rückflüsse von Darlehen (ohne Ausleihungen) 15.620 € 15.620 € 0 € 0 € 0 € 0 €

Zeile 35 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten für Investitionen -1.413.528 € -1.310.050 € -1.230.729 € -1.217.098 € -1.209.486 € -1.246.467 €

Defizit nach dem Haushaltserlass 2011 (Saldo Zeilen 18, 34a u.35) bzw. jahresbezogenes Defizit kameral -858.434 € -3.006.309 € -3.247.338 € -2.019.082 € -818.665 € -1.550.788 €

Auszahlungen Kreisumlage 6.869.436 € 7.340.772 € 7.375.632 € 7.233.684 € 7.246.752 € 7.738.536 €

Differenz zur Kreisumlage Vorjahr 471.336 € 34.860 € -141.948 € 13.068 € 491.784 €

Defizit nach dem Haushaltserlass 2011 (Saldo Zeilen 18, 34a u.35) ohne Veränderung der Kreisumlage ab 2011 -3.247.338 € -2.534.973 € -3.212.478 € -2.161.030 € -805.597 € -1.059.004 €

Unter Zugrundelegung des mittelfristigen Planungszeitraumes und eines Defizitabbaus um jahresdurchschnittlich 10 v.H. bedeutet dies, dass sich die Haushaltsverbesserungen in der Summe bis zum Jahr 2018 auf ca. 75 v.H. des Haushaltsdefizits belaufen müssen. Wie oben aufgeführt beläuft, sich die aktuelle Bezugsbasis weiterhin auf ein jährliches Defizit von 2,2 Mio €. Somit sind in dem Haushaltssanierungsplan folgende Sparziele zu verwirklichen: 2011 mit 110 T € und 2012 – 2018 jeweils zusätzlich nochmals 220 T€, die sich bis zum Ende des mittelfristigen Planungszeitraumes demnach auf Haushaltsverbesserungen von 1.650 T € summieren. Was die Aufstellung von Haushaltssanierungsplänen betrifft, hat die praktische Umsetzung einige Fragen aufgeworfen und bedarf im weiteren Verfahren sicherlich noch weiterer Konkretisierungen. Die Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen muss die Gemeinde gegenüber dem Landesverwaltungsamt als Kommunalaufsichtsbehörde nachweisen. Der Nachweis soll jeweils mit der Vorlage eines Haushaltsplanes erfolgen, um einen zusätzlichen Verfahrensschritt zu vermeiden. Aus dem zeitlichen Ablauf des Haushaltsaufstellungsverfahrens ergibt sich hierbei immer eine zweijährige Verschiebung. Der Nachweis, zu welchen Haushaltsverbesserungen die Umsetzung der Maßnahmen tatsächlich geführt hat, erfolgt mit der Vorlage des Haushaltsplans für das übernächste Jahr. Dementsprechend werden die Maßnahmen des Haushaltssanierungsplans für das Jahr 2011 mit dem Landesverwaltungsamt im Zuge der Aufstellung des Haushalts 2013 abgestimmt und es wurde für das erste Sanierungsjahr 2011 eine Haushaltsverbesserung i.H.v. 196.330,-- € anerkannt. Im Zuge der Haushaltsgenehmigung 2014 wurden für das zweite Sanierungsjahr 2012 Haushaltsverbesserungen von 336.038 € anerkannt. Zum Nachweis der konkret geforderten Haushaltsverbesserungen für das Haushaltsjahr 2011 in Höhe von 5 % des strukturellen Defizits hat das Landesverwaltungsamt ein verbindliches Muster ausgegeben. Diese transparente Darstellung soll auch zukünftig beibehalten und fortgeschrieben werden. Der Gemeinderat hat sich am 26. Oktober 2011 in nichtöffentlicher Sitzung mit dem Gesamtwerk Haushaltssanierungsplan befasst. In zahlreichen weiteren Sitzungen der Ausschüsse und des Gemeinderates wurden Einzelbeschlüsse gefasst, die in dem folgenden fortgeschriebenen Maßnahmenkatalog bis nun zum Haushaltsjahr 2018 ihren Niederschlag finden:

Seite 36

Haushaltssanierungsplan 2011 - 2018 der Gemeinde Schiffweiler Dauerhafte Haushaltsverbesserungen Auswirkung ab dem Haushaltsjahr

Nr Kurzbezeichnung der Maßnahme Produkt 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018

1 Hebesatzerhöhung Grundsteuer A um 10 v.H. 61.10.10 480 € 2 Hebesatzerhöhung Grundsteuer B um 10 v.H. 61.10.10 35.000 € 3 Hebesatzerhöhung Gewerbesteuer um 10 v.H. 61.10.10 73.150 € 4 Verzicht Neujahrsempfang 11.01.01 6.000 €

5 Nichtnachpersonalisierung lfd. Stelle Nr. 2 Stellenplan Teil A - Beamte A 13 11.01.01 64.700 € 21.600 €

6 Abriss Schulturnhalle Stennweiler (Einsparung von Bewirtschaftungs- u. Unterhaltungsaufw.) 42.40.40 500 € 1.000 €

7 Nichtnachpersonalisierung lfd . Stelle Nr. 9 Stellenplan Teil B - Tariflich Beschäftigte 11.01.01 12.050 € 36.150 €

8 Übernahme Geschäftsbesorgung ZV Itzenplitz 55.11.20 1.300 € 1.300 €

9 Beendigung ÖPNV Linientaxi 354 Stennweiler (05/11) 54.70.70 3.150 € 2.250 €

10 Beendigung Mitgliedschaft Deutsch Amerik. Institut 11.01.01 500 €

11 Bewässerungskosten Naturrasen durch Vereine 42.40.40 5.300 €

12 Änderungskündigung DSL Anschluss Rathaus 11.01.01 2.428 € 13 Übertragung Energiekosten auf Vereine 42.10.10 6.200 €

14 Abschluss Nutzungsvereinbarungen öffentl. Einricht. 11.11.11 8.230 €

15 Reduzierung Wach- und Schließdienst diverse 12.700 € 16 Reduz. Fuhrpark Feuerwehr um 1 Fahrzeug 12.20.20 700 €

17 Beendigung Geschäftsbes. Reinigung Straßeneinläufe 54.10.10 3.500 €

18 Hundezählung 61.10.10 24.300 € 19 Ergänzungslief. Personal- u Finanzverwaltung 11.01.01 680 € 20 Reduzierung Öffentlichkeitsarbeit 11.06.06 2.050 € 21 Neuen Arbeit Saar 55.10.10 23.900 € 22 Neukalkulation Gebühren Bestattungswesen 55.30.30 176.700€ 23 Wegfall Neujahrskonzert 25.01.01 3.780 € 24 Kompostieranl. Gebühren gewerbl. Anlieferung 53.70.70 25 Anpassung Mietpreise ab 01.04.2012 (10 %) 11.11.11 3.500 € 1.700 €

26 Nichtnachpersonalisierung lfd Stelle Nr. 113 Stellenplan Teil B - E 2 seit 04/2012 unbesetzt 55.10.10 38.200 €

27 Nichtnachpersonalisierung lfd Stelle Nr. 96 Stellenplan Teil B - E 9 ab 01/2014 52.10.10 56.900 €

28 Nichtnachpersonalisierung lfd Stelle Nr. 11 Stellenplan Teil A - Beamte A 11 ab 05/2015 12.01.01 46.500 € 32.400 €

29 Nichtnachpersonalisierung lfd. Stelle Nr. 109 Stellenplan Teil B E 5 57.30.30 20.000 € 20.500 €

30

Nichtnachpersonalisierung lfd Stelle Nr. 5 Stellenplan Teil A Beamte A 11 "interne Besetzung 1a" 25.01.01 78.900 €

31

Nichtnachpersonalisierung lfd Stelle Nr. 127 Stellenplan Teil B Tarifl Beschäftigte E 7 ab 05/2016 57.30.30 51.200 €

32 Interkom. Zusammenarbeit Ordnungsdienst 12.01.01 30.000 € 33 Änderungskündigung Straßenbeleuchtung 54.80.80 100.000€ 34 Reduzierung Zuschüsse ÖPNV 54.70.70 12.000 € 35 Erhöhung Eintrittspreise Freibad 10 % 42.40.02 8.000 €

36 Veräußerung Immobilien (Bewirtschaftung + Unterhaltung) 11.11.11 10.000 € 10.000 €

37 Erhöung Kindergartenbeiträge zum 01.07.2013 36.10.10 15.000 € 15.000 € 38 Pachterträge durch Windkraftanlagen 53.50.50 20.000 € 39 Reduzierung freiwilliger Leistungen diverse 10.000 €

40

Anhebung Realsteuerhebesätze um 10 v. H. Grst A auf 280, um 50 v.H. Grst B auf 360, um 15 v.H. Gewerbest auf 415 61.10.10 295.500€

41 Änderungskündig. Energieliefervertrag Strom diverse 67.000 € 19.000 € 9.000 € 42 Änderungskündigung Energieliefervertrag Gas diverse 51.000 € 8.000 € 7.000 €

43 Erhöhung Kindergartenbeiträge zum 01.01.2015/01.01.2016 36.10.10 15.000 € 15.000 €

44 Änderungskündigung Kopierer Grundschulen 21.01.01 4.040 € 45 Änderungskündigung Telefonanlage Rathaus 11.01.01 4.390 € 46 Einführung Zweitwohnungssteuer 61.10.10 20.000 €

47 Nichtnachpersonalisierung lfd. Stelle Nr. 13 Stellenplan Teil A Beamte A 9 12.01.01 57.000 €

48 Konzessionsabgabe Wasserversorgung Ortsteile Stennweiler und Heiligenwald 53.50.50 60.000 €

49 Anhebung Hebesatz Grundsteuer B um 10 v.H. (= 370) u. GewerbeSt. um 10 v.H. (= 425) 61.10.10 108.000 €

Summe der Haushaltsverbesserungen jahresbezogen 196.330€ 336.068€ 87.900 € 111.900€ 755.530€ 215.600 € 28.000 € 118.000 €

Summe der Haushaltsverbesserungen kumuliert 196.330€ 532.398€ 620.298€ 732.198€ 1.487.728 1.703.328€ 1.731.328 € 1.849.328€

Bezugsbasis/Haushaltsdefizit : 2.200.000 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018

notwendige Haushaltsverbesserungen in % 5% 10% 10% 10% 10% 10% 10% 10% Summe der Haushaltsverbesserungen jahresbezogen 110.000€ 220.000€ 220.000€ 220.000€ 220.000€ 220.000€ 220.000€ 220.000€

Summe der Haushaltsverbesserungen kumuliert 110.000€ 330.000€ 550.000€ 770.000€ 990.000€ 1.210.000€ 1.430.000€ 1.650.000€ Differenz zw.d. kumulierten HHverbesserungen. aufgr. des beschl. HSP u.d. kumulierten notwend. HHsverbesserungen 86.330 € 202.398€ 70.298 € -37.802€ 497.728€ 493.328 € 301.328 € 199.328 €

Seite 37

Der Haushaltssanierungsplan ist nach § 85 Abs. 2 KSVG Bestandteil des Haushaltsplans. Aufgrund dessen ist er für die Haushaltsführung verbindlich, so dass die in ihm enthaltenen Maßnahmen umzusetzen sind. Dies gilt auch dann, wenn der Gemeinderat zur Umsetzung einer Maßnahme einen weiteren Beschluss fassen muss. Eine Änderung des Haushaltssanierungsplanes – z.B. um Maßnahmen gegen andere auszutauschen – ist nur durch Nachtragssatzung möglich, wobei die Summe der Haushaltsverbesserungen nicht verringert werden darf. Diesbezüglich sind hinsichtlich des Maßnahmenkatalogs für das Haushaltsjahr 2015 sämtliche Beschlüsse der Gremien ergangen und durch den Bürgermeister ausgeführt bzw. veranlasst. Diese Verbindlichkeit des Haushaltssanierungsplanes besteht in dieser Form nur für den Maßnahmenkatalog des Haushaltsjahres 2015, mit dessen Haushaltsplan er beschlossen wird. Maßnahmen des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2016 – 2018 der mittelfristigen Ergebnis – und Finanzplanung können später bei der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes, wenn das Finanzplanungsjahr zum Haushaltsjahr wird, noch gegen andere Maßnahmen ausgetauscht werden. Dabei darf durch eventuelle Austauschmaßnahmen allerdings ebenfalls die Summe der zu erbringenden Haushaltsverbesserungen nicht vermindert werden. Die Erstellung eines Haushaltssanierungsplanes ist eine Daueraufgabe. Aufgabe der Verwaltung ist es einen Maßnahmenkatalog zu erarbeiten, der den Gemeinderat in die Lage versetzen soll, die notwendigen Entscheidungen zu treffen. Darin sind sämtliche Möglichkeiten zur Haushaltskonsolidierung – ohne politische Tabuthemen - aufzuzeigen. Demnach beschränken sich die Konsolidierungsmaßnahmen nicht nur auf verwaltungsinterne Rationalisierungsmaßnahmen, sondern es sind auch Einschnitte in das freiwillige Leistungsangebot zwingend vorzunehmen, wenn das Ziel anders nicht zu erreichen ist. Als Schwerpunkte eines solchen Kataloges werden in der Kommentierung zu § 82 a KSVG „Haushaltssanierungsplan“ folgende Punkte angeführt:

die Nutzung von Einsparpotentialen (Rationalisierung von Verwaltungsabläufen, interkommunale Zusammenarbeit, Privatisierung, Zusammenfassung von in mehreren Gemeindebezirken vorgehaltenen Einrichtungen)

die Ausschöpfung von vorhandenen Einnahmemöglichkeiten (Erhebung von Erschließungsbeiträgen, Erhöhung der Deckungsgrade der Gebührenhaushalte)

Verringerung des freiwilligen Leistungsangebotes (z.B. Abbau von Zuschüssen an Vereine, Schließung von öffentlichen Einrichtungen wie Hallen, Bädern, Vereinshäusern ...)

Bei der Erstellung von Haushaltssanierungsplänen muss sowohl die Einnahme- als auch die Ausgabenseite in die Überlegungen einbezogen werden. Da die Möglichkeiten zur Steigerung der Einnahmen begrenzt sind, müssen vor allem die Ausgaben einer Prüfung unterzogen werden. Dies setzt eine Vollzugskritik sowie eine Aufgabenkritik voraus. Im Rahmen der Vollzugskritik ist zu prüfen, welche Maßnahmen zur Verbesserung der Effizienz der Aufgabenerfüllung möglich sind, d.h. wie die Aufgaben mit geringerem Aufwand durchgeführt werden können. Die Vollzugskritik bezieht sich auf sämtliche Aufgaben, d.h. neben den freiwilligen Aufgaben auch auf die pflichtigen Selbstverwaltungsangelegenheiten und die Auftragsangelegenheiten. Die Aufgabenkritik bezieht sich im Gegensatz hierzu nur auf die freiwilligen Aufgaben, die auf Grund einer Entscheidung der Gemeinde wahrgenommen werden. Aufgaben, die in Eigenbetriebe ausgelagert wurden (Bsp.:. Freibad) sind selbstverständlich in die Konsolidierungsmaßnahmen mit einzubeziehen. Haushaltsverbesserungen ohne Einfluss der Gemeinde sind definitionsgemäß keine Maßnahmen eines Haushaltssanierungsplanes , da dieser nur Maßnahmen enthält, die eine Entscheidung der Gemeinde zur Grundlage haben.

Seite 38

Im Rahmen der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes mit der angestrebten Zielerreichung der Haushaltskonsolidierung bis zum Jahr 2020 (evt. 2024) sind folgende vorbereitende und flankierende Maßnahmen zu erarbeiten: 1. Vermeidung/Begrenzung von Aufwandssteigerungen 1.1 Personal-/Versorgungsaufwendungen Auch zukünftig werden bei den Personalausgaben alle Einsparmöglichkeiten weiter ausgenutzt. Bei Stellenwiederbesetzungen werden zunächst alle internen Kompensationsmöglichkeiten ausgeschöpft. Weiter ist vor einer Neueinstellung zu prüfen, ob die Besetzung der Stelle überhaupt noch notwendig ist oder in eine mit niedrigerer Besoldungs- bzw. Tarifgruppe umgewandelt werden kann. Ziel ist es, die Personalkosten in Zukunft zu senken. Dazu erfolgt derzeit neben den bisherigen, eher punktuellen Einspareffekten eine ganzheitliche und mit den politischen Gremien abgestimmte systematische Aufgaben- und Produktkritik auf der Grundlage eines zu erstellenden Personalentwicklungskonzeptes. Im Zuge der Aufgaben- und Produktkritik werden weitere in den nächsten Jahren vakante Stellen eingespart, um damit weiterhin einen deutlichen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten. Dazu gehört u. a. - die Weiterentwicklung des Bauhofes zum wirtschaftlich agierenden Baubetriebshof - Geschäftsprozessoptimierungen in den Fachbereichen - eine systematische Personalbedarfsplanung in den einzelnen Fachbereichen - weitere Umorganisation der Hausmeisterdienste Für den aufgabenkritischen Prozess bei der Gemeinde Schiffweiler gilt der Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen. Dies bedeutet, dass Personaleinsparungen, die sich aufgrund eines beschlossenen aufgabenkritischen Vorschlages ergeben, nur durch die in der gesamten Gemeindeverwaltung stattfindende Personalfluktuation zu realisieren ist (z. B.: altersbedingtes Ausscheiden einer Mitarbeiterin oder eines Mitarbeiters). Daher ist es möglich, dass die mit einer Maßnahme zur Aufgabenkritik verbundene Personaleinsparung nicht in der betroffenen Organisationseinheit selbst, sondern zunächst ggf. in einer Organisationseinheit, in welcher durch Personalfluktuation eine Personaleinsparung erwartet wird, zu realisieren ist. Bei einem angenommenen Renten- bzw. Pensionseintrittsalter von 65 - 67 Jahren, ergibt sich für die Gemeinde Schiffweiler im Zeitverlauf von 2015 bis 2024 dass insgesamt 36 Bedienstete altersbedingt ausscheiden. Die nachfolgende Tabelle zeigt den Einsatz der „Ressource Personal“ und stellt die Personalfluktuationsanalyse nach den Organisationseinheiten dar:

Seite 39

Stellenplan 2015

Beamte (B) und Tariflich Beschäftigte (T) gesamt

Verwaltung 60: 19 Beamte / 41 Tariflich Beschäftigte tatsächlich besetzt 53: 16 Beamte / 37 Beschäftigte

Kommunale Kindertagesstätten: 37 tatsächlich besetzt: 36

Bauhof: 32

tats. besetzt:

29

Hausmeister + Reinigung:

28 tats. besetzt:

26

0000

Stabsstelle

1000

Hauptamt

2000

Finanzen

3000

Ordnungsamt

4000

Bauamt

KIGA Stennweiler

KIGA Landsweiler-

Reden

Anzahl 2015

3 B / 3 T 5,00 VZÄ

2 B / 11 T 10,35 VZÄ

5 B / 4 T 8,25 VZÄ

5 B / 8 T 11,00 VZÄ

4 B / 15 T 15,26 VZÄ

16 T 14,71 VZÄ

21 T 18,7 VZÄ

32 T 27,50 VZÄ

28 T 21,10 VZÄ

157 131,87

VZÄ

tatsächl besetzt am 30.06.2014

2 B / 3 T 5,00 VZÄ

1 B / 10 T 10,51 VZÄ

5 B / 4 T 8,25 VZÄ

5 B / 7 T 12,00 VZÄ

3 B / 13 T 15,26 VZÄ

15 T 14,42 VZÄ

21 T 18,52 VZÄ

29 T 28,00 VZÄ

26 T 20,25 VZÄ

144 132,21

VZÄ

VZÄ Verwaltung gesamt: 49,86

tatsächlich: 51,02 VZÄ KiGa gesamt: 33,41

tatsächlich: 32,94

Personalaus-zahlungen

(€) (Ist 2014)

3.234.494 1.686.541

371.252 1.216.762 387.061 580.069 679.350 682.994 1.003.547 1.420.686 In Teilhaushalt

1000/3000/4000 enthalten

6.341.720

Prozentual 5,85% 19,19% 6,10% 9,15% 10,71% 10,77% 15,82%

22,40% 0,00% 100,00 45,15% 26,59%

Personalfluktuation nach gesetzlicher Altersgrenze gesamt

2015

1 Beamter

1 2

2016

1 1

2

2017

1

1

2018

1 1

2

2019

1 2 3

2020

2 4 2 8

2021

1 Beamter

1 1 3

2022 1 Tarifl.B. 1 Tarifl.B.

1 Tarifl.B.

1

1 5

2023

1 Tarifl.B.

2 Tarifl.B.

1 1 1 6

2024

1 Tarifl.B.

1 2 4

Summe 1 2 0 3 3 1 6 10 10 36

1.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Der Finanzbedarf wird überwiegend bestimmt durch die Unterhaltung der gemeindlichen Infrastruktur, bestehend u. a. aus 218 Gemeindestraßen, 16 Brücken und 35 Stützmauern. Die Gemeinde Schiffweiler erarbeitet ein Konzept zur teilweisen Verwertung ihrer zahlreichen Gebäude im kommunalen Eigentum. Nicht mehr zwingend für die dauernde Aufgabenerfüllung der Kommune vorzuhaltende Gebäude sind zu veräußern. Hierbei ist eine Verwertung unter den Buchwerten zu erwarten und zu tolerieren. Die Übertragung von Vereins- und Sporthäusern auf die örtlichen Vereine ist zu überprüfen. Im Zuge der Erneuerung des Kunstrasenplatzes in Heiligenwald wurde die Bewirtschaftung und Unterhaltung des Sport- und Vereinsheim im Rahmen eines Erbpachtvertrages an den SC 07 Heiligenwald übertragen. Seit dem Beginn der Haushaltssanierung im Jahr 2011 wurde die Schulturnhalle in Stennweiler abgerissen und das sanierungsbedürftige Wohnhaus „Löschpfad 15“ veräußert. Zwischenzeitlich ebenfalls veräußert wurden die Wohnhäuser Löschpfad 13, 17, 19 und 19 a, sowie das ebenfalls stark sanierungsbedürftige Haus in der Ottweilerstraße 16.

Seite 40

Des Weiteren wurde vom Gemeinderat bereits die Veräußerung des Jahnturnplatzes in Heiligenwald beschlossen, auf dem eine Wohnresidenz durch einen privaten Investor errichtet werden sollte. Leider hat der Investor hiervon jedoch wieder Abstand genommen. In 2014 konnte dann auch das ehemalige Schulgebäude „Am Horech 2“ veräußert werden und das stark sanierungsbedürftige Vereinshaus (ehemaliges Feuerwehrgerätehaus) Brückenstraße 5 wurde abgerissen. Somit ergibt sich noch ein Bestand von 47 kommunalen Gebäuden. Im einzelnen sind dies: 4 Verwaltungsgebäude einschließlich Bauhof, 4 Feuerwehrgerätehäuser, 6 Schulgebäude einschließlich Schulturnhallen, 1 Bürgerhaus, 2 Kindertagesstätten, 14 Sportstätten, 6 Bestattungsgebäude, 4 Wohnhäuser sowie ein Toilettenhaus, 2 weitere Vereinshäuser (Obst- und Gartenbauverein und Löschpfadschule) und ein historisches Pumpenhaus. 1.3 Zinsaufwendungen Der Zinsaufwand für investive Darlehen sinkt, da defizitäre Kommunen ihre Investitionen mäßigen müssen (keine Nettoneuverschuldung). Die Kassenkreditzinsen befinden sich auf einem historischen Tiefstand. Ein Anstieg des Zinsniveaus hat hier gravierende Folgen auf die angestrebte Haushaltskonsolidierung. Zum Zwecke der Zinsoptimierung und Zinssicherung hat die Gemeinde Schiffweiler mit Ratsbeschluss vom 30.11.2011 einen Beratervertrag mit dem Finanzdienstleister „MAGRAL AG“ abgeschlossen. 1.4 Zuwendungen, Umlagen Transferaufwendungen Die Entwicklung der Transferaufwendungen wird wesentlich durch die Kreisumlage bestimmt. Hier ergibt sich für die Gemeinde selbst wenig Gestaltungsraum. Grundsätzlich soll hier eine Reduzierung der Aufwendungen eintreten, wenn der Bund sich zukünftig an den Aufwendungen für die soziale Sicherung stärker beteiligt. 1.5 Freiwillige Leistungen Die so genannten freiwilligen Leistungen dienen der Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit, sowie zur Erhaltung eines attraktiven Wohn- und Wirtschaftsstandortes. In der Gemeinderatssitzung am 26. Oktober 2011 wurde eine Liste der freiwilligen Leistungen ausgehändigt. Diese wurde zwischenzeitlich überarbeitet, dass nunmehr auch der Rechtscharakter der Leistung (Vertragliche Verpflichtung, Ratsbeschluss, sonstiges) ausgewiesen wird. Die überarbeitete Liste wurde den Gemeinderatsmitgliedern in der Sitzung am 31.10.2012 ausgehändigt.

Seite 41

2. Verbesserung der Ertrags- und Einzahlungslage 2.1 Verbesserung der Ertragslage 2.1.1 Steuern Die Steuer ist eine hoheitliche Abgabe ohne Gegenleistung für eine besondere Leistung. Die Einkommens-, Körperschafts- und Umsatzsteuer fließt in einem gemeinsamen Verbund mit festgelegten Quotierungen den Staatsgliedern Bund, Ländern und Gemeinden zu. Die Gemeinden haben die ausschließliche Ertragshoheit über die Realsteuern (Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer). Hier legt die Finanzbehörde (Finanzamt) den Steuermessbetrag fest, welcher mit dem gemeindlich festgesetzten Hebesatz vervielfacht wird. Das Saarland hat bundesweit den niedrigsten gewogenen Durchschnittshebesatz bei der Grundsteuer B.

Hebesätze Realsteuern Landkreis Neunkirchen 2015

Gemeinde/Stadt Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer

Eppelborn 250 300 400

Illingen 260 290 405 Merchweiler 250 300 400 Neunkirchen 250 380 450

Ottweiler 300 380 430 Schiffweiler 280 360 415

Spiesen-Elversberg 240 280 373 Landkreis Neunkirchen Durchschnittshebsätze 2015 261 327 410 gewogene Landesdurchnittshebesätze 2013 256 359 415 Bundesrepublik Deutschland gewogene Durchnittshebesätze 2013 316 436 395 Bei den örtlichen Verbrauchs- und Aufwandssteuern verfügen die Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland innerhalb eines gesetzlichen Rahmens über die Möglichkeiten des sogenannten Steuerfindungsrechts. Für die Gemeinde Schiffweiler werden diese Optionen jedoch nur sehr beschränkt zu finanziellen Verbesserungen führen können, da aufgrund von Erfahrungen von anderen Kommunen in der gleichen Größenklasse ausgegangen werden kann, dass der Erhebungsaufwand von Steuern nach dem Steuerfindungsrecht aufgrund von niedrigen Fallzahlen, im Verhältnis zu den fiktiv zu erzielenden Mehreinnahmen (Bsp. Bettensteuer) unwirtschaftlich wäre. Als mögliche Optionen verbleiben nach Selbsteinschätzung lediglich die Einführung einer Pferde- und/oder einer Zweitwohnungssteuer. Die Pferdesteuer wird in der Literatur bejaht und wurde im Dezember 2012 nun erstmals durch eine Kommune in Hessen (mit einem Steuersatz von 200,-- €) eingeführt. Laut Tierseuchenkasse (bei freiwilliger Meldung der Halter) werden aktuell ca. 110 Pferde von Einwohnern der Gemeinde Schiffweiler gehalten. Bei einem angenommenen Steuersatz von 60,-- € (= Hundesteuer) bis 750,-- € (entfaltet lt. Literatur noch keine Erdrosselungswirkung) ergibt sich ein Einnahmepotenzial von 6.600,-- € bis 82.500,-- €.

Seite 42

Die Zweitwohnungssteuer betrifft alle Personen, die im jeweiligen Ort melderechtlich eine Zweitwohnung/Nebenwohnsitz innehaben. Als Bemessungsgrundlage dient in der Regel die Jahreskaltmiete bzw. bei eigen genutzten Wohnungen die ortsübliche Vergleichsmiete. Im Saarland wird diese von der Landeshauptstadt Saarbrücken (Aufkommen 2012 von ca. 160 T€) und der Kreisstadt Homburg (Aufkommen 2012 von ca. 60 T€) bereits erhoben. Beide Kommunen erheben als Steuer jeweils 10 % der Jahresnettokaltmiete. In Schiffweiler sind derzeit 907 Einwohner/Einwohnerinnen in 839 „Zweitwohnungen“ mit Nebenwohnsitz gemeldet. Es kann unterstellt werden, dass mit der Einführung der Zweitwohnungssteuer eine Vielzahl der Zweitwohnungen abgemeldet werden. Eine Prognose über das Aufkommen der Zweitwohnungssteuer ist daher nur schwerlich möglich, da die letztlich verbleibende Anzahl an Zweitwohnungen und die erzielbare Jahresnettokaltmiete derzeit nicht greifbar sind. Zieht man einen Prokopf-Vergleich mit den Städten Saarbrücken und Homburg kann eine vage Annäherung von ca. 20 T € an Steuererträgen für die Gemeinde Schiffweiler angenommen werden. (Anmerkung: Im kommunalen Finanzausgleich werden nur die Einwohner mit Hauptwohnung berücksichtigt. Sollte die Einführung einer Zweitwohnungsteuer zu einer erhöhten Anzahl von Hauptwohnungen führen, hätte diese neben der Bereinigung des Melderegisters auch evtl. einen positiven Effekt bei den Zuweisungen im Finanzausgleich). 2.1.2 Gebühren

Im Gegensatz zu der Steuer setzt die Kommunalgebühr eine Gegenleistung voraus. Sie wird als Verwaltungs- oder Benutzungsgebühr erhoben. Die Verwaltungsgebühr ist das Entgelt für die Vornahme einer Amtshandlung durch die Gemeinde im Selbstverwaltungsbereich. Die Gemeinde erhebt diese nach der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Schiffweiler (zuletzt geändert am 25.07.2007). Davon zu unterscheiden sind die von den Gemeinden für staatliche Amtshandlungen verlangten Verwaltungsgebühren nach dem SaarlGebG. Die kommunale Benutzungsgebühr wird bei der Inanspruchnahme einer öffentlichen Einrichtung erhoben. Im Rahmen der Haushaltssanierung wurden hierbei bereits die Friedhofsgebühren (2012 und 2015) und die Eintrittspreise für das Freibad (2013) angehoben. Die Gemeinde Schiffweiler erhebt auch Hallenbenutzungsgebühren für ihre vier Sporthallen. 2.1.3 Beiträge Die Gemeinden können nach Maßgabe des § 8 KAG Beiträge erheben. Die Gemeinde Schiffweiler erhebt Erschließungs- und Gehwegausbaubeiträge. Straßenausbaubeiträge werden nicht erhoben. Derzeit diskutiert wird in den saarländischen Kommunen die nach § 8a KAG vorgesehene Möglichkeit der Einführung „Wiederkehrender Beiträge für Verkehrsanlagen“. Diese Norm fordert jedoch die gerichtsfeste Bildung von Abrechnungseinheiten, was sich in der Praxis als äußerst schwierig erweist. In anderen Bundesländern gab es bereits Initiativen zur Änderung des KAG, dass sämtliche zum Anbau bestimmte Verkehrsanlagen des gesamten Gemeindegebietes eine einheitliche öffentliche Einrichtung bilden soll. Ein diesbezügliches Verfahren ist zwischenzeitlich beim Bundesverfassungsgericht abgeschlossen. Demnach sind hier zwingend Abrechnungseinheiten zu bilden. In der Presse wurde nunmehr auch die verpflichtende Wiedereinführung von Straßenausbaubeiträgen durch eine erneute Änderung des saarländischen Kommunalrecht diskutiert. Ein Handlungsbedarf wird sich hier ergeben.

Seite 43

2.2 Veräußerung von Vermögen 2.2.1 Gebäude Die unter 1.2 dargelegte Konzeption zur Verwertung von gemeindlichen Gebäuden führt zu investiven Einzahlungen und kann somit zur Verringerung der investiven Kreditfinanzierung beitragen. Durch diese Verkäufe sind aber auch Senkungen bei den Kosten für Bewirtschaftung und bauliche Unterhaltung zu realisieren. Der aktuelle Gebäudebestand (einschließlich Parzelle und RBW 31.12.203) ist als Anlage beigefügt.

2.2.2 Frei- und Grünflächen Gemeindliche Frei- und Grünflächen sind zu veräußern, sofern sie aus planungsrechtlicher Sicht entbehrlich sind.

2.2.3 Landwirtschaftliche Flächen Landwirtschaftliche Flächen sind grundsätzlich zu veräußern, sofern sie nicht als ökologische Ausgleichsflächen vorgehalten werden müssen.

2.2.4 Wohnbauflächen Die im Eigentum der Gemeinde Schiffweiler stehenden Wohnbauflächen werden kontinuierlich am Markt angeboten.

2.2.5 Gewerbeflächen Gewerbeflächen werden ebenfalls kontinuierlich zum Verkauf angeboten.

Schiffweiler, den 25. März 2015 Markus Fuchs Bürgermeister

Seite 44

Anlage

Gebäudeübersicht mit Flurstücken HH 2015 mit RBW 2013

Produktbereich lfd. Nr.

Bezeichnung des Standortes

Grundstück

Flurstück Wert m² €/m² Gebäudewert 31.12.2013

11 Innere Verwaltung

1 Rathaus Schiffweiler Hauptgebäude, Rathausstr. 11

426-1-302/1

31.392,00 € 1.308 24,00 1.325.809,16 €

2 Rathaus Schiffweiler Dienstgebäude Bauamt, Rathausstr. 7

426-1-304/1

20.472,00 € 853 24,00 253.457,32 €

3 Rathaus Schiffweiler Dienstgebäude Polizei, Sozialwohnung und Büro OV, Rathausstr. 9

426-1-303/1

9.456,00 € 394 24,00 63.637,76 €

61.320,00 € 1.642.904,24 €

11.11 Immobilienmanagement bebaut

Sozialwohnung Löschpfad 13 402-3-152/13

verkauft

Sozialwohnung Löschpfad 15 402-3-152/14

verkauft

Sozialwohnung Löschpfad 17 402-3-152/15

verkauft

Sozialwohnung Löschpfad 19 402-3-152/16

verkauft

Sozialwohnung Löschpfad 19a 402-3-152/17

verkauft

4 Sozialwohnung Löschpfad 21 a 402-3-152/6

110.016,00 € 2.292 48,00 142.546,40 €

5 Löschpfadschule Löschpfad 21 402-3-152/6

Parzelle Löschpfad 21 a 1,00 €

6 Saarbrücker Str. 20 402-4-157/6

32.736,00 € 682 48,00 1,00 €

7 Wohnhaus Im Wiesengrund 1, Grundschule Landsweiler

402-3- 30/8

Parzelle Grundschule Landsweiler-Reden

25.310,92 €

8 Sozialwohnung u. Obdachlosenunterkunft Am Horech 2

426-20-63/3

107.952,00 € 2.249 48,00 1,00 €

9 Sozialwohnung Knappenweg 9 401-5-247/19

96.000,00 € 2.000 48,00 246.911,88 €

10 Obstbrennerei Klosterstr. 42 (Pachtvertrag)

426-1- 51/7

13.632,00 € 284 48,00 1,00 €

11 AWO, DRK u. Sozialwohnung Brückenstr. 9

426-1-265/1

19.584,00 € 408 48,00 1,00 €

12 Itzenplitzschule Heiligenwald (Baumannschule)

401-6-15/53

232.944,00 € 4.853 48,00 877.416,08 €

Bernstein-Haus Ottweilerstr. 16 426-2-58/16

Verkauft

612.864,00 € 1.266.878,36 €

12.20 Brandschutz

13 Feuerwehrgerätehaus Schiffweiler 426-1-330/1

123.984,00 € 5.166 24,00 324.922,64 €

14 Feuerwehrgerätehaus Stennweiler 427-10-

16/1 28.176,00 € 1.174 24,00 41.907,40 €

15 Feuerwehrgerätehaus Heiligenwald 401-6-37/44

57.480,00 € 2.395 24,00 274.549,68 €

16 Feuerwehrgerätehaus Landsweiler-Reden 402-1-

173/126 17.184,00 € 716 24,00 240.702,44 €

226.824,00 € 882.082,16 €

21.01 Schulische Einrichtungen u. Leistungen d. Schulträgers

Schulturnhalle Stennweiler

abgerissen

17 Grundschule Schiffweiler 426-14-

45/4 594.936,00 € 24.784 24,00 4.072.089,60 €

18 Schulturnhalle Schiffweiler 426-14-

45/4 Parzelle Grundschule

Schiffweiler 3.592,40 €

19 Grundschule Heiligenwald

401-6-867/3

401-5-179/1

277.152,00 € 5.774 48,00 862.046,44 €

20 Grundschule Landsweiler-Reden 402-3-30/8 343.320,00 € 14.305 24,00 2.554.655,92 €

21 Schulturnhalle Landsweiler-Reden 402-3-30/8 Parzelle Grundschule Landsweiler-Reden

310.357,20 €

1.215.408,00 €

7.802.741,56 €

25 Kultureinrichtungen

22 Bürgerhaus Heiligenwald 401-5-

1148/194 31.296,00 € 652 48,00 569.774,28 €

31.296,00 € 569.774,28 €

Seite 45

36 Förderung von Kindern in

Tageseinrichtungen

23 Kindergarten Stennweiler 427-10-

28/8 429.648,00 € 17.902 24,00 1.647.683,51 €

Kindergarten Im Wiesengrund I 402-3-30/7

426-14-98/4

abgerissen

Kindergarten Im Wiesengrund II 402-3-30/8 abgerissen

24 Kinderhaus Landsweiler-Reden

Parzelle Grundschule Landsweiler-Reden

3.407.239,79 €

429.648,00 € 5.054.923,30 €

42.40 Sportstätten

25 Mehrzweckhalle Schiffweiler, Mühlbachhalle

426-14-40/16

185.088,00 € 7.712

24,00 1.200.401,11 €

26 Mehrzweckhalle Stennweiler, Lindenhalle

427-10-28/8

429.648,00 € 17.902

24,00 727.251,36 €

27 Mehrzweckhalle Heiligenwald, Sachsenkreuzhalle

401-6-15/53

401-6-15/68

268.800,00 € 5.600 48,00 613.930,84 €

28 Mehrzweckhalle Landsweiler, Klinkenthalhalle

402-4-60/16

68.448,00 € 2.852 24,00 1.163.760,64 €

29 Mühlbachstadion/Vereinsheim

426-16-12/0

426-16-15/1

100.743,00 € 7.419 13,58 64.820,00 €

30 Sportgebäude Stennweiler/ Vereinsheim 427-9-1/343

71.712,00 € 2.988 24,00 81.512,92 €

31 Sportgebäude Heiligenwald/ Vereinsheim

401-1-40/252

355.512,00 € 14.813 24,00 80.704,76 €

32 Sportgebäude Landsweiler-Reden 402-2-1/83 349.324,00 € 24.404 14,31 74.626,72 €

33 Waldstadion Landsweiler-Reden/ Umkleidegebäude

402-2-1/91 442.560,00 € 18.440 24,00 71.013,28 €

34 Gerätehaus Tennisheim Ldw. "Hähnle" 426-13-

76/2 Parzelle Freibad Landsweiler-Reden 2.402,20 €

35 Billardleistungszentrum Landsweiler 402-3-30/8 343.320,00 € 14.305 24,00 162.989,04 €

36 Umkleide-Wärmehalle Freiabad 402-1-163/6

193.639,02 € 16.163 11,98 148.255,50 €

37 Kassenhaus Freibad 402-1-163/6

Parzelle Freibad Landsweiler-Reden 944,73 €

38 Filtergebäude Freibad 402-1-163/6

Parzelle Freibad Landsweiler-Reden 19.283,77 €

2.808.794,02 € 4.411.896,87 €

55.30 Friedhofswesen

39 Friedhof Gerätehaus Schiffweiler 426-2-4/23 426-2-9/97

8.264,25 € 51.257 0,16 8.856,00 €

40 Friedhofshalle Schiffweiler 426-2-4/23 426-2-9/97

8.264,25 € 51.257 0,16 223.965,40 €

41 Friedhofshalle Stennweiler 427-4-376/2

387.415,75 € 20.663 18,75 196.469,20 €

42 Friedhofshalle Heiligenwald 401-5-244/17

5.635,50 € 22.602 0,25 127.409,04 €

43 Friedhofshalle Landsweiler-Reden 402-3-

1195/132 4.199,75 € 16.799 0,25 319.542,84 €

44 Friedhof Gerätehaus Landsweiler-Reden 402-3-

1195/132 4.199,75 € 16.799 0,25 1,00 €

417.979,25 € 876.243,48 €

57.30 Allgemeine Einrichtungen

45 Toilettenhaus Marktplatz Heiligenwald 401-6-37/46

33.224,00 € 4.153 8,00 6.305,00 €

46 Pumpenhaus Itzenplitzer Weiher 401-8-1/14 7.792,00 € 1.039 7,50 1,00 €

41.016,00 € 6.306,00 €

57.30 Bauhof

47 Bauhof Prinzstraße 31-33

402-1-167/25 402-1-167/21

99.336,00 € 4.139 24,00 491.454,92 €

99.336,00 € 491.454,92 €

Gesamtsumme: 5.944.485,27 € 23.005.205,17 €

Seite 46

Seite 47

Gesamtergebnisplan

und

Gesamtfinanzplan

Seite 48

Seite 49

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Planzahlen in EUR

gem

äß §

1 A

bs.

1 N

r. 1

i.V

.m. § 2

Kom

mH

VO

Ergebnishaushalt 2015

Nr. Bezeichnung

Ergebnis

2013

Ansatz

2014

Planzahl

2015

Planzahl

2016

Planzahl

2017

Planzahl

2018

1. Steuern und ähnliche Abgaben 10.819.320,83 10.660.800,00 10.582.100,00 10.838.000,00 11.149.300,00 11.469.000,00

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.895.444,81 8.006.486,00 7.758.652,00 7.458.263,00 7.582.417,00 7.864.017,00

3. sonstige Transfererträge

4. öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte 407.699,04 419.950,00 423.004,00 430.622,00 430.622,00 430.622,00

5. privatrechtliche Leistungentgelte 656.735,74 682.730,00 733.200,00 733.200,00 733.200,00 733.200,00

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 821.871,20 669.674,00 624.656,00 620.656,00 640.156,00 610.656,00

7. sonstige ordentliche Erträge 1.058.318,53 1.100.564,00 1.085.439,00 1.136.595,00 1.144.352,00 1.144.352,00

8. aktivierte Eigenleistungen

9. Bestandsveränderungen

10. Summe der Erträge aus laufender

Verwaltungstätigkeit 21.659.390,15 21.540.204,00 21.207.051,00 21.217.336,00 21.680.047,00 22.251.847,00

11. Personalaufwendungen 6.432.767,96 6.911.081,00 6.790.492,00 6.865.849,00 6.950.950,00 7.093.131,00

12. Versorgungsaufwendungen 627.570,79 571.019,00 412.230,00 392.080,00 395.070,00 399.110,00

13. Aufwendungen für Sach- und

Dienstleistungen 4.249.246,82 4.592.160,00 4.871.557,00 4.455.957,00 4.188.457,00 4.072.957,00

14. bilanzielle Abschreibungen 2.913.007,61 2.840.000,00 2.841.315,00 2.824.109,00 2.773.247,00 2.670.108,00

15. Zuwendungen, Umlagen und sonstige

Transferaufwendungen 8.200.486,77 8.864.999,00 9.785.614,00 9.985.170,00 10.390.500,00 9.959.150,00

16. Soziale Sicherung 6.300,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 866.042,18 1.422.130,00 1.172.823,00 988.183,00 983.483,00 981.483,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit 23.289.122,13 25.201.389,00 25.880.331,00 25.511.348,00 25.681.707,00 25.175.939,00

19. Ergebnis der laufenden

Verwaltungstätigkeit - 1.629.731,98 - 3.661.185,00 - 4.673.280,00 - 4.294.012,00 - 4.001.660,00 - 2.924.092,00

20. Finanzerträge 926.102,84 829.077,00 710.090,00 567.970,00 449.330,00 595.130,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 1.385.084,64 1.026.000,00 974.000,00 982.000,00 994.000,00 1.009.000,00

22. Finanzergebnis - 458.981,80 - 196.923,00 - 263.910,00 - 414.030,00 - 544.670,00 - 413.870,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 2.088.713,78 - 3.858.108,00 - 4.937.190,00 - 4.708.042,00 - 4.546.330,00 - 3.337.962,00

24. außerordentliche Erträge 23.760,00

25. außerordentliche Aufwendungen

26. außerordentliche Ergebnis 23.760,00

27. Jahresergebnis - 2.064.953,78 - 3.858.108,00 - 4.937.190,00 - 4.708.042,00 - 4.546.330,00 - 3.337.962,00

90. nachrichtlich: Erträge aus ILV 1.348.844,00 1.510.534,00 1.514.915,00 1.514.915,00 1.514.915,00 1.514.915,00

91. nachrichtlich: Aufwendungen aus ILV 1.348.844,00 1.510.534,00 1.514.915,00 1.514.915,00 1.514.915,00 1.514.915,00

Seite 50

Seite 51

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Planzahlen in EUR

gem

äß §

1 A

bs.

1 N

r. 2

i.V

.m. § 3

Kom

mH

VO

Finanzhaushalt 2015

Nr. Bezeichnung

Ergebnis

2013

Ansatz

2014

Planzahl

2015

Planzahl

2016

Planzahl

2017

Planzahl

2018

1. Steuern und ähnliche Abgaben 10.642.923,74 10.792.400,00 10.714.400,00 10.838.000,00 11.149.300,00 11.469.000,00

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.365.571,05 7.795.186,00 7.768.084,00 7.192.800,00 7.317.100,00 7.598.700,00

3. sonstige Transfereinzahlungen

4. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 607.347,16 622.350,00 583.650,00 583.650,00 583.650,00 583.650,00

5. privatrechtliche Leistungsentgelte 631.613,61 682.730,00 733.200,00 733.200,00 733.200,00 733.200,00

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 618.024,71 669.674,00 624.656,00 620.656,00 640.156,00 610.656,00

7. sonstige Einzahlungen 767.507,69 723.728,00 701.640,00 761.640,00 761.640,00 761.640,00

8. Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 923.752,44 829.077,00 710.090,00 567.970,00 449.330,00 595.130,00

9. Summe der Einzahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit 21.556.740,40 22.115.145,00 21.835.720,00 21.297.916,00 21.634.376,00 22.351.976,00

10. Personalauszahlungen 6.088.541,11 6.706.910,00 6.619.790,00 6.688.040,00 6.762.950,00 6.894.580,00

11. Versorgungsauszahlungen 486.086,79 571.019,00 412.230,00 392.080,00 395.070,00 399.110,00

12. Auszahlungen für Sach- und

Dienstleistungen 4.179.710,29 4.602.560,00 4.981.557,00 4.455.957,00 4.188.457,00 4.072.957,00

13. Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 1.410.178,39 1.026.000,00 974.000,00 982.000,00 994.000,00 1.009.000,00

14. Zuwendungen, Umlagen und sonstige

Transferauszahlungen 8.156.600,86 8.864.999,00 9.785.614,00 9.985.170,00 10.390.500,00 9.959.150,00

15. Soziale Sicherung 6.300,00

16. sonstige Auszahlungen 844.802,18 1.428.530,00 1.172.823,00 988.183,00 983.483,00 981.483,00

17. Summe der Auszahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit 21.165.919,62 23.200.018,00 23.952.314,00 23.491.430,00 23.714.460,00 23.316.280,00

18. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

laufender Verwaltungstätigkeit 390.820,78 - 1.084.873,00 - 2.116.594,00 - 2.193.514,00 - 2.080.084,00 - 964.304,00

19. Einzahlungen aus Zuwendungen für

Investitionensmaßnahmen 2.150.243,94 752.500,00 1.323.900,00 375.000,00 211.500,00

20. Einzahlungen aus der Veräußerung von

Sachanlagen 323.225,00 148.200,00 180.000,00 90.200,00 90.200,00 90.200,00

21. Einzahlungen aus der Veräußerung von

Finanzanlagen

22. Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten 269.983,40 385.000,00 400.000,00 255.000,00 255.000,00 255.000,00

23. sonstige Investitionsauszahlungen

24. Summe der Einzahlungen aus

Investitionstätigkeit 2.743.452,34 1.285.700,00 1.903.900,00 720.200,00 556.700,00 345.200,00

25. Auszahlungen für den Erwerb von

Grundstücken und Gebäuden 123.572,93 4.000,00 504.000,00 34.000,00 34.000,00 34.000,00

26. Auszahlungen für Baumaßnahmen 3.373.254,53 2.362.000,00 2.278.000,00 1.395.000,00 1.241.000,00 875.000,00

27. Auszahlungen für den Erwerb von

beweglichen Anlagevermögen 198.151,07 215.200,00 235.000,00 112.200,00 82.200,00 112.200,00

28. Auszahlungen für den Erwerb von

Finanzanlagen 3.000,00

29. Auszahlungen von aktivierbaren

Zuwendungen 29.782,00 25.000,00 25.000,00 20.000,00

30. sonstige Investitionsauszahlungen 16.686,56 15.000,00 27.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

31. Summe der Auszahlungen aus

Investitionstätigkeit 3.744.447,09 2.621.200,00 3.069.000,00 1.571.200,00 1.367.200,00 1.031.200,00

32. Summe der Ein- und Auszahlungen aus

Investitionstätigkeit - 1.000.994,75 - 1.335.500,00 - 1.165.100,00 - 851.000,00 - 810.500,00 - 686.000,00

Seite 52

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Planzahlen in EUR

gem

äß §

1 A

bs.

