Hessenseiten im BUNDmagazin 2 / 2007

[2-07] Hessen-Seiten im BUNDmagazin 1

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2. QuartalHeft 2 /2007

EDITORIALSie spielen Gott und sind doch nur stümperhafte DNA-Klempner– Gentechnik als Mittel zum Zweck der Profitmaximierung

Die Ergebnisse einer Millionen von Jahren währendenEvolution oder das, was gläubige Menschen Schöpfungnennen, ist eingefleischten Gentechnikern alles andereals heilig. Kaum dass die Spitze des Eisbergs sichtbarwurde von dem, was DNA ist und wie sie im noch langenicht geklärten, unglaublich komplexen Gefüge des Le-bens wirkt, da versuchen sich die vorgeblich dem Fort-schritt Verschriebenen bereits mit Bastelarbeiten amErbgut. Sie spielen Gott und sind doch nur stümperhaf-te DNA-Klempner. Aus ihren Augen blitzt weniger derForscherdrang als vielmehr das Dollarzeichen. Zu weitüber 90 Prozent sind sie der Industrie, vor allem derchemischen, und keineswegs der unabhängigen For-schung verpflichtet.

Derzeit versuchen Chemiegiganten wie Monsanto,Bayer, Syngenta, BASF, DOW und DuPont weltweit dasErbgut von Tieren und Pflanzen mit Patenten zu bele-gen, um sich den potenziellen Reibach rechtzeitig zu sichern, und machen dabei auch vor Menschen nichthalt. Ein weiteres Standbein, mit dem sie jedenfalls aufdem amerikanischen Kontinent schon fest auf dem Bo-den stehen, ist die sogenannte Grüne Gentechnik. DieseTechnik dient nur einem einzigen Zweck: Die alleinigeHerrschaft über das Saatgut von Nutzpflanzen und da-mit deren Vermarktung zu erringen. Amerikanische Bio-bauern bekommen das mittlerweile besonders hart zuspüren: Als Opfer von Auskreuzungen der genmanipu-lierten Pflanzen müssen sie sich auch noch gegen dieStaatsmacht zur Wehr setzen, die die Chemieriesen mitdem Vorwurf der illegalen Verwendung ihres Saatgutsauf sie hetzen.

Den sogenannten Entwicklungsländern lügt man wie-der einmal die erfolgreiche Bekämpfung des Hunger-problems in die Tasche. Dabei haben, wie sich beim Anbau genmanipulierter Baumwolle in Indien heraus-stellte, noch nicht einmal die einfachsten Versprechenauf Ertragssteigerungen Bestand. Im Gegenteil, reihen-weise Missernten aufgrund von Befall durch Schädlin-ge, gegen die die Baumwolle resistentmanipuliert seinsollte, trieben Landwirte in den Ruin.

Derzeit ist die Eroberung Europas auf der Agenda derChemiegiganten. Monsanto wollte in Nordhessen Fußfassen und ist fürs Erste am Widerstand der Bevölke-rung vor Ort gescheitert. Und schon jault ausgerechnetdie konservative Politikerschaft, deren „C“ im Namens-

zug ihrer Partei eigentlich zur Bewahrung der Schöp-fung verpflichten sollte, dass Deutschland vom Fort-schritt in der Welt abgekoppelt zu werden droht.

Damit kein Missverständnis aufkommt: Genforschungund auch Gentechnik könnte viel Segen für die Mensch-heit bringen und hat auch bereits durchaus segens-reiche Erfolge vorzuweisen, was die Analyse von Erbgutund die Bekämpfung von Krankheiten betrifft. Dochgenmanipulierte Lebewesen, die sich und damit die ge-netische Veränderung vermehren können, gehören inHochsicherheitslabors und auf gar keinen Fall in diefreie Natur, aus der sie nicht mehr rückholbar sind,wenn sich eines Tages herausstellt, dass sie sich allesandere als segensreich auswirken. Es ist ganz und garunverantwortlich, mit transgenen Lebewesen sozusa-gen im Freilandversuch herumzuexperimentieren.

Vor diesem allzu ernsten Hintergrund eine nicht ganzernst gemeinte Schlussbetrachtung: Das Heer der Fort-schrittsgläubigen schreitet voran. Im weiten Feld desmenschlichen Genoms, auf dem fast täglich neue Genezum Vorschein kommen, die für dies und jenes verant-wortlich gemacht werden, wird man in nicht allzu fer-ner Zukunft auch das Gen für Raffgier ausfindig ma-chen, welches über sein Allel, das Verantwortungsbe-wusstsein genetisch bedingt, dominiert. Und geneti-sche Analysen werden dann ans Tageslicht bringen,dass in der CDU überwiegend Mischerbigkeit und in derChemieindustrie Reinerbigkeit in Bezug auf diesen Erb-gang vorliegt. Ob sich bis dahin schon die Erkenntnisdurchgesetzt haben wird, dass das Raffgier-Gen ein Terminator-Gen ist?

