Ökologie, Naturschutz, Wasser Erfahrungen mit ... · Referat Ö4 - WRRL, Hydrologie, Gewässergüte Gewässerstrukturgüte Gewässernetz und Geländehöhen Ökologischer Zustand

Ökologie, Naturschutz, Wasser

Landesamt für

Umwelt,

Gesundheit und

Verbraucherschutz

Erfahrungen mit Partizipation in Brandenburg

- Schlussfolgerungen für den nächsten Bewirtschaftungszeitraum

Flussgebietsmanagement 15. Workshop

Auftakt zum zweiten Bewirtschaftungszyklus Essen 5.-6.11.2014

Dr. Ralf Köhler

Abteilung ÖNW - Ökologie, Naturschutz, Wasser

Referat Ö4 - WRRL, Hydrologie, Gewässergüte

Ö4 - WRRL, Hydrologie, Gewässergüte

Landesamt für

Umwelt,

Gesundheit und

Verbraucherschutz

Gliederung

1. Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation (Öffentlichkeitsbeteiligung)

2. Das Brandenburger Vorgehen am Beispiel der Gewässerentwicklungs-

konzepte (GEKs)

3. Erfahrungen bei der Öffentlichkeitsarbeit/Partizipation 1. Positiv

2. Negativ

3. Sonstiges

4. Konsequenzen und Schlussfolgerungen aus den Erfahrungen 1. Künftiger Beteiligtenkreis

2. Wie weitgehend ist Öffentlichkeitsbeteiligung zu interpretieren?

3. Wieviel Aufwand ist sinnvoll?

4. Was lässt sich über das Internet organisieren?

5. Brauchen wir einen "Leitfaden für die Öffentlichkeit zur WRRL-Umsetzung?“


Landesamt für

Umwelt,

Gesundheit und

Verbraucherschutz

Öffentlichkeitsbeteiligung = Partizipation?

Partizipation „(lat.: Teilhabe). Allgemein:

P. bezeichnet die aktive Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen bei der

Erledigung der gemeinsamen (politischen) Angelegenheiten bzw. der

Mitglieder einer Organisation, einer Gruppe, eines Vereins etc. an den

gemeinsamen Angelegenheiten

In einem rechtlichen Sinne bezeichnet Partizipation die Teilhabe der

Bevölkerung an Verwaltungsentscheidungen

nach: Dr. Thomas Uhlendahl (Universität Freiburg): DGL Jahrestagung 2009 Oldenburg


Landesamt für

Umwelt,

Gesundheit und

Verbraucherschutz

Öffentlichkeitsbeteiligung nach Art. 14 WRRL

nach: Dr. Thomas Uhlendahl: DGL Jahrestagung 2009 Oldenburg

Die Mitgliedstaaten fördern die aktive Beteiligung aller interessierten Stellen

an der Umsetzung dieser Richtlinie, insbesondere an der Aufstellung, Über-

prüfung und Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne für die Einzugs-

gebiete.

Information Anhörung Aktive

Beteiligung

zu gewährleisten zu fördern

Wie bisher:

Es sind die Information und die

Anhörung zu gewährleisten

Neu ist aber:

Die aktive Beteiligung der interessierten

Öffentlichkeit ist zu fördern


Landesamt für

Umwelt,

Gesundheit und

Verbraucherschutz

3 Konflikttypen


1. Nutzungs- und Interessenskonflikte

2. Beziehungskonflikte

3. Wertekonflikte

Flächenkauf/Zugriff auf die Flächen

Flächenkauf und Vermessung sind horrent teuer aber

einer der zentralen Voraussetzungen, um die

Entwicklungsziele zu erreichen

Conditio sine qua non

Besser:

Conditio sine (a)qua non

besonders zur Reduktion von Konflikttyp 1:

„Nutzungs- und Interessenkonflikten“


Landesamt für

Umwelt,

Gesundheit und

Verbraucherschutz

Grenzen der Beteiligung


Fehlender politischer Wille / Legitimation!

