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Ihre aktuelle Online-Zeitung Nummer 1620 vom 6. September 2013

Sommerausgabe

Lesen Sie heute: Wissenschaftsstadt Darmstadt Michael Siebel lädt Morgen zum Grenzgang

anlässlich der Martinskerb ein „Wann müssen Rentner/innen Steuern zahlen?“

Info-Veranstaltung mit Brigitte Zypries und den SPD-Senioren

Brigitte Zypries zur Arbeit der Ehrenamtlichen

Wahlkampf in Kranichstein SPD-Fraktion besichtigt Edeka-Baustelle in

Arheilgen „Polen und die Krise der EU.“ Infos von „Polen-

Analysen“

September-Glosse von Thea Nivea Abschluss-Wochenende „Vogelfrei“

Aus dem Umland Fischbachtal: Ortsbegehung in Niedernhausen

ZAW vor Versandaktion wegen SEPA-Einführung

Bundes- und Landespolitik Joachim Poss MdB nennt Schwarz-Gelb eine

„Lügenregierung“ Michael Siebel MdL: SPD führt Mietpreisbremse ein

„Landesregierung verhindert Inklusion,“ sagt Heike Habermann MdL

Pressespiegel Aus Facebook: Frank-Walter Steinmeier gestern in

Darmstadt

Tipps und Trends 178 Mobiltelefone im Test

Lebensversicherer wollen Rückstellungen reduzieren

„Bei Gaspreisklauseln keine Fairness,“ sagt die Stiftung Warentest

ARTE heute

die ein Darmstädter oder eine Darmstädterin unbedingt

gemacht haben sollte

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Samstag, 7. September 10 Uhr

Traditioneller Grenzgang zur

Martinskerb des SPD-Ortsvereins Martinsviertel-Johannesviertel Das lassen wir uns auch in diesem Jahr nicht entgehen: Treffpunkt 10 Uhr Hahne-Schorsch-Platz

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Brigitte Zypries MdB

"Trost spenden und zuhören- da sein, wenn die Angst kommt und die Not groß ist" –

so fasst Brigitte Zypries die Arbeit der Ehrenamtlichen zusammen, die in den verschiedenen

Hospizvereinen im Landkreis Darmstadt-Dieburg und in Darmstadt im Einsatz sind. Sie

verbringen ihre Freizeit an Krankenbetten, in Gesprächen mit Betroffenen und Angehörigen, das

Thema Tod spielt dabei immer eine Rolle. Keine leichte Aufgabe. Um sie zu bewältigen, nehmen

sie an Fortbildungen und Gesprächskreisen teil. "Ich habe größte Hochachtung vor den

Freiwilligen, die sich unentgeltlich und ohne auf die Uhr zuschauen, um andere Menschen

kümmern, die sich in ihrer allerletzten Lebensphase befinden," sagt Brigitte Zypries.

Zum Auftakt der diesjährigen Woche des bürgerschaftlichen Engagements, die am 10.

September beginnt, hat sich Brigitte Zypries deshalb ein besonderes Dankeschön für

ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der verschiedenen Hospizvereine ausgedacht:

sie lädt zu einer exklusiven Führung mit Günter Körner (Riwwelmaddhes) ein, der der Gruppe

am Sonntag, 8. September, "seine" Mathildenhöhe zeigen wird.

Im Abschluss an den Rundgang will sich Brigitte Zypries mit den Teilnehmenden über ihre Arbeit

austauschen.

Wahlkampf mit Brigitte Zypries, MdB

Während der Flyer-Verteileraktion am Freitag (30.8.) gemeinsam mit der

Bundestagsabgeordneten Brigitte Zypries in Darmstadt-Kranichstein, nahmen viele

Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit wahr, um mit ihr ins persönliche Gespräch zu

kommen.

Am kommenden Samstag (7.9.) organisiert die SPD

Kranichstein einen Infostand im Kranichsteiner

Einkaufszentrum am See (EKZ). In der Zeit von 9.00 –

11.00 Uhr haben interessierte Bürger die Gelegenheit,

Brigitte Zypries Fragen zu allen politischen Themen zu

stellen, die sie bewegen.

Über ein reges Interesse der Bürgerschaft am Infostand

würde sich der SPD-Ortsverein Kranichstein sehr freuen.

Weitere Informationen erhalten Sie unter der Homepage

www.spd-kranichstein.eu.

