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Martin Zurhoff NAFTA NAFTA Entstehungsgeschichte, Aufgaben & Perspektiven der NAFTA Entstehungsgeschichte, Aufgaben & Perspektiven der NAFTA

Martin Zurhoff NAFTA Entstehungsgeschichte, Aufgaben & Perspektiven der NAFTA

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Martin Zurhoff

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Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Entstehungsgeschichte der NAFTA

3. Motivation der Teilnehmerstaaten

4. Regelungen & Ziele des NAFTA Vertrages

4.1 Die Parallelabkommen

5. Auswirkungen der NAFTA

6. Zusammenfassung & Ausblick

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1. Einleitung

Seit dem zweiten Weltkrieg sind Zusammenschlüsse von Nationen zu regionalen Integrationsräumen ein

bedeutender Entwicklungsprozess in den internationalen Beziehungen.

Am 01. Januar 2004 feierte das Nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA sein zehnjähriges Jubiläum.

besondere Aufmerksamkeit, da sich zum ersten Mal zwei Industrieländer mit einem Schwellenland zu einer Freihandelszone zusammenschlossen

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2. Entstehungsgeschichte der NAFTA

1988 USA & Kanada unterzeichnen Freihandelsabkommen CUSFTA (Canadian - United States Free Trade Agreement)

Mexiko zeigt bereits ein verstärktes Interesse an einem bilateralen Handelsabkommen mit den USA, allerdings ohne Erfolg!

1988 in Mexiko wird Salinas zum Präsidenten gewählt – einseitige Lockerung der Bestimmungen für ausländische Investoren

1989 Unterzeichnung eines bilateralen Rahmenabkommens zwischen den USA & Mexiko zur Förderung von Handel, Investitionen & Technologietransfer

In den folgen Jahren weitere bilaterale Abkommen zwischen Mexiko und Kanada (1990 & 1991) bis dahin kein nennenswerter Handel zwischen Mexiko & Kanada

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1990 (Frühjahr) war es wiederum die mexikanische Seite, die die Bildung einer nordamerikanischen Freihandelszone anregte

1990 (Juni) Bush & Salinas fassen die Bildung eines bilateralen Freihandelsabkommens ins Auge

1991 (Februar) die Staatsoberhäupter von Mexiko, Kanada und den USA gaben bekannt, dass sie trinationale Verhandlungen zur Errichtung einer nordamerikanischen Freihandelszone führen wollen

1991 „Fast-Track“ - Vollmacht für die US-amerikanische Regierung

permanente Konsultation des Kongresses mit der Regierung

dafür stimmt der Kongress über den Vertrag als Ganzes ab

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12. Juni 1991: Vertragsverhandlungen über die zukünftige NAFTA wurden nunmehr offiziell eröffnet

Im Vorfeld wurden folgende Diskussionsbereiche festgelegt:

I. Marktzugang II. Handelsregeln III. Investitionen IV. Geistiges Eigentum V. DienstleistungenVI. Konfliktmechanismen

Nicht Gegenstand der Diskussion:

Freizügigkeit von Arbeit (Arbeitnehmern) & Auslandsverschuldung

12. August 1992: der erfolgreiche Abschluss der Gespräche über den NAFTA-Vertrag wird bekannt gegeben

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17. Dezember 1992: Vertragsunterzeichnung: USA, Kanada & Mexiko

zunächst keine Ratifizierung, da die Clinton-Administration einige Nachbesserungen verlangte (Bereiche Umweltschutz, Arbeitsschutz & die Frage der übermäßigen Importe)

1993 Ratifizierung des NAFTA – Vertrages und der Parallelabkommen

01. Januar 1994 tritt die NAFTA in Kraft

Anfang 1993 wurden daraufhin umfassende Parallelabkommen verhandelt

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3. Motivation der Teilnehmerstaaten

allgemein gültigen Beweggründe für die Teilnahme am Freihandel:

Erhöhung des Handelsvolumens

Senkung der Preise

Wachstumsimpulse für die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt

sowie die Verbesserung der internationalen Konkurrenzfähigkeit

aufgrund erhöhter Produktivität

Angesichts der schon bestehenden Verflechtungen war zu erwarten, dass sich der Handel zwischen den beteiligten Ländern auf hohem Niveau fortentwickeln würde.

