Monitoring Informationswirtschaft - E-GovernmentChancengleichheit, Bildung und Qualifizierung XIX 1.1.5 E-Commerce, E-Business, E-Government XXIV 1.1.6 Identifikation der wichtigsten

INSTITUTE FORINFORMATION ECONOMICS

Monitoring Informationswirtschaft

7. Faktenbericht 2004

E-Government

im Auftrag des

Eine Sekundärstudie von

TNS Infratest GmbH & Co. KG

und Ergebnisse einer Expertenumfrage

des Institute for Information Economics (IIE)

München, April 2004

Monitoring Informationswirtschaft 7. Faktenbericht 2004

Bearbeiter: TNS Infratest GmbH & Co. KG Business Intelligence Dr. Sabine Graumann Florian Neinert unter Mitarbeit von: Bettina Gräfe Sonja Kahre Landsberger Straße 338 80687 München

089 / 5600 –1221/-1133 089 / 580 19 96 [email protected] [email protected]


Inhaltsverzeichnis SEITE Abbildungsverzeichnis 1 Zusammenfassungen I 1.1 Management Summary Faktenbericht und Trendbericht I 1.1.1 Untersuchungsgegenstand I 1.1.2 Deutschlands Positionierungen im Gesamtmarkt und Einschätzungen durch Experten II 1.1.3 Informationswirtschaftliche Teilbranchen und Einschätzung durch Experten XI 1.1.4 Das Internet als Massenmedium: Zunehmende Verbreitung, Chancengleichheit, Bildung und Qualifizierung XIX 1.1.5 E-Commerce, E-Business, E-Government XXIV

1.1.6 Identifikation der wichtigsten Handlungsbereiche und Market Drivers aus Expertensicht XXXI 1.1.7 Politischer Handlungsbedarf XXXV

1.2 Zusammenfassung Faktenbericht XL 1.3 Zusammenfassung Chartbericht LXII 2 Einführung und Struktur des siebten Faktenberichts 1 3 Methodologie und Bestandsaufnahme 3 3.1 Fortsetzung des Projekts 3 3.2 Vorgehensweise der Berichte 2004-2006 5 3.3 Ziele des Monitoring 10 3.4 Veränderungen gegenüber der ersten Projektphase 13 3.5 Wie läuft das Monitoring ab? 16 3.6 Methodische Grundlagen der Sekundärforschung 17 3.7 Methodische Grundlagen der Primärforschung 24 3.8 Verbreitung der Monitoring-Ergebnisse – Öffentlichkeitsarbeit 28 3.9 Die bisher erschienenen Fakten- und Trendberichte nach thematischen Schwerpunkten und Bezugsmöglichkeiten 30


4 Der Gesamtmarkt der Informationswirtschaft 32 4.1 Der Arbeitsmarkt im Bereich IKT und im Bereich

der Informationswirtschaft 33 4.1.1 Angebot und Nachfrage an Fachkräften in der

Informationswirtschaft - weltweit und europaweit 33 4.1.2 Beschäftigtenzahlen im deutschen IKT-Bereich 36 4.1.3 Gehälter 42 4.1.4 Outsourcing und Offshoring 46 4.1.5 Aus- und Weiterbildung 48

4.2 Die weltweiten Märkte für Informationstechnik und

Telekommunikation (IKT) mit Positionierung Deutschlands 53 4.2.1 Weltweit 53 4.2.2 Europa 57 4.2.3 Deutschland 60

4.3 Der Markt für Informationstechnik 62

4.3.1 Weltweit 62 4.3.2 Europa 66 4.3.3 Deutschland 68 4.3.4 Der PC-Markt - weltweit, in Europa und in Deutschland 70

4.4 Der Markt für Telekommunikation 73

4.4.1 Weltweit 73 4.4.2 Westeuropa 74 4.4.3 Deutschland 76

5 Infrastrukturelle Voraussetzungen 79 5.1 Breitbandtechnologien 80

5.1.1 Breitbandzugang allgemein weltweit 80 5.1.2 Breitbandzugang allgemein in Europa mit Positionierung Deutschlands 87 5.1.3 Breitbandzugang allgemein in Deutschland 90 5.1.4 Breitbandzugangstechnologien im einzelnen 92

5.1.4.1 Breitbandzugang über DSL - international, Westeuropa mit Positionierung Deutschlands 95 5.1.4.2 Breitbandzugang über TV-Kabel – international, Westeuropa mit Positionierung Deutschlands 98 5.1.4.3 Breitbandzugang über Satellit und Powerline 101

5.2 Festnetz-Telefonie 105

5.2.1 Telefon-Festnetzdichte weltweit 105 5.2.2 Telefon-Festnetzdichte mit ISDN in Deutschland 108

5.3 Mobilkommunikation 114

5.3.1 Mobilfunkdichte weltweit 114 5.3.2 Mobilfunkdichte in Europa mit Positionierung Deutschlands 117 5.3.3 Mobilfunkmarkt 119 5.3.4 Trends im Mobilfunkbereich 123


5.4 Die Verbreitung des Internets 137

5.4.1 Internet-Hosts weltweit mit Positionierung Deutschlands 137 5.4.2 Secure Socket Layer Server weltweit mit Positionierung Deutschlands 141 5.4.3 Das Internet-Angebot nach Sprachen 143

5.5 Internet-Zugang 144

5.5.1 Verbreitung Internet-Zugangswege 144 5.5.1.1 Internet-Zugang in Europa mit Positionierung Deutschlands 144 5.5.1.2 Internet-Zugang in Europa nach Ort mit Positionierung Deutschlands 147

5.5.2 Telefongebühren und Internet-Zugangskosten weltweit und in Deutschland 148

5.6 PC-Dichte 155

5.6.1 Weltweit 155 5.6.2 Deutschland 160

6 Anwendungen 161 6.1 Internet-Nutzer-Dichte 162

6.1.1 Weltweit 163 6.1.2 Nordamerika 166 6.1.3 Asien 169 6.1.4 Europa 171 6.1.5 Deutschland 174

6.2 Soziodemographie der Internet-Nutzer 182 6.2.1 Digital Divide - International 182

6.2.1.1 Internet-Nutzer nach Alter und Geschlecht international 183 6.2.1.2 Internet-Nutzer Demographie in den USA 184 6.2.1.3 Internet-Nutzer Demographie im asiatisch-pazifischen Raum 187 6.2.1.4 Internet-Nutzer Demographie in Europa 189

6.2.2 Digital Divide in Deutschland 194 6.2.2.1 Deutsche Internet-Nutzer nach Regionen 195 6.2.2.2 Deutsche Internet-Nutzer nach Geschlecht 198 6.2.2.3 Deutsche Internet-Nutzer nach Alter 200 6.2.2.4 Deutsche Internet-Nutzer nach Bildung 203 6.2.2.5 Deutsche Internet-Nutzer nach Einkommen 204 6.2.2.6 Deutsche Internet-Nutzer nach Beschäftigung 205

6.3 Art und Intensität der Internet-Nutzung 206

6.3.1 Häufigkeit und Dauer der Internet-Nutzung 206 6.3.1.1 Weltweit 206 6.3.1.2 Europa und Deutschland 208

6.3.2 Nutzung von Internet-Diensten 212

6.3.2.1 Nordamerika und Asien 212 6.3.2.2 Europa im Vergleich zu Deutschland 215 6.3.2.3 Deutschland 216


6.4 E-Commerce 219 6.4.1 Weltweit inkl. B2B- und B2C-Umsätze 220

6.5 B2B E-Commerce 227 6.5.1 B2B E-Commerce-Umsätze weltweit 227 6.5.2 E-Business und E-Commerce in Unternehmen in den USA,

Europa und Deutschland 233 6.5.3 E-Business und E-Commerce in deutschen Unternehmen 256 6.5.4 Virtuelle Marktplätze – weltweit, Amerika, Asien, Europa 260

6.6 B2C E-Commerce 264 6.6.1 B2C E-Commerce-Umsätze weltweit 264 6.6.2 B2C E-Commerce-Umsätze in den USA 265 6.6.3 B2C E-Commerce-Umsätze in Europa 268 6.6.4 B2C E-Commerce-Umsätze in Deutschland 272 6.6.5 Bezahlen im Internet 277

6.7 M-Commerce 280 6.7.1 M-Commerce weltweit 280 6.7.2 Mobile Dienste 286

6.8 E-Government 294

6.8.1 E-Government-Systeme international 295 6.8.2 E-Government in Deutschland 305

6.8.2.1 Bund, Länder und Kommunen 305 6.8.2.2 Nutzung und Akzeptanz von E-Government in der

Bevölkerung - international und in Deutschland 309 6.8.2.3 Elektronische Signaturen 316 6.8.2.4 eDemocracy und Online-Wahlen 318

6.9 Online-Banking 320

6.9.1 Einführung und Begriffserklärung 320 6.9.2 Online-Banking international und in Europa 321 6.9.3 Online-Banking in Deutschland 331

6.10 Online-Werbung 345

6.10.1 Online-Werbung weltweit 345 6.10.2 Online-Werbung in den USA 347 6.10.3 Online-Werbung in Europa 348 6.10.4 Online-Werbung in Deutschland 350 6.10.5 E-Mail-Marketing 357 6.10.6 Suchmaschinen-Marketing 361


Anhänge Anhang I Kommentierte Bibliographie Anhang II Abkürzungsverzeichnis Anhang III Glossar

Anwendungen


294

6.8 E-Government

E-Government steht im Dienste der Verwaltungsmodernisierung und des Abbaus von Bürokratie. Bürger ebenso wie die Wirtschaft erwarten eine leistungsstarke und kostengünstige öffentliche Verwaltung. Die Effizienz und das Innovationsvermögen der Behörden sind entscheidende Faktoren für einen modernen, erfolgreichen Wirtschaftstandort des jeweiligen Landes. Die Vorteile von E-Government liegen vor allem in der verbesserten Servicequalität für Bürger und Unternehmen und in einer größeren Effizienz für alle Beteiligten. Auch wird die Bürgerzufriedenheit erhöht sowie die Akzeptanz des öffentlichen Sektors.