Fraktion vor Ort:

SPD besichtigt EDEKA-Baustelle in Arheilgen

5 Nach langer Wartezeit ist es endlich soweit. Die Baumaßnahmen zum neuen Vollversorger in

Arheilgen sind in vollem Gang. Die SPD-Fraktion Darmstadt hat sich zusammen mit der SPD

Arheilgen über den Fortgang und die weiteren Planungen informiert. Der Betreiber des

Supermarktes, Daniel Patschull, stellte die Baupläne vor und erklärte das neue Konzept des

Supermarktes. Zukünftig wird es im neuen Supermarkt jeden Tag frischen Fisch geben.

Außerdem wird das Angebot an Bioprodukten weiter ausgebaut. Besonders wichtig ist dem

Betreiber auch die regionale Herkunft der Lebensmittel, um lange Transportwege zu

vermeiden. Der neue Supermarkt bietet eine Verkaufsfläche von rund 1.300 Quadratmetern

und verfügt damit über wesentlich mehr Platz als der bisherige Laden.

Im historischen Teil der Heag-Halle werden zukünftig Fisch, Fleisch und Käse angeboten. Auch

eine Warmtheke ist geplant. Die Heag-Halle bleibt weitestgehend erhalten und wird

modernisiert, so wird zum Beispiel das Dach der Halle gedämmt,

um die Heizkosten möglichst

gering zu halten.

„Der neue Supermarkt überzeugt

durch ein klares Konzept und wird

eine große Bereicherung für den

Stadtteil sein“, ist der SPD-

Fraktionsvorsitzende Hanno Benz

überzeugt. „Wir gehen davon aus,

dass der Supermarkt gut

angenommen wird und künftig

wieder mehr Menschen in

Arheilgen einkaufen werden“,

ergänzt der Arheilger SPD-

Stadtverordnete Horst Adalbert

Härter.

Foto: SPD

AUS GEGEBENEM ANLASS BITTET DAS DEUTSCHE POLEN-INSTITUT UM

IHRE SOLIDARITÄT

http://www.change.org/de/Petitionen/an-ministerpr%C3%A4sidentin-malu-dreyer-

staatskanzlei-rheinland-pfalz-solidarit%C3%A4t-mit-dem-deutschen-polen-institut

Sehr geehrte Damen und Herren,

die heutige Ausgabe der Polen-Analysen finden Sie unter folgendem Link:

http://www.laender-analysen.de/polen/pdf/PolenAnalysen130.pdf

Sie beschäftigt sich mit dem Thema:

Polen und die Krise der EU

- Analyse

Polen und der (fehlende) EU-Diskurs

Reinhold Vetter, Warschau/Berlin

- Umfrage

Zur Europäischen Union und zum Euro

- Chronik

Vom 2. Juli bis zum 2. September 2013

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Thea Nivea -

Wer die Wahl hat ... Eigentlich würd ich wieder am liebsten über Fußball reden, sag ich, aber mein Vater

besteht auf Politik, obwohl ja die endgültige WM-Quali ansteht. Siege über die Ösis und auf der

Schafsinsel, da muss man ja wohl nicht drüber reden, sagt er. Tu nicht so gelassen, sagt meine

Mutter, ihr Männer steht unter Druck seit dem EM-Titel der Frauen. Komm doch einfach mit zu

den Lilien, sag ich, son Event wie gegen Schalke wird es in den nächsten 10 Jahren nicht mehr

geben. Themawechsel, sagt mein Vater, Politik ist momentan wichtiger.

Ich kenne meine demokratischen Pflichten, sag ich, ich geh wählen, obwohl es nix nützt,

weil die Merkel sowieso noch 10 Jahre Kanzlerin bleibt. Wieso, fragt mein Vater. Weil deine Sozis

nix auf die Reihe kriegen, sagt meine Mutter, vielleicht noch die Zypries gegen den Charles

Merkel Huber, aber der Steinbrück hat keine Chance. Frauenpower etwa, frag ich. Nein, sagt

meine Mutter, weil leider zu wenig kapiern, wie sie von Mutti unverbindlich verarscht werden.

Klare Kante kommt halt nicht an, sagt mein Vater. Kommt auf den Typ an, sagt meine Mutter.

Komm mir jetzt nicht wieder mit deinem Partsch, sagt mein Vater.

Übrigens hat Grün-Schwarz Halbzeit, sag ich. Stimmt, sagt mein Vater. Ich kann nicht

glauben, sagt meine Mutter, das schon 2 ½ Jahre rum sein sollen. Kein Wunder, sagt mein

Vater, ist ja auch noch nicht viel bei rumgekommen. Stimmt, sag ich, der Bürgermeister z.B.

agiert nicht gerade reißerisch. Welch originelles Wortspiel, sagt meine Mutter. Lass sie, sagt

mein Vater, dafür hatte sie schon immer n Faible. Genau, sag ich, und die Baudezernentin

lindscheidtert an der Bima. Schon besser, sagt meine Mutter, nur sachlich falsch. Wieso, fragt

mein Vater.