Mangelnde finanzielle Unterstützung!

Wertekonflikte nicht lösbar!

Unbearbeitete Beziehungskonflikte!

Keine Garantie, alle relevanten Akteure an den

Tisch zu bekommen!

Keine Garantie, alle Konflikte zu „lösen“!


Strategie der WRRL-Maßnahmenplanung und

-umsetzung

Stoffliche Belastungen Strukturgüte und Durchgängigkeit

Abflußdynamik und Abfluß

Wichtige Bewirtschaftungsfragen

Maßnahmen

Gewässerentwicklungskonzepte (GEKs)

Maßnahmen

Bewirtschaftungspläne

Maßnahmenprogramme


Folie 8

Was sind „Gewässerentwicklungskonzepte zur regionalen

Umsetzung der Maßnahmenprogramme“) (kurz: GEKs)?

Die GEKs sind als integrative konzeptionelle Voruntersuchungen das

zentrale Instrument der WRRL-Maßnahmenplanung einschließlich

Beteiligung der Öffentlichkeit (nur Hydromorphologie und Hydrologie)

Die GEKs konkretisieren die hydromorphologischen und hydrologischen

Defizite und Maßnahmen.

GEKs sind Voruntersuchungen, auf deren Basis Vorplanungen und

Ausführungsplanungen in Auftrag gegeben werden.

In den GEK‘s erfolgt u.a ein Abgleich der vorgeschlagenen Maßnahmen mit

den Anforderungen des Hochwasserschutzes, der Gewässerunterhaltung

und der Natura 2000-Managementplanung

Die Erarbeitung der GEK‘s wird durch regionale Arbeitskreise begleitet, in

denen NROs, GUVs und Behörden ihre Anliegen in einer frühen Phase der

Maßnahmenumsetzung einbringen können (Fachöffentlichkeit)


Landesamt für

Umwelt,

Gesundheit und

Verbraucherschutz

Funktionen der GEKs

(frühestmögliche) Einbeziehung / Beteiligung der Öffentlichkeit – durch regionale Arbeitskreise in die Umsetzung der WRRL

die Intensität der Öffentlichkeitsarbeit bestimmen die GEK-Verantwortlichen

Information der breiten Öffentlichkeit durch eine Abschlussveranstaltung mit Vorstellung der Ergebnisse

fachliche Untersetzung der Bewirtschaftungspläne/ Konkretisierung der hydromorphologischen und hydrologischen Defizite, Zusammentragen regionaler Daten

Spezifizierung von Maßnahmen zur WRRL-Zielerreichung, Prioritäten-setzung, Kapazitäts- und Finanzplanung, Basis für Vorplanungen

dabei: Abgleich der vorgeschlagenen Maßnahmen mit den Anforderungen des Hochwasserschutzes, der Gewässerunterhaltung, Natura 2000 u.a.m.

aber: kein Ersatz für ggf. erforderliche wasserrechtliche Verfahren!


Rhin1 und 2

Die Ergebnisse der ersten 24 Gewässerentwicklungskonzepte (GEKs)

und die Umsetzung der sich daraus ergebenden Maßnahmen

Dr. Ralf Köhler

Abteilung ÖNW - Ökologie, Naturschutz, Wasser

Referat Ö4 - WRRL, Hydrologie, Gewässergüte

Gewässerstrukturgüte Gewässernetz und

Geländehöhen

Ökologischer Zustand und

Potential

Fließgeschwindigkeit


Empfehlung zur zeitlichen

Umsetzung

kein Handlungsbedarf

mittelfristig

kurzfristig

langfristig

679

herausgearbeitete

Einzelmaßnahmen


Landesamt für

Umwelt, Gesundheit

und Verbraucher-

schutz

Defizitanalyse für die 62 Planungsabschnitte der Fließgewässer in Kennblättern

Beispiel-Kennblatt: Ad_01 Adderlaake (Folie 1 von 4): Biologische, chemische und hydromorphologische Qualitätskomponenten