In diesem Kapitel wird einerseits anhand von internationalen Benchmark-Studien der Entwicklungsstand Deutschlands im E-Government bestimmt, zum anderen wird im internationalen Vergleich analysiert, wie die derzeitige Nutzung der vorhandenen Angebote ist. Generell festzustellen ist, dass es sich bei E-Government um einen stark expandierenden Bereich handelt. Dieser Ansicht sind auch die befragten Experten (siehe Trendbericht, Band 1, Kapitel 2.4).

Definition Unter E-Government (Electronic Government) versteht man die Abwicklung von staatlichen Verwaltungsakten und Dienstleistungen mit elektronischen Mitteln. E-Government ist eine Sonderform desE-Business, mit dem Unterschied, dass auf der einen Seite nicht eine Firma, sondern ein Amt oder eine Behörde steht und auf der anderen der Bürger oder die Unternehmen als Kunden (zur Definition vgl. auch 5. Faktenbericht, Kapitel 6.10.1., S. 428 ff.)

Anwendungen


295

6.8.1 E-Government-Systeme international

E-Government international

Es ist anzumerken, dass beim internationalen Benchmark der Entwicklungsstand elektronischer Behördendienstleistungen nur auf Landesebene, nicht auf regionaler oder kommunaler Ebene berücksichtigt werden kann. Vor allem im Hinblick auf den Ausbaustand des G2B (Government to Business), das in erster Linie auf kommunaler Ebene stattfindet, müssen bei länderübergreifender Betrachtung kommunale Aspekte unberücksichtigt bleiben.

Cap Gemini Ernst & Young

Bereits zum vierten Mal in Folge untersuchte Cap Gemini Ernst & Young im Auftrag der Europäischen Kommission und der Generaldirektion Informationsgesellschaft die öffentlichen Dienste im Internet. Die „Webbasierte Untersuchung des elektronischen Service-Angebots der Öffentlichen Hand“ ist Teil des Benchmark-Programms, das den Fortschritt von „eEurope" durch einen E-Government-Indikator misst. Die Initiative „eEurope" ist aus dem „eEurope 2002 Aktionsplan" hervor-gegangen, der im Juni 2000 verabschiedet und im Juni 2002 durch den „eEurope 2005 Aktionsplan". erweitert wurde Der ursprünglich im „eEurope 2002 Aktionsplan" definierte Benchmark-Indikator „Prozentsatz grundlegender öffentlicher Dienste, die online verfügbar sind", wurde erweitert um den „Prozentsatz grundlegender öffentlicher Dienste, die vollständig online ausgeübt werden können". Die Studie soll den teilnehmenden Ländern einerseits einen Vergleichsmaßstab bieten und zum anderen die Möglichkeit, Fortschritte im Bereich E-Government beurteilen zu können. Nahezu alle untersuchten Länder weisen einen Umsetzungsgrad auf, der über die Stufe der einseitigen Interaktion hinausgeht und lassen eine positive Entwicklung in Richtung zweiseitiger Interaktion erkennen. Die aktuelle Erhebung vom Oktober 2003 umfasst 18 Länder (die 15 EU-Mitgliedsländer, Island, Norwegen und die Schweiz). Von den 20 von der Kommission und den Mitgliedsstaaten entwickelten öffentlichen Leistungen, die in der Studie auf ihre Online-Verfügbarkeit hin untersucht wurden, sind 12 Dienstleistungen für Bürger und acht für Unternehmen.

Bürger Unternehmen

• Einkommenssteuern • Sozialbeiträge für Mitarbeiter

• Arbeitsvermittlung/Arbeitsplatzsuche • Körperschaftssteuer

• Sozialleistungen * • Mehrwertsteuer

• Persönliche Dokumente ** • Gewerbeanmeldung

• Kfz-Zulassung • Einreichung von Daten an Statistik-Ämter

• Antrag auf Baugenehmigung • Zollerklärung

• Erklärungen gegenüber der Polizei • Umweltgenehmigung

• Öffentliche Bibliotheken • Öffentliche Beschaffung

• Geburts- und Heiratsurkunden

• Immatrikulation an Hochschulen

• Meldung der Adressänderung

• Gesundheitsbezogene Dienste

* Darin enthalten: Arbeitslosenunterstützung, Kindergeld, medizinische Kosten, Stipendien ** Darin enthalten: Pässe, Führerschein

Anwendungen


296

Um den Grad an Online-Ausprägung dieser Dienste zu messen, wurde das folgende Vier-Stufen-Modell angewandt:

• Stufe 1- Information: es werden Informationen online über die Website zum Abruf zur Verfügung gestellt.

• Stufe 2 - Interaktion: das Herunterladen von Formularen, Bestellen von Unterlagen und die Kommunikation via E-Mail mit der Behörde ist möglich.

• Stufe 3 - Zweiseitige Interaktion: die Verarbeitung von offiziellen Formularen einschließlich Berechtigungsprüfung der antragstellenden Person ist machbar.

• Stufe 4 - Transaktion: der gesamte öffentliche Dienst steht online über die Website zur Verfügung. Es ist kein formaler papierbasierter Vorgang mehr erforderlich.

Die Online-Verfügbarkeit öffentlicher Dienstleistungen wird also somit

bestimmt vom Grad, zu dem es möglich ist, Dienste elektronisch bereitzustellen. Da für einige Dienstleistungen die höchsten Stufen 3 und 4 nicht relevant sind, wird der Wert pro öffentliche Dienstleistung als Prozentzahl des Maximums berechnet. Somit ist das Ergebnis ein Prozentsatz, der für jedes der 18 untersuchten Länder angibt, wie jeder Dienst sich hin zur vollen elektronischen Fallbehandlung entwickelt hat.

Um zusätzlich die Entwicklungsstufen innerhalb einer Gruppe artverwandter Dienste identifizieren zu können, unterschiedet Cap Gemini die folgenden vier Servicekategorien:

1. Einnahmengenerierende Dienste: Dienstleistungen, bei denen Zahlungen von den Bürgern und Unternehmen an die Behörde erfolgen – vor allem Steuern und Sozialbeiträge.

2. Registrierungsdienste: Dienstleistungen zur Sammlung von Daten als Ergebnis administrativer Pflichten – z.B. Geburt, Tod oder Heirat.

3. Leistungen für Bürger und Unternehmen: Dienstleistungen der Behörden, die Bürgern und Unternehmen im Gegenzug für Steuern und Beiträge angeboten werden – z.B. Öffentliche Bibliotheken oder Arbeitsplatzvermittlung/-suche.

4. Genehmigungen und Konzessionen: Dokumente, die von Behörden ausgestellt werden – z.B. die Erlaubnis ein Haus zu bauen oder ein Unternehmen betreiben zu dürfen.

Online-

Umsetzungs-grad

international

Wenn es um E-Government geht, kommt Europa demnach langsam aber sicher voran. Die vierte Untersuchung zeigt einen durchschnittlichen Online-Umsetzungsgrad von 67 Prozent für die 20 analysierten Dienstleistungsangebote der Öffentlichen Hand in den 19 Ländern, was einem Zuwachs von sieben Prozentpunkten gegenüber Vorjahr entspricht. Hinsichtlich der bereits vollständig onlinefähigen Dienste weist die vierte Untersuchung einen Durchschnittswert von 45 Prozent für 17 (miteinander vergleichbare) Länder aus, was einen Zuwachs von zehn Prozentpunkten gegenüber dem Vorjahr bedeutet.

Anwendungen


297

Besonders hervorzuheben ist, dass die Angebote für Unternehmen bereits schon zu 79 Prozent umgesetzt sind, die Angebote für Bürger erst zu 58 Prozent. Diese Differenz bleibt auch bei den vollständig onlinefähigen Diensten bestehen: sind für Unternehmen bereits 63 Prozent umgesetzt, so sind es für Bürger erst 32 Prozent. Nach Ländern betrachtet weist Schweden den höchsten Grad hinsichtlich der Online-Verfügbarkeit von Verwaltungsdienstleistungen auf. Von den 18 Ländern, die zwischen der dritten und vierten Erhebung einen Fortschritt erzielten, gehören Österreich, Luxemburg, Belgien, die Niederlande und Frankreich mit Wachstumsraten von über zehn Prozentpunkten zu denjenigen Ländern, die die größten Fortschritte erzielten.

Abb. 298

Westeuropa: Grad der Online-Verfügbarkeit von Angeboten der Öffentlichen Hand in Prozent und Wachstum im Vergleich zum Vorjahr in Prozentpunkten, Oktober 2003

Cap Gemini Ernst & Young, Oktober 2003

47 (15)52 (4)

54 (2)55 (6)56 (3)

58 (11)59 (2)

64 (0)65 (7)65 (11)

71 (9)73 (10)

75 (9)80 (4)

83 (27)86 (1)86 (4)87 (0)Schweden

DänemarkIrland

ÖsterreichFinnland

NorwegenFrankreich

GroßbritannienNiederlande

PortugalSpanien

ItalienBelgien

IslandSchweiz

GriechenlandDeutschland

Luxemburg

Im europäischen Vergleich sind in Deutschland unterdurchschnittlich viele Behördendienste über das Internet erreichbar

Wachstum zum Vorjahr in Klammern

Online-Umsetzungs

grad in Deutschland

Deutschland belegt beim Online-Angebot verfügbarer Verwaltungsdienstleistungen für Unternehmen und Bürger im europäischen Vergleich inzwischen den vorletzten Platz unter 18 untersuchten Ländern. Laut Cap Gemini ist Deutschland demnach im Jahr 2003 in Europa von Platz 16 auf den 17. Rang zurückgefallen. Mit einem Durchschnittswert von 52 Prozent Online-Verfügbarkeit ist man weit vom Spitzenreiter Schweden mit 87 Prozent entfernt und bildet vor Luxemburg das Schlusslicht.

Transaktions- fähige Dienste

international

Hinsichtlich des Indikators der vollständig transaktionsfähigen Dienste ergibt sich ein anderes Länderranking. Hier liegt Dänemark vorne, gefolgt von Österreich und Schweden.

