Interfraktionelles Gespräch am 15.2.2007

Hans – Joachim GroteHans – Joachim Grote

Neustrukturierung FORUMNeustrukturierung FORUM

Interfraktionelles Gespräch am 15.2.2007Interfraktionelles Gespräch am 15.2.2007

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NeustrukturierungNeustrukturierungFORUM und TriBühneFORUM und TriBühne



AusgangssituationAusgangssituation

MusikschuleMusiktheater

Kulturförderung Museen Archiv

MedienBücherei

LernverbundNo-lernt

WeiterbildungQualifikation

Volkshoch-schule

TriBühne JAW Kulturträger Kulturstiftung



Beispiel StadtwerkeBeispiel Stadtwerke

wilhelm.tel GmbH

willi.tel

Strom Gas Wasser Wärme

Eigenbetrieb Stadtwerke



AusgangssituationAusgangssituation



MedienBücherei

LernverbundNo-lernt


Volkshoch-schule

TriBühne JAW Kulturträger Kulturstiftung



FORUM NorderstedtFORUM Norderstedt

MedienBücherei

LernverbundNo-lernt


Volkshoch-schule





Kultur in NorderstedtKultur in Norderstedt



Eigenbetrieb Kulturwerk

Theater- &Musikwerkstatt

KulturstiftungTriBühne



FORUM NorderstedtFORUM Norderstedt

MedienBücherei

LernverbundNo-lernt


Volkshoch-schule





Bildung & Medien in NorderstedtBildung & Medien in Norderstedt

Eigenbetrieb Bildungswerke

MedienBücherei

LernverbundNo-lernt


Volkshoch-schule

Jugend-aufbauwerk

NorderstedterBildungsgesellschaft

GmbH



Bildung & Medien in NorderstedtBildung & Medien in Norderstedt

Eigenbetrieb Bildungswerke

MedienBücherei

LernverbundNo-lernt


Volkshoch-schule

Jugend-aufbauwerk

NorderstedterBildungsgesellschaft

GmbH




… … und wie finanziert sich das Ganze?und wie finanziert sich das Ganze?



Haushaltsdaten – FORUMHaushaltsdaten – FORUM Haushalt 2007 Haushalt 2007

7,43 Mio. €

4,22 Mio. €

3,20 Mio. €

Einnahmen Ausgaben Zuschuss



6,49 Mio. €

4,22 Mio. €

3,20 Mio. €

0,94 Mio. €


Interne Verrechnung




Haushaltsdaten – KulturwerkHaushaltsdaten – Kulturwerk Haushalt 2007 Haushalt 2007

2,97 Mio. €

1,98 Mio. €

0,99 Mio. €




Haushaltsdaten – Kulturwerk Haushaltsdaten – Kulturwerk Haushalt 2007 Haushalt 2007

2,67 Mio. €

1,98 Mio. €

0,99 Mio. €

0,30 Mio. €


Interne Verrechnung



Haushaltsdaten – BildungswerkeHaushaltsdaten – Bildungswerke Haushalt Haushalt 2007 2007

4,45 Mio. €

2,24 Mio. €2,21 Mio. €




3,81 Mio. €

2,24 Mio. €2,21 Mio. €

0,64 Mio. €


Interne Verrechnung

Haushaltsdaten – BildungswerkeHaushaltsdaten – Bildungswerke Haushalt 2007Haushalt 2007



6,49 Mio. €

4,22 Mio. €

3,20 Mio. €

0,94 Mio. €


Interne Verrechnung




PersonalverteilungPersonalverteilung

Kulturwerk ca. 84 MitarbeiterKulturabteilung 21 Mitarbeiter

Musikschule 46 Mitarbeiter

Museen 3 Mitarbeiter

TriBühne 14 Mitarbeiter

Bildungswerke ca. 76 Mitarbeiter (+Dozenten)VHS 29 Mitarbeiter

Bücherei 39 Mitarbeiter

JAW/NO-lernt 8 Mitarbeiter




Eigenbetrieb Kulturwerk

Theater- &Musikwerkstatt

KulturstiftungTriBühne






Theater & MusikwerkstattBedarf an Räumen für die Musikschule und die Kulturträger

….aber wo?




