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Land Sachsen-Anhalt Einzelplan 04
Rechnung über den Haushalt des Ministeriums der Finanzen
für das
Haushaltsjahr 2013
Zusammenstellung
Einnahmen Ausgaben
Kapitel Ist-Einnahmenzu übertragende
Einnahmereste
Summe der
Einnahmen
(Sp. 2 + 3)
Ist-Ausgaben
zu übertragende
Ausgabereste,
Vorgriffe (-)
Summe der
Ausgaben
(Sp. 5 + 6)
Überschuß
oder
Zuschuß (-)
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
1 2 3 4 5 6 7 8
0401 6.730.764,22 --- 6.730.764,22 30.859.084,00 2.884.689,05 33.743.773,05 -27.013.008,83
0405 127.615,89 --- 127.615,89 6.936.090,98 --- 6.936.090,98 -6.808.475,09
0406 21.326.884,21 --- 21.326.884,21 145.185.159,51 2.918.364,15 148.103.523,66 -126.776.639,45
0407 1.743.298,06 --- 1.743.298,06 18.830.372,76 --- 18.830.372,76 -17.087.074,70
Summe 29.928.562,38 --- 29.928.562,38 201.810.707,25 5.803.053,20 207.613.760,45 -177.685.198,07
Epl. 04
2
Zusammenstellung
Einnahmen Ausgaben gegenüber dem
Haushaltsansatz
aus dem Vorjahr
übertragene
Einnahmereste
Gesamtsoll
(Sp. 9 + 10)Haushaltsansatz
aus dem Vorjahr
übertragene
Ausgabereste,
Vorgriffe (-)
Gesamtsoll
(Sp. 12 + 13)
Überschuß oder
Zuschuß (-)
Ergebnis in Sp. 15
bedeutet das
Ergebnis in Sp. 8
eine Verbesserung
oder Verschlech-
terung (-)
über- und
außerplanmäßige
Ausgaben,
Vorgriffe (-)
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
9 10 11 12 13 14 15 16 17
2.060.500,00 --- 2.060.500,00 29.646.200,00 607.800,00 30.254.000,00 -28.193.500,00 1.180.491,17 13.401,62
66.500,00 --- 66.500,00 6.640.600,00 --- 6.640.600,00 -6.574.100,00 -234.375,09 ---
21.431.600,00 --- 21.431.600,00 144.107.900,00 3.173.203,69 147.281.103,69 -125.849.503,69 -927.135,76 ---
1.606.000,00 --- 1.606.000,00 18.214.600,00 --- 18.214.600,00 -16.608.600,00 -478.474,70 ---
25.164.600,00 --- 25.164.600,00 198.609.300,00 3.781.003,69 202.390.303,69 -177.225.703,69 -459.494,38 13.401,62
3
Ü b e r s i c h t
E i n n a h m e n
0 1 2 3
Kapitel Bezeichnung
Steuern und
steuerähnliche
Abgaben
eigene EinnahmenÜbertragungs-
einnahmen
vermögens-
wirksame und
Sondereinnahmen
Gesamt-
einnahmen
EUR EUR EUR EUR EUR
1 2 3 4 5 6 7
0401 Ministerium der Finanzen --- 207.833,49 6.522.930,73 --- 6.730.764,22
0405 Oberfinanzdirektion - ohne Finanz- und IT-
Dienstleistungen
--- 127.615,89 --- --- 127.615,89
0406 Finanzämter --- 14.928.234,80 6.398.649,41 --- 21.326.884,21
0407 Oberfinanzdirektion - Finanzdienstleistungen --- 1.479.028,06 264.270,00 --- 1.743.298,06
Rechnungsergebnis für --- 16.742.712,24 13.185.850,14 --- 29.928.562,38
Einzelplan 04
(Anm. 1)
Rechnungssoll für --- 16.747.500,00 8.417.100,00 --- 25.164.600,00
Einzelplan 04
(Anm. 2)
gegenüber dem Rechnungssoll --- W 4.787,76 M 4.768.750,14 W --- M 4.763.962,38
Mehr (M) / Weniger (W)
Anmerk.1 : Die Beträge sind die Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben einschl. der am Schluß des Haushaltsjahres verbliebenen Haushaltsreste,
deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.
Anmerk.2 : Die Beträge sind die Haushaltssollbeträge einschl. der aus dem Vorjahr übernommenen Haushaltsreste,
deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.
4
Ü b e r s i c h t
A u s g a b e n
4 5 6 7 8 9
persönliche
Verwaltungs-
ausgaben
sächliche
Verwaltungs-
ausgaben;
Schuldendienst
Übertragungs-
ausgabenBauausgaben
sonstige Ausgaben
für Investitionen
und
Investitionsförde-
rungsmaßnahmen
besondere
Finanzierungs-
ausgaben
Gesamt-
ausgaben
Überschuß oder
Zuschuß (-)
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
8 9 10 11 12 13 14 15
27.764.145,12 5.714.594,95 44.293,01 --- 27.765,60 192.974,37 33.743.773,05 -27.013.008,83
R 2.873.263,20 R 11.425,85 R 2.884.689,05
5.433.169,50 1.181.368,13 301.357,28 --- 8.851,46 11.344,61 6.936.090,98 -6.808.475,09
128.813.250,75 17.074.200,26 24.440,61 --- 277.966,42 1.913.665,62 148.103.523,66 -126.776.639,45
R 2.918.364,15 R 2.918.364,15
17.548.969,99 1.184.924,79 --- --- 29.086,08 67.391,90 18.830.372,76 -17.087.074,70
179.559.535,36 25.155.088,13 370.090,90 --- 343.669,56 2.185.376,50 207.613.760,45
R 5.791.627,35 R 11.425,85 R 5.803.053,20 -5.803.053,20
175.472.200,00 24.179.703,69 305.900,00 --- 247.500,00 2.185.000,00 202.390.303,69
R 3.781.003,69 R 3.781.003,69 -3.781.003,69
M 4.087.335,36 M 975.384,44 M 64.190,90 --- M 96.169,56 M 376,50 M 5.223.456,76 M -2.022.049,51
5
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! ! ! Zu übertragende ! !
! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !
! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Einnahmen ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 119 01 !011! Einnahmen aus Nebentätigkeit ! 23.578,25! 0,00! 23.578,25!
! ! ! ! ! ! !
! 119 41 !011! Rückzahlung von Überzahlungen ! 82.657,86! 0,00! 82.657,86!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 119 46 !011! Ersatzleistungen ! 7.952,94! 0,00! 7.952,94!
! ! ! ! ! ! !
! 119 51 !011! Vermischte Einnahmen ! 70.332,74! 0,00! 70.332,74!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 124 01 !011! Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung ! 23.311,70! 0,00! 23.311,70!
! ! ! ! ! ! !
! 235 01 !011! Zuweisungen von der Bundesanstalt für Arbeit zur ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! Regelung der Altersteilzeit ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 281 01 !018! Erstattungen von Versorgungsbezügen gem. § 107 b ! 715.397,95! 0,00! 715.397,95!
! ! ! des Beamtenversorgungsgesetzes" ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 382 01 !991! Erstattungen von Aufwendungen für Job-Tickets ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! durch die Bediensteten ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 0401/982 01. ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Titelgruppe(n) ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! TGr.92 ! ! Zuweisungen des Bundes im Rahmen der Organleihe ! 5.807.532,78! 0,00! 5.807.532,78!
! ! ! für den Bundeshochbau ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 04 01 Titelgruppe 92. ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 231 92 !016! Erstattungen von Verwaltungsausgaben ! 5.807.532,78! 0,00! 5.807.532,78!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Umsetzungen von Kap. 14 01 - TGr. 92 Titel 231 92 ! ! ! !
! ! ! auf Grund des Neuzuschnitts der Geschäftsbereiche ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
6
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !
! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !
! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 6-9) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !
! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !
! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 25.000! 0,00! 25.000,00! -1.421,75! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 82.657,86! 0,00! 119 41: !
! ! ! ! ! ! Mehreinnahmen aus der !
! ! ! ! ! ! Verwaltungskostenerstattung des !
! ! ! ! ! ! Bundes für Gebäudemiete. !
! ! ! ! ! ! !
! 500! 0,00! 500,00! 7.452,94! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 500! 0,00! 500,00! 69.832,74! 0,00! 119 51: !
! ! ! ! ! ! Mehreinnahmen aus Kostenerstattung !
! ! ! ! ! ! des BLSA für Mietnebenkosten. !
! ! ! ! ! ! !
! 28.000! 0,00! 28.000,00! -4.688,30! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 743.000! 0,00! 743.000,00! -27.602,05! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 1.263.500! 0,00! 1.263.500,00! 4.544.032,78! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 1.263.500! 0,00! 1.263.500,00! 4.544.032,78! 0,00! 231 92: !
! ! ! ! ! ! Mehreinnahmen aus der !
! ! ! ! ! ! Verwaltungskostenerstattung des !
! ! ! ! ! ! Bundes. !
! ! ! ! ! ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
7
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! ! ! Zu übertragende ! !
! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !
! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Ausgaben ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 421 01 !011! Bezüge der Ministerpräsidentin, des ! 147.342,54! 0,00! 147.342,54!
! ! ! Ministerpräsidenten, der Ministerinnen und der ! ! ! !
! ! ! Minister ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 422 01 !011! Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen ! 9.846.542,04! 0,00! 9.846.542,04!
! ! ! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Teilumsetzung von Kapitel 0301 Titel 422 01, ! ! ! !
! ! ! Kapitel 0201 Titel 422 01 und Kapitel 0701 Titel ! ! ! !
! ! ! 422 01 auf Grund des Neuzuschnitts der ! ! ! !
! ! ! Geschäftsbereiche ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 424 01 !068! Zuführung an das Sondervermögen ! 575.855,73! 0,00! 575.855,73!
