Kontrolle

Landwirtschaft unter Kontrolle -Fragestellung

• Welche Konsequenzen hat Kontrolle für die Landwirte

• Welche Aspekte nehmen Landwirte als problematisch wahr?

• Wie gehen Landwirte mit ihrer Situation um?

• Wie ist Kontrolle einzuschätzen hinsichtlich ihrer Wirkung auf das Selbstbild von Landwirten?

Kontrolle – was ist gemeint?

Eingrenzung: Konzentration auf das InVeKoS und auf Cross Compliance

Entsprechend der Fragestellung: Konzentration auf Ebene der Landwirte

Kontrollregime gründet sich auf Beihilfen an die Landwirte und manifestiert sich über Abhängigkeit, Antragstellung, Auflagen, deren Kontrolle und Sanktion.

Vorgehen erster Schritt

• Rekonstruktion der Entstehung von Kontrolle und ihrer Entwicklung im Lauf der Jahre.

• Methode: Dokumentenanalyse, Zuhilfenahme der Ergebnisse der Voruntersuchung

40

60

80

100

120

140

160

180

200

220

1960/61 1965/66 1970/71 1975/76 1980/81 1985/86 1990/91 1995/96 2000/01 2005/06

1) mit Berücksichtigung der EU - Bullen - und Schlachtprämie 2) mit Berücksichtigung der EU - FlächenzahlungDatengrundlage: Statistisches Jahrbuch für ELF, ZMP

relativ (%)

Entwicklung der Erzeugerpreise ausgewählterlandwirtschaftlicher Produkte

1)

2)

Milch

Rindfleisch

Schweinefleisch

Getreide

Eier

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1960/61 1965/66 1970/71 1975/76 1980/81 1985/86 1990/91 1995/96 2000/01 2005/06

1) mit Berücksichtigung der EU - Bullen - und Schlachtprämie 2) mit Berücksichtigung der EU - FlächenzahlungDatengrundlage: Statistisches Jahrbuch für ELF, ZMP

relativ (%)

Entwicklung der Erzeugerpreise ausgewählterlandwirtschaftlicher Produkte

1)

2)

Milch

Rindfleisch

Schweinefleisch

Getreide

Eier

Entwicklung der Erzeugerpreise ausgewählter landwirtschaftlicher Produkte

Ausgewählte Direktzahlungen und Zuschüsse

100

125

150

175

200

225

250

275

300

325

350

375

400

1993/94 1995/96 1997/98 1999/2000 2001/02 2003/04

Wirtschaftsjahr

€/h

a L

F

Ackerbau Futterbau Veredelung Gemischt

Quelle: Agrarberichte der Bundesregierung, relevante Jahre. Umrechnungsfaktor 1,95583

Gegenüberstellung Beihilfen Ackerbau- und Futterbaubetriebe

Ausgewählte Beihilfen für Marktfrucht/Ackerbaubetriebe

0

50

100

150

200

250

300

1993/94 1995/96 1997/98 1999/2000 2001/02 2003/04

Wirtschaftsjahr

€/h

a L

F

dar. Presiausgleichszahlungen Tierprämien

dar. Flcähenstilllgeungsprämien Prämie für umw eltgerechte Agrarerzeugung

Ausglichszulage

Ausgewählte Beihilfen Futterbau

0

20

40

60

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1993/94 1995/96 1997/98 1999/2000 2001/02 2003/04

Wirtschaftjahr

€/ha

LF

dar. Presiausgleichszahlungen Tierprämien

Flcähenstilllgeungsprämien Ausgleichszulage

Prämien für umweltgerechte Agrarerzeugung

bis 20 20-30 ha 30-50 ha 50-100 ü100

m e m w e m w e m w e m w

Beihilfen pflanzl. Produktion, €

279 195 240 223 222 229 228 254 241 240 230 251 277

Prämien Tierprodukte insges., €

16 1 9 30 8 24 31 20 21 15 12 18 14

Ausgleichszlg., € 20 24 18 0 10 11 12 15 12 13 6 8 18

AZ umweltger. Erz., €

10 1 4 0 25 12 10 3 11 8 7 8 13

Summe€

326 220 270 253 266 275 282 292 285 276 255 285 323

Gewinn /ha LF€

335 926 429 -21 855 564 295 785 507 270 550 358 161

Beihilfen/Gewinn%

97 20 60 31 49 96 37 56 102 46 80 200

Hessen, Beihilfen Marktfruchtbetriebe, Größenklassen ha

LF, Haupterwerb, 1996/97 nach E, M, W, in €

Hessen, Beihilfen landwirtschaftliche Haupterwerbsbetriebe, Ackerbau nach Größe, Wirtschaftsjahr 2004/05

ha LF 20-30 30-50 50-100 ü 100

m e m w e m w e m w

Beihilfen pflanzliche Produktion,€ 240 234 234 234 231 235 204 246 248 239

Prämien Tierprodukte insges., € 6 3 9 4 34 14 10 12 28

Ausgleichszulage, € 4 13 3 3 3 17 8 7

Ausgleichszahlung Umweltger. Erz., € 2 8 4 3 4 5 5 5 14 39

Summe, € 248 245 251 254 272 257 222 268 282 313

Gewinn /ha LF, € 605 1090 446 -87 909 483 104 818 457 128

Beihilfen/Gewinn, % 41 22 56 30 53 213 33 62 245

Bestandteile von Kontrolle - Antragstellung

• Angabe zu Flächengröße und –Nutzung• Angabe zum Tierbestand, zu dem Beihilfen

beantragt wurden• Relevanz der abzugebenden Angaben im Sinne

von „subventionserheblichen Tatsachen i.S. des § 264 des Strafgesetzbuches (Subventionsbetrug).

