Justiz digital

Walther BredlMinisterialrat

Bayer. Staatsministerium derJustiz und für Verbraucherschutz

Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

• Gemeinsame Strategie der Landesjustizverwaltungen zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs undder elektronischen Akte bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften

• Ziel der Strategie ist die breite Einführung von elektro-nischem Rechtsverkehr und elektronischen Akten in allenGerichten und allen Ländern bis 2020

• Kernbotschaften und Zeitstrahlen

Politischer Auftrag

Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Wesentliche Kernbotschaften

• Elektronischer Rechtsverkehr und elektronischeAkte bilden eine Einheit (kein Medienbruch)

• Alle Verfahrensbereiche sind einzubeziehen

• Stufenweises Vorgehen ist notwendig

• Rechtliche Rahmenbedingungen müssenverbessert werden

• Es muss eine verlässliche Planungsgrundlagefür alle Beteiligten geschaffen werden

Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Justiz bis 2020

2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

1 Zivilsachen

2 Grundbuchsachen;Online-Abruf

3 Registersachen (vollständig, d. h. inkl. Hauptakte, Vereinsregister)

4 Mobiliarzwangsvollstreckungs-sachen; Zentrale Vollstreckungsgerichte

5 Zwangsvollstreckungssachen (Pfändungs- und Überweisungsbeschlüsse)

6 E-Akte in Mahnsachen

7 OWi-Sachen

8 Betreuungssachen

9 Insolvenzsachen

10 ERV bei den Fachgerichten

Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Rechtsgrundlagen:

• Elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Akten sind in fast allen Verfahrensordnungen geregelt (fakultativ)

• E-Justice-Bundesratsinitiative und Initiative derBundesregierung

• Übereinstimmendes Ziel: obligatorischer elektronischer Rechtsverkehr

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Praktische Umsetzung

• Elektronische Kommunikationsinfrastruktur EGVP;Öffnung weiterer Kommunikationswege (z. B. DeMail)

• Integration des elektronischen Rechtsverkehrs undder eAkte als Aufgabe der Entwicklungsverbünde

• Koordinierung über die Bund-Länder-Kommissionfür Informationstechnik in der Justiz

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Erstellen der XML-Datei im xJustiz-Format und

elektron. Versand XML- u. PDF-Datei im Container

Gericht

Einlesen XML-Datei und Übernahme der PDF-Dokumente

mit RegisSTAR

XML: Weiterverarbeitung mit RegisSTAR =autom. Entwurf

Szenario des ERV am Beispiel des Registergerichts

PDF: Speicherung im Dokumentenarchiv

InternetBehördennetz/

Justiznetz

EGVP

Erstellen der Urkundeund des Zeugnisses nach

§ 39 a BeurkG mit qualifizierter Signatur

Elektronische Eintragungs-

bekanntmachung

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Notare,Anwälte

usw.

Erstellen der XML-Datei elektron. Versand XML-

u. PDF-Datei im Container

Gericht

Einlesen XML-Datei, Übernahme PDF-Dokumente

XML: Weiterverarbeitung

Szenario des elektronischen Rechtsverkehrsin anderen Verfahrensbereichen

Speicherung in der eAkte

InternetBehördennetz/

Justiznetz

Elektronische Kommunikations-plattform der Justiz

Papier-eingang

EGVP(OSCI)DeMail

Erstellen eines elektronischen Dokuments

+ggf. digitale Signatur

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Bekanntgabe von Dokumenten

Steu

erun

g IT

-Fac

hver

fahr

en

Ausdruck über Arbeitsplatzdrucker,dezentraler Versand

Elektronischer Versand

Ausdruck/Versand über zentrale Druck- und

Poststraße

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Qualifizierte

digitale Signatur?

Arbeitsablauf?

Zugriff auf

Dokumente?

Zugriffsschutz,

Vertraulichkeit?

Aktenaufbereitung? Bearbeitung umfang-

reicher Akten?

Vollständig elektronische

Vorgangsbearbeitung?

Viele Fragenum die eAkte

Ergonomie?

Integrierter

Richterarbeitsplatz?

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Vorteile der elektronischen Akte:

Die elektronische Akte ist • beliebig jederzeit verfügbar, d. h.

- parallele Verfügbarkeit (Einsicht, Bearbeitung)- nicht ortsgebunden, sondern mobil

• für informationstechnische Unterstützung zugänglich, z. B.- juristische Fallbearbeitung, z. B. Relationstechnik- elektronische Recherche- Annotationen, Markierungen

• für eine selektive Aufbereitung und Bearbeitung geeignet

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Ergonomisches papierloses Arbeiten

Handling

elektronischer

Eingänge

Juristische

Fallbearbeitung

Elektronisc

he

Akte

Qualifizierte

digitaleSignatur

Elek

tron

ische

En

tsch

eidu

ng

Juristische DatenbankenFachverfahren

Term

inkalender

Mobiles Arbeiten

Tablet-PC

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Lösungsansätze

Integrationsportal

(SOA-Ansatz)

Verbindung

DMS -

Fachverfahren

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VIELEN DANKFÜR IHRE

AUFMERKSAMKEIT