In diesem Sinne,Ihr Herwig Winter

Herwig Winter,Vorstandssprecherdes BUND Hessen

Sie können uns mit einer Spendeunterstützen.Spendenkonto:BUND Hessen,Konto 369853,Frankfurter Sparkasse,BLZ 500 502 01,Stichwort„Spende“

Herausgeber: BUND Hessen e.V.,Triftstraße 47, 60528 Frankfurt am Main, Tel. 069 /67 73 76-0www.bund-hessen.deSpendenkonto: Konto-Nr. 369 853, Frankfurter Sparkasse,BLZ 500 502 01 Redaktion: Brigitte Martin (Namentlich gekennzeichnete Beiträgegeben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.)Layout und Satz: Julia Beltz

IMPRESSUM

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2 Hessen-Seiten im BUNDmagazin [2-07]

Landesdelegiertenversammlung 2007 des BUND Hessen in Frankfurt-GriesheimLobbyismus und Klimaschutz konkret

m Bericht wurde an das federführend von WohlradLang organisierte große BUND-Fest anlässlich des

30jährigen Bestehens im letzten Jahr erinnert ebensowie an die Bemühungen um ein besseres Natur-schutzgesetz, das Verfahren um den Ausbau des Frank-furter Flughafens, Autobahnplanungen, Demos in Bib-lis oder die Aktivitäten für Luchs und Wildkatze in Hes-sen. Der besondere Dank des Verbandes gilt den enga-gierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ge-schäftsstelle, die einige Monate durch krankheitsbe-dingten Ausfall eine enorme Mehrleistung erbrachten.Besonders wichtig für einen Mitgliederverband wie denBUND sind die Menschen, die sich in ihm engagieren(wollen). Daher wurde in der Diskussion nochmals aufdie Aktion „Mitglieder werben Mitglieder“ hingewie-sen. Die Frage, ob der Bereich Naturschutz durch zu-sätzliche Arbeitskraft in der Geschäftsstelle verstärktwerden müsse wurde von den 120 Delegierten im Haus-haltsbeschluss bejaht. Einstimmig wurden die Dele-gierten des Landesverbandes zur Bundesdelegierten-versammlung gewählt und die Sprecher der Arbeits-kreise bestätigt. Leider musste der Sprecher des AK Kli-ma und Luft Lutz Katzschner das Amt des Fachrats-sprechers niederlegen. Die Doppelbelastung Fachrats-sprecher und dadurch „gesetztes“ Mitglied des Lan-desvorstandes zu sein erwies sich als zu groß.

Nach ausgiebiger Diskussion wurde einstimmig eineResolution verabschiedet, in der sofortige und wir-kungsvolle Maßnahmen zum Schutz des globalen Kli-mas gefordert werden. Die CO2-Emissionen durch Ver-brennung fossiler Energieträger müssen nach Auffas-sung des BUND innerhalb der nächsten drei Legisla-turperioden in Hessen drastisch reduziert werden. Ge-fordert wird, dass in Hessen keine Genehmigung für

neue Großkraftwerke mehr erteilt werden, die auf derBasis fossiler Energieträger arbeiten. Die Delegierten-versammlung lehnt den Bau des geplanten Blocks 6 desKohlekraftwerks Staudinger ebenso ab wie das Kohle-kraftwerk auf der Ingelheimer Aue bei Wiesbaden. Daauch die Atomkraft keinen Ausweg aus der Klimapro-blematik darstellt, fordert der BUND, das AKW Biblisals eine der ältesten Anlagen seiner Art in Deutschlandmit seinem hohen Gefährdungspotenzial für die Be-völkerung im Rhein/Main/Neckar-Ballungsraum end-gültig stillzulegen.

Der BUND Hessen fordert die Landesregierung auf,mit finanziellen Förderprogrammen und gesetzlichenVorgaben Wärmedämmung von und Energiesparen inGebäuden zu unterstützen, Windkraftanlagen an neu-en Standorten unter Berücksichtigung ökologischer Be-lange zuzulassen und die vorhandenen Standorte durchRepowering zu sichern. Solaranlagen (Fotovoltaik undSolarthermie) sollen vorrangig auf allen dafür geeig-neten Dachflächen und Fassaden installiert, im Ver-kehrs- und Siedlungsbereich soll eine Wende hin zum„Umweltverbund“ vollzogen werden. Hierzu gehörenim Automobilbereich deutlich effizientere Motoren unddie Reduzierung des Flugverkehrs durch Kostenwahr-heit. Die Biomassenerzeugung in der Landwirtschaftsoll in dezentralen Energieerzeugungsanlagen mit Kraft-Wärme-Kopplung und nur in dem Umfang zum Ein-satz gebracht werden, in dem sie im Rahmen des öko-logischen Landbaus und ohne Konkurrenz zur Nah-rungsmittelproduktion gewonnen werden kann oderBiostoffe als nicht verwertbarer Abfall (Mist, Gülle, sons-tige organische Abfälle) anfallen. Auch die Forschungim Bereich regenerativer Energietechnik und Energie-effizienz muss massiv ausgeweitet werden.

Michael Rothkegel

Lebhafte Diskussionen und ein konzentriertes Arbeitsklima prägtendie diesjährige Landesdelegiertenversammlung. Erstmalig präsen-tierte der Landesvorstand seinen Jahresbericht nicht nur über JörgNitsch mündlich sondern Herwig Winter unterstrich die Themen desvergangenen BUND-Jahres mit Bildern einer Präsentation.

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Jörg Nitsch beimVortrag des

Vorstandberichts

Herwig Winter illustriert mit einer Powerpoint-Präsentationden Vorstandsbericht

Viele Delegiertemelden sich bei

den Diskussionenzu Wort.

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Lobbyismus in Deutschland – von der „Stillen Macht“ zur „Fünften Gewalt“Gastvortrag von Dr. Thomas Leif in der Landesdelegiertenversammlung

Warum dieses Thema beim BUND? Der Bericht des Internationalen Wissenschaftsrats(IPCC) zum Klimawandel und seinen Folgen ist in al-ler Munde. Kritische Journalisten berichten über dieKämpfe, die nächtelang über Tabellen und Details die-ses Berichtes ausgefochten wurden. Beteiligte Wissen-schaftler beklagen, dass der Bericht am Ende zu sehrabgemildert wurde. Wer hat denn diese Kämpfe aus-gefochten und in wessen Auftrag fragt man sich? Undwie kommt es, dass wider besseres Wissen hierzulan-de Gesetze geändert, Vorhaben trotz 100.000facher Be-denken einfach durchgepeitscht werden? Wie kommtes, dass Sachargumente so wenig Gehör finden?