! ! ! "Versorgungsrücklage des Landes Sachsen-Anhalt" ! ! ! !
! ! ! (aus der Besoldungsanpassung) ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Teilumsetzung von Kapitel 0701 Titel 424 01 auf ! ! ! !
! ! ! Grund des Neuzuschnitts der Geschäftsbereiche ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 427 01 !011! Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! Aushilfskräfte ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 427 31 !011! Entschädigungen für nebenamtliche Kräfte der ! 871,20! 0,00! 871,20!
! ! ! Ausbildung, Fortbildung und Prüfung ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 428 01 !011! Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ! 4.456.797,22! 0,00! 4.456.797,22!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Teilumsetzung von Kapitel 0201 Titel 428 01 und ! ! ! !
! ! ! Kapitel 0701 Titel 428 01 auf Grund des ! ! ! !
! ! ! Neuzuschnitts der Geschäftsbereiche ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 431 01 !018! Versorgungsbezüge der Ministerinnen und Minister ! 84.952,98! 0,00! 84.952,98!
! ! ! ! ! ! !
! 432 01 !018! Versorgungsbezüge der Beamtinnen, Beamten, ! 2.850.163,72! 0,00! 2.850.163,72!
! ! ! Richterinnen und Richter ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 432 02 !018! Versorgungsbezüge für Hinterbliebene der ! 198.676,26! 0,00! 198.676,26!
! ! ! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 434 01 !068! Zuführungen an das Sondervermögen ! 137.900,33! 0,00! 137.900,33!
! ! ! "Versorgungsrücklage des Landes Sachsen-Anhalt" ! ! ! !
! ! ! (aus der Versorgungsanpassung) ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
8
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !
! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !
! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 6-9) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !
! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !
! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 132.100! 0,00! 132.100,00! 15.242,54! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 9.006.400! 0,00! 9.006.400,00! 840.142,04! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 575.000! 0,00! 575.000,00! 855,73! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 1.000! 0,00! 1.000,00! -128,80! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 4.500.300! 0,00! 4.500.300,00! -43.502,78! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 73.500! 0,00! 73.500,00! 11.452,98! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 2.575.600! 0,00! 2.575.600,00! 274.563,72! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 210.000! 0,00! 210.000,00! -11.323,74! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 64.800! 0,00! 64.800,00! 73.100,33! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
9
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! ! ! Zu übertragende ! !
! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !
! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 441 02 !941! Beihilfen an Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und ! 6.210.469,98! 0,00! 6.210.469,98!
! ! ! Richter ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 443 01 !941! Fürsorgeleistungen und Unterstützungen ! 52.948,55! 0,00! 52.948,55!
! ! ! ! ! ! !
! 443 02 !941! Amtsärztliche Untersuchungen ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! ! ! ! !
! 443 11 !018! Fürsorgeleistungen und Unterstützungen für ! 305,54! 0,00! 305,54!
! ! ! Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 446 01 !018! Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und ! 545.148,97! 0,00! 545.148,97!
! ! ! Versorgungsempfänger ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 453 01 !941! Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen ! 133.740,64! 0,00! 133.740,64!
! ! ! ! ! ! !
! 453 11 !941! Trennungsgeld und Ausbildungsbeihilfen für ! 250.747,50! 0,00! 250.747,50!
! ! ! Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Ausbildungs- und! ! ! !
! ! ! Fortbildungslehrgängen ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 511 01 !011! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, ! 304.258,75! 0,00! 304.258,75!
! ! ! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige! ! ! !
! ! ! Gebrauchsgegenstände ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Teilumsetzung von Kapitel 0201 Titel 518 01 und ! ! ! !
! ! ! 527 01, Kapitel 0301 Titel 511 01, Kapitel 1401 ! ! ! !
! ! ! Titel 511 01 auf Grund des Neuzuschnitts der ! ! ! !
! ! ! Geschäftsbereiche. ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 514 01 !011! Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen ! 50.469,86! 0,00! 50.469,86!
! ! ! ! ! ! !
! 517 01 !011! Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume! 674.147,67! 44.726,17! 718.873,84!
! ! ! ! ! ! !
! 518 01 !011! Mieten und Pachten ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! ! ! ! !
! 518 13 !011! Mieten oder private Vorfinanzierung von DKfz ! 18.056,74! 0,00! 18.056,74!
! ! ! ! ! ! !
! 518 30 !011! Mietzahlungen an LIMSA ! 1.012.719,26! 0,00! 1.012.719,26!
! ! ! ! ! ! !
! 519 01 !011! Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen! 28.949,48! 0,00! 28.949,48!
! ! ! ! ! ! !
! 525 01 !011! Aus- und Fortbildung ! 63.693,05! 5.653,48! 69.346,53!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Teilumsetzung von Kapitel 1401 Titel 525 01 auf ! ! ! !
! ! ! Grund des Neuzuschnitts der Geschäftsbereiche. ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
10
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !
! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !
! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 6-9) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !
! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !
! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 5.700.000! 0,00! 5.700.000,00! 510.469,98! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 105.000! 0,00! 105.000,00! -52.051,45! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 2.500! 0,00! 2.500,00! -2.500,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 500! 0,00! 500,00! -194,46! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 360.000! 0,00! 360.000,00! 185.148,97! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 151.300! 0,00! 151.300,00! -17.559,36! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 290.400! 0,00! 290.400,00! -39.652,50! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 300.000! 0,00! 300.000,00! 4.258,75! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 64.000! 0,00! 64.000,00! -13.530,14! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 723.600! 40.000,00! 763.600,00! -44.726,16! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 19.400! 0,00! 19.400,00! -1.343,26! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 1.012.800! 0,00! 1.012.800,00! -80,74! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 16.000! 0,00! 16.000,00! 12.949,48! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 75.000! 0,00! 75.000,00! -5.653,47! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
11
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! ! ! Zu übertragende ! !
! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !
! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 525 03 !011! Aus- und Fortbildung in Personalvertretungs- und ! 3.964,20! 0,00! 3.964,20!
! ! ! Schwerbehindertenangelegenheiten ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 526 01 !011! Gerichts- und ähnliche Kosten ! 8.003,45! 8.498,28! 16.501,73!
! ! ! ! ! ! !
! 526 02 !011! Sachverständige ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! ! ! ! !
! 527 01 !011! Reisekostenvergütungen für Dienstreisen ! 80.876,09! 11.511,96! 92.388,05!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Kostenbeiträge können durch Absetzen von der ! ! ! !
! ! ! Ausgabe vereinnahmt werden. Teilumsetzung von ! ! ! !
! ! ! Kapitel 1401 Titel 527 01 auf Grund des ! ! ! !
! ! ! Neuzuschnitts der Geschäftsbereiche. ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 527 03 !011! Reisekostenvergütungen für Reisen in ! 26.670,13! 0,00! 26.670,13!
! ! ! Personalvertretungs- und ! ! ! !
! ! ! Schwerbehindertenangelegenheiten ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 529 01 !011! Verfügungsmittel des Ministers und Staatssekretärs! 4.899,62! 0,00! 4.899,62!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Kostenbeiträge können durch Absetzen von der ! ! ! !
! ! ! Ausgabe vereinnahmt werden. ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 529 05 !011! Verfügungsmittel der Landesregierung ! 3.821,44! 0,00! 3.821,44!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Kostenbeiträge können durch Absetzen von der ! ! ! !
! ! ! Ausgabe vereinnahmt werden. ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 532 01 !011! Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit ! 41.708,00! 0,00! 41.708,00!
! ! ! ! ! ! !
! 533 01 !011! Dienstleistungen Außenstehender ! 26.453,38! 8.573,31! 35.026,69!
! ! ! ! ! ! !
! 537 01 !011! Kosten von Behördenumzügen, Verlegungen ! 5.593,00! 0,00! 5.593,00!
! ! ! ! ! ! !
! 546 01 !011! Vermischte Verwaltungsausgaben ! 292,22! 0,00! 292,22!
! ! ! ! ! ! !
! 632 01 !011! Sonstige Zuweisungen an Länder ! 19.465,54! 11.425,85! 30.891,39!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Teilumsetzung von Kapitel 1401 Titel 632 01 auf ! ! ! !
! ! ! Grund des Neuzuschnitts der Geschäftsbereiche. ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 681 01 !011! Schadensersatzleistungen und Unfallentschädigungen! 13.401,62! 0,00! 13.401,62!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 812 15 !011! Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und ! 27.765,60! 0,00! 27.765,60!
! ! ! Ausrüstungsgegenständen ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
12
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !
! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !
! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 6-9) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !
! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !
! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 7.800! 0,00! 7.800,00! -3.835,80! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 25.000! 0,00! 25.000,00! -8.498,27! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 5.000! 0,00! 5.000,00! -5.000,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 103.900! 0,00! 103.900,00! -11.511,95! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 25.600! 0,00! 25.600,00! 1.070,13! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 5.000! 0,00! 5.000,00! -100,38! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 5.500! 0,00! 5.500,00! -1.678,56! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 55.000! 0,00! 55.000,00! -13.292,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 43.600! 0,00! 43.600,00! -8.573,31! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 5.000! 0,00! 5.000,00! 593,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 1.000! 0,00! 1.000,00! -707,78! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 34.700! 0,00! 34.700,00! -3.808,61! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 13.401,62! 13.401,62! 681 01: Vgl. Begründung in Anlage !
! ! ! ! ! ! III. !
! ! ! ! ! ! !
! 30.000! 0,00! 30.000,00! -2.234,40! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
13
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! ! ! Zu übertragende ! !
! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !
! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 916 13 !951! Zuführungen an das Sondervermögen "Pensionsfonds ! 181.962,56! 0,00! 181.962,56!