Anwendungen


298

Abb. 299

Westeuropa: Grad der vollständig transaktionsfähigen Dienste der Öffentlichen Hand in Prozent und Wachstum im Vergleich zum Vorjahr in Prozentpunkten, Oktober 2003

Cap Gemini Ernst & Young, Oktober 2003

15 (10)26 (5)

28 (0)32 (0)

35 (10)37 (5)

40 (0)40 (5)

45 (10)45 (10)

47 (12)50 (17)

56 (6)61 (11)

67 (0)68 (48)

72 (11)DänemarkÖsterreichSchweden

FinnlandIrland

GroßbritannienNorwegenFrankreich

ItalienDeutschland

SpanienPortugalBelgien

GriechenlandIsland

NiederlandeLuxemburg

Im europäischen Vergleich liegt Deutschland bei den vollständig online-fähigen Diensten im Mittelfeld

Wachstum zum Vorjahr in Klammern

Transaktions-

fähige Dienste in Deutschland

Bei der Analyse der vollständig transaktionsfähigen Dienste, befindet sich Deutschland allerdings mit 40 Prozent bereits im Mittelfeld auf Rang 10.

Trotz des noch überwiegend unbefriedigenden Ergebnisses für Deutschland werden sich nach Ansicht von Cap Gemini deutliche Fortschritte im E-Government durch die Initiativen der Bundesregierung „BundOnline 2005" und die kommunal orientierten Initiativen von „Media@Komm-Transfer" zeigen, die Deutschland in Zukunft beim E-Government weiter voranbringen werden. Cap Gemini Ernst & Young weist darauf hin, dass sich die Situation zwischen Bund, Ländern und Gemeinden hierzulande durchaus unterscheide und deswegen differenziert zu betrachten sei. Während der Bund bereits ein großes Spektrum an Verwaltungsdiensten über das Internet anbietet, gingen die Angebote einiger Bundesländer, Städte oder Gemeinden aufgrund leerer Kassen nicht über eine Informationsseite im Web hinaus.

Die Entwicklung

des E-Government international

Accenture

Neben Cap Gemini Ernst & Young führt auch die internationale Unternehmensberatung Accenture bereits seit dem Jahr 2000 eine internationale Benchmark-Studie zu den E-Government-Aktivitäten in 20 Ländern durch. In der ersten Analyse wurde festgestellt, dass führende Politiker zwar in zunehmendem Maße die hohen Potenziale von Online Government hervorhoben, ohne jedoch dabei die Implementierung solcher Systeme in Angriff zu nehmen. Die zweite von Accenture durchgeführte E-Government-Studie vom April 2001 „Rhetoric vs. Reality - Closing the Gap” zeigte, dass Regierungen aus aller Welt ihren Worten Taten folgen ließen und begannen, ihre Visionen von E-Government in die Tat umzusetzen. Dennoch blieb bei allen 22 untersuchten Ländern noch viel zu tun. Ausführliche Ergebnisse dieser Studie enthält der vierte Faktenbericht „Monitoring Informationswirtschaft“ (S. 413 ff).

Anwendungen


299

In ihrer dritten Studie (Untersuchungszeitraum 2 Wochen im Januar 2002)

„eGovernment Leadership - Realizing the Vision“ untersuchte Accenture den Fortschritt, den die nunmehr 23 (Neuzugang: Dänemark) Länder in den vorangegangenen 12 Monaten bei ihren Anstrengungen zur Umsetzung ihrer E-Government-Visionen erreichen konnten. Hier wird auch erstmals die Umsetzung umfangreicher strategischer Initiativen und Programme begleitet. Ausführliche Ergebnisse dieser Studie enthält der 6. Faktenbericht „Monitoring Informationswirtschaft“ (S. 387 ff). In ihrer vierten Studie (Untersuchungszeitraum 2 Wochen im Januar 2003) „eGovernment Leadership - Engaging the Customer" analysierte Accenture, inwieweit die 22 untersuchten Länder (2003 allerdings ohne Neuseeland) ihre Visionen in den letzten 12 Monaten umsetzen und welche Länder den größten Fortschritt erzielen konnten.

Accenture Methodik

Zur Feststellung des Entwicklungsstandes eines E-Government-Systems in einem Land kombiniert Accenture die gewichteten Ergebnisse von den zwei Indikatoren "Service Maturity" und "CRM" zur Gesamtbeurteilung in der "Overall Maturity".

• Service Maturity: Bei der Online-Verfügbarkeit von Dienstleistungen wird zum einen gemessen, wie viele behördliche Dienstleistungen überhaupt online angeboten werden, und wie vollständig jede einzelne dieser Dienstleistungen über das Internet abgewickelt werden kann.

• CRM: Mit dem zweiten Indikator, der die Qualität und Intensität der

Online-Bürgerbeziehungen („Customer Relationship Management“) misst, wird das Vorhandensein und die Ausgereiftheit von folgenden Faktoren untersucht: eine zentrale Anlaufstelle, Ausrichtung auf Kundenbedürfnisse, CRM-Techniken/ Methoden, Portalfunktionalitäten und zusätzliche Mehrwertdienste.

• Overall Maturity: In die Gesamtbewertung des

Entwicklungsstandes geht das Ergebnis zur Online-Verfügbarkeit der Dienstleistungen mit 70%iger Gewichtung ein, das des Customer Relationship Managements mit 30 Prozent Diese Gewichtungen wurde gewählt, da der Schwerpunkt der Studie auf der Untersuchung des Grads der erreichten Entwicklung der elektronischen Online-Versorgung bis hin zur Interaktion mit Bürgern und Unternehmen lag.

Accenture unterscheidet zusätzlich fünf Ausbaustufen von behördlichen

Online-Dienstleistungen, um den unterschiedlichen von den Ländern erreichten Reifegrad der jeweiligen E-Government-Ausbaustufe bewerten zu können. Diese sind:

• Die Stufe "Online Presence" bedeutet, die Informationen werden lediglich online angeboten, es fehlt aber noch jede Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation zwischen Kunde und Behörde.

• Die Stufe "Basic Capability" beinhaltet bereits erste interaktive Angebote, d.h. der Kunde kann bereits aktiv werden und eine elektronische Nachricht oder Eingabe an die Behörde absetzen, die jedoch noch meist passiv bleibt.

• Auf der Stufe "Service Avaibility" werden bereits so viele Services

Anwendungen


300

wie möglich online gebracht, beide Seiten sind in der Lage, aktiv elektronisch zu kommunizieren.

• Auf der Stufe "Mature Delivery" sind bereits Transaktionen möglich, die Zusammenarbeit und der Austausch zwischen den Behörden funktioniert, erste Angebote und Dienste haben sich bereits bewährt und werden stark genutzt.

• Mit der Stufe "Service Transformation" ist der höchste und vorbildlichste Reife- und Ausbaugrad onlinefähiger E-Government-Leistungen erreicht.

Internationales

Benchmark: Ergebnisse

Overall Maturity

Hinsichtlich der Gesamtbeurteilung im "Overall Maturity Index" sind die drei führenden Nationen laut Accenture Kanada, Singapur und die Vereinigten Staaten von Amerika, vor Dänemark (57,09 Prozent), Australien (54,80 Prozent), Finnland (53,10 Prozent) und Hong Kong (52,71 Prozent). An achter Stelle rangiert Großbritannien (51,29 Prozent), Deutschland mit 48,53 Prozent nach Belgien (49,68 Prozent) an 10. Stelle vor Irland (47,73 Prozent) und Frankreich (47,40 Prozent) sowie den Niederlanden (42,88 Prozent) und Spanien (41,50 Prozent).

Abb. 300

International: Ranking von ausgewählten Ländern nach dem Reifegrad ihrer E-Government-Services in Prozent 2003

Accenture, Januar 2003

71,34

61,16

60,14

51,29

48,53

47,40

40,96

Kanada

Singapur

USA

Großbritannien

Deutschland

Frankreich

Japan

Deutschland hat das Potenzial von E-Governmentnoch nicht ausreichend ausgeschöpft

Internationales Benchmarking:

Erreichte Ausbaustufe

Analysiert nach den erreichten Ausbaustufen ergibt sich im internationalen Benchmark für alle von Accenture analysierten Länder folgendes Bild: Erreichte Ausbaustufe Land Service Transformation Kanada Mature Delivery Singapur, USA, Dänemark,

Australien, Finnland, Hong Kong, Großbritannien, Belgien, Deutschland, Irland, Frankreich

Service Availibility Niederland, Spanien, Japan, Norwegen, Italien, Malaysia

Basic Capability Mexico, Portugal, Brasilien, Südafrika

Online Presence International gesehen haben bereits alle untersuchten Länder den

Anwendungen


301

untersten Entwicklungsstand der Online-Präsenz hinter sich gelassen. Die meisten Länder befinden sich wie Deutschland in der Stufe "Mature Delivery". Kanada bleibt unangefochtener Spitzenreiter.

Accenture: E-Government

in den USA

Die USA machten auch im Jahr 2003 gute Fortschritte und konnten ihren dritten Rang hinter den führenden Ländern Kanada mit der höchsten Ausbaustufe "Service Transformation" und Singapur mit der Stufe "Mature Delivery" halten. Eine deutliche Verbesserung wurde hinsichtlich des Customer Relationship Management erzielt. Auf die von George W. Bush ursprünglich verkündete und überarbeitete E-Government-Vision unter dem Titel „Expanded Electronic Government“, bei der das Bürger-fokussierte Regieren im Mittelpunkt stand, folgte im Oktober 2002 die Bekanntgabe der „E-Government-Strategie". Dieser Aktionsplan hat zum Ziel, sowohl die interaktiven Möglichkeiten zwischen Regierung und Bürgern als auch mit den Unternehmen auszubauen. Im E-Government-Strategieplan der US-Regierung sind 24 Initiativen enthalten, die die Leistungsfähigkeit und Effizienz der Transaktionen der Regierung verbessern sollen. Besondere Bedeutung kommt hierbei der Verbesserung der Service-Qualität für Bürger und Unternehmen zu. Diese Programme unterscheiden folgende Kategorien: G2C (z. B. Zugang zu Darlehen online), G2B (z. B. Rationalisierung von internationalen Handelsprozessen) und G2G (z. B. e-Zuschüsse). Mit diesen Initiativen sollen vor allem Kosten beträchtlich gesenkt werden, da überflüssige Ausgaben und übermäßige Schreibarbeiten reduziert werden können.