Auch wir im BUND sollten den Blick für die Zusam-menhänge schärfen, die heutzutage offensichtlich aus-schlaggebend sind......bei Gesetzgebungsverfahren...bei allen größeren naturschädigenden Vorhaben...ja, sogar für die Endfassung des IPCC-Berichtes.

Der ReferentDr. Thomas Leif ist Vorsitzender des „netzwerk recher-che“, eines Verbandes kritischer Journalisten, sowieChefreporter beim Südwestfunk Landessender Mainz.Er ist Autor mehrerer Bücher zum Thema.

Zitate aus dem VortragAls Einstieg wählte Leif einige von ihm aus der Bundes-politik gesammelten Zitate:

„(...)Maßlose Drohungen und penetrante Schein-heiligkeiten aller Art werden wir immer dann in dieSchranken weisen, wenn Einzelinteressen für Ge-meinwohlinteressen ausgegeben werden.“ (Peer Stein-brück 2006.)

„Wir müssen endlich einmal ohne diese ganzen Lob-byisten unter uns diskutieren und planen können.“(UllaSchmidt 2005).

Anschließend beleuchtete er die Kennziffern (19.000in Brüssel und Berlin angemeldete Lobbyisten – Top-Manager, die darauf spezialisiert sind, die Entschei-dungsträger Sonderbehandlungen zu unterziehen).Hochspezialisierte Anwaltskanzleien sind ausschließ-lich dami beschäftigt, Bundestagsabgeordnete zu be-einflussen und ihnen wohl dosierte und gut aufberei-tete Informationen als besondere Dienstleistungen zu-kommen zu lassen. Als Gegenleistung soll der Abge-ordnete oder der Ministerialbeamte die Interessen derLobby wie bei Anhörungen zu neuen Gesetzesvorha-ben verteidigen. Der Lobbyismus ist deshalb für Leifder„Vorhof der Korruption.“

Jüngster Fall ist das von Lobbyisten beeinflussteFluglärmschutzgesetz: ein Mitarbeiter der Fraport AG,der Betreiberin des Frankfurter Flughafens, saß im Ver-kehrsministerium und schrieb am Gesetz mit.

Kein Einzelfall, sondern die RegelDie Hoffnung unerschütterlicher Demokraten es wür-de sich bei den geschilderten Begebenheiten nur umEinzelfälle handeln, muss Leif enttäuschen: Nach sei-nen Erkenntnissen ist das Lobbying kein Einzelfall, son-dern sogar die Regel. Aber „die wirkungsvollsten Lob-by-Einflusszonen werden unbekannt bleiben, weil Still-schweigen auf beiden Seiten zum zentralen Handlungs-Repertoire der Lobbyisten und ihrer Partner gehört“ soLeif , denn „Diskretion, Vertraulichkeit, Verschwiegen-heit und Geheimhaltung sind die Primärtugenden derLobbyisten.“

Was können demokratisch agierende Bürger tun?Lobbying in der beschriebenen aggressiven und umsich greifenden Form gefährdet die demokratischenStrukturen. Was können wir dagegen tun?

Eine Forderung, die zu den Grundmaximen der Ar-beit des BUND auf allen Ebenen gehört, ist die nachTransparenz und Öffentlichkeit.

Lösungsansätze von Thomas Leif als Denkanstöße für den BUND:

Lobbyisten müssen zur Offenlegung ihrer Arbeitgezwungen werden. Alle wesentlichen Verhandlungs-Erfolge und Positionen der Lobby-Organisationenmüssen dokumentiert werden (beispielsweise Proto-kolle von Anhörungen, Vermerke zu Gesetzen etc.). *

Lobbyisten müssen ihre Arbeit – mit Sanktionska-talog – in einem eigenen Ehren-Kodex regeln. Dieser„code of conduct“ ist Bestandteil der Arbeitsverträge.

Der Umgang der Ministerialbürokratie, der Regie-rungen in Bund und Ländern und der Abgeordnetenmit Lobbyisten wird gesetzlich geregelt.

Alle beim Parlament akzeptierten Lobbyisten müs-sen einen öffentlichen Bericht ihrer Arbeit vorlegen.

Ein Abgeordneten-Mandat und eine Lobby-Tätig-keit (Nebentätigkeit) schließen sich aus.

Lobbyisten dürfen nicht mehr in Ministerien be-schäftigt werden.

Alle Parlamente und Regierungen verzichten aufSponsoring-Leistungen der Industrie, sowie andereVergünstigungen.

Politiker, die in den Lobbyismus wechseln, müsseneine „Abkühlungsphase“ von vier Jahren absolvieren,um die Unabhängigkeit des Mandats nicht zu gefähr-den.

Die Kontroll- und Auskunfts-Rechte des Parlamentswerden umfassend ausgebaut.

* In der Schweiz und in Österreich ist es anerkannte Praxisin einem Gesetzesentwurf, den Beitrag der verschiedenenLobbygruppen mit Fußnoten zu kennzeichnen.

Dr. Claudia Weiand, Landesvorstandssprecherin

Bücher von Dr. Thomas Leif:Die fünfte Gewalt,Lobbyismus inDeutschland,Bonn 2006;Beraten und Ver-kauft – McKinseyund Co. Der großeBluff der Unter-nehmensberater,München 2006.

Dr. Thomas Leifwährend seinesVortrags

NACHRUF


Mit tiefer Trauer haben Landesvorstand, ArbeitskreisEnergie sowie die Mitarbeiter der Landesgeschäfts-stelle zur Kenntnis nehmen müssen, dass am 26.April 2007 im Alter von 80 Jahren Eduard Bernhardverstorben ist.