Und was ist dir zum Kämmerer eingefallen, fragt meine Mutter. Lenk nicht ab, sagt mein

Vater. Lass sie, sag ich, der muss Schellenberge versetzen, um das Haushaltsloch zu füllen und

die Kasse zum Klingeln zu bringen. Respekt, sagt mein Vater. Wetten, sagt meine Mutter, zu

Akdeniz fällt dir nix ein. Doch, sag ich, die U3-Versorgung hat sie gut hingekriegt. Es hat halt

auch Vorteile, wenn man aus der Verwaltung kommt, sagt meine Mutter. Da waas mer, dass

mer die Akde nizze muss, sagt mein Vater.

Sensationell dialektisch, sag ich. Dein Sprachtalent hast du eben von mir, sagt mein Vater.

Und der OB, fragt meine Mutter. Baut ein neues Rathaus, sagt mein Vater, obwohl es die Bürger

nicht wollen. Die paar Bürger vielleicht, sagt meine Mutter, die sich an den Haushaltsvorschlägen

beteiligen. Ach ja, sagt mein Vater, die Bürgermeinung zählt nur, wenn sie ins Konzept passt,

ansonsten gilt, was der OB will, verstehen die Grünen das unter partizipativ? Nein, sag ich, das

ist partschizipativ.

Ich reg mich gleich auf, sagt meine Mutter, ihr wisst genau, dass der OB nur ‚primus inter

pares’ ist im Magistrat, da herrscht das Kollegialitätsprinzip. Vielleicht, sag ich, würden die

Kollegen das Prinzip eher als ‚unter Jochen’ bezeichnen. Ihr spinnt wohl, sagt meine Mutter und

steht auf, auf diesem Niveau diskutiere ich nicht. Beruhig dich, sagt mein Vater und hält sie fest,

ich halt das mit dem Rathaus ja auch für vernünftig. Außerdem, sag ich, das wär doch mal was,

wenn es ein Magistrat schafft, den Marienplatz zu bebauen. Dann würd ich die sogar noch mal

wählen, sagt mein Vater.

7 Apropos noch mal wählen, wir haben noch ne Wahl, sag ich, TSG und Tarek werden es

schaffen. Is schließlich n Offebäscher, sagt mein Vater. Im Ernst, sag ich, der Bouffier hat sich

verkalkuliert, ganz viele unzufriedene CDUler werden SPD wählen. Wieso, fragt meine Mutter.

Weil, sag ich, sie nicht wirklich ein schlechtes Gewissen haben müssen, weil sie ja schon die

Merkel gewählt haben. Interessante Theorie, sagt mein Vater, könnte was dran sein. Bloß, fragt

meine Mutter, warum sollten sie SPD wählen, schließlich gibt es die Option auf Schwarz-Grün

auch im Land. Also, sag ich, stimmt es doch, was Papa immer sagt: Wer Rot-Grün will, muss

SPD wählen. Quält mich nicht, sagt meine Mutter.

Copyright:

Abschluss-Wochenende Vogelfrei

Sehr geehrte Vogelfrei Interessierte,

wir würden uns sehr freuen, wenn Sie am kommenden Wochenende - unserem

Abschlusswochenende - zu einem der vielfältigen Vogelfrei-Veranstaltungen kommen könnten.

Morgen Do 5.9. findet der Kindertag im Waldkunstzentrum statt von 15 -18.30 Uhr. Kinder

von 5 bis 13 Jahren sind herzlich willkommen. Inzwischen gibt es auch ein Programm für die

Lange Vogelfrei Nacht im IWZ am Freitag 6.9. von 19-22 Uhr - Bitte Taschenlampen

mitbringen. (siehe unten) Viele Künstler haben für das Wochenende noch performative Aktionen

angekündigt, an allen Tagen gibt es ebenfalls Künstlergespräche:

Programm Informationen zu StadtgARTen - Vogelfrei 10

Die ersten beiden Wochenenden von StadtgARTen - Vogelfrei 10 sind sehr erfolgreich verlaufen.

Die Besucherresonanz war durchweg positiv, viele Besucher haben den Bustransfer genutzt oder

haben per Fahrrad die StadtgARTen-Route in den neuen Stadtvierteln erkundet. Das

Internationale Waldkunstzentrum in der Ludwigshöhstraße ist wie geplant zum lebendigen

Ausgangsort und Treffpunkt für die vielfältigen Künstleraktionen und Touren geworden.

