Herzlich Willkommen zum Gebietsforum Niers/Schwalm ... · Landtag verabschiedet Programm "Lebendige Gewässer„ Der Umweltausschuss des Landtags hat am 24.2.2010 ein langfristiges

www.brd.nrw.de 1Seite22.03.2010

Gebietsforum Niers/Schwalm

Herzlich Willkommenzum Gebietsforum Niers/Schwalmsonstige nördliche Maaszuflüsse

Deltarheinzuflüsse







Weltwassertag 2010

Thema: „Sauberes Wasser für eine gesunde Welt“.

Aktionen und Projekte verweisen auf die Bedeutung von Wasser für die Menschheit.Traurige Realität, rund 1,1 Billionen Menschen (6,9) steht kein Trinkwasser zur Verfügung. Jedes Jahr werden auf der ganzen Welt 1500 Kubikkilometer (48 Tsd m³/s, 2,6) Abwasser produziert. Deshalb soll der Weltwassertag in diesem Jahr das Bewusstsein für Wasserqualität stärken. Für nachhaltig gesunde Ökosysteme und für das menschliche Wohlergehen ist es unbedingt erforderlich, sich den zunehmenden Herausforderungen zu stellen.



Aktuell

Landtag verabschiedet Programm "Lebendige Gewässer„

Der Umweltausschuss des Landtags hat am 24.2.2010 ein langfristiges und ambitioniertes Programm für die ökologische Entwicklung der Gewässer und den Schutz des Grundwassers in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Unter dem Motto "Lebendige Gewässer" kann nun der Bewirtschaftungsplan und das Maßnahmenprogramm zur Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL) umgesetzt werden.



� Rückblick

� Information über Änderung an den PE- Steckbriefe und über das Beteiligungsverfahren

� Programm Lebendige Gewässer-Kooperationen - Umsetzungsfahrpläne



Rückblick Veranstaltungen

� Auftaktveranstaltung 12.Februar 2009 in Neuss

� 4. Durchgang Runde Tische im Juni

� Winterveranstaltung des MUNLV am 29. Januar 2010

� Symposium 2009 und 2010 in Oberhausen

� Internationales Maassymposium in Lüttich am 21. und 22. März www.symposium-meuse-2010.be



Auftaktveranstaltung



Team



Fachgespräche

� 7 Fachgespräche mit den Wasser- und Bodenverbänden

Ziel: Maßnahmen benennen, die kurz- bis mittelfristig

umgesetzt werden können

� Regionalgespräch Natura 2000 und Maßnahmenkonzepte Viersen, Mönchengladbach Ziel: Synergien nutzen

� Zusammenarbeit NV – Bez Reg D zur Umsetzung der EG-WRRL

Masterplan Niersgebiet (Symposium Mai 2009)

� Abstimmung im „Internationalen Arbeitskreis Deltarheinzuflüsse“ und in der „Internationalen Maaskommission“



Information über Änderungen

an den WK-Steckbriefen und

über das Beteiligungsverfahren



Änderung in den WKSB

Anpassung der PE-Steckbriefe

unabhängig von Stellungnahmen Dritter:

� fehlende Informationen nachgetragen

� neue Monitoringergebnisse (ökologischer Zustand)

� Änderung der Maßnahmenträger bei ermittelndem Monitoring

� Ergänzung der Programmmaßnahmen zur Thematik NBK (Niederschlagswasserbeseitigungskonzepte)



Änderung in den WKSB

Diese K-Maßnahme wurde bei den Wasserkörpergruppen

aufgenommen, bei denen eine Belastung durch Niederschlags-

wassereinleitungen überprüft werden sollte und bei denen die

Fortschreibung der ABK´s planmäßig erst nach 2012 erfolgt.

Niederschlagswasserbeseitigungskonzept - NBK







Beteiligungsverfahren

NRW:

ca. 1200 Institutionen und

Privatpersonen; aufgeteilt in 4488

Teilstellungnahmen

Geschäftsstelle Niers/Schwalm:

27 Institutionen und Privatpersonen;

aufgeteilt in 106 Teilstellungnahmen



Bericht MUNLV an Landtag/AUNLV

Ergebnis der Offenlage

-Die kommunalen Spitzenverbände und die

Kommunen stimmen der generellen Ausrichtung zu.

-Die sondergesetzlichen Wasserverbände tragen die

vom Land vorgegebenen Ziele und die

Vorgehensweise zur Erreichung der Ziele mit.

-Die anerkannten Naturschutzverbände und die

Fischereiverbände wünschen, dass von den

Abweichungsmöglichkeiten nach EG-WRRL in

geringerem Umfang Gebrauch gemacht wird (HMWB,

Fristverlängerung).