Eduard Bernhard setzte sich unermüdlich bis zumSchluss mit vollem Einsatz seit über 40 Jahren fürUmwelt und Natur ein. Er engagierte sich bei derRettung des Hafenlohrtals gegen eine geplante Trink-wassersperre, stritt in vorderster Front gegen Atom-anlagen in Hanau, Biblis und Gronau, war aktiv imKampf gegen die Giftmülldeponie Mainhausen undgegen den Bau der Startbahn West und sorgte sichnicht zuletzt um den Schutz der Wälder und eine ge-rechte Behandlung der Menschen.

Aktiv war er für den Bundesverband Bürgerinitiati-ven Umweltschutz (BBU), den BUND auf Bundese-bene, im Landesverband Hessen und im Bund Na-turschutz in Bayern sowie für die Schutzgemein-schaft Deutscher Wald. Er war Mitglied im Arbeits-kreis Energie des BUND und langjähriger Vorsitzen-der der BN-Kreisgruppe Aschaffenburg. Im Jahr 2006wurde er erneut zum Vorstandsmitglied des Bun-desverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz BBUgewählt.

Bis zum Jahr 2005 war er Mitglied in der Störfall-kommission. Eduard Bernhard, der 43 Jahre lang fürdie Firma Shell gearbeitet hatte und stellvertreten-der Betriebsleiter eines Großtanklagers war, wusstewas großtechnische Gefahren sein können.

Kaum ein Erörterungstermin, kaum eine Hauptver-sammlung der Stromkonzerne, der Chemieindustrieoder von Luftfahrtsunternehmen, an der EduardBernhard nicht dabei war, um als Mitglied der „Kri-tischen Aktionäre“ zu beantragen, den Vorständenwegen unsicherer Atomkraftwerke, unzureichendemUmweltschutz oder Menschenrechtsverletzungendie Entlastung zu versagen.

Einer der größten Erfolge seiner Arbeit war dieSchließung der Hanauer Atombetriebe.

„Ich protestiere aufs Schärfste“ – dieser Ruf wurdezu seinem Markenzeichen. So war es auch noch imJanuar 2007, als E.ON einlud, um die Pläne für den1000 Megawatt-Block 6 des Kohlekraftwerks Stau-dinger vorzustellen – in wenigen Kilometern Ent-fernung von seinem Wohnort Kleinostheim. Sofortspürte er Fehler in den Planungsunterlagen auf undrief E.ON zu: „Wie viele andere Fehler mögen da nochzu Tage kommen?“.

Prägenden Einfluss auf seine Arbeit hatte die Reak-torkatastrophe in Tschernobyl 1986, die Fahrt in dieUkraine im Jahr 1987 und hierbei insbesondere derBesuch in dem kleinen verstrahlten Dorf Narodici,das von den älteren Bewohnern nicht verlassen wor-den war. Er hat immer wieder von seinen Erlebnis-sen auf dieser Reise gesprochen.

Eduard Bernhard ist am 21. Jahrestag der Reak-torkatastrophe von Tschernobyl gestorben.

Bei Kundgebungen und in Telefonaten verabschie-dete sich Eduard Bernhard häufig mit den Worten:„The fight must go on!“ Ein Nachruf auf ihn kann des-halb nur ein Aufruf sein – ein Aufruf, seine Arbeit inseinem Sinne mit stets gewaltlosen Mitteln fortzu-führen, gegen Atomenergie und Kohlekraftwerke, ge-gen Flughafenausbau, für einen lebenswerte Umwelt,für saubere Luft, Erde, Flüsse und für wunderschö-ne Wälder.

Unser herzliches Beileid gilt der Familie, insbeson-dere seiner Frau Irmgard, die ihn immer liebevoll un-terstützt und durch deren Arbeit im Hintergrund vie-le seiner Aktivitäten erst ermöglicht wurden.

Wir werden Eduard Bernhard immer ein ehrendesAndenken bewahren.

Für den Landesvorstand des BUND Hessen e.V.Brigitte Martin, Jörg Nitsch und Herwig Winter

Für den Landesarbeitskreis Energie Dr. Werner Neumann und Prof. Hans Ackermann

Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter derLandesgeschäftsstelle Michael Rothkegel und Margarete Eltze

Eduard Bernhard ist tot

Ein verdienter Kämpfer für Natur- und Umweltschutz ist von uns gegangen

Eduard Bernhard (2. von rechts) im Januar 2007 beim Infor-mationstermin zum neuen Block 6 des KohlekraftwerksStaudinger zusammen mit Dr. Werner Neumann (links,BUND AK Energie) und Elmar Diez (Mitte, BUND und DieGrünen Hanau), seinem langjährigen Weggefährten imAnti-Atomkampf in Hanau.

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ENERGIE


Die beiden Verfahren um eine neue Müllver-brennungsanlage und die Erweiterung der Klär-schlammanlage im Industriepark in Frankfurt-Höchst beschäftigen BUND, Bürgerinitiativen undKommunen.

uf dem Gelände des Industrieparks in Frank-furt/M.-Höchst soll nach dem Willen der Betrei-

bergesellschaft Infraserv mitten im BallungsraumRhein-Main eine gigantische Müllverbrennungsanla-ge (MVA) mit einer beantragten Jahreskapazität von700.000 Tonnen neu entstehen – die größte Anlage inDeutschland. Die Zukunft des Chemiestandortes imFrankfurter Westen liegt offensichtlich im Abfallgeschäft.Immerhin betreibt Inftraserv unweit der geplanten MVAbereits zwei weitere Verbrennungsanlagen, eine für Son-dermüll und eine für Klärschlamm.