…...es wäre eine Überlegung wert !……



Theater & Musikwerkstatt Theater & Musikwerkstatt am Stadtparkseeam Stadtparksee




Freilichtbühne

Wippe

Ruine

ehem. Verwaltung






Theater & Musikwerkstatt Theater & Musikwerkstatt Variante 1 - RuineVariante 1 - Ruine






Theater & Musikwerkstatt Theater & Musikwerkstatt Variante 2 - WippeVariante 2 - Wippe









Beispiel Maximilianpark HammBeispiel Maximilianpark Hamm



Beispiel Hundertwasserhaus WienBeispiel Hundertwasserhaus Wien






NeustrukturierungNeustrukturierungFORUM und TriBühneFORUM und TriBühne

DatenteilDatenteil



Budget Teil- / Produktbudget Einnahme Ausgabe

Zuschuss /

Überschuß (-)

Verwaltungshaushalt

ForumKUS, Kultur- und Künstlerförderung 3.800 283.400 279.600

KUS, zielgruppenorientierte Kulturveranstaltungen 30.000 106.500 76.500

Räume und Organisation 244.100 526.700 282.600KUS, europäische

Kontaktpflege 200 104.400 104.200Stadtarchiv/Stadtmuseum 7.700 271.300 263.600

VHS, drittmittelfinanzierte Auftrags- und Vertragsmaßn. 235.500 125.100 -110.400

VHS, sonstige Dienstleistungen 39.100 34.200 -4.900

Musikschule 945.600 1.682.200 736.600Volkshochschule 1.117.600 1.992.900 875.300

Stadtbücherei 580.200 1.718.600 1.138.400Finanzbudget Verlustausgleich MeNo 0 400.000 400.000

Summen Verwaltungshaushalt 3.203.800 7.245.300 4.041.500

Vermögenshaushalt

Forum 0 118.000 118.000Musikschule 0 3.000 3.000

Volkshochschule 0 10.000 10.000Stadtbücherei 0 50.000 50.000

Summen Vermögenshaushalt 0 181.000 181.000

Stand HH 2007Wegfallende Budgets (möglicher Zuschuss Eigenbetrieb)

Budget ForumBudget Forum Zuschüsse Zuschüsse



Budget Anteil aus Einnahme Ausgabe

Zuschuss /

Überschuß (-)

Finanzbudget - kalk. Abschreibungen

Musikschule 4.600 0 -4.600Volkshochschule 34.300 0 -34.300

- kalk. VerzinsungMusikschule 700 0 -700

Volkshochschule 21.200 0 -21.200Querschnittsämter (Verw.-

kostenbeitr.) - Forum

KUS, Kultur- und Künstlerförderung 19.900 0 -19.900

KUS, zielgruppenorientierte Kulturveranstaltungen 5.000 0 -5.000

Räume und Organisation 49.700 0 -49.700KUS, europäische

Kontaktpflege 10.800 0 -10.800Stadtarchiv/Stadtmuseum 15.800 0 -15.800

VHS, drittmittelfinanzierte Auftrags- und Vertragsmaßn. 31.600 0 -31.600

VHS, sonstige Dienstleistungen 20.600 0 -20.600

- Musikschule 224.800 0 -224.800 - Volkshochschule 108.800 0 -108.800

- Stadtbücherei 201.500 0 -201.500Sonstige Budgets

- ForumRäume und Organisation 73.200 0 -73.200

Stadtarchiv/Stadtmuseum 21.400 0 -21.400 - Volkshochschule 47.000 0 -47.000

- Stadtbücherei 53.700 0 -53.700

Gesamt 944.600 0 -944.600

Wegfallende Beträge aus inneren Verrechnungen Stand HH 2007

Budget Forum Budget Forum innere Verrechnungen innere Verrechnungen



Teilbereich Kultur

Budget Teil- / Produktbudget Einnahme AusgabeZuschuss / Überschuß (-)

Verwaltungshaushalt

Forum

KUS, Kultur- und

Künstlerförderung 3.800 283.400 279.600KUS, zielgruppenorientierte

Kulturveranstaltungen 30.000 106.500 76.500KUS, europäische

Kontaktpflege 200 104.400 104.200Stadtarchiv/Stadtmuseum 7.700 271.300 263.600

Musikschule 945.600 1.682.200 736.600Finanzbudget Verlustausgleich MeNo 0 400.000 400.000

Summen Verwaltungshaushalt 987.300 2.847.800 1.860.500

Vermögenshaushalt

Forum 0 118.000 118.000Musikschule 0 3.000 3.000


Gesamt 987.300 2.968.800 1.981.500


KulturKultur Zuschussbedarf Budgethaushalt Zuschussbedarf Budgethaushalt




Zuschuss /

Überschuß (-)


