Kommunaler Finanzreport 2019
Kommunaler Finanzreport 2019
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Vorwort 4
Zusammenfassung 6
A Kommunale Finanzen im Jahr 2018
Zusammenfassung 4
1 Einleitung 5
2 Rahmenbedingungen kommunaler Haushalte 6
2.1 Strukturelle Rahmenbedingungen 6
2.2 Institutionell-organisatorische Rahmenbedingungen 9
3 Methodik und Datengrundlagen 13
4 Kennzahlen der Haushaltslage 17
4.1 Finanzierungssaldo 17
4.2 Kommunale Einnahmen 22
4.3 Kommunale Ausgaben 32
4.4 Verschuldung 51
5 Fazit 59
Literatur 60
B Gemeindesteuern
Zusammenfassung 4
1 Einleitung 5
2 Steuereinnahmen und Hebesätze im Zeitverlauf 7
4 Ausmaß und Entwicklung der Disparitäten auf Kreisebene 15
4.1 Steuereinnahmen insgesamt 15
4.2 Grundsteuer B 20
4.3 Gewerbesteuer 25
5 Zusammenhänge zwischen den Steuerarten 31
6 Fazit 34
Literatur 34
C Bargeld und Sichteinlagen (liquide Mittel)
Zusammenfassung 4
1 Einleitung 6
2 Betrachtungen auf Bundesebene 7
2.1 Arten des Finanzvermögens 7
2.2 Bargeld und Sichteinlagen 9
Inhalt
5
Inhalt
3 Vertiefende Analyse der Bargeld und Sichteinlagen anhand der Gemeinden
in Nordrhein-Westfalen 15
3.1 Entwicklung nach Kommunaltypen im Zeitverlauf 15
3.2 Regionale und zeitliche Disparitäten der Gemeinden 17
3.3 Verhältnis zu Liquididätskrediten und Finanzierungssalden 19
Fazit 27
Literatur 28
D Kassenkredite
Zusammenfassung 4
1 Einleitung 6
2 Kommunale Kassenkredite im Überblick 7
2.1 Verschuldung und Anteil der Kassenkredite im Zeitverlauf von 2007 bis 2017 7
2.2 Verschuldung und Anteil der Kassenkredite im Ländervergleich 8
3 Analyse der Disparitäten 12
3.1 Kassenkredite auf Ebene der Gesamtkreise und kreisfreien Städte 2017 12
3.2 Tragfähigkeit der Kassenkredite 14
3.3 Disparitäten 2017 und im Zeitverlauf 15
4 Fazit 22
Literatur 22
E Starke und schwache Städte
Zusammenfassung 4
1 Fragestellung und Methodik 6
2 Untersuchungsergebnisse 8
3 Fazit 17
Anhang 19
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Vorwort
A Abschnitt A beschreibt Mittels die aktuelle Lage der kom-
munalen Haushalte anhand der summarischen Länder-
daten. Im Mittelpunkt stehen zentrale Einnahme- und
Ausgabear-ten sowie die Verschuldung des Jahres 2018
sowie im Vergleich zum Vorjahr. Zur besse-ren Einord-
nung der kommunalen Finanzdaten finden sich hier auch
einige Ausführungen zu den Einflüssen der wirtschaftli-
chen Lage oder des Landesrechts.
B Steuern sind im Bundesdurchschnitt die wichtigste Ein-
nahmekategorie der Kommunen. Abschnitt B untersucht
die regionale Verteilung der wichtigsten kommunalen
Steuerarten sowie die zeitliche Entwicklung von 2012 zu
2017.
C Das Finanzvermögen ist ein Aspekt kommunaler Finan-
zen, der bis dato noch an keiner Stelle näher analysiert
wurde. In Abschnitt C wird erstmals die Verteilung und
Entwicklung von Bargeld und Sichteinlagen dargestellt.
D Die Kassenkredite gelten als der zentrale Krisenindikator
und stehen seit vielen Jahren im Mittelpunkt der politi-
schen Diskussion. Abschnitt D analysiert deren Entwick-
lung auf Kreisebene im Vergleich der Jahre 2012 und 2017.
E Das Bild der sich öffnenden Schere ist in den vergangenen
Jahren prominent geworden. Der Kommunale Finanz-
report geht diesem in Abschnitt E nach und vergleicht
wichtige Fi-nanzkennzahlen für die Gruppen der struk-
turstarken und strukturschwachen Städte.
In den Abschnitten B bis E verlässt der Kommunale Finanz-
report die Ebene aggregierter Län-derdaten und begibt sich
auf die Ebene der Kreise und kreisfreien Städte. Gleichwohl
kann der Finanzreport nur einen Bruchteil der denkbaren
In den letzten Jahren häuften sich die guten Nachrichten
zur Finanzlage der Kommunen. Auf Bundesebene sind
diese seit 2012 im Plus. Der tiefe Einbruch der Wirtschafts-
krise in den Jahren 2009 und 2010 scheint fast bereits ver-
gessen. Die starke Konjunktur der letzten Jahre und das
neu erwachte Interesse des Bundes halfen, die kommuna-
len Finanzen in vielen Fällen zu sanieren; zumindest aber
zu stabilisieren. Andere Kommunen bleiben jedoch 2wei-
ter zurück. Haushaltskrisen sind abgeschwächt, aber nicht
gelöst. Die Konsequenzen sind spürbar: Qualität öffent-
licher Dienstleistungen, Infrastruktur, die Lebensver-
hältnisse allgemein, insbesondere die Lebenschancen der
nachkommenden Generationen, fallen regional auseinan-
der. Die finanziellen Verhältnisse der Kommunen nehmen
regional unterschiedliche Entwicklungen.