Vom 21. bis zum 26. Februar 2007 fand in Frankfurtder nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz(BImSchG) erforderliche Erörterungstermin für die neueMVA statt. Rund 800 Einwendungen gegen das Vorha-ben waren vorher bei der Genehmigungsbehörde – demRP Darmstadt – eingegangen. Darunter auch umfang-reiche Einwendungen des BUND sowie der Städte Kels-terbach und Hattersheim, die alle drei im Termin auchanwaltlich vertreten waren. Der Bürgerinitiative „Höch-ster Schnüffler un’ Maagucker“ (www.maagucker.de)gelang es zudem, zahlreiche Bürger zur Teilnahme amErörterungstermin zu motivieren.

Infraserv war sichtlich bemüht, die beantragte MVAals ganz normale Industrieanlage darzustellen undspricht mit Vorliebe von einer Ersatzbrennstoff-Anla-ge. Da bei der Verbrennung Wärme und Strom erzeugtwerden sollen, nannte ein Firmenvertreter die MVA gar„Kraftwerk für die Müllentsorgung der Region“.

Der Region stehen mit den MVAs in Frankfurt, Of-fenbach, Darmstadt und Mainz aber bereits ausrei-chende Kapazitäten zur Verfügung. Daher musste In-fraserv auf Nachfrage eingestehen, dass für diese neueAnlage Müll aus ganz Europa mit täglich 200 LKWs nachFrankfurt transportiert werden könne.

Die Erörterung brachte erhebliche Mängel des Antra-ges zu Tage. Als Beispiele seien genannt:

keine Durchführung eines Raumordnungsverfah-rens mit umfassender Umweltverträglichkeitsprüfung,

keine Übereinstimmung mit dem Abfallentsor-gungsplan des Landes Hessen,

dauerhafte Überschreitungen des Immissions-grenzwertes für Stickoxide an der staatlichen Messsta-tion in Frankfurt/M-Höchst,

Mängel in der vorgelegten Untersuchung zur Um-weltverträglichkeit,

keine Untersuchung der Auswirkungen der zusätz-lichen Luftschadstoffe auf menschliche Gesundheit undangrenzende FFH-Gebiete,

die von Infraserv beantragten Emissionswerte(=17. BImSchV) entsprechen nicht dem europaweitfestgestellten besten technischem Standard.

Die Anlage mit ihren vier jeweils 80 Meter hohenSchornsteinen würde zudem weiträumig das Land-schaftsbild deutlich negativ verändern.

Die Stadt Kelsterbach hat zum Schutz eigener kom-munaler Planungsvorhaben das baurechtliche Einver-nehmen verweigert. Dies ist von besonderer Bedeutungda die Anlage zu etwa einem Viertel auf KelsterbacherGemarkung errichtet werden soll.

Seitens der Einwender wurde angesichts der massi-ven Konzentration von Abfallverbrennungsanlagen, Au-tobahnen, Industrieanlagen und der Nähe zum Flug-hafen eine Gesamtbelastungsstudie für die Region ge-fordert. Immerhin stuft bereits der bestehende Luft-reinhalteplan Rhein-Main die Luftbelastung der Regi-on als deutlich zu hoch ein und fordert pauschal dieReduzierung der Luftverschmutzung. Die beantragteMVA konterkariert dieses Bestreben um Reduzierungder Luftbelastung.

Auch die Klärschlammverbrennung soll erweitert werdenParallel zu dieser Neuplanung betreibt Infraserv die Er-weiterung ihrer Klärschlammverbrennungsanlage(KVA). Die Kapazität der unweit von Frankfurt-Sind-lingen bestehenden KVA soll von ursprünglich 130.000auf zukünftig 225.000 Jahrestonnen erweitert werden.Der Erörterungstermin für dieses Vorhaben fand amEnde Januar 2007 statt. Auch dabei war der BUND an-waltlich vertreten.

Die Antragstellerin führte in den Antragsunterlagender jetzt beantragten Erweiterung aus, dass sie nach ei-ner Vorprüfung zu dem Ergebnis gekommen sei, dasseine Umweltverträglichkeitsuntersuchung (auf die beifrüheren Erweiterungsverfahren seitens der Behördengänzlich verzichtet wurde) auch jetzt nicht erforderlichsei. Dem hat der BUND in seiner Einwendung deutlichwidersprochen und auf die generelle UVP-Pflichtigkeitder Verbrennungsanlage hingewiesen.

Völlig überraschend hat auch die Behörde im Erör-terungstermin die Meinung vertreten, dass diese Ka-pazitätserweiterung UVP-pflichtig ist. Allerdings hältsie die von Infraserv vorgelegte, gerade einmal zehnSeiten lange, nach Auffassung des BUND-Vertreters nuraus unzureichenden Platitüden bestehende UVP-Vor-prüfung für eine vollwertige Umweltverträglichkeits-untersuchung. Dem ist seitens des BUND heftig wi-dersprochen worden. Sollte die Behörde an ihrer Auf-fassung festhalten, dann würde das – angesichts derPräzedenswirkung eines solchen behördlichen Vorge-hens – zu einer weiteren dramatischen inhaltlichen Ent-leerung beim Thema UVP führen.

Thomas Rahner, Rechtsanwalt

Gigantismus Müllverbrennung im Frankfurter WestenNachfolger der Hoechst AG steigen mit Neubau und Erweiterung groß ins Müllgeschäft ein

Weitere Informationenund die ausführ-lichen Stellung-nahmen des BUNDkönnen angefor-dert [email protected]

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BIOTOP-

SCHUTZ

ENERGIE

Durch jahrzehntelange extensive Landwirtschaftund gärtnerische Nutzung ist am nördlichen Sied-lungsrand von Oberkaufungen östlich von Kasselein wertvolles naturnahes Areal entstanden. DerÜbergang zur freien Feldflur zeichnet sich durchGehölze unterschiedlichster Altersstruktur undeine reiche faunistische Artenvielfalt aus. Nun istdieses Gebiet durch Bebauung bedroht.

esonders wertvoll ist das naturnahe und artenrei-che Gebiet mit alten Eichen und entsprechend ho-

hen Totholzanteilen für drei heimische Spechtarten.Der Große Buntspecht und der Grünspecht finden hierein gutes Angebot an Nistmöglichkeiten. Seit einigenJahren ist auch das Vorkommen des Mittelspechtes do-kumentiert, der auf konstante Biotopverhältnisse an-gewiesen ist und zu den europaweit besondersschutzwürdigen und gefährdeten Arten zählt.