Das Programm des Abschlußwochenendes bietet einige Höhepunkte, die Künstlerin Doro Hülder

setzt ihr Projekt „Kreatives Umsetzen“ nochmals in Szene (Fr-Sa) auf dem Gelände des

Deutschen Alpenvereins, Lichtwiesenweg.. Allmut Plate ist mit der „Rikscha für eine Grille“

wieder per Fahrrad unterwegs auf den Straßen der StadtgARTen-Route (Sa und So). Die

Performance „Blickt um Euch, das alles habt ihr gesprochen...“ von Inga Pickel und

Gundula Schneidewind findet letztmals im Pavillon im Orangeriegarten statt (So 8.9. um 15

Uhr).

Wir freuen uns besonders über die drei Künstlergespräche an diesem Wochenende über

"Qualitätskontrolle" zum Bienenprojekt mit den Frankfurter Stadtimkern finger (Florian

Haas/Andreas Wolf) während der Langen Nacht im IWZ (Fr 6.9. um 19.30 Uhr) und über "Karte

+ Gebiet" mit Waltraud Munz (Sa 7.9. um 15 Uhr im IWZ). Am Sonntag folgt zum Abschluß ein

Gesprächsnachmittag mit Helga Franke in DER BLOCK 3: Schreib-Lese-Areal (Garten

Gaßner), in dessen Rahmen Rudolf Sievers ein Kurzreferat zum politischen Georg Büchner hält.

Eine Lesung von Boris Motzki zu Stadt, Land, Fluss - Lyrik aus dem Urbanen und Ruralen

Raum rundet das literarische Programm ab (Sa. 16 Uhr IWZ).

Besonders freuen wir uns, wenn Sie auf die Lange Vogelfrei Nacht hinweisen könnten am

Freitag, 6.9. von 19 bis 22 Uhr im IWZ, da werden Lesungen, Projektionen, Filme und Gespräche

angeboten. Unsere Gastkünstlerin Michelle Illuminato zeigt die Camera Obscura Fotos von

Besuchern, Filme über Vogelfrei 8 und 9 von Hans Sachsse sind zu sehen und Horst Bürkle

macht eine Lesung zu Vogelfrei.

8 Wenn Sie weitere Fragen haben auf der Homepage unter www.vogelfrei.info finden Sie noch

weiter Informationen.

Herzliche Vogelfrei Grüße von Ute Ritschel

Programm Donnerstag 5.9.2013 Kindertag bei Vogelfrei von 15 - 18.30 Uhr

Bau einer kleinen Camera obscura mit M. Michelle Illuminato (USA), „BUZZ“ Malaktion von

Megan Lotts (USA), „Naturprojektion“ mit Katharina Eckert uvm.

Alle Kinder sind herzlich eingeladen. Die Teilnahme ist kostenlos, Erfrischungen und Snack

stehen bereit.

Eltern können gerne dabei bleiben. Der Kindertag wurde ermöglicht durch die Firma

Merck.

Freitag 6.9.2013

von 14 Uhr bis 19 Uhr sind die Gärten geöffnet

14 - 19 Uhr Aktives Umsetzen mit Doro Hülder Ort: Garten des Deutschen Alpenvereins

19- 22 Uhr Abendöffnung im IWZ mit Imbiß und Taschenlampen

"StadtgARTen - Vogelfrei 10" Programm für Lange Nacht im IWZ

19.30 Uhr "Qualitätskontrolle" Künstlergespräch mit den Frankfurter Stadtimkern finger

(Florian Haas/Andreas Wolf)

20.30 Uhr Lesung zum Thema Vogelfrei von Horst Dieter Bürkle

von 19-22 Uhr "Lenz Projektionen" von Michelle Illuminato (USA), Gastkünstlerin im

Waldkunstzentrum

Die Künstlerin zeigt Fotos, die die Besucher mit der tragbaren Camera Obscura während der

ersten

beiden Vogelfrei Wochenenden gemacht haben.

von 19-22 Uhr Filme von Hans Sachsse über "Stadtluft macht frei - Vogelfrei 8" 2009 auf

dem darmstadtium

und "Jäger und Sammler - Vogelfrei 9" 2011 im Jagdschloß Kranichstein

Ein Imbiss und Getränke werden angeboten.

Bitte bringen Sie Taschenlampen mit, damit Sie die Kunstwerke anleuchten können.

