Mitschrift aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen 11.2012

Aus den EslarnerGemeinderatssitzungen- Eine Veröffentl ichung im Rahmen

des sozialen Projekts "iSLING™" -

Die (kommentierte) Mitschrift.

Foto: Bautafel auf dem Grundstück "Brennerstrasse 30", zum Projekt "Zoigl-Zentrum".

06.11 .2012

Tagesordnung

1 . Marktgemeinderat: Genehmigung der Niederschriften über die öffentl ichenTeile der Sitzung vom 08.05. , 03.07. und 24.07.1 2.

2. Bauanträge:

1 . Dietrich Uhlemann: Neubau eines Carports auf dem GrundstückFlst.Nr. 800/34 Gem. Eslarn, Dr.-Hanauer-Str. 1 4

2. Fa. Kleber Transporte: Errichtung einer KKW-Abstel lhal le, sowie Gelände-auffül lung mit erdreich auf dem Grundstück Flst.Nr.1 725 Gem. Eslarn, Zankeltrad 1

3. Schmid, Markus: Neubau auf Flst.Nr. 1 79, Kapellenstrasse 4;Tekturplanänderung,

4. Fischereiverein Eslarn: Neubau eines Informationszentrum fürFischerei,Angeln und Gewässer auf dem Grundstück Flst.Nr. ,Sportplatzstrasse 25, Gem. Eslarn.

3. Regionalplanung: 22. Änderung des Regionalplanes Oberpfalz-Nord,Anhörungsverfahren zur Fortschreibung des sachlichenTeilabschnittes B X 5 "Windenergie".

4. Energiewirtschaft: Förderprogramm "AlteLasten -NeueEnergien":Photovoltaikanlage auf Deponiefläche am Sandweg.

a. Durchführungsvertrag mit der Firma Wirsol,Waghäusel

b. Änderung des Flächennutzungsplanes undAufstel lung eines vorhabenbezogenenBebauungsplanes zur Errichtung einer Photovol-taikanlage auf den Grundstücken Flst.Nrn. 1 498und 1 499 Gemarkung Eslarn.

5. Städtebauförderung: Jahresantrag 201 3

6. Neubau Aussegungshalle: Vergabe Gewerk Pflanzarbeiten

7. Strassen: Asphaltierungsarbeiten im Ortsbereich:Auftragserweiterung

MiteinstimmigemBeschlusszusätzlichindie

Tagesordnungaufgenommen.

Tagesordnung[Seite 2]

8. Freizeitanlage Atzmannsee: Neubau eines Informationsgebäudes für Fischerei,Angeln und Gewässer

9. Vereinbarung über die Nutzung von Geobasisdaten und Geodiensten der BayerischenVermessungsverwaltung.

1 0. Abwasserbeseitigung: Gebührenkalkulation 201 3/ 201 4

11 . Satzungen: Beitragssatzung für die Verbesserung derWasserversorgungseinrichtungen des Marktes Eslarn;Information über den Stand der Massnahmen.

1 2. Rechnungswesen:a. Feststel lung der Jahresrechnung 2007b. Entlastung für das Haushaltsjahr 2007

1 3. Marktgemeinderat: Antrag Karl Ziegler auf Niederlegung seines Amtes alsMarktgemeinderatsmitgl ied.

1 4. Bekanntgaben

1 5. Mittei lungen und Anfragen

Die weiteren Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentl icher Sitzung behandelt.

Kommentierte Mitschrift des öffentlichen Teilsder Gemeinderatssitzung vom 06.11 .2012.Alle Angaben wie immer ohne Gewähr aufRichtigkeit und/ oder Vollständigkeit.Eine möglicherweise andere Sicht der Dingekönnen Sie in den nächsten Tagen in der Teil-ausgabe Vohenstrauss der Regionalzeitung "Derneue Tag" lesen.

Für diese Sitzung waren wegen Krankheitentschuldigt:

1 . Kurt Baumann (CSU)2. Josef Illing (CSU)3. Karl Ziegler (SPD)

Anwesend waren neben dem 1 . Bürgermeisterauch der Marktkämmerer Herr Roland Helm, dergeschäftsführende Beamte der MarktgemeindeEslarn, Herr Georg Würfl, sowie der Be-richterstatter vom Medienhaus "Der neue Tag",Herr Beyerlein, und sieben ZuhörerInnen.

Der Punkt Nr. 4 der Tagesordnung wurde an dieerste Stelle vorgezogen, da ein Vertreter der FirmaWirsol Solar GmbH, Waghäusel, Herr WolfgangTrippel anwesend war, welcher die Einzelheitenzur Schaffung einer Photovoltaikanlage auf demehem. Deponiegelände beim Sandweg erläuterte.

Trotz in einigen Teilen umgestellter Tages-ordnung, werden wir Ihnen die Dinge hier inReihefolge der vorab abgedruckten Tagesordnungberichten.Bittebeachtn Sie, dass unter dem Punkt 2. "Bau-anträge" zwei weitere, nach Aussage des Sit-zungsleiters 1 . Bürgermeister Gäbl bereits in denFraktionen befindliche Anträge einstimmig in dieTagesordnung aufgenommen wurden.