Seit 1999 ist die Gemeinde Kaufungen bemüht, dasbeschriebene Areal zu einem Baugebiet für Wohnbe-bauung zu machen. Ein erster Versuch zur Erstellungeines Bebauungsplanes scheiterte im Jahr 2000 nachmassiven Anwohnerprotesten. Ein erneuter Anlauf, derauf die Initiative politischer Mandatsträger der großenParteien zurückging, die Grundstücksflächen im Pla-nungsgebiet besitzen, wurde 2003 unternommen. Trotzmassiver Einwände und Bedenken im Rahmen der öf-fentlichen Beteiligung wurde im Gemeindeparlamentim Juni der Satzungsbeschluss zum B-Plan „Bei der al-ten Hütte“ gefasst, der am 13.7.2006 Rechtskraft erlangthat. Seither besteht Baurecht im Mittelspechtrevier.

Bei Umsetzung dieses Bebauungsplans geht der Or-nithologe Wolfram Brauneis vom Erlöschen des Mit-telspechtvorkommens aus. Einige Grundstücksbesit-

zer wollen das jedoch noch verhindern. Nicht nur Vö-gel, auch geschützte Amphibien und Reptilien (Erd-kröten, Bergmolche, Blindschleiche, Schlingnatter) sol-len ihren angestammten Lebensraum behalten.

Eine Gemeinschaft von betroffenen Grundstücksei-gentümern möchte in einem Normenkontrollverfah-ren klären lassen, ob die Planung gesetzeskonformdurchgeführt worden ist. Dies bezieht sich auch auf dieignorierten Vorgaben der überkommunalen Pläne wieFlächennutzungs-, Regional- und Landschaftsplan.

Dieser Normenkontrollantrag erfordert leider einensehr hohen finanziellen Aufwand und bedeutet im Falldes Unterliegens vor Gericht ein erhebliches Kostenri-siko. Alle, die vielleicht ähnlich betroffen sind oder mit-fühlen können, was unwiederbringliche Zerstörung vonNatur bedeutet, sind herzlich eingeladen und gebeten,im Rahmen ihrer jeweiligen Möglichkeiten die juristi-sche Klage finanziell zu unterstützen.

Michael Meschede


Mittelspechtrevier in Kaufungen durch Bebauung bedroht

Erfolg in der Wetterau:110 kV-Hochspannungsfreileitung soll „beerdigt“ werden

Ein Mittelspecht in dem durch Bebauung bedrohten Gebietbei Kaufungen. Der äußerst scheue Vogel wurde im Juni 2006bei der Fütterung eines Jungvogels aufgenommen.

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or 13 Jahren erfolgte die erste Stellungnahme, jetztneigt sich das Verfahren einem für den BUND er-

folgreichen Abschluss zu. War damals noch eine 110kV-Hochspannungsfreileitung zwischen Büdingen undAltenstadt geplant, wird die Stromverbindung jetzt wohlwie gefordert als Erdkabel ausgeführt.

Seither wurden „Runde Tische“ organisiert, bei de-nen die E.ON (damals noch PreussenElektra AG) sichgegen das Stromsparen aussprach. Im Raumord-nungsverfahren (1995 --1997) wurde eine Freileitungnur bewilligt, weil der Energieversorger behauptete,Erdkabel würden das Siebenfache einer Freileitung ko-sten. Inzwischen konnte nachgewiesen werden, dasseine Erdverkabelung nur 20 bis 30 Prozent teurer ist.Bezieht man die geringeren Stromverluste des Erdka-

bels ein, liegen die Kosten praktisch gleichauf. E.ON ignorierte weitgehend die Auswirkungen auf

die Vogelwelt, obwohl die Freileitung ein hochrangigesVogelschutzgebiet (Störche, Großer Brachvogel, Wach-telkönig etc.) tangieren würde. In den 90er Jahren er-folgten daher zwei Beschwerden bei der EU-Kommis-sion, weil E.ON gegen die UVP-Richtlinie verstieß. EndeJanuar 2007 stellte sich im Erörterungstermin heraus,dass die „FFH-Prognose“ der E.ON die erforderlichefachliche Qualität nicht aufweist und eine ausführliche„FFH-Verträglichkeitsprüfung“ durchgeführt werdenmüsse. Da sich damit die Realisierung der Leitung nochmehr verzögern würde, wird es nun wohl doch ein Erd-kabel geben.

Dr. Werner Neumann

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Weitere Informationen:

Michael Meschede,Höhenweg 17,

34260 Kaufungen,Michael.Meschede

@bund.net

Unterstützungs-konto:

Martin Lange,Kasseler Sparkasse,

BLZ 520 503 53,Konto 1 204 025 521,

Stichwort „Alte Hütte Kaufungen“

Weitere Informationen:

Dr. Werner Neumann,

[email protected]


Triftstr. 47 60528 FrankfurtTel: 069/67 73 76 30 Fax: 069/67 73 76 20www.bundjugendhessen.dee-mail: [email protected]