Samstag 7.9.2013

von 14 Uhr bis 19 Uhr sind die Gärten geöffnet

14 und 16 Uhr Führung der StadtgARTen Route (mit Bus) ab Waldkunstzentrum

15 und 17 Uhr Kurzführung IWZ Gelände

14 - 19 Uhr Aktives Umsetzen mit Doro Hülder Ort: Garten des Deutschen Alpenvereins

14 Uhr Märchen im Stadtgarten Kinderworkshop mit Katharina Eckert.

für Kinder von 8-12 Jahre, Dauer 3 Stunden, Preis Euro 7,-p.P.

Begrenzte Teilnehmerzahl, Anmeldung bis 4.9. im IWZ Treffpunkt: Infostand Seekatzstraße

15.00 Uhr "Karte + Gebiet" - Vortrag von Waltraud Munz über ihre Installationen. Ort: IWZ

16 Uhr Stadt, Land, Fluss - Lyrik aus dem Urbanen und Ruralen Raum. Lesung von Boris

C. Motzki Ort: Internationales Waldkunstzentrum (IWZ)

Sonntag 8.9.2013

von 11 Uhr bis 19 Uhr sind die Gärten geöffnet

14 Uhr Führung der StadtgARTen Route (mit Fahrrad) ab Waldkunstzentrum

16 Uhr Führung der StadtgARTen Route (mit Bus) ab Waldkunstzentrum

15 und 17 Uhr Kurzführung IWZ Gelände

15.00 Uhr Kuratorenführung von Ute Ritschel

Eine Focusveranstaltung zum Thema „Urban Gardening“ der AG GartenRheinMain - Kulturregion

Frankfurt Ort: IWZ

11-13 und 15-19 Uhr Aktives Umsetzen mit Doro Hülder Ort: Garten des Deutschen

Alpenvereins

14-19 Uhr DER BLOCK 3: Schreib-Lese-Areal Gespräche mit Helga Franke Ort: Garten

Gaßner

16.00 Uhr Der politische Georg Büchner. Der Hessische Landbote und seine Rezeption.

Kurzreferat Rudolf Sievers Ort: Garten Gaßner

9 15.00 Uhr Blickt um Euch, das alles habt ihr gesprochen... Performance von Inga Pickel

und Gundula Schneidewind. Ort: Pavillon im Orangeriegarten

ab 19 Uhr Finissage im Internationalen Waldkunstzentrum offen für alle

Die Liste der Künstlergespräche:

Fr. 6.8. 19.30 Uhr "Qualitätskontrolle" Künstlergespräch mit den Frankfurter Stadtimkern

finger (Florian Haas/Andreas Wolf). Ort IWZ

Sa. 7.8. 15.00 Uhr "Karte + Gebiet" - Vortrag von Waltraud Munz über ihre Installationen. Ort:

IWZ

So 8.8. 14-19 Uhr DER BLOCK 3: Schreib-Lese-Areal Gespräche mit Helga Franke Ort:

Garten Gaßner

Einwohnerzahl ist nicht gewachsen Ortsbegehung in Niedernhausen Die erste Station des Ortsrundganges in Niedernhausen führte zum Wohngebiet Teichäcker.

Inzwischen komplett bebaut, beeindruckten die unterschiedlichen Bauweisen so manchen

Teilnehmer. Die SPD Fischbachtal hatte zum Rundgang eingeladen, bei dem Bürgermeister

Wilfried Speckhardt über aktuelle Entwicklungen im Ortsteil berichtete. So begleiteten auch

Landtagskandidat Oliver Schröbel und Bundestagskandidat Dr. Jens Zimmermann die Strecke,

„um sich über die Gemeinde zu informieren und zu erfahren, wo der Schuh drückt“, so

Ortsvereinsvorsitzende Petra Messerschmidt. Die Route führte zu den Baugebieten

„Schlossblick“ und „Am Amtsacker“. Hier gehe es zügig voran, nur wenige Bauplätze sind noch

frei. „Durch den Zuzug von Familien mit Kindern in unseren Neubaugebieten konnte die

Gemeinde den Erhalt von Kindergarten und Grundschule sichern“, so der Bürgermeister.

Die Fischbachtaler SPD hatte zum Ortsrund-

gang in Niedernhausen mit Bürgermeister

Wilfried Speckhardt eingeladen. Viele

interessierte Teilnehmer, darunter auch

Landtagskandidat Oliver Schröbel und

Bundestagskandidat Dr. Jens Zimmermann,

informierten sich über aktuelle Entwicklun-

gen im Ortsteil.