Beispiel-Kennblatt:

1) für den Planungsabschnitt (z.B. Ad_01)

oder

2) für den Wasserkörper (z.B. DE5882412_1385)

Defizitanalysen für jeden Planungsabschnitt:

1. biologische

2. chemische

3. hydromorphologische Qualitätskomponenten

4. Natura 2000-Belange

(Mittelwertbildung Sohle/Ufer & Ufer Land)

LAWA-Typ und Kategorie-Validierung:

Typ 14:

Kategorie (Bestandsaufnahme): AWB

Kategorie (validiert): NWB


GEKs und ihre ganz spezifischen

ökologischen Rahmenbedingungen?

GEK-Name Typische Eigenheit

Rhin 1 und 2 Stauregime Stauketten Fließgeschwindigkeit Wasserstraßen

Rhin 3 Moorbodenabsackung => Gewässer liegt ca. 1 m über Landschaft

Krumme Spree 9 Altarme auf relativ kurzer Strecke abgetrennt

Schwielochsee Nährstoffbelastungen und Moorbeeinträchtigungen

Nuthe Gewässer über weite Strecken eingedeicht und von LW in Entwicklung

behindert

Greiffenhainer Fließ Keine Maßnahmenplanung, da Bergbau noch läuft; spez. Belastung durch

Verockerung und Versauerung

Brieskower Kanal Gesamter Kanal unter Denkmalschutz

3 GEKs im Oderbruch Zur Zeit nicht ratsam wegen Staunässe im Oderbruch

„Schnelle Havel“ Schifffahrt hat für Kanal Großteil des Wassers entnommen

Stepenitz Schwerpunkt der Degradation im Oberlauf; Stickstoff- und Sandeinträge aus

der Landwirtschaft; Benthos schwankt zwischen 1 und 4


„Jeder Jeck ist anders!“

Das ist natürlich auch bei der Öffentlichkeitsarbeit bzw. -beteiligung zu

berücksichtigen

Wie weit sind GEKs standardisierbar bzw. vergleichbar

bezüglich Maßnahmen und Öffentlichkeitsbeteiligung?


Wie wurde/wird die Öffentlichkeit informiert bzw.

beteiligt?

1. Faltblatt

2. Projektbegleitende AG und Gebiets AGs

3. Presseartikel

4. Wasserblick - Zugang

5. Internetmap Server (Kartendienste)

6. MUGV Homepage WRRL

7. Fotos

8. Vorstellung der Ergebnisse in einer öffentlichen Veranstaltung

9. Regionalforen

10. Zahlreiche Fachveranstaltungen in der ehemaligen Landeslehrstätte

11. Zahlreiche gedruckte Veröffentlichungen


Folie 16

Info-Faltblätter (Vorne)


Folie 17

Info-Faltblätter (Hinten)

A) 3 regionale Gewässerforen West-Nordwest

Süd

Ost-Nordost Beteiligung von Verbänden, Interessenorganisationen und Kommunen

B) Arbeitsgruppe Bundes-, Länder- und Landesbehörden - betroffene Ressorts der Landesregierung

- oberste Wasserbehörden der Nachbarländer

- Schifffahrtsverwaltung des Bundes

- Landesämter Brandenburg

C) Beratungsrunde mit UWB und WBV

D) Informationsveranstaltungen zum akt. Arbeitsstand Zielgruppe: Dachverbände

Fachverbände

weitere Vereine und Verbände

weitere Behörden

weitere lokale Initiativen

Einzelinteressierte

Beteiligung der „interessierten Stellen“

Landesumweltamt Brandenburg, Regionalabteilung West

LUA RW5

LUA Büro PAK

,

Beauftragung Informations-Aufbereitung

Anlaufberatung, Hinweise zu vorliegenden Daten, Maßnahmen-vorschläge

Daten-bereitstellung

Konzept

Landesweite Vorgaben Diskussion

BestandserfassungAnalyse Diskussion

Fachliche Begleitung

Entwurf GEK Ziele Defizite Restriktionen, Maßnahmen Prioritäten, Prognose

Diskussion Insbesondere Restriktionen, Prioritäten

Beiträge zu Berichten, Bewirtschaftungsplan, Maßnahmenprogramm, Monitoring, Maßnahmenplan

Umsetzung durch Land

Umsetzung durch WBV, Gemeinden...

