Click here to load reader

Kommunaler Finanzreport 2019 - bertelsmann- · PDF file4 Vorwort4 Zusammenfassung6 A Kommunale Finanzen im Jahr 2018 Zusammenfassung 4 1 Einleitung 5 2 Rahmenbedingungen kommunaler

  • View
    213

  • Download
    0

Embed Size (px)

Text of Kommunaler Finanzreport 2019 - bertelsmann- · PDF file4 Vorwort4 Zusammenfassung6 A Kommunale...

  • Kommunaler Finanzreport 2019

  • Kommunaler Finanzreport 2019

  • 4

    Vorwort 4

    Zusammenfassung 6

    A Kommunale Finanzen im Jahr 2018 Zusammenfassung 4

    1 Einleitung 5

    2 Rahmenbedingungen kommunaler Haushalte 6

    2.1 Strukturelle Rahmenbedingungen 6

    2.2 Institutionell-organisatorische Rahmenbedingungen 9

    3 Methodik und Datengrundlagen 13

    4 Kennzahlen der Haushaltslage 17

    4.1 Finanzierungssaldo 17

    4.2 Kommunale Einnahmen 22

    4.3 Kommunale Ausgaben 32

    4.4 Verschuldung 51

    5 Fazit 59

    Literatur 60

    B Gemeindesteuern Zusammenfassung 4

    1 Einleitung 5

    2 Steuereinnahmen und Hebesätze im Zeitverlauf 7

    4 Ausmaß und Entwicklung der Disparitäten auf Kreisebene 15

    4.1 Steuereinnahmen insgesamt 15

    4.2 Grundsteuer B 20

    4.3 Gewerbesteuer 25

    5 Zusammenhänge zwischen den Steuerarten 31

    6 Fazit 34

    Literatur 34

    C Bargeld und Sichteinlagen (liquide Mittel) Zusammenfassung 4

    1 Einleitung 6

    2 Betrachtungen auf Bundesebene 7

    2.1 Arten des Finanzvermögens 7

    2.2 Bargeld und Sichteinlagen 9

    Inhalt

  • 5

    Inhalt

    3 Vertiefende Analyse der Bargeld und Sichteinlagen anhand der Gemeinden

    in Nordrhein-Westfalen 15

    3.1 Entwicklung nach Kommunaltypen im Zeitverlauf 15

    3.2 Regionale und zeitliche Disparitäten der Gemeinden 17

    3.3 Verhältnis zu Liquididätskrediten und Finanzierungssalden 19

    Fazit 27

    Literatur 28

    D Kassenkredite Zusammenfassung 4

    1 Einleitung 6

    2 Kommunale Kassenkredite im Überblick 7

    2.1 Verschuldung und Anteil der Kassenkredite im Zeitverlauf von 2007 bis 2017 7

    2.2 Verschuldung und Anteil der Kassenkredite im Ländervergleich 8

    3 Analyse der Disparitäten 12

    3.1 Kassenkredite auf Ebene der Gesamtkreise und kreisfreien Städte 2017 12

    3.2 Tragfähigkeit der Kassenkredite 14

    3.3 Disparitäten 2017 und im Zeitverlauf 15

    4 Fazit 22

    Literatur 22

    E Starke und schwache Städte Zusammenfassung 4

    1 Fragestellung und Methodik 6

    2 Untersuchungsergebnisse 8

    3 Fazit 17

    Anhang 19

  • 6

    Vorwort

    A Abschnitt A beschreibt Mittels die aktuelle Lage der kom-

    munalen Haushalte anhand der summarischen Länder-

    daten. Im Mittelpunkt stehen zentrale Einnahme- und

    Ausgabear-ten sowie die Verschuldung des Jahres 2018

    sowie im Vergleich zum Vorjahr. Zur besse-ren Einord-

    nung der kommunalen Finanzdaten finden sich hier auch

    einige Ausführungen zu den Einflüssen der wirtschaftli-

    chen Lage oder des Landesrechts.

    B Steuern sind im Bundesdurchschnitt die wichtigste Ein-

    nahmekategorie der Kommunen. Abschnitt B untersucht

    die regionale Verteilung der wichtigsten kommunalen

    Steuerarten sowie die zeitliche Entwicklung von 2012 zu

    2017.

    C Das Finanzvermögen ist ein Aspekt kommunaler Finan-

    zen, der bis dato noch an keiner Stelle näher analysiert

    wurde. In Abschnitt C wird erstmals die Verteilung und

    Entwicklung von Bargeld und Sichteinlagen dargestellt.

    D Die Kassenkredite gelten als der zentrale Krisenindikator

    und stehen seit vielen Jahren im Mittelpunkt der politi-

    schen Diskussion. Abschnitt D analysiert deren Entwick-

    lung auf Kreisebene im Vergleich der Jahre 2012 und 2017.

    E Das Bild der sich öffnenden Schere ist in den vergangenen

    Jahren prominent geworden. Der Kommunale Finanz-

    report geht diesem in Abschnitt E nach und vergleicht

    wichtige Fi-nanzkennzahlen für die Gruppen der struk-

    turstarken und strukturschwachen Städte.

    In den Abschnitten B bis E verlässt der Kommunale Finanz-

    report die Ebene aggregierter Län-derdaten und begibt sich

    auf die Ebene der Kreise und kreisfreien Städte. Gleichwohl

    kann der Finanzreport nur einen Bruchteil der denkbaren

    In den letzten Jahren häuften sich die guten Nachrichten

    zur Finanzlage der Kommunen. Auf Bundesebene sind

    diese seit 2012 im Plus. Der tiefe Einbruch der Wirtschafts-

    krise in den Jahren 2009 und 2010 scheint fast bereits ver-

    gessen. Die starke Konjunktur der letzten Jahre und das

    neu erwachte Interesse des Bundes halfen, die kommuna-

    len Finanzen in vielen Fällen zu sanieren; zumindest aber

    zu stabilisieren. Andere Kommunen bleiben jedoch 2wei-

    ter zurück. Haushaltskrisen sind abgeschwächt, aber nicht

    gelöst. Die Konsequenzen sind spürbar: Qualität öffent-

    licher Dienstleistungen, Infrastruktur, die Lebensver-

    hältnisse allgemein, insbesondere die Lebenschancen der

    nachkommenden Generationen, fallen regional auseinan-

    der. Die finanziellen Verhältnisse der Kommunen nehmen

    regional unterschiedliche Entwicklungen.

    Mit dem Kommunalen Finanzreport 2019 legt die Bertels-

    mann Stiftung zum nunmehr vierten Mal eine bundes-

    weit vergleichende Betrachtung der finanziellen Lage von

    Städten, Gemeinden und Kreisen vor.1 Der Finanzreport

    erscheint seit dem Jahr 2013 im zweijährlichem Rhythmus.

    Sein Anspruch ist es, anhand wichtiger Finanzindikatoren

    eine Analyse zu status quo und Trends kommunaler Finan-

    zen zu liefern. Der Kommunale Finanzreport nutzt die amt-

    lichen Statistiken, um den Boden für eine faktenbasierte

    Debatte über Stand, Herausforderungen und Lösungsoptio-

    nen der Kommunalfinanzen zu schaffen.

    Die Ausgabe 2019 des Kommunalen Finanzreports gliedert

    sich in fünf Abschnitte:

    1 Vgl. Ausgaben 2013, 2015, 2017 Ergänzung findet der im zweijähr- lichen Turnus veröffentlichte Kommunale Finanzreport durch die mehrmals im Jahr erscheinende Reihe „Analysen und Konzepte“.

  • 7

    Vorwort

    Finanzdaten betrachten. Für tiefergehend Interessierte bie-

    tet das Datenportal www.wegweiser-kommune.de mehr als

    200 Indikatoren der budgetären, wirtschaftlichen, demo-

    grafischen und sozialen Lage der Gemeinden.

    Die Förderung der kommunalen Selbstverwaltung gehört

    seit jeher zu den Zielen der Bertels-mann Stiftung. Diese

    örtliche Ebene der Politik und der öffentlichen Leistun-

    gen muss erhalten und gestärkt werden, um ihre positiven

    Effekte auf die Gesellschaft zur Entfaltung kommen zu las-

    sen. Die Handlungsfähigkeit der Kommunen wird von der

    Öffentlichkeit sensibel beobach-tet. Zu Recht, denn die

    Kommunen tragen einen zentralen Teil öffentlicher Ver-

    waltung, der öffentlichen Dienste und Infrastruktur. Sta-

    bile Finanzen sind hierfür sicher nicht die einzige, aber eine

    unverzichtbare Grundlage.

    Dr. Kirsten Witte

    Leiterin

    des Programms LebensWerte Kommune

    Dr. René Geißler

    Senior Expert,

    Programm LebensWerte Kommune

  • 8

    Jahrzehnte ausschließlich anstiegen, war in den Jahren

    2017 und 2018 ein spürbarer Abbau zu verzeichnen. Kas-

    senkredite erreichen in drei Ländern bedrohliche Aus-

    maße (Saarland, RLP, NRW) und kommen in anderen

    Ländern nahezu nicht vor (Bayern, Sachsen, BW, Thü-

    ringen).

    Abschnitt B Steuern

    • Steuern besitzen eine hohe Bedeutung für die lokale

    Autonomie. Sie korrelieren stark mit der Wirtschafts-

    struktur. Ihre regionale Verteilung ist gleichsam Indika-

    tor als auch Triebfeder interkommunaler Disparitäten.

    • Seit dem krisenbedingten Einbruch 2009 sind die

    Gemeindesteuern mit 55 Prozent stark angewachsen.

    Dieser Anstieg basiert primär auf der Gewerbe- und

    der Einkommenssteuer.

    • Auf Ebene der Länder weisen weiterhin Bayern, Baden-

    Württemberg und Hessen die mit Abstand höchsten

    Steuereinnahmen auf. Am unteren Ende der Verteilung

    rangieren ebenso mit Abstand die fünf ostdeutschen

    Länder. Ein großer Teil der Differenz lässt sich auf die

    Gewerbesteuer zurückführen, die hoch mit der Wirt-

    schaftskraft korreliert.

    • Von den 40 steuerstärksten Kommunen liegen 39 in

    Westdeutschland; von den 40 schwächsten Kommunen

    36 in Ostdeutschland. Der stärkste Kreis München hat je

    Einwohner das Siebenfache Aufkommen des schwächs-

    ten Kreises Mansfeld-Südharz (Sachsen-Anhalt).

    • Allgemein ist die Mobilität der Kommunen im Zeit-

    vergleich gering. Das stärkste und schwächste Quartil

    besteht in 2012 und 2017 zu 85 Prozent bzw. 84 Prozent

    aus den gleichen Kommunen. Dies zeigt die Bedeutung

    A Haushaltslagen im Jahr 2018

    • In den Jahren 2017 und 2018 erreichten die Kommunen

    historische Überschüsse. Hintergrund der positiven

    Entwicklung sind konjunkturbedingt starke Zuwächse

    der Steuern und Änderungen der föderalen Finanzver-

    teilung.

    • Im bundesweiten Durchschnitt sind Steuern die wich-

    tigste Einnahmeart (31 Prozent). Die Einnahmestruktur

    unterscheidet sich in Folge der Wirtschaftskraft wesent-

    lich zwischen West- und Ostdeutschland. Die ostdeut-

    schen Kommunen sind weiterhin steuerschwach und in

    höherem Maße ange

Search related