Das zentrale Regierungsportal www.FirstGov.gov wird um neue Sicherheitsdienste erweitert, die eine sichere Übertragung von Online-Transaktionen zwischen Regierungsbehörden und Bürgern gewährleisten sollen. Diese Maßnahme zählt zur Initiative „eAuthentication", die auch den Bereich G2G einbezieht. Nachdem im September 2002 ein Prototyp für e-Authentication aufgesetzt wurde, wurden verschiedene Anwendungen in diesen Dienst migriert, die z. B. auch die elektronische Signatur für ausgewählte Ministerien ermöglichen. Der Zeitpunkt für die vollständige Umsetzung dieser Initiative wurde für September 2003 angesetzt. In der Gesamtbewertung („Overall Maturity") konnten die USA einen erreichten Ausbaugrad von 60,14 Prozent erreichen.


in Japan

Japan konnte sich im Länderranking vom 17. auf den 15. Rang verbessern, vor allem aufgrund der enormen Zunahme der Online-Verfügbarkeit von Dienstleistungen ("Service Maturity").

Japan konzentriert sich nach wie vor auf den weiteren Ausbau der notwendigen IT-Infrastruktur im Rahmen des Regierungsplans, der Japan zur informationstechnologischen Supermacht machen soll. Als Teil dieses Plans hat Japan mit der Implementierung des Verschlüsselungsverfahrens („Public Key Infrastructure") begonnen. Die Umsetzung dieser Maßnahme bildet die Voraussetzung für das Ziel,

Anwendungen


302

Bürgern, Unternehmen und der Regierung komplette Online-Dienste anbieten zu können. Japans zentrales Bürgerportal www.e-gov.go.jp orientiert sich derzeit noch sehr an den Bedürfnissen der Behörden und bietet eher Informationen als Dienste. Die meisten Behörden befinden sich noch in einem Stadium, in dem beraten wird, mit welchen Anreizen die Nutzung von Online-Diensten gesteigert werden könnte. Insgesamt lässt sich feststellen, dass Japan noch wenig Nachdruck auf Customer Relationship Management legt.

Ein bemerkenswertes Wachstum zeigt sich im Bereich der mobilen E-Government-Services aufgrund von i-mode, insbesondere auf der kommunalen Ebene. Inzwischen sind mehr kommunale Webseiten via Mobiltelefon zugänglich als zentrale Regierungsseiten. Diese lokalen Angebote könnten die Vorreiterrolle für den Ausbau der zentralen Online-Dienste der Regierung übernehmen, da sie sich auf lokaler Ebene bereits beim Einsatz bewährt haben. Japan erzielt in der Gesamtbewertung („Overall Maturity") einen Ausbaugrad von 40,96 Prozent.


in Großbritannien

Großbritannien fiel 2003 im Länderranking um zwei Plätze von Rang sechs auf Rang acht zurück, da sich die Fortschritte im E-Government verlangsamten. Großbritannien verfolgt weiterhin das im Rahmen des „Office of the e-Envoy" angekündigte Ziel, bis 2005 alle Behördendienste komplett online zu bringen und legt insbesondere Nachdruck auf Maßnahmen, die das Customer Relationship Management voranbringen. Die Regierung investiert in den nächsten vier Jahren vor allem in die Breitbandkommunikation, da die bisher eher schleppende Einführung im Widerspruch zum erklärten Ziel steht, den Hochgeschwindigkeitszugriff auf das Internet zu ermöglichen und gleichzeitig Regierungsdienste online zu bringen. Unter Führung von Andrew Pinder hat das „Office of the e-Envoy" umfangreiche Werbeaktionen gestartet, um die Bedeutung und Nutzung des Internet als Kanal für den Zugang zu Regierungsdiensten zu erhöhen. Obwohl laut Andrew Pinder rund 75 Prozent der Online-Dienste am Jahresende webfähig sein werden, ist die Nutzung durch die Bürger noch gering: nur einer von zehn Bürgern hat diese Art der Online-Dienste bisher überhaupt genutzt. Um der Sorge der Bürger über den Umgang mit ihren Daten Rechnung zu tragen, wurde eine neue Gesetzgebung zum Datenschutz eingeführt. In der Gesamtbewertung („Overall Maturity") erreicht Großbritannien eine Reifegrad im E-Government von 51,29 Prozent. .

Anwendungen


303


in Frankreich

Frankreich liegt, wie schon im Vorjahr, weiterhin auf Platz 12 der 22 untersuchten Länder bei gleichmäßigem Fortschritt in der Verbesserung der Online-Verfügbarkeit von Dienstleistungen und dem Customer Relationship Management. Nach der Wiederwahl von Präsident Jacques Chirac wurde ein neues E-Government-Team unter Führung von Jean-Paul Delevoye aufgestellt, Minister für Öffentliche Angelegenheiten und Verwaltungsreform und Henri Plagnol, Staatssekretär für Staatsreformen, verantwortlich für die elektronische Verwaltung.

Das seit 1998 in Frankreich von der Regierung verfolgte E-Government-Aktionsprogramm „Administration électronique“ wird konsequent fortgeführt. So soll im Jahr 2005 der gesamte Öffentliche Dienst online sein. Zur Verwirklichung seiner E-Government-Vision hat Frankreich klare Prioritäten gesetzt, die detailliert in einem Bericht festgehalten sind und innerhalb der nächsten fünf Jahre umgesetzt werden sollen. Der Kernpunkt des Berichts bezieht sich auf die Rolle, die die IKT-Technologien bei der Verbesserung der öffentlichen Verwaltungs-dienstleistungen einnehmen können sowie auf 18 Vorschläge, wie die Ziele erreicht werden können. Wie schon in den Vorjahren, steht dabei der Ausbau der Dienstleistungen für die Bürger im Mittelpunkt. Laut Accenture befindet sich Frankreich in einer strategisch wichtigen Phase auf dem Weg zum E-Government, nachdem das Fundament für die Vision und die Struktur für die Umsetzung der E-Government-Initiativen steht und ein entsprechendes Bewusstsein für die Möglichkeiten und Vorteile bei den Bürgern geschaffen wurde. Frankreich erreicht in der Gesamtbewertung („Overall Maturity") 47,40 Prozentpunkte.


in Deutschland

Unter den 22 untersuchten Ländern ist Deutschland von Rang 9 (2002) auf Rang 10 (2003) zurückgefallen. Was die Online-Verfügbarkeit von Dienstleistungen („Service Maturity“) betrifft, konnte sich Deutschland zwar laut Accentrue erneut verbessern und nimmt nunmehr den 3. Platz unter den 22 Ländern ein, erreicht jedoch bei den CRM-Fähigkeiten nur Rang 18 und fällt deshalb im Gesamtscore zurück.

Nach Meinung von Accenture hat Deutschland das Potenzial der Bereitstellung von Online-Dienstleistungen noch nicht voll ausgeschöpft (232 von 440 Dienstleistungen sind derzeit erst online) und hat bei der Ausrichtung der Angebote an den Bedürfnissen der Kunden noch Nachholbedarf.

Dies ist aber bereits im E-Government-Plan „BundOnline 2005" vorgesehen. Um individuellen Kundengruppen maßgeschneiderte Dienstleistungen zur Verfügung stellen zu können, erfolgt bei den Angeboten in Zukunft eine Ausrichtung und Anpassung auf die unterschiedlichen Bedürfnisse. Es wird unterschieden zwischen Government to Citizen, Government to Business und Government to Government Angeboten.

Accenture resümiert: Deutschland zeigt, dass es in der Lage ist, E-Government-Initiativen zu implementieren. Das sehr gute Ergebnis bei der Online-Verfügbarkeit von Dienstleistungen reflektiert Qualität und Konsistenz. Um jedoch die nächst höhere Reifestufe zu erreichen, sollte sich Deutschland intensiver den kundenorientierten Aspekten seines Programms zuwenden.

Anwendungen


304

In der Gesamtbewertung („Overall Maturity") erzielt Deutschland 48,53 Prozentpunkte.

Zum Stand von E-Government aus deutscher

Sicht

Auch in Deutschland selbst wird kontinuierlich die derzeitige und zukünftige Entwicklung von E-Government vom Fraunhofer eGovernment Zentrum, Berlin analysiert. Im Rahmen eines „Monitoring 2003/2004“ wurde im Sommer 2003 eine Befragung bei rund 800 deutschen Verwaltungen in Bund, Ländern, Bezirksregierungen, Landkreisen und Städten durchgeführt, wobei folgende Aspekte des E-Government-Engagements durch den Fragebogen erfasst wurden: • Status Quo und Steuerung • Schwerpunktsetzung (G2G, G2B, G2C, G2E) • Technologien und Standards • Kooperationen • Investitionsvolumen • Strategie • Erwartungen und Visionen • Erwartungen und Planungen • Einsatz bzw. Implementierung von Fachanwendungen und

Basisdiensten.

Die wichtigsten Befragungsergebnisse sind: 79 Prozent der Befragten erwarten, dass die Bedeutung von E-Government bis 2006 erheblich zunehmen wird. Knapp elf Prozent der Verwaltungen dagegen beschäftigen sich noch nicht mit dem Thema E-Government. Auch die Trendberichte konnten durch die Expertenbefragung eine prinzipielle Unterstützung der Informationswirtschaft für E-Government (siehe Trendbericht, Band 1, Kapitel 2.4) feststellen. 54 Prozent der befragten Verwaltungen orientieren sich an der übergeordneten E-Government-Strategie „BundOnline 2005“, fast ein Drittel richtet seine Aktivitäten dabei nach einem verbindlichen Masterplan. Als Technologiestandard wollen 70 Prozent der Verwaltungen den Standard der Bundesverwaltung SAGA (siehe Glossar) einsetzen.