„Jedoch ist, wie oft vermutet wird, die

Einwohnerzahl dadurch nicht gewachsen. Wir

haben lediglich erreicht, dass Fischbachtal nicht

geschrumpft ist, weil übers Jahr hinweg im

Durchschnitt doppelt so viel Bürger sterben,

wie Kinder geboren werden“, fügt er hinzu. Mit

den Vorbereitungen für das Projekt „betreutes

Wohnen“ wurde in diesem Jahr begonnen,

geplanter Baubeginn ist 2014. Die Anlage soll

2015 bezugsfertig sein und künftig ca. 30

Senioren Wohnraum bieten. Angekommen am

Campingplatz „Odenwaldidyll“ berichtete das

Ehepaar Marx über die Modernisierungs- und

Erweiterungsmaßnahmen, die es seit der

Übernahme des Platzes vor 12 Jahren

vorgenommen hat. Gemausert zu einem

idyllischen Schmuckstück, ist er weit über

Fischbachtaler Grenzen hinaus bekannt. Zum

Abschluss des Rundgangs lud die SPD die

Teilnehmer zu Kaffee und Kuchen im

Odenwaldidyll ein.

Foto: SPD

Zweckverband Abfall- und Wertstoffeinsammlung vor Versandaktion

SEPA kommt: Post für rund 60.000 Haushalte im Landkreis

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Darmstadt-Dieburg – SEPA – das steht für „Single Euro Payments Area“ und wird im

Lastschriftverfahren zum 1. Januar 2014 die bisherigen Kontonummern durch die IBAN und die

bisherige Bankleitzahl durch die BIC ersetzen. Die Abkürzungen kann man mögen oder nicht:

Unausweichlich ist die Umstellung auf das neue System und so wird der Zweckverband Abfall-

und Wertstoffeinsammlung für den Landkreis Darmstadt-Dieburg (ZAW) ab der kommenden

Woche dafür sorgen, dass rund 60.000 Haushalte im Landkreis Post bekommen, denn die

künftigen Mandate müssen im Original und mit Unterschrift der Gebühren einziehenden Stelle, dem ZAW, vorliegen.

Das Wichtigste dazu auf einen Blick:

Wer bekommt Post?

Der ZAW schreibt nur diejenigen an, die bislang dem ZAW eine Einzugsermächtigung

erteilt haben.

Was muss getan werden?

In den Mandaten sind, die dem ZAW vorliegenden Daten eingefügt. Sofern die Daten

richtig sind, muss das Mandat nur unterschrieben und mit dem Freiumschlag zurück

gesendet werden.

Wie kann man die Daten kontrollieren?

IBAN und BIC finden sich auf allen Kontoauszügen der Banken.

Wenn die Daten falsch sind?

Sofern in dem Mandat falsche Daten aufgeführt sind, sollten die Korrekturen deutlich

eingefügt werden. Das Mandat ist mit handschriftlichen Änderungen gültig, wenn es

unterschrieben ist.

Bis wann muss geantwortet werden?

Damit die Daten pünktlich zum 1. Januar 2014 erfasst und ggf. korrigiert sind, sollten die

Mandate bis zum 31. Oktober 2013 zurückgeschickt werden.

Was passiert wenn das Mandat nicht zurückgeschickt wird?

Die bislang erteilten Einzugsermächtigungen werden noch bis zum 31.12.2013

genutzt. Danach dürfen – auch bedingt durch einen Systemwechsel beim ZAW – keine

Einzüge mehr mit den alten Einzugsermächtigungen vorgenommen werden.

Wenn noch Fragen offen sind? Für Rückfragen steht der ZAW unter der Hotlinenummer: 0800-2025250 bereit.

Joachim Poss MdB

„Schwarz-Gelb ist Lügenregierung“

Zur bekannt gewordenen Analyse des Bundeswirtschaftsministeriums zu den Haushaltszielen von

Schwarz-Gelb erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß:

Wer der Opposition nicht glauben will, sollte wenigstens den Beamten im

Bundeswirtschaftsministerium Glauben schenken, die das Haushaltsgerede von Schwarz-Gelb

jetzt analysiert haben - mit folgendem Ergebnis: Die Haushaltsplanung von Wolfgang Schäuble,

mit der CDU, CSU und FDP Bundestagswahlkampf machen, ist erstunken und erlogen.

11 Die Wahlversprechen von Schwarz und Gelb sind unfinanziert. Wenn Merkel, Schäuble, Rösler,

Brüderle und Co. von einem Haushalt ohne Defizit sprechen oder Slogans wie „Keine neuen

Schulden“ plakatieren, dann ist das Wählerbetrug.

Es wird keinen Haushaltsausgleich geben, das strukturelle Defizit wird mit Schwarz-Gelb nicht

„auf Null“ sinken.