1. Genehmigung der Sitzungsmitschriften vom

08.05., 03.07. und 25.07.12.

Da es zu den, den Fraktionen vorliegenden Mit-schriften keine Fragen gab, konnten diese jeweilseinstimmig genehmigt werden.

2. Bauanträge

1 . Dieter Uhlemann

Der Antrag war nach Aussage des Sitzungsleitersbereits in den Fraktionen. Die mit Schreiben vom19.10.1 2 begehrte Befreiung von den Fest-setzungen des Bebauungsplanes "Steinboden"konnte, da die Bauvorlagen durch alle Nachbarnunterschrieben wurden, einstimmig genehmigtwerden.

2. Kleber Transporte

Gem. § 35 II BauGB handelt es sich hier um einVorhaben im Aussenbereich. Es soll eineBetriebsverlagerung vom ortsnahen Bereich derWaidhauser Str. ins Gewerbegebiet vorgenommenwerden.Die Fläche ist als landwirtschaftliche Nutzflächeausgewiesen, und auch in Naturschutzunterlagenvermerkt. Das Landratsamt wurde hier umUnterstützung gebeten. Eine Wasserver- und eineAbwasserentsorgung ist nach Angaben desAntragstellers nicht erforderlich. Die Ableitungvon Niederschlagswasser in eine vorhandeneFlurbereinigungsleitung wurde von seiten desLandratsamtes als problematisch angesehen, daunterhalb des Grundstücks Fischteiche liegen.Hier wurde vorgeschlagen, das Niederschlags-wasser auf dem Grundstück versichern zu lassen.Bei der Abstimmung enthielt sich Markt-ratsmitglied Thomas Kleber (CSU) wegenpersönlicher Beteiligung der Stimme. Es wurdeunter Hinweis, das Niederschlagswasser nicht inden Flurbereinigungskanal einzuleiten, sonderniauf dem Grundstück versickern zu lassen,einstimmig das Einvernehmen zum Vorhabenerteilt.

3 . Markus Schmied

Zum Vorhaben wurde einstimmig das Ein-vernehmen erteilt.

4. Fischereiverein EslarnZum Bauvorhaben, Neubau eines Infor-mationszentrums für Fischerei, Angeln undGewässer auf dem Grundstück Flst.Nr. 51 8,Sportplatzstrasse 25, einem Vorhaben mit

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 06.11 .201 2

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besonderer Zweckbestimmung (§ 35 I IV BauGB)wurde einstimmig das Einvernehmen erteilt.

3. Regionalplan

Bis spätestens 20.1 2.2012 hat hier die Markt-gemeinde Eslarn die Möglichkeit, zu dem mitDatum vom 17.09.2012 übermittelten EntwurfStellung zu nehmen.Die Marktgemeinde Eslarn hatte hier gem. einervormaligen Sitzung drei Fläche für die Erstellungvon Windkraftanlagen favorisiert, während derRegionalplan für das Gemeindegebiet von Eslarnkeinerlei geeigneten Flächen festgeschriebenhatte.Von den drei möglichen Standorten werdendiverse Vorgaben nicht eingehalten. Zum einender notwendige Abstand von der geschlossenenBebauung (800 m), zum anderen ist ein Standorttrotz eines Korrodors an der Staatsstrasse 2154mit der naturschutzplanerischen Wertstufe IV, unddamit gleich einem Landschaftsschutzgebiet zubehandeln. Die von 600 m auf 800 m erweiterteAbstandsflächenregelung hatte man sich - so Gäbl- im Regionalplan Oberpfalz Nord auf derGrundlage der Lärmschutzgesetzgebung, hier derTA Lärm selbst gegeben, so dass hier mög-licherweise dennoch eine Ausnahme möglich seinkönnte.Zumindest - so Gäbl - stellt die aufgrund der, aufdem Eisberg bei Moosbach geplanten Erneuerungder Wetterradaranlage geforderte Einhaltung einerbestimmten Bauhöhe für die Planung vonWindkraftanlagen im dem Gemeindebereich vonEslarn keine Einschränkung dar.Man beschloss mit 11 :3 Stimmen, die drei bereitseinmal genannten Flächen als Standorte fürWindkraftanlagen auf Eslarner Gemeindegebietvorzu-schlagen, und dafür eine Ausnahme von derRegionalplanung, eine Ausgliederung aus demNaturschutzgebiet zu fordern, und will es mit demAnzweifeln der Notwendigkeit eines Abstandesvon 800 m, der Nähe zum FFH-Gebiet und derZuteilung einer Wertstufe IV begründen.

