Institut für Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie und Rechtsinformatik

Herstellung von Individualsoftware

Elisabeth Staudegger

OGH 3.8.2005, 9 Ob 81/04h

„Physiotherapie – Programm“(Individualsoftware)

Rechtsinformatik - Staudegger

Rechtsfragen(Vertragstyp, Quellcodeherausgabe)

Bewertung durch den 9. Senat

Mangels Vereinbarung Zweck des Vertrags(Verweis auf dRsp ohne selbst Details anzugeben)

Rechtsinformatik - Staudegger

Herstellerinteresse an Geheimhaltung überwiegt(ohne nähere Begründung)

Pflicht zur Mängelbehebung(„... verfehlt, weil aus Problemen bei der Abwicklung des Vertrages nicht auf dessen Inhalt geschlossen werden kann“)

Kritische Würdigung

Mangels Vereinbarung Zweck des Vertrags (§§ 914, 915 ABGB; Wartung, Weiterentwicklung etc)

Rechtsinformatik - Staudegger

§ 33 UrhG (Zweifelsregelung; beachte insb § 40d Abs 2 UrhG)

Ansatz: „bestimmungsgemäße Benutzung“

„Mangelhaftigkeit“

Grundsatz der ordentlichen Erfüllung(§ 922 ABGB)

Rechtsinformatik - Staudegger

Primat der Verbesserung (§ 932 ABGB; mangels Verb. Preisminderung, Wandlung)

Schadenersatz (§ 933a ABGB; Interessenabwägung)

„Eigentum am Computerprogramm“

Quellcode als „Ausdrucksform“ des Programms(Art 1 Abs 2 RL 91/250/EWG; § 40a Abs 2 UrhG)

Rechtsinformatik - Staudegger

Schriftliche Niederlegung des geistigen Werks (vgl Judikatur zur Schriftlichkeit einer Studie)

Abschließende Stellungnahme

Neujustierung der Interessenabwägung(Verschiebung zugunsten des Auftraggebers)

Rechtsinformatik - Staudegger

Vertragsgegenstand „geistiges Werk“ (sollte zweifelsohne auch dessen Notation umfassen)

Berücksichtigung des Urheberrechts

(Ignoranz wäre rechtswidrig)

Institut für Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie und Rechtsinformatik

Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

Diskussion/Anregungen:elisabeth.staudegger@uni-graz.at