Schäuble, Merkel, Rösler und Brüderle lügen und betrügen. Das war und ist auch schon bei den

Belastungen aus der Griechenland-Hilfe der Fall.

Aktuelle Stunde

Michael Siebel: SPD wird bei Wahlerfolg eine Mietpreisbremse in Hessen einführen

Der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Siebel hat in der

Aktuellen Stunde im Hessischen Landtag angekündigt, dass die SPD nach einer gewonnen

Landtagswahl eine Mietpreisbremse einführen wird. „Wir müssen endlich die Zeit des Stillstands

in der Wohnungspolitik beenden und in Hessen und Deutschland eine echte Mietpreisbremse

einführen. Deshalb werden wir in Gebieten, in denen ein akuter Wohnraummangel im unteren

und mittleren Segment existiert, die Mietpreisspirale stoppen und eine Mietpreisbremse, also

eine wirksame Begrenzung drastischer Mietsteigerungen, einführen“, sagte Siebel am

Donnerstag in Wiesbaden.

In einem ersten Schritt kündigte Siebel an von den geringen Möglichkeiten Gebrauch zu machen,

die das seit 1. Mai 2013 gültige Mietrechtsänderungsgesetz des Bundes für die Länder vorsieht.

Diese umfassten die Möglichkeit einer Begrenzung der Mieterhöhungen für bestehende

Mietverhältnisse von 15 Prozent in 3 Jahren. Für Neuvermietungen habe die jetzige

Bunderegierung grundsätzliche jede Verbesserungsmöglichkeit verweigert. In einem zweiten

Schritt werde die SPD auf Bundesebene sich für ein neues Gesetz einsetzen, dass deutlich weiter

gehe als die bisherigen Regelungen. Danach sollten bei Bestandsmieten die möglichen

Mieterhöhungen bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete auf 15 Prozent in vier Jahren begrenzt und

die Berechnung der ortsüblichen Vergleichsmiete auf eine breitere Basis gestellt werden, indem

sämtliche Bestandsmieten und Neuvertragsmieten der letzten 10 Jahre berücksichtigt werden.

Auch dürften bei Wiedervermietungen die Mieterhöhungen nicht dazu führen, dass die Miete

mehr als zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete lägen.

Heftig kritisierte Siebel die Landesregierung, die sich auch in dieser Sache einmal mehr

streite.„Ministerpräsident Bouffier kann sich eine Mietpreisbremse vorstellen und lässt prüfen, in

welchen Kommunen die Mieten überhöht sind. So sieht eine Politik des Stillstands aus. Die SPD

wird im Fall der Regierungsübernahme die Anzahl der darlehensgeförderten Sozialwohnungen in

Hessen verdoppeln. Das heißt, dass pro Jahr aus Mitteln des Sondervermögens Wohnungsbau

durch die WI Bank 1.500 Wohnungen pro Jahr gefördert werden. Weiterhin wird die SPD aus den

Kompensationsmitteln des Bundes weitere 1.000 Wohnungen pro Jahr in einem sogenannten

zweiten Förderweg für untere und mittlere Einkommen fördern. Damit werden jährlich 2.500

preis- und belegungsgebundene Wohnungen geschaffen, also 12.500 in der Legislaturperiode“,

so der Wohnungsexperte.

Siebel kündigte an, das völlig unzureichende Wohnraumfördergesetz zu novellieren. Die

Förderung des öffentlichen Mietwohnungsbaus müsse in den Vordergrund gerückt werden, dort

sei der Bedarf am größten. Es sei nicht die Kernaufgabe des Landes, privaten Wohnraum zu

fördern. Die Nachwirkungsfristen, die Zeit, wie lange eine Sozialwohnung gebunden bliebe,

müsse nach Auffassung der SPD wieder verlängert werden. Die Bindungsdauer solle auf 20 Jahre

verlängert werden.

Die SPD werde sich dafür einsetzen, auf die Gewinnausschüttungen der KfW zu verzichten und

eine Milliarde Euro pro Jahr für eine wirkliche soziale Energiewende in der Energieeffizienz zu

binden. Damit stünden Hessen knapp 100 Millionen Euro für Energieeffizienz zur Verfügung,

zudem könnten zwei Prozent des Wohnungsbestandes jährlich energetisch saniert werden.

12 Schon in der Vergangenheit habe sich die SPD gemeinsam mit dem Mieterbund und dem

Deutschen Gewerkschaftsbund gegen eine Privatisierung von öffentlichen

Wohnungsbauunternehmen, wie zum Beispiel der Nassauischen Heimstätte, gewandt. Vielmehr

sollten zukünftig die öffentlichen Wohnungsunternehmen dabei unterstützt werden,

preisgünstigen Wohnraum zur Verfügung zu stellen und damit auch das Mietpreisniveau auf

einem vernünftigen Niveau zu erhalten.

