Upload
others
View
3
Download
0
Embed Size (px)
Citation preview
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
SozialpolitikVorlesung im
Sommersemester 2009
Dr. C. Roppel
Universitat Trier
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Inhaltsverzeichnis Kapitel 1
1 Soziale SicherungEinordnung, Bereiche und VolumenDer Begriff ’Sozialpolitik’Ziel-Mittel-Trager Analyse
2 Z-M-T der SozialpolitikZieleMittelTrager
3 5 Prinzipien der SozialpolitikPrinzipien
4 LiteraturLiteratur zu Kapitel 1
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Einordnung, Bereiche und Volumen
Sozialpolitik ist ein Teilbereich der Finanzwissenschaft
Finanzwissenschaft: Analyse der okonomischen Aktivitaten des Staa-tes, die sich in Staatseinnahmen und Staatsausgaben niederschla-gen.
2 Aufgaben der Finanztheorie:
1 Erklarung von Umfang und Struktur des offentlichen HHsnormativ : Frage nach der Rechtfertigung staatlicher Eingrif-fe (Marktversagen); kein Selektionskriterium vorhanden um die’richtigen’ Ziele der Sozialpolitik zu formulierenpositiv : Nach K. Popper konnen Theorien identifiziert undfalsifiziert werden
2 Analyse der Wirkungen von offentlichen E und A auf gesamt-wirtschaftliche Großen
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Einordnung, Bereiche und Volumen
Aufgabe der Finanzpolitik:
Wie mussen E und A gestaltet sein, um gesamtw. Ziele (bspw.Vollbeschaftigung) zu erreichen?
Nach R. Musgrave steht im Zentrum der FiWi die Analyse der’Staatsaktivitaten’ auf
Allokation der Ressourcen
Distribution der Einkommen
Stabilisierung der Konjunktur
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Einordnung, Bereiche und Volumen
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Einordnung, Bereiche und Volumen
Abbildung 1.2: Sozialleistungsquote in vH vom BIP
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Einordnung, Bereiche und Volumen
Abbildung 1.3: Finanzstruktur in vH
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Einordnung, Bereiche und Volumen
Abbildung 1.4: Finanzstruktur Anteile am BIP
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Einordnung, Bereiche und Volumen
Abbildung 1.5: Sozialleistungen nach Funktionen in Mrd. Euro
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Einordnung, Bereiche und Volumen
Abbildung 1.6: Sozialleistungen nach Funktionen in vH vom BIP
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Einordnung, Bereiche und Volumen
Abbildung 1.7: Sozialleistungen nach Institutionen in Mrd. Euro
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Einordnung, Bereiche und Volumen
Differenz zwischen ’insgesamten Ausgaben’ und ’Ausgaben der all-gemeinen Systeme’:
Sondersysteme (Alterssicherung der Landwirte, Versorgungs-werke)
Leistungssysteme des offentlichen Dienstes (Pensionen, Fami-lienzuschlage, Beihilfen)
Leistungssysteme der Arbeitgeber (Entgeltfortzahlung, bAV, Zu-satzversorgungen)
Entschadigungssysteme (Soziale Entschadigungen, Lastenaus-gleich, Wiedergutmachung)
Forder- und Fursorgesysteme (Sozialhilfe, Kindergeld, Wohn-geld, Erziehungsgeld)
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Einordnung, Bereiche und Volumen
Abbildung 1.8: Sozialleistungen nach Institutionen in vH vom BIP
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Der Begriff ’Sozialpolitik’
Sozialpolitik:Staatliche Maßnahmen zur Einkommenssicherung bei
Krankheit
EU / BU
Unfall / Invaliditat
Alter
Tod
Arbeitslosigkeit
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Der Begriff ’Sozialpolitik’
Internationale Organisationen (ILO, WHO, UNICEF. . . ) versuchendurch Vereinbarungen die Durchsetzung sozialpol. Mindeststandardsin den Bereichen
Arbeitnehmerschutz
Soziale Sicherung
Gesundheitspolitik
Bildung
ILO: Verbesserung von Arbeits- und LebensbedingungenWHO: Erreichen eines weltweit hohen GesundheitsniveausUNICEF: Spenden zur Finanzierung von Hilfsprogrammen fur Kin-der
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Der Begriff ’Sozialpolitik’
Sozialpolitik ist
”jenes politische Handeln, das darauf abzielt, erstens die wirtschaft-
liche und soziale Stellung von wirtschaftlich und/oder sozial absolutoder relativ schwachen Personenmehrheiten durch den Einsatz geeig-net erscheinender Mittel im Sinne der in einer Gesellschaft verfolgtengesellschaftlichen und sozialen Grundziele zu verbessern
und
zweitens den Eintritt wirtschaftlicher und/oder sozialer Schwachenim Zusammenhang mit dem Auftreten existenzgefahrdender Risi-ken zu verhindern.“
(Quelle: Lampert / Althammer, S. 4)
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Der Begriff ’Sozialpolitik’
⇒ Sozialpolitik hat hauptsachlich die Funktion der Umverteilungund die Versicherung gegen existenzielle Risiken.
