Jahresveranstaltung – EFRE - Workshop III Unterstützung ... · Das operationelle Programm URBAN I - 1994-1999 - Erfurt Krämpfervorstadt URBAN I Krämpfervorstadt Erfurt - Leipziger

FREISTAAT THÜRINGENThüringer Ministerium für Bau,

Landesentwicklung und Verkehr

Jahresveranstaltung – EFRE - Workshop III Unterstützung Thüringer Kommunen im Rahmen der

Förderung nachhaltiger Stadtentwicklung

Dipl.-Ing. Mario Lerch

RL Baukultur, EU-Förderung

Abteilung Städte- und Wohnungsbau, Staatlicher Hochbau



Motivation der EU-Ebene für europäische Stadtentwicklung

Erkenntnis:

Städte sind Zentren für Innovationen, Erhalt und Ausbau von Arbeitsplätzen, Wachstum und Beschäftigung, Bildung und Weiterbildung, Demokratie und soziale Stabilität und Versorgungszentren für ihr Umfeld insbesondere in schrumpfenden Regionen und spielen damit eine zentrale Rolle bei der regionalen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes.Städte sind aber gleichzeitig Brennglas für negative Folgen des demografischen und gesellschaftlichen Wandels…

Thüringer Besonderheit: …unabhängig von der Größe der Städte…



GreizGreiz

GothaGotha

EichsfeldEichsfeld

Ilm-KreisIlm-Kreis

SömmerdaSömmerda

Saale-Orla-KreisSaale-Orla-Kreis

KyffhäuserkreisKyffhäuserkreis

Weimarer LandWeimarer Land

NordhausenNordhausen

SonnebergSonneberg

WartburgkreisWartburgkreis

HildburghausenHildburghausen

Saalfeld-RudolstadtSaalfeld-Rudolstadt

Schmalkalden-Schmalkalden-MeiningenMeiningen

Unstrut-Hainich-KreisUnstrut-Hainich-Kreis

Saale-Holzland-Saale-Holzland-KreisKreis

Altenburger LandAltenburger Land

SuhlSuhl

GeraGera

JenaJena

WeidaWeidaGeisaGeisa

GreizGreiz

KahlaKahla

GothaGothaBürgelBürgel

WeimarWeimar

ApoldaApolda

SchleizSchleiz

PößneckPößneckOberhofOberhof

IlmenauIlmenau

GößnitzGößnitzArnstadtArnstadt

StadtilmStadtilm

SchmöllnSchmölln

SchkölenSchkölen

EisenachEisenach

SömmerdaSömmerda

Bad BerkaBad Berka

SonnebergSonneberg

MeiningenMeiningen

HermsdorfHermsdorf

AltenburgAltenburg


SchmalkaldenSchmalkalden

Bad SalzungenBad Salzungen

WaltershausenWaltershausen

SondershausenSondershausenHeiligenstadtHeiligenstadt

Bad LangensalzaBad Langensalza

Saalfeld/ SaaleSaalfeld/ Saale

Leinefelde-Leinefelde-WorbisWorbis

Zeulenroda-Zeulenroda-TriebesTriebes

EisenbergEisenberg

Zella-MehlisZella-Mehlis

Friedrich-Friedrich-rodaroda

TabarzTabarz

MeuselwitzMeuselwitz


RudolstadtRudolstadt

Mühlhausen/ThüringenMühlhausen/Thüringen

ErfurtErfurt

Nachhaltige Stadtentwicklung

EFRE 1994-1999 Thüringen

Gemeinschaftsinitiative Urban I

Erfurt



Das operationelle Programm URBAN I - 1994-1999 - Erfurt Krämpfervorstadt

URBAN I Krämpfervorstadt Erfurt - Leipziger Platz



OP EFRE 2000-2006 Thüringen

2.4.1 Errichtung innerstädtischer Strukturen zur Nutzung endogener Entwicklungspotentiale (ca. 33 Mio.€)

GreizGreiz

GothaGotha

EichsfeldEichsfeld

Ilm-KreisIlm-Kreis

SömmerdaSömmerda





SonnebergSonneberg








SuhlSuhl

GeraGera

JenaJena


GreizGreiz

KahlaKahla


WeimarWeimar

ApoldaApolda

SchleizSchleiz


IlmenauIlmenau


StadtilmStadtilm

SchmöllnSchmölln

SchkölenSchkölen

EisenachEisenach

SömmerdaSömmerda

Bad BerkaBad Berka

SonnebergSonneberg

MeiningenMeiningen

HermsdorfHermsdorf

AltenburgAltenburg










EisenbergEisenberg



TabarzTabarz





ErfurtErfurt

Gemeinschaftsinitiative Urban II Gera (ca. 15 Mio. €)Gebiet zw. Untermhaus und Debschwitz