SPIEGEL ONLINE

Heike Habermann (SPD): Landesregierung verhindert Inklusion statt Kindern Chancen zu ermöglichen

Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Habermann hat den Bericht

zum „Schwarzbuch Inklusion“ auf SPIEGEL ONLINE als „Beweis für die Verhinderungspolitik der

Landesregierung“ bewertet. „Inklusion in Hessen ist und bleibt die Ausnahme, nicht die Regel.

Dafür sind 65 Schicksale von Kindern der niederschmetternde Beweis. Die SPD begrüßt die

Veröffentlichung des Schwarzbuchs. In der Sekundarstufe I liegt der Inklusionsanteil in Hessen

bei gerade einmal 12 Prozent und damit weit unter dem Bundesdurchschnitt von 22 Prozent.

Auch die Zahl der Schülerinnen und Schüler in Förderschulen in Hessen steigt, während sie

bundesweit sinkt“, sagte Habermann am Donnerstag in Wiesbaden.

„Für FDP und CDU ist die Welt in Ordnung, wenn Eltern und Kinder weiter aufgrund

pädagogischer Grenzen keine Wahl zwischen Förder- und Regelschule haben“, so die

Schulexpertin.

Aufgrund des Ressourcenvorbehalts, fehlender Strukturen zur Förderung der Kinder und

mangelnder Unterstützung für die Schulen werde die UN-Konvention zur Eingliederung

Behinderter unterlaufen. Das Recht aller Kinder, eine allgemeine Schule zu besuchen, werde in

Hessen konterkariert.

„Jedes Kind – unabhängig von der Form seiner Behinderung oder dem Handicap, das es

mitbringt - muss die Chance erhalten, eine allgemeine Schule zu besuchen. Diese

Landesregierung hat es bewusst versäumt, dafür die notwendigen Bedingungen zu schaffen. Es

wird Zeit, dass wir das ändern“, so Habermann.

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ONLINE-TEST aus MULTIMEDIA

Handy und Smartphone 178 Mobiltelefone im Test

Touchscreen, Internet, Apps: Smartphones beherrschen den Handy-

Markt. Klassische Multimediahandys führen nur noch eine Randexistenz.

Der Produktfinder Handys liefert Testergebnisse, Preise und

Ausstattungsdetails zu 163 Smartphones und 15 Multimediahandys. Neu

im August-Update: zwölf neue Smartphones. Zum Test

VERSICHERUNGEN

Lebensversicherung Versicherer wollen Rückstellungen reduzieren

14 Mehrere Lebensversicherer haben offenbar Schwierigkeiten,

die Zusagen zu erfüllen, die sie ihren Kunden bei Vertrags-

beginn gegeben haben. Niedrige Zinsen machen es ihnen

schwer, das Geld dafür zu erwirtschaften. Deshalb haben

einige Unternehmen bei der Bundesanstalt für Finanzdienst-

leistungsaufsicht (Bafin) beantragt, dass sie für ihre Kunden

zeitweise weniger vom Gewinn zurücklegen müssen als

vorgeschrieben. Zur vollständigen Meldung

ONLINE-TEST aus EIGENHEIM + MIETE

Gaspreis-Klauseln im Test Keine Spur von fairen Regeln

Auch fünf Monate nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs

(EuGH) zu Gaspreiserhöhungen haben die Versorger noch nicht reagiert.

Sie verwenden immer noch unwirksame oder zumindest zweifelhafte

Regeln für Preiserhöhungen. Das ist das Ergebnis einer test.de-Unter-

suchung von 30 Gasangeboten. Gut für Gaskunden: Wenn ihr Versorger

trotzdem mehr Geld fordert, können sie sich weigern und bereits

gezahltes Geld zurückfordern. test.de erklärt die Rechtslage und sagt,

wie Gaskunden ihre Rechte durchsetzen. Zum Schnelltest

Ab 21:45 Uhr

Politserie

Gefährliche Seilschaften Teile und herrsche.

Impressum: >Darmstadt Tous les jours< Online-Zeitung Herausgeber: Klaus Wieland Stadtverordneter von 1985 – 2006 Mailto: Tous-les-jours@gmx.com Nur für die mit dem Kürzel kw gezeichneten Artikel ist der Herausgeber verantwortlich. Der Herausgeber ist nicht für externe Links verantwortlich. Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" Landgericht (LG) Hamburg (AZ 312 O 85/98)