4. Energiewirtschaft

Herr Wolfgang Trippel von der Wirsol SolarGmbH, welche bereits in Floss, Flossenbürger,Grafenwöhr, Tännesberg und Leuchtenbergerfolgreich Photovoltaik-Anlagen projektiert undrealisiert hat, zudem hier mit der ZENO GmbHzusammenarbeitet, stellte ausführlich das Für undWider einer PV-Anlage auf der Fläche des ehem.Deponiegeländes beim Sandweg dar.Hier hatte man zunächst mit der Realisierungeiner 4 MW-Anlage gerechnet, doch aufgrund dernicht ebenen Fläche müssen die Elemente soangeordnet werden, dass nunmehr eine 3MW-Anlage realisiert werden kann.Da gem. EEG für PV-Anlagen keine Ackerflächenoder Wiesen mehr genutzt werden dürften, eignensich ehem. Deponien, von denen jedochmindestens 50% der Fläche belastet sein müssen,um 100% der Fläche belegen zu können. InTännesberg hatte man hier das Problem, das fürdie Realisierung einer PV-Anlage auf einerAckerfläche aufgrund einer Gesetzesänderungkeine Förderung mehr ausbezahlt wurde. Die fürEslarn geplante Anlage könnte mit 3,5 Mio.Kilowattstunden/ Jahr den Eigenbedarf derEslarner Bevölkerung decken. Es ist derzeit voneiner jährlichen Rendite von 6-8% auszugehen.Bei einer entsprechenden Zusammenarbeit mitdem Partner der ZENO GmbH, den StadtwerkenWeiden/ Opf. würde die Anlage in 8-12 Jahrenabbezahlt sein, und - so Trippel - in 12-14 Jahrenkönnte der für die Realisierung zu gründendeKommunalbetrieb Eslarn den BürgerInnen nahezuden Strom schenken.1 . Bürgermeister Gäbl erwähnte, dass man danndiverse Querfinanzierungen vornehmen könne,während man derzeit manche Projekte wegennicht vorhandener Geldmittel mehrfach be-sprechen müsse. Er erwähnte auch, dass derKommunalbetrieb Floss in diesem Jahr bereits90.000.-- Euro Einnahmen erzielen wird, obwohlman sich dort noch in der Abfinanzierungsphasebefindet.Der Vertreter der Wirsol Solar GmbH betonte aberauch, dass man derzeit nicht wisse, ob und ggf. inwelcher Weise bis zum nächsten Jahr eineÄnderung des EEG, mit möglicherweisegeringeren Renditeaussichten erfolgen werde.



Seine Darstellung seinen eine Momentaufnahme,wobei es angeraten ist, schnell zu handeln, um beieiner Prüfungszeit von 6 Wochen noch diegrösstmögliche Effizienz zu erhalten.Eine Realisierung der Anlage sei für dieGemeinde Eslarn risikolos, da die Wirsol SolarGmbH bis zur Übergabe der fertigen Anlage dasRisiko tragen werde. Die für die Anlage zuerlangene Förderung von derzeit **200.-- Euro/kWp - für die geplante 3MW-Anlage also200.000.-- Euro werden nach Übergabe derAnlage mit den Erstellungskosten verrechnet. DieFörderung ist auf eine Anlagenleistung vom 1MW begrenzt.Es wurde bereits mit der ZENO GmbHübereingekommen, dass die betreibende GmbH &Co. KG in Eslarn selbst gegründet wird, unddamit - sobald Gewerbesteuern gezahlt werden -diese der Marktgemeinde Eslarn zufliessen wer-den.Eine solche Anlage stellt auch eine sichereKapitalanlage für BürgerInnen dar, zumal hier mitder ZENO GmbH und den "Stadtwerken Weiden/Opf." kompetente Partner zur Seite stehen.Bei einem späteren grösseren Zusammenschluss,so Gäbl, kann man auf dem Strommarkt dannnoch bessere Preise erzielen. Es ist mitInvestitionskosten von 3,5 Mio. Euro auszugehen,welche nach der Gründung eines Kom-munalbetriebes Eslarn von der Bank gewährtwerden können.Es ist dann schliesslich die Entscheidung derGemeinde selbst, wie hoch der Anteil ist, welcherbei den BürgerInnen selbst verbleibt.Trippel erwähnte auch, dass es zu einem späterenZeitpunkt wohl sowieso zu einer Zusammenarbeitmit den Energiekonzernen, also keinesfalls zueinem "gegeneinander" kommen werde.Diese nämlich besitzen die Netze, und benötigenandererseits die BürgerInnen der Kommunen alsKunden.

Der Durchführungsvertrag wurde durch dieRechtsaufsichtsstelle beim Landratsamt bereitsgeprüft. Gäbl betonte, dass die Notwendigkeiteiner raschen Entscheidung besteht, undbeantwortete die Anfrage von Marktgemeinderats-mitglied Grießl (CSU) auf eine notwendigeÄnderung der Flächennutzung damit, dass diesebereits im Frühjahr beim Landratsamt beantragt

worden sei.Bei der bhm Planungsgesellschaft mbH inBruchsal war, gem. an die Wand gebeamtenDokument, bereits am 28.09.2012 die Beauf-tragung zur Fertigung der Vertragsunterlagenerfolgt.Einstimmig wurde der Abschluss einesDurchführungsvertrages und die notwendigebaurechtliche Änderung beschlossen. Nochin dieser Woche soll ein Aushang an der Amtstafeldie Eslarner BürgerInnen informieren.In ca. sechs Wochen können dann weitere, dieseAngelegenheit betreffende Beschlüsse gefasstwerden.