! ! ! des Landes Sachsen-Anhalt" ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 982 01 !991! Zahlungen für Job-Tickets an die ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! Verkehrsunternehmen ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe ! ! ! !
! ! ! der Isteinnahmen bei Kapitel 0401 Titel 382 01. ! ! ! !
! ! ! Soweit bei Fälligkeit der Zahlungen des Landes ! ! ! !
! ! ! Sachsen-Anhalt die Erstattungen bei Titel 382 01 ! ! ! !
! ! ! noch nicht oder noch nicht in voller Höhe ! ! ! !
! ! ! eingegangen sind, dürfen die Ausgaben ! ! ! !
! ! ! ausnahmsweise - ohne das Verfahren nach § 37 LHO -! ! ! !
! ! ! in der unbedingt erforderlichen Höhe geleistet ! ! ! !
! ! ! werden. Die Ausgaben sind in diesem Falle zu ! ! ! !
! ! ! Lasten des Deckungskreises der OGr. 51-54 gemäß § ! ! ! !
! ! ! 11 Abs.1 des Haushaltsgesetzes 2012/13 zu ! ! ! !
! ! ! erwirtschaften. ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Titelgruppe(n) ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! TGr.67 ! ! Strategisches Personalmanagement ! 188.382,62! 0,00! 188.382,62!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 525 67 !011! Aus - und Fortbildung ! 188.382,62! 0,00! 188.382,62!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Teilumsetzung von Kapitel 0202 Titel 525 67 auf ! ! ! !
! ! ! Grund des Neuzuschnitts der Geschäftsbereiche. ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 531 67 !011! Veröffentlichungen ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! ! ! ! !
! 547 67 !011! Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! ! ! ! !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! TGr.92 ! ! Zuweisungen des Bundes im Rahmen der Organleihe ! 1.269.012,79! 2.794.300,00! 4.063.312,79!
! ! ! für den Bundeshochbau ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Die Ausgabe erhöht oder vermindert sich um die ! ! ! !
! ! ! Mehr- oder Mindereinnahmen bei Kapitel 04 01 ! ! ! !
! ! ! Titelgruppe 92. ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
14
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !
! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !
! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 6-9) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !
! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !
! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 0! 0,00! 0,00! 181.962,56! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 317.100! 0,00! 317.100,00! -128.717,38! 0,00! TGr 67: !
! ! ! ! ! ! Einsparung infolge zeitlicher !
! ! ! ! ! ! Verschiebung der !
! ! ! ! ! ! Qualfizierungsmaßnahmen. !
! ! ! ! ! ! !
! 313.600! 0,00! 313.600,00! -125.217,38! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 3.000! 0,00! 3.000,00! -3.000,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 500! 0,00! 500,00! -500,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 1.274.600! 567.800,00! 1.842.400,00! 2.220.912,79! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
15
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! ! ! Zu übertragende ! !
! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !
! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 422 92 !016! Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen ! 348.469,39! 0,00! 348.469,39!
! ! ! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Umsetzungen von Kap. 14 01 - TGr. 92 Titel 422 92 ! ! ! !
! ! ! auf Grund des Neuzuschnitts der Geschäftsbereiche ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 424 92 !016! Zuführungen an das Sondervermögen ! 1.377,61! 0,00! 1.377,61!
! ! ! "Versorgungsrücklage des Landes Sachsen-Anhalt" ! ! ! !
! ! ! (aus der Besoldungsanpassung) ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Umsetzungen von Kap. 14 01 - TGr. 92 Titel 424 92 ! ! ! !
! ! ! auf Grund des Neuzuschnitts der Geschäftsbereiche ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 428 92 !016! Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ! 601.763,51! 0,00! 601.763,51!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Umsetzungen von Kap. 14 01 - TGr. 92 Titel 428 92 ! ! ! !
! ! ! auf Grund des Neuzuschnitts der Geschäftsbereiche ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 441 92 !016! Beihilfen an Beamtinnen und Beamte ! 8.017,68! 0,00! 8.017,68!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Umsetzungen von Kap. 14 01 - TGr. 92 Titel 441 92 ! ! ! !
! ! ! auf Grund des Neuzuschnitts der Geschäftsbereiche ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 453 92 !016! Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen sowie ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! Ausbildungsbeihilfen für Teilnehmerinnen und ! ! ! !
! ! ! Teilnehmer an Aus- und Fortbildungslehrgängen ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Umsetzungen von Kap. 14 01 - TGr. 92 Titel 453 92 ! ! ! !
! ! ! auf Grund des Neuzuschnitts der Geschäftsbereiche ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 511 92 !016! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, ! 19.170,13! 0,00! 19.170,13!
! ! ! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige! ! ! !
! ! ! Gebrauchsgegenstände ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Umsetzungen von Kap. 14 01 - TGr. 92 Titel 511 92 ! ! ! !
! ! ! auf Grund des Neuzuschnitts der Geschäftsbereiche ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 514 92 !016! Verbrauchsmittel, Haltung von Kraftfahrzeugen ! 3.396,95! 0,00! 3.396,95!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Umsetzungen von Kap. 14 01 - TGr. 92 Titel 514 92 ! ! ! !
! ! ! auf Grund des Neuzuschnitts der Geschäftsbereiche ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
16
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !
! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !
! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 6-9) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !
! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !
! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 277.600! 0,00! 277.600,00! 70.869,39! 0,00! 422 92: !
! ! ! ! ! ! Bei der Planung wurde vom !
! ! ! ! ! ! Jahresbedarf nach Landestarif !
! ! ! ! ! ! ausgegangen. Beförderungen von !
! ! ! ! ! ! Beamten; Verbeamtung !
! ! ! ! ! ! einer Bediensteten. !
! ! ! ! ! ! !
! 1.400! 0,00! 1.400,00! -22,39! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 686.900! 0,00! 686.900,00! -85.136,49! 0,00! 428 92: !
! ! ! ! ! ! Bei der Planung wurde vom !
! ! ! ! ! ! Jahresbedarf nach Landestarif !
! ! ! ! ! ! ausgegangen. Beförderungen von !
! ! ! ! ! ! Beamten; Verbeamtung !
! ! ! ! ! ! einer Bediensteten. !
! ! ! ! ! ! !
! 6.500! 0,00! 6.500,00! 1.517,68! 0,00! 441 92: !
! ! ! ! ! ! Bei der Planung wurde vom !
! ! ! ! ! ! durchschnittlichen Jahresbedarf !
! ! ! ! ! ! ausgegangen. !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 18.100! 15.000,00! 33.100,00! -13.929,87! 0,00! 511 92: !
! ! ! ! ! ! Bei der Planung wurde vom !
! ! ! ! ! ! durchschnittlichen Jahresbedarf !
! ! ! ! ! ! ausgegangen. !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 3.400! 0,00! 3.400,00! -3,05! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
17
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! ! ! Zu übertragende ! !
! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !
! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 517 92 !016! Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume! 24.100,00! 0,00! 24.100,00!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Umsetzungen von Kap. 14 01 - TGr. 92 Titel 517 92 ! ! ! !
! ! ! auf Grund des Neuzuschnitts der Geschäftsbereiche ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 518 92 !016! Miete von Gebäuden, Leasing von ! 50.764,15! 0,00! 50.764,15!
! ! ! Dienstkraftfahrzeugen ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Umsetzungen von Kap. 14 01 - TGr. 92 Titel 518 92 ! ! ! !
! ! ! auf Grund des Neuzuschnitts der Geschäftsbereiche ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 525 92 !016! Aus- und Fortbildung ! 6.128,87! 0,00! 6.128,87!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Umsetzungen von Kap. 14 01 - TGr. 92 Titel 525 92 ! ! ! !
! ! ! auf Grund des Neuzuschnitts der Geschäftsbereiche ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 527 92 !016! Reisekostenvergütungen für Dienstreisen ! 2.478,94! 0,00! 2.478,94!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Umsetzungen von Kap. 14 01 - TGr. 92 Titel 527 92 ! ! ! !
! ! ! auf Grund des Neuzuschnitts der Geschäftsbereiche ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 547 92 !016! Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben ! 192.333,75! 2.794.300,00! 2.986.633,75!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Umsetzungen von Kap. 14 01 - TGr. 92 Titel 547 92 ! ! ! !
! ! ! auf Grund des Neuzuschnitts der Geschäftsbereiche ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 916 92 !016! Zuführungen an das Sondervermögen "Pensionsfonds ! 11.011,81! 0,00! 11.011,81!
! ! ! des Landes Sachsen-Anhalt" ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Umsetzungen von Kap. 14 01 - TGr. 92 Titel 916 92 ! ! ! !
! ! ! auf Grund des Neuzuschnitts der Geschäftsbereiche ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! TGr.96 ! ! Stellenüberhang ! 1.312.053,73! 0,00! 1.312.053,73!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Gemäß § 17 Abs. 1 S. 2 LHO ist die Erläuterung ! ! ! !
! ! ! verbindlich. kw durch Wegfall der Aufgabe. Der ! ! ! !
! ! ! Zeitpunkt des Wegfalls ist in den kw-Vermerken bei! ! ! !
! ! ! den Stellenplänen und Stellenübersichten ! ! ! !
! ! ! festgelegt. ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
18
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !
! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !
! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 6-9) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !
! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !
! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 14.100! 10.000,00! 24.100,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 59.600! 82.800,00! 142.400,00! -91.635,85! 0,00! 518 92: !
! ! ! ! ! ! Bei der Planung wurde vom !
! ! ! ! ! ! durchschnittlichen Jahresbedarf !
! ! ! ! ! ! ausgegangen. Die Abrechnung mit dem !
! ! ! ! ! ! Bund erfolgte auf !
! ! ! ! ! ! Basis der anzurechnenden Istausgaben.!
! ! ! ! ! ! !
! 5.400! 0,00! 5.400,00! 728,87! 0,00! 525 92: !