1 N

r. 2

i.V

.m. § 3

Kom

mH

VO

Finanzhaushalt 2015

Nr. Bezeichnung

Ergebnis

2013

Ansatz

2014

Planzahl

2015

Planzahl

2016

Planzahl

2017

Planzahl

2018

33. Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag - 610.173,97 - 2.420.373,00 - 3.281.694,00 - 3.044.514,00 - 2.890.584,00 - 1.650.304,00

34. Einzahlungen aus der Aufnahme von

Krediten für Investitionen 1.567.220,00 1.335.500,00 1.165.100,00 851.000,00 810.500,00 686.000,00

34a. Einzahlungen aus Rückflüssen von

Darlehen (ohne Ausleihungen)

35. Auszahlungen für die Tilgung von

Krediten für Investitionen 1.209.486,14 1.230.000,00 1.285.000,00 1.160.000,00 1.150.000,00 1.040.000,00

36. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

Krediten für Investitionen 357.733,86 105.500,00 - 119.900,00 - 309.000,00 - 339.500,00 - 354.000,00

37. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

Krediten zur Liquiditätssicherung 200.000,00 2.314.873,00 3.401.594,00 3.353.514,00 3.230.084,00 2.004.304,00

38. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

Finanzierungstätigkeit 557.733,86 2.420.373,00 3.281.694,00 3.044.514,00 2.890.584,00 1.650.304,00

39. Verändung der Finanzmittel - 52.440,11

40. Bestand an Finanzmitteln am Anfang des

Haushaltsjahres

41. Bestand an Finanzmittel am Ende des

Haushaltsjahres - 52.440,11

Seite 53

Haushalts-

vermerke

Seite 54

Seite 55

Deckungs- und Übertragungsvermerke

Aufwendungen, die zu einem Teilhaushalt gehören, sind gegenseitig deckungsfähig, soweit im Folgenden nichts Anderes bestimmt wird. Die Inanspruchnahme darf im Teilhaushalt nicht dazu führen, dass die Summe der zahlungswirksamen Aufwendungen erhöht werden, § 18 Absatz Kommunalhaushalts- verordnung (KommHVO). Von dieser Deckungsfähigkeit werden die folgenden Aufwendungen ausgenommen und für gegenseitig deckungsfähig erklärt, § 18 Absatz 2 KommHVO:

Personalaufwendungen / Personalauszahlungen aller Teilhaushalte Zinsaufwendungen aller Teilhaushalte Budget „Schulen“ (Teilhaushalt 1)

Schule Schiffweiler-Stennweiler: Leistung 21.01.01.10 / SK 523700 und 553000 Schule Heiligenwald: Leistung 21.01.01.30 / SK 523700 und 553000 Schule Landsweiler-Reden: Leistung 21.01.01.20 / Sk 523700 und 553000

Budget „Kindertagesstätte Landsweiler-Reden“ (Teilhaushalt 1)

Leistung: 36.10.10.40 / SK 523700, 523600 und 553000

Budget „Kindertagesstätte Stennweiler“ (Teilhaushalt 1) Leistung: 36.10.10.20 / SK 523700, 523600 und 553000 52020, 52003, 63200

Budget „Feuerwehren“ (Teilhaushalt 3)

Leistung: 12.20.20.50 / SK 506000, 523400, 523600, 523700, 525100, 529900, 551500, 552500, 553300, 553400 und 554120

Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit innerhalb eines Budgets werden gemäß § 18 Absatz 3 KommHVO für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Die gemeindebezirksbezogenen auszuweisenden Aufwendungen für die in der Entscheidung der Ortsräte liegenden Angelegenheiten (Ortsratsbudgets) sind gegenseitig deckungsfähig, § 49 Absatz 4 KommHVO. Ermächtigungen für Aufwendungen der Budgets „Schulen“, Kindergärten“ und „Feuerwehren“ werden für übertragbar erklärt, § 19 Absatz 2 KommHVO. Mehrerträge / Mehreinzahlungen für bestimmte Leistungen dürfen für Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen zur Erbringung dieser Leistungen verwendet werden. Die Inanspruchnahme darf nicht dazu führen, dass dieser Saldo aus zahlungswirksamen Erträgen und Aufwendungen vermindert wird, § 17 Absatz 2 KommHVO.

Seite 56

Seite 57

Teilhaushalt 0000 Stabsstelle

Produkte:

11.06.06 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 11.09.09 EDV, technikunterstützte

Informationsverarbeitung 11.12.12 Städtepartnerschaften 42.10.10 Förderung des Sports

Seite 58

Seite 59

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Planzahlen in EUR

gem

äß §

1 A

bs.

1 N

r. 1

i.V

.m. § 2

Kom

mH

VO

Teilhaushalt: 0 Stabsstelle

Teilergebnishaushalt 2015

Nr. Bezeichnung

Ergebnis

2013

Ansatz

2014

Planzahl

2015

Planzahl

2016

Planzahl

2017

Planzahl

2018

1. Steuern und ähnliche Abgaben

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen

3. sonstige Transfererträge

4. öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte

5. privatrechtliche Leistungentgelte

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen

7. sonstige ordentliche Erträge

8. aktivierte Eigenleistungen

9. Bestandsveränderungen

10. Summe der Erträge aus laufender

Verwaltungstätigkeit

11. Personalaufwendungen 228.199,44 218.605,00 222.938,00 227.754,00 232.711,00 238.840,00

12. Versorgungsaufwendungen 9.485,37 9.490,00 9.660,00 9.810,00 9.950,00 10.150,00

13. Aufwendungen für Sach- und

Dienstleistungen

14. bilanzielle Abschreibungen 4.255,96 1.300,00

15. Zuwendungen, Umlagen und sonstige

Transferaufwendungen 11.639,98 25.400,00 25.400,00 25.400,00 25.400,00 25.400,00

16. Soziale Sicherung

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 21.346,50 19.650,00 47.250,00 47.250,00 47.250,00 47.250,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit 274.927,25 274.445,00 305.248,00 310.214,00 315.311,00 321.640,00

19. Ergebnis der laufenden

Verwaltungstätigkeit - 274.927,25 - 274.445,00 - 305.248,00 - 310.214,00 - 315.311,00 - 321.640,00

20. Finanzerträge

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 1.030,76 300,00

22. Finanzergebnis - 1.030,76 - 300,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 275.958,01 - 274.745,00 - 305.248,00 - 310.214,00 - 315.311,00 - 321.640,00

24. außerordentliche Erträge

25. außerordentliche Aufwendungen

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 275.958,01 - 274.745,00 - 305.248,00 - 310.214,00 - 315.311,00 - 321.640,00

28. Erträge aus ILV 7.276,00 7.562,00 8.141,00 8.141,00 8.141,00 8.141,00

29. Aufwendungen aus ILV

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung 7.276,00 7.562,00 8.141,00 8.141,00 8.141,00 8.141,00

Seite 60

Seite 61

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Planzahlen in EUR

gem

äß §

1 A

bs.

1 N

r. 2

i.V

.m. § 3

Kom

mH

VO

Teilhaushalt: 0 Stabsstelle

Finanzhaushalt 2015

Nr. Bezeichnung

Ergebnis

2013

Ansatz

2014

Planzahl

2015

Planzahl

2016

Planzahl

2017

Planzahl

2018

1. Steuern und ähnliche Abgaben

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen

3. sonstige Transfereinzahlungen

4. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

5. privatrechtliche Leistungsentgelte

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen

7. sonstige Einzahlungen

8. Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

9. Summe der Einzahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit

10. Personalauszahlungen 183.694,29 190.290,00 192.600,00 195.500,00 198.420,00 202.380,00

11. Versorgungsauszahlungen 9.800,37 9.490,00 9.660,00 9.810,00 9.950,00 10.150,00

12. Auszahlungen für Sach- und

Dienstleistungen

13. Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14. Zuwendungen, Umlagen und sonstige

Transferauszahlungen 11.639,98 25.400,00 25.400,00 25.400,00 25.400,00 25.400,00

15. Soziale Sicherung

16. sonstige Auszahlungen 21.271,77 19.650,00 47.250,00 47.250,00 47.250,00 47.250,00

17. Summe der Auszahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit 226.406,41 244.830,00 274.910,00 277.960,00 281.020,00 285.180,00

18. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

laufender Verwaltungstätigkeit - 226.406,41 - 244.830,00 - 274.910,00 - 277.960,00 - 281.020,00 - 285.180,00

19. Einzahlungen aus Zuwendungen für

Investitionensmaßnahmen

20. Einzahlungen aus der Veräußerung von

Sachanlagen

21. Einzahlungen aus der Veräußerung von

Finanzanlagen

22. Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten

23. sonstige Investitionsauszahlungen

24. Summe der Einzahlungen aus

Investitionstätigkeit

25. Auszahlungen für den Erwerb von

Grundstücken und Gebäuden

26. Auszahlungen für Baumaßnahmen

27. Auszahlungen für den Erwerb von

beweglichen Anlagevermögen

28. Auszahlungen für den Erwerb von

Finanzanlagen

29. Auszahlungen von aktivierbaren

Zuwendungen

30. sonstige Investitionsauszahlungen

31. Summe der Auszahlungen aus

Investitionstätigkeit

32. Summe der Ein- und Auszahlungen aus

Investitionstätigkeit

Seite 62

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Planzahlen in EUR

gem

äß §

1 A

bs.

1 N

r. 2

i.V

.m. § 3

Kom

mH

VO

Teilhaushalt: 0 Stabsstelle

Finanzhaushalt 2015

Nr. Bezeichnung

Ergebnis

2013

Ansatz

2014

Planzahl

2015

Planzahl

2016

Planzahl

2017

Planzahl

2018

33. Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag - 226.406,41 - 244.830,00 - 274.910,00 - 277.960,00 - 281.020,00 - 285.180,00

34. Einzahlungen aus der Aufnahme von

Krediten für Investitionen

34a. Einzahlungen aus Rückflüssen von

Darlehen (ohne Ausleihungen)

35. Auszahlungen für die Tilgung von

Krediten für Investitionen

36. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

Krediten für Investitionen

37. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

Krediten zur Liquiditätssicherung

38. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

Finanzierungstätigkeit

39. Verändung der Finanzmittel - 226.406,41 - 244.830,00 - 274.910,00 - 277.960,00 - 281.020,00 - 285.180,00

40. Bestand an Finanzmitteln am Anfang des

Haushaltsjahres

41. Bestand an Finanzmittel am Ende des

Haushaltsjahres - 226.406,41 - 244.830,00 - 274.910,00 - 277.960,00 - 281.020,00 - 285.180,00

Seite 63

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

110606 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 1 Zentrale Verwaltung

Produktbereich : 11 Innere Verwaltung

Produktgruppe : 1106 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Allgemeine Information der Öffentlichkeit und der MedienDarstellung der Gemeinde und der Verwaltung in Form von PresseartikelnZusammenarbeit mit Vereinen, Verbänden und VeranstalternAmtl. BekanntmachungenEhrungen von Arbeits-, Alters- und Ehejubiläen

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 110606

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 110606 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

11. Personalaufwendungen 88.996,62 73.875,00 68.658,00 71.154,00 73.761,00 76.720,00

502100 Bezüge der Beamten 17.234,49 23.960,00 35.860,00 36.400,00 36.940,00 37.680,00 502200 Vergütungen der tariflich Beschäftigten 23.363,49 14.650,00 503000 Beiträge zu Versorgungskassen

503200 Beiträge zu Versorgungskassen

für tariflich Beschäftigte 2.034,03 1.280,00

504200 Beiträge zur gesetzlichen

Sozialversicherung für tariflichBeschäftigte

4.738,61 3.010,00

505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen und

dgl. 2.655,00 2.660,00 2.460,00 2.500,00 2.530,00 2.580,00

507000 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen

und ähnlichen Rückstellungen 34.006,00 25.013,00 26.473,00 28.145,00 29.923,00 31.815,00

507100 Zuführung zu Beihilferückstellungen 4.965,00 3.302,00 3.865,00 4.109,00 4.368,00 4.645,00

12. Versorgungsaufwendungen 9.485,37 9.490,00 9.660,00 9.810,00 9.950,00 10.150,00

511100 Versorgungsaufwendungen für Beamte 9.485,37 9.490,00 9.660,00 9.810,00 9.950,00 10.150,00

Seite 64

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 110606 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 13.971,19 13.250,00 36.750,00 36.750,00 36.750,00 36.750,00

553500 öffentliche Bekanntmachungen 14.000,00 14.000,00 14.000,00 14.000,00 553600 Öffentlichkeitsarbeit 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 559300 Repräsentationen 9.991,30 12.750,00 12.750,00 12.750,00 12.750,00 12.750,00

559900 Sonstige laufende Aufwendungen der

Verwaltungstätigkeit 3.979,89 500,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

112.453,18 96.615,00 115.068,00 117.714,00 120.461,00 123.620,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 112.453,18 - 96.615,00 - 115.068,00 - 117.714,00 - 120.461,00 - 123.620,00

22. Finanzergebnis

23. ordentliches Jahresergebnis - 112.453,18 - 96.615,00 - 115.068,00 - 117.714,00 - 120.461,00 - 123.620,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 112.453,18 - 96.615,00 - 115.068,00 - 117.714,00 - 120.461,00 - 123.620,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 65

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

110909 EDV, technikunterstützte Informationsverarbeitung

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 1 Zentrale Verwaltung

Produktbereich : 11 Innere Verwaltung

Produktgruppe : 1109 EDV, technikunterstützte Informationsverarbeitung

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Hard- und Softwarebeschaffung, Softwareentwicklung inkl. Internet und Intranet, Anwenderbetreuung, Netzwerkadministation,eGovernmentVerwaltung von Datenbeständen und DatensicherungPflege der Internetseite

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 110909

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 110909 EDV, technikunterstützte Informationsverarbeitung:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

11. Personalaufwendungen 139.202,82 144.730,00 154.280,00 156.600,00 158.950,00 162.120,00

502200 Vergütungen der tariflich Beschäftigten 108.997,35 112.580,00 118.900,00 120.690,00 122.490,00 124.940,00

503200 Beiträge zu Versorgungskassen

für tariflich Beschäftigte 9.463,82 9.890,00 10.450,00 10.610,00 10.770,00 10.980,00

504200 Beiträge zur gesetzlichen

Sozialversicherung für tariflichBeschäftigte

20.726,25 22.250,00 24.920,00 25.290,00 25.680,00 26.190,00

505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen und

dgl. 15,40 10,00 10,00 10,00 10,00 10,00

14. bilanzielle Abschreibungen 4.255,96 1.300,00

572000 Abschreibungen auf immaterielle

Vermögensgegenstände 2.546,41 1.100,00

578000 Abschreibungen auf Fahrzeuge,Maschinen und technische Anlagen,Betriebs- und Geschäftsaustattung undgeringwertige Vermögensgegenstände

1.709,55 200,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 1.556,40 400,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00

Seite 66

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 110909 EDV, technikunterstützte Informationsverarbeitung:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

551200 Aufwendungen für Aus- und

Fortbildung, Umschulung 50,00 200,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

551300 Aufwendungen für übernommene

Reisekosten für Dienstreisen undDienstgänge

1.506,40 200,00 500,00 500,00 500,00 500,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

145.015,18 146.430,00 158.780,00 161.100,00 163.450,00 166.620,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 145.015,18 - 146.430,00 - 158.780,00 - 161.100,00 - 163.450,00 - 166.620,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 1.030,76 300,00

561000 Zinsaufwendungen für Kredite aus

Investitionen 1.030,76 300,00

22. Finanzergebnis - 1.030,76 - 300,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 146.045,94 - 146.730,00 - 158.780,00 - 161.100,00 - 163.450,00 - 166.620,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 146.045,94 - 146.730,00 - 158.780,00 - 161.100,00 - 163.450,00 - 166.620,00

28. Erträge aus ILV 7.276,00 7.562,00 8.141,00 8.141,00 8.141,00 8.141,00

481000 Erträge aus internen

Leistungsbeziehungen 7.276,00 7.562,00 8.141,00 8.141,00 8.141,00 8.141,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung 7.276,00 7.562,00 8.141,00 8.141,00 8.141,00 8.141,00

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 67

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

111212 Städtepartnerschaften

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 1 Zentrale Verwaltung

Produktbereich : 11 Innere Verwaltung

Produktgruppe : 1112 Innere Verwaltung

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Pflege der partnerschaftlichen Beziehungen (Welzow, Greifenburg und Pétange)

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 111212

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 111212 Städtepartnerschaften:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 5.818,91 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00

559500 Partnerschaften 5.818,91 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

5.818,91 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 5.818,91 - 6.000,00 - 6.000,00 - 6.000,00 - 6.000,00 - 6.000,00

22. Finanzergebnis

23. ordentliches Jahresergebnis - 5.818,91 - 6.000,00 - 6.000,00 - 6.000,00 - 6.000,00 - 6.000,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 5.818,91 - 6.000,00 - 6.000,00 - 6.000,00 - 6.000,00 - 6.000,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 68

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

421010 Förderung des Sports

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 4 Gesundheit und Sport

Produktbereich : 42 Sportförderung

Produktgruppe : 4210 Förderung des Sports

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Abwicklung allgemeiner Angelegenheiten der SportvereinePrüfung, Berechnung etc. von Zuschüssen an örtliche Vereine und Verbände

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 421010

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 421010 Förderung des Sports:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

15. Zuwendungen, Umlagen und sonstigeTransferaufwendungen

11.639,98 25.400,00 25.400,00 25.400,00 25.400,00 25.400,00

531800 Aufwendungen für Zuschüsse an übrige

Bereichen 11.639,98 25.400,00 25.400,00 25.400,00 25.400,00 25.400,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

11.639,98 25.400,00 25.400,00 25.400,00 25.400,00 25.400,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 11.639,98 - 25.400,00 - 25.400,00 - 25.400,00 - 25.400,00 - 25.400,00

22. Finanzergebnis

23. ordentliches Jahresergebnis - 11.639,98 - 25.400,00 - 25.400,00 - 25.400,00 - 25.400,00 - 25.400,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 11.639,98 - 25.400,00 - 25.400,00 - 25.400,00 - 25.400,00 - 25.400,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 69

Teilhaushalt 1000 Hauptamt

Produkte:

11.01.01 Politische Gremien / Verwaltungsführung 11.04.01 Personalratsangelegenheiten 11.07.07 Personal 11.10.10 Recht und Versicherungen 11.11.11 Immobilienmanagement bebaut 12.04.04 Verwaltung Jagdgenossenschaft 12.10.10 Statistik und Wahlen 21.01.01 Schulische Einrichtungen und Leistungen

des Schulträgers 25.01.01 Kulturelle Veranstaltungen / Kulturförderung /

Kultureinrichtungen 31.60.60 Sonstige soziale Einrichtungen

(Kleiderkammer) 33.10.10 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 36.10.10 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 36.40.40 Sonstige Kinder-, Jugend- und

Seniorenförderung 42.40.40 Sportstätten und Bäder

Seite 70

Seite 71

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Planzahlen in EUR

gem

äß §

1 A

bs.

1 N

r. 1

i.V

.m. § 2

Kom

mH

VO

Teilhaushalt: 10 Hauptamt

Teilergebnishaushalt 2015

Nr. Bezeichnung

Ergebnis

2013

Ansatz

2014

Planzahl

2015

Planzahl

2016

Planzahl

2017

Planzahl

2018

1. Steuern und ähnliche Abgaben

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 985.507,64 1.095.154,00 1.251.625,00 1.057.796,00 1.057.650,00 1.057.650,00

3. sonstige Transfererträge

4. öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte 18.127,85 85.300,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00

5. privatrechtliche Leistungentgelte 617.217,13 651.280,00 696.000,00 696.000,00 696.000,00 696.000,00

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 635.897,78 447.139,00 431.894,00 431.894,00 456.394,00 431.894,00

7. sonstige ordentliche Erträge 96.119,68 178.031,00 167.478,00 172.405,00 173.412,00 173.412,00

8. aktivierte Eigenleistungen

9. Bestandsveränderungen

10. Summe der Erträge aus laufender

Verwaltungstätigkeit 2.352.870,08 2.456.904,00 2.554.997,00 2.366.095,00 2.391.456,00 2.366.956,00

11. Personalaufwendungen 2.943.458,80 3.340.728,00 3.363.556,00 3.432.658,00 3.471.508,00 3.540.364,00

12. Versorgungsaufwendungen 490.623,33 421.869,00 287.340,00 277.110,00 278.380,00 280.090,00

13. Aufwendungen für Sach- und

Dienstleistungen 1.855.823,85 1.937.960,00 2.056.195,00 1.826.595,00 1.651.595,00 1.571.095,00

14. bilanzielle Abschreibungen 868.632,46 786.700,00 750.512,00 752.511,00 746.273,00 733.044,00

15. Zuwendungen, Umlagen und sonstige

Transferaufwendungen 31.542,00 80.970,00 80.970,00 80.970,00 80.970,00 80.970,00

16. Soziale Sicherung

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 527.180,57 605.738,00 605.133,00 529.593,00 539.893,00 537.893,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit 6.717.261,01 7.173.965,00 7.143.706,00 6.899.437,00 6.768.619,00 6.743.456,00

19. Ergebnis der laufenden

Verwaltungstätigkeit - 4.364.390,93 - 4.717.061,00 - 4.588.709,00 - 4.533.342,00 - 4.377.163,00 - 4.376.500,00

20. Finanzerträge

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 169.507,56 188.100,00 156.200,00 153.300,00 150.800,00 150.200,00

22. Finanzergebnis - 169.507,56 - 188.100,00 - 156.200,00 - 153.300,00 - 150.800,00 - 150.200,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 4.533.898,49 - 4.905.161,00 - 4.744.909,00 - 4.686.642,00 - 4.527.963,00 - 4.526.700,00

24. außerordentliche Erträge

25. außerordentliche Aufwendungen

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 4.533.898,49 - 4.905.161,00 - 4.744.909,00 - 4.686.642,00 - 4.527.963,00 - 4.526.700,00

28. Erträge aus ILV 99.776,00 94.156,00 86.934,00 86.934,00 86.934,00 86.934,00

29. Aufwendungen aus ILV 433.552,00 607.920,00 608.868,00 608.868,00 608.868,00 608.868,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung - 333.776,00 - 513.764,00 - 521.934,00 - 521.934,00 - 521.934,00 - 521.934,00

Seite 72

Seite 73

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Planzahlen in EUR

gem

äß §

1 A

bs.

1 N

r. 2

i.V

.m. § 3

Kom

mH

VO

Teilhaushalt: 10 Hauptamt

Finanzhaushalt 2015

Nr. Bezeichnung

Ergebnis

2013

Ansatz

2014

Planzahl

2015

Planzahl

2016

Planzahl

2017

Planzahl

2018

1. Steuern und ähnliche Abgaben

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 937.791,67 1.060.054,00 1.165.724,00 947.000,00 947.000,00 947.000,00

3. sonstige Transfereinzahlungen

4. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 18.063,88 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00

5. privatrechtliche Leistungsentgelte 599.153,12 651.280,00 696.000,00 696.000,00 696.000,00 696.000,00

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 485.222,34 447.139,00 431.894,00 431.894,00 456.394,00 431.894,00

7. sonstige Einzahlungen 78.294,84 52.840,00 38.640,00 38.640,00 38.640,00 38.640,00

8. Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

9. Summe der Einzahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit 2.118.525,85 2.211.313,00 2.340.258,00 2.121.534,00 2.146.034,00 2.121.534,00

10. Personalauszahlungen 2.853.584,87 3.298.490,00 3.316.610,00 3.383.070,00 3.419.130,00 3.485.040,00

11. Versorgungsauszahlungen 355.593,83 421.869,00 287.340,00 277.110,00 278.380,00 280.090,00

12. Auszahlungen für Sach- und

Dienstleistungen 1.841.057,23 1.937.960,00 2.056.195,00 1.826.595,00 1.651.595,00 1.571.095,00

13. Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14. Zuwendungen, Umlagen und sonstige

Transferauszahlungen 5.150,00 80.970,00 80.970,00 80.970,00 80.970,00 80.970,00

15. Soziale Sicherung

16. sonstige Auszahlungen 533.575,23 605.738,00 605.133,00 529.593,00 539.893,00 537.893,00

17. Summe der Auszahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit 5.588.961,16 6.345.027,00 6.346.248,00 6.097.338,00 5.969.968,00 5.955.088,00

18. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

laufender Verwaltungstätigkeit - 3.470.435,31 - 4.133.714,00 - 4.005.990,00 - 3.975.804,00 - 3.823.934,00 - 3.833.554,00

19. Einzahlungen aus Zuwendungen für

Investitionensmaßnahmen 1.835.865,65 237.500,00 52.000,00

20. Einzahlungen aus der Veräußerung von

Sachanlagen 120.571,50 60.200,00 10.200,00 10.200,00 10.200,00 10.200,00

21. Einzahlungen aus der Veräußerung von

Finanzanlagen

22. Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten

23. sonstige Investitionsauszahlungen

24. Summe der Einzahlungen aus

Investitionstätigkeit 1.956.437,15 297.700,00 62.200,00 10.200,00 10.200,00 10.200,00

25. Auszahlungen für den Erwerb von

Grundstücken und Gebäuden 107.256,28

26. Auszahlungen für Baumaßnahmen 2.332.669,10 498.000,00

27. Auszahlungen für den Erwerb von

beweglichen Anlagevermögen 63.581,73 31.700,00 131.000,00 46.700,00 46.700,00 46.700,00

28. Auszahlungen für den Erwerb von

Finanzanlagen 3.000,00

29. Auszahlungen von aktivierbaren

Zuwendungen 29.782,00 25.000,00 25.000,00 20.000,00

30. sonstige Investitionsauszahlungen 16.686,56 15.000,00 27.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

31. Summe der Auszahlungen aus

Investitionstätigkeit 2.552.975,67 569.700,00 183.000,00 76.700,00 56.700,00 56.700,00

32. Summe der Ein- und Auszahlungen aus

Investitionstätigkeit - 596.538,52 - 272.000,00 - 120.800,00 - 66.500,00 - 46.500,00 - 46.500,00

Seite 74

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Planzahlen in EUR

gem

äß §

1 A

bs.

1 N

r. 2

i.V

.m. § 3

Kom

mH

VO

Teilhaushalt: 10 Hauptamt

Finanzhaushalt 2015

Nr. Bezeichnung

Ergebnis

2013

Ansatz

2014

Planzahl

2015

Planzahl

2016

Planzahl

2017

Planzahl

2018

33. Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag - 4.066.973,83 - 4.405.714,00 - 4.126.790,00 - 4.042.304,00 - 3.870.434,00 - 3.880.054,00

34. Einzahlungen aus der Aufnahme von

Krediten für Investitionen

34a. Einzahlungen aus Rückflüssen von

Darlehen (ohne Ausleihungen)

35. Auszahlungen für die Tilgung von

Krediten für Investitionen

36. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

Krediten für Investitionen

37. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

Krediten zur Liquiditätssicherung

38. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

Finanzierungstätigkeit

39. Verändung der Finanzmittel - 4.066.973,83 - 4.405.714,00 - 4.126.790,00 - 4.042.304,00 - 3.870.434,00 - 3.880.054,00

40. Bestand an Finanzmitteln am Anfang des

Haushaltsjahres

41. Bestand an Finanzmittel am Ende des

Haushaltsjahres - 4.066.973,83 - 4.405.714,00 - 4.126.790,00 - 4.042.304,00 - 3.870.434,00 - 3.880.054,00

Seite 75

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

110101 Politische Gremien / Verwaltungsführung

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 1 Zentrale Verwaltung

Produktbereich : 11 Innere Verwaltung

Produktgruppe : 1101 Politische Gremien / Verwaltungsführung

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Vorbereitung und Durchführung von SitzungenAllgemeine Personalplanung und -steuerungPersonalverwaltung (Arbeits- und Dienstrechtsangelegenheiten, Bezüge, Zeiterfassung, Urlaubs- und Krankheitsangelegenheiten etc.),Optimierung des Arbeitsablaufes

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Kommunalselbstverwaltungsgesetz, Geschäftsordnung des Rates, Gesetze und Verordnungen des Arbeitsrechts, Arbeits- unddienstrechtliche Vorschriften, tarifliche Bestimmungen, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen

Zielgruppe

Gemeinderat und Ausschüsse, Bevölkerung, Parteien, Wählergruppen, Wahlberechtigte, Bedienstete

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Geschäftsführung des Gemeinderates sicherstellenEffizienten Verwaltungsaufbau und Arbeitsabläufe erreichenOptimierung der PersonalentwicklungOptimierung des Verwaltungsablaufes, des Verwaltungshandelns sowie der Zusammenarb. zw. Verw. und Bevölkerung

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 110101

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 110101 Politische Gremien / Verwaltungsführung:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 251,16 251,00 146,00

416100 Erträge aus der Auflösung von

Sonderposten aus Zuwendungen 251,16 251,00 146,00

4. öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte 9.905,56

432000 Benutzungsgebühren, wiederkehrende

Beiträge und ähnliche Entgelte,Kostenerstattungen

9.905,56

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 130.645,31 130.049,00 130.534,00 130.534,00 130.534,00 130.534,00

442500 Kostenerstattungen, KostenumlagenErstattungen von verbundenenUnternehmen, Beteiligungen undSondervermögen

130.334,17 129.849,00 130.334,00 130.334,00 130.334,00 130.334,00

Seite 76

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 110101 Politische Gremien / Verwaltungsführung:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

442800 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen von übrigen Bereichen 311,14 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00

7. sonstige ordentliche Erträge 18.448,69 128.831,00 126.869,00 128.505,00 129.512,00 129.512,00

452700 Schadensfälle 2.351,05

456100 Erträge aus der Auflösung von

Wertberichtigungen auf Forderungen,Sonderposten und Rückstellungen

29,00 50,00 50,00 50,00

456130 Erträge aus der Auflösung von

Rückstellungen vonPensionsverpflichtungen

110.593,00 108.377,00 109.786,00 110.665,00 110.665,00

456131 Erträge aus der Auflösung von

Rückstellungen vonBeihilfeverpflichtungen

14.598,00 15.823,00 16.029,00 16.157,00 16.157,00

459000 Sonstige laufende Erträge der

Verwaltungstätigkeit 16.097,64 3.640,00 2.640,00 2.640,00 2.640,00 2.640,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

159.250,72 258.880,00 257.654,00 259.185,00 260.046,00 260.046,00

11. Personalaufwendungen 462.713,10 446.020,00 427.477,00 433.436,00 439.537,00 447.255,00

501000 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige 98.839,24 107.000,00 108.000,00 108.000,00 108.000,00 108.000,00 502100 Bezüge der Beamten 125.646,84 116.930,00 83.680,00 84.940,00 86.210,00 87.930,00 502200 Vergütungen der tariflich Beschäftigten 134.595,54 138.140,00 144.090,00 146.250,00 148.430,00 151.420,00 503000 Beiträge zu Versorgungskassen

503100 Beiträge zu Versorgungskassen

für Beamte 4.722,61

503200 Beiträge zu Versorgungskassen

für tariflich Beschäftigte 12.708,00 12.000,00 12.540,00 12.720,00 12.920,00 13.170,00

504200 Beiträge zur gesetzlichen

Sozialversicherung für tariflichBeschäftigte

26.865,80 28.110,00 32.300,00 32.800,00 33.300,00 33.980,00

505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen und

dgl. 2.678,10 2.680,00 2.480,00 2.520,00 2.550,00 2.600,00

506000 Personalnebenaufwendungen 11.757,97 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00

507000 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen

und ähnlichen Rückstellungen 39.179,00 25.760,00 28.261,00 29.848,00 31.524,00 33.294,00

507100 Zuführung zu Beihilferückstellungen 5.720,00 3.400,00 4.126,00 4.358,00 4.603,00 4.861,00

12. Versorgungsaufwendungen 467.895,69 399.139,00 264.080,00 253.510,00 254.420,00 255.650,00

511100 Versorgungsaufwendungen für Beamte 272.716,90 333.520,00 264.080,00 253.510,00 254.420,00 255.650,00

511110 Versorgungsaufwendungen für

Versorgungsempfänger 13.208,79 11.019,00

514000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen und

dgl. 49.261,00 54.600,00

515000 Zuführung zur Pensionsrückstellung 132.709,00

13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 149.675,97 138.200,00 166.935,00 201.135,00 201.135,00 201.135,00

522000 Aufwendungen für Energie / Wasser /

Abwasser 62.297,09 65.600,00 65.600,00 65.600,00 65.600,00 65.600,00

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen** in 2015 vorgesehen:AustauschBodenbeläge, MaßnahmenTrinkwasserverordnung, ErsatzVorhänge, Sandsteintreppen- undMauersanierung

43.792,44 48.000,00 83.800,00 118.000,00 118.000,00 118.000,00

523500 Aufwendungen für Unterhaltung der

Maschinen und technischen Anlagen 6.704,42 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00

523600 Aufwendungen für Unterhaltung der

Betriebs- und Geschäftsausstattung 5.948,55 10.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00

523700 Geringwertige Geräte,Ausstattungs-.Ausrüstungs- undsonstige Gebrauchsgegenstände (bis150 EUR ohne Umsatzsteuer)

2.973,09 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00

525300 Kostenerstattungen an Zweckverbände 1.434,02 3.500,00 1.435,00 1.435,00 1.435,00 1.435,00 525800 Erstattungen an übrige Bereiche 1.162,70 1.000,00

529900 Sonstige Aufwendungen für Sach- und

Dienstleistungen 25.363,66 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00

14. bilanzielle Abschreibungen 59.871,88 67.800,00 75.982,00 74.064,00 72.334,00 62.991,00

572000 Abschreibungen auf immaterielle

Vermögensgegenstände 6.760,30 10.800,00 12.640,00 17.035,00 16.272,00 11.737,00

574000 Abschreibungen auf bebaute

Grundstücke und grundstücksgleicheRechte

31.566,84 54.900,00 31.567,00 31.567,00 31.567,00 31.567,00

578000 Abschreibungen auf Fahrzeuge,Maschinen und technische Anlagen,Betriebs- und Geschäftsaustattung undgeringwertige Vermögensgegenstände

21.544,74 2.100,00 31.775,00 25.462,00 24.495,00 19.687,00

15. Zuwendungen, Umlagen und sonstigeTransferaufwendungen

5.447,00 12.270,00 12.270,00 12.270,00 12.270,00 12.270,00

Seite 77

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 110101 Politische Gremien / Verwaltungsführung:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

531800 Aufwendungen für Zuschüsse an übrige

Bereichen 5.447,00 12.270,00 12.270,00 12.270,00 12.270,00 12.270,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 331.271,78 341.633,00 312.033,00 312.033,00 312.033,00 312.033,00

551200 Aufwendungen für Aus- und

Fortbildung, Umschulung 13.092,43 8.300,00 8.500,00 8.500,00 8.500,00 8.500,00

551300 Aufwendungen für übernommene

Reisekosten für Dienstreisen undDienstgänge

1.183,31 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

551400 Aufwendungen für allgemeine

Beschäftigtenbetreuung

551500 Aufwendungen für Dienst- und

Schutzkleidung, persönlicheAusrüstungsgegenstände

758,55 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00

552100 Mieten, Pachten und Erbbauzinsen 7.149,52 7.500,00 250,00 250,00 250,00 250,00 552200 Leasing 12.287,29 15.000,00 16.000,00 16.000,00 16.000,00 16.000,00 552400 Datenverarbeitung 27.173,53 20.000,00 28.500,00 28.500,00 28.500,00 28.500,00

552500 Sachverständigen-, Gerichts- und

ähnliche Aufwendungen 2.577,35 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

553100 Büromaterial 14.467,58 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 553200 Fachliteratur, Zeitschriften 24.928,71 21.000,00 21.000,00 21.000,00 21.000,00 21.000,00 553300 Porto und Versandkosten 30.082,73 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 553400 Telefon, Datenübertragungskosten 16.557,35 15.000,00 14.000,00 14.000,00 14.000,00 14.000,00 553500 öffentliche Bekanntmachungen 13.119,03 20.000,00 553600 Öffentlichkeitsarbeit 904,29 3.500,00 553900 Sonstige Geschäftsaufwendungen 868,04 3.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 554100 Versicherungsbeiträge 121.684,28 126.000,00 120.000,00 120.000,00 120.000,00 120.000,00 554110 Gebäudeversicherungen 12.887,82 13.000,00 13.500,00 13.500,00 13.500,00 13.500,00 554130 Haftpflichtversicherungen 380,80 650,00 600,00 600,00 600,00 600,00

554200 Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine

und dgl. 15.544,06 16.000,00 16.000,00 16.000,00 16.000,00 16.000,00

558100 Grundsteuer 155,50 160,00 160,00 160,00 160,00 160,00 559100 Zuwendungen an Fraktionen 1.458,00 1.683,00 1.683,00 1.683,00 1.683,00 1.683,00 559200 Verfügungsmittel 6.866,26 7.250,00 7.250,00 7.250,00 7.250,00 7.250,00

559900 Sonstige laufende Aufwendungen der

Verwaltungstätigkeit 3.216,19 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00

559910 Sonstige laufende Aufwendungen der

VerwaltungstätigkeitSeniorennachmittag

3.929,16 3.840,00 3.840,00 3.840,00 3.840,00 3.840,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

1.476.875,42 1.405.062,00 1.258.777,00 1.286.448,00 1.291.729,00 1.291.334,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 1.317.624,70 - 1.146.182,00 - 1.001.123,00 - 1.027.263,00 - 1.031.683,00 - 1.031.288,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 14.500,48 17.700,00 18.600,00 17.900,00 17.400,00 15.400,00

561000 Zinsaufwendungen für Kredite aus

Investitionen 14.500,48 17.700,00

561700 Zinsaufwendungen für Kredite für

Investitionen an Kreditinstitute 18.600,00 17.900,00 17.400,00 15.400,00

22. Finanzergebnis - 14.500,48 - 17.700,00 - 18.600,00 - 17.900,00 - 17.400,00 - 15.400,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 1.332.125,18 - 1.163.882,00 - 1.019.723,00 - 1.045.163,00 - 1.049.083,00 - 1.046.688,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 1.332.125,18 - 1.163.882,00 - 1.019.723,00 - 1.045.163,00 - 1.049.083,00 - 1.046.688,00

28. Erträge aus ILV 39.559,00 40.144,00 38.602,00 38.602,00 38.602,00 38.602,00

481000 Erträge aus internen

Leistungsbeziehungen 39.559,00 40.144,00 38.602,00 38.602,00 38.602,00 38.602,00

29. Aufwendungen aus ILV 48.463,00 102.514,00 104.564,00 104.564,00 104.564,00 104.564,00

581000 Aufwendungen aus internen

Leistungsbeziehungen 48.463,00 102.514,00 104.564,00 104.564,00 104.564,00 104.564,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung - 8.904,00 - 62.370,00 - 65.962,00 - 65.962,00 - 65.962,00 - 65.962,00

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 78

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

110401 Personalratsangelegenheiten

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 1 Zentrale Verwaltung

Produktbereich : 11 Innere Verwaltung

Produktgruppe : 1104 Personalrat

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Zielgruppe

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 110401

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 110401 Personalratsangelegenheiten:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 2.279,60 1.600,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00

551200 Aufwendungen für Aus- und

Fortbildung, Umschulung 2.279,60 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

551300 Aufwendungen für übernommene

Reisekosten für Dienstreisen undDienstgänge

100,00 100,00 100,00 100,00 100,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

2.279,60 1.600,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 2.279,60 - 1.600,00 - 1.600,00 - 1.600,00 - 1.600,00 - 1.600,00

22. Finanzergebnis

23. ordentliches Jahresergebnis - 2.279,60 - 1.600,00 - 1.600,00 - 1.600,00 - 1.600,00 - 1.600,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 2.279,60 - 1.600,00 - 1.600,00 - 1.600,00 - 1.600,00 - 1.600,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 79

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

110707 Personal

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 1 Zentrale Verwaltung

Produktbereich : 11 Innere Verwaltung

Produktgruppe : 1107 Personal

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Bearbeitung von PersonalvorgängenBeratung der Fachämter und der Mitarbeiter/Innen in arbeits-, dienst- und personalvertretungsrechtlichen Fragen, sowieKonfliktmanagement und PersonalführungBerechnung und Ausweisung der Bezüge für Beamte, Beschäftigte, Praktikanten, Ferienbetreuer, Ferienhelfer, Ehrenbeamte undSitzungsgelder der MandatsträgerAbrechnung und Prüfung des Kindergeldes und SonderleistungenAbwicklung der sozial- und zusatzversicherungsrechtlichen AngelegenheitenReisekostenberechnungen, Zeiterfassung, Stellenpläne, Stellenausschreibungen, Stellenbewertungen, Personalstatistiken, Fortbildungen,Personalbetreuung der Auszubildenden und AnwärterVorbereitung und Ausarbeitung der DienstvereinbarungenEntwicklung von Konzepten zur Personalentwicklung (Fort- und Weiterbildungsbedarf)

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Beamten-, Besoldungs- und Tarifrecht, Sozialversicherungsrecht, Einkommensteuergesetz,Kindergeldrecht, Satzungsrecht der Ruhegehalts- und Zusatzversorgungskasse

Zielgruppe

Gemeinderat und Ausschüsse, Bedienstete

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Sicherstellung einer einheitlichen, umfassenden und ordnungsgemäßen Rechtsanwendung bei der Gestaltung der Dienst- undBeschäftigungsverhältnisse der Mitarbeiter/InnenUmfassende Beratung in arbeits-, dienst- und personalvertretungsrechtlichen Fragen

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 110707

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 110707 Personal:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

11. Personalaufwendungen 244.328,78 256.250,00 246.549,00 250.842,00 255.221,00 260.919,00

Seite 80

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 110707 Personal:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

502100 Bezüge der Beamten 47.870,00 48.580,00 49.310,00 50.300,00 502200 Vergütungen der tariflich Beschäftigten 190.636,50 199.400,00 140.390,00 142.500,00 144.620,00 147.510,00 503000 Beiträge zu Versorgungskassen

503200 Beiträge zu Versorgungskassen

für tariflich Beschäftigte 16.575,19 17.370,00 12.230,00 12.410,00 12.600,00 12.850,00

504200 Beiträge zur gesetzlichen

Sozialversicherung für tariflichBeschäftigte

37.093,99 39.450,00 29.020,00 29.450,00 29.890,00 30.490,00

505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen und

dgl. 23,10 30,00 2.480,00 2.520,00 2.550,00 2.600,00

507000 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen

und ähnlichen Rückstellungen 12.704,00 13.422,00 14.181,00 14.982,00

507100 Zuführung zu Beihilferückstellungen 1.855,00 1.960,00 2.070,00 2.187,00

12. Versorgungsaufwendungen 23.260,00 23.600,00 23.960,00 24.440,00

511100 Versorgungsaufwendungen für Beamte 23.260,00 23.600,00 23.960,00 24.440,00

14. bilanzielle Abschreibungen 810,80 1.000,00 811,00 811,00 811,00 809,00

572000 Abschreibungen auf immaterielle

Vermögensgegenstände 810,80 1.000,00 811,00 811,00 811,00 809,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 6.007,83 12.000,00 55.000,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00

552400 Datenverarbeitung 6.007,83 12.000,00 5.000,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00

552500 Sachverständigen-, Gerichts- und

ähnliche Aufwendungen** Personalbestandsanalyse

50.000,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

251.147,41 269.250,00 325.620,00 279.753,00 284.492,00 290.668,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 251.147,41 - 269.250,00 - 325.620,00 - 279.753,00 - 284.492,00 - 290.668,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 196,37 300,00 200,00 200,00 200,00 200,00

561000 Zinsaufwendungen für Kredite aus

Investitionen 196,37 300,00

561700 Zinsaufwendungen für Kredite für

Investitionen an Kreditinstitute 200,00 200,00 200,00 200,00

22. Finanzergebnis - 196,37 - 300,00 - 200,00 - 200,00 - 200,00 - 200,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 251.343,78 - 269.550,00 - 325.820,00 - 279.953,00 - 284.692,00 - 290.868,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 251.343,78 - 269.550,00 - 325.820,00 - 279.953,00 - 284.692,00 - 290.868,00

28. Erträge aus ILV 35.746,00 37.578,00 37.266,00 37.266,00 37.266,00 37.266,00

481000 Erträge aus internen

Leistungsbeziehungen 35.746,00 37.578,00 37.266,00 37.266,00 37.266,00 37.266,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung 35.746,00 37.578,00 37.266,00 37.266,00 37.266,00 37.266,00

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 81

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

111010 Recht und Versicherungen

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 1 Zentrale Verwaltung

Produktbereich : 11 Innere Verwaltung

Produktgruppe : 1110 Recht und Versicherungen

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Versicherungsangelegenheiten der Gemeinde (Abschluss und Verwaltung von Versicherungsverträgen mit Ausnahme derGebäudeversicherungen)Bearbeitung von Schadensfällen (Schadensregulierung)

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Bürgerliches Gesetzbuch, Haftpflichtgesetz, Versicherungsgesetz, Versicherungsverträge

Zielgruppe

Freiwillige Feuerwehr/Bevölkerung/Bedienstete

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Gewährleistung von Versicherungsschutz in allen BereichenRisikominimierung für die Gemeinde

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 111010

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 111010 Recht und Versicherungen:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

7. sonstige ordentliche Erträge 298,45

452700 Schadensfälle 298,45

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

298,45

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 298,45

22. Finanzergebnis

23. ordentliches Jahresergebnis 298,45

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis 298,45

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 82

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

111111 Immobilienmanagement bebaut

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 1 Zentrale Verwaltung

Produktbereich : 11 Innere Verwaltung

Produktgruppe : 1111 Immobilienmanagement bebaut

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Verwaltung und Bewirtschaftung aller gemeindeeigenen Gebäuden einschließlich Versicherungsangelegenheiten sowie Koordination undBeauftragung von Unterhaltungs- und Sanierungsarbeiten

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Bürgerliches Gesetzbuch, Vergabeordnungen, Privatrechtliche Verträge, sonstige einschlägige Gesetze und Verordnungen

Zielgruppe

Bevölkerung/Nutzer/Innen gemeindlicher Gebäude

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Erhaltung der Bausubstanz gemeindlicher GebäudeBereitstellung von öffentlichen Einrichtungen (Schulen, Sporthallen) sowie von Wohnungen für sozial Schwache und Notfälle

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 111111

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 111111 Immobilienmanagement bebaut:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 688,44 111.629,00 109.462,00 688,00 688,00 688,00

412100 Bedarfszuweisungen vom Land 111.629,00 53.774,00 414100 Zuweisungen und Zuschüsse vom Land 55.000,00

416100 Erträge aus der Auflösung von

Sonderposten aus Zuwendungen 688,44 688,00 688,00 688,00 688,00

4. öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte 85.300,00

437000 Erträge aus der Auflösung von

Sonderposten für Beiträge 85.300,00

5. privatrechtliche Leistungentgelte 157.618,87 152.700,00 158.500,00 158.500,00 158.500,00 158.500,00

441200 Mieten und Pachten 157.618,87 152.700,00 158.000,00 158.000,00 158.000,00 158.000,00

441600 Eintrittsgelder für kulturelle oder

sportliche Veranstaltungen undEinrichtungen

500,00 500,00 500,00 500,00

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.280,00 1.950,00 34.500,00 34.500,00 34.500,00 34.500,00

442100 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen vom Land 500,00 500,00 500,00 500,00

Seite 83

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 111111 Immobilienmanagement bebaut:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

442200 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen von Gemeinden undGemeindeverbänden

32.000,00 32.000,00 32.000,00 32.000,00

442800 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen von übrigen Bereichen 2.280,00 1.950,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

7. sonstige ordentliche Erträge 17.702,84 1.167,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

451100 Erträge aus der Veräußerung vonimmateriellen Vermögensgegenständenund Vermögensgegenständen desSachanlagevermögens

17.702,84

456100 Erträge aus der Auflösung von

Wertberichtigungen auf Forderungen,Sonderposten und Rückstellungen

1.167,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

178.290,15 351.579,00 303.629,00 195.688,00 195.688,00 195.688,00

11. Personalaufwendungen 58.357,80 60.950,00 62.690,00 63.630,00 64.580,00 65.870,00

502200 Vergütungen der tariflich Beschäftigten 45.262,61 47.100,00 48.440,00 49.170,00 49.900,00 50.900,00

503200 Beiträge zu Versorgungskassen

für tariflich Beschäftigte 3.939,38 4.100,00 4.220,00 4.280,00 4.350,00 4.430,00

504200 Beiträge zur gesetzlichen

Sozialversicherung für tariflichBeschäftigte

9.148,11 9.740,00 10.020,00 10.170,00 10.320,00 10.530,00

505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen und

dgl. 7,70 10,00 10,00 10,00 10,00 10,00

13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 172.296,89 326.300,00 381.800,00 137.800,00 137.800,00 137.800,00

522000 Aufwendungen für Energie / Wasser /

Abwasser 42.247,26 42.000,00 52.000,00 52.000,00 52.000,00 52.000,00

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen** in 2015 vorgesehen:Knappenweg:verstärkte Unterhaltungsmaßnahmen;Löschpfadschule: MaßnahmenTrinkwasserverordnung, SanierungHeizungsanlage; Itzenplitzschule:Fliesenarbeiten, Treppensanierung,Tür, MaßnahmenTrinkwasserverordnung; Löschpfad21a: Sanierung Heizungsanlage;Saarbrücker Straße 20: Dachsanierung,Fenster, Sanierung Wohnung fürFlüchtlinge

118.304,26 277.000,00 321.000,00 77.000,00 77.000,00 77.000,00

523700 Geringwertige Geräte,Ausstattungs-.Ausrüstungs- undsonstige Gebrauchsgegenstände (bis150 EUR ohne Umsatzsteuer)

295,50 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

525300 Kostenerstattungen an Zweckverbände 6.691,88 6.000,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00

529900 Sonstige Aufwendungen für Sach- und

Dienstleistungen 4.757,99 1.300,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00

14. bilanzielle Abschreibungen 201.726,15 45.800,00 33.327,00 34.160,00 34.160,00 34.157,00

555100 Verluste aus dem Abgang von

Gegenständen des Anlagevermögens 168.742,81

572000 Abschreibungen auf immaterielle

Vermögensgegenstände 6.667,86 6.668,00 6.668,00 6.668,00 6.668,00

574000 Abschreibungen auf bebaute

Grundstücke und grundstücksgleicheRechte

26.250,98 32.200,00 25.428,00 25.428,00 25.428,00 25.428,00

575000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen einschließlichGrundstücke und grundstücksgleicheRechte

44,40 100,00 44,00 44,00 44,00 44,00

578000 Abschreibungen auf Fahrzeuge,Maschinen und technische Anlagen,Betriebs- und Geschäftsaustattung undgeringwertige Vermögensgegenstände

20,10 100,00 1.187,00 2.020,00 2.020,00 2.017,00

579000 Sonstige Abschreibungen und

außerplanmäßige Abschreibungen 13.400,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 13.897,72 73.500,00 35.300,00 35.300,00 35.300,00 35.300,00

552100 Mieten, Pachten und Erbbauzinsen 500,00 23.000,00 23.000,00 23.000,00 23.000,00

552500 Sachverständigen-, Gerichts- und

ähnliche Aufwendungen 10.000,00

554110 Gebäudeversicherungen 6.042,45 6.100,00 5.300,00 5.300,00 5.300,00 5.300,00 558100 Grundsteuer 7.355,27 7.400,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00

559900 Sonstige laufende Aufwendungen der

Verwaltungstätigkeit 50.000,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

446.278,56 506.550,00 513.117,00 270.890,00 271.840,00 273.127,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 267.988,41 - 154.971,00 - 209.488,00 - 75.202,00 - 76.152,00 - 77.439,00

Seite 84

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 111111 Immobilienmanagement bebaut:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 7.988,30 9.300,00 7.700,00 7.600,00 7.600,00 7.700,00

561000 Zinsaufwendungen für Kredite aus

Investitionen 7.988,30 9.300,00

561700 Zinsaufwendungen für Kredite für

Investitionen an Kreditinstitute 7.700,00 7.600,00 7.600,00 7.700,00

22. Finanzergebnis - 7.988,30 - 9.300,00 - 7.700,00 - 7.600,00 - 7.600,00 - 7.700,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 275.976,71 - 164.271,00 - 217.188,00 - 82.802,00 - 83.752,00 - 85.139,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 275.976,71 - 164.271,00 - 217.188,00 - 82.802,00 - 83.752,00 - 85.139,00

28. Erträge aus ILV 6.128,00 6.398,00 6.580,00 6.580,00 6.580,00 6.580,00

481000 Erträge aus internen

Leistungsbeziehungen 6.128,00 6.398,00 6.580,00 6.580,00 6.580,00 6.580,00

29. Aufwendungen aus ILV 25.521,00 19.357,00 20.197,00 20.197,00 20.197,00 20.197,00

581000 Aufwendungen aus internen

Leistungsbeziehungen 25.521,00 19.357,00 20.197,00 20.197,00 20.197,00 20.197,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung - 19.393,00 - 12.959,00 - 13.617,00 - 13.617,00 - 13.617,00 - 13.617,00

