Mit Volksentscheiden Mit Volksentscheiden mehr Demokratie wagenmehr Demokratie wagen

Eine Einführung in Eine Einführung in die Direkte Demokratie die Direkte Demokratie

in acht Schrittenin acht Schritten

Winterbach 21. Mai 2002Winterbach 21. Mai 2002www.andigross.chwww.andigross.ch

Was ist Direkte Demokratie Was ist Direkte Demokratie nichtnicht ? ?

1. Kein 1. Kein ««PlebiszitPlebiszit»»

2. Keine Basisdemokratie2. Keine Basisdemokratie

3. Keine Versammlungsdemokratie3. Keine Versammlungsdemokratie

4. Weder antiparlamentarisch noch Anti-Parteien4. Weder antiparlamentarisch noch Anti-Parteien

Woraus besteht die Woraus besteht die Direkte Demokratie?Direkte Demokratie?

1. Volksbegehren (Initiative): 1. Volksbegehren (Initiative): Verfassung und/oder GesetzVerfassung und/oder Gesetz

2. Referendumsbegehren: 2. Referendumsbegehren: obligatorisch u/o fakultativ, einfach u/o konstruktivobligatorisch u/o fakultativ, einfach u/o konstruktiv

3. Volksentscheid3. Volksentscheid

4. Volksantrag4. Volksantrag

Was leistet die Was leistet die Direkte Demokratie ?Direkte Demokratie ?

1. Die Distanz zwischen BürgerIn und PolitikerIn verkleinert sich1. Die Distanz zwischen BürgerIn und PolitikerIn verkleinert sich

2. Die Kompetenz der BürgerInnen nimmt zu2. Die Kompetenz der BürgerInnen nimmt zu

3. Die Gesellschaft lernt mehr3. Die Gesellschaft lernt mehr

4. Die Entscheide werden legitimer4. Die Entscheide werden legitimer

5. Die Politik wird kommunikativer5. Die Politik wird kommunikativer

6. Die Integrationskräfte der Gesellschaft werden stärker6. Die Integrationskräfte der Gesellschaft werden stärker

Worauf kommt es in der Direkten Demokratie an ?Worauf kommt es in der Direkten Demokratie an ?Auf die Ausgestaltung der Verfahren !Auf die Ausgestaltung der Verfahren !

1. Die Hürden dürfen nicht zu hoch sein1. Die Hürden dürfen nicht zu hoch sein

2. Keine Vorteile für Kommunikationsverweigerer (Quoren)2. Keine Vorteile für Kommunikationsverweigerer (Quoren)

3. Freies Unterschriftensammeln3. Freies Unterschriftensammeln

4. Einbezug des Parlamentes4. Einbezug des Parlamentes

5. Keine fast-food-Demokratie5. Keine fast-food-Demokratie

Was wird mit der Direkten Demokratie Was wird mit der Direkten Demokratie wirklich wirklich ««gewagtgewagt»» ??

1. Eine feinere Verteilung der Macht1. Eine feinere Verteilung der Macht

2. Die Volkssouveränität wird ernst genommen2. Die Volkssouveränität wird ernst genommen

3. Den BürgerInnen wird etwas zugetraut3. Den BürgerInnen wird etwas zugetraut

4. Minderheiten werden gehört4. Minderheiten werden gehört

5. Es muss überzeugt werden und kann nicht mehr 5. Es muss überzeugt werden und kann nicht mehr ««befohlenbefohlen»» werden werden

Wovor muss man in der Direkten Wovor muss man in der Direkten Demokratie keine Angst haben ?Demokratie keine Angst haben ?

1. Vor 1. Vor ««DemagogenDemagogen»»

2. Vor 2. Vor ««den Medienden Medien»»

3. Vor 3. Vor ««den Parteienden Parteien»»

4. Vor 4. Vor ««dem Volkdem Volk»»

Was kann man in der Direkten Demokratie Was kann man in der Direkten Demokratie besser machen als die Schweiz ?besser machen als die Schweiz ?

1. Mehr Sensibilität für die Fairness und Transparenz des 1. Mehr Sensibilität für die Fairness und Transparenz des EntscheidungsprozessesEntscheidungsprozesses

2. Mehr Ressourcen für die wichtigsten Akteure 2. Mehr Ressourcen für die wichtigsten Akteure (Parteien, Engagierte)(Parteien, Engagierte)

3. Stützpunkte für die Zivilgesellschaft3. Stützpunkte für die Zivilgesellschaft

Weshalb ist die Direkte Demokratie in Weshalb ist die Direkte Demokratie in Europa und für Europa so wichtig ?Europa und für Europa so wichtig ?

1. Ohne mehr politisches Selbstvertrauen und Handlungsvermögen der 1. Ohne mehr politisches Selbstvertrauen und Handlungsvermögen der BürgerInnen gibt es keine europäische VerfassungBürgerInnen gibt es keine europäische Verfassung

2. Ohne direktdemokratische Elemente ist eine Verfassung keine Verfassung2. Ohne direktdemokratische Elemente ist eine Verfassung keine Verfassung

3. Ohne europäische Verfassung erodiert die Demokratie3. Ohne europäische Verfassung erodiert die Demokratie

4. Ohne Verfassung verkümmert Europa4. Ohne Verfassung verkümmert Europa