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Konstitutionelle Monarchie und Demokratie
in den Niederlanden
Svenja DarmstädterHeike Welkenhuyzen
Gliederung
Zusammenfassung Niederlande allgemein
Regierungssystem Parteien in den Niederlanden Wahlergebnisse & Regierung Monarchie Literatur
Die Niederlande
Hauptstadt: Amsterdam Regierungssitz: Den Haag Staatsform: Konstitutionelle
Monarchie
Konstitutionelle Monarchie Sonderform der Monarchie, die Macht des
Königs/ der Königin ist im Allgemeinen durch eine geschriebene Verfassung (Konstitution) stark eingeengt.
es existiert ein Parlament, dass die Gesetzgebung allein oder in Kooperation mit dem Monarchen wahrnimmt
Die Ernennung und Entlassung der Regierung bleibt dem Monarchen überlassen -> Unterschied zur Parlamentarischen Monarchie, wo dies vom Parlament erfolgt
Konstitutionelle Monarchie Außer Liechtenstein und den
Niederlanden sind alle in Europa existierenden Königreiche und Fürstentümer parlamentarische Monarchien
Die Herrscher sind Staatsoberhäupter mit (fast) ausschließlich repräsentativen Funktionen
Die Niederlande
Hauptstadt: Amsterdam Regierungssitz: Den Haag Staatsform: Konstitutionelle
Monarchie Königin: Beatrix von
Oranien- Nassau Ministerpräsident: Jan Peter
Balkenende
Königreichsteile und Provinzen
besteht aus drei gleichberechtigten Landesteilen mit jeweils eigener Verfassung und Regierung: den Niederlanden mit seinen 12
Provinzen den Niederländischen Antillen und Aruba in der Karibik
Staatsoberhaupt
seit 1980 Königin Beatrix von Oranien-Nassau
gemäß der Verfassung ist die Königin Mitglied der Regierung und ernennt die Minister
kann auf königlichen Erlass beide Kammern des Parlaments auflösen
Praxis: eher repräsentative Aufgaben
Politik
seit Ende der franz. Besetzung im Jahr 1815 sind die Niederlande eine konstitutionelle Monarchie mit dem Königshaus Oranien-Nassau
es herrscht allgemeines Wahlrecht ab 18 Jahren
Parlament besteht aus zwei Kammern:
Die Erste Kammer (Eerste Kamer) wird inoffiziell auch Senat genannt, besteht aus 75 Vertretern der Provinzparlamente und wird alle vier Jahre gewählt durch Vertreter der Provinzparlamente gewählt
Hauptaufgabe: Begutachtung von Gesetzen, die die Zweite Kammer erarbeitet hat, kann Gesetz durch Veto blockieren
Parlament Die Zweite Kammer (Tweede
Kamer) hat 150 Mitglieder und wird ebenfalls im Vier-Jahres-Rhythmus gewählt.
ist das Parlament im eigentlichen Sinne, als Volksvertretung und Kontrolle der Regierung
Ministerpräsident ist Jan Peter Balkenende (Christdemokrat) seit 2002
Regierung de Kroon en de ministers
besteht aus Ministerpräsidenten und Ministern, die zusammen den Ministerrat bilden
Königin formelles Mitglied Politische Macht und Verantwortung liegen bei
den Ministern Ministerpräsident steht dem Ministerrat vor,
verfügt jedoch nicht über besondere Kompetenzen
Ministerpräsident kann Ministern keine Aufträge erteilen / entziehen, kann nicht unabhängig von ihnen agieren, wie der deutsche Bundeskanzler
Staatsrat
Raad van Staate wichtiges Beratungsorgan der Regierung besteht aus mehreren Bereichen, die an
Ressorts der Ministerien angebunden sind und umfasst 28 Mitglieder
ebenfalls Mitglieder: Staatsoberhaupt und volljähriger Thronfolger
spricht nur Weisungen aus, Regierung muss diese nicht einhalten
Gesetzgebung
1) zuständige Minister berät mit Kabinettskollegen über Gesetzesvorschlag
2) wenn Kabinett einig, wird Vorschlag Königin & Staatsrat vorgelegt
3) mit Stellungnahme des Ministers gelangt Gesetz in Zweite Kammer
4) betreffende ständige Ausschuss der Zweiten Kammer nimmt Stellung, Minister antwortet
Gesetzgebung5) Nach 2. Stellungnahme des Ausschusses,
Debatte in gesamten Zweiten Kammer, Änderungen einbringbar