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 85

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

120404 Verwaltung Jagdgenossenschaft

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 1 Zentrale Verwaltung

Produktbereich : 12 Sicherheit und Ordnung

Produktgruppe : 1204 Jagdrecht und Jagdgenossenschaft

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Führung der Geschäfte für die Jagdgenossenschaften Heiligenwald, Schiffweiler und Stennweiler

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Vereinbarungen mit den Jagdgenossenschaften

Zielgruppe

Jagdgenossenschaften

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Korrekte Durchführung der JagdgenossenschaftsversammlungÜberwachung des Zahlungsverkehrs

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 120404

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 120404 Verwaltung Jagdgenossenschaft:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 760,00 760,00 760,00 760,00 760,00 760,00

442800 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen von übrigen Bereichen 760,00 760,00 760,00 760,00 760,00 760,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

760,00 760,00 760,00 760,00 760,00 760,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 760,00 760,00 760,00 760,00 760,00 760,00

22. Finanzergebnis

23. ordentliches Jahresergebnis 760,00 760,00 760,00 760,00 760,00 760,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis 760,00 760,00 760,00 760,00 760,00 760,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 86

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

121010 Statistik und Wahlen

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 1 Zentrale Verwaltung

Produktbereich : 12 Sicherheit und Ordnung

Produktgruppe : 1210 Statistik und Wahlen

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Vorbereitung und Durchführung von Ortsrats-, Gemeinderats-, Kreistags,- Landtags-, Bundestags-, Bürgermeister-, Landrats- undEuropawahlen

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Wahlgesetze

Zielgruppe

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Korrekte Durchführung der JagdgenossenschaftsversammlungÜberwachung des Zahlungsverkehrs

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 121010

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 121010 Statistik und Wahlen:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 12.340,38 17.200,00 24.500,00

442100 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen vom Land 12.340,38 8.600,00 24.500,00

442200 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen von Gemeinden undGemeindeverbänden

8.600,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

12.340,38 17.200,00 24.500,00

11. Personalaufwendungen 2.900,00 8.600,00 2.810,00 2.860,00

501000 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige 2.900,00 8.600,00 2.810,00 2.860,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 5.476,56 5.900,00 8.300,00 8.300,00

553100 Büromaterial 1.186,32 1.500,00 3.500,00 3.500,00 553300 Porto und Versandkosten 4.191,29 4.200,00 4.500,00 4.500,00 554100 Versicherungsbeiträge 98,95 200,00 300,00 300,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

8.376,56 14.500,00 11.110,00 11.160,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.963,82 2.700,00 13.390,00 - 11.160,00

Seite 87

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 121010 Statistik und Wahlen:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

22. Finanzergebnis

23. ordentliches Jahresergebnis 3.963,82 2.700,00 13.390,00 - 11.160,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis 3.963,82 2.700,00 13.390,00 - 11.160,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 88

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

210101 Schulische Einrichtungen und Leistungen des Schulträgers

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 2 Schule und Kultur

Produktbereich : 21 Schulträgeraufgaben

Produktgruppe : 2101 Schulische Einrichtungen und Leistungen des Schulträgers

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Unterstützung der Leitungen der Schulen in Trägerschaft der Gemeinde bei der Erfüllung des gesetzlichen AuftragesBeschaffung der zu schulischen Zwecken erforderlichen Geräte, Ausstattungsgegenstände sowie der Lehr- und LernmittelSchulentwicklungsplanAbwicklung der Schülerbeförderung

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Schulgesetz, Beschlüsse des Gemeinderates

Zielgruppe

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Sicherstellung und Weiterentwicklung eines wohnungsnahen Grundschulangebotes

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 210101

Grundzahlen:

01 Anzahl Schüler GrundschuleSchiffweiler

2009: 154/201: 155/2011: 164/2012: 169/2013: 179/2014: 182

02 gebildete KlassenGrundschule Schiffweiler

2009: 8/2010: 8/2011: 8/2012: 8/2013: 8/2014: 8

03 Anzahl Schüler GrundschuleLandsweiler-Reden

2009: 186/2010: 160/2011: 147/2012: 131/2013: 114/2014: 107

04 gebildete KlassenGrundschuleLandsweiler-Reden

2009: 9/2010: 8/2011: 7/2012: 6/2013: 6/2014: 6

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 210101 Schulische Einrichtungen und Leistungen des Schulträgers:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 87.723,79 128.925,00 99.927,00 52.427,00 52.427,00 52.427,00

412100 Bedarfszuweisungen vom Land 23.816,00 72.108,00 47.500,00 414100 Zuweisungen und Zuschüsse vom Land 5.763,00

414110 Zuweisungen und Zuschüsse vom Land

-Schulbuchausleihe- 6.965,00 4.800,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

Seite 89

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 210101 Schulische Einrichtungen und Leistungen des Schulträgers:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

414200 Zuweisungen und Zuschüsse von

Gemeinden und Gemeindeverbände

52.017,00

416100 Erträge aus der Auflösung von

Sonderposten aus Zuwendungen 51.179,79 48.427,00 48.427,00 48.427,00 48.427,00

4. öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte 8.222,29 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00

432000 Benutzungsgebühren, wiederkehrende

Beiträge und ähnliche Entgelte,Kostenerstattungen

8.222,29 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00

5. privatrechtliche Leistungentgelte 17.463,34 24.900,00 12.800,00 12.800,00 12.800,00 12.800,00

441200 Mieten und Pachten 3.298,34 1.500,00

441600 Eintrittsgelder für kulturelle oder

sportliche Veranstaltungen undEinrichtungen

9.000,00

441900 Privatrechtliche Leistungsentgelte

Sonstige

14.165,00 14.400,00 12.800,00 12.800,00 12.800,00 12.800,00

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 354.990,63 168.500,00 152.000,00 152.000,00 152.000,00 152.000,00

442200 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen von Gemeinden undGemeindeverbänden

352.960,63 167.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00

442800 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen von übrigen Bereichen 2.030,00 1.500,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

7. sonstige ordentliche Erträge 3.378,44 3.442,00 5.900,00 5.900,00 5.900,00

452700 Schadensfälle 3.356,44

456100 Erträge aus der Auflösung von

Wertberichtigungen auf Forderungen,Sonderposten und Rückstellungen

3.442,00 5.900,00 5.900,00 5.900,00

456200 Erträge aus Zuschreibungen 22,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

471.778,49 322.325,00 276.169,00 231.127,00 231.127,00 231.127,00

11. Personalaufwendungen 385.059,28 429.980,00 431.370,00 437.850,00 444.410,00 453.280,00

502200 Vergütungen der tariflich Beschäftigten 298.276,96 333.660,00 334.660,00 339.670,00 344.790,00 351.680,00

503200 Beiträge zu Versorgungskassen

für tariflich Beschäftigte 27.153,73 28.880,00 29.050,00 29.500,00 29.920,00 30.510,00

504200 Beiträge zur gesetzlichen

Sozialversicherung für tariflichBeschäftigte

59.597,79 67.400,00 67.610,00 68.630,00 69.650,00 71.040,00

505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen und

dgl. 30,80 40,00 50,00 50,00 50,00 50,00

13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 772.222,25 658.350,00 666.250,00 545.950,00 545.950,00 465.450,00

522000 Aufwendungen für Energie / Wasser /

Abwasser 192.960,38 175.000,00 175.000,00 175.000,00 175.000,00 175.000,00

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen

444.377,45

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen** in 2015 vorgesehen:Giebelseitensanierung, MassnahmenSchultuirnhalle, MaßnahmenTrinkwasserverordnung, SanierungEingangstreppe, Sanierung Steinboden,Prallschutzwand

209.700,00 120.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen** in 2015 vorgesehen: MaßnahmenTrinkwasserverordnung, SanierungKüche, Ergänzung Zaunanlage,Heizung

55.000,00 117.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen** in 2015 vorgesehen: MaßnahmenTrinkwasserverordnung, ZufahrtLehrerparkplatz, Sicherheitstür,Verdunklungsrollos, SanierungZaunanlage, Dachsanierung

105.000,00 108.000,00 150.000,00 150.000,00 50.000,00

523500 Aufwendungen für Unterhaltung der

Maschinen und technischen Anlagen 2.167,94 750,00 750,00 750,00 750,00 750,00

523600 Aufwendungen für Unterhaltung der

Betriebs- und Geschäftsausstattung 431,33 1.700,00 2.800,00 2.800,00 2.800,00 2.800,00

Seite 90

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 210101 Schulische Einrichtungen und Leistungen des Schulträgers:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

523700 Geringwertige Geräte,Ausstattungs-.Ausrüstungs- undsonstige Gebrauchsgegenstände (bis150 EUR ohne Umsatzsteuer)

3.642,37 1.500,00 7.300,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

523710 Aufwendungen Schulbuchausleihe 21.130,00 30.000,00 10.500,00 10.500,00 30.000,00

525200 Erstattungen an Gemeinden und

Gemeindeverbände 16.170,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00

525300 Kostenerstattungen an Zweckverbände 24.339,45 24.000,00 23.600,00 23.600,00 23.600,00 23.600,00 529100 Schülerbeförderungskosten 55.898,10 60.000,00 56.000,00 56.000,00 56.000,00 56.000,00

529900 Sonstige Aufwendungen für Sach- und

Dienstleistungen 11.105,23 10.700,00 10.800,00 10.800,00 10.800,00 10.800,00

14. bilanzielle Abschreibungen 260.852,24 258.200,00 263.120,00 264.182,00 260.942,00 258.872,00

574000 Abschreibungen auf bebaute

Grundstücke und grundstücksgleicheRechte

238.377,72 238.378,00 238.378,00 238.378,00 238.378,00

575000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen einschließlichGrundstücke und grundstücksgleicheRechte

2.788,80 232.400,00 3.571,00 4.129,00 4.129,00 4.129,00

578000 Abschreibungen auf Fahrzeuge,Maschinen und technische Anlagen,Betriebs- und Geschäftsaustattung undgeringwertige Vermögensgegenstände

19.685,72 25.800,00 21.171,00 21.675,00 18.435,00 16.365,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 87.544,46 90.225,00 88.670,00 87.120,00 87.120,00 87.120,00

551300 Aufwendungen für übernommene

Reisekosten für Dienstreisen undDienstgänge

3.299,68 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

551500 Aufwendungen für Dienst- und

Schutzkleidung, persönlicheAusrüstungsgegenstände

950,00

552200 Leasing 10.188,31 7.920,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00 552400 Datenverarbeitung 49,89 30,00 85,00 85,00 85,00 85,00 553000 Geschäftsaufwendungen 5.712,05 10.350,00 10.950,00 10.350,00 10.350,00 10.350,00 553100 Büromaterial 13.664,25 12.500,00 12.500,00 12.500,00 12.500,00 12.500,00 553300 Porto und Versandkosten 144,34 75,00 75,00 75,00 75,00 75,00 553400 Telefon, Datenübertragungskosten 4.039,45 5.400,00 5.400,00 5.400,00 5.400,00 5.400,00 553900 Sonstige Geschäftsaufwendungen 660,00 660,00 660,00 660,00 554100 Versicherungsbeiträge 29.667,90 50.650,00 52.500,00 52.500,00 52.500,00 52.500,00 554110 Gebäudeversicherungen 20.478,59

559900 Sonstige laufende Aufwendungen der

Verwaltungstätigkeit 300,00 300,00 450,00 450,00 450,00 450,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

1.505.678,23 1.436.755,00 1.449.410,00 1.335.102,00 1.338.422,00 1.264.722,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 1.033.899,74 - 1.114.430,00 - 1.173.241,00 - 1.103.975,00 - 1.107.295,00 - 1.033.595,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 63.176,28 62.400,00 52.000,00 50.800,00 49.600,00 50.000,00

561000 Zinsaufwendungen für Kredite aus

Investitionen 63.176,28 62.400,00

561700 Zinsaufwendungen für Kredite für

Investitionen an Kreditinstitute 52.000,00 50.800,00 49.600,00 50.000,00

22. Finanzergebnis - 63.176,28 - 62.400,00 - 52.000,00 - 50.800,00 - 49.600,00 - 50.000,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 1.097.076,02 - 1.176.830,00 - 1.225.241,00 - 1.154.775,00 - 1.156.895,00 - 1.083.595,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 1.097.076,02 - 1.176.830,00 - 1.225.241,00 - 1.154.775,00 - 1.156.895,00 - 1.083.595,00

29. Aufwendungen aus ILV 62.600,00 139.122,00 139.383,00 139.383,00 139.383,00 139.383,00

581000 Aufwendungen aus internen

Leistungsbeziehungen 62.600,00 139.122,00 139.383,00 139.383,00 139.383,00 139.383,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung - 62.600,00 - 139.122,00 - 139.383,00 - 139.383,00 - 139.383,00 - 139.383,00

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Auswertung Grundzahlen 210101 Schulische Einrichtungen und Leistungen des Schulträgers:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

01 Anzahl Schüler Grundschule Schiffweiler [Anz] 0 0 0 0 0 0

02 gebildete Klassen Grundschule Schiffweiler [Anz] 0 0 0 0 0 0

03 Anzahl Schüler Grundschule Landsweiler-Reden [Anz] 0 0 0 0 0 0

04 gebildete Klassen Grundschule Landsweiler-Reden[Pers]

0 0 0 0 0 0

Seite 91

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

250101 Kulturelle Veranstaltungen / Kulturförderung / Kultureinrichtungen

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 2 Schule und Kultur

Produktbereich : 25 Kultur

Produktgruppe : 2501 Kulturelle Veranstaltungen / Kulturförderung / Kultureinrichtungen

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Konzeption, Planung, Finanzierung, Organisation, Durchführung kultureller Veranstaltungen einschließlich diesbezüglicherÖffentlichkeitsarbeitFörderung und Unterstützung der Vereine, die Kulturarbeit leistenFührung des VeranstaltungsverzeichnissesFührung des VereinsverzeichnissesPflege des Walter-Bernstein-NachlassesAufarbeitung der IndustriekulturVorbereitung und Durchführung von Sportlerehrungen

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Beschlüsse politischer Gremien

Zielgruppe

Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Bereitstellung von vielfältigen kulturellen AngebotenStärkung der kulturellen IdentitätSteigerung der Attraktivität der Gemeinde Schiffweiler

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 250101

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 250101 Kulturelle Veranstaltungen / Kulturförderung / Kultureinrichtungen:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 30.958,00

414100 Zuweisungen und Zuschüsse vom Land 30.958,00

5. privatrechtliche Leistungentgelte 19.168,89 15.500,00 15.700,00 15.700,00 15.700,00 15.700,00

441100 Erträge aus Verkäufen von Vorräten 455,00 1.000,00 441200 Mieten und Pachten 11.729,84 10.000,00 10.700,00 10.700,00 10.700,00 10.700,00

441600 Eintrittsgelder für kulturelle oder

sportliche Veranstaltungen undEinrichtungen

6.984,05 4.500,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

Seite 92

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 250101 Kulturelle Veranstaltungen / Kulturförderung / Kultureinrichtungen:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

441900 Privatrechtliche Leistungsentgelte

Sonstige

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00

442800 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen von übrigen Bereichen 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00

7. sonstige ordentliche Erträge 17.642,75 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00

454000 Sonstige Steuererstattungen 15.642,75 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00

459000 Sonstige laufende Erträge der

Verwaltungstätigkeit 2.000,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

67.919,64 22.650,00 22.850,00 22.850,00 22.850,00 22.850,00

11. Personalaufwendungen 68.233,80 63.178,00 49.710,00 50.450,00 51.210,00 52.240,00

502100 Bezüge der Beamten 46.553,80 47.440,00 502200 Vergütungen der tariflich Beschäftigten 38.460,00 39.040,00 39.630,00 40.420,00 503000 Beiträge zu Versorgungskassen

503200 Beiträge zu Versorgungskassen

für tariflich Beschäftigte 3.330,00 3.380,00 3.430,00 3.500,00

504200 Beiträge zur gesetzlichen

Sozialversicherung für tariflichBeschäftigte

7.910,00 8.020,00 8.140,00 8.310,00

505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen und

dgl. 2.655,00 2.660,00 10,00 10,00 10,00 10,00

507000 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen

und ähnlichen Rückstellungen 16.601,00 11.553,00

507100 Zuführung zu Beihilferückstellungen 2.424,00 1.525,00

12. Versorgungsaufwendungen 22.727,64 22.730,00

511100 Versorgungsaufwendungen für Beamte 22.727,64 22.730,00

13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 72.328,03 42.150,00 48.150,00 29.150,00 29.150,00 29.150,00

522000 Aufwendungen für Energie / Wasser /

Abwasser 14.538,17 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen** in 2015 vorgesehen: MaßnahmenTrinkwasserverordnung,Bühnentechnik, Boden- undMalerarbeiten, Brandschutzauflagen

54.351,61 23.500,00 29.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

523500 Aufwendungen für Unterhaltung der

Maschinen und technischen Anlagen 217,91 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00

523600 Aufwendungen für Unterhaltung der

Betriebs- und Geschäftsausstattung 414,60 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00

523700 Geringwertige Geräte,Ausstattungs-.Ausrüstungs- undsonstige Gebrauchsgegenstände (bis150 EUR ohne Umsatzsteuer)

150,00 150,00 150,00 150,00 150,00

525300 Kostenerstattungen an Zweckverbände 2.805,74 2.500,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

14. bilanzielle Abschreibungen 29.019,36 29.500,00 29.113,00 29.180,00 29.180,00 29.180,00

574000 Abschreibungen auf bebaute

Grundstücke und grundstücksgleicheRechte

28.488,72 28.900,00 28.489,00 28.489,00 28.489,00 28.489,00

578000 Abschreibungen auf Fahrzeuge,Maschinen und technische Anlagen,Betriebs- und Geschäftsaustattung undgeringwertige Vermögensgegenstände

530,64 600,00 624,00 691,00 691,00 691,00

15. Zuwendungen, Umlagen und sonstigeTransferaufwendungen

4.600,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

531800 Aufwendungen für Zuschüsse an übrige

Bereichen 4.600,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 12.483,78 18.300,00 14.030,00 14.030,00 14.030,00 14.030,00

553400 Telefon, Datenübertragungskosten 242,06 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00 553900 Sonstige Geschäftsaufwendungen 30,00 30,00 30,00 30,00 554110 Gebäudeversicherungen 2.811,64 2.800,00 2.900,00 2.900,00 2.900,00 2.900,00 558100 Grundsteuer 848,78 850,00 850,00 850,00 850,00 850,00

559900 Sonstige laufende Aufwendungen der

Verwaltungstätigkeit 8.581,30 14.400,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

209.392,61 178.858,00 144.003,00 125.810,00 126.570,00 127.600,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 141.472,97 - 156.208,00 - 121.153,00 - 102.960,00 - 103.720,00 - 104.750,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 7.028,25 7.000,00 7.200,00 7.100,00 7.000,00 7.100,00

561000 Zinsaufwendungen für Kredite aus

Investitionen 7.028,25 7.000,00

561700 Zinsaufwendungen für Kredite für

Investitionen an Kreditinstitute 7.200,00 7.100,00 7.000,00 7.100,00

22. Finanzergebnis - 7.028,25 - 7.000,00 - 7.200,00 - 7.100,00 - 7.000,00 - 7.100,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 148.501,22 - 163.208,00 - 128.353,00 - 110.060,00 - 110.720,00 - 111.850,00

Seite 93

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 250101 Kulturelle Veranstaltungen / Kulturförderung / Kultureinrichtungen:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 148.501,22 - 163.208,00 - 128.353,00 - 110.060,00 - 110.720,00 - 111.850,00

29. Aufwendungen aus ILV 85.996,00 87.716,00 93.521,00 93.521,00 93.521,00 93.521,00

581000 Aufwendungen aus internen

Leistungsbeziehungen 85.996,00 87.716,00 93.521,00 93.521,00 93.521,00 93.521,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung - 85.996,00 - 87.716,00 - 93.521,00 - 93.521,00 - 93.521,00 - 93.521,00

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 94

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

316060 Sonstige soziale Einrichtungen (Kleiderkammer)

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 3 Soziales und Jugend

Produktbereich : 31 Soziale Hilfen

Produktgruppe : 3160 Sonstige soziale Einrichtungen (Kleiderkammer)

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Bereitstellung einer Kleiderkammer zur Unterstützung sozial schwacher Bürger/Innen mit Kleidung und sonstigem Bedarf

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Beschlüsse der politischen Gremien

Zielgruppe

Empfänger/Innen staatlicher Leistungen, sozial Schwache/Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Sicherung der sozialen Angebote für die Schiffweiler Bürger/Innen

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 316060

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 316060 Sonstige soziale Einrichtungen (Kleiderkammer):

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

5. privatrechtliche Leistungentgelte 6.300,00 3.500,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00

441100 Erträge aus Verkäufen von Vorräten 6.300,00 3.500,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

6.300,00 3.500,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 6.300,00 3.500,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00

22. Finanzergebnis

23. ordentliches Jahresergebnis 6.300,00 3.500,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis 6.300,00 3.500,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 95

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

331010 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 3 Soziales und Jugend

Produktbereich : 33 Förderung der Wohlfahrtspflege

Produktgruppe : 3310 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Unterstützung der Träger sozialer Einrichtungen bei ihrer Aufgabenerledigung

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Beschlüsse der politischen Gremien

Zielgruppe

Bevölkerung/Vereine und Verbände

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Sicherung der sozialen Angebote für die Schiffweiler Bürger/Innen

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 331010

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 331010 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

11. Personalaufwendungen 864,99 600,00 900,00 900,00 900,00 900,00

501000 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige 864,99 600,00 900,00 900,00 900,00 900,00

15. Zuwendungen, Umlagen und sonstigeTransferaufwendungen

4.280,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00

531800 Aufwendungen für Zuschüsse an übrige

Bereichen 4.280,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 1.238,23 1.350,00 1.250,00 1.250,00 1.250,00 1.250,00

554100 Versicherungsbeiträge 220,75 230,00 230,00 230,00 230,00 230,00 554120 Kfz-Versicherungen 15,20 20,00 20,00 20,00 20,00 20,00

554200 Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine

und dgl. 1.002,28 1.100,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

6.383,22 6.450,00 6.650,00 6.650,00 6.650,00 6.650,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 6.383,22 - 6.450,00 - 6.650,00 - 6.650,00 - 6.650,00 - 6.650,00

22. Finanzergebnis

23. ordentliches Jahresergebnis - 6.383,22 - 6.450,00 - 6.650,00 - 6.650,00 - 6.650,00 - 6.650,00

Seite 96

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 331010 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 6.383,22 - 6.450,00 - 6.650,00 - 6.650,00 - 6.650,00 - 6.650,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 97

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

361010 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 3 Soziales und Jugend

Produktbereich : 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Produktgruppe : 3610 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Führung von Einrichtungen zur Förderung von Kindern (Kindergarten, Hort und Krippe)VorschulentwicklungsplanungAbrechnung und Kalkulation der ElternbeiträgeUnterstützung der Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft mit Sach- und Finanzzuwendungen

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Kindertagesstättengesetz, Kinder- und JugendhilfegesetzBeitragssatzung, Beschlüsse der politischen Gremien, Vorgaben des Kreises

Zielgruppe

Kinder in Kindertagesstätten und deren Eltern/Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Sicherstellung eines bedarfsgerechten Angebotes an Plätzen in den KindertagesstättenFamilienentlastung und UnterstützungFörderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 361010

Grundzahlen:

02 AngeboteneBetreuungsplätze für Kinderunter 3 Jahre kath. KigaSchiffweiler

2009: 5/2010: 10/2011:10/2012: 10/2013: 10/2014:10

03 AngeboteneBetreuungsplätze Kinderüber 3 Jahre kath. KigaSchiffweiler

2009: 113/2010: 100/2011: 100/2012: 100/2013: 100/2014: 100

04 Belegte Betreuungsplätze fürKinder unter 3 Jahre kath.Kiga Schiffweiler

2009: 4/2010: 10/2011: 12/2012: 12/2013: 11/2014: 9

05 Belegte Plätze für Kinderüber 3 Jahre kath KigaSchiffweiler

2009: 85/2010: 81/2011: 74/2012: 75/2013: 78/2014: 79

06 AngeboteneBetreuungsplätze Kinderunter 3 Jahre KitaStennweiler

2009: 20/2010: 20/2011:20/2012: 20/2013: 20/2014: 20

Seite 98

Mandant 1 Schiffweiler

07 AngeboteneBetreuungsplätze Kinderüber 3 Jahre KitaStennweiler

2009: 50/2010: 75/2011: 75/2012: 75/2013: 75/2014: 75

08 Belegte BetreuungsplätzeKinder unter 3 Jahre KitaStennweiler

2009: 18/2010: 20/2011: 20/2012: 20/2013: 20/2014: 19

09 Belegte BetreuungsplätzeKinder über 3 Jahre KitaStennweiler

2009: 45/2010: 50/2011: 49/2012: 58/2013: 65/2014: 63

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 361010 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 816.911,09 835.100,00 948.724,00 948.724,00 948.724,00 948.724,00

414100 Zuweisungen und Zuschüsse vom Land 350.939,72 350.000,00 410.000,00 410.000,00 410.000,00 410.000,00

414200 Zuweisungen und Zuschüsse von

Gemeinden und Gemeindeverbände

450.029,10 450.000,00 508.000,00 508.000,00 508.000,00 508.000,00

416100 Erträge aus der Auflösung von

Sonderposten aus Zuwendungen 15.942,27 35.100,00 30.724,00 30.724,00 30.724,00 30.724,00

5. privatrechtliche Leistungentgelte 304.987,02 373.000,00 422.000,00 422.000,00 422.000,00 422.000,00

441100 Erträge aus Verkäufen von Vorräten 1.059,32 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

441300 Privatrechtliche Leistungsentgelte für

Kindertageseinrichtungen 249.951,50 317.000,00 350.000,00 350.000,00 350.000,00 350.000,00

441400 Beteiligung Essenskosten 53.976,20 56.000,00 70.000,00 70.000,00 70.000,00 70.000,00

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.140,00 3.080,00 3.700,00 3.700,00 3.700,00 3.700,00

442800 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen von übrigen Bereichen 4.140,00 3.080,00 3.700,00 3.700,00 3.700,00 3.700,00

7. sonstige ordentliche Erträge 9.537,33

452700 Schadensfälle 9.037,33

459000 Sonstige laufende Erträge der

Verwaltungstätigkeit 500,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

1.135.575,44 1.211.180,00 1.374.424,00 1.374.424,00 1.374.424,00 1.374.424,00

11. Personalaufwendungen 1.377.450,73 1.718.340,00 1.816.940,00 1.862.720,00 1.874.990,00 1.912.450,00

502200 Vergütungen der tariflich Beschäftigten 1.066.884,73 1.333.610,00 1.409.250,00 1.444.740,00 1.454.260,00 1.483.340,00

503200 Beiträge zu Versorgungskassen

für tariflich Beschäftigte 95.074,53 113.100,00 119.960,00 123.110,00 123.910,00 126.340,00

504200 Beiträge zur gesetzlichen

Sozialversicherung für tariflichBeschäftigte

215.360,57 271.490,00 287.550,00 294.700,00 296.650,00 302.600,00

505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen und

dgl. 130,90 140,00 180,00 170,00 170,00 170,00

13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 308.269,12 324.550,00 352.550,00 385.050,00 385.050,00 385.050,00

522000 Aufwendungen für Energie / Wasser /

Abwasser 66.316,37 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen

44.115,62 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen** in 2015 vorgesehen: Sonnenschutz

20.000,00 24.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00

523500 Aufwendungen für Unterhaltung der

Maschinen und technischen Anlagen 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

523600 Aufwendungen für Unterhaltung der

Betriebs- und Geschäftsausstattung 212,56 350,00 350,00 350,00 350,00 350,00

523700 Geringwertige Geräte,Ausstattungs-.Ausrüstungs- undsonstige Gebrauchsgegenstände (bis150 EUR ohne Umsatzsteuer)

4.060,57 2.000,00 5.500,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

525300 Kostenerstattungen an Zweckverbände 2.684,24 2.800,00 2.700,00 2.700,00 2.700,00 2.700,00 525700 Erstattungen an private Unternehmen 136.877,00 137.000,00 140.000,00 140.000,00 140.000,00 140.000,00 529100 Schülerbeförderungskosten 1.589,46 3.400,00

529900 Sonstige Aufwendungen für Sach- und

Dienstleistungen 52.413,30 59.000,00 70.000,00 70.000,00 70.000,00 70.000,00

14. bilanzielle Abschreibungen 94.096,27 151.600,00 126.073,00 127.531,00 126.851,00 125.526,00

572000 Abschreibungen auf immaterielle

Vermögensgegenstände 22.264,36 35.200,00 22.290,00 22.290,00 22.290,00 22.290,00

574000 Abschreibungen auf bebaute

Grundstücke und grundstücksgleicheRechte

54.598,28 79.621,00 79.621,00 79.621,00 79.621,00

Seite 99

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 361010 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

575000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen einschließlichGrundstücke und grundstücksgleicheRechte

109.600,00

578000 Abschreibungen auf Fahrzeuge,Maschinen und technische Anlagen,Betriebs- und Geschäftsaustattung undgeringwertige Vermögensgegenstände

17.233,63 6.800,00 24.162,00 25.620,00 24.940,00 23.615,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 12.038,14 18.205,00 22.285,00 21.045,00 21.045,00 21.045,00

551200 Aufwendungen für Aus- und

Fortbildung, Umschulung 1.555,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

551300 Aufwendungen für übernommene

Reisekosten für Dienstreisen undDienstgänge

347,50 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00

551500 Aufwendungen für Dienst- und

Schutzkleidung, persönlicheAusrüstungsgegenstände

400,00

551900 Personalnebenausgaben 118,60 100,00 150,00 150,00 150,00 150,00 552100 Mieten, Pachten und Erbbauzinsen 600,00 552200 Leasing 1.714,68 3.100,00 1.800,00 600,00 600,00 600,00 552400 Datenverarbeitung 1.110,00 1.470,00 1.470,00 1.470,00 553000 Geschäftsaufwendungen 1.462,19 1.800,00 4.700,00 4.700,00 4.700,00 4.700,00 553100 Büromaterial 233,37 200,00 80,00 80,00 80,00 80,00 553400 Telefon, Datenübertragungskosten 1.493,40 2.000,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 553900 Sonstige Geschäftsaufwendungen 440,00 440,00 440,00 440,00 554100 Versicherungsbeiträge 5.200,00 6.800,00 6.800,00 6.800,00 6.800,00 554110 Gebäudeversicherungen 5.010,76 558100 Grundsteuer 102,64 105,00 105,00 105,00 105,00 105,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

1.791.854,26 2.212.695,00 2.317.848,00 2.396.346,00 2.407.936,00 2.444.071,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 656.278,82 - 1.001.515,00 - 943.424,00 - 1.021.922,00 - 1.033.512,00 - 1.069.647,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 22.789,35 36.000,00 23.500,00 23.400,00 23.100,00 23.200,00

561000 Zinsaufwendungen für Kredite aus

Investitionen

561700 Zinsaufwendungen für Kredite für

Investitionen an Kreditinstitute 22.789,35 36.000,00 23.500,00 23.400,00 23.100,00 23.200,00

22. Finanzergebnis - 22.789,35 - 36.000,00 - 23.500,00 - 23.400,00 - 23.100,00 - 23.200,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 679.068,17 - 1.037.515,00 - 966.924,00 - 1.045.322,00 - 1.056.612,00 - 1.092.847,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 679.068,17 - 1.037.515,00 - 966.924,00 - 1.045.322,00 - 1.056.612,00 - 1.092.847,00

29. Aufwendungen aus ILV 94.586,00 113.952,00 107.218,00 107.218,00 107.218,00 107.218,00

581000 Aufwendungen aus internen

Leistungsbeziehungen 94.586,00 113.952,00 107.218,00 107.218,00 107.218,00 107.218,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung - 94.586,00 - 113.952,00 - 107.218,00 - 107.218,00 - 107.218,00 - 107.218,00

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Auswertung Grundzahlen 361010 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

02 Angebotene Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahrekath. Kiga Schiffweiler [Anz]

0 0 0 0 0 0

03 Angebotene Betreuungsplätze Kinder über 3 Jahre kath.Kiga Schiffweiler [Anz]

0 0 0 0 0 0

04 Belegte Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahre kath.Kiga Schiffweiler [Anz]

0 0 0 0 0 0

05 Belegte Plätze für Kinder über 3 Jahre kath KigaSchiffweiler [Anz]

0 0 0 0 0 0

06 Angebotene Betreuungsplätze Kinder unter 3 Jahre KitaStennweiler [Anz]

0 0 0 0 0 0

07 Angebotene Betreuungsplätze Kinder über 3 Jahre KitaStennweiler [Anz]

0 0 0 0 0 0

08 Belegte Betreuungsplätze Kinder unter 3 Jahre KitaStennweiler [Pers]

0 0 0 0 0 0

09 Belegte Betreuungsplätze Kinder über 3 Jahre KitaStennweiler [Pers]

0 0 0 0 0 0

Seite 100

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

364040 Sonstige Kinder-, Jugend- und Seniorenförderung

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 3 Soziales und Jugend

Produktbereich : 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Produktgruppe : 3640 sonstige Kinder-, Jugend- und Seniorenförderung

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Information und Beratung für Kinder, Jugendliche und ErwachseneOrganisation und Durchführung von Veranstaltungen

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Beschlüsse der politischen Gremien, Kinder- und Jugendhilfegesetz, Interne Regelungen

Zielgruppe

Schüler/Innen, Eltern, Schulleitungen, Schulkonferenzen, Schul- und Fördervereine/Kinder in Kindertagesstätten und derenEltern/Senioren/Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Verbesserung der Freizeitangebote von Kindern und JugendlichenFrühzeitige Erkennung von Problemfällen und Entwicklung präventiver MaßnahmenIntegration der Senioren in das Gemeindeleben

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 364040

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 364040 Sonstige Kinder-, Jugend- und Seniorenförderung:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.584,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00

414200 Zuweisungen und Zuschüsse von

Gemeinden und Gemeindeverbände

1.584,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00

5. privatrechtliche Leistungentgelte 13.853,95

441100 Erträge aus Verkäufen von Vorräten 1.849,55

441900 Privatrechtliche Leistungsentgelte

Sonstige

12.004,40

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 24.495,98 25.000,00

442200 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen von Gemeinden undGemeindeverbänden

24.495,98 25.000,00

7. sonstige ordentliche Erträge 1.206,24 1.000,00

Seite 101

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 364040 Sonstige Kinder-, Jugend- und Seniorenförderung:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

452700 Schadensfälle 206,24

459000 Sonstige laufende Erträge der

Verwaltungstätigkeit 1.000,00 1.000,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

41.140,17 26.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00

11. Personalaufwendungen 48.991,96 54.490,00 52.870,00 53.650,00 54.470,00 55.560,00

502200 Vergütungen der tariflich Beschäftigten 38.058,19 42.140,00 40.890,00 41.500,00 42.130,00 42.970,00

503200 Beiträge zu Versorgungskassen

für tariflich Beschäftigte 3.278,07 3.670,00 3.560,00 3.610,00 3.670,00 3.740,00

504200 Beiträge zur gesetzlichen

Sozialversicherung für tariflichBeschäftigte

7.655,70 8.680,00 8.420,00 8.540,00 8.670,00 8.850,00

13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 18.084,71 25.750,00 27.400,00 27.400,00 27.400,00 27.400,00

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen

211,24 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00

523400 Aufwendungen für

Fahrzeugunterhaltung 1.371,27 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

523700 Geringwertige Geräte,Ausstattungs-.Ausrüstungs- undsonstige Gebrauchsgegenstände (bis150 EUR ohne Umsatzsteuer)

122,86 350,00 300,00 300,00 300,00 300,00

529900 Sonstige Aufwendungen für Sach- und

Dienstleistungen 16.379,34 23.300,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00

14. bilanzielle Abschreibungen 1.590,98 1.100,00 587,00 193,00 193,00 193,00

572000 Abschreibungen auf immaterielle

Vermögensgegenstände 900,00

578000 Abschreibungen auf Fahrzeuge,Maschinen und technische Anlagen,Betriebs- und Geschäftsaustattung undgeringwertige Vermögensgegenstände

1.590,98 200,00 587,00 193,00 193,00 193,00

15. Zuwendungen, Umlagen und sonstigeTransferaufwendungen

17.215,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00

531800 Aufwendungen für Zuschüsse an übrige

Bereichen 17.215,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 28.375,78 14.465,00 15.185,00 13.185,00 15.185,00 13.185,00

552400 Datenverarbeitung 870,00 870,00 870,00 870,00 553400 Telefon, Datenübertragungskosten 886,15 750,00 750,00 750,00 750,00 750,00 554120 Kfz-Versicherungen 1.419,47 1.450,00 1.350,00 1.350,00 1.350,00 1.350,00

554200 Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine

und dgl. 75,00 75,00 75,00 75,00 75,00 75,00

558200 Kraftfahrzeugsteuer 140,00 150,00 140,00 140,00 140,00 140,00

559900 Sonstige laufende Aufwendungen der

Verwaltungstätigkeit 25.855,16 12.040,00 12.000,00 10.000,00 12.000,00 10.000,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

114.258,43 113.805,00 114.042,00 112.428,00 115.248,00 114.338,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 73.118,26 - 87.805,00 - 89.042,00 - 87.428,00 - 90.248,00 - 89.338,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 385,32 300,00 100,00

561000 Zinsaufwendungen für Kredite aus

Investitionen 385,32 300,00

561700 Zinsaufwendungen für Kredite für

Investitionen an Kreditinstitute 100,00

22. Finanzergebnis - 385,32 - 300,00 - 100,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 73.503,58 - 88.105,00 - 89.142,00 - 87.428,00 - 90.248,00 - 89.338,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 73.503,58 - 88.105,00 - 89.142,00 - 87.428,00 - 90.248,00 - 89.338,00

29. Aufwendungen aus ILV 18.403,00 19.914,00 14.337,00 14.337,00 14.337,00 14.337,00

581000 Aufwendungen aus internen

Leistungsbeziehungen 18.403,00 19.914,00 14.337,00 14.337,00 14.337,00 14.337,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung - 18.403,00 - 19.914,00 - 14.337,00 - 14.337,00 - 14.337,00 - 14.337,00

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 102

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

424040 Sportstätten und Bäder

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 4 Gesundheit und Sport

Produktbereich : 42 Sportförderung

Produktgruppe : 4240 Sportstätten und Bäder

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Bereitstellung von Sportmöglichkeiten in Turn-, Sport- und Mehrzweckhallen sowie im FreibadErstellung von BelegungsplänenAusfertigung von Verträgen für die Nutzung dieser EinrichtungenErhebung und Einnahmen von Nutzungsentgelten

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Beschlüsse der politischen Gremien

Zielgruppe

Bevölkerung/Vereine und Verbände

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Unterstützung der Schiffweiler Sport- und Freizeitvereine sowie Verbesserung des Freizeitangebotes für die Schiffweiler Bürger/Innen,Bereitstellung einer optimalen Freizeitinfrastruktur

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 424040

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 424040 Sportstätten und Bäder:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 47.391,16 19.500,00 68.261,00 30.811,00 30.811,00 30.811,00

412100 Bedarfszuweisungen vom Land 16.580,00 19.500,00 37.450,00

416100 Erträge aus der Auflösung von

Sonderposten aus Zuwendungen 30.811,16 30.811,00 30.811,00 30.811,00 30.811,00

5. privatrechtliche Leistungentgelte 97.825,06 81.680,00 82.200,00 82.200,00 82.200,00 82.200,00

441200 Mieten und Pachten 14.707,49 12.680,00 15.200,00 15.200,00 15.200,00 15.200,00

441600 Eintrittsgelder für kulturelle oder

sportliche Veranstaltungen undEinrichtungen

83.117,57 69.000,00 67.000,00 67.000,00 67.000,00 67.000,00

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 106.095,48 100.450,00 110.250,00 110.250,00 110.250,00 110.250,00

442500 Kostenerstattungen, KostenumlagenErstattungen von verbundenenUnternehmen, Beteiligungen undSondervermögen

105.326,28 100.200,00 110.000,00 110.000,00 110.000,00 110.000,00

Seite 103

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 424040 Sportstätten und Bäder:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

442800 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen von übrigen Bereichen 769,20 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00

7. sonstige ordentliche Erträge 27.904,94 41.200,00 29.000,00 29.000,00 29.000,00 29.000,00

452700 Schadensfälle 1.539,32 454000 Sonstige Steuererstattungen 26.430,72 41.000,00 29.000,00 29.000,00 29.000,00 29.000,00

459000 Sonstige laufende Erträge der

Verwaltungstätigkeit - 65,10 200,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

279.216,64 242.830,00 289.711,00 252.261,00 252.261,00 252.261,00

11. Personalaufwendungen 294.558,36 302.320,00 275.050,00 279.180,00 283.380,00 289.030,00

502200 Vergütungen der tariflich Beschäftigten 231.021,23 235.820,00 213.730,00 216.950,00 220.210,00 224.610,00

503200 Beiträge zu Versorgungskassen

für tariflich Beschäftigte 18.291,69 18.860,00 18.040,00 18.320,00 18.610,00 18.970,00

504200 Beiträge zur gesetzlichen

Sozialversicherung für tariflichBeschäftigte

45.222,34 47.620,00 43.260,00 43.890,00 44.540,00 45.430,00

505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen und

dgl. 23,10 20,00 20,00 20,00 20,00 20,00

13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 362.946,88 422.660,00 413.110,00 500.110,00 325.110,00 325.110,00

522000 Aufwendungen für Energie / Wasser /

Abwasser 159.144,61 152.650,00 162.000,00 162.000,00 162.000,00 162.000,00

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen

62.567,12 6.400,00 8.200,00 6.400,00 6.400,00 6.400,00

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen** in 2015 vorgesehen:Betonsanierung, MaßnahmenTrinkwasserverordnung,Flachdachsanierung, Rep.Trennvorhänge

87.449,49 102.000,00 90.000,00 105.000,00 105.000,00 105.000,00

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen** in 2015 vorgesehen: Hartplatzpflege,Maßnahmen Trinkwasserverordnung

53.200,00 18.000,00 143.000,00 8.000,00 8.000,00

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen** in 2015 vorgesehen: MaßnahmenTrinkwasserverordnung

6.695,50 41.900,00 48.200,00 55.000,00 15.000,00 15.000,00

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen** in 2015 vorgesehen: MaßnahmenTrinkwasserverordnung, Rep.Trennvorhänge

9.108,12 34.500,00 35.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen** in 2015 vorgesehen: MaßnahmenTrinkwasserverordnung, WartungBühnentechnik, Rep. Trennvorhänge

23.538,10 16.500,00 35.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00

523500 Aufwendungen für Unterhaltung der

Maschinen und technischen Anlagen 1.704,38 3.000,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00

523600 Aufwendungen für Unterhaltung der

Betriebs- und Geschäftsausstattung 481,81 2.100,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

523700 Geringwertige Geräte,Ausstattungs-.Ausrüstungs- undsonstige Gebrauchsgegenstände (bis150 EUR ohne Umsatzsteuer)

270,70 1.500,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00

525300 Kostenerstattungen an Zweckverbände 7.434,23 6.500,00 8.400,00 8.400,00 8.400,00 8.400,00 525800 Erstattungen an übrige Bereiche 486,75 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00

529900 Sonstige Aufwendungen für Sach- und

Dienstleistungen 4.066,07 1.810,00 1.810,00 1.810,00 1.810,00 1.810,00

14. bilanzielle Abschreibungen 220.664,78 231.700,00 221.499,00 222.390,00 221.802,00 221.316,00

572000 Abschreibungen auf immaterielle

Vermögensgegenstände 5.523,00 13.700,00 5.815,00 6.023,00 6.023,00 6.023,00

573000 Abschreibungen auf unbebaute

Grundstücke und grundstücksgleicheRechte

1.100,00

Seite 104

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 424040 Sportstätten und Bäder:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

574000 Abschreibungen auf bebaute

Grundstücke und grundstücksgleicheRechte

211.893,76 214.500,00 211.895,00 211.895,00 211.895,00 211.895,00

578000 Abschreibungen auf Fahrzeuge,Maschinen und technische Anlagen,Betriebs- und Geschäftsaustattung undgeringwertige Vermögensgegenstände

3.248,02 2.400,00 3.789,00 4.472,00 3.884,00 3.398,00

15. Zuwendungen, Umlagen und sonstigeTransferaufwendungen

43.200,00 43.200,00 43.200,00 43.200,00 43.200,00

531800 Aufwendungen für Zuschüsse an übrige

Bereichen 43.200,00 43.200,00 43.200,00 43.200,00 43.200,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 26.566,69 28.560,00 59.780,00 39.530,00 39.530,00 39.530,00

551500 Aufwendungen für Dienst- und

Schutzkleidung, persönlicheAusrüstungsgegenstände

250,00

552500 Sachverständigen-, Gerichts- und

ähnliche Aufwendungen 8.190,41 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

552500 Sachverständigen-, Gerichts- und

ähnliche Aufwendungen** Sportstättenentwicklungskonzept

30.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

553400 Telefon, Datenübertragungskosten 989,74 1.050,00 1.050,00 1.050,00 1.050,00 1.050,00 553900 Sonstige Geschäftsaufwendungen 120,00 120,00 120,00 120,00 554100 Versicherungsbeiträge 1.370,00 1.480,00 1.480,00 1.480,00 1.480,00 554110 Gebäudeversicherungen 15.791,62 14.510,00 15.200,00 15.200,00 15.200,00 15.200,00 558100 Grundsteuer 1.594,92 1.630,00 1.680,00 1.680,00 1.680,00 1.680,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

904.736,71 1.028.440,00 1.012.639,00 1.084.410,00 913.022,00 918.186,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 625.520,07 - 785.610,00 - 722.928,00 - 832.149,00 - 660.761,00 - 665.925,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 53.443,21 55.100,00 46.900,00 46.300,00 45.900,00 46.600,00

561000 Zinsaufwendungen für Kredite aus

Investitionen 53.443,21 55.100,00

561700 Zinsaufwendungen für Kredite für

Investitionen an Kreditinstitute 46.900,00 46.300,00 45.900,00 46.600,00

22. Finanzergebnis - 53.443,21 - 55.100,00 - 46.900,00 - 46.300,00 - 45.900,00 - 46.600,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 678.963,28 - 840.710,00 - 769.828,00 - 878.449,00 - 706.661,00 - 712.525,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 678.963,28 - 840.710,00 - 769.828,00 - 878.449,00 - 706.661,00 - 712.525,00

28. Erträge aus ILV 18.343,00 10.036,00 4.486,00 4.486,00 4.486,00 4.486,00

481000 Erträge aus internen

Leistungsbeziehungen 18.343,00 10.036,00 4.486,00 4.486,00 4.486,00 4.486,00

29. Aufwendungen aus ILV 97.983,00 125.345,00 129.648,00 129.648,00 129.648,00 129.648,00

581000 Aufwendungen aus internen

Leistungsbeziehungen 97.983,00 125.345,00 129.648,00 129.648,00 129.648,00 129.648,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung - 79.640,00 - 115.309,00 - 125.162,00 - 125.162,00 - 125.162,00 - 125.162,00

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 105

Teilhaushalt 2000 Finanzverwaltung

Produkte:

11.08.08 Finanzmanagement (Steuern) 41.10.10 Krankenhausumlage

Seite 106

Seite 107

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Planzahlen in EUR

gem

äß §

1 A

bs.

1 N

r. 1

i.V

.m. § 2

Kom

mH

VO

Teilhaushalt: 20 Finanzverwaltung

Teilergebnishaushalt 2015

Nr. Bezeichnung

Ergebnis

2013

Ansatz

2014

Planzahl

2015

Planzahl

2016

Planzahl

2017

Planzahl

2018

1. Steuern und ähnliche Abgaben

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen

3. sonstige Transfererträge

4. öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte

5. privatrechtliche Leistungentgelte

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 564,94 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00

7. sonstige ordentliche Erträge 26.320,31 20.000,00 26.000,00 26.000,00 26.000,00 26.000,00

8. aktivierte Eigenleistungen

9. Bestandsveränderungen

10. Summe der Erträge aus laufender

Verwaltungstätigkeit 26.885,25 20.300,00 26.300,00 26.300,00 26.300,00 26.300,00

11. Personalaufwendungen 414.680,44 407.704,00 430.423,00 438.309,00 446.311,00 456.616,00

12. Versorgungsaufwendungen 48.400,04 48.410,00 51.860,00 52.650,00 53.440,00 54.510,00

13. Aufwendungen für Sach- und

Dienstleistungen 10.332,60 10.400,00 10.400,00 10.400,00 10.400,00 10.400,00

14. bilanzielle Abschreibungen 139,00

15. Zuwendungen, Umlagen und sonstige

Transferaufwendungen 102.732,00 3.900,00 79.224,00 104.580,00 104.580,00 104.580,00

16. Soziale Sicherung

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 24.096,84 40.340,00 40.740,00 40.740,00 40.740,00 40.740,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit 600.380,92 510.754,00 612.647,00 646.679,00 655.471,00 666.846,00

19. Ergebnis der laufenden

Verwaltungstätigkeit - 573.495,67 - 490.454,00 - 586.347,00 - 620.379,00 - 629.171,00 - 640.546,00

20. Finanzerträge 8,88 10,00 10,00 10,00 10,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 33,66

22. Finanzergebnis - 24,78 10,00 10,00 10,00 10,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 573.520,45 - 490.454,00 - 586.337,00 - 620.369,00 - 629.161,00 - 640.536,00

24. außerordentliche Erträge

25. außerordentliche Aufwendungen

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 573.520,45 - 490.454,00 - 586.337,00 - 620.369,00 - 629.161,00 - 640.536,00

28. Erträge aus ILV 52.457,00 54.040,00 52.453,00 52.453,00 52.453,00 52.453,00

29. Aufwendungen aus ILV

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung 52.457,00 54.040,00 52.453,00 52.453,00 52.453,00 52.453,00

Seite 108

Seite 109

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Planzahlen in EUR

gem

äß §

1 A

bs.

1 N

r. 2

i.V

.m. § 3

Kom

mH

VO

Teilhaushalt: 20 Finanzverwaltung

Finanzhaushalt 2015

Nr. Bezeichnung

Ergebnis

2013

Ansatz

2014

Planzahl

2015

Planzahl

2016

Planzahl

2017

Planzahl

2018

1. Steuern und ähnliche Abgaben 65,22

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen

3. sonstige Transfereinzahlungen

4. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

5. privatrechtliche Leistungsentgelte

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 304,75 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00

7. sonstige Einzahlungen 21.071,41 20.000,00 26.000,00 26.000,00 26.000,00 26.000,00

8. Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 8,88 10,00 10,00 10,00 10,00

9. Summe der Einzahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit 21.450,26 20.300,00 26.310,00 26.310,00 26.310,00 26.310,00

10. Personalauszahlungen 351.714,77 376.860,00 394.420,00 400.350,00 406.290,00 414.420,00

11. Versorgungsauszahlungen 44.643,29 48.410,00 51.860,00 52.650,00 53.440,00 54.510,00

12. Auszahlungen für Sach- und

Dienstleistungen 20.800,00 10.400,00 10.400,00 10.400,00 10.400,00

13. Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 25.093,75

14. Zuwendungen, Umlagen und sonstige

Transferauszahlungen 102.732,00 3.900,00 79.224,00 104.580,00 104.580,00 104.580,00

15. Soziale Sicherung

16. sonstige Auszahlungen 19.972,09 46.740,00 40.740,00 40.740,00 40.740,00 40.740,00

17. Summe der Auszahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit 544.155,90 496.710,00 576.644,00 608.720,00 615.450,00 624.650,00

18. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

laufender Verwaltungstätigkeit - 522.705,64 - 476.410,00 - 550.334,00 - 582.410,00 - 589.140,00 - 598.340,00

19. Einzahlungen aus Zuwendungen für

Investitionensmaßnahmen

20. Einzahlungen aus der Veräußerung von

Sachanlagen

21. Einzahlungen aus der Veräußerung von

Finanzanlagen

22. Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten

23. sonstige Investitionsauszahlungen

24. Summe der Einzahlungen aus

Investitionstätigkeit

25. Auszahlungen für den Erwerb von

Grundstücken und Gebäuden

26. Auszahlungen für Baumaßnahmen

27. Auszahlungen für den Erwerb von

beweglichen Anlagevermögen

28. Auszahlungen für den Erwerb von

Finanzanlagen

29. Auszahlungen von aktivierbaren

Zuwendungen

30. sonstige Investitionsauszahlungen

31. Summe der Auszahlungen aus

Investitionstätigkeit

32. Summe der Ein- und Auszahlungen aus

Investitionstätigkeit

Seite 110

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Planzahlen in EUR

gem

äß §

1 A

bs.