Eine inhaltliche Spezifikation erfolgt mit Hilfe der Ziel-Mittel-TragerAnalyse.
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Ziel-Mittel-Trager Analyse
Zielanalyse:
1 Frage nach der Normativitat
2 Frage nach der Aktualitat
3 Frage nach der Zielbegrundung
4 Frage nach den Zielkonflikten
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Ziel-Mittel-Trager Analyse
Ad 1: Frage nach der NormativitatWas sind die konkreten Inhalte der politisch formulierten Ziele?
⇒ Wirksamkeit von politischen Handlungen ist nur dann bewertbar,wenn die Ziele einen hinreichend hohen normativen Wert haben.
Ad 2: Frage nach der AktualitatWieweit sind die Ziele bisher erreicht worden?
⇒ Diagnose der tatsachlichen Situation, da die Ergreifung der Maß-nahmen davon abhangig ist.
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Ziel-Mittel-Trager Analyse
Ad 3: Frage nach der ZielbegrundungWie werden die politischen Ziele begrundet?
⇒ Beurteilung der zur Begrundung der Ziele herangezogenen Sach-hypothesen auf ihre Gultigkeit
Ad 4: Frage nach den ZielkonfliktenMit welchen anderen Zielen konnen Konflikte entstehen?
⇒ Ist die zu erwartende Nutzensteigerung großer als die zu erwar-tende Nutzeneinbuße?
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Ziel-Mittel-Trager Analyse
Mittelanalyse:
1 Frage nach der Konkretisierung
2 Frage nach dem Eigenwert
3 Frage nach der Effizienz
4 Frage nach den Sekundarwirkungen
5 Frage nach der Systemkonformitat
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Ziel-Mittel-Trager Analyse
Ad 1: Frage nach KonkretisierungWas sind die Eigenschaften der zur Verfugung stehenden Mittel?
⇒ Haben die Mittel die ursachenauslosenden Eigenschaften
Ad 2: Frage nach dem EigenwertWird dem Mittel ein Eigenwert zuerkannt?
⇒ Bsp. Zolle: Schutz der Industrien oder Einnahmesituation desStaates?
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Ziel-Mittel-Trager Analyse
Ad 3: Frage nach der EffizienzSind die Mittel im Hinblick auf die Ziele effizient?
⇒ Ist der Nutzen großer als die damit verbundenen Kosten?
Ad 4: Frage nach den SekundarwirkungenHaben die Mittel Nebenwirkungen auf andere Ziele? (Bsp. Zolle)
Ad 5: Frage nach der SystemkonformitatSind die Mittel mit dem Wirtschaftssystem konform?
⇒ Marktkonform: Bildung allgemeiner RahmenbedingungenMarktinkonform: Direkter Eingriff in den Marktprozess
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Ziel-Mittel-Trager Analyse
Trageranalyse:
1 Frage nach den charakteristischen Merkmalen
2 Frage nach dem Eigenwert: das Subsidiaritatsprinzip
3 Frage nach dem Eigenwert: der demokratische Aufbau
4 Frage nach der Eignung: die Interessenkollision
5 Frage nach der Eignung: mangelnde Moglichkeiten
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Ziel-Mittel-Trager Analyse
Ad 1: Frage nach den charakteristischen MerkmalenEin- vs. Mehrpersonenunternehmen
⇒ Abstimmungsprozesse, Entscheidungsstrukturen etc.
Ad 2: Frage nach dem Eigenwert: Subsidiaritatsprinzipwird in der Ubertragung von gesellschaftlichen Aufgaben an dezen-trale oder private Organisationen ein Eigenwert gesehen?
