Kurzvorstellung des Projektes „Zusammenschluss der Kreise Hildesheim – Peine“ Kreisausschuss am 17.02.2014 von Olaf Levonen

Hildesheim - Peine

Kurzvorstellung des Projektes „Zusammenschluss der Kreise

Hildesheim – Peine“

Kreisausschuss am 17.02.2014

vonOlaf Levonen

Was bisher geschah

Gespräche zwischen HVBs HI + PE im 2 Hj 2013

Beschlüsse der KT HI + PE für Verhandlungen Okt./Dez. 2013

Vorstellung LK PE in Hohegeiß

Diskussionspapier Levonen 25.01.2014

Beschluss KA PE am 29.01.2014 für Verhandlungen mit HI

Heute = Info KA HI über Levonen-Papier

(c) 2014 by Olaf Levonen 3



Teil 1: Einführung Rechtslage

Art. 59 I NV i.V.m. § 24 I NKomVG

o Gründe des öffentlichen Wohls

o Landesgesetz ist erforderlich.

o § 25 IV NKomVG = Anhörung der Einwohner sowie später der beteiligten Kommunen (durch das Land)

=> gilt nur für Gemeinden, aber Vorschlag analoge Anwendung. o Die beteiligten Kreise treffen analog zur § 26 NKomVG

Vereinbarungen (~ Gebietsänderungsverträge).


Teil 1: Einführung Ausgangslage und Würdigung

„Im Ergebnis bliebe als nahezu einziger Solitär der Landkreis Hildesheim, …. …Allerdings ist nicht auszuschließen, dass hier eine erweiterte Kooperation und ggf. ein späteres Zusammengehen mit dem Landkreis Peine angedacht werden sollte…“

Zitat aus der 2. Fortschreibung des Hesse-Gutachtens von 2012 (S. 391)



Kommunale Strukturdiskussion nicht erst seit Weber (1974) oder Hesse (2010 / 2012)

Veränderung gehört vielmehr zum Alltag.

Bspw. Zahl der Gemeinden in Nds. seit 1952 von 4.276 auf 2014 993 geschrumpft (1974+ = 1.038).

These: Veränderung wohl eher die Regel und

Status quo die Ausnahme.



„stand alone“ kann eine Alternative zum Reformieren sein

(über einen kurzen Zeitraum durchaus…- aber dynamisches Umfeld.- Über kurz oder lang freiwillig oder erzwungen doch nach

Partnern suchen.

- Credo „den Bus lieber zu steuern, als ihn eines Tages über sich rollen zu lassen“ .

Hierzu wieder Hesse auf S.16 (2012) „…zumal ein Festhalten am Status quo … keine wirklich

zu verfolgende Option darstellt.“




Und noch einmal ein Blick auf Hesse (2012, S. 39):

„….dass größere Kreisverwaltungen effizienter zu verwalten vermögen als kleinere einwohnerstärkere in der Regel geringere Verwaltungskosten je Einwohner verursachen als einwohnerschwächere.“



Appell klare selbst gewählte und –gesteuerte

Positionierung als sinnvolle Alternative zum Beharren im Ist-Zustand.

Wichtig => Kein Automatismus von der Aufnahme von Verhandlungen zu einer Fusion beider Kreise

• Kein schwarz und weiß, sondern viele Grautöne (Fusion, Kooperation, IKZ etc.)

• Vorteil = Veränderung des Status quo (so oder so…)



Kritische Anmerkung

Effizienzverbesserungen nicht immer sofort und ökonomische Verbesserungen evtl. auf mittlere Sicht

nicht erreichbar.

Verwaltungsökonomische Aspekte niemals allein ausschlaggebend für eine Entscheidung.

Doppelstrukturen, die nur langsam zeitlich abgebaut werden können.

Eins und Eins ist bekanntlich 2,0. Aber alles besser 2,0 ist ein Gewinn !!!