! ! ! ! ! ! Bei der Planung wurde vom !
! ! ! ! ! ! durchschnittlichen Jahresbedarf !
! ! ! ! ! ! ausgegangen. Abschluss einer !
! ! ! ! ! ! zuätzlichen !
! ! ! ! ! ! Qualifizierungsvereinbarung. !
! ! ! ! ! ! !
! 4.800! 0,00! 4.800,00! -2.321,06! 0,00! 527 92: !
! ! ! ! ! ! Bei der Planung wurde vom !
! ! ! ! ! ! durchschnittlichen Jahresbedarf !
! ! ! ! ! ! ausgegangen. !
! ! ! ! ! ! !
! 183.700! 460.000,00! 643.700,00! 2.342.933,75! 0,00! 547 92: !
! ! ! ! ! ! Bei der Planung wurde vom !
! ! ! ! ! ! durchschnittlichen Jahresbedarf !
! ! ! ! ! ! ausgegangen. Die Abrechnung mit dem !
! ! ! ! ! ! Bund erfolgte auf !
! ! ! ! ! ! Basis der anzurechnenden Istausgaben.!
! ! ! ! ! ! !
! 13.100! 0,00! 13.100,00! -2.088,19! 0,00! 916 92: !
! ! ! ! ! ! Bei der Planung wurde vom !
! ! ! ! ! ! durchschnittlichen Jahresbedarf !
! ! ! ! ! ! ausgegangen. !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 1.748.200! 0,00! 1.748.200,00! -436.146,27! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
19
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! ! ! Zu übertragende ! !
! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !
! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 422 96 !011! Dienstbezüge der planmäßigen Beamten ! 794.085,43! 0,00! 794.085,43!
! ! ! ! ! ! !
! 428 96 !011! Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ! 517.968,30! 0,00! 517.968,30!
! ! ! ! ! ! !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Abschluss Kapitel 0401 ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 1 ! ! Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! 207.833,49! 0,00! 207.833,49!
! ! ! und dgl. ! ! ! !
! 2 ! ! Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für ! 6.522.930,73! 0,00! 6.522.930,73!
! ! ! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen ! ! ! !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Summe der Einnahmen ! 6.730.764,22! 0,00! 6.730.764,22!
! ! ! ! ! ! !
! 4 ! ! Persönliche Verwaltungsausgaben ! 27.764.145,12! 0,00! 27.764.145,12!
! 5 ! ! Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den ! 2.841.331,75! 2.873.263,20! 5.714.594,95!
! ! ! Schuldendienst ! ! ! !
! 6 ! ! Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für ! 32.867,16! 11.425,85! 44.293,01!
! ! ! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen ! ! ! !
! 8 ! ! Sonstige Ausgaben für Investitionen und ! 27.765,60! 0,00! 27.765,60!
! ! ! Investitionsförderungsmaßnahmen ! ! ! !
! 9 ! ! Besondere Finanzierungsausgaben ! 192.974,37! 0,00! 192.974,37!
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Summe der Ausgaben ! 30.859.084,00! 2.884.689,05! 33.743.773,05!
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Zuschuss ! 24.128.319,78! 2.884.689,05! 27.013.008,83!
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
20
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !
! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !
! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 6-9) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !
! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !
! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 1.365.100! 0,00! 1.365.100,00! -571.014,57! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 383.100! 0,00! 383.100,00! 134.868,30! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 54.000! 0,00! 54.000,00! 153.833,49! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 2.006.500! 0,00! 2.006.500,00! 4.516.430,73! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 2.060.500! 0,00! 2.060.500,00! 4.670.264,22! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 26.469.000! 0,00! 26.469.000,00! 1.295.145,12! 0,00! !
! 3.099.400! 607.800,00! 3.707.200,00! 2.007.394,95! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 34.700! 0,00! 34.700,00! 9.593,01! 13.401,62! !
! ! ! ! ! ! !
! 30.000! 0,00! 30.000,00! -2.234,40! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 13.100! 0,00! 13.100,00! 179.874,37! 0,00! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 29.646.200! 607.800,00! 30.254.000,00! 3.489.773,05! 13.401,62! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 27.585.700! 607.800,00! 28.193.500,00! -1.180.491,17! 13.401,62! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
21
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0405 Oberfinanzdirektion - ohne Finanz- und IT-Dienstleistungen
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! ! ! Zu übertragende ! !
! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !
! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Einnahmen ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 111 11 !061! Verwaltungsgebühren ! 27,92! 0,00! 27,92!
! ! ! ! ! ! !
! 119 01 !061! Einnahmen aus Nebentätigkeit ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! ! ! ! !
! 119 46 !061! Ersatzleistungen ! 61.381,75! 0,00! 61.381,75!
! ! ! ! ! ! !
! 119 51 !061! Vermischte Einnahmen ! 39.974,22! 0,00! 39.974,22!
! ! ! ! ! ! !
! 124 01 !061! Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung ! 26.232,00! 0,00! 26.232,00!
! ! ! ! ! ! !
! 132 01 !061! Erlöse aus der Veräußerung von Fahrzeugen ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! ! ! ! !
! 132 02 !061! Erlöse aus der Veräußerung sonstiger beweglicher ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! Sachen ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 235 01 !061! Sonstige Zuweisungen von ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! Sozialversicherungsträgern sowie von der ! ! ! !
! ! ! Bundesanstalt für Arbeit ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 281 01 !018! Erstattungen von Versorgungsbezügen gem. § 107 b ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! des Beamtenversorgungsgesetzes ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 382 01 !011! Erstattungen von Aufwendungen für Job-Tickets ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! durch die Bediensteten ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 0405/982 01. ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Ausgaben ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 422 01 !061! Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen ! 3.751.102,90! 0,00! 3.751.102,90!
! ! ! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 427 31 !061! Entschädigungen für nebenamtliche Kräfte der ! 16.179,77! 0,00! 16.179,77!
! ! ! Ausbildung, Fortbildung und Prüfung ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 428 01 !061! Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ! 1.470.631,49! 0,00! 1.470.631,49!
! ! ! ! ! ! !
! 443 02 !061! Amtsärztliche Untersuchungen ! 5.448,42! 0,00! 5.448,42!
! ! ! ! ! ! !
! 511 01 !061! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, ! 184.945,90! 0,00! 184.945,90!
! ! ! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige! ! ! !
! ! ! Gebrauchsgegenstände ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
22
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0405 Oberfinanzdirektion - ohne Finanz- und IT-Dienstleistungen
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !
! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !
! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 6-9) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !
! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !
! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 27,92! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 25.000! 0,00! 25.000,00! 36.381,75! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 10.000! 0,00! 10.000,00! 29.974,22! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 30.500! 0,00! 30.500,00! -4.268,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 1.000! 0,00! 1.000,00! -1.000,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 3.372.500! 0,00! 3.372.500,00! 378.602,90! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 31.200! 0,00! 31.200,00! -15.020,23! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 1.359.600! 0,00! 1.359.600,00! 111.031,49! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 9.000! 0,00! 9.000,00! -3.551,58! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 190.700! 0,00! 190.700,00! -5.754,10! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
23
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0405 Oberfinanzdirektion - ohne Finanz- und IT-Dienstleistungen
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! ! ! Zu übertragende ! !
! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !
! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 514 01 !061! Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen ! 52.770,21! 0,00! 52.770,21!
! ! ! ! ! ! !
! 517 01 !061! Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume! 242.593,30! 0,00! 242.593,30!
! ! ! ! ! ! !
! 518 01 !061! Mieten und Pachten ! 131.989,99! 0,00! 131.989,99!
! ! ! ! ! ! !
! 518 13 !061! Miete oder private Vorfinanzierung (z.B. Leasing) ! 30.678,97! 0,00! 30.678,97!
! ! ! von Dkfz ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 518 30 !061! Mietzahlungen LIMSA ! 318.239,70! 0,00! 318.239,70!
! ! ! ! ! ! !
! 519 01 !061! Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen! 48.137,75! 0,00! 48.137,75!
! ! ! ! ! ! !
! 525 01 !061! Aus- und Fortbildung ! 15.426,08! 0,00! 15.426,08!
! ! ! ! ! ! !
! 526 01 !061! Gerichts- und ähnliche Kosten ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! ! ! ! !
! 526 02 !061! Sachverständige ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! ! ! ! !
! 527 01 !061! Reisekostenvergütungen für Dienstreisen ! 64.070,61! 0,00! 64.070,61!
! ! ! ! ! ! !
! 527 03 !061! Reisekostenvergütungen für Reisen in ! 3.198,35! 0,00! 3.198,35!
! ! ! Personalvertretungs- und ! ! ! !
! ! ! Schwerbehindertenangelegenheiten ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 529 01 !061! Verfügungsmittel ! 492,42! 0,00! 492,42!
! ! ! ! ! ! !
! 532 01 !061! Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit ! 4.886,91! 0,00! 4.886,91!
! ! ! ! ! ! !
! 532 02 !061! Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit für das ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! elektronische Lohnsteuerverfahren ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Einseitig deckungsfähig zugunsten Kapitel 04 05 ! ! ! !
! ! ! Titel 632 04. Der Ansatz ist nicht Bestandteil der! ! ! !
! ! ! Budgetierung der Kapitel 0405 bis 0407 ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 533 01 !061! Dienstleistungen Außenstehender ! 83.937,94! 0,00! 83.937,94!
! ! ! ! ! ! !
! 537 01 !061! Kosten von Behördenumzügen, Verlegungen ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! ! ! ! !
! 546 01 !061! Vermischte Verwaltungsausgaben ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! ! ! ! !
! 632 01 !061! An Brandenburg zu erstattende Ausgaben im Rahmen ! 166.905,04! 0,00! 166.905,04!