• Jedes Jahr zum 15. Mai. Bei Terminüberschreitung Kürzung der Beihilfe

Darstellung Flächenstatus 2003 im Antrag 2005

Landschaftselemente

Typ A: Hecken oder Knicks:Lineare Strukturelemente, überwiegend mit Gehölzen bewachsen.

Mindestlänge 20 Meter

Typ B: Baumreihen:Anpflanzungen von nicht landw. genutzten Bäumen in linearer

Anordnung, mind. 5 Bäume; Mindestlänge 50 Meter

Typ C: Feldgehölze:Überwiegend mit gehölzartigen Pflanzen bewachsene Flächen, die

nicht der landw. Erzeugung dienen (ohne Aufforstungsflächen). mind. 100 m² bis höchstens 2.000 m².

Typ D: Feuchtgebiete:Biotope, die nach landesrechtlichen Vorschriften im Sinne

BNaturSchG geschützt und über die Biotopkartierung erfasst sind. bis zu 2.000 m².

Typ E: Einzelbäume:Freistehende Bäume, die nach landesrechtlichen Vorschriften als Naturdenkmale im Sinne des § 28 BNaturSchG geschützt sind.

Sonstige Landschaftselemente gemäß § 16 InVeKoS-Verordnung

alle CC Landschaftselemente , die die Mindestgröße nicht erfüllen Einzelbäume und -Sträucher, auch soweit abgestorben

Tümpel, Sölle, Dolinen und andere vergleichbare Feuchtgebiete

bis zu 2000 m2

Trocken- und Natursteinmauern, Lesesteinwälle

Fels- und Steinriegel sowie naturversteinte Flächen bis zu 2000 m2

Binnendünen

Bestandteile von Kontrolle - Auflagen

• Bis 2005 vor allem Flächenstilllegungsauflagen und Vorgaben zur Kennzeichnung von Rindern sowie zur Führung eines Bestandsregisters

• Ab 2005: Zusätzlich Cross-Compliance-Auflagen

Bewirtschaftungsstandards - Cross Compliance

Landwirte erhalten die Direktzahlungen nur dann in voller Höhe, wenn sie „anderweitige Verpflichtungen“ einhalten, also nachweislich Rechtsstandards aus den Bereichen:

• Umwelt,• Gesundheit von Mensch und Tier,• Kennzeichnung und Registrierung von Tieren,• Meldungen von Krankheiten und Tierschutz erfüllen.

Verstöße gegen diese Standards werden je nach Schwere mit Kürzungen der Direktzahlungen geahndet.

1. Erhaltung landwirtschaftlicher Flächen in einem guten

landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand

• Erosionsvermeidung• Erhaltung der organischen Substanz und der

Bodenstruktur• Instandhaltung von aus der Produktion

genommenen Flächen

• Erhaltung der Landschaftselemente

3. Grundanforderungen an die Betriebsführung (19 EU-VO)

• 2005 Nitrat, Klärschlamm, Grundwasserschutz,

• Flora-Fauna-Habitat,Vogelschutz, Tierkennzeichnung

• 2006 Pflanzenschutz, Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit

• 2007 Tierschutzregelungen

Bestandteile von Kontrolle – Kontrolle und Sanktion

• InVeKoS-Kontrolle Fläche und Tier bis 2005

• Ab 2005 zusätzlich Cross-Compliance Kontrolle, wobei Tierkennzeichnung in CC integriert wurde

Kontrolle der Flächengrößen und -nutzung über Luftbilder - Fernerkundung

Gegenstand VOK-FlächeVollständige Überprüfung der Antragsangaben anhand von

Belegen wie z.B.• Flächen- und Nutzungsnachweis• Katasterauszüge aller Flächen• Gültige Pachtverträge (schriftlich)• Kartenmaterial (amtliches, mit Maßstab)Flächenbegehung: • Mindestens 50% der Flächen, für die Beihilfen beantragt

wurden, Festlegung der Flächen vom Amt nach den Kriterien:– Alle Stilllegungsflächen– Repräsentativ ausgewählte prämienrelevante Kulturen und

Futterflächen– Schlagauswahl innerhalb der Futterflächen oder Kulturen nach

geteilten oder in Teilen unterschiedlich genutzten Flurstücken– Schlaggröße

InVeKoS - Sanktion

• Anteilige Kürzung der Prämien im Verhältnis zur Schwere des Vergehens

Fazit?

• Landwirte sind abhängig von den Gehaltszahlungen des Staates, die Beantragung der Beihilfen und die Akzeptanz von Kontrolle ist somit ein Zwang

• Erweiterung des Berufsbildes: – Antragsteller, – Auflagenerfüller, – Kontrollbewältiger

• Die Elemente des Kontrollregimes werden weiterentwickelt und professionalisiert/technisiert

Landwirtschaft unter Kontrolle -Fragestellung

• Welche Konsequenzen hat Kontrolle für die Landwirte

• Welche Aspekte nehmen Landwirte als problematisch wahr?– Welche Landwirte– Welche Betriebe

• Wie gehen Landwirte mit ihrer Situation um? • Wie ist Kontrolle einzuschätzen hinsichtlich ihrer

Wirkung auf das Selbstbild von Landwirten?