IM FOKUSVon Petra Berg, Generalsekretärin der SPD Saar

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SAARvorwärtsi n f o r m a t i o n e n D e S S P D - l a n D e S V e r B a n D e S

Dieser Wahlkampf hat Spaß gemacht. Es waren im ganzen Land enorm viele Men-schen auf den Beinen, um Anke Rehlinger und die SPD zu unterstützen. Viele Gesich-ter habe ich zum ersten Mal gesehen. Viele junge Saarländerinnen und Saarländer waren mit Herzblut in den lokalen Teams und an Infoständen aktiv, um unsere Bot-schaften zu vermitteln.

Ich danke allen haupt- und ehren-amtlichen Unterstüt-zern, die mit ihrem Engagement zu der guten Stimmung beigetragen haben! Durch sie war es möglich, eine schwie-rige Ausgangslage zu überwinden. So konnten wir auch etwas von der positiven Entwicklung auf Bundesebene ins Saarland übertragen.

Unsere Themen haben gestimmt: Lei-stungs- und Bildungsgerechtigkeit, mehr Zusammenhalt – das haben viele Saar-länderinnen und Saarländer mit der SPD gewählt. Herausgekommen ist ein Ergebnis, mit dem wir leben können. Ohne die SPD kann keine Regierung gebildet werden. Wir werden bei den Koalitionsverhandlungen unserer Verantwortung gerecht werden und dabei stets im Auge behalten, was für unser Land wichtig und richtig ist.

Die Aufholjagd wurde maßgeblich von Anke Rehlinger geprägt Ihr unermüdli-cher Einsatz in allen Teilen des Landes beeindruckte auch die Bundesprominenz, die zahlreich ins Saarland kam und unse-rer Spitzenkandidatin höchsten Respekt

zollte! n

I M P R E S S UMSaarVorwärts - Informationen des SPD-Landesverbandes.Herausgeber: SPD Saar, Talstraße 58, 66119 Saarbrücken.Tel. 0681-95448-0, www.spd-saar.de.Verantwortlich für den Inhalt: Ingmar Naumann (gleiche Anschrift).Themenvorschläge bitte an: pressestelle@spd-saar.de

Dank an die vielenmotivierten Helfer

Dem neuen Land-tagsfraktion wer-den 17 Abgeordnete der SPD angehören. Über die Landesliste wurden gewählt: Eugen Roth, Mar-tina Holzner und Jürgen Renner.Die gewählten Wahlkreis-Kandida-tinnen und -Kandi-daten sind:

Wahlkreis 1 (Saar-brücken)

Ulrich Commerçon, Isolde Ries, Reiner Zimmer, Christiane Blatt.

Wahlkreis 2 (West)

Anke Rehlinger, Reinhold Jost, Petra Berg, Hans Peter Kurtz.

Wahlkreis 3 (Ost)

Stephan Pauluhn, Pia Döring, Dr. Magnus Jung, Elke Eder-Hippler, Sebas-tian Thul, Christina Baltes.Neu im Landtag sind Martina Holz-ner, Jürgen Renner, Reiner Zimmer und Christina Baltes. n

DIE NEUE LANDTAGSFRAKTION DER SPD

„So hatten wir uns das nicht vorge-stellt.“ Am Abend der Landtagswahl herrscht in der Congresshalle zunächst eine gewisse Ratlosigkeit. Dass die SPD in relativ großem Abstand hinter der CDU landet, lässt sich kaum nachvoll-ziehen.

Die Umfragen zeigten in eine andere Richtung, und die Stimmung in der Par-tei war besser denn je. Ulrich Commer-çon steht auf der Bühne, sagt etwas, das so auch Anke Rehlinger zeitgleich im Medienzentrum in der Saarlandhal-le in die Mikros spricht: „Wir haben seit

Januar gut aufgeholt, gut gekämpft, aber nicht gewonnen.“ Die Zeichen ste-hen auf Fortsetzung der Großen Koali-tion in der Rolle des kleineren Partners. Nicht die beste, aber eine vernünftige Option.

Gegen die SPD kann keine Regierung gebildet werden, auch das ist eine Ein-sicht des Abends. „Wir müssen keines-falls in Sack und Asche gehen“, sagt einer am Stehtisch der Jusos. Die Koali-tionsgespräche könne Anke Rehlinger selbstbewusst führen, sie habe mit ih-rem Team „einen guten Job gemacht“.

