Menschenrechtsschutz in der internationalen Gesellschaft

Menschenrechtsschutz in der internationalen Gesellschaft

Daniel Peters

Studien zur FriedensethikStudies on Peace Ethics

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Extraterritoriale Staatenpflichten und Responsibility to Protect

Studien zur FriedensethikStudies on Peace Ethics

herausgegeben von Prof. Dr. Heinz-Gerhard Justenhoven PD Dr. Bernhard Koch

Band 66

Das Institut für Theologie und Frieden hat die Aufgabe, die ethischen Grundlagen menschlicher Friedensordnung zu erfor-schen und in den aktuellen friedenspolitischen Diskurs hineinzu-tragen. Mit den „Studien zur Friedensethik“ wird eine frieden-sethische Vertiefung der außen- und sicherheitspolitischen Debatte angestrebt. Dabei geht es letztlich um die Frage: Durch welche Politik wird den heute von Gewalt, Armut und Unfreiheit bedrohten Menschen am besten geholfen und zugleich der Errichtung einer zukünftigen friedlichen internationalen Ordnung gedient, in der Sicherheit, Wahrung der Gerechtigkeit und Achtung der Menschenrechte für alle gewährleistet werden?

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2.Auflage

Menschenrechtsschutz in der internationalen Gesellschaft

Nomos

Daniel Peters

Extraterritoriale Staatenpflichten und Responsibility to Protect


Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

Zugl.: Hamburg, Helmut-Schmidt-Universität/ Universität der Bundeswehr, Diss., 2018

ISBN 978-3-8487-6034-3 (Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden, Print)ISBN 978-3-7489-0154-9 (Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden, ePDF)

ISBN 978-3-402-11732-3 (Aschendorff Verlag, Münster, Print)ISBN 978-3-402-11733-0 (Aschendorff Verlag, Münster, ePDF)

Die Schriftenreihen ‚Beiträge zur Friedensethik‘ und ‚Theologie und Frieden‘ sind jeweils bis Band 44 beim Verlag W. Kohlhammer, Stuttgart, erschienen.

1. Auflage 2020© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden, 2020. Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Über-setzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

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Pax-Bank-Stiftung

Brf.Stiftung.qxp_Brf.Stiftung 23.08.19 12:12 Seite 1https://www.nomos-shop.de/42081

„Everywhere there’s someone hurtingsomeone lower on the chain,

everywhere there’s someone usingtheir privilege to cause someone pain,

everywhere there’s someone fighting [/ finding]something isn’t really fair,

everywhere there’s someone hidingfrom the tumult everywhere,

tumult around the world, tumult around the world,everywhere there’s someone suffering, tumult around the world�,

Titus Andronicus, Tumult around the World(An Obelisk, © Merge Records 2019).

Vorwort

Das vorliegende Buch stellt die überarbeitete und aktualisierte Fassungmeiner Dissertation dar, die im Dezember 2018 von der Fakultät für Wirt-schafts- und Sozialwissenschaften an der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg angenommen wurde.

Die Dissertation ist eines der Resultate der interdisziplinären For-schungskooperation zwischen dem Institut für Theologie und Frieden(ithf) und der Professur für Theorie und Empirie der Internationalen Be-ziehungen von Michael Staack an der Helmut-Schmidt-Universität überdie Responsibility to Protect. Das Thema des Promotionsprojekts hat sichim Laufe der Bearbeitungszeit zwischen 2014 und 2018 von einer fokus-sierten Beschäftigung mit der Prävention von Massenverbrechen zu einerdifferenzierten und produktiven Auseinandersetzung mit dem Begriff derSchutzverantwortung sowie mit möglichen Konzepten und Strategien zuihrer Operationalisierung und Umsetzung ausgeweitet.

Die verschiedenen Phasen der Formulierung der wesentlichen Argu-mente wurden wohlwollend kritisch von meinen Betreuern MichaelStaack und Manuel Fröhlich begleitet, denen ich ebenso zu großem Dankverpflichtet bin, wie dem Team von Michael Staack und den Mitarbeiter-Innen des ithf. Gerade durch die Gelegenheit zur Organisation von zweiWorkshops über die ‚Profilierung des Präventionsgedankens innerhalb derResponsibility to Protect‘ und ‚Southern Democracies and the Responsibi-lity to Protect‘ am ithf in Hamburg hat mein Promotionsvorhaben Kontur

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angenommen. Allen ReferentInnen und TeilnehmerInnen sei noch einmalherzlich für die Impulse und die fruchtbaren Debatten gedankt.