6) gleiches in der Ersten Kammer7) nach Zustimmung der Ersten Kammer
unterschreiben Königin und zuständiger Minister, Gesetz wird veröffentlicht
8) tritt 20 Tage später in Kraft Gesetzesvorschläge meist allgemein und vom
Staatsrat an die Praxis angepasst, spezielle Angelegenheiten durch königliche Erlasse geregelt
Wahlen System der Verhältniswahl im
allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl
keine Sperrklausel jede Partei kann mit 0,66% der Stimmen
ins Parlament einziehen Jede Partei muss waarborgsom, 11.250
€ hinterlegen, Zurückgabe nur bei Erreichen von 75% des kiesdeler
Wahlen es gibt keine Wahlkreise Listenwahlsystem, Wähler geben ihre
Stimmer der Kandidatenliste einer landesweiten Partei
jedoch Möglichkeit zur Abgabe einer voorkeurstem (Vorzugsstimme) für Sitz für Kandidaten auf hinterem Listenplatz
Dazu 0,33% der Stimmen nötig, seit Einführung 1933 erst 3 Kandidaten gelungen
Wahlen seit Jahren am Automaten auf Tafel in Wahlnische sind jeweils unter
dem Namen der Liste Knöpfe der einzelnen Kandidaten, durchnummeriert und teilweise mir Buchstaben für männlich und weiblich
meistens Stimmen für Listenanführer oder lijnsstrekker (Spitzenkandidaten), oder für weit oben stehende Frauen
Wahltag: Mittwoch, aus Rücksicht auf Protestanten und bis 21 Uhr
Kiesdeler ermittelter Divisor nach Auszählung aller
Stimmen: Gesamtanteil der Stimmen/ Anzahl der zu vergebenden Mandate
Stimmen jeder Partei / kiesdeler = Mandatsanzahl
Reststimmen werden in weiterem Verfahren verteilt, bei dem größere Parteien begünstigt werden
kleinere Parteien gehen häufig Listenverbindungen ein, zahlt sich bei Reststimmenverfahren aus
Regierungsbildung Königin ernennt informateur, der mit
Parteiführern spricht und Koalitionspräferenzen erfragt, gehört häufig größten Partei an
Faustregel: stärkste Fraktion übernimmt Führung bei Koalitionssuche
Mögliche Koalitionspartner zunächst Parteien, die bei den Wahlen Gewinne hatten
Formateur wird mit Bildung der Regierung beauftragt, kann informatuer oder auch zukünftiger Ministerpräsident sein
Regierungsbildung Königin kann keinen MP gegen Willen
der Parlaments benennen Minister dürfen dem Parlament nicht
angehören Regierung trägt Zweiten Kammer
politische Ziele vor diese stimmt ab, ob Regierung Arbeit
aufnehmen kann häufig Koalitionen bis zu 5 Parteien
Parteienvielfalt Christlich Demokratischer Apell / CDA
(christlich-konservativ) Partei der Arbeit / PvdA
(sozialdemokratisch) Volkspartei für Freiheit und Demokratie /
VVD (liberal-konservativ) Sozialistische Partei / SP (links) Liste Pim Fortuyn / LPF
(rechtspopulistisch)
Parteienvielfalt Grüne Linke / GL (ökologisch &
sozialistisch) Demokraten 66 / D66 (sozial-liberal) Christen Union / CU (extrem christl.-
konservativ) Staatkundig Reformierte Partei / SGP
(extrem christlich-konservativ) Neue Kommunistische Partei der
Niederlanden / NCPN (kommunistisch)
Christlich Demokratischer Apell/ Christen Democratisch Apell (CDA)
entstand 1976 durch Zusammenschluss der römisch-katholischen Katholieke Volkspartij (KVP) mit der kalvinistischen Antirevolutionaire Partij (ARP) und der protestantischen Christelijk Historische Unie (CHU)
Erste Wahlteilnahme 1977 bei Wahl zur Zweiten Kammer
Ziel: von christl. Wertvorstellungen geprägte Gesellschaft, Europäische Intergration
Etwas linker als CDU / CSU
Partei der Arbeit / Partij van de Arbeid (PvdA)
1946 als Nachfolgerin der Sociaaldemocratische Arbeider Partij (SDAP) gegründet
Unterstütze in hohem Maße den wirtschaftl. Wiederaufbau und Ausbau des Systems der sozialen Sicherheit
Außenpolitik: Europäische Integration, Aufnahme in die NATO
Anfang der 90er starke Differenzen über Parteistrukturen