! ! ! der Ausbildungskooperation ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
24
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0405 Oberfinanzdirektion - ohne Finanz- und IT-Dienstleistungen
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !
! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !
! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 6-9) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !
! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !
! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 66.500! 0,00! 66.500,00! -13.729,79! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 267.500! 0,00! 267.500,00! -24.906,70! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 131.000! 0,00! 131.000,00! 989,99! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 36.000! 0,00! 36.000,00! -5.321,03! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 318.300! 0,00! 318.300,00! -60,30! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 42.500! 0,00! 42.500,00! 5.637,75! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 49.900! 0,00! 49.900,00! -34.473,92! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 12.500! 0,00! 12.500,00! -12.500,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 500! 0,00! 500,00! -500,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 53.200! 0,00! 53.200,00! 10.870,61! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 8.900! 0,00! 8.900,00! -5.701,65! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 500! 0,00! 500,00! -7,58! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 5.000! 0,00! 5.000,00! -113,09! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 101.400! 0,00! 101.400,00! -17.462,06! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 1.500! 0,00! 1.500,00! -1.500,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 500! 0,00! 500,00! -500,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 164.200! 0,00! 164.200,00! 2.705,04! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
25
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0405 Oberfinanzdirektion - ohne Finanz- und IT-Dienstleistungen
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! ! ! Zu übertragende ! !
! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !
! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 632 03 !011! Anteilige Erstattung von Kosten zur Beschaffung ! 57.969,58! 0,00! 57.969,58!
! ! ! von Informationen zur Bekämpfung der ! ! ! !
! ! ! Steuerhinterziehung ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 632 04 !062! Anteilige Kostenerstattung für ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! Öffentlichkeitsarbeit zur Einführung der ! ! ! !
! ! ! elektronischen Lohnsteuerkarte ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Einseitig deckungsfähig zu Lasten Kapitel 04 05 ! ! ! !
! ! ! Titel 532 02. ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 671 01 !011! Kostenerstattung Projekt Leistungsvergleich ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! zwischen Finanzämtern ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 671 02 !011! Kostenerstattung Besteuerungsverfahren für Fälle ! 75.434,66! 0,00! 75.434,66!
! ! ! von beschränkt steuerpflichtigen Rentnern ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 681 01 !061! Schadenersatzleistungen und Unfallentschädigungen ! 1.048,00! 0,00! 1.048,00!
! ! ! ! ! ! !
! 811 06 !011! Erwerb von Nutz- und Sonderfahrzeugen ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! ! ! ! !
! 812 15 !061! Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und ! 8.851,46! 0,00! 8.851,46!
! ! ! Ausrüstungsgegenständen ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 916 13 !951! Zuführungen an das Sondervermögen "Pensionsfonds ! 11.344,61! 0,00! 11.344,61!
! ! ! des Landes Sachsen-Anhalt" ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 972 02 !989! Zu erwirtschaftende Effizienzrendite ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! ! ! ! !
! 982 01 !011! Zahlungen für Job-Tickets an die ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! Verkehrsunternehmen ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe ! ! ! !
! ! ! der Isteinnahmen bei Kapitel 0405 Titel 382 01. ! ! ! !
! ! ! Soweit bei Fälligkeit der Zahlungen des Landes ! ! ! !
! ! ! Sachsen-Anhalt die Erstattungen bei Titel 382 01 ! ! ! !
! ! ! noch nicht oder noch nicht in voller Höhe ! ! ! !
! ! ! eingegangen sind, dürfen die Ausgaben ! ! ! !
! ! ! ausnahmsweise - ohne das Verfahren nach § 37 LHO -! ! ! !
! ! ! in der unbedingt erforderlichen Höhe geleistet ! ! ! !
! ! ! werden. Die Ausgaben sind in diesem Falle zu ! ! ! !
! ! ! Lasten des Deckungskreises der OGr. 51 bis 54 ! ! ! !
! ! ! gemäß § 11 Abs. 1 des Haushaltsgesetzes 2012/13 zu! ! ! !
! ! ! erwirtschaften. ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
26
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0405 Oberfinanzdirektion - ohne Finanz- und IT-Dienstleistungen
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !
! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !
! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 6-9) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !
! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !
! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 0! 0,00! 0,00! 57.969,58! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 5.000! 0,00! 5.000,00! -5.000,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 102.000! 0,00! 102.000,00! -26.565,34! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 1.048,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 30.000! 0,00! 30.000,00! -21.148,54! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 11.100! 0,00! 11.100,00! 244,61! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
27
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0405 Oberfinanzdirektion - ohne Finanz- und IT-Dienstleistungen
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! ! ! Zu übertragende ! !
! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !
! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Titelgruppe(n) ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! TGr.96 ! ! Stellenüberhang ! 189.806,92! 0,00! 189.806,92!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Gemäß § 17 Abs. 1 S. 2 LHO ist die Erläuterung ! ! ! !
! ! ! verbindlich. kw durch Wegfall der Aufgabe. Der ! ! ! !
! ! ! Zeitpunkt des Wegfalls ist in den kw-Vermerken bei! ! ! !
! ! ! den Stellenplänen und Stellenübersichten ! ! ! !
! ! ! festgelegt. ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 422 96 !061! Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen ! 100.136,74! 0,00! 100.136,74!
! ! ! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 428 96 !061! Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ! 89.670,18! 0,00! 89.670,18!
! ! ! ! ! ! !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Abschluss Kapitel 0405 ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 1 ! ! Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! 127.615,89! 0,00! 127.615,89!
! ! ! und dgl. ! ! ! !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Summe der Einnahmen ! 127.615,89! 0,00! 127.615,89!
! ! ! ! ! ! !
! 4 ! ! Persönliche Verwaltungsausgaben ! 5.433.169,50! 0,00! 5.433.169,50!
! 5 ! ! Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den ! 1.181.368,13! 0,00! 1.181.368,13!
! ! ! Schuldendienst ! ! ! !
! 6 ! ! Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für ! 301.357,28! 0,00! 301.357,28!
! ! ! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen ! ! ! !
! 8 ! ! Sonstige Ausgaben für Investitionen und ! 8.851,46! 0,00! 8.851,46!
! ! ! Investitionsförderungsmaßnahmen ! ! ! !
! 9 ! ! Besondere Finanzierungsausgaben ! 11.344,61! 0,00! 11.344,61!
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Summe der Ausgaben ! 6.936.090,98! 0,00! 6.936.090,98!
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Zuschuss ! 6.808.475,09! 0,00! 6.808.475,09!
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
28
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0405 Oberfinanzdirektion - ohne Finanz- und IT-Dienstleistungen
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !
! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !
! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 6-9) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !
! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !
! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 269.600! 0,00! 269.600,00! -79.793,08! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 80.800! 0,00! 80.800,00! 19.336,74! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 188.800! 0,00! 188.800,00! -99.129,82! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 66.500! 0,00! 66.500,00! 61.115,89! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 66.500! 0,00! 66.500,00! 61.115,89! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 5.041.900! 0,00! 5.041.900,00! 391.269,50! 0,00! !
! 1.286.400! 0,00! 1.286.400,00! -105.031,87! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 271.200! 0,00! 271.200,00! 30.157,28! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 30.000! 0,00! 30.000,00! -21.148,54! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 11.100! 0,00! 11.100,00! 244,61! 0,00! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 6.640.600! 0,00! 6.640.600,00! 295.490,98! 0,00! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 6.574.100! 0,00! 6.574.100,00! 234.375,09! 0,00! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
29
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0406 Finanzämter
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! ! ! Zu übertragende ! !
! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !
! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Einnahmen ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 111 02 !061! Säumniszuschläge und Verspätungszuschläge ! 12.927.067,59! 0,00! 12.927.067,59!
! ! ! ! ! ! !
! 111 11 !061! Verwaltungsgebühren ! 2.895,00! 0,00! 2.895,00!
! ! ! ! ! ! !
! 112 01 !061! Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten ! 1.192.875,18! 0,00! 1.192.875,18!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 119 41 !061! Rückzahlung von Überzahlungen ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! ! ! ! !
! 119 46 !061! Ersatzleistungen ! 91.614,46! 0,00! 91.614,46!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 119 51 !061! Vermischte Einnahmen ! 601.547,92! 0,00! 601.547,92!
! ! ! ! ! ! !
! 124 01 !061! Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung ! 105.558,20! 0,00! 105.558,20!
! ! ! ! ! ! !
! 132 02 !061! Erlöse aus der Veräußerung sonstiger beweglicher ! 6.676,45! 0,00! 6.676,45!
! ! ! Sachen ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 231 01 !061! Erstattung von Verwaltungskosten der ! 4.391.627,00! 0,00! 4.391.627,00!
! ! ! Kraftfahrzeugsteuer vom Bund ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 235 01 !061! Sonstige Zuweisungen von ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! Sozialversicherungsträgern sowie von der ! ! ! !
! ! ! Bundesanstalt für Arbeit ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 261 01 !061! Schuldendiensthilfen und Erstattungen von ! 1.494.744,94! 0,00! 1.494.744,94!
! ! ! Verwaltungsausgaben für die Verwaltung der ! ! ! !
! ! ! Kirchensteuer ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 261 02 !061! Erstattung sonstiger Verwaltungskosten ! 10.589,87! 0,00! 10.589,87!
! ! ! ! ! ! !
! 281 01 !018! Erstattungen von Versorgungsbezügen gem. § 107 b ! 501.687,60! 0,00! 501.687,60!
! ! ! des Beamtenversorgungsgesetzes ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 382 01 !991! Erstattungen von Aufwendungen für Job-Tickets ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! durch die Bediensteten ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 0406/982 01. ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
30
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0406 Finanzämter
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !
! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !
! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 6-9) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !
! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !
! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 13.500.000! 0,00! 13.500.000,00! -572.932,41! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 1.000! 0,00! 1.000,00! 1.895,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 1.000.000! 0,00! 1.000.000,00! 192.875,18! 0,00! 112 01: !
