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INNENMINISTERIUM
Illegale Autorennen in Europa
Probleme, erste Erfahrungen, internationale
Zusammenarbeit
Folie 2
INNENMINISTERIUM
Agenda
1. Lage
2. Umsetzung in den Ländern
3. Problembereiche
4. Optimierungsmöglichkeiten
5. Politische Aktivitäten
Folie 3
INNENMINISTERIUM
Lage / Phänomenologie I
2006: 11 Rennen vom April bis
Oktober– Gumball 3000, Rabbit Run, 2006
Euro Enduro Ralley, usw
Start meist in Großbritannien
Veranstalter operieren verdeckt im
Internet
Streckenverlauf wird erst kurz vorher
bekannt gegeben
Deutschland beliebt, da kein
Tempolimit
Folie 4
INNENMINISTERIUM
Lage / Phänomenologie II
Teilnehmer sind:
– reich
– suchen den Kick durch
Geschwindigkeit und
Wettkampf mit anderen
– gut motorisiert, fahren
Porsche, Ferrari usw
– eventorientiert, Parties
und Frauen
Folie 5
INNENMINISTERIUM
Umsetzung in den Ländern
Federführung bei Informationssteuerung NRW
unterschiedliche Einsatzkonzeptionen
hoher / geringer Kräfteansatz
i.d.R. Einsatz von Videofahrzeugen, Geschwindigkeitsmessanlagen, Polizeihubschrauber
unterschiedliche Einschreitschwelle
unterschiedliche Verfahrensweise innerhalb der EU
Folie 6
INNENMINISTERIUM
Problembereiche I
Recht:– Veranstalter fordern Teilnehmer deklaratorisch
auf, Verkehrsregeln einzuhalten– § 29 StVO: Rennen müssen
Wettbewerbscharakter haben– auf die Art des Starts kommt es nicht an– Erzielen von Höchstgeschwindigkeiten fällt
darunter– werden keine Verstöße festgestellt, schwierige
Nachweisführung
Folie 7
INNENMINISTERIUM
Problembereiche II
Informationsgewinnung / -steuerung– kurzfristig– TISPOL an NRW LZ der Länder– Problem verdecktes Vorgehen
Negative Auswirkungen in die Öffentlichkeit– Junge Fahrer, Tuningszene, Kult
Einschreitschwelle unterschiedlich– Sicherheitsleistung, Beschlagnahme,
Gewahrsam
Folie 8
INNENMINISTERIUM
Angestrebte Lösungen I
1. keine Duldung illegaler Autorennen in Deutschland „Wehret den Anfängen“ Zustellung Verbotsverfügung an Veranstalter und
Teilnehmer im Ausland Probleme: Rechtssysteme, Zuständigkeiten, Dauer
2. Einheitliche Verfahrensweise in EU– Vor Grenzübertritt nach D sollte Rennen
unterbunden sein
– Probleme: Eingriffsbefugnisse unterschiedlich, Einsatzleitlinien fehlen
Folie 9
INNENMINISTERIUM
Angestrebte Lösungen II
3. Rechtliche Definition Illegale Autorennen: Aufruf ist bereits Untersagungsgrund „Renncharakter“
4. Einheitliche Verfahrensweise in BRD
5. Erhöhung Sanktionen „strittig“
6. HandlungsempfehlungenInformationsgewinnung im Vorfeld „Internetermittlungen“ zentral durch ein BundeslandSteuerung der Erkenntnisse ins Ausland
Folie 10
INNENMINISTERIUM
Angestrebte Lösungen III
7. Taktische GrundsätzeKonsequentes niederschwelliges Einschreiten hierzu ist Verkehrsüberwachungstechnik „Video“ einzusetzenKontrollstellen auf BAB nur bei gesicherten Erkenntnissen über die Fahrtrouteschnelle Informationssteuerungsichtbare Präsenz entlang der Fahrtstreckeoffensive Öffentlichkeitsarbeit
Folie 11
INNENMINISTERIUM
Weiteres Vorgehen
Überarbeitung und Abstimmung Projektgruppenbericht innerhalb AG VPEA
Einrichtung einer PG von Mitgliedern UA FEK und UA RV zur rechtlichen Bewertung
Vorlage Ergebnis bis Anfang 2007
Folie 12
INNENMINISTERIUM
Noch etwas anderes!
Einsatz von Videotechnik bei der Verkehrsüberwachung unerlässlich
Zielrichtung: Raser und Drängler erwischen
konsequentes niederschwelliges Einschreiten
denn: Untersuchungen KBA– wer auffällt, verstößt mit großer
Wahrscheinlichkeit permanent gegen die Vorschriften
– 10 – 15 Prozent der Auffälligen, verursachen noch im selben Jahr einen Verkehrsunfall!
Folie 13
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Folie 14
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