Mit dem Kommunalen Finanzreport 2019 legt die Bertels-
mann Stiftung zum nunmehr vierten Mal eine bundes-
weit vergleichende Betrachtung der finanziellen Lage von
Städten, Gemeinden und Kreisen vor.1 Der Finanzreport
erscheint seit dem Jahr 2013 im zweijährlichem Rhythmus.
Sein Anspruch ist es, anhand wichtiger Finanzindikatoren
eine Analyse zu status quo und Trends kommunaler Finan-
zen zu liefern. Der Kommunale Finanzreport nutzt die amt-
lichen Statistiken, um den Boden für eine faktenbasierte
Debatte über Stand, Herausforderungen und Lösungsoptio-
nen der Kommunalfinanzen zu schaffen.
Die Ausgabe 2019 des Kommunalen Finanzreports gliedert
sich in fünf Abschnitte:
1 Vgl. Ausgaben 2013, 2015, 2017 Ergänzung findet der im zweijähr-
lichen Turnus veröffentlichte Kommunale Finanzreport durch die
mehrmals im Jahr erscheinende Reihe „Analysen und Konzepte“.
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Vorwort
Finanzdaten betrachten. Für tiefergehend Interessierte bie-
tet das Datenportal www.wegweiser-kommune.de mehr als
200 Indikatoren der budgetären, wirtschaftlichen, demo-
grafischen und sozialen Lage der Gemeinden.
Die Förderung der kommunalen Selbstverwaltung gehört
seit jeher zu den Zielen der Bertels-mann Stiftung. Diese
örtliche Ebene der Politik und der öffentlichen Leistun-
gen muss erhalten und gestärkt werden, um ihre positiven
Effekte auf die Gesellschaft zur Entfaltung kommen zu las-
sen. Die Handlungsfähigkeit der Kommunen wird von der
Öffentlichkeit sensibel beobach-tet. Zu Recht, denn die
Kommunen tragen einen zentralen Teil öffentlicher Ver-
waltung, der öffentlichen Dienste und Infrastruktur. Sta-
bile Finanzen sind hierfür sicher nicht die einzige, aber eine
unverzichtbare Grundlage.
Dr. Kirsten Witte
Leiterin
des Programms LebensWerte Kommune
Dr. René Geißler
Senior Expert,
Programm LebensWerte Kommune
8
Jahrzehnte ausschließlich anstiegen, war in den Jahren
2017 und 2018 ein spürbarer Abbau zu verzeichnen. Kas-
senkredite erreichen in drei Ländern bedrohliche Aus-
maße (Saarland, RLP, NRW) und kommen in anderen
Ländern nahezu nicht vor (Bayern, Sachsen, BW, Thü-
ringen).
Abschnitt B Steuern
• Steuern besitzen eine hohe Bedeutung für die lokale
Autonomie. Sie korrelieren stark mit der Wirtschafts-
struktur. Ihre regionale Verteilung ist gleichsam Indika-
tor als auch Triebfeder interkommunaler Disparitäten.
• Seit dem krisenbedingten Einbruch 2009 sind die
Gemeindesteuern mit 55 Prozent stark angewachsen.
Dieser Anstieg basiert primär auf der Gewerbe- und
der Einkommenssteuer.
• Auf Ebene der Länder weisen weiterhin Bayern, Baden-
Württemberg und Hessen die mit Abstand höchsten
Steuereinnahmen auf. Am unteren Ende der Verteilung
rangieren ebenso mit Abstand die fünf ostdeutschen
Länder. Ein großer Teil der Differenz lässt sich auf die
Gewerbesteuer zurückführen, die hoch mit der Wirt-
schaftskraft korreliert.
• Von den 40 steuerstärksten Kommunen liegen 39 in
Westdeutschland; von den 40 schwächsten Kommunen
36 in Ostdeutschland. Der stärkste Kreis München hat je
Einwohner das Siebenfache Aufkommen des schwächs-
ten Kreises Mansfeld-Südharz (Sachsen-Anhalt).
• Allgemein ist die Mobilität der Kommunen im Zeit-
vergleich gering. Das stärkste und schwächste Quartil
besteht in 2012 und 2017 zu 85 Prozent bzw. 84 Prozent
aus den gleichen Kommunen. Dies zeigt die Bedeutung
A Haushaltslagen im Jahr 2018
• In den Jahren 2017 und 2018 erreichten die Kommunen
historische Überschüsse. Hintergrund der positiven
Entwicklung sind konjunkturbedingt starke Zuwächse
der Steuern und Änderungen der föderalen Finanzver-
teilung.
• Im bundesweiten Durchschnitt sind Steuern die wich-
tigste Einnahmeart (31 Prozent). Die Einnahmestruktur
unterscheidet sich in Folge der Wirtschaftskraft wesent-
lich zwischen West- und Ostdeutschland. Die ostdeut-
schen Kommunen sind weiterhin steuerschwach und in
höherem Maße ange