Ab

lau

f GE

K

Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Erarbeitung des Gewässerentwicklungskonzeptes

Bestandsaufnahme –

Bewertung des Gewässerzustandes

(wird der gute Zustand erreicht?)

Leitbild – Defizitanalyse – Handlungsziele

Planung umsetzungsfähiger Maßnahmen

Informationsfaltblatt

PAG (Bestandsaufnahme, Defizite, Entwick-

lungsstrategie, Entwurf der Maßnahmenplanung)

Auslegung Entwurf der Maßnahmenplanung in

den Ämtern / Gemeinden

2. PAG (Diskussion Entwurf

Maßnahmenplanung)

Diskussionsrunden und Gewässerbegehungen

mit Interessengruppen / Bürgern ( Bedarf

anmelden!)

Einarbeiten der Stellungnahmen

3. PAG Präsentation Endfassung des GEK

Öffentl. Veranstaltung zur Präsentation des GEK

Öffentlichkeits-

beteiligung

www.wasserblick.net

Elbe – öffentliches Forum – Informationen der

Bundesländer – Brandenburg – Regionale

Umsetzung – Regionalbereich Süd – GEK

Krumme Spree

Projektbegleitende

Arbeitsgruppe

http://www.wasserblick.net/


Landesamt für

Umwelt, Gesundheit

und Verbraucher-

schutz


Landesamt für

Umwelt, Gesundheit

und Verbraucher-

schutz


Landesamt für

Umwelt, Gesundheit

und Verbraucher-

schutz


Landesamt für

Umwelt, Gesundheit

und Verbraucher-

schutz


Landesamt für

Umwelt, Gesundheit

und Verbraucher-

schutz


Landesamt für

Umwelt, Gesundheit

und Verbraucher-

schutz


Landesamt für

Umwelt, Gesundheit

und Verbraucher-

schutz

ein dickes Fell

habe ich!


Erfahrungen bei der Öffentlichkeitsbeteiligung/arbeit

Positive (Abfrage bei den GEK-Bearbeitern)

In der Summe sind die Erfahrungen positiv

Durch die GEK´s wurden auch Gebiete bearbeitet die wasserwirtschaftlich in der Öffentlichkeit

nicht im Vordergrund standen und wo nunmehr Interessierte dankbar sind, Informationen zu

erhalten und sich einzubringen zu können

Bürgerforum Dosse/Jäglitz: gute Diskussion mit u.a. ehemaligen Meliorationsingenieuren

durch Artikel, die auf Grundlage der Presseinfos sowie der Teilnahme einzelner Pressevertreter an

den Bürgerforen in Zeitungen und Anzeigenblättern erscheinen, werden das Anliegen der WRRL

und die wesentlichen Inhalte des GEK einer größeren Öffentlichkeit bekannt gemacht

Lobbyisten haben es schwerer, weil alle mitdiskutieren und Fakten kennenlernen

einzelne Landwirte waren sogar bereit, ökologischer zu arbeiten

GEK Nieplitz Bürgerforum: Landwirt beklagt sich, dass man ihn nicht befragt hat, er hätte noch

Ideen für Renaturierungen und Flächen im Gebiet

Wasserkraftanlage Stepenitz/Perleberg konnte entschädigt werden und kann nun zurückgebaut

werden

Sehr gute Erfahrungen mit den Gebietsarbeitsgruppen; Vor-Ort-Beratungen ab 17.00 Uhr