Gera



EFRE Projekte nachhaltiger Stadtentwicklung 2000 – 2006 - Beispiele

Erfurt- Bahnhofsvorplatz

wichtige Voraussetzung für die Funktionsfähigkeit des Erfurter Hauptbahnhofes. Die Gesamtkosten beliefen auf rund 8 Mio. Euro, davon 3,297 Mio. EFRE-Mittel

Erfurt – Neugestaltung Anger

Die Anger-Neugestaltung - herausragendes Projekt im Rahmen der Innenstadtentwicklung und eine Schlüsselmaßnahme der Stadterneuerung


Landesentwicklung und VerkehrEFRE Projekte nachhaltiger Stadtentwicklung 2000 – 2006 - Beispiele

Bahnhofsvorplatz Gotha

Hintergrund / Schwerpunkte:- Stadtentwicklung = für regionale Wirtschaftsentwicklung Standortfaktor von erheblicher Bedeutung- Begleitmaßnahmen überregional…, Bahnhöfe/ Bahnhofsumfelder

Bündelung vorhandener Ressourcen:Damit die Förderwirkungen sich maximal entfalten können, wurde bei allen EFRE-Projekten eine Koordination und Verknüpfung mit anderen Förderprogrammen und öffentlich geförderten Projekten (Verkehr, Tourismus, Städtebau, Denkmalpflege) angestrebt.

Nordhausen - Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes

- 1. Teilmaßnahme der städtebaulichen Begleitmaßnahmen zur Landesgartenschau 2004 und - Auftakt einer zentralen Verbindungsachse Bahnhof / Rautenstraße / Altstadt



Nachhaltige Stadtentwicklung mittels EFRE – Ansatz 2007-2013

Eigener Schwerpunkt im OP - Ziel / Fördergegenstand:• nachhaltige Stadtentwicklung durch funktionale Stärkung und Aufwertung perspektivisch• wichtiger Stadtgebiete• Einzelprojekte der städtebaulichen Entwicklung mit hohem wirtschaftlichem Bezug• Impulse für langfristige Wachstumseffekte • Unterstützung der Aktivitäten der Städte bei der Beseitigung der negativen Folgen des demograph.

Wandels• Stärkung der Funktion im Rahmen der Vorhaltung bedarfsgerechter Infrastrukturen für das jeweilige

Umland

Förderkriterien:• Konzentration auf Stadtumbaukommunen – Teilnahme am Landesmonitoring • Ableitung von einem gesamtstädtischen Konzept und dessen regionaler Einbindung• Teil von integrierten gebietsbezogenen Maßnahmen - Grundlage = integrierte

Stadtentwicklungskonzepte• Ergänzung zu Stadtumbaumaßnahmen• enge Verknüpfung von physischer Stadterneuerung und Maßnahmen zur Entwicklung der lokalen

Wirtschaft.• Bedarfsorientierte Infrastrukturanpassungen• Revitalisierung von Brachflächen in Siedlungsbereichen• Förderung erfolgt in Übereinstimmung mit den Zielsetzungen und Rahmenbedingungen des OP

Hintergrund: Stadtentwicklung stellt für die regionale Wirtschaftsentwicklung einen Standortfaktor von erheblicherBedeutung dar. Nach wie vor Bedarf an funktionaler Innenentwicklung der Städte + Brachflächenrevital.