5. Städtebauförderung; Jahresantrag 2013

Hier ging es um die Fortschreibung der aktuellenZahlen. Wie heute erstmals richtig deutlich wurde,befindet sich Eslarn letztlich, durch Vorwegnahmeeiniger Projekte bereits in der Realisierung desISEK.Es wurde die Aufstellung des ArchitekturbürosSchönberger vom 14.10.2011 fortgeschrieben,und keine neuen Massnahmen aufgenommen.Im Jahr 2011 wurden **40.000.-- Euro alsoBedarf mitgeteilt, und für das Jahr 2013 sollen**100.000.-- Euro als Bedarf mitgeteilt werden.Dies - so Gäbl - sind noch keine Anträge, sondernnur Mitteilungen.Für das Projekt "Zoigl-Zentrum/ Kommun-brauhaus" habe man für förderfähige Kosten von52.000.-- Euro, den Grunderwerb betreffend, 60%Fördermittel erhalten. Für die Gebäudesanierungund die Gestaltung des Aussenbereichs haben manvon förderfähigen Kosten iHv. **725.000.-- Euroeinen Betrag von **600.000.-- Euro erhalten. Für2014 ist geplant, die restlichen **125.000.-- Euroanzufordern.

Für die Ordnungsmassnahme am Tillyplatz(Abbruch des sog. "Tillyplatz-Ensembles")wurden **150.000.-- Euro in Aussicht gestellt,werden jedoch heuer nicht mehr bewilligt, weildies erst mit Fertigstellung des Neu-/Rohbaus aufdem Grundstück erfolgen kann. Als Baubeginnwurde heute der Januar 2013 bekannt gegeben. Essoll ebenfalls eine Freiflächenanlage mit Öffent-lichkeitswirkung geschaffen werden, welche ggf.ebenfalls förderfähig ist. Da für diese



"Freiflächenanlage" die Tillystrasse, der Wegzwischen Grundstück und Kriegerdenkmal, aberauch die Heubachgasse genannt wurden, scheintes doch eine Art "Marktplatz der Generationen",ein "Marktplatz" werden zu sollen.Wie ebenfalls zu hören war, war diese Massnahmefür einen späteren Zeitpunkt geplant. Auch heutewurde noch überlegt, ob man hier nicht"schieben" könnte.Diese Info nur für "Eingeweihte", die wissen umwas es hier tatsächlich geht.Es wurde beschlossen, die entsprechendeBedarfsmeldung iHv. **530.000.-- Euro für dasJahr 2013 abzugeben. Bei insgesamt**1 .307.000.-- Euro förderfähigen Kosten desStädtebaubereichs habe man bereits **625.000.--Euro bewilligt erhalten.Es wurde zudem beschlossen, ggf. auch einenvorzeitigen Massnahmebeginn beantragen zukönnen. Dies dürfte in gewisser Weise mit densog. "Filetstücken" zusammenhängen, welcheman(che Personen) in Eslarn von Personengünstig erhalten will, um diese dann erst mitstaatlichen Geldern zu solchen "Filetstücken" zumachen.

6. Aussegungshalle - Vergabe der Pflanzarbeiten

Dipl.-Ing. (FH) Schönberger vom gleichnamigenArchitekturbüro informierte, dass der Metall-beauforma für die Ausführung der Zugangstoreund Geländer noch einmal eine Frist gesetztwurde. Zum 30.11 dürften allen entsprechendenArbeiten abgeschlossen sein.In Zusammenhang mit den Bauarbeiten brachteder zweite Bürgermeister Zierer (SPD) vor, dassdie eingangsseitige Betonwand Spuren derVerschalung zeigt, und hier nachgebessert werdensollte.Markträtin Reindl (CSU) wies auf den Höhen-unterschied zwischen gepflasterten Aussen- undgefliesstem Innenbereich der Aussegungshallehin. Hier ist ein Höhenunterschied von bis zu 6cm festzustellne, weldhe eine Verletzungsgefahrvor allem für ältere Leute darstellt.Bei der Vorstellung des Bepflanzungsplanes fürden Aussenbereich durch den angehendenLandschaftsarchitekten und Juniorpartner imArchitekturbüro Schönberger, KorbinianSchönberger, kam es dann zu längeen