Negative (Abfrage bei den GEK-Bearbeitern)

Beratungsdurchführung teilweise sehr schwierig wegen „Störaktivitäten“ (Journalist musste des Saales

verwiesen werden)

Stimmungsmache gegen GEKs stellvertretend für die WRRL durch Interessengruppen

Interessengruppen machen GEKs faktenwidrig für Dinge verantwortlich (vollgelaufene Keller)

teilweise: BI/Einzelinteressen, die nicht wegen des WRRL-Konzepts kommen, sondern um ihr

regionales/örtliches Anliegen auch - unabhängig von einer Betroffenheit durch das Vorhaben - gegenüber dem

Land vorzubringen

teilweise sehr unsachgemäße Diskussion: nur auf bestimmte Interessen ausgerichtet

Resonanz der Öffentlichkeit auf die bisherigen Veranstaltungen im Landkreis OPR nicht sonderlich groß

die Resonanz bei allgemein bzw. gewässerökologisch interessierten Bürgern ist i. d.R. sehr gering; Teilnehmer

sind im Wesentlichen Behörden- und Interessenvertreter, die ohnehin in die GEK-Erarbeitung einbezogen waren

Aufwand für Veranstaltungen steht i.d.R. in schlechtem Verhältnis zur Teilnahme, gezielte Presseinformation

wäre evtl. effektiver

kaum produktive Beiträge im Sinne einer die Planungsinhalte/WRRL-Umsetzung qualifizierenden Beteiligung

Landesweiter Umsetzungsansatz; Kommunale Ebene ist bisher ausgeblendet

Schwielochsee ist sehr groß; man erreicht nur immer wenige Leute

Geringe Effizienz der Regionalkonferenzen mit den Landesvertretungen vieler TÖB



Sonstige (Abfrage bei den GEK-Bearbeitern)

Als abschreckend hat sich erwiesen, dass das LUGV auf einem hohen Abstraktionslevel und mit wenig

konkreten praxisbezogenen Vorhaben an die Öffentlichkeit herangetreten ist

Manchmal wurden Fragen der Systematik erörtert, die beteiligten Bürgern und selbst Behördenvertretern das

Fürchten lehrten

Die Abstimmung der Programmmaßnahmen für den kommenden Bewirtschaftungszyklus mag zu theoretisch

und von der praktischen Arbeit vor Ort zu weit entfernt sein

An Öffentlichkeitsveranstaltungen haben oftmals nur Bürger teilgenommen, die tatsächlich erkennbare private

Interessen verfolgten (zumeist Landwirte) oder, eher seltener, ehrenamtlich engagiert waren (Wassersport,

Naturschutz etc.); eine Erhöhung des Aufwandes für die Öffentlichkeitsbeteiligung wird diesen Umstand m.E.

nicht verändern; neue Leute führen zu Wiederholungen

Die unter dem Anspruch einer breiten Öffentlichkeitsbeteiligung gelaufenen Termine gleichen eher den üblichen

Behördenterminen

In bereits konfliktträchtigen Gebieten ist mit entsprechenden Auseinandersetzungen zu rechnen

(Wasserrahmenrichtlinienfreien Zonen)

Bürgerforum Stepenitz : Teilnehmer gingen, nachdem der sie interessierende Teilbereich beraten war; das war

so geplant und damit erfolgreich

Wir brauchen vor Ort mehr Identifikation mit den Projekten

Synchronisation mit anderen Richtlinien ist sehr schwierig

Lieber kleinere Projekte gezielt angehen; je größer Projekte umso aufwändiger die ÖA/ÖB


Welcher Aufwand ist sinnvoll?

