14
INNENMINISTERIUM Illegale Autorennen in Europa Probleme, erste Erfahrungen, internationale Zusammenarbeit

INNENMINISTERIUM Illegale Autorennen in Europa Probleme, erste Erfahrungen, internationale Zusammenarbeit

Embed Size (px)

Citation preview

Page 1: INNENMINISTERIUM Illegale Autorennen in Europa Probleme, erste Erfahrungen, internationale Zusammenarbeit

INNENMINISTERIUM

Illegale Autorennen in Europa

Probleme, erste Erfahrungen, internationale

Zusammenarbeit

                                      

      

Page 2: INNENMINISTERIUM Illegale Autorennen in Europa Probleme, erste Erfahrungen, internationale Zusammenarbeit

Folie 2

INNENMINISTERIUM

Agenda

1. Lage

2. Umsetzung in den Ländern

3. Problembereiche

4. Optimierungsmöglichkeiten

5. Politische Aktivitäten

Page 3: INNENMINISTERIUM Illegale Autorennen in Europa Probleme, erste Erfahrungen, internationale Zusammenarbeit

Folie 3

INNENMINISTERIUM

Lage / Phänomenologie I

2006: 11 Rennen vom April bis

Oktober– Gumball 3000, Rabbit Run, 2006

Euro Enduro Ralley, usw

Start meist in Großbritannien

Veranstalter operieren verdeckt im

Internet

Streckenverlauf wird erst kurz vorher

bekannt gegeben

Deutschland beliebt, da kein

Tempolimit

Page 4: INNENMINISTERIUM Illegale Autorennen in Europa Probleme, erste Erfahrungen, internationale Zusammenarbeit

Folie 4

INNENMINISTERIUM

Lage / Phänomenologie II

Teilnehmer sind:

– reich

– suchen den Kick durch

Geschwindigkeit und

Wettkampf mit anderen

– gut motorisiert, fahren

Porsche, Ferrari usw

– eventorientiert, Parties

und Frauen

Page 5: INNENMINISTERIUM Illegale Autorennen in Europa Probleme, erste Erfahrungen, internationale Zusammenarbeit

Folie 5

INNENMINISTERIUM

Umsetzung in den Ländern

Federführung bei Informationssteuerung NRW

unterschiedliche Einsatzkonzeptionen

hoher / geringer Kräfteansatz

i.d.R. Einsatz von Videofahrzeugen, Geschwindigkeitsmessanlagen, Polizeihubschrauber

unterschiedliche Einschreitschwelle

unterschiedliche Verfahrensweise innerhalb der EU

Page 6: INNENMINISTERIUM Illegale Autorennen in Europa Probleme, erste Erfahrungen, internationale Zusammenarbeit

Folie 6

INNENMINISTERIUM

Problembereiche I

Recht:– Veranstalter fordern Teilnehmer deklaratorisch

auf, Verkehrsregeln einzuhalten– § 29 StVO: Rennen müssen

Wettbewerbscharakter haben– auf die Art des Starts kommt es nicht an– Erzielen von Höchstgeschwindigkeiten fällt

darunter– werden keine Verstöße festgestellt, schwierige

Nachweisführung

Page 7: INNENMINISTERIUM Illegale Autorennen in Europa Probleme, erste Erfahrungen, internationale Zusammenarbeit

Folie 7

INNENMINISTERIUM

Problembereiche II

Informationsgewinnung / -steuerung– kurzfristig– TISPOL an NRW LZ der Länder– Problem verdecktes Vorgehen

Negative Auswirkungen in die Öffentlichkeit– Junge Fahrer, Tuningszene, Kult

Einschreitschwelle unterschiedlich– Sicherheitsleistung, Beschlagnahme,

Gewahrsam

Page 8: INNENMINISTERIUM Illegale Autorennen in Europa Probleme, erste Erfahrungen, internationale Zusammenarbeit

Folie 8

INNENMINISTERIUM

Angestrebte Lösungen I

1. keine Duldung illegaler Autorennen in Deutschland „Wehret den Anfängen“ Zustellung Verbotsverfügung an Veranstalter und

Teilnehmer im Ausland Probleme: Rechtssysteme, Zuständigkeiten, Dauer

2. Einheitliche Verfahrensweise in EU– Vor Grenzübertritt nach D sollte Rennen

unterbunden sein

– Probleme: Eingriffsbefugnisse unterschiedlich, Einsatzleitlinien fehlen

Page 9: INNENMINISTERIUM Illegale Autorennen in Europa Probleme, erste Erfahrungen, internationale Zusammenarbeit

Folie 9

INNENMINISTERIUM

Angestrebte Lösungen II

3. Rechtliche Definition Illegale Autorennen: Aufruf ist bereits Untersagungsgrund „Renncharakter“

4. Einheitliche Verfahrensweise in BRD

5. Erhöhung Sanktionen „strittig“

6. HandlungsempfehlungenInformationsgewinnung im Vorfeld „Internetermittlungen“ zentral durch ein BundeslandSteuerung der Erkenntnisse ins Ausland

Page 10: INNENMINISTERIUM Illegale Autorennen in Europa Probleme, erste Erfahrungen, internationale Zusammenarbeit

Folie 10

INNENMINISTERIUM

Angestrebte Lösungen III

7. Taktische GrundsätzeKonsequentes niederschwelliges Einschreiten hierzu ist Verkehrsüberwachungstechnik „Video“ einzusetzenKontrollstellen auf BAB nur bei gesicherten Erkenntnissen über die Fahrtrouteschnelle Informationssteuerungsichtbare Präsenz entlang der Fahrtstreckeoffensive Öffentlichkeitsarbeit

Page 11: INNENMINISTERIUM Illegale Autorennen in Europa Probleme, erste Erfahrungen, internationale Zusammenarbeit

Folie 11

INNENMINISTERIUM

Weiteres Vorgehen

Überarbeitung und Abstimmung Projektgruppenbericht innerhalb AG VPEA

Einrichtung einer PG von Mitgliedern UA FEK und UA RV zur rechtlichen Bewertung

Vorlage Ergebnis bis Anfang 2007

Page 12: INNENMINISTERIUM Illegale Autorennen in Europa Probleme, erste Erfahrungen, internationale Zusammenarbeit

Folie 12

INNENMINISTERIUM

Noch etwas anderes!

Einsatz von Videotechnik bei der Verkehrsüberwachung unerlässlich

Zielrichtung: Raser und Drängler erwischen

konsequentes niederschwelliges Einschreiten

denn: Untersuchungen KBA– wer auffällt, verstößt mit großer

Wahrscheinlichkeit permanent gegen die Vorschriften

– 10 – 15 Prozent der Auffälligen, verursachen noch im selben Jahr einen Verkehrsunfall!

Page 13: INNENMINISTERIUM Illegale Autorennen in Europa Probleme, erste Erfahrungen, internationale Zusammenarbeit

Folie 13

INNENMINISTERIUM

Page 14: INNENMINISTERIUM Illegale Autorennen in Europa Probleme, erste Erfahrungen, internationale Zusammenarbeit

Folie 14

INNENMINISTERIUM