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USA

Wirtschaftliche & politische Ziele:

lohnintensive Produktionsverfahren sollen ins billigere Mexiko abwandern

Aufgrund der geographischen Lage waren für die USA die Beziehungen zu Kanada und Mexiko schon immer bedeutend

Sicherung des Zuganges zu mexikanischen Erdöl- und Erdgasvorkommen

Kombination von billiger mexikanischer Arbeitskraft und amerikanischen Kapital

amerikanische Unternehmen konnten zu asiatischen Billiganbietern wettbewerbsfähiger werden

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Anpassung der unterschiedliche Lebensstandards zwischen Mexiko & den USA

• durch eine wirtschaftliche Stabilität, Steigerung des Wohlstandes in Mexiko

• Reduzierung der Einwanderungsströme und des Drogenschmuggels

1992 (schätzungsweise) 2.1 Millionen Mexikaner arbeiteten legal 2.2 Millionen Mexikaner arbeiteten illegal

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Mexiko„Es war quasi ein Privileg 1990 mit den USA, als eines der

ersten Länder, ein FTA einzugehen.“

es bot sich die Möglichkeit die Exportaktivitäten zu verbessern

auf diesen Weg sollen unter anderen ausländische Investoren in das Land geholt werden

bessere Einbindung in den Welthandel

Zugang zum nordamerikanischen Markt & damit zum „Know-how“ eines Industriestaates

Signalwirkung

weitere Marktöffnung

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Kanada

besseren Zugang zum mexikanischen Markt

„We cannot affect Mexican growth by ignoring Mexico“

der Einfluss der USA auf dem mexikanischen Markt sollte nicht zu groß werden

1989 1,3% der kanadischen Importe hatte ihren Ursprung in Mexiko 0,5% der kanadische Exporte waren für Mexiko bestimmt

freier Zugang zu einem Land mit rasch expandierenden Markt und großen Entwicklungsmöglichkeiten

kanadische Unternehmen hätten nicht die Möglichkeit erhalten, von den relativ billigen, zollfreien mexikanischen Produktionsmitteln zu profitieren

die Unternehmen wären einer größeren Konkurrenz der USA gegenübergestanden

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schließlich wollte Kanada bei einer möglichen Erweiterung des Freihandels weiter nach Südamerika nicht ausgeschlossen sein

Kanada war weiter besorgt, dass durch spezielle Abmachungen die Handelshemmnisse zwischen den USA und Mexiko noch mehr reduziert werden könnten

besseren Zugang zu US-Markt für Mexiko

USA ist für Kanada der eindeutig wichtigste Wirtschaftspartner

1994 80% der kanadischen Exporte gingen in die USA 67% der gesamten Einfuhren kamen aus dem südlichen Nachbarland

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4. Regelungen & Ziele des NAFTA Vertrages

vertraglich vereinbarte Ziele des Freihandelsabkommens:

Schaffung einer Freihandelszone im Einklang mit dem

(damaligen) Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen GATT

Beseitigung von Zollschranken

Förderung fairer Wettbewerbsbedingungen

Steigerung der Investitionsmöglichkeiten

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zu den wichtigsten Bestimmungen im Einzelnen:

Zölle und Marktzugang

Die Vertragsparteien gewähren einander Inländerbehandlung für Waren

Die Zollschranken werden entweder sofort beseitigt oder innerhalb von

fünf bzw. zehn Jahren sukzessive abgebaut

Außerdem vereinbarte man eine Schutzklausel, nach der Zölle wieder

eingeführt werden können, wenn der Import aus einem anderen

NAFTA-Land einem inländischen Wirtschaftszweig schädigt

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Ursprungsregeln

um für den zollfreien Handel zugelassen zu werden, müssen

Produkte innerhalb des NAFTA-Raumes hergestellt worden sein

entweder in seiner Gesamtheit, oder wenigstens ausreichend

in einem NAFTA Land be- bzw. verarbeitet worden

beim besonders wichtigen Automobilsektor wurde ein

„local content“ von 62,5% festgelegt.