Frühlings-Interaktiv-

Treffen in Darmstadt

Anfang März fand dasFrühlings-Interaktiv-Treffen der BUNDjugend

Hessen in Darmstadt statt. Unter-gebracht im gemütlichen Natur-freundehaus in Eberstadt infor-mierten wir uns zunächst bei Alexvon der Bundesjugendleitungüber die Aktivitäten der BUNDju-gend auf Bundesebene, insbeson-dere zum ThemenschwerpunktGlobalisierung. Dazu passte auchdie für Samstag Nachmittag ge-plante Aufführung von WTOpoly.Trotz Wind und Nieselregen spiel-ten wir das Straßentheater drei-mal mit viel Engagemant undSpaß durch. Max R. fand sichschnell in der Rolle des Modera-tors ein, viel Spaß hatten auchTimo und Yannik in der Rolle derfiesen Konzerne. Trotz des schlech-ten Wetters konnten wir einigePassanten über unser Anliegen in-formieren und am Spielfeldrandmit ihnen diskutieren. Nach ei-nem wärmenden Tasse Tee bzw.Kakao wurde in verschiedenen Ar-beitskreisen die Planung der Som-merfreizeiten in Angriff genom-men (siehe Sommer-Highlights).Am Sonntag fand schließlich dieJugendvollversammlung statt.

BUNDjugend intern • BUNDjugend intern • BUNDjugend intern • BUNDjugend intern • BUNDjugend intern

Kinder • Kinder • Kinder • Kinder • Kinder • Kinder • Kinder • Kinder • Kinder • Kinder • Kinder • Kinder

Neue Landesjugend-

leitung gewählt

Auf den Frühlings-interAktiv-Ta-gen (F.i.T.) Anfang März in Darm-stadt hat die Jugendvollversamm-lung eine neue Lajulei gewählt.Bestätigt wurden Lisa Schmidt(Villmar), Florian Henge (Darm-stadt), Max Ramezani (Rimbach),Anna von Laer (Witzenhausen)und Timo Botz (Wald-Michel-bach). Neu gewählt wurden JannikAlt (Nidderau), Kristina Zapp(Darmstadt) und Ruth Gassauer(Kassel). Tina wird die BUNDju-gend Hessen im Landesvorstandvertreten. Außerdem wurde Flori-an Schaumberg (Kronberg) alsVertreter der BUNDjugend für denHJR benannt.

Bei der StraßentheaterimprovisationWTOpoly geht es um die Zusammen-hänge der WelthandelsorganisationWTO. Wie der Name vermuten lässt,ist das Spiel angelehnt an Monopoly,wobei die Spieler in diesem Fall großeKonzerne sind, die die Spielregelnnach Absprache mit der WTO festle-gen. Natürlich zu ihren Gunsten …Die Verlierer sind auch schon vorpro-grammiert: Umwelt, soziale Stan-dards und Menschenrechte sitzen inder Globalisierungsfalle. Bis das Spiel-feld von der demonstrierenden Bevöl-kerung gestürmt wird.Das Zubehör für das Theater kann inder Bundesgeschäftsstelle der BUND-jugend ausgeliehen werden.BUNDjugend, Am Köllnischen Park 1a,10179 Berlin, Tel. 030 /275 86 587; [email protected];www.wtopoly.de.

Die neue Landes-jugendleitung vonlinks:Max Ramezani,Lisa Schmidt,Florian Henge,Ruth Gassauer,Yannik Alt,Tina Zapp.Es fehlen Annavon Laer und TimoBotz.

Neuer Service

für Kindergruppen

Im Internet unter www.bundjugendhessen.de:

Infos: Auf der website der BUND-jugend Hessen gibt es neuerdingswechselnde Naturforscherangebo-te und Basteltipps. Außerdem er-fahrt Ihr alles Wichtige zum Um-weltkindertag und zum Wettbe-werb Naturtagebuch.

Auf der Seite http://www.bund-jugendhessen.de/mitmachen/kin-dergruppen/kindergruppen.htmstehen die uns bekannten Kinder-gruppen mit Kontaktperson (Tele-fon, email), Häufigkeit der Treffen

und Zielgruppe. Sie sollen Interes-sierten helfen Kontakt zu EurerGruppe zu finden und die Vernet-zung unter den Kindergruppen för-dern. Bitte überprüft die Daten undmeldet uns Änderungen, damit wirdie Seite aktuell halten können.

Wo gibt es noch Kindergruppen?Da die Kindergruppen in der Regelden BUND-Ortsgruppen angeglie-dert sind, fehlt der BUNDjugend oftdie Kenntnis z. B. über Aktivitätenoder Neugründungen. Daher dieBitte: schickt uns Eure Programme,ein paar Fotos (gerne digital), Pres-seartikel von Aktivitäten, ... damitwir wissen wer wo aktiv ist.

Wenn wir Eure Kontaktdaten ha-ben, können wir Euch wiederum ge-zielt über interessante Aktions-ideen, Literatur, Fortbildungsange-bote etc. informieren.

KindergruppenrundbriefVor Kurzem ist der aktuelle Rund-brief für LeiterInnen von Kinder-gruppen und Interessierte heraus-gekommen. Er informiert über ak-tuelle Projekte der BUNDjugend aufBundesebene, das Kindergruppen-zeltlager in Hessen und zahlreicheFortbildungsangebote für LeiterIn-nen. Der Rundbrief kann im Büroder BUNDjugend bestellt werden.Anruf oder email genügt.

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Sommer- Highlights • Sommer- Highlights Sommer- Highlights • Sommer- Highlights

22.-- 24. Juni • Fair goes North • neu im Programm! • Kronberg • kostenfrei • 15 -- 26 JahreHier erfahrt Ihr alles über das Prinzip des Fairen Handels und warum auch die Bauern bei uns einen gerechten Preisfür ihre Produkte bekommen sollten. Ob sich das Modell des Fairen Handels auch auf den Norden übertragen lässt,könnt Ihr mit Experten aus Landwirtschaft und Politik diskutieren. Eine Hofbesichtung gehört auch zum Programm.