1 N

r. 2

i.V

.m. § 3

Kom

mH

VO

Teilhaushalt: 20 Finanzverwaltung

Finanzhaushalt 2015

Nr. Bezeichnung

Ergebnis

2013

Ansatz

2014

Planzahl

2015

Planzahl

2016

Planzahl

2017

Planzahl

2018

33. Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag - 522.705,64 - 476.410,00 - 550.334,00 - 582.410,00 - 589.140,00 - 598.340,00

34. Einzahlungen aus der Aufnahme von

Krediten für Investitionen

34a. Einzahlungen aus Rückflüssen von

Darlehen (ohne Ausleihungen)

35. Auszahlungen für die Tilgung von

Krediten für Investitionen 0,01

36. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

Krediten für Investitionen - 0,01

37. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

Krediten zur Liquiditätssicherung

38. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

Finanzierungstätigkeit - 0,01

39. Verändung der Finanzmittel - 522.705,65 - 476.410,00 - 550.334,00 - 582.410,00 - 589.140,00 - 598.340,00

40. Bestand an Finanzmitteln am Anfang des

Haushaltsjahres

41. Bestand an Finanzmittel am Ende des

Haushaltsjahres - 522.705,65 - 476.410,00 - 550.334,00 - 582.410,00 - 589.140,00 - 598.340,00

Seite 111

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

110808 Finanzmanagement (Steuern)

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 1 Zentrale Verwaltung

Produktbereich : 11 Innere Verwaltung

Produktgruppe : 1108 Finanzmanagement, Haushalts- und Rechnungswesen /Beteiligungswesen

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Haushaltswesen:Haushalts-, Finanz- und Investitionsplanung, Haushaltssicherungskonzept, Überwachung des Haushaltsvollzugs, Schuldenverwaltung,Bürgschaftsverwaltung

Rechnungswesen, Jahresabschluss:Personen- und Sachkontenführung, Fertigung von Tages-, Zwischen- und Jahresabschlüssen mit Erstellung Jahresrechnung inkl.Rechenschaftsbericht

Zahlungsabwicklung, Finanzmanagement:Durchführung des baren und unbaren Zahlungsverkehrs, Liquiditätsplanung, Geldanlagen, Kosten- und Leistungsrechnung

Vollstreckungsdienst:zwangsweise Einziehung öffentlich-rechtlicher Forderungen ggfls. auch für Dritte im Wege der Amts- bzw. Vollstreckungshilfe

Steuern und sonstige Abgaben:Festsetzung und Erhebung von Erschließungs- und Gehwegausbaubeiträgenzentrale finanzwirtschaftliche Dienstleistungen für den Eigenbetrieb Abwasserwerk der Gemeinde Schiffweiler und den Betriebgewerblicher Art Freibad Landsweiler-Reden

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Abgabenordnung, Bundes- und Landesgesetze, Satzungen, Gemeindehaushaltsverordnung, Gemeindekassenverordnung

Zielgruppe

Bevölkerung/Bedienstete

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Sicherstellung einer geordneten Finanzwirtschaft und wirtschaftlichen Aufgabenerfüllungrechtzeitige und wirtschaftliche Leistung der Auszahlungenlangfristige Liquiditätssicherungsichere Verwahrung hinterlegter Wertgegenständezeitnahe und möglichst vollständige Beitreibung von ForderungenErzielung von Einnahmen zur Deckung der Ausgaben des Gesamthaushaltes

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 110808

Grundzahlen:

Seite 112

Mandant 1 Schiffweiler

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 110808 Finanzmanagement (Steuern):

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 564,94 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00

442800 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen von übrigen Bereichen

564,94 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00

7. sonstige ordentliche Erträge 26.320,31 20.000,00 26.000,00 26.000,00 26.000,00 26.000,00

452200 Säumniszuschläge, Mahngebühren,

Zustellungsgebühren,Rückbuchungsgebühren

etc

26.320,31 20.000,00 26.000,00 26.000,00 26.000,00 26.000,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

26.885,25 20.300,00 26.300,00 26.300,00 26.300,00 26.300,00

11. Personalaufwendungen 414.680,44 407.704,00 430.423,00 438.309,00 446.311,00 456.616,00

502100 Bezüge der Beamten 161.827,47 167.250,00 177.490,00 180.160,00 182.860,00 186.520,00

502200 Vergütungen der tariflich Beschäftigten 147.020,83 151.730,00 158.080,00 160.450,00 162.850,00 166.110,00

503000 Beiträge zu Versorgungskassen

503200 Beiträge zu Versorgungskassen

für tariflich Beschäftigte

12.705,05 13.260,00 13.840,00 14.040,00 14.250,00 14.530,00

504200 Beiträge zur gesetzlichen

Sozialversicherung für tariflich

Beschäftigte

29.632,39 31.330,00 32.700,00 33.190,00 33.670,00 34.350,00

505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen und

dgl.

13.282,70 13.290,00 12.310,00 12.510,00 12.660,00 12.910,00

507000 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen

und ähnlichen Rückstellungen

43.815,00 27.247,00 31.416,00 33.123,00 34.923,00 36.821,00

507100 Zuführung zu Beihilferückstellungen 6.397,00 3.597,00 4.587,00 4.836,00 5.098,00 5.375,00

12. Versorgungsaufwendungen 48.400,04 48.410,00 51.860,00 52.650,00 53.440,00 54.510,00

511100 Versorgungsaufwendungen für Beamte 48.400,04 48.410,00 51.860,00 52.650,00 53.440,00 54.510,00

13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 10.332,60 10.400,00 10.400,00 10.400,00 10.400,00 10.400,00

525000 Kostenerstattungen

525200 Erstattungen an Gemeinden und

Gemeindeverbände

10.332,60 10.400,00 10.400,00 10.400,00 10.400,00 10.400,00

14. bilanzielle Abschreibungen 139,00

572000 Abschreibungen auf immaterielle

Vermögensgegenstände

139,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 24.096,84 40.340,00 40.740,00 40.740,00 40.740,00 40.740,00

551200 Aufwendungen für Aus- und

Fortbildung, Umschulung

1.110,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

551300 Aufwendungen für übernommene

Reisekosten für Dienstreisen und

Dienstgänge

826,87 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

552400 Datenverarbeitung 13.831,40 13.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00

552500 Sachverständigen-, Gerichts- und

ähnliche Aufwendungen

8.092,57 23.600,00 17.000,00 17.000,00 17.000,00 17.000,00

553700 Bankgebühren

554200 Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine

und dgl.

236,00 240,00 240,00 240,00 240,00 240,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

497.648,92 506.854,00 533.423,00 542.099,00 550.891,00 562.266,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 470.763,67 - 486.554,00 - 507.123,00 - 515.799,00 - 524.591,00 - 535.966,00

20. Finanzerträge 8,88 10,00 10,00 10,00 10,00

471700 Zinserträge von Kreditinstitute

479100 Erträge aus Gewinnanteilen aus

Beteiligungen

8,88 10,00 10,00 10,00 10,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 33,66

561000 Zinsaufwendungen für Kredite aus

Investitionen

33,66

561700 Zinsaufwendungen für Kredite für

Investitionen an Kreditinstitute

22. Finanzergebnis - 24,78 10,00 10,00 10,00 10,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 470.788,45 - 486.554,00 - 507.113,00 - 515.789,00 - 524.581,00 - 535.956,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 470.788,45 - 486.554,00 - 507.113,00 - 515.789,00 - 524.581,00 - 535.956,00

28. Erträge aus ILV 52.457,00 54.040,00 52.453,00 52.453,00 52.453,00 52.453,00

481000 Erträge aus internen

Leistungsbeziehungen

52.457,00 54.040,00 52.453,00 52.453,00 52.453,00 52.453,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung 52.457,00 54.040,00 52.453,00 52.453,00 52.453,00 52.453,00

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 113

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

411010 Krankenhausumlage

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 4 Gesundheit und Sport

Produktbereich : 41 Gesundheitsdienste

Produktgruppe : 4110 Krankenhäuser

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Versorgung der Bevölkerung mit Krankenhäusern

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Kommunalfinanzausgleichsgesetz

Zielgruppe

Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen Krankenhäusern

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 411010

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 411010 Krankenhausumlage:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

15. Zuwendungen, Umlagen und sonstigeTransferaufwendungen

102.732,00 3.900,00 79.224,00 104.580,00 104.580,00 104.580,00

531100 Zuweisungen und Zuschüsse an das

Land

102.732,00 3.900,00 79.224,00 104.580,00 104.580,00 104.580,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

102.732,00 3.900,00 79.224,00 104.580,00 104.580,00 104.580,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 102.732,00 - 3.900,00 - 79.224,00 - 104.580,00 - 104.580,00 - 104.580,00

22. Finanzergebnis

23. ordentliches Jahresergebnis - 102.732,00 - 3.900,00 - 79.224,00 - 104.580,00 - 104.580,00 - 104.580,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 102.732,00 - 3.900,00 - 79.224,00 - 104.580,00 - 104.580,00 - 104.580,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 114

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

611010 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 6 Zentrale Finanzdienstleistungen

Produktbereich : 61 Allgemeine Finanzwirtschaft

Produktgruppe : 6110 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Abwicklung der im kommunalen Finanzausgleich der Gemeinde Schiffweiler zustehenden Steueranteile bzw. zu leistendenFinanzausgleichsumlagen sowie der Investitionszuschüsse

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Abgabenordnung, Satzungen, Bundes- und Landesgesetze, Gemeindehaushaltsverordnung, Gemeindekassenverordnung

Zielgruppe

Bevölkerung/Bedienstete

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Sicherstellung einer geordneten Finanzwirtschaft und wirtschaftlichen AufgabenerfüllungErzielung von Einnahmen zur Deckung der Ausgaben des Gesamthaushaltes

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 611010

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 611010 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit

22. Finanzergebnis

23. ordentliches Jahresergebnis

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 115

Teilhaushalt 3000 Ordnungsamt

Produkte:

11.05.05 Bürgerforum 12.01.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung 12.02.02 Einwohner- und

Personenstandswesen 12.03.03 Gewerbewesen 12.20.20 Brandschutz

Seite 116

Seite 117

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Planzahlen in EUR

gem

äß §

1 A

bs.

1 N

r. 1

i.V

.m. § 2

Kom

mH

VO

Teilhaushalt: 30 Ordnungsamt

Teilergebnishaushalt 2015

Nr. Bezeichnung

Ergebnis

2013

Ansatz

2014

Planzahl

2015

Planzahl

2016

Planzahl

2017

Planzahl

2018

1. Steuern und ähnliche Abgaben

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.830,16 43.300,00 4.974,00 4.974,00 4.974,00 4.974,00

3. sonstige Transfererträge

4. öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte 152.549,98 161.300,00 162.300,00 162.300,00 162.300,00 162.300,00

5. privatrechtliche Leistungentgelte 150,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 26.477,34 43.090,00 43.150,00 43.150,00 43.150,00 43.150,00

7. sonstige ordentliche Erträge 117.905,99 86.200,00 96.430,00 98.166,00 98.166,00 98.166,00

8. aktivierte Eigenleistungen

9. Bestandsveränderungen

10. Summe der Erträge aus laufender

Verwaltungstätigkeit 304.913,47 335.390,00 308.354,00 310.090,00 310.090,00 310.090,00

11. Personalaufwendungen 682.169,04 679.242,00 602.535,00 591.532,00 601.588,00 614.302,00

12. Versorgungsaufwendungen 39.961,32 39.980,00 43.790,00 32.640,00 33.130,00 33.790,00

13. Aufwendungen für Sach- und

Dienstleistungen 263.795,23 311.800,00 283.730,00 289.730,00 237.230,00 237.230,00

14. bilanzielle Abschreibungen 129.806,47 157.700,00 138.794,00 144.524,00 140.926,00 137.511,00

15. Zuwendungen, Umlagen und sonstige

Transferaufwendungen

16. Soziale Sicherung

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 90.460,16 103.425,00 92.695,00 102.695,00 102.695,00 102.695,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit 1.206.192,22 1.292.147,00 1.161.544,00 1.161.121,00 1.115.569,00 1.125.528,00

19. Ergebnis der laufenden

Verwaltungstätigkeit - 901.278,75 - 956.757,00 - 853.190,00 - 851.031,00 - 805.479,00 - 815.438,00

20. Finanzerträge

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 31.438,07 37.000,00 32.300,00 32.700,00 31.600,00 31.400,00

22. Finanzergebnis - 31.438,07 - 37.000,00 - 32.300,00 - 32.700,00 - 31.600,00 - 31.400,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 932.716,82 - 993.757,00 - 885.490,00 - 883.731,00 - 837.079,00 - 846.838,00

24. außerordentliche Erträge

25. außerordentliche Aufwendungen

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 932.716,82 - 993.757,00 - 885.490,00 - 883.731,00 - 837.079,00 - 846.838,00

28. Erträge aus ILV 39.162,00 40.516,00 39.685,00 39.685,00 39.685,00 39.685,00

29. Aufwendungen aus ILV 49.850,00 55.346,00 55.510,00 55.510,00 55.510,00 55.510,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung - 10.688,00 - 14.830,00 - 15.825,00 - 15.825,00 - 15.825,00 - 15.825,00

Seite 118

Seite 119

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Planzahlen in EUR

gem

äß §

1 A

bs.

1 N

r. 2

i.V

.m. § 3

Kom

mH

VO

Teilhaushalt: 30 Ordnungsamt

Finanzhaushalt 2015

Nr. Bezeichnung

Ergebnis

2013

Ansatz

2014

Planzahl

2015

Planzahl

2016

Planzahl

2017

Planzahl

2018

1. Steuern und ähnliche Abgaben

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.857,00 41.000,00

3. sonstige Transfereinzahlungen

4. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 154.852,60 161.300,00 162.300,00 162.300,00 162.300,00 162.300,00

5. privatrechtliche Leistungsentgelte 150,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.317,90 43.090,00 43.150,00 43.150,00 43.150,00 43.150,00

7. sonstige Einzahlungen 116.240,79 86.200,00 94.000,00 94.000,00 94.000,00 94.000,00

8. Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

9. Summe der Einzahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit 277.418,29 333.090,00 300.950,00 300.950,00 300.950,00 300.950,00

10. Personalauszahlungen 590.635,74 624.640,00 562.450,00 551.780,00 559.510,00 569.990,00

11. Versorgungsauszahlungen 40.150,07 39.980,00 43.790,00 32.640,00 33.130,00 33.790,00

12. Auszahlungen für Sach- und

Dienstleistungen 210.369,54 311.800,00 283.730,00 289.730,00 237.230,00 237.230,00

13. Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14. Zuwendungen, Umlagen und sonstige

Transferauszahlungen

15. Soziale Sicherung

16. sonstige Auszahlungen 90.010,09 103.425,00 92.695,00 102.695,00 102.695,00 102.695,00

17. Summe der Auszahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit 931.165,44 1.079.845,00 982.665,00 976.845,00 932.565,00 943.705,00

18. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

laufender Verwaltungstätigkeit - 653.747,15 - 746.755,00 - 681.715,00 - 675.895,00 - 631.615,00 - 642.755,00

19. Einzahlungen aus Zuwendungen für

Investitionensmaßnahmen 208.300,00

20. Einzahlungen aus der Veräußerung von

Sachanlagen

21. Einzahlungen aus der Veräußerung von

Finanzanlagen

22. Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten

23. sonstige Investitionsauszahlungen

24. Summe der Einzahlungen aus

Investitionstätigkeit 208.300,00

25. Auszahlungen für den Erwerb von

Grundstücken und Gebäuden 11.034,28

26. Auszahlungen für Baumaßnahmen 250.000,00

27. Auszahlungen für den Erwerb von

beweglichen Anlagevermögen 16.504,93 42.500,00 52.000,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00

28. Auszahlungen für den Erwerb von

Finanzanlagen

29. Auszahlungen von aktivierbaren

Zuwendungen

30. sonstige Investitionsauszahlungen

31. Summe der Auszahlungen aus

Investitionstätigkeit 27.539,21 42.500,00 302.000,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00

32. Summe der Ein- und Auszahlungen aus

Investitionstätigkeit - 27.539,21 - 42.500,00 - 93.700,00 - 14.500,00 - 14.500,00 - 14.500,00

Seite 120

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Planzahlen in EUR

gem

äß §

1 A

bs.

1 N

r. 2

i.V

.m. § 3

Kom

mH

VO

Teilhaushalt: 30 Ordnungsamt

Finanzhaushalt 2015

Nr. Bezeichnung

Ergebnis

2013

Ansatz

2014

Planzahl

2015

Planzahl

2016

Planzahl

2017

Planzahl

2018

33. Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag - 681.286,36 - 789.255,00 - 775.415,00 - 690.395,00 - 646.115,00 - 657.255,00

34. Einzahlungen aus der Aufnahme von

Krediten für Investitionen

34a. Einzahlungen aus Rückflüssen von

Darlehen (ohne Ausleihungen)

35. Auszahlungen für die Tilgung von

Krediten für Investitionen

36. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

Krediten für Investitionen

37. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

Krediten zur Liquiditätssicherung

38. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

Finanzierungstätigkeit

39. Verändung der Finanzmittel - 681.286,36 - 789.255,00 - 775.415,00 - 690.395,00 - 646.115,00 - 657.255,00

40. Bestand an Finanzmitteln am Anfang des

Haushaltsjahres

41. Bestand an Finanzmittel am Ende des

Haushaltsjahres - 681.286,36 - 789.255,00 - 775.415,00 - 690.395,00 - 646.115,00 - 657.255,00

Seite 121

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

110505 Bürgerforum

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 1 Zentrale Verwaltung

Produktbereich : 11 Innere Verwaltung

Produktgruppe : 1105 Bürgerforum

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

TelefonzentraleAllgemeine InformationAusgabe von fertigen Personalausweisen und ReisepässenVerkauf zusätzlicher MülltütenAusgabe von AntragsformularenErstellen von Fotokopien

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Bürgernähe

Zielgruppe

Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Zentrale Anlaufstelle für BürgerVerkürzung von Wartezeiten

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 110505

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 110505 Bürgerforum:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

4. öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte 163,20 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00

431000 Verwaltungsgebühren einschließlich

Erstattung von Auslagen 163,20 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

163,20 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00

11. Personalaufwendungen 44.690,62 46.330,00 48.780,00 49.510,00 50.260,00 51.260,00

502200 Vergütungen der tariflich Beschäftigten 34.712,57 35.850,00 37.740,00 38.300,00 38.880,00 39.650,00

503200 Beiträge zu Versorgungskassen

für tariflich Beschäftigte 3.009,22 3.120,00 3.280,00 3.330,00 3.380,00 3.450,00

504200 Beiträge zur gesetzlichen

Sozialversicherung für tariflichBeschäftigte

6.961,13 7.350,00 7.750,00 7.870,00 7.990,00 8.150,00

Seite 122

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 110505 Bürgerforum:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen und

dgl. 7,70 10,00 10,00 10,00 10,00 10,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

44.690,62 46.330,00 48.780,00 49.510,00 50.260,00 51.260,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 44.527,42 - 46.130,00 - 48.580,00 - 49.310,00 - 50.060,00 - 51.060,00

22. Finanzergebnis

23. ordentliches Jahresergebnis - 44.527,42 - 46.130,00 - 48.580,00 - 49.310,00 - 50.060,00 - 51.060,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 44.527,42 - 46.130,00 - 48.580,00 - 49.310,00 - 50.060,00 - 51.060,00

28. Erträge aus ILV 1.999,00 1.999,00 1.999,00 1.999,00

481000 Erträge aus internen

Leistungsbeziehungen 1.999,00 1.999,00 1.999,00 1.999,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung 1.999,00 1.999,00 1.999,00 1.999,00

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 123

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

120101 Allgemeine Sicherheit und Ordnung

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 1 Zentrale Verwaltung

Produktbereich : 12 Sicherheit und Ordnung

Produktgruppe : 1201 Allgemeine Sicherheit und Ordnung

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Beseitigung von Gefahren und Schutz der Öffentlichkeit einschließlich StraßenverkehrsangelegenheitenFischereiangelegenheiten

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Gesetze, Verordnungen, Erlasse, Satzungen

Zielgruppe

Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Beseitigung von Gefahren und Schutz der ÖffentlichkeitBeaufsichtigung und Förderung der FischereiVerkehrsüberwachung und Gewährleistung der Verkehrssicherheit

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 120101

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 120101 Allgemeine Sicherheit und Ordnung:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

4. öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte 35.470,26 31.100,00 31.600,00 31.600,00 31.600,00 31.600,00

431000 Verwaltungsgebühren einschließlich

Erstattung von Auslagen 35.470,26 31.100,00 31.600,00 31.600,00 31.600,00 31.600,00

5. privatrechtliche Leistungentgelte 150,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

441500 Bestattungswesen 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

441900 Privatrechtliche Leistungsentgelte

Sonstige

150,00

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 18.830,51 33.000,00 33.000,00 33.000,00 33.000,00 33.000,00

442200 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen von Gemeinden undGemeindeverbänden

18.307,70 32.000,00 32.000,00 32.000,00 32.000,00 32.000,00

442800 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen von übrigen Bereichen 522,81 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

7. sonstige ordentliche Erträge 115.704,59 85.200,00 93.000,00 93.000,00 93.000,00 93.000,00

Seite 124

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 120101 Allgemeine Sicherheit und Ordnung:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

452100 Ordnungsrechtliche Erträge

(Bußgelder, Verwarnungsgelder u.a.) 115.704,59 85.200,00 93.000,00 93.000,00 93.000,00 93.000,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

170.155,36 150.800,00 159.100,00 159.100,00 159.100,00 159.100,00

11. Personalaufwendungen 309.721,42 315.447,00 216.777,00 222.618,00 226.714,00 231.748,00

501000 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige 2.577,50 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 502100 Bezüge der Beamten 60.837,79 64.890,00 66.500,00 67.500,00 68.510,00 69.880,00 502200 Vergütungen der tariflich Beschäftigten 173.340,92 178.820,00 98.230,00 99.700,00 101.190,00 103.210,00

503200 Beiträge zu Versorgungskassen

für tariflich Beschäftigte 15.041,16 15.570,00 8.560,00 8.680,00 8.810,00 8.990,00

504200 Beiträge zur gesetzlichen

Sozialversicherung für tariflichBeschäftigte

33.893,95 35.890,00 20.330,00 20.630,00 20.940,00 21.370,00

505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen und

dgl. 5.333,10 5.350,00 4.930,00 5.010,00 5.070,00 5.170,00

507000 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen

und ähnlichen Rückstellungen 16.315,00 10.978,00 13.723,00 16.229,00 17.185,00 18.000,00

507100 Zuführung zu Beihilferückstellungen 2.382,00 1.449,00 2.004,00 2.369,00 2.509,00 2.628,00

12. Versorgungsaufwendungen 18.279,90 18.290,00 18.620,00 18.900,00 19.180,00 19.560,00

511100 Versorgungsaufwendungen für Beamte 18.279,90 18.290,00 18.620,00 18.900,00 19.180,00 19.560,00

13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 54.680,87 11.500,00 19.500,00 19.500,00 19.500,00 19.500,00

523400 Aufwendungen für

Fahrzeugunterhaltung 1.903,42 3.800,00 3.800,00 3.800,00 3.800,00 3.800,00

523600 Aufwendungen für Unterhaltung der

Betriebs- und Geschäftsausstattung 2.600,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00

525100 Kostenerstattungen an das Land 1.929,90 2.100,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00

525200 Erstattungen an Gemeinden und

Gemeindeverbände 47.898,03

529900 Sonstige Aufwendungen für Sach- und

Dienstleistungen 2.949,52 3.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

14. bilanzielle Abschreibungen 1.930,67 1.300,00 2.040,00 2.040,00 1.697,00 1.527,00

572000 Abschreibungen auf immaterielle

Vermögensgegenstände 425,52 500,00 426,00 426,00 425,00 424,00

578000 Abschreibungen auf Fahrzeuge,Maschinen und technische Anlagen,Betriebs- und Geschäftsaustattung undgeringwertige Vermögensgegenstände

1.505,15 800,00 1.614,00 1.614,00 1.272,00 1.103,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 29.292,05 39.605,00 38.165,00 38.165,00 38.165,00 38.165,00

551200 Aufwendungen für Aus- und

Fortbildung, Umschulung 1.240,00 1.600,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

551300 Aufwendungen für übernommene

Reisekosten für Dienstreisen undDienstgänge

4.109,62 6.500,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00

551500 Aufwendungen für Dienst- und

Schutzkleidung, persönlicheAusrüstungsgegenstände

2.164,77 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

552100 Mieten, Pachten und Erbbauzinsen 552200 Leasing 2.745,34 5.000,00 6.400,00 6.400,00 6.400,00 6.400,00 552400 Datenverarbeitung 6.066,62 9.500,00 5.910,00 5.910,00 5.910,00 5.910,00 553100 Büromaterial 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 553600 Öffentlichkeitsarbeit 1.183,90 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 554100 Versicherungsbeiträge 1.981,66 2.950,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00

554200 Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine

und dgl. 572,00 575,00 575,00 575,00 575,00 575,00

558200 Kraftfahrzeugsteuer 88,00 180,00 180,00 180,00 180,00 180,00

559900 Sonstige laufende Aufwendungen der

Verwaltungstätigkeit 9.140,14 6.300,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

413.904,91 386.142,00 295.102,00 301.223,00 305.256,00 310.500,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 243.749,55 - 235.342,00 - 136.002,00 - 142.123,00 - 146.156,00 - 151.400,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 467,60 300,00 500,00 500,00 400,00 400,00

561000 Zinsaufwendungen für Kredite aus

Investitionen 467,60 300,00

561700 Zinsaufwendungen für Kredite für

Investitionen an Kreditinstitute 500,00 500,00 400,00 400,00

22. Finanzergebnis - 467,60 - 300,00 - 500,00 - 500,00 - 400,00 - 400,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 244.217,15 - 235.642,00 - 136.502,00 - 142.623,00 - 146.556,00 - 151.800,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 244.217,15 - 235.642,00 - 136.502,00 - 142.623,00 - 146.556,00 - 151.800,00

28. Erträge aus ILV 28.031,00 28.924,00 24.175,00 24.175,00 24.175,00 24.175,00

481000 Erträge aus internen

Leistungsbeziehungen 28.031,00 28.924,00 24.175,00 24.175,00 24.175,00 24.175,00

29. Aufwendungen aus ILV 7.496,00 10.403,00 10.611,00 10.611,00 10.611,00 10.611,00

581000 Aufwendungen aus internen

Leistungsbeziehungen 7.496,00 10.403,00 10.611,00 10.611,00 10.611,00 10.611,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung 20.535,00 18.521,00 13.564,00 13.564,00 13.564,00 13.564,00

Seite 125

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 120101 Allgemeine Sicherheit und Ordnung:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 126

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

120202 Einwohner- und Personenstandswesen

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 1 Zentrale Verwaltung

Produktbereich : 12 Sicherheit und Ordnung

Produktgruppe : 1202 Einwohner- und Personenstandswesen

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

MeldeangelegenheitenAusstellung von Ausweis- und PassdokumentenEinbürgerungsanträge und NamensänderungKirchenaustritteBeurkundungen und EheschließungenPersonenstandsangelegenheitenFührerscheinangelegenheitenLohnsteuerkartenverwaltungÄnderung von Kfz-Scheinen

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Bundes- und Landesgesetze, Erlasse, Verordnungen, Satzungen

Zielgruppe

Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Registrierung der Einwohner und Versorgung aller Deutschen mit AusweisdokumentenFörderung des IntegrationsprozessesFeststellung und Nachweis von personenbezogenen DatenRechtliche Dokumentation des PersonenstandesSicherstellung des ordnungsgemäßen Loh- und Kirchensteuerabzuges

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 120202

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 120202 Einwohner- und Personenstandswesen:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

4. öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte 92.430,78 100.000,00 100.500,00 100.500,00 100.500,00 100.500,00

431000 Verwaltungsgebühren einschließlich

Erstattung von Auslagen 92.430,78 100.000,00 100.500,00 100.500,00 100.500,00 100.500,00

7. sonstige ordentliche Erträge 271,90 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00

Seite 127

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 120202 Einwohner- und Personenstandswesen:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

452100 Ordnungsrechtliche Erträge

(Bußgelder, Verwarnungsgelder u.a.) 271,90 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

92.702,68 100.200,00 100.700,00 100.700,00 100.700,00 100.700,00

11. Personalaufwendungen 251.351,75 236.695,00 249.278,00 230.904,00 235.274,00 240.824,00

502100 Bezüge der Beamten 88.894,51 91.120,00 56.090,00 40.890,00 41.500,00 42.330,00 502200 Vergütungen der tariflich Beschäftigten 73.792,33 75.880,00 126.730,00 128.620,00 130.560,00 133.170,00 503000 Beiträge zu Versorgungskassen

503200 Beiträge zu Versorgungskassen

für tariflich Beschäftigte 6.407,00 6.600,00 11.040,00 11.200,00 11.370,00 11.600,00

504200 Beiträge zur gesetzlichen

Sozialversicherung für tariflichBeschäftigte

14.959,51 15.590,00 26.120,00 26.520,00 26.910,00 27.440,00

505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen und

dgl. 5.325,40 5.330,00 4.940,00 2.520,00 2.550,00 2.600,00

507000 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen

und ähnlichen Rückstellungen 54.078,00 37.257,00 21.255,00 18.459,00 19.532,00 20.667,00

507100 Zuführung zu Beihilferückstellungen 7.895,00 4.918,00 3.103,00 2.695,00 2.852,00 3.017,00

12. Versorgungsaufwendungen 21.681,42 21.690,00 25.170,00 13.740,00 13.950,00 14.230,00

511100 Versorgungsaufwendungen für Beamte 21.681,42 21.690,00 25.170,00 13.740,00 13.950,00 14.230,00

13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 56.499,02 60.500,00 60.500,00 60.500,00 60.500,00 60.500,00

525000 Kostenerstattungen 55.916,62 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00

525200 Erstattungen an Gemeinden und

Gemeindeverbände 582,40 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00

14. bilanzielle Abschreibungen 601,18 700,00 601,00 601,00 601,00 599,00

572000 Abschreibungen auf immaterielle

Vermögensgegenstände 601,18 700,00 601,00 601,00 601,00 599,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 11.633,95 14.590,00 14.060,00 14.060,00 14.060,00 14.060,00

552100 Mieten, Pachten und Erbbauzinsen 750,00 750,00 750,00 750,00 552400 Datenverarbeitung 11.543,95 14.500,00 10.510,00 10.510,00 10.510,00 10.510,00

554200 Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine

und dgl. 90,00 90,00 2.800,00 2.800,00 2.800,00 2.800,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

341.767,32 334.175,00 349.609,00 319.805,00 324.385,00 330.213,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 249.064,64 - 233.975,00 - 248.909,00 - 219.105,00 - 223.685,00 - 229.513,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 145,60 200,00 100,00 100,00 100,00 100,00

561000 Zinsaufwendungen für Kredite aus

Investitionen 145,60 200,00

561700 Zinsaufwendungen für Kredite für

Investitionen an Kreditinstitute 100,00 100,00 100,00 100,00

22. Finanzergebnis - 145,60 - 200,00 - 100,00 - 100,00 - 100,00 - 100,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 249.210,24 - 234.175,00 - 249.009,00 - 219.205,00 - 223.785,00 - 229.613,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 249.210,24 - 234.175,00 - 249.009,00 - 219.205,00 - 223.785,00 - 229.613,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 128

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

120303 Gewerbewesen

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 1 Zentrale Verwaltung

Produktbereich : 12 Sicherheit und Ordnung

Produktgruppe : 1203 Gewerbewesen

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Sämtliche Tätigkeiten im Zusammenhang mit anzeige- und erlaubnispflichtigen Gewerben GaststättenangelegenheitenErlaubnisse für besondere Veranstaltungen

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Bundes- und Landesgesetze, Erlasse, Verordnungen

Zielgruppe

Gewerbebetriebe/Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Kenntnis über vorhandene GewerbebetriebeEinhaltung und Durchsetzung der gewerberechtlichen VorschriftenSchutz von Gästen, Nachbarn und Betriebspersonal von GaststättenEinhaltung des Gesundheits- und Jugendschutzrechts

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 120303

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 120303 Gewerbewesen:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

4. öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte 9.468,24 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

431000 Verwaltungsgebühren einschließlich

Erstattung von Auslagen 9.468,24 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

7. sonstige ordentliche Erträge 98,45 800,00 800,00 800,00 800,00 800,00

452100 Ordnungsrechtliche Erträge

(Bußgelder, Verwarnungsgelder u.a.) 98,45 800,00 800,00 800,00 800,00 800,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

9.566,69 10.800,00 10.800,00 10.800,00 10.800,00 10.800,00

11. Personalaufwendungen 44.520,40 46.380,00 54.060,00 54.860,00 55.690,00 56.800,00

502200 Vergütungen der tariflich Beschäftigten 34.550,67 35.900,00 41.810,00 42.430,00 43.070,00 43.930,00

503200 Beiträge zu Versorgungskassen

für tariflich Beschäftigte 2.991,06 3.120,00 3.640,00 3.690,00 3.750,00 3.820,00

504200 Beiträge zur gesetzlichen

Sozialversicherung für tariflichBeschäftigte

6.978,67 7.360,00 8.610,00 8.740,00 8.870,00 9.050,00

Seite 129

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 120303 Gewerbewesen:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 2.554,11 2.600,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00

552400 Datenverarbeitung 2.554,11 2.600,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

47.074,51 48.980,00 56.160,00 56.960,00 57.790,00 58.900,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 37.507,82 - 38.180,00 - 45.360,00 - 46.160,00 - 46.990,00 - 48.100,00

22. Finanzergebnis

23. ordentliches Jahresergebnis - 37.507,82 - 38.180,00 - 45.360,00 - 46.160,00 - 46.990,00 - 48.100,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 37.507,82 - 38.180,00 - 45.360,00 - 46.160,00 - 46.990,00 - 48.100,00

28. Erträge aus ILV 11.131,00 11.592,00 13.511,00 13.511,00 13.511,00 13.511,00

481000 Erträge aus internen

Leistungsbeziehungen 11.131,00 11.592,00 13.511,00 13.511,00 13.511,00 13.511,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung 11.131,00 11.592,00 13.511,00 13.511,00 13.511,00 13.511,00

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 130

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

122020 Brandschutz

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 1 Zentrale Verwaltung

Produktbereich : 12 Sicherheit und Ordnung

Produktgruppe : 1220 Brandschutz

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Unterhaltung einer leistungsfähigen, den örtlichen Bedürfnissen angepassten FeuerwehrErstellung Brandschutzbedarfs- und EntwicklungsplanBrandverhütungsschauenBrandschutzerziehung und- aufklärung

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Saarl. Brand- und Katastrophenschutzgesetz, Satzungen

Zielgruppe

Freiwillige Feuerwehr/Gewerbebetriebe/Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Schutz von Leben und GesundheitErhalt von SachwertenSchutz der Umwelt bei Brand und sonstigen GefahrenSchutz von Privateigentum

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 122020

Grundzahlen:

01 Anzahl Aktive Kräfte imBrandschutz

2009: 203/2010: 203/2011: 200/2012: 194/2013: 180

02 Anzahl MitgliederJugendfeuerwehr

2009: 80/2010: 89/2011: 83/2012: 84/2013: 76

03 Anzahl FeuerwehrfahrzeugeGesamtgemeinde

2009: 16/2010: 16/2011: 15/2012: 17/2013: 16

04 Einsätze der Feuerwehr(davon Fehlalarme)

2009: 172 (12)/2010: 172 (8)/2011: 122 (9)/2012: 179 (14)/2013: 98 (8)

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 122020 Brandschutz:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.830,16 43.300,00 4.974,00 4.974,00 4.974,00 4.974,00

412100 Bedarfszuweisungen vom Land 41.000,00

Seite 131

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 122020 Brandschutz:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

413200 Sonstige allgemeine Zuweisungen von

Gemeinden und Gemeindeverbänden

414200 Zuweisungen und Zuschüsse von

Gemeinden und Gemeindeverbände

2.857,00

416000 Ertr. aus der Aufl. v. SoPo aus

Zuwendungen 2.300,00

416100 Erträge aus der Auflösung von

Sonderposten aus Zuwendungen 4.973,16 4.974,00 4.974,00 4.974,00 4.974,00

4. öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte 15.017,50 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00

432000 Benutzungsgebühren, wiederkehrende

Beiträge und ähnliche Entgelte,Kostenerstattungen

15.017,50 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.646,83 10.090,00 10.150,00 10.150,00 10.150,00 10.150,00

442100 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen vom Land 4.911,99 8.250,00 8.250,00 8.250,00 8.250,00 8.250,00

442200 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen von Gemeinden undGemeindeverbänden

1.838,40 1.840,00 1.900,00 1.900,00 1.900,00 1.900,00

442700 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen von privatenUnternehmen

896,44

7. sonstige ordentliche Erträge 1.831,05 2.430,00 4.166,00 4.166,00 4.166,00

451100 Erträge aus der Veräußerung vonimmateriellen Vermögensgegenständenund Vermögensgegenständen desSachanlagevermögens

452700 Schadensfälle 1.620,00 452900 Sonstige Erträge 211,05

456100 Erträge aus der Auflösung von

Wertberichtigungen auf Forderungen,Sonderposten und Rückstellungen

2.430,00 4.166,00 4.166,00 4.166,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

32.325,54 73.390,00 37.554,00 39.290,00 39.290,00 39.290,00

11. Personalaufwendungen 31.884,85 34.390,00 33.640,00 33.640,00 33.650,00 33.670,00

501000 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige 28.612,31 30.710,00 29.960,00 29.960,00 29.960,00 29.960,00 502200 Vergütungen der tariflich Beschäftigten 511,64 520,00 520,00 520,00 530,00 540,00

504200 Beiträge zur gesetzlichen

Sozialversicherung für tariflichBeschäftigte

154,32 160,00 160,00 160,00 160,00 170,00

506000 Personalnebenaufwendungen 2.606,58 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 152.615,34 239.800,00 203.730,00 209.730,00 157.230,00 157.230,00

522000 Aufwendungen für Energie / Wasser /

Abwasser 43.783,10 42.000,00 44.000,00 44.000,00 44.000,00 44.000,00

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen

50.813,89

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen** in 2015 vorgesehen: Dachsanierung,Maßnahmen Trinkwasserverordnung

134.500,00 61.000,00 81.000,00 31.000,00 31.000,00

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen** in 2015 vorgesehen:Klärgrubenmaßnahme

4.000,00 5.500,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen** in 2015 vorgesehen: MaßnahmenTrinkwasserverordnnung

16.000,00 11.000,00 8.500,00 6.000,00 6.000,00

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen** in 2015 vorgesehen: WartungHeizung, B eleuchtung, RutschfesterBoden, MaßnahmenTrinkwasserverordnung

6.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00

523400 Aufwendungen für

Fahrzeugunterhaltung 36.260,83 16.500,00 26.500,00 16.500,00 16.500,00 16.500,00

523500 Aufwendungen für Unterhaltung der

Maschinen und technischen Anlagen 4.193,02 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

523600 Aufwendungen für Unterhaltung der

Betriebs- und Geschäftsausstattung 4.994,81 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00

Seite 132

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 122020 Brandschutz:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

523700 Geringwertige Geräte,Ausstattungs-.Ausrüstungs- undsonstige Gebrauchsgegenstände (bis150 EUR ohne Umsatzsteuer)

7.670,99 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00

525100 Kostenerstattungen an das Land 3.600,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00 525300 Kostenerstattungen an Zweckverbände 2.063,20 2.200,00 2.130,00 2.130,00 2.130,00 2.130,00

529900 Sonstige Aufwendungen für Sach- und

Dienstleistungen 2.835,50 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

14. bilanzielle Abschreibungen 127.274,62 155.700,00 136.153,00 141.883,00 138.628,00 135.385,00

574000 Abschreibungen auf bebaute

Grundstücke und grundstücksgleicheRechte

32.756,16 33.100,00 32.756,00 32.756,00 32.756,00 32.756,00

575000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen einschließlichGrundstücke und grundstücksgleicheRechte

2.917,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

578000 Abschreibungen auf Fahrzeuge,Maschinen und technische Anlagen,Betriebs- und Geschäftsaustattung undgeringwertige Vermögensgegenstände

94.518,46 122.600,00 100.480,00 104.127,00 100.872,00 97.629,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 46.980,05 46.630,00 38.370,00 48.370,00 48.370,00 48.370,00

551500 Aufwendungen für Dienst- und

Schutzkleidung, persönlicheAusrüstungsgegenstände

15.815,03 20.000,00 10.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00

552500 Sachverständigen-, Gerichts- und

ähnliche Aufwendungen 4.165,00

553100 Büromaterial 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00 553200 Fachliteratur, Zeitschriften 224,52 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00 553300 Porto und Versandkosten 6,90 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00 553400 Telefon, Datenübertragungskosten 3.531,84 4.400,00 4.400,00 4.400,00 4.400,00 4.400,00 553900 Sonstige Geschäftsaufwendungen 10.367,27 8.700,00 8.700,00 8.700,00 8.700,00 8.700,00 554100 Versicherungsbeiträge 10.500,00 11.800,00 11.800,00 11.800,00 11.800,00 554110 Gebäudeversicherungen 3.532,02 554120 Kfz-Versicherungen 7.397,03 200,00 200,00 200,00 200,00 554140 Unfallversicherungen 776,44 860,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00

554200 Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine

und dgl. 1.164,00 1.220,00 1.220,00 1.220,00 1.220,00 1.220,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

358.754,86 476.520,00 411.893,00 433.623,00 377.878,00 374.655,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 326.429,32 - 403.130,00 - 374.339,00 - 394.333,00 - 338.588,00 - 335.365,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 30.824,87 36.500,00 31.700,00 32.100,00 31.100,00 30.900,00

561000 Zinsaufwendungen für Kredite aus

Investitionen 30.824,87 36.500,00

561700 Zinsaufwendungen für Kredite für

Investitionen an Kreditinstitute 31.700,00 32.100,00 31.100,00 30.900,00

22. Finanzergebnis - 30.824,87 - 36.500,00 - 31.700,00 - 32.100,00 - 31.100,00 - 30.900,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 357.254,19 - 439.630,00 - 406.039,00 - 426.433,00 - 369.688,00 - 366.265,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 357.254,19 - 439.630,00 - 406.039,00 - 426.433,00 - 369.688,00 - 366.265,00

29. Aufwendungen aus ILV 42.354,00 44.943,00 44.899,00 44.899,00 44.899,00 44.899,00

581000 Aufwendungen aus internen

Leistungsbeziehungen 42.354,00 44.943,00 44.899,00 44.899,00 44.899,00 44.899,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung - 42.354,00 - 44.943,00 - 44.899,00 - 44.899,00 - 44.899,00 - 44.899,00

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 133

Teilhaushalt 4000 Bau- und Umweltamt

Produkte:

11.13.13 An- und Verkauf von Immobilien, Immobilienmanagement unbebaut

51.10.10 Räumliche Planung und Entwicklung 51.20.20 Geoinformationen 52.10.10 Baurechtliche Verfahren 53.50.50 Kombinierte Versorgung 53.70.70 Abfallwirtschaft 53.80.80 Abwasserbeseitigung 54.10.10 Gemeindestraßen 54.30.30 Landesstraßen 54.60.60 Parkplätze 54.70.70 ÖPNV 54.80.80 Straßenbeleuchtung 54.90.90 konstruktive Verkehrsbauwerke (Brücken,

Stützmauern) 55.10.10 öffentliche Grün- und Freiflächen,

Parkanlagen 55.11.11 Kinderspiel- und Bolzplätze 55.20.20 Land- und Forstwirtschaft, Wasser und

Wasserbau 55.30.30 Friedhofswesen 56.10.10 Umweltschutzmaßnahmen 57.10.10 Kommunale Wirtschaftsförderung 57.20.20 Allgemeine Einrichtungen 57.30.30 Bauhof 57.50.50 Tourismus

Seite 134

Seite 135

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Planzahlen in EUR

gem

äß §

1 A

bs.

1 N

r. 1

i.V

.m. § 2

Kom

mH

VO

Teilhaushalt: 40 Bau- und Umweltamt

Teilergebnishaushalt 2015

Nr. Bezeichnung

Ergebnis

2013

Ansatz

2014

Planzahl

2015

Planzahl

2016

Planzahl

2017

Planzahl

2018

1. Steuern und ähnliche Abgaben

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 55.222,03 444.732,00 269.088,00 18.528,00 18.528,00 18.528,00

3. sonstige Transfererträge

4. öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte 236.911,76 170.000,00 252.554,00 260.172,00 260.172,00 260.172,00

5. privatrechtliche Leistungentgelte 39.368,61 29.950,00 35.700,00 35.700,00 35.700,00 35.700,00

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 158.931,14 179.145,00 149.312,00 145.312,00 140.312,00 135.312,00

7. sonstige ordentliche Erträge 817.972,55 816.333,00 795.531,00 840.024,00 846.774,00 846.774,00

8. aktivierte Eigenleistungen

9. Bestandsveränderungen

10. Summe der Erträge aus laufender

Verwaltungstätigkeit 1.308.406,09 1.640.160,00 1.502.185,00 1.299.736,00 1.301.486,00 1.296.486,00

11. Personalaufwendungen 2.164.260,24 2.264.802,00 2.171.040,00 2.175.596,00 2.198.832,00 2.243.009,00

12. Versorgungsaufwendungen 39.100,73 51.270,00 19.580,00 19.870,00 20.170,00 20.570,00

13. Aufwendungen für Sach- und

Dienstleistungen 2.119.295,14 2.332.000,00 2.521.232,00 2.329.232,00 2.289.232,00 2.254.232,00

14. bilanzielle Abschreibungen 1.910.173,72 1.894.300,00 1.952.009,00 1.927.074,00 1.886.048,00 1.799.553,00

15. Zuwendungen, Umlagen und sonstige

Transferaufwendungen 131.985,79 412.443,00 358.450,00 136.200,00 136.200,00 136.200,00

16. Soziale Sicherung 6.300,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 153.248,16 490.442,00 341.105,00 232.005,00 227.005,00 227.005,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit 6.518.063,78 7.445.257,00 7.369.716,00 6.819.977,00 6.757.487,00 6.680.569,00

19. Ergebnis der laufenden

Verwaltungstätigkeit - 5.209.657,69 - 5.805.097,00 - 5.867.531,00 - 5.520.241,00 - 5.456.001,00 - 5.384.083,00

20. Finanzerträge 489.199,97 461.577,00 317.080,00 258.960,00 224.320,00 370.120,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 458.416,52 448.600,00 441.500,00 422.000,00 407.600,00 393.400,00

22. Finanzergebnis 30.783,45 12.977,00 - 124.420,00 - 163.040,00 - 183.280,00 - 23.280,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 5.178.874,24 - 5.792.120,00 - 5.991.951,00 - 5.683.281,00 - 5.639.281,00 - 5.407.363,00

24. außerordentliche Erträge 23.760,00

25. außerordentliche Aufwendungen

26. außerordentliche Ergebnis 23.760,00

27. Jahresergebnis - 5.155.114,24 - 5.792.120,00 - 5.991.951,00 - 5.683.281,00 - 5.639.281,00 - 5.407.363,00

28. Erträge aus ILV 1.150.173,00 1.314.260,00 1.327.702,00 1.327.702,00 1.327.702,00 1.327.702,00

29. Aufwendungen aus ILV 865.442,00 847.268,00 850.537,00 850.537,00 850.537,00 850.537,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung 284.731,00 466.992,00 477.165,00 477.165,00 477.165,00 477.165,00

Seite 136

Seite 137

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Planzahlen in EUR

gem

äß §

1 A

bs.

1 N

r. 2

i.V

.m. § 3

Kom

mH

VO

Teilhaushalt: 40 Bau- und Umweltamt

Finanzhaushalt 2015

Nr. Bezeichnung

Ergebnis

2013

Ansatz

2014

Planzahl

2015

Planzahl

2016

Planzahl

2017

Planzahl

2018

1. Steuern und ähnliche Abgaben

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 40.113,38 435.332,00 250.560,00

3. sonstige Transfereinzahlungen

4. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 434.321,23 460.900,00 413.200,00 413.200,00 413.200,00 413.200,00

5. privatrechtliche Leistungsentgelte 32.310,49 29.950,00 35.700,00 35.700,00 35.700,00 35.700,00

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 129.179,72 179.145,00 149.312,00 145.312,00 140.312,00 135.312,00

7. sonstige Einzahlungen 551.900,65 564.688,00 543.000,00 603.000,00 603.000,00 603.000,00

8. Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 489.199,97 461.577,00 317.080,00 258.960,00 224.320,00 370.120,00

9. Summe der Einzahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit 1.677.025,44 2.131.592,00 1.708.852,00 1.456.172,00 1.416.532,00 1.557.332,00

10. Personalauszahlungen 2.108.911,44 2.216.630,00 2.153.710,00 2.157.340,00 2.179.600,00 2.222.750,00

11. Versorgungsauszahlungen 35.899,23 51.270,00 19.580,00 19.870,00 20.170,00 20.570,00

12. Auszahlungen für Sach- und

Dienstleistungen 2.128.283,52 2.332.000,00 2.631.232,00 2.329.232,00 2.289.232,00 2.254.232,00

13. Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14. Zuwendungen, Umlagen und sonstige

Transferauszahlungen 129.985,79 412.443,00 358.450,00 136.200,00 136.200,00 136.200,00

15. Soziale Sicherung 6.300,00

16. sonstige Auszahlungen 130.263,05 490.442,00 341.105,00 232.005,00 227.005,00 227.005,00

17. Summe der Auszahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit 4.533.343,03 5.502.785,00 5.510.377,00 4.874.647,00 4.852.207,00 4.860.757,00

18. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

laufender Verwaltungstätigkeit - 2.856.317,59 - 3.371.193,00 - 3.801.525,00 - 3.418.475,00 - 3.435.675,00 - 3.303.425,00

19. Einzahlungen aus Zuwendungen für

Investitionensmaßnahmen 314.378,29 515.000,00 1.063.600,00 375.000,00 211.500,00

20. Einzahlungen aus der Veräußerung von

Sachanlagen 202.653,50 88.000,00 169.800,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00

21. Einzahlungen aus der Veräußerung von

Finanzanlagen

22. Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten 269.983,40 385.000,00 400.000,00 255.000,00 255.000,00 255.000,00

23. sonstige Investitionsauszahlungen

24. Summe der Einzahlungen aus

Investitionstätigkeit 787.015,19 988.000,00 1.633.400,00 710.000,00 546.500,00 335.000,00

25. Auszahlungen für den Erwerb von

Grundstücken und Gebäuden 5.282,37 4.000,00 504.000,00 34.000,00 34.000,00 34.000,00

26. Auszahlungen für Baumaßnahmen 1.040.585,43 1.864.000,00 2.028.000,00 1.395.000,00 1.241.000,00 875.000,00

27. Auszahlungen für den Erwerb von

beweglichen Anlagevermögen 118.064,41 141.000,00 52.000,00 51.000,00 21.000,00 51.000,00

28. Auszahlungen für den Erwerb von

Finanzanlagen

29. Auszahlungen von aktivierbaren

Zuwendungen

30. sonstige Investitionsauszahlungen

31. Summe der Auszahlungen aus

Investitionstätigkeit 1.163.932,21 2.009.000,00 2.584.000,00 1.480.000,00 1.296.000,00 960.000,00

32. Summe der Ein- und Auszahlungen aus

Investitionstätigkeit - 376.917,02 - 1.021.000,00 - 950.600,00 - 770.000,00 - 749.500,00 - 625.000,00

Seite 138

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Planzahlen in EUR

gem

äß §

1 A

bs.