Teil 1: Einführung Auftrag

KT PE am 22.10.2013 / KT HI am 09.12.2013 Verhandlungen über einen Zusammenschluss mit

Nachbarkommunen. Realistisch z.Zt. Verhandlungen HI und PE

Umsetzung im Rahmen eines Projektmanagement.

Auftrag der HVBs Projektplanung aufzustellen.

PE hat bereits ein Projektmanagement eingesetzt.


Teil 2: Projektstruktur/ -ablauf AG Verwaltung

Zusammensetzung

8 Personen (je 4 HI / PE)

- EKR,- Finanzen, - Organisation, Personal und- Kommunalaufsicht



Teil 2: Projektstruktur/ -ablauf AG Verwaltung

Sondierungsphase 0 = abgeschlossen Phase I (Datenerhebung) – hier Motto = „vom Groben zum Feinen“. Phase II (Datenanalyse) Die Ergebnisse sind der Lenkungsgruppe

vorzutragen.

Phase III (Zukunftsmodelle)

Phase IV (Umsetzung) (c) 2014 by Olaf Levonen 17

Teil 2: Projektstruktur/ -ablauf Lenkungsgruppe (LG)

Zusammensetzung 6 Mitglieder Verwaltung (jeweils die beiden LR und EKR

sowie je ein Projektleiter),

6 kommunale Vertreter (Bgm. PE, OB Hi sowie je zwei Vertreter der übrigen kreisangehörigen Kommunen),

10 KTAs (5 je KT).

=> Gesamtstärke von max. 22 „offiziellen“ Mitglieder

Fraktionslose KTA erhalten ein passives Teilnahmerecht.




Teil 3: Zeitplan Gesamtprojekt Meilensteine / KT-Beschlüsse

Zwei Meilensteine zu den KT-Beschlussfassungen

M I = letzte KT-Sitzung 2014 mit Auswahl einer Alternative. Weichenstellung für Eintritt in die konkrete Phase IV.

M II = wenn M I +, dann spät. Beginn Sommer 2015 gleichlautende Beschlüsse zur Fusion zum 01.11.2016.

Bei negativen Beschluss eines oder beider KT ist Prozess beendet.



Verfahren nach den KT-Fusionsbeschluss

Rechtlich-inhaltliche Prüfung der Fusionsbeschlüsse durch MI-KAB und wenn +, dann Gesetzesvorlage für den LT.

Gesetz über die Gebietsänderung Hildesheim - Peine spätestens in der letzten Sitzung im Jahr 2015.

Auf Basis des Fusionsgesetzes die Vorbereitung der

KW 2016 für das Gebilde „Neukreis“ und Umsetzungsphase „V“ für die Verwaltungen.

Fusion zum 01.11.2016.



Teil 4:Information/ Einbindung der KT und KA

Berichterstattung und Diskussion der LG-Arbeit im KA.

Dauer-TOP „Fusionsprozess“ in KA

und KT.

Vor M I und M II –Sitzungen 1 + X gemeinsame KA-Sitzungen Hi PE (mit evtl. Beschlussfassungen).


Einbeziehung, Information und Sensibilisierung der Bevölkerung.

Einbeziehung grds. verfassungsrechtlich vorgeschrieben, aber Art und Weise im Ermessen der Akteure.

Nicht ausschließlich über Internet (analog zu GÖ www.kreis-fusionen.de), social media etc. , sondern auch „althergebrachten Instrumente“ (bspw. Info-Veranstaltungen).

Insbesondere in den Phasen der konkreten Entscheidungsfindung.

Ausgestaltung noch zu regeln.

Evtl. externe Beratung und Begleitung (Prozessmarketing).

Öffentlichkeitsarbeit

http://www.kreis-fusionen.de/

Und zum Schluss:

Bereisung mit LK PE am 06.03.2014 (VwFü, KA, Bgm. PE)

Verwaltungsgutachten ( => Auftrag an Heinrich Albers, ehem. NLT)

Fertigung gemeinsame Vorlage aus Papieren PE und Levonen-Papier durch Projektman. PE

Beschluss KTe HI + PE zur Besetzung LG am 12.03. bzw. 24.03. 2014


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