Besonderer Dank gilt Frau Oravecz für die therapeutische Begleitungdurch eine depressive Phase und Titus Andronicus, die sich bei dem erfolg-reichen Abschluss des Promotionsprojekts als unentbehrliche Energiequel-le erwiesen haben. Ohne die großartige und mannigfaltige Unterstützung,die anregenden Diskussionen und den konstanten Zuspruch von Familieund FreundInnen wäre die Fertigstellung des vorliegenden Buches nichtmöglich gewesen, daher � und nicht nur aus diesem Grund � seienWaltraud, Meinolf, Marcus, Oliver, Birka, Eduardo, Fernando, Hermann,Janine, Kirstin, Marcel und Viktoria herzlich umarmt.

Vorwort

6


Inhaltsverzeichnis

Tabellenverzeichnis 13

Abkürzungsverzeichnis 15

Einleitung1. 17Hinführung zum Thema, Erkenntnisinteresse undFragestellung

1.121

Differenzierung zwischen Schutzverantwortung als Ideeund als Konzept

1.229

Aufbau der Studie1.3 33

Herleitung der Schutzverantwortungsidee2. 41Menschenrechtsschutz in einem fragmentiertenVölkerrecht

2.141

Reichweite der Menschenrechte2.1.1 42Gehalt und Folgen des fragmentierten Völkerrechts2.1.2 45‚Rapproachment‘: Harmonisierung des Völkerrechtsdurch gemeinsame Standards

2.1.348

Der Diskurs über den Schutz vor Massenverbrechen2.2 50Humanitäre Interventionen2.2.1 51Die Responsibility to Protect im ICISS Report2.2.2 54Die ‚Responsibility to Protect‘ im World SummitOutcome Document

2.2.362

Zwischenfazit und Überleitung2.2.4 72Der Diskurs über den Schutz vorMenschenrechtsverletzungen in einer globalisiertenWeltwirtschaft

2.3

72Extraterritoriale Staatenpflichten in dervölkerrechtlichen Literatur

2.3.176

Konkretisierung der Kooperationspflicht: Fähigkeitzur Einflussnahme

2.3.282

Zwischenfazit und Überleitung2.3.3 86

7


Gemeinsamkeiten der rechtspolitischen Diskurse undVerteidigung der Schutzverantwortungsidee

2.487

Die Schutzverantwortungsidee und die Struktur derModelle gestufter Verantwortungen

2.4.188

Verteidigung der Schutzverantwortungsidee2.4.2 89Schutz grundlegender Menschenrechte zuweit gefasst?

2.4.2.192

Schutz grundlegender Menschenrechte zuwenig ambitioniert?

2.4.2.296

Zwischenfazit und Überleitung2.5 99

IB-theoretische Verortung der Schutzverantwortungsidee3. 103Grundzüge der Englischen Schule der InternationalenBeziehungen

3.1104

Konturierung der Englischen Schule3.1.1 105Forschungsschwerpunkte der Englischen Schule3.1.2 112

Die internationale Gesellschaft, Pluralismusund Solidarismus

3.1.2.1114

Leitende und abgeleitete Primärinstitutionen3.1.2.2 121‚Menschenrechte‘ als leitende Primärinstitution derinternationalen Gesellschaft

3.2127

Die Dimension der internationalenGewährleistungsverantwortung: Vincent und dasRecht auf Subsistenz

3.2.1

128Die Dimension der internationalenAchtungsverantwortung: Linklaters ‚CosmopolitanHarm Conventions‘

3.2.2

135Differenzierung von Schädigungsformen3.2.2.1 136Einbettung von Linklaters Ideen in dieEnglische Schule

3.2.2.2142

Die Dimension der internationalenSchutzverantwortung: Von Nichtintervention zurR2P

3.2.3

145Drei Phasen der Bewertung HumanitärerInterventionen

3.2.3.1146

Generierung von Primärinstitutionen durchdie Operationalisierung derSchutzverantwortungsidee