Volumen der EU-Förderung in den Jahren 2007 bis 2013: 84 +15 Mio. €



GreizGreiz

GothaGotha

EichsfeldEichsfeld

Ilm-KreisIlm-Kreis

SömmerdaSömmerda





SonnebergSonneberg








SuhlSuhl

GeraGera

JenaJena


GreizGreiz

KahlaKahla


WeimarWeimar

ApoldaApolda

SchleizSchleiz


IlmenauIlmenau


StadtilmStadtilm

SchmöllnSchmölln

SchkölenSchkölen

EisenachEisenach

SömmerdaSömmerda

Bad BerkaBad Berka

SonnebergSonneberg

MeiningenMeiningen

HermsdorfHermsdorf

AltenburgAltenburg










EisenbergEisenberg



TabarzTabarz





ErfurtErfurt

OP EFRE 2007-2013 Thüringen

Nachhaltige Stadtentwicklung

Förderstandorte SP 3 und 4

SP 3

SP4



Wirkungen öffentlicher Förderung im Bereich nachhaltiger Stadtentwicklung (StBauFö)

-bewährt als wichtiges Element für die zukunftsfähige Entwicklung der Kommunen

-Keine Subvention (!), sondern generiert erhebliche volkswirtschaftliche „Nebenwirkungen“

- Anstoßeffekt für Folgeinvestitionen liegt bei 1 zu 7,1 (+ Wirkungen auf das Steueraufkommen und die Einnahmen der Sozialversicherungen)

-konkret: 2011 bereitgestellte Bundesmittel von 455 Mio. € + 455 Mio. €Landesmittel stoßen ein Investitionsvolumen von ca. 6,6 Mrd. € an und führen zu einer Bruttowertschöpfung von ca. 7,9 Mrd. € (152.000 Erwerbstätige für ein Jahr beschäftigt) + Steuereinnahmen von ca. 1,4 Mrd. €, davon ca. 658 Mio. € für den Bund + Sozialversicherungen nehmen zusätzlich ca. 1,6 Mrd. € ein



EFRE Projekte nachhaltiger Stadtentwicklung 2007 – 2013 – Beispiele

Arnstadt: Haus zum Palmbaum Markt 3 (erbaut 1583 -1593)Umbau zur Kreismusikschule Arnstadt/Ilmenau

Haus zum Palmbaum



EFRE Projekte nachhaltiger Stadtentwicklung 2007 – 2013 – Beispiele

Sömmerda - Marktplatz



EFRE Förderung nachhaltiger Stadtentwicklung

Schwerpunkt 4

Brachflächen -revitalisierung


Landesentwicklung und VerkehrBilanz der EFRE Förderung nachhaltiger Stadtentwicklung 1999 – 2013

-bis 2006 eher punktuelle Förderung

- bereits seit 2007 = durchgängiges Angebot entsprechend der spezifischen Siedlungsstruktur Thüringens (Besonderheit: EFRE + ELER; 10.000 EW)

- Stärkung zentraler wirtschaftsnaher Infrastrukturen + Brachflächen-revitalisierung + Unterstützung überregional bedeutsamer Vorhaben (z.B. LGS, BUGA) vor dem Hintergrund des demografischen Wandels

- Basis = integrierte Stadtentwicklungskonzepte

- Etablierung Stadtentwicklungsfonds (Darlehensförderung)

- Service für Thüringer Kommunen: Bündelung der Angebote zur Unterstützung städtebaulicher Vorhaben in einer Richtlinie


Landesentwicklung und VerkehrNachhaltige Stadtentwicklung 2007- 2013 / Erfolgsbestätigung im Rahmen der Halbzeitevaluierung

Bewertung:

• EFRE-Projekte schaffen wichtige Voraussetzungen, zentrale urbane Funktionen wie Versorgung, Dienstleistungen, Bildung und Kultur in den Stadtgebieten zu halten und die Städte für Bewohner, Wirtschaftsakteure und Touristen attraktiver zu gestalten und funktional zu stärken.

• Mehrwert gegenüber herkömmlichen Sanierungsmaßnahmen besteht in der Konzentration auf Gebiete mit besonderer Bedeutung für die Stadtentwicklung und auf Vorhaben mit hohem wirtschaftlichen Bezug.