Es fallen nur die Fahrzeuge unter die NAFTA – Regelungen,

die zu 62,5% in den drei Ländern produziert wurden

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Investitionen

bezüglich der Behandlung von Investitionen wird den

Vertragpartnern Inländerstatus gewährt

weiterhin wurde sich auch zum Prinzip der Meistbegünstigung

verpflichtet

ebenso wird gegenseitig freier Zahlungsverkehr vereinbart

zusätzliche Sicherheit für Investoren bieten die Regeln gegen

Enteignungen und Verzerrungen von Investitionen

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Dienstleistungen

hier wird wiederum Inländerbehandlung vereinbart

Öffnung des bisher weitgehend verschlossenen

mexikanischen Marktes für US-amerikanische und

kanadische Banken und Versicherungen

sie dürfen seit 1996 100%-tige Tochterfirmen in Mexiko unterhalten

und seit 1998 auch die Mehrheit an mexikanischen

Unternehmen erwerben

Staatsaufträge

bei der Vergabe von Staatsaufträgen müssen Firmen aus

NAFTA - Ländern wie einheimische Bewerber behandelt werden

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Energie

Der Erdölsektor, bleibt im wesentlichem unter mexikanischer Kontrolle

Allerdings sind bei Erzeugung und Vertrieb ausländische

Beteiligungen möglich

Schlichtungsverfahren

zur Streitbeilegung wurden detaillierte Verfahren und entsprechende

Gremien geschaffen:

• Handelskommission

• Sekretariat

( Einhaltung der Vereinbarungen werden überprüft

und über Verstöße wird entschieden )

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Standardisierung von Normen

zur weiteren Erleichterung von Handel und Investitionen

werden Regelungen über technische und sanitäre Standards getroffen

Die Harmonisierung der Normen verbessern die Kompatibilität

der Produktionsprozesse und des Warenaustausches

Arbeitsmarkt

Der NAFTA – Vertrag sieht keine Vereinheitlichung des Arbeitsmarktes vor

jedem Partnerland ist es nach wie vor frei seinen Arbeitsmarkt

zu gestalten

lediglich für Geschäftsleute, die sich vorübergehend im

Partnerland aufhalten, wurden Erleichterungen geschaffen

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Nichttarifäre Handelshemmnisse

beträchtliche Reduktion der nichttarifären Handelshemmnisse

Mitgliedstaaten sind darauf verpflichtet auf deren Einführung

und Beibehaltung zu verzichten

Beispiele dafür:

mengenmäßige Import- und Exportkontingente

Ein- und Ausfuhrbewilligungen

Handelshemmende administrative Verfahren

sowie weitere in Zolltarif aufgeführten Handelshemmnisse

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Marktwirtschaftliche Spielregeln

In den meisten spezifischen Kapiteln (z.B. Finanzdienstleistungen)

und in einem gesonderten Kapitel über Wettbewerbspolitik verpflichten

sich die Parteien zur Einhaltung von Regeln für einen freien Wettbewerb

innerhalb und zwischen den Mitgliedsländern.

(Damit passt sich auch Mexiko dem Wirtschaftmodell der USA weiter an)

Bereitschaft zu Beitrittsverhandlungen

jedes Mitglied besitzt das Recht, nach Einhaltung einer

Kündigungsfrist von 6 Monaten vom Abkommen zurückzutreten

weiterhin ist im NAFTA Vertrag die Möglichkeit der Aufnahme

jedes beliebigen Landes, das gewillt ist, die NAFTA Regelungen

zu akzeptieren, verankert ist

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Die Vertragspartner haben sich dabei darauf geeinigt – anders als bei ähnlichen regionalen Zusammenschlüssen – die politische Unabhängigkeit vollkommen beizubehalten.

gemeinsamer Außenzoll

gemeinsame Institutionen

Nicht Bestandteil des NAFTA - Vertragswerkes

Ausnahmen Im Vertrag wurde vereinbart, dass keine Maßnahmen so

ausgelegt und angewandt werden dürfen, dass dies eine

Partei daran hindert, Maßnahmen:

zum Schutz nationalem Kulturgutes

zur Erhaltung erschöpfbarer Naturschätze

usw… zu ergreifen

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Die Parallelabkommen

Die Parallelabkommen sollten vor allem der Kritik begegnen, dass durch die NAFTA Arbeitplätze nach Mexiko verlagert werden