! ! ! ! ! ! Mehreinnahmen durch Anstieg der !
! ! ! ! ! ! Steuerstraf- und Bußgeldverfahren. !
! ! ! ! ! ! !
! 5.000! 0,00! 5.000,00! -5.000,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 10.000! 0,00! 10.000,00! 81.614,46! 0,00! 119 46: !
! ! ! ! ! ! Mehreinnahmen durch Schadensersatz !
! ! ! ! ! ! aus Dienstunfällen mit !
! ! ! ! ! ! Personenschäden. !
! ! ! ! ! ! !
! 600.000! 0,00! 600.000,00! 1.547,92! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 110.000! 0,00! 110.000,00! -4.441,80! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 2.000! 0,00! 2.000,00! 4.676,45! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 4.391.600! 0,00! 4.391.600,00! 27,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 1.350.000! 0,00! 1.350.000,00! 144.744,94! 0,00! 261 01: !
! ! ! ! ! ! Mehreinnahmen infolge des höheren !
! ! ! ! ! ! Kirchensteueraufkommens. !
! ! ! ! ! ! !
! 12.000! 0,00! 12.000,00! -1.410,13! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 450.000! 0,00! 450.000,00! 51.687,60! 0,00! 281 01: !
! ! ! ! ! ! Mehreinnahmen infolge !
! ! ! ! ! ! Versorgungsanspassung. !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
31
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0406 Finanzämter
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! ! ! Zu übertragende ! !
! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !
! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Ausgaben ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 422 01 !061! Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen ! 95.089.155,56! 0,00! 95.089.155,56!
! ! ! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 422 05 !061! Bezüge und Nebenleistungen der beamteten und ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! richterlichen Hilfskräfte ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 422 41 !061! Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und ! 750.973,14! 0,00! 750.973,14!
! ! ! Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 428 01 !061! Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ! 20.764.784,27! 0,00! 20.764.784,27!
! ! ! ! ! ! !
! 432 01 !068! Versorgungsbezüge der Beamtinnen, Beamten, ! 4.353.417,03! 0,00! 4.353.417,03!
! ! ! Richterinnen und Richter ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 432 02 !068! Versorgungsbezüge für Hinterbliebene der ! 261.558,27! 0,00! 261.558,27!
! ! ! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 443 02 !061! Amtsärztliche Untersuchungen ! 77.791,45! 0,00! 77.791,45!
! ! ! ! ! ! !
! 443 11 !068! Fürsorgeleistungen und Unterstützungen für ! 130.148,59! 0,00! 130.148,59!
! ! ! Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 446 01 !068! Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und ! 976.725,77! 0,00! 976.725,77!
! ! ! Versorgungsempfänger ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 459 04 !061! Vergütungen für Beamte im Vollstreckungsdienst ! 15.465,36! 0,00! 15.465,36!
! ! ! ! ! ! !
! 511 01 !061! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, ! 3.677.549,44! 2.918.364,15! 6.595.913,59!
! ! ! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige! ! ! !
! ! ! Gebrauchsgegenstände ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 514 01 !061! Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen ! 104.527,96! 0,00! 104.527,96!
! ! ! ! ! ! !
! 517 01 !061! Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume! 2.728.913,54! 0,00! 2.728.913,54!
! ! ! ! ! ! !
! 518 01 !061! Mieten und Pachten ! 715.665,01! 0,00! 715.665,01!
! ! ! ! ! ! !
! 518 13 !011! Miete oder private Vorfinanzierung (z.B. Leasing ! 21.417,04! 0,00! 21.417,04!
! ! ! von Dienst-Kfz) ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 518 30 !061! Mietzahlungen an LIMSA ! 4.264.921,96! 0,00! 4.264.921,96!
! ! ! ! ! ! !
! 519 01 !061! Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen! 267.558,56! 0,00! 267.558,56!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
32
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0406 Finanzämter
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !
! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !
! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 6-9) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !
! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !
! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 93.344.400! 0,00! 93.344.400,00! 1.744.755,56! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 105.800! 0,00! 105.800,00! 645.173,14! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 22.474.700! 0,00! 22.474.700,00! -1.709.915,73! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 4.197.900! 0,00! 4.197.900,00! 155.517,03! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 189.300! 0,00! 189.300,00! 72.258,27! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 138.000! 0,00! 138.000,00! -60.208,55! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 68.600! 0,00! 68.600,00! 61.548,59! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 896.300! 0,00! 896.300,00! 80.425,77! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 31.900! 0,00! 31.900,00! -16.434,64! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 4.195.500! 3.173.203,69! 7.368.703,69! -772.790,10! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 49.800! 0,00! 49.800,00! 54.727,96! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 2.858.800! 0,00! 2.858.800,00! -129.886,46! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 652.500! 0,00! 652.500,00! 63.165,01! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 21.800! 0,00! 21.800,00! -382,96! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 4.300.000! 0,00! 4.300.000,00! -35.078,04! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 198.200! 0,00! 198.200,00! 69.358,56! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
33
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0406 Finanzämter
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! ! ! Zu übertragende ! !
! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !
! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 525 01 !061! Aus- und Fortbildung ! 117.418,03! 0,00! 117.418,03!
! ! ! ! ! ! !
! 526 01 !061! Gerichts- und ähnliche Kosten ! 395.733,97! 0,00! 395.733,97!
! ! ! ! ! ! !
! 526 02 !061! Sachverständige ! 22.817,65! 0,00! 22.817,65!
! ! ! ! ! ! !
! 527 01 !061! Reisekostenvergütungen für Dienstreisen ! 1.460.584,93! 0,00! 1.460.584,93!
! ! ! ! ! ! !
! 527 03 !061! Reisekostenvergütungen für Reisen in ! 29.004,67! 0,00! 29.004,67!
! ! ! Personalvertretungs- und ! ! ! !
! ! ! Schwerbehindertenangelegenheiten ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 533 01 !061! Dienstleistungen Außenstehender ! 40.356,92! 0,00! 40.356,92!
! ! ! ! ! ! !
! 537 01 !061! Kosten von Behördenumzügen, Verlegungen ! 50.120,47! 0,00! 50.120,47!
! ! ! ! ! ! !
! 542 01 !061! Umsatzsteuer ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! ! ! ! !
! 544 01 !061! Rückzahlung vereinnahmter Beträge nach Schluss des! 30.211,31! 0,00! 30.211,31!
! ! ! Haushaltsjahres ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 546 01 !061! Vermischte Verwaltungsausgaben ! 150.769,00! 0,00! 150.769,00!
! ! ! ! ! ! !
! 681 01 !061! Schadenersatzleistungen und Unfallentschädigungen ! 24.440,61! 0,00! 24.440,61!
! ! ! ! ! ! !
! 811 06 !061! Erwerb von Nutz- und Sonderfahrzeugen ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! ! ! ! !
! 812 15 !061! Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und ! 277.966,42! 0,00! 277.966,42!
! ! ! Ausrüstungsgegenständen ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 916 13 !951! Zuführungen an das Sondervermögen "Pensionsfonds ! 1.913.665,62! 0,00! 1.913.665,62!
! ! ! des Landes Sachsen-Anhalt" ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 972 02 !989! Zu erwirtschaftende Effizienzrendite ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
34
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0406 Finanzämter
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !
! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !
! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 6-9) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !
! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !
! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 141.700! 0,00! 141.700,00! -24.281,97! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 300.000! 0,00! 300.000,00! 95.733,97! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 20.000! 0,00! 20.000,00! 2.817,65! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 1.500.700! 0,00! 1.500.700,00! -40.115,07! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 36.000! 0,00! 36.000,00! -6.995,33! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 60.500! 0,00! 60.500,00! -20.143,08! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 2.100! 0,00! 2.100,00! 48.020,47! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 1.000! 0,00! 1.000,00! -1.000,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 41.000! 0,00! 41.000,00! -10.788,69! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 180.000! 0,00! 180.000,00! -29.231,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 24.440,61! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 180.000! 0,00! 180.000,00! 97.966,42! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 2.110.200! 0,00! 2.110.200,00! -196.534,38! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
35
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0406 Finanzämter
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! ! ! Zu übertragende ! !
! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !
! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 982 01 !991! Zahlungen für Job-Tickets an die ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! Verkehrsunternehmen ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe ! ! ! !
! ! ! der Isteinnahmen bei Kapitel 0406 Titel 382 01. ! ! ! !
! ! ! Soweit bei Fälligkeit der Zahlungen des Landes ! ! ! !
! ! ! Sachsen-Anhalt die Erstattungen bei Titel 382 01 ! ! ! !
! ! ! noch nicht oder noch nicht in voller Höhe ! ! ! !
! ! ! eingegangen sind, dürfen die Ausgaben ! ! ! !
! ! ! ausnahmsweise - ohne das Verfahren nach § 37 LHO -! ! ! !
! ! ! in der unbedingt erforderlichen Höhe geleistet ! ! ! !
! ! ! werden. Die Ausgaben sind in diesem Falle zu ! ! ! !
! ! ! Lasten des Deckungskreises der OGr. 51 bis 54 ! ! ! !
! ! ! gemäß § 11 Abs. 1 des Haushaltsgesetzes 2012/13 zu! ! ! !
! ! ! erwirtschaften. ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Titelgruppe(n) ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! TGr.61 ! ! Strukturreform Finanzverwaltung ! 57.558,28! 0,00! 57.558,28!
! ! ! ! ! ! !
! 511 61 !061! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, ! 33.629,36! 0,00! 33.629,36!
! ! ! Ausstattungs- und Ausrüstungs- gegenstände, ! ! ! !
! ! ! sonstige Gebrauchsgegenstände ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 517 61 !061! Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! ! ! ! !