•EFRE-Vorhaben generieren Impulse für die Rentabilität privater Folgeinvestitionen

Anregungen:

Verstärkung der Bündelung baulich-investiver und nicht-investiver Maßnahmen i.S. von URBAN (kleinräumige Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung)



Ziele: EFRE Förderung nachhaltiger Stadtentwicklung im Rahmen der neuen Förderperiode 2013-2020

Grundsätzlich:

- Fortsetzung der bewährten Fördertatbestände, da positive Resonanz seitens der Kommunen aber auch nach wie vor signifikante Defizite

- Fortsetzung des durchgängigen Angebots für die Kommunen

-Erweiterung um die Themen Energieeffizienz und energetische Erneuerung(Erzeugung – Verteilung – Verbrauch – Speicherung) in städtischen Gebieten


Landesentwicklung und Verkehr2014-2020 Überlegungen der EU KOMDrei Kategorien von Regionen…

< 75 % des EU-Durchschnitts

Pro-Kopf-BIP*

(Index EU27 = 100)

75-90 % > 90 %

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Kanarische Inseln

Guyana

La Réunion

Guadeloupe/Martinique

Madeira

Azoren

Malta

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Weniger entwickelte Regionen

Übergangsregionen

Stärker entwickelte Regionen

© EuroGeographics Association for the administrative boundaries



EU Förderung nachhaltiger Stadtentwicklung 2014- 2020 - Ausblick

Ziel: Kohärentere Nutzung verfügbarer EU-Mittel

Strukturelle Hierarchie – „Kaskade“ mit vier Ebenen:

1. Strategie EU 2020 - zentrale Ausrichtung des Handelns der EU -Intelligentes, integratives, nachhaltiges Wachstum

2. Gemeinsamer Strategischer Rahmen der EU

3. Entwicklungs- und Partnerschaftsverträge zwischen EU-Kommission und Mitgliedstaaten

4. Operationelle Programme (Landesebene)

OperationelleProgramme

Partnerschafts-vereinbarung

GemeinsamerStrategischer

Rahmen


Landesentwicklung und VerkehrKonkret - Entwurf EFRE – VO (EG) 1080/2006Auswirkungen auf das Thema „nachhaltige Stadtentwicklung“

� Artikel 7 – Nachhaltige Stadtentwicklung� erstmalig verbindliche inhaltliche Verankerung des Einsatzes der EFRE-Mittel für die Belange � der Stadtentwicklung – Maßnahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung sind Pflicht!� Mindesteinsatz i.H.v. 5% der EFRE-Mittel auf OP-Ebene für nachhaltige Stadtentwicklung

� Artikel 8 – Stadtentwicklungsforum� Forum für politischen Dialog und Austausch mit Städten auf EU-Ebene• Auswahl der Städte durch Kommission auf Vorschlag der Mitgliedstaaten – 300/20

(Partnerschaftsvereinbarung)

• Artikel 9 – Innovative Maßnahmen im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung• 0,2 v.H. der jährl. EFRE-Gesamtmittelausstattung für Studien und Pilotprojekte (innovative

Maßnahmen)

• Kritik:

• thematische Konzentration (Art. 9 GRS) reagiert zu wenig auf regionale Besonderheiten• frühe Festlegung auf „Liste von Städten“ im Rahmen von Partnerschaftsverträgen (Art. 7 EFRE-VO) • Vernetzung und Erfahrungsaustausch bereits hinreichend ausgeprägt (D-Ö-URBAN, URBACT,

EuroCities u.a.) stattdessen Unterstützung vorhandener Kooperationen • Ablehnung gegenüber verpflichtender Delegation und Durchführung von Maßnahmen auf die

Städte („Integrierte territoriale Investitionen gem. Art. 99 GRS) – stattdessen sollten die Träger der finanziellen Verantwortung über mögliche Delegationen selbst entscheiden

• Mehrwertsteuer nicht förderfähig (Art. 59 GRS)



2014-2020 Vorstellungen der EU KOM - Thematische Ziele (Art. 18 Allg. VO)

I. Forschung und InnovationII. Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT)III. Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) IV. Umstellung auf eine CO2-arme WirtschaftV. Anpassung an den Klimawandel sowie RisikopräventionVI. Umweltschutz und RessourceneffizienzVII. Nachhaltiger Verkehr und Beseitigung von Engpässen in zentralen

NetzinfrastrukturenVIII. Beschäftigung und ArbeitskräftemobilitätIX. Soziale Eingliederung und Armutsbekämpfung X. Bildung, Qualifikationen und lebenslanges LernenXI. Aufbau der institutionellen Kapazitäten und effiziente öffentliche

Verwaltung

Beachte: Mittelverteilung, Thematische Ziele und Investitionsprioritäten sind seitens der EU gesetzt!