1 N

r. 2

i.V

.m. § 3

Kom

mH

VO

Teilhaushalt: 40 Bau- und Umweltamt

Finanzhaushalt 2015

Nr. Bezeichnung

Ergebnis

2013

Ansatz

2014

Planzahl

2015

Planzahl

2016

Planzahl

2017

Planzahl

2018

33. Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag - 3.233.234,61 - 4.392.193,00 - 4.752.125,00 - 4.188.475,00 - 4.185.175,00 - 3.928.425,00

34. Einzahlungen aus der Aufnahme von

Krediten für Investitionen

34a. Einzahlungen aus Rückflüssen von

Darlehen (ohne Ausleihungen)

35. Auszahlungen für die Tilgung von

Krediten für Investitionen

36. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

Krediten für Investitionen

37. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

Krediten zur Liquiditätssicherung

38. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

Finanzierungstätigkeit

39. Verändung der Finanzmittel - 3.233.234,61 - 4.392.193,00 - 4.752.125,00 - 4.188.475,00 - 4.185.175,00 - 3.928.425,00

40. Bestand an Finanzmitteln am Anfang des

Haushaltsjahres

41. Bestand an Finanzmittel am Ende des

Haushaltsjahres - 3.233.234,61 - 4.392.193,00 - 4.752.125,00 - 4.188.475,00 - 4.185.175,00 - 3.928.425,00

Seite 139

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

111313 An- und Verkauf von Immobilien, Immobilienmanagement unbebaut

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 1 Zentrale Verwaltung

Produktbereich : 11 Innere Verwaltung

Produktgruppe : 1113 An- und Verkauf von Immobilien, Immobilienmanagement unbebaut

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

An- und Verkauf von ImmobilienAn- und Vermietung sowie An- und Verpachtung von unbebauten GrundstückenSicherung von Rechten an FremdgrundstückenEinräumung von Rechten an GemeindegrundstückenBestellung, Inhaltsänderung, Verwaltung von ErbbaurechtenWidmung und Entwidmung öffentlicher Verkehrsflächen

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Daseinsvorsorge

Zielgruppe

Gewerbebetriebe/Bauinteressenten/Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Durchführung von Grundstücksgeschäften zur Wahrnehmung kommunaler AufgabenAnsiedlung von Gewerbe durch die Bereitstellung von GewerbegrundstückenBereitstellung von Baugrundstücken zur Deckung des Wohnraumbedarfs in der Gemeinde

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 111313

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 111313 An- und Verkauf von Immobilien, Immobilienmanagement unbebaut:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

4. öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte 1.350,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00

431000 Verwaltungsgebühren einschließlich

Erstattung von Auslagen 1.350,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00

5. privatrechtliche Leistungentgelte 13.237,84 13.150,00 13.000,00 13.000,00 13.000,00 13.000,00

441200 Mieten und Pachten 13.237,84 13.150,00 13.000,00 13.000,00 13.000,00 13.000,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

14.587,84 14.550,00 14.400,00 14.400,00 14.400,00 14.400,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 23,00 23,00 23,00 23,00

552100 Mieten, Pachten und Erbbauzinsen 23,00 23,00 23,00 23,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

23,00 23,00 23,00 23,00

Seite 140

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 111313 An- und Verkauf von Immobilien, Immobilienmanagement unbebaut:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 14.587,84 14.550,00 14.377,00 14.377,00 14.377,00 14.377,00

22. Finanzergebnis

23. ordentliches Jahresergebnis 14.587,84 14.550,00 14.377,00 14.377,00 14.377,00 14.377,00

24. außerordentliche Erträge 23.760,00

499001 Außerordentlicher Ertrag Veräußerung

nicht bilanziertem Anlagevermögen(Grundstücke)

23.760,00

26. außerordentliche Ergebnis 23.760,00

27. Jahresergebnis 38.347,84 14.550,00 14.377,00 14.377,00 14.377,00 14.377,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 141

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

511010 Räumliche Planung und Entwicklung

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 5 Gestaltung Umwelt

Produktbereich : 51 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen

Produktgruppe : 5110 Räumliche Planung und Entwicklung

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Erarbeitung, Betreuung und Abwicklung von Konzepten zur vorbereitenden und informellen Bauleitplanung / verbindlichenBauleitplanung / städtebauliche SatzungenErarbeitung, Überwachung und Realisierung / Einarbeitung der gemeindlichen Planungsziele in übergeordnete Planungen und PlanungenDritterErarbeitung und Abwicklung von städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungskonzepten /-maßnahmenErarbeitung und Koordination der GemeindeentwicklungsplanungErarbeitung von städtebaulichen Verträgen für die Vorbereitung und Durchführung städtebaulicher Maßnahmen

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Baugesetzbuch, Fachgesetze

Zielgruppe

Gewerbebetriebe/Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Planung und Steuerung der gemeindlichen EntwicklungErhaltung und Stärkung einer funktionsfähigen Struktur für das GesamtgemeindegebietSchaffung von Rechts- und Planungsicherheit

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 511010

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 511010 Räumliche Planung und Entwicklung:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.277,14 347.266,00 156.790,00 5.290,00 5.290,00 5.290,00

414100 Zuweisungen und Zuschüsse vom Land 3.914,68 338.666,00 151.500,00

416100 Erträge aus der Auflösung von

Sonderposten aus Zuwendungen 3.362,46 8.600,00 5.290,00 5.290,00 5.290,00 5.290,00

4. öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte 18.193,13 23.005,00 25.342,00 25.342,00 25.342,00

437000 Erträge aus der Auflösung von

Sonderposten für Beiträge 18.193,13 23.005,00 25.342,00 25.342,00 25.342,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

25.470,27 347.266,00 179.795,00 30.632,00 30.632,00 30.632,00

11. Personalaufwendungen 162.474,33 159.523,00 166.230,00 168.740,00 171.250,00 174.690,00

Seite 142

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 511010 Räumliche Planung und Entwicklung:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

502100 Bezüge der Beamten 55.575,90 56.150,00 502200 Vergütungen der tariflich Beschäftigten 66.214,36 68.380,00 128.520,00 130.460,00 132.410,00 135.060,00 503000 Beiträge zu Versorgungskassen

503200 Beiträge zu Versorgungskassen

für tariflich Beschäftigte 5.765,65 5.970,00 11.130,00 11.300,00 11.460,00 11.700,00

504200 Beiträge zur gesetzlichen

Sozialversicherung für tariflichBeschäftigte

11.760,72 12.220,00 26.570,00 26.970,00 27.370,00 27.920,00

505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen und

dgl. 2.662,70 2.670,00 10,00 10,00 10,00 10,00

507000 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen

und ähnlichen Rückstellungen 17.884,00 12.485,00

507100 Zuführung zu Beihilferückstellungen 2.611,00 1.648,00

12. Versorgungsaufwendungen 19.938,53 19.570,00

511100 Versorgungsaufwendungen für Beamte 19.938,53 19.570,00

14. bilanzielle Abschreibungen 13.191,18 15.100,00 25.321,00 31.356,00 31.356,00 31.356,00

572000 Abschreibungen auf immaterielle

Vermögensgegenstände 5.217,48 5.217,00 5.217,00 5.217,00 5.217,00

574000 Abschreibungen auf bebaute

Grundstücke und grundstücksgleicheRechte

15.100,00

575000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen einschließlichGrundstücke und grundstücksgleicheRechte

7.973,70 20.104,00 26.139,00 26.139,00 26.139,00

15. Zuwendungen, Umlagen und sonstigeTransferaufwendungen

43.838,01 323.000,00 269.250,00 47.000,00 47.000,00 47.000,00

531700 Aufwendungen für Zuschüsse an privateUnternehmen** in 2015 vorgesehen: RestzahlungPrivatmodernisierung Kleer

279.000,00 222.250,00

531800 Aufwendungen für Zuschüsse an übrige

Bereichen 43.838,01 44.000,00 47.000,00 47.000,00 47.000,00 47.000,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 24.392,89 171.000,00 10.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

552500 Sachverständigen-, Gerichts- und

ähnliche Aufwendungen 3.569,67 1.000,00 5.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

552500 Sachverständigen-, Gerichts- undähnliche Aufwendungen** in 2015 vorgesehen:EingangsbewertungGutachterausschuss

20.823,22 20.000,00 5.000,00

559900 Sonstige laufende Aufwendungen der

Verwaltungstätigkeit 150.000,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

263.834,94 688.193,00 470.801,00 248.096,00 250.606,00 254.046,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 238.364,67 - 340.927,00 - 291.006,00 - 217.464,00 - 219.974,00 - 223.414,00

22. Finanzergebnis

23. ordentliches Jahresergebnis - 238.364,67 - 340.927,00 - 291.006,00 - 217.464,00 - 219.974,00 - 223.414,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 238.364,67 - 340.927,00 - 291.006,00 - 217.464,00 - 219.974,00 - 223.414,00

28. Erträge aus ILV 31.825,00 32.530,00 29.482,00 29.482,00 29.482,00 29.482,00

481000 Erträge aus internen

Leistungsbeziehungen 31.825,00 32.530,00 29.482,00 29.482,00 29.482,00 29.482,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung 31.825,00 32.530,00 29.482,00 29.482,00 29.482,00 29.482,00

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 143

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

512020 Geoinformationen

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 5 Gestaltung Umwelt

Produktbereich : 51 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen

Produktgruppe : 5120 Geoinformationen

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Vorhaltung, Betrieb und Pflege entsprechender Planungs- und Auskunftsdaten als Grundlage gemeindlichen PlanungshandelnsAbwicklung und Betreuung von Umlegungsverfahren und sonstigen grundstücksbezogenen OrdnungsmaßnahmenKoordination vermessungstechnischer Ingenieurleistungen

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Bundesgesetze, Baugesetzbuch, Landesbauordnung

Zielgruppe

Planer/Bevölkerung/Bedienstete

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Analyse und Sicherung der Standortfaktoren und RahmenbedingungenBereithalten einer aktuellen Auskunfts- und Plangrundlagendatei

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 512020

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 512020 Geoinformationen:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 26.666,00 17.000,00

414100 Zuweisungen und Zuschüsse vom Land 26.666,00 17.000,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

26.666,00 17.000,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 53.000,00 50.500,00

552500 Sachverständigen-, Gerichts- undähnliche Aufwendungen** in 2015 vorgesehen: BebauungsplanAnlage Itzenplitz,FNP-Änderungsverfahren GEKO,Bebauungsplan Lengertstraße

53.000,00 50.500,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

53.000,00 50.500,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 26.334,00 - 33.500,00

22. Finanzergebnis

Seite 144

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 512020 Geoinformationen:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

23. ordentliches Jahresergebnis - 26.334,00 - 33.500,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 26.334,00 - 33.500,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 145

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

521010 Baurechtliche Verfahren

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 5 Gestaltung Umwelt

Produktbereich : 52 Bauen und Wohnen

Produktgruppe : 5210 Baurechtliche Verfahren

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Durchführung der Verfahren / Bearbeitung von Bauangelegenheiten bzw. Bauvorhaben im Rahmen der gesetzlichen VorgabenErteilung von Auskünften über einzelne Fragen zur planungsrechtlichen und bauordnungsrechtlichen Zulässigkeit von BauvorhabenPrüfung der Zulassung von Ausnahmen und Befreiungen von den Festsetzungen eines Bebauungsplanes / örtlichen Bauvorschrift mitDurchführung des entsprechenden Verwaltungsverfahrens

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Baugesetzbuch, Landesbauordnung, Fachgesetze

Zielgruppe

Bauinteressenten/Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Wahrung der bauplanungsrechtlichen- und bauordnungsrechtlichen Bestimmungen im Rahmen der einschlägigen GesetzeInformation der Bauwilligen und Investoren

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 521010

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 521010 Baurechtliche Verfahren:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

4. öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte 2.094,65 2.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

431000 Verwaltungsgebühren einschließlich

Erstattung von Auslagen 2.094,65 2.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

7. sonstige ordentliche Erträge 1.000,00

452600 Verkauf von Angebotsunterlagen 1.000,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

2.094,65 3.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

11. Personalaufwendungen 380.212,42 430.681,00 525.313,00 533.719,00 542.286,00 553.676,00

502100 Bezüge der Beamten 49.500,84 50.520,00 50.970,00 51.730,00 52.510,00 53.560,00 502200 Vergütungen der tariflich Beschäftigten 241.630,34 268.110,00 354.020,00 359.340,00 364.710,00 372.020,00

503200 Beiträge zu Versorgungskassen

für tariflich Beschäftigte 21.455,94 23.330,00 30.920,00 31.390,00 31.860,00 32.490,00

504200 Beiträge zur gesetzlichen

Sozialversicherung für tariflichBeschäftigte

47.644,50 55.330,00 73.270,00 74.340,00 75.470,00 76.990,00

Seite 146

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 521010 Baurechtliche Verfahren:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen und

dgl. 2.685,80 2.690,00 2.490,00 2.530,00 2.560,00 2.610,00

507000 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen

und ähnlichen Rückstellungen 15.092,00 27.121,00 11.905,00 12.556,00 13.243,00 13.967,00

507100 Zuführung zu Beihilferückstellungen 2.203,00 3.580,00 1.738,00 1.833,00 1.933,00 2.039,00

12. Versorgungsaufwendungen 12.461,58 12.230,00 12.750,00 12.940,00 13.140,00 13.400,00

511100 Versorgungsaufwendungen für Beamte 12.461,58 12.230,00 12.750,00 12.940,00 13.140,00 13.400,00

14. bilanzielle Abschreibungen 3.576,19 3.000,00 7.528,00 5.356,00 5.159,00 5.157,00

572000 Abschreibungen auf immaterielle

Vermögensgegenstände 429,48 600,00 429,00 430,00 430,00 428,00

575000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen einschließlichGrundstücke und grundstücksgleicheRechte

721,07 4.729,00 4.729,00 4.729,00 4.729,00

578000 Abschreibungen auf Fahrzeuge,Maschinen und technische Anlagen,Betriebs- und Geschäftsaustattung undgeringwertige Vermögensgegenstände

2.425,64 2.400,00 2.370,00 197,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 13.473,51 32.050,00 35.550,00 25.250,00 25.250,00 25.250,00

551200 Aufwendungen für Aus- und

Fortbildung, Umschulung 1.550,00 2.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

551300 Aufwendungen für übernommene

Reisekosten für Dienstreisen undDienstgänge

2.853,33 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

551500 Aufwendungen für Dienst- und

Schutzkleidung, persönlicheAusrüstungsgegenstände

96,00 500,00 200,00 200,00 200,00

552400 Datenverarbeitung 4.778,94 6.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00

552500 Sachverständigen-, Gerichts- und

ähnliche Aufwendungen 4.145,24 20.000,00 20.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

554200 Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine

und dgl. 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

409.723,70 477.961,00 581.141,00 577.265,00 585.835,00 597.483,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 407.629,05 - 474.961,00 - 580.141,00 - 576.265,00 - 584.835,00 - 596.483,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 4.060,92 3.700,00 1.100,00 1.500,00 1.400,00 1.400,00

561000 Zinsaufwendungen für Kredite aus

Investitionen 4.060,92 3.700,00

561700 Zinsaufwendungen für Kredite für

Investitionen an Kreditinstitute 1.100,00 1.500,00 1.400,00 1.400,00

22. Finanzergebnis - 4.060,92 - 3.700,00 - 1.100,00 - 1.500,00 - 1.400,00 - 1.400,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 411.689,97 - 478.661,00 - 581.241,00 - 577.765,00 - 586.235,00 - 597.883,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 411.689,97 - 478.661,00 - 581.241,00 - 577.765,00 - 586.235,00 - 597.883,00

28. Erträge aus ILV 17.370,00 19.228,00 22.691,00 22.691,00 22.691,00 22.691,00

481000 Erträge aus internen

Leistungsbeziehungen 17.370,00 19.228,00 22.691,00 22.691,00 22.691,00 22.691,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung 17.370,00 19.228,00 22.691,00 22.691,00 22.691,00 22.691,00

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 147

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

535050 Kombinierte Versorgung

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 5 Gestaltung Umwelt

Produktbereich : 53 Ver- und Entsorgung

Produktgruppe : 5350 Kombinierte Versorgung

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Mitwirkung bei der Versorgung der Bevölkerung mit Strom, Gas, WasserKonzessionsverträge

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Baugesetzbuch, Landesbauordnung, Fachgesetze

Zielgruppe

Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Sicherstellung der öffentlichen Versorgung mit Strom, Gas und Wasser

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 535050

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 535050 Kombinierte Versorgung:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

5. privatrechtliche Leistungentgelte 11.000,00 11.000,00 11.000,00 11.000,00

441900 Privatrechtliche Leistungsentgelte

Sonstige

11.000,00 11.000,00 11.000,00 11.000,00

7. sonstige ordentliche Erträge 530.496,42 560.688,00 540.000,00 600.000,00 600.000,00 600.000,00

452500 Konzessionsabgaben 530.496,42 560.688,00 540.000,00 600.000,00 600.000,00 600.000,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

530.496,42 560.688,00 551.000,00 611.000,00 611.000,00 611.000,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 4.900,00

554900 Aufwendungen für Beiträge und

Sonstiges sowie Wertberichtigungen -Sonstige betriebliche Aufwendungen

4.900,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

4.900,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 525.596,42 560.688,00 551.000,00 611.000,00 611.000,00 611.000,00

20. Finanzerträge 489.199,97 461.577,00 317.080,00 258.960,00 224.320,00 370.120,00

479000 Sonstige Finanzerträge 482.744,28 455.117,00 310.620,00 252.500,00 217.860,00 363.660,00

Seite 148

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 535050 Kombinierte Versorgung:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

479100 Erträge aus Gewinnanteilen aus

Beteiligungen 6.455,69 6.460,00 6.460,00 6.460,00 6.460,00 6.460,00

22. Finanzergebnis 489.199,97 461.577,00 317.080,00 258.960,00 224.320,00 370.120,00

23. ordentliches Jahresergebnis 1.014.796,39 1.022.265,00 868.080,00 869.960,00 835.320,00 981.120,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis 1.014.796,39 1.022.265,00 868.080,00 869.960,00 835.320,00 981.120,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 149

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

537070 Abfallwirtschaft

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 5 Gestaltung Umwelt

Produktbereich : 53 Ver- und Entsorgung

Produktgruppe : 5370 Abfallwirtschaft

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Verwaltung der KompostieranlageZusammenarbeit mit dem EVS bzgl. der MüllabfuhrAbwicklung des Depotcontainersammelsystems

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, Bioabfallverordnung, Verpackungsverordnung, Batterieverordnung,Bundes-Immissionsschutzverordnung, Elektrogesetz, Saarländisches Abfallwirtschaftsgesetz, Saarländisches Bodenschutzgesetz, Gesetzüber den Entsorgungs

Zielgruppe

Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Abfallvermeidung, schadlose Abfallentsorgung

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 537070

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 537070 Abfallwirtschaft:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

4. öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte 2.232,72 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

431000 Verwaltungsgebühren einschließlich

Erstattung von Auslagen

432000 Benutzungsgebühren, wiederkehrende

Beiträge und ähnliche Entgelte,Kostenerstattungen

2.232,72 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 93.482,59 85.000,00 79.000,00 75.000,00 70.000,00 65.000,00

442200 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen von Gemeinden undGemeindeverbänden

16.702,31 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00

442300 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen von Zweckverbänden 76.780,28 70.000,00 64.000,00 60.000,00 55.000,00 50.000,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

95.715,31 86.500,00 80.500,00 76.500,00 71.500,00 66.500,00

11. Personalaufwendungen 43.908,13 47.270,00

Seite 150

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 537070 Abfallwirtschaft:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

502200 Vergütungen der tariflich Beschäftigten 34.048,49 36.580,00

503200 Beiträge zu Versorgungskassen

für tariflich Beschäftigte 3.071,60 3.180,00

504200 Beiträge zur gesetzlichen

Sozialversicherung für tariflichBeschäftigte

6.788,04 7.510,00

13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 63.589,15 63.700,00 69.100,00 69.100,00 69.100,00 69.100,00

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen

574,73 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00

525200 Erstattungen an Gemeinden und

Gemeindeverbände 61.324,02 55.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00

525300 Kostenerstattungen an Zweckverbände 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

529900 Sonstige Aufwendungen für Sach- und

Dienstleistungen 190,40 200,00 600,00 600,00 600,00 600,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

107.497,28 110.970,00 69.100,00 69.100,00 69.100,00 69.100,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 11.781,97 - 24.470,00 11.400,00 7.400,00 2.400,00 - 2.600,00

22. Finanzergebnis

23. ordentliches Jahresergebnis - 11.781,97 - 24.470,00 11.400,00 7.400,00 2.400,00 - 2.600,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 11.781,97 - 24.470,00 11.400,00 7.400,00 2.400,00 - 2.600,00

28. Erträge aus ILV 7.636,00 8.271,00

481000 Erträge aus internen

Leistungsbeziehungen 7.636,00 8.271,00

29. Aufwendungen aus ILV 33.219,00 60.162,00 62.829,00 62.829,00 62.829,00 62.829,00

581000 Aufwendungen aus internen

Leistungsbeziehungen 33.219,00 60.162,00 62.829,00 62.829,00 62.829,00 62.829,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung - 25.583,00 - 51.891,00 - 62.829,00 - 62.829,00 - 62.829,00 - 62.829,00

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 151

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

538080 Abwasserbeseitigung

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 5 Gestaltung Umwelt

Produktbereich : 53 Ver- und Entsorgung

Produktgruppe : 5380 Abwasserbeseitigung

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Abrechnung der 30% Kostenanteile an Maßnahmen des AbwasserwerkesNiederschlagswasser

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Bundesgesetze, Saarl. Wassergesetz

Zielgruppe

Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Schaffung und Erhalt der abwassertechnischen InfrastrukturSicherstellung einer ordnungsgemäßen abwassertechnischen Entsorgung im Gemeindegebiet

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 538080

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 538080 Abwasserbeseitigung:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

11. Personalaufwendungen 6.239,31 29.460,00

502100 Bezüge der Beamten 6.239,31 26.800,00 503000 Beiträge zu Versorgungskassen

505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen und

dgl. 2.660,00

12. Versorgungsaufwendungen 12.760,00

511100 Versorgungsaufwendungen für Beamte 12.760,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

6.239,31 42.220,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 6.239,31 - 42.220,00

22. Finanzergebnis

23. ordentliches Jahresergebnis - 6.239,31 - 42.220,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 6.239,31 - 42.220,00

Seite 152

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 538080 Abwasserbeseitigung:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 153

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

541010 Gemeindestraßen

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 5 Gestaltung Umwelt

Produktbereich : 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Produktgruppe : 5410 Gemeindestraßen

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Konzeptionierung, Bereitstellung, Unterhaltung und Instandsetzung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen inklusive finanztechnischeAbwicklungErstellung von Verkehrsplanungskonzepten

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Bundesgesetze, Baugesetzbuch, Landesbauordnung, Saarländisches Straßengesetz

Zielgruppe

Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Schaffung und Erhaltung der InfrastrukturAufrechterhaltung der Verkehrssicherheit

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 541010

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 541010 Gemeindestraßen:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 115,08 115,00 115,00 115,00 115,00

416100 Erträge aus der Auflösung von

Sonderposten aus Zuwendungen 115,08 115,00 115,00 115,00 115,00

4. öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte 85.602,61 17.800,00 92.996,00 98.277,00 98.277,00 98.277,00

437000 Erträge aus der Auflösung von

Sonderposten für Beiträge 85.602,61 17.800,00 92.996,00 98.277,00 98.277,00 98.277,00

5. privatrechtliche Leistungentgelte 5.287,94 5.300,00 5.200,00 5.200,00 5.200,00 5.200,00

441200 Mieten und Pachten 5.287,94 5.300,00 5.200,00 5.200,00 5.200,00 5.200,00

7. sonstige ordentliche Erträge 3.071,02 2.814,00 9.564,00 16.314,00 16.314,00

456100 Erträge aus der Auflösung von

Wertberichtigungen auf Forderungen,Sonderposten und Rückstellungen

3.071,02 2.814,00 9.564,00 16.314,00 16.314,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

94.076,65 23.100,00 101.125,00 113.156,00 119.906,00 119.906,00

Seite 154

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 541010 Gemeindestraßen:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 931.203,44 984.500,00 981.432,00 981.432,00 1.031.432,00 1.031.432,00

521000 Aufwendungen für Fertigung, Vertrieb

und Waren 53.503,51 70.000,00 70.000,00 70.000,00 70.000,00 70.000,00

522000 Aufwendungen für Energie / Wasser /

Abwasser 538,13 500,00 600,00 600,00 600,00 600,00

523200 Aufwendungen für Unterhaltung des

Infrastrukturvermögens 280.000,00 300.000,00 350.000,00 350.000,00 400.000,00 400.000,00

523400 Aufwendungen für

Fahrzeugunterhaltung 8.600,14 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

525100 Kostenerstattungen an das Land 18.855,25 40.000,00 525300 Kostenerstattungen an Zweckverbände 24.636,10 25.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00

525500 Erstattungen an verbundene

Unternehmen, Beteiligungen undSondervermögen

539.928,00 533.000,00 514.832,00 514.832,00 514.832,00 514.832,00

529900 Sonstige Aufwendungen für Sach- und

Dienstleistungen 5.142,31 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00

14. bilanzielle Abschreibungen 1.547.367,44 1.520.200,00 1.544.215,00 1.504.432,00 1.486.903,00 1.408.972,00

572000 Abschreibungen auf immaterielle

Vermögensgegenstände 17.099,40 18.100,00 17.099,00 17.099,00 17.099,00 17.099,00

575000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen einschließlichGrundstücke und grundstücksgleicheRechte

1.530.268,04 1.502.100,00 1.527.116,00 1.487.333,00 1.469.804,00 1.391.873,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 10.145,90 7.550,00 7.800,00 7.800,00 7.800,00 7.800,00

552100 Mieten, Pachten und Erbbauzinsen 5.496,22 2.800,00 2.800,00 2.800,00 2.800,00 2.800,00 554120 Kfz-Versicherungen 4.649,68 4.750,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

2.488.716,78 2.512.250,00 2.533.447,00 2.493.664,00 2.526.135,00 2.448.204,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 2.394.640,13 - 2.489.150,00 - 2.432.322,00 - 2.380.508,00 - 2.406.229,00 - 2.328.298,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 370.547,81 360.300,00 356.500,00 337.800,00 329.600,00 316.300,00

561000 Zinsaufwendungen für Kredite aus

Investitionen 370.547,81 360.300,00

561700 Zinsaufwendungen für Kredite für

Investitionen an Kreditinstitute 356.500,00 337.800,00 329.600,00 316.300,00

22. Finanzergebnis - 370.547,81 - 360.300,00 - 356.500,00 - 337.800,00 - 329.600,00 - 316.300,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 2.765.187,94 - 2.849.450,00 - 2.788.822,00 - 2.718.308,00 - 2.735.829,00 - 2.644.598,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 2.765.187,94 - 2.849.450,00 - 2.788.822,00 - 2.718.308,00 - 2.735.829,00 - 2.644.598,00

29. Aufwendungen aus ILV 277.796,00 222.741,00 227.196,00 227.196,00 227.196,00 227.196,00

581000 Aufwendungen aus internen

Leistungsbeziehungen 277.796,00 222.741,00 227.196,00 227.196,00 227.196,00 227.196,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung - 277.796,00 - 222.741,00 - 227.196,00 - 227.196,00 - 227.196,00 - 227.196,00

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 155

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

543030 Landesstraßen

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 5 Gestaltung Umwelt

Produktbereich : 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Produktgruppe : 5430 Landesstraßen

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Konzeptionierung, Bereitstellung, Unterhaltung und Instandsetzung von Nebenanlagen entlang von Landesstraßen, soweit sie in derStraßenbaulast der Gemeinde Schiffweiler stehen, inklusive finanztechnische AbwicklungErstellung von Verkehrsplanungskonzepten

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Bundesgesetze, Baugesetzbuch, Landesbauordnung, Saarländisches Straßengesetz

Zielgruppe

Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Schaffung und Erhaltung der VerkehrsinfrastrukturAufrechterhaltung der Verkehrssicherheit

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 543030

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 543030 Landesstraßen:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

14. bilanzielle Abschreibungen 179.780,21 171.100,00 167.494,00 154.881,00 133.166,00 126.183,00

575000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen einschließlichGrundstücke und grundstücksgleicheRechte

179.780,21 171.100,00 167.494,00 154.881,00 133.166,00 126.183,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

179.780,21 171.100,00 167.494,00 154.881,00 133.166,00 126.183,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 179.780,21 - 171.100,00 - 167.494,00 - 154.881,00 - 133.166,00 - 126.183,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 43.541,30 40.500,00 41.200,00 37.500,00 32.000,00 30.800,00

561000 Zinsaufwendungen für Kredite aus

Investitionen 43.541,30 40.500,00

561700 Zinsaufwendungen für Kredite für

Investitionen an Kreditinstitute 41.200,00 37.500,00 32.000,00 30.800,00

Seite 156

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 543030 Landesstraßen:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

22. Finanzergebnis - 43.541,30 - 40.500,00 - 41.200,00 - 37.500,00 - 32.000,00 - 30.800,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 223.321,51 - 211.600,00 - 208.694,00 - 192.381,00 - 165.166,00 - 156.983,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 223.321,51 - 211.600,00 - 208.694,00 - 192.381,00 - 165.166,00 - 156.983,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 157

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

546060 Parkplätze

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 5 Gestaltung Umwelt

Produktbereich : 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Produktgruppe : 5460 Parkplätze

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Konzeptionierung, Bereitstellung, Unterhaltung und Instandsetzung von Parkplätzen inklusive finanztechnische AbwicklungErstellung von Verkehrsplanungskonzepten

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Bundesgesetze, Baugesetzbuch, Landesbauordnung, Saarländisches Straßengesetz

Zielgruppe

Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Schaffung und Erhaltung der VerkehrsinfrastrukturAufrechterhaltung der Verkehrssicherheit

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 546060

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 546060 Parkplätze:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.200,00 4.200,00 4.200,00 4.200,00 4.200,00 4.200,00

442700 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen von privatenUnternehmen

4.200,00 4.200,00 4.200,00 4.200,00 4.200,00 4.200,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

4.200,00 4.200,00 4.200,00 4.200,00 4.200,00 4.200,00

14. bilanzielle Abschreibungen 22.334,94 22.400,00 22.335,00 22.335,00 22.334,00 21.735,00

575000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen einschließlichGrundstücke und grundstücksgleicheRechte

22.334,94 22.400,00 22.335,00 22.335,00 22.334,00 21.735,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

22.334,94 22.400,00 22.335,00 22.335,00 22.334,00 21.735,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 18.134,94 - 18.200,00 - 18.135,00 - 18.135,00 - 18.134,00 - 17.535,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 5.409,34 6.900,00 5.500,00 5.400,00 5.400,00 5.300,00

Seite 158

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 546060 Parkplätze:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

561000 Zinsaufwendungen für Kredite aus

Investitionen 5.409,34 6.900,00

561700 Zinsaufwendungen für Kredite für

Investitionen an Kreditinstitute 5.500,00 5.400,00 5.400,00 5.300,00

22. Finanzergebnis - 5.409,34 - 6.900,00 - 5.500,00 - 5.400,00 - 5.400,00 - 5.300,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 23.544,28 - 25.100,00 - 23.635,00 - 23.535,00 - 23.534,00 - 22.835,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 23.544,28 - 25.100,00 - 23.635,00 - 23.535,00 - 23.534,00 - 22.835,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 159

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

547070 ÖPNV

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 5 Gestaltung Umwelt

Produktbereich : 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Produktgruppe : 5470 ÖPNV

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Konzeptionierung, Bereitstellung und Unterhaltung von Haltestellen und Verkehrslinien inklusive finanztechnischer AbwicklungNahverkehrsplanung

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Bundesgesetze, Baugesetzbuch, Landesbauordnung, Richtlinie für die Standardisierung des Oberbaues von Verkehrsflächen

Zielgruppe

Gewerbebetriebe/Verkehrsbetriebe/Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Ausbau und Optimierung des öffentlichen NahverkehrsSicherstellung eines ÖPNV-Versorgungsnetzes

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 547070

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 547070 ÖPNV:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 9.050,16 10.486,00 10.486,00 10.486,00 10.486,00

416100 Erträge aus der Auflösung von

Sonderposten aus Zuwendungen 9.050,16 10.486,00 10.486,00 10.486,00 10.486,00

7. sonstige ordentliche Erträge 2.333,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

456100 Erträge aus der Auflösung von

Wertberichtigungen auf Forderungen,Sonderposten und Rückstellungen

2.333,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

9.050,16 12.819,00 14.486,00 14.486,00 14.486,00

13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7.239,04 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

523200 Aufwendungen für Unterhaltung des

Infrastrukturvermögens 7.239,04 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

14. bilanzielle Abschreibungen 6.500,00 7.700,00 13.200,00 13.200,00 13.200,00

Seite 160

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 547070 ÖPNV:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

575000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen einschließlichGrundstücke und grundstücksgleicheRechte

6.500,00 7.700,00 13.200,00 13.200,00 13.200,00

15. Zuwendungen, Umlagen und sonstigeTransferaufwendungen

81.236,15 82.243,00 82.000,00 82.000,00 82.000,00 82.000,00

531700 Aufwendungen für Zuschüsse an private

Unternehmen 81.236,15 82.243,00 82.000,00 82.000,00 82.000,00 82.000,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

88.475,19 93.743,00 94.700,00 100.200,00 100.200,00 100.200,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 79.425,03 - 93.743,00 - 81.881,00 - 85.714,00 - 85.714,00 - 85.714,00

22. Finanzergebnis

23. ordentliches Jahresergebnis - 79.425,03 - 93.743,00 - 81.881,00 - 85.714,00 - 85.714,00 - 85.714,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 79.425,03 - 93.743,00 - 81.881,00 - 85.714,00 - 85.714,00 - 85.714,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 161

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

548080 Straßenbeleuchtung

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 5 Gestaltung Umwelt

Produktbereich : 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Produktgruppe : 5480 Straßenbeleuchtung

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Konzeptionierung, Bereitstellung, Unterhaltung und Instandsetzung von Straßenbeleuchtungsanlagen inklusive finanztechnischerAbwicklung und Koordination mit beauftragten Dritten

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

saarl. Straßengesetz, Baugesetzbuch

Zielgruppe

Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Schaffung und Erhaltung der BeleuchtungsinfrastrukturAufrechterhaltung der Verkehrssicherheit

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 548080

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 548080 Straßenbeleuchtung:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 467.955,58 463.000,00 340.000,00 270.000,00 250.000,00 240.000,00

522000 Aufwendungen für Energie / Wasser /

Abwasser 237.447,92 230.000,00 220.000,00 150.000,00 150.000,00 140.000,00

523200 Aufwendungen für Unterhaltung des

Infrastrukturvermögens 230.507,66 233.000,00 120.000,00 120.000,00 100.000,00 100.000,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

467.955,58 463.000,00 340.000,00 270.000,00 250.000,00 240.000,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 467.955,58 - 463.000,00 - 340.000,00 - 270.000,00 - 250.000,00 - 240.000,00

22. Finanzergebnis

23. ordentliches Jahresergebnis - 467.955,58 - 463.000,00 - 340.000,00 - 270.000,00 - 250.000,00 - 240.000,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 467.955,58 - 463.000,00 - 340.000,00 - 270.000,00 - 250.000,00 - 240.000,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 162

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

549090 konstruktive Verkehrsbauwerke (Brücken, Stützmauern)

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 5 Gestaltung Umwelt

Produktbereich : 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Produktgruppe : 5490 konstruktive Verkehrsbauwerke (Brücken, Stützmauern)

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Konzeptionierung, Bereitstellung, Unterhaltung und Instandsetzung von konstruktiven Verkehrsbauwerken inklusive finanztechnischeAbwicklungUmsetzung von Verkehrsplanungskonzepten

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Baugesetzbuch, Landesbauordnung, Bundesgesetze

Zielgruppe

Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Schaffung und Erhaltung der InfrastrukturAufrechterhaltung der Verkehrssicherheit

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 549090

Grundzahlen:

01 Brückenbauwerke Anzahl Brückenbauwerke 2013: 16

02 Stützmauern Anzahl Stützmauern 2013: 35

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 549090 konstruktive Verkehrsbauwerke (Brücken, Stützmauern):

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 14.257,64 35.000,00 1.951,00 1.951,00 1.951,00 1.951,00

412100 Bedarfszuweisungen vom Land 35.000,00 414100 Zuweisungen und Zuschüsse vom Land 12.363,00

416100 Erträge aus der Auflösung von

Sonderposten aus Zuwendungen 1.894,64 1.951,00 1.951,00 1.951,00 1.951,00

7. sonstige ordentliche Erträge 1.319,00 2.262,00 2.262,00 2.262,00

456100 Erträge aus der Auflösung von

Wertberichtigungen auf Forderungen,Sonderposten und Rückstellungen

1.319,00 2.262,00 2.262,00 2.262,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

14.257,64 35.000,00 3.270,00 4.213,00 4.213,00 4.213,00

13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 25.593,93 90.000,00 120.000,00 125.000,00 125.000,00 125.000,00

Seite 163

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 549090 konstruktive Verkehrsbauwerke (Brücken, Stützmauern):

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

523200 Aufwendungen für Unterhaltung desInfrastrukturvermögens** in 2015 vorgesehen:Brückensanierung Bahnhofstraße,Sanierung Mauer Pfarrheim, SanierungMauer Parkstraße

25.593,93 90.000,00 120.000,00 125.000,00 125.000,00 125.000,00

14. bilanzielle Abschreibungen 22.045,95 32.000,00 25.872,00 28.428,00 28.428,00 28.428,00

575000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen einschließlichGrundstücke und grundstücksgleicheRechte

22.045,95 32.000,00 25.872,00 28.428,00 28.428,00 28.428,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

47.639,88 122.000,00 145.872,00 153.428,00 153.428,00 153.428,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 33.382,24 - 87.000,00 - 142.602,00 - 149.215,00 - 149.215,00 - 149.215,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 5.339,35 7.600,00 4.300,00 5.500,00 5.500,00 5.600,00

561000 Zinsaufwendungen für Kredite aus

Investitionen 5.339,35 7.600,00

561700 Zinsaufwendungen für Kredite für

Investitionen an Kreditinstitute 4.300,00 5.500,00 5.500,00 5.600,00

22. Finanzergebnis - 5.339,35 - 7.600,00 - 4.300,00 - 5.500,00 - 5.500,00 - 5.600,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 38.721,59 - 94.600,00 - 146.902,00 - 154.715,00 - 154.715,00 - 154.815,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 38.721,59 - 94.600,00 - 146.902,00 - 154.715,00 - 154.715,00 - 154.815,00

29. Aufwendungen aus ILV 3.480,00 3.550,00 3.550,00 3.550,00 3.550,00

581000 Aufwendungen aus internen

Leistungsbeziehungen 3.480,00 3.550,00 3.550,00 3.550,00 3.550,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung - 3.480,00 - 3.550,00 - 3.550,00 - 3.550,00 - 3.550,00

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Auswertung Grundzahlen 549090 konstruktive Verkehrsbauwerke (Brücken, Stützmauern):

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

01 Brückenbauwerke [Pers] 0 0 0 0 0 0

02 Stützmauern [Pers] 0 0 0 0 0 0

Seite 164

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

551010 öffentliche Grün- und Freiflächen, Parkanlagen

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 5 Gestaltung Umwelt

Produktbereich : 55 Natur- und Landschaftspflege

Produktgruppe : 5510 öffentliche Grün- und Freiflächen, Parkanlagen

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Planung und Projektsteuerung von Unterhaltungs- und PflegemaßnahmenKoordination und Überwachung erforderlicher Baumfällungs- und Sanierungsarbeiten

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Bundesnaturschutzgesetz, Saarländisches Naturschutzgesetz

Zielgruppe

Bevölkerung/Parteien, Wählergruppen, Wahlberechtigte

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Erhaltung möglichst vielfältiger Strukturen durch Aufbau und Pflege eines vernetzten BiotopsystemsOptimierung des UmweltschutzesInnerörtlicher Natur- und Artenschutz sowie Pflege der FlächenSicherung und Erhalt von Grünstrukturen

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 551010

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 551010 öffentliche Grün- und Freiflächen, Parkanlagen:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

11. Personalaufwendungen 12.409,66 10.800,00 10.800,00 10.800,00 10.800,00 10.800,00

502900 Sonstige Aufwendungen für

Beschäftigte 10.800,00 10.800,00 10.800,00 10.800,00 10.800,00 10.800,00

504200 Beiträge zur gesetzlichen

Sozialversicherung für tariflichBeschäftigte

1.609,66

13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 44.955,26 63.200,00 185.200,00 155.200,00 105.200,00 105.200,00

522000 Aufwendungen für Energie / Wasser /

Abwasser 4.055,99 4.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen

10.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00

Seite 165

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 551010 öffentliche Grün- und Freiflächen, Parkanlagen:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

523200 Aufwendungen für Unterhaltung des

Infrastrukturvermögens** Baumfällungen

40.899,27 49.000,00 160.000,00 130.000,00 80.000,00 80.000,00

525300 Kostenerstattungen an Zweckverbände 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00

14. bilanzielle Abschreibungen 6.135,40 6.800,00 3.704,00 1.275,00 1.276,00 1.266,00

573000 Abschreibungen auf unbebaute

Grundstücke und grundstücksgleicheRechte

4.900,00

575000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen einschließlichGrundstücke und grundstücksgleicheRechte

68,80 100,00 69,00 69,00 69,00 69,00

578000 Abschreibungen auf Fahrzeuge,Maschinen und technische Anlagen,Betriebs- und Geschäftsaustattung undgeringwertige Vermögensgegenstände

6.066,60 1.800,00 3.635,00 1.206,00 1.207,00 1.197,00

16. Soziale Sicherung 6.300,00

547900 Sonstige 6.300,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 35.000,00 25.000,00 15.000,00 10.000,00 10.000,00

552500 Sachverständigen-, Gerichts- und

ähnliche Aufwendungen 35.000,00 25.000,00 15.000,00 10.000,00 10.000,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

63.500,32 115.800,00 231.004,00 182.275,00 127.276,00 127.266,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 63.500,32 - 115.800,00 - 231.004,00 - 182.275,00 - 127.276,00 - 127.266,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 1.485,94 1.600,00 900,00 300,00 300,00 300,00

561000 Zinsaufwendungen für Kredite aus

Investitionen 1.485,94 1.600,00

561700 Zinsaufwendungen für Kredite für

Investitionen an Kreditinstitute 900,00 300,00 300,00 300,00

22. Finanzergebnis - 1.485,94 - 1.600,00 - 900,00 - 300,00 - 300,00 - 300,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 64.986,26 - 117.400,00 - 231.904,00 - 182.575,00 - 127.576,00 - 127.566,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 64.986,26 - 117.400,00 - 231.904,00 - 182.575,00 - 127.576,00 - 127.566,00

29. Aufwendungen aus ILV 243.897,00 330.961,00 393.385,00 393.385,00 393.385,00 393.385,00

581000 Aufwendungen aus internen

Leistungsbeziehungen 243.897,00 330.961,00 393.385,00 393.385,00 393.385,00 393.385,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung - 243.897,00 - 330.961,00 - 393.385,00 - 393.385,00 - 393.385,00 - 393.385,00

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 166

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

551111 Kinderspiel- und Bolzplätze

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 5 Gestaltung Umwelt

Produktbereich : 55 Natur- und Landschaftspflege

Produktgruppe : 5511 Kinderspiel- und Bolzplätze

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Planung, Bereitstellung und Unterhaltung der Kinderspiel- und Bolzplätze

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Gemeinderatsbeschluss

Zielgruppe

Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Vorhaltung eines bedarfsgerechten Spielplatzangebotes für Kinder

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 551111

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 551111 Kinderspiel- und Bolzplätze:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 12.425,87 20.050,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00

523200 Aufwendungen für Unterhaltung des

Infrastrukturvermögens 12.425,87 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00

525300 Kostenerstattungen an Zweckverbände 50,00

14. bilanzielle Abschreibungen 5.140,04 6.700,00 6.088,00 6.088,00 6.088,00 6.077,00

573000 Abschreibungen auf unbebaute

Grundstücke und grundstücksgleicheRechte

800,00

574000 Abschreibungen auf bebaute

Grundstücke und grundstücksgleicheRechte

1.844,42 2.792,00 2.792,00 2.792,00 2.792,00

578000 Abschreibungen auf Fahrzeuge,Maschinen und technische Anlagen,Betriebs- und Geschäftsaustattung undgeringwertige Vermögensgegenstände

3.295,62 5.900,00 3.296,00 3.296,00 3.296,00 3.285,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

17.565,91 26.750,00 26.088,00 26.088,00 26.088,00 26.077,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 17.565,91 - 26.750,00 - 26.088,00 - 26.088,00 - 26.088,00 - 26.077,00

Seite 167

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 551111 Kinderspiel- und Bolzplätze:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 1.244,88 1.700,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

561000 Zinsaufwendungen für Kredite aus

Investitionen 1.244,88 1.700,00

561700 Zinsaufwendungen für Kredite für

Investitionen an Kreditinstitute 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

22. Finanzergebnis - 1.244,88 - 1.700,00 - 1.500,00 - 1.500,00 - 1.500,00 - 1.500,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 18.810,79 - 28.450,00 - 27.588,00 - 27.588,00 - 27.588,00 - 27.577,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 18.810,79 - 28.450,00 - 27.588,00 - 27.588,00 - 27.588,00 - 27.577,00

29. Aufwendungen aus ILV 23.811,00 10.989,00 11.209,00 11.209,00 11.209,00 11.209,00

581000 Aufwendungen aus internen

Leistungsbeziehungen 23.811,00 10.989,00 11.209,00 11.209,00 11.209,00 11.209,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung - 23.811,00 - 10.989,00 - 11.209,00 - 11.209,00 - 11.209,00 - 11.209,00

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 168

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

552020 Land- und Forstwirtschaft, Wasser und Wasserbau

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 5 Gestaltung Umwelt

Produktbereich : 55 Natur- und Landschaftspflege

Produktgruppe : 5520 Land- und Forstwirtschaft, Wasser und Wasserbau

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Koordination der Beförsterung des Gemeindewaldes in Kooperation mit SaarForst einschließlich AbrechnungMaßnahmen zum Erhalt, zur Entwicklung und Sanierung von Gewässern durch Erarbeitung und Fortschreibung vonGewässerentwicklungsplänen für Oberflächengewässer (Renaturierungsprogramme, Hochwasserschutz), Gewässerschutzbeauftragter

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Saarländisches Wassergesetz, Wasserhaushaltsgesetz, Wasserrahmenrichtlinien, Landeswaldgesetz, Dienstleistungsvertrag über denforstlichen Betriebsdienst mit SaarForst

Zielgruppe

Eigentümer von Gewässern/Fachplaner/Institutionen/Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Erhalt der Gewässer und des Grundwassers als Bestandteil des Naturhaushaltes und als Lebensraum für Menschen, Pflanzen und TiereSicherung des Waldes als Schutz- und Erholungsraum

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 552020

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 552020 Land- und Forstwirtschaft, Wasser und Wasserbau:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 14.500,00 14.500,00

412100 Bedarfszuweisungen vom Land 14.500,00 14.500,00

5. privatrechtliche Leistungentgelte 19.918,79 10.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

441100 Erträge aus Verkäufen von Vorräten 19.918,79 10.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

19.918,79 24.500,00 19.500,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

11. Personalaufwendungen 1.463,16 1.900,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00

504200 Beiträge zur gesetzlichen

Sozialversicherung für tariflichBeschäftigte

1.463,16 1.900,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00

13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 30.586,20 50.000,00 85.000,00 56.000,00 56.000,00 56.000,00

Seite 169

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 552020 Land- und Forstwirtschaft, Wasser und Wasserbau:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen

24.826,79 15.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00

523200 Aufwendungen für Unterhaltung des

Infrastrukturvermögens 35.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00

523200 Aufwendungen für Unterhaltung des

Infrastrukturvermögens** Einzäunung Hochwasserschutz

5.759,41 35.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 1.624,63 100,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

554100 Versicherungsbeiträge 1.624,63 100,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

33.673,99 52.000,00 87.800,00 58.800,00 58.800,00 58.800,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 13.755,20 - 27.500,00 - 68.300,00 - 53.800,00 - 53.800,00 - 53.800,00

22. Finanzergebnis

23. ordentliches Jahresergebnis - 13.755,20 - 27.500,00 - 68.300,00 - 53.800,00 - 53.800,00 - 53.800,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 13.755,20 - 27.500,00 - 68.300,00 - 53.800,00 - 53.800,00 - 53.800,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 170

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

553030 Friedhofswesen

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 5 Gestaltung Umwelt

Produktbereich : 55 Natur- und Landschaftspflege

Produktgruppe : 5530 Friedhofswesen

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Bereitstellung und Unterhaltung der öffentlichen Friedhofsanlagen inklusive Koordination der Bestattungen

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Friedhofssatzung, Bestattungsgesetze

Zielgruppe

Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

bedarfsgerechte Sicherstellung des Bestattungswesen

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 553030

Grundzahlen:

01 Friedhofsfläche 2009 - 2013 100.488 m²

02 Anzahl Bestattungen 2009: 194; 2010: 212; 2011:175; 2012: 200; 2013: 205

03 Anzahl Erdbestattungen 2009: 121; 2010: 115; 2011: 90; 2012: 89; 2013: 70

04 AnzahlFeuer-/Urnenbestattungen

2009: 73; 2010: 97; 2011: 85; 2012: 111; 2013: 135

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 553030 Friedhofswesen:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

4. öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte 113.840,00 134.200,00 118.200,00 118.200,00 118.200,00 118.200,00

431000 Verwaltungsgebühren einschließlich

Erstattung von Auslagen 1.800,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00

432100 Benutzungsgebühren, wiederkehrendeBeiträge und ähnliche Entgelte,Kostenerstattungen fürBestattungswesen

432110 Gebühren für Herstellung Reihengrab 3.864,00 6.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00

432111 Gebühren für Herstellung

Familiengrab 4.800,00 6.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

432112 Gebühren für Herstellung Kinder- oder

Urnengrab und anderweitigeGrabstätten

30.589,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00

432113 Gebühr für die Herstellung Rasengrab 29.808,00 35.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00

Seite 171

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 553030 Friedhofswesen:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