3.2.3.2

152

Inhaltsverzeichnis

8


Zwischenfazit und Überleitung3.3 154

Operationalisierung der Schutzverantwortungsidee I: Schutz vorMassenverbrechen durch die R2P

4.159

Konfliktprävention oder Massenverbrechensprävention?4.1 162Argumente für einen ‚narrow but deep approach‘4.1.1 162Positionierung in der Debatte über die Ausgestaltungder Präventionskomponente der R2P

4.1.2169

Anwendung militärischer Gewalt zum Schutz vorMassenverbrechen

4.2174

Dilemmata Humanitärer Interventionen: Die NATO-Intervention in Libyen

4.2.1175

Bewertungskriterien HumanitärerInterventionen

4.2.1.1177

Schädigungen durch die Intervenierenden4.2.1.2 181Doppelte Unterlassung der Förderung einesnachhaltigen Friedens

4.2.1.3188

Zwischenfazit und Überleitung4.2.1.4 195Reform des Entscheidungsfindungsprozesses und derDelegierungspraxis

4.2.2197

Die brasilianische ‚Responsibility whileProtecting�-Initiative

4.2.2.1199

Das chinesische PositionspapierResponsible Protection

4.2.2.2203

Umsetzbarkeit der Reforminitiativen4.2.2.3 206Zwischenfazit und Überleitung4.2.2.4 211

Weitere Instrumente der Massenverbrechensprävention4.3 213Extraterritoriale Schutzpflichten zur Verhinderungvon Völkermord

4.3.1213

Sanktionen4.3.2 220Resettlement und eine restriktiveWaffenexportpolitik

4.3.3227

Zwischenfazit und Überleitung4.3.4 232Instrumente der Konfliktprävention4.4 234

VN-Peacekeeping als Instrument der operativenKonfliktprävention

4.4.1235

Merkmale des multidimensionalenPeacekeeping

4.4.1.1236

Inhaltsverzeichnis

9


R2P und der Schutz von ZivilistInnen inbewaffneten Konflikten

4.4.1.2238

Kluft zwischen Schutzmandat undSchutzrealität

4.4.1.3243

Zwischenfazit und Überleitung4.4.1.4 248Strukturelle Konfliktprävention durch dieZuschreibung extraterritorialer Schutzpflichten ineiner globalisierten Weltwirtschaft

4.4.2

249Berücksichtigung wirtschaftlicher Faktorenin der Konfliktforschung

4.4.2.1251

Konfliktanfälligkeit schwacher undzerfallender Staaten

4.4.2.2255

Beispiele für externe ökonomischeEinflussfaktoren I:Strukturanpassungsprogramme

4.4.2.3

263Beispiele für externe ökonomischeEinflussfaktoren II: Nicht-nachhaltigeSchuldenregime

4.4.2.4

269Zwischenfazit und Überleitung: Dergewaltvorbeugende Effekt der Zuschreibungund Wahrnehmung extraterritorialerSchutzpflichten

4.4.2.5

277Das Modell gestufter Verantwortungen des R2P-Konzepts4.5 280Zwischenfazit und Überleitung4.6 283

Operationalisierung der Schutzverantwortungsidee II:Zuschreibung extraterritorialer Schutzpflichten in einerglobalisierten Weltwirtschaft

5.

287Extraterritoriale Schutzpflichten für die MitgliedsstaatenInternationaler Organisationen

5.1288

Menschenrechtliche Folgen vonStrukturanpassungsprogrammen undkreditfinanzierten Infrastrukturprojekten

5.1.1

289Inhalt und Begründung extraterritorialerSchutzpflichten für die MitgliedsstaatenInternationaler Organisationen

5.1.2

297

Inhaltsverzeichnis

10


Das Modell gestufter Verantwortungen zum Schutzvor Menschenrechtsverletzungen durch nicht-nachhaltige Schuldenregime und kreditfinanzierteProjekte

5.1.3

304Zwischenfazit und Überleitung5.1.4 306

Extraterritoriale Schutzpflichten für Heimatstaatentransnationaler Unternehmen

5.2306

Ausmaß und Auswirkungen ausländischerAgrarinvestitionen

5.2.1307

Ursachen für Unterernährung5.2.1.1 309Das Phänomen des ‚land grabbing‘5.2.1.2 315Menschenrechtliche Auswirkungen des ‚landgrabbing‘