Diskussionen nicht über die Art der Bepflanzungmit Zierkirchen, immergrünen Stechpalmen undbodendeckenden Pflanzen, sondern darum, wieman einerseits ein Beparken der Fläche vor derKunstglasfläche im Strassenbereich verhindernkann.Man entschied sich schliesslich kostengünstigerfür ein Holzgeländer, welches bis zum Anwesender bodendeckenden Pflanzen das Befahrenverhindern soll.Metallpoller, von denen man 12 Stück benötigenwürde, hätten mit ca. 2500.-- Euro zu Buchegeschlagen. Die Holzgeländer-Variante wird nunca. 350.-- bis 450.-- Euro an Kosten verursachen,wobei dies - hier angemerkt - bei Gesamtkostenum die 400.000.-- Euro wohl auch nicht mehr insGewicht gefallen wäre.Marktratsmitglied Horst Forster (SPD), wie auchder Zweite Bürgermeister Zierer (SPD) be-mängelten, dass der Grüngutcontainer entgegenvorheriger Aussage nun doch nicht von obenbefüllbar ist. Statt einer sturzsicheren Höhe von103 cm weist der Container eine Höhe von 120cm auf, was es gerade älteren Leute schwermachen würde, grössere Gegenstände wieGrabkränze in den Container zu entsorgen.Für die, von der Strassenseite aus gesehen,linksseitige Böschung überlegte man, einenzusätzlichen Handlauf anzubringen. Es wurdezudem übereingekommen, demnächst bei einemVor-Ort-Termin ebenfalls eine weitergehendeBeleuchtung des Areals um die Aussegungshallezu prüfen, nachdem hier gerade der Bereichzwischen Aussegungshalle und Betonarmierungzu wenig ausgeleuchtet sei, und ein Sicher-heitsrisiko darstellen könnte.Von zwei vorgeschlagenen Aussenleuchten-Varianten, entschied man sich einstimmig fürMastleuchten zum Preis von **1200.-- Euro proStück. Ob hier nun zwei oder vier aufgestelltwerden, wird der Ortstermin ergeben müssen.Der Auftrag für die Bepflanzung wurdeeinstimmig an das günstigste Unternehmen, dieFa. Pohl aus Cham, zum Bruttopreis von**7483,29 Euro vergeben.



7. Strassen; Asphaltierungsarbeiten; Auftragser-

weiterung

Man entschied heute zudem, einen Teil der Sin-gerstrasse (Kosten: **8.544,80 Euro), und einenTeil des Schloßbergwegs (Kosten: **10.396,44Euro) asphaltieren zu lassen. Vor allem derSchloßbergweg - in der Sitzung wurde diesnatürlich nicht genannt - muss ja so langsamwegen der dort befindlichen Kommunbier-Kellerauf Vordermann gebracht werden.

8. Freizeitanlage "Atzmannsee"

Wie das auch hier planende ArchitekturbüroSchönberger durch den Seniorchef berichtetenkonnte, ist der Plan für das Informationszentrumfür Fischerei,Angeln und Gewässer bereits fertig.Dieser wurde heute auch gleich präsentiert, undzeigte auf der identischen Grundfläche desjetzigen Kiosk-/ Umkleidegebäudes von 15,30 x5,30 m ein imposantes Holzgebäude, in welchesneben einem grösseren Raum für Ausstellungen,Schulungen etc., auch sanitäre Anlagen, eineDamen-/ Herren-Umkleide, einen Geräteraum,und eine kleine, ca. 9 qm grosse Teeküche ein-geplant wurden. Ein zum Atzmannsee hinangestelltes Pultdach wird dem Holzgebäude mitBlechdeckung und Lärchenholzverschalung einunverwechselbares Äusseres verschaffen.Gefördert wird dieses Projekt über die LAGBrückenland Bayern-Böhmen, bei welcher dasProjekt bereits hohe Punktzahlen bekam. Bis Endeder Woche können die Förderunterlagen gefertigtsein. Das Projekt wird inkl. Schautafeln undweiteren Präsentationsartikeln **126.000.-- Euroan Kosten verursachen. Etwas unklar - so Gäbl -ist die Höhe des Fördersatzes, welches bei LAG-Projeten immer mit 50% angegeben wird, dannaber jeweils abzgl. der Steuern weitaus wenigerbeträgt. Eine Eigenleistung wird regelmässig nurmit einem Stundensatz von **9,60 Euroanerkannt, von dem aber wenigstens 60%gefördert werden.Das gesamte Projekt soll unter die Trägerschaftdes Fischereivereins Eslarn/ Opf. e. V., einem -wie Gäbl betonte "guten Partner derMarktgemeinde Eslarn" gestellt werden.Erlauben Sie den Kommentar, dass mit diesemProjekt dann aber im Atzmannseebereich kein

Kiosk mehr vorhanden ist, auf den man urspr.einmal viel touristischen Wert gelegt hatte. Nunwird diese Funktion der Fischereiverein mitseinem Vereinsheim übernehmen müssen. ErsteAnzeichen dafür können wohl in den mittlerweilezwei (Fisch-)Kochkursen gesehen werden, welchenicht nur die JuSo-AG, sondern auch derFischereiverein selbst unlängst in der Schulkücheder hiessigen Volksschule absolvierte/ organi-sierte.Mit dem künftigen "Fischereimuseum" dürftenzudem mindestens weitere zwei Arbeitsplätze"besserer Qualität" geschaffen werden können.