SPD GEHT SELBSTBEWUSSTIN KOALITIONSGESPRÄCHE

»Gut aufgeholt, gut gekämpft«

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Am Anfang war das Wort der Kanzlerin: „Mit mir wird es keine Pkw-Maut geben.“ Ein Millionen-Publikum am TV hörte zu. Dann kam Seehofer und erpresste sie. Also korrigierte sich die Kanzlerin: „Die Maut kommt.“ Kann aber sein, dass sie sich er-neut korrigieren muss; denn es wird einen Vermittlungsausschuss geben, der das be-schlossene Gesetz noch einmal auf den Prüfstand stellt. Die SPD Saar hat zur Maut eine klare Hal-tung: „Bringt mehr Schaden als Nutzen.“ Bei der CDU Saar liegen die Dinge anders. Sie laviert, um der bayerischen Schwes-terpartei nicht weh zu tun. Sowohl im Finanzausschuss als auch im Plenum des Bundesrats wurde die Ablehnung der Pkw-Maut blockiert. Dabei ist klar: Grenz-regionen wie das Saarland werden von ihr besonders getroffen. Wo Barrieren zum Nachbarn durch jahrelanges Engagement abgebaut wurden, werden neue errichtet. Zum Lavieren gehört, dass drei von vier CDU-Bundestagsabgeordneten bei der Abstimmung zum Maut-Änderungsge-setz einfach daheim blieben. Im Gegen-satz zu Elke Ferner, Heidtrud Henn und Chris Petry, die dagegen stimmten. „Hät-

ten die Abgeordneten der Union auch in ihrem Abstimmungsverhalten zuerst auf das Land und dann auf die Partei gesetzt, wäre ein deutliches Zeichen der Ableh-nung nach Berlin möglich gewesen“, so Pascal Arweiler, Juso-Vorsitzender im Saarland (unser Bild).Ob die die Pkw-Maut über-haupt Geld in die Kassen spült, bezwei-feln die Exper-ten. Aber der Bundesfinanz-minister hat seinem Kolle-gen Dobrindt einen Persil-schein ausge-stellt, um da-mit auch die SPD-Bundestagsfraktion zu nötigen.Und noch eine Sache könnte dazu führen, dass sich die Kanzlerin erneut korrigieren muss: Nachbarländer haben Klagen ge-gen die deutsche Maut angekündigt, weil sie keinesfalls europarechtskonform sei.n

HEIKO MAAS Rechts-staat zeigt Stärke.

»Nachbarlän-der haben Klagen ange-kündigt.«Strittig ist die EU-

Konformität der Maut.

PKW-MAUT: NUR DIE SPD ZEIgT KLARE KANTE

Die Kluft zwischen Arm und Reich ist in den letzten Jahren gewachsen. Zu die-sem Ergebnis kommt der aktuelle Ar-muts- und Reichtumsbericht von Andrea Nahles. Zwar wurde mit der Einführung des Mindestlohnes erstmals eine Unter-grenze bei den Löhnen eingezogen, aber, so Anke Rehlinger, „weitere Änderungen sind dringend notwendig“. Anders lässt sich das Auseinanderdriften der Gesell-schaft nicht stoppen. Auch die Besteue-rung von Kapitaleinkünften müsse auf die Tagesordnung; ebenso die Reform der Erbschaftsteuer. Die von Martin Schulz anvisierten Ände-rungen an der Agenda 2010 gehen eben-so in die richtige Richtung. Aber auch die Zahl der befristeten Arbeitsverträge muss zurückgeführt werden. „Wer befristen

will, muss einen triftigen Grund dafür haben, sonst sind Verträge auf Zeit bald nicht mehr die Ausnahme, sondern die Regel“, sagt Anke Rehlinger. Weiter sind mehr Tarifbindung und die Eindämmung von Leiharbeit und Werkverträgen richti-ge Antworten auf prekäre Verhältnisse.Der Blick auf die Zukunft der Arbeit macht aber auch neue Arbeitsmarktinstrumente notwendig. Die Einführung eines Rechts-anspruchs auf Weiterbildung wäre der Anfang eines echten Systemwechsels von der Arbeitslosenversicherung hin zur Arbeitsversicherung, ist Anke Rehlinger überzeugt: „Bisher stand die Arbeits-losigkeit im Zentrum. Damit rückt die Qualifizierung in den Vordergrund. Sie wird künftig Grundlage der Vermittlung in Arbeit.“ n

WIR BRAUchEN EINEN SySTEMWEchSELBEI DER ARBEITSLoSENvERSIchERUNg

ANDREA NAHLES und Anke Rehlinger sind sich einig. Der Armuts- und Reichtumsbericht ruft nach Veränderungen.