432115 Gebühren für Nutzung der

Friedhofshalle mit Kühlzelle 27.619,00 35.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00

432116 Gebühren für die Nutzung der

Friedhofshalle ohne Kühlzelle 15.360,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.112,42 2.115,00 2.112,00 2.112,00 2.112,00 2.112,00

442200 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen von Gemeinden undGemeindeverbänden

3.112,42 2.115,00 2.112,00 2.112,00 2.112,00 2.112,00

7. sonstige ordentliche Erträge 179.716,18 212.380,00 203.900,00 203.900,00 203.900,00 203.900,00

456120 Erträge aus der Auflösung von

Sonderposten 179.716,18 212.380,00 203.900,00 203.900,00 203.900,00 203.900,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

296.668,60 348.695,00 324.212,00 324.212,00 324.212,00 324.212,00

11. Personalaufwendungen 16.318,04 55.500,00 37.317,00 37.987,00 38.696,00 39.593,00

502100 Bezüge der Beamten 25.060,00 25.440,00 25.820,00 26.340,00 502200 Vergütungen der tariflich Beschäftigten 10.719,87 43.040,00 4.810,00 4.880,00 4.960,00 5.060,00

503200 Beiträge zu Versorgungskassen

für tariflich Beschäftigte 2.645,97 3.440,00 310,00 310,00 310,00 330,00

504200 Beiträge zur gesetzlichen

Sozialversicherung für tariflichBeschäftigte

2.952,20 9.010,00 990,00 990,00 1.020,00 1.030,00

505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen und

dgl. 10,00 2.460,00 2.500,00 2.530,00 2.580,00

507000 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen

und ähnlichen Rückstellungen 3.217,00 3.374,00 3.539,00 3.711,00

507100 Zuführung zu Beihilferückstellungen 470,00 493,00 517,00 542,00

12. Versorgungsaufwendungen 6.830,00 6.930,00 7.030,00 7.170,00

511100 Versorgungsaufwendungen für Beamte 6.830,00 6.930,00 7.030,00 7.170,00

13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 302.277,89 316.250,00 444.500,00 406.500,00 386.500,00 361.500,00

522000 Aufwendungen für Energie / Wasser /

Abwasser 42.911,87 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00

523110 Herstellung Reihengrab 4.729,44 6.000,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00 523111 Herstellung Familiengrab 4.823,24 5.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00

523112 Herstellung Kinder-oder Urnengrab

und anderweitige Grabstätten 29.689,06 30.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00

523113 Pflege und Unterhaltung Rasengrab 78.024,94 75.000,00 135.000,00 135.000,00 120.000,00 100.000,00

523114 Pflege und Unterhaltung anonymes

Sarggrab 350,00

523115 Pflege und Unterhaltung anonymes

Urnengrab 51,55 1.100,00

523116 Aufwendungen für die Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen** in 2015 vorgesehen: MaßnahmenTrinkwasserverordnung, SanierungFußweg, Sanierung Tür LeichenhalleLdw

65.899,06 40.000,00 88.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00

523117 Einebnung Reihengrab, Familiengrab,

Kinder- oder Urnengrab undanderweitige Grabstätten

30.299,69 31.000,00 33.000,00 33.000,00 33.000,00 33.000,00

523118 Herstellung Rasengrab 27.775,91 30.000,00 45.000,00 45.000,00 40.000,00 35.000,00

523200 Aufwendungen für Unterhaltung des

Infrastrukturvermögens 2.604,67 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00

523400 Aufwendungen für

Fahrzeugunterhaltung 7.744,93 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00

523600 Aufwendungen für Unterhaltung der

Betriebs- und Geschäftsausstattung 2.399,72 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00

523700 Geringwertige Geräte,Ausstattungs-.Ausrüstungs- undsonstige Gebrauchsgegenstände (bis150 EUR ohne Umsatzsteuer)

458,09 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

525300 Kostenerstattungen an Zweckverbände 1.225,93 800,00 800,00 800,00 800,00 800,00

529900 Sonstige Aufwendungen für Sach- und

Dienstleistungen 3.639,79 3.000,00 3.200,00 3.200,00 3.200,00 3.200,00

14. bilanzielle Abschreibungen 46.189,62 46.200,00 49.568,00 50.506,00 50.507,00 50.485,00

573000 Abschreibungen auf unbebaute

Grundstücke und grundstücksgleicheRechte

4.000,00

574000 Abschreibungen auf bebaute

Grundstücke und grundstücksgleicheRechte

44.620,10 40.800,00 44.700,00 43.259,00 43.259,00 43.259,00

575000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen einschließlichGrundstücke und grundstücksgleicheRechte

3.482,00 5.969,00 5.969,00 5.969,00

Seite 172

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 553030 Friedhofswesen:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

578000 Abschreibungen auf Fahrzeuge,Maschinen und technische Anlagen,Betriebs- und Geschäftsaustattung undgeringwertige Vermögensgegenstände

1.569,52 1.400,00 1.386,00 1.278,00 1.279,00 1.257,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 4.432,95 4.500,00 2.900,00 2.900,00 2.900,00 2.900,00

554110 Gebäudeversicherungen 2.628,27 2.650,00 2.800,00 2.800,00 2.800,00 2.800,00 554120 Kfz-Versicherungen 1.519,59 1.550,00

554200 Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine

und dgl. 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00

558200 Kraftfahrzeugsteuer 185,09 200,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

369.218,50 422.450,00 541.115,00 504.823,00 485.633,00 461.648,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 72.549,90 - 73.755,00 - 216.903,00 - 180.611,00 - 161.421,00 - 137.436,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 11.186,75 11.000,00 12.200,00 12.200,00 12.100,00 12.300,00

561000 Zinsaufwendungen für Kredite aus

Investitionen 11.186,75 11.000,00

561700 Zinsaufwendungen für Kredite für

Investitionen an Kreditinstitute 12.200,00 12.200,00 12.100,00 12.300,00

22. Finanzergebnis - 11.186,75 - 11.000,00 - 12.200,00 - 12.200,00 - 12.100,00 - 12.300,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 83.736,65 - 84.755,00 - 229.103,00 - 192.811,00 - 173.521,00 - 149.736,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 83.736,65 - 84.755,00 - 229.103,00 - 192.811,00 - 173.521,00 - 149.736,00

29. Aufwendungen aus ILV 181.118,00 189.936,00 122.789,00 122.789,00 122.789,00 122.789,00

581000 Aufwendungen aus internen

Leistungsbeziehungen 181.118,00 189.936,00 122.789,00 122.789,00 122.789,00 122.789,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung - 181.118,00 - 189.936,00 - 122.789,00 - 122.789,00 - 122.789,00 - 122.789,00

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Auswertung Grundzahlen 553030 Friedhofswesen:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

01 Friedhofsfläche [m²] 0 0 100.488 100.488 100.488 100.488

02 Anzahl Bestattungen [Pers] 0 0 200 0 0 0

Seite 173

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

561010 Umweltschutzmaßnahmen

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 5 Gestaltung Umwelt

Produktbereich : 56 Umweltschutz

Produktgruppe : 5610 Umweltschutzmaßnahmen

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Durchführung von Maßnahmen zur Biotopvernetzung und von AltlastenuntersuchungenGewährung von Zuschüssen im Sinne der Förderung des Natur- und UmweltschutzesAbwicklung der Mitgliedschaft im Zweckverband "Naherholungsgebiet Itzenplitz"fachtechnische Stellungnahmen bei allen Planungsverfahren und BaumaßnahmenUmsetzung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bei Eingriffen in Natur und Landschaft

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Bundesnaturschutzgesetz, Saarländisches Naturschutzgesetz, Bundesbaugesetz, Landesbauordnung, Baunutzungsverordnung,Bundesartenschutzverordnung, Flächennutzungsplan, Landschaftsplan der Gemeinde, Bundesbodenschutzgesetz,Bundesbodenschutzverordnung, Land

Zielgruppe

Fachplaner/Institutionen/Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Optimierung des UmweltschutzesNatur- und Artenschutz

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 561010

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 561010 Umweltschutzmaßnahmen:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 55.250,00

414100 Zuweisungen und Zuschüsse vom Land 55.250,00

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 820,00 1.230,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

442100 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen vom Land 820,00 1.230,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

820,00 1.230,00 56.250,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

11. Personalaufwendungen 66.823,03 74.788,00 49.670,00 50.410,00 51.140,00 52.140,00

501000 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige 820,00 1.230,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 502100 Bezüge der Beamten 21.696,18 24.920,00 502200 Vergütungen der tariflich Beschäftigten 29.410,35 33.080,00 37.720,00 38.290,00 38.860,00 39.640,00

Seite 174

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 561010 Umweltschutzmaßnahmen:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

503200 Beiträge zu Versorgungskassen

für tariflich Beschäftigte 2.496,27 2.850,00 3.260,00 3.310,00 3.360,00 3.420,00

504200 Beiträge zur gesetzlichen

Sozialversicherung für tariflichBeschäftigte

5.819,23 6.710,00 7.690,00 7.810,00 7.920,00 8.080,00

505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen und

dgl. 2.655,00 2.660,00

507000 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen

und ähnlichen Rückstellungen 3.426,00 2.949,00

507100 Zuführung zu Beihilferückstellungen 500,00 389,00

12. Versorgungsaufwendungen 6.700,62 6.710,00

511100 Versorgungsaufwendungen für Beamte 6.700,62 6.710,00

15. Zuwendungen, Umlagen und sonstigeTransferaufwendungen

2.057,90 2.200,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00

531800 Aufwendungen für Zuschüsse an übrige

Bereichen 2.057,90 2.200,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 512,00 55.512,00 65.512,00 30.512,00 30.512,00 30.512,00

552500 Sachverständigen-, Gerichts- und

ähnliche Aufwendungen 55.000,00 65.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00

554200 Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine

und dgl. 512,00 512,00 512,00 512,00 512,00 512,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

76.093,55 139.210,00 117.382,00 83.122,00 83.852,00 84.852,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 75.273,55 - 137.980,00 - 61.132,00 - 82.122,00 - 82.852,00 - 83.852,00

22. Finanzergebnis

23. ordentliches Jahresergebnis - 75.273,55 - 137.980,00 - 61.132,00 - 82.122,00 - 82.852,00 - 83.852,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 75.273,55 - 137.980,00 - 61.132,00 - 82.122,00 - 82.852,00 - 83.852,00

28. Erträge aus ILV 22.710,00 12.789,00 14.597,00 14.597,00 14.597,00 14.597,00

481000 Erträge aus internen

Leistungsbeziehungen 22.710,00 12.789,00 14.597,00 14.597,00 14.597,00 14.597,00

29. Aufwendungen aus ILV 61.134,00 1.183,00 1.207,00 1.207,00 1.207,00 1.207,00

581000 Aufwendungen aus internen

Leistungsbeziehungen 61.134,00 1.183,00 1.207,00 1.207,00 1.207,00 1.207,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung - 38.424,00 11.606,00 13.390,00 13.390,00 13.390,00 13.390,00

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 175

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

571010 kommunale Wirtschaftsförderung

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 5 Gestaltung Umwelt

Produktbereich : 57 Wirtschaft und Tourismus

Produktgruppe : 5710 kommunale Wirtschaftsförderung

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Gewerbeflächenmanagement mit der Erarbeitung, Abstimmung und Umsetzung konzeptioneller Entwicklungskonzepte zur Stärkung undEntwicklung der gewerblichen InfrastrukturAnalyse und Verbesserung der Standortfaktoren insbesondere im Hinblick auf die Schaffung neuer ArbeitsplätzeBeratung und Betreuung von Betriebsinhabern bezüglich beabsichtigter Betriebsentwicklungen und sonstiger Belange der BetriebeVermarktung der gemeindeeigenen Gewerbeflächen und der gewerblichen Grundstücke sowie Betreuung bei der jeweiligenBetriebsansiedlungZusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Daseinsvorsorge

Zielgruppe

Gewerbebetriebe/Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen, Verbesserung der Wirtschaftsstruktur und Stärkung der Finanzkraft der GemeindeSicherung und Ausbau der gewerblichen Infrastruktur, Kommunikation zwischen Wirtschaft und Verwaltung zur Optimierung dergemeindlichen Entwicklung und Verbesserung der Rahmenbedingungen für Gewerbetreibende

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 571010

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 571010 kommunale Wirtschaftsförderung:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

4. öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte 6.848,65 6.300,00 7.653,00 7.653,00 7.653,00 7.653,00

437000 Erträge aus der Auflösung von

Sonderposten für Beiträge 6.848,65 6.300,00 7.653,00 7.653,00 7.653,00 7.653,00

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 33.390,17 36.500,00 33.000,00 33.000,00 33.000,00 33.000,00

442700 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen von privatenUnternehmen

13.695,40 20.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00

442800 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen von übrigen Bereichen 19.694,77 16.500,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00

7. sonstige ordentliche Erträge 3.369,00 5.418,00 5.418,00 5.418,00

Seite 176

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 571010 kommunale Wirtschaftsförderung:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

456100 Erträge aus der Auflösung von

Wertberichtigungen auf Forderungen,Sonderposten und Rückstellungen

3.369,00 5.418,00 5.418,00 5.418,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

40.238,82 42.800,00 44.022,00 46.071,00 46.071,00 46.071,00

13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 61.635,30 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00

523200 Aufwendungen für Unterhaltung des

Infrastrukturvermögens 61.635,30 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00

15. Zuwendungen, Umlagen und sonstigeTransferaufwendungen

4.853,73 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

531500 Aufwendungen für Zuschüsse an

verbundenen Unternehmen,Beteiligungen und Sonderrechnungen

4.853,73 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 16.427,53

552500 Sachverständigen-, Gerichts- und

ähnliche Aufwendungen 10.427,53

556900 Aufwendungen aus überhöhten

Erträgen 6.000,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

82.916,56 85.000,00 85.000,00 85.000,00 85.000,00 85.000,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 42.677,74 - 42.200,00 - 40.978,00 - 38.929,00 - 38.929,00 - 38.929,00

22. Finanzergebnis

23. ordentliches Jahresergebnis - 42.677,74 - 42.200,00 - 40.978,00 - 38.929,00 - 38.929,00 - 38.929,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 42.677,74 - 42.200,00 - 40.978,00 - 38.929,00 - 38.929,00 - 38.929,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 177

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

572020 Allgemeine Einrichtungen

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 5 Gestaltung Umwelt

Produktbereich : 57 Wirtschaft und Tourismus

Produktgruppe : 5720 Allgemeine Einrichtungen

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Bereitstellung und Vergabe von Flächen zur Durchführung von Märkten, Kirmessen und ähnlichen Veranstaltungen inklusivefinanztechnischer Abwicklung

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Gemeindesatzung

Zielgruppe

Schausteller/Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Sicherstellung eines bedarfsgerechten Angebotes

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 572020

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 572020 Allgemeine Einrichtungen:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 800,00

416000 Ertr. aus der Aufl. v. SoPo aus

Zuwendungen 800,00

4. öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte 2.950,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

432000 Benutzungsgebühren, wiederkehrende

Beiträge und ähnliche Entgelte,Kostenerstattungen

2.950,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

2.950,00 3.800,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

11. Personalaufwendungen 24.929,69 23.080,00 24.460,00 24.810,00 25.180,00 25.690,00

502200 Vergütungen der tariflich Beschäftigten 19.336,59 17.950,00 19.010,00 19.290,00 19.580,00 19.970,00

503200 Beiträge zu Versorgungskassen

für tariflich Beschäftigte 1.749,20 1.550,00 1.650,00 1.670,00 1.690,00 1.730,00

504200 Beiträge zur gesetzlichen

Sozialversicherung für tariflichBeschäftigte

3.836,20 3.570,00 3.790,00 3.840,00 3.900,00 3.980,00

505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen und

dgl. 7,70 10,00 10,00 10,00 10,00 10,00

13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.157,98 1.100,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

Seite 178

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 572020 Allgemeine Einrichtungen:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

522000 Aufwendungen für Energie / Wasser /

Abwasser 1.098,13 1.000,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen

59,85 100,00

14. bilanzielle Abschreibungen 1.515,60 1.600,00 1.515,00 1.515,00 1.515,00 1.515,00

574000 Abschreibungen auf bebaute

Grundstücke und grundstücksgleicheRechte

420,36 500,00 420,00 420,00 420,00 420,00

578000 Abschreibungen auf Fahrzeuge,Maschinen und technische Anlagen,Betriebs- und Geschäftsaustattung undgeringwertige Vermögensgegenstände

1.095,24 1.100,00 1.095,00 1.095,00 1.095,00 1.095,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

27.603,27 25.780,00 27.475,00 27.825,00 28.195,00 28.705,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 24.653,27 - 21.980,00 - 24.475,00 - 24.825,00 - 25.195,00 - 25.705,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 367,07 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00

561000 Zinsaufwendungen für Kredite aus

Investitionen 367,07 400,00

561700 Zinsaufwendungen für Kredite für

Investitionen an Kreditinstitute 400,00 400,00 400,00 400,00

22. Finanzergebnis - 367,07 - 400,00 - 400,00 - 400,00 - 400,00 - 400,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 25.020,34 - 22.380,00 - 24.875,00 - 25.225,00 - 25.595,00 - 26.105,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 25.020,34 - 22.380,00 - 24.875,00 - 25.225,00 - 25.595,00 - 26.105,00

28. Erträge aus ILV 223,00 231,00

481000 Erträge aus internen

Leistungsbeziehungen 223,00 231,00

29. Aufwendungen aus ILV 20.116,00 20.518,00 20.518,00 20.518,00 20.518,00

581000 Aufwendungen aus internen

Leistungsbeziehungen 20.116,00 20.518,00 20.518,00 20.518,00 20.518,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung 223,00 - 19.885,00 - 20.518,00 - 20.518,00 - 20.518,00 - 20.518,00

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 179

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

573030 Bauhof

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 5 Gestaltung Umwelt

Produktbereich : 57 Wirtschaft und Tourismus

Produktgruppe : 5730 Bauhof

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Konzeption und Durchführung von Arbeiten zur Unterhaltung und Erweiterung des gemeindlichen InfrastrukturvermögensErbringung von Dienstleistungen im Rahmen der örtlichen Daseinsvorsorge für die Bevölkerung (Vereine, Ortsfeste usw.)

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

organisatorische Regelungen

Zielgruppe

Bevölkerung/Bedienstete

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Aufrechterhaltung der gemeindlichen Infrastruktur

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 573030

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 573030 Bauhof:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 24.522,01 20.500,00 12.996,00 686,00 686,00 686,00

414400 Zuweisungen und Zuschüsse für

laufende Zwecke von gesetzlichenSozialversicherungen

23.835,70 20.500,00 12.310,00

416100 Erträge aus der Auflösung von

Sonderposten aus Zuwendungen 686,31 686,00 686,00 686,00 686,00

4. öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00

432000 Benutzungsgebühren, wiederkehrende

Beiträge und ähnliche Entgelte,Kostenerstattungen

1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00

5. privatrechtliche Leistungentgelte 909,04 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

441200 Mieten und Pachten 909,04 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 23.925,96 50.100,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00

442500 Kostenerstattungen, KostenumlagenErstattungen von verbundenenUnternehmen, Beteiligungen undSondervermögen

23.799,95 50.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00

442800 Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen von übrigen Bereichen 126,01 100,00

Seite 180

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 573030 Bauhof:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

7. sonstige ordentliche Erträge 104.688,93 42.265,00 34.866,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

451100 Erträge aus der Veräußerung vonimmateriellen Vermögensgegenständenund Vermögensgegenständen desSachanlagevermögens

5.599,00

452700 Schadensfälle 11.304,66

456132 Erträge aus der Auflösung von

Rückstellungen aus Altersteilzeit 81.239,00 39.265,00 31.866,00

459000 Sonstige laufende Erträge der

Verwaltungstätigkeit 6.546,27 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

155.245,94 115.565,00 80.562,00 36.386,00 36.386,00 36.386,00

11. Personalaufwendungen 1.449.482,47 1.431.800,00 1.355.950,00 1.347.830,00 1.358.180,00 1.385.120,00

502200 Vergütungen der tariflich Beschäftigten 1.111.469,92 1.095.880,00 1.036.230,00 1.031.260,00 1.039.740,00 1.060.560,00

502900 Sonstige Aufwendungen für

Beschäftigte 14.465,69 14.400,00 14.400,00 14.400,00 14.400,00 14.400,00

503200 Beiträge zu Versorgungskassen

für tariflich Beschäftigte 96.667,16 95.220,00 90.840,00 89.900,00 90.460,00 92.290,00

504200 Beiträge zur gesetzlichen

Sozialversicherung für tariflichBeschäftigte

226.764,20 226.210,00 214.390,00 212.180,00 213.500,00 217.790,00

505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen und

dgl. 115,50 90,00 90,00 90,00 80,00 80,00

13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 170.675,50 195.000,00 189.300,00 159.300,00 159.300,00 159.300,00

521000 Aufwendungen für Fertigung, Vertrieb

und Waren 300,00 300,00 300,00 300,00

522000 Aufwendungen für Energie / Wasser /

Abwasser 29.470,35 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen** in 2015 vorgesehen: ErweiterungSalzlager, Waschplatzsanierung,Maßnahmen Trinkwasserverordnung

10.849,55 28.000,00 48.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00

523400 Aufwendungen für

Fahrzeugunterhaltung 102.590,91 100.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00

523500 Aufwendungen für Unterhaltung der

Maschinen und technischen Anlagen 460,49 3.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

523600 Aufwendungen für Unterhaltung der

Betriebs- und Geschäftsausstattung 16.521,55 15.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

523700 Geringwertige Geräte,Ausstattungs-.Ausrüstungs- undsonstige Gebrauchsgegenstände (bis150 EUR ohne Umsatzsteuer)

5.335,72 10.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

525300 Kostenerstattungen an Zweckverbände 1.329,11 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

529900 Sonstige Aufwendungen für Sach- und

Dienstleistungen 4.117,82 4.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00

14. bilanzielle Abschreibungen 62.716,57 62.400,00 82.789,00 94.322,00 92.736,00 91.803,00

574000 Abschreibungen auf bebaute

Grundstücke und grundstücksgleicheRechte

18.202,08 21.200,00 18.202,00 18.202,00 18.202,00 18.202,00

578000 Abschreibungen auf Fahrzeuge,Maschinen und technische Anlagen,Betriebs- und Geschäftsaustattung undgeringwertige Vermögensgegenstände

44.514,49 41.200,00 64.587,00 76.120,00 74.534,00 73.601,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 66.192,19 83.530,00 81.520,00 81.520,00 81.520,00 81.520,00

551200 Aufwendungen für Aus- und

Fortbildung, Umschulung 2.848,00 13.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

551300 Aufwendungen für übernommene

Reisekosten für Dienstreisen undDienstgänge

596,41 1.000,00 600,00 600,00 600,00 600,00

551500 Aufwendungen für Dienst- und

Schutzkleidung, persönlicheAusrüstungsgegenstände

19.662,29 17.000,00 17.000,00 17.000,00 17.000,00 17.000,00

552100 Mieten, Pachten und Erbbauzinsen 14.792,92 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 552200 Leasing 280,00 280,00 280,00 280,00 552400 Datenverarbeitung 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 553400 Telefon, Datenübertragungskosten 7.348,77 6.500,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00 553900 Sonstige Geschäftsaufwendungen 554110 Gebäudeversicherungen 1.473,71 1.500,00 1.520,00 1.520,00 1.520,00 1.520,00 554120 Kfz-Versicherungen 15.381,11 16.000,00 21.000,00 21.000,00 21.000,00 21.000,00 554150 Rechtschutzversicherungen 820,00 820,00 820,00 820,00 820,00 820,00 558100 Grundsteuer 304,54 310,00 300,00 300,00 300,00 300,00 558200 Kraftfahrzeugsteuer 2.964,44 2.400,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

1.749.066,73 1.772.730,00 1.709.559,00 1.682.972,00 1.691.736,00 1.717.743,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 1.593.820,79 - 1.657.165,00 - 1.628.997,00 - 1.646.586,00 - 1.655.350,00 - 1.681.357,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 15.189,44 14.800,00 17.500,00 19.500,00 19.000,00 19.100,00

Seite 181

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 573030 Bauhof:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

561000 Zinsaufwendungen für Kredite aus

Investitionen 15.189,44 14.800,00

561700 Zinsaufwendungen für Kredite für

Investitionen an Kreditinstitute 17.500,00 19.500,00 19.000,00 19.100,00

22. Finanzergebnis - 15.189,44 - 14.800,00 - 17.500,00 - 19.500,00 - 19.000,00 - 19.100,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 1.609.010,23 - 1.671.965,00 - 1.646.497,00 - 1.666.086,00 - 1.674.350,00 - 1.700.457,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 1.609.010,23 - 1.671.965,00 - 1.646.497,00 - 1.666.086,00 - 1.674.350,00 - 1.700.457,00

28. Erträge aus ILV 1.070.409,00 1.241.211,00 1.260.932,00 1.260.932,00 1.260.932,00 1.260.932,00

481000 Erträge aus internen

Leistungsbeziehungen 1.070.409,00 1.241.211,00 1.260.932,00 1.260.932,00 1.260.932,00 1.260.932,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung 1.070.409,00 1.241.211,00 1.260.932,00 1.260.932,00 1.260.932,00 1.260.932,00

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 182

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

575050 Tourismus

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 5 Gestaltung Umwelt

Produktbereich : 57 Wirtschaft und Tourismus

Produktgruppe : 5750 Tourismus

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Förderung der Attraktivität der Gemeinde Schiffweiler für auswärtige BesucherFörderung der Anbieter von Ferienwohnungen und des HotelgewerbesEntwicklung und Präsentation der Nordic Walking Wege und der BergbauwegeBroschürenentwicklung für die Gemeinde sowie Teilnahme an touristischen FortbildungsveranstaltungenDurchführung von touristischen Aktionen durch die Förderung des Fremdenverkehrs

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Beschlüsse politischer Gremien

Zielgruppe

Bevölkerung

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Steigerung der Attraktivität der Gemeinde Schiffweiler und des Fremdenverkehrs

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 575050

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 575050 Tourismus:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

4. öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00

432000 Benutzungsgebühren, wiederkehrende

Beiträge und ähnliche Entgelte,Kostenerstattungen

2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00

5. privatrechtliche Leistungentgelte 15,00

441100 Erträge aus Verkäufen von Vorräten 15,00

7. sonstige ordentliche Erträge 6.930,00 11.880,00 11.880,00 11.880,00

456100 Erträge aus der Auflösung von

Wertberichtigungen auf Forderungen,Sonderposten und Rückstellungen

6.930,00 11.880,00 11.880,00 11.880,00

10. Summe der Erträge aus laufenderVerwaltungstätigkeit

2.615,00 2.600,00 9.530,00 14.480,00 14.480,00 14.480,00

13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00

Seite 183

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 575050 Tourismus:

Bezeichnung ErgebnisVorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

523100 Aufwendungen für Unterhaltung undBewirtschaftung der Grundstücke,Außenanlagen, Gebäude undGebäudeeinrichtungen

525300 Kostenerstattungen an Zweckverbände 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00

14. bilanzielle Abschreibungen 180,58 300,00 7.880,00 13.380,00 13.380,00 13.376,00

575000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen einschließlichGrundstücke und grundstücksgleicheRechte

7.700,00 13.200,00 13.200,00 13.200,00

578000 Abschreibungen auf Fahrzeuge,Maschinen und technische Anlagen,Betriebs- und Geschäftsaustattung undgeringwertige Vermögensgegenstände

180,58 300,00 180,00 180,00 180,00 176,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 11.146,56 48.200,00 60.800,00 66.500,00 66.500,00 66.500,00

552500 Sachverständigen-, Gerichts- und

ähnliche Aufwendungen 32.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

554300 sonstige Beiträge 11.146,56 11.200,00 10.800,00 16.500,00 16.500,00 16.500,00

559900 Sonstige laufende Aufwendungen der

Verwaltungstätigkeit 5.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit

11.327,14 48.700,00 68.880,00 80.080,00 80.080,00 80.076,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - 8.712,14 - 46.100,00 - 59.350,00 - 65.600,00 - 65.600,00 - 65.596,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 43,72 100,00 400,00 400,00 400,00 400,00

561000 Zinsaufwendungen für Kredite aus

Investitionen 43,72 100,00

561700 Zinsaufwendungen für Kredite für

Investitionen an Kreditinstitute 400,00 400,00 400,00 400,00

22. Finanzergebnis - 43,72 - 100,00 - 400,00 - 400,00 - 400,00 - 400,00

23. ordentliches Jahresergebnis - 8.755,86 - 46.200,00 - 59.750,00 - 66.000,00 - 66.000,00 - 65.996,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis - 8.755,86 - 46.200,00 - 59.750,00 - 66.000,00 - 66.000,00 - 65.996,00

29. Aufwendungen aus ILV 44.467,00 7.700,00 7.854,00 7.854,00 7.854,00 7.854,00

581000 Aufwendungen aus internen

Leistungsbeziehungen 44.467,00 7.700,00 7.854,00 7.854,00 7.854,00 7.854,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung - 44.467,00 - 7.700,00 - 7.854,00 - 7.854,00 - 7.854,00 - 7.854,00

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 184

Seite 185

Teilhaushalt 6100 Allgemeine Finanzwirtschaft

Produkte:

61.10.10 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

Seite 186

Seite 187

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Planzahlen in EUR

gem

äß §

1 A

bs.

1 N

r. 1

i.V

.m. § 2

Kom

mH

VO

Finanz-Teilhaushalt: 61 Allgemeine Finanzwirtschaft

Teilergebnishaushalt 2015

Nr. Bezeichnung

Ergebnis

2013

Ansatz

2014

Planzahl

2015

Planzahl

2016

Planzahl

2017

Planzahl

2018

1. Steuern und ähnliche Abgaben 10.819.320,83 10.660.800,00 10.582.100,00 10.838.000,00 11.149.300,00 11.469.000,00

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 6.846.884,98 6.423.300,00 6.232.965,00 6.376.965,00 6.501.265,00 6.782.865,00

3. sonstige Transfererträge

4. öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte 109,45 3.350,00 150,00 150,00 150,00 150,00

5. privatrechtliche Leistungentgelte

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen

7. sonstige ordentliche Erträge

8. aktivierte Eigenleistungen

9. Bestandsveränderungen

10. Summe der Erträge aus laufender

Verwaltungstätigkeit 17.666.315,26 17.087.450,00 16.815.215,00 17.215.115,00 17.650.715,00 18.252.015,00

11. Personalaufwendungen

12. Versorgungsaufwendungen

13. Aufwendungen für Sach- und

Dienstleistungen

14. bilanzielle Abschreibungen

15. Zuwendungen, Umlagen und sonstige

Transferaufwendungen 7.922.587,00 8.342.286,00 9.241.570,00 9.638.020,00 10.043.350,00 9.612.000,00

16. Soziale Sicherung

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 49.709,95 162.535,00 45.900,00 35.900,00 25.900,00 25.900,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit 7.972.296,95 8.504.821,00 9.287.470,00 9.673.920,00 10.069.250,00 9.637.900,00

19. Ergebnis der laufenden

Verwaltungstätigkeit 9.694.018,31 8.582.629,00 7.527.745,00 7.541.195,00 7.581.465,00 8.614.115,00

20. Finanzerträge 436.893,99 367.500,00 393.000,00 309.000,00 225.000,00 225.000,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 724.658,07 352.000,00 344.000,00 374.000,00 404.000,00 434.000,00

22. Finanzergebnis - 287.764,08 15.500,00 49.000,00 - 65.000,00 - 179.000,00 - 209.000,00

23. ordentliches Jahresergebnis 9.406.254,23 8.598.129,00 7.576.745,00 7.476.195,00 7.402.465,00 8.405.115,00

24. außerordentliche Erträge

25. außerordentliche Aufwendungen

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis 9.406.254,23 8.598.129,00 7.576.745,00 7.476.195,00 7.402.465,00 8.405.115,00

28. Erträge aus ILV

29. Aufwendungen aus ILV

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung

Seite 188

Seite 189

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Planzahlen in EUR

gem

äß §

1 A

bs.

1 N

r. 2

i.V

.m. § 3

Kom

mH

VO

Finanz-Teilhaushalt: 61 Allgemeine Finanzwirtschaft

Finanzhaushalt 2015

Nr. Bezeichnung

Ergebnis

2013

Ansatz

2014

Planzahl

2015

Planzahl

2016

Planzahl

2017

Planzahl

2018

1. Steuern und ähnliche Abgaben 10.642.858,52 10.792.400,00 10.714.400,00 10.838.000,00 11.149.300,00 11.469.000,00

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 6.384.809,00 6.258.800,00 6.351.800,00 6.245.800,00 6.370.100,00 6.651.700,00

3. sonstige Transfereinzahlungen

4. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 109,45 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00

5. privatrechtliche Leistungsentgelte

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen

7. sonstige Einzahlungen

8. Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 434.543,59 367.500,00 393.000,00 309.000,00 225.000,00 225.000,00

9. Summe der Einzahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit 17.462.320,56 17.418.850,00 17.459.350,00 17.392.950,00 17.744.550,00 18.345.850,00

10. Personalauszahlungen

11. Versorgungsauszahlungen

12. Auszahlungen für Sach- und

Dienstleistungen

13. Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 1.385.084,64 1.026.000,00 974.000,00 982.000,00 994.000,00 1.009.000,00

14. Zuwendungen, Umlagen und sonstige

Transferauszahlungen 7.907.093,09 8.342.286,00 9.241.570,00 9.638.020,00 10.043.350,00 9.612.000,00

15. Soziale Sicherung

16. sonstige Auszahlungen 49.709,95 162.535,00 45.900,00 35.900,00 25.900,00 25.900,00

17. Summe der Auszahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit 9.341.887,68 9.530.821,00 10.261.470,00 10.655.920,00 11.063.250,00 10.646.900,00

18. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

laufender Verwaltungstätigkeit 8.120.432,88 7.888.029,00 7.197.880,00 6.737.030,00 6.681.300,00 7.698.950,00

19. Einzahlungen aus Zuwendungen für

Investitionensmaßnahmen

20. Einzahlungen aus der Veräußerung von

Sachanlagen

21. Einzahlungen aus der Veräußerung von

Finanzanlagen

22. Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten

23. sonstige Investitionsauszahlungen

24. Summe der Einzahlungen aus

Investitionstätigkeit

25. Auszahlungen für den Erwerb von

Grundstücken und Gebäuden

26. Auszahlungen für Baumaßnahmen

27. Auszahlungen für den Erwerb von

beweglichen Anlagevermögen

28. Auszahlungen für den Erwerb von

Finanzanlagen

29. Auszahlungen von aktivierbaren

Zuwendungen

30. sonstige Investitionsauszahlungen

31. Summe der Auszahlungen aus

Investitionstätigkeit

32. Summe der Ein- und Auszahlungen aus

Investitionstätigkeit

Seite 190

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Planzahlen in EUR

gem

äß §

1 A

bs.

1 N

r. 2

i.V

.m. § 3

Kom

mH

VO

Finanz-Teilhaushalt: 61 Allgemeine Finanzwirtschaft

Finanzhaushalt 2015

Nr. Bezeichnung

Ergebnis

2013

Ansatz

2014

Planzahl

2015

Planzahl

2016

Planzahl

2017

Planzahl

2018

33. Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag 8.120.432,88 7.888.029,00 7.197.880,00 6.737.030,00 6.681.300,00 7.698.950,00

34. Einzahlungen aus der Aufnahme von

Krediten für Investitionen 1.567.220,00 1.335.500,00 1.165.100,00 851.000,00 810.500,00 686.000,00

34a. Einzahlungen aus Rückflüssen von

Darlehen (ohne Ausleihungen)

35. Auszahlungen für die Tilgung von

Krediten für Investitionen 1.209.486,13 1.230.000,00 1.285.000,00 1.160.000,00 1.150.000,00 1.040.000,00

36. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

Krediten für Investitionen 357.733,87 105.500,00 - 119.900,00 - 309.000,00 - 339.500,00 - 354.000,00

37. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

Krediten zur Liquiditätssicherung 200.000,00 2.314.873,00 3.401.594,00 3.353.514,00 3.230.084,00 2.004.304,00

38. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus

Finanzierungstätigkeit 557.733,87 2.420.373,00 3.281.694,00 3.044.514,00 2.890.584,00 1.650.304,00

39. Verändung der Finanzmittel 8.678.166,75 10.308.402,00 10.479.574,00 9.781.544,00 9.571.884,00 9.349.254,00

40. Bestand an Finanzmitteln am Anfang des

Haushaltsjahres

41. Bestand an Finanzmittel am Ende des

Haushaltsjahres 8.678.166,75 10.308.402,00 10.479.574,00 9.781.544,00 9.571.884,00 9.349.254,00

Seite 191

Mandant 1 Schiffweiler

Produkt - Nr.: Produkt - Bezeichnung:

611010 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

I. Beschreibung

Allgemeine Angaben:

Hauptproduktbereich : 6 Zentrale Finanzdienstleistungen

Produktbereich : 61 Allgemeine Finanzwirtschaft

Produktgruppe : 6110 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

Art der Aufgabe : Pflichtaufgabe

Produktart : intern

Verbale Beschreibung

Abwicklung der im kommunalen Finanzausgleich der Gemeinde Schiffweiler zustehenden Steueranteile bzw. zu leistenden

Finanzausgleichsumlagen sowie der Investitionszuschüsse

Bemerkung

Auftraggeber

Auftragsgrundlage

Abgabenordnung, Satzungen, Bundes- und Landesgesetze, Gemeindehaushaltsverordnung, Gemeindekassenverordnung

Zielgruppe

Bevölkerung/Bedienstete

Ziel

Sachziele:

Qualitätsziele

Zielbeschreibung

Sicherstellung einer geordneten Finanzwirtschaft und wirtschaftlichen Aufgabenerfüllung

Erzielung von Einnahmen zur Deckung der Ausgaben des Gesamthaushaltes

II. Grund- und Kennzahlen sowie Messbare Ziele zu Produkt 611010

Grundzahlen:

Kennzahlen und Messbare Ziele:

Ergebnishaushalt 611010 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

1. Steuern und ähnliche Abgaben 10.819.320,83 10.660.800,00 10.582.100,00 10.838.000,00 11.149.300,00 11.469.000,00

401100 Grundsteuer A 12.994,41 13.000,00 15.800,00 15.800,00 15.800,00 15.800,00

401200 Grundsteuer B 1.191.059,86 1.140.000,00 1.398.600,00 1.414.400,00 1.432.600,00 1.450.700,00

401300 Gewerbesteuer 3.907.301,37 3.500.000,00 2.800.000,00 2.794.200,00 2.842.500,00 2.891.700,00

402100 Gemeindeanteil an der

Einkommensteuer

4.636.569,64 4.952.700,00 5.223.500,00 5.448.100,00 5.674.200,00 5.889.400,00

402200 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 246.863,09 235.900,00 260.500,00 265.500,00 270.200,00 275.400,00

403100 Vergnügungssteuer 93.705,46 80.000,00 95.000,00 95.000,00 95.000,00 95.000,00

403300 Hundesteuer 99.495,00 98.800,00 101.000,00 101.000,00 101.000,00 101.000,00

405100 Leistungen nach dem

Familienleistungsausgleich

631.332,00 640.400,00 687.700,00 704.000,00 718.000,00 750.000,00

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 6.846.884,98 6.423.300,00 6.232.965,00 6.376.965,00 6.501.265,00 6.782.865,00

411100 Schlüsselzuweisungen vom Land 6.409.080,00 5.952.800,00 6.101.800,00 6.245.800,00 6.370.100,00 6.651.700,00

412100 Bedarfszuweisungen vom Land 306.640,00 250.000,00

416100 Erträge aus der Auflösung von

Sonderposten aus Zuwendungen

131.164,98 220.500,00 131.165,00 131.165,00 131.165,00 131.165,00

4. öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte 109,45 3.350,00 150,00 150,00 150,00 150,00

Seite 192

Mandant 1 Schiffweiler

Ergebnishaushalt 611010 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen:

BezeichnungErgebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018

431000 Verwaltungsgebühren einschließlich

Erstattung von Auslagen

109,45 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00

437000 Erträge aus der Auflösung von

Sonderposten für Beiträge

3.200,00

10. Summe der Erträge aus laufender

Verwaltungstätigkeit

17.666.315,26 17.087.450,00 16.815.215,00 17.215.115,00 17.650.715,00 18.252.015,00

15. Zuwendungen, Umlagen und sonstige

Transferaufwendungen

7.922.587,00 8.342.286,00 9.241.570,00 9.638.020,00 10.043.350,00 9.612.000,00

533100 Gewerbesteuerumlage 626.861,44 560.000,00 465.550,00 464.600,00 472.600,00 480.800,00

533200 Finazierungsbeteiligung Fonds

Deutsche Einheit

48.973,56 43.750,00 33.000,00 33.700,00 34.300,00 34.900,00

534200 Allgemeine Umlagen

Kreis,- Regionalverbandsumlage

7.246.752,00 7.738.536,00 8.743.020,00 9.139.720,00 9.536.450,00 9.096.300,00

17. sonstige ordentliche Aufwendungen 49.709,95 162.535,00 45.900,00 35.900,00 25.900,00 25.900,00

552500 Sachverständigen-, Gerichts- und

ähnliche Aufwendungen

49.261,15 162.000,00 45.000,00 35.000,00 25.000,00 25.000,00

553700 Bankgebühren 448,80 535,00 900,00 900,00 900,00 900,00

18. Summe der Aufwendungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit

7.972.296,95 8.504.821,00 9.287.470,00 9.673.920,00 10.069.250,00 9.637.900,00

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 9.694.018,31 8.582.629,00 7.527.745,00 7.541.195,00 7.581.465,00 8.614.115,00

20. Finanzerträge 436.893,99 367.500,00 393.000,00 309.000,00 225.000,00 225.000,00

471700 Zinserträge von Kreditinstitute 421.264,60 347.500,00 378.000,00 294.000,00 210.000,00 210.000,00

473000 Vollverzinsung aus Gewerbesteuer (§

233a AO)

15.629,39 20.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00

21. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 724.658,07 352.000,00 344.000,00 374.000,00 404.000,00 434.000,00

561710 Zinsaufwendungen für

Liquiditätskredite an Kreditinstitute

722.235,07 347.000,00 340.000,00 370.000,00 400.000,00 430.000,00

569100 Verzinsung von Steuernachzahlungen 2.423,00 5.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

22. Finanzergebnis - 287.764,08 15.500,00 49.000,00 - 65.000,00 - 179.000,00 - 209.000,00

23. ordentliches Jahresergebnis 9.406.254,23 8.598.129,00 7.576.745,00 7.476.195,00 7.402.465,00 8.405.115,00

26. außerordentliche Ergebnis

27. Jahresergebnis 9.406.254,23 8.598.129,00 7.576.745,00 7.476.195,00 7.402.465,00 8.405.115,00

30. Saldo der internen Leistungsverrechnung

**: Buchungsstelle - Bemerkung

Seite 193

produktorientierter

Haushalts-

querschnitt

gem. § 4 Abs. 7

KommHVO

Seite 194

Seite 195Planzahlen in EUR

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Haushaltsquerschnitt 2015

gem

äß §

4 A

bs. 7

Kom

mH

VO

Produktbereich Erträge und Aufwendungen Ergebnishaushalt Ein- und Auszahlungen Finanzhaushalt

Nr. Bezeichnung Erträge Aufwendungen Jahresergebnis Einzahlungen Auszahlungen Jahresergebnis

11 Innere Verwaltung 747.234,00 3.112.449,00 - 2.365.215,00 621.558,00 2.930.781,00 - 2.309.223,00

12 Sicherheit und Ordnung 346.600,00 1.200.574,00 - 853.974,00 509.810,00 1.235.885,00 - 726.075,00

21 Schulträgeraufgaben 276.169,00 1.640.793,00 - 1.364.624,00 265.800,00 1.225.990,00 - 960.190,00

25 Kultur 22.850,00 244.724,00 - 221.874,00 22.850,00 115.290,00 - 92.440,00

31 Soziale Hilfen 4.800,00 0,00 4.800,00 4.800,00 0,00 4.800,00

33 Förderung der Wohlfahrtspflege 0,00 6.650,00 - 6.650,00 0,00 6.650,00 - 6.650,00

36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 1.399.424,00 2.577.045,00 - 1.177.621,00 1.368.700,00 2.324.730,00 - 956.030,00

41 Gesundheitsdienste 0,00 79.224,00 - 79.224,00 0,00 79.224,00 - 79.224,00

42 Sportförderung 294.197,00 1.214.587,00 - 920.390,00 258.900,00 846.940,00 - 588.040,00

51 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 226.277,00 521.301,00 - 295.024,00 435.100,00 1.065.980,00 - 630.880,00

52 Bauen und Wohnen 23.691,00 582.241,00 - 558.550,00 1.000,00 559.970,00 - 558.970,00

53 Ver- und Entsorgung 948.580,00 131.929,00 816.651,00 948.580,00 69.100,00 879.480,00

54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 121.414,00 3.942.094,00 - 3.820.680,00 834.400,00 3.023.232,00 - 2.188.832,00

55 Natur- und Landschaftspflege 343.712,00 1.427.990,00 - 1.084.278,00 424.112,00 977.960,00 - 553.848,00

56 Umweltschutz 70.847,00 118.589,00 - 47.742,00 56.250,00 117.382,00 - 61.132,00

57 Wirtschaft und Tourismus 1.398.046,00 1.937.586,00 - 539.540,00 528.410,00 2.180.730,00 - 1.652.320,00

61 Allgemeine Finanzwirtschaft 17.208.215,00 9.631.470,00 7.576.745,00 22.026.044,00 11.546.470,00 10.479.574,00

Summe: 23.432.056,00 28.369.246,00 - 4.937.190,00 28.306.314,00 28.306.314,00 0,00

Seite 196

Seite 197

Investitions-

programm 2015

Seite 198

Seite 199

2014

Zuwendungen sonstige

Baumaßnahmen

Interkom. Zusammenarbeit Brandschutz

(Schlauchtrocknung + Atemschutz) 250.000,00 187.500,00 20.800,00

-Schulhof Landsweiler-Reden 0,00 41.500,00

- Herrichtung Kinderspiel-u. Bolzplätzen 10.000,00 15.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

- Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung

Landsweiler-Reden 423.000,00

- Erschließung Endausbau Herrengarten 170.000,00 170.000,00

- Gehwegausbaubeiträge

-Abrechnung 285.000,00 325.000,00 180.000,00 180.000,00 180.000,00

- Straßenbaumaßnahmen

(noch zu benennende Maßnahmen) 400.000,00

- Ausbau der Jakobstraße 359.000,00 366.000,00

- Ausbau der Leopoldstraße 700.000,00 900.000,00 375.000,00 650.000,00 375.000,00 350.000,00 211.500,00 0,00 0,00

-Ausbau der Paulstraße 200.000,00

-Ausbau der Koloniestraße 230.000,00

-Ausbau Am Buchenkopf 200.000,00

-Ausbau Im Vogelschlag 380.000,00

-Ausbau der Schwammbachstraße 250.000,00

-Ausbau der Lengertstraße 43.000,00

-Dorfbrunnen Schiffweiler

- Erneuerung des Brückenbauwerkes

Buchenkopf 100.000,00 50.000,00 25.000,00

-Ausbau Park.und Rideparkplatzes im

Bereich des DB-Haltepunktes Bahnhof

Landsweiler-Reden 150.000,00 180.000,00 100.000,00

- Erweiterung bzw. Erneuerung der

Straßenbeleuchtung 200.000,00 200.000,00

-Neubau von Friedhofswegen 50.000,00 10.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

-Neuanlage Rasengrabfelder 20.000,00

- Neubau von Urnenwänden 100.000,00 110.000,00 110.000,00 80.000,00 80.000,00

- Erschließung Gewerbegebiete 75.000,00 75.000,00 75.000,00 75.000,00 75.000,00

-Bauliche Maßnahmen Itzenplitzer Weiher 280.000,00 28.000,00 224.000,00

-Neuherstellung Wanderweg Reden -

Itzenplitz 50.000,00 5.000,00 40.000,00

Summe: 2.278.000,00 0,00 762.000,00 684.800,00 1.395.000,00 630.000,00 1.241.000,00 466.500,00 875.000,00 255.000,00

Investitionsprogramm 2015

Maßnahme Ansatz

2015

EinzahlungenAuszahlungen VE

Einzahlungen

2017

Auszahlungen

2016

Auszahlungen Einzahlungen

2018

AuszahlungenEinzahlungen

Seite 200

Seite 201

2014

Zuwendungen sonstige

Erwerb bzw. Verkauf Grundstücke 504.000,00 266.600,00 180.000,00 34.000,00 90.200,00 34.000,00 90.200,00 34.000,00 90.200,00

Auszahlungen für den Erwerb von

immatriellen Vermögensgegenständen

oberhalb 1.000,00 Euro

- Teilhaushalt 1000 27.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

Auszahlungen für den Erwerb von

beweglichen Vermögen oberhalb 1.000,00

EURO

Teilhaushalt 1000

Teilhaushalt 3000

Teilhaushalt 4000

47.000,00

6.000,00

17.000,00

21.000,00

6.000,00

15.000,00

21.000,00

6.000,00

15.000,00

21.000,00

6.000,00

15.000,00

Auszahlungen für den Erwerb von

beweglichen Vermögen unterhalb 1.000,00

EURO

Teilhaushalt 1000

Teilhaushalt 3000

Teilhaushalt 4000

74.000,00

56.000,00

5.000,00

500,00

10.000,00

25.700,00

8.500,00

6.000,00

25.700,00

8.500,00

6.000,00

25.700,00

8.500,00

6.000,00

Auszahlungen für den Erwerb von

Fahrzeugen und für den Erwerb von

Maschinen und techn. Anlagen

Teilhaushalt 3000

Teilhaushalt 4000

0,00

30.000,00 30.000,00 30.000,00

Investitionszuschuss Kath. Kindergärten 20.000,00

Investitionszuschuss KEW

Investitionszuschuss SC 07 Heiligenwald 25.000,00 25.000,00

Summe: 791.000,00 0,00 266.600,00 190.500,00 176.200,00 90.200,00 126.200,00 90.200,00 156.200,00 90.200,00

genehmigungsfähiges Saldo 75% der

Tilgungsleistungen

Neuaufnahme entspricht in % der

Tilgungsleistung

Gesamtvolumen:

Investive Auszahlungen

Investive Einzahlungen

Saldo

Investitionsprogramm 2015

-1.165.100,00

3.069.000,00

0,00

1.903.900,00 720.200,00

Maßnahme Ansatz

2015

EinzahlungenAuszahlungen VE

Einzahlungen

2017

Auszahlungen

2016

Auszahlungen Einzahlungen

-851.000,00

1.367.200,001.571.200,00

2018

556.700,00 345.200,00

-686.000,00

Auszahlungen

1.031.200,00

-810.500,00

Einzahlungen

90,67% 73,36% 70,48% 65,96%

-1.163.750,00 -870.000,00 -862.500,00 -780.000,00

Seite 202

Seite 20320.03.2015Planzahlen in EUR

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Investitionsübersicht 2015

Teilhaushalt: 10 Hauptamt

Ein- und Auszahlungsarten

Ergebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr

2014

Planjahr

2015

Planjahr

2016

Planjahr

2017

Planjahr

2018

Planjahre

nach 2018

bis einschl.