stellte von 1994-2002 die stärkste Fraktion der Zweiten Kammer, im April 2002 trat der Sozialdemokrat Wim Kok zurück, Partei verlor bei Neuwahl fast die Hälfte der Mandate
Volkspartei für Freiheit und Demokratie / Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (VVD)
1948 gegründet konservativer Gegenpol zur PvdA Wähler meist konfessionell ungebunden
und gehören zu Mittel- und Oberschicht Ziel: weniger staatl. Reglementierung,
„neoliberale Form der Marktwirtschaft“
In den 90ern wurde die VVD zu einer der drei großen Parteien
Sozialistische Partei / Socialistische Partij (SP)
Vertritt extrem linke Positionen Profitierte bei den Wahlen im Mai
2002 von der Schwäche der PvdA verließ 1991 die marxistisch-
leninistischen Grundsätze und etablierte sich als linkssozialistische Sammlungs- und Protestpartei
Liste Pim Fortuyn / Lijst Pim Fortuyn (LPF) jüngste im Parlament vertretende Partei nach Streit innerhalb der Partei Leefbar
Nederland ( Lebenswerte Niederlande) beschloss Pim Fortuyn Anfang 2002 seine eigene Partei zu gründen
Am 6. Mai, kurz vor den Parlamentswahlen wurde Pim Fortuyn erschossen
Partei wurde trotzdem 2002 zweitstärkste Kraft im Parlament
Kriselte schnell innerhalb der Partei
Grüne Linke (GL) /GoenLinks (GrL) Parteienbündnis entstand 1991 aus der
Communistische Partij van Nederland (CPN), der Evangelische Volkspartij (EVP), der sozialistischen Pacifistisch-socialistische Patij (PSP) und der christl.-radikalen Politieke Patij Radicalen (PPR)
Da die etablierten Parteien ökologische Themen frühzeitig besetzt hatten, anfangs nur schwache Wahlergebnisse
Demokraten 66 / Democraten ‘66 (D66) 1966 in Phase des allg.
Gesellschaftsprotestes gegründet gegen die Versäulung des
niederländischen Parteiensystems, pragmatischer Ansatz, bewusst kein eigenes Grundsatzprogramm
in sozial-ökonomischen Fragen der VVD näher als des PvdA
schwer in klassisches Links-Rechts-Schema einzuordnen
Christen Union /ChristenUnie (CU) Zusammenschluss aus der
Reformatorisch-Politischen Föderation (RPF) und dem Reformiert-Politischen Bund (GPV)
spielt insgesamt im niederländischen Parteiensystem keine große Rolle
Wegen christlich-fundamentalistischen Basis keine Regierungsbeteiligung mit Kompromissen möglich
Staatskundig Reformierte Partei / Staatkundig Gereformeerde Partij (SGP)
kleinste der derzeit in der Zweiten Kammer vertretenen Parteien
vertritt die Interessen von orthodox-calvinistischen Wählern und ist eines der letzten Überbleibsel der Versäulung der niederländischen Gesellschaft
Wahlergebnisse
Wahl zur Zweiten Kammer 1998
Ereignisse um die Wahlen Anfang 2002: Wim Kok (PvdA), will
Wahlkampf für designierten Nachfolger Ad Melkert machen
Nach 7 Jahren Regierung: Arbeitslosigkeit 2001 3,3%, Wirtschaftswachstum dagegen hoch
Presse (erst sehr leise): Kok sei amtsmüde und Land habe Probleme: maroder öffentl. Sektor, Staus, Bahn, Gesundheitssystem
Pim Fortuyn polterte laut gegen Missstände
Ereignisse um die Wahlen Regierung habe „Trümmerhaufen“
hinterlassen, Auftritte immer laut, aber auch charmant und witzig
4 Wochen vor der Wahl reichte Kok Rücktritt ein, Konsequenz aus bericht über Massaker in Srebrenica und Streit innerhalb der Koalition mit D66 und VVD
Fortuyn dominierte den Wahlkampf 2002, es schien klar, dass er nach Wahl größere Rolle in Politik spielen würde
Ereignisse um die Wahlen 9 Tage vor Wahl Ermordung Fortuyns Land in Schockzustand Keine Wahlpartys Lijst Fortuyn: neuer Parteivorsitzende
hatte nach 72 Stunden Rücktritt nach der Wahl angekündigt, seit dem Tod Fortuyns beinahe alle Gründungsmitglieder und Vertraute Fortuyns abgesprungen
Wahlergebnisse
Wahl zur Zweiten Kammer 2002