Das „Turbo-Abi“ am Gymnasium war ein Irrweg. Leistungsdruck und eine hohe Belastung für Schülerinnen und Schüler ist die Folge. Familienleben, Freizeit und Persönlichkeitsentwick-lung kommen zu kurz. Zuletzt hatte auch eine Eltern-Umfrage den Wunsch zur Rückkehr von G9 am Gymnasium untermauert. „Der Elternwille ist zu res-pektieren“, steht für Ulrich Commerçon (unser Bild) eindeutig fest. Die Abkehr von der bisherigen starren G8-Regelung sei fällig. Damit müsse sich die künftige Landesregierung befassen.

„Ob das Abitur in acht oder neun Jah-ren an Gymnasien angestrebt wird, soll von den Betroffenen selbst entschieden werden können. Unser Ziel ist das Ab-itur im eigenen Takt“, so steht es in ei-nem Positionspapier der SPD Saar. Dem sozialdemokratischen Bildungs-minister ist es in den vergangen fünf Jahren gelungen, Stabilität und gute Rahmenbedingungen für den Aufbau der Gemeinschaftsschule zu garantie-ren. Der Stellenwert der Gemeinschafts-schule bleibt durch die neue Wahlmög-lichkeit an Gymnasien ungemindert. Der beschrittene Weg zur Gleichwertig-keit von Gemeinschaftsschulen, Gym-nasien und beruflichen Schulen sollte konsequent weiterverfolgt werden..n

AUF DEM WEg ZU EINEM ABITUR IM EIgENEN TAKT

ALTES UNREchTENDLIch BESEITIgT„Die Geschichte des Paragraphen 175 zwingt zu der Einsicht, dass es Unrecht auch im Rechtsstaat gibt“, erklärte Bun-desjustizminister Heiko Maas. Er sorg-te mit einem Gesetzentwurf jetzt für die strafrechtliche Rehabilitierung der Menschen, die nach dem 8. Mai 1945 im Staatsgebiet der heutigen Bundesrepu-blik Deutschland wegen einvernehmli-cher homosexueller Handlungen verur-teilt wurden.Maas: „Die alten Urteile sind aus heu-tiger Sicht eklatantes Unrecht. Sie ver-letzen jeden Verurteilten zutiefst in sei-ner Menschenwürde. Die Stärke eines Rechtsstaat zeigt sich auch darin, die Kraft zu haben, die eigenen Fehler zu korrigieren.“n

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anZeiGe

Die Situation der Beschäftigten in der sta-tionären Krankenhauspflege muss zügig verbessert werden. Die Lage hat sich auch im Saarland in den vergangenen Jahren erkennbar zugespitzt. „Wir müssen ver-hindern, dass die Arbeit im Krankenhaus krank macht“, sagte Arbeitsministerin Anke Rehlinger bei einer Gewerkschafts-Kundgebung.

Um eine neue Qualität in der stationären Krankenhausversorgung zu erreichen, will die SPD Saar eine bundesgesetzlich festgeschriebene, verlässlich finanzierte Personalausstattung erreichen. Eine von

ihr initiierte saarländische Bundesrats-entschließung zur Verbesserung der Si-tuation in der Pflege in den Krankenhäu-sern wurde an die Ausschüsse verwiesen.

Ein wesentliches Ziel ist es, den unabding-bar notwendigen Bedarf an Pflegekräften in den so genannten DRGs (diagnosebezo-gene Fallgruppen) abzubilden. Rehlinger: „Wir müssen gemeinsam mit den Pfle-geverbänden zunächst die Abteilungen betrachten, in denen intensive Pflege und Nachtdienste geleistet werden. Dort hat die Personalisierung unmittelbare Aus-wirkungen auf die Pflegequalität.“

Ach, übrigens ...haben die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer im Anke-Team es auf weit mehr als 100.000 Hausbesuche gebracht. Resonanz an der Haustür: meist freundlich, oft begeistert.

Mit Frank-Walter Steinmeier ist das höch-ste Amt des Staates hervorragend besetzt. Nach seiner Vereidigung als neuer Bun-despräsident hat er klar gemacht, dass er sich nicht aufs Repräsentieren beschrän-ken, sondern an der politischen Debat-te teilnehmen wird. „Er wird mutig für unsere Demokratie streiten und auch in stürmischen Zeiten ein Wegweiser sein“, sagte Anke Rehlinger für die SPD Saar.