⇒ Subsidiaritatsprinzip positiv, Zentralisierungstendenz negativ
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Ziel-Mittel-Trager Analyse
Ad 3: Frage nach dem Eigenwert: demokratischer AufbauAn den Willensbildungsprozess des Tragers werden bestimmt Anfor-derungen gestellt, z.B. Gewerkschaften
Ad 4: Frage nach der Eignung: die InteressenkollisionBsp.: Ubetragung des Familienlastenausgleichs an die Unternehmen
⇒ gestaffelte Lohne nach Familiengroße laufen den Rentabilitatsuber-legungen der Unternehmen entgegen. ⇒ Interessenkollision
Ad 5: Frage nach der Eignung: mangelnde MoglichkeitenBsp.: Unternehmen haben nicht die Moglichkeiten, Steuern zu erhe-ben
⇒ Ubertragung an die Gemeinden
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Ziele
Ziele der Sozialpolitik:
Verwirklichung von
1 Freiheit (formale vs. materielle)
2 Gerechtigkeit (Universalitatsprinzip)
3 Sicherheit (Versicherungen)
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Ziele
Ad 1: formale vs. materielle Freiheit
formale Freiheit: durch den Rechtsstaat eingeraumte F. (Ge-werbefreiheit, freie Arbeitsplatzwahl)
materielle Freiheit: schaffen der gesellschaftlichen Voraus-setzungzur Nutzung der formalen Freiheit (Rawls: ’Wert der Frei-heit’: Wie soll Einkommen verteilt werden, um einen gesell-schaftsubergreifenden Wert an Gerechtigkeit zu erhalten?)
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Ziele
Ad 2: UniversalitatsprinzipGleichbehandlung gleicher Tatbestande.Problem: Was ist Gleichbehandlung? Wie werden gleiche Tatbestandeinterpretiert?
⇒ Beurteilungskriterien nach Bedurftigkeit (Sozialhilfe, Harz IV)oder Leistung (Renten, Arbeitslosengeld)
Im Bereich der Sozialpolitik gibt es kein universelles Gerechtigkeits-kriterium ⇒ sukzessive Verbesserung nach Erfahrungswerten
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Ziele
Ad 3: VersicherungenSicherheit: Die getroffenen Erwartungen erfullen sich
Versicherungen: Die Abweichungen vom Erwartungeswert (Risiko)werden minimiert (KV, RV, UV)
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Ziele
Zielbeziehungen:
1 Zielneutralitat
2 Zielharmonie
3 Zielkonflikte
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Ziele
Ad 1: ZielneutralitatZielverfolgung von Ziel a hat keine Auswirkungen auf den Zielerrei-chungsgrad von Ziel b
Bsp.: GKV vs. Umweltschutz
Ad 2: ZielharmonieDurch die Realisierung von Ziel a wird Ziel b mitrealisiert
Bsp.: Internalisierung externer Effekte und Staatseinnahmen
Ad 3: ZielkonflikteZiel a kann nur auf Kosten von Ziel B realisiert werden
Bsp.: Mutterschutz fuhrt zu Diskriminierung
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Mittel
Mittel der Sozialpolitik:
Beeinflussen den Zielerreichungsgrad
Stellen Kontrollvariablen fur den Trager dar
Ordnungspolitische Instrumente (langfristig: Gestaltung d. Rechts-Wirtschafts-, und Sozialverfassung)
Ablaufpolitische Instrumente (kurzfristig: punktuelle Einnahmen-und Ausgabengestaltung des Bundes
Konkret:
1 Freiwilligkeit vs. Zwang
2 Privatrechtliche, offentlich-rechtliche oder staatliche Organisa-tion
3 Finanzierungsverfahren
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Mittel
Konkretisierung
Ad 1: Freiwilligkeit vs. ZwangFreiwilligkeit: Dem vom Risikobedrohten WiSu wird dern Abschlusseines Versicherungsvertrages selbst uberlassen (Bsp.: Sachversiche-rung, Zusatzversicherung PKV)
Ad 2: OrganisationPrivatrechtlich: Allianzoffentlich-rechtlich: Bundesknappschaftstaatlich: NHS in England
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Mittel
Ad 3: Finanzierungsverfahren
1 Kapitaldeckung: Fur jede Versichertenkohorte wird aus Bei-tragen Deckungskapial aufgebaut, aus dessen Ertragen und Auf-losung die Versicherungsleistungen fur das Kollektiv gezahltwerden
2 Umlageverfahren: Beitrage der Periode werden fur Ausgabender Periode verwendet, so dass das Deckungskapital Null ist(Ausnahme: Liquiditatsreserve zum Ausgleich von kurzfristigenSchwankungen)
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik
Soziale Sicherung Z-M-T der Sozialpolitik 5 Prinzipien der Sozialpolitik Literatur
Trager
Trager der Sozialpolitik:
EU (Subsidiaritatsprinzip: Sozialpolitik primar nationalstaatl.Aufgabe; Koordination der Sozialsysteme bspw. bei Ubertra-gung der Anspruche bei einem Wechsel in ein anderes nationalesSystem)
Staatliche Instanzen
Offentlich-rechtliche Korperschaften (Trager der Sozialversiche-rung)
Kirchliche Verbande (Caritas, Diakonie, ...)
Soziale Trager (Arbeiterwohlfahrt)
Selbsthilfeeinrichtungen (Familie, Kommunale Gemeinschaften,Nachbarschaft)
Dr. C. Roppel Universitat Trier
Sozialpolitik