MARKENRECHTLARISSA MEYER

PATENT- & LIZENZVERTRAGSRECHT HS 2013

MARKE

Die Marke ist ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer Unternehmen zu unterscheiden. (Art. 1 Abs. 1 MSchG)

MARKE

Wörter Slogans

Buchstaben

Zahlen

bildliche Darstellungen Logos

dreidimensionale Formen

Reihenfolge von Tönen

Verpackungen

Verbindungen solcher Elemente untereinander oder mit Farben (Art. 1 Abs. 2 MSchG)

FUNKTION

Herkunfts- & Unterscheidungsfunktion

Werbe- bzw. Kommunikationsfunktion

Wiedererkennungseffekt

Qualitätseffekt

GESETZ & ERWERB

Kein einheitliches Gesetz, sondern Spezial Regelung

Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (Markenschutzgesetz, MSchG)

Sowie verschiedene internationale Abkommen

Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) & Madrider Abkommen

Hinterlegung & Eintragung

Anmeldung & Prüfung beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE)

SCHUTZWIRKUNG

Ausschliesslicher Gebrauch zu gewerblichen Zwecken

Gebrauchserfordernis, sonst Geltendmachung durch Dritte

Schutz für 10 Jahre ab Hinterlegung (Art. 10 Abs. 1 MSchG)

ABSOLUTE SCHUTZAUSSCHLUSSGRÜNDE

Zeichen des Gemeingutes (Art. 2 lit. a MSchG)

Wesentliche und unentbehrliche Zeichen dürfen nicht monopolisiert werde

Beschreibende Angaben: z.B. Natura Güggeli

Freizeichen: z.B. Jeep, oder Bostitch

Elementare Zeichen: z.B. Dreieck

ABSOLUTE SCHUTZAUSSCHLUSSGRÜNDE

Schutzunfähige Waren- und Verpackungsformen (Art. 2 lit. b MSchG)

Technisch bedingte Form: z.B. Autoreifen

Irreführende Zeichen (Art. 2 lit. c MSchG)

Geographische Herkunft: z.B. Schwizer Güggeli

Rechts-, Sitten- & Ordnungswidrige Zeichen (Art. 2 lit. d MSchG)

RELATIVE SCHUTZAUSSCHLUSSGRÜNDE

Zeichen die mit einer bereits vorhandenen Marke identisch oder ähnlich sind.

Führt zur Verwehrung des Schutzes der jüngeren Marke, wenn:

Zeichenähnlichkeit

Verwechslungsgefahr

Gleichartigkeit der Ware und/oder Dienstleistung

gleicher Hersteller

«Heisser Milchkaffee und ein topmodernes Smartphone: Diese beiden Annehmlichkeiten haben ungemein viel miteinander zu tun und die Verwechslungsgefahr ist gross. Zumindest Apple sieht dies offenbar so. Der Unterhaltungselektronikhersteller verklagte die Inhaberin eines Cafés mit dem Namen «Apfelkind», weil er seine Marke gefährdet sah. …Der kalifornische Konzern reichte beim Deutschen Patent- und Markenamt einen Widerspruch gegen Römer ein. So begannen zwei lange Jahre juristischer Auseinandersetzungen und Treffen mit Anwälten.…Wie die «Süddeutsche» berichtet, hat jetzt Apple seinen Widerspruch beim Patent- und Markenamt zurückgezogen. Auf Nachfrage der Zeitung wollte sich das Unternehmen nicht über die Gründe auslassen. Der aktuelle Fall ist nicht die erste Niederlage von Apple im Bestreben, die Marke zu schützen. Die Kalifornier verloren in Brasilien bereits das Exklusivrecht des Namens iPhone und ein mexikanischer Telefonanbieter darf sich weiterhin iFone nennen.»

http://www.20min.ch/digital/dossier/apple/story/Markenstreit--Apple-beisst-in-den-sauren-Apfel-27327158

QUELLEN http://www.trademark.ch/markenschutz-74.htm

http://jusfind.ch/de/markenrecht.html

Bilder Folie3:

https://www.google.ch/search?q=coca+cola&bav=on.2,or.r_qf.&bvm=bv.53537100,d.bGE&biw=1366&bih=591&dpr=1&sns=1&wrapid=tljp138082028844204&um=1&ie=UTF-8&hl=de&tbm=isch&source=og&sa=N&tab=wi&ei=SaVNUoicHsSRhQe9mIHwDw

https://www.google.ch/search?q=die+post&bav=on.2,or.r_qf.&bvm=bv.53537100,d.bGE&biw=1366&bih=591&dpr=1&sns=1&wrapid=tljp138081972637006&um=1&ie=UTF-8&hl=de&tbm=isch&source=og&sa=N&tab=wi&ei=F6NNUv20IMiihgew9IC4DQ

https://www.google.ch/search?q=nespresso&bav=on.2,or.r_qf.&biw=1366&bih=591&dpr=1&pdl=300&wrapid=tljp138081985026403&um=1&ie=UTF-8&hl=de&tbm=isch&source=og&sa=N&tab=wi&ei=k6NNUq3lNuiN7QaPzoGwAw

https://www.google.ch/search?q=gucci+logo&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ei=GKVNUt2mJdL14QSX84HABQ&sqi=2&ved=0CAcQ_AUoAQ&biw=1366&bih=591&dpr=1

Bilder Folie 4:

https://www.google.ch/#q=audi+logo

https://www.google.ch/search?q=mit+ovo+chaschs+nid+besser+aber+l%C3%A4nger&bav=on.2,or.r_qf.&bvm=bv.53537100,d.bGE,pv.xjs.s.en_US.qH4g2czDPNQ.O&biw=1366&bih=591&dpr=1&wrapid=tlif138082076132110&um=1&ie=UTF-8&hl=de&tbm=isch&source=og&sa=N&tab=wi&ei=JqdNUpbQB-vT4QSKmoGABw