9. Landesvermessungsamt - Vertrag

1 . Bürgermeister Gäbl wies darauf hin, dass es füreine moderne Kommune unabdingbar ist,jederzeit auf Geobasisdaten, Orthofotos und 3D-Gebäudemodelle zurückgreifen zu können, wiediese durch das Landesvermessungsamt gebotenwerden. Nahezu täglich benötigt man auch in derGemeinde Eslarn solche Daten, so dass man dasAngebot, welches der Bayerische Gemeindetagfür die Nutzungsperiode von 2012 - 2017 miteinem Pauschalbetrag von **1 .840.-- Euro/ Jahr(vorher: **1 .240.-- Euro/ Jahr) ausgehandelthatte, gerne einstimmig angenommen hat.

10. Abwasserbeseitigung; Gebührenkalkulation

2013/ 2014.

Dieser TOP nun dürfte die meisten EslarnerInneninteressieren, und es wurde durch den Markt-kämmerer "vermeldet", dass die Abwasserge-bühren mit **2,78 Euro/ m3 gleich bleiben. Diesist - so Helm - der vorausschauenden, zurücklie-genden Erhöhung, wie auch der Einführung derAbwasser(grund)gebühr zu verdanken. Jährlichwollteman zudem einen bestimmten Betrag fürdie kommende Kanalsanierung zurücklegen.Konkret musste man aus dem Vorjahr ein Defizitvon **70.000.-- Euro ins aktuelle Haushaltsjahrübernehmen, konnte dieses aber durch einenEinnahmeüberschuss von **78.000.-- Euro(Einnahmen: 631 .000.-- Euro | Ausgaben:**553.000.-- Euro) decken.Für 2013/ 2014 sind **624.000.-- Euro(Ausgaben (Investitionen) von **672.000.-- Euro,



abzgl. **8.000.-- Euro verbleibendem Über-schuss, und **40.000.-- Euro Strassenentwäs-serung) durch Gebühren zu decken. **110.000.--Euro können hier durch die Grundgebühr, dierestlichen **514.000.-- Euro durch die Ver-brauchsgebühren gedeckt werden, weshalb es beider Verbrauchsgebühr von **2,78 Euro/ m3bleiben kann.

Anm.: Dies zumindest bis zu den Kom-munalwahlen 2013 vorüber sind, und in Eslarnangesichts der Einhaltung europäischer Vorschrif-ten, doch intensiver mit der Kanalsanierung be-gonnen werden muss. Dies dürfte so im erstenQuartal 2014 sein, wenn alle bereits genanntenProjekte "besonderer Provenienz" nahezu ab-geschlossen sind, und sicher ist, dass mit Beginnder Förderperiode 2014-2020 doch keine EU-Tourismusfördermittel mehr nach Ostbayern kom-men.

11. Beitragssatzung für die Verbesserung der

Wasserversorgungseinrichtungen des Marktes

Eslarn;

Die bereits vor geraumer Zeit angekündigte,verbliebene zweite Rate zur WasserverbesserungiHv. 35% wäre wohl längst eingefordert worden,hätten die Verbesserungsarbeiten bereits abge-schlossen werden können. Es fehlt aber noch einSoftware-Update der Fernwirkanlage, so dassgem. Kämmerer Roland Helm, kein Satzungsbe-schluss erfolgen, d. h. die Beitragsschuld derzeitnicht abschliessend festgestellt werden kann.Während 1 . Bürgermeister Gäbl auf die vorgenommene Kostendeckelung der Gebühren aufden Betrag von 1 ,1 Mio. Euro verwies - weshalbauch ein Teil der Verbesserungskosten auf eineneu geschaffene Grundgebühr "umgelegt" wurde -merkte der Kämmerer an, dass die 35%-Ratescheinbar doch nicht analog der bereits bezahltenersten, sog. "65%-Rate" berechnet werden kann.

Da dürfen wir mal gespannt sein, ob und wie diebereits bezahlten 65% von der noch fehlenden35%-Rate differieren.Jedenfalls soll diese nunmehr etwas ominösanmutende "35%-Rate" erst im neuen Jahreingefordert werden.

12. Rechnungslegung und Entlastung für das

Haushaltsjahr 2007

Irgendwie soll es - so der Kämmerer - aufgrundvon diversen Nachfragen und Eingaben zuVerzögerungen bei der Jahresrechnung 2007, unddeshalb bislang auch zu keiner Entlastunggekommen sein. Deshalb wurde ies heutenachgeholt. Einstimmig wurde dieRechnungslegung, welche bereits am 10.03.2009bekanntgegeben worden war, genehmigt, unddann - natürlcih mit entsprechendem Wechsel derSitzungsleitung der 1 . Bürgermeister entlastet.