Musikschule 4.600 0 -4.600 - kalk. Verzinsung

Musikschule 700 0 -700Querschnittsämter (Verw.-


KUS, Kultur- und Künstlerförderung 19.900 0 -19.900

KUS, zielgruppenorientierte Kulturveranstaltungen 5.000 0 -5.000

KUS, europäische Kontaktpflege 10.800 0 -10.800

Stadtarchiv/Stadtmuseum 15.800 0 -15.800 - Musikschule 224.800 0 -224.800

Sonstige Budgets - Forum

Stadtarchiv/Stadtmuseum 21.400 0 -21.400 - Musikschule 0 0 0

Gesamt 303.000 0 -303.000


Kultur Kultur innere Verrechnungen an den städt. Haushaltinnere Verrechnungen an den städt. Haushalt



Teilbereich Weiterbildung

Budget Teil- / Produktbudget Einnahme AusgabeZuschuss / Überschuß (-)

Verwaltungshaushalt

Forum Räume und Organisation 244.100 526.700 282.600

VHS, drittmittelfinanzierte Auftrags- und Vertragsmaßn. 235.500 125.100 -110.400

VHS, sonstige Dienstleistungen 39.100 34.200 -4.900

Volkshochschule 1.117.600 1.992.900 875.300Stadtbücherei 580.200 1.718.600 1.138.400

Summen Verwaltungshaushalt 2.216.500 4.397.500 2.181.000

Vermögenshaushalt

Volkshochschule 0 10.000 10.000Stadtbücherei 0 50.000 50.000


Gesamt 2.216.500 4.457.500 2.241.000


Weiterbildung Weiterbildung Zuschussbedarf BudgethaushaltZuschussbedarf Budgethaushalt




Zuschuss /

Überschuß (-)


Volkshochschule 34.300 0 -34.300 - kalk. Verzinsung

Volkshochschule 21.200 0 -21.200Querschnittsämter (Verw.-


Räume und Organisation 49.700 0 -49.700VHS, drittmittelfinanzierte

Auftrags- und Vertragsmaßn. 31.600 0 -31.600VHS, sonstige

Dienstleistungen 20.600 0 -20.600 - Volkshochschule 108.800 0 -108.800

- Stadtbücherei 201.500 0 -201.500Sonstige Budgets

- ForumRäume und Organisation 73.200 0 -73.200

- Volkshochschule 47.000 0 -47.000 - Stadtbücherei 53.700 0 -53.700

Gesamt 641.600 0 -641.600


Weiterbildung Weiterbildung innere Verrechnungen an den städt. Haushaltinnere Verrechnungen an den städt. Haushalt



Der Eigenbetrieb stellt eine Gestaltungsmöglichkeit eines kommunalen Unternehmens dar.

Er ist eine besondere öffentlich-rechtliche Unternehmensform, auf der Grundlage der Gemeindeordnung (in S-H. § 106 GO). Er hat keine eigene Rechtspersönlichkeit, sondern stellt ein ausgegliedertes Sondervermögen dar und ist organisatorisch und finanzwirtschaftlich aus der jeweiligen Gemeindeverwaltung ausgegliedert. Nach außen werden die rechtlichen Handlungen des Eigenbetriebes der jeweiligen Gemeinde zugerechnet.

Die rechtlichen Grundlagen des Eigenbetriebes sind in der Eigenbetriebsverordnung näher ausgestaltet und werden durch die Gemeinden jeweils in einer Betriebssatzung konkretisiert. Für den Eigenbetrieb ist in der Regel eine Betriebsleitung (Werkleitung) und ein Betriebsausschuss (Werkausschuss) zu bestellen. Der Betriebsleitung obliegt die laufende Betriebsführung, die Vertretung des Betriebes und die Vollziehung von Beschlüssen des Betriebsausschusses, dem bestimmte Zuständigkeiten zugeordnet werden. Da der Eigenbetrieb rechtlich keine eigene Rechtspersönlichkeit besitzt, und die Handlungen des Eigenbetriebes der Gemeinde zugerechnet werden, ist für grundsätzliche Entscheidungen die jeweilige Gemeindevertretung bzw. für grundsätzliche Rechtsgeschäfte der Bürgermeister zuständig.

Entsprechend der Verselbständigung des Eigenbetriebes als kommunales Sondervermögen, wird dieser nicht im kommunalen Haushalt geführt. Der Eigenbetrieb stellt einen eigenen Wirtschaftsplan auf. Dieser besteht aus dem Erfolgsplan (laufende Kosten), dem Vermögensplan (Investitionen des Betreibers) und der Stellenübersicht (welche Stellen sind im Eigenbetrieb besetzt).

Da der Eigenbetrieb eine Organisationseinheiten der Gemeinde ist, unterliegt er der Kontrollbefugnis des jeweiligen Hauptausschusses (vgl. Erl. zu § 45b GO SH)

Rechtsstellung eines EigenbetriebesRechtsstellung eines Eigenbetriebes



Kultur und Bildung in NorderstedtKultur und Bildung in Norderstedt

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