-Auf der Basis der Vereinbarung mit der Land- und

Forstwirtschaft und den Grundbesitzern besteht ein

Grundkonsens.

-Die Betreiber von Wasserkraftanlagen verweisen

auf den Durchgängigkeitserlass.



Beteiligungsverfahren

� Jeder Einwender bekommt eine schriftliche Antwort.

� Die Antwort wird in Form einer Synopse erfolgen.

� Vorgesehen ist die Beantwortung im April

� Maßnahmenprogramm, PE-Steckbriefe, FG-Pläneund Ergebnisse der Anhörung unter

www.flussgebiete.nrw.de



Thematische Auswertung der Stellungnahmen

Im Niers/Schwalm/Deltarhein-Gebiet wesentliche Themen

� Allgemein zum Umsetzungsverfahren der WRRL in NRW� HMWB-Ausweisung an verschiedenen Gewässern� Denkmalschutz� Maßnahmenplanung schon zu konkret oder zu pauschal� Hinweise auf mögliche Maßnahmen� Finanzierung nicht gesichert� Redaktionelle Hinweise� Insgesamt sind die Stellungnahmen positiv und konstruktiv



Programm Lebendige Gewässer

Kooperation - Umsetzungsfahrpläne



Bis zu 80% Förderung



Aufgaben der Bezirksregierung/Geschäftsstelle

� Erfassung der Ergebnisse und Einarbeitung in die Wasserkörpersteckbriefe

� Berichte an das MUNLV

� Durchführen von KAK und Gebietsforen

� Bericht z. B. an Regionalrat

� Informationsplattform - Homepage



Kooperationen

Eckpunkte der Kooperation

� Die Kooperationen sollen bis März 2010 eingerichtet werden.

� Erarbeitung der Umsetzungsfahrpläne bis Mitte 2012.

� Die Kooperationen sind flächenmäßig so zu wählen, dass sie arbeitsfähig bleiben (maximal Planungseinheit).

� Die Leitung einer Kooperation im Arbeitsgebiet Niers/Schwalm kann entweder durch eine UWB, interkommunale Struktur oder den Wasserverband erfolgen

� Die Kooperationen ersetzen die Runden Tische

� Leitung der Kooperation ist förderfähig!!



Kooperationen

Teilnehmer der Kooperation:

� Träger der Gewässerunterhaltung und Maßnahmen� Bezirksregierung� Untere Wasser- und Landschaftsbehörden� Kommunen� LWK

� große Flächenbewirtschafter (Landwirtschaft, Forst, Grundbesitzer)

� Interessengruppen (Naturschutz, Fischerei, Wassersport, etc.)



Kooperationen

Aufgaben (der Leitung) einer Kooperation� Organisation und Moderation der Veranstaltungen

(z.B.: Arbeitsgespräche, Auftaktveranstaltung, Workshops, Abschlussveranstaltung)

� Einvernehmliche Lösungen erarbeiten� Auswertung und Darstellung der Arbeitsergebnisse� Informations- und Erfahrungsaustausch zu Fragestellungen

rund um die Umsetzung von Maßnahmen� kosteneffiziente Maßnahmenkombinationen, Synergien

ausloten� Grundlagen für Förderentscheidungen schaffen� Erstellung der Berichte, Karten, etc. auch für

Entscheidungsträger und allgemeine Öffentlichkeit



Kooperationen

Organisatorisches zur Kooperation

� Über die Kooperationsgebiete und die Leitung der Kooperationen haben sich die Wasserbehörden und die Vertreter der Maßnahmenträger am 8.2.2010 im KAK abgestimmt

� Abstimmung zwischen benachbarte Kooperationen erfolgt über die Geschäftsstelle; z.B. in KAK.



Kooperationen

Vorschlag für das Arbeitsgebiet Niers/Schwalm zur Diskussion bis Anfang Dezember:

5 Kooperationen für 6 Planungseinheiten

� Untere Niers mit NSM – also Kreis Kleve� Obere und Mittlere Niers� Nette� Schwalm� Deltarheinzuflüsse mit Rheingraben-Nord (Deichverbände und

Deichschauen)





Inhalt des Umsetzungsfahrplans



Ziele

Ökologischfunktionsfähige

GewässerGewässerentwicklung Zukunftsweisender

Hochwasserschutz

Belange desAllgemeinwohls



Umsetzungsfahrplan

� 6-Jahreszeitraum konkret beschreiben und fortentwickeln entsprechend der Bewirtschaftungszeiträume

� Zeitliche Priorisierung Planungssicherheit für Träger

� Begründung gegenüber der EU-Kommission für Fristverlängerung

� Lösung bei bestehenden Interessenskonflikten (Denkmalschutz, etc)

� Aufzustellen bis spätestens 2012 überall dort, wo Fristverlängerungen gegeben sind

� Die Ergebnisse sind nach Vorgabe der Leitlinie „Umsetzungsfahrpläne Programm Lebendige Gewässer“

für die Öffentlichkeit und die politischen Entscheidungsträger allgemein verständlich aufzubereiten und darzustellen.