13. Ausscheiden aus dem Marktgemeinderat

Mit Schreiben vom 17.09.1 2, der Gemeinde am19.09.1 2 zugegangen, so Gäbl, teilte Markt-ratsmitglied Karl Ziegler (SPD) schriftlich mit,dass er krankheitsbedingt seinen Sitz im Markt-gemeinderat aufgeben will. Er bedauerte gem.diesem Schreiben die diversen Animositäten,welche ihm, seiner Familie, und sogar auf seinenBeruf wirkend, von einigen Mitgliedern desGremiums entgegen gebracht wurden.Auch dies hat - so konnte man es auffassen - inihm den Entschluss reifen lassen, sich eher umseine Gesundheit zu sorgen. Er dankte dem 1 .Bürgermeister, und der Mehrzahl der Gremiums-mitglieder.Auf eine (offizielle) Verabschiedung - so lt.Schreiben - will er verzichten.Gäbl gab bekannt, dass nunmehr nach demAusscheiden von MarktgemeinderatsmitgliedKarl Ziegler (SPD) der Nachrück-Kandidat aufder Liste der SPD, Franz Singer, schriftlichinformiert werden wird, und vielleicht schon inder Dezember-Sitzung vereidigt werden kann.

14. Mitteilungen und Bekanntgaben

Hier wurde wieder durch den geschäftsführendenBeamten der Gemeinde Eslarn, Herrn VAR GeorgWürfl vorgetragen. Leider musste dies - wohl dervergangenen Zeit geschuldet - in einem schnel-leren Tempo geschehen, so dass nur die Grundin-formation rübergekommen ist.So wurde in vergangenen nichtöffentlichen Sit-zungsteilen der (Ver-/An-?)Kauf des Grundstücks,



Flst.Nr. 71 3, wohl Gemarkung Eslarn, notariellbeglaubigt. An Bauleistungen wurden für denBauhof (BHKW- oder ehem. Grenzlandmusik-schulgebäude?) Estricharbeiten an eine FirmaHKR, und Fliesenarbeiten an die Firma FliesenStephan vergeben. Die Arbeiten für das/ einTreppengeländer im Pausenhof der Volksschulewurden an die Firma Gürtler, Oberviechtach ver-geben.

Was die Auftragsvergaben im Rahmen nicht-öffentlicher Sitzungsteile betrifft, so dürften sichhier ggf. durchaus Fragen stellen, warum diesnicht in den öffentlichen Teilen der Sitzungen ge-schieht. Dies ggf. zu prüfen ist aber - weil schoneinige ortsfremde Personen dahingehend ange-fragt haben - Aufgabe der Kommunalaufsicht beider Kreisverwaltungsbehörde. Wenn dort keineNotwendigkeit besteht, bzw. so etwas auch inanderen Gemeinden eine sog. "gut geübte Praxis"ist, ist es eben so.

15. Bekanntgaben

Weiterhin wurden dann durch den 1 . Bürger-meister noch diverse Einladungen bekannt ge-geben.

1 . Friedensgottesdienst am 17.11 .2012, mitHWST. H. Diözesanbischof Radkovský (Pilsen,CZ). Initiiert und gestaltet von: Schülern aus Belànad Radbouzov und der Trautwein-MittelschuleMoosbach.

2. KoKi - Koordinierende Kinderschutzstellebeim Landratsamt Neustadt/ Wn. sucht Mit-streiterInnen zum Aufbau eines Netzwerks fürfrühkindliche Hilfen (0-3 Jahren). Der 1 . Bür-germeister empfahl, hier den Familienkreis derKath. Pfarrgemeinde Eslarn zu informieren, undmiteinzubinden.Info-Link:http://jugendamt.neustadt.de/FachbereichedesJugendamtes.aspx

3. Einladung zum Volkstrauertag am 18.11 .2012Eine hierzu eingeworfene Frage von MarkträtinBettina Reindl (CSU) mit Übergabe einer schrift-lichen Handreichung des Bundes dt. Kriegs-gräberfürsorge e. V. für die Gestaltung desVolkstrauertages wurde einstimmig zur Kenntnisgenommen, doch werde man die bislang geübteGestaltung mangels irgendwelcher zu be-mängelnder Dinge auch weiterhin wie gewohntbelassen.

4. Volkshochschule (VHS), Einladung zumWorkshop "Zivilcourage" am 19.11 .1 2, von 19.00- 21 .30 Uhr. Bürgermeister Gäbl führte hierzugesondert an, dass man in der heutigen ZeitZivilcourage brauchen kann, eine Teilnahme alsosinnvoll sei.

5. Oberpfälzer Heimattag in München.Es wurde noch einmal auf den sog. "OberpfälzerHeimattag" hingewiesen, welcher am 11 .11 .1 2 inMünchen stattfinden wird. Nach einer vor-mittäglichen Hl. Messe in "St. Peter" (Zelebrant:H. H. Pfarrer Zimmermann) findet eine Zusam-menkunft mit Mittagessen im "Hof-bräuhaus"statt.Da noch Busplätze frei sind - es wird am 11 .11 .um 07.1 5 Uhr von Eslarn aus abgefahren - könnensich noch Interessierte für eine Teilnahme melden.

6. Einladung zur Bürgerversammlung am23.11 .2012.Diese Bürgerversammlung ist von der Gemeindeverpflichtend abzuhalten, und findet am 23.11 .1 2,ab 19.00 Uhr in der "Schulturnhalle" statt.Ob hier nun die sog. "alte Turnhalle", oder wirk-lich die gegenüberliegende Dreifach-Turnhallegemeint ist, müssen Sie selbst erkundigen, bzw.werden wir, sobald wir es selbst wissen, über denBlog mitteilen.Ihre Eingaben sollten bis spätestens 16.11 .1 2 beider Marktgemeindeverwaltung eingehen.

7. Eine nachgeschobene Anfrage durch MarktratThomas Kleber (CSU), ob für das Modellprojekt"Räumen auch ausserörtlicher Zufahrten" für dieTeilnahme ein Folgeantrag gestellt werden muss,wurde negativ beantwortet. Das "Modellprojekt"



wird in diesem Winter fortgeführt.Eine weitere Anfrage von Marktrat ManfredBäumler (SPD), ob und wann die Volksschule andie Wärmeversorgung durch das BKHW ange-schlossen wird, wurde dahingehend beantwortet,dass die Energiebauern Eslarn GmbH & Co. KGeinen andere ausführende Firma suchen mussten.Lt. zusätzlicher Aussage des geschäftsführendenBeamten der Gemeinde, wird damit ab 07.11 .2012begonnen.

Lassen Sie uns abschliessend noch kommentieren,dass die Konsolidierungsmassnahmen in derMarktgemeinde Eslarn langsam aber sicher an-laufen, bzw. sogar ein Ende finden. Es geht - undhier dürften mittlerweile keine Zweifel mehr auf-kommen - darum, noch ein paar "sehr gute Ar-beitsplätze" zu schaffen, bis dann spätestens imzweiten Halbjahr 2013 mit diversen, fürBürgerInnen höchst kostenintensiven Arbeitenbegonnen werden wird.

Auch wenn hier - wie vom Kämmerer - erwähnt,jährlich um die 70.000.-- Euro für die anstehendenKanalsanierungsmassnahmen zurückgelegtwerden, ergäbe dies auf 10 Jahre, unter Ein-berechnung der sog. "Inflation", gerechnet, bes-tenfalls einen Betrag von um die **500.000.--Euro.Für **500.000.-- Euro wird man Eslarn Kanali-sation jedoch kaum sanieren können.Wenn es Sie als BürgerIn von Eslarn interessiert,welche Kosten hier in gar nicht so entfernter Zeitzusätzlich auf Sie zukommen könnten, sollten Siesich - z. B. über eine Eingabe zu Bürgerver-sammlung - informieren (lassen).Die Pläne dafür liegen sicherlich bereits seiteinigen Jahren (Anm.: Entsprechend beauftragteKanalvideo-Aufzeichnungen der Vergangenheitweisen darauf hin! ) in mehreren Schubladen.Spätestens mit der "gesellschaftsrelevantenHerstellung" des Tillyplatzes dürften diegrundlegenden Massnahmen gem. (noch immernicht öffentlich vorgestelltem) ISEK so weit be-endet sein, dass man sich "dringendst um die Ka-nalsanierung kümmern" muss.Wir haben es hiermit noch einmal geschrieben,Sie können es ja zu einem späteren Zeitpunktzwecks ausserordentlichem Erkenntnisgewinnnoch einmal nachlesen.

Wir empfehlen Ihnen auch die offizielleBerichterstattung über den öffentlichen Teil derGemeinderatssitzung in der Tageszeitung "Derneue Tag", Teilausgabe Vohenstrauss zu lesen.Diese dürfte - vielleicht in mehrerern Teilen - inden nächsten Tagen verfügbar sein.Einzelausgaben der Regionalzeitung können Sie,nach Teilausgaben gegliedert, seit März 2012auch Online, über anonyme Bezahlung mit IhremHandy erhalten. Informieren Sie sich unter:www.oberpfalznetz.de.

Diese Informationen erfolgen wie immer ohneGewähr auf Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit.Da wir für diese Veröffentlichung keinerleigesonderte Unterlagen durch die MarktgemeindeEslarn erhalten, geben wir das wieder, wasZuhörerInnen im jeweiligen öffentlichen Teil derGemeinderatssitzung selbst hören können.Sollten Ihnen die Informationen nicht ausreichen,dann wenden Sie sich doch einfach an dasMarktratsmitglied Ihres Vertrauens, denn dem-nächst ist wieder Kommunalwahl.

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Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693Eslarn.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung -mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen derSitzungen des Eslarner Marktrates.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialenProjektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus,Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischenGrenzland. in der bayerisch-tschechischen Region.

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Mitschrift aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen 11.2012