10.-- 15. Juli • Eine-Erde-Camp und Naturerlebniscamp • Karben-Petterweil • 80/65 € • 10 -- 14 und 15 -- 26 JahreGroßes Naturerlebnis- und Ökologie-Ereignis für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Das Gelände des Pfad-finderdorfs Lilienwald und die Umgebung bieten vielseitige Möglichkeiten die Natur zu erforschen und für prakti-schen Umwelt- und Naturschutz, für Spiel und Spaß und zum Entspannen. Während beim Naturerlebnis-Camp dasNatur erfahren und schützen im Vordergrund steht, werden sich die jugendlichen Teilnehmer des Eine-Erde-Campsauch mit Fragen der Globalisierung, zu Klimaschutz und Lebensstil auseinandersetzen. Dazu werden kreative Work-shops und Projekte angeboten. Die Camps werden von jungen und geschulten Teamern und Mitarbeitern der BUND-jugend organisiert und betreut. Für eine reizvolle Camp-Atmosphäre werden unter anderem Lagerfeuer, Musik, Jong-lage, Akrobatik und Theater sorgen.

5.-- 11. August • Bergwaldprojekt in der Rhön • Spende erwünscht • 16 -- 25 Jahre Hast du Lust, an der frischen Bergluft die Wiedehopfhaue zu schwingen oder junge Bäumchen an ihren Platz für dienächsten 300 Jahre zu pflanzen? Möchtest du dich mit Gleichgesinntenaustauschen, etwas Lagerfeuerromantikoder ganz einfach die faszinierende Natur der Bergwelt genießen? Dann bist du bei uns genau richtig! InhaltlicherMittelpunkt der Projektwoche im Biosphärenreservat Rhön ist das Kennenlernen verschiedener wertvoller Biotopty-pen. Die Einsatzgebiete für den praktischen Naturschutz liegen voraussichtlich im Bereich Gewässerrenaturierung,Waldumbau nach ökologischen Kriterien und Hochmoorschutz. In Kooperation mit dem Bergwaldprojekt e.V

11.-- 19. August • Auf wilden Wassern • Polen, Drawienski-Nationalpark • 284 € • 16 -- 26 JahreDas Ziel für 9 Tage ist der Drawienski-Nationalpark. Neben alten urigen Buchenwäldern, über 16 Seen, Mooren undzahlreichen Quellen gibt es zwei wunderschöne Flüsse. Einen davon, die Drawa, wohl einer der schönsten Kajak-strecken in ganz Polen, wollen wir mit Kajaks hinunter paddeln und dabei die Natur mit allen Sinnen erleben und ge-nießen. Aber natürlich steht noch mehr auf dem Programm.Weitere Infos von Christian Starkloff unter: [email protected] oder Tel. 0175 /9 79 44 42.


Triftstr. 47 60528 Frankfurt

Tel: 069/67 73 76 30 Fax: 069/67 73 76 20

www.bundjugendhessen.de

e-mail: [email protected]

Das ausführlicheProgramm mit allen Terminen

kann kostenlos beiuns angefordert

werden.Oder ihr schaut

unter: www.bundjugendhessen.de

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Kinder • Kinder • Kinder • Kinder • Kinder • Kinder • Kinder • Kinder • Kinder • Kinder • Kinder • Kinder

Naturtagebuch

Preisverleihung im

Opelzoo

Etwa 60 Kinder von 8--12 Jahrenaus Hessen haben in der zurück-liegenden Saison ihre Beobach-tungen in Naturtagebüchern fest-gehalten. Die Autor/innen derneun besten Naturtagebücherwurden am 3. Februar im Opelzooin Kronberg ausgezeichnet.Zunächst konnten Kinder und El-tern bei einer Führung mit demLeiter der zoopädagogischen Ab-teilung Herrn Becker, viel Interes-santes über die Tiere und ihre Le-bensweise erfahren. Im Anschlussan die Präsentation der Naturta-gebücher überreichte Sabine Wol-ters den stolzen Preisträger/innendann ihre Urkunden und kleineSachpreise. Bewertet wurde ge-trennt in zwei Altersgruppen.Zwei Einsendungen landeten aufden ersten Plätzen. Bei den 8-

10jährigen hat Cedric Anger (10 J.)aus Dauborn das schönste Tage-buch eingesendet. Für besondersgelungen fand die Jury bei den 11-12jährigen das Tagebuch von JuliaDietzsch (12 J.) aus Ahnatal.Außerdem konnten sich EvaDietzsch (8 J., Ahnatal), FelixGehrmann (9 J., Kassel), Joki Kei-len (11 J., Baunatal), Simon Wahl(11 J., Kassel), Lena Gehrmann (12J., Kassel) und die Brüder NaborJeremias, Josias und Arno Kewe-loh (12, 10 und 7 J., Flieden), diegemeinsam ein Tagebuch erstellthaben, über einen Preis freuen.Lissy Backmann (7 J., Heppen-heim) bekam einen Sonderpreisals jüngste Teilnehmerin. Auchder Waldkindergarten „MatschePampe“ aus Karben und die Kin-der der 4. Klasse der GrundschuleWohra (Wohratal) haben preis-würdige Tagebücher eingeschickt.Ein Dank geht an die Unterstüt-zer/innen des Wettbewerbes, ins-

besondere an den Opelzoo und anden Kosmos-Verlag, der vieleschöne Sachpreise in Form vonQuiz und Spielen schickte.

Der Leiter der zoopädagogischen Abtei-lung des Opelzoos, Herrn Becker, mitden Preisträger/innen bei der Führung.

Natürlich geht der Wettbewerb auchin diesem Jahr weiter. Jetzt ist dieideale Zeit mit einem Naturtagebuchzu beginnen. Nähere Informationenerhält man bei der BUNDjugend oderunter www.naturtagebuch.de.Einsendeschluss ist wie immer der 31. Oktober.

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Hessenseiten im BUNDmagazin 2 / 2007