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Möglichkeiten und perspektiven der arbeit der ag kommunalpolitik

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Page 1: Möglichkeiten und perspektiven der arbeit der ag kommunalpolitik

MÖGLICHKEITEN UND

PERSPEKTIVEN DER ARBEIT DER

AG KOMMUNALPOLITIK IM KV

ERFURT

Möglichkeiten und Anforderungen an eine außerparlamentarische Einflussnahme auf die Kommunalpolitik durch die Erfurter Piraten

Page 2: Möglichkeiten und perspektiven der arbeit der ag kommunalpolitik

Inhalt

Erfurt

Verwaltung

Stadtrat

Ausschüsse

Ortsteilräte

AG Kommunalpolitik

Einfluss auf kommunale Entscheidungen

CC-BY 3.0 Christian Beuster

Page 3: Möglichkeiten und perspektiven der arbeit der ag kommunalpolitik

Verwaltung

CC-BY 3.0 Christian Beuster

Page 4: Möglichkeiten und perspektiven der arbeit der ag kommunalpolitik

Aufgaben des Stadtrat

CC-BY 3.0 Christian Beuster

Beschließen das Haushaltes

Bauvorhaben beschließen

Erlass, Änderungen und

Aufhebung von Satzungen

Wahl der Beigeordneten

Beschlussfassung über Gebiets- und Bestandsänderungen

„Geschäfte der laufenden Verwaltung“ bedarf keines Stadtratbeschlusses

bestimmte Entscheidungen können auf die Fachausschüsse oder den Oberbürgermeister übertragen werden

CC BY-ND 2.0 Michael Panse

Page 5: Möglichkeiten und perspektiven der arbeit der ag kommunalpolitik

Zusammensetzung des Stadtrat

51 Mitglieder gehören dem Erfurter Stadtrat an

Der Oberbürgermeister

17 Stadtratsmitglieder zur SPD-Fraktion (Frank Warnecke)

11 Stadtratsmitglieder zur CDU-Fraktion (Michael Panse)

9 Stadtratsmitglieder zur Fraktion DIE LINKE (André Blechschmidt)

5 Stadtratsmitglieder zur Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN (Kathrin Hoyer)

4 Stadtratsmitglieder zur Fraktion Freie Wähler (Ingeborg Aßmann)

3 Stadtratsmitglieder zur FDP-Fraktion (Thomas Kemmerich)

1 fraktionsloses Mitglied (NPD, Frank Schwerdt)

CC-BY 3.0 Christian Beuster

Page 6: Möglichkeiten und perspektiven der arbeit der ag kommunalpolitik

Ausschüsse

CC-BY 3.0 Christian Beuster

Hauptausschuss

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (StU)

Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung (SAG)

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben (FLRV)

Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beteiligungen (WuB)

Werkausschuss Thüringer Zoopark

Werkausschuss Theater Erfurt

Werkausschuss Erfurter Sportbetrieb

Werkausschuss Entwässerungsbetrieb

Bau- und Verkehrsausschuss (BuV)

Kulturausschuss (KAS)

Ausschuss für Bildung und Sport (BuS)

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile (OSO)

Jugendhilfeausschuss

Page 7: Möglichkeiten und perspektiven der arbeit der ag kommunalpolitik

Ortsteilräte

CC-BY 3.0 Christian Beuster

berät und entscheidet nach Maßgabe der ThüKOüber Belange des Ortsteils

hat das Recht, beratend an allen die Belange des Ortsteils betreffenden Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse teilzunehmen und entsprechende Anträge zu stellen

Derzeit in Altstadt, Andreasvorstadt, BrühlervorstadtDaberstedt, Hohenwinden, Ilversgehofen, Johannesvorstadt, Krämpfervorstadt, Löbervorstadtkeine Ortsteilräte

Page 8: Möglichkeiten und perspektiven der arbeit der ag kommunalpolitik

AG Kommunalpolitik

CC-BY 3.0 Christian Beuster

politische Arbeit voranbringen

Beobachtung und Analyse des Stadtrates und seiner

Beschlüsse

kommunalpolitische Themen diskutieren

Aktionen koordinieren

inhaltliche Vorarbeit für ein kommunales

Wahlprogramm

Page 9: Möglichkeiten und perspektiven der arbeit der ag kommunalpolitik

Einfluss auf kommunale Entscheidungen

CC-BY 3.0 Christian Beuster

Informieren (Drucksachen, Nachrichten, Stadträte und Ortsteilräte, Ausschüsse, Parteiprogramme)

Kommunalwahlen (Stadtrat, Ortsteilrat und OB-Wahlen)

Einwohnerfragestunde (§10 Stadtrats-GO)

Einwohnerantrag (§16 ThürKO)

Bürgerbegehren, Bürgerentscheid (§17 ThürKO)

Einwohnerversammlung (§8 Hauptsatzung)

Sprechstunde mit dem Oberbürgermeister (Radio FREI)

Bürgerbeteiligungshaushalt

Mit anderen Vereinen und Parteien reden

Verein gründen

PMs, Demos, Podiumsdiskussion, Plenen etc.