! 527 61 !061! Reisekostenvergütung für Dienstreisen ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! ! ! ! !
! 537 61 !061! Kosten von Behördenumzügen, Verlegungen ! 23.928,92! 0,00! 23.928,92!
! ! ! ! ! ! !
! 812 61 !061! Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! Ausrüstungsgegenständen ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! TGr.62 ! ! Kosten der Bodenschätzung ! 43.084,65! 0,00! 43.084,65!
! ! ! ! ! ! !
! 427 62 !061! Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und ! 22.377,28! 0,00! 22.377,28!
! ! ! Aushilfskräfte ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 511 62 !061! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, ! 2.498,87! 0,00! 2.498,87!
! ! ! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige! ! ! !
! ! ! Gebrauchsgegenstände ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 526 62 !061! Entschädigungen für die ehrenamtlichen Mitglieder ! 18.208,50! 0,00! 18.208,50!
! ! ! des Gutachterausschusses und der ! ! ! !
! ! ! Schätzungsausschüsse ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
36
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0406 Finanzämter
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !
! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !
! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 6-9) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !
! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !
! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 57.558,28! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 33.629,36! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 23.928,92! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 63.500! 0,00! 63.500,00! -20.415,35! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 24.000! 0,00! 24.000,00! -1.622,72! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 6.000! 0,00! 6.000,00! -3.501,13! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 31.500! 0,00! 31.500,00! -13.291,50! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
37
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0406 Finanzämter
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! ! ! Zu übertragende ! !
! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !
! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 533 62 !061! Dienstleistungen Außenstehender ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! ! ! ! !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! TGr.96 ! ! Stellenüberhang ! 6.370.854,03! 0,00! 6.370.854,03!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Gemäß § 17 Abs. 1 S. 2 LHO ist die Erläuterung ! ! ! !
! ! ! verbindlich. Kw durch Wegfall der Aufgabe. Der ! ! ! !
! ! ! Zeitpunkt des Wegfalls ist in den kw-Vermerken bei! ! ! !
! ! ! den Stellenplänen und Stellenübersichten ! ! ! !
! ! ! festgelegt. ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 422 96 !061! Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen ! 1.653.429,02! 0,00! 1.653.429,02!
! ! ! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und richter ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 428 96 !011! Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ! 4.717.425,01! 0,00! 4.717.425,01!
! ! ! ! ! ! !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Abschluss Kapitel 0406 ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 1 ! ! Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! 14.928.234,80! 0,00! 14.928.234,80!
! ! ! und dgl. ! ! ! !
! 2 ! ! Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für ! 6.398.649,41! 0,00! 6.398.649,41!
! ! ! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen ! ! ! !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Summe der Einnahmen ! 21.326.884,21! 0,00! 21.326.884,21!
! ! ! ! ! ! !
! 4 ! ! Persönliche Verwaltungsausgaben ! 128.813.250,75! 0,00! 128.813.250,75!
! 5 ! ! Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den ! 14.155.836,11! 2.918.364,15! 17.074.200,26!
! ! ! Schuldendienst ! ! ! !
! 6 ! ! Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für ! 24.440,61! 0,00! 24.440,61!
! ! ! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen ! ! ! !
! 8 ! ! Sonstige Ausgaben für Investitionen und ! 277.966,42! 0,00! 277.966,42!
! ! ! Investitionsförderungsmaßnahmen ! ! ! !
! 9 ! ! Besondere Finanzierungsausgaben ! 1.913.665,62! 0,00! 1.913.665,62!
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Summe der Ausgaben ! 145.185.159,51! 2.918.364,15! 148.103.523,66!
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Zuschuss ! 123.858.275,30! 2.918.364,15! 126.776.639,45!
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
38
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0406 Finanzämter
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !
! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !
! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 6-9) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !
! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !
! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 2.000! 0,00! 2.000,00! -2.000,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 5.747.700! 0,00! 5.747.700,00! 623.154,03! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 3.777.700! 0,00! 3.777.700,00! -2.124.270,98! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 1.970.000! 0,00! 1.970.000,00! 2.747.425,01! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 15.228.000! 0,00! 15.228.000,00! -299.765,20! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 6.203.600! 0,00! 6.203.600,00! 195.049,41! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 21.431.600! 0,00! 21.431.600,00! -104.715,79! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 127.218.600! 0,00! 127.218.600,00! 1.594.650,75! 0,00! !
! 14.599.100! 3.173.203,69! 17.772.303,69! -698.103,43! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 24.440,61! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 180.000! 0,00! 180.000,00! 97.966,42! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 2.110.200! 0,00! 2.110.200,00! -196.534,38! 0,00! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 144.107.900! 3.173.203,69! 147.281.103,69! 822.419,97! 0,00! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 122.676.300! 3.173.203,69! 125.849.503,69! 927.135,76! 0,00! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
39
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0407 Oberfinanzdirektion - Finanzdienstleistungen
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! ! ! Zu übertragende ! !
! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !
! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Einnahmen ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 111 11 !062! Verwaltungsgebühren ! 1.394.287,79! 0,00! 1.394.287,79!
! ! ! ! ! ! !
! 119 11 !062! Einnahmen für Aufträge Dritter ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! ! ! ! !
! 119 41 !062! Rückzahlung von Überzahlungen ! 5.709,38! 0,00! 5.709,38!
! ! ! ! ! ! !
! 119 51 !062! Vermischte Einnahmen ! 79.030,89! 0,00! 79.030,89!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 132 01 !062! Erlöse aus der Veräußerung von Fahrzeugen ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! ! ! ! !
! 281 01 !018! Erstattungen von Versorgungsbezügen gem. § 107 b ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! des Beamtenversorgungsgesetzes ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 382 01 !991! Erstattungen von Aufwendungen für Job-Tickets ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! durch die Bediensteten ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 0407/982 01. ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Titelgruppe(n) ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! TGr.63 ! ! Abrechnung der Bezüge für die Bediensteten des ! 264.270,00! 0,00! 264.270,00!
! ! ! Landes Brandenburg ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 232 63 !611! Erstattung von Verwaltungsausgaben von Ländern ! 264.270,00! 0,00! 264.270,00!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 0407/429 63, 0407/547 ! ! ! !
! ! ! 63, 0407/812 63, ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
40
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0407 Oberfinanzdirektion - Finanzdienstleistungen
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !
! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !
! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 6-9) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !
! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !
! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 1.370.000! 0,00! 1.370.000,00! 24.287,79! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 500! 0,00! 500,00! -500,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 3.500! 0,00! 3.500,00! 2.209,38! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 25.000! 0,00! 25.000,00! 54.030,89! 0,00! 119 51: !
! ! ! ! ! ! Mehreinnahmen aus Kostenerstattung !
! ! ! ! ! ! des BLSA für Mietnebenkosten. !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 207.000! 0,00! 207.000,00! 57.270,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 207.000! 0,00! 207.000,00! 57.270,00! 0,00! 232 63: !
! ! ! ! ! ! Mehreinnahmen Bezügerechnung für !
! ! ! ! ! ! Brandenburg durch entsprechende !
! ! ! ! ! ! Kosten. !
! ! ! ! ! ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
41
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0407 Oberfinanzdirektion - Finanzdienstleistungen
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! ! ! Zu übertragende ! !
! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !
! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Ausgaben ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 422 01 !062! Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen ! 5.926.216,75! 0,00! 5.926.216,75!
! ! ! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 428 01 !062! Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ! 9.710.813,32! 0,00! 9.710.813,32!
! ! ! ! ! ! !
! 443 01 !062! Fürsorgeleistungen und Unterstützungen ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! ! ! ! !
! 443 02 !062! Amtsärztliche Untersuchungen ! 17.120,46! 0,00! 17.120,46!
! ! ! ! ! ! !
! 511 01 !062! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, ! 261.769,36! 0,00! 261.769,36!
! ! ! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige! ! ! !
! ! ! Gebrauchsgegenstände ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 514 01 !062! Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen ! 8.230,88! 0,00! 8.230,88!
! ! ! ! ! ! !
! 517 01 !062! Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume! 318.462,97! 0,00! 318.462,97!
! ! ! ! ! ! !
! 518 01 !062! Mieten und Pachten ! 32.496,65! 0,00! 32.496,65!
! ! ! ! ! ! !
! 518 13 !062! Miete oder private Vorfinanzierung (z.B. Leasing) ! 5.803,54! 0,00! 5.803,54!
! ! ! von Dkfz ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 518 30 !062! Mietzahlungen an LIMSA ! 430.805,60! 0,00! 430.805,60!
! ! ! ! ! ! !
! 519 01 !062! Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen! 22.189,00! 0,00! 22.189,00!
! ! ! ! ! ! !
! 525 01 !062! Aus- und Fortbildung der Bediensteten ! 18.635,96! 0,00! 18.635,96!
! ! ! ! ! ! !
! 526 01 !062! Gerichts- und ähnliche Kosten ! 19.905,46! 0,00! 19.905,46!
! ! ! ! ! ! !
! 526 02 !062! Sachverständige ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! ! ! ! !
! 527 01 !062! Reisekostenvergütungen für Dienstreisen ! 21.988,26! 0,00! 21.988,26!
! ! ! ! ! ! !
! 527 03 !062! Reisekostenvergütungen für Reisen in ! 1.783,20! 0,00! 1.783,20!
! ! ! Personalvertretungs- und ! ! ! !
! ! ! Schwerbehindertenangelegenheiten ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 533 01 !062! Dienstleistungen Außenstehender ! 7.710,36! 0,00! 7.710,36!
! ! ! ! ! ! !
! 537 01 !062! Kosten von Behördenumzügen; Verlegungen ! 6.009,36! 0,00! 6.009,36!
! ! ! ! ! ! !
! 546 01 !062! Vermischte Verwaltungsausgaben ! 1.598,26! 0,00! 1.598,26!