Hinsichtlich des Umsetzungsgrades von E-Government-Lösungen gab ein Drittel der Befragten an, sich etwas im Rückstand zu befinden. Dieses Ergebnis wird von Accenture (siehe oben) bestätigt. Der größte Fortschritt war bei den befragten Verwaltungen des Bundes festzustellen. Knapp 40 Prozent haben hier ihre Planungen vollständig realisiert. Ein erhebliches Hindernis für die Einhaltung von Zeitplänen stellt die finanzielle Lage der öffentlichen Hand, insbesondere der Kommunen dar. Vor diesem Hintergrund wird für fast 50 Prozent der Projekte eine zeitliche Verzögerung erwartet. Für die detaillierte Einzeldarstellung der mehr als 60 E-Government-Projekte und laufenden Aktivitäten des Bundes, der Länder sowie ausgewählter Gebietskörperschaften und Kommunen sei auf die Studie verwiesen (Monitoring eGovernment 2003/2004. – Hrsg.: Wegweiser GmbH Berlin / in Zusammenarbeit mit Fraunhofer eGovernment Zentrum, 2003).

Anwendungen


305

6.8.2 E-Government in Deutschland 6.8.2.1 Bund, Länder und Kommunen

Deutschland Online: Ziele

Im September 2000 hat der Bund mit der Initiative BundOnline 2005 systematisch begonnen, öffentliche Verwaltungsdienstleistungen durch IT zu modernisieren. Dabei kommt der Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen entscheidende Bedeutung zu. Das Ziel dieser Initiative ist, alle rund 440 onlinefähigen Dienstleistungen bis zum Jahr 2005 über das Internet abrufbar bereitstellen zu können. Es werden bereits 232 Dienstleistungen online angeboten (Stand Ende 2003). Mit „BundOnline 2005“ hat die Bundesregierung das größte E-Government Programm Europas gestartet (Volumen: 1,45 Mrd. EUR 2002-2005). Auch der neue Masterplan der Regierung „Aktionsprogramm Informationsgesellschaft Deutschland 2006" betont "E-Government, Sicherheit und Vertrauen im Internet" als wichtige Handlungsfelder. Bund, Länder und Kommunen haben sich im Sommer 2003 auf die gemeinsame E-Government-Strategie „Deutschland-Online" verständigt. Schwerpunkt von „Deutschland-Online" bildet das Vorhaben, die wichtigsten Verwaltungsdienstleistungen aller staatlichen Ebenen ohne Zuständigkeits- und Medienbrüche über das Internet abzuwickeln. Noch steht diesem Ziel die gegenwärtige heterogene IT-Landschaft von Bund, 16 Bundesländern, über 300 Kreisen und weit über 13.000 Kommunen in Deutschland entgegen.

Inhalte „Deutschland-Online“ ordnet die Verwaltungsabläufe in Schlüsselbereichen der öffentlichen Verwaltung durch den Einsatz von Informationstechnik neu. 50 Prozent der im Strategieplan festgelegten Vorhaben von Bund, Ländern und Kommunen sollen bis 2005 flächendeckend realisiert sein. So existieren beispielsweise bereits:

• virtueller Arbeitsmarkt- bereits online gegangen im Dezember 2003: eine Plattform für Beratungs- und Vermittlungsprozesse, von der Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen profitieren können

• eVergabe: bis Ende 2005 sollen die Vergabeverfahren des Bundes ausschließlich über ein entsprechend ausgefeiltes, sicheres elektronisches Vergabesystem im Internet abgewickelt werden (2003 wurden bereits ca. 175 Ausschreibungen über das System erfolgreich abgewickelt).

Noch in der Umsetzungsphase sind beispielsweise:

• Übermittlung von Lohnsteuerbescheinigungsdaten von

Arbeitgebern an die Steuerverwaltung (Projekt ElsterLohn): bis zum Jahr 2005 soll die elektronische Lohnsteuerbescheinigung die Lohnsteuerkarte als Beleg zur Steuererklärung ersetzen.

• die elektronische Steuererklärung. Die befragten Experten des Trendberichts sehen insbesondere auch E-Procurement in öffentlichen Verwaltungseinrichtungen als vielversprechendes Projekt (siehe Trendbericht, Band 1, Kapitel 2.4), der mit dem Kabinettsbeschluss Öffentliche Beschaffung bereits weit in die Umsetzungsphase gegangen ist.

Anwendungen


306

Auf der Basis der Strategie „Deutschland-Online“ haben sich die Regierungschefs auf 20 gemeinsame Projekte geeinigt, mit denen in Zukunft Verwaltungsdienstleistungen über das Internet erbracht werden sollen. Diese 20 Schlüsselprojekte setzen auf den erfolgreichen E-Government-Initiativen des Bundes „BundOnline 2005“ und MEDIA@Komm auf. Bei der Einführung aller Systeme wird der Bund auch darauf achten, den Zugang barrierefrei zu gestalten, z.B. auch für sehbehinderte Bürger.

Strategie Im Rahmen von „Deutschland-Online" bilden folgende fünf Säulen die Grundlage der Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen:

• Portfolio: Online-Bereitstellung von ebenenübergreifenden Dienstleistungen für Bürger wie zum Beispiel das Meldewesen, die Kfz-Anmeldung oder Registerauskünfte.

• Portale: Aufbau eines Internet-Portal-Verbundes, um den Zugang zu E-Government-Dienstleistungen zu optimieren, z.B unter Einsatz eines zentralen Zuständigkeitsfinders.

• Infrastrukturen: Auf- und Ausbau von gemeinsamen E-Government-Strukturen zur Erleichterung des Datenaustauschs und zur Vermeidung von Doppelentwicklungen.

• Standards: Schaffung von gemeinsamen Standards sowie Daten- und Prozessmodellen für E-Government. Für die Entwicklung wird als Ausgangsbasis der Standard der Bundesverwaltung SAGA (Standards und Architekturen für E-Government-Anwendungen) vorgeschlagen.

• Transfer: Verbesserung des Transfers von E-Government-Lösungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen, um Know-how zu vervielfachen, Interoperabilität zu gewährleisten und Parallelentwicklungen zu vermeiden.

Abb. 301

Bund Online, Dezember 2003

Übersicht der E-Government-Projektvorhaben

I. Säule: Dienstleistungs-

portfolio

II. Säule: Verbund der

e-Government-Portale

1. Projektgruppe „Internetportale“

2. Zuständigkeitsfinder3. Online-Services4. Gemeinsames

Internet-Angebot

III. Säule: Infrastrukturen

1. Clearingstellen2. Geschäftsmodelle3. Signaturbündnis

IV. Säule: Standards, Daten-

und Prozessmodell

1. XML-Standardi-sierung

V. Säule: e-Government-

Koordinierung undTransfer

1. MEDIA@Komm-Transfer

2. St-Rundee-Government

3. Geschäftsstelleder Staatssekre-tärsrunde

1.a) Justizregister1.b) Gewerbe-

register2.a) Meldewesen2.b) Personen-

standswesen3. Amtliche

Statistik4. Kfz-Wesen5. BaföG6. Geodaten7. Bauwesen

Anwendungen


307

E-Government

in Deutschland auf

kommunaler Ebene:

MEDIA@Komm

Bestandteil der Initiative wird ferner auch die geplante MEDIA@Komm-TRANSFER-Maßnahme sein, die Anwendungen und Dienste, technische Lösungen, Standards und Best-Practice-Erfahrungen für den Aufbau der kommunalen eGovernment-Lösungen aus dem MEDIA@Komm-Projekten bereitstellt. Generell kommt der Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen eine entscheidende Bedeutung zu. Die Überwindung von Koordinationslücken und die Sicherstellung von amts-, bereichs- und verwaltungsübergreifenden Lösungen sind laut Trendbericht (siehe Trendbericht, Band 1, Kapitel 2.4) eine zentrale Schwachstelle des E-Government Programms. Deshalb nutzt „Deutschland-Online“ die Stärken des förderalistischen Systems (so wie beispielsweise mit MEDIA@Komm-Transfer): einige Partner gehen mit kommunalen oder lokalen Entwicklungen voran, andere profitieren davon. Eine der wichtigsten Strategien im E-Government Programm Deutschlands ist deshalb, künftig alle prioritären und ebenenübergreifenden E-Government Vorhaben gemeinsam umzusetzen. Es stehen insgesamt bereits schon über 300 eGovernment-Lösungen zur Verfügung. Seit Oktober 2003 steht der Ratgeber „Kommunales E-Government" zum Abruf im Internet bereit (http://erfolgsmodell.mediakomm.net/), mit dem die aus der Begleit-forschung gewonnenen Erfahrungen der MEDIA@Komm-Studie genutzt werden können. Damit kann aus vielen einzelnen Projekten ein "eGovernment-Teppich" geknüpft werden.

Ziel der ursprünglichen größten Multimedia-Initiative der Bundesregierung MEDIA@Komm, die im Dezember 2003 nach fast vierjähriger Laufzeit erfolgreich abgeschlossen wurde, war es, die Vorteile und Möglichkeiten der IuK-Technologien zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen. MEDIA@Komm setzte auf kommunaler Ebene an, da hier der Kontakt zwischen Staat und Bürgern am intensivsten ist. Die Initiative verfolgte einen ganzheitlichen Aufbau von virtuellen Rathäusern und virtuellen Marktplätzen und setzte dabei auf E-Government-Projekte mit Modellcharakter. Über 6.000 Internetauftritte der Kommunen belegen, wie hoch das Engagement bei der Entwicklung zahlreicher kommunaler Online-Angebote gewesen ist. Die Realisierung der Modellprojekte geht auf einen Städtewettbewerb zurück, der 1998 initiiert wurde. 136 Städte und Gemeinden nahmen mit ihren Konzepten daran teil. Ein Jahr später ermittelte eine Jury die Preisträger Bremen, Esslingen und den Städteverbund Nürnberg. Die Preisträgerstädte haben mittlerweile mehrere Auszeichnungen bei nationalen und internationalen Wettbewerben gewonnen wie zum Beispiel das „eGovernment-Label der EU" für das „Bremer Online-Portal" (2001), den „e-Europe-Award" für „bremen online services" (2003) und den E-Government-Wettbewerb von Bearing Point und Cisco für das virtuelle Bauamt Esslingen sowie Spitzenplätze bei Benchmarks für Bremen und Erlangen erreicht. Im folgenden werden einige der Leitprojekte kurz angerissen, die zeigen, wie aus kommunalen oder lokalen Entwicklungen für übergeordnete Vorhaben und Projekte gelernt werden kann.

