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Die hier vorgestellte Rohstoffmarktaufsicht „ROHMA“ ist eine fiktive Behörde, entstanden aus der Vision der Erklärung von Bern (EvB), die Schweiz ergriffe wirksame Massnahmen gegen den Rohstoff-Fluch. Auch wenn diese Behörde nur aus einer Website und den Träumen des EvB-Rohstoff-Teams besteht, ist sie ein ernst gemeinter und hart erarbeiteter Lösungsvorschlag für real existierende Probleme. Jede Ähnlichkeit mit der Finanzmarktaufsicht FINMA ist gewollt. Dieses Beispiel einer Sektorregulierung zeigt, dass in der Schweiz auch der Rohstoffsektor reguliert werden könnte, wenn nur der politische Wille dazu vorhanden wäre.
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Übersicht über das Rohstoffgesetz und seine Wirkmechanismen
VERBOTE
• HandelmitRohstoffenohne Lizenz• Illegale Rohstoffe• IllegalerworbeneRohstoffe• VerletzungvonMenschenrechten • VerletzungUmweltnormen• VerletzungvonHandelssanktionen• Förderländernicht angemessenentschädigen• AggressiveSteuervermeidung• Name-Lending• GeschäfteohneErlaubnisderROHMAmit:
PolitischexponiertenPersonen(PEP)RohstoffenausKonfliktgebietenRohstoffenausFailed StatesRohstoffenausBesetztenGebieten
Sorgfaltspflichten
• DueDiligencebezüglichLieferkette• KnowYourBusiness Partnersinklusive
Dokumentation• VerantwortlichePersonenbenennen• ProzessefürWhistleblowereinrichten• ErgebnissevonPrüfberichtenumsetzen• KooperationmitROHMAundeinreichenaller
erforderlichenInformationen• TransparentBerichterstatten• EinwandfreieGeschäftstätigkeit• MeldungvonmöglichenVerstössenvonDrittfirmen
Offenlegungspflicht
• WirtschaftlichBerechtigteoffenlegen• AlleZahungenanRegierungenoffenlegen• AlleVerträgemitRegierungenoffenlegen• AlleLizenzenoffenlegen
ROHMA|Wirkungsbereich|2014
Prüfung durchPrüfgesellschaften (Audits)
Sind alle Aktivitäten bewilligt und alle Pflichten eingehalten?
Analyse der Prüfberichte durch ROHMA
JA
NEIN
NEIN
JA
Auditfirmen erstattensofort Bericht an ROHMA
Informationen unvollständig?Informationen zweifelhaft?
Verdacht auf Verstösse?
Übertretung der VerboteAndauernde Verletzung der PflichtenErnsthafte Verletzung der Pflichten
BussenLizenzentzugLiquidation
Schwarze ListeIndividuen bis zu 3 Jahren Gefängnis
KeineVerstösseentdeckt
Fortlaufende Überwachungdurch ROHMA
Weitere Abklärungendurch ROHMA
Verstösseentdeckt
Verletzung der Pflichten
BussenLizenzentzug
Watchlist