Kann nicht verallgemeinert werden: Ablehnende Region - viel Aufwand, positiv

eingestellt Region - weniger Aufwand

3 PAGs und eine Bürgerveranstaltung sind „keine übertriebene Öffentlich-

keitsarbeit“

Das ist von GEK zu GEK bzw. von Maßnahmenbündel zu Maßnahmenbündel

zu entscheiden

„Pauschale“ nicht auf den Einzelfall bezogene Verfahren sind falsch


Was lässt sich über das Internet organisieren?

Bei der Älteren Bevölkerung sehr unbeliebt, vor allem in ländlichen Regionen. Tischvorlagen sind

nach wie vor beliebt

Internet ist gut eignet, Planungsinhalte offenzulegen => keine "geheimen" Planungen im "stillen

Kämmmerchen"; inhaltliche Rückmeldungen - auch bei einem großen Beteiligungs-Verteiler - aber

sehr gering

Die Präsentation der GEKs von Anfang an über den WASSERBliCK war hervorragend, da wir

stets transparent waren

Künftige Maßnahmensteckbriefe ebenfalls im WASSERBlICK abbilden: Ein einfaches und

anschauliches Formblatt, auch mit Fotos´s, Zeitplänen u.a.

Brauchen wir einen "Leitfaden für die Öffentlichkeit zum Verständnis der WRRL?


Landesamt für

Umwelt,

Gesundheit und

Verbraucherschutz

Wie beteiligen?

1. Events (Flussbadetag, Flussfest,

Malwettbewerb, Preisrätsel)

2. Broschüren

3. Informationsveranstaltungen

4. Exkursionen, Begehungen,

Gewässerschauen

5. Ausstellungen

6. Internetauftritt

7. Flusskonferenzen

8. Beiräte

9. Planungs-/Zukunfts-Werkstatt

10. Workshops

11. Bachpatenschaften

12. Gewässernachbarschaften

Liste: Dr. Thomas Uhlendahl (2009)

1. Events (Flussbadetag, Flussfest,

Malwettbewerb, Preisrätsel)

2. Broschüren

3. Informationsveranstaltungen

4. Exkursionen, Begehungen,

Gewässerschauen

5. Ausstellungen

6. Internetauftritt/Wasserblick

7. Flusskonferenzen

8. Beiräte/PAG

9. Planungs-/Zukunfts-Werkstatt

10. Workshops

11. Bachpatenschaften

12. Gewässernachbarschaften

Liste des LUGV Brandenburg


Konsequenzen aus den Erfahrungen für den 2. BWPL

im ländlichen Raum regelmäßige Beiträge in den regionalen Zeitungen ist angebrachter und erfolgreicher, die

Öffentlichkeit zu informieren

Erreichen wird man die Bürger vor allem dann, wenn es um die konkrete Umsetzung der Maßnahmen geht

=> in Brandenburg sollte geplante Maßnahmen mit einem Steckbrief möglichst frühzeitig angekündigt werden

Bestes aktuelles Beispiel ist der Umbau der Sohlgleite in Hohenofen. Hier trat massiver Bürgerprotest wegen der

technischen Umgestaltung auf, der durch konkrete Beteiligung hätten vermieden werden können

Öffentlichkeitsarbeit ist wichtig: So viel wie notwendig, aber keine „lárt pour lárt“

Es können in einem GEK nicht alle Probleme gelöst werden. Im Einzelfall muss die Klärung immer im

entsprechenden Genehmigungsverfahren erfolgen

„Destruktiven“ BI´s nicht zuviel Macht geben; selbst unsere Moderatorin konnte nicht mehr moderieren

Flächensicherung ist „Conditio sine (a)qua non“

Der Kreis der Beteiligten ist korrekt

Aufwand und Methoden der Öffentlichkeitsarbeit und – beteiligung sind weiter zu optimieren

Dr. Ralf Köhler LUGV Ö 4

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit

Documents

Ökologie, Naturschutz, Wasser Erfahrungen mit ... · Referat Ö4 - WRRL, Hydrologie, Gewässergüte Gewässerstrukturgüte Gewässernetz und Geländehöhen Ökologischer Zustand