Anwendungen


308

Bremen Online Die bremische Verwaltung wurde als Sieger in der Kategorie „Die Rolle des E-Government für europäische Konkurrenzfähigkeit" 2003 ausgezeichnet. Bei „Bremen Online Services" handelt es sich um ein Kooperationsprojekt zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft. Mehr als 100 Dienstleistungen wurden in den letzten vier Jahren online gebracht. Parallel dazu wurde der Protokollstandard OSCI (Online Services Computer Interface, siehe Glossar) für die deutsche Kommunalwirtschaft entwickelt, der mittlerweile vom Bund als obligatorischer Standard für E-Government vorgeschrieben wird.

Nordrhein-Westfalen

Für seine Übertragbarkeit besonders hervorzuheben ist auch das im Juli 2003 abgeschlossene NRW-Pilotprojekt für E-Government, das vom Städte- und Gemeindebund initiiert wurde. An diesem Gemeinschaftsprojekt waren zwölf Städte und Gemeinden aus Nordrhein-Westfalen beteiligt, die in acht Teilpilotprojekten den Verwaltungsvorgang auf elektronische Bearbeitungsweise umgestellt haben. Die Teilprojekte bezogen sich mit auf die häufigsten Geschäftsvorfälle, die in einer Kommune auftreten, wie zum Beispiel Bauleitplanung, Melderegisterauskunft und Personenstandswesen. In diesem Rahmen ist auch das „E-Government-Starter Kit" entwickelt worden. Hierbei handelt es sich um eine modulare E-Government-Plattform, die neben einer Benutzerverwaltung bereits zwei Fachverfahren enthält: die einfache Melderegisterauskunft und die Beantragung von Personenstandsurkunden. Das „Starter Kit“ wird allen Kommunen in Deutschland zur Verfügung gestellt. Durch die präzise Dokumentation des Pilotprojekts und mit Hilfe des Starter Kits wird es auch kleineren Städten und Gemeinden ermöglicht, elektronische Verwaltungsverfahren für Bürger und die örtliche Wirtschaft einzurichten, ohne größere Investitionen tätigen zum müssen. „Das wichtigste Ziel, die Übertragbarkeit der Ergebnisse, wurde damit vorbildlich erreicht. In Zeiten knapper Kassen kann auf diese Weise durch E-Government Geld gespart werden" (Aus: http://www.heise.de/newsticker/data/anw-22.07.03-007).

Digitales Ruhrgebiet: – Public Private

Partnership

Im Rahmen des Leitprojektes „Digitales Ruhrgebiet“ (d-NRW) wird seit Dezember 2002 die Bereitstellung und Fortentwicklung einer interkommunalen Plattform zur datenschutz- und rechtssicheren Interaktion zwischen Bürgern, Verwaltungen und Wirtschaft verfolgt (http://www.projektruhr.de/de/digitales_ruhrgebiet). Um das Projekt erfolgreich durchzuführen, sind neben den Kommunen und dem Land Nordrhein-Westfalen verschiedene öffentliche sowie private Partner in Form einer Public Private Partnership-Gesellschaft beteiligt.

Im Rahmen des bundesdeutschen Wettbewerbs der Initiative D21 und des Behördenspiegels für die besten Modernisierungsprojekte für die Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Institutionen und Privatunternehmen (Public Private Partnership) im Rahmen des E-Government wurde das Projekt im vergangenen Jahr mit dem „PPP-Award“ ausgezeichnet.

Anwendungen


309

6.8.2.2 Nutzung und Akzeptanz von E-Government in der Bevölkerung - international und in Deutschland

Nutzung international

Zum dritten Mal in Folge führte Taylor Nelson Sofres (TNS) die Studie „Government Online“ zur Akzeptanz und Nutzung von E-Government in 32 Ländern der Welt durch. Dazu wurden in einer bevölkerungsrepräsentativen Befragung zwischen Juli und Oktober 2003 31.823 Erwachsene interviewt. Bei der Nutzung von elektronischen Behördendiensten weltweit zeigt sich im Vergleich zum Vorjahr keine Veränderung. Auch 2003 hatten 30 Prozent der erwachsenen Bevölkerung in den 12 Monaten vor der Umfrage E-Government-Dienste genutzt. Gründe für diese Stagnation sieht TNS unter anderem in der anderen Grundgesamtheit. So nahm Schweden, im Vorjahr Spitzenreiter bei der Nutzung, nicht mehr an der Studie teil, während Israel und Bulgarien als neue Teilnehmer, allerdings mit der geringsten Nutzung, hinzukamen. Wird Schweden aus den Vorjahresergebnissen ausgeklammert, so ist ein Anstieg der Penetrationsrate um einen Prozentpunkt bei der Nutzung zu verzeichnen. Das Ausmaß, in dem die erwachsene Bevölkerung E-Government-Dienste bereits in Anspruch nimmt, variiert sehr stark in den untersuchten Ländern. Liegt die Quote beim Spitzenreiter Dänemark bei 63 Prozent, beträgt sie in Bulgarien nur ein Prozent. Deutschland rangiert mit einer Penetrationsrate von 26 Prozent auf Rang 19 und verbesserte sich gegenüber 2002 um zwei Prozentpunkte.

Abb. 302

International: Top Ten Länder mit der höchsten Nutzung* von E-Government-Angeboten und Positionierung Deutschlands in Prozent der Bevölkerung 2003

Taylor Nelson Sofres, November 2003

26 (24)

44 (43)

45 (40)

47 (46)

47( 52)

51 (48)

52 (41)

53(53)

58 (49)

62 (56)

63 (56)Dänemark

Norwegen

Finnland

Singapur

Niederlande

Kanada

Faröer Inseln

Australien

Neuseeland

USA

Deutschland

Dänemark ist weltweit Spitzenreiter bei der Nutzung vonBehörden-Dienstleistungen über das Internet

* In den letzten 12 Monaten (November 2003)

Schweden nahm 2003 nicht an der Untersuchung teil

Vorjahreswerte in Klammern

Auf Länderebene können einige Regionen bei der Nutzung eine deutliche

Zunahme verzeichnen: Dänemark (+13 Prozentpunkte), Niederlande (+11 Prozentpunkte), Finnland (+9 Prozentpunkte), Indien (+9 Prozentpunkte), Hong Kong (+9 Prozentpunkte), Norwegen (+6 Prozentpunkte), Spanien (+6 Prozentpunkte) und Lettland (+6 Prozentpunkte).

Anwendungen


310

Die geringsten Nutzungsquoten weisen neben Bulgarien Lettland (14 Prozent), Litauen (12 Prozent), Türkei (9 Prozent), Polen (6 Prozent) und Ungarn (6 Prozent) auf.

E-Government-Nutzung in

Asien

Die Inanspruchnahme behördlicher Dienstleistungen über das Internet schwankt im asiatisch-pazifischen Raum zwischen 15 Prozent (Japan und Malaysia) und 53 Prozent (Singapur). Während sich die Nutzung von E-Goverment-Angeboten in Singapur auf dem vergleichsweise sehr hohen Vorjahresniveau bewegt, zeigt sich in Neuseeland ein Anstieg um fünf Prozentpunkte (45), in Hong Kong sogar um sechs Prozentpunkte. Diese Entwicklung wird von TNS auf den gesteigerten Bekanntheitsgrad von E-Government in diesen Ländern zurückgeführt, der durch die Weiterentwicklung und Zunahme der Online-Dienste möglich wurde. Bei der Nutzung von E-Government-Angeboten verharrt Japan weiterhin wie Malaysia trotz Wachstum auf einem noch niedrigen Niveau (je 15 Prozent). Zwar wurden in den letzten Jahren viele Regierungsseiten entwickelt, jedoch sind die meisten im Hinblick auf die Transaktionsmöglichkeiten noch verbesserungswürdig. Zudem weist Japan ein im Vergleich zu anderen Ländern niedrigeres Wachstum bei der Breitbandkommunikation auf.

Abb. 303

Asien/Pazifik: Nutzung* von E-Government-Angeboten in ausgewählten Ländernin Prozent der Bevölkerung 2003

15 (12)

15 (13)

27 (23)

35 (30)

43 (37)

45 (40)

47 (46)

53 (53)Singapur

Australien

Neuseeland

Hong Kong

Taiwan

Südkorea

Japan

Malaysia

Die Inanspruchnahme behördlicher Internet-Dienste ist im asiatisch-pazifischen Raum von Land zu Land sehr unterschiedlich




E-Government-

Nutzung in Europa

Die skandinavischen Länder sind weiterhin welt- und europaweit führend, was die Inanspruchnahme von Behördendienstleistungen über das Internet angeht. In Dänemark, Norwegen und Finnland liegt die Nutzungsquote zwischen 58 Prozent (Finnland) und 63 Prozent (Dänemark) der Bevölkerung. Auch die Niederlande liegen mit 52 Prozent deutlich über dem weltweiten Durchschnitt von 30 Prozent. Deutschland liegt im europäischen Vergleich mit 26 Prozent erreichter Penetration noch hinter Spanien (32 Prozent), nur Italien (24 Prozent) und Großbritannien (18 Prozent) haben noch geringere Werte aufzuweisen.

Anwendungen


311

Abb. 304

Westeuropa: Nutzung* von E-Government-Angeboten in ausgewählten Ländern in Prozent der Bevölkerung 2003

18 (13)

24 (20)

26 (24)

30 (26)

32 (26)

35 (25)

52 (41)

58 (49)

62 (54)

63 (53)Dänemark

Norwegen

Finnland

Niederlande

Frankreich

Spanien

Irland

Deutschland

Italien

Großbritannien

In Westeuropa liegen die Skandinavier und die Niederländer bei der E-Government-Nutzung an der Spitze



Schweden nahm 2003 nicht an der Untersuchung teil


.. und in

Osteuropa

In Osteuropa steht die Penetration von E-Government-Lösungen noch am Anfang. In Lettland ist die Steigerung der Nutzungsquote (von 8 auf 14 Prozent) am deutlichsten.

Soziodemo-graphie der

E-Government-Nutzer

international

Während die Nutzung des Internet stark mit dem Alter korreliert (je jünger, desto wahrscheinlicher wird das Internet genutzt), ist das bei der E-Government-Nutzung eher nicht der Fall. Online-Government-Angebote werden am stärksten von Personen in der Altersgruppe 25-34 Jahren frequentiert, wo auch der Bedarf am größten ist. Männer nutzen diese Angebote tendenziell häufiger als Frauen.