Vorjahr

bereitgestellt

Gesamtein-/-

aus-

zahlungen

davon

bereits

geleistet

(31.12.2014)

Maßnahme: 72 Grunderwerb

Einzahlungen aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen des

Anlagevermögens

1.248,16 50.000,00 51.248,16 51.248,16 51.248,16

Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden 43.537,00 43.537,00 43.537,00 43.537,00

Summe Einzahlungen: 44.785,16 50.000,00 94.785,16 94.785,16 94.785,16

Saldo der Aus- und Einzahlungen: 44.785,16 50.000,00 94.785,16 94.785,16 94.785,16

Maßnahme: 104 Gewerbegebiete

Einzahlungen aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen des

Anlagevermögens

34.627,50 34.627,50 34.627,50 34.627,50

Summe Einzahlungen: 34.627,50 34.627,50 34.627,50 34.627,50

Saldo der Aus- und Einzahlungen: 34.627,50 34.627,50 34.627,50 34.627,50

Maßnahme: 111 Katholischer Kindergarten Schiffweiler

Allgemeine Investitionszuweisungen an private Unternehmen 29.782,00 29.782,00 29.782,00 37.954,42

Summe Auszahlungen: 29.782,00 29.782,00 29.782,00 37.954,42

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 29.782,00 - 29.782,00 - 29.782,00 - 37.954,42

Maßnahme: 117 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung Zentrale Dienste

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens über 1.000 Euro netto 41.136,11 6.000,00 3.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 47.136,11 68.136,11 42.416,55

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens unter 1.000 Euro netto 10.000,00 53.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 93.000,00 10.632,06

Summe Auszahlungen: 41.136,11 16.000,00 56.000,00 16.000,00 16.000,00 16.000,00 57.136,11 161.136,11 53.048,61

Investitionszuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 500,00 500,00

Summe Einzahlungen: 500,00 500,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 41.136,11 - 16.000,00 - 55.500,00 - 16.000,00 - 16.000,00 - 16.000,00 - 57.136,11 - 160.636,11 - 53.048,61

Maßnahme: 120 Katholischer Kindergarten Heiligenwald

Allgemeine Investitionszuweisungen an private Unternehmen 20.000,00 20.000,00

Summe Auszahlungen: 20.000,00 20.000,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 20.000,00 - 20.000,00

Maßnahme: 127 Gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte

Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 16.686,56 15.000,00 27.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 37.583,45 94.583,45 40.254,65

Summe Auszahlungen: 16.686,56 15.000,00 27.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 37.583,45 94.583,45 40.254,65

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 16.686,56 - 15.000,00 - 27.000,00 - 10.000,00 - 10.000,00 - 10.000,00 - 37.583,45 - 94.583,45 - 40.254,65

Seite 20420.03.2015Planzahlen in EUR

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Investitionsübersicht 2015

Teilhaushalt: 10 Hauptamt

Ein- und Auszahlungsarten

Ergebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr

2014

Planjahr

2015

Planjahr

2016

Planjahr

2017

Planjahr

2018

Planjahre

nach 2018

bis einschl.

Vorjahr

bereitgestellt

Gesamtein-/-

aus-

zahlungen

davon

bereits

geleistet

(31.12.2014)

Maßnahme: 210 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung für die Grundschule Schiffweiler-Stennweiler

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens über 1.000 Euro netto 8.998,28 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 8.998,28 28.998,28 8.998,28

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens unter 1.000 Euro netto 5.000,00 2.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 22.000,00 4.840,99

Summe Auszahlungen: 8.998,28 5.000,00 7.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 13.998,28 50.998,28 13.839,27

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 8.998,28 - 5.000,00 - 7.000,00 - 10.000,00 - 10.000,00 - 10.000,00 - 13.998,28 - 50.998,28 - 13.839,27

Maßnahme: 230 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung für die Grundschule Heiligenwald

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens über 1.000 Euro netto 3.148,57 12.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 3.148,57 30.148,57 3.148,57

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens unter 1.000 Euro netto 2.500,00 1.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 11.500,00 2.480,25

Summe Auszahlungen: 3.148,57 2.500,00 13.500,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00 5.648,57 41.648,57 5.628,82

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 3.148,57 - 2.500,00 - 13.500,00 - 7.500,00 - 7.500,00 - 7.500,00 - 5.648,57 - 41.648,57 - 5.628,82

Maßnahme: 240 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung für die Grundschule Landsweiler-Reden

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens über 1.000 Euro netto 2.355,70 15.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 2.355,70 32.355,70 2.355,70

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens unter 1.000 Euro netto 2.500,00 4.200,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 14.200,00 2.470,50

Summe Auszahlungen: 2.355,70 2.500,00 19.200,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00 4.855,70 46.555,70 4.826,20

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 2.355,70 - 2.500,00 - 19.200,00 - 7.500,00 - 7.500,00 - 7.500,00 - 4.855,70 - 46.555,70 - 4.826,20

Maßnahme: 243 Neugestaltung des Schulhofes der Grundschule Landsweiler-Reden

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 35.000,00 35.000,00 35.000,00 85.959,13

Summe Auszahlungen: 35.000,00 35.000,00 35.000,00 85.959,13

Investitionszuwendungen vom Land 17.500,00 41.500,00 17.500,00 59.000,00

Summe Einzahlungen: 17.500,00 41.500,00 17.500,00 59.000,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 17.500,00 41.500,00 - 17.500,00 24.000,00 - 85.959,13

Maßnahme: 400 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung für gemeindliche Kindergärten

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens über 1.000 Euro netto 2.474,01 12.000,00 2.474,01 14.474,01 2.474,01

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens unter 1.000 Euro netto 2.746,64 2.500,00 7.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 5.246,64 20.246,64 5.091,64

Summe Auszahlungen: 5.220,65 2.500,00 19.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 7.720,65 34.720,65 7.565,65

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 5.220,65 - 2.500,00 - 19.500,00 - 2.500,00 - 2.500,00 - 2.500,00 - 7.720,65 - 34.720,65 - 7.565,65

Maßnahme: 420 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung für den Kindergarten und die Kinderkrippe Stennweiler

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens über 1.000 Euro netto 3.403,40

Summe Auszahlungen: 3.403,40

Seite 20520.03.2015Planzahlen in EUR

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Investitionsübersicht 2015

Teilhaushalt: 10 Hauptamt

Ein- und Auszahlungsarten

Ergebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr

2014

Planjahr

2015

Planjahr

2016

Planjahr

2017

Planjahr

2018

Planjahre

nach 2018

bis einschl.

Vorjahr

bereitgestellt

Gesamtein-/-

aus-

zahlungen

davon

bereits

geleistet

(31.12.2014)

Maßnahme: 420 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung für den Kindergarten und die Kinderkrippe Stennweiler

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 3.403,40

Maßnahme: 422 Umbaumaßnahme zur Errichtung einer Kinderkrippengruppe im Kindergarten Stennweiler

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 9.243,61 9.243,61 9.243,61 9.243,61

Summe Auszahlungen: 9.243,61 9.243,61 9.243,61 9.243,61

Investitionszuwendungen vom Land 9.920,00 9.920,00 9.920,00 9.920,00

Investitionszuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden - 201.362,86 - 201.362,86 - 201.362,86 - 201.362,86

Summe Einzahlungen: - 191.442,86 - 191.442,86 - 191.442,86 - 191.442,86

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 200.686,47 - 200.686,47 - 200.686,47 - 200.686,47

Maßnahme: 423 Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung Landsweiler-Reden

Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen des

Anlagevermögens

104.694,45 158.867,50 158.867,50 127.095,43

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 2.323.425,49 423.000,00 3.074.063,70 3.074.063,70 2.974.696,86

Summe Auszahlungen: 2.428.119,94 423.000,00 3.232.931,20 3.232.931,20 3.101.792,29

Investitionszuwendungen vom Land 2.027.308,51 200.000,00 2.536.331,97 2.536.331,97 2.340.531,97

Summe Einzahlungen: 2.027.308,51 200.000,00 2.536.331,97 2.536.331,97 2.340.531,97

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 400.811,43 - 223.000,00 - 696.599,23 - 696.599,23 - 761.260,32

Erläuterungen: 36101040-096000-423-783000: Für den Neubau wurden insgesamt 4,08 Mio € verausgabt. Die Auszahlungen 2011 fehlen in der Darstellung Gesamtausgaben wegen des Softwarewechsels.

Maßnahme: 610 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung für die Mühlbachhalle

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens über 1.000 Euro netto 372,39 372,39 372,39 372,39

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens unter 1.000 Euro netto 1.000,00 2.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 6.000,00

Summe Auszahlungen: 372,39 1.000,00 2.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.372,39 6.372,39 372,39

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 372,39 - 1.000,00 - 2.000,00 - 1.000,00 - 1.000,00 - 1.000,00 - 1.372,39 - 6.372,39 - 372,39

Maßnahme: 620 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung für die Lindenhalle

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens über 1.000 Euro netto 349,21 349,21 349,21 349,21

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens unter 1.000 Euro netto 400,00 1.000,00 400,00 400,00 400,00 400,00 2.600,00

Summe Auszahlungen: 349,21 400,00 1.000,00 400,00 400,00 400,00 749,21 2.949,21 349,21

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 349,21 - 400,00 - 1.000,00 - 400,00 - 400,00 - 400,00 - 749,21 - 2.949,21 - 349,21

Seite 20620.03.2015Planzahlen in EUR

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Investitionsübersicht 2015

Teilhaushalt: 10 Hauptamt

Ein- und Auszahlungsarten

Ergebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr

2014

Planjahr

2015

Planjahr

2016

Planjahr

2017

Planjahr

2018

Planjahre

nach 2018

bis einschl.

Vorjahr

bereitgestellt

Gesamtein-/-

aus-

zahlungen

davon

bereits

geleistet

(31.12.2014)

Maßnahme: 630 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung für die Sachsenkreuzhalle

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens über 1.000 Euro netto 1.815,77 1.815,77 1.815,77 1.815,77

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens unter 1.000 Euro netto 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00 2.000,00

Summe Auszahlungen: 1.815,77 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00 2.215,77 3.815,77 1.815,77

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 1.815,77 - 400,00 - 400,00 - 400,00 - 400,00 - 400,00 - 2.215,77 - 3.815,77 - 1.815,77

Maßnahme: 640 Erwerb von Betriebs- und Geschäftserstattung für die Klinkenthalhalle

Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen des

Anlagevermögens

2.561,83 2.561,83 2.561,83 2.561,83

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens über 1.000 Euro netto 185,05 185,05 185,05 185,05

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens unter 1.000 Euro netto 1.000,00 2.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 6.000,00 456,01

Summe Auszahlungen: 2.746,88 1.000,00 2.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 3.746,88 8.746,88 3.202,89

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 2.746,88 - 1.000,00 - 2.000,00 - 1.000,00 - 1.000,00 - 1.000,00 - 3.746,88 - 8.746,88 - 3.202,89

Maßnahme: 760 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung für das Bürgerhaus

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens unter 1.000 Euro netto 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00 2.000,00

Summe Auszahlungen: 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00 2.000,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 400,00 - 400,00 - 400,00 - 400,00 - 400,00 - 400,00 - 2.000,00

Maßnahme: 775 allgemeine Zuschüsse kirchl. Kita´s

Allgemeine Investitionszuweisungen an private Unternehmen 1.180,00

Summe Auszahlungen: 1.180,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 1.180,00

Maßnahme: 782 Bauplätze

Einzahlungen aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen des

Anlagevermögens

21.696,00 21.696,00 21.696,00 21.696,00

Summe Einzahlungen: 21.696,00 21.696,00 21.696,00 21.696,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: 21.696,00 21.696,00 21.696,00 21.696,00

Maßnahme: 785 Neuanlegung Schulhof Heiligenwald

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 40.000,00 100.000,00 100.000,00 191.607,98

Summe Auszahlungen: 40.000,00 100.000,00 100.000,00 191.607,98

Investitionszuwendungen vom Land 20.000,00 50.000,00 50.000,00 90.102,00

Summe Einzahlungen: 20.000,00 50.000,00 50.000,00 90.102,00

Seite 20720.03.2015Planzahlen in EUR

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Investitionsübersicht 2015

Teilhaushalt: 10 Hauptamt

Ein- und Auszahlungsarten

Ergebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr

2014

Planjahr

2015

Planjahr

2016

Planjahr

2017

Planjahr

2018

Planjahre

nach 2018

bis einschl.

Vorjahr

bereitgestellt

Gesamtein-/-

aus-

zahlungen

davon

bereits

geleistet

(31.12.2014)

Maßnahme: 785 Neuanlegung Schulhof Heiligenwald

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 20.000,00 - 50.000,00 - 50.000,00 - 101.505,98

Maßnahme: 787 Kulturförderung

Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen (ohne Ausleihungen) 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

Summe Auszahlungen: 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 3.000,00 - 3.000,00 - 3.000,00 - 3.000,00

Maßnahme: 789 Sportstätten

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit an den übrigen Bereich 25.000,00 25.000,00 25.000,00 50.000,00 115.000,00

Summe Auszahlungen: 25.000,00 25.000,00 25.000,00 50.000,00 115.000,00

Investitionszuwendungen vom Land 90.000,00

Summe Einzahlungen: 90.000,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 25.000,00 - 25.000,00 - 25.000,00 - 50.000,00 - 25.000,00

Maßnahme: 794 Geringwertige Geräte für Asylbewerber

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens unter 1.000 Euro netto 10.000,00 10.000,00

Summe Auszahlungen: 10.000,00 10.000,00

Investitionszuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 10.000,00 10.000,00

Summe Einzahlungen: 10.000,00 10.000,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen:

Summe Auszahlungen 10 Hauptamt: 2.552.975,67 569.700,00 183.000,00 76.700,00 56.700,00 56.700,00 3.570.383,82 3.943.483,82 3.680.044,29

Summe Einzahlungen 10 Hauptamt: 1.936.974,31 287.500,00 52.000,00 2.563.497,77 2.615.497,77 2.480.299,77

Saldo Gesamt 10 Hauptamt: - 616.001,36 - 282.200,00 - 131.000,00 - 76.700,00 - 56.700,00 - 56.700,00 - 1.006.886,05 - 1.327.986,05 - 1.199.744,52

Seite 20820.03.2015Planzahlen in EUR

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Investitionsübersicht 2015

Teilhaushalt: 30 Ordnungsamt

Ein- und Auszahlungsarten

Ergebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr

2014

Planjahr

2015

Planjahr

2016

Planjahr

2017

Planjahr

2018

Planjahre

nach 2018

bis einschl.

Vorjahr

bereitgestellt

Gesamtein-/-

aus-

zahlungen

davon

bereits

geleistet

(31.12.2014)

Maßnahme: 117 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung Zentrale Dienste

Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen des

Anlagevermögens

11.034,28 11.034,28 11.034,28 11.034,28

Summe Auszahlungen: 11.034,28 11.034,28 11.034,28 11.034,28

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 11.034,28 - 11.034,28 - 11.034,28 - 11.034,28

Maßnahme: 300 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung für die Löschbezirke der Gemeinde Schiffweiler

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens über 1.000 Euro netto 16.504,93 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 22.504,93 46.504,93 25.929,69

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens unter 1.000 Euro netto 8.500,00 46.000,00 8.500,00 8.500,00 8.500,00 8.500,00 80.000,00 4.013,56

Summe Auszahlungen: 16.504,93 14.500,00 52.000,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00 31.004,93 126.504,93 29.943,25

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 16.504,93 - 14.500,00 - 52.000,00 - 14.500,00 - 14.500,00 - 14.500,00 - 31.004,93 - 126.504,93 - 29.943,25

Maßnahme: 301 Bauliche Maßnahmen an Feuerwehrgerätehäusern

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 250.000,00 250.000,00

Summe Auszahlungen: 250.000,00 250.000,00

Investitionszuwendungen vom Land 187.500,00 187.500,00

Investitionszuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 20.800,00 20.800,00

Summe Einzahlungen: 208.300,00 208.300,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 41.700,00 - 41.700,00

Maßnahme: 302 Erwerb von Fahrzeuge für die Löschbezirke der Gemeinde Schiffweiler

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens über 1.000 Euro netto 28.000,00 28.000,00 28.000,00 23.988,69

Summe Auszahlungen: 28.000,00 28.000,00 28.000,00 23.988,69

Einzahlungen aus der Veräußerung von beweglichen Sachen des

Anlagevermögens

16.761,00

Summe Einzahlungen: 16.761,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 28.000,00 - 28.000,00 - 28.000,00 - 7.227,69

Summe Auszahlungen 30 Ordnungsamt: 27.539,21 42.500,00 302.000,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00 70.039,21 415.539,21 64.966,22

Summe Einzahlungen 30 Ordnungsamt: 208.300,00 208.300,00 16.761,00

Saldo Gesamt 30 Ordnungsamt: - 27.539,21 - 42.500,00 - 93.700,00 - 14.500,00 - 14.500,00 - 14.500,00 - 70.039,21 - 207.239,21 - 48.205,22

Seite 20920.03.2015Planzahlen in EUR

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Investitionsübersicht 2015

Teilhaushalt: 40 Bau- und Umweltamt

Ein- und Auszahlungsarten

Ergebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr

2014

Planjahr

2015

Planjahr

2016

Planjahr

2017

Planjahr

2018

Planjahre

nach 2018

bis einschl.

Vorjahr

bereitgestellt

Gesamtein-/-

aus-

zahlungen

davon

bereits

geleistet

(31.12.2014)

Maßnahme: 5 Ausbau der Koloniestraße

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 230.000,00 230.000,00

Summe Auszahlungen: 230.000,00 230.000,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 230.000,00 - 230.000,00

Maßnahme: 9 Ausbau der Schwambachstraße

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 250.000,00 250.000,00

Summe Auszahlungen: 250.000,00 250.000,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 250.000,00 - 250.000,00

Maßnahme: 12 Ausbau Am Krämerberg

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 48.233,09 60.000,00 60.000,00 48.233,09

Summe Auszahlungen: 48.233,09 60.000,00 60.000,00 48.233,09

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 48.233,09 - 60.000,00 - 60.000,00 - 48.233,09

Maßnahme: 15 Ausbau der Jakobstraße

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 2.171,75 359.000,00 366.000,00 369.000,00 735.000,00 2.171,75

Summe Auszahlungen: 2.171,75 359.000,00 366.000,00 369.000,00 735.000,00 2.171,75

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 2.171,75 - 359.000,00 - 366.000,00 - 369.000,00 - 735.000,00 - 2.171,75

Erläuterungen: 54101030-096000-15-783000: Maßnahme kam 2014 nicht zur Ausführung. Ermächtigungsübertragung nach 2015 konnte nicht gebildet werden, da Deckung nicht gewährleistet war. Neuveranschlagung in 2017.

Maßnahme: 23 Ausbau der Lengertstraße

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 115,26 43.000,00 350.000,00 393.000,00 363.720,31

Summe Auszahlungen: 115,26 43.000,00 350.000,00 393.000,00 363.720,31

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 115,26 - 43.000,00 - 350.000,00 - 393.000,00 - 363.720,31

Maßnahme: 24 Ausbau der Mittelstraße

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 15.548,29 41.792,18 41.792,18 33.548,29

Summe Auszahlungen: 15.548,29 41.792,18 41.792,18 33.548,29

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 15.548,29 - 41.792,18 - 41.792,18 - 33.548,29

Maßnahme: 32 Ausbau der Margarethenstraße

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 388.159,45 898.568,04 898.568,04 689.669,35

Summe Auszahlungen: 388.159,45 898.568,04 898.568,04 689.669,35

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 388.159,45 - 898.568,04 - 898.568,04 - 689.669,35

Seite 21020.03.2015Planzahlen in EUR

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Investitionsübersicht 2015

Teilhaushalt: 40 Bau- und Umweltamt

Ein- und Auszahlungsarten

Ergebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr

2014

Planjahr

2015

Planjahr

2016

Planjahr

2017

Planjahr

2018

Planjahre

nach 2018

bis einschl.

Vorjahr

bereitgestellt

Gesamtein-/-

aus-

zahlungen

davon

bereits

geleistet

(31.12.2014)

Maßnahme: 35 Ausbau Am Buchenkopf

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 200.000,00 200.000,00

Summe Auszahlungen: 200.000,00 200.000,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 200.000,00 - 200.000,00

Maßnahme: 42 Ausbau der Leopoldstraße - Teilsanierung

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 159.694,37 700.000,00 900.000,00 650.000,00 350.000,00 1.547.137,14 3.447.137,14 1.531.752,98

Summe Auszahlungen: 159.694,37 700.000,00 900.000,00 650.000,00 350.000,00 1.547.137,14 3.447.137,14 1.531.752,98

Investitionszuwendungen vom Land 300.000,00 375.000,00 375.000,00 211.500,00 900.000,00 1.861.500,00 705.071,00

Summe Einzahlungen: 300.000,00 375.000,00 375.000,00 211.500,00 900.000,00 1.861.500,00 705.071,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 159.694,37 - 400.000,00 - 525.000,00 - 275.000,00 - 138.500,00 - 647.137,14 - 1.585.637,14 - 826.681,98

Erläuterungen: 54101010-096000-42-783000: In 2011 wurden bereits 22.862,86 € gezahlt, wegen Softwarewechsel fehlt diese in der Gesamtauszahlungsspalte.

Maßnahme: 48 Erschließung Gewerbegebiet "Saarbrücker Straße"

Investitionszuweisungen von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 25.000,00 25.000,00 25.000,00 29.289,60

Summe Einzahlungen: 25.000,00 25.000,00 25.000,00 29.289,60

Saldo der Aus- und Einzahlungen: 25.000,00 25.000,00 25.000,00 29.289,60

Maßnahme: 49 Siedlungserschließung Herrengarten/Hüttigweilerstraße

3. Erschließungsabschnitt

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 4.604,35 240.000,00 170.000,00 170.000,00 344.604,35 684.604,35 26.082,64

Summe Auszahlungen: 4.604,35 240.000,00 170.000,00 170.000,00 344.604,35 684.604,35 26.082,64

Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden 25.000,00 25.000,00 25.000,00

Beiträge und ähnliche Entgelte 150.420,00 25.000,00 175.420,00 175.420,00 150.420,00

Summe Einzahlungen: 150.420,00 50.000,00 200.420,00 200.420,00 150.420,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: 145.815,65 - 190.000,00 - 170.000,00 - 170.000,00 - 144.184,35 - 484.184,35 124.337,36

Erläuterungen: 51101020-096000-49-783000: Maßnahme kam 2014 nicht zur Ausführung. Ermächtigungsübertragung nach 2015 konnte nicht gebildet werden, da Deckung nicht gewährleistet war. Neuveranschlagung in 2015 und

2016.

Maßnahme: 50 Ortskernsanierung Ortsteil Schiffweiler 2. FA

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 139.662,72 219.662,72 219.662,72 226.480,37

Summe Auszahlungen: 139.662,72 219.662,72 219.662,72 226.480,37

Investitionszuwendungen vom Land 104.977,10 104.977,10 104.977,10 105.068,76

Summe Einzahlungen: 104.977,10 104.977,10 104.977,10 105.068,76

Seite 21120.03.2015Planzahlen in EUR

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Investitionsübersicht 2015

Teilhaushalt: 40 Bau- und Umweltamt

Ein- und Auszahlungsarten

Ergebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr

2014

Planjahr

2015

Planjahr

2016

Planjahr

2017

Planjahr

2018

Planjahre

nach 2018

bis einschl.

Vorjahr

bereitgestellt

Gesamtein-/-

aus-

zahlungen

davon

bereits

geleistet

(31.12.2014)

Maßnahme: 50 Ortskernsanierung Ortsteil Schiffweiler 2. FA

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 34.685,62 - 114.685,62 - 114.685,62 - 121.411,61

Maßnahme: 53 Städtebauliches Sanierungskonzept "Grubenanlage Itzenplitz und Umfeld"

Auszahlungen für den Erwerb von unbebauten Grundstücken 400.000,00 599.722,50 999.722,50

Summe Auszahlungen: 400.000,00 599.722,50 999.722,50

Investitionszuwendungen vom Land 266.600,00 396.600,00 663.200,00

Summe Einzahlungen: 266.600,00 396.600,00 663.200,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 133.400,00 - 203.122,50 - 336.522,50

Maßnahme: 64 Grunderwerb an Gemeindestraßen

Auszahlungen für den Erwerb von unbebauten Grundstücken 4.466,37 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 34.000,00 50.000,00 4.578,37

Summe Auszahlungen: 4.466,37 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 34.000,00 50.000,00 4.578,37

Investitionszuweisungen von privaten Unternehmen 81.808,00 81.808,00 81.808,00 81.808,00

Summe Einzahlungen: 81.808,00 81.808,00 81.808,00 81.808,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: 77.341,63 - 4.000,00 - 4.000,00 - 4.000,00 - 4.000,00 - 4.000,00 47.808,00 31.808,00 77.229,63

Maßnahme: 72 Grunderwerb

Auszahlungen für den Erwerb von unbebauten Grundstücken 816,00 100.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 100.000,00 290.000,00 34.569,54

Summe Auszahlungen: 816,00 100.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 100.000,00 290.000,00 34.569,54

Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden 91.386,00 100.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 91.386,00 431.386,00 91.386,00

Summe Einzahlungen: 91.386,00 100.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 91.386,00 431.386,00 91.386,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: 90.570,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 - 8.614,00 141.386,00 56.816,46

Maßnahme: 74 Spiel- und Bolzplätze

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 17.692,13 10.000,00 15.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 40.000,00 85.000,00 17.692,13

Summe Auszahlungen: 17.692,13 10.000,00 15.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 40.000,00 85.000,00 17.692,13

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 17.692,13 - 10.000,00 - 15.000,00 - 10.000,00 - 10.000,00 - 10.000,00 - 40.000,00 - 85.000,00 - 17.692,13

Maßnahme: 83 Erneuerung der Stützmauern

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 9.580,52 9.580,52 9.580,52 9.580,52

Summe Auszahlungen: 9.580,52 9.580,52 9.580,52 9.580,52

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 9.580,52 - 9.580,52 - 9.580,52 - 9.580,52

Seite 21220.03.2015Planzahlen in EUR

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Investitionsübersicht 2015

Teilhaushalt: 40 Bau- und Umweltamt

Ein- und Auszahlungsarten

Ergebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr

2014

Planjahr

2015

Planjahr

2016

Planjahr

2017

Planjahr

2018

Planjahre

nach 2018

bis einschl.

Vorjahr

bereitgestellt

Gesamtein-/-

aus-

zahlungen

davon

bereits

geleistet

(31.12.2014)

Maßnahme: 87 Erweiterung bzw. Erneuerung der Straßenbeleuchtung

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 200.000,00 200.000,00 400.000,00 600.000,00

Summe Auszahlungen: 200.000,00 200.000,00 400.000,00 600.000,00

Investitionszuwendungen vom Bund 40.000,00 80.000,00 80.000,00

Summe Einzahlungen: 40.000,00 80.000,00 80.000,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 160.000,00 - 200.000,00 - 320.000,00 - 520.000,00

Erläuterungen: 54808000-048000-87-783000: In den Jahren 2013 und 2014 wurden Zuschussmittel in Höhe von insgesamt 80.000,00 € eingeplant. Fördermittel standen jedoch nicht zur Verfügung. Daher wurde nur das Delta aus

Einzahlungen und Auszahlungen in Höhe von 320.000,00 € nach 2015 als Auszahlungsermächtigung übertragen. Für diese rentierliche Investitionen werden Sonderkredite gewährt.

Maßnahme: 96 Friedhöfe

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 8.398,18 20.000,00 30.000,00 50.000,00 8.398,18

Summe Auszahlungen: 8.398,18 20.000,00 30.000,00 50.000,00 8.398,18

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 8.398,18 - 20.000,00 - 30.000,00 - 50.000,00 - 8.398,18

Maßnahme: 101 Bauhof

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens über 1.000 Euro netto 111.863,92 135.000,00 47.000,00 45.000,00 15.000,00 45.000,00 249.963,92 401.963,92 230.458,48

Summe Auszahlungen: 111.863,92 135.000,00 47.000,00 45.000,00 15.000,00 45.000,00 249.963,92 401.963,92 230.458,48

Einzahlungen aus der Veräußerung von beweglichen Sachen des

Anlagevermögens

1,00 1,00 1,00 51,00

Summe Einzahlungen: 1,00 1,00 1,00 51,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 111.862,92 - 135.000,00 - 47.000,00 - 45.000,00 - 15.000,00 - 45.000,00 - 249.962,92 - 401.962,92 - 230.407,48

Maßnahme: 104 Gewerbegebiete

Einzahlungen aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen des

Anlagevermögens

41.953,50 63.000,00 69.800,00 104.953,50 174.753,50 44.001,00

Beiträge und ähnliche Entgelte 95.879,70 75.000,00 75.000,00 75.000,00 75.000,00 75.000,00 170.879,70 470.879,70 95.879,70

Summe Einzahlungen: 137.833,20 138.000,00 144.800,00 75.000,00 75.000,00 75.000,00 275.833,20 645.633,20 139.880,70

Saldo der Aus- und Einzahlungen: 137.833,20 138.000,00 144.800,00 75.000,00 75.000,00 75.000,00 275.833,20 645.633,20 139.880,70

Maßnahme: 118 Neubau von Urnenwänden

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 90.043,01 100.000,00 110.000,00 110.000,00 80.000,00 80.000,00 190.043,01 570.043,01 202.138,84

Summe Auszahlungen: 90.043,01 100.000,00 110.000,00 110.000,00 80.000,00 80.000,00 190.043,01 570.043,01 202.138,84

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 90.043,01 - 100.000,00 - 110.000,00 - 110.000,00 - 80.000,00 - 80.000,00 - 190.043,01 - 570.043,01 - 202.138,84

Seite 21320.03.2015Planzahlen in EUR

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Investitionsübersicht 2015

Teilhaushalt: 40 Bau- und Umweltamt

Ein- und Auszahlungsarten

Ergebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr

2014

Planjahr

2015

Planjahr

2016

Planjahr

2017

Planjahr

2018

Planjahre

nach 2018

bis einschl.

Vorjahr

bereitgestellt

Gesamtein-/-

aus-

zahlungen

davon

bereits

geleistet

(31.12.2014)

Maßnahme: 119 Ausbau Im Vogelschlag

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 380.000,00 380.000,00

Summe Auszahlungen: 380.000,00 380.000,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 380.000,00 - 380.000,00

Maßnahme: 121 Ausbau der Paulstraße

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 200.000,00 200.000,00

Summe Auszahlungen: 200.000,00 200.000,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 200.000,00 - 200.000,00

Maßnahme: 700 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung für die Friedhöfe

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens über 1.000 Euro netto 214,08

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens unter 1.000 Euro netto 1.000,00 1.000,00 1.000,00 789,01

Summe Auszahlungen: 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.003,09

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 1.000,00 - 1.000,00 - 1.000,00 - 1.003,09

Maßnahme: 701 Bauliche Maßnahmen auf Friedhöfen

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 5.000,00 10.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 30.000,00 2.099,16

Summe Auszahlungen: 5.000,00 10.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 30.000,00 2.099,16

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 5.000,00 - 10.000,00 - 5.000,00 - 5.000,00 - 5.000,00 - 5.000,00 - 30.000,00 - 2.099,16

Maßnahme: 770 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung für den Bauhof

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens über 1.000 Euro netto 6.200,49 5.000,00 11.200,49 11.200,49 14.599,70

Bewegliche Sachen des Anlagevermögens unter 1.000 Euro netto 5.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 23.000,00 11.448,15

Summe Auszahlungen: 6.200,49 5.000,00 5.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 11.200,49 34.200,49 26.047,85

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 6.200,49 - 5.000,00 - 5.000,00 - 6.000,00 - 6.000,00 - 6.000,00 - 11.200,49 - 34.200,49 - 26.047,85

Maßnahme: 772 Sanierung Brückenbauwerk Buchenkopf

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 156.682,31 100.000,00 50.000,00 256.682,31 306.682,31 156.682,31

Summe Auszahlungen: 156.682,31 100.000,00 50.000,00 256.682,31 306.682,31 156.682,31

Investitionszuwendungen vom Land 38.084,00 50.000,00 25.000,00 150.000,00 175.000,00 72.814,00

Summe Einzahlungen: 38.084,00 50.000,00 25.000,00 150.000,00 175.000,00 72.814,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 118.598,31 - 50.000,00 - 25.000,00 - 106.682,31 - 131.682,31 - 83.868,31

Seite 21420.03.2015Planzahlen in EUR

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Investitionsübersicht 2015

Teilhaushalt: 40 Bau- und Umweltamt

Ein- und Auszahlungsarten

Ergebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr

2014

Planjahr

2015

Planjahr

2016

Planjahr

2017

Planjahr

2018

Planjahre

nach 2018

bis einschl.

Vorjahr

bereitgestellt

Gesamtein-/-

aus-

zahlungen

davon

bereits

geleistet

(31.12.2014)

Maßnahme: 773 Ausbau eines Park-&Rideparkplatzes im Bereich des DB-Haltepunktes Bahnhof Schiffweiler

Investitionszuwendungen vom Land 84.726,19 84.726,19 84.726,19 84.726,19

Summe Einzahlungen: 84.726,19 84.726,19 84.726,19 84.726,19

Saldo der Aus- und Einzahlungen: 84.726,19 84.726,19 84.726,19 84.726,19

Maßnahme: 774 Abrechnung Gehwegausbaubeiträge

Beiträge und ähnliche Entgelte 23.683,70 285.000,00 325.000,00 180.000,00 180.000,00 180.000,00 308.683,70 1.173.683,70 33.709,73

Summe Einzahlungen: 23.683,70 285.000,00 325.000,00 180.000,00 180.000,00 180.000,00 308.683,70 1.173.683,70 33.709,73

Saldo der Aus- und Einzahlungen: 23.683,70 285.000,00 325.000,00 180.000,00 180.000,00 180.000,00 308.683,70 1.173.683,70 33.709,73

Maßnahme: 780 Erneuerung Stützmauer Am Kastelberg

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 60.000,00 60.000,00 56.012,70

Summe Auszahlungen: 60.000,00 60.000,00 56.012,70

Investitionszuwendungen vom Land 4.783,00 4.783,00 4.783,00 32.788,00

Summe Einzahlungen: 4.783,00 4.783,00 4.783,00 32.788,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: 4.783,00 - 55.217,00 - 55.217,00 - 23.224,70

Maßnahme: 782 Bauplätze

Einzahlungen aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen des

Anlagevermögens

63.714,00 63.714,00 63.714,00 85.410,00

Summe Einzahlungen: 63.714,00 63.714,00 63.714,00 85.410,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: 63.714,00 63.714,00 63.714,00 85.410,00

Maßnahme: 786 Straßenausbaumaßnahmen

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 400.000,00 400.000,00

Summe Auszahlungen: 400.000,00 400.000,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 400.000,00 - 400.000,00

Maßnahme: 792 Ausbau eines Park-&Rideparkplatzes im Bereich des DB-Haltepunktes Bahnhof Landsweiler-Reden

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 150.000,00 180.000,00 150.000,00 330.000,00

Summe Auszahlungen: 150.000,00 180.000,00 150.000,00 330.000,00

Investitionszuwendungen vom Land 100.000,00 100.000,00 100.000,00 200.000,00

Summe Einzahlungen: 100.000,00 100.000,00 100.000,00 200.000,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 50.000,00 - 80.000,00 - 50.000,00 - 130.000,00

Seite 21520.03.2015Planzahlen in EUR

1 Schiffweiler Haushaltsplan

Investitionsübersicht 2015

Teilhaushalt: 40 Bau- und Umweltamt

Ein- und Auszahlungsarten

Ergebnis

Vorvorjahr

2013

Vorjahr

2014

Planjahr

2015

Planjahr

2016

Planjahr

2017

Planjahr

2018

Planjahre

nach 2018

bis einschl.

Vorjahr

bereitgestellt

Gesamtein-/-

aus-

zahlungen

davon

bereits

geleistet

(31.12.2014)

Maßnahme: 795 Itzenplitzer Weiher

Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 330.000,00 330.000,00

Summe Auszahlungen: 330.000,00 330.000,00

Investitionszuwendungen vom Land 33.000,00 33.000,00

Investitionszuweisungen von privaten Unternehmen 264.000,00 264.000,00

Summe Einzahlungen: 297.000,00 297.000,00

Saldo der Aus- und Einzahlungen: - 33.000,00 - 33.000,00

Summe Auszahlungen 40 Bau- und Umweltamt: 1.163.932,21 2.009.000,00 2.584.000,00 1.480.000,00 1.296.000,00 960.000,00 5.967.957,18 12.287.957,18 3.670.919,95

Summe Einzahlungen 40 Bau- und Umweltamt: 781.416,19 988.000,00 1.633.400,00 710.000,00 546.500,00 335.000,00 2.867.932,19 6.092.832,19 1.612.422,98

Saldo Gesamt 40 Bau- und Umweltamt: - 382.516,02 - 1.021.000,00 - 950.600,00 - 770.000,00 - 749.500,00 - 625.000,00 - 3.100.024,99 - 6.195.124,99 - 2.058.496,97

Summe Auszahlungen Gesamt: 3.744.447,09 2.621.200,00 3.069.000,00 1.571.200,00 1.367.200,00 1.031.200,00 9.608.380,21 16.646.980,21 7.415.930,46

Summe Einzahlungen Gesamt: 2.718.390,50 1.275.500,00 1.893.700,00 710.000,00 546.500,00 335.000,00 5.431.429,96 8.916.629,96 4.109.483,75

Saldo Gesamt: - 1.026.056,59 - 1.345.700,00 - 1.175.300,00 - 861.200,00 - 820.700,00 - 696.200,00 - 4.176.950,25 - 7.730.350,25 - 3.306.446,71

Berechnungsgrundlagen:

Gesamtsumme aller geplanten Kredite über alle Jahre: 0,00

Gesamtsumme Aus- und Einzahlungen aller Maßnahmen: - 7.730.350,25

Gesamtsumme VE aller Maßnahmen: 0,00

Seite 216

Seite 217

EB 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018

Allgemeine Rücklage 01.01. 42.039.753 42.039.753 41.145.598 37.869.102 32.237.056 30.128.321 26.270.213 21.333.023 16.624.981 12.078.651Ausgleichsrücklage 01.01. 4.445.587 2.569.655 0 0 0 0 0 0 0 0

Rücklage INSGESAMT 46.485.340 44.609.408 41.145.598 37.869.102 32.237.056 30.128.321 26.270.213 21.333.023 16.624.981 12.078.651

Jahresfehlbetrag/-bedarf 1.875.932 4.660.646 3.276.496 4.614.072 2.108.735 3.858.108 4.937.190 4.708.042 4.546.330 3.337.962

Allgemeine Rücklage 31.12. 42.039.753 42.039.753 41.145.598 37.869.102 32.237.056 30.128.321 26.270.213 21.333.023 16.624.981 12.078.651 8.740.689Ausgleichsrücklage 31.12. 4.445.587 2.569.655 0 0 0 0 0 0 0 0 0Rücklage INSGESAMT 44.609.408 41.145.598 37.869.102 32.237.056 30.128.321 26.270.213 21.333.023 16.624.981 12.078.651 8.740.689

Verminderung Rücklage in € 0 3.463.809 3.276.496 5.632.046 2.088.714 3.858.108 4.937.190 4.708.042 4.546.330 3.337.962Verminderung Rücklage in % 0,00% 2,13% 7,96% 14,87% 6,54% 12,81% 18,79% 22,07% 27,35% 27,64%

Verminderung um max. 5 % 2.101.988 2.101.988 2.057.280 1.893.455 1.611.853 1.506.416 1.313.511 1.066.651 831.249 603.933Überschreitung der 5 % 0 1.361.822 1.219.216 3.738.591 476.861 2.351.692 3.623.679 3.641.391 3.715.081 2.734.029

Mit dem Jahresabschluss zum 31.12.2010 erfolgte eine Korrektur der Eröffnungsbilanz um 1.196.836,25 €.Mit dem Jahresabschluss zum 31.12.2012 erfolgte eine Eigenkapitalminderung der Eröffnungsbilanz um 1.017.974,00 €.

Aufgezehrte Allg. Rücklage Basis 2009 2,1% 9,9% 23,3% 28,3% 37,5% 49,3% 60,5% 71,3% 79,2%Verbleibende Allg. Rücklage Basis 2009 97,9% 90,1% 76,7% 71,7% 62,5% 50,7% 39,5% 28,7% 20,8%

Entwicklung des Eigenkapitals der Gemeinde Schiffweiler

Rechnungsergebnis Vorl. Rechnungsergebnis Planzahlen

Seite 218

Seite 219

0

5.000.000

10.000.000

15.000.000

20.000.000

25.000.000

30.000.000

35.000.000

40.000.000

45.000.000

50.000.000

EB 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018

42.039.753

42.039.753

41.145.598

37.869.102

32.237.056

30.128.321

26.270.213

21.333.023

16.624.981

12.078.651

8.740.689

4.445.587

2.569.655

Ausgleichsrücklage 31.12.

Allgemeine Rücklage 31.12.

Seite 220

Seite 221

Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen

Verpflichtungsermächtigungen im

Haushaltsplan des Jahres1

Voraussichtlich fällige Auszahlungen im Jahr2

2014 2015 2016 2017 2018

1 2 3 4 5 6

2015

2014

2013

2012

2011

2010

2009

60.000,00

Summe 60.000,00

Nachrichtlich:

In der Finanzplanung vorgesehene

Kreditaufnahmen

1.335.500,00 1.165.100,00 870.000,00 862.500,00 780.000,00

1 In Spalte 1 sind das Haushaltsjahr und alle früheren Jahre aufzuführen, in denen Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt waren, aus deren Inanspruchnahme noch

Auszahlungen fällig werden. 2 In den Spalten 2 ff. sind die dem Haushaltsjahr folgenden Jahre einzusetzen.

Seite 222

Seite 223

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten zum Ende des Haushaltsjahres

Art der Verbindlichkeit

Voraussichtlicher Stand zu Beginn des

Haushaltsjahres

2015

TEURO

Voraussichtlicher Stand zum Ende des

Haushaltsjahres

2015

TEURO 1 2 3

4.1 Anleihen 0 0

4.2 Erhaltene Anzahlungen 9 0

4.3 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen 4.3.1 von verbundenen Unternehmen

4.3.2 von Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht

4.3.3 von Sondervermögen

4.3.4 vom öffentlichen Bereich (Landeskredite)

4.3.5 vom privaten Kreditmarkt (Sparkassen, Landesbanken, Bank 1 Saar usw.)

0

0

0

0

15.701

0

0

0

0

16.579

4.4 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen zur Liquiditätssicherung 34.693 38.095

4.5 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen

0 0

4.6 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 215 0

4.7 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 0 0

4.8 Sonstige Verbindlichkeiten 517 0

Summe aller Verbindlichkeiten 51.126 54.674

Seite 224

Seite 225

Übersicht über die Zuwendungen an die Fraktionen

für das Jahr 2015

Ergebnis des Vorvorjahres

2013

Ansatz des Vorjahres

2014

Ansatz des Haushaltsjahres

2015

Erläuterungen

EUR EUR EUR

1 2 3 4

1. Gesamtbetrag der Mittel 1.1 Sockelbetrag für jede Fraktion 1.2 Restbetrag nach Fraktionsstärke

(davon: Betrag für jedes Fraktionsmitglied)

2. Aufteilung des Betrages unter 1 auf die Fraktionen

2.1 Fraktion SPD 2.1.1 Personalkosten

2.1.2 Sachkosten

1.674,00

864,00

1.674,00

864,00

1.683,00

918,00

Summe SPD-Fraktion 864,00 864,00 918,00 2.2 Fraktion CDU 2.2.1 Personalkosten 2.2.2. Sachkosten

486,00 486,00 510,00

Summe CDU-Fraktion 486,00 486,00 510,00 2.3 Fraktion Die Linke 2.3.1 Personalkosten

2.3.3 Sachkosten

45,00 0,00 102,00

Summe Die Linke-Fraktion 45,00 0,00 102,00 2.4 Fraktion FBL 2.4.1 Personalkosten 2.4.2 Sachkosten

108,00 108,00 102,00

Summe der FBL-Fraktion 108,00 108,00 102,00 2.5 Fraktion Bündnis 90 / Grüne 2.5.1 Personalkosten 2.5.2 Sachkosten

0,00 0,00 0,00

Summe der Fraktion Bündnis 90 / Grüne

0,00 0,00 0,00

2.6 Fraktionslose Mitglieder 2.6.1 Personalkosten 2.6.2 Sachkosten

0,00 0,00 0,00

Summe der fraktionslosen Mitglieder

0,00 0,00 0,00

Seite 226

Ergebnis des

Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres

Ansatz des Haushaltsjahres

Erläuterungen

EUR EUR EUR

1 2 3 4

(Geldwert) 3. Zusätzlich an die einzelnen Fraktionen gewährte geldwerte Leistungen

3.1 Fraktion SPD 3.1.1 Bereitstellung von Räumen 3.1.2 Übernahme von Kosten für Literatur, Kommunikation usw. Summe der SPD-Fraktion 3.2 Fraktion CDU 3.2.1 Bereitstellung von Räumen 3.2.2 Übernahme von Kosten für Literatur, Kommunikation usw. Summe der CDU-Fraktion 3.3 Fraktion Die Linke 3.3.1 Bereitstellung von Räumen 3.3.2 Übernahme von Kosten für Literatur, Kommunikation usw. Summe Die Linke-Fraktion 3.4 Fraktion FBL 3.4.1 Bereitstellung von Räumen 3.4.2 Übernahme von Kosten für Literatur, Kommunikation usw. Summe der FBL-Fraktion 3.5 Fraktion Bündnis 90 / Grüne 3.5.1 Bereitstellung von Räumen 3.5.2 Übernahme von Kosten für Literatur, Kommunikation usw. Summe der Fraktion Bündnis 90 / Grüne 3.6 Fraktionslose Mitglieder 3.6.1 Bereitstellung von Räumen 3.6.2 Übernahme von Kosten für Literatur, Kommunikation usw. Summe der fraktionslosen Mitglieder

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

Summe aller Zuwendungen an die Fraktionen

1.503,00 1.458,00 1.683,00

Seite 227

Bilanz in Kontoform 2013Zweijahressichtzum 31.12.2013

1 Schiffweiler

20.03.201511:24:17

Seite: 1

Aktiva Passiva

Betragsangaben in EUR

Haushaltsjahr2013

Vorjahr2012

Haushaltsjahr2013

Vorjahr2012

Aktivseite Passivseite

1. Anlagevermögen 99.431.412,19 98.854.839,72 1. Eigenkapital 30.128.321,45 32.237.056,78

1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 1.652.398,77 1.674.415,00 1.1 Allgemeine Rücklage 32.237.056,78 36.851.128,91

1.2 Sachanlagen 81.438.606,12 80.843.017,42 1.2 Ausgleichsrücklage

1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 4.861.230,51 5.212.020,24 1.3 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag - 2.108.735,33 - 4.614.072,13

1.2.1.1 Grünflächen 2.060.736,74 2.121.268,03 2. Sonderposten 13.523.548,33 11.350.648,47

1.2.1.2 Ackerland 674.555,75 674.555,75 2.1 aus Zuwendungen 8.148.557,61 6.138.798,42

1.2.1.3 Wald, Forsten 406.040,67 406.040,67 2.2 aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 5.268.861,65 5.184.791,29

1.2.1.4 Schutzflächen 2.3 für den Gebührenausgleich

1.2.1.5 Kiesgruben, Steinbrüche, sonstige Abbauflächen 2.4 Sonstige Sonderposten 106.129,07 27.058,76

1.2.1.6 Gewässer 40.229,00 40.229,00 3. Rückstellungen 7.532.607,22 7.184.514,22

1.2.1.7 Sonstige unbebaute Grundstücke 1.679.668,35 1.969.926,79 3.1 Pensionsrückstellungen und ähnliche Verpflichtungen 6.937.859,00 6.529.657,00

1.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 34.164.797,75 31.391.012,05 3.2 Rückstellungen für die Reaktivierung und Nachsorge von Deponien

1.2.2.1 Wohnbauten 414.775,20 454.861,00 3.3 Instandhaltungsrückstellungen

1.2.2.2 soziale Einrichtungen 5.220.315,54 1.893.600,55 3.4 Sonstige Rückstellungen 594.748,22 654.857,22

1.2.2.3 Schulen 10.023.547,28 10.261.925,00 4. Verbindlichkeiten 48.525.826,39 47.532.146,97

1.2.2.4 Kulturanlagen 97,00 97,00 4.1 Anleihen

1.2.2.5 Sportanlagen, Spielplätze u.ä. 8.413.515,34 8.609.189,00 4.2 Erhalten Anzahlungen 1.760,00

1.2.2.6 Gartenanlagen 4.3 Verbindlichekeiten aud Kreditaufnahmen für Investitionen 15.161.414,96 14.803.681,09

1.2.2.7 Friedhöfe 1.539.251,97 1.485.524,00 4.3.1 von verbundenen Unternehmen

1.2.2.8 Verwaltungsgebäude 1.704.224,24 1.743.341,00 4.3.2 von Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht

1.2.2.9 sonstige Gebäude 6.849.071,18 6.942.474,50 4.3.3 von Sondervermögen

1.2.3 Infrastrukturvermögen 39.022.601,31 40.035.185,45 4.3.4 von öffentlichen Bereich

1.2.3.1 Brücken, Tunnel und ingenieurtechnische Anlagen 1.080.537,16 1.052.932,00 4.3.5 vom privaten Kreditmarkt 15.161.414,96 14.803.681,09

1.2.3.2 Gleisanlagen mit Streckenausrüstungen und Sicherheitsanlagen 385,25 385,25 4.4 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen zur Liquiditätssicherung 32.600.000,00 32.400.000,00

1.2.3.3 Stromversorgungsanlagen 4.5 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen

Seite 228

Bilanz in Kontoform 2013Zweijahressichtzum 31.12.2013

1 Schiffweiler

20.03.201511:24:17

Seite: 2

Aktiva Passiva

Betragsangaben in EUR

Haushaltsjahr2013

Vorjahr2012

Haushaltsjahr2013

Vorjahr2012

1.2.3.4 Gasversorgungsanlagen 4.6 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 317.607,22

1.2.3.5 Wasserversorgungsanlagen 4.7 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen - 2.021,97 - 47.386,98

1.2.3.6 Abfallversorgungsanlagen 7.387,36 8.126,00 4.8 Sonstige Verbindlichkeiten 447.066,18 375.852,86

1.2.3.7 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigung 5. Passive Rechnungsabgrenzung 2.736.337,10 2.552.348,47

1.2.3.8 Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen 37.513.551,67 38.552.927,57

1.2.3.9 Sonstige Infrastrukurvermögen 420.739,87 420.814,63

1.2.4 Bauten auf fremden Grund und Boden

1.2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 86.242,40 86.242,40

1.2.6 Maschinen, technische Anlagen und Fahrzeuge 1.216.325,39 1.180.238,91

1.2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattungen 482.840,91 341.913,21

1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 1.604.567,85 2.596.405,16

1.3 Finanzanlagen 16.340.407,30 16.337.407,30

1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen

1.3.2 Beteiligungen (privatrechtlich)

1.3.3 Sonervermögen 16.337.013,18 16.334.013,18

1.3.4 Anteile an Zweckverbände u.ä. 2.203,00 2.203,00

1.3.5 Ausleihungen

1.3.6 (sonstige) Wertpapiere des Anlagevermögens 1.191,12 1.191,12

2. Umlaufvermögen 2.862.089,94 1.736.026,67

2.1 Vorräte

2.1.1 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe

2.1.2 Unfertige Erzeugnisse, undfertige Leistungen

2.1.3 Fertige Erzeugnisse und Waren

2.1.4 Geleistete Anzahlungen auf Vorräte

2.1.5 Baugrundstücke

Seite 229

Bilanz in Kontoform 2013Zweijahressichtzum 31.12.2013

1 Schiffweiler

20.03.201511:24:17

Seite: 3

Aktiva Passiva

Betragsangaben in EUR

Haushaltsjahr2013

Vorjahr2012

Haushaltsjahr2013

Vorjahr2012

2.1.6 Gewerbegrundstücke

2.2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 2.424.070,50 1.386.042,73

2.2.1 Öffentliche-rechtliche, sonstige Vermögensgegenstände 1.723.804,79 880.235,56

2.2.1.1 Gebührenforderungen 18.511,79 4.399,90

2.2.1.2 Beitragsforderungen 87.706,12 24.582,89

2.2.1.3 Steuerforderungen 528.035,57 349.994,77

2.2.1.4 Forderungen aus Transferleistungen

2.2.1.5 Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen 1.089.551,31 501.258,00

2.2.2 Privatrechtliche Forderungen, sonstige Vermögensgegenstände 700.265,71 505.807,17

2.2.2.1 gegen verbundenen Unternehmen

2.2.2.2 gegen Unternehmen, mit denen ein Beteilgungsverhältnis besteht

2.2.2.3 gegen Sondervermögen 130.334,17 128.160,00

2.2.2.4 gegen den öffentlichen Bereich 305.242,40 - 165.684,42

2.2.2.5 gegen den privaten Bereich 235.258,64 263.437,27

2.2.2.6 Sonstige Vermögensgegenstände 29.430,50 279.894,32

2.2.8. Wertberichtigte Forderungen

2.3. Wertpapiere des Umlaufvermögens

2.4. Liquide Mittel 438.019,44 349.983,94

3. Aktive Rechnungsabgrenzung 153.138,36 265.848,52

4. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag

Summe Aktiv 102.446.640,49 100.856.714,91 Summe Passiv 102.446.640,49 100.856.714,91

Seite 230

Seite 231

Aufgabe Gebietskörperschaften KGG

Entsorgungsverband Saar 52 Kommunen Pflichtzweckverbandüberörtliche Entsorgung im Saarland

e-go Saar Gemeinden, Landkreise, EVS, Landkreistag und Städtetag

Zweckverband

Der Zweckverband widmet sich der Erschließung und Nutzbarmachung von e-Government-Technologien und -Lösungen für die saarländischen Städte, Gemeinden und Gemeindeverbände.