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
42
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0407 Oberfinanzdirektion - Finanzdienstleistungen
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !
! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !
! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 6-9) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !
! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !
! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 5.511.100! 0,00! 5.511.100,00! 415.116,75! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 9.557.900! 0,00! 9.557.900,00! 152.913,32! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 19.300! 0,00! 19.300,00! -2.179,54! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 474.200! 0,00! 474.200,00! -212.430,64! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 10.000! 0,00! 10.000,00! -1.769,12! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 304.500! 0,00! 304.500,00! 13.962,97! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 30.000! 0,00! 30.000,00! 2.496,65! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 5.500! 0,00! 5.500,00! 303,54! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 430.900! 0,00! 430.900,00! -94,40! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 24.800! 0,00! 24.800,00! -2.611,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 48.600! 0,00! 48.600,00! -29.964,04! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 25.000! 0,00! 25.000,00! -5.094,54! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 500! 0,00! 500,00! -500,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 25.300! 0,00! 25.300,00! -3.311,74! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 1.500! 0,00! 1.500,00! 283,20! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 2.000! 0,00! 2.000,00! 5.710,36! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 1.000! 0,00! 1.000,00! 5.009,36! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 3.000! 0,00! 3.000,00! -1.401,74! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
43
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0407 Oberfinanzdirektion - Finanzdienstleistungen
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! ! ! Zu übertragende ! !
! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !
! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 681 01 !062! Schadensersatzleistungen und Unfallentschädigungen! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! ! ! ! !
! 812 15 !062! Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und ! 29.086,08! 0,00! 29.086,08!
! ! ! Ausrüstungsgegenständen ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 916 13 !951! Zuführungen an das Sondervermögen "Pensionsfonds ! 67.391,90! 0,00! 67.391,90!
! ! ! des Landes Sachsen-Anhalt" ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 972 02 !989! Zu erwirtschaftende Effizienzrendite ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! ! ! ! !
! 982 01 !991! Zahlungen für Job-Tickets an die ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! Verkehrsunternehmen ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe ! ! ! !
! ! ! der Isteinnahmen bei Kapitel 0407 Titel 382 01. ! ! ! !
! ! ! Soweit bei Fälligkeit der Zahlungen des Landes ! ! ! !
! ! ! Sachsen-Anhalt die Erstattungen bei Titel 382 01 ! ! ! !
! ! ! noch nicht oder noch nicht in voller Höhe ! ! ! !
! ! ! eingegangen sind, dürfen die Ausgaben ! ! ! !
! ! ! ausnahmsweise - ohne das Verfahren nach § 37 LHO -! ! ! !
! ! ! in der unbedingt erforderlichen Höhe geleistet ! ! ! !
! ! ! werden. Die Ausgaben sind in diesem Falle zu ! ! ! !
! ! ! Lasten des Deckungskreises der OGr. 51 bis 54 ! ! ! !
! ! ! gemäß § 11 Abs.1 des Haushaltsgesetzes 2012/13 zu ! ! ! !
! ! ! erwirtschaften. ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Titelgruppe(n) ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! TGr.63 ! ! Abrechnung der Bezüge für die Bediensteten des ! 191.190,15! 0,00! 191.190,15!
! ! ! Landes Brandenburg ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe ! ! ! !
! ! ! der Isteinnahmen bei Kapitel 04 07 Titel 232 63. ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 429 63 !611! Nicht aufteilbare Personalausgaben ! 163.654,22! 0,00! 163.654,22!
! ! ! ! ! ! !
! 547 63 !611! Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben ! 27.535,93! 0,00! 27.535,93!
! ! ! ! ! ! !
! 812 63 !611! Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen ! 0,00! 0,00! 0,00!
! ! ! Sachen ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! TGr.96 ! ! Stellenüberhang ! 1.731.165,24! 0,00! 1.731.165,24!
! ! ! ! ! ! !
44
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0407 Oberfinanzdirektion - Finanzdienstleistungen
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !
! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !
! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 6-9) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !
! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !
! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 7.500! 0,00! 7.500,00! 21.586,08! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 50.600! 0,00! 50.600,00! 16.791,90! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
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! ! ! ! ! ! !
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! ! ! ! ! ! !
! 227.000! 0,00! 227.000,00! -35.809,85! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 200.000! 0,00! 200.000,00! -36.345,78! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 27.000! 0,00! 27.000,00! 535,93! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 1.454.400! 0,00! 1.454.400,00! 276.765,24! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
45
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0407 Oberfinanzdirektion - Finanzdienstleistungen
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! ! ! Zu übertragende ! !
! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !
! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
!Forts. ! ! Gemäß § 17 Abs. 1 S. 2 LHO ist die Erläuterung ! ! ! !
! ! ! verbindlich. kw durch Wegfall der Aufgabe. Der ! ! ! !
! ! ! Zeitpunkt des Wegfalls ist in den kw-Vermerken bei! ! ! !
! ! ! den Stellenplänen und Stellenübersichten ! ! ! !
! ! ! festgelegt. ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 422 96 !062! Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen ! 315.758,37! 0,00! 315.758,37!
! ! ! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 428 96 !062! Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ! 1.415.406,87! 0,00! 1.415.406,87!
! ! ! ! ! ! !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Abschluss Kapitel 0407 ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 1 ! ! Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! 1.479.028,06! 0,00! 1.479.028,06!
! ! ! und dgl. ! ! ! !
! 2 ! ! Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für ! 264.270,00! 0,00! 264.270,00!
! ! ! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen ! ! ! !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Summe der Einnahmen ! 1.743.298,06! 0,00! 1.743.298,06!
! ! ! ! ! ! !
! 4 ! ! Persönliche Verwaltungsausgaben ! 17.548.969,99! 0,00! 17.548.969,99!
! 5 ! ! Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den ! 1.184.924,79! 0,00! 1.184.924,79!
! ! ! Schuldendienst ! ! ! !
! 8 ! ! Sonstige Ausgaben für Investitionen und ! 29.086,08! 0,00! 29.086,08!
! ! ! Investitionsförderungsmaßnahmen ! ! ! !
! 9 ! ! Besondere Finanzierungsausgaben ! 67.391,90! 0,00! 67.391,90!
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Summe der Ausgaben ! 18.830.372,76! 0,00! 18.830.372,76!
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Zuschuss ! 17.087.074,70! 0,00! 17.087.074,70!
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
46
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
Kapitel 0407 Oberfinanzdirektion - Finanzdienstleistungen
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !
! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !
! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 6-9) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !
! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !
! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 705.200! 0,00! 705.200,00! -389.441,63! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 749.200! 0,00! 749.200,00! 666.206,87! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 1.399.000! 0,00! 1.399.000,00! 80.028,06! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 207.000! 0,00! 207.000,00! 57.270,00! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 1.606.000! 0,00! 1.606.000,00! 137.298,06! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 16.742.700! 0,00! 16.742.700,00! 806.269,99! 0,00! !
! 1.413.800! 0,00! 1.413.800,00! -228.875,21! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 7.500! 0,00! 7.500,00! 21.586,08! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 50.600! 0,00! 50.600,00! 16.791,90! 0,00! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 18.214.600! 0,00! 18.214.600,00! 615.772,76! 0,00! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 16.608.600! 0,00! 16.608.600,00! 478.474,70! 0,00! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
47
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! ! ! Zu übertragende ! !
! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !
! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Abschluss Einzelplan 04 ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 1 ! ! Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! 16.742.712,24! 0,00! 16.742.712,24!
! ! ! und dgl. ! ! ! !
! 2 ! ! Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für ! 13.185.850,14! 0,00! 13.185.850,14!
! ! ! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen ! ! ! !
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Summe der Einnahmen ! 29.928.562,38! 0,00! 29.928.562,38!
! ! ! ! ! ! !
! 4 ! ! Persönliche Verwaltungsausgaben ! 179.559.535,36! 0,00! 179.559.535,36!
! 5 ! ! Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den ! 19.363.460,78! 5.791.627,35! 25.155.088,13!
! ! ! Schuldendienst ! ! ! !
! 6 ! ! Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für ! 358.665,05! 11.425,85! 370.090,90!
! ! ! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen ! ! ! !
! 8 ! ! Sonstige Ausgaben für Investitionen und ! 343.669,56! 0,00! 343.669,56!
! ! ! Investitionsförderungsmaßnahmen ! ! ! !
! 9 ! ! Besondere Finanzierungsausgaben ! 2.185.376,50! 0,00! 2.185.376,50!
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Summe der Ausgaben ! 201.810.707,25! 5.803.053,20! 207.613.760,45!
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
! ! ! Zuschuss ! 171.882.144,87! 5.803.053,20! 177.685.198,07!
+--------+---+---------------------------------------------------+------------------+------------------+------------------+
48
Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !
! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !
! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 6-9) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !
! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !
! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! ! ! ! ! ! !
! ! ! ! ! ! !
! 16.747.500! 0,00! 16.747.500,00! -4.787,76! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 8.417.100! 0,00! 8.417.100,00! 4.768.750,14! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 25.164.600! 0,00! 25.164.600,00! 4.763.962,38! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 175.472.200! 0,00! 175.472.200,00! 4.087.335,36! 0,00! !
! 20.398.700! 3.781.003,69! 24.179.703,69! 975.384,44! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 305.900! 0,00! 305.900,00! 64.190,90! 13.401,62! !
! ! ! ! ! ! !
! 247.500! 0,00! 247.500,00! 96.169,56! 0,00! !
! ! ! ! ! ! !
! 2.185.000! 0,00! 2.185.000,00! 376,50! 0,00! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 198.609.300! 3.781.003,69! 202.390.303,69! 5.223.456,76! 13.401,62! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
! 173.444.700! 3.781.003,69! 177.225.703,69! 459.494,38! 13.401,62! !
+---------------+---------------+------------------+---------------+---------------+--------------------------------------+
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