Landesentwicklung und VerkehrVorbereitungsstand konkretKoordinierungsgruppen - Programmplanung EFRE/ESF

Aufgabenstellung

Ebene der Investitionspriorität:

– Bedarf für die Investitionspriorität begründen(wie ist Ausgangslage, wo besteht Potenzial und wo Defizite; Studien/Gutachten, die

Bedarf begründen).– Für jede Investitionspriorität ein spezifisches Ziel definieren (Herleitung aus EU 2020

Strategie oder aus dem Wachstums- und Beschäftigungsziel)– geeigneten Ergebnisindikator auswählen, mit dem das Ziel gemessen werden kann

(quantitativ oder qualitativ)– Ausgangswert und Datenquelle für den Ergebnisindikator definieren.– Zielwert für den Ergebnisindikator (2022) festlegen.

Maßnahmenebene:

– Fördermaßnahmen beschreiben, mit denen das Ziel erreicht werden kann.– Förderbedarfe für die Maßnahmen begründen.– Outputindikatoren für die Fördermaßnahmen festlegen (Berücksichtigung der

verbindlichen gemeinsamen EU-Indikatoren).– Zielwerte für die Outputindikatoren bestimmen.– Wie hoch muss der Mitteleinsatz sein, um das Ziel zu erreichen?


Landesentwicklung und VerkehrSachstand / Ergebnisse: A - Eckpunktepapier - Ziel IV – Verringerung CO2-Emmissionen

für das Thema nachhaltige Stadtentwicklung relevante Investitionsprioritäten:

Förderung der Energieeffizienz und der Nutzung erneuerbarer Energien in öffentlichen Infrastrukturen, einschließlich in öffentlichen Gebäuden

Förderung der Produktion und Verteilung von Energie aus erneuerbaren Quellen

Förderung von Strategien zur Senkung des CO2-Ausstoßes für sämtliche Gebiete, insbesondere städtische Gebiete, einschließlich der Förderung einer nachhaltigen städtischen Mobilität und der Abfederung einschlägiger Anpassungsmaßnahmen

definierte Ziele:

Verringerung der CO2-EmissionenSteigerung der EnergieeffizienzSteigerung des Anteils erneuerbarer Energien



Sachstand / Ergebnisse: A - Eckpunktepapier - Ziel IV – Verringerung CO2-Emmissionen

vorgeschlagene Maßnahmen (Auszüge):

- energetische Optimierung von Gebäuden und Investitionen in energieeffiziente Infrastrukturen

- Investitionen zur energetischen Optimierung (vorhandener!) Wärmenetze

- Investitionen in die energetische Optimierung von Einrichtungen der öffentlichen Hand (z. B. Verbesserung der Gebäudehülle sowie der Beheizung und Kühlung, Steigerung des Anteils der EE, Anwendung energieeffizienter Technologien (u. a. green IT, Integration von intelligenten Netzen und Verteilsystemen)

- Aufbau von Netzinfrastrukturen für elektrische Mobilität im ÖPNV

- Förderung gebietsbezogener, integrativer Ansätze zur energetischen Sanierung von Stadtquartieren oder ganzen Städten und Gemeinden

- Identifizieren und Erschließen von Effizienzpotenzialen bei Wärme- und Stromerzeugung, -verteilung, -speicherung und –verbrauch



Sachstand / Ergebnisse: B - Eckpunktepapier - Ziel VI – Umweltschutz und Förderung der nachhaltigen Nutzung der Ressourcen


Schutz, Förderung und Entwicklung des Kultur- und Naturerbes

definierte Ziele:

Beschleunigung des Wachstums des Kulturtourismus


Investitionen in Kulturtourimus

städtebaulicher Denkmalschutz




Maßnahmen zur Verbesserung des städtischen Umfeldes, Sanierung von Industriebrachen und Verringerung der Luftverschmutzung

definierte Ziele:

Nachhaltige Bodennutzung in Städten Revitalisierung innerstädtischer Flächen und Reduzierung des Gefährdungspotenzials


- Förderung der Beräumung und Revitalisierung von Standorten mit innerstädtischer Bedeutung und mit besonderer Problemlage- Untersuchung, Sicherung und Sanierung von altlastenverdächtiger Flächen und Altlasten; Altkalischächte

- Abgrenzung EFRE – ELER: EFRE in Städten mit mehr als 10.000 Einwohnern

Sachstand / Ergebnisse: B - Eckpunktepapier - Ziel VI - Umweltschutz und Förderung der nachhaltigen Nutzung der Ressourcen




Unterstützung der Sanierung sowie der wirtschaftlichen und sozialen Belebungbenachteiligter städtischer und ländlicher Gemeinden und GebieteAuf örtlicher Ebene betriebene Strategien für lokale Entwicklung

definierte Ziele:

- Unterstützung der städtebaulichen Entwicklung in Gemeinden mit mehr als 10.000 EW - Stärkung der Städte als Wohn- und Wirtschaftsräume, Barrierefreiheit- Bewältigung der negativen Folgen des demografischen Wandels- Aktivierung und Vernetzung lokaler Akteure


- Förderung städtebaulicher Vorhaben und Vorhaben der Sozial- und Gesundheitsinfrastruktur auf der Grundlage integrierter Stadtentwicklungskonzepte- Angebote des Quartiersmanagements insbesondere in sozialen Brennpunkten und Stadtumbaugebieten

Sachstand / Ergebnisse: XI - Eckpunktepapier - Ziel IX- Förderung der sozialen Eingliederung

und Bekämpfung der Armut



Zusammenfassung - Ausblick für Thüringen

- integrierter städtebaulicher Ansatz (SUO) gibt strategischen und konzeptionellen Erfahrungsvorlauf für Fortführung der EU-Förderung

- dort wo fachlich geboten, Beibehaltung eines durchgängigen Angebots entsprechend der spezifischen Siedlungsstruktur Thüringens (EFRE + ELER), d.h.Öffnung der nachhaltigen Stadtentwicklung mittels EFRE –weiterhin Förderangebote auch für Klein- und Mittelstädte im ländlichen Raum – keine Konzentration auf nur wenige größere Zentren

- Fortsetzung/Verstärkung der Konzentration auf zentrale Themen nachhaltiger Stadtentwicklung vor dem Hintergrund des demografischen Wandels Basis = integrierte Stadtentwicklungskonzepte

- Erweiterung der Förderangebote auf Energieeffizienzmaßnahmen (Erzeugung – Verteilung – Speicherung – Verbrauch) nicht nur gebäude- und grundstücksbezogen (Quartier und Stadt); Grundlage = Energiekonzepte


Landesentwicklung und VerkehrZusammenfassung - Ausblick für Thüringen

- alternative Finanzierungsinstrumente (Stadtentwicklungsfonds-Darlehensförderung)

- Fortsetzung einer flexiblen Förderung entsprechend dem regionalen und kommunalen Bedarf auf Basis des OP´s und integrierter Stadtentwicklungskonzepte (Problem Mehrwertsteuer)

- Stärkung zentraler wirtschaftsnaher Infrastrukturen + Brachflächen-revitalisierung + Unterstützung überregional bedeutsamer Vorhaben

- Optimierung der Bündelung investiver und nichtinvestiver Maßnahmen ressortübergreifend

- Vermeidung erhöhter Belastungen der Städte durch neue komplexe Verwaltungs- und Kontrollsysteme, sondern diesbezügliche Straffung und Vereinfachung - Anerkennung bisheriger Leistungen

- Fortführung des Servicees für Thüringer Kommunen: Bündelung der Angebote bezüglich städtebaulicher Vorhaben in einer Richtlinie

Documents

Jahresveranstaltung – EFRE - Workshop III Unterstützung ... · Das operationelle Programm URBAN I - 1994-1999 - Erfurt Krämpfervorstadt URBAN I Krämpfervorstadt Erfurt - Leipziger