Gemeinsame Kompostieranlage Schiffweiler, Merchweiler öffentlich-rechtliche VereinbarungKompostieranlage für Grünschnitt, Laub, Äste, Strauchwerk und vergleichbare Materialien.

Naherholungsraum ItzenplitzSchiffweiler, Merchweiler, Friedrichsthal Zweckverband

Entwicklung des Verbandsbereiches zu einer im Zusammenhang geordneten Erholungs- und Kulturlandschaft unter Berücksichtigung des Naturschutzes.

Landschaft der Industriekultur Nord Friedrichsthal, Neunkirchen, Illingen, Merchweiler, Quierschied, Schiffweiler

Zweckverband

Die Umsetzung und Entwicklung der Grundlagen und Ziele des Bundeswettbewerbes IDEE.NATUR - Naturschutzgroßprojekte und ländliche Entwicklung - sowie der daraus resultierenden Pflege-, Entwicklungs-, Managementpläne und Projekte in der Landschaft der Industriekultur Nord.Der Erhalt der von der Montanindustrie geprägten Landschaft in all ihren Facetten.Wiederherstellung und dauerhafte Sicherung eines ökologisch hochwertigen Zustandes der Wald-, Gewässer-, Haldenlandschaft und Industriebrachen.Erhalt oder Wiederherstellung und dauerhafte Sicherung einer hohen Strukturvielfalt im aquatischen, amphibischen und terrestrischen Bereich (Revitalisierung).Die emotionale, landschaftliche und naturschutzfachliche Aufwertung sowie Ausbildung einer neuen regionalen Identität mit Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität der ansässigen Bevölkerung .Die Erforschung der landschaftlichen Zusammenhänge in dem Gebiet und die Verbreitung der Forschungsergebnisse an eine größere Öffentlichkeit.

Verkehrsüberwachung Schiffweiler, Merchweiler, Illingen, Neunkirchen, Schiffweiler, Eppelborn

öffentlich-rechtliche Vereinbarung nach § 81 (3) SPolG

Überwachung des ruhenden und fließenden VerkehrsPersonalabrechnung Neunkirchen, Schiffweiler, Eppelborn,

Illingen öffentlich-rechtliche Vereinbarunggemeinsame Softwarelösung zur Abrechnung des Personals

BrandschutzSchiffweiler, Merchweiler öffentlich-rechtliche Vereinbarung

Zusammenlegung von Atemschutzwerkstatt und Schlauchtrocknung am Standort Feuerwehrgerätehaus Heiligenwald - Nutzung durch die Feuerwehren der Gemeinden Merchweiler und Schiffweiler

vorgesehen

Interkommunale Zusammenarbeit der Gemeinde Schiffweiler

Seite 232

Seite 233

Bürgschaftsnehmer Höhe der

Bürgschaft 31.12.2012 31.12.2013

SV Stennweiler 51.000,00 € 23.651,59 € 19.515,92 €

Kleingärtnerverein Schiffweiler 9.000,00 € 4.653,95 € 3.076,65 €

SC 07 Heiligenwald e.V.(100.000,- DM)

51.129,19 € 15.986,50 € 12.918,50 €

Summe 44.292,04 € 35.511,07 €

Bürgschaften der Gemeinde Schiffweiler

Restschuld zum

Seite 234

Seite 235

Stellenplan 2015

der Gemeinde

Schiffweiler

Seite 236

Seite 237

Erläuterung zum Stellenplan 2015

1

Gemeinde Schiffweiler

Stellenplan 2015

Der Stellenplan der Beamten und Beschäftigten 2015 unterscheidet sich gegenüber dem Stellenplan 2014 wie folgt:

Stellenplan Beamte 2015

Der Stellenplan 2015 der Beamten weist gegenüber dem Vorjahr eine Stelle weniger und somit 19 Stellen aus. Von diesen 19 Stellen sind derzeit nur 14 Stellen besetzt. Die Stelle Nr. 4 des Stellenplanes Beamte 2014 ist weggefallen.

Die Stelle Nr. 19 des Stellenplanes Beamte wird 2016 wegfallen. Die Stelle Nr. 2 ist nicht besetzt, da der Stelleninhaber am 01.04.2011 in den Landtag berufen wurde. Das Dienstverhältnis ruht für die Dauer des Landtagsmandates. Die Stelle soll später wegfallen. Die Stelle Nr. 5 mit der Wertigkeit A 11 und k.w.-Vermerk wird im Rahmen des Haushaltssanierungsplanes (HSP) nicht mehr besetzt. Die Stelle Nr. 12 im Bereich Ordnungsamt / Standesamt 12020220 wurde nach der Versetzung der bisherigen Stelleninhaberin zum 01.11.2014 zu einem anderen Dienstherrn dem Bereich Ordnungsamt 12010100 zugeordnet und ab 01.01.2015 intern nach A 9 besetzt. Damit verbunden ist eine Umsetzung im Bereich der Beschäftigten, siehe Stelle Nr. 86 im Teil B des Stellenplanes.

Folgende Stellen wurden neu mit k.w.-Vermerk versehen

Die Stelle Nr. 11 mit der Wertigkeit A 11. wurde mit k.w.-Vermerk versehen, wegen Versetzung des Stelleninhabers in den Ruhestand zum 01.05.2015. Im Rahmen des Haushaltssanierungsplanes (HSP) wird diese Stelle nicht mehr besetzt.

Die Stelle Nr. 13 mit der Wertigkeit A 9 g. D. wurde mit k.w.-Vermerk versehen, da der Stelleninhaber zum 01.01.2015 auf die Stelle Nr. 12 versetzt wurde. Im Rahmen des Haushaltssanierungsplanes (HSP) wird diese Stelle nicht mehr besetzt.

Die Stelle Nr. 16 mit der Wertigkeit A 12 wurde mit k.w.-Vermerk versehen, da der Stelleninhaber zum 01.11.2014 zu einem anderen Dienstherrn versetzt wurde. Im Gegenzug wurde im Stellenpan der Beschäftigten die Stelle Nr. 94 neu geschaffen und zum 01.01.2015 besetzt. Beförderungen

Die Stelle Nr. 18 im Bereich Bau- und Umweltamt / Friedhof wurde nach Besoldungsgruppe A 8 ausgewiesen.

Seite 238

Erläuterung zum Stellenplan 2015

2

Stellenplan Beschäftigte 2015

Der Stellenplan 2015 der Beschäftigten weist 137 Stellen aus und somit zwei weniger als im Vorjahr.

Weggefallen sind die Stellen Nr. 30, 80 und 109 des Stellenplanes der Beschäftigten 2014. Ebenfalls weggefallen ist die Stelle Nr. 113 des Stellenplanes der Beschäftigten 2014, die bereits in den Vorjahren im Haushaltssanierungsplan als nicht mehr zu besetzende Stelle ausgewiesen wurde.

Die Stelle Nr. 96 im Bereich Bau- und Umweltamt wurde gemäß Haushaltssanierungsplan (HSP) nicht mehr besetzt und wird wie die Stelle Nr. 122 im Jahr 2016 wegfallen.

Die Stelle Nr. 55 wurde aufgrund eines gerichtlichen Vergleichs mit der Wertigkeit E 2 ausgewiesen. Die Stelle Nr. 86 mit der Wertigkeit E 9, die bisher dem Bereich Ordnungsamt 12010100 zugeordnet war, wurde wegen Umsetzung des Stelleninhabers in den Bereich Standesamt 12020220 verschoben. Die Stelle Nr. 109 im Bereich Bauhof – Grün- und Parkanlagen - war bis zum 30.09.2014 besetzt und wird gemäß Haushaltssanierungsplan (HSP) nicht nach-personalisiert. Die ehemalige Stelle Nr. 115 des Stellenplanes 2014 mit der Wertigkeit E 8 wurde vom Bereich Bau- und Umweltamt / Friedhof zum Bereich Hauptverwaltung / Kultur verschoben, wegen Umsetzung der Stelleninhaberin. Siehe Stelle Nr.10 des Stellenplanes 2015. Die Stelle Nr. 127 im Bereich Bauhof ist ebenfalls im Haushaltssanierungsplan (HSP) als nicht mehr zu besetzende Stelle ausgewiesen. Der Stelleninhaber wird jedoch erst am 31.03.2016 ausscheiden. Folgende Stellen wurden neu geschaffen:

Die Stelle Nr. 5 im Bereich Hauptverwaltung / Personal mit der Wertigkeit E 10 (Stellvertreter/in). Die Stelle wird intern besetzt und die alte Stelle des Stelleninhabers später mit k.w.–Vermerk versehen. Eine Stellenbewertung liegt bei.

Die Stelle Nr. 71 im Bereich Hauptverwaltung / Kindergarten Stennweiler mit der Wertigkeit E 1. Die Schaffung der Stelle ist notwendig, um den im Bescheid des Landesjugendamtes für die Hauswirtschaft vorgeschriebenen Personalschlüssel von 50 Stunden zu personalisieren.

Die Stelle Nr. 94 im Bereich Bau- und Umweltamt / Räumliche Planung mit der Wertigkeit E 11. Im Gegenzug wurde die Stelle Nr. 16 im Stellenplan der Beamten mit k.w.-Vermerk versehen. Eine Stellenbewertung liegt bei.

Seite 239

Erläuterung zum Stellenplan 2015

3

Übersicht über die vorgesehene Zahl der Beamten/Beamtinnen zur Anstellung, der Nachwuchskräfte und der informatorisch beschäftigten Dienstkräfte gemäß § 5 Abs. 3 Nr. 2 KommHVO:

1.) Beamtenanwärter:

keine

2.) Nachwuchskräfte:

keine

3.) Informatorisch beschäftigte Dienstkräfte (Praktikanten)

2 Fachoberschüler/innen Bereich Wirtschaft 1 Fachoberschülerin Bereich Soziales 3 Vorpraktikantinnen

1 Praktikantin im Anerkennungsjahr mehrere Betriebspraktikanten Ich bitte um Genehmigung des Stellenplanes 2015. Schiffweiler, den 03. März 2015 Mit freundlichen Grüßen Markus Fuchs Bürgermeister

Seite 240

Seite 241

StellenplanTeil A: Beamte 2015 (Entwurf)

Bezeichnung des

Teilhaushalts

Lfd. Nr.der

Stelle

Besoldungs-gruppe

2015WAZ

Besoldungs-gruppe

2014WAZ

tatsächlicheStellenbe-

setzung am30. Juni 2014

WAZ VermerkeErläuterungen

1 Stabstelle 11010102 1 B 3 1,0000 B 3 1,0000 B2 1,0000 Stelle nach B2 besetzt

2 A 13 g.D. 0,0000 A 13 g.D. 0,0000 --- 0,0000Stelle besetzt bis 31.03.2011Dienstverhältnis ruht wegen

Landtagsmandat

11060600 3 A 9 g.D. 1,0000 A 9 g.D. 1,0000 A 9 g.D. 1,0000

2Hauptverwaltung / Personal 11070700 4 A 13 g.D. 1,0000 A 13 g.D. 0,0000 --- 0,0000

Stelle ab 25.09.2014 nach A 11 besetzt

25010100 5k.w.A 11

0,0000k.w.A 11

1,0000 A 11 1,0000Stelle besetzt

bis 24.09.2014

3 Finanzverwaltung 11080810 6 A 13 g.D. 1,0000 A 13 g.D. 1,0000 A 13 g.D. 1,0000

11080810 7 A 11 0,6250 A 11 0,6250 A 10 0,6250

11080810 8 A 10 1,0000 A 10 1,0000 A 10 1,0000

11080810 9 A 8 1,0000 A 8 1,0000 A 8 1,0000

11080810 10 A 9 m.D. 0,6250 A 9 m.D. 0,6250 A 9 m.D. 0,6250

4 Ordnungsamt 12020220 11k.w.A 11

1,0000 A 11 1,0000 A 11 1,0000 Stelle besetztbis 31.05.2015 - HSP

12010100 12 A 10 1,0000 A 10 1,0000 A 10 1,0000 Stelle neu besetztab 01.01.2015 nach A 9

12010100 13k.w.

A 9 g.D.0,0000 A 9 g.D. 1,0000 A 9 g.D. 1,0000 Stelle besetzt

bis 31.12.2014 - HSP

12020210 14 A 9 m.D. 1,0000 A 9 m.D. 1,0000 A 9 m.D. 1,0000 Mit Amtszulage

12010120 15 A 8 1,0000 A 8 1,0000 A 8 1,0000

5 Bau-u. Umweltamt 51101000 16k.w.A 12

0,0000 A 12 1,0000 A 12 1,0000 Stelle besetztbis 31.10.2014

I. Kernverwaltung

Seite 242

StellenplanTeil A: Beamte 2015 (Entwurf)

Bezeichnung des

Teilhaushalts

Lfd. Nr.der

Stelle

Besoldungs-gruppe

2015WAZ

Besoldungs-gruppe

2014WAZ

tatsächlicheStellenbe-

setzung am30. Juni 2014

WAZ VermerkeErläuterungen

I. Kernverwaltung

52101020 17 A 12 1,0000 A 12 1,0000 A 12 1,0000

Friedhof 55303050 18 A 8 0,7500 A 7 0,7500 A 7 0,7500

19k.w.

A 9 m.D.0,0000

k.w.A 9 m.D.

0,0000 --- 0,0000Stelle besetzt

bis 28.02.2013

Seite 243

StellenplanTeil B: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Entwurf)

Lfd. Nr.der

Stelle

Entgelt-gruppe

2015VZÄ

Entgelt-gruppe

2014VZÄ

tatsächlicheStellenbe-

setzung am 30. Juni 2014

VZÄVermerke

Erläuterungen

1 Stabsstelle 11090900 1 11 1,0000 11 1,0000 11 1,0000

11090900 2 10 1,0000 10 1,0000 10 1,0000

11010102 3 8 1,0000 8 1,0000 8 1,0000

2 HauptverwaltungPersonal 4

k.w.13 0,0000

k.w.13 1,0000 13 1,0000

Stelle besetztbis 31.07.2014

11070700 5 10 1,0000 --- 0,0000 --- 0,0000

11070710 6 10 1,0000 10 1,0000 10 1,0000

11070710 7 9 1,0000 9 1,0000 9 1,0000

11070710 8 8 1,0000 8 1,0000 8 1,0000 BerufsGr. Bezügerechner

Immobilien 11111110 9 9 1,0000 9 1,0000 9 1,0000

Kultur 25010100 10 8 1,0000 8 1,0000 8 1,0000Umsetzung der Stellen-

inhaberin zum 01.01.2015

Zentrale Dienste 11010160 11 2 0,7821 2 0,7564 2 0,7564

11010160 12 2 0,9231 2 0,8974 2 0,8974

11010160 13 2 1,0000 2 1,0000 2 1,0000

11010160 14 1 0,7436 0,7436 1 0,7436

Schulen 21010150 15 6 0,8333 6 1,0000 6 1,0000WAZ 32,5 Std. ab

01.01.2015

21010150 16k.w.

4 0,0000

k.w.4 0,0000 --- 0,0000

Rente auf Zeit01.01.2009 bis 31.12.2017

21010150 17 4 1,0000 4 1,0000 4 1,0000

21010150 18 4 1,0000 4 1,0000 4 1,0000

21010150 19 4 1,0000 4 1,0000 4 1,0000

21010150 20 2 0,8305 2 0,8305 2 0,8305

Bezeichnung des Teilhaushalts

Seite 244

StellenplanTeil B: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Entwurf)

Lfd. Nr.der

Stelle

Entgelt-gruppe

2015VZÄ

Entgelt-gruppe

2014VZÄ

tatsächlicheStellenbe-

setzung am 30. Juni 2014

VZÄVermerke

ErläuterungenBezeichnung des Teilhaushalts

21010150 21 1 0,7692 1 0,7692 1 0,7692

21010150 22 2 0,6495 2 0,6495 2 0,6495

21010150 23 2 0,6623 2 0,6623 2 0,6623

21010150 24 1 0,8590 1 0,8590 1 0,8590

21010150 25 2 0,8572 2 0,8572 2 0,8572

21010150 26 2 0,6495 2 0,6495 2 0,6495

21010150 27 1 0,7692 1 0,7692 1 0,7692

21010150 28 2 0,8205 2 0,8205 2 0,8205

21010150 29 1 0,8205 1 0,8205 1 0,8205

21010150 30 1 0,8205 1 0,8205 --- 0,0000Rente auf Zeit

01.04.2014 bis 30.06.2015

21010150 31 2 0,7792 2 0,7792 2 0,7792

Kinderhaus Lw-R 36101040 32 S 16 1,0000 S 16 1,0000 S 16 1,0000

36101040 33 S 6 1,0000 S 6 1,0000 S 6 1,0000

36101040 34 S 6 0,8462 S 6 0,8462 S 6 0,8462

36101040 35 S 6 1,0000 S 6 1,0000 S 6 1,0000

36101040 36 S 7 1,0000 S 7 1,0000 S 7 1,0000

36101040 37 S 6 0,6364 S 6 0,6364 S 6 0,6364

36101040 38 S 6 1,0000 S 6 1,0000 S 6 1,0000

36101040 39 S 6 1,0000 S 6 1,0000 S 6 1,0000

36101040 40 S 6 1,0000 S 6 1,0000 S 6 1,0000

36101040 41 S 6 0,7692 S 6 0,5897 S 6 0,5897

Seite 245

StellenplanTeil B: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Entwurf)

Lfd. Nr.der

Stelle

Entgelt-gruppe

2015VZÄ

Entgelt-gruppe

2014VZÄ

tatsächlicheStellenbe-

setzung am 30. Juni 2014

VZÄVermerke

ErläuterungenBezeichnung des Teilhaushalts

36101040 42 S 6 1,0000 S 6 1,0000 S 6 1,0000

36101040 43 S 6 1,0000 S 6 1,0000 S 6 1,0000

36101040 44 S 6 1,0000 S 6 1,0000 S 6 1,0000

36101040 45 S 3 1,0000 S 3 1,0000 S 3 1,0000

36101040 46 S 3 0,8974 S 3 0,8974 S 3 0,8974

36101040 47 S 3 0,6282 S 3 0,6282 S 3 0,6282

36101040 48 S 6 1,0000 S 6 1,0000 S 6 1,0000

36101040 49 S 3 0,6364 S 3 0,6364 S 3 0,6364

36101040 50 S 3 1,0000 S 3 1,0000 S 3 1,0000

36101040 51 1 0,6410 1 0,6410 1 0,6410

36101040 52 1 0,6410 1 0,6410 1 0,6410

36101040 53 1 0,6410 1 0,6410 1 0,6410

36101040 54 1 0,6410 1 0,6410 1 0,6410

36101040 55 2 0,6410 2 0,6410 2 0,6410 Vergleichsurteil

Kindergarten Stw 36101020 56 S 13Ü 1,0000 S 13Ü 1,0000 S 13Ü 1,0000

36101020 57 S 6 0,8718 S 6 1,0000 S 6 1,0000

36101020 58 S 6 1,0000 S 6 1,0000 S 6 1,0000

36101020 59 S 6 1,0000 S 6 1,0000 S 6 1,0000

36101020 60 S 6 1,0000 S 6 1,0000 S 6 1,0000

36101020 61 S 6 1,0000 S 6 1,0000 S 6 1,0000

36101020 62 S 6 1,0000 S 6 0,8025 S 6 0,8205

36101020 63 S 6 0,7692 S 6 1,0000 S 6 1,0000

36101020 64k.w. S 6 0,7692 S 6 0,7692 S 6 0,7692

Seite 246

StellenplanTeil B: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Entwurf)

Lfd. Nr.der

Stelle

Entgelt-gruppe

2015VZÄ

Entgelt-gruppe

2014VZÄ

tatsächlicheStellenbe-

setzung am 30. Juni 2014

VZÄVermerke

ErläuterungenBezeichnung des Teilhaushalts

36101020 65 S 3 1,0000 S 3 1,0000 S 3 1,0000

36101020 66 S 3 1,0000 S 3 1,0000 S 3 1,0000

36101020 67 S 3 1,0000 S 3 1,0000 S 3 1,0000

36101020 68 S 3 1,0000 S 3 1,0000 S 3 1,0000

36101020 69 S 3 1,0000 S 3 1,0000 S 3 1,0000

36101020 70 1 0,8333 1 0,8333 1 0,8333

36101020 71 1 0,4615 --- 0,0000 --- 0,0000Stelle soll in 2015besetzt werden

36101020 72 1 0,8313 1 0,8313 1 0,8313

36101020 73 1 0,8718 1 0,8718 1 0,8718

Jugendförderung 36404010 74 S 11 1,0000 S 11 1,0000 S 11 1,0000

Sportförderung 42404000 75 8 0,5128 8 0,5128 8 0,5128

Bad 42404000 76 8 1,0000 8 1,0000 8 1,0000

Halle Hlw 42404030 77 4 1,0000 4 1,0000 4 1,0000

42404030 78 2 0,4936 2 0,4936 2 0,4936

42404030 79 2 0,5692 2 0,5692 2 0,5962

Halle Lw-R 42404040 80 1 0,6726 1 0,6726 1 0,6726

3 Finanzverwaltung 11080810 81 9 1,0000 9 1,0000 9 1,0000

11080810 82 9 1,0000 9 1,0000 9 1,0000

11080810 83 5 1,0000 5 1,0000 5 1,0000

11080810 84 6 1,0000 6 1,0000 6 1,0000

4 Ordnungsamt 12010100 85 11 1,0000 11 1,0000 11 1,0000

Standesamt 12020220 86 9 1,0000 9 1,0000 9 1,0000 ab 01.11.2014 besetzt

12020210 87 6 1,0000 6 1,0000 6 1,0000

Seite 247

StellenplanTeil B: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Entwurf)

Lfd. Nr.der

Stelle

Entgelt-gruppe

2015VZÄ

Entgelt-gruppe

2014VZÄ

tatsächlicheStellenbe-

setzung am 30. Juni 2014

VZÄVermerke

ErläuterungenBezeichnung des Teilhaushalts

12020210 88 6 1,0000 6 1,0000 6 1,0000

89k.w.

8 0,0000

k.w.8 1,0000 --- 0,0000

Stelle besetztbis 16.02.2014

12030300 90 8 1,0000 8 1,0000 8 1,0000

12010120 91 6 1,0000 6 1,0000 6 1,0000

11050500 92 6 1,0000 6 1,0000 6 1,0000

5 Bau- u. Umweltamt 51101000 93 13 1,0000 13 1,0000 13 1,0000

Räumliche Planung 51101000 94 11 1,0000 --- 0,0000 --- 0,0000Stelle besetztab 01.01.2015

Baurecht 52101010 95 11 1,0000 11 1,0000 11 1,0000

96k.w.

9 0,0000

k.w.9 0,0000 --- 0,0000

Stelle besetztbis 31.12.2013 - HSP

52101020 97 9 1,0000 9 1,0000 9 1,0000

52101020 98 9 1,0000 9 1,0000 9 1,0000

52101020 99 9 1,0000 9 1,0000 9 1,0000

52101020 100 6 1,0000 6 1,0000 6 1,0000

52101020 101 6 1,0000 6 1,0000 6 1,0000

52101020 102 6 1,0000 6 1,0000 6 1,0000

52101020 103 8 1,0000 8 1,0000 8 1,0000

Umweltschutz 56101000 104 10 1,0000 10 1,0000 9 1,0000ab 15.10.2013

nach EG 9 besetzt

Märkte 57202010 105 6 0,5128 6 0,5128 6 0,5128

Kompostieranlage 57303000 106 3 1,0000 3 1,0000 3 1,0000

Grün-/Parkanlagen 57303000 107 7 1,0000 7 1,0000 7 1,0000

Seite 248

StellenplanTeil B: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Entwurf)

Lfd. Nr.der

Stelle

Entgelt-gruppe

2015VZÄ

Entgelt-gruppe

2014VZÄ

tatsächlicheStellenbe-

setzung am 30. Juni 2014

VZÄVermerke

ErläuterungenBezeichnung des Teilhaushalts

108k.w.

7 0,0000

k.w.7 1,0000 --- 0,0000

Stelle besetztbis 31.01.2014

109k.w.

5 0,0000

k.w.5 0,5000 5 0,5000

ATZ Freistellungsphase Stelle besetzt

bis 30.09.2014 - HSP

57303000 110 5 1,0000 5 1,0000 5 1,0000

57303000 111 5 1,0000 5 1,0000 5 1,0000

57303000 112 5 1,0000 5 1,0000 5 1,0000

57303000 113 4 1,0000 4 1,0000 4 1,0000

57303000 114 4 1,0000 4 1,0000 4 1,0000

57303000 115 3 1,0000 3 1,0000 3 1,0000

57303000 116 5 1,0000 5 1,0000 5 1,0000

57303000 117 4 1,0000 4 1,0000 4 1,0000

Friedhof 57303000 118 5 1,0000 5 1,0000 5 1,0000

57303000 119 4 1,0000 4 1,0000 4 1,0000

57303000 120 4 1,0000 4 1,0000 4 1,0000

57303000 121 3 1,0000 3 1,0000 3 1,0000

Bauhof 122k.w.

9 0,0000

k.w.9 0,0000 --- 0,0000

Stelle besetztbis 31.07.2013

57303000 123 8 1,0000 8 1,0000 8 1,0000

57303000 124 6 1,0000 6 1,0000 6 1,0000

57303000 125k.w.

7 0,0000

k.w.7 0,5000 --- 0,0000

ATZ Freistellungsphase Stelle besetzt

bis 31.03.2014 - HSP

57303000 126 5 1,0000 5 1,0000 5 1,0000

Seite 249

StellenplanTeil B: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Entwurf)

Lfd. Nr.der

Stelle

Entgelt-gruppe

2015VZÄ

Entgelt-gruppe

2014VZÄ

tatsächlicheStellenbe-

setzung am 30. Juni 2014

VZÄVermerke

ErläuterungenBezeichnung des Teilhaushalts

57303000 127k.w.

7 0,5000

k.w.7 0,5000 7 0,5000

ATZ Freistellungsphase 01.02.2013 - 31.03.2016

HSP

57303000 128 6 1,0000 6 1,0000 6 1,0000

57303000 129 5 1,0000 5 1,0000 5 1,0000

57303000 130 5 1,0000 5 1,0000 5 1,0000

57303000 131 5 1,0000 5 1,0000 5 1,0000

57303000 132 6 1,0000 6 1,0000 6 1,0000

57303000 133 5 1,0000 5 1,0000 5 1,0000

57303000 134 5 1,0000 5 1,0000 5 1,0000

57303000 135 6 1,0000 6 1,0000 6 1,0000

57303000 136 6 1,0000 6 1,0000 6 1,0000

57303000 137 4 1,0000 4 1,0000 4 1,0000

Seite 250

StellenplanTeil C: Gesamt (Entwurf)

Vermerke Erläuterungen

Beamte

Arbeiter-nehmer-innen/Arbeit-nehmer insgesamt Beamte

Arbeiter-nehmer-innen/Arbeit-nehmer insgesamt Beamte

Arbeiter-nehmer-innen/Arbeit-nehmer insgesamt

Bezeichnung desTeilhaushalts

1 Stabstelle 3 3 6 4 3 7 2 3 5

2 Hauptamt 2 77 79 2 76 78 1 73 74

3 Finanzverwaltung 5 4 9 5 5 10 5 4 9

4 Ordnungsamt 5 8 13 5 8 13 5 7 12

5 Bau- u. Umweltamt 4 45 49 4 47 51 3 40 43

6

7

8

9

10

19 137 156 20 139 159 16 127 143Bezeichnungdes Sonder-vermögens

1

2

3

4

5

6

7

8

9

10

19 137 156 20 139 159 16 127 143Summe I. und II.

insgesamt:

I. Kern- verwaltung

insgesamt:

II.Sonder- vermögen

Zahl der Stellen 2015 Zahl der Stellen 2014Zahl der am 30. Juni 2014

tatsächlich besetzten Stellen

Seite 251

Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Schiffweiler

für das Wirtschaftsjahr 2015

Seite 252

Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis ........................................................................................................... 2

Erläuterungen zum Wirtschaftsplan ................................................................................ 3

Erfolgsplan ...................................................................................................................... 4

Gewinn- und Verlustrechnung ..................................................................................... 5

Nachrichtlich ............................................................................................................ 5

Erfolgsplan - Erträge ................................................................................................... 6

Erfolgsplan - Aufwendungen ....................................................................................... 6

Vermögensplan............................................................................................................... 7

Einnahmen Mittelherkunft ........................................................................................... 8

Ausgaben (Mittelverwendung) ..................................................................................... 9

Finanzplan .................................................................................................................... 10

Einnahmen (Mittelherkunft) und Ausgaben (Mittelverwendung)................................ 11

Übersicht der Einnahmen und Ausgaben, die sich auf die Finanzplanung für den Haushalt der Gemeinde auswirken. .......................................................................... 12

Investitionsplan ............................................................................................................. 13

Investitionsprogramm 2014 – 2018 ........................................................................... 14

Seite 253

Erläuterungen zum Wirtschaftsplan Auf Grund der §§ 12 ff. der EigVO und der Satzung des Abwasserwerkes der Gemeinde Schiffweiler vom 03.12.1996, zuletzt geändert am 24.11.2004, hat der Gemeinderat am 18.12.2014 folgenden Wirtschaftsplan beschlossen:

§ 1 Der Erfolgsplan wird festgesetzt: in den Erträgen auf 3.839.700 EUR in den Aufwendungen auf 3.895.800 EUR. Der Vermögensplan wird festgesetzt: in den Einnahmen auf 2.166.745 EUR in den Ausgaben auf 2.166.745 EUR.

§ 2 Der Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird festgesetzt auf 1.486.745 EUR.

§ 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§ 4 Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird festgesetzt auf 650.000 EUR. Schiffweiler, den 18.12.2014 Markus Fuchs Bürgermeister

Seite 254

Erfolgsplan

Seite 255

Gewinn- und Verlustrechnung

vorl. RE Planansatz Planansatz 2013 2014 2015

€ € €

1. Umsatzerlöse 3.814.860,61 3.687.080,00 3.584.700,00

2. Sonstige betriebliche Erträge 182.837,47 176.446,00 175.000,00

3. Materialaufwand 2.124.980,93 2.327.500,00 2.074.800,00

4.

Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen 663.696,26 670.000,00 670.000,00

5. sonstige betriebliche Aufwendungen 252.239,29 18.900,00 231.000,00

6. Zinseinnahmen und ähnliche Erträge 175.243,96 50.000,00 80.000,00 7. Zinsausgaben und ähnliche

Aufwendungen 898.690,83 925.000,00 920.000,00

8. Außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00

Jahresergebnis 233.334,73 -27.874,00 -56.100,00 Nachrichtlich Der Jahresverlust in Höhe von 56 TEUR wird aus dem Gewinnvortrag getilgt.

Seite 256

Erfolgsplan - Erträge

vorl. RE Planansatz Planansatz 2013 2014 2015

€ € €

1. Umsatzerlöse

Kanalgebühren 1) 3.274.914,61 3.154.080 3.069.868

Von Straße an Kanal 2) 539.946,00 533.000 514.832

2. Sonstige Erträge 0,00 0 0

Auflösung Beiträge und Zuschüsse 3) 182.837,47 176.446 175.000

3. Zinserträge 4) 175.243,96 50.000 80.000

4.172.942,04 3.913.526 3.839.700

1) Den Kanalgebühren liegt eine Schmutzwassergebühr von 3,70 EUR und eine Niederschlagswasser-gebühr von 0,82 EUR zugrunde.

2) Der Betrag, den die Gemeinde für die Entwässerung ihrer Straßen und Plätze an das Abwasserwerk zahlt, wird ab dem Jahr 2010 aufgrund der versiegelten gemeindeeigenen Flächen berechnet.

3) Bei der Auflösung der Beiträge und Zuschüsse handelt es sich um Baukostenzuschüsse von privaten Dritten, die analog der Nutzungsdauer der bezuschussten Anlagen aufgelöst werden.

4) Die Zinserträge resultieren aus dem Anteil des Abwasserwerks aus der Zinssteuerung.

Erfolgsplan - Aufwendungen

vorl. RE Planansatz Planansatz 2013 2014 2015

€ € € 1. Materialaufwand 5) 2.124.980,93 2.327.500 2.074.800

2. Abschreibungen 6) 663.696,26 670.000 670.000

3. sonstige betriebliche Aufwendungen 7) 252.239,29 18.900 231.000

4. Zinsausgaben und ähnliche Aufwendungen 8) 898.690,83 925.000 920.000

3.939.607,31 3.941.400 3.895.800

5) Der einheitliche Verbandsbeitrag an den EVS stellt mit 1.851 TEUR den größten Posten der Aufwendungen dar. Darüber hinaus handelt es sich um Aufwendungen für regelmäßige Kanalreinigung, Aufwendungen für die Entleerung der Hauskläranlagen und Aufwendungen für die Kanalunterhaltung.

6) Als Abschreibungsgrundlage wurden die Anschaffungskosten der Abwasserentsorgungsanlagen und eine Nutzungsdauer von 60 Jahren zu Grunde gelegt.

7) Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen enthalten im Wesentlichen Jahresabschluss-, Prüfungs- und Beratungskosten.

8) Die Zinsen und ähnlichen Aufwendungen enthalten den Zinsaufwand gegenüber Kreditinstituten.

Seite 257

Vermögensplan

Seite 258

Vermögensplan 2015

Einnahmen Mittelherkunft lfd. Nr. Bezeichnung

vorl. Rechnungs-ergebnis Planansatz Planansatz

Einnahmen Einnahmen Einnahmen 2013 2014 2015

1 2 4 5 6

1 Zuführung zu Rücklagen 0 0 0

2 Abschreibungen auf Anlagen 663.696 670.000 670.000

3 Beiträge von Dritten 17.290 10.000 10.000

4 Zuschüsse von Dritten 0,00 183.500 0

5 Darlehensaufnahme 1.000.000 1.584.844 1.486.745

6 Verminderung des Nettogeldvermögens -533.799 0 0

7 Jahresgewinn 233.335 0 0

Summe 1.380.522 2.448.344 2.166.745

Seite 259

Ausgaben (Mittelverwendung)

lfd. Nr. Bezeichnung vorl. Rechnungs-

ergebnis Planansatz Planansatz

Investitionen und Investitionsförderungs-

massnahmen

Ausgaben Ausgaben Ausgaben Verpflichtungs-ermächtigungen

Gesamtausgabe-bedarf

bisher bereitgestellt

2013 2014 201 2015 1 2 3 4 5 6 7 8

1

Anlagenänderungsvorhaben lt. Investitionsplan 495.482 1.493.000 1.145.000

2 Auflösung von Beiträgen 47.356 49.963 48.517

3 Auflösung von Zuschüssen 125.160 126.483 126.483

4 Darlehenstilgung nach Plan 712.524 751.024 790.645

5 Jahresverlust 0 27.874 56.100 Summe 1.380.522 2.448.344 2.166.745 0 0 0

Seite 260

Finanzplan

Seite 261

Finanzplan 2013 bis 2018

Einnahmen (Mittelherkunft) und Ausgaben (Mittelverwendung)

lfd. Nr.

Bezeichnung vorl. RE Planansatz Planansatz Planansatz Planansatz Planansatz

2013 2014 2015 2016 2017 2018

1 2 3 4 5 6 7 8

Einnahmen

1 Zuführung zu Rücklagen 0 0 0 0 0 0

2 Abschreibungen auf Anlagen 663.696 670.000 670.000 690.000 705.000 710.000

3 Beiträge von Dritten 17.290 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000

4 Zuschüsse von Dritten 0 183.500 0 0 0 0

5 Darlehensaufnahme 1.000.000 1.584.844 1.486.745 1.470.745 1.407.045 1.473.645

6 Verminderung des Nettogeldvermögens -533.799 0 0 0 0 0

7 Jahresgewinn 233.335 0 0 0 0 0

Summe 1.380.522 2.448.344 2.166.745 2.170.745 2.122.045 2.193.645

Ausgaben

8 Investitionen 495.482 1.493.000 1.145.000 1.139.000 1.045.000 1.071.000

9 Auflösung Beiträge 47.356 49.963 48.517 48.517 48.517 48.517

10 Auflösung Zuschüsse 125.160 126.483 126.483 126.483 126.483 126.483

11 Tilgung von Darlehen 712.524 751.024 790.645 810.645 830.645 850.645

12 Jahresverlust 0 27.874 56.100 46.100 71.400 97.000

Summe 1.380.522 2.448.344 2.166.745 2.170.745 2.122.045 2.193.645

Bei der Ermittlung des Jahresergebnisses wurden folgende Gebührensätze berücksichtigt:

2013 2014 2015 2016 2017 2018 Schmutzwasser (Euro je cbm) 3,75 3,70 3,70 3,70 3,70 3,70 Niederschlagswasser (Euro je qm) 0,86 0,82 0,82 0,82 0,82 0,82

Seite 262

Übersicht der Einnahmen und Ausgaben, die sich auf die Finanzplanung für den Haushalt der Gemeinde auswirken.

lfd. Nr.

Bezeichnung

2013 2014 2015 2016 2017 2018

1 2 3 4 5 6 7 8

Einnahmen

1 Anteil an Straßenentwässerung 539.946 533.000 514.832 514.832 514.832 514.832

Ausgaben

2 Verwaltungskostenerstattung an die Gemeinde 129.849 129.849 130.334 130.334 130.334

130.334

Seite 263

Investitionsplan

Seite 264

Investitionsprogramm 2014 – 2018

Bezeichnung 2014 2015 2016 2017 2018

TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR

1. Kanalsanierung/Kanalerneuerung 1.01 Erweiterung der Kanalisation 30 10 10 10 10 1.02 Erstellung eines Kanalkatasters 5 5 5 5 5 1.03 Erneuerung von Hausanschlüssen 100 100 100 80 80 1.04

Erneuerung Hausanschlüsse Erschließung Herrengarten 3. BA 0 0 0 0 0

1.05 Kanalerneuerung Margarethenstraße 0 0 0 0 0 1.06 Kanalerneuerung Am Buchenkopf 232 0 0 0 0 1.07 Kanalerneuerung Jahnstraße 0 0 282 0 0 1.08 Kanalerneuerung Lengertstraße 0 0 0 0 0 1.09 Kanalerneuerung Heufahrtstraße 0 0 82 0 0 1.10

Anpassungsarbeiten Kanälen für EVS-Maßnahmen 50 0 0 0 0

1.11 Kanalanteil (70%) an Erschließung Herrengarten 0 0 0 0 0

1.12 Kanalerneuerung Koloniestraße 0 0 0 0 0 1.14 Kanalerneuerung Luisen- und Gasstraße 0 0 0 0 0 1.15 Kanalsanierung Kreisstraße 0 0 300 0 0 1.16 Kanalerneuerung Jakobstraße 0 0 0 0 0 1.17 Kanalerneuerung Parallelstraße 0 0 0 0 0 1.18 Kanalerneuerung Forststraße 0 0 0 0 0 1.19 Kanalerneuerung Am Krämerberg 0 0 0 0 0 1.20

Kanalsanierung Leopoldstraße (Teilbereich Talstraße - Feldstraße) 0 0 0 0 0

1.21 Kanalerneuerung Wilhelmstraße -östlicher Bereich- 0 0 0 0 0

1.22 Kanalerneuerung Im Vogelschlag 0 325 0 0 0 1.23 Kanalerneuerung Brunnenstraße 0 0 250 250 1.24 Trennsystem /FWE Ortsteil Stennweiler 636 675 0 0 0 1.25 Kanalerneuerung Feldstraße 360 0 0 1.26 Kanalerneuerung Paulstraße 190 0 0 0 0 1.27 Kanalerneuerung Schwammbachstraße 250 30 1.28 Kanalerneuerung Neunkircherstraße 0 0 0 550 220 1.29 Kanalerneuerung Madenfelderhofstraße 0 0 0 150 220 1.29 Kanalerneuerung Johannesstraße 0 0 0 0 286 1.30 neue noch zu benennende Maßnahmen 0 0 0

1.493 1.145 1.139 1.045 1.071

Seite 265

Wirtschaftsplan Regiebetrieb „Freibad Landsweiler-Reden“ der Gemeinde Schiffweiler

für das Wirtschaftsjahr 2015

Seite 266

Inhaltsverzeichnis Seite Inhaltsverzeichnis ............................................................................................................ 2

Erläuterung zum Wirtschaftsplan ......................................................................................... 3

Erfolgsplan ........................................................................................................................... 4

Gewinn- und Verlustrechnung .......................................................................................... 5

Erfolgsplan – Erträge ....................................................................................................... 6

Erfolgsplan – Aufwendungen ........................................................................................... 6

Vermögensplan ................................................................................................................... 7

Vermögensplan 2015 .......................................................................................................... 8

Einnahmen (Mittelherkunft) .............................................................................................. 8

Ausgaben (Mittelverwendung) ......................................................................................... 9

Finanzplan ......................................................................................................................... 10

Einnahmen (Mittelherkunft) und Ausgaben (Mittelverwendung) ..................................... 11

Übersicht der Einnahmen und Ausgaben, die sich auf die Finanzplanung für den Haushalt der Gemeinde auswirken. ............................................................................... 12

Seite 267

Erläuterung zum Wirtschaftsplan Auf Grund der §§ 12 ff. der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) und des Grundsatzbeschlusses des Gemeinderates der Gemeinde Schiffweiler vom 30. Juli 2003 hat der Gemeinderat am 18.12.2014 folgenden Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 beschlossen:

§ 1 Der Wirtschaftsplan wird wie folgt festgesetzt: a) im Erfolgsplan in den Erträgen auf 811.060 EUR in den Aufwendungen auf 593.200 EUR, b) im Vermögensplan in den Einnahmen auf 350.620 EUR in den Ausgaben auf 350.620 EUR.

§ 2 Kredite für Investitionen werden nicht veranschlagt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§ 4 Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird festgesetzt auf

500.000

EUR

Schiffweiler, den 18.12.2014 Markus Fuchs Bürgermeister

Seite 268

Erfolgsplan

Seite 269

Gewinn- und Verlustrechnung

vorl. Rechnungs-

ergebnis Planansatz Planansatz 2013 2014 2015 1. Umsatzerlöse 62.572,15 54.500 50.000 2. Sonstige betriebliche Erträge 5.077,60 35.000 6.060 3. Materialaufwand 154.886,65 240.000 323.000 4. Abschreibungen 86.259,58 94.000 87.000 5. sonstige betriebliche Aufwendungen 133.264,15 170.000 143.100 6. Erträge aus Beteiligungen 651.546,52 750.000 750.000,00 7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 9.530,62 5.000 5.000,00 8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 43.696,85 43.000 40.100 9. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0,00 45.000 0 10. Jahresgewinn 310.619,66 252.500 217.860

Nachrichtlich Der Jahresgewinn in Höhe von 217.860 Euro wird an den Gemeindehaushalt abgeführt.

Seite 270

Erfolgsplan – Erträge

vorl.

Rechnungsergebnis Planansatz Planansatz 2013 2014 2015 1. Umsatzerlöse 62.572,15 54.500 50.000 2. Sonstige betriebliche Erträge 5.077,60 35.000 6.060 3. Erträge aus Beteiligungen 651.546,52 750.000,00 750.000,00 4. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 9.530,62 5.000,00 5.000,00

728.726,89 844.500,00 811.060

1) Die Umsatzerlöse sind Einnahmen aus dem Verkauf von Badekarten. 2) Die sonstigen betrieblichen Erträge sind Einnahmen aus der Verpachtung des Kioskes (5 TEUR),

sowie die Erträge aus den Schwimmkursen. 3) Die Erträge aus Beteiligungen umfassen die Gewinnausschüttung der KEW in Höhe von 750 TEUR. 4) Die sonstigen Zinsen resultieren aus dem Anteil des Freibades aus der Zinssteuerung.

Erfolgsplan – Aufwendungen

vorl. Rechnungs

ergebnis Planansatz Planansatz 2013 2014 2015 5. Materialaufwand 154.886,65 240.000 323.000 6. Abschreibungen 86.259,58 94.000 87.000 7. sonstige betriebliche Aufwendungen 133.264,15 170.000 143.100 8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 43.696,85 43.000 40.100 9. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0,00 45.000 0

418.107,23 592.000 593.200

5) Die Bewirtschaftungskosten für Grundstücke und Badeanlagen (99 TEUR) stellen einen großen

Posten der Materialaufwendungen dar. Die Aufwendungen für die Unterhaltung der Badeanlagen (50 TEUR), die Aufwendungen für die Unterhaltung der Maschinen und techn. Anlagen (120TEUR), verschiedene Kostenerstattungen an die Gemeinde (rd. 22 TEUR) und Kosten für die Bauhofleistungen (30 TEUR) sowie die Müllgebühren und die Gebäudeversicherung umfassen die restlichen Aufwendungen.

6) Als Abschreibungsgrundlage wurden die Anschaffungskosten zu Grunde gelegt. 7) Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen umfassen im wesentlichen die

Personalkostenerstattungen an die Gemeinde (110 TEUR) und die Abschluss- und Prüfungskosten des Jahresabschlusses, sowie Kosten für vorgesehene Gutachten.

8) Die Zinsen und ähnlichen Aufwendungen enthalten den Zinsaufwand gegenüber Kreditinstituten. 9) Die Steuerlast ergibt sich aus der nicht zurückerstattbaren Kapitalertragssteuer für die

Gewinnausschüttung der KEW.

Seite 271

Vermögensplan

Seite 272

Vermögensplan 2015

Einnahmen (Mittelherkunft)

lfd. Nr. Bezeichnung

vorl. Rechnungsergebnis Plan Plan

Einnahmen Einnahmen Einnahmen 2013 2014 2015

1 2 4 5 6

1 Abschreibungen 86.259,58 94.000 87.000

2 Kreditaufnahme 0 0 0

3 Verminderung des Nettogeldvermögens 125.179,22 147.617 45.760

4 Jahresgewinn 310.619,66 252.500 217.860

Summe 522.058,46 494.117 350.620

Seite 273

Ausgaben (Mittelverwendung)

lfd. Nr.

Bezeichnung vorl.

Rechnungsergebnis Plan Plan Plan

Investitionen und-förderungsmassnahmen

Ausgaben Ausgaben Ausgaben Verpflichtungs-ermäch-tigungen

Gesamtaus-gabebedarf

bisher bereitgestell

t

2013 2014 2015 2015 1 2 3 4 5 6 7 8

1 Erhöhung des Nettogeldvermögens 0,00 0 0

2 Rückzahlung an Gemeinde aus Rücklagen 482.744,28 455.117 310.620

3 Investitionen 0,00 0 0 4 Tilgung von Krediten 39.314,18 39.000 40.000

Summe 522.058,46 494.117 350.620 0 0 0

Seite 274

Finanzplan

Seite 275

Einnahmen (Mittelherkunft) und Ausgaben (Mittelverwendung)

lfd. Nr.

Bezeichnung

2013 2014 2015 2016 2017 2018 vorl. RE Plan Plan Plan Plan Plan

1 2 3 4 5 6 7 8

Einnahmen

1 Abschreibungen 86.259,58 94.000 87.000 87.000 87.000 87.000

2 Kreditaufnahme 0,00 0 0 0 0 0

3 Verminderung des Nettogeldvermögens 125.179,22 147.617 45.760 0 0 0

4 Jahresgewinn 310.619,66 252.500 217.860 363.660 365.460 367.260

Summe 522.058,46 494.117 350.620 450.660 452.460 454.260

Ausgaben

5 Erhöhung des Nettogeldvermögens 0 0 0 158.160 194.600 50.600

6

Rückzahlung an Gemeinde aus Rücklagen 482.744,28 455.117 310.620 252.500 217.860 363.660

7 Investitionen 0,00 0 0 0 0 0

8 Tilgung von Krediten 39.314,18 39.000 40.000 40.000 40.000 40.000

Summe 522.058,46 494.117 350.620 450.660 452.460 454.260

Seite 276

Übersicht der Einnahmen und Ausgaben, die sich auf die Finanzplanung für den Haushalt der Gemeinde auswirken.

Bezeichnung

2013 2014 2015 2016 2017 2018

1 2 3 4 5 6 7 8

Einnahmen

1 Kostenerstattung anderer Abschnitte 0 0 0 0 0 0

Ausgaben

2 Erstattung Personalkosten an Gemeinde AB 57 129.126,23 130.000 110.000 110.000 110.000 110.000

3 Erstattung Sachkosten an Gemeinde AB 57 0 0 0 0 0 0

4 Erstattung Verwaltungskosten an Gemeinde andere AB 0 20.000 30.000 30.000 30.000 30.000

5 Abführung an Gemeindehaushalt 482.744,28 455.117 310.620 252.500 217.860 363.600

611.870,51 605.117 450.620 392.500 357.860 503.600

Saldo -611.870,51 -605.117 -450.620 -392.500 -357.860 -503.600