Abb. 305

E-Government-Nutzer sind in der Regel älter als der typische Internet-NutzerDer Geschlechterunterschied fällt geringer aus

International: Soziodemographie von Internet-Nutzern und E-Government-Nutzern* in Prozent der Bevölkerung 2003


45 4940

Gesamt Männer Frauen

6856

4840

2713

unter 25 25-34 35-44 45-54 55-64 65+

30 3426


39 3629

198

41

unter 25 25-34 35-44 45-54 55-64 65+

Internet-Nutzer nach Geschlecht Internet-Nutzer nach Alter

E-Government-Nutzer* nach Geschlecht E-Government-Nutzer* nach Alter


Anwendungen


312

Nutzungs-

zwecke international

In Bezug auf die Zwecke, zu denen Behörden online frequentiert werden, zeigen sich international 2003 im Vergleich zum Vorjahr kaum Veränderungen. Informationssuche: Staatliche und behördliche Internet-Seiten werden nach wie vor in erster Linie besucht, um Informationen online abzurufen („Information Seekers“: 24 Prozent der Bevölkerung in den letzten 12 Monaten). Download: Auf dem zweiten Platz der Nutzungszwecke rangiert das Downloaden von behördlichen Formularen oder relevanten Dokumenten („Downloaders“: 11 Prozent der Bevölkerung). Providers: Bei der Kategorie „Providers" (Übermittlung von persönlichen oder den Haushalt betreffende Daten über das Internet an Behörden) ist ein leichter Anstieg um einen Prozentpunkt auf neun Prozent zu beobachten. Transaction: Mit acht Prozent nutzt ein Prozent der Bevölkerung mehr das Angebot, behördliche Leistungen online per Kreditkarte oder Bankeinzug zu bezahlen („Transactors"). Consulters: Der Penetrationsgrad im Bereich der über das Internet getätigten Meinungsäußerung („Consulters") stagniert noch bei vier Prozent. Klammert man Schweden aus den Ergebnissen aufgrund der geänderten Grundgesamtheit im Jahr 2003 aus, so liegen die Penetrationsraten bei der Informationssuche bei 25 Prozent und beim Downloading bei 12 Prozent, was ein leichtes Wachstum um einen Prozentpunkt bedeutet. Dies gilt auch für "Providers" (10 Prozent) und "Transaction" (neun Prozent), die sich dann um zwei Prozentpunke verbessern, während Consulting bei vier Prozent bei homogener, vergleichbarer Grundgesamtheiten bleibt.

Abb. 306

Die Nutzung von Behördendienstleistungen über das Internet

ist weltweit noch nicht besonders transaktionsorientiert

International: E-Government-Nutzer* Kategorien in Prozent der Bevölkerung 2003


70

24

11

9

8

4

"Information Seekers"

"Downloaders"

"Providers"

"Transactors"

"Consulters"

keine Nutzung

* In den letzten 12 Monaten (November 2003) Mehrfachnennung möglich

Information Seekers: InformationssucheDownloaders: Herunterladen von behördlichen FormularenProviders: Übermittlung von persönlichen DatenTransactors: Online-Bezahlung von behördlichen LeistungenConsulters: Meinungsäußerung über das Internet

Anwendungen


313

Sicherheits-

bedenken als Barriere

Sicherheitsbedenken spielen weiterhin weltweit die entscheidende Rolle, die der vollständigen Akzeptanz von Online Government Services noch entgegensteht, wenn auch ein Rückgang feststellbar ist. 58 Prozent der Bevölkerung (2002: 63 Prozent) halten das Internet zur Übermittlung von persönlichen Daten (wie Kreditkarten- oder Kontonummer oder Auskünfte das eigene Gehalt betreffend) an Behörden für zu unsicher. Für „sicher“ halten es dagegen nur 25 Prozent. Generell sind Sicherheitsbedenken erwartungsgemäß bei den jüngeren Bevölkerungsschichten und bei Männern schwächer ausgeprägt.

Abb. 307

Taiwan und Deutschland haben im internationalen Vergleich die meisten Sicherheitsbedenken bezüglich E-Government

International: Beurteilung der E-Government-Angebote als “unsicher"in ausgewählten Ländern in Prozent der Bevölkerung 2003


59

5749

48

82

8173

7271

69

6160

TaiwanDeutschland

FrankreichSpanien

ItalienNiederlande

USAKanada

GroßbritannienFinnland

NorwegenDänemark

Bei den Sicherheitsbedenken in Deutschland hat sich im Vergleich zum Vorjahr noch wenig geändert. Hielten in 2002 15 Prozent der Deutschen das Internet für sicher genug, um darüber persönliche Informationen weiterzugeben, sind es jetzt 16 Prozent. 81 Prozent halten es dagegen immer noch für zu unsicher.

Nutzungs-umfang

in Deutschland

Der Studie von TNS zufolge haben in den vergangenen 12 Monaten 26 Prozent der Deutschen Dienstleistungen von Regierungseinrichtungen über das Internet genutzt. Das entspricht einer Zunahme von zwei Prozentpunkten im Vergleich zu 2002, und stellt somit eine moderate Wachstumsrate im internationalen Vergleich dar.

Anwendungen


314

Abb. 308

Im internationalen Vergleich kam Deutschland 2003 bei der Nutzung von E-Government dem Länderdurchschnitt näher

26

30

53

45

Deutschland

International

Deutschland/International: Internet-Nutzung* und E-Government-Nutzung** in Prozent der Bevölkerung 2002 und 2003

Taylor Nelson Sofres, November 2002 und 2003

* im letzten Monat (November 2002 bzw. 2003)** in den letzten 12 Monaten (November 2002 bzw. 2003)

24

30

42

42

Deutschland

International

E-Government-Nutzung Internet-Nutzung

2003 2002

Soziodemo-graphie der deutschen

E-Government-Nutzer

Die Nutzung behördlicher Internet-Dienstleistungen ist in Deutschland in allen Altersgruppen unter 45 Jahren bereits mit mehr als einem Drittel verbreitet. Am stärksten ist die Nutzung der Altersgruppe 25-34 Jahre mit 46 Prozent, was auch dem internationalen Nutzungsspektrum entspricht. 31 Prozent der deutschen Männer, aber erst 21 Prozent der deutschen Frauen nutzen E-Government-Angebote. Im internationalen Schnitt liegen die Quoten mit 34 Prozent resp. 26 Prozent bereits höher. Hinsichtlich Bildung und Einkommen folgen die E-Government-Nutzer der generellen Internet-Soziodemographie.

Abb. 309

Elektronische Behördendienste werden sowohl in Deutschland als auch international eher von jüngeren Menschen genutztDeutschland/International: Soziodemographie der E-Government-Nutzer*

in Prozent der Bevölkerung 2003


30 34 26


39 3629

198

41

unter 25 25-34 35-44 45-54 55-64 65+

International nach Geschlecht International nach Alter

2631

21


34 3728

155

46

unter 25 25-34 35-44 45-54 55-64 65+

Deutschland nach Geschlecht Deutschland nach Alter

* in den letzten 12 Monaten (November 2003)

Nutzungs-zwecke in

Detuschland

Das Nutzerprofil der deutschen E-Government-Nutzer gleicht dem der internationalen Nutzer. In erster Linie wird nach Informationen auf den Behördenseiten gesucht („Information Seekers“: 21 Prozent) oder es werden benötigte Formulare bzw. Dokumente herunter geladen („Downloaders“: acht Prozent). Sicherheitssensible Aktionen wie die Übermittlung von persönlichen Daten oder gar Transaktionen wie das Online-Bezahlen werden nur von je sechs Prozent getätigt.

Anwendungen


315

Insgesamt gesehen ging der Anteil an Personen, die noch keine E-Government-Dienste in Anspruch genommen haben von 76 auf 74 Prozent zurück, während im internationalen Durchschnitt gesehen der Wert bei 70 Prozent stagnierte. Bemerkenswert ist, dass die Deutschen mit einem Anteil von fünf Prozent „Consulters“ bereits (um einen Prozentpunkt) intensiver die Meinungsäußerung über das Internet betreiben als dies international üblich ist.

Abb. 310

Die Nutzung der E-Government-Angebote folgt in Deutschland

dem auch international gültigen NutzungsverhaltenDeutschland/International: E-Government-Nutzer* nach Typen

in Prozent der Bevölkerung 2003


24

11

9

8

45

6

6

8

21"Information Seekers"

"Downloaders"

"Providers"

"Transactors"

"Consulters"International Deutschland

Information Seekers: InformationssucheDownloaders: Herunterladen von behördlichen FormularenProviders: Übermittlung von persönlichen DatenTransactors: Online-Bezahlung von behördlichen LeistungenConsulters: Meinungsäußerung über das Internet

* in den letzten 12 Monaten (November 2003)

Fazit

Im internationalen Ranking belegte Deutschland bezüglich der Nutzung von E-Government-Angeboten Platz 19 von 32 untersuchten Ländern. Mit 26 Prozent Penetrationsrate liegt Deutschland zwar noch unter dem internationalen Durchschnitt von 30 Prozent, hat sich aber diesem weiter angenähert. Deutschland ist neben Taiwan das Land mit den größten Sicherheitsbedenken, wenn es um die Weitergabe persönlicher Informationen an Behörden über das Internet geht. So stellen TNS zufolge Sicherheitsbedenken weiterhin eine ernst zu nehmende Barriere dar, die es zu beseitigen gilt, damit behördliche Online-Dienstleistungen noch stärker als bisher in Anspruch genommen werden.