Warum Umsetzungsfahrpläne??

� Die Bewirtschaftungsziele sind behördenverbindlich.

� Die Planungsvorbehalte müssen vor dem Hintergrund der nächsten Berichtspflicht bis 2012 ausgeräumt werden.

� Bei den Finanzierungsvorbehalten muss eine zeitliche Abfolge der Maßnahmenumsetzung erkennbar sein.

� Die Erreichung dieser Ziele soll nicht ordnungs-behördlich durchgesetzt, sondern einvernehmlich erarbeitet werden.

� Bei dieser Erarbeitung ist eine aktivierende Öffentlichkeitsbeteiligung anzustreben.

� Sie dienen der Konkretisierung des Maßnahmenprogramms als Rechtfertigung für Fristverlängerungen gegenüber Brüssel



Was soll ein Umsetzungsfahrplan enthalten?

� Fachlichinhaltliche Gestaltung von Strahlursprüngen,

Trittsteinen und durchgängikeitsverbessernde Maßnahmen.

� Abschätzung der ökologischen Wirkung der Maßnahmen.

� Grobe Kostenschätzung der Maßnahmen.

� Maßnahmenpriorisierung bis 2015.

� Einschätzung der Zielerreichung bis 2021/2027.

� Evtl. Begründung für verminderte Umweltziele.

� Fortschreibung alle 6 Jahre.



Unabhängig davon:

Umsetzungsreife Maßnahmen jetzt durchführen!!!

Finanzierungsanträge jetzt stellen!!!



Maßnahmenprogramm

Neben den Hydromorphologischen Maßnahmen weiterhin

Maßnahmen an Punktquellen

Maßnahmen an diffusen Quellen

Maßnahmen im Grundwasserbereich



Ausblick und Rückblick



10 Jahre EG-WRRL

Im Niersgebiet



Sitzungen

� 09.11.1999 Erstes Vorgespräch im MURL

� 25.11.1999 Erste Besprechung im MURL

� 22.12.1999 Konstituierende Sitzung KAK

� 04.04.2000 1. Sitzung KAK

� 31.05.2000 2. Sitzung KAK

� 26.6. und 27.6. 2000 Gebietsarbeitskreise











Albert-Mooren-HalleMaas-D(Nord)/Deltarhein22.03.2010




KevelaerDeltarhein/Maas-Nord01.04.2004

Generatorenhalle ViersenNiers/Schwalm11.02.2004

NiederkrüchtenSchwalm21.11.2002

KevelaerUntere Niers16.07.2002 n

Forum ViersenObere+Mittlere Niers16.07.2002 v


Forum ViersenObere+Mittlere Niers03.04.2001 v


Forum ViersenMittlere Niers27.06.2000 v

Forum ViersenObere Niers26.06.2000 n



Dank an alle Kolleginnen und Kollegen, die die Geschäftsstelle in den letzten 10 Jahren unter-stützt haben, insbesondere die enge Zusammen-arbeit mit dem Niersverband, den Wasser- und Bodenverbänden und der LWK-NRW im KAK und in weiteren Arbeitskreisen.

Unser gemeinsames Ziel



Vielen Dank für Ihre

Aufmerksamkeit



Zielarten – Lachs - Aal

� Grundlage: Durchgängigkeitserlass vom 26.01.2009

� Anforderungen an Querbauwerke richten sich nach den Fischarten, denen das Gewässer Lebensraum bieten soll

(Zielarten)

� Zielarten sind entsprechend der Fischgewässertypenkarte in

NRW festzulegen

� Im Entwurf für Kap. 4, Maßnahmenprogramm:

Zielartengewässer für Lachs und Aal beschrieben

� In endgültiger Fassung Mapro: Karte für Zielarten Lachs und

Aal auf Basis der beschriebenen Kulissen aus Entwurf



Entwurf für Gewässerkulisse mit Zielart Lachs



Entwurf für Gewässerkulisse mit Zielart Aal



Arbeitsstrukturen WRRL 2009 bis 2012 auf Landesebene

Lenkungsgruppe

AG Maßnahmen- AG Monitoring AK Wasser- Beirat Rahmen-planung ( bei Bedarf) kraft vereinbarung

........ berichten an

Bei Bedarf: weitere Arbeitsgruppen zur Begleitung der

geplanten Projekte unter Beteiligung vonMitgliedern der AG Maßnahmenplanung

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