5.2.1.3320

Leitlinien für den Umgang mitausländischen Agrarinvestitionen

5.2.1.4324

Zwischenfazit und Überleitung5.2.1.5 331Die völkerrechtliche Regulierung der Aktivitätentransnationaler Unternehmen

5.2.2332

Menschenrechtsverletzungen durchtransnationale Unternehmen

5.2.2.1332

Völkerrechtliche Regulierung I:Die UN-Norms

5.2.2.2337

Völkerrechtliche Regulierung II:Guiding Principles

5.2.2.3339

Völkerrechtliche Regulierung III:Erarbeitung eines verbindlichen Vertragsinnerhalb der OEIGWG

5.2.2.4

346Das Modell gestufter Verantwortungen zum Schutzvor Menschenrechtsverletzungen durchtransnationale Unternehmen

5.2.3

356Zwischenfazit und Überleitung5.3 361

Drei Sichtweisen auf die Umsetzbarkeit derSchutzverantwortungsidee in der internationalen Gesellschaft

6.365

Betonung der positiven politisch-praktischen undvölkerrechtlichen Implikationen

6.1366

Stärkung des internationalenMenschenrechtsschutzregimes

6.1.1367

Beitrag zur Harmonisierung des Völkerrechts6.1.2 369

Inhaltsverzeichnis

11


Neue Primärinstitutionen der internationalen Gesellschaft?6.2 372‚Menschenrechte‘ als eine leitende Primärinstitutionder internationalen Gesellschaft

6.2.1372

R2P und die Zuschreibung extraterritorialerSchutzpflichten als abgeleitete Primärinstitutionen

6.2.2375

Spannungen zwischen Primärinstitutionen derinternationalen Gesellschaft

6.2.3378

Kontinuierliche Anfechtung und die Geltung von Normen6.3 382Die Norm bezüglich extraterritorialerSchutzpflichten für die MitgliedsstaatenInternationaler Organisationen

6.3.1

383Die Norm bezüglich extraterritorialerSchutzpflichten für Heimatstaaten transnationalerUnternehmen

6.3.2

386Die Norm bezüglich einer internationalenVerantwortung zum Schutz vor Massenverbrechen

6.3.3389

Abschließende Bemerkungen6.4 393

Ausgewählte Literatur 397

Inhaltsverzeichnis

12


Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Die drei Traditionen der IB aus Sicht der EnglischenSchule 113

Tabelle 2: Leitende und abgeleitete Primärinstitutionen beiBuzan 124

Tabelle 3: Unterschiede zwischen der R2P und derZuschreibung extraterritorialer Schutzpflichten 161

Tabelle 4: Instrumente zur Prävention von Massenverbrechen 281

Tabelle 5: Modifizierte Darstellung der leitenden undabgeleiteten Primärinstitutionen 379

13



Abkürzungsverzeichnis

AEMR Allgemeine Erklärung der MenschenrechteCESCR Committee on Economic, Social, and Cultural RightsCHC Cosmopolitan Harm ConventionsDPKO Department of Peacekeeping OperationsFAO Food and Agriculture Organization of the United NationsICC/ IStGH International Criminal Court/ Internationaler Strafgerichts-

hofICISS International Commission on Intervention and State

SovereigntyICJ/ IGH International Court of Justice/ Internationaler GerichtshofIFI Internationale FinanzinstitutionIHC International Harm ConventionsIMF/ IWF International Monetary Fund/ Internationaler Währungs-

fondIPbpR Internationaler Pakt über bürgerliche und politische RechteIPwskR Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kultu-

relle RechteIO Internationale OrganisationLDCs Least Developed CountriesNGO Non-Governmental OrganisationNTC National Transitional Council of LibyaOEIGWG Open-ended Intergovernmental Working Group on

Transnational Corporations and Other Business EnterprisesR2P Responsibility to ProtectSAP StrukturanpassungsprogrammTNC Transnational CorporationUN/ VN United Nations/ Vereinte NationenUNHCR United Nations High Commissioner for RefugeesUNSAS United Nations Standby Arrangements SystemWSOD World Summit Outcome DocumentWVK Wiener Vertragsrechtskonvention

15



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