Steinmeier wird über Parteigrenzen hin-weg als starke Persönlichkeit wahrge-nommen. In seiner Zeit als Außenmini-ster überzeugte er durch klare Haltung, aber auch Besonnenheit und politische Vernunft.

Es war ein besonderer Augenblick, als Anke Rehlinger - Mitglied des Präsidiums beim Bundesparteitag - das Wahlergebnis verkündete: Ausnahmslos alle gültigen Delegiertenstimmen gingen an Martin Schulz. Jetzt ist er neuer Parteivorsitzen-der. „Ich glaube, dass dieses Ergebnis der Auftakt zur Eroberung des Kanzleramtes ist“, ruft er. Und wenig später wird er per Akklamation als Kanzlerkandidat ins Amt gesetzt.

Schulz kann Kanzler, und er hat das Zeug dazu, bis Herbst einen Wahlkampf hinzu-legen, der die SPD in die Vorhand bringt. In seinem Programm wird soziale Gerech-tigkeit der Kernbegriff sein. n

STEINMEIER UND SchULZENTSchLoSSEN AM START

Große Freude in Saarlouis über die klar eroberte Pole Position: Bei der Oberbürgermeisterwahl am 26. März ist SPD-Kandidat

Peter Demmer mit 46,1 Prozent der Stimmen als Erster auf die Ziel-gerade eingebogen. Er geht mit deutlichem Vorsprung als Favorit in die Stichwahl um die Nachfolge von Roland Henz. Nach der ersten Runde sieht sich die SPD Saarlouis „motiviert bis in die Haarspitzen“ für den Wahlkampf bis zum 9. April. n

POLE POSITION FÜR PETER DEMMER

ENTLASTUNg DER PFLEgE MUSS JETZT KoMMENFLAGGE zEIGEN Einsatz für die Pflege am Rand des Aschermitt-wochstreffens.

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Info-hotline SPD-Landesverband: Telefon 0681/95448-0 | e-mail: landesverband@spd-saar.de

hotline Pressestelle / Internet: Telefon 0681/95448-26 | e-mail: pressestelle@spd-saar.de

hotline Mitgliederverwaltung / Beiträge: Telefon 0681/95448-54 | e-mail: saarmavis@spd-saar.de

hotline Internet / typo3: One4Vision, Tel. 0681/ 9672760

Info-hotline Bereich West (SLS/MZg): Telefon 06831/60330 | e-mail: rgs-west@spd-saar.de

Info-hotline Bereich ost (NK / WND / SP): Telefon 06821/23414 | e-mail: rgs-ost@spd-saar.de

Internet: www.spd-saar.de | www.heiko-maas.de | Mitgliedernetz: www.intra.spd-saar.de | facebook: www.facebook.de/spdsaar

Service:

Es waren absolut eindrucksvolle Augenblicke. Die schon heiße Wahl-kampfphase ab Januar und dann endgültig im März. Im Uhrzeiger-

sinn: Martin Schulz besucht sein Elternhaus in Spiesen-Elversberg. Da kamen jede Menge Emotionen hoch. | Culcha Candela bekennt sich mit einem lebhaften Auftritt in der Congresshalle zu Vielfalt und Mit-einander statt Ausgrenzung. Auch die AG 60plus rockte mit. | Passi-on Tischtennis: Ex-Saarlandmeisterin Anke Rehlinger lässt sich von Weltmeister Timo Boll die Geheimnisse der neuesten Schlägerbeläge erklären. | Beim Schichtwechsel von ZF. | Markus Müller und Anke Rehlinger – ein wunderbares Tandem bei den Live-Touren im ganzen Saarland. | Martin Schulz, Heiko Maas und Peter Demmer zeigen Flagge gegen Rechts. Unten: Pflege-Demo – Schulterschluss mit ver.di. Die SPD Saar bringt das Thema in den Bundesrat | Arbeitnehmervertreter – gemeinsam für Anke Rehlinger. | Ein großartiges Signal: „Bunt statt Braun“ aus Anlass des NPD-Parteitags in Saarbrücken. 4.000 gingen auf die Straße.Darüber hinaus gab es im ganzen Land unzählige Infostände, Haus-besuche, Diskussionen und lokale Treffs. Ein Wahlkampf, wie ihn die SPD Saar seit langem nicht mehr hatte. n

»Mit der Frau Wahlkampf zu machen, ist was ganz Besonderes!«Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nach ihrem Saarlouis-Besuch.

MoMENTE EINES ToLLEN WAhLKAMPFS