Umweltabkommen

Verpflichtung zur Einhaltung & Verbesserung von Bestimmungen über den Umweltschutz

gewährleisten von Sicherheitsbestimmungen am Arbeitsplatz

Sicherstellung gleicher Umweltstandard bei Produktionsprozessen

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5. Auswirkungen der NAFTA

durch NAFTA vor allem wachsende Exporte

von 1994 – 2002 erhöhten sich die US – Ausfuhren nach Mexiko von 51,1 Mrd. Dollar auf 107,7 Mrd. Dollar

das Problem der illegalen mexikanischen Einwanderung wurde von der NAFTA nicht komplett gelöst

weitere Stärkung & Stabilisierung des Nachbarlandes Mexiko

USA

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vergleicht man die Effekte der NAFTA so ist es nicht verwunderlich das sie auf Mexiko am größten sind

in den ersten zehn Jahren verzeichneten die mexikanischen Exporte ein enormes Wachstum

1994 – Handelsbilanzdefizit von 3,3 Mrd. Dollar2003 – Handelsbilanzüberschuss von 36 Mrd. Dollar

zwischen 1993 – 2003 stiegen die mexikanischen Exporte in die USA um 234 Prozent auf 136 Mrd. Dollar

Vergrößerung des mexikanischen Anteils an den US – Gesamtimporten von 6,8% auf 11,6%

Mexiko erlangte eine privilegierte Position gegenüber Dritten beim Handel mit den USA

Mexiko

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für Unmut sorgt in der mexikanischen Bevölkerung weiterhin, dass die Reallöhne nicht wie versprochen gestiegen sind

Grund dafür war die Abwertung des Peso 1994

mit dem NAFTA Vertrag wurde Mexiko zur Einhaltung marktwirtschaftlicher Regeln verpflichtet

Mit der NAFTA hat sich Mexiko wirtschaftlich kontinuierlich dem Weltmarkt geöffnet

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Kanada hat von der NAFTA leicht profitiert

Kosten der NAFTA:

Verlagerung einiger Fertigungsschritte nach Mexiko

Verdrängung von kanadischen Produkten

entstanden ist mit der NAFTA ein Wohlfahrtsgewinn durch einen verbesserten Marktzugang in Mexiko (Exportsteigerung)

Kanada

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6. Zusammenfassung & Ausblick

Die Zusammenarbeit in Nordamerika bleibt grundsätzlich auf

wirtschaftliche Fragen beschränkt

aufgrund der Konzeption als Freihandelszone findet keine

gemeinsame Außenhandelspolitik statt

weiterhin ist eine gemeinsame Währungspolitik nicht geplant

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zur Einführung der NAFTA wurde bereits über ein

noch globaleres Freihandelsabkommen nachgedacht

FTAA (Free Trade Area of the Americans)

bereits im Dezember 1994 startete auf Initiative der USA das Projekt „FTAA“

Verhandlungen zur Erweiterung der Freihandelszone auf ganz Amerika

Einigung aller beteiligten Staaten bis Ende 2005

Die FTAA wird in einer ähnlichen Struktur wie die NAFTA aufgebaut und den Handel mit Produkten, Investitionen und Dienstleistungen

ohne Einschränkung liberalisieren.

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Quellenverzeichnis:

Regionale Integration im System des liberalisierten Welthandels: EG und NAFTA im Vergleich / Jörg Dunker

Globale Märkte, nationale Politik und regionale Kooperation in Europa und den Amerikas / Stefan A. Schirm

Senti, Richard 1996: NAFTA – Die Nordamerikanische Freihandelszone: Entstehung – Vertragsinhalt – Auswirkungen, Schulthess Verlag: Zürich, S. 1

Freihandelzonen in Nordamerika: Ursachen und ökonomische Auswirkungen, von Harald Viktor Proff

Internet: www.nafta-sec-alena.orgwww.wto.comwww.wikipedia.dewww.ftaa-alca.orgwww.naftaworks.org