Ereignisse um die Wahlen Lijst Fortuyn wurde 2. stärkste Fraktion Wahlsieger CDA mühsame Koalitionsverhandlungen Regierung: CDA, LPF, VVD bereits instabiler Beginn der Koalition Koalition scheiterte nach 87 Tagen,
Urache: innerparteilicher Streit in LPF Neuwahlen 21. Januar 2003
Wahlergebnisse
Wahl zur Zweiten Kammer 2003
Ereignisse um die Wahlen 4 Wochen vorher neuer Vorsitzender der
PvdA: Wouter Bos PvdA in Wahl stark gewonnen stabilste Koalition wäre CDA, PvdA Nach 77 Tagen konnte informateur
Koalitionsvertrag präsentieren, 1 Tag später zog Balkenende Zustimmung zurück, Bos: „Verhandlungen gescheitert“
Flirt mit LPF & fundamentalistischen Parteien
Nur eine Partei blieb übrig: D66 Regierungskoalition damit: CDA, VVD, D66
Jan-Peter Balkenende studierte 1974 – 1982 Sozial- & Wirtschafts-
geschichte und Rechtswissenschaften Promotion 1992 lehrte „Christlich-soziales Denken über
Gesellschaft und Wirtschaft“ Heirat 1996, eine Tochter 1998 erstmals in Zweite Kammer gewählt 2001 Fraktionsvorsitzender Spitzenkandidat der CDA bei Wahlen 2002 und
2003 trägt ein Toupet
Außenpolitik gemäß der Verfassung im
Zuständigkeitsbereich der Königin damit Aufgabe der Regierung Einflussmöglichkeiten des Parlaments
eher begrenzt, kann Verträgen zustimmen oder diese ablehnen
Außenminister: Dr. Bernhard Bot (CDA)
Monarchie
Königshaus Oranien-Nassau Mitglieder per Definition:
das regierende Staatsoberhaupt das zurückgetretene Staatsoberhaupt in Frage kommende Thronfolger und Ehepartner jedes Mitgliedes des
Königshauses
Allgemein
weibliche Thronfolge erlaubt Die Königin darf wählen, wegen
überparteilicher Neutralität keinen Gebrauch davon
wöchentliches Vier-Augen-Gespräch mit Ministerpräsident
alljährliche Thronrede von MP verfasst
Königin Beatrix Beatrix Wilhelmina Armgard van Oranje-
Nassau Königin der Niederlande, Prinzessin von
Oranien-Nassau, Prinzessin zur Lippe-Biesterfeld
heiratete deutschen Diplomaten Claus von Amsberg im März 1966
hat 3 Söhne: Wilhelm-Alexander, Johan-Friso, Constanijn
seit 30.4.1980 Königin der Niederlande
Oranje-Nassau Willem I. (1815-1840) Willem II. (1840-1849)
gegen seinen Willen wurde Verfassung geändert und Ministerverantwortung eingeführt
Willem III. (1849-1890) erließ 1866 noch eine königliche Regierung, aber
parlamentarische System setze sich durch Wilhelmina (1898-1948)
ersten 8 Jahre durch Mutter Emma vertreten Juliana (1948-1980)
Ihr Geburtstag 30. April koninginnedag (Königinnentag)
Beatrix (seit 1980)
Willem-Alexander Willem-Alexander Claus George
Ferdinand van Oranje-Nassau ältester Sohn von Königin Beatrix erster Thronfolger, Kronprinz Hochzeit mit Máxima Zorreguieta 2. Februar
2002 sehr umstrittene Hochzeit, da Vater Mitglied
des Videla-Regimes in Argentinien war 2 Töchter: Catharina-Amalia und
Alexia Juliana van Oranje-Nassau
Máxima Máxima Zorreguieta Cerruti Studium Wirtschafswissenschaften arbeitete für diverse Finanz-
unternehmen nach Verlobung am 30. März 2001, am 17.
Mai niederländische Staatsbürgerschaft heute Prinzessin der Niederlande, Prinzessin
von Oranien-Nassau, Frau von Amsberg
Constantijn
jüngster Sohn Platz 4 in Thronfolge Hochzeit am 17. Mai 2001 mit
Laurentien Brinkhorst 2 Kinder: Eloise Sophie Gräfin von
Oranien Nassau & Claus Casimir Graf von Oranien Nassau
Johan Friso Mittlerer Sohn der Königin wegen umstrittener Hochzeit mit
Mabel Wisse Smit am 24.April 2004 von der Thronfolge ausgeschlossen, kein Mitglied der königlichen Familie
Mabel nicht in Adelsstand angehoben, darf Titel ihres Mannes tragen
Tochter: Emma Luana Gravin van Oranje-Nassau
Literatur
www.europa-digital.de www.koninklijkhuis.nl/index.jsp www.niederlandeweb.de www.niederlandenet.de www.weltkarten.com www.wikipedia.de