Anwendungen


316

6.8.2.3 Elektronische Signaturen

Signatur-bündnis

eCard-Initaitve

Im April 2003 wurde zwischen Staat und Wirtschaft das Signaturbündnis geschlossen, das zum Ziel hat, gemeinsam eine Sicherheitsinfrastruktur für die digitale Signatur aufzubauen und den Bürgern mit einer Chipkarte die Nutzung einer Vielzahl von öffentlichen und privatwirtschaftlichen E-Government-Anwendungen zu ermöglichen. Grundgedanke des Bündnisses ist, dass Staat und Wirtschaft gleichermaßen aus dem verstärkten Einsatz elektronischer Signaturen Nutzen ziehen, da sie sowohl für E-Government-Anwendungen als auch für E-Commerce benötigt werden. Bis Ende 2005 sollen die Voraussetzungen geschaffen sein, den elektronischen Rechts- und Geschäftsverkehr flächendeckend nach einheitlichen technischen Standards mit elektronischen Signaturen abzuwickeln. Im Rahmen von „Deutschland-Online" baut der Bund auf den Standards auf, die die Mitglieder des Signaturbündnisses erarbeiten. Die Kartenprojekte des Bundes wie zum Beispiel Jobkarte und Gesundheitskarte, werden durch eine „eCard-Initiative“ gefördert, um die damit verbundenen Anwendungen zu synchronisieren und zu harmonisieren. Durch diese institutions- und branchenübergreifende Kooperation soll ein investitionsfreundliches Klima für die Anwendung von elektronischen Signaturen hergestellt werden – so heißt es im Programm der Bundesregierung. In diesem sind zur eCard-Initiative und zur digitalen Signatur unter anderem folgende Ziele verankert:

• Einführung von 40 Millionen Jobkarten bis Ende 2005 • Einführung von 80 Millionen Gesundheitskarten zwischen 2004 und

Ende 2005 • Elektronische Lohnsteuerbescheinigung bis 2005 • Heilberufsausweise und die Gesundheitskarte • sowie in absehbarer Zukunft auch die nächste Generation des

Personalausweises. Bis spätestens Ende 2004 soll der Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Signaturgesetzes nach der Stellungnahme des Bundesrates vom 11.6.2004 überarbeitet werden. Der neue Gesetzentwurf dient der Behebung von Rechtsfragen, die bei der Anwendung des Signaturgesetzes aufgetreten sind. Darüber hinaus werden die Voraussetzungen für eine zügige Beantragung und Ausgabe von Signaturkarten mit qualifizierten elektronischen Signaturen im elektronischen Verfahren geschaffen. Damit können die im Wirtschaftsleben bereits seit langem eingeführten und bewährten Verfahrensprozesse, z. B. bei der Registrierung und Ausgabe von EC-, Bankkunden- oder Versicherungskarten, auch für die Ausgabe von Signaturkarten mit qualifizierten elektronischen Zertifikaten mit den entsprechenden Synergieeffekten (Verwaltungsvereinfachung, Kostenreduzierung) genutzt werden. Der Gesetzentwurf beschränkt sich auf insoweit notwendige Klarstellungen und Ergänzungen für den Gesetzesvollzug.

Anwendungen


317

IT-Sicherheit im Internet

Die Akzeptanz der E-Government Dienstleistungen wie auch z.B. die Nutzung der E-Commerce-Angebote hängen darüber hinaus entscheidend von der generellen Sicherheit des Internets und der Informationstechnik ab. Deshalb hat die Bundesregierung eigens für diese Thematik eine eigene Behörde, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) gegründet. Denn der Schutz der inneren Sicherheit ist heutzutage untrennbar mit der Sicherheit in der IT und des Internets verbunden. Dieses Bundesamt wird als IT-Sicherheitsdienstleister der Bundesregierung eine wichtige Rolle und Funktion übernehmen. Schon heute sind konkrete Handlungsempfehlungen für die öffentlichen Verwaltung sowie Industrie und Wirtschaft zum Abruf verfügbar. Wichtige Aufgaben der Behörde sind:

• Bereitstellung kostenloser IT-Sicherheit-Tools zum Download (www.sicherheit-im-internet.de)

• Entwicklung eines Masterplans zur Verbesserung der Sicherheit im Internet bzw. zum Schutz vor SPAM

• Zertifizierung von IT-Produkten, um sichere von weniger sicheren Produkten besser unterscheiden zu können

• IT-Grundschutz, speziell auf den Mittelstand ausgerichtet • ständige Marktbeobachtung im Bereich der IT-Sicherheitspolitik • Verfolgung der internationalen Initiativen "Trusted Computing

Group (TCG)", verantwortlich für die Definition von Spezifikationen für die Schaffung vertrausenswürdiger Hardwaresysteme und der "Next Generation Secure Computing Base" (NGSCB) zur Schaffung vertrauenswürdiger Softwarenutzung.

Im Programm zur „Informationsgesellschaft 2006" heißt es hierzu: „Anliegen des Bundes“ ist es, durch diese Behörde die Sicherheit in der Informationstechnik als strategisches Ziel für alle Nutzerinnen und Nutzer zu positionieren – für Unternehmen und Verwaltung ebenso wie für Bürgerinnen und Bürger." Es muss eine vertrauliche und manipulationssichere Nutzung von eGovernment – genauso wie von eCommerce möglich sein. Die Behörde arbeitet auch international mit den entsprechenden Initiativen wie dem bestehenden Verbund der „Computer Emergency Response Teams" (CEDRT) eng zusammen und hat auch schon für den deutschen Mittelstand Mcert ins Leben gerufen.

Anwendungen


318

6.8.2.4 eDemocracy und Online-Wahlen

eDemocracy Die effiziente und kundenorientierte Ausgestaltung von Dienstleistungen und Angeboten im eGovernment geht einher mit eDemocracy, der Stärkung demokratischer Beteiligung von Bürgern mittels Internet. eDemocracy in Form konkreter Partizipationsangebote muss von Anfang an als zentrales Element in jeder E-Government Strategie verankert sein. eDemocracy umfasst alle über das Internet vermittelten Austauschbeziehungen zwischen den Bürgern und der Politik. Dazu gehört die Beteiligung an politischen Informationen, der politischen Meinungsbildung sowie an politischen Entscheidungen. Hierzu zählen auch Online-Wahlen. Zu der politischen Interaktion gehört auch die Planung, Gesetzesentwürfe online bereit zu stellen. Hierzu wird die Initiative „Vorbereiten politisch-regulativer Entscheidungen", die Teil von BundOnline ist, einen wesentlichen Beitrag leisten. Bei der Vorbereitung der Gesetze kann ein effizienter Dokumentenaustausch ohne Medienbrüche zwischen alle Beteiligten erhebliche Rationalisierungen, Beschleunigungen bei den Abstimmungs- und Entscheidungsprozessen bringen und auch bei der lückenlosen Dokumentation der Abläufe unterstützen.

Online-Wahlen Zur eDemocracy gehören auch Online-Wahlen. Der Stimmabgabe der Bürger vom heimischen Computer aus stehen jedoch noch einige Hindernisse im Wege. Probleme bereiten zum Beispiel die Sicherheitsbedenken, die Frage, wie das Recht auf die geheime Wahl gewährleistet und gleichzeitig sichergestellt werden kann, dass eine Person nicht mehr als eine Stimme abgibt. Unerlässlich für die Durchführbarkeit der elektronischen Wahlen ist die digitale Signatur, wofür aber nach wie vor entsprechende Standards fehlen. Die Initiative D21 e.V. hat als erster Verein in Deutschland zur Wahl seines Vorstands im Dezember 2003 ein Online-Wahlverfahren eingesetzt. Für die Wahlberechtigten wurden zwei Möglichkeiten der Teilnahme angeboten: Die „Fernwahl" vom heimischen PC aus und die „Nahwahl" an elektronischen Terminals vor Ort in Berlin. Projektpartner für die Fernwahl war die Micromata GmbH, deren Wahlsystem „Polyas" für Massenwahlen seit 1996 kontinuierlich fortentwickelt wird und für rechtlich verbindliche Wahlen ein Modul enthält, welches die Authentifizierung über digitale Signaturkarten unterstützt. Den Wahlberechtigten wurde eine Chipkarte mit ihrer persönlichen Signatur samt Kartenlesegerät kostenlos zur Verfügung gestellt. Anhand der Signaturkarte erfolgte die Identifikation des Wahlberechtigten auf dem Server, die Stimmabgabe anschließend über eine Web-Eingabemaske. Für das Nachwahlverfahren wurde „i-vote" von der Forschungsgruppe Internetwahlen der Universität Osnabrück eingesetzt, das in zahlreichen Wahlen bei Universitäts-, Sozial-, Personal- und Betriebsratswahlen, aber auch bei der Wahl kommunaler Gremien bereits erprobt wurde.

Anwendungen


319

Um einen rechtlich verbindlichen Rahmen zu schaffen, den es bis dato für

die Abwicklung von Online-Wahlen noch nicht gab, wurde die Vereinssatzung von D21 geändert. Die neu erstellten Satzungszusätze wird die Initiative in Form von Musterparagraphen anderen Vereinen kostenlos zur Verfügung stellen. Die Online-Wahl war nach Angaben der Initiative auch gerade unter finanziellen Aspekten erfolgreich, da Reise- und Personalkosten in beträchtlicher Höhe eingespart werden konnten.

Voraus- setzungen für Online-

Wahlen

Die Realisierung von Wahlen über das Internet erfordert laut Initiative D21 eine Reihe von Voraussetzungen: • Eindeutige Identifikationsmöglichkeiten • Sicherung der Privatsphäre des Bürgers, der den Service nutzt • Bereitstellung öffentlicher Zugänge für Bürger ohne eigenen Zugang • Gewährleistung der Datensicherheit durch zusätzliche

Sicherheitsmechanismen • Gewährleistung des sicheren Datenaustausches zwischen

Wahllokalen • Bereitstellung der benötigten Ressourcen und Mittel

Vorteile von Online-Wahlen

Die generelle Einführung von Online-Wahlen könnte nach Angaben der Initiative D21 folgende Vorteile mit sich bringen: • Berücksichtigung der zunehmenden Mobilität der Menschen, • Entgegenwirken zur steigenden Zahl an Nicht-Wählern, • Verkürzung des aufwändigen Zählens bei bisherigen Systemen und

darüber langfristig eine Senkung der Kosten. Nicht zuletzt könnte Deutschland mit dem Einsatz von Online-Wahlen weltweit eine führende Position auf dem Technologie-Sektor erlangen.

Documents

Monitoring Informationswirtschaft - E-GovernmentChancengleichheit, Bildung und Qualifizierung XIX 1.1.5 E-Commerce, E-Business, E-Government XXIV 1.1.6 Identifikation der wichtigsten