Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH 25.02.2009 Projektbeschreibung 1

Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH

25.02.2009 Projektbeschreibung1



AusgangslageZentrale Elemente der EU-DLR

Recht auf Information Einheitlicher Ansprechpartner (Single-Stop-

Shop) Recht auf vollständige elektronische

Abwicklung Genehmigungsfiktion bei Fristüberschreitung Europäische Amtshilfe



Ausgangslage Aus der EU-DLR resultierende Konsequenzen (I)

Recht auf Information =Eine Lösung stellt Informationen

Vollständig Behördenübergreifend Orientiert an Lebenssituation (Lebenslage) 24/7/365

zur Verfügung Elektronische Verfahrensabwicklung =

Eine Lösung ermöglicht elektronische Antragsstellung Quittierung des Eingangs, soweit erforderlich Verwaltungsübergreifenden elektronischen Workflow Bezahlung der Leistungen, soweit erforderlich Zustellung der/des Bescheide(s)



Ausgangslage Aus der EU-DLR resultierende Konsequenzen (II)

Einführung eines EA =Eine Lösung unterstützt den EAP bei seiner Arbeit

„One-Stop-Shop“ für den Kunden Koordination der Vorgänge Bündelung der Vorgänge Verteilung der Vorgänge Versand der Bescheide

Genehmigungsfiktion =Eine Lösung unterstützt den EAP bei

Termineinhaltungen Fristüberwachungen Vollständigkeitsprüfungen Eingangsquittungen Rechts- und revionssicherem Verwaltungshandeln



Ausgangslage Umsetzungsansatz in Schleswig-Holstein

Es wird eine EAP-Anstalt gegründet Der EAP ist der Einheitliche Ansprechpartner für den

Dienstleister– Informationsportal– Antragsportal

Der EAP ist ein Verfahrensmittler– Terminüberwachung– Fristenüberwachung– Prüfung auf Vollständigkeit (ohne inhaltliche Prüfung)– rechtssichere Unterlagenaustausch



AusgangslageZusammenfasung

Diensteister EAP Verwaltung

Ø Recht auf InformationØ Recht auf elektronische AbwicklungØ Lebenslage im Zusammenhang mit

der Gründung, dem Betrieb und der Beendigung eines Unternehmens. Zum Beispiel§ Neuanmeldung§ Inhaberwechsel§ Umzug§ Erweiterung der Tätigkeit§ Abmeldung Generalantrag

=Unternehmens-Lebenslage

- Genehmigung A- …...- Genehmigung N

Informationsportal

Antragsportal

Verwaltung 1

Verwaltung Verwaltung N

Direkte Beantragung



Projektauftrag Ziele

Erstellung eines Leitfadens für die kommunale Umsetzung der EU-DLR in SH

– In 3 Versionen– Inhalte der Versionen nach den Erfordernissen des

Terminrahmens– Aufarbeitung der rechtlichen, organisatorischen und

technischen Voraussetzungen Wahrnehmung von Koordinierungs-, Bündelungs-

und Verzahnungsfunktion– Bündelung der kommunalen Anforderungen und Interessen– Verzahnung der kommunalen Aktivitäten mit dem

Landesprojekt


ProjektauftragTerminrahmen

30.04.2009 Version 1 Leitfaden liegt vor 30.06.2009 Version 2 Leitfaden liegt vor

– Anlass: Gründung der EA-Anstalt

28.12.2009 Endgültiger Leitfaden liegt vor– Anlass: Ende der Umsetzungsfrist EU-DLR




ProjektarbeitenWas macht das Projekt – was nicht

Projekt – ist zeitlich bis 31.12.2009 befristet– wertet die Erfahrungen und Kenntnisse der Kommunen aus

und erarbeitet Hilfestellungen für die Kommunalverwaltungen– koordiniert und bündelt kommunale Interessen– erarbeitet Vorschläge– ist technischer Ansprechpartner für Kommunen, Land und EA

Projekt macht nicht– Übernahme von Aufgaben der KLV– Umsetzung und Betriebsunterstützung der technischen

Lösung in den einzelnen Kommunen



Projektorganisation Organigramm



Projektorganisation

Lenkungsgruppe– Aufgaben: Alle wichtigen Entscheidungen– Mitglieder: 3 Landräte, KLV-Geschäftsführer, Vertreter Land, Dataport

Projektleitung– Aufgaben: Umsetzung des Projekts, Koordination– Mitglieder: Lucht / Störmer

Projektteam– Aufgaben: Projektierung der Projektaufgaben– Mitglieder: Vertreter KLV, Vertreter aus Kommunen

Aufgabenblöcke– Abarbeitung der Projektaufgaben– Mitglieder: Mitglieder des Projektteams, feste Vertreter aus

Kommunen, freiwillige Vertreter aus Kommunen, Vertreter Landesprojekt, Vertreter ULD



Projektaufgaben Erledigungsprozess je Aufgabe

Projektteam– Identifikation und Projektierung

Verantwortliches Aufgabenteam– Identifikation und Berücksichtigung der kommunalen Interessen bei

der EA-Umsetzung– Aufarbeitung, Bewertung, Lösungsansätze und Zusammenfassung

in den Projektarbeitsgruppen und Diskussion mit Arbeitsebene – Erstellung und Evaluation des Leitfadens

Lenkungsgruppe– Beschluss

KLV– Publikation

Jede Kommune– Entscheidung über und Durchführung der Maßnahmen in eigener

Verantwortlichkeit



Aufgabenblock Gesetzesänderungen / IMI und eigene kommunale Verpflichtungen

Begleitung der gesetzlichen Änderungen– Errichtungsgesetz und Kooperationsvereinbarung EA-Anstalt– E-Government-Gesetz– Verwaltungsverfahrensgesetz– Fachgesetze– Begleitung der Umsetzung

ToDo´s– Begleitung des Gesetzgebungsverfahrens– Analyse und Bewertung kommunale Relevanz– Wechselwirkung für technische und organisatorische Umsetzung– Ggf. Zuarbeit zu Stellungnahmen– Ggf. Umsetzungsvorschlag



Aufgabenblock Gesetzesänderungen / IMI und eigene kommunale Verpflichtungen

Entstehen durch die Umsetzung der EU-DLR eigene kommunale Verpflichtungen

– Elektronische Abwicklung bei zuständigen Behörden?– Zugriffe auf Register?– Weitere?

ToDo´s– Bewertung ob und welche Verpflichtungen entstehen– Falls ja, Umsetzungsvorschläge– Begleitung der Umsetzung



Aufgabenblock Prozesse

Welche kommunalen Prozesse sind bei der Einführung der EU-DLR für wen relevant

– Bundesrecht– Landesrecht– Ortsrecht

Fokus der Prozessbetrachtung ist die übergreifende Zusammenarbeit

Analyse und Bewertung kommunaler Relevanz Erstellung einer Positivliste Begleitung der Umsetzung



Aufgabenblock Allg. Anforderungen an technische Infrastruktur und Anforderungen an die Anbindung EA-Lösung

Welche allgemeinen Anforderungen an eine technische Infrastruktur müssen Kommunen erfüllen?

Welche Anforderungen müssen die Kommunen bei der Anbindung an die EA-Lösung erfüllen?

Ist die Komponente für die komm. Umsetzung relevant zu welchem Zeitpunkt ist d. komm. Umsetzung relevant Mitwirkung bei der Definition der Schnittstellen und

Standards Umsetzungsvorschläge für Kommunen Definition der Anforderungen Begleitung der Umsetzung



Bisheriger Verlauf und Stand

Vorprojektphase– Projekt-Kick-Off 13.01.09– Erste Projektteamsitzung 22.01.09– Erste Lenkungsgruppensitzung 26.01.09– Zweite Lenkungsgruppensitzung 24.02.09

Projektphase– Projektstart 25.02.09– Kick-Off-Sitzungen der Aufgabenblöcke im März– seitdem Abarbeitung der Aufgaben



Vielen